Blick Hinein Offizielle Nachrichten der Bezirkshauptmannschaft Hartberg - Land Steiermark

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Blick Hinein Offizielle Nachrichten der Bezirkshauptmannschaft Hartberg - Land Steiermark
Blick Hinein         Offizielle Nachrichten der
             Bezirkshauptmannschaft Hartberg

                                              4/2011

  Zum Titelbild:            Anlagen                   Sicherheit                Polizei
Die neue Krippe der    Arteser können das        Silvesterfeiern und        Winterreifenplicht
   BH Hartberg        Grundwasser gefährden          Feuerwerke

      Sozial                Veterinär              Bezirksschulrat          Gesundheit
 Jugendpreis 2012     Behörden am Prüfstand       Schulspezifische     Masern- die unterschätzte
                                              Betrachtung des Bezirkes    Kinderkrankheit
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                                                                               von Mag. Max Wiesenhofer

               Kommentar                                                            Bezirkshauptmann

Werte Leserinnen und Leser!                              kerung. Die Möglichkeit, die Apotheken offen halten
                                                         zu können, solange ein Arzt ordiniert sowie die
Auf insgesamt 40 Seiten informie-
                                                         Anbindung des Wochenenddienstes an die Dienst-
ren wir Sie in unserem aktuellen
                                                         bereitschaft von praktischen Ärzten ohne Hausapo-
„Blick Hinein“ über besondere
                                                         theken sollen diesem Wunsch entsprechen.
Neuerungen, Aktivitäten und
Leistungen.                                              Das neue Pyrotechnikgesetz
Wollen Sie nicht das gesamte                             Rechtzeitig vor Silvester machen wir auf die neuen
Amtsblatt durchlaufen lassen                             gesetzlichen Bestimmungen bezüglich des Umgan-
(scrollen), so bietet das verlinkte Inhaltsverzeichnis   ges mit Feuerwerkskörpern zu Unterhaltungs-
die Möglichkeit, mit Mausklick auf die Überschrift       zwecken aufmerksam.
direkt zum gewünschten Artikel zu kommen – und           Einrichtungen und Organisationen
wieder zurück.                                           Neben Berichten der einzelnen Referate der Be-
Bürgerbefragung                                          zirkshauptmannschaft sind in jeder Ausgabe des
Keinen Schritt nach vorne zu machen, heißt nicht         Amtsblattes Berichte der Exekutive, der Einsatz-
Stillstand, sondern bedeutet Rückschritt. Seit vielen    organisationen sowie von sonstigen Ämtern und
Jahren sind wir in der Bezirkshauptmannschaft be-        Dienststellen sowie Einrichtungen und Organisatio-
müht, als echte Servicestelle allen Bürgerinnen und      nen veröffentlicht.
Bürgern einen offenen und freundlichen Zugang zur        So berichten wir diesmal vom Bezirksgericht Hart-
Behörde zu ermöglichen. Bei der im heurigen Jahr         berg, über den neuen Leiter des Vermessungsamtes,
durchgeführten Befragung der Bürgerinnen und             das neue E-AMS-Konto, der Caritas und anderes
Bürger wurde überprüft, auf welchem Stand sich die       mehr.
Qualitätsoptimierung der Bezirkshauptmannschaft          Pfarrgemeinschaft
befindet und wo es noch Verbesserungsmöglichkei-         Eine besondere Auszeichnung für das Amtsblatt
ten gibt. Eines gleich vorweg: mit unseren Visionen      sind die Berichte der evangelischen und römisch-
und unserer Mission, wonach unser Umgang mit             katholischen Kirche.
allen Parteien freundlich und respektvoll ist, wir die
volle Aufmerksamkeit auf Information und Prä-            Vom Verein der Krippenfreunde erhielt die Bezirks-
vention richten sowie unsere Verfahren in höchster       hauptmannschaft Hartberg heuer ein besonderes
Qualität durchgeführt werden, liegen wir überaus         Geschenk. Nachdem im Foyer des Verwaltungs-
richtig.                                                 gebäudes in den vergangenen Jahren stets eine
                                                         Leihkrippe ausgestellt war, wurde nun der Bezirks-
Gemeindestrukturreform                                   hauptmannschaft eine eigene Krippe mit schön
Höchst aktuell, die Gemeindesstrukturreform. In          geschnitzten Figuren übergeben.
der jüngst stattgefundenen Bürgermeister-Konfe-
renz wurde nicht nur rege diskutiert, sondern konn-      In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein schönes,
ten auch viele offene Fragen geklärt werden. Nun         friedvolles Weihnachtsfest und für das neue Jahr
sind die Gemeinden am Zug bzw. können sich in der        viel Glück, Erfolg und Zufriedenheit bei bester Ge-
derzeit laufenden Vorschlagsphase weiter infor-          sundheit.
mieren, Überlegungen hinsichtlich Kooperationen
anstellen, mit anderen Gemeindevertretern bespre-
chen und in der Folge ihre Vorstellungen melden.
Bereitschaftsdienst der Apotheken
Die neue Regelung ab 1. Jänner 2012 für den Be-
reitschaftsdienst der öffentlichen Apotheken nimmt       Mag. Max Wiesenhofer
verstärkt Rücksicht auf die Bedürfnisse der Bevöl-       Bezirkshauptmann von Hartberg

                                                   2                  ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
Blick Hinein Offizielle Nachrichten der Bezirkshauptmannschaft Hartberg - Land Steiermark
Inhalt

Sehr gutes Zeugnis für die      Äpfel für die Gesundheit       Internationales Jahr der        Bezirksgericht Hartberg
Bezirkshauptmannschaft                                         Wälder

   2      Bezirkshauptmann                                     22-23 Schule
          Kommentar                                                     Schulspezifische Betrachtung des Bezirkes
   3     Inhaltsverzeichnis                                    24-26 Intern
                                                                        Bürgermeister des Bezirkes Rohrbach besuchten
   4      Kundenzufriedenheit                                           den Bezirk Hartberg/ Die BH hat eine eigene
          Sehr gutes Zeugnis für die BH Hartberg                        Krippe / Personal - Aktuelles / Äpfel für die
   5      Gemeinde                                                      Gesundheit / Ausstellungen
          Bürgermeisterkonferenz
                                                                 27     EBZ / Feuerwehr
 6-10 Sicherheit / GUS - Recht                                          „Schwangerschaft und Geburt heute“ /
          Silvesterfeiern und Feuerwerke /                              Perfekte Ausbildung
          Zustellung von behördlichen Schriftstücken /
          Führerschein - Namens- und Adressänderung /            28     Polizei
                                                                        130 Jahre PI Kaindorf / Winterreifenpflicht
          Rettungsgasse 24. StVO-Novelle/
          Neue Dienstzeiten für Apotheken /                      29      Arbeitsmarktservice
          Das Agrarrechtskompetenzzentrum der BH                         Neu im AMS - das eAMS Konto
          Hartberg
                                                                 30      Vermessungsamt
11-14 Anlagen / Sozial                                                   Vermessungsamt mit neuem Leiter
          Arteser können das Grundwasser gefährden /
          Wirtschaftsdüngerlagerung nach dem Aktions-
                                                                 31      Marienkrankenhaus Vorau /
          programm Nitrat 2008 /                                         Vertretungsnetz Sachwalterschaft
          Die große aber gefährliche Unbekannte/                         Neue Tageschirurgie im Marienkrankenhaus /
          Jugendpreis 2012                                               Ehrenamtliche Sachwalter und Sachwalterinnen
  15     Gesundheit                                              32      Solidarmarkt
         Masern- die unterschätzte Kinderkrankheit                       Caritas Solidarmarkt Hartberg

  16      Veterinär                                              33      Haus der Frauen
          Behörden am Prüfstand                                          Aktuelles aus dem Haus der Frauen
  17      Lebensmittelsicherheit                                 34      Blindenverein
          „Strebern oder Schummelzettel?“                                Informationsveranstaltungen
18-19 Forst                                                      35      Evangelische Kirche
          Internationales Jahr der Wälder /                              Die Evangelische Pfarrgemeinde A.B. Hartberg
          Auszeige zahlt sich aus
                                                                 36      Pfarre
  20      Naturschutz                                                    Gesellschaft braucht Reformtraktore
          Nationalparkranger im Naturpark
                                                               37-39 Bezirksgericht Hartberg
  21      Gemeinde
          Gemeindewappen - Führung und Verwendung               40   Sprechtage / Veranstaltungen

Winterreifenpflicht               Ausstellungen in der         Neue Dienstzeiten für            Eigene Krippe für die
                                  Bezirkshauptmannschaft       Apotheken                        Bezirkshauptmannschaft

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                   Kundenzufriedenheit                                                                   Kanzleileiter

Sehr gutes Zeugnis für die
Bezirkshauptmannschaft Hartberg
Die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Hartberg stellten den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bezirkshauptmannschaft Hartberg in
der Kundenzufriedenheitsbefragung ein äußerst positives Zeugnis aus.
                                                                   abgefragt.
                                                                   In einer Skala von 1 – 6 (1 = trifft voll und ganz zu,
                                                                   6 = trifft überhaupt nicht zu), erreichte die Bezirks-
                                                                   hauptmannschaft Hartberg einen Durchschnittswert
                                                                   von 1,73.
                                                                   Den befragten Menschen ist besonders wichtig, dass
                                                                   möglichst viele Informationen über Telefon erhält-
                                                                   lich sind, und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
                                                                   hilfsbereit und freundlich den Parteien gegenüber
                                                                   treten. Gerade in diesen Bereichen – und hier be-
                                                                   sonders in der Bürgerservicestelle – wurden Spit-
                                                                   zenwerte erreicht.
                                                                   Die Befragten konnten aber auch in einem eigenen
v.l.n.r. Silke Rosenbaum, Bezirkshauptmann Mag. Max Wiesenhofer,   Abschnitt Verbesserungen, Wünsche, Kritik und
Kanzleileiter Peter Rechberger                                     sonstige, ihnen wichtig erscheinende Ergänzungen
                                                                   vorbringen.
In den Bezirkshauptmannschaften Hartberg und
Mürzzuschlag wurden in der Zeit vom 23. Mai bis
15. Juli 2011 die Bürgerinnen und Bürger des jewei-
ligen Bezirkes befragt. Auf dem Prüfstand waren
insgesamt 12 Dienstleistungen aus allen Referaten
der Bezirksverwaltungsbehörde. Von insgesamt
2600 ausgegebenen Fragebögen wurden 629, das
sind 24 %, zurück gesendet.
Abgefragt wurden dabei Freundlichkeit, Kompetenz
und Hilfsbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mit-
arbeiter, die Erreichbarkeit bzw. das Erhalten von
Informationen über Telefon, Internet, lokale Medien
oder Broschüren, die Auffindbarkeit der Mitarbei-                  In den Bereichen Hilfsbereitschaft und Freundlichkeit erreichte
terinnen und Mitarbeiter, die Wartezeit und Erledi-                die Bürgerservicestelle Spitzenwerte

gungsdauer, die zur Verfügung stehenden Hilfsan-                   Diesen Bereich gilt es, sorgfältig aufzuarbeiten,
gebote sowie die Verständlichkeit der behördlichen                 konstruktive Kritik ernst zu nehmen, um weiterhin
Schreiben und Bescheide.                                           eine ausgezeichnete Arbeit für die Bevölkerung des
Bei all jenen Bürgerinnen und Bürgern, welche                      Bezirkes Hartberg verrichten zu können.
unmittelbar in der Bezirkshauptmannschaft Hart-                    Derartige Kundenzufriedenheitsmessungen sollen
berg anwesend waren, wurden auch das Erschei-                      in bestimmten Abständen wiederholt werden, um
nungsbild, die Wartebereiche, die Erreichbarkeit der               damit einen kontinuierlichen, positiven Prozess in
Bezirkshauptmannschaft und die Öffnungszeiten                      der Bezirkshauptmannschaft zu gewährleisten.

                                                              4                       ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
Blick Hinein Offizielle Nachrichten der Bezirkshauptmannschaft Hartberg - Land Steiermark
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             von Mag. Max Wiesenhofer
                  Bezirkshauptmann
                                                               Bürgermeisterkonferenz

Gemeindestrukturreform –
die Gemeinden sind gefordert
Bis 31. Jänner 2012 läuft die Vorschlagsphase der Gemeinden. Bei der
Bürgermeisterkonferenz wurden offene Fragen behandelt.
                                                                      und der Finanzausgleich jedenfalls neu geregelt
                                                                      werden. Auch gebe es hinsichtlich der idealen
                                                                      Größe einer künftigen Gemeinde keine Vorgaben,
                                                                      zumal diese von verschiedensten Faktoren wie auch
                                                                      geographische Lage abhängig ist. Was die Bevölke-
                                                                      rungsprognose anbelangt, verliert die Steiermark im
                                                                      Vergleich mit den anderen Bundesländern ständig
                                                                      an Boden.
                                                                      Weitere Fragen betrafen unter anderem die Orts-
Im Bild von links: BH Mag. Max Wiesenhofer, Bgm. DI Rudolf Grabner,   teilbürgermeister, die Fusionsprämien sowie den
Mag. DDr. Hans-Jörg Hörmann, Mag. Doris Kampus, Hofrat Mag.           Reformfond, mit dem gemeinsame wichtige Vorha-
Wolfgang Wlattnig und Franz Schröck                                   ben oder Maßnahmen bei fusionierten Gemeinden
Am Montag, 5. Dezember fand im Kultur- und                            besonders unterstützt werden. Großes Interesse
Mehrzwecksaal der Bezirkshauptmannschaft Hart-                        erweckte der Vortrag von DI Rudolf Grabner,
berg eine Bürgermeisterkonferenz statt. Schwer-                       Bürgermeister der Gemeinde Koglhof. Einleitend
punktthema dieser Konferenz war die Gemeinde-                         informierte er über die Entwicklung der Gemeinde
strukturreform, wobei es vor allem darum ging,                        Koglhof. Die Gemeinde habe selbst immer weniger
offene Fragen der Bürgermeister zu beantworten.                       Finanzkraft und damit auch weniger Handlungs-
Zu diesem Zweck waren Projektleiterin Mag. Doris                      spielraum, das Land müsse sparen und der Bund
Kampus, Leiterin der Abteilung 16, Hofrat Mag.                        müsse sparen. Es stelle sich daher die Frage, was die
Wolfgang Wlattnig vom Büro LH-Stv. Schützenhö-                        Gemeinde tun kann, um das hohe Leistungsniveau
fer, Mag. DDr. Hans-Jörg Hörmann von der FA7A                         aufrecht zu erhalten und Aktivprojekte zu machen
Gemeinden und Wahlen sowie Bgm. DI Rudolf                             und um zu gestalten statt zu verwalten. Um weitere
Grabner von der Gemeinde Koglhof in die BH ge-                        Informationen zu sammeln und das Risiko der Ent-
kommen.                                                               scheidung besser einschätzen zu können wurde eine
                                                                      Exkursion von insgesamt 35 Personen aus mehreren
Auf der Homepage www.gemeindestrukturreform.                          Gemeinden, auch aus der Kraftspenderegion, nach
at sind die verschieden gemeindebezogenen Daten                       Südtirol, Schweiz und Bayern gemacht. Besonders
erfasst. Zur Angelegenheit Volksbefragung wurde                       interessant war die Gemeindefusionierung im Kan-
festgestellt, dass diese ein sehr wichtiges demokra-                  ton Glarus in der Schweiz. Der Bericht von Bür-
tisches Instrument darstellt. Eine Volksbefragung                     germeister DI Rudolf Grabner erfolgte anhand von
zum jetzigen Zeitpunkt mit einer sehr einseitigen                     Folien, die als Anlage angeführt sind.
Fragestellung werde als nicht sinnvoll und zweck-
mäßig erachtet. Das Ergebnis einer Volksbefragung                                    KLICK
sei für eine Entscheidung des Landes nicht bindend,
wohl aber werde die Meinung der Bevölkerung all-
                                                                      8      Vortrag von Bürgermeister
                                                                                DI Rudolf Grabner
gemein und im Falle einer Verfassungsgerichtshof-
beschwerde berücksichtigt. Zu den Einkünften von                      Bis 31. Jänner 2012 läuft nun die Vorschlagsphase,
fusionierten Gemeindeverbänden und Gemeinden                          in der die Gemeinden ihre Vorstellungen hinsichtlich
nach 2015 wurde festgestellt, dass die Ertragsanteile                 Gemeindekooperationen einbringen können.

                                                              5                     ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
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                                                                                    von Mag. Karl Wurzer
              Sicherheit                                                        Referatsleiter im Sicherheitsreferat

Silvesterfeiern und Feuerwerke
Der Jahreswechsel 2011/12 steht unmittelbar bevor.
Es wird daher auf einige wesentliche Bestimmungen
des seit 1. Jänner 2010 geltenden neuen Pyro-
technikgesetzes hingewiesen:
Feuerwerkskörper für Unterhaltungszwecke werden
in vier Kategorien unterteilt:
  F1: Bengalfeuer, -hölzer, -fackeln, Knallbonbons,
Fontänen, Wunderkerzen, Partyknaller, Knallerbsen
Altersbeschränkung: ab 12 Jahren
                                                       Achtung beim Kauf von Feuerwerksartikeln
behördliche Bewilligung: nicht erforderlich
 F2: Knallkörper, -frösche, Pyrodrifter, Sprungrä-     Der Bürgermeister kann bestimmte Teile des Orts-
der, Feuertöpfe, Raketen, römische Lichter u.a.m.      gebietes durch Verordnung von diesem Verbot
Altersbeschränkung: ab 16 Jahren                       ausnehmen, sofern es zu keinen Gefährdungen von
behördliche Bewilligung: nicht erforderlich            Leben, Gesundheit und Eigentum von Menschen
                                                       bzw. der öffentlichen Sicherheit kommt und die
  F3: wie F2, jedoch mit höheren Nettoexplosivstoff-   Lärmbelästigungen nicht unzumutbar sind.
massen                                                 Jedenfalls verboten ist die Verwendung von pyro-
Altersbeschränkung: ab 18 Jahren                       technischen Gegenständen innerhalb und in unmit-
behördliche Bewilligung: erforderlich; Sachkenntnis    telbarer Nähe von Kirchen, Gotteshäusern, Kran-
ist nachzuweisen                                       kenanstalten, Kinder-, Alters- und Erholungsheimen
  F4: wie F2, jedoch mit deutlich höheren Netto-       sowie Tierheimen und Tiergärten, Sportveranstal-
explosivmassen                                         tungen und größeren Menschenansammlungen.
Altersbeschränkung: ab 18 Jahren
                                                       Strafbestimmungen:
behördliche Bewilligung: erforderlich; Fachkenntnis
                                                         Wer gegen die Pflichten als Hersteller, Importeur
ist nachzuweisen
                                                       oder Händler verstößt, ist mit Geldstrafe bis zu
Wichtig: Feuerwerksartikel (pyrotechnische Gegen-      10.000 Euro (6 Wochen Ersatzfreiheitsstrafe) zu
stände) müssen der ÖNORM 15947 entsprechen und         bestrafen;
sie müssen entsprechend gekennzeichnet sein (incl.       Wer gegen das Verwendungsverbot bei Sportver-
CE-Zeichen und Registriernummer).                      anstaltungen und innerhalb bzw. in unmittelbarer
                                                       Nähe zu größeren Menschenansammlungen ver-
Dem Nachweis des ausreichenden Alters, der Ver-        stößt, ist mit Geldstrafe bis zu 4.360 Euro (4 Wo-
lässlichkeit, der erforderlichen Sach- bzw. Fach-      chen Ersatzfreiheitsstrafe) zu bestrafen;
kenntnis für die Kategorien F3 bzw. F4 dient ein         Wer gegen sonstige Bestimmungen des Pyrotech-
eigener Ausweis, der Pyrotechnik-Ausweis. Perso-       nikgesetzes, von aufgrund dieses Gesetzes erlassener
nen mit Hauptwohnsitz im Bezirk Hartberg, können       Verodnungen bzw. Bescheid verstößt, ist mit Geld-
diesen bei der Bezirkshauptmannschaft Hartberg         strafe bis zu 3.600 Euro (3 Wochen Ersatzfreiheits-
beantragen, sofern sie die Absolvierung der erfor-     strafe) zu bestrafen;
derlichen Ausbildung nachweisen.
Zudem ist für den Besitz und die Verwendung von        Achten Sie daher beim Kauf von pyrotechnischen
gefährlich eingestuften Feuerwerksartikeln eine Be-    Gegenständen auf die erforderliche Kennzeichung
willigung der Bezirkshauptmannschaft erforderlich.     und erkundigen sie sich bei ihrer Gemeinde, ob und
Die Verwendung von Feuerwerkskörpern der               wo die Verwendung von Feuerwerksartikeln der
Kategorie F2 ist im Ortsgebiet ganzjährig verboten.    Kategorie F2 zulässig ist.

                                                6                       ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
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             von Mag. Karl Wurzer
         Referatsleiter im Sicherheitsreferat
                                                                           Sicherheit

Zustellung von behördlichen Schriftstücken
Die Zustellung von behördlichen Schriftstücken          an dem das Dokument erstmals zur Abholung
(RSa oder RSb) ist insbesondere für die Fristberech-    bereitgehalten wird, als zugestellt. Sie gelten je-
nung hinsichtlich der Einbringung von Rechtsmit-        doch nicht als zugestellt, wenn sich ergibt, dass der
teln maßgeblich.                                        Empfänger wegen nachweislicher Abwesenheit (z.B.
Die Zustellung erfolgt durch persönliche Übernah-       berufsbedingte Ortsabwesenheit, Krankenhausauf-
me oder durch Hinterlegung beim Zustellpostamt.         enthalt) von der Abgabestelle nicht rechtzeitig vom
Die Hinterlegung erfolgt, wenn der Postzusteller        Zustellvorgang Kenntnis erlangen konnte, doch wird
das Schriftstück dem Empfänger nicht persönlich         die Zustellung an dem der Rückkehr an die Abgabe-
übergeben kann, weil dieser nicht an der Abgabe-        stelle folgenden Tag innerhalb der Abholfrist wirk-
stelle (Haus, Wohnung, Firma, Büro) anwesend ist.       sam, an dem das hinterlegte Dokument behoben
Von der Hinterlegung ist der Empfänger schriftlich      werden könnte – ab diesem Tag beginnt die Rechts-
zu verständigen. Die Verständigung ist in die für die   mittelfrist.
Abgabestelle bestimmte Abgabeeinrichtung (Brief-
kasten, Hausbrieffach oder Briefeinwurf) einzule-       Aus der gesetzlichen Bestimmung geht eindeutig
gen, an der Abgabestelle zurückzulassen oder, wenn      hervor, dass die Rechtsmittelfrist grundsätzlich mit
dies nicht möglich ist, an der Eingangstüre (Woh-       dem Zeitpunkt der Hinterlegung zu laufen beginnt,
nungs-, Haus-, Gartentüre) anzubringen. Sie hat         unabhängig davon, wann die Sendung abgeholt
den Ort der Hinterlegung zu bezeichnen, den Beginn      wird.
und die Dauer der Abholfrist anzugeben sowie auf        Es liegt daher im Interesse des Empfängers, dass
die Wirkung der Hinterlegung hinzuweisen.               dieser die hinterlegte Sendung so schnell als möglich
                                                        abholt. Bei längerfristiger Ortsabwesenheit emp-
Wichtig:                                                fiehlt es sich, der Post einen Nachsendeauftrag zu
Hinterlegte Dokumente gelten mit dem ersten Tag,        erteilen bzw. ein Postfach bei der Post einzurichten.

Führerschein – Namens-/Adressänderung
                                                        im Führerschein können Sie freiwillig durchführen
                                                        lassen, müssen es aber nicht tun. Wenn Sie die Na-
                                                        mensänderung bei der Behörde anzeigen, wird diese
                                                        nicht am bestehenden Führerschein vorgenommen,
                                                        sondern es wird ein Führerscheinduplikat ausge-
                                                        stellt.
                                                        Beachten Sie, dass Sie Ihren Führerschein nur dann
                                                        als amtlichen Lichtbildausweis verwenden können,
                                                        wenn Sie den Namen ändern lassen. Darüber hinaus
                                                        wird der Führerschein von Behörden nur teilweise
                                                        als amtlicher Lichtbildausweis anerkannt. Ebenso
                                                        kann es für Fahrten im Ausland erforderlich sein,
                                                        Ihren Führerschein auf den richtigen Namen ändern
Seit 1. Jänner 2008 muss eine Namens- und/oder          zu lassen. Erkundigen Sie sich diesbezüglich bei der
Adressänderung nicht mehr bei der Führerscheinbe-       ausländischen Vertretungsbehörde des jeweiligen
hörde angezeigt werden. Die Namensänderung              Landes.

                                                 7                    ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
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                                                                                       von Mag. Karl Wurzer

               Sicherheit / GUS - Recht                                            Referatsleiter im Sicherheitsreferat

Rettungsgasse 24. StVO-Novelle
Mit der 24. Novelle zur Straßenverkehrsordnung
(StVO) kundgemacht mit BGBl I Nr. 59/2011, hat
der österreichische Gesetzgeber die Einführung der
Rettungsgasse mit 1. Jänner 2012 beschlossen. Die
Rettungsgasse soll den Einsatz- und Rettungskräf-
ten auf Autobahnen und Schnellstraßen ermögli-
chen, noch rascher zum Unfallort zu kommen und
so mithelfen, die Verkehrssicherheit zu verbessern.
Gemäß § 46 Absatz 6 StVO müssen Fahrzeuge ab
1.1.2012, wenn der Verkehr auf Richtungsfahrbah-
nen, auf Autobahnen und Autostraßen, in Abschnit-
ten von mindestens zwei Fahrstreifen stockt, für        Durch die Rettungsgasse sollen Einsatz- und
                                                        Rettungskräfte rascher zum Unfallort gelangen.
die Durchfahrt von Einsatzfahrzeugen in der Mitte
zwischen den Fahrstreifen, in Abschnitten mit mehr      des Straßendienstes, der Straßenaufsicht oder des
als zwei Fahrstreifen zwischen dem äußerst linken       Pannendienstes durch verbotenes Befahren des Pan-
und dem daneben liegenden Fahrstreifen, eine freie      nenstreifens gemäß § 46 Absatz 4 lit d StVO stellt
Gasse – die Rettungsgasse - bilden.                     gemäß § 30a Absatz 2 Z 8 FSG auch weiterhin ein
Das Behindern eines Einsatzfahrzeuges, Fahrzeuges       Vormerkdelikt dar.

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                                                                                     von Mag. Max Wiesenhofer
                                                                                          Bezirkshauptmann

Neue Dienstzeiten für Apotheken
Neue Regelung der Nachtdienste und Wochenenddienste
Mit 1. Jänner 2012 tritt die Verordnung in Kraft, mit   zeiten in einem wöchentlichen Wechsel versehen.
der die Betriebszeiten und die Bereitschaftsdienste     Das heißt, dass eine der beiden Apotheken in Hart-
für die öffentlichen Apotheken im Bezirk Hartberg       berg sowohl in den Nachtstunden als auch an den
neu geregelt werden. Erfolgte die bisherige Regelung    Wochenenden und Feiertagen stets erreichbar ist.
nach einem strengen wöchentlichen Raster mit ei-
nem einfachen Wechseldienst, ist die neue Regelung      Unverändert bleibt die Regelung beim Bereit-
verstärkt länger gerecht ausgelegt, um den Bedarf       schaftsdienst während der Woche in der Nacht bei
nach den gegebenen Möglichkeiten bestmöglich zu         den weiteren öffentlichen Apotheken im Bezirk.
entsprechen.
                                                        Hier gibt es einen wöchentlichen Wechsel-
Unverändert bleibt die Regelung im Stadtbereich         dienst zwischen folgenden Apotheken:
von Hartberg, wo die beiden Apotheken „Zum               Apotheke „Zum Schwarzen Adler“ in Pöllau und
Schwarzen Bären“ und „Paracelsus-Apotheke“              „Augustinus-Apotheke“ in Vorau
weiterhin sowohl den Bereitschaftsdienst während         „Thermenapotheke“ in Bad Waltersdorf und „Ja-
der Woche in der Nacht sowie an Wochenenden und         kobusapotheke“ in Kaindorf
Feiertagen außerhalb ihrer gewöhnlichen Öffnungs-        Die Apotheke „Zur Maria Heil der Kranken“ in

                                                 8                        ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
Blick Hinein Offizielle Nachrichten der Bezirkshauptmannschaft Hartberg - Land Steiermark
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             von Mag. Max Wiesenhofer
                  Bezirkshauptmann
                                                                                   GUS - Recht

Friedberg hat Dienstbereitschaft an jenen Wochen-                  scher Arzt ohne Hausapotheke seinen Wochenend-
tagen zu versehen, in denen die öffentliche Apotheke               dienst, so hat auch die jeweilige örtliche Apotheke
in Pinkafeld keine Dienstbereitschaft hat. Nachdem                 Bereitschaftsdienst zu leisten.
die Regelung der Bezirkshauptmannschaft Oberwart
eine dreiwöchige Dienstbereitschaft vorsieht, bedeu-               Nachdem es im Sprengel der Apotheke Pöllau aus-
tet dies, dass die Apotheke in Friedberg jeweils zwei              schließlich Ärzte ohne Hausapotheke gibt, gilt hier
Wochen in den Nachtstunden Bereitschaftsdienst                     weiterhin die Regelung, dass die Apotheke „Zum
hat und wenn dann die Apotheke in Pinkafeld ihre                   Schwarzen Adler“ in Pöllau den Bereitschaftsdienst
Dienstbereitschaft hat, die Apotheke in Friedberg                  jedes zweite Kalenderwochenende zu versehen hat.
geschlossen haben kann.                                            Für die Apotheke „Zur Maria Heil der Kranken“
                                                                   in Friedberg besteht auch an Wochenenden die-
Neu ist die Möglichkeit der Offenhaltung, solange                  selbe Regelung wie in den Nachtstunden während
ein Arzt seine Ordinationszeiten hat.                              der Woche, wo sie sich der Dienstbereitschaft der
                                                                   öffentlichen Apotheke in Pinkafeld zu orientieren
                                                                   hat (zwei Wochenende Dienst, ein Wochenende
                                                                   geschlossen).

                                                                   Wie erfolgt nun die Information der Patienten über
                                                                   die bereitschaftsdiensthabenden Apotheken?
                                                                   Grundsätzlich sollte schon die diensthabende Ärztin
                                                                   bzw. der diensthabende Arzt darüber Auskunft
                                                                   geben können. Jedenfalls haben die nichtbereit-
                                                                   schaftsdiensthabenden Apotheken laut Verordnung
                                                                   mittels entsprechendem, gut sichtbaren und lesba-
                                                                   ren Anschlag auf die nächsten dienstbereiten Apo-
                                                                   theken hinzuweisen.
                                                                   Die Dienstpläne der Ärzte und Apotheken sind in
Die Apotheke „Zum Schwarzen Bären“ in Hartberg in festlicher
                                                                   den verschiedenen Apotheken und Regionen in
Weihnachtsbeleuchtung
                                                                   den jeweiligen Amtsblättern der Gemeinden sowie
Apotheken können den Bereitschaftsdienst - auch                    Kirchenblättern veröffentlicht. Im Zweifelsfall kann
bei offener Tür - zusätzlich versehen, solange ein                 man sich über die Nacht- und Notdienstapotheken
Arzt mit Kassenvertrag und Berufssitz in der Stand-                im Internet unter www.apotheker.or.at oder tele-
ortgemeinde der Apotheke seine Ordination offen                    fonisch rund um die Uhr beim Apothekenruf 1455
hat.                                                               informieren.
Neu geregelt im Sinne der Bürgernähe ist der Be-
reitschaftsdienst an den Wochenenden sowie Fei-                    Die neue Dienstzeitregelung wurde im Einverneh-
ertagen. Wie bereits angeführt, hat eine der beiden                men mit den Apothekern festgelegt. Die gesamte
Apotheken in der Stadtgemeinde Hartberg stets an                   Verordnung über die Betriebszeiten und den Bereit-
den Wochenenden und Feiertagen Bereitschafts-                      schaftsdienst der öffentlichen Apotheken im Bezirk
dienst. Für die Apotheken in Bad Waltersdorf,                      Hartberg ab 1. Jänner 2012 ist in der nachfolgenden
Kaindorf und Vorau gilt, dass diese immer dann Be-                 Anlage veröffentlicht.
reitschaftsdienst versehen müssen, wenn ein Allge-
meinmediziner mit Kassenvertrag Wochenenddienst
hat. Dies bedeutet, dass die jeweilige Apotheke an                                     KLICK
Wochenenden und Feiertagen dann geschlossen ha-
ben kann, wenn ein Arzt mit Hausapotheke seinen
                                                                   8       Bereitschaftsdienste der öffentlichen
                                                                             Apotheken im Bezirk Hartberg
Dienst am Wochenende versieht. Hat ein prakti-

                                                               9                 ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
Blick Hinein Offizielle Nachrichten der Bezirkshauptmannschaft Hartberg - Land Steiermark
8
                                                                                   von Mag. Bernd Holzer

                  GUS - Recht                                                     Referatsleiter im GUS-Referat

Das Agrarrechtskompetenzzentrum der
Bezirkshauptmannschaft Hartberg
Zuständig für Grund und Boden
Die Referatsgruppe Gesundheit, Umwelt, Schule der      Beispiel: Herr x möchte eine kleine Landwirtschaft
Bezirkshauptmannschaft Hartberg besteht aus dem        kaufen, welche ein Wirtschaftsgebäude, einige Wie-
Veterinärfachreferat, dem Forstfachreferat, dem        sen und ein Waldgrundstück umfasst und auf diesen
Sanitätsfachreferat und dem Rechtsreferat.             Flächen ein Damwildgatter errichten.
Das Rechtsreferat ist auch für das gesamte Agrar-      Für den Erwerb von Grund und Boden benötigt
recht verantwortlich.                                  Herr x die grundverkehrsrechtliche Bewilligung.
Es ist für alle Angelegenheiten von Grund und Bo-      Seit 15. Juli 2011 ist dafür das Agrarrechtsreferat der
den zuständig.                                         Bezirkshauptmannschaft Hartberg zuständig.

                                                                              KLICK
                                                       8               Grundverkehrsgesetznovelle
                                                                             LGBl 67/2011

                                                       Für die Haltung von Farmwild ist eine Anzeige nach
                                                       dem Tierschutzgesetz zu erstatten.
                                                       Für den Deckungsschutz kann der Wald herangezo-
                                                       gen werden.
                                                       Dafür ist jedoch eine Rodungsbewilligung für die
                                                       Dauer der Haltung des Damwildes auf Waldflächen
                                                       erforderlich.

Wald als Deckungsschutz

Diese Zuständigkeit umfasst einerseits alle forstli-
chen Angelegenheiten, also den Waldboden. Sie um-
fasst weiters alle Bestimmungen für landwirtschaft-
liche Böden, wie die Aufbringung von Klärschlamm,
die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und
bewilligungspflichtige Aufforstungen.
Zuletzt umfasst sie auch die Bestimmungen für den
Grundverkehr. Der Leiter des Forstfachreferates DI
Franz Hippacher, ist der Sachverständige für alle
forstlichen und jagdlichen Angelegenheiten, die        Damwildgatter
Amtstierärzte Dr. Herfried Haupt, Dr. Peter Steiner,
Dr. Birgit Plank und Mag. Martina Koller sind die      Das Agrarrechtsreferat ist auch noch für die Tierge-
zuständigen Sachverständigen für alle Veterinäran-     sundheit und Tierseuchen zuständig. Hier reicht das
gelegenheiten.                                         Spektrum des Schutzes von langläufig bekannten
                                                       Nutztieren, über Wildtiere, bis hin zu Fischen und
Darüber hinaus verfügt die Bezirkshauptmannschaft      Bienen.
Hartberg über einen eigenen agrartechnischen           Das Agrarrechtsreferat wird hier vor allem zur Ver-
Amtssachverständigen.                                  hinderung des Ausbreitens der Seuchen tätig.

                                               10                       ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
8
       von Mag. Kerstin Raith-Schweighofer
            Referentin im Anlagenreferat
                                                                              Anlagen

Arteser können das Grundwasser gefährden
Das Grundwasser hat für den gesamten Wasserhaushalt eine enorme
Bedeutung. Von der zuständigen Behörde werden die artesischen Brunnen
nun auf ihren technischen Zustand hin überprüft.
                                                       spannten Wasservorkommen in der Oststeiermark
                                                       um Tiefengrundwässer, die jetzt bereits zu intensiv
                                                       durch private Hausbrunnen genutzt werden. Dies
                                                       wird durch zahlreiche Untersuchungen der letzten
                                                       Jahrzehnte belegt. Örtlich ist die Grenze der Ent-
                                                       nahmemöglichkeit bereits überschritten, weswegen
                                                       die Ergiebigkeit der Brunnenanlagen stetig zurück-
                                                       geht.

                                                       Daher ist es besonders wichtig, dass die artesischen
                                                       Brunnen dem Stand der Technik entsprechen. Dar-
                                                       unter versteht man im Wesentlichen, dass
                                                        der Arteser durchgehend verrohrt sein muss,
                                                         nur ein einziges Grundwasserstockwerk gefasst
Wasser ist lebensnotwendig
                                                       sein darf,
Ein Arteser ist ein Brunnen in einer Senke, in der
das Grundwasser unter einem gewissen Druck              eine bedarfsgerechte Entnahme erfolgen muss und
steht. Dieser Druck ist so hoch, dass das Wasser von    der Brunnen keinen freien Überlauf aufweist.
selbst, das heißt ohne Pumpen, bis zur Erdoberflä-
che aufsteigt. Ein artesischer Brunnen ist immer       Dieser Stand der Technik hat seitens der Bezirks-
künstlich, da er durch eine Bohrung oder durch         verwaltungsbehörde gem. § 21a Wasserrechtsgesetz
einen Schacht angelegt wurde. Das Grundwasser ist      überprüft und eingefordert zu werden.
in der Wasserrahmenrichtlinie der EU als Schutzgut
eingestuft. Aus diesem Grund wird das Grundwasser      Es werden daher in nächster Zeit verstärkt Kontrol-
behördlich, mit Hilfe von Grundwassermessstellen       len bezüglich der gesetzmäßigen Ausgestaltung der
überwacht. Menschliche Aktivitäten können sich         Arteser durchgeführt werden.
qualitativ und quantitativ negativ auf das Grund-
wasser auswirken.                                      Alle Eigentümer von Artesischen Brunnen werden
                                                       ersucht, die weitere Verwendung bzw. allfällige
Das Grundwasser hat als unterirdisches Wasser          Sanierung oder Stilllegung ihrer Brunnenanlagen zu
im gesamten Wasserkreislauf eine große Bedeu-
tung und ist ein wichtiger Speicher von wertvollem
Trinkwasser. Durch diese Ressource kann die Trink-
wasserversorgung der Bevölkerung mit qualitativ                             KLICK
einwandfreiem Wasser auch in Notzeiten über einen
längeren Zeitraum aufrechterhalten werden.             8            Wasserrechtsgesetz 1959 § 10
Allerdings handelt es sich bei den (artesisch) ge-

                                                 11                  ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
8
                                                                              von Ing. Werner Prettenthaler
               Anlagen                                                           Referent im Anlagenreferat

Wirtschaftsdüngerlagerung nach dem
Aktionsprogramm Nitrat 2008
Anforderungen an Lagerstätten von festem und flüssigem Wirtschaftsdünger
im Hofbereich
Nach dem Aktionsprogramm Nitrat 2008 hat das             tungsplatten für die Kompostierung allgemein
Fassungsvermögen von Behältern zur Lagerung              anerkannte Richtlinien oder Merkblätter (ÖKL –
von Wirtschaftsdünger einen Lagerungszeitraum            Richtlinien) zu berücksichtigen.
von mindestens sechs Monaten abzudecken. Sofern
der Wirtschaftsdünger nachweislich über Betriebs-        Anforderungen an Feldmieten außerhalb des
kooperationen, Güllebanken, Biogasanlagen etc.           Hofbereiches
umweltgerecht verwertet wird, verkürzt sich in die-      Eine Zwischenlagerung von Stallmist in Form von
sem Ausmaß das Fassungsvermögen.                         Feldmieten ohne befestigte Bodenplatte darf nur auf
Es hat jedoch auch in diesen Fällen mindestens zwei      landwirtschaftlich bewirtschafteten Flächen erfol-
Monate zu betragen. Dies gilt auch für die Lagerung      gen, wenn
von Stallmist auf technisch dichten Flächen mit ge-        die Verbringung des Stallmistes vom Hof frühes-
regeltem Abfluss der Sickersäfte in eine flüssigkeits-   tens nach drei Monaten erfolgt,
dichte Gülle-, Jauche- oder Sammelgrube.                   die Feldmiete mindestens 25 m von Oberflächen-
                                                         gewässern einschließlich Entwässerungsgräben ent-
Soweit Stallmist auf Feldmieten zwischengelagert         fernt ist und auf möglichst flachem, nicht sandigen
wird, kann das Ausmaß an technisch dichter Lager-        Boden gelagert wird,
fläche für Stallmist, nicht jedoch für die Sammlung        ein Abfließen des Sickersaftes in ein Oberflächen-
von Jauche, für Betriebe mit einem Düngeräquiva-         gewässer einschließlich Entwässerungsgräben nicht
lent von bis zu 30 Großvieheinheiten aliquot ver-        zu befürchten ist,
mindert werden; das Mindestausmaß an technisch             es sich nicht um staunasse Böden handelt,
dichter Lagerfläche hat für diese Fälle drei Monate        der mittlere Abstand zwischen dem Grundwasser-
Lagerzeit zu betragen.                                   spiegel und der Geländeoberkante mehr als einen
                                                         Meter beträgt,
In technischer Hinsicht sind bei der Neuerrichtung
                                                           eine landwirtschaftliche Verwertung mit zumin-
von Behältern zur Lagerung von Wirtschaftsdünger
                                                         dest jährlicher Räumung und anschließendem
sowie bei der Neuerrichtung von Düngeraufberei-
                                                         Wechsel des Standortes erfolgt und
                                                           der Stickstoffgehalt im zwischengelagerten Stall-
                                                         mist insgesamt nicht jene Menge an Stickstoff über-
                                                         steigt, die auf dieser landwirtschaftlichen Nutzfläche
                                                         des Betriebes, auf der sich die Feldmiete befindet
                                                         oder die an die Feldmiete unmittelbar angrenzt aus-
                                                         gebracht werden darf.
                                                         Genauere Auskünfte erteilt der landwirtschaftliche
                                                         Amtssachverständige der Bezirkshauptmannschaft
                                                         Hartberg, Ing. Werner Prettenthaler unter der Tele-
                                                         fonnummer 0676/866-40-326 oder die Bezirkskam-
                                                         mer für Land- und Forstwirtschaft Hartberg unter
Feldmiete                                                03332/62623.

                                                 12                    ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
8
             von Mag. Klaus Ebner
            Referent im Anlagenreferat
                                                                                  Anlagen

Die große aber gefährliche Unbekannte
Wiederkehrende Überprüfungen nach §82b der Gewerbeordnung haben
große Bedeutung und sind verpflichtend!
Den wenigsten Unternehmern ist die Pflicht ihre
Betriebsanlage regelmäßig zu überprüfen oder über-
prüfen zu lassen, bekannt. Es ist eine Pflicht, die
ausschließlich den Unternehmer trifft. Es besteht
keine Mitteilungspflicht an die Behörde. Nichtsdes-
totrotz hat diese Überprüfungspflicht eine Bedeu-
tung für den Unternehmer, da bei einem etwaigen
Unfall Versicherungen vor einer Leistung sowohl
Genehmigungsbescheide wie auch Prüfbescheini-
gungen verlangen, bevor sie hohe Ersatzleistungen
bringen.
Warnhinweise, Rechtsgrundlagen, wichtige               Überprüfung des Unternhemens nach §82b Gewerbeordung

Erstinformationen und Details                          von sachkundigen betriebsinternen Personen durch-
Jeder Inhaber einer gewerbebehördlich genehmig-        geführt werden. In Frage kommen:
ten Betriebsanlage ist verpflichtet, diese dahinge-      Ziviltechniker oder Gewerbetreibende im Umfang
hend regelmäßig zu überprüfen oder überprüfen          ihrer Berechtigung
zu lassen, ob die Betriebsanlage noch dem geneh-         Anstalten des Bundes oder eines Bundeslandes
migten Zustand und allen sonst geltenden gewerbe-        Akkreditierte Stellen im Rahmen ihrer Berechti-
rechtlichen Vorschriften entspricht. Im Besonderen     gung
ist zu überprüfen, ob die Einhaltung aller Betriebs-     Staatlich autorisierte Stellen
anlagenbescheide (Erstgenehmigungsbescheide              Geeignete und sachkundige Mitarbeiter oder
sowie allfällige spätere Bescheide) gegeben ist. Zu    Betriebsinhaber, sofern dagegen keine Regelung
berücksichtigen sind dabei Änderungen an der ma-       (Bescheid, Emissionsschutzgesetz für Kesselanla-
schinellen Ausstattung, der räumlichen Anordnung       gen, etc.) spricht. Dies kann unter Umständen auch
und der Produktionstätigkeit, welche allenfalls ein    unter Beiziehung von Fachunternehmen für speziel-
Änderungsverfahren erforderlich machen.                le technische Anlagen geschehen.
Fristen für die Eigenüberprüfung                       Wie wird das Ergebnis festgehalten?
Die Überprüfung nach § 82b ist in der Regel alle 5     Als Beleg für die Überprüfung dient eine Prüfungs-
Jahre durchzuführen. Eine vorübergehende Stillle-      bescheinigung. (Ein Muster dazu befindet sich am
gung des Betriebes erstreckt die genannten Zeiträu-    Ende des beiliegenden Leitfadens der Wirtschafts-
me nicht.                                              kammer – siehe Anlage).
Unabhängig vom Zeitrahmen der wiederkehrenden          Werden bei der § 82b-Überprüfung keine Mängel
Überprüfung werden einzelne Auflagen mit kürze-        festgestellt, so ist das Überprüfungsergebnis bis zur
ren oder längeren Prüfungsfristen in den Beschei-      nächsten derartigen Überprüfung zur jederzeitigen
den aufscheinen, z.B. Blitzschutzanlagen sind alle 3   Einsichtnahme durch Behördenorgane bereitzuhal-
Jahre zu prüfen.                                       ten. Es ist keine Meldung an die Behörde erforder-
Wer kann die Eigenüberprüfung durch-                   lich! Werden bei der § 82b-Überprüfung Mängel
führen?                                                festgestellt (negatives Überprüfungsergebnis), so
Die § 82b-Überprüfung kann von externen sowie          sind diese entweder bis zum Ende der Überprüfung

                                                13                     ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
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                                                                                       von Mag. Klaus Ebner
              Anlagen / Sozial                                                        Referent im Anlagenreferat

zu beheben (positives Überprüfungsergebnis) oder       Überprüfungen an, die in anderen Rechtsvorschriften
die Ergebnisse der Bezirkshauptmannschaft zu über-     unabhängig von der Genehmigung festgelegt sind.
mitteln. Ein negatives Überprüfungsergebnis muss       Unterliegt die Betriebsanlage weiteren Regelungen,
die vorgesehenen Maßnahmen sowie die voraus-           in denen Prüfungen vorgesehen sind, so ersetzt die
sichtliche Dauer (selbst eingeräumte Frist) für die    Prüfung nach § 82b der Gewerbeordnung diese
Mängelbehebung beinhalten. Auch ein (negatives)        nicht. Einige Beispiele: Stapler, Sektionaltore, Käl-
Überprüfungsergebnis ist bis zur nächsten § 82b        teanlagen, Feuerungsanlagen, elektrische Anlagen,
Überprüfung in der Betriebsanlage aufzubewahren.       Blitzschutzanlagen, etc.
Weitere Überprüfungen nach anderen Rechtsvor-                                  KLICK
schriften
Unabhängig von der wiederkehrenden Prüfung nach        8             Leitfaden über wiederkehrende
                                                                               Prüfungen
§ 82b der Gewerbeordnung fallen noch weitere

                                                                      8
                                                                                      von Mag. Stefan koller
                                                                                    Referatsleiter im Sozialreferat

Jugendpreis 2012 des Bezirkes
Im nächsten Jahr wird wieder der Jugendpreis für den Bezirk Hartberg
ausgeschrieben. Jetzt ist die richtige Zeit um Projekte zu planen und
durchzuführen.
In zweijährigen Intervallen wird der besondere         Koller, Leiter der Geschäftsstelle des Jugendforums
Jugendpreis des Bezirkes Hartberg vergeben. Dazu       für den Bezirk Hartberg, unter 03332/606-240 oder
können neben den geplanten Aktivitäten alle Projek-    per E-Mail stefan.koller@stmk.gv.at erhalten.
te und Leistungen eingereicht werden, die längstens
innerhalb der letzten zwölf Monate vor Einreichfrist
(Ende August 2012) durchgeführt wurden.

Die Auszeichnungen für besondere Vorhaben und
Leistungen für Kinder und Jugendliche im Bezirk
Hartberg werden wieder in 2 Kategorien vergeben
werden:

 Für Kinder und Jugendliche, Schulen, Jugend-
organisationen sowie
 Erwachsene, Behörden, Betriebe, Vereine,
Einrichtungen

Ein Hauptaugenmerk bei den Einreichungen soll auf
die Nachhaltigkeit der Projekte gelegt werden.

Nähere Informationen können Sie bei Mag. Stefan        Preisträger und Ehrengäste bei der Jugendpreisverleihung 2010

                                               14                        ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
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          von Dr. Ulrike Karin-Moser
                   Amtsärztin
                                                                             Gesundheit

Masern - die unterschätzte Kinderkrankheit
Masern ist eine hoch ansteckende und keinesfalls harmlose Kinderkrankheit,
auch wenn der Begriff „Kinderkrankheit“ das zu suggerieren scheint. Neben
der Gefahr durch Komplikationen während der akuten Erkrankungsphase
(Gehirn- und Gehirnhautentzündung, Lungenentzündung, Mittelohrentzün-
dung) sind mögliche Spätfolgen bislang häufig unterschätzt worden.
Masern gelten als eine der ansteckendsten Krank-       die Krankheit geschützt ist, sollte den Kontakt zu
heiten. Die Erkrankung mit dem typischen dun-          Säuglingen meiden und möglichst rasch seinen
kelroten Ausschlag, hinter den Ohren beginnend,        Impfschutz überprüfen und bei Bedarf die erforder-
gehört zu den klassischen Kinderkrankheiten, doch      liche Impfung nachholen.
auch Jugendliche und Erwachsene können sich
infizieren und erkranken. Die Infektion erfolgt über   Impfzeiten in der Bezirkshauptmannschaft:
eine Tröpfcheninfektion, also über Husten und          Jeden Dienstag von 7.30 bis 12.30 Uhr, Freitag nach
Niesen.                                                telefonischer Vereinbarung und zusätzlich jeden
Die von diesen Spätfolgen betroffenen Kinder           ersten Dienstag im Monat von 13.30 bis 16.30 Uhr.
entwickeln Jahre nach der eigentlichen Masernin-
fektion eine besondere Form einer chronischen und                           Tröpfcheninfektion
unheilbaren Gehirnentzündung (SSPE = Subakute
sklerosierende Panenzephalitis). Das Risiko besteht      Viruszelle
                                                                                                          Wirtszelle
vor allem, wenn die Infektion in einem sehr frühen
Lebensalter erfolgt.
Säuglinge dürfen erst ab elf Monaten gegen Masern
geimpft werden. Bevor sie den Impfschutz erhalten,
stellen Erwachsene, die nicht ausreichend geimpft
sind, eine Ansteckungsquelle dar.
                                                                                             Virus und Schleimhaut-
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) registriert                                            zelle docken an und in
                                                                                             der Wirtszelle werden
eine ansteigende Impfmüdigkeit in Westeuropa und
                                                                                             Viren neu gebildet.
auch in Österreich. Eine Immunität der Bevölkerung
ist daher nicht mehr gegeben. Heuer wurden auch                                            Durch die Viren wird die
in Österreich zunehmende Masernerkrankungen bei                                            Wirtszelle zerstört, Viren
Erwachsenen diagnostiziert.                                                                werden frei und infizieren
Um die gewünschte Herdenimmunität zu erreichen,                                            andere Zellen.
die vor allem Säuglinge vor der gefährlichen Erkran-
kung schützen sollte, sind zwei Impfungen notwen-
dig. Aus diesem Grund hat das Bundesministerium
für Gesundheit die Impfaktion mit dem Kombinati-
onsimpfstoff (Masern-Mumps-Röteln) bis zum 45.
Lebensjahr verlängert und können diese Impfungen
kostenlos im Sanitätsreferat der Bezirkshauptmann-                               mit Viren infizierte Tröpfchen
schaft Hartberg, 03332/606-251 oder 252 erhalten
werden.
Wer sich nicht sicher ist, ob er ausreichend gegen     Tröpfcheninfektion

                                               15                       ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
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                                                                                         von Dr. Herfried Haupt

                    Veterinär                                                         Referatsleiter im Veterinärreferat

Behörden am Prüfstand
Europäische Kontrollsysteme und Zielländer von Lebensmittelexporten
bewerten die Leistungen der steirischen Lebensmittel- und Veterinär-
behörden – die hervorragenden Ergebnisse ermöglichen ungehinderte
Wirtschaftsbeziehungen
Von 27. September bis 6. Oktober 2011 besuchten
Vertreter des in Grange, Irland, beheimateten Le-
bensmittel- und Veterinäramtes der Generaldirekti-
on Gesundheit und Verbraucher der Europäischen
Kommission Österreich. Es wurde untersucht, ob
den Europäischen Vorgaben zur Bekämpfung der
Belastung von Geflügel mit Salmonellen in Öster-
reich zur Geltung verholfen wird und ob die öster-
reichischen Vorschriften die gemeinschaftlichen
Forderungen abdecken und angewendet werden.
Die Kommission bereiste mehrere Bundesländer,
in der Steiermark wurde am 28. September auch             1. Reihe v. l.: Frau Forster Übersetzerin; Herr DI Schorpp, Prolactal;
der Verwaltungsbezirk Hartberg aufgesucht. Im             Herr Maslov, Frau Abrams, Herr Ploknov, RF; Herr Dr. Haupt, BH HB;
Laufe eines Halbtages wurde in der Bezirkshaupt-          2. Reihe: Herr GF Dr. Tanzer, Herr Mag. Krobath, Prolactal.

mannschaft eine eingehende Dokumentenprüfung              sehr hoch bewertet.
vorgenommen. Die Mitglieder der Kommission                Mehrere Kommissionen im Auftrag der Lebensmit-
untersuchten sehr genau, ob von den Mitarbeite-           telbehörden der russischen Föderation bereisten
rinnen und Mitarbeitern des Veterinärreferates die        Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, um die
gesetzlichen Vorgaben zur Überwachung und Kon-            Sorgfalt der Behörden bei der Abfertigung von Le-
trolle eingehalten wurden. Am Nachmittag wurden           bensmittelausfuhren zu untersuchen.
zwei Betriebe aufgesucht, welche Hühner, junge            Ein bedeutendes Milch verarbeitendes Unterneh-
Legehennen und Elterntiere, aus deren Bruteiern           men im Bezirk Hartberg ist zum Export der erzeug-
Mastküken schlüpfen, halten.                              ten Lebensmittel in die Russische Föderation zuge-
                                                          lassen. Am 6. Oktober 2011 besuchte eine russische
                                                          Kommission diesen Exportbetrieb. Dabei wurden
                                                          diesen die firmeneigenen Unterlagen und die ge-
                                                          samte Dokumentation der behördlichen Überwa-
                                                          chung und die Vorgangsweise bei der Erstellung der
                                                          Ausfuhrzeugnisse geprüft.
                                                          Obwohl in einem Mitgliedsstaat der Europäischen
                                                          Gemeinschaften zahlreiche Betriebe von der Aus-
                                                          fuhr von Lebensmitteln in die Russische Föderation
Betriebsleiter Lind erläutert seine Aufzeichnungen        ausgeschlossen wurden, erreichten alle österreichi-
über die Herdengesundheit
                                                          schen Unternehmen eine Aufrechterhaltung dieser
Die Kommission stellte keine Abweichungen fest,           Zulassung.
die auf an der Bezirkshauptmannschaft Hartberg            Dieser Erfolg wurde durch die intensive Vorberei-
entstandenen Umsetzungsdefiziten beruhen. Auch            tung der Unternehmen in Zusammenarbeit von
der Hygienezustand der besuchten Betriebe wurde           Lebensmittel- und Veterinärbehörde ermöglicht.

                                                     16                     ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
8
              von Franz Strempfl
              Lebensmittelinspektor
                                                       Lebensmittelsicherheit

„Strebern oder Schummelzettel? “
Oder: Wie können effiziente Verfahren zur Überwachung von kritischen
Kontrollpunkten im Umgang mit Lebensmitteln festgelegt werden?
Den Lehrstoff strebern oder einen Schummelzettel        Eine derartige Form der Mitarbeiterinformation
riskieren? Vor dieser Entscheidung sind viele vor so    kann auch bei uns zur Nachahmung empfohlen
manchen Schularbeiten im Laufe des Lebens gestan-       werden.
den. Nachdem Aus- und Fortbildung auch nach der
Schulzeit stattfindet, wird diese Frage bei wichtigen
Tätigkeiten immer wieder gestellt.
Im Umgang mit Lebensmitteln ist die Schulung/
Unterweisung in Lebensmittelhygiene für jeden
Betriebsangestellten entsprechend seinem jewei-
ligen Tätigkeitsbereich gesetzlich vorgeschrieben
[VO(EG)852-04, Anhang II, Kap.12 Zi.1] damit es
zu keinen schwerwiegenden Fehlern kommt. Die
möglichen gesundheitlich fatalen Auswirkungen auf
Konsumenten können weder im Interesse der Un-
                                                        Die Angestellten eines bekannten amerikanischen Kreuzfahrtschiffes
ternehmer noch deren Mitarbeiter gelegen sein.          werden nach einer gründlichen Einschulung mit einer Kontrollkarte
                                                        ausgestattet, welche ständig getragen werden muss.
Von einer Angestellten eines bekannten amerikani-
schen Kreuzfahrtsschiffes wurden die diesbezügli-       Die Antwort auf die in der Überschrift gestellte
chen Gepflogenheiten im Bereich der Bordverpfle-        Frage könnten auch viele Juristen aus eigener Er-
gung geschildert. Dort erhalten die Mitarbeiter eine    fahrung geben: „Während des Studiums strebern,
gründliche Ersteinschulung („Strebern“) und da-         damit man im Arbeitsleben weiß, wo man nach-
nach eine Kontrollkarte („Schummelzettel“) für die      schauen kann“. Diese Methode hat der „Juristerei“
tägliche Arbeit, die sie ständig bei sich tragen        offensichtlich auch gut getan.
müssen. Dort sind die allerwichtigsten Punkte für
                                                                                 KLICK
                                                        8
die Lebensmittelsicherheit notiert („Eight Golden
Rules of Save Food Handling“ – siehe Faksimile),                        „Eight golden Rules of Save
damit jede(r) nachschauen kann, wenn Unsicher-                               Food Handling“
heiten im Umgang mit Lebensmitteln bestehen.

                     ELTERNBERATUNGSZENTRUM HARTBERG

                                       Vorträge und Kurse 2012

                                  Nähere Informationen sowie die Broschüre
                                    erhalten Sie auf der Homepage unter:

                                      www.bh-hartberg.steiermark.at

                                                17                        ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
8
                                                                                  von DI Franz Hippacher

                  Forst                                                         Referatsleiter im Forstfachreferat

Internationales Jahr der Wälder -
Biodiversität - Wildeinfluss
Das Jahr 2011 wurde von den Vereinten Nationen zum Internationalen Jahr
der Wälder erklärt.
Ziel ist es, das Bewusstsein und Wissen um die
Erhaltung und nachhaltige Entwicklung aller Arten
von Wäldern zum Nutzen heutiger und künftiger
Generationen zu fördern. Dabei soll auf die beson-
dere Bedeutung des Waldes und einer nachhaltigen
Waldbewirtschaftung hingewiesen werden.

Artenvielfalt:
Biologische Vielfalt oder Biodiversität bezeichnet
die Variabilität unter lebenden Organismen jegli-
cher Herkunft. Dies umfasst die Vielfalt innerhalb
der Arten, zwischen den Arten und die Vielfalt der
Ökosysteme.
                                                        Artenvielfalt im Wald
Wälder bieten Lebensräume für etwa 2 Drittel aller
Arten auf der Erde. Die Abholzung in den tropischen
                                                        die im Wesentlichen aus Bäumen aufgebaut ist und
Regenwäldern ist verantwortlich für den Verlust der
                                                        eine so große Fläche bedeckt, dass sich darauf ein
biologischen Vielfalt mit nicht weniger als 100 Arten
                                                        charakteristisches Waldklima entwickeln kann.
pro Tag.
                                                        Wälder werden als Klimafaktoren gesehen auf
                                                        Grund ihrer Fähigkeit Kohlendioxid zu binden und
                                                        Sauerstoff zu produzieren. Grundsätzlich werden
                                                        Wälder als Kohlenstoffsenken angesehen und kön-
                                                        nen in die nationale CO2-Bilanz Eingang finden.
                                                        Wald ist aber auch Lebensraum des Wildes, vor al-
                                                        lem in der heute häufig “flurbereinigten“ Kulturstep-
                                                        pe (Intensivlandwirtschaft), in der Hecken, Flurge-
                                                        hölze, Bäume und Baumgruppen immer öfter
                                                        fehlen, müssen sich die freilebenden Tiere (wie
                                                        Rehwild, Hase, etc.) in den Wald zurückziehen. Da
Naturnaher Mischwald                                    also der Lebensraum der wildlebenden Tiere immer
                                                        kleiner wird, kommt es in unseren kleinstrukturier-
Bis zu 20 % der globalen, klimaschädlichen Treib-       ten Wäldern - vor allem in Gemeinden mit geringer
hausgas- Emissionen gehen auf Konto der Ent-            Waldausstattung - im Winter zu übermäßigen Kon-
waldung. Die Wälder der Welt inklusive dem              zentrationen von Schalenwild. Gerade diese Konzen-
Waldboden speichern mehr als 1 Billion Tonnen           trationen bewirken wiederum eine Reduzierung der
Kohlenstoff. Das ist doppelt so viel wie Kohlenstoff    Artenvielfalt. Dies bedeutet für den südlichen Teil
in der Atmosphäre vorhanden ist.                        unseres Bezirkes, dass Hauptbaumarten der natürli-
Das Ökosystem Wald nimmt darin eine besondere           chen Waldgesellschaft (Eiche) und wichtige Misch-
Bedeutung ein. Ein Wald ist eine Pflanzenformation,     baumarten (Laubhölzer) Gefahr laufen ihre Be-

                                                18                        ï Zurück zum Inhaltsverzeichnis
8
           von DI Franz Hippacher
         Referatsleiter im Forstfachreferat
                                                                                              Forst

deutung für klimafitte Wälder in Zukunft zu verlie-     verdunstet an sonnigen Tagen rund 50 Liter. Pro
ren.                                                    Stunde werden knapp 2 kg Sauerstoff produziert.
                                                        Die Tagesproduktion entspricht dem Sauerstoffbe-
Das Wildeinflussmonitoring (WEM) weist dazu für         darf von 65 Menschen. Der Kohlendioxidverbrauch
den Bezirk Hartberg bei der letzten Erhebung 2009       der Buche liegt pro Stunde bei etwa 2,5 kg.
einen starken Wildeinfluss auf ca. 70 % der Waldflä-    In Zeiten der Feinstaubdiskussion möchte ich noch
che aus. Damit einher geht ein schleichender Verlust    darauf hinweisen, dass 1 ha Laubwald bis zu 4 Ton-
von wichtigen Mischbaumarten.                           nen Staub/Jahr und ha bindet. Die Konzentration
Abschließend soll noch ein Beispiel für die Leistung    lungengängiger Teilchen ist im Wald bis zu 95 %
einer ausgewachsenen Buche von ca. 100 Jahren ge-       geringer als in der Stadt.
bracht werden. Dieser Baum überschirmt mit seiner       Diese Leistungen vollbringt nur:
Krone rund 150 m², hat ca. 800.000 Blätter und          EIN BAUM – die Urzelle unseres Waldes !

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             von Ing. Franz Weber
                     Förster

Auszeige zahlt sich aus
Der Wald darf kein Selbstbedienungsladen für Holzkäufer oder
Schlägerungsunternehmer werden – nur eine qualitativ hochwertige
Auszeige der zu fällenden Bäume bzw. Zukunftsstämme durch geschultes
Forstpersonal garantiert dauerhaft gesunde und stabile Wälder.
Welcher Baum soll gefällt werden? – welcher Baum        Auswahl der zu fällenden Bäume.
soll für den Endbestand erhalten bleiben? – welcher     Ich will damit gar nicht behaupten, dass die Ergeb-
Baum soll die Lücke füllen, wenn der herrschende        nisse dann immer schlecht sind - die Zeit für eine
Altbaum geerntet wird? – ist der Baum gesund,           genaue Ansprache fehlt auf jeden Fall. Unterneh-
kann er überhaupt alt und stark werden? – macht es      men ist es wichtig, möglichst viel Geld in möglichst
wirtschaftlich Sinn, den Baum genau jetzt zu ern-       kurzer Zeit zu erwirtschaften – das ist Wirtschaft –
ten? -kann es Probleme durch Wind oder Schnee           ist auch legitim.
geben? – diese und noch einiges mehr an Überle-         Ich bitte alle Waldbesitzer daher meine Worte ein
gungen bedarf es, bevor ein geschulter Forstmann        wenig zu überdenken und wenn möglich bei größe-
durch eine Kennzeichnung mittels Farbspray einen        ren Fällungen den Rat eines unabhängigen Forst-
Baum zur Fällung freigibt.                              fachmannes einzuholen.
Mit diesen Fragen will ich eigentlich nur ausdrü-
cken, wie umfassend eine Entscheidung sein soll
bevor man einen Baum aus dem Bestand entnimmt.
Dabei muss man den Baum von allen Seiten be-
trachten um eine kluge Auswahl treffen zu können.
Dieses Szenario benötigt Zeit – Zeit die auf Grund
der knappen Personalressourcen bzw. der stetig stei-
genden Holzeinschlagsmengen immer weniger wird.
Viel zu oft wird deshalb auf eine Auszeige im Vorfeld
verzichtet – man überlässt dem Unternehmer die          Vergrasung nach zu starkem Eingriff

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