Brandiser Stadtjournal - Stadt Brandis
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Ausgabe 4/2017
10. April 2017
Brandiser Stadtjournal
Amtsblatt der Stadt Brandis mit den Ortsteilen Beucha, Brandis, Polenz
Online Kita-Anmeldung Fuß vom Gas
Startschuss für neue Software Tempo-30-Regelung wird umgesetzt
Eltern haben ab sofort die Möglichkeit, Die Knirpse von der Kinderstube des CVJM
online nach einem geeigneten Betreuungs- finden es klasse: Ab sofort dürfen Kraftfahrer
platz in einer Kindertagesstätte zu suchen. nur noch mit Tempo 30 an ihrer Einrichtung
Die interaktive Kita-Software Little Bird vorbeifahren. Das ermöglicht eine Änderung der
verbindet ein Online-Elternportal mit einer Straßenverkehrsordnung vom November 2016.
Verwaltungssoftware zur weiteren Bearbei- Die sah bisher in den Bereichen vor Schulen
tung. Trägerübergreifend und übersichtlich und Kindergärten keine Gefahrenlage und keine
kann man sich informieren und auch mehre- Umstände, die die Geschwindigkeitsreduzierung
re gewünschte Plätze parallel anfragen. erforderlich machte. Das hat sich nun geändert!
Editorial
Liebe Leserinnen und Leser,
„Städtebauliches Entwicklungskonzept (SEKo) Das SEKo übersetzt nun das Leitbild in Bezug
Brandiser Mitte“ – es klingt schon etwas sper- auf diese „Brandiser Mitte“ in konkrete Maß-
rig, was da der Stadtrat in seiner jüngsten nahmen. Wesentliches gesamtstädtisches Ziel
Märzsitzung beschlossen hat. Und wenn man ist dabei die weitere Sanierung und Attrakti-
weiß, dass dies dann auch nur ein Teil des vitätssteigerung des historischen Stadtkerns als
sogenannten INSEKS ist, dem integrierten funktionales und identitätsprägendes Zentrum
Stadtentwicklungskonzept, welches wiederum unserer Stadt. Hier geht es dann um die Qua-
dann noch durch ein Klimakonzept, ein Brach- lifizierung von Wegen, Plätzen und Straßen
flächenkonzept, ein Sportstätten-, ein Wohn-, ebenso wie um die Sanierung von Gebäuden,
ein Bildungs- und Erziehungskonzept ergänzt die Errichtung unserer neuen Kindereinrich-
wird, dann weiß man, dass da zunächst eine tung oder auch die Steigerung der Attraktivität
Menge Papier erstellt worden ist. des Einzelhandels – um nur einige Beispiele zu
Aber bei all dem geht es um nichts weni- nennen.
ger als den Masterplan für die städtebauliche Mit dem SEKo verfügen wir nunmehr über
Entwicklung der Stadt und hier insbesondere eine klare Umsetzungsstrategie; und sie ist die
der Innenstadt von Brandis für die nächsten 10 zwingende Voraussetzung zur Beantragung
Jahre. Vieles leitet sich vom Leitbild ab, das mit von Fördermitteln aus der Städtebauförderung.
seinen Leitzielen, den Handlungserfordernissen Genau darum hat sich die Stadt Brandis in
und definierten Schlüsselprojekten uns allen Dresden beworben. 42 Einzelmaßnahmen mit
den Kompass für die weitere Entwicklung un- einem Gesamtvolumen von über 17 Millionen
serer Stadt an die Hand gegeben hat. Schon im Euro sind dabei benannt. Ein ambitioniertes
Leitbild bekommt die Brandiser Innenstadt ei- Ziel für die nächste Dekade.
nen besonderen Stellenwert, indem diese als le-
bendige Mitte der ganzen Stadt begriffen wird. Ihr Arno Jesse, Bürgermeister
Inhaltsverzeichnis
3 15
Ein Muss für neue Ein Jahr Sozialraumentwicklung in Brandis –
Fördermittel Rückschau und Ausblick
4
Endlich: Vor Kindergärten und Schule gilt jetzt
Tempo 30
Impressum
5
Wird das Kulturhaus Beucha aus dem Brandiser Stadtjournal Amtsblatt und Stadtjournal der Stadt
Brandis mit den Ortsteilen Beucha, Brandis und Polenz
Dornröschenschlaf gerissen?
Herausgeber: Stadt Brandis
Verantwortlich für den Amtlichen & Nichtamtlichen Teil:
6
Online-Anmeldung für Kita und Hort und Faszi- Stadt Brandis, vertreten durch den Bürgermeister Arno Jesse
nation Orgel 2017 - Die Königin der Instrumente Verantwortlich für das Brandiser Stadtjournal und Anzeigen:
SÜDRAUM-VERLAG, Geschäftsbereich im DRUCKHAUS BORNA
Abtsdorfer Str. 36 • 04552 Borna • Tel.: 03433 207329 • Fax: 207331
8
Amtliche und Nichtamtliche redaktion@suedraumverlag.de • www.druckhaus-borna.de
Produktions- u. Verlagsleitung: Bernd Schneider (V. i. S. d. P.)
Bekanntmachungen
Gesamtherstellung: DRUCKHAUS BORNA
(Alle Rechte liegen beim Herausgeber. Für die Beiträge zeichnen die Autoren.)
Aktuelles von der Ortsfeuerwehr Brandis und
11
Fotos: Stadt Brandis, Manuela Krause, Tina Neumann, Katrin Haase, Janet Greif,
Roger Dietze, djd, pixelio.de: Rainer Sturm (S. 1), Wolfgang Grube (S. 25), Herzig
Die Stadt Brandis gratuliert zum Geburtstag Fotodesign (S. 28) bzw. die entsprechenden Autoren und Auftraggeber
Auflage: 6.000 Exemplare kostenlos in die Haushalte und Firmen der Stadt Brandis
13
Kegeln: Meister und Vizemeister mit den Ortsteilen Beucha, Brandis und Polenz, zusätzliche Exemplare erhalten Sie
bei der Stadtverwaltung Brandis oder beim SÜDRAUM-VERLAG.
aus Brandis Laufende Ausgaben-Nummer: 49 (04 / 2017), Erscheinungstermin 10.04.2017 /
Redaktionsschluss 20.03.2017
14
Musikverein erneuert Kontakt nach Israel und Die Ausgabe 05 / 2017 erscheint am 15.05.2017 (Redaktionsschluss 27.04.2017).
Weitere Exemplare des Brandiser Stadtjournal, des Brandiser Stadtführer und der
Rabeneltern – die Selbsthilfegruppe für ADHS Imagebroschüre erhalten Sie in der Stadtverwaltung Brandis.
2 Brandiser Stadtjournal 4/2017 – Amtliche & Nichtamtliche Informationen
Aktuell
EIN MUSS FÜR NEUE FÖRDERMITTEL
Das Förderprogramm Altstadtsanierung • Ziel 3: Brandiser Mitte als Ort des
läuft in diesem Jahr aus. Danach würde lebenslangen Lernens
für eine strategische Stadtentwicklung ein • Ziel 4: Brandis als Mit-Mach-Stadt mit
Förderinstrumentarium fehlen. Deshalb lebendigen Netzwerkstrukturen
lässt die Stadtverwaltung derzeit in integ-
riertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) Maßnahmen in verschiedensten
erarbeiten, welches als Grundlage für die
Akquise neuer Fördermittel unerlässlich Bereichen
ist. Ein Teil des INSEK ist das Städtebau-
liche Entwicklungskonzept (SEKo). Darin Die verschiedenen, darin abgeleiteten 42
werden wesentliche Ziele der Stadtentwick- Maßnahmen sollen in einem Zeitraum von
lung definiert, die vor allem zur Stärkung zehn Jahren umsetzbar sein – es geht nicht
des zentralen Versorgungsbereiches führen um schnelle Erfolge, sondern um eine Stra-
sollen. Federführend ist hier die Deutsche tegie. Beispiele: • Mathildenstraße 7/Rathausgasse 7
Stadt- und Grundstücksentwicklungsge-
sellschaft (DKS GmbH & Co. KG). Qualifizierung von Straßen, Wegen Qualifizierung Schulcampus
Das SEKo betrachtet die Ebene der und Netzen • Rückbau Container
gesamten Stadt unter besonderer Berück- • Kirchplatz: Grunderwerb, Sanierung • Anbau mit Campus-Speisesaal
sichtigung der örtlichen Verhältnisse sowie und Gestaltung als grüner Stadtplatz und Schulräumen
der regionalen Rahmenbedingungen. Es • Barrierefreie Qualifizierung Hauptstraße • Sanierung Grundschule Brandis
soll vorrangig dem Ziel dienen, die fach- • Rathausgasse, zwischen Mathildenstraße
übergreifend erarbeitete Strategie für die und Markt: Sanierung und Neugestal- Modernisierung Kinderbetreuung
Entwicklung der Gesamtgemeinde darzu- tung als Eingang zur Innenstadt • Kita Am Bahnhof: Ersatzneubau
stellen. Das klingt sperrig, ist aber recht • 2. BA Bahnhofstraße zwischen Schulst- • Kita Pappelallee: Umgestaltung für alter-
einfach zu erklären: Das Städtebauliche raße und Langer Straße: inklusive Erneu- native Nachnutzung
Entwicklungskonzept „Brandiser Mitte“ erung technischer Infrastruktur
definiert unter Berücksichtigung der de- Neuordnung Bahnhofsumfeld
mographischen Entwicklung, der zu er- Qualifizierung und Erweiterung städti- • städtebaulicher Entwurf
wartenden Trends am Wohnungsmarkt scher Grünanlagen • Bebauungsplan
sowie der vorhandenen Fachplanungen • ehemaliger Friedhof Leipziger Straße:
einzelne Entwicklungsbereiche, aus denen Umgestaltung/ Sanierung als Grünanla- Netzwerkarbeit und Beteiligung
die Fördergebiete abgeleitet werden. Es ist gen • Citymanagement
also die Grundlage der Beantragung von • Sowjetischer Ehrenfriedhof: Sanierung • Verfügungsfonds
Städtebaufördermitteln. Die für die Errei- im Bestand • Öffentlichkeitsarbeit
chung der Entwicklungsziele erforderli- • Stadtpark: Qualifizierung Wege, Aufent-
chen Einzelmaßnahmen werden priorisiert haltsflächen, Entwässerung Das Konzeptgebiet in Brandis umfasst
und einem geeigneten Förderprogramm den zentralen Versorgungsbereich um den
zugeordnet. Verbesserung Parkplatzsituation Markt und die Hauptstraße, das große
Als grundsätzliche Zielsetzungen für die • Ausweisung eines zentralen, öffentlichen Friedhofsgelände im Norden, den Bereich
weitere Entwicklung des Gesamtgebietes City-Parkplatzes um den Schulcampus im mittleren und
sind die Behebung der bestehenden städte- • auf Rückbauflächen Rathausgasse 6 und östlichen Bereich sowie das Areal um den
baulichen Missstände und der drohenden Mathildenstraße 6 neue Stellflächen Stadtpark und das Bahngelände im süd-
Funktionsverluste entlang des zentralen • Schaffung notwendiger Parkplätze für lichen Bereich. Das Konzept-Gebiet ist
Versorgungsbereiches (von Markt über Gymnasium auf Brachfläche Gartengasse mit knapp 27 Hektar zwar ziemlich groß,
Hauptstraße zum Grimmaischen Platz) 12 „wir sind aber vom Ministerium des In-
als wesentliche Voraussetzungen für eine nern bestärkt worden, das so zu machen“,
nachhaltige, sich selbst tragende Entwick- Sanierung Gebäudebestand betont Bürgermeister Arno Jesse und
lung unabdingbar. Neben der Stärkung • Unterstützung privater Instandsetzungs- ergänzt: „In letzter Zeit haben wir eine
des innerstädtischen Einzelhandels und und Modernisierungsmaßnahmen Menge Konzepte gemacht, jetzt werden
Gewerbes, verbunden mit einer Belebung die mit Maßnahmen untersetzt. Auch sei-
der zentralen städtischen Bereiche, hat Abbrüche nicht mehr marktgängiger tens der Stadträte wurde klar dargestellt,
insbesondere die Profilierung als Touris- Objekte dass wir mit diesem Konzept den ‚roten
mus- und Bildungsstandort sowie die Sta- • Markt 9: einsturzgefährdetes Gebäude Faden‘ für die Investitionen der nächsten
bilisierung des Wohnstandortes besondere • Mathildenstraße 6 zehn Jahre haben. Die Maßnahmen sind
Priorität. • Mathildenstraße 7: ehemalige Kaufhalle allerdings nur möglich, wenn wir in das
entsprechende Förderprogramm kommen
• Ziel 1: Brandiser Mitte als Kern- und Ansiedlung Frequenzbringer und dann auch die nötigen Eigenmittel
Versorgungszentrum • Ergänzung des innerstädtischen Sor- zur Verfügung stehen.“ Außerdem kün-
• Ziel 2: Brandiser Mitte als moderner timents durch Neubau kombinierter digte er an, dass es voraussichtlich noch
Wohnstandort mit attraktivem Wohn- und Geschäftshäuser im ersten Halbjahr 2017 dazu eine Ein-
Wohnumfeld • Markt 9 wohnerversammlung geben soll.
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 4/2017 3
Titelthema
ENDLICH: VOR KINDERGÄRTEN UND SCHULE
GILT JETZT TEMPO 30
Vor Kurzem wurden die Tempo-30-Schilder
im Zeititzer Weg und der Wasserturmstra-
ße aufgestellt, damit Kraftfahrer vor dem
Kindergarten die Geschwindigkeit drosseln.
Und auch vor der Kita und der Grundschule
in Beucha muss nun bald 30 km/h gefah-
ren werden. Bisher gab es keine gesetzliche
Grundlage für eine Temporeduzierung vor
solchen Einrichtungen. Dies hat sich mit der
Verordnung zur Änderung der Straßenver-
kehrs-Ordnung vom 30. November 2016 ge-
ändert. Auf deren Grundlage kann nun auch
auf Durchgangsstraßen leichter Tempo 30
verhängt werden.
„Wir haben schon vor dieser Änderung
darauf gedrängt, vor den Kindereinrichtun-
gen Tempo 30 einzuführen. Jedoch gestaltete
sich das sehr schwierig“, beschreibt Bürger-
meister Arno Jesse. Bereits im Verkehrskon-
zept der Stadt Brandis heißt es in dem ersten
Anfang März wurden die Schilder durch die Straßenmeisterei Wurzen im Zeititzer Weg sowie in der
Leitziel, dass die Sicherheit für Fußgänger im
Gegenrichtung in der Wasserturmstraße angebracht.
Stadtraum eine hohe Priorität besitze. Die
ursprüngliche Straßenverkehrsordnung sah
in den Bereichen vor Schulen und Kinder- mit gleich zwei ebenfalls im Verkehrskon- bindung mit Straßenmarkierungen vorhan-
gärten keine Gefahrenlage und keine Um- zept festgehaltenen Maßnahmen gerecht: den. Bei der Geschwindigkeitsreduzierung
stände, die die Geschwindigkeitsreduzierung Die Geschwindigkeitsreduzierung vor dem in der Kleinsteinberger Straße in Beucha vor
erforderlich machte. „Zum Glück hat sich Kindergarten im Zeititzer Weg beginnt Grundschule und Kindergarten darf inner-
das nun geändert, um Kindern und Eltern stadteinwärts an der Einfahrt „Sonnenhö- halb von rund 150 Metern vor und nach den
mehr Sicherheit zu geben“, so Jesse. he“ und reicht über etwa 300 Meter sowie Einrichtungen nur noch 30 km/h gefahren
Dem wird die Stadt Brandis nun nach umgekehrt. In beiden Richtungen bleibt das werden. Die entsprechende Beschilderung
der Änderung der Straßenverkehrsordnung Verkehrszeichen „Achtung Kinder!“ in Ver- wird in Kürze aufgebaut.
Behörde verweigert Tempo 30 am Schulcampus
So positiv die Tempo 30 vor Kitas und Straßen gelegenen … Schulen.“‘ Da nun hen.“ Die Stadtverwaltung wird laut Arno
Schulen in Brandis und Beucha ankommt, der Eingang zu Grundschule bzw. Hort Jesse auch weiterhin alles unternehmen,
so unverständlicher ist die Entscheidung, etwa 30 Meter und hinter einem Parkplatz um auf einer der gefährlichsten Trassen in
dass es in der Grimmaischen Straße nicht liege, falle der Bereich nicht darunter. Die Brandis einen gefahrlosen Schulweg abzu-
dazu kommen soll: Die Straßenverkehrs- Begründung weiterhin: „Für einen Fahr- sichern.
behörde im Landratsamt erteilte der Ge- zeugführer, welcher die Staatsstraße be-
schwindigkeits-Drosselung an dieser Stelle fährt, ist die Grundschule nicht erkennbar,
eine Absage. Obwohl es zu Stoßzeiten mor- damit die beantragte Beschilderung für ihn Rathaus offen
gens und nachmittags dort sehr unüber- nicht nachvollziehbar und würde außerdem Bürgerinnen und Bürger können am
sichtlich ist. Denn viele Eltern bringen ihre bei ihm auf keine Akzeptanz stoßen.“ Für Samstag, dem 22. April im Rathaus
Sprösslinge mit dem Auto. Dies spielte bei Bürgermeister Arno Jesse ist gerade dieser zum Beispiel Infos zu Baugrundstü-
der Entscheidung aber offensichtlich keine Punkt, dass Autofahrer die Grundschule cken oder zu Steuerangelegenheiten
Rolle. Der Bearbeiter hielt sich strikt an den nicht als solche erkennen würden, ein kla- bekommen. Denn das Rathaus hat je-
Wortlaut in der Änderung der Straßenver- rer Grund dafür, entsprechende Tempo- den vierten Samstag im Monat von 9
kehrsordnung und begründet die Ableh- 30-Schilder aufzustellen. „Ich kann die bis 12 Uhr geöffnet. Ansprechpartner
nung wie folgt: ‚Die „Erste Verordnung zur Entscheidung nicht nachvollziehen. Außer- sind in dieser Zeit im Bau-, Gewerbe-
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung dem queren Schüler die Staatsstraße, auf und Ordnungsamt, Einwohnermelde-
(StVO) vom 30. November 2016“ erlaubt der auch Schwerlastverkehr rollt, nicht nur und Standesamt, im Gebäude- und
eine innerörtliche streckenbezogene Ge- zum Schulbeginn und -ende, sondern auch Liegenschaftsamt sowie im Fachbereich
schwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h tagsüber. Beispielsweise, wenn sie zur Musi- Finanzen und im Hauptamt zu finden.
„im unmittelbaren Bereich von an diesen karche oder zum Sport auf die Jahnhöhe ge-
4 Brandiser Stadtjournal 4/2017 – Amtliche & Nichtamtliche Informationen
Titelthema
FOTOS VOM ERSTEN SCHULTAG GESUCHT
Brandiser erzählen ihre Erinnerungen und schreiben Schulgeschichte
Als ein Projekt der Innovationskommune Der Zuckertütenbaum ist nicht
Sachsen wurde die Geschichtswerkstatt ins wegzudenken
Leben gerufen. Menschen schreiben für
Menschen als Zeitzeugen ihre Geschich- Zum ersten Schultag in Brandis gehört
ten und somit die Geschichte der Stadt. der Zuckertütenbaum. Diese Tradition
Eine Idee von Stadtrat/BM i.R. Mieszkal- entstand bereits zu Zeiten der Marie von
ski nimmt Fahrt auf. Die Voraussetzungen Pentz Anfang des 20. Jahrhunderts. Sie
sind geschaffen. Es gibt eine Mitarbeite- gründete einen Fonds, um an jedem ersten
rin mit einem Büro im Rathaus und eine Schultag Zuckertüten unter den Brandiser
Homepage, auf der Dokumente, Fotos, Schulkindern zu verteilen. Damit zählt sie
Schriftstücke und Erinnerungen eingear- zu den ersten, die diesen Brauch in Sach-
beitet werden. Derzeit steht vor allem die sen eingeführt und mit privaten Mitteln
Schulgeschichte unserer Stadtgemeinde mit unterstützt haben. Auch zu diesem Thema Schulanfänger in Brandis im August 1958.
allen ihren Ortschaften im Fokus. Mittler- sind Erinnerungen und Fotos gern gese- (Foto: Kayenberg)
weile sind bereits eine Menge an Daten in hen.
trockenen Zahlenleisten und Titeln erfasst. Wer sich beteiligen möchte, kann sei-
Das „Salz in der Suppe“ soll nunmehr die ne Geschichten, gescannte Fotos, Briefe Freies WLAN am Bahnhof Beucha
Beteiligung möglichst vieler Bürger mit oder Zeitungsausschnitte an folgende Beim Warten auf den Zug gratis sur-
ihren eigenen Fotos und Erinnerungen zu E-Mail schicken: geschichte-schreiben@ fen – das kann man jetzt am Bahnhof
ihrem ersten Schultag sein. Deshalb werden stadt-brandis.de. Wer diese Möglichkeit in Beucha. Der Betreiber Nu GmbH
alle aufgerufen, zur Schreibfeder zu greifen, nicht hat, kann das Material Montag bis hat den Hotspot freigeschaltet. Damit
Bilder herauszusuchen und Eltern, Groß- Mittwoch, 8 bis 15 Uhr sowie Freitag von ist das Projekt, welches innerhalb der
eltern oder Urgroßeltern zu befragen. „So 8 bis 12 Uhr bei Frau Klammer, 3. OG, Innovationskommune Sachsen auf den
können wir vielleicht die eine oder andere Zimmer 3.1 bearbeiten lassen. Dort steht Weg gebracht wurde, abgeschlossen.
kleine Geschichtslücke füllen“, hofft Miesz- auch eine Sprachkabine, in der man seine Nach einer Machbarkeitsprüfung
kalski. Die bereits vorhandenen Erinnerun- Erinnerungen erzählen und aufnehmen der verschiedenen möglichen Stand-
gen und Geschichten werden Interessierte lassen kann. orte für die Richtfunk-Zufuhr, gab es
auf der Internetseite www.geschichtswerk- Nähere Informationen und Terminab- eine Zusage für die Nutzung auf dem
statt.brandis.eu finden. sprachen unter Telefon 034292 655-66. Dach von rff Rohr Flansch Fitting
Handels GmbH im Gewerbegebiet.
„An dieser Stelle ein Dank an die
Firma für die freundliche Unterstüt-
zung“, so Thomas Witt von der Nu
Wird das Kulturhaus Beucha aus dem GmbH. Der Aufbau einer eigenen,
modernen Infrastruktur habe mehr
Dornröschenschlaf gerissen? Zeit in Anspruch genommen, als an-
gedacht. Außerdem habe man dann
Der Verein „Kulturhaus Beucha e.V.“ führte Voraussetzung zur weiteren Reaktivierung im Winter keine starren Kabel ver-
im Februar 2017 eine Mitgliederversamm- des Hauses. Angedacht ist eine touristische legen können. Aber jetzt kann man
lung durch. Hier wurden die Berichte des Erschließung im LEADER-Programm des im Bereich des Beuchaer Bahnhofs
Vorsitzenden und des Schatzmeisters vorge- Geoparks Porphyrland. Dr. Gerhard Gey, sowie auf dem Vorplatz freies WLAN
tragen und durch die Mitglieder bestätigt. ehemaliger Landrat des Landkreises Leipzig nutzen.
Anschließend musste eine Neuwahl durch- und Vorsitzender des Geoparks Porphyrland
geführt werden, da ein Vorstandsmitglied wird die Schirmherrschaft über unser Projekt Café Communale wieder am 11. Mai
die Bitte äußerte, aus dem Vorstand wegen übernehmen. Die offene Gesprächsrunde mit Bür-
beruflicher Beanspruchung auszuscheiden. Noch eine Bemerkung zur LEADER- germeister Arno Jesse findet im April
Informationen über die Förderung des LEA- Förderung: Der Ausgang der Bewerbung ist nicht statt. Das nächste Mal können
DER-Programms folgten. Der Vorstand des offen, jedoch sei es erlaubt, sich jetzt schon Bürgerinnen und Bürger am 11. Mai
Kulturhauses wird den nächsten Aufruf zur Gedanken zu machen für eine mögliche Nut- ab 17 Uhr im Café der Bäckerei Keller
LEADER-Förderung nutzen, um die finanzi- zung des Kulturhauses. Deshalb ruft der Ver- auf dem Markt mit dem Bürgermeister
elle Absicherung einer Machbarkeitsstudie zu ein alle Bürger der Stadt Brandis mit seinen ins Gespräch kommen. Brandiser kön-
erhalten. Ein Ingenieurbüro soll diese Mach- Ortsteilen Beucha, Brandis und Polenz auf, nen ihre Fragen zu stadtpolitischen
barkeitsstudie erstellen. Da das Kulturhaus sich Gedanken zu machen für eine zukünftige Themen, Sorgen oder Kritik anbrin-
über 20 Jahre keinen Betreiber hatte und Nutzung. Teilen Sie uns ihre Vorschläge, Hin- gen und diese direkt und konstruktiv
ungenutzt dastand, war die Betriebserlaubnis weise und Überlegungen auf unserer Home- mit ihm diskutieren. Zum Café Com-
erloschen und somit kein „Betrieb“ im Kul- page unter www.kulturhaus-beucha.de mit. munale wird jeden zweiten Donners-
turhaus möglich. Die positive Befürwortung tag im Monat eingeladen.
der LEADER-Förderung ist eine notwendige Detlef Anders, Kulturhaus Beucha e.V.
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 4/2017 5
Aktuell
ONLINE-ANMELDUNG FÜR KITA UND HORT
Brandis setzt auch in Zukunft auf das So sagt Anke Odrig heute: „Mit
Thema Familienfreundlichkeit: Mit LITTLE BIRD haben wir uns vor-
der Anschaffung der interaktiven Kita- genommen, die Vergabe von Kin-
Software LITTLE BIRD, bestehend aus derbetreuungsplätzen so einfach,
einem Online-Elternportal und einer transparent und verbindlich wie
Verwaltungssoftware, geht die Stadtver- möglich zu gestalten. Wir möchten
waltung gemeinsam mit den Einrich- Eltern bei der Suche nach einem Be-
tungen, einen weiteren Schritt in diese treuungsplatz entlasten und gleich-
Richtung. zeitig für Einrichtungen und Kom-
Für die Suche nach einem geeigne- munen das gesamte Spektrum der
ten Betreuungsplatz für ihr Kind, haben Vergabe von Plätzen und Verwal-
Eltern ab sofort die Möglichkeit, online tung von Verträgen und Bescheiden
nach Einrichtungen zu suchen. Das abbilden.“
Elternportal von LITTLE BIRD steht
unter little-bird.de/brandis zur Verfü- LITTLE BIRD deutschland-
gung. Hier lassen sich übersichtlich und
trägerübergreifend sämtliche Angebote weit in immer mehr Kommu-
finden. Nach kostenfreier Registrierung nen im Einsatz
und Anmeldung können die gewünsch- Über die Homepage können sich Brandiser Eltern nun Krippen-,
Kindergarten- und Hortplätze anmelden.
ten Plätze dann direkt angefragt werden Das Bundesland Sachsen hat für
– auch mehrere parallel. LITTLE BIRD eine besondere Be-
richtung anzumelden. Das neue System deutung. Gründerin und Geschäftsführe-
Persönlicher Kontakt zwischen ist nicht dazu gedacht, den persönlichen rin Anke Odrig lebt zwar mittlerweile in
Kontakt zu ersetzen und spätestens bis zum Berlin, ihr Herz schlägt aber nach wie vor
Familien und Einrichtungen bleibt Vertragsabschluss sollten sich Familien und für ihre sächsische Heimat. Darüber hin-
Einrichtungen persönlich kennengelernt aus war die Stadt Heidenau der Pionier bei
Natürlich bleibt die Option für Eltern of- haben. Anke Odrig, Geschäftsführerin der der Einführung von LITTLE BIRD und
fen, sich persönlich vor Ort bei einer Ein- Little Bird GmbH und gebürtige Sächsin hat dafür 2014 den Sächsischen Innovati-
hat das Problem der intransparenten Ki- onspreis KOMMUNOVUM gewonnen.
taplatzvergabe am eigenen Leib erfahren Die Lösung ist momentan deutschlandweit
Geld für Fahrzeuge in der Kita müssen. Als ihr Sohn einige Wochen alt in fast 100 Kommunen in acht Bundes-
Auf dem Brandiser Wichtelmarkt 2016 war, begab sie sich auf die Suche nach einem ländern im Einsatz oder in Vorbereitung.
wurde in einer Gemeinschaftsaktion vom Betreuungsplatz – doch überall die gleiche Brandis ist neben Meißen, Heidenau, Ra-
Regional Verein Brandis, der Volks- und Antwort: „Wir können Sie nur auf die War- deberg, Görlitz, Pulsnitz, Bischofswerda,
Raiffeisenbank Muldental sowie der Lei- teliste setzen, eine eventuelle Zusage gibt es Löbau und Stollberg bereits die neunte
terin, Erzieherinnen und Eltern des Kin- erst kurz vorher.” Daraus entstand die Idee, Stadt in Sachsen, die auf LITTLE BIRD
dergartens „Regenbogen“ Glühwein ver- eine umfassende Lösung zu entwickeln. setzt.
Dr. Almut Haase, Vorsitzende vom Regional Verein Brandis, Bärbel Blaga, VR-Bank-Leiterin in
kauft. Vor Kurzem übergab der Regional
Verein und die Vertreterin der Volks- und
Raiffeisenbank Muldental, Bärbel Bla-
ga, dem Kindergarten „Regenbogen“ ein
Scheck in Höhe von 300 Euro. Möglich Faszination Orgel 2017 - Die Königin der
Brandis, und Kita-Leiterin Maria Reichelt (v.l.) mit Kindern der Einrichtung.
machten dies die vielen Brandiser, die an-
lässlich des Brandiser Wichtelmarktes am
gemeinsamen Stand Glühwein und Kin-
Instrumente
derpunsch kauften. Dank gilt auch der Die Region um Leipzig verfügt neben den auch im Jahr 2017 wieder im Raum
Volks- und Raiffeisenbank Muldental, die reizvollen Landschaften, bedeutender Ar- Leipzig angeboten. So gibt es auch in der
den Glühwein gesponsert hatte. Für das chitektur und bewegter Geschichte noch Stadtkirche Brandis am 11. Juni, 17 Uhr
Geld werden in diesem Jahr verschiedene über ein ganz besonderes Gut. Musiklieb- ein Orgelkonzert mit Werken von Butts-
Fahrzeuge wie Laufräder und Bobbycars haber aus dem In- und Ausland begeistert tett, Zachow, Bach, Haydn und freie Im-
angeschafft. die Vielfalt an spielbaren Orgeln bedeu- provisationen mit Wolfgang Schneider so-
tender Orgelbaumeister wie zum Beispiel wie Klavierschülern.
Ladegast, Silbermann, Kreutzbach oder Das Veranstaltungsheft „Faszination
Schramm. Aufwendige Restaurierungen Orgel“ mit knapp 90 Konzertterminen,
und Rekonstruktionen bewahren seit meh- öffentlichen Führungen und Reiseange-
reren Jahrzehnten einen besonderen Or- boten rund um das Thema Orgel ist steht
gelschatz und machen so Klangwelten aus zum Download und weitere zahlreiche
vier Jahrhunderten in der Region Leipzig Informationen rund um die einzelnen Or-
erlebbar. geln auf der Internetseite www.faszinati-
Zahlreiche Veranstaltungen, Führun- on-orgel.de bereit.
gen und Touren rund um die Orgeln wer-
6 Brandiser Stadtjournal 4/2017 – Amtliche & Nichtamtliche Informationen
Aktuell
NEUE FUSSBÖDEN IN BRANDISER GRUNDSCHULE
Im November vergangenen Jahres war der
Wasserverlust im Heizsystem der Grundschu-
le Brandis auffällig. Nach der Sicherstellung,
dass es weder an Kessel noch Ausdehnungsge-
fäß austritt, wurde seitens der Stadtverwaltung
eine Leck-Ortung veranlasst, um den Fehler
zu finden. In einem der Zimmer traten mini-
male Mengen Wasser aus dem System. Kurz
darauf wurden Schul- und Hortleiterinnen so-
wie die Versicherung informiert. Auf Grundla-
ge des Protokolls der Leck-Ortung wurde ein
Kostenangebot einer ortsansässigen Firma ein-
geholt, die die Reparatur übernahm. Trotzdem
ließ der Wasserverlust nicht wesentlich nach,
was eine erneute Leck-Ortung durch eine ent- Die sanierten Klassenräume in der Grundschule Brandis erstrahlen in neuem Glanz.
sprechende Fachfirma nach sich zog. Mitte Ja-
nuar war neben einem Versicherungsgutachter den – es gab keinen Ausfall. Die Mitarbeiterin sich heraus, dass in drei Räumen je eine Leck-
auch ein Vertreter einer Leipziger Spezialfirma im Landratsamt nahm Rücksprache mit der Stelle im Heizstrang zu dem Wasserverlust
für die Sanierung von Wasser-Schäden vor Amtsärztin. Daraufhin wurde mit Schreiben führte. Daraufhin hat sich die Stadtverwal-
Ort. Das Ergebnis: In einem Raum musste vom 8. Februar 2017 eine Freimessung zum tung entschieden, diese Stellen nicht nur zu
der Fußboden komplett entfernt werden, um Ausschluss von Schimmelbefall in den betrof- reparieren, sondern die gesamte Heizungsan-
den tatsächlichen Schaden herauszufinden. fenen Räumen festlegt. Diese erfolgte am 6. lage mit Vor- und Rücklauf an den Heizkör-
Außerdem wurde festgestellt, dass zwei weite- März durch einen Mitarbeiter der Landesun- pern zu sanieren. Außerdem wurden in den
re Räume Feuchteschäden aufwiesen. Umge- tersuchungsanstalt für das Gesundheits- und anderen beiden betroffenen Zimmern eben-
hend wurde daraufhin pflichtgemäß der Fach- Veterinärwesen Sachsen. Das amtliche Ergeb- falls die Fußböden von Grund auf erneuert –
bereich Hygiene im Landratsamt informiert nis liegt mittlerweile vor: Es konnten keine nach neuesten energetischen Vorschriften der
und die weitere Vorgehensweise abgestimmt. gesundheitsgefährdenden Stoffe nachgewiesen Energieeinsparverordnung. Unter Hochdruck
Ab 23. Januar war der erste Raum gesperrt, werden. konnten die Sanierungsarbeiten innerhalb der
um eventuelle gesundheitliche Beeinträchti- Währenddessen liefen ab Ende Januar be- Winterferien im Februar fachgerecht beendet
gungen auszuschließen. Allerdings konnte der reits die Abbruch- und Trocknungsarbeiten in werden. Insgesamt sind damit zusätzliche Kos-
Unterricht in einem Raum des Horts stattfin- dem am stärksten betroffenen Raum. Es stellte ten von 21.000 Euro entstanden.
Frist abgelaufen – Quote verfehlt
Brandis verpasst die große Chance auf die zu- sicherung.“ Dies sei umso bedauerlicher, da schäftsführer Gregor Türpe gibt sich offen.
kunftssicherste Variante der Versorgung mit unter momentanen Bedingungen eine öf- „Die vorläufige Analyse zeigt in Teilbereichen
schnellem Internet, dem Glasfaserausbau bis fentliche Förderung eines Internetausbaus durchaus auch ein deutlich höheres Interesse
in jedes Haus. Dieses Angebot unterbreitetet nicht möglich ist. „Öffentliche Fördergelder am Glasfaserausbau“, so Türpe. Die NGN
das Unternehmen NGN Telecom GmbH gibt es nur“, so Jesse, „wenn Marktversagen wolle nun prüfen, inwieweit ein punktueller
aus München den Brandisern. Die NGN und Unterversorgung vorliegen.“ Da die Te- Ausbau in den Bereichen Brandis Nord und
hätte gern dieses neue Glasfasernetz gebaut lekom aber nahezu für das gesamte Stadtge- Beucha Ost denkbar wäre. Darüber hinaus
- flächendeckend und eigenwirtschaftlich, biet eine mittelfristige eigenwirtschaftliche soll für den bislang ausgenommen Ortsteil
d.h. ohne Zuschüsse von Stadt und Staat. Aufwertung ihrer Netze angekündigt hat, ist Polenz bis zum 30. April die Nachfrage ge-
Ohne ausreichende Beteiligung der Brandiser eine Förderung mit öffentlichen Geldern aus- bündelt werden. „Alle in Frage kommenden
Haushalte ist dies wirtschaftlich jedoch nicht geschlossen. „Dies ist fatal“, so Jesse weiter, Haushalte in Brandis Nord, Beucha Ost und
abbildbar. Deshalb hätten 60% der Haus- „denn zum einen handelt es sich um völlig Polenz werden hierüber gesondert direkt in-
halte teilnehmen müssen. Drei Monate Zeit unverbindliche Absichtserklärungen seitens formiert. Dann wird es noch einmal darauf
standen dafür zu Verfügung, leider haben der Telekom, um hier schlichtweg Wettbe- ankommen, dass in den betreffenden Gebie-
sich jedoch nur ca. 30% der Haushalte für werb zu behindern, zum andern setzt die ten genügend Haushalte einen Vorvertrag
das neue Netz ausgesprochen. Damit ist der Telekom nicht auf das moderne Glasfaser abschließen. Währenddessen bleibt der Glas-
flächendeckende Ausbau hinfällig. sondern auf die Vectoring-Lösungen, die aus faserhausanschluss weiterhin kostenfrei.“
„Wir haben eine riesige Chance für un- unserer Sicht nicht dem Standard entspre- Für Teilbereiche böte sich damit doch
sere Stadt verpasst“, stellt Bürgermeister chen, der zukunftssicher ist.“ nochmal die Chance, zukunftssicheres High-
Jesse enttäuscht fest, „die Chance auf eine Inzwischen fanden auch schon erste Ge- speed-Internet zu bekommen. „Das wird
Top-Internetversorgung mit der bestmögli- spräche zwischen Bürgermeister Jesse und der aber dann wohl die allerletzte Möglichkeit
chen Technologie für 80% der Haushalte in NGN statt, um die Ergebnisse auszuwerten sein“, so Bürgermeister Jesse, „Breitband
Brandis und Beucha und damit die Chance und gegebenenfalls doch noch gemeinsam nach Brandis und Glasfaser in die Haushalte
auf eine nachhaltige Standort- und Zukunfts- nach Perspektiven zu suchen. Deren Ge- zu holen.“
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 4/2017 7
Amtliche Bekanntmachungen
Beschlussfassungen Beschluss-Nr.: 1013-02/03/2017
Wir sind für Sie da Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die
Haushaltssatzung 2017/2018 mit dem Haushalts-
STADTVERWALTUNG BRANDIS Der Stadtrat der Stadt Brandis fasste in seiner plan 2017/2018 sowie den Finanzplan mit dem In-
Markt 1 - 3, 04821 Brandis, Tel.: 034292 655-0, öffentlichen Sitzung am 28.03.2017 folgende Be- vestitionsprogramm 2016 – 2021.
Fax: 034292 655-28, www.stadt-brandis.de schlüsse:
Beschluss-Nr.: 1014-02/03/2017
Beschluss-Nr.: 1010-02/03/2017 Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt zur
Der Stadtrat der Stadt Brandis wählte in einer ge- Umsetzung der Kindertagesstättenbedarfspla-
heimen Wahl den Friedensrichter der Stadt Bran- nung des Landkreises Leipzig den Neubau der
dis gemäß § 5 SächsSchiedsStG für 5 Jahre. Kindertagesstätte in Brandis auf einer noch zu
Gewählt wurde mit 15 Stimmen, von 19 anwesen- vermessenden Teilfläche des Flurstücks 215 der
Sprechzeiten der Stadtverwaltung den Stadträten, Frau Isabell Engisch. Gemarkung Cämmerei. Träger des Bauvorhabens
Montag nur nach Terminvereinbarung ist die Stadt Brandis. Die geschätzten Baukosten
Dienstag 09.00 - 11.30 / 13.00 - 19.30 Uhr Beschluss-Nr.: 1011-02/03/2017 betragen 3.600.000,00 EUR. Der Beschluss Nr.
Mittwoch nur nach Terminvereinbarung Der Stadtrat beschließt gemäß §§ 4 und 28 der 1027-03/042016 wird hinsichtlich seiner Punkte
Donnerstag 09.00 - 11.30 / 13.00 - 16.00 Uhr Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in 3 und 4 teilweise aufgehoben.
Freitag 09.00 - 11.30 Uhr der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März
Samstag 09.00 - 12.00 Uhr 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Ar- Beschluss-Nr.: 1015-02/03/2017
(jeden 4. Samstag im Monat) tikel 18 des Gesetzes begleitender Regelungen Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die
zum Doppelhaushalt 2015/2016 vom 29. April Zustimmung von überplanmäßigen Aufwen-
Bürgermeister 655-12 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist, in dungen und Auszahlungen in der Haushaltstelle
Verbindung mit der Hauptsatzung der Stadt Bran- 11.13.05.30 – KIKO04 (Neubau Kita Brandis) zur
Fachbereich Hauptverwaltung dis vom 1. Oktober 2014, zuletzt geändert am 31. Beauftragung der Planungsleistungen Leistungs-
Allg. Verwaltung 655-22 Januar 2017: phase 3 nach HOAI. Die Zustimmung zu den eben
Öffentlichkeitsarbeit 655-16 Als Voraussetzung für eine mögliche Inanspruch- genannten überplanmäßigen Aufwendungen und
Schulen / Kita / Jugend 655-19 u. -29 nahme von Städtebaufördermitteln aus dem Auszahlungen umfasst einen Gesamtbetrag von
Sozialverwaltung / Wohngeld 655-29 Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 100.000,00 € und wird gedeckt durch Einspa-
Kultur 655-19 (SOP) wird das in dem als Anlage 1 beiliegenden rungen auf der Haushaltsstelle 11.16.14.01 / BAU-
Einwohnermeldewesen 655-44 Plan „Abgrenzungsvorschlag“ vom Februar 2017 HOF04 / 099310 (HHJ 2015/2016).
Standesamt / Friedhof 655-48 flurstücksgenau umrissene Gebiet mit der Be-
Standesamt / Gewerbeangeleg. 655-43 zeichnung „Brandiser Mitte“ als Maßnahme- und Beschluss-Nr.: 1016-02/03/2017
Standesamt 655-45 SOP-Fördergebiet festgelegt und beschlossen. Der Stadtrat beschließt die Beauftragung folgen-
Das Gebiet weist im dargestellten Umgriff eine der Planungsleistungen für den Neubau der Kin-
Fachbereich Bau und Ordnung Fläche von 26,9 Hektar auf. dertagesstätte in Brandis:
Allg. Bauverwaltung / Stadtplanung 655-52 Das durch den Stadtrat von Brandis mit Be-
Gebäudemanagement 655-25 schluss-Nr. 1072-10/11/2015 am 24.11.2015 auf 1. Quartier vier – Herberg I Siebeck I Wortelkamp
Infrastrukturmanagement / Grundlage von § 141 Absatz 3 Baugesetzbuch Architekten, Landschaftsarchitekten, Stadt-
Umwelt 655-57 (BauGB) beschlossene Untersuchungsgebiet und Regionalmanagement PartGmbB
Liegenschaftsmanagement 655-56 mit einer Gesamtfläche von 3,58 Hektar und die Könneritzstraße 21
Sportstätten 655-24 Durchführung der vorbereitenden Untersuchun- 04229 Leipzig
Feuerwehrwesen 655-51 gen werden auf den in Anlage 1 dargestellten Um-
Ordnungsamt / Fundbüro 655-54 griff von 26,9 Hektar ausgedehnt. mit der Erarbeitung der Leistungsphase 3 der Ob-
Die Stadtverwaltung wird ermächtigt und be- jektplanung Gebäude gem. HOAI zum Neubau einer
Fachbereich Finanzen auftragt, sämtliche erforderlichen Verfahrens- Kindertagesstätte in Brandis zu einem voraus-
Steuern / Abgaben / Gebühren 655-33 schritte zur Abwicklung des Förderprogramms sichtlichen Auftragswert von 39.000,00 €.
Stadtkasse 655-36 u. -37 „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP) einzu-
leiten und durchzuführen. Dies umfasst auch die 2. Quartier vier – Herberg I Siebeck I Wortelkamp
Baubetriebshof 73192 Ausfertigung und Einreichung eines Antrags auf Architekten, Landschaftsarchitekten, Stadt-
Aufnahme in das vorgenannte Programm mit dem und Regionalmanagement PartGmbB
Seniorenbeauftragter Programmjahr 2017. Könneritzstraße 21
Joachim Kühnel, Tel.: 034292 43477, Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 04229 Leipzig
Mail: seniorenbeauftragter@stadt-brandis.de Dabei ist hinsichtlich und aufgrund der räumlich
erweiterten vorbereitenden Untersuchungen mit der Erarbeitung der Leistungsphasen 1- 3 der
Bürgermeistertreff Café Communale erneut auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB Freianlagenplanung gem. HOAI zum Neubau einer
jeden 2. Do. im Monat, 17 bis 18.30 Uhr hinzuweisen. Kindertagesstätte in Brandis zu einem voraus-
Ort: Café Bäckerei Keller, Markt sichtlichen Auftragswert von 17.000,00 €.
Beschluss-Nr.: 1012-02/03/2017
Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Der Stadtrat der Stadt Brandis bestätigt das 3. RPP
Montag: 10 bis 14 Uhr, Dienstag und Donners- SOP-Fördergebiet und das Städtebauliche Ent- Planungsbüro für ökologische Haustechnik,
tag: 10 bis 13 Uhr und 14 bis 18 Uhr, Mittwoch: wicklungskonzept (SEKo) „Brandiser Mitte“ als Solaranlagen und Energieberatung
geschlossen, Freitag: 10 bis 15 Uhr, Telefon: gebietsbezogenes Handlungskonzept. Hinrichsenstraße 3
034292 79698 04105 Leipzig
8 Brandiser Stadtjournal 4/2017 – Amtliche & Nichtamtliche Informationen
Amtliche Bekanntmachungen
mit der Erarbeitung der Leistungsphasen 2 und 3 Im städtebaulichen Vertrag wird festgelegt, dass rung zum Bebauungsplan unberücksichtigt blei-
der technischen Gebäudeausrüstung sowie der sich der Investor an den Folgekosten mit einer ben.
ENEV gem. HOAI zum Neubau einer Kindertages- Zuwendung für infrastrukturelle Maßnahmen in Der Geltungsbereich des Plangebietes ist nachfol-
stätte in Brandis zu einem voraussichtlichen Auf- Höhe von 10.000 € beteiligt. gender Abbildung zu entnehmen.
tragswert von 38.000 €.
Bekanntmachung
Beschluss-Nr.: 1017-02/03/2017 Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Be-
Der Stadtrat der Stadt Brandis stimmt der Ver- bauungsplans „Am Schachtgut“ der Stadt Bran-
äußerung der Flurstücke 401/8; 405/9; 394/101 Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebau- dis als Bebauungsplan der Innenentwicklung
und 394/355 der Gemarkung Beucha durch die ungsplanes „Am alten Kino“ als Bebauungsplan der nach § 13a BauGB
Erschließungsgesellschaft Gewerbepark Beucha Innenentwicklung nach § 13a BauGB
i. L. zu. Der Stadtrat der Stadt Brandis hat in seiner Sitzung
Der Stadtrat der Stadt Brandis hat in seiner Sitzung am 28.03.2017 die Aufstellung der 1. Änderung
Beschluss-Nr.: 1018-02/03/2017 am 26.2.2013 die Aufstellung des Bebauungsplanes des Bebauungsplans „Am Schachtgut“ der Stadt
Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die „Am alten Kino“ nach § 13 a BauGB – Bebauungs- Brandis als Bebauungsplan der Innenentwick-
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans pläne der Innenentwicklung - beschlossen. lung nach § 13a BauGB beschlossen (Beschluss-
„Am Schachtgut“ der Stadt Brandis für die Flur- In seiner Sitzung am 28.03.2017 hat der Stadtrat Nr.1018-02/03/2017).
stücke 584/8 und 584/9 der Gemarkung Brandis mit Beschluss-Nr. 1020-02/03/2017 den Entwurf Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Am
als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § des Bebauungsplans „Am alten Kino“ in der Fas- Schachtgut“ der Stadt Brandis als Bebauungsplan
13a BauGB. sung vom 24.02.2017 samt Begründung bestätigt der Innenentwicklung nach § 13a BauGB umfasst
und nach 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Ausle- die Flurstücke 584/8 und 584/9 der Gemarkung
Folgende Planungsziele sollen erreicht werden: gung bestimmt. Brandis.
- Nachverdichtung eines genehmigten Mischge- Der Bebauungsplan wird gemäß § 13a BauGB i. V.
bietes m. § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren als Folgende Planungsziele sollen erreicht werden:
- Schaffung von bedarfsgerechten Bauflächen Bebauungsplan der Innenentwicklung aufgestellt. - Nachverdichtung eines genehmigten Mischge-
- effiziente Auslastung vorhandener medien- Nach § 13 Abs. 3 BauGB wird von einer Umweltprü- bietes
und verkehrstechnischer Erschließung fung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von einem Umwelt- - Schaffung von bedarfsgerechten Bauflächen
- Wiedernutzbarmachung einer brachliegenden bericht nach § 2a BauGB und von der Angabe nach - effiziente Auslastung vorhandener medien-
Fläche § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbe- und verkehrstechnischer Erschließung
- Einbindung des Vorhabens in die umgebende zogener Informationen verfügbar sind sowie von - Wiedernutzbarmachung einer brachliegenden
Bebauungs- und Nutzungsstruktur der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. Fläche
- Erhalt des hohen Grünflächenanteils innerhalb 5 Satz 3 BauGB und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen. - Einbindung des Vorhabens in die umgebende
des Plangebietes Gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 BauGB wird § Bebauungs- und Nutzungsstruktur
- Sicherung einer geordneten städtebaulichen 4c BauGB (Überwachung erheblicher Umweltaus- - Erhalt des hohen Grünflächenanteils innerhalb
Entwicklung wirkungen) nicht angewendet. des Plangebietes
Gleichzeitig wird die Beteiligung der Behörden - Sicherung einer geordneten städtebaulichen
Beschluss-Nr.: 1019-02/03/2017 und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Entwicklung
Der Stadtrat der Stadt Brandis billigt den Ent- Aufgabenbereich durch die Planung berührt wer-
wurf zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Am den kann, nach § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstim- Da durch die 1. Änderung des Bebauungsplans
Schachtgut“ der Stadt Brandis in der Fassung vom mung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. „Am Schachtgut“ der Stadt Brandis die Nach-
28.02.2017 für die Flurstücke 584/8 und 584/9 2 BauGB durchgeführt. verdichtung auf dem Gebiet eines genehmigten
der Gemarkung Brandis als Bebauungsplan der Der Planentwurf mit Begründung wird in der Zeit Bebauungsplanes erzielt werden soll, nicht die
Innenentwicklung nach § 13a BauGB. vom 18.04.2017 bis einschließlich 18.05.2017 in Zulässigkeit von Vorhaben begründet oder vor-
Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungs- der Stadtverwaltung Brandis, Zimmer 2.11, Markt bereitet wird, die einer Pflicht zur Durchführung
plans „Am Schachtgut“ der Stadt Brandis in der 1-3, 04821 Brandis öffentlich ausgelegt. einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage
Fassung vom 28.02.2017 als Bebauungsplan der Stellungnahmen können von jedermann während 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprü-
Innenentwicklung nach § 13a BauGB und die Be- der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Nieder- fung oder nach Landesrecht unterliegen und fer-
gründung sind nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. schrift vorgebracht werden. Dies kann in der ner keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung
§ 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und gemäß Stadtverwaltung Brandis, Zimmer 2.11, Markt 1-3, der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten
§ 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sind die 04821 Brandis während der Dienstzeiten Schutzgüter bestehen, handelt es sich um einen
Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a
und zur Stellungnahme aufzufordern. Montag 08.00 bis 11.30 Uhr u. 13.00 bis 14.00 Uhr BauGB. Zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Am
Die Auslegung ist ortsüblich bekannt zu machen. Dienstag 08.00 bis 11.30 Uhr u. 13.00 bis 19.30 Uhr Schachtgut“ der Stadt Brandis wird somit das be-
Mittwoch geschlossen schleunigte Verfahren gemäß § 13a Abs. 2 BauGB
Beschluss-Nr.: 1020-02/03/2017 Donnerstag 08.00 bis 11.30 Uhr u. 13.00 bis 16.00 Uhr i.V.m. § 13 BauGB angewendet.
Der Stadtrat der Stadt Brandis bestätigt den Ent- Freitag 08.00 bis 11.30 Uhr Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB wird von der Umweltprü-
wurf des Bebauungsplanes „Am alten Kino“ der fung nach § 2 Abs. 4, von dem Umweltbericht nach
Stadt Brandis in der Fassung vom 24.02.2017 samt erfolgen. § 2a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche
Begründung. Arten umweltbezogener Informationen verfügbar
Das Bauamt wird beauftragt, die Auslegung des Weiterhin können Sie die Planunterlagen auf der sind, von der zusammenfassenden Erklärung nach
Entwurfes zur Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. Internetseite der Stadt Brandis im Beteiligungs- § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen. Ge-
2 BauGB sowie die Anhörung der Träger öffentli- portal einsehen. mäß § 13 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 BauGB wird § 4c
cher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzufüh- Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen BauGB (Überwachung erheblicher Umweltauswir-
ren. können bei der Beschlussfassung über die Ände- kungen) nicht angewendet.
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 4/2017 9
Amtliche Bekanntmachungen Begründung schrift vorgebracht werden. Dies kann in der chitekten BDLA/IFLA, Heinrich-Heine-Straße Das Plangebiet wurde ehemals bergbaulich Stadtverwaltung Brandis, Zimmer 2.11, Markt 1-3, 13, 15537 Erkner, Telefon (0 33 62) 88 361-0, (ehemalige Grube Juliane) und landwirtschaft- 04821 Brandis während der Dienstzeiten Fax (0 33 62) 88 361-59, E-Mail info@bk-land- lich genutzt. Daran erinnert noch die Ruine einer schaftsarchitekten.de zur Verfügung. Weiterhin Scheune im nördlichen Teil des Plangebietes. Die Montag 08.00 bis 11.30 Uhr u. 13.00 bis 14.00 Uhr können Sie die Planunterlagen auf der Internetseite Wiedernutzbarmachung dieser brach gefallenen Dienstag 08.00 bis 11.30 Uhr u. 13.00 bis 19.30 Uhr der Stadt Brandis im Beteiligungsportal einsehen. Fläche wird nun durch die Nachverdichtung des Mittwoch geschlossen Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen genehmigten Mischgebietes verbessert und von Donnerstag 08.00 bis 11.30 Uhr u. 13.00 bis 16.00 Uhr können bei der Beschlussfassung über die Ände- der Neuausweisung eines Baugebietes an anderer Freitag 08.00 bis 11.30 Uhr rung zum Bebauungsplan unberücksichtigt blei- Stelle abgesehen. ben. Entlang der vorhandenen Straße „Am Schachtgut“ erfolgen. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichts- bestehen besonders günstige Möglichkeiten zur ordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm baulichen Entwicklung der anschließenden Flur- Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Einwendungen geltend gemacht werden, die vom stücke 584/8 und 584/9, da die Erschließung ein- „Am Schachtgut“ der Stadt Brandis einschließ- Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder schließlich aller Medien in diesem Bereich vorhan- lich der Begründung ist im Internet auf der Web- verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten den ist und hierdurch eine effiziente Ausnutzung site http://www.bk-landschaftsarchitekten. geltend gemacht werden können. bzw. Auslastung bereits vorhandener medien- und de/service.html abrufbar. Für Rückfragen steht Der Geltungsbereich des Plangebietes ist nachfol- verkehrstechnischer Infrastruktur gewährleistet das beauftragte Büro Knoblich, Landschaftsar- gender Abbildung zu entnehmen. wird. Dieser Beschluss wird gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 3 BauGB hiermit ortsüblich bekannt gemacht. Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Än- derung des Bebauungsplans „Am Schachtgut“ der Stadt Brandis als Bebauungsplan der Innen- entwicklung nach § 13a BauGB Der Stadtrat der Stadt Brandis hat in seiner Sit- zung am 28.03.2017 mit Beschluss-Nr. 1019- 02/03/2017 den Entwurf der 1. Änderung des Be- bauungsplans „Am Schachtgut“ der Stadt Brandis als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a in der Fassung vom 28.02.2017 samt Begrün- dung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB nach § 3 Abs. 2 BauGB zur öf- fentlichen Auslegung bestimmt. Der Bebauungsplan wird somit gemäß § 13a BauGB i. V. m. § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung aufgestellt. Nach § 13 Abs. 3 BauGB wird von einer Umweltprü- fung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von einem Umwelt- Ausschreibung bericht nach § 2a BauGB und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbe- zogener Informationen verfügbar sind sowie von Gleichstellungsbeauftragte/r gesucht digen Ausschüsse mit beratender Stimme teil- der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. zunehmen. Ein Antrags- oder Stimmrecht steht 5 Satz 3 BauGB und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen. Der Stadtrat bestellt einen Beauftragten für die der/dem Beauftragten dabei nicht zu. Die Stadt- Gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 BauGB wird § Gleichstellung von Frau und Mann. Diese Arbeit ist verwaltung unterstützt den/die Beauftragte/n bei 4c BauGB (Überwachung erheblicher Umweltaus- ehrenamtlich und unabhängig. Die Aufgabe des/ der Erfüllung ihrer/seiner Aufgaben. wirkungen) nicht angewendet. der Gleichstellungsbeauftragten ist es, auf die Gleichzeitig wird die Beteiligung der Behörden Verwirklichung des Grundrechtes der Gleichbe- Die Bewerbungsfrist wurde auf den 19. April 2017 und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren rechtigung von Frau und Mann im Zuständigkeits- verlängert. Interessierte Bürger werden gebe- Aufgabenbereich durch die Planung berührt wer- bereich der Stadt Brandis hinzuwirken. Sie/Er hat ten, sich schriftlich mit einer kurzen Biographie den kann, gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § das Recht, an den Sitzungen des Stadtrates und bei der Stadt Brandis, Bürgermeister Arno Jesse, 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB nach § 4 Abs. 2 BauGB und die der für ihren/seinen Aufgabenbereich zustän- Markt 1-3, 04821 Brandis, zu bewerben. Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Der Planentwurf mit Begründung wird in der Zeit Nächste Sitzungen, voraussichtliche Termine: Das nächste Amtsblatt vom 18.04.2017 bis einschließlich 18.05.2017 in Stadtratssitzung: 25.04.2017 erscheint am am der Stadtverwaltung Brandis, Zimmer 2.11, Markt Technischer Ausschuss: 11.04.2017 15.05.2017. 1-3, 04821 Brandis öffentlich ausgelegt. Kultur- und Sozialausschuss: 02.05.2017 Der Redaktionsschluss ist Stellungnahmen können von jedermann während Verwaltungsausschuss: 09.05.2017 am 27.04.2017 der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Nieder- 10 Brandiser Stadtjournal 4/2017 – Amtliche & Nichtamtliche Informationen
FFW
AKTUELLES VON DER ORTSFEUERWEHR BRANDIS
Gleich am zweiten Tag des vergangenen Mo- Brandeinsätze, einen Dachwasserwerfer, eine Sturmschadenbeseitigung, Türöffnungen oder
nats galt es zwei Sturmschäden in Waldstein- Seilwinde mit fünf Tonnen Zugkraft, hydrau- dem Auffangen von auslaufenden Betriebsstof-
berg zu beseitigen. In der Spechtgasse lag eine lische Rettungsgeräte sowie auf umfangreiche fen, um nur einige zu nennen. Des Weiteren
Birke über der Fahrbahn. Diese wurde zersägt technische Hilfeleistungsbeladung zurückgrei- wurde als Zusatzausrüstung im Fahrgestell eine
und die Straße für den Verkehr wieder passier- fen. Derzeit erfolgt die umfangreiche Ausbil- Seilwinde fest verbaut, welche zum Ziehen
bar gemacht. Gleich danach galt es eine Kiefer dung aller aktiven Einsatzkräfte in das moderne und Sichern von Lasten, Fahrzeugen u. ä. ge-
aus einer Freileitung zu entfernen. Am 6. März Fahrzeug und dessen Ausrüstung. Die feierli- nutzt werden kann. Das neue HLF 20 wird das
wurden wir mit unserer Drehleiter zur Firma che Fahrzeugübergabe ist im Rahmen unseres Löschgruppenfahrzeug LF 8/6 aus dem Jahr
Igefa nach Gerichshain gerufen. Dies stellte sich 150-jährigen Jubiläums geplant. Traditionell 2003 ersetzen. Dieses wird jedoch nicht ver-
zum Glück schon auf der Anfahrt als Fehlalarm stellen wir zusammen mit den Ortsfeuerweh- äußert, sondern zukünftig den Kameradinnen
heraus. Ende Februar fuhren sechs Kameraden ren am 30. April um 17 Uhr auf dem Markt- und Kameraden der Ortsfeuerwehr Polenz als
ins Herstellerwerk von Magirus nach Ulm. platz den Maibaum. Im Anschluss erfolgt im einsatztaktisch wertvolles Fahrzeug zur Verfü-
Dort wurden die Maschinisten intensiv in die Rathaus die Eröffnung unsere Ausstellung zum gung stehen.
Bedienung des neuen Hilfeleistungslöschgrup- 150-jährigen Bestehen unsere Ortsfeuerwehr.
penfahrzeuges mit 299 PS und 15 Tonnen Ge- nächste Dienste der Ortsfeuerwehr Brandis
samtgewicht eingewiesen. Ab jetzt können wir Neues Fahrzeug mit modernster Technik 13.04. Technische Ausbildung
auf einen 2000 Liter fassenden Wassertank für Bei dem beschafften Fahrzeug handelt es sich 21.04. Grundlagen Gefahrstoffe
um ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 28.04. Maibaum holen 18 Uhr
HLF 20 der Firma Magirus, welches auf ein 30.04. Maibaum setzen / Ehrung
IVECO Fahrgestell aufgebaut wurde. Es ist 05.05. Übung Einsatz Gruppe
ein einsatztaktisch hochwertiges Einsatzmittel, 12.05. Grundlagen Brandbekämpfung
welches sehr vielseitig nutzbar ist. So verfügt 19.05. Dienstversammlung
das Fahrzeug nicht nur über einen 2.000 Liter
Löschwassertank und die allgemeine Beladung Dienstbeginn jeweils 20 Uhr im Feuerwehrge-
zur Brandbekämpfung, sondern auch über ein rätehaus. Interessierte Bürger sind herzlich ein-
umfassendes Equipment für fast alle Einsatz- geladen. Ansprechpartner Feuerwehr:
arten der Technischen Hilfeleistung wie zum
Derzeit läuft die Einweisung der Brandiser Beispiel einen hydraulischen Rettungssatz für Stadtverwaltung Christian Rückert
Kameraden in das neue Fahrzeug. Verkehrsunfälle mit eingeklemmten Personen, (Tel.: 655-51 oder 0160 95125762)
Geburtstage
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH
Die Stadt Brandis gratuliert zum Geburtstag
Brandis 30.04.2017 18.04.2017
Uta Scholze 75. Geburtstag Gisela Lautner 75. Geburtstag
14.04.2017 03.05.2017 24.04.2017
Gisela Henn 70. Geburtstag Dieter Bielecki 75. Geburtstag Frank Süptitz 70. Geburtstag
15.04.2017 04.05.2017 03.05.2017
Erhard Dietzmann 80. Geburtstag Sonja Zindler 80. Geburtstag Elisabeth Fuchs 80. Geburtstag
19.04.2017 05.05.2017 04.05.2017
Horst Weyde 85. Geburtstag Norbert Dr. Kammler 80. Geburtstag Horst Linke 70. Geburtstag
22.04.2017 06.05.2017 08.05.2017
Waltraud Mäder 85. Geburtstag Edith Hocke 85. Geburtstag Helmut Gebauer 80. Geburtstag
23.04.2017 Helga Junke 70. Geburtstag 12.05.2017
Gerda Mikusch 80. Geburtstag 11.05.2017 Dieter Fröhlich 80. Geburtstag
Gerlinde Witt 70. Geburtstag Martina Hanousek 70. Geburtstag
25.04.2017 Polenz
Christine Dr. Holdt 80. Geburtstag Beucha
Walli Sachse 100. Geburtstag 15.04.2017
Burckhard Schneider 75. Geburtstag 13.04.2017 Achim Böhme 70. Geburtstag
29.04.2017 Wolfgang Flöther 80. Geburtstag 19.04.2017
Thea Köhler 75. Geburtstag 14.04.2017 Peter Sachse 70. Geburtstag
Edith Reuter 80. Geburtstag Heidemarie Helbig 75. Geburtstag 20.04.2017
Helga Schulz 80. Geburtstag 17.04.2017 Helga Langer 80. Geburtstag
30.04.2017 Ursula Kunz 75. Geburtstag 24.04.2017
Karin Borkam 75. Geburtstag Günther Dietrich 75. Geburtstag
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 4/2017 11Sie können auch lesen
