FRANKFURT MAGAZIN - Platzbedarf decken, Baukosten senken 4
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Heft 3 | Dezember 2014 | 36. Jahrgang | e 2,10 FRANKFURT MAGAZIN Platzbedarf decken, Baukosten senken 4 Jahresempfang 2014: Erweiterung Goethehaus: Frankfurt ist eine Romantik-Museum vorbildliche Stadt schreibt Kulturgeschichte PARTEILEBEN 8 AUS DEM RÖMER 28
INHALT | Dezember 2014 Bild: Roos Bild: dpa Bild: Karolyi 00 16 00 36 00 45 IM FOCUS 4 PARTEILEBEN10 DOM-RÖMER33 PERSÖNLICHES34 REFORMEN IM RÖMER PORTRÄT10 Wie die CDU die Kita- Michael Stöter ist neuer FREIZEIT36 Baukosten senkt Geschäftsführer Zoo-Besuch der CDU-Stadtverordneten36 FACHAUSSCHÜSSE12 PARTEILEBEN8 WIRTSCHAFT37 PARTEILEBEN13 KREISVORSITZENDER14 BETEILIGUNGEN40 Jahresempfang mit Volker Kauder MdB Besichtigung der neuen FINANZEN41 Frankfurter Altstadt 16 SOZIALES42 AUS DEM RÖMER 28 STADTBEZIRKSVERBÄNDE17 INTEGRATION44 VEREINIGUNGEN23 Frankfurt trifft Kroatien 45 KULTUR Die Goethehöfe nehmen VERKEHR46 Gestalt an AUS DEM RÖMER 28 ORTSBEIRÄTE47 FINANZEN30 SPORT48 KOLUMNE51 KOALITION31 PERSÖNLICHES49 Der 632. Abgeordnete PLANEN UND BAUEN 32 FRAKTION VOR ORT 50 Impressum Alte Brücke Herausgeber: CDU-Kreisverband, Hanauer Landstraße 7 (Zoopassage), KARL DER GROSSE KEHRT ZURÜCK 60314 Frankfurt, Tel. (069) 153099-0, Der Neue Brückenbauverein Frank Simulation: Dezernat VI info@cduffm.de, www.cduffm.de; CDU-Fraktion, Bethmannstraße 3, furt e.V. wird im kommenden Jahr 60311 Frankfurt, Tel. (069) 138728-0, gemeinsam mit der Stadt Frankfurt info@cdu-fraktion.frankfurt.de, www.cdu-fraktion-ffm.de am Main die Wiederaufstellung des Redaktion: Wolfram Roos (wr), Ursula Standbilds Karls des Großen auf der Linzmeier (ul) (v. i. S. d. P. für den Parteiteil), Dr. Joachim Rotberg (jr) Alten Brücke realisieren. Dies teilten (v. i. S. d. P. für den Fraktionsteil) Kulturdezernent Prof. Dr. Felix Semmel Freie Autoren (Kürzel): Inge Cromm (ic), Jochem Heumann (jh), Sylvia Hornung (sh), roth (CDU) und Verkehrsdezernent Bald wieder da: Das Standbild des Kaisers. Dr. Frank Immel (fi), Thomas Kirchner (tk), Stefan Majer (Grüne) mit. Neben dem Martin-Benedikt Schäfer (mbs), Marita Schäfer (ms), Yannick Schwander (ys), Vesna Taceva Brückenkreuz war das Standbild des Kaisers die bedeutendste Ergänzung des (vt), Mirko Trutin (mt), Suzanne Turre (st), Brückenensembles im 19. Jahrhundert. Der Verein hat zugesagt, für die Alte Brücke Michael Weber (mw), Dr. Volker Wirtgen (vw) Namentlich gekennzeichnete Artikel eine originalgetreue Sandsteinfigur zu fertigen, deren Kosten der Verein mit Hilfe geben nicht unbedingt die Meinung der führender Frankfurter Geldinstitute und weiterer Sponsoren tragen wird. „Mit Herausgeber und der Redaktion wieder. Bildnachweise der Titelseite: der Finanzierung eines originalgetreuen Duplikats für die Alte Brücke ist es uns fotolia, Roos, dpa gelungen, wichtige Aspekte des Denkmalschutzes mit dem Frankfurter Identi Herstellung: Henrich Druck + Medien GmbH, Frankfurt, www.henrich.de tätsverständnis zu vereinen“, sagte Semmelroth. (red) Redaktionsschluss für diese Ausgabe: Donnerstag, 20.11.2014 Spenden können unter Angabe des Verwendungszwecks „Karl der Große“ auf das dafür eingerichtete Redaktionsschluss für die nächste Spendenkonto des Neuen Brückenbauvereins überwiesen werden: Ausgabe: Montag, 16.2.2015 Hauck & Aufhäuser · BLZ: 502 209 00 · Konto: 1587708 · BIC: HAUKDEFFXX · IBAN: DE32 5022 0900 0001 5877 08
AUCH ZWEIZEILIG LAND EINZEILIG EDITORIAL SEHR GEEHRTE DAMEN UND HERREN, LIEBE FREUNDE DER FRANKFURTER CDU, in nur wenigen Tagen können wir das Weih nachtsfest feiern und das Ende des Jahres 2014 ist in greifbarer Nähe. Auch bei uns herrscht das Gefühl vor, dass dieses Jahr sehr schnell vorüber ging. Viele Ereignisse haben uns be schäftigt und unsere volle Aufmerksamkeit be ansprucht. Und so wollen wir diese Tage der einkehrenden Besinnlichkeit und des nahenden Jahreswechsels nutzen, um Ihnen allen „Danke“ zu sagen. Wir wollen uns von ganzem Herzen für Ihre Unterstützung und die mit Ihnen erleb te Gemeinschaft bedanken. Dass Sie uns auch in diesem Jahr begleitet und unsere vielfältigen Entscheidungen mitgetragen haben, ist eben keine Selbstverständlichkeit. Auch aus diesem Grund haben wir schon vor einigen Wochen alle Mitglieder zu einer Baustellenbesichtigung der neuen Frankfurter Altstadt eingeladen. So viele Mitglieder, wie nur möglich, sollten aus erster Hand erfahren, was entstehen kann, In einer Zeit abnehmenden politischen Interes wenn die Frankfurter CDU mit der notwendi ses und immer schwerer vorhersehbarer Stim gen Rückendeckung Projekte ins Leben ruft mungen sind Ihre Mitarbeit und Hilfe unver und Wirklichkeit werden lässt. Für die sich ab zichtbar. Dabei stehen wir für eine klare und un zeichnende Kommunalwahl 2016, die schon im verwechselbare Politik: für ein bürgerliches und kommenden Jahr unsere ganze Beachtung und bürgernahes Programm. Dort, wo andere sich Kraft fordern wird, brauchen und wollen wir Ihr wegducken, wenden wir uns eindeutig gegen Engagement. jede Form von politischem und religiösem Fana tismus. Da, wo Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Mitmachen ist ganz leicht unserer Stadt ständig mit Forderungen nach Nehmen Sie Einfluss auf die Beratungen in den neuen und höheren Steuern konfrontiert wer Fachausschüssen der Frankfurter CDU, die unter den, vertreten wir mit Augenmaß die Anliegen neuer Leitung stehen. Bringen Sie Ihre Anregun der Bürgerschaft. Wir halten Maß und wollen gen zur Kommunalpolitik ein, indem Sie sich an mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auch der Ideenplattform „Frankfurt fragt mich“ on in Zukunft Kräfte freisetzen, die aus Frankfurt line unter www.ffm.de beteiligen oder melden eine immer weiter aufblühende Metropole wer Sie sich bei unseren Stadtverordneten und Orts den lassen. beiräten. Aktuell wollen wir zum Beispiel Ihre Meinung zu dem im Römer diskutierten Innen stadtkonzept hören. Auch dieses Magazin soll Wir wünschen Ihnen eine Sie wieder über unsere erfolgreiche Kommunal besinnliche Adventszeit! politik im Römer informieren. Mit der kürzlich Ihre erfolgten Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank hat die CDU/Grüne-Koalition ein ein drucksvolles Zeichen ihrer Stabilität gesetzt. Selten ist ein Stadtrat mit einem so vorzüglichen Wahlergebnis verlängert worden. Das ist ein Er Uwe Becker Michael zu Löwenstein folg für uns alle! Kreisvorsitzender Fraktionsvorsitzender FRANKFURT MAGAZIN | Dezember 2014 3
AUCH ZWEIZEILIG LAND EINZEILIG IM FOCUS | REFORMEN PLATZBEDARF DECKEN, BAUKOSTEN SENKEN WIE DIE CDU FÜR EINEN BESCHLEUNIGTEN KITA-BAU SORGT Der Bedarf an Betreuungsplätzen in Frankfurt ist groß. Derzeit gibt es in Frankfurt mehr als 32.000 Betreuungsplätze für 1- bis 6-Jährige. Doch Frankfurt wächst und das auch schneller als bereits erwartet. Bezogen auf die 0- bis 6-Jährigen waren für 2013 beispiels- weise 311 zusätzliche Kinder prognostiziert worden – real sind 2013 aber 757 kleine Frankfurterinnen und Frankfurter in dieser Altersgruppe hinzugekommen. Deshalb ist es das erklärte Ziel der Stadt Frankfurt am Main, den Ausbau und die Versorgung mit Kindertageseinrichtungen zügig voranzubringen und unter den Aspekten einer verbesserten Wirtschaftlichkeit und einer kürzeren Errichtungsdauer zu forcieren. Von Stadtrat Jan Schneider, Dezernent für Reformprojekte, Bürgerservice und IT N ur ein halbes Jahr nach Beginn der ge gem und kostengünstigem Bauen zu wahren, meinsamen ämterübergreifenden Arbeit haben wir den Ansatz einer modularen Bauweise an der Optimierung von Standards und und ein Höchstmaß an Standardisierung zur Be Prozessen für Kita-Neubauten hat die Stadtver schleunigung und Kosteneinsparung bei dem ordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 16. Bau von Kitas gewählt. Durch eine gebündelte Oktober 2014 die Bau- und Finanzierungsvorla Ausschreibung der Planung werden noch weite ge für den beschleunigten Bau von sechs Kitas in re Einsparungspotenziale erwartet. Es entstehen Modulbauweise beschlossen und so den Weg für 200 Betreuungsplätze mehr als zunächst mit die Realisierung von sechs dringend benötigten den vier Kitas geplant. Kitas frei gemacht. Ziel ist es, mit dem Bau von sechs Kitas in 2015 zu beginnen (zwei im Europa Mit Einsparungen 200 Plätze mehr bauen viertel, je eine in Zeilsheim, Eckenheim-Süd, Fe Möglich war dieses Ergebnis in so kurzer Zeit chenheim und Unterliederbach) und dies aus durch die ungewöhnliche Vorgehensweise: Als den zur Verfügung stehenden Baumitteln für Dezernent für Reformprojekte habe ich Vertre Frankfurt investiert: im Doppelhaushalt 2015/16 vier Kita Neubauten umzusetzen. terinnen und Vertreter aller am Kita-Bau betei sind 70 Mio. Euro für Gemäß unseres selbst gesteckten Ziels, schnel ligten Ämter an einen Tisch geholt. Der Arbeits Neubauten und ler für Kita-Plätze in Frankfurt zu sorgen und da kreis Kita-Bau tagt seit 12. März 2014 alle zwei Erweiterungen von Kinder tagesstätten bei die Balance zwischen qualitativ hochwerti Wochen. Vertreten sind dort die Bauherrenäm vorgesehen. ter Stadtschulamt und Eigenbetrieb Kita Frank Bild: Stauke – fotolia furt, die mit der Planung und Umsetzung beauf tragten Ämter Hochbauamt und Grünflächen amt, die Bauaufsicht sowie die Zentralämter Personal- und Organisationsamt und Stadtkäm merei sowie das Revisionsamt. Koordiniert, mo deriert und dokumentiert wird der Arbeitskreis von meinem Dezernat V – Reformprojekte, Bür gerservice und IT. Im Dezernat V steht für dieses Projekt sowie für das Projekt Optimierung des 4 Dezember 2014 | FRANKFURT MAGAZIN
BeTa-Artworks – fotolia IM FOCUS | REFORMEN Hochbau- und Liegenschaftsmanagements eine Einsatz städtischer Mittel finanzierte, in modu Projektkoordinatorin zur Verfügung. larer Holzständerbauweise realisierte Planung Auf diese Weise wurden Abstimmungsprozesse des Frankfurter Architekten Ferdinand Heide. erheblich verkürzt. Fragen, Probleme, Anforde Dieser Entwurf gab verbindlich den Grundriss rungen wurden im Arbeitskreis bearbeitet, bis rahmen vor, innerhalb dessen das Raumpro Lösungen gefunden waren, die für alle Beteilig gramm abgebildet werden musste, da sonst der ten tragfähig waren. In Frage kommende Grund zeitliche, planerische und damit auch finanzielle stücke wurden gemeinsam in Augenschein ge Vorteil nicht gegeben wäre. nommen und vor Ort einer ersten Prüfung und Deshalb wurden im Arbeitskreis die Abweichun Bewertung der Realisierbarkeit unterzogen. gen von den Standards, die durch Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung (Modellraum Modulare Bauweise programm für Kitabauten und Passivhausbau Im ersten Schritt verständigte sich der Arbeits weise) vorgegeben sind, identifiziert, analysiert kreis über die Bauweise. Da auch die Realisie und bewertet. Ergebnis war, dass die Planung rung schnell gehen sollte, kam der Arbeitskreis angepasst werden musste. Zu berücksichtigen zu dem Ergebnis, dass eine modulare Bauweise war dabei, dass zu viele Anpassungen die Wirt verfolgt werden sollte. Mögliche Optionen be schaftlichkeit der Bauweise vermindern würden. reits realisierter Kita-Bauten wurden geprüft. Konzepte, die auf Containerbauweise basierten, Passivhausbauweise nicht umsetzbar schieden wegen der qualitativen Anforderungen Als zwingend wurde die Barrierefreiheit angese an die Bauweise aus. Für die Realisierung von hen. Sie wird durch den Einbau eines Plattform großvolumigen Modulen steht mit den verfüg liftes sichergestellt. Ergänzt werden musste baren Grundstücken nicht der erforderliche auch ein Behinderten-WC mit Dusche. Als zwin Platz für Anlieferung und Errichtung zur Verfü gend wurde außerdem ein hoher energetischer gung. Die Systembau-Kitas der Stadt München Standard definiert. Die Passivhausbauweise war überzeugten in qualitativer Hinsicht, brachten nicht umsetzbar, da sechs identische Gebäude aber keine wirtschaftlichen Vorteile. Schließlich errichtet werden sollten. Für Gebäude in Passiv fiel die Wahl auf eine bereits mehrfach, mit dem hausbauweise wäre aber eine jeweils an das FRANKFURT MAGAZIN | Dezember 2014 5
AUCH ZWEIZEILIG LAND EINZEILIG IM FOCUS | REFORMEN Links: Es muss nicht immer Hundertwasser sein …. Das Kinderzentrum 130 im Frankfurter Mertonviertel. Grundstück angepasste Planung erforderlich ge nem beheizten, energetisch sehr guten Gebäude wesen. Die Planung sieht nun eine Unterschrei eine optimierte Lösung erarbeitet, die regensi Rechts: Vor allem bei den Krippenplätzen steigt die tung der von der Energie-Einsparverordnung chere Unterstände für Kinderwägen im Außen Nachfrage. Bilder: dpa EnEV 2009 um 30 Prozent vor. Eine weitere Ver bereich vorsieht. Alle Abweichungen wurden ge besserung der Energie-Effizienz wird erreicht, billigt, weil ein hoher qualitativer Anspruch ge indem alle Kita-Dächer mit Photovoltaikanlagen wahrt bleibt. ausgestattet werden, die den am Tag erzeugten Ein weiterer wichtiger Beitrag zur Optimierung Strom direkt in die Kita einspeisen können. und Reduzierung der Kosten war die Überarbei Weitere Optimierungen wurden im Hinblick auf tung der Standards für die Außenanlagen. Aus die Gebäudetechnik realisiert. In Übereinstim dem Arbeitskreis heraus bildete sich eine Ar mung mit den Leitlinien für wirtschaftliches beitsgruppe, die von der Projektkoordinatorin Bauen werden die Gebäudetechnik und deren des Dezernates V moderiert wurde. Die Exper Steuerung minimiert werden, um den Betriebs- tinnen und Experten von Stadtschulamt, Eigen und Wartungsaufwand zu reduzieren. So wird betrieb Kita Frankfurt und Grünflächenamt erar beispielsweise auf CAN-Bus-Technik und eine beiteten gemeinsam neue Standards für die Au automatische Lichtsteuerung verzichtet. Dies ßenanlagen, die bei allen künftigen Kita-Planun trägt zu einer deutlichen Kostenersparnis bei gen umgesetzt werden sollen. der Gebäudetechnik bei und ist zudem aus päd Diese Standards gewährleisten, dass die Kita-Au agogischen Gründen erwünscht, weil so mit den ßenanlagen den pädagogischen und qualitativen Kindern der sparsame Umgang mit Energie ein Ansprüchen entsprechen, aber kostengünstiger geübt werden kann. zu erstellen und zu unterhalten sind. Statt einer finanziell sehr aufwendigen Ringleitung erhalten Keine Abstriche bei die Matschspielbereiche künftig eine Stele mit pädagogischen Flächen Schlauch. Das mobile Wasserrinnen-System wird Nachdem das Modellraumprogramm von 2009 künftig aus Holz statt aus Edelstahl ausgeführt. im Interesse der Wirtschaftlichkeit bereits redu Die Sandspieltiefe im U3-Bereich wird in Berei ziert worden war, sollten an den pädagogischen chen, in denen keine Fallschutzanforderungen Flächen keine nennenswerten Abstriche mehr vorliegen, auf 30 cm reduziert. Die Außenspiel gemacht werden. Die Gruppenbereiche sollten gerätehütten erhalten eine natürliche Belich deshalb eine Größe von 70 qm erreichen, ein tung, sodass auf einen extra Stromanschluss, der Werkraum mit 25 qm sollte ebenfalls vorhanden kostenaufwendig verlegt werden müsste und sein. Als hinnehmbar wurden die Abweichungen wartungsanfällig wäre, verzichtet werden kann. vom Modellraumprogramm in Bezug auf den zweiten Mehrzweckraum, den Elternraum, den Bebaubare Grundstücke Personalraum, die Umkleide für den Koch, den sind Voraussetzung Materialraum und den Technikraum angesehen. Um die optimale Kostenreduzierung und Be Weiter wurde anstelle von Abstellflächen in ei schleunigung umsetzen zu können, ist Grundla 6 Dezember 2014 | FRANKFURT MAGAZIN
IM FOCUS | REFORMEN Stadtrat Jan Schneider (CDU) beim Besuch der Krabbelstube Elisabeth in Nied. Stadtschulamtes, das eine Bewertung insbeson Die Einrichtung in Trägerschaft des Diakonischen Werkes dient dere nach der Dringlichkeit der zu schaffenden der Stadt als Vorbild für eine Plätze abgab, wurden im Arbeitskreis zwei Maß kostengünstige Bauweise. nahmenpakete gebildet, die vergaberechtlich Bild: Christes gemeinsam ausgeschrieben werden. Die KT 54 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt (Kin derzentrum Schneidhainer Straße) wurde im Ar beitskreis ebenfalls behandelt, soll aber geson dert ausgeschrieben werden. Dies deshalb, weil die bestehende Kita durch einen Neubau zu er setzen und der Betrieb während der Bauzeit aus zulagern ist. Erste Etappe des Reform-Projekts ge für die Auswahl der in das Projekt aufgenom Mit der Beschlussfassung der Bau- und Finanzie menen Kita-Neubauten, dass diese Neubauten rungsvorlage für das Maßnahmenpaket der alle 6-gruppig auf gut geschnittenen, leicht zu sechs Modulbau-Kitas durch die Stadtverordne gänglichen und gleichzeitig bebaubaren Grund tenversammlung ist eine erste wichtige Etappe stücken realisiert werden. Nur dadurch ist die im Reform-Projekt Optimierung des Kita-Neu angestrebte einheitliche Bebauung in Modul baus absolviert. Für die weiteren, noch zu errich bauweise, ausgeführt durch einen Generalun tenden Kita-Bauten muss weiter an Optimierun ternehmer, wirtschaftlich umsetzbar. Alle sechs gen gearbeitet werden, um auch außerhalb mo Neubauten werden daher in gleicher Weise ge dularer und in Serie errichteter Gebäude Koste plant, gebaut und in zwei Losen zu drei Kitas um neinsparungen zu erzielen. Hier wird künftig der gesetzt. Fokus auf den mit Planung und Bau verbunde Von Bauaufsicht und Hochbauamt wurden elf nen Prozessen und den im Prozess zu erfüllen zur Verfügung stehende Grundstücke auf deren den Rollen liegen. Weitere Einsparmöglichkeiten Wirtschaftlich und Bebaubarkeit mit dem Entwurf von Ferdinand werden bei den Baustandards gesehen. Eine qualitätsvoll: Heide geprüft. Einige Grundstücke wurden zu Herausforderung wird es dabei auch sein, die die modulare Holz ständerbauweise, wie dem, wie oben bereits erwähnt, vom Arbeits Energie-Effizienz den gesetzlichen Vorgaben sie bei der ev. Kita kreis besichtigt. Anhand der Prioritätenliste des entsprechend weiter zu steigern. ■ „Mainstrolche“ realisiert wurde. Bilder: D ezernat V (Stadt Ffm.) Stabgeländer H=100cm ÜOKFFB Kinderausguck, mit Öffnungsbegrenzer auf 8,7 cm K J I H G Brüstungsstange F Spalt, Öffnung durch Aushängen E H=100cm ÜOKFFB nur zur Reinigung, Kniegurt als Sicherung bei der Reinigung +7,50 Werkraum Büro Mitarbeiterraum Haustechnikraum Materialraum Integrationsraum WDVS/ Putz auf Putzträgerplatte abgehängte Decke im Innenraum +3,38 Höhe Podest +2.37 Kinderausguck EG Glastür EG innen VSG aus 2x ESG innen VSG aus ESG A B C D +7,50 +3,38 -0,02 = 100,38 üNN Projekt Neubau von sechs Modulkindertagesstätten in Frankfurt a.M. Planinhalt Ansichten Bauherr vertreten durch Planverfasser Plannummer_Index Bauteil Masstab Planformat Stadt Frankfurt/Main - Hochbauamt Ferdinand Heide Architekt BDA Leinwebergasse 4 AAA_AN_SN 1:100 A3 Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt/Main 60386 Frankfurt am Main T. (069) 420827 - 0 F. (039) 420827 - 29 Phase : Planer : Architekt erstellt Datum Typ Spiegel A dg 28.08.14 FRANKFURT MAGAZIN | Dezember 2014 7
AUCH ZWEIZEILIG LAND EINZEILIG PARTEILEBEN | FRAKTION + PARTEILEBEN JAHRESEMPFANG MIT VOLKER KAUDER MdB „FRANKFURT IST EINE VORBILDLICHE STADT“ Am 26. September hatten der CDU-Kreisverband und die CDU-Stadtverordnetenfraktion zum Jahresempfang 2014 in das Casino der Stadtwerke Frankfurt am Main eingeladen. Und einmal mehr konnte mit Volker Kauder, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein hochrangiger Ehrengast für diese schon traditionelle Veranstaltung gewonnen werden. Mehr als 300 Mitglieder, Freunde und Gäste von Partei und Fraktion waren dabei der Einladung gefolgt und erlebten einen abwechslungsreichen Abend. E röffnet wurde der Empfang von sellschaftliches Fundament geschaffen, das breit Michael zu Löwenstein, dem Vor genug sei, aber auch noch weiter ausgebaut wer sitzenden der CDU-Römerfrakti den könne. Trotz der immer wiederkehrenden on. Mit einer prägnanten Einführungs „Standort“-Diskussionen müsse sich gerade die rede machte er schon zu Beginn der Frankfurter CDU eben nicht ständig als eine Veranstaltung klar, dass neben einer „Großstadtpartei“ neu erfinden – und schon gar Grundsatzrede des Ehrengastes vor nicht hinterfragen. Sie sei es schon lange und allem der persönliche Austausch im Vorder werde es noch lange bleiben. Eine lautstarke und grund stehen sollte: Politik lebt von direkter nur wenige Gruppen protegierende Klientelpoli Kommunikation. Diesen Grundsatz aufgreifend, tik dürfe nie mit echter „Großstadtpolitik“ ver zeigte zunächst der Vorsitzende der Frankfurter wechselt werden. Daher müsse eine CDU-Arbeit, CDU, Stadtkämmerer Uwe Becker, die Grund die das große Ganze betrachte, immer auch zu züge der CDU-Politik in der Mainmetropole auf erst bestehende und sich abzeichnende soziale – und stimmte unmissverständlich auf die Probleme und Konflikte deutlich benennen. Und Kommunalwahl 2016 ein. schließlich müsse sie konkrete Lösungsmöglich keiten aufzeigen. So wie etwa beim Thema Isla Die Kommunalwahl 2016 mismus, wo die Frankfurter CDU für ein Burka- schon fest im Blick Verbot werbe. Und auch in anderen Feldern be Die Frankfurter CDU sei die einzige noch exis ziehe sie klar Stellung: die Union stehe gegen tente Volkspartei in der Stadt und werde auch in über den örtlichen Unternehmen dafür ein, dass Zukunft diese Position in der hiesigen Parteien es keine Anhebung der Gewerbesteuer geben landschaft halten. Von diesem Standpunkt und werde. Gleichfalls habe die Frankfurter CDU im von diesem Anspruch her habe die Union ein ge mer den Flughafen als Wirtschaftsstandort und 8 Dezember 2014 | FRANKFURT MAGAZIN
PARTEILEBEN | FRAKTION + PARTEILEBEN Bilder von links nach rechts: Michael zu Löwenstein, Vorsitzender der CDU- Römerfraktion, eröffnet den Jahresempfang. CDU-Kreisvorsitzender Uwe Becker während seiner Begrüßungsrede. Uwe Becker mit Volker Kauder nach dem offiziellen Programm des CDU-Jahresempfangs. Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU- Bundestagsfraktion. Bilder: Roos -faktor verstanden und gegenüber ungerechtfer die ehemalige Oberbürgermeisterin Frankfurts, tigter Kritik verteidigt. Im Gegensatz dazu seien Dr. Petra Roth, die bundesweit große Sympathien die Verlautbarungen gegenüber dem Flughafen genieße. Frankfurt sei ein wichtiges Zentrum etwa von OB Feldmann (SPD) unverantwortlich, des ganzen Landes. Er selbst würde leiden so Becker. schaftlich und regelmäßig die Buchmesse besu chen und wisse daher, welche Bedeutung die Deutschland international gefordert Mainmetropole speziell auf dem Gebiet der Kul In seiner Rede griff auch der Ehrengast des tur habe. Doch Frankfurt könne nicht immer nur Abends, Volker Kauder, die Bedeutung des Frank „geben“, sondern verdiene es auch, noch deutli furter Flughafens auf und betonte dabei, dass zu cher unterstützt zu werden. Zur deutlichen Be sätzliche Investitionen in den Luftverkehr wich geisterung aller Gäste stellte Volker Kauder tig seien, damit Deutschland nicht in den „Hin dann auch klar, dass er sich bei den kommenden terhof“ der Weltwirtschaft gedrängt werde. Haushaltsberatungen dafür einsetzen werde, Doch nicht nur der Ausbau des Frankfurter Flug dass das in Frankfurt geplante Romantik-Muse hafens sei bedeutend. Ebenso seien deutliche um mit Bundesmitteln finanziell unterstützt Investitionen in die Infrastruktur von Nöten. Zu werde. Hier stehe der Bund in der Pflicht, das dem informierte Kauder die Gäste des Jahres Frankfurter Erfolgsmodell der Kulturarbeit zu empfangs über die aktuellen politischen Ge fördern. Kein Wunder, dass der Fraktionsvorsit schehnisse und die Arbeit der CDU im Bundestag. zende nach seiner energiegeladenen Rede mit Kreisvorsitzender Mit Blick auf aktuelle Krisen erklärte Kauder Begeisterung verabschiedet wurde und auch in Uwe Becker mit etwa, dass Waffenlieferungen an die Kurden von Zukunft bei der „Frankfurter Partei“ ein gerne Volker Kauder, Dr. Ernst großer Bedeutung wären, um deren Überleben gesehener Gast sein wird. ■ Gerhardt, Matthias Zimmer MdB und Erika im Nordirak zu sichern. Auch die bestehenden (vt) Steinbach MdB zu Beginn Wirtschaftssanktionen gegen Russland seien des Jahresempfangs. sehr wichtig, da es keine andere Alternative dafür gebe, Russland im Ukrainekonflikt wieder „zur Vernunft“ zu bringen. Die Art und Weise des rus sischen Handelns gegenüber der Ukraine sei „ein Verbrechen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Frankfurt begeistert Zugleich akzentuierte Kauder in seiner Rede auch die gute Zusammenarbeit von Schwarz- Grün auf Stadtebene. Sie sei geradezu vorbild lich für eine mögliche schwarz-grüne Koalition auch auf Bundesebene. Frankfurt sei eine Stadt, die ihn persönlich, aber auch viele andere deut sche Politiker begeistere. Unter dem Applaus zahlreicher Mitglieder und Gäste verwies er auf FRANKFURT MAGAZIN | Dezember 2014 9
AUCH ZWEIZEILIG LAND EINZEILIG PARTEILEBEN | PORTRÄT Gut vernetzt in Wiesbaden: Michael Stöter im Gespräch mit Manfred Pentz MdL, Generalsekretär der CDU Hessen. Was schätzen Sie an Frankfurt und was eher nicht? Die Faszination Großstadt, noch dazu mit einem Erscheinungsbild, das in Deutschland einzigartig ist, war immer schon ebenso anziehend wie schwierig. Der Flughafen als Deutschlands „Tor zur Welt“ gehört sicher dazu, vor allem, wenn man selbst von hier schon in die weite Welt geflogen, aber auch wieder genau dorthin zurückgekommen ist. Ich freue mich jedenfalls darauf, die Stadt noch näher kennenzulernen. IM GESPRÄCH MIT MICHAEL STÖTER Was hat Sie in die Politik geführt und was fasziniert Sie noch heute daran? Als ich 18 Jahre alt war, fiel die Mauer, und ein weiteres Jahr später konnten wir die Am 16. Oktober 2014 hat der Parteivorstand der Frankfurter CDU Michael Wiedervereinigung feiern. Für jemanden Stöter einstimmig zum neuen Kreisgeschäftsführer gewählt. Der 43-jährige wie mich, der in relativer Nähe zur Mauer Nordhesse wird zum 1. Januar 2015 die Leitung der Kreisgeschäftsstelle von aufwuchs, ist das mindestens ein so ein der kommissarischen Geschäftsführerin Ursula Linzmeier übernehmen. schneidendes Erlebnis, wie für viele ande re. Politik und Geschichte haben mich schon immer interessiert und auch faszi Magazin: Lieber Herr Stöter, können Sie Ich habe fast 35 Jahre als Torwart aktiv niert, auch wenn ich aus einer Familie sich uns kurz vorstellen? Fußball gespielt. komme, die nie parteipolitisch prägend Ich bin 43 Jahre alt, verheiratet und habe war. Die Erlebnisse im Zusammenhang mit meiner Frau Tanja zwei gemeinsame Was ist Ihnen im Umgang mit Menschen mit der Wiedervereinigung und die Land Kinder: Sohn Dominik (16) und Tochter am wichtigsten? tagswahl ein Jahr später haben mich dann Franziska (8). Ich komme aus Vellmar, Jeder Mensch ist eine eigenständige Per dazu gebracht, 1991 in die CDU einzutre der zweitgrößten Stadt im Landkreis sönlichkeit. Wenn man gemeinsam mit ten. Sicherlich spielte auch die Person Kassel. In den vergangenen Jahren habe anderen etwas erreichen will, muss man Helmut Kohl damals eine Rolle. Es war für ich das Nordhessenbüro der Landes auch auf sie eingehen, ihnen zuhören mich wichtig, sich einzumischen, etwas gruppe Hessen der CDU/CSU-Bundes können. Bei Entscheidungen muss man bewegen, gestalten und auch verändern tagsfraktion geleitet und war Landesge versuchen, die Menschen mitzunehmen, zu können. Die Möglichkeiten, die sich da schäftsführer der CDA Hessen. Da mei mit Argumenten zu überzeugen, aber raus ergeben, bewegen mich noch heute! ne Frau selbstständig ist, kenne ich auch auch die Kraft haben, persönliche Über die Sichtweise der Unternehmer. zeugungen unter Umständen auch ge Wo sehen Sie die größten Unterschiede gen Widerstände durchzusetzen. zwischen der „großen“ Bundes- und Lan- Wie würden Sie sich selbst beschreiben? despolitik einerseits und der Kommunal- Ich halte mich für einen offenen, toleran Wie gut kennen Sie Frankfurt? politik andererseits? ten und vor allem kommunikativen Men Die Stadt Frankfurt kenne ich bisher Der größte Unterschied besteht für mich schen. Zu meinen Schwächen gehört si nur von vielen verschiedenen Veran in der Nähe zu den Menschen und zwar cherlich eine gewisse Ungeduld, aber da staltungen und Wahlkämpfen, aber in beiden Richtungen. Kommunalpolitik bin ich ja nicht alleine. auch einige gute Bekannte leben hier. beschäftigt sich tagtäglich mit dem di Im Sommer 2005 hatte ich das Vergnü rekten Lebensumfeld der Bewohner ei Was interessiert Sie außerhalb der Politik? gen, während des FIFA-Confederations- ner Stadt und gleichzeitig sind die ehren Neben meiner Familie zählen Sport im Cup, dem Vorbereitungsturnier für die amtlichen Kommunalpolitiker für die Allgemeinen, Lesen, Musikhören und Fußball-WM 2006, im Frankfurter Sta Menschen nicht nur bekannter, sondern Theater zu meinen weiteren Hobbies. dion zu arbeiten. auch direkter greif- und erlebbar. 10 Dezember 2014 | FRANKFURT MAGAZIN
PARTEILEBEN | PORTRÄT – PARTEILEBEN Sie haben schon unzählige Wählkämpfe starke Teamleistung ist dies nicht mög geführt. Was waren hier Ihre eindrucks- lich. Aber dafür macht es auch immer vollsten Erlebnisse? wieder Spaß, Teil dieses Teams zu sein. Natürlich war mein eigener Bürgermeis Wir müssen daran denken, dass wir Poli terwahlkampf in meiner Heimatstadt im tik nicht für uns machen, sondern für die Jahr 2008 ein besonderes Erlebnis. Trotz Bürgerinnen und Bürger. des Ergebnisses möchte ich die Erfah rung nicht missen. Ebenso auch mein Eu Wo liegen aus Ihrer Sicht die zukünftig Michael Stöter ist neuer Kreisgeschäftsführer der Frankfurter CDU. ropawahlkampf in diesem Jahr. 1999 un größten Herausforderungen für die Bilder: CDU Hessen erwartet die Landtagswahl und 2003 die Frankfurter CDU? absolute Mehrheit zu gewinnen, waren Die bevorstehende Kommunalwahl in sicherlich schöne Erlebnisse. Aber auch 2016 ist sicherlich eine große Herausfor 2008/2009 innerhalb kürzester Zeit ei derung. Ich glaube, dass diese Wahl in kei Wie wollen Sie die Mitglieder in die Par- nen Landtagswahlkampf mit zu organi nem anderen hessischen CDU-Kreisver teiarbeit noch stärker einbinden? sieren, war etwas Besonderes. Insge band eine vergleichbare Bedeutung hat. Ich denke, dass hier in der Vergangen samt ist Wahlkampf für mich die span Ebenso gehe ich davon aus, dass mit der heit schon vieles richtig gemacht wurde. nendste Zeit in der Politik. schwarz-grünen Landesregierung die Be Sicherlich gibt es auch hier keine Patent deutung der Kommunalwahl in Frankfurt rezepte. Grundsätzlich muss man immer Wie sieht für Sie ein guter Wahlkampf noch einmal zugenommen hat. Ansons mit Augenmaß arbeiten und den unter aus? ten sind die Herausforderungen durchaus schiedlichen Menschen mit ihren Inter Ein guter Wahlkampf ist, wenn es uns als ähnlich zu anderen CDU-Verbänden: Wie essen gerecht werden. Als Kreisge CDU gelingt, geschlossen und motiviert gelingt es uns, unsere Mitglieder stärker schäftsstelle sind wir die Dienstleister aufzutreten. Wenn wir mit engagierten an unserer Arbeit zu beteiligen? Wie für unsere Mitglieder und für alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten die Men schaffen wir es, neue Mitglieder zu gewin ehrenamtlich Tätigen. Wir müssen für sie schen davon überzeugen können, dass nen, um die CDU auch zukünftig als einzi da sein und ihnen bei der Arbeit helfen, wir die besseren Ideen haben. Ohne eine ge Volkspartei zu erhalten? nicht umgekehrt! ■ 50 Jahre CDU Nordweststadt-Niederursel LOS GING’S IN GUMMISTIEFELN D ie Anfänge waren keineswegs einfach. und anderen wagten die beiden jungen Parteileu Standardausrüstung für die Parteiarbeit te 1964 eine Gründungsversammlung in der da waren Gummistiefel und Fahrrad, maligen Gaststätte „Zu den drei Raben“ in Alt-Nie nächtliche Patroullien erforderlich, um die derursel. Zur Jubiläumsfeier 50 Jahre später, am CDU-Plakatständer zu bewachen. Die noch im selben Ort im heutigen Café Mutz, kamen am 7. Bau befindliche Nordweststadt war fest in November rund 70 geladene Gäste, um dem SPD-Hand, und auch im alten Niederursel gab Stadtbezirksverband zu gratulieren, darunter es nur wenige CDU-Mitglieder. Rudolf Fried Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler und Freute sich, an alter Wirkungsstätte zu sein: rich, damals 28 und seit 1959 in der CDU, wohn der CDU-Kreisvorsitzende Uwe Becker. Rudolf Rudolf Friedrich, umrahmt te im neuen Gerhart-Hauptmann-Ring. Eines Friedrich, Ex-MdL, berichtete als Ehrengast von vom CDU-Kreisvorsitzen Abends stand Heinz Daum vor seiner Tür, der den damaligen Anfängen: „Uns war nichts unwich den Uwe Becker (r.) und dem stellv. Vorsitzenden mit dem Fahrrad alle fünf (!) weiteren CDU-Mit tig und wir – im Gegensatz zur SPD – haben den der CDU Nordweststadt- glieder in der Nordweststadt aufsuchte. Sein Menschen zugehört und echte Nachbarschaftshil Niederursel Dr. Joachim Rotberg. Bild: Christes Ziel war die Gründung einer eigenen Bezirks fe geleistet.“ Die CDU ist diesem bürgernahen gruppe. Zusammen mit dem Stadtverordneten Vorgehen treu geblieben und hat damit gerade in Hermann-Josef Kreling, Landwirtschaftsrat Dr. der Nordweststadt immer noch Erfolg. ■ Ewald Becker, Pfarrsekretärin Agnes Schäfer (jr) FRANKFURT MAGAZIN | Dezember 2014 11
AUCH ZWEIZEILIG LAND EINZEILIG PARTEILEBEN | FACHAUSSCHÜSSE DIE NEUEN FACHAUSSCHÜSSE DER FRANKFURTER CDU In seiner Sitzung am 17. September hat der CDU-Kreisvor- SOZIALES/FAMILIE stand die Neuaufstellung der Fachausschüsse beschlossen. Vorsitzende: Christiane Schubring Nur kurze Zeit später haben die ersten Ausschüsse ihre Arbeit „Frankfurt ist eine der sozialsten Städte Deutschlands, aufgenommen und Mitglieder zu Veranstaltungen eingela- aber die Stadt muss sich schon heute großen Herausforder ungen stellen. In unserem Arbeitskreis wollen wir diese den. Die Arbeit der nach Themengebieten gegliederten Entwicklungen analysieren, innovative Lösungsansätze Fachausschüsse ist vor allem für die Kommunalwahl 2016 von erörtern und über die von der Landes- und Bundespolitik bestimmten Rahmenbedingungen diskutieren.“ besonderer Bedeutung, da hier das neue Kommunalwahlpro- Kontakt: gramm maßgeblich mitformuliert wird. Sie haben Interesse? CDU-Kreisverband · Hanauer Landstr. 7 · 60314 Frankfurt am Main Die Fachausschüsse freuen sich auf Sie und Ihre Mitarbeit. Tel.: 069 / 15 30 99-0 · E-Mail: schubring@t-online.de BILDUNG PRO EUROPA Vorsitzende: Sara Steinhardt Vorsitzende: Verena David „Ich möchte mit dem Fachausschuss allen an Bildung inter „Ziel des Fachausschusses pro Europa soll es sein, jedem die essierten Gruppen eine Plattform zum Austausch und zur Möglichkeit zu geben, sich mit seinen Themen und Ideen Verständigung geben. Sowohl bei aktuellen als auch bei konstruktiv in die Europapolitik der Frankfurter CDU einzu strukturellen bildungspolitischen Fragen interessieren uns bringen. Unsere Heimatstadt Frankfurt ist unter Führung die Standpunkte von Politik, Lehrern, Schülern, Eltern, der CDU die deutsche Europastadt geworden. In diesem Arbeitgebern.“ Bewusstsein wollen wir die aktuellen europapolitischen Themen diskutieren.“ Kontakt: Kontakt: CDU-Kreisverband · Hanauer Landstr. 7 · 60314 Frankfurt am Main CDU-Kreisverband · Hanauer Landstr. 7 · 60314 Frankfurt am Main Tel.: 069 / 15 30 99-0 · E-Mail: Politik@steinhardt.com.de Tel.: 069 / 15 30 99-0 · E-Mail: v.david@web.de INTEGRATION UND AUSLÄNDERPOLITIK STADTENTWICKLUNG Vorsitzender: Thomas Kirchner Vorsitzender: Dr. Nils Kößler „Integration ist eine gesellschaftliche Querschnittsauf „Zunächst wollen wir uns mit dem neu vorgelegten Innen gabe. Entsprechend breit gefächert ist der Aufgabenbe stadtkonzept für Frankfurt am Main befassen und dessen reich des Fachausschusses „Integration“. Die Förderung Chancen wie Risiken analysieren. Hierzu haben wir schon des Erwerbs der deutschen Sprache und der interreligiöse Ende November eine erste Veranstaltung durchgeführt. Dialog sind dabei nur Facetten eines vielgestaltigen und Interessierte sind herzlich willkommen!“ spannenden Themas.“ Kontakt: Kontakt: CDU-Kreisverband · Hanauer Landstr. 7 · 60314 Frankfurt am Main CDU-Kreisverband · Hanauer Landstr. 7 · 60314 Frankfurt am Main Tel.: 069 / 15 30 99-0 · E-Mail: stadtentwicklung@frankfurt.cdu.de Tel.: 069/ 15 30 99-0 · E-Mail: orga@cduffm.de KULTUR UMWELT UND VERBRAUCHERSCHUTZ Vorsitzende: Dr. Nina Teufel Vorsitzender: Rainer Krug „Kultur ist das Ferment einer sich weiterentwickelnden Stadt. „Die CDU muss in der größten hessischen Stadt Frankfurt Das Kulturangebot in Frankfurt ist ein sehr gutes und daher auch am Main zu den Themen sichtbar präsent sein, zu denen in viel nachgefragt. Der Kulturausschuss bietet die Möglichkeit in Wiesbaden ein eigenes Ministerium besteht.“ freundschaftlicher Runde Kultur zu erleben und auch einen Blick Kontakt: hinter die Kulissen zu werfen. Im Gespräch mit Kulturgestaltern CDU-Kreisverband · Hanauer Landstr. 7 · ergeben sich dabei oft ganz neue Aspekte. Lassen Sie uns Kultur gemeinsam erleben!“ 60314 Frankfurt am Main Kontakt: Tel.: 069 / 15 30 99-0 · E-Mail: orga@cduffm.de CDU-Kreisverband · Hanauer Landstr. 7 · 60314 Frankfurt am Main Tel.: 069 / 15 30 99-0 · E-Mail: orga@cduffm.de SICHERHEIT WIRTSCHAFT Vorsitzender: Dr. Walter Seubert Vorsitzender: Christoph Fay „Der Fachausschuss Sicherheit sollte sich mit den aktuellen „Die Frankfurter Wirtschaft ist der Motor für Wachstum sicherheitspolitischen Herausforderungen beschäftigen. und Prosperität in unserer Stadt. Daher hat die Frankfurter Diese reichen von der salafistischen Bedrohung über die CDU ein ganz besonderes Augenmerk auf die wirtschaftli steigende Gewalt gegen Polizeibeamte bis hin zu den che Entwicklung. Im Fachausschuss Wirtschaft informieren besonderen Schwierigkeiten bei Großdemonstrationen wir uns für das wirtschaftliche Geschehen in Frankfurt. Wir und der Intensivierung von Präventionsarbeit.“ diskutieren und erarbeiten Positionen für die CDU.“ Kontakt: Kontakt: CDU-Kreisverband · Hanauer Landstr. 7 · 60314 Frankfurt am Main CDU-Kreisverband · Hanauer Landstr. 7 · 60314 Frankfurt am Main Tel.: 069 / 15 30 99-0 · E-Mail: walter.seubert@t-online.de Tel.: 069 / 15 30 99-0 · E-mail: Christoph.Fay@t-online.de 12 Dezember 2014 | FRANKFURT MAGAZIN
PARTEILEBEN | PARTEILEBEN Strategie GENERALSEKRETÄR MANFRED PENTZ BEIM CDU-KREISVORSTAND S eit Anfang dieses Jahres ist der Land auf die Kommunalwahl tagsabgeordnete Manfred Pentz Gene 2016 ab: So warb Pentz für ralsekretär der CDU Hessen. Im Sep die Veranstaltungsreihe tember nutzte er die Sitzung des Kreisvor „Marktplatz Zukunft“, in stands der Frankfurter CDU, um sich auch of deren Vordergrund der fiziell vorzustellen und über wichtige Projekte Kontakt zu – an einer Mit des Landesverbandes zu informieren. Dabei ist gliedschaft in der CDU in Pentz in Frankfurt wahrlich kein Unbekann teressierten – Bürgerin ter: alleine im Europawahlkampf 2014 war er nen und Bürgern steht. Hier gelte es, so Pentz, In der Bildmitte: Generalsekretär unzählige Male vor Ort und steuerte die gro verstärkt ein Augenmerk auf noch unentschlos Manfred Pentz mit ßen, landesweit bekannten Wahlkampfaktio sene Sympathisanten und deren Bedürfnisse zu dem Kreisvorstand nen. Kein Wunder also, dass er gleich zu Be richten. Doch nicht nur auf diese Weise könne der Frankfurter CDU. Bild: Privat ginn der Sitzung die „hervorragende Zusam die Mitgliederbasis der hessischen Union ver menarbeit“ mit Uwe Becker, dem CDU-Kreis breitert werden, ohne die Wahlerfolge in der Zu vorsitzenden lobte. Neben Fragen des neuen kunft kaum möglich seien. Insbesondere die CDU-Layouts und des neugestalteten „Hes ebenfalls neuartige Mitgliederwerbeaktion „+1“ sen Kuriers“ wurden vom Generalsekretär vor zeige sich als sehr zielversprechend. Dort gelte allem zwei weitere zentrale Themen des neu es, dass jedes Mitglied ein neues Mitglied aus en Gesamtkonzepts der CDU Hessen in den seinem persönlichen Umfeld gewinne. ■ Fokus gestellt. Und beide zielen schon heute (wr) SARA STEINHARDT IST MITGLIEDERBEAUFTRAGTE DER FRANKFURTER CDU Liebe Mitglieder, ich freue mich sehr darüber, dass mich der Kreisvorstand zur Mitglieder- beauftragten ernannt hat. Ich bin Sara Steinhardt, 28 Jahre, verheiratet und 2006 nach Frankfurt gekommen. Beruflich absolviere ich zurzeit mein Referendariat als Lehrerin für Englisch und Französisch an einer Frankfurter Schule. M itgliederarbeit ist eine Dauer-Arbeit neue Mitglieder werben. Bei Interesse sprechen und geht nur gemeinsam: Als Partei le sie mich gerne an. ben wir in Frankfurt von einer starken Allerdings geht es mir als Mitgliederbeauftrag Verankerung in den Stadtteilen und müssen die ten nicht nur um die Neumitglieder, sondern se durch Werbung von Neumitgliedern auch für auch um Sie, die bereits bestehenden Mitglieder. Sara Steinhardt, Mitgliederbeauftragte die Zukunft sichern: Neue Mitglieder bedeuten Die Partei lebt von ihren Mitgliedern: Nur, wenn der Frankfurter CDU. nicht nur neue Ideen, sondern sichern auch lang sie als Mitglied der CDU ihre Ideen, Vorstellun Bild: Privat fristig den Bestand unserer CDU. Aus diesem gen und Lösungsvorschläge einbringen, bleiben Grund möchte ich mit den Mitgliedern zusam wir eine lebendige Volkspartei! Ich möchte Sie men Vorgehensweisen und Formate erarbeiten, als MITglieder daher auch zum MITdenken brin Kontakt mit denen wir unsere Partei noch attraktiver für gen. Zu diesem Punkt werden Sie im kommen CDU-Kreisverband alle Bevölkerungsschichten machen können. den Magazin mehr Informationen erhalten. Frankfurt am Main: Auch die Landespartei unterstützt die Mitglie Sollten Sie schon jetzt Fragen oder Anregungen Telefon: 069 / 15 30 99-0 derwerbung mit der „Aktion +1“, bei der es at haben, freue ich mich über Ihre Nachricht. E-Mail: politik@steinhardt. com.de traktive Belohnungen für Mitglieder gibt, die Ihre Sara Steinhardt FRANKFURT MAGAZIN | Dezember 2014 13
AUCH ZWEIZEILIG LAND EINZEILIG PARTEILEBEN | KREISVORSITZENDER Links: Nati Metuki (links im Bild) und General (Res.) Doron Almog überreichen Uwe Becker die besondere Auszeichnung. Rechts: CDU-Vorsitzender Uwe Becker mit dem „Shield of Keren Hayesod“. Bilder: Rafael Herlich KREISVORSITZENDER MIT ISRAELISCHEM PREIS AUSGEZEICHNET UWE BECKER ERHÄLT „SHIELD OF KEREN HAYESOD“ Für seine Verdienste um die Stärkung der Deutsch-Israelischen Freundschaft und für die engagiert von ihm praktizier- te Solidarität gegenüber dem jüdischen Staat wurde Uwe Becker mit dem „Shield of Keren Hayesod“ ausgezeichnet. I m Rahmen der Benefizgala der israelischen Or stellte Becker die Notwendigkeit heraus, noch ganisation Keren Hayesod (KH) zugunsten der klarer die Situation des Staates Israel in Europa Arbeit mit behinderten Kindern in Israel er vermitteln zu müssen, um ein größeres Verständ hielt Becker die Auszeichnung im Hotel Intercon nis gerade auch für dessen Sicherheitsinteressen tinental in Frankfurt aus den Händen von KH-Eu zu schaffen. „Mit Israel kämpft die einzige De ropachef Nati Metuki und General (Res.) Doron mokratie im Nahen Osten täglich um die eigene Almog. Die Organisation würdigte damit Beckers Existenz gegenüber der islamistischen Bedro jahrelanges Engagement für ein noch engeres hung. Und wir sollten im ureigenen Interesse Eu Zusammenwirken von Deutschland und Israel. ropas dabei noch enger an der Seite dieses Lan So geht auf Becker nicht nur die Einführung des des stehen, in dem auch der Bestand europäi offiziellen Deutsch-Israelischen Freundschafts scher Werte bedroht wird“, erklärte Becker. Frü tages der Stadt Frankfurt zurück, sondern Frank here Preisträger des „Shield of Keren Hayesod“ furts Stadtkämmerer hat sich auch in der Koope in Deutschland waren u.a. der ehemalige Bun ration der Stadt mit Frankfurts Partnerstadt Tel desinnenminister Otto Schily wie auch der ehe Aviv für zahlreiche Projekte, etwa den Ausbau malige Bayerische Ministerpräsident Günther Persönliches Gespräch beim noch amtierenden des „Haus Frankfurt“ oder mit seinem Engage Beckstein. Keren Hayesod (der Stiftungsfond) israelischen Staats- ment für die Opfer des Holocaust in Tel Aviv ein wurde 1920 in London gegründet und diente zu präsidenten Schimon Peres. gesetzt. Zudem hat Becker in verschiedenen Be nächst der Sammlung von Geldmitteln für den Bild: Privat suchen vor Ort gerade etwa auch in dem von Ra Aufbau eines jüdischen Staates. Keren Hayesod ketenangriffen häufiger bedrohten Süden Israels unterstützte mit seiner Arbeit den Aufbau und auf die schwierige Sicherheitslage des Landes fördert heute die Weiterentwicklung Israels in aufmerksam gemacht und für eine stärkere Soli den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Gesundheit, darität Europas mit Israel geworben. Bei seinem Fremdenverkehr, Landwirtschaft, Industrie, Kul Israel-Besuch im Sommer konnte Becker auch di tur und die Eingliederung von Einwanderern. Zu rekt beim Empfang des Israelischen Staatspräsi den wichtigsten Erfolgen des Keren Hayesod ge denten in dessen Residenz in Jerusalem die Wün hören die Gründung der Luftfahrtgesellschaft El sche der Stadt Frankfurt zum Ausdruck bringen. Al, der Schifffahrtsgesell schaft ZIM und der Becker betonte im Gespräch mit Schimon Peres Bank Leumi. Mit Gesetz des Israelischen Parla die Solidarität Frankfurts mit Israel und auch, ments von 1956 wurde Keren Hayesod fester Be dass die Frankfurterinnen und Frankfurter den standteil in der Förderung der Entwicklung Isra Menschen auf beiden Seiten des Nahost-Konflik els und unterstützt heute gerade auch vielfältige tes eine Zukunft in Frieden wünschen. In seiner soziale Projekte im Land. ■ Dankesrede bei der Preisverleihung in Frankfurt (red) 14 Dezember 2014 | FRANKFURT MAGAZIN
PARTEILEBEN | KREISVORSITZENDER FRIEDLICHES ZUSAMMENLEBEN NICHT GEFÄHRDEN POSITIONEN ZU BURKA-VERBOT UND SALAFISMUS Bei gleich zwei Themen, die in der Öffentlichkeit in den zurückliegenden Monaten besonders kontrovers diskutiert wurden, hat der Kreisvorsitzende Uwe Becker klar Stellung bezogen. V or dem Hintergrund eines wichtigen Ur teils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte hat Uwe Becker bereits im Sommer für ein Verbot der Voll- bzw. Ge sichtsverschleierung von muslimischen Frauen in der Öffentlichkeit plädiert. „Wir müssen si cherstellen, dass das friedliche und offene Zu sammenleben unterschiedlicher Kulturen und Religionen in unserem Land nicht gefährdet wird und die Burka ist ein deutliches Zeichen der Ab grenzung und der fehlenden Bereitschaft zur In tegration“, betonte Becker. Zum dauerhaften Schutz der öffentlichen Ordnung sei ein Verbot der Burka auch in Frankfurt anzustreben. „Wir wollen wissen, wer hinter dem Schleier steckt Links: Mit Niqab verschleierte und eine Abgrenzung gegenüber der übrigen Demonstrantin auf dem Stadtgesellschaft können wir vor dem Hinter extremistischen Auswüchsen noch konsequen Frankfurter Roßmarkt. grund unserer integrationspolitischen Ziele ter entgegentreten. Die übergroße Zahl der Rechts: Radikal: Salafisten- nicht akzeptieren“, erklärte der CDU-Kreisvor Musliminnen und Muslime in Frankfurt steht für Prediger Pierre Vogel (l.). Bilder: dpa sitzende. „In unserer Stadt leben Menschen aus einen offenen und friedlichen Islam. Ihnen gilt 170 Nationen friedlich zusammen und 160 Ge Akzeptanz und Respekt gerade auch in unserer meinden aller Weltreligionen sind in Frankfurt internationalen Stadt, in der religiöse Vielfalt zu Hause. Die meisten von ihnen streben selbst Realität ist und zum kulturellen Reichtum Frank eine erfolgreiche Integration an und auch in den furts beiträgt.“ Praktizierte Religion müsse immer muslimischen Gemeinden steht das Bild eines auch auf das Miteinander, auf das friedliche Zu offenen und friedlichen Islam im Vordergrund. sammenleben und auf Integration ausgerichtet Umso mehr müssen wir klar zum Ausdruck brin sein. Umso wichtiger sei es Becker zufolge, dass gen, dass wir die so zum Ausdruck gebrachte Ab wir dem religiösen Fanatismus entgegentreten. lehnung einer offenen und freien Gesellschaft „Wenn unter Missbrauch von Religionsfreiheit nicht akzeptieren“, so Becker weiter. Becker be religiöse Fanatiker ihre Propaganda und Anwerbe Hinweis tonte, dass sich die Frankfurter CDU für ein Bur versuche auf unseren Straßen und Plätzen be Der Parteivorstand der ka-Verbot einsetzen werde und eine gesetzliche treiben, dann kann und darf der Staat nicht auf Frankfurter CDU hat im Verankerung fordere. Dauer zusehen.“ Aus Sicht des Kreisvorsitzenden Oktober einstimmig beschlossen, Anträge auf der Frankfurter CDU stellen Aktionen wie die dem 27. Bundesparteitag Akzeptanz für den Islam nimmt Schaden Aktion „LIES“ ein Propagandainstrument der am 9. und 10. Dezember Ein entschiedenes Vorgehen forderte Becker zu radikal-islamistischen Szene dar, um neue An 2014 in Köln einzubringen, in denen ein Burka-Verbot dem gegenüber extremistischen Strömungen hänger zu gewinnen, die später sogar als Dschi und die nachhaltige wie sie von Salafisten praktiziert würden. „Wir hadisten in den bewaffneten Krieg ziehen könn Eindämmung des laufen Gefahr, dass in unserer Gesellschaft die ten und aber auch zur Gefahr für die öffentliche Islamismus gerade in der Akzeptanz für den Islam insgesamt Schaden Sicherheit in Deutschland werden können. ■ Öffentlichkeit angestoßen werden. nimmt, wenn wir nicht mit vereinten Kräften den (red) FRANKFURT MAGAZIN | Dezember 2014 15
AUCH ZWEIZEILIG LAND EINZEILIG PARTEILEBEN | KREISVORSITZENDER Links: (v. l.:) Thomas Kirchner, Patrick Brummermann und Uwe Becker mit Entwürfen der neuen Altstadthäuser. Rechts: Sorgte für großen Andrang: der Besichtigungstermin der neuen Altstadt. IN DER ALTSTADT MIT UWE BECKER BAUSTELLENBESICHTIGUNG ZWISCHEN DOM UND RÖMER Die neue Frankfurter Altstadt ist in einer entscheidenden Phase: die hoch komplexen Bodenarbeiten sind abgeschlossen. Der Bau in die Höhe hat begonnen. Für das große neue Stadthaus am Markt konnte bereits Mitte Oktober das Richtfest gefeiert werden. Da die Frankfurter CDU die maßbegliche und treibende Kraft der neuen Altstadtbebauung ist, lud der Kreisvorsitzende Uwe Becker die Parteimitglieder Ende September ein, um den Baufortschritt in A ugenschein zu nehmen. R egelmäßige Besucher des historischen erläutert. Den Schwerpunkt bildeten hierbei die Stadtkerns können es bereits seit dem Som baustatischen Hindernisse und Herausforderun mer sehen: Wo einst das Stahlbetongebilde gen etwa beim Römerparkhaus sowie bei der „Technisches Rathaus“ stand, wächst nun die Verlagerung des bestehenden U-Bahneingangs. neue Altstadt sichtbar in den Horizont. Auch den Ob die Suche nach noch vorhandenen Material alten „Krönungsweg“ wird es wieder geben. Und resten zerstörter Gebäude („Spolien“) und deren nicht mehr lange wird es dauern, bis man zahlrei Integration in die neuen Rekonstruktionen, oder che Rekonstruktionen wie die „Goldene Waage“, die Gründe für lediglich historisierende Altstadt den „Hof zum Rebstock“ oder ein „Rotes Haus“ häuser, die bei der Farbgebung und Fassadenge ebenso sehen wird, wie ästhetisch wertvolle Neu staltung jedoch völlig neuartig konzipiert wur bauten. Auf diese Weise wird Frankfurt sein städ den: keine Frage bezüglich des neuen „Frankfur tebauliches Herz zurückerhalten. ter Herzens“ blieb außen vor, um die Grundlagen der sorgfältigen und bauhistorisch hoch span Die neue Altstadt – nenden Planungsarbeiten weiter zu erhellen. ohne die Frankfurter CDU undenkbar Nicht zuletzt durch die unterschiedlichen Pers Aber ohne die CDU hätte es dieses einmalige pektiven während der Führung, die einerseits Vorhaben in dieser hochwertigen Form niemals unmittelbar am Baufeld und andererseits von gegeben. Alleine dem unermüdlichen Einsatz der der Dachterrasse des „Haus am Dom“ gewährt Eine Stadt erhält ihr Herz „Frankfurter Partei“, aber gerade auch der Jun wurden, vermochten Kirchner und Brummer zurück: die Baustelle an der Braubachstraße. gen Union, ist es zu verdanken, dass Frankfurt mann die eigentliche Tragweite des gesamten Bilder: Roos nun sein wahres Herz zurückerhält. Manche Vorhabens eindrucksvoll nahezu bringen und im städtebauliche Wunde wird dadurch geheilt. Um wahrsten Sinne des Wortes erlebbar zu machen. den Mitgliedern des Kreisverbands für ihre jahre Der Abschluss der Besichtigung vermochte die lange Unterstützung für dieses epochale Projekt begeisterten Mitglieder in gleich doppelter Wei zu danken und um sie hautnah erleben zu lassen, se zu beeindrucken. So versprachen zunächst wie die neue Altstadt entsteht, unternahm der Becker und Kirchner, in regelmäßigen Abstän Parteivorsitzende Uwe Becker mit ihnen eine den weitere Besichtigungen anzubieten, um den Baustellenbesichtigung der besonderen Art. Im jeweiligen Baufortschritt hautnah zu begleiten. Rahmen der fast zweistündigen Führung durch Anschließend sorgte der Kreisvorsitzende für ei den CDU-Stadtverordneten Thomas Kircher nen gemütlichen Ausklang: alle Besucher kehr (Dom-Römer-Ausschuss) und Patrick Brummer ten mit ihm und Thomas Kirchner in die Wein mann von der DomRömer GmbH wurde den rund stube am Römer ein, um sich zu stärken und wei 70 Mitgliedern unserer Partei das Baufeld zwi ter über die neue Altstadt zu diskutieren. ■ schen „Schirn“ und Braubachstraße eingehend (wr) 16 Dezember 2014 | FRANKFURT MAGAZIN
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