China-Telegramm Deutsche Messe
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China-Telegramm | 中 国 电 报
In Zusammenarbeit mit den deutschen Industrie- und Handelskammern
Veranstaltungen
15./16.04.2016, Köln
Chinese Talent Days
25.–29.04.2016, Hannover
International Joint Booth
“Doing Business with
China” auf der
HANNOVER MESSE 2016
30.04.–03.05.2016, Beijing
German Brand Lifestyle
Festival
30.05.2016, Hamburg
ChinaLogistics 2016
mit Marketplace
26.10.2016, Stuttgart
Deutsch-Chinesischer
Wirtschaftstag 2016
Boomende Neuwagennachfrage in China:
Rekordzahl von 20 Millionen Neuzulassungen
01 | 2016
29. Jahrgang · www.china-telegramm.de
CHINA-TELEGRAMM
Inhalt CHINESISCH
Ausgabe 01 | 2016 INTENSIV
LERNEN
ü Praxisbezogene
4 Veranstaltungen Sprachkenntnisse
ü Intensivkurse in
Kleingruppen
7 Wirtschaft & Finanzen ü Landeskundliche und
interkulturelle Information
7 Gesamtwirtschaft
ü Auslandskurse in Peking
10 Außenwirtschaft und Nanking
ü Sonderkurse für
bestimmte Zielgruppen
13 Recht, Steuern & Zoll ü Selbst entwickelte Lern-
medien
13 Recht & Steuern ü Gästezimmer im Haus
14 Handel & Zoll
16 Märkte
16 Ressourcen & Energie
17 Bau, Infrastruktur & Logistik
20 Chemie & Pharma
21 Maschinen- & Anlagenbau
22 Automobil
24 Telekommunikation, Elektro & IT WEITERE SPRACHEN
27 Konsum, Agrar & Gesundheit • Japanisch
• Arabisch
• Russisch
30 DCW-Nachrichten • Persisch
• Türkisch
30 Verbandsentwicklung & Projekte
30 Kooperationsgesuche
31 Neue Mitglieder der DCW
33 Sponsoren der DCW
34 Zu guter Letzt
www.lsi-bochum.de
34 Impressum
Seite 4 VERANSTALTUNGEN 01|2016
Veranstaltungen Innovative Industries in Nanjing:
Vorstellung der Nanjing Jiangbei New Area mit
Match-Making der Software- und IT-Branche
Match-Making-Meeting: Emerging Automotive and En-
14. März 2016 auf der CeBIT in Hannover
gineering Markets in Zhejiang Province
7. März 2016 in Düsseldorf Gemeinsam mit dem Nanjing Municipal Jiangbei New Area Ad-
ministrative Committee lädt die DCW Sie zu einer Informations-
In der chinesischen Provinz Zhejiang im Yangtze-Delta leben veranstaltung mit anschließendem Match-Making-Meeting auf
über 55,1 Millionen Menschen. 2015 betrug das BIP der Pro- den Gemeinschaftsstand der Stadt Nanjing auf der CeBIT 2016
vinz 4,3 Billionen RMB, eine Steigerung von acht Prozent im (Stand A56, Halle 6) ein. Ziel ist es, einen Überblick über die wich-
Vergleich zum Vorjahr. Dabei liegt der Anteil privatwirtschaft- tigsten Industriezonen der Stadt Nanjing zu geben und Chancen
licher Unternehmen bei 80 Prozent, sie stellen 90 Prozent der für Kooperationen zwischen deutschen und chinesischen Firmen
Arbeitsplätze. Wie in Deutschland prägen mittelständische auszuloten. Eine 40-köpfige Delegation mit Vertretern der In-
und kleine Unternehmen die Wirtschaft – unter ihnen auch dustriezonen sowie chinesischen Unternehmen aus der Software
viele chinesische Marktführer. Inzwischen ist Zhejiang Vorrei- und IT-Branche wird an der Veranstaltung teilnehmen und freut
ter im boomenden E-Commerce-Markt, auch Alibaba ist hier sich auf intensive Gespräche mit potenziellen deutschen Koope-
beheimatet. rationspartnern. Die Veranstaltung wird ins Deutsche bzw. Chi-
nesische simultan gedolmetscht. Die Teilnahme ist unentgeltlich.
Die DCW begrüßt Anfang März eine hochrangige Delega- Eine vorzeitige Anmeldung ist erforderlich.
tion aus Zhejiang zu einem Match-Making-Meeting in der
NRW-Landeshauptstadt. Die 20-köpfige Gruppe freut sich
D C W GmbH | registration@dcw-gmbh.de | +49 221 139 7701
darauf, potenzielle deutsche Kooperationspartner kennenzu-
lernen, insbesondere aus den Branchen Automotive, Maschi-
nenbau, Akkumulatoren und Ventile.
China: Energieeffizienz und Erneuerbare Energien in
Die Veranstaltung wird ins Deutsche bzw. Chinesische kon- Gebäuden
sekutiv gedolmetscht. Beim Match-Making stehen ebenfalls 15. März 2016 in Köln
Dolmetscher bereit. Die Teilnahme ist unentgeltlich, eine An-
meldung erforderlich. Um einen intensiven Austausch zu ge- Die Informationsveranstaltung ist eine Maßnahme der Export
währleisten, ist die Anzahl der Teilnehmer auf 30 Personen initiative Energieeffizienz (www.efficiency-from-germany.info)
beschränkt. Vertreter von Industrie-Unternehmen werden von des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und wird
der Delegation bevorzugt bestätigt. vom OAV in Kooperation mit der Auslandshandelskammer
Shanghai mit Unterstützung der IHK Köln durchgeführt. Die
DCW | xiaohui.bi@dcw-gmbh.de | +49 221 139 7701 Teilnehmer erhalten einen Überblick über den chinesischen
Markt im Bereich Gebäudeeffizienz und dessen Potenziale. Ziel-
gruppe sind Unternehmen, die Produkte oder Dienstleistungen
aus dem Bereich Energieeffizienz anbieten. Nähere Informatio-
Round Table: Berufliche Bildung in China
nen zum Programm und zur Anmeldung: www.oav.de/aktuelles/
7. März 2016 in Köln termine/termin/a/6244/ .
Die Zusammenarbeit in der Berufsbildung zwischen Deutsch-
land und China gewinnt mit immer mehr und qualitativ hö- IHK Köln | anja.poenitz@koeln.ihk.de | +49 221 1640-562
heren Projekten an Fahrt. In diesem Bereich ergeben sich
zunehmend Kooperationsmöglichkeiten für Unternehmen.
Frau Britta Buschfeld, Direktorin Berufliche Bildung, AHK DHL China Logistics Summit
Shanghai, berichtet im Rahmen des Round Table über den 15. März 2016 in Frankfurt am Main
Stand der beruflichen Bildung in China, deutsch-chinesische
Kooperationen in diesem Bereich, Best-Practices deutscher Erleben Sie anlässlich des Besuchs des chinesischen Top Ma-
Unternehmen vor Ort und Aktivitäten der Deutschen Aus- nagements der DHL hochkarätige Expertenberichte und Pra-
landshandelskammer (AHK). Zielgruppe der Veranstaltung xisbeispiele aus Wirtschaft und Logistik zum Handel mit Chi-
sind Bildungsunternehmen, in der Berufsbildung aktive In- na. Erfahren Sie, wie wir Europa und Asien näher zueinander
dustrieunternehmen und Vertreter von Institutionen der Be- bringen und welche logistischen Konzepte wir für den Handel
rufsbildung. mit dem Reich der Mitte für Sie bereithalten. Mit Unterstüt-
zung der Deutsch-Chinesischen Wirtschaftsvereinigung e.V.
IHK Köln | anja.poenitz@koeln.ihk.de | +49 221 1640-562 laden wir Sie herzlich ein, am 15. März Gast auf dem China
Logistics Summit zu sein. Abgerundet wird das Programm zu
Fachthemen wie Chinas neuem Fünf-Jahres-Plan, Freihan-
01|2016 VERANSTALTUNGEN Seite 5
delszonen in China uvm. sowie mit einer Podiumsdiskussion International Joint Booth “Doing Business with China”
zum Thema Handel und Business mit China. Mehr Informati- auf der HANNOVER MESSE 2016
onen unter www.dcw-ev.de/de/veranstaltungen . 25. bis 29. April 2016 in Hannover
DHL Global Forwarding GmbH | china-logistics@dhl.com
Besuchen Sie den Gemeinschaftsstand „Doing Business with
China“ auf der Global Business & Markets der HANNOVER
MESSE 2016 sowie die Events der DCW in Halle 3. Der Stand
1. China-Unternehmertreffen Nordrhein-Westfalen wird unterstützt von der EU-China Business Association
16. März 2016 in Düsseldorf (EUCBA). Unsere Aussteller in diesem Jahr sind: Beijing Ao-
jitong Investment (Group) Co., Ltd., C. Melchers GmbH & Co.
Das erste China-Unternehmertreffen Nordrhein-Westfalen dient KG, Holey Immobilien, Stadt Köln und Rieck Logistics Group.
Vertretern von Produktionsunternehmen aus NRW mit vorhan- Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.dcw-ev.de/
denen oder geplanten Geschäftsvorhaben im Reich der Mitte hannovermesse .
zur Informationsgewinnung und zum gemeinsamen Austausch
– dabei werden nicht nur die makroökonomischen Rahmenbe- D C W GmbH | thomas.scheler@dcw-gmbh.de |
dingungen dargestellt, sondern auch praktische Hinweise gege- +49 221 139 7701
ben und Erfahrungen im China-Geschäft ausgetauscht. Mathias
Müller (Rödl & Partner), Oliver Schulz (EIMcomponents) und Dr.
Thilo Ketterer (Rödl & Partner) analysieren und bewerten in ih-
German Brand Lifestyle Festival
ren Vorträgen, wie Unternehmen aus NRW an den Entwicklun-
gen von „Industrie 4.0“ und „Made in China 2025“ partizipieren 30. April bis 3. Mai 2016 in Beijing
und ihren Vorsprung weiter ausbauen können.
Veranstalter des German Brand Lifestyle Festival ist die „For-
DCW I anmeldung@dcw-ev.de I +49 221 120 370 eign Trade Development Division of the Beijing Municipal
Commission of Commerce“. Deutsche Hersteller von Lifestyle
Marken haben die Möglichkeit, im Rahmen des Events ihre
Vertragsgestaltung, Sozialversicherung & private Vorsor- Produkte vor dem Lufthansa Center in Beijing auszustellen
und zu verkaufen. Gefragt sind u.a. Produkte rund um die
ge bei Entsendung deutscher Mitarbeiter nach China
Themen Haushalt, Elektronik, High Tech, Kinder, Küche, Mode
14. April 2016 in Köln und Accessoires, Auto, Gesundheit, Nahrungsmittel und Ge-
tränke. Ausstellungsmöglichkeiten bietet auch die Messe
Mit einer Entsendung nach China sind vielfältige Fragen zum
für Tourismus und Freizeit CMT China, die in Nanjing vom
Anstellungsverhältnis, einer passenden Vertragsgestaltung
22. bis 24. April 2016 stattfindet. Nähere Informationen:
und den sich daraus ergebenden Versicherungsfragen ver-
germanlifestylefestival.eventdove.com/ .
bunden. Darüber hinaus stellt sich Arbeitgebern und Arbeit-
nehmern immer wieder die Frage nach den Auswirkungen auf
die Sozialversicherung in Deutschland und in China, und wie German Brand Lifestyle Festival | claudia.carillon@t-online.de
die entstehenden Lücken zu schließen sind. Über diesen The-
menkreis berichten RA Julia Tänzler-Motzek, Senior Associate,
CMS Hasche Sigle, Köln, und Klaus-Peter von der Eltz, Expatri- ChinaLogistics 2016
ate Care Consult Versicherungsmakler GmbH, Bonn. 30. Mai 2016 in Hamburg
IHK Köln | anja.poenitz@koeln.ihk.de | +49 221 1640-562 Auch wenn die Volksrepublik für 2016 mit 6,8 Prozent ein
geringeres Wirtschaftswachstum als in den Vorjahren erwar-
tet, ergeben sich für deutsche Hersteller neue Chancen durch
Chinese Talent Days die von der chinesischen Regierung im Rahmen von „Made
15./16. April 2016 in Köln in China 2025“ vorgestellten Schwerpunktindustrien. Neue
Entwicklungsstrategien der chinesischen Regierung wie das
Am 15./16. April 2016 findet in Köln zum sechsten Mal die Projekt „One Belt, One Road“ bieten dabei deutschen Logis-
Jobmesse CHINESE TALENT DAYS statt. 50 bis 60 Arbeitgeber tik-Dienstleistern durch die Konzeption neuer Transportket-
aus Deutschland, Europa und China treffen sich mit ca. 1.800 ten ein großes Wachstumspotenzial für einen kostengüns-
chinesischen Absolventen und Professionals, die in Deutsch- tigeren und noch schnelleren Handel von Waren zwischen
land/Europa studiert haben. Zu den teilnehmenden Unterneh- Deutschland und China. Für Industrieunternehmen und
men gehörten 2015 u.a. ABB, BASF, Benteler, Bosch, Grammer, Dienstleister eröffnen sich entlang der „neuen Seidenstraße“
Huawei, Mahle, Minth, Schaeffler, ThyssenKrupp, Voestalpine. vielfältige Chancen im Logistikbereich genauso wie bei der
Erschließung neuer Märkte und der Zusammenarbeit zwi-
IHK Köln | anja.poenitz@koeln.ihk.de | +49 221 1640-562 schen deutschen und chinesischen Unternehmen. Die Chi-
Seite 6 VERANSTALTUNGEN 01|2016
naLogistics 2016 erörtert Fachthemen wie „One Belt, One Save the Date:
Road“, E-Commerce, Zollrecht sowie Freihandelszonen und Deutsch-Chinesischer Wirtschaftstag (DCWT) 2016
lädt zum Erfahrungsaustausch ein. 26. Oktober 2016 in Stuttgart
DCW | silke.besser@dcw-ev.de | +49 221 120 370 Der Deutsch-Chinesische Wirtschaftstag
(DCWT) 2016 ist mit über 40 Referen-
ten aus Europa und China die jährliche
ChinaLogistics 2016 – Marketplace Hauptveranstaltung der Deutsch-Chinesi-
schen Wirtschaftsvereinigung (DCW) e.V.
30. Mai 2016 in Hamburg
Interessenten aus Wirtschaft, Politik und
Öffentlichkeit diskutieren im Hauptprogramm und in sechs
Auf dem Marketplace auf der ChinaLogistics 2016 präsentie-
Fachsymposien über Chancen und Herausforderungen in den
ren Sponsoren und Aussteller Ihre Logistik-Angebote für deut-
bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Der DCWT ist in diesem
sche und chinesische Unternehmen. Das Foyer der Elbkuppel
Jahr die Leuchtturmveranstaltung der Messe GlobalConnect.
ist die zentrale Networking-Plattform, um mit Logistik-Ex-
Die GlobalConnect (26./27. Oktober 2016) bietet als Forum für
perten, Referenten und Teilnehmern neue Entwicklungen und
Export und Internationalisierung Informationen rund um das
Herausforderungen im Bereich Logistik zu diskutieren. Wenn
Thema Außenwirtschaft. Experten helfen bei der Planung ers-
auch Sie Ihre Logistik-Services vorstellen oder einen Fach-
ter Schritte in internationale Märkte bis hin zur Optimierung
beitrag im Programm der ChinaLogistics 2016 übernehmen
bestehender grenzüberschreitender Wirtschaftsaktivitäten.
möchten, wenden Sie sich gerne an:
Anfragen zu Ausstellungsmöglichkeiten und Sponsoring rich-
D C W GmbH | rouven.schmitting@dcw-gmbh.de | ten Sie bitte an: thomas.scheler@dcw-gmbh.de .
+49 221 139 7701
DCW | silke.besser@dcw-ev.de | +49 221 120 370
Save the Date:
DCW-Mitgliederversammlung und China-Rede 2016 Western China International Fair
13. Juni 2016 in Düsseldorf 29. Oktober bis 1. November 2016 in Chengdu
Die DCW lädt alle Mitglieder zur alljährlichen Mitgliederver- Deutsche Unternehmen haben vom 29. Oktober bis 1. No-
sammlung und zur anschließenden China-Rede 2016 mit Frau vember 2016 die Möglichkeit, sich auf der Mehrbranchen-
Simone Bagel-Trah, Aufsichtsratsvorsitzende und Vorsitzende messe „Western China International Fair“ in Chengdu in der
des Gesellschafterausschusses Henkel AG & Co. KGaA in den NRW-Partnerprovinz Sichuan zu präsentieren. Die Messe
Industrie-Club Düsseldorf ein. „Western China International Fair“ fokussiert verschiedene
Branchen – u.a. Automotive, Biotechnologie, chemische Pro-
DCW | silke.besser@dcw-ev.de | +49 221 120 370 dukte, Energiewirtschaft, IT, Maschinenbau, Medizintechnik,
Neue Werkstoffe sowie Nahrungsmittel- und Umwelttechnik.
Deutschland wird sich in diesem Jahr als Ehrengast an der
Messe beteiligen. Nähere Informationen: www.wcif.cn .
IHK Köln | gudrun.grosse@koeln.ihk.de | +49 221 1640-561
01|2016 WIRTSCHAFT & FINANZEN Seite 7
Auch der von Caixin Media und Mar-
Produktives Gewerbe im Januar weiterhin im kontraktiven Bereich kit Economics ermittelte PMI, der
52,5 auch kleinere Unternehmen berück-
sichtigt, verharrt bei 48,4 Zählern im
kontraktiven Bereich unterhalb von
50,0
49,4 50 Punkten. Ursachen für die wei-
48,4 terhin eher moderate Konjunktur lie-
47,5 gen nach Einschätzung chinesischer
Produktionsunternehmen erneut im
leichten Rückgang von Beschäfti-
45,0 gungszahlen und Produktionsleis-
Jan. 2015 April 2015 Juli 2015 Okt. 2015 Jan. 2016 tung zu Beginn 2016. Wie prognos-
Offizieller PMI Caixin (HSBC) Manufacturing PMI
tiziert rangieren die PMI-Werte im
chinesischen Dienstleistungssektor
Stimmung in der produzierenden Industrie (Manufacturing PMI)
weiter im expansiven Bereich. Der
Werte über 50 signalisieren Expansion, unter 50 Kontraktion.
Daten: China Federation of Logistics & Purchasing (CFLP), National Bureau of Statistics of China (NBS),
offizielle Wert fiel im Vergleich zum
Markit Economics Vormonat um 0,9 Punkte auf 53,5,
der von Caixin ermittelte stieg hin-
gegen von 50,2 von Dezember auf
Wirtschaft & Finanzen 1,8 Prozent angestiegen und ver-
52,4 Punkte.
besserte sich somit um weitere 0,2
Gesamtwirtschaft Prozentpunkte gegenüber den Wer- (CNBC, 31.01.2016)
ten von Dezember 2015. Die leichte
Wirtschaftswachstum erreicht nied- Verbesserung impliziert allerdings
rigste Rate seit 25 Jahren weder in der wirtschaftlichen Ent- Chinas Wachstum im Jahr 2016 wird
wicklung Chinas noch in der Nach- auf 6,8 Prozent geschätzt
Laut der chinesischen Statistikbe- frage der Verbraucher signifikante
hörde ist die Wirtschaft der Volks- Fortschritte. Allein den weiterhin Einem Arbeitspapier der People’s
republik China im letzten Jahr mit steigenden Lebensmittelpreisen, die Bank of China zufolge wird für 2016
6,9 Prozent so langsam wie seit 25 gerade vor den chinesischen Neu- mit einer Verlangsamung des chine-
Jahren nicht mehr gewachsen. Von jahrsfeierlichkeiten noch einmal um sischen Wirtschaftswachstums auf
dieser Entwicklung sind nicht nur 4,1 Prozent anzogen, ist die aktuelle 6,8 Prozent gerechnet. Trotz Über-
deutsche Unternehmen betroffen, Inflationsrate geschuldet. Die Erzeu- kapazitäten, Gewinn-Verlangsa-
auch die Binnennachfrage und der gerpreise hingegen sanken aufgrund mungen und vermehrten Vergaben
Immobilienmarkt mussten Einbußen niedriger Rohstoffpreise den 47. Mo- notleidender Kredite erwarte man
verzeichnen. Dennoch ist die Partei- nat in Folge und bereiten weiterhin genügend positive Entwicklungen
führung gewillt, an der sogenannten Sorge vor deflationären Entwicklun- im Laufe des Jahres. Außerdem pro-
„Neuen Normalität“ festzuhalten, gen. gnostiziert die Bank Anstiege von
wonach sich das Wachstum künftig (Economic Times, 18.02.2016)
Anlageinvestments um 10,8 Prozent,
stärker aus der Binnennachfrage, beim Einzelhandelsumsatz um 11,1
Dienstleistungen und Innovation Prozent, bei Exporten um 3,1 und
speisen soll. Die wachsende Schul- bei Importen um 2,3 Prozent. Die
Produktives Gewerbe im Januar wei-
denlast, Immobilienblasen und Über- Denkfabrik Chinese Academy of So-
terhin im kontraktiven Bereich
kapazitäten könnten allerdings auch cial Sciences (CASS) hingegen rech-
in 2016 das Wirtschaftswachstum net mit einem langsameren Wachs-
Chinas Einkaufsmanagerindex (PMI)
belasten. tum zwischen 6,6 und 6,8 Prozent
schafft es im ersten Monat des neu-
und empfiehlt 2016 das Haushalts-
(Focus, 19.01.2016) en Jahres nicht in den expansiven
defizit von den für 2015 geplanten
Bereich. Die Werte liegen bei den
1,62 Billionen Renminbi auf 2,12
von der Regierung erhobenen Daten
Billionen Renminbi zu erweitern.
Weiterhin mäßige Inflationsraten bei 49,4 Punkten und gingen damit
um 0,3 Zähler im Vergleich zum Vor- (Economic Times, 16.12.2015)
Chinas Verbraucherpreisindex ist im monat zurück. Dies bedeutet einen
Januar 2016 im Jahresvergleich um neuen Tiefststand seit August 2012.
Seite 8 WIRTSCHAFT & FINANZEN 01|2016
gierung wolle damit den heimischen
Verbraucherpreise weiterhin mäßige steigend Export stabilisieren.
4,0% (Neue Zürcher Zeitung, 18.01.2016)
3,5%
3,0%
2,7% Chinas Börse kommt nicht zur Ruhe
2,5%
2,0% Der chinesische Aktienindex CSI 300
1,6%
1,5% musste am 26. Januar 2016 sechs Pro-
1,0% zent Verlust verbuchen. Die Börsen-
0,5% aufsicht hatte am Jahresanfang nach
vermehrten Kurseinbrüchen den Han-
0,0%
Dez. 2014 März 2015 Juni 2015 Sep. 2015 Dez. 2015 del mehrfach unterbrochen, jedoch
schnell wieder von dieser Maßnahme
Gesamt Nahrungsmittel
abgesehen. Die internationalen Börsen
Verbraucherpreisindizes im Vergleich zum Vorjahreswert beobachten die Entwicklung der chi-
Daten: National Bureau of Statistics of China (NBS) nesischen Wirtschaft mit Sorge, denn
China steht aufgrund zunehmender
China verliert 100 Milliarden US-Dol- mit fiel der Wert auf das niedrigste Ni- Produktionskonkurrenz und ange-
lar Reserven in einem Monat veau seit Mai 2011. Nach Angaben des sichts steigender chinesischer Löhne
China Foreign Exchange Trade System unter Druck. Um die Konjunktur an-
Wie die chinesische Notenbank An- sank der Renminbi im Anschluss daran zukurbeln, wurde der Renminbi immer
fang Februar mitteilte, betrugen an der Börse in Shanghai gegenüber wieder nach unten angepasst, was von
die Devisenreserven der Volksrepu- dem US-Dollar um 0,25 Prozent auf Anlegern als Eingeständnis wirtschaft-
blik China nur noch 3,23 Billionen einen Wert von 6,5097. Finanzexper- licher Schwäche interpretiert wurde.
US-Dollar und damit 99,5 Milliarden ten gehen davon aus, dass der Ab- (Süddeutsche, 26.01.2016)
weniger als noch einen Monat zuvor. wärtstrend anhalten wird. So rechnet
Damit setzt sich der rückläufige Trend Paul Mackel von der HSBC mit einem
des letzten Jahres fort und erreicht Abfallen des Renminbi gegenüber dem Chinesische Zentralbank pumpt fri-
den tiefsten Punkt seit 2012. Die ho- US-Dollar auf einen Wert von 6,7 bis sches Geld in den Markt
hen Reserven, die aus den immen- zum Jahresende.
sen Exportüberschüssen Chinas der (China Observer, 06.01.2016) Um die Liquidität der chinesischen
letzten Jahre stammten, schmolzen Banken auch über die chinesischen
in 2015 insgesamt um mehr als eine Neujahrsfeiern zu gewährleisten,
halbe Billion US-Dollar. Der starke Zentralbank kämpft gegen Abwer- hat die People’s Bank of China unter
Rückgang erklärt sich durch Kapital- tungsspirale Verwendung von Reverse-Repo-Ver-
abflüsse im Zug der zur Zeit mäßigen einbarungen 400 Milliarden Renmin-
Konjunktur, aber auch durch Markt- Der Abwärtstrend des Renminbi in- bi in das chinesische Finanzsystem
eingriffe der chinesischen Notenbank, mitten von Konjunkturabkühlung und gepumpt. Gemeinsam mit anderen
um die Abwertung des Renminbi ab- Börsenturbulenzen bereitet der chine- Maßnahmen beläuft sich die Sum-
zufedern. sischen Zentralbank Sorgen. Um der me der Gesamtinjektionen im Janu-
(Die Welt, 07.02.2016) Entwicklung entgegenzuwirken, gilt ar mittlerweile auf über eine Billion
nun für im Auslandsdevisenhandel tä- Renminbi. China versucht dabei den
tige Banken ein Renminbi-Mindestre- Spagat zu bewerkstelligen, den ner-
Renminbi sinkt auf Fünf-Jahres-Tief servesatz. Dies bedeutet, dass Banken vösen Markt durch weiterhin niedrige
von jetzt an mehr Renminbi vorrätig Kreditkosten zu beruhigen, ohne da-
Anfang 2016 sah sich die chinesische halten müssen. Damit wird das An- bei gleichzeitig die Kapitalabwande-
Zentralbank durch weiterhin schwa- gebot der chinesischen Währung ver- rung ins Ausland zu befördern. Zuerst
che Konjunkturdaten gezwungen, am knappt und Wetten auf dessen Abwer- war die Injektion auch als Ersatz für
4. Januar den täglichen Referenzkurs tung erschwert. Die Abwertung hatte eine Reduzierung der Mindestreser-
der chinesischen Währung auf 6,5032 auf den internationalen Finanzmärk- vesätze gedacht. Besonders für die
Renminbi je US-Dollar zu senken. Da- ten für Spekulationen gesorgt, die Re- Zeit der Neujahrsfeiertage kommen
01|2016 WIRTSCHAFT & FINANZEN Seite 9
zusätzliche Belastungen auf die Kre- tuelle Wert liegt nun bei 0,462 (2008: der Bildfläche verschwinden könnte.
ditinstitute Chinas zu. Erwartet wird 0,491), wobei ein Wert von null eine Zudem hält er es für wahrscheinlich,
eine geschätzte Bargeldnachfrage gleichmäßige Verteilung bedeutet. dass zukünftig die gesamte Finanz-
von etwa drei Billionen Renminbi. Auf die etwa 277 Millionen chine- brache digitalisiert werde.
(Bloomberg, 21.01.2016) sischen Wanderarbeiter entfällt ein (german.china.org.cn, 22.01.2016)
monatlicher Lohn von durchschnitt-
lich 3.072 Renminbi und damit 7,2
China ist Patentweltmeister Prozent mehr als im Vorjahr. Bis 2020 China verabschiedet sich vom Keyne-
soll sich das Pro-Kopf-Einkommen sianismus
Wie die Weltorganisation für geisti- sowohl in urbanen als auch ländli-
ges Eigentum WIPO kürzlich mitteil- chen Gebieten verdoppeln. Chinesischen Ökonomen zufolge ist
te, gingen fast ein Drittel der rund (german.china.org.cn, 20.01.2016) die Zeit der nachfrageorientierten
2,7 Millionen bei ihr eingegangenen Wirtschaftspolitik der Volksrepublik
Patentanträge aus dem Jahr 2014 auf vorbei. Keynesianismus sei nur sinn-
das Konto Chinas. Die meisten dieser Pläne für digitale Währung in China voll für den Umgang mit kurzfristigen
Anträge gingen für Patente im eigenen Problemen. Eine Reform hin zu einer
Land ein. Das Reich der Mitte landete Um die Wirtschaftsentwicklung zu angebotsorientierten Wirtschafts-
so mit rund 928.000 Patentanträgen unterstützen und beim Aufbau eines politik stelle eine wesentlich klare-
auf dem ersten Platz, gefolgt von den effizienteren Zahlungssystems sowie re Linie dar, die die Wirtschaft nach
USA (579.000) und Japan (326.000). bei der Anti-Korruptionskampagne vorne bringen könnte. Statt diskri-
Hinter Südkorea auf dem fünften zu helfen, folgt die chinesische Zen- minierender Regelungen wie dem
Platz findet sich schließlich das Eu- tralbank dem Trend zur Digitalisie- Haushalts-Registrierungssystem sol-
ropäische Patentamt. Die Zahl der rung. Die geplante Entwicklung ei- len in Zukunft förderlichere Gesetze
Patentanträge insgesamt hatte sich ner eigenen digitalen Währung soll erlassen werden. Als kurzfristige Ziele
im Vergleich zum Jahr 2013 um 4,5 nicht nur eine deutliche Reduzierung wurden in einer Erklärung der Zent-
Prozent erhöht. Die meisten Anträge der Kosten für traditionelles Papier- ralen Wirtschaftlichen Arbeitskonfe-
entfielen auf die Bereiche Computer- geld bewirken, sondern auch Wirt- renz unter anderem der Abbau leer-
technologie (7,8 Prozent), Elektroma- schaftskriminalität vorbeugen und stehender Immobilien, die Reduktion
schinenbau (7,4 Prozent), Messwesen mehr Transparenz schaffen. Huang von Betriebskosten und Staatsschul-
und digitale Kommunikation. Zhenxiang, Direktor des Forschungs- den, die Verringerung von Überkapa-
(DiePresse.com, 14.12.2015) instituts für Finanzrecht der Central zitäten sowie die Straffung der admi-
University of Finance and Econo- nistrativen Verfahren genannt.
mics in Beijing, prognostiziert, dass (german.china.org.cn, 01.01.2016)
Private Einkommen von Chinesen in Zukunft das ganze Papiergeld von
weiter auf Wachstumskurs
Für das gesamte Jahr 2015 beläuft
sich das Durchschnittseinkommen in
China pro Kopf auf 21.966 Renmin-
bi. Dabei steht dem Einkommen von
Städtern von durchschnittlich 31.195
Renminbi ein Einkommen auf dem
Land von durchschnittlich 11.422
Renminbi gegenüber, so das Natio-
nale Statistikamt. Das Pro-Kopf-Ein-
kommen wuchs somit gegenüber
dem Vorjahr um 6,6 bzw. 7,5 Prozent.
Der Gini-Koeffizient, ein statistisches
Maß zur Darstellung von Ungleich-
verteilungen, signalisiert für China Fast ein Drittel aller Patentanträge kommt aus China
zum siebten Mal in Folge eine Ver- Foto: WIPO HQ (Ausschnitt), Flickr / Ville Oksanen
besserung in der Verteilung. Der ak- (www.flickr.com/photos/villoks/241565371), Lizenz: CC BY-SA 2.0
Seite 10 WIRTSCHAFT & FINANZEN 01|2016
Zahl der Streiks in China 2015 fast
verdoppelt
Laut einer Datenanalyse der Nicht-
regierungsorganisation China Labour
Bulletin gab es im Jahr 2015 genau
2.509 Streiks und Proteste in der
Volksrepublik, während die Zahl im
Vorjahr mit rund 1.379 Vorfällen nur
fast halb so groß war. Dieser neue Re-
kordwert lasse sich dem Wall Street
Journal zufolge durch das schwä-
chelnde Wirtschaftswachstum erklä-
ren, das zusätzliche Fabrikschließun-
gen und Entlassungen mit sich ziehe.
Shanghai sagt Smog mit Gebührensystem den Kampf an
Einer Analyse der Polytechnischen
Foto: needles (Ausschnitt), Flickr / Leo Fung
Universität der Industrieföderation (www.flickr.com/photos/fungleo/4784815476), Lizenz: CC BY 2.0
in Hongkong lässt sich zum Beispiel
entnehmen, dass die Zahl der Fabri-
Zwölf Industriezweige sind von der Erster gemeinsamer China-ASEAN
ken mit aus Hongkong stammenden
Gebühr direkt betroffen, darunter Währungsindex bekanntgegeben
Besitzern in der südchinesischen Pro-
die petrochemische und die Auto-
vinz Guangdong zwischen 2006 und
mobil-Industrie. Im Hinblick auf die Förderung der
2013 um ein Drittel sank. Die Ergeb-
(german.china.org.cn, 18.12.2015) wirtschaftlichen und finanziellen
nisse der Studie decken sich mit an-
Kooperation wurde mit dem soge-
deren Analysen zu Fabrikschließun-
nannten China-ASEAN Monetary
gen in China.
Außenwirtschaft Index CAMI der erste Währungsin-
(Spiegel, 15.12.2015) dex für das China-ASEAN-Freihan-
delsgebiet ins Leben gerufen. Der
Chinas Außenhandel mit starken Ein- CAMI repräsentiert Schwankungen
Shanghai sagt Smog mit Gebühren- brüchen zu Jahresbeginn des Wechselkurses zwischen dem
system den Kampf an Renminbi und anderen Währungen
Chinas Außenhandel verzeichnet im der ASEAN-Staaten und basiert auf
Jüngsten Medienberichten zufol- Jahresvergleich nach einer leich- den Daten der Wechselkurse großer
ge werden Schadstoffverursacher ten Erholung von Dezember letzten Währungen und Transaktionen zwi-
in Shanghai seit Kurzem mit einer Jahres erneut starke Rückschläge im schen China und den ASEAN-Staa-
Smog-Gebühr belegt. Die Gebühren Januar 2016. Die Exporte gingen um ten. In diesem Zusammenhang wird
zielen vor allem auf flüchtige orga- 6,6 Prozent im Vergleich zum Vor- der CAMI eine verlässliche Bezugs-
nische Verbindungen ab – die Haupt- jahresmonat auf ein Volumen von grundlage zum Wechselkurs des Chi-
bestandteile von PM2,5-Feinstaub 1,14 Billionen Renminbi zurück. Bei na-ASEAN-Freihandelsgebiets bie-
und Smog. Durch das Pilotprojekt den Einfuhren sind sogar Einbußen ten und die geldwirtschaftliche und
sollen die Emissionen industrieller in Höhe von 14,4 Prozent auf ein finanzielle Zusammenarbeit in der
Schadstoffe bis 2017 um mehr als Volumen von 737,5 Milliarden Ren- Region fördern. Durch den schnellen
die Hälfte reduziert werden. Die ein- minbi zu beklagen. Ursachen hierfür Zuwachs ausländischer Beteiligun-
getriebenen Gebühren werden zur werden in der global weiterhin mä- gen an vom Renminbi dominiertem
Kostendeckung weiterer Schadstoff- ßigen Nachfrage an Produktionsgü- Vermögen und die Verwendung der
beseitigung verwendet. Sie werden in tern verortet. Die chinesischen Bör- chinesischen Währung im grenzüber-
drei Stufen von 10, 15 und schließ- sen reagierten mit Kurseinbrüchen schreitenden Zahlungsverkehr vermu-
lich 20 Renminbi pro Kilogramm er- auf die schlechten Werte, die weiter tet man künftig sinkende Kosten des
hoben. Die erste Stufe wurde bereits die Angst vor einem Wachstumsein- Devisenaustausches. Zur Wahrung
im Oktober 2015 eingeleitet, die bei- bruch nähren. der Vergleichbarkeit und Stabilität
den weiteren treten am 1. Juli dieses (Die Zeit, 15.02.2016) des Index wird die Gewichtung jeder
Jahres und zu Beginn 2017 in Kraft. Währung alle drei Jahre angepasst.01|2016 WIRTSCHAFT & FINANZEN Seite 11
Der Basiswert von 100 wurde auf den rungskorb den Wert des Renminbi Kapitalabfluss in Milliardenhöhe
19. August 2010 datiert; am 14. De- bestimmen. Namensgeber ist die
zember 2015 lag der CAMI bei 135,82 China Foreign Exchange Trade Sys- 2015 wurde mehr Kapital aus Chi-
Punkten. Dies weist darauf hin, dass tem (CFETS), als Tochter-Unterneh- na abgezogen als je zuvor. Allein im
der chinesische Renminbi schneller men der chinesischen Zentralbank letzten Quartal summiere sich der
an Wert gewinnt als die Währungen zuständig für Interbanken-Handel Kapitalabfluss auf umgerechnet 150
der ASEAN-Staaten. und Devisenmärkte. Zwar wurde die Milliarden US-Dollar, berichtet das
(wirtschaft.com, 19.12.2015) chinesische Währung bereits 2005 Institute of International Finance
vom US-Dollar gelöst, doch behielt (IIF). Bereits im Sommerquartal wur-
dieser inoffiziell immer noch seinen de mit 225 Milliarden US-Dollar ein
EU-Entscheidung über Anerkennung fast alleinigen Einfluss. Der Index Rekordwert erreicht. Laut IIF wurden
Chinas als Marktwirtschaft vertagt der CFETS soll eine ausgewogene- im vergangenen Jahr mehr als 500
re Bewertung der Währung bieten. Milliarden US-Dollar aus China ab-
Abschnitt 15 d des Beitrittsprotokolls Neben dem US-Dollar, der mit 26 gezogen. Die Zahlen ergeben sich aus
der Volksrepublik China in die WTO Prozent Gewicht weiterhin am ein- Handelsdaten, chinesischen Bank-
schreibt für Dezember 2016 grund- flussreichsten ist, wirken sich da- transaktionen und Änderungen bei
sätzlich eine automatische Gewäh- rin auch der Euro (21 Prozent), der den Zentralbankreserven. Durch die
rung des Status als Marktwirtschaft japanische Yen (14 Prozent) und in Anhebung des Leitzinses in den USA,
vor. Für Mitte Januar war eine Emp- geringerem Maße auch der Hong- die Anlagen dort attraktiver macht,
fehlung der EU-Kommission erwartet kong-Dollar, das britische Pfund und könnte sich die Kapitalflucht aus Chi-
worden, ob die EU diese Änderungen der Australische Dollar auf den Index na weiter verschärfen.
zum Jahresende akzepieren wolle. aus. So sollen Marktbedingungen für (Handelszeitung, 13.12.2015)
Der Beschluss aus Brüssel ist nun Investoren umfassender und präziser
allerdings auf die zweite Jahreshälf- abgebildet werden.
te vertagt worden. Der Präsident der (WirtschaftsWoche, 15.12.2015) EU und China legen Rahmen zukünf-
Kommission berief sich dabei auf die tiger Investitionen fest
Notwendigkeit, der Bedeutung des
Themas für den internationalen Han- China wird 65. Mitglied der EBRD Im Zuge der Verhandlungen zwischen
del und die europäische Wirtschaft der EU und der Volksrepublik China
aus allen Blickwinkeln gerecht zu Wie die Europäische Bank für Wie- über künftige Investitionsbedingun-
werden. Politik und Wirtschaftsex- deraufbau und Entwicklung (EBRD) gen konnten auf einem bilateralen
perten sind geteilter Meinung. So hält am 14. Dezember 2015 bekanntgab, Treffen hochrangiger Repräsentan-
Bundeskanzlerin Angela Merkel die soll nun auch die Volksrepublik China ten Mitte Januar 2016 umfangreiche
Anerkennung für prinzipiell positiv. Anteilseigner der Bank werden. Die- Fortschritte vermeldet werden. Die
AEGIS Europe, ein Zusammenschluss ser Umstand werde neue nachhaltige weitere Entwicklung der Verträge soll
aus rund 30 europäischen Vertretern Innovationsmöglichkeiten für China nun in eine Phase schriftlich festge-
der Industrie, vertritt hingegen die eröffnen, so EBRD-Präsident Suma haltener Verhandlungen übergehen.
Meinung, die Volksrepublik werde Chakrabarti. Die Bank umfasste zu- Laut der Vereinbarung soll Investoren
den Anforderungen der Welthandels vor insgesamt 64 Anteilseigner sowie der Marktzugang durch einen wirk-
organisation nicht gerecht. AEGIS zwei internationale Organisationen. lichen Investitionsanspruch und eine
warnte vor Folgen für die europäische China ist somit das 65. Mitglied der Garantie gegen Benachteiligung er-
Industrie und der Gefahr, China so die EBRD. Grund für die Aufnahme seien leichtert werden. Zudem soll ein ho-
„Lizenz zum Dumping“ zu geben. die großen Spielräume bei der Zu- hes und ausgewogenes Schutzniveau
(AEGIS Europe, 12.01.2016, Financial sammenarbeit mit chinesischen Un- geboten sowie Probleme im Bereich
Times, 13.01.2016) ternehmen und bei der Investition in Transparenz und bei Lizenzierungs-
Projekte, die den Standards der EBRD und Autorisierungsverfahren ange-
entsprechen. Damit gehe auch eine sprochen werden. Die Verhandlungen,
US-Dollar verliert an Einfluss im neu- mögliche Kooperation mit der Asian die schon 2013 angestoßen wurden,
en Renminbi-Index Infrastructure Investment Bank ein- sollen auch zu umwelt- und arbeits-
her. bezogenen Regeln für ausländische
Zukünftig soll mit dem sogenannten (China Daily, 15.12.2015) Investitionen führen.
CFETS-RMB-Index ein neuer Wäh- (Europäische Kommission, 15.01.2016)Seite 12 WIRTSCHAFT & FINANZEN 01|2016
Chinesische Investoren besonders an die mit vielen Anreizen ausländische Verbot der Druck auf den On shore-
deutschen Unternehmen interessiert Investoren locken. Renminbi sowie der Kapitalabfluss
(german.china.org.cn, 07.01.2016) aus der wirtschaftlich entschleunigten
Deutsche Unternehmen sind bei chi- Volksrepublik verringert werden.
nesischen Investoren in Europa be- (finanzen.net, 30.12.2015)
sonders beliebt. Laut einer in der 80 neue chinesische Unternehmen in
„Welt“ veröffentlichten Analyse der Nordrhein-Westfalen
Beratungsfirma Ginkgo Tree Advisors Bundesforschungsministerin wirbt für
wurden in 2015 36 deutsche Firmen Laut NRW.Invest stieg die Anzahl deutsch-chinesische Zusammenarbeit
von chinesischen Unternehmen über- chinesischer Unternehmen in NRW
nommen, im Jahr zuvor schlugen be- letztes Jahr um 80 auf rund 900 ins- In Beijing unterzeichneten die Bun-
reits 30 Übernahmen zu Buche. Das gesamt. Spitzenreiter war erneut die desforschungsministerin Johanna
Transaktionsvolumen hingegen sank Region Düsseldorf mit 58 Neuan- Wanka und der chinesische For-
auf 900 Millionen Euro; 2014 betrug siedlungen. Eine kürzlich von Ernst & schungsminister Wan Gang eine ge-
es noch 1,74 Milliarden. Allerdings Young veröffentlichte Studie stellte meinsame Erklärung zur Intensivie-
dürften die realen Zahlen davon ab- fest, dass Düsseldorf auch insgesamt rung des gemeinsamen Ausbaus von
weichen, da bei großen Transaktionen bei ausländischen Direktinvestitionen Industrie 4.0, Smart Services und den
die Kaufpreise nicht immer veröf- in Deutschland auf Platz eins liegt. Zu Standards bei der Forschungs- und
fentlicht werden, was bei kleineren mehr als zwei Dritteln sind die chi- Innovationsförderung. Wan, der unter
hingegen sogar die Regel ist. Somit nesischen Firmen dabei im Handel anderem in Deutschland promovier-
gehen Analysten von einem tatsäch- und Vertrieb von Produkten aus den te und sich stets für den Austausch
lichen Transaktionsvolumen von 1,5 Bereichen Maschinenbau, Industrie- beider Länder in Wissenschaft und
Milliarden Euro aus. Die Investoren anlagen, Haushaltsgeräte, Automobil, Forschung stark gemacht hat, erhielt
zielten bei ihren Käufen vor allem auf Gesundheitswirtschaft und Metaller- von Wanka bei dieser Gelegenheit
den Maschinenbau, Industrieausrüs- zeugung tätig. Dienstleister wie Wer- das Große Verdienstkreuz mit Stern
ter und Automobilzulieferer ab. beunternehmen oder Unternehmens- der Bundesrepublik Deutschland. Au-
(Business-Panorama.de, 31.12.2015) beratungen kommen auf 15 Prozent. ßerdem eröffnete Wanka die zweite
Laut NRW.Invest streckt vor allem der Deutsch-Chinesische Berufsbildungs-
chinesische Mittelstand seine Fühler konferenz in Shanghai und sprach mit
Ausländische Investitionen in China in internationale Gefilde aus. dem chinesischen Bildungsminister
2015 so hoch wie nie zuvor (Rheinische Post, 27.01.2016) Yuan Guiren über moderne Berufs-
ausbildung in China.
Das chinesische Handelsministerium (Bundesministerium für Bildung und For-
hat zu Beginn des neuen Jahres die Verbot bestimmter Devisengeschäfte schung, 19.01.2016)
Zahlen zu ausländischen Investitio- für ausländische Banken in China
nen im Jahr 2015 veröffentlicht. Den
Daten zufolge ist der Wert um 7,9 Um den Wechselkurs des Renminbi zu Deutsche Bank veräußert Anteile an
Prozent auf ein Gesamtvolumen von stabilisieren, müssen mindestens drei Hua Xia Bank
126 Milliarden US-Dollar an nicht-fi- ausländische Institute, darunter die
nanziellen Investitionen angestiegen Deutsche Bank, seit einem Verbot der Ende letzten Jahres veräußerte die
und erreicht damit ein Rekordhoch. chinesischen Zentralbank bestimm- Deutsche Bank ihren 20-Prozent-An-
Darüber hinaus wurden rund 24.000 te Devisengeschäfte unterlassen. Bis teil an der chinesischen Hua Xia Bank
vom Ausland finanzierte Unterneh- März dürfen u.a. keine großvolumigen für einen Wert von zwischen 3,2 und
men gegründet, eine Steigerung um Renminbi-Handelsgeschäfte zwischen 3,7 Millarden Euro. Abnehmer der
elf Prozent im Vergleich zum Vor- Shanghai und Hongkong unternom- Anteile ist der chinesische Versicherer
jahr. Laut der chinesischen Regie- men werden. Diese Arbitrage-Ge- PICC Property and Casualty Company.
rung zielten die Direktinvestitionen schäfte profitierten häufig davon, dass Die Transaktion muss nun noch von
hauptsächlich auf den Dienstleis- der sogenannte Offshore-Renminbi in Aufsichtsbehörden, insbesondere der
tungssektor und die moderne Ferti- Hongkong und anderen ausländischen chinesischen Bankaufsichtsbehörde
gungsindustrie ab. Grund für den er- Handelsplätzen derzeit höher bewer- China Banking Regulatory Commis-
höhten ausländischen Kapitalzufluss tet ist als der in Shanghai gehandelte sion abgesegnet werden. Ist dies der
seien vor allem die Freihandelszonen, Onshore-Renminbi. Nun soll durch das Fall, so wird die Kernkapitalquote der01|2016 RECHT, STEUERN & ZOLL Seite 13
Deutschen Bank um 0,3 bis 0,4 Pro- China die Anpassung seiner Entwick- rungsportfolio Simbabwes aufgenom-
zentpunkte zunehmen. Auch Marcus lungsstrategien im Bereich der Inno- men. Im Gegenzug erlässt China dem
Schenck, Finanzvorstand der Deut- vation, des Massenunternehmertums Land Schulden in Höhe von 40 Millio-
schen Bank, ist von einer Stärkung sowie des „Made in China 2025“-Plans nen US-Dollar. Dem Guardian zufolge
des Eigenkapitals überzeugt. Die an Russlands Entwicklungsstrategie sei die Volksrepublik der engste Han-
Deutsche Bank übernahm 2006 erst- bis 2020 vor. Außerdem äußerte China delspartner für Simbabwe, während
mals Anteile von Hua Xia und erhöhte im Hinblick auf die Wirtschaftsinitia- westliche Staaten sich oft aufgrund
diese in den Jahren 2008 und 2011 tive „Neue Seidenstraße“ Interesse an der Menschenrechtslage in dem afri-
auf fast 20 Prozent. der von Russland initiierten Eurasi- kanischen Land zurückhielten. Bei ei-
(M&A Dialogue, 29.12.2015) schen Wirtschaftsunion. ner Reise Anfang Dezember sagte Prä-
(german.china.org.cn, 19.12.2015) sident Xi Jinping Simbabwe Hilfe bei
der Infrastrukturentwicklung zu.
Intensiver Ausbau der chinesisch-rus- (Süddeutsche, 22.12.2015)
sischen Kooperation Renminbi wird offiziell Teil von Sim-
babwes Währungsportfolio
Im Rahmen des 20. regelmäßigen chi- Recht, Steuern & Zoll
nesisch-russischen Treffens am 17. Vor einigen Jahren wurde der Simbab-
Dezember 2015 vertieften China und we-Dollar, der aufgrund unaufhaltsa- Recht & Steuern
Russland ihre Zusammenarbeit mit mer Inflation unbrauchbar geworden
mehr als 30 unterzeichneten Verträgen. war, notdürftig durch inoffizielle Zah- Deutschland eröffnet neue Visa-An-
Dabei pochte China auf Schwerpunkt- lungsmittel wie den US-Dollar, den tragsannahmezentren
setzung in den Themen Energie, Fi- südafrikanischen Rand oder auch den
nanzen, Luftfahrt, Landwirtschaft und chinesischen Renminbi ersetzt. Letzte- In Kürze eröffnet Deutschland zehn
Militärtechnologie. Weiterhin schlug rer wurde nun in das offizielle Wäh- neue Visa-Zentren in China. Da-
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• Logistikupdate ChinaSeite 14 RECHT, STEUERN & ZOLL 01|2016
durch wird die Kundenfreundlichkeit wettbewerbsrechtliche Regelungen. ben haben jedoch ergeben, dass der
des deutschen Visaverfahrens durch Das Wettbewerbsgesetz ähnelt in In- niedrigere Zollsatz in einigen Fällen
bessere Erreichbarkeit weiter erhöht. halt und Aufbau dem deutschen bzw. bereits seit Jahren angewendet wird.
Voraussichtlich werden bereits kurz europäischen Kartellrecht. Näheres: Näheres: www.gtai.de .
nach dem Frühlingsfest die ersten www.gtai.de . (gtai, 08.01.2016)
Zentren in Wuhan und Chongqing (gtai, 16.12.2015)
für chinesische Reisende geöffnet.
Weitere Visa-Zentren folgen in Jinan Chinesischer Stahl mit Strafzöllen
(Anfang März), Hangzhou, Changsha Hongkong: Recht kompakt belegt
und Shenzhen (Ende März), Kunming
(April), Xi’an (Mai) sowie Nanjing und Der Länderbericht Hongkong, SVR Nach langen Protesten gegen billi-
Fuzhou (Juni). Näheres: www.china. aus der Reihe „Recht kompakt“ liegt ge chinesische Stahl-Importe hat die
diplo.de . in aktualisierter Fassung mit Stand EU-Kommission eingegriffen und er-
(Deutsche Botschaft Peking, 03.02.2016) November 2015 vor. Er bietet einen hebt nun auf bestimmte Produkte aus
Überblick über einzelne Rechtsthe- der Volksrepublik Anti-Dumping-Zölle.
men wie u.a. Beitritt zum UN-Kauf- Die vorläufigen Zölle auf kaltgewalz-
Schutz geistigen Eigentums bleibt recht, Gewährleistung, Siche- ten Flachstahl bewegen sich zwischen
schwierig rungsmittel, Produzentenhaftung, 13,8 und 16 Prozent. Darüber hin-
Immobilienrecht, Vertriebsrecht, In- aus sind drei Untersuchungen gegen
In den vergangenen Jahren haben sich vestitionsrecht, Gesellschaftsrecht, Stahllieferungen aus China auf den
die zivilrechtlichen Klagemöglichkei- Aufenthalts- und Arbeitsgenehmi- Weg gebracht worden. Durch interna-
ten und der Schutz geistigen Eigen- gungsrecht, Gewerblicher Rechts- tionale Überkapazitäten und niedrige
tums in China, auch für ausländische schutz, Steuerrecht und Rechtsver- Nachfrage auf den Märkten befinden
Unternehmen, teilweise verbessert. folgung. Näheres: www.gtai.de . sich die Stahlpreise schon seit länge-
Für einige Unternehmen ist damit aber (gtai, 15.01.2016) rem im Sinkflug – die Beschäftigungs-
wenig gewonnen. Recherchen der zsahlen in der EU, weltweit zweit-
Nachrichtenagentur Associated Press größter Stahlproduzent nach China,
zufolge verkaufen unternehmensei- sind seit 2008 um 20 Prozent zurück-
gene Ermittler Fälschungen. Private Handel & Zoll gegangen. Um einen Zusammenbruch
Dienstleister, die der Technikkonzern der Branche angesichts der vermute-
ABB für die Fälscherjagd engagiert Zollsenkungen zum Jahresanfang ten chinesischen Dumping-Preise zu
hatte, vertrieben selbst Fälschungen 2016 verhindern, hatten sich Deutschland,
von ABB-Produkten. Zusätzlich führten Großbritannien, Frankreich und wei-
sie in Fälscherfabriken Schein-Razzien Das chinesische Finanzministerium tere EU-Länder in einem Brandbrief
durch, um sich von ABB für die vorge- hat eine Senkung der Einfuhrzölle an die EU-Kommission gewandt, um
täuschten Dienstleistungen entlohnen für Waren aus 787 Zolltarifnum- dem unfairen Wettbewerb Einhalt zu
zu lassen. Die Klage von ABB gegen mern bekannt gegeben. Die neuen gebieten.
das Dienstleistungsunternehmen blieb Zollsätze gelten seit 1. Januar 2016. (Spiegel, 12.02.2016)
erfolglos. Das Gericht befand, dass nur Betroffen sind bestimmte Agrarwa-
einzelne Mitarbeiter für die illegalen ren (Fisch, Meeresfrüchte, Früchte),
Handlungen verantwortlich gemacht mineralische Rohstoffe, Chemikalien Direktbeförderung von Waren bei
werden konnten. und chemische Erzeugnisse, Kunst- Nutzung von Freihandelsabkommen
(MERICS China Update 1/2016) stoffe und Kautschuk sowie Waren
daraus, Bekleidung und Schuhe, Glas Die Zollverwaltung Hongkongs bie-
und Keramik sowie Waren daraus, tet mit ihrem „Free Trade Agreement
Hongkong: Wettbewerbsgesetz tritt diverse Metalle sowie Waren dar- Transhipment Facilitation Scheme“
in Kraft aus, Waren des Maschinenbaus und eine vereinfachte Abfertigung an.
der Elektrotechnik, Fahrzeuge und Diese gilt für Waren, die zwischen der
Seit dem 14. Dezember 2015 findet Teile dafür, optische Waren, Medi- Volksrepublik China und den Staaten,
die bereits 2012 verabschiedete Com- zintechnik, Mess-, Prüf- und Regel- mit denen die Volksrepublik China
petition Ordinance Anwendung. Da- technik, Bettwaren, Skiausrüstungen Freihandelsabkommen geschlossen
mit verfügt Hongkong erstmals über und Kunstgegenstände. Stichpro- hat, gehandelt werden. Im Grundsatz01|2016 RECHT, STEUERN & ZOLL Seite 15
Lizenz benötigen. Dual-Use-Güter
sind Waren, die sowohl zivil als auch
militärisch genutzt werden können.
Betroffen sind folgende Waren-
gruppen: radioaktives Material und
Nukleartechnologie, chemische und
biologische Materialien sowie zuge-
hörige Gerätschaften, Raketentech-
nologie und Informationstechnik.
Antragsbehörde ist grundsätzlich
das MOFCOM selbst. Für radioakti-
ve Stoffe und Nukleartechnologie
ist die Lizenz beim Ministerium für
Umweltschutz (SEPA) zu beantragen.
Näheres: www.gtai.de .
EU-Kommission verhängt Strafzölle auf chinesischen Stahl
(gtai, 01.02.2016)
Foto: 53-4 (Ausschnitt), Flickr / Timm Suess
(www.flickr.com/photos/lord_yo/4554107581), Lizenz: CC BY-SA 2.0
müssen solche Waren direkt befördert Automatische Importlizenzen 2016 Ausfuhrlizenzen 2016
werden, um Missbräuche zu verhin-
dern. Von diesem Grundsatz kann Das chinesische Wirtschaftsminis- Das chinesische Wirtschaftsministe-
abgewichen werden, wenn die Waren terium MOFCOM hat eine Liste mit rium MOFCOM hat am 31. Dezember
unter ständiger zollamtlicher Über- den Waren veröffentlicht, für die 2015 Listen mit Waren veröffentlicht,
wachung bleiben. Davon profitiert bei der Einfuhr in die Volksrepublik für die bei der Ausfuhr aus der Volks-
Hongkong als Logistikdrehscheibe. China Automatische Importlizen- republik China Lizenzen erforderlich
Durch die vereinfachte Abfertigung zen erforderlich sind. Betroffen sind: sind. Betroffen sind Agrarerzeugnis-
soll diese Stellung abgesichert und landwirtschaftliche Waren, Kohle, se, Energieträger, Chemikalien, Roh-
ausgebaut werden. Erzeugnisse aus Eisen, Kupfer und stoffe, darunter seltene Erden und
(gtai, 18.12.2015) Aluminium, Eisenerz, Mineralöler- Fahrzeuge. Anträge auf Erteilung der
zeugnisse, Düngemittel, Stahlwaren, Lizenzen sind vom (in China ansäs-
Maschinenbau, Elektronik, Fahrzeuge sigen) Exporteur zu stellen. Näheres:
und Gebrauchtmaschinen. Automati- www.gtai.de .
Exportzölle 2016
sche Importlizenzen gelten als erteilt, (gtai, 15.01.2016)
Das Finanzministerium der Volksre- wenn die zuständige Behörde dem
publik China hat die Exportzölle für Antrag nicht binnen zehn Tagen wi-
das Jahr 2016 bekannt gegeben. Die derspricht. Sie dienen hauptsächlich Einfuhrlizenzen 2016
veröffentlichte Liste enthält die chi- statistischen Zwecken. Der Antrag ist
nesischen Zolltarifnummern und die vom (in China ansässigen) Importeur Das chinesische Wirtschaftsministe-
Warenbezeichnungen in Chinesisch. beim MOFCOM oder dessen lokalen rium MOFCOM hat am 31. Dezember
Die ersten sechs Ziffern der Zollta- Niederlassungen zu stellen. Näheres: 2015 Listen mit Waren veröffent-
rifnummern sind weltweit gleich. Bis www.gtai.de . licht, für die bei der Einfuhr in die
hierhin kann man sich mit dem deut- (gtai, 15.01.2016) Volksrepublik China Lizenzen erfor-
schen Warenverzeichnis für die Au- derlich sind. Die Listen enthalten die
ßenhandelsstatistik behelfen. Es ist chinesischen Zolltarifnummern und
in gedruckter Form im Buchhandel Lizenzpflicht für Dual-Use-Güter bei die Warenbezeichnungen in Chine-
erhältlich (ISBN 978-3-8246-1040-2) Ein- und Ausfuhr 2016 sisch. Anträge auf Erteilung der Li-
oder auch kapitelweise im Internet zenzen sind vom (in China ansässi-
abrufbar. Bei der weiteren Unterglie- Das chinesische Wirtschaftsministe- gen) Importeur zu stellen. Näheres:
derung gibt es nationale Unterschiede. rium MOFCOM hat am 31. Dezember www.gtai.de .
Die Zollsätze gelten seit dem 1. Januar 2015 eine Liste der Waren veröf- (gtai, 15.01.2016)
2016. Näheres: www.gtai.de . fentlicht, die als Dual-Use Güter bei
(gtai, 06.01.2016) der Ein- und Ausfuhr eine besondereSeite 16 MÄRKTE 01|2016
res 2015 habe China laut Analysten
der Mercom Capital Group bereits 10
Gigawatt an Photovoltaik-Leistung
installiert. Bis Juni 2016 sollen in
den Provinzen zusätzliche Installati-
onen von 5,3 Gigawatt vorangetrie-
ben werden. Somit hat China gute
Chancen, sein erweitertes Zubauziel
für dieses Jahr zu erreichen. Mercom
zufolge könnte die chinesische Regie-
rung ihr Ziel für 2020 auf 150 bis 200
Gigawatt erhöhen.
(pv magazine, 15.12.2015)
China setzt auf Photovoltaik-Zubau
Foto: 機電工程署總部大樓 (Ausschnitt), Wikimedia Commons / WiNG (commons.wikimedia.org/wiki/File:
State Grid Corporation of China plant
Electrical_and_Mechanical_Services_Department_Headquarters_Photovoltaics.jpg), Lizenz: CC BY 3.0 Aufbau eines globalen Stromnetzes
Antidumping Eigentum Chinas; ermöglicht wurde Auf einem Kongress mit dem deut-
die Entwicklung durch Technologie- schen Verband der Elektrotechnik in
Germany Trade and Invest (gtai) hat transfers aus Frankreich und den USA. Berlin legte Liu Zhenya, Chairman
im Dezember 2015 sowie im Januar Die AKWs sollen die Zahl der Kohle- des chinesischen Stromnetzbetrei-
und Februar 2016 eine Reihe von Mel- kraftwerke verringern und so für eine bers State Grid Corporation of China
dungen zum Thema „Antidumping“ verbesserte Luftqualität sorgen. Laut (SGCC), ambitionierte Pläne vor. Bis
und „Antisubvention“ im Handel mit Liu Qing, Vize-Chef der nationalen 2050 sollen die Weltregionen durch
China und Taiwan veröffentlicht. Be- Energiebehörde, sollen auch andere Ultrahochspannungsleitungen zur
troffen sind u.a. folgende Produkte Länder mit der Hualong One-Tech- Verteilung erneuerbarer Energien
(alphabetisch geordnet): bestimmte nologie versorgt werden. Der größte verbunden werden. Diese sogenann-
Fahrradteile; bestimmte Folien aus Atomkonzern des Landes, die China te Global Energy Interconnection
Aluminium; bestimmte kaltgewalz- National Nuclear Corporation, stehe Initiative werde in drei Phasen von-
te Flachstahlerzeugnisse; bestimmte bereits mit Regierungen in Europa, statten gehen. Bis 2020 soll die re-
nahtlose Rohre aus Eisen oder Stahl; Lateinamerika, Afrika und Südostasi- gionale Vernetzung der erneuerbaren
Fotovoltaikmodule aus kristallinem en in Verhandlung. Der Export einer Energien stattfinden. Anschließend
Silicium und Schlüsselkomponenten Nuklear-Einheit würde einen Umsatz stehe die Schaffung einer großen
davon (Zellen und Wafer); hochdau- von rund 30 Milliarden Renminbi be- Basis erneuerbarer Energiequellen
erfester Betonstahl; Keramikfliesen; scheren. 2014 erteilte die Internatio- mit anschließender Vernetzung auf
Kraftpapier; manuelle Palettenhub- nale Atomenergiebehörde eine Grund- den einzelnen Kontinenten im Fokus.
wagen und wesentliche Teile davon; satz-Zertifizierung für das Hualong Zuletzt werde die interkontinentale
Sperrholz aus Okoumé; Weinsäure; One. Das mehrjährige europäische An- Vernetzung efolgen. Im Rahmen ih-
Zitronensäure. Näheres: www.gtai.de . erkennungsverfahren dauert noch an. rer geschäftlichen Expansion stieg
(Die Welt, 13.12.2015)
die SGCC bereits mit 25 Prozent beim
portugiesischen Stromnetzbetreiber
Märkte Redes Energéticas Nacionais ein.
China setzt auf Photovoltaik-Zubau (Die Welt, 11.12.2015)
Ressourcen & Energie
China stellt vor den USA und Japan
China will mit seiner Atomstrom-Tech- den weltweit größten Photovoltaik- Weiterer Anstieg des chinesischen Öl-
nologie international expandieren markt dar. Von dem weltweit erwar- verbrauchs
teten Zubau von 64,7 Gigawatt in
Bis 2030 will China bis zu 100 neue 2016 werden voraussichtlich allein Das langsamere Wirtschaftswachs-
Atomkraftwerke bauen. Hualong One 19,5 Gigawatt auf China entfallen. tum tut dem chinesischen Ölver-
ist als erstes AKW alleiniges geistiges In den ersten drei Quartalen des Jah- brauch keinen Abbruch. StattdessenSie können auch lesen
