Die CVP Aargau will 2019 wieder im Ständerat vertreten sein
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September 2018 | 3
Aargau
Ständeratswahlen 2019
Die CVP Aargau will 2019
wieder im Ständerat vertreten sein
Kraft verdient. Die CVP ist der Kitt, der die Forderungen aufwarten, glaube ich, den Be-
Schweiz zusammenhält. Eine Partei, die auf weis erbringen zu können, dass unsere Poli-
Ausgleich und Lösungen ausgerichtet ist, die tik attraktiv ist. Ich führe die Debatte gerne
verschiedene politische Kräfte versöhnt und pointiert und setze Themen, bevor sie mir
das Erfolgsmodell Schweiz auf einmalige Wei- von links und rechts aufgedrängt werden.
se verkörpert. Dieses ist nämlich nicht auf
Regierung und Opposition ausgerichtet, wie Die da wären?
die meisten Systeme des Westens, sondern Beispielsweise das Verhältnis von Rechts-
auf die Konkordanz. In keinem Land der Welt staat und Fundamentalismus. Bei allem
gibt es einen so grossen Mitteblock. Den ver- christlichen Verständnis für die Nöte von
treten wir. In meinen Augen zum Besten der Einwanderern dürfen wir die Augen nicht
Schweiz und zum Besten des Kantons Aargau. verschliessen vor Problemen, die entstehen,
wenn Menschen mit einem völlig anderen
In der Landesregierung sind wir die kleinste Verständnis für unsere westlichen Errungen-
Ständeratskandidatin Marianne Binder-Keller. Regierungspartei. Was gibt dir die Zuver schaften bei uns leben. Es ist eine falsche
sicht, dass die CVP es schaffen kann. Toleranz, sich untoleranten Strömungen zu
Majorzwahlen sind anders als Proporzwahlen. beugen und Parallelgesellschaften entste-
Die Delegierten der CVP Aargau haben einstim- Die CVP stellt im Ständerat nach wie vor die hen zu lassen. Dis Diskussion darüber kann
mig Marianne Binder-Keller ins Rennen um den grösste Gruppe. Das heisst doch, dass es im man nicht anderen Parteien überlassen.
Ständeratssitz geschickt. Sie attestieren ihr Stöckli nicht unbedingt auf die Hausmacht ei- Als Sicherheitspolitikerin geht mir auch die
beste Chancen, den Sitz für die CVP zu gewin- ner Partei ankommt, sondern auf die Fähigkeit Gewalt gegen Polizeikräfte sehr nahe, eben-
nen. Durch die Vakanz des SP-Sitzes stehen die auch in anderen politischen Lagern Mehrhei- so wie die Gewaltexzesse gegen Frauen.
Zeichen günstig, dass eine Kandidatur aus der ten zu bekommen. Das, was wir immer bekla- Wirtschaftspolitisch setze ich Akzente bei
politischen Mitte heraus Mehrheitsfähigkeit gen, nämlich durch unsere Konsensorientiert- der Bürokratie, unter deren Last die Unter-
erlangen kann. Entscheidend wird der zweite heit weniger mediale Aufregung verursachen nehmen stöhnen, wir machten uns beide ja
Wahlgang sein. Marianne Binder ist Kommuni- zu können, kommt einer CVP dann zugute, stark für eine Bürokratiebremse. Ausserdem
kationsberaterin, Grossrätin, Präsidentin der wenn es um die Frage geht, von welchen Kräf- setzte ich mich mit Vorstössen ein für den
CVP Aargau und Mitglied des Präsidiums der ten sich die Menschen am breitesten vertre- besseren Einbezug älterer Fachkräfte in
CVP Schweiz. Den Betrieb in Bundesbern kennt ten fühlen. Da haben wir sicher einen Vorteil den Arbeitsmarkt mittels Quereinsteigerpro-
sie aus ihrer Zeit als langjährige Kommunika- gegenüber denjenigen Parteien, die mit extre- grammen, flexiblere Arbeitszeit- und Lohn-
tionschefin der CVP Schweiz. Sie verfügt über men Positionen für die grosse Kammer eher modelle und einer Flexibilisierung der beruf-
ein grosses Netzwerk auf kantonaler und auf Stimmen holen. Die meisten Abstimmungsre- lichen Vorsorge. Ein Thema, welches mir am
nationaler Ebene, ist eine prägende Figur, wel- sultate sind ja auch in unserem Sinne. Jetzt Herzen liegt, ist die bessere Vereinbarkeit
che Themen setzt und den Beweis erbringt, müssen es nur noch die Wahlresultate sein. der Familien- und Erwerbsarbeit. Dies nicht
dass man auch als Vertreterin einer Mittepar- nur durch bessere familienergänzende Be-
tei die Debatte pointiert führen kann. Im Gros- Wie führst du den Wahlkampf als Ständerats treuungssysteme und bessere Stundenplä-
sen Rat ist sie Mitglied der Justizkommission kandidatin? ne, sondern auch durch die Aufwertung der
und der Sicherheitskommission. Abgesehen davon, dass für mich sowieso Familienarbeit und der Hauswirtschaft. Ich
immer Wahlkampf herrscht, ist der Stände- möchte, dass dies Kriterium wird für den
4 Fragen des Fraktionspräsidenten Peter Vo- ratswahlkampf Teil des Nationalratswahl- Wiedereinstieg ins Erwerbsleben oder für
ser an die Ständeratskandidatin Marianne kampfs. Schliesslich bin ich auch auf der die Anrechnung beim Aufnehmen einer Wei-
Binder-Keller Nationalratsliste. Wir führen ihn alle gemein- terbildung. Hauswirtschaftliche Kompeten-
sam. Denn nur gemeinsam gewinnen wir. zen haben Zukunft angesichts einer immer
Politik ist deine Leidenschaft, das spürt man. Selbstbewusst. Pointiert. Wahrnehmbar. älter werdenden Gesellschaft.
Was treibt dich eigentlich an?
Die CVP. Ich möchte ihr die Bedeutung ver- Es ist mir wichtig, klar zu sagen, wofür wir
leihen, die sie als wichtige staatstragende stehen. Auch wenn wir nicht mit extremen
Editorial Velo-Initiative
Mittepolitik – Ein Ja zum Verfassungsartikel
spektakulär heisst Ja zu sicheren Velowegen
in Konsenskraft
Das Velo ist Sportinstrument sowie idea
und Wirkung les Fortbewegungsmittel im Dorf und in
der Stadt. Velofahren ist beliebt, gesund,
Geht es darum, Abstimmungen zu gewin- umweltfreundlich und hält fit. Der Bun
nen, ist die CVP DER sichere Wert. In über desbeschluss sichert die Velowege und
80% folgt das Schweizer Volk unseren Pa- ermöglicht gefahrloses Velofahren für Alt
rolen. Das zeigt, dass wir am Puls sind und und Jung im Velo-Land Schweiz.
mit unserer Politik richtig liegen. Bei den
Wahlen sieht dies leider anders aus. Zu den Auslöser des Bundesbeschlusses ist eine
Siegern gehören Parteien, welche Extrem- Volksinitiative. Ein Komitee aus Vertreterin-
positionen vertreten, welche Feindbilder he- nen und Vertretern verschiedener Parteien
raufbeschwören – seien es die Ausländer, sowie Organisationen aus dem Verkehrs-,
Sozialschmarotzer, Abzocker und Gutverdie- Gesundheits-, Umwelt- und Sportbereich
ner. Da haben die Lauten, die Provokateure reichte im März 2016 die Veloinitiative ein. Ruth Humbel, Nationalrätin.
die Nase vorn, weniger die Brückenbauer Nachdem die Räte einen Gegenvorschlag
und die Schaffer im Hintergrund. ausgearbeitet hatten und dieser vom Na-
tionalrat mit 115 zu 70 Stimmen und im Der Bund wird sie subsidiär unterstützen.
Das Wahlteam, die Parteileitung, das Sekre- Ständerat mit 37 zu 1 Stimme angenommen Velofahren ist platzsparend, gesund und
tariat, Bezirke und Vereinigungen sind seit worden ist, wurde die Initiative zurückgezo- umweltfreundlich. Wer das Velo nimmt, trägt
Anfang dieses Jahres intensiv am Vorberei- gen. Mit Ausnahme der SVP wird der neue dazu bei, dass der Autoverkehr weniger dicht
ten des Wahlkampfs 2019. Wir können und Verfassungsartikel von allen Parteien und und der ÖV weniger stark belegt ist. Mit ei-
wollen als CVP nicht die SVP oder die SP von zahlreichen Sport- Gesundheits-, und nem guten Velowegnetz lassen sich die
kopieren. Wir wollen die CVP bleiben und die Verkehrsorganisationen unterstützt. unterschiedlichen Verkehrsarten trennen.
Geschicke des Kantons, unseres Landes Autos, Velos und Fussgänger kommen sich
weiterhin mit Sachverstand und Vernunft Der angepasste Art. 88 BV will Velowege weniger in die Quere und die Unfallgefahr
prägen. Wir wollen den Leuten aufzeigen, rechtlich gleich behandeln wie Fuss- und wird reduziert. Aus Überzeugung sage ich
dass wir eine charmante Partei sind, welche Wanderwege, welche schon lange in der JA zum neuen Verfassungsartikel und zu si-
die Anliegen der Bevölkerung ernst nimmt, Bundesverfassung verankert sind. Planung, cheren Velowegen.
aber die Lösungen nicht in den Extremen Bau und Unterhalt der Velowege bleiben wei-
sucht. Die CVP wehrt sich gegen die stetig terhin Aufgabe der Kantone und Gemeinden. Ruth Humbel, Nationalrätin
steigenden Gesundheitskosten, aber nicht
auf Kosten einzelner. Alle Kostenträger sol-
len etwas zur Senkung beitragen. Die CVP
Neue Präsidentin CVP Aarau Regio
wehrt sich gegen den Bildungsabbau, aber
Bildung muss weiterhin finanziell tragbar
sein, sowohl für die Familien wie auch für
den Staat. Mittepolitik mag weniger vor-
Jetzt braucht es Teamarbeit
dergründige Knalleffekte haben, ist aber
spektakulär in ihrer Konsenskraft und in und Experimentierfreudigkeit
der Wirkung.
Die CVP Aarau Regio hat wegen dem drohen
Die CVP muss es schaffen, den Wählerin- den Aussterben der Ortsparteien beschlos
nen und Wählern unsere Positionen aufzu- sen, neue Wege zu gehen, diesen die Mög
zeigen, zu zeigen, dass wir gute und somit lichkeit zu geben, mit der Bezirkspartei zu
auch wählbare Kandidierende haben. Unse- fusionieren.
re Grossratsfraktion setzt alles daran, im
Kanton Akzente zu setzen. In den Bezirken Erlinsbach und Küttigen sind diesen Schritt
erfreuen CVP-ler die Bevölkerung mit Rosen bereits gegangen. «Wir wollen Synergien
und Sonnencrèmen – charmante Gesten, schaffen und Ressourcen möglichst effektiv
welche sehr geschätzt werden. Wir sind viel und effizient nutzen», betont Brigitte Schwal-
sichtbarer geworden, wir sind pointierter. ler, welche im Mai das Präsidium von Gross-
Die CVP braucht es – damit im Kanton und rat Andre Rotzetter übernommen hat. «Bei
in unserem Land nichts anbrennt. den nächsten Grossratswahlen muss unser
Ziel sein, mindestens den einen Sitz im Be- Brigitte Schwaller, die neue Präsidentin
Barbara Totzke, zirk Aarau zu halten.» Noch ist das Team CVP Aarau Regio.
Leiterin Kantonalsekretariat zu klein. Brigitte Schwal ler ruft dazu auf,
sich unter cvpaarauregio@cvp-aargau.ch zu katierungen, Standaktionen, Verteilung von
melden, um mitzuhelfen, die CVP-Politik zu Flyern mitzuhelfen und einiges mehr.
tragen. Die Aufgaben bestehen darin, Ideen
einzubringen, Gemeindeämter zu besetzen, Brigitte Schwaller, Küttigen
an lokalen Anlässen teilzunehmen, bei Pla-
Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel
(Fair-Food-Initiative)» / Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle»
Agrarinitiativen:
Mit staatlichem Aktivismus zum Misserfolg!
Am 23. September 2018 entscheidet die Schweizer Bevölkerung über zwei Agrar- terre will die Landwirtschaftspolitik funda-
Initiativen. Beide Initiativen verfolgen ähnliche Ziele, verlangen einen Kurswechsel in mental ändern. Der Staat soll über mehr
der Agrarpolitik und führen zu einer Marktabschottung und einer kaum umsetzbaren Vorschriften die kleinbäuerliche Landwirt-
Zollbürokratie. Die Grundsatzfrage lautet: Noch mehr staatliche Intervention oder schaft fördern. Die Initiative sieht eine Rei-
Eigenverantwortung und Aufklärung der Konsumenten. he von Massnahmen vor: unter anderem
Importverbote, höhere Zölle, zusätzliche
Die Initiativen sind wohl gut gemeint und Direktzahlungen und mehr Angestellte in
wollen ihren Beitrag für eine bessere Welt bäuerlichen Betrieben. Vor allem die Er-
leisten. Es stellt sich die Frage, wie rea- haltung der Strukturen oder gar die Schaf-
listisch die Forderungen sind und ob sie fung von zusätzlichen Arbeitsplätzen in der
überhaupt umgesetzt werden können. Landwirtschaft im Zeitalter von Digitalisie-
rung ist weltfremd.
Fair-Food-Initiative
will zusätzliche Vorschriften Eigenverantwortung stärken
Die Fair-Food-Initiative der Grünen ver- und Wettbewerb zulassen
pflichtet den Staat, die ökologischen und Bundesrat und Parlament empfehlen, bei-
sozialen Anforderungen an die Herstellung de Volksinitiativen abzulehnen. Die inno-
und den Verkauf von Lebensmitteln stark vative Land- und Ernährungswirtschaft hat
zu erhöhen. Zusätzliche staatliche Produk- überhöhten Staatsaktivismus nicht nötig
tionsvorschriften im In- und Ausland sollen und würde langfristig eher geschwächt.
sicherstellen, dass in der Schweiz nur noch Jedoch braucht es weiterhin eine konse-
Lebensmittel verkauft werden dürfen, die quente Aufklärung der Bevölkerung über
dem Schweizer Standard entsprechen. die Verantwortung beim Einkauf, was einen
nachhaltigeren Erfolg verspricht als Verbo-
Initiative für Ernährungssouveränität te und die Einschränkung der Wahlfreiheit.
Grossrat Ralf Bucher während seiner Prä- will Produktion verteuern
sentation am Parteitag. Die Initiative der Bauerngewerkschaft Uni- Ralf Bucher, Grossrat
Aargauische Volksinitiative „Millionärssteuer – Für eine faire Vermögenssteuer im Aargau“ vom 24. Juni 2016
Keine Unterstützung von Seite CVP
Die Volksinitiative der JUSO verlangt eine Änderung des Vermögenssteuertarifs § 55
Abs. 1 des Steuergesetzes. Analysen zeigen, dass die Vorlage den untersten Bereich
der Steuerpflichtigen entlasten würde, aber bereits für einen Grossteil des Mittelstands
steuererhöhende Auswirkungen hätte. Die CVP unterstützt diese Initiative nicht.
Auch wenn der Kanton Aargau finanziell über die Einkommens- und Kapitalsteu-
in einer herausfordernden Situation ist, er besteuert wurde.
erachtet die CVP eine Änderung beim Ta- • Insbesondere wären ältere Menschen,
rif der Vermögenssteuer nicht als zielfüh- die das Vermögen für ihre Altersvorsor-
rend. Bereits bei der letzten Teilrevision ge einsetzen können, stark betroffen
des Steuergesetzes wurde der Vermö- sowie zahlreiche KMU.
genssteuertarif gesenkt mit einer prozen- • Eigenheimbesitzer, die ihr Eigentum
tual starken Entlastung von bis zu 15% bei abbezahlt haben, würden durch diese
kleinen Vermögen. Veränderung zusätzlich besteuert.
• Die Attraktivität des Aargaus wäre für
Folgende Gründe sprechen für eine Ableh- Vermögende gefährdet wie auch das
nung der Initiative: Rating unseres Kantons.
• Der Kanton Aargau hat im Vergleich zu Das sind die Hauptargumente, weshalb
den Nachbarkantonen schon heute bei sich die CVP für die Ablehnung der Initia-
kleinen steuerbaren Vermögen eine un- tive stark macht.
terdurchschnittliche Belastung.
• Die Vermögenssteuer ist eine zum Teil Grossrat Andreas Meier überzeugt den
fragliche Steuer, da das Geld bereits Andreas Meier, Grossrat Parteitag.
CVP-Oskar
And the CVP-Aargau-OSKAR goes…
to Daniel Käppeli
für die Internetseite der Petition Pro Umfahrung Mellingen.
Daniel Käppeli ist in der Parteileitung für ist denn auch Teil des Erfolgs, dass sich
Social Media zuständig. Ihm verdankt die Umweltverbände und die Regierung
die CVP den professionellen Auftritt der endlich geeinigt haben. Die seit Jahren
Online Petition Pro-Mellingen. Dank ihm blockierte Umfahrung und die ersehnte
lief alles reibungslos ab. Wir sammelten Befreiung der Altstadt von Mellingen liegt
innert kürzester Zeit beinahe 3500 Unter- in Reichweite. Dank der Initiative der CVP.
schriften. Der Druck aus der Bevölkerung Dank Daniel Käppeli.
Mr. Pro-Mellingen Daniel Käppeli.
CVP Reise 2018 nach Thüringen
Kultur, Landschaft, Gesellschaft
und Geniessen
Seit Jahren, ja fast Jahrzehnten, findet sich
gegen Ende Mai eine illustre Gruppe zu
sammen, die einige Tage auf Reisen geht.
Die Reisen fussen auf den drei Pfeilern
Kultur und Landschaft, gute Gesellschaft
und Geniessen.
So gehörte in Thüringen die Schwarzbier-
brauerei Bad Köstritz ebenso zu unse-
ren Zielen wie Erfurt, Jena, Goslar oder
Eisenach mit dem hochinteressanten Bach-
museum oder den alten Wartburgwerken,
die einen Blick in die deutsche Auto- und
Industriegeschichte boten. Ein besonderer
Höhepunkt war die Fahrt mit der Dampf-
bahn auf den Brocken.
Gruppenbild auf der Wartburg in Eisenach.
Jeden Abend nach wohlverdientem Essen
wurde der Tag nochmals bei einem Bier oder
einem Viertele Weissen durchbesprochen. ausgezeichnet. Hier entstand auch auf Ini- Andreas Brunner, Reiseorganisator
Dafür eignete sich der Innenhof unseres Ho- tiative unserer beiden Freiämter Ritas (Stre-
tels mit Blick auf die ehrwürdige Wartburg bel und Fischer) dieses Gruppenbild.
Parolenspiegel
Eidgenössische Vorlagen Kantonale Vorlagen
Fair-Food-Initiative NEIN Millionärssteuer NEIN
Ernährungssouveränität NEIN
Velo-Initiative JAImpressionen Parteitag
Agenda
5000 Aarau
AZB
23. September 2018
Volksabstimmungen
20. Oktober 2018
CVP Schweiz: Delegiertenversammlung in Luzern
25. Oktober 2018, 19.30 Uhr
Parteitag CVP Aargau in Mägenwil
30. Oktober 2018
Senioren CVP: Referat Arbeit KESB
20. November 2018
Gönneranlass CVP Aargau
20. November 2018
Volksabstimmungen
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