Dokumentation 2020 - Landeshauptstadt Potsdam
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Dokumentation 2020 2 3 Geschäftsstelle STADT FORUM POTSDAM Dr. Ing. Günter Schlusche Dokumentation STADT FORUM POTSDAM 2020 Vorwort des Oberbürgermeisters Bassermannweg 7 12207 Berlin-Lichterfelde Tel 030 771 97 59 Fax 030 771 17 61 Email: guenter.schlusche@web.de Impressum Herausgeber: STADT FORUM POTSDAM Dipl. Ing. Albrecht Gülzow Dipl. Phil. Saskia Hüneke Dipl. Ing. Philipp Jamme Inhaltsverzeichnis Dipl. Ing. Hajo Kölling Dipl. Ing. Dieter Lehmann Seite Übersicht der Sitzungen Dr. Volker Pohl Dipl. Bibl. Katrin Schneider Einführung Oberbürgermeister Mike Schubert 3 Das STADT FORUM POTSDAM hat im Jahr 2020 seine Straße deutlich aufgezeigt. Es ging um mögliche Nut- 1998 1. Stadtmitte und Verkehr 2. Funktion und Gestalt der Mitte – Bedeutung für die Gesamtstadt Prof. Dipl. Ing. Bernd Steigerwald Übersicht der Sitzungen 3 Reichweite erheblich erweitert. Die Sitzungen wurden zungen und Funktionen, um demokratisches Zusam- 3. BUGA 2001 – Chance für Potsdam Prof. Dr. Hermann Voesgen Jahresrückblick der Kerngruppe 4 nicht wie üblich als reine Präsenzveranstaltungen durch- menleben und Gestaltungsfragen. Ich bin sehr dankbar, 1999 4. 5. Die „Mitten“ Potsdams – Beispiel Projekt – Alte Stadtgärtnerei Insel Potsdam – Stadtlandschaft am Wasser Dipl. Ing. Christian Wendland Nachruf Erich Wrede 5 geführt: Das STADT FORUM POTSDAM ist online gegan- dass es bezogen auf die Entwicklung dieses Areals und Ausbau der Wasserstraßen 6. Wohnungsbau und Bevölkerungsentwicklung in Potsdam Bearbeitung Dr. Ing. Günter Schlusche gen und führte seine beiden Sitzungen im Livestream mittlerweile gelungen ist, trotz unterschiedlicher Ansät- 2000 7. Gewerbeflächen und Arbeitsplätze in Potsdam Gestaltung Ulf Wrede, Grafik Design, Berlin Dokumentation 67. Sitzung am 18.6.2020 durch, zu denen Gäste auch digital zugeschaltet wur- ze miteinander konstruktiv im Gespräch zu bleiben. Die 8. Kulturstadt Potsdam Druck Druckerei Rüss, Potsdam Corona und Stadt – was lernt Potsdam aus der Krise? den. Ein Experiment – so nannten es die Kerngruppe lange und teilweise erbitterte Diskussion hat sich zuletzt 9. Gestalterische Ansprüche und Bedeutungswerte für die zukünftige Mitte Potsdams Weitere Informationen zum STADT FORUM POTSDAM sowie die Leitgedanken der Kerngruppe 6 und die Geschäftsstelle vor der ersten Sitzung. Leider versachlicht. Die Sitzung des STADT FORUMS POTSDAM 2001 10. Stadtteilzentren und Zentrenkonzepte für die Neubaugebiete Dokumentationen der zurückliegenden Jahre sind im Internet unter Programm der Sitzung 8 waren es die Corona-bedingten Schutzmaßnahmen und hat dazu beigetragen. Es ist aus meiner Sicht gelungen, 11. Preußenjahr 2001 – Wiederaufbau der Garnisonkirche? 12. Leitlinien der Stadtentwicklung Potsdams bis 2015 www.potsdam.de/stadtforum zugänglich. Beitrag Anke Domscheit-Berg 9 Restriktionen, die uns gewissermaßen notgedrungen gemeinsam über diesen Stadtraum zu diskutieren, an 2002 13. Öffentlicher Raum – Öffentliche Plätze Potsdam, im Februar 2021 Beitrag Kay-Uwe Kärsten 10 auf neue Wege führten und uns neue Formate der digi- den heute unterschiedliche Anforderungen gestellt wer- 14. Potsdamer Norden – Potsdamer Süden Beitrag Gabriele Struck 11 talen Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erproben den und der schwierige Aspekte unserer Stadtgeschichte 15. Kulturstadt Potsdam - Kulturhauptstadt Europas? Abbildungsnachweise und -erläuterungen: Beitrag Anja Hänel 12 ließ. Die Corona-Pandemie war auch das Thema der widerspiegelt. Im Jahr 2021 werden wir die Diskussion 2003 16. Zwischenbilanz der Konversion 17. Gestaltungsansprüche für Architektur in Potsdam Beitrag Günter Mäder 13 ersten Sitzung im Jahr 2020. An der Schnittstelle zur um die Bedeutung und die Funktion des „Entwicklungs- 18. Potsdam - Alt und Neu - Nord und Süd Umschlagfoto: Blick von Südwesten auf das Rechenzentrum und den im Bau befindlichen Turm der Garnisonkirche Beitrag Carsten Hagenau 13 Stadtentwicklung wurde am 18. Juni 2020 die Frage raums Plantage“ fortsetzen. 2004 19. Potsdam – Stadt der Gärten und Parks 20. Potsdam von außen sowie die Potsdamer Innenstadt zwischen Beitrag Bärbel Schälicke 14 diskutiert „Corona und Stadt – Was lernt Potsdam 21. Älter werden in Potsdam Yorckstraße, Altem Markt und Breiter Straße im Beitrag Dorothee Oberlinger 15 aus der Krise?“. Eine spannende Sitzung, in der viele Die beiden Sitzungen des Jahres 2020 sind auf dem 2005 22. Zukunft der Potsdamer Mitte Sommer 2020 (Foto: Christian Morgenstern, 414 films) Beitrag Anja Engel 16 Fragen diskutiert wurden, auf die es seinerzeit noch YouTube-Kanal der Landeshauptstadt Potsdam weiterhin 23. Zukünftige Schwerpunkte und Struktur der Potsdamer Kulturpolitik 24. Potsdam und der Tourismus S. 2: Günter Schlusche Beitrag Stefan Pietryga 17 keine eindeutigen Antworten geben konnte. Welche verfügbar und dokumentieren neben dieser Publikation 2006 25. Potsdams Funktionen als Landeshauptstadt S. 5: Foto privat Beitrag Eva-Christiane Schäfer 18 Auswirkungen wird es beispielsweise auf den Klima- die Veranstaltungen. Das Experiment „STADT FORUM 26. Städtebau und Architektur der Moderne in Potsdam S. 10: Screenshot des Livestreams von 414 films 27. Mitte für die Stadt – Der Landtagsneubau S. 16 unten links: Screenshot des Livestreams v. 27.5.2020 Beitrag Ulf Matthiesen 19 schutz und die innerstädtische Mobilität geben? Wird POTSDAM online“ ist aus meiner Sicht geglückt. Nicht 2007 28. Sport in Potsdam S. 16 unten rechts: Foto Manuela Clemens Empfehlungen der Kerngruppe 22 sich die Bedeutung des Wohnumfeldes und des öffentli- zuletzt dafür möchte ich mich bei den Mitgliedern der 29. Die Zukunft des Potsdam-Museums S. 28 links und oben: Stadtverwaltung Potsdam chen Raums ändern? Und welche Rolle wird der digitale Kerngruppe und bei der Geschäftsstelle bedanken. Ihr 30. Politische Gewalt des 20. Jahrhunderts - Orte der Erinnerung in Potsdam S. 28, 2. Folie von oben: Stiftung Garnisonkirche Potsdam S. 28, 3. + 4. Folie von oben: Stadtverwaltung Potsdam Dokumentation 68. Sitzung am 24.9.2020 Raum zukünftig spielen? Erste Reflexionen zu diesen Engagement und die Sitzungen haben erneut einen 2008 31. Vom Telegraphenberg zur Speicherstadt 32. Der Alte Markt und sein Umfeld S. 29 links oben + Mitte: Christian Morgenstern, 414 films Entwicklungsraum Plantage Fragen lesen Sie in der vorliegenden Dokumentation. wertvollen Impuls für die Diskussion stadtentwicklungs- 33. Potsdam als Erinnerungsort S. 29 unten links + Mitte: RZ Potsdam Leitgedanken der Kerngruppe 23 politisch relevanter Themen gegeben. Obendrein waren 2009 34. Klimaschutz für Potsdam - Das Beispiel Bornstedter Feld S. 29 oben rechts: RZ Potsdam/Maria Vaorin und Stevens Maltry Programm der Sitzung 28 Am 24. September 2020 wurde dann fast schon rou- alle Beteiligten digitale Pioniere in dem so schwierigen 35. Architektonische Vielfalt und Nutzungsmischung in Potsdams Mitte 36. Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen als Standortfaktoren S. 29 rechts Mitte: Foto aus: Potsdam, Hrsg. Potsdam Information, Otto Höchst, 1980 Protokoll der Sitzung 30 tiniert im neuen Format über einen ganz konkreten Jahr 2020. 2010 37. Leitbauten- und Nutzungskonzeption für die Potsdamer Mitte S. 29 rechts unten:Repro des Gemäldes von Igor Fasko: Empfehlungen der Kerngruppe 36 städtischen Raum debattiert. Es ging um den „Entwick- Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre. 38. Verkehr in Potsdam 39. Klimaschutzkonzept für Potsdam Manuela Clemens lungsraum Plantage“ rund um den Bereich der Garnison- S. 31: Luftbild Nürnberg/Hajo Dietz 2011 40. DDR-Architektur in Potsdam S. 32 oben links: Foto Wieland Eschenburg Anhang STADT FORUM POTSDAM – Ziele und Merkmale 37 kirche und des Rechenzentrums. In der Sitzung wurden 41. Stadtlandschaft Ufer – Potsdams Uferzonen 42. Neubebauung am Alten Markt – Ergebnisse der Vergabeverfahren S. 32 oben rechts: Fotos Wieland Eschenburg (links) Arbeitsvereinbarung des STADT FORUMS POTSDAM 38 aus meiner Sicht die unterschiedlichen Erwartungen an Ihr Mike Schubert zum Havelufer und Stefanie von Hochberg (rechts) Pressespiegel 38 das Areal zwischen Yorckstraße, Dortustraße und Breiter Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam 2012 43. Stadtentwicklungskonzept Verkehr S. 32 Mitte: dpa-Zentralbild/Soeren Stache 44. Neues Wohnen für Potsdam S. 32 unten links: Fotos und Montage: Wieland Eschenburg 45. Innovative Beteiligungsformen in der Stadtentwicklung S.32 unten rechts: Wieland Eschenburg 2013 46. Entwicklung der Kaserne Krampnitz S. 34 oben: Michels Architekturbüro Berlin 47. Wohnen heißt Bleiben 48. Tickets und Events in Potsdam S. 34 Mitte links: Belius und Raumlabor/Sanierungsträger Potsdam GmbH 2014 49. Potsdams Schulbildungslandschaft S. 34 Mitte rechts: Grafik MVRDV 50. Soziokulturelle Zentren im Umbruch 51. Stadtentwicklung im Weltkulturerbe S. 34 unten: Michels Architekturbüro Berlin S. 35 oben: Stadtverwaltung Nürnberg 2015 52. Kreativwirtschaft in Potsdam S. 35 Mitte oben: US National Archives and Records Administration; 53. Integration von Flüchtlingen 54. Leitbautenkonzept – Evaluation und Fortschreibung College Park S. 35 Mitte unten: Foto Stefan Meyer 2016 55. Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung 56. Wachsende Stadt – Begrenzte Flächen S. 35 unten links: Fotos Christine Dierenbach 57. Rückführung der Stadtschlossfiguren? S.35 unten rechts: Luftbild Nürnberg Hajo Dietz 2018 61. Gewerbe in Potsdam 62. Die Ressource Wasser und die Insel Potsdam Fotos auf den Seiten 3, 4, 6, 7, 8, 9, 12, 13, 14, 15, 16 oben, 17, 63. Stadt und ländlicher Raum – Potsdams „neue“ Ortsteile nach 18, 22, 24, 25, 26, 27, 36 und 37: Barbara Plate/Stadtverwaltung den Eingemeindungen Potsdam 2019 64. Potsdam – Wie hoch? – Wie dicht? 65. Bleibt Potsdam bezahlbar? Mieten und Wohnen in Potsdam Die Arbeit des STADT FORUMS POTSDAM im Jahr 2020 und 66. Der Potsdamer Stadtkanal – Wie geht es weiter? die Realisierung dieser Dokumentation wurden durch finanzielle 2020 67. Corona und Stadt – Was lernt Potsdam aus der Krise? Zuwendungen sowie durch Sachleistungen der Stadtverwaltung 68. Entwicklungsraum Plantage Potsdam gefördert. Der Stadtverordnetenversammlung, der 2021 Neue Konzepte für die Museums- und Erinnerungsorte Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister der Stadt Potsdam, Autofreie Innenstadt Potsdam? Herrn Mike Schubert, gilt unser herzlicher Dank. OB Schubert und die Teilnehmer der 68. Sitzung des STADT FORUMS POTSDAM am 24.9.2020 Oberbürgermeister Mike Schubert bei seinem Schlusswort zur zukünftigen Entwicklung der Plantage am 24.9.2020 Zukunft der industriell errichteten Wohngebiete im Südosten 2 3
Jahresrückblick 2020 Einführung der Kerngruppe 67. Sitzung des STADT FORUMS POTSDAM 68. Sitzung des STADT FORUMS POTSDAM Der zweite Themenblock wurde mit dem Blick von au- Restriktionen des zweiten Lockdowns konnten die wei- „Corona und Stadt“ „Entwicklungsraum Plantage“ ßen eingeleitet. Wie geht Nürnberg mit der NS-Geschich- teren Arbeitstermine nicht mehr stattfinden. Wir haben am 18. Juni 2020 am 24. September 2020 te des Reichsparteitagsgeländes um? Die Nürnberger die Sitzung abgesagt, sie wird zu einem späteren Zeit- Kulturbürgermeisterin Jutta Lehner empfiehlt, „den punkt nachgeholt. Die Kerngruppe des STADT FORUMS Das Thema der zweiten Option war uns in der Situa- Das „neue Format“ hatte seine Feuertaufe bestanden; Mythos zu öffnen“ mit Transparenz und partizipatori- POTSDAM wird für 2021 wieder drei Sitzungstermine tion nach dem Ende des ersten Lockdowns wichtiger. es sollte auch für die 68. Sitzung „Entwicklungsraum schem Vorgehen: Nicht restaurieren, nur erhalten, nicht planen, die nach den guten Erfahrungen mit den beiden Jedoch konnten an der 67. Sitzung „Corona und Stadt Plantage“ im Veranstaltungssaal des Potsdam Museums transformieren. Als Beispiele wurden die Ausstellung Sitzungen 2020 im sog. Hybridformat, also als Kom- - Was lernt Potsdam aus der Krise?“ im Bürgerhaus zur Anwendung kommen, also mit Live-Stream, Abstand „Faszination und Gewalt“, das Dokumentationszent- bination von (zahlenmäßig eingeschränkter) Präsenz- am Schlaatz situationsbedingt neben den Organi- und leicht auf ca. 30 Personen erhöhter Teilnehmerzahl. rum „Goldener Saal“ und die Bespielung der Kongress- veranstaltung und von Online-Veranstaltung (Streaming satoren und Vortragenden nur 15 registrierte Gäste Die zu diskutierenden Themen waren die „Städtebauli- halle dargestellt. Nach dem Lob für den Veranstalter des über den YouTube-Kanal der Stadtverwaltung) vorberei- teilnehmen. Wir danken dem Bürgerhaus am Schlaatz chen Potentiale des Areals Plantage/Rechenzentrum/ STADT FORUM POTSDAMS und dem Verweis auf die tet werden. für die spontane Zusage, die Veranstaltung in seinen Garnisonkirche“, die „Perspektiven für die Kunst- und „Schärfe der Debatte“ in der Potsdamer Öffentlichkeit Brigitte Faber-Schmidt moderiert die Diskusion am 18.06.2020 Räumen unter allen Auflagen durchführen zu können. Kreativwirtschaft“, die „Korrespondenzen von Gar- kam der eindringliche Rat von Arnold Bartetzky vom Bernd Steigerwald Dass die Sitzung überhaupt zu Stande kam, verdan- nisonkirche und Rechenzentrum“, und „Visionen für Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Nach dem planmäßigen Verlauf der Sitzungsperiode geplante 67. Sitzung zur „Autofreien Innenstadt“ ken wir unserem Geschäftsführer Günter Schlusche; er die Standorte - Wege zur Entscheidungsfindung“. Um Europa in Leipzig, die „Begehrlichkeiten vom Kopf auf 2019 mit den mehr baubezogenen Fragestellungen wurde abgesagt“, der Pressetermin erneut auf den hat die Kontakte zu den Referenten und Technikern dem komplexen Thema gerecht zu werden, wurden die die Füße zu stellen“; die historischen Belastungen zu „Potsdam - Wie hoch? Wie dicht?“ (64. Sitzung am 9.6.2020 mit begrenzter Personenzahl verschoben. eröffnet und den Weg gefunden, erstmals die Sitzung beteiligten Institutionen in separaten Vorgesprächen zu erkennen, eine Denkpause einzulegen und den Platz als 11.4.2019), „Bleibt Potsdam bezahlbar? Wohnen als Live-Stream für die Öffentlichkeit zugänglich zu ihren Aufgaben und Plänen gehört und die Struktur der „Ermöglichungsraum“ offen zu halten. und Mieten in Potsdam? (65. Sitzung am 5.9.2019) Aus der Stadtverwaltung kam die Anregung über „neue machen. Zu Wort kommen sollten vor allem Personen, Sitzung vorbereitet. Für die Moderation konnte Frau und „Der Potsdamer Stadtkanal - Wie geht es weiter?“ Formate“ für unsere Veranstaltungen nachzudenken, die sich in den Bereichen „Soziales Engagement und Karin Flegel als ausgewiesene Kennerin der Potsdamer Im lang erwarteten Schlussbeitrag „Wie geht es wei- (66. Sitzung am 12.11.1920) gingen wir gewohnt z.B. die Herausgabe von Positionspapieren oder eine Bürgerbeteiligung“, „Klimaschutz, Gesundheit und in- Stadtgeschichte gewonnen werden. Im ersten Themen- ter?“ dankte OB Mike Schubert zunächst für die kla- zuversichtlich die Planungen für 2020 an. Als Themen Veranstaltung von Videokonferenzen. Der Termin für nerstädtische Mobilität“, „Wohnen, Wohnumfeld und block standen die Beiträge der Stadtverwaltung, der ren Positionen der Beiträge von Wieland Eschenburg waren für die 67. Sitzung „Autofreie Innenstadt?“, für die 68. Sitzung am 18.6.2020 wurde weiterhin für öffentlicher Raum“ und „Kultur und Kreativwirtschaft“ Stiftung Garnisonkirche, des Kunst- und Kreativhauses zum Wiederaufbau des Turms der Garnisonkirche, von die 68.Sitzung „Plantagenquartier“ und für die 69. möglich gehalten, allerdings situationsbedingt mit offe- engagieren. Eingeleitet wurden die Beiträge durch ein Rechenzentrums und der Glockenweiß GmbH als Inves- Anja Engel zum Bestand und Potential des Kunst- und Sitzung „Neue Konzepte für die Museums- und Erin- nem Thema. Es wurden zwei Optionen diskutiert; Opti- interessantes Online-Gespräch zwischen MdB Anke tor des neuen Kreativquartiers auf dem Gelände des Kreativhauses im Rechenzentrum und von Christopher nerungsorte“ vorgesehen. Die Sitzungstermine waren on 1: „Plantagenquartier“ mit Garnisonkirche, Rechen- Domscheit-Berg und Saskia Hüneke „Zur Zukunft des Langen Stalls zur Diskussion. Im einleitenden Beitrag Weiß zum Rahmen und Konzept für das zukünftige bestimmt, die Tagungsorte reserviert. Die Feinabstim- zentrum und Kreativquartier, gemäß Initiative von OB digitalen Raums“. Das Programm zur Sitzung und der „Entwicklungsraum Plantage - Sanierungsziele und Pla- Kreativquartier. Als Vorstufe für einen Planungswettbe- mung mit der Stadtverwaltung zum Thema „Autofreie Schubert; Option 2: „Corona und Stadtentwicklung“, Live-Stream (aller Anfang hat seine Tücken) sind auf nungsrahmen“ von Harald Kümmel (Stadtverwaltung werb wurde in der Stadtverordnetenversammlung am Innenstadt“ begann am 10. März 2020. Schon die also ein Thema, das die aktuellen Entwicklungen auf- unserer Webseite www.potsdam.de/stadtforum zu Potsdam) wurden chronologisch die Beschlüsse der 3.6.2020 ein Antrag zur Vorlage eines „Inhaltlichen Wortwahl des Tagungsthemas „Autofreie Innenstadt“ nimmt und Eckpunkte einer „Post-Corona-Stadt“ am finden. Für die Einführung und souveräne Moderation Stadtverordnetenversammlung seit 1990 zur „behutsa- und gestalterischen Konzepts für den Bereich Garnison- Erich Wrede führte von „autofrei?“ über „verkehrsberuhigt?“ Beispiel Potsdams zur Diskussion stellt. danken wir sehr herzlich Brigitte Faber-Schmidt. men Wiederannäherung an den historisch gewachsenen kirche /Rechenzentrum“ (DS/20SCC/0295) einge- zu „autoarm?“. Einig waren wir uns darin, dass der Stadtgrundriss und -aufriss“ und die bis heute eingelei- bracht. Übergeordnet sollte aber auch gefragt werden: Unser langjähriger Gestalter dieser Heftreihe, der „ruhende Verkehr reduziert“ werden muss, um die In- teten Verfahren dargestellt, u.a. der Stand des B-Plan „Welche Nutzungen braucht die Stadt noch?“ Abschlie- Grafiker Erich Wrede, ist am 14. November 2020 nenstadt für alle Bevölkerungsgruppen lebenswert zu Nr. 1, des 1999 festgesetzten Sanierungsgebiets (das ßend sprach OB Schubert die Erwartung aus, dass mit nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 85 Jah- machen. Für den 26.3.2020 war der Pressetermin bei 2021 verlängert werden muss), die Baugenehmigung dem Verfahren zum Entwicklungsraum Plantage ein ren verstorben. Als Mitglied des Verbandes bildender Oberbürgermeister Schubert zur Vorstellung der The- für den Kirchturm, die Duldung des Rechenzentrums bis „Ort zur Auseinandersetzung mit der eigenen Geschich- Künstler der DDR war er jahrzehntelang freischaffend men 2020 und der Dokumentation 2019 des STADT 2023 sowie der Bezug des neuen Kreativquartiers ab te“ geschaffen wird. im gebrauchsgrafischen Bereich für Industriebetriebe FORUMS POTSDAM vereinbart. Ende 2023. In den folgenden Beiträgen wurden der und Messen tätig und prägte in den 70er und 80er Stand und die Wichtigkeit jedes der drei Projekte klar Und wie geht es in 2021 weiter? Jahren das Gesicht vieler Stadtteile wie der Zentren von Es kam alles anders....... vermittelt; ein gemeinsames Handeln war aber auch in Potsdam und Luckenwalde durch Signets, Ausleger und der anschließenden Diskussion nicht erkennbar. Aus mei- Geplant war die 69. Sitzung mit dem Thema „Neue Schriftzüge grafisch mit. Am 23.3.2020 wurden wir von Günter Schlusche in- ner Sicht wurde auf die Fortführung der zur BUGA 2001 Konzepte für die Museums- und Erinnerungsorte“ für formiert, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung und begonnenen Wiederherstellung des von 1962 bis 1970 den 3.12.2020 im Haus der Brandenburgisch-Preußi- Nach der Wende verhalf er vielen Neugründungen durch Eindämmung des Corona-Virus auch die Aktivitäten zugeschütteten Stadtkanals, der das „Plantagenquar- schen Geschichte. Die ersten Vorbereitungsgespräche Entwürfe von Logos, Schriftzügen und Prospekten zu des STADT FORUMS POTSDAM betreffen und unsere tier“ einrahmt und heute als herausragendes stadtbild- mit Birgit-Katherine Seemann (Fachbereich Kultur und einem eigenen Gesicht. So begann 1998 auch unsere Planungen für 2020 neu überdacht werden müssen. prägendes, verkehrs- und klimaregulierendes Element Museum) und Jutta Götzmann (Bereich Potsdam Mu- Zusammenarbeit, als er einen kleinen Wettbewerb für Der Pressetermin beim Oberbürgermeister wurde auf erkannt werden sollte, zu wenig eingegangen. Auch die seum Forum für Kunst und Geschichte) waren bereits das neu gegründete STADT FORUM POTSDAM gewann. den 5.5.2020 verschoben, die Vorbereitungstermine Schaffung von funktionalen und städtebaulichen Syner- geführt. Die Raumnot des Museums und die Suche Sie entwickelte sich zu einer soliden und zuverlässigen der Kerngruppe abgesagt. Die Dokumentation 2019 gieeffekten zwischen Garnisonkirche, Kreativhaus und nach dem Ort für die „Kunsthalle“ (siehe die oben zi- Kooperation, die auch durch die bereits erfolgte Überga- war jedoch termingerecht fertig geworden und kam Kreativquartier wurde in den Beiträgen unzureichend tierte Frage von OB Mike Schubert „Welche Nutzungen be an seinen Sohn Ulf Wrede nahtlos weitergeführt wird. per Post. Sie ist sehr schön geworden und fordert behandelt. Hier ist vor allem die Stadtplanung zu kon- braucht die Stadt noch?“) waren schon für die Diskus- Wir behalten Erich Wrede in anerkennender Erinnerung. uns zum Weitermachen auf. Die für den 14.5.2020 Das Online-Gespräch von Saskia Hüneke mit Anke Domscheit-Berg (MdB) wird von den Teilnehmern aufmerksam verfolgt. kreten Aussagen und Vorgaben aufgefordert. sion vorgemerkt. Doch in Folge der Corona-bedingten Hajo Kölling 4 5
67. Sitzung am 18.6.2020 Corona und Stadtentwicklung – Was lernt Potsdam aus der Krise? Leitgedanken der Kerngruppe Mit dem Thema „Corona und Stadt – Was lernt Pots- Verhalten der Bürger klimafreundlich zu beeinflussen sind und auch von Menschen mit normalem bzw. Fragen zum Thema: dam aus der Krise?“ greift das STADT FORUM POTS- – im Masterplan Klimaschutz und dem Beschluss zum niedrigem Einkommen häufig genutzt werden. Trotz DAM ein Thema auf, das seit ca. 3 Monaten die öffent- Klimanotstand hat Potsdam ehrgeizige Ziele formu- vorübergehender Einschränkungen wie den zeitweisen 1. Wie kann die Stadt zukünftig weniger anfällig für lichen Debatten in einem bis dahin kaum für möglich liert. Die Corona-bedingten Restriktionen haben jedoch Demonstrationsverboten gibt es auch Beispiele für derartige Krisen werden? gehaltenen Ausmaß beherrscht und damit viele der bis zu Änderungen im städtischen Mobilitätsverhalten den kreativen Gebrauch des öffentlichen Raums. Die 2. Was bedeutet die Krise für den Stadtumbau und dahin relevanten Themen verdrängt hat. Die Neuartig- geführt. Durch die Verlagerung vieler Tätigkeiten ins öffentlichen Räume und Angebote der Innenstadt, die die Gestaltung der Stadt bzw. welche Qualitäten keit dieser Pandemie und die begrenzte Vorhersehbar- Homeoffice, durch Kurzarbeit etc. gab es einen erheb- wir alle teilen und die der Gesamtheit zugutekommen, wurden besonders spürbar? keit der Entwicklung stellt alle Beteiligten vor große He- lichen Rückgang des Aufkommens im öffentlichen Per- gewinnen an Bedeutung. Sie sind allerdings nicht nur 3. Wie kann die gestiegene Aufenthaltsqualität in den rausforderungen und führt bei vielen Menschen zu tiefer sonennahverkehr (ÖPNV) und die Takte von Bus und als Versorgungs- und Einkaufsorte zu sehen, sondern Straßenräumen dauerhaft gesichert werden? Verunsicherung, aber auch zu neuartigen Erfahrungen. Bahn wurden stark reduziert. Der Radverkehr hingegen sollten multifunktionaler sein. Öffentliche Standorte 4. Führt die Digitalisierung des Alltags, der Wirtschaft hat stark zugenommen und mancherorts wurde dar- und Nutzungen wie Bibliotheken, Kitas, Freizeit- und und des Arbeits- und Bildungslebens zum großen In dieser Phase möchte das STADT FORUM POTSDAM auf sogar mit Verbesserungen („pandemieresistente Bildungseinrichtungen werden zu wichtigen Anker- Durchbruch der digitalen Stadt („Smart City“) und wichtige Fragen und mögliche Konsequenzen dieser Verkehrsinfrastruktur“) reagiert. Obwohl die Schutzbe- punkten des städtischen Lebens ist das ein wünschenswertes Ziel? Entwicklung aufgreifen und mit verschiedenen Akteu- stimmungen die individuelle Mobilität per Auto begüns- 5. Müssen wir uns von dem Leitbild der dichten und ren des städtischen Lebens nach ersten Antworten su- tigen und es möglicherweise sehr lang dauern wird, bis kompakten Stadt in seuchenhygienischer Sicht ver- chen. Die Sitzung des STADT FORIUMS POTSDAM wird der ÖPNV wieder an die früheren Auslastungsquoten Thema 4: abschieden? Ist ein „pandemietauglicher Umbau“ in einem neuartigen medialen Format (Livestreaming, kommt, sind die anders genutzten Straßen nun neu als Kultur und Kreativwirtschaft der Stadt überhaupt wünschenswert? Online-Zuschaltung von Gästen) und unter Einhaltung qualitätsvoller Lebensraum erkennbar. 6. Führt die akute Gefährdung der ortstypischen kul- der geltenden Schutzbestimmungen durchgeführt. Die Neben den klassischen Kulturangeboten (Kino, Thea- turellen Szene (Galerien, kleine Läden, Kneipen, Veranstaltung versteht sich als experimentelle Form ter, Konzerte, Museen) sind die Formate der kleintei- Clubs, Kinos, Studios etc.) zu einem neuen Kom- zu einem Thema, bei dem viele Fragen aufkommen, Thema 3: ligen Kreativ- und Kulturwirtschaft von den Einschrän- merzialisierungs- und Globalisierungsschub, der auf die z. Zt. keine eindeutigen Informationen gege- Die Moderatorin Brigitte Faber-Schmidt im Gespräch mit den Sitzungsteilnehmern Wohnen, Wohnumfeld und öffentlicher Raum kungen besonders getroffen. Die Unmittelbarkeit und v.a. das Wachstum der internationalen Laden- und ben werden können. Die Corona-bedingten Schutz- Intensität des Kulturerlebens geht insbesondere bei der Gastronomieketten begünstigt? maßnahmen und Restriktionen haben die gewohnten Dem Wohnen und dem Wohnumfeld kommt in einer darstellenden Kunst, bei Gesang, Tanz und Schauspiel städtischen Abläufe und Nutzungsgewohnheiten in Thema 1: tionen nur temporär waren und mittlerweile wieder solchen Situation eine erhebliche Bedeutung zu. Das durch die bestehenden Einschränkungen weitgehend Für die Kerngruppe vielen Bereichen radikal geändert. V.a. das epidemiolo- Soziales Engagement und Bürgerbeteili- aufgehoben bzw. gelockert sind, bleibt die Frage, wie gilt für den Balkon bzw. die Terrasse als Verbindung verloren. Die fehlenden Auftritts-, Ausstellungs- und Dr. Günter Schlusche gische Gebot des Abstandhaltens („Social Distancing“) gung der weitere Umgang mit der Krise selbst demokratisch zwischen Innen- und Außenraum, von dem bzw. der Vermittlungsangebote berühren die Existenz der in hat nicht nur zu Eingriffen in das Sozialverhalten der legitimiert und bewältigt werden kann aus man vielfältig mit der Öffentlichkeit und der Ge- Potsdam besonders vielfältigen Kultur- und Kreativwirt- Literatur: Stadtbewohner, sondern auch zu Änderungen vieler Bürgerbeteiligung und die Wahrnehmung demokrati- meinschaft in Verbindung treten kann, aber auch für schaft - auch weil die bisher aufgelegten Hilfsprogram- Uwe Schneidewind/Carolin Baedeker/Anja Bierwirth/Anne Ca- Konsum- und Versorgungsabläufe geführt. Sehr viele scher Rechte sind für eine lebendige Zivilgesellschaft die privaten bzw. halbprivaten Freiflächen und Grün- me diesen Sektor eher vernachlässigt haben. Dennoch plan/Hans Haake: Begegnungen sind nur noch stark eingeschränkt mög- grundlegend. Das gilt besonders für Potsdam, die Thema 2: räume (Innenhöfe, Vor- und Kleingärten) – gerade für wird aktiv und phantasievoll an Alternativangeboten „Näher“ – „Öffentlicher“ – „Agiler“ – Eckpfeiler einer resilienten lich und traditionelle Aufenthaltsorte sind oder waren Stadt, die mit der Einrichtung der WerkStadt für Betei- Klimaschutz, Gesundheit und innerstäd- weniger einkommensstarker Haushalte. Viele Nachbar- gearbeitet. Die Vielfalt des Kulturlebens als wichtiges „Post-Corona-Stadt“, Wuppertal-Institut, April 2020 nicht mehr zugänglich. ligung und des Beteiligungsrats besonders engagiert tische Mobilität schaftsinitiativen haben diese Potentiale in den letzten Anliegen in der Stadt darf durch diese Krise nicht ge- ILS-Impulse, Covid-19 und die Zukunft der Städte, Institut für Lan- vorangegangen ist. Die Erfahrung in der Corona-Krise Wochen für Angebote und Initiativen entdeckt. Aber schmälert werden. Deswegen ist die Sorge um die des- und Stadtentwicklungsforschung, Dortmund, April 2020 Damit engt sich der Radius vieler Stadtbewohner er- zeigt jedoch, dass diese Angebote schnell in den Hin- Corona zwingt Flugzeuge, auf dem Boden zu bleiben, auch das öffentliche Grün, die historischen Parkanla- Zukunft bei den in diesem Sektor Tätigen besonders Doris Kleilein/Friederike Meyer, Die Stadt nach Corona, Tageszei- heblich ein und bestimmte Bevölkerungsgruppen sind tergrund rücken können, denn die Krise führt auch zu Corona führt zur drastischen Produktionsreduzierung gen und die vielfältig nutzbaren Freiraumangebote ernst zu nehmen. tung v. 16.5.2020 weitgehend an ihre private Sphäre gebunden. Das Verunsicherung und Vereinzelung. In dieser Phase von Industriebetrieben, Corona hat zu Grenzkontrollen werden angesichts der Restriktionen für Reisen und regionale und örtliche Umfeld gewinnt dadurch stark könnte die Umstellung der bestehenden Formate auf und Hotelschließungen geführt und Reisen kaum noch Urlaube in ihrer Bedeutung deutlicher wahrgenommen. an Bedeutung. Bestehende Nachbarschaften werden Online-Plattformen etc. aktiv vorangetrieben werden. möglich gemacht. Die Auswirkungen all dieser Trends aktiviert und ortsnahe Einrichtungen und Angebote Sie stößt jedoch mitunter an technische Grenzen und auf die CO²-Emmissionen sind erheblich und sogar die Auf den öffentlichen Raum haben die Corona- Restrik- mehr benutzt – wenn sie denn verfügbar sind auch auf Vorbehalte bzw. mangelnde Erfahrung bei schon verloren geglaubten Klimaziele für 2020 schei- tionen durchaus ambivalente Auswirkungen. Einerseits bestimmten sozialen Gruppen - mit negativen Folgen nen wieder erreichbar. Dennoch befürchten viele Ex- sind bzw. waren Straßen und Plätze leer, weil das Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob die durch die für die Intensität der Beteiligung und deren Akzeptanz. perten für den Klimaschutz mittel- und langfristig eher öffentliche Leben durch die Kontaktverbote, die Schlie- Restriktionen verursachten Entwicklungen nur vorüber- Wir müssen uns mit der Frage auseinandersetzen, wie gegenteilige Effekte. Am meisten wird davor gewarnt, ßung von Geschäften, Restaurants und Kneipen stark gehend sind oder ob sie zu dauerhaft andersartigen die bisher auf diesem Sektor erreichten Standards ge- dass groß aufgelegte Konjunkturprogramme, Kaufprä- eingeschränkt ist und weil viele Menschen verstärkt Nutzergewohnheiten führen. Es liegt an uns, negative halten werden. mien etc. nicht für den Zuwachs klimafreundlicher Sys- digitale Kontaktangebote wie Online-Foren und -Märk- Folgen zu vermeiden und positive Erfahrungen auszu- teme und das Umsteuern auf innovative Technologien, te nutzen. Überraschend ist jedoch der Online-Handel bauen, wenn es um das Leben im digitalen Raum, um Darüber hinaus stellen sich viele Bürger/inn/en die sondern für veraltete und umweltschädliche Technik während des Lockdowns ebenfalls zurückgegangen (s. soziales Engagement und demokratische Teilhabe, um Frage, ob die Corona-bedingten Einschränkungen von genutzt wird. ZEIT v. 20.5.20). Lokale Märkte und regional ausge- Klimaschutz, Gesundheit, Lebensqualität im Wohnum- elementaren Grundrechten wie der Versammlungsfrei- richtete Versorgungsangebote haben hingegen durch feld sowie um den kulturellen Austausch geht („Hedo- heit und dem Demonstrationsrecht angemessen und Auch wenn hier Bund und Länder gefragt sind, hat es die Einschränkungen im Transport- und Lieferverkehr nistischer Verzicht“ J. Bauer). hinreichend begründet sind. Auch wenn diese Restrik- gerade der städtische Klimaschutz in der Hand, das große Bedeutung gewonnen, weil sie verlässlicher Kristina Tschesch und Christian Morgenstern (414 films) bei dem Streaming der Sitzung 6 7
Programm für die 67. Sitzung Beiträge Online-Gespräch „Zur Zukunft des digitalen Raums“ Termin: Donnerstag, der 18.6.2019, 18 Uhr bis ca. 20.30 Uhr Anke Domscheit-Berg Die öffentliche Hand könnte außerdem die Weiterent- wicklung solcher Open-Source-Angebote fördern oder Aber auch Behördengänge müssen schneller digita- lisiert werden. In allen Kommunen gibt es Verwal- Ort: Bürgerhaus am Schlaatz, Schilfhof 28, 14478 Potsdam (MdB Fraktion Die LINKE) lokale Communitys, wie es sie z.B. in Potsdam gibt, tungsleistungen, die komplett identisch ablaufen. Es Großer Saal dabei unterstützen. sollten die besten Lösungen, als “Eine für alle” und Als im März die meisten von uns aufgefordert wurden, Wir werden sicher noch länger mit dem Coronavirus open source entwickelt, allen zur Verfügung stehen Thema: Corona und Stadt – Was lernt Potsdam aus der Krise? möglichst zu Hause zu bleiben, um die Ausbreitung leben müssen, deshalb sollten wir dringend dafür und deutschlandweit einsetzbar sein. Es macht doch von Covid-19 schnell einzudämmen, mussten wir un- sorgen, dass Online- und Offline-Lösungen parallel absolut keinen Sinn, dass die digitale Anmeldung der Die Sitzung kann auf dem Streamingkanal seren Alltag komplett umkrempeln, um von zu Hause genutzt werden können. Das gilt sowohl für Schul- Hundesteuer in Flensburg, Brandenburg an der Havel https://www.youtube.com/LandeshauptstadtPotsdam verfolgt werden so gut es geht zu arbeiten, den Kindern Zugang zu unterricht (es ist davon auszugehen, dass in einigen und Passau separat programmiert wird. Die beiden Bildung zu ermöglichen und Verwaltungsdienstleistun- Regionen auch wieder temporär Home Schooling Gemeinden Bad Belzig und Wiesenburg in Bran- Einführung Brigitte Faber-Schmidt (Moderation) gen nutzen zu können, auf die wir in dieser Zeit teil- notwendig sein wird), als auch für öffentliche Veran- denburg versuchen bereits im Kleinen einen solchen weise sogar angewiesen waren. Viele von uns haben staltungen oder den Gang zum Bürgeramt. Die Kom- kooperativen Ansatz. Sie haben sich verschiedene Online-Gespräch Zur Zukunft des digitalen Raums inzwischen so ziemlich alle Videokonferenzsysteme munen müssen außerdem dafür sorgen, dass niemand Bürger-Dienstleistungen untereinander aufgeteilt, um Anke Domscheit-Berg, MdB verwendet, die es gibt. Wirklich datenschutzkonform vom öffentlichen Leben ausgeschlossen wird, weil es sie zu digitalisieren und einander dann zur Verfügung im Gespräch mit Saskia Hüneke sind davon nur die wenigsten. Eine Aufklärerfunktion entweder kein stabiles Internet gibt oder es bestimmte zu stellen. Im Rahmen der Corona-Pandemie hat die sehe ich an dieser Stelle bei den Kommunen, die z.B. Veranstaltungen oder Verwaltungsdienstleistungen Bundesregierung auch ein Förderprogramm aufgelegt, Thema 1: Soziales Engagement und Bürgerbeteiligung: im Rahmen von Handreichungen die Vor- und Nach- eben nur analog gibt. In meinem Heimatort Fürsten- um genau diese Probleme schnell zu beheben: Die Hermann Voesgen (Kerngruppe) während seines Diskussionsbeitrags teile aufschlüsseln, Warnungen aussprechen oder berg plant eine gemeinnützige Initiative deshalb z.B. Kommunen haben 12 Monate Zeit, um die dafür zur Kurzbeiträge Kay-Uwe Kärsten (WerkStadt für Beteiligung, Potsdam) Empfehlungen abgeben könnten. Vor allem Open- ein städtisches, kostenfreies WLAN und wirbt um Verfügung gestellten 3 Mrd. Euro abzurufen. Gabriele Struck (Sprecherin Beteiligungsrat Potsdam) Source-Angebote, wie z.B. Big Blue Button oder Jitsi, Unterstützung der Kommune dabei, um wirklich allen sind geeignet, um datensparsam zu kommunizieren, Menschen die Möglichkeit zu geben, das Internet nut- Anke Domscheit-Berg hat diesen Beitrag auf der 67. Sitzung des Thema 2: Klimaschutz, Gesundheit und innerstädtische Mobilität ohne dass Daten an Dritte weitergegeben werden. zen zu können. STADT FORUMS POTSDAM am 18.6.2020 online präsentiert Kurzbeitrag Anja Hänel (VCD Brandenburg, Potsdam) Thema 3: Wohnen, Wohnumfeld und öffentlicher Raum Kurzbeiträge Günter Mäder (Bürgervertretung Drewitz) Carsten Hagenau (Sprecher AG Stadtspuren) Bärbel Schälicke (Sprecherin AG Innenstadt) Thema 4: Kultur und Kreativwirtschaft Kurzbeiträge Dorothee Oberlinger (Nikolaisaal, Musikfestspiele Potsdam) Anja Engel (Rechenzentrum Potsdam) Stefan Pietryga (Bildender Künstler) Eva-Christiane Schäfer (Kirchenmusikerin, Ev. Kirche Nordregion Pdm) Günter Mäder stellt am 18.6.2020 die Situation im Stadtteil Drewitz während des ersten Lockdowns dar. Schlussdiskussion Auch bei Einhaltung der pandemiebedingten Abstandsregeln konnten die Teilnehmer der Sitzung sich austauschen. Saskia Hüneke (Kerngruppe) am 18.6.2020 im Online-Gespräch mit Anke Domscheit-Berg (MdB) 8 9
Beiträge Thema 1: Soziales Engagement und Bürgerbeteiligung Kay-Uwe Kärsten Auf der anderen Seite finden sich die informellen Prozesse, die zwar vorgesehener Teil der Potsdamer keiten, Größe und Raumteilungen, getrennte Zu- und Ausgänge usw. rückten in den Mittelpunkt. Das machte Gabriele Struck neben dem Beteiligungsrat aus der WerkStadt für Beteiligung, einem Kompetenzzentrum für Beteiligung die Online-Beschwerdeplattform Maerker abgestellt und auf einmal bekamen wir als Beteiligungsrat (WerkStadt für Beteiligung) Beteiligungskultur, aber nicht gesetzlich verankert die Raumsuche für Arbeitsformate in der ohnehin knap- (Beteiligungsrat Potsdam) in der Kommune. Die WerkStadt besteht aus einem Beschwerde-Mails von überall aus dem Stadtgebiet sind. Hier müssen wir feststellen, dass diese durch- pen Raumsituation Potsdams deutlich schwieriger. externen Teil, der von einem gemeinnützigen Verein zu unterschiedlichsten Anliegen. Damit waren wir im gehend ausgesetzt wurden. Dadurch sind in vielerlei getragen wird, sowie aus der internen WerkStadt für ersten Moment überfordert, weil das natürlich durch- Blick auf den Status Quo Hinsicht erhebliche Prozessverluste entstanden. Lau- Zudem mussten Arbeitsmethoden entsprechend ange- Was haben wir für Beteiligung aus der bis- Beteiligung, die ein Arbeitsbereich in der Verwaltung weg Anliegen waren, die in die zuständige Verwaltung fende Arbeitsprozesse verloren an Aufmerksamkeit passt und so gestaltet werden, dass Kontakt vermie- herigen Corona-Krise gelernt? ist. Damit haben wir in der WerkStadt eine zivilgesell- gehörten und nicht in ein ehrenamtliches Gremium Der Lockdown im Frühjahr 2020 traf die Formate der und Aktualität. Netzwerke von Akteur:innen verloren den und Abstand gewahrt bleiben kann. Dies macht schaftliche Perspektive gleichberechtigt zur Perspektive wie den Beteiligungsrat. Wir haben daraus für uns repräsentativen Demokratie und der Beteiligung von an Kohärenz und Wirksamkeit. Interaktion schwieriger und erfordert einen deutlich Bevor wir in den Blick nehmen, was wir aus der Corona- der kommunalen Verwaltung. Neuerdings ist auch der gelernt, dass die Kommunikation mit der Verwaltung Einwohner:innen unvorbereitet. In einer ersten Reak- Wir lernen daraus, dass krisenfeste Handlungsansätze höheren Aufwand an Vorbereitung, Material und Mo- Krise für die Beteiligung in der Stadt Potsdam gelernt Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitali- noch deutlich intensiviert werden muss. tion wurden Präsenzformate eingestellt, um so der entwickelt werden müssen, die die Aufrechterhaltung deration. Es lässt sich also festhalten, dass auch unter haben, möchte ich zuerst klären, wer wir eigentlich sierung ein Partner für den Beteiligungsrat. Wir haben Gelernt haben wir aber auch noch etwas anderes: Situation Rechnung zu tragen. So angemessen diese von demokratischen Prozessen der Beteiligung und Corona-Bedingungen Beteiligungsformate möglich sind: Wir sind der Beteiligungsrat der Landeshauptstadt hier ein dauerhaftes Rederecht und können so über Bisher hatten wir immer stark auf der Grundlage ge- Reaktion war, die Beteiligung der Einwohner:innen hat hier besonders der zivilgesellschaftlichen Selbstor- sind. Der dafür aufzubringende Ressourcenansatz ist Potsdam. Der Beteiligungsrat ist ein beratendes Gre- den Austausch mit den Stadtverordneten in Kontakt arbeitet, die uns die Verwaltung gegeben hat. Aber darunter gelitten. ganisation ermöglichen. Das bedeutet, Strukturen, jedoch deutlich höher. mium, welches die Stadtverordnetenversammlung auf kommen. plötzlich war die Verwaltung wie weg. Sie durfte Der Blick auf die Beteiligung ist aber zu differenzieren. technische Voraussetzungen und Vorgehensweisen Basis von § 13 „Sonstige, nicht formalisierte Gremi- Aber nun zu unseren Lehren aus der Corona-Zeit bisher. nicht digital an unseren Sitzungen teilnehmen und Auf der einen Seite finden sich die gesetzlich-formalen bereitzuhalten und ad hoc einsetzen zu können. Umstellung auf hybride und digitale For- en“ der Hauptsatzung bestellt hat. Der Beteiligungsrat Als erstes möchte ich festhalten, dass niemand auf die war zeitweise auch nicht erreichbar. Die Verwaltung Prozesse, wie etwa die im Baugesetzbuch vorgeschrie- mate besteht aus dreizehn gelosten Einwohner:innen: Sechs Corona-Pandemie vorbereitet war, auch wir in unserem hatte zwischenzeitlich beschlossen, dass Beteili- benen Abläufe zur Erstellung von Bebauungsplänen. Es Herausforderungen angepasster Präsenz- Frauen, sechs Männer und eine Jugendvertretung, au- ehrenamtlichen Engagement für Potsdam nicht. Übli- gung nicht systemrelevant ist und daher wurden die haben sich aufgrund der Situation zwar Verzögerungen formate An hybride Arbeitsformate, an denen man sowohl ßerdem zwei Vertreter:innen der Verwaltung und zwei cherweise treffen wir uns regelmäßig einmal im Mo- Mitarbeiter:innen für andere Aufgaben eingesetzt. Wir ergeben. Aber die Aufsichtsbehörden haben schnell klar online als auch präsent teilnehmen kann, stellten Vertreter:innen der Stadtverordnetenversammlung. nat, wobei wir uns ganz entspannt zusammensetzen waren also auf einmal auf uns allein gestellt. Und das gestellt, dass die Kommunen sicherzustellen haben, Mit dem zunehmenden Wissen um das Corona-Virus sich neue Ansprüche. Hierfür mussten entsprechende Zusätzlich werden wir auch noch von Expert:innen und diskutieren. Das fiel auf einen Schlag weg. Da uns hat einen wichtigen Prozess in Gang gesetzt. Ganz dass die gesetzlichen Ansprüche der Einwohner:innen wurde die Umsetzung von angepassten Formaten der technische Einrichtungen und personelle Kapazitäten unterstützt. Wir sind also bunt und vielfältig zusam- die Arbeit aber wichtig war, haben wir auf digitale Tref- ähnlich wie in der Pubertät, haben wir erst gemeckert, zu gewährleisten sind. Daher hat die Stadt entspre- Beteiligung in Präsenz schrittweise wieder möglich. eingerichtet und vorgehalten werden. Da, wo möglich, mengesetzt. fen umgeschaltet. dann aber gemerkt, wir können auch allein arbeiten. chende Anstrengungen unternommen. So wurde etwa Hierbei stellten sich aber diverse Herausforderungen. wurde auf digitale Formate umgestellt, wobei die Wir waren nach unserem Kenntnisstand der einzige Bei- Das aber fanden Teile der Verwaltung nicht statthaft, die Auslegung von Bebauungsplänen unter Corona- Gruppengrößen mussten drastisch verkleinert werden. Akteur:innen der Zivilgesellschaft sich hier als deut- Unsere Aufgabe ist es, die Entwicklung von Beteili- rat der LHP, der seine Arbeit direkt digital weiterführen wenn wir auf einmal selbst überall hin gehen, Kontak- sicheren Bedingungen gewährleistet und alle Abläufe Veranstaltungen mit offener Einladung verboten sich lich anpassungsfähiger herausgestellt haben als dies gung in der Stadt Potsdam kritisch zu begleiten und konnte. Gerade zu Beginn mussten wir improvisieren, te aufbauen und uns dabei nicht mehr an die üblichen zur Einreichung von Stellungnahmen kontinuierlich kategorisch, sodass verstärkt auf die Arbeit mit klei- zumindest kurzfristig für die kommunale Verwaltung die Stadtverordneten sowie den Oberbürgermeister aber erstaunlicherweise konnten alle Mitglieder online Hierarchien halten. Aber so wurden plötzlich Prozesse umgesetzt. Es lässt sich also festhalten, dass die ge- nen Gruppen unter strengem Einladungsmanagement gesagt werden kann. diesbezüglich zu beraten. Damit haben wir auch die teilnehmen, was gerade für die älteren Mitglieder aber möglich, die es so vorher nicht gab. setzlichen Anforderungen sich nicht geändert haben gesetzt werden musste. Zudem stellen sich andere Es muss aber festgestellt werden, dass digitale Forma- Rolle, Impulse für die Entwicklung einer guten Betei- keinesfalls selbstverständlich war. Es fanden sich aber Ein wichtiger Punkt noch zum Abschluss: In der Coro- und durchgängig gewährleistet blieben. Anforderungen an Arbeitsräume. Belüftungsmöglich- te kein vollwertiger Ersatz für Präsenzveranstaltungen ligungskultur zu geben, aber auch als unbequemer im jeweiligen Umfeld immer genug Helfer:innen, um na-Zeit machen wir als Beteiligungsrat uns große Sor- sein können. Während im digitalen Raum Informati- Mahner:innen auf Missstände hinzuweisen. Praktisch alle technischen Hürden zu überwinden. gen um die Demokratie von unten. Für uns waren das onen gut vermittelt und Rückmeldungen gesammelt bedeutet das, dass wir Beteiligungsprozesse begleiten, sehr eigenartige Zeiten, in den keine Beteiligung mehr sowie in ihrer Vielfalt dargestellt werden können, ist beobachten und bewerten. Wenn nötig, geben wir Was lernen wir daraus? stattfand, aber trotzdem politische Entscheidungen das konkrete Verhandeln und das Finden von guten Rückmeldung und Stellungnahmen dazu ab. getroffen wurden. Das hat uns wirklich beschäftigt und Entscheidungen dabei wesentlich mühseliger und Die nötigen Informationen für unsere Arbeit beziehen Es ist möglich, auf online umzustellen. Gleichzeitig motiviert weiterzumachen, gerade auch in der Rolle anfälliger für Missverständnisse und eskalierende Kon- wir dabei aus mehreren Quellen. Zuerst einmal ver- haben wir aber auch gelernt, dass das digitale Arbei- der Mahner:innen für Beteiligung und für Demokratie fliktdynamiken. sorgt uns die WerkStadt für Beteiligung mit Informati- ten zwar durchaus eine Lücke füllen, aber menschli- von unten. Auf diese bunte Vielfalt an Beteiligung in onen zu Beteiligungsprozessen, die sie bearbeitet oder che Begegnung auf Dauer nicht ersetzen kann. Wir der Stadt Potsdam sind wir sehr stolz und es ist uns Angepasste Protestformate die sich im politischen Entscheidungsgang befinden. haben einige Monate nur online gearbeitet und sind eine Ehre, Teil davon zu sein. Mitglieder des Beteiligungsrats nehmen aber auch dabei auch gut vorangekommen. Dann konnten wir Wir wissen aber auch, dass es anderen Gremien und Abschließend kann auf die vielfältigen angepassten selbst an Beteiligungsprozessen in einer beobachten- uns aber endlich wieder treffen und diese Begegnung Akteur:innen in der Beteiligung nicht leicht viel, ihre Protestformate hingewiesen werden, die aus der den Rolle teil und tragen die Informationen dann in von Mensch zu Mensch ist für Beteiligung einfach un- Aufgaben und Ziele während dieser Ausnahmesituati- Zivilgesellschaft heraus vorgetragen wurden. Wir den Rat zurück. Natürlich laden wir uns aber auch erlässlich. Das Digitale kann ein gutes „add on“ sein, on weiter zu verfolgen. Und wir wollen diese Gelegen- konnten eine Bandbreite an kreativen und eindrucks- Expert:innen zu bestimmten Fragen eine und lassen aber kein Ersatz. heit nutzen, um all denen, die sich trotz der Umstände vollen Protestformen erleben: Von leeren Stühlen der uns von diesen fortbilden. Wir sind also durchaus weiter engagiert haben, ein großes Lob und unseren Gastronom:innen vor dem brandenburgischen Landtag vielseitig informiert aber es ist trotzdem nicht immer Was haben wir noch gelernt? Dank auszusprechen. Vielen Dank. bis hin zu Menschenketten mit Abstand um Kulturein- möglich, auf dem aktuellsten Stand zu bleiben, da richtungen. Ausdrücklich nicht gemeint sind hier aber Beteiligung sehr vielschichtig ist und es in Potsdam Wir haben erlebt, dass eine Verwaltung ziemlich in Mehr über den Beteiligungsrat und die WerkStadt für Beteiligung die Demonstrationen von Corona-Leugner:innen. Wir immer viele Beteiligungsprozesse gibt, die auch gern Krise war. Erst kam Anfang des Jahres 2020 ein Ha- sowie aktuelle Informationen finden Sie unter: https://buergerbe- können also festhalten, dass trotz der Lage auch wei- gleichzeitig stattfinden. ckerangriff, dann die Corona-Krise und dann kamen teiligung.potsdam.de/kategorie/beteiligungsrat Das Streaming der 67. Sitzung des STADT FORUMS POTSDAM – hier mit Kay-Uwe Kärsten von der WerkStadt für Beteiligung terhin ein verantwortungsvoller Protest möglich und Der Beteiligungsrat ist Teil einer größeren Struktur, der noch wir als Beteiligungsrat und sagten: “Hallo, wir https://buergerbeteiligung.potsdam.de/content/kontakt-werk- während seines Beitrags – hatte mit über 330 Aufrufen eine gute Resonanz. erforderlich ist. strukturieren Beteiligung in Potsdam. Diese besteht wollen auch jetzt weiterarbeiten.“. Zum Beispiel war stadt-fuer-beteiligung 10 11
Beiträge Beiträge Thema 2: Klimaschutz, Gesundheit und innerstädtische Mobilität Thema 3: Wohnen, Wohnumfeld und öffentlicher Raum Anja Hänel das Radfahrende und zu Fuß Gehende mehr Raum be- nötigen, um sich konfliktfrei begegnen und überholen plätze auf Parkplätzen einzurichten. Beide Maßnahmen schaffen mehr Lebensqualität ohne den Verkehr gra- Günter Mäder (VCD Brandenburg) zu können. Und gleichzeitig wurde deutlich, dass der vierend einzuschränken. Sie führen zu einer positiven (Bürgervertretung Drewitz) Platz in Potsdam vorhanden ist, wenn man sich traut, Diskussion über Stadtkultur und weg vom Meckern über den bestehenden Straßenraum für den ruhenden und Einschränkungen. Große Schritte wie in Brüssel, Bogota Was kann Potsdam im Bereich Mobilität fließenden Autoverkehr in Frage zu stellen. oder jetzt auch zunehmend in Berlin schaffen mehr Ak- Die Situation mit der Corona-Pandemie ist für alle neu, aus der Corona-Pandemie lernen? zeptanz, weil der Vorteil der Maßnahmen erlebbar wird. es gibt keine Erfahrungen für den Umgang damit. Wel- Viele Städte haben sich gerade aus Corona-Schutz- Mehr dazu wie die Corona-Krise für eine Verkehrswende che Maßnahmen notwendig waren und welche hätten Obwohl der erste Lockdown für alle Menschen eine gründen auf den Weg gemacht, ihre Mobilität neu genutzt werden kann, finden Sie auf unserer Webseite: anders sein können, wird sich erst in der nächsten Zeit schwierige Zeit war und eine Wiederholung nicht er- zu strukturieren. Paris, Bogota, Berlin und München https://brandenburg.vcd.org/themen/mobilitaet- mit den neuen Erkenntnissen zeigen. strebenswert ist, gab es doch auch positive Aspekte. haben temporäre Fahrradwege, sogenannte Pop-up- corona/pop-up-bike-lanes-und-co/ Für kurze Zeit war es möglich zu erleben, wie sich Bikelanes eingerichtet. Brüssel hat seine Innenstadt als Ich habe nur eine sehr begrenzte Sicht auf die Situation eine weitgehend autofreie Stadt anfühlt. Die Straßen Begegnungsraum komplett für den Fuß- und Radverkehr Negativ hat sich die Corona-Pandemie auf den öffent- in meinen Wohngebiet Drewitz. Hier sind meine Beob- waren leer, die Stadt war ruhig. Viele Menschen, die geöffnet. Die Berliner Innenstadtbezirke geben Stra- lichen Verkehr ausgewirkt. Die Verkehrsunternehmen achtungen: Die Straßen, Plätze und Straßenbahnen sind sich lange nicht mehr getraut haben, mit dem Rad zu ßenzüge einmal pro Woche als temporäre Spielstraßen kämpfen aufgrund der weggebrochenen Ticketeinnah- fast leer. Es sind kaum Bewohner zu sehen. Das Einkau- fahren, haben ihr Fahrrad reaktiviert und hatten plötz- frei. In Bonn dürfen Cafés und Restaurants schon seit men während des Lockdowns mit großen Finanzierungs- fen für viele der einzige Gang ins Freie. Die Autos vor lich wieder Spaß am Radfahren. Potsdam hatte kein Jahren Parkplätze vor ihrer Tür zu Außensitzplätzen problemen. Das Defizit wird in Potsdam voraussichtlich dem Haus werden deutlich weniger bewegt. Ich selbst Problem mehr mit den Feinstaubwerten und konnte umwandeln. Diese Maßnahmen beschleunigen die bei 115 Millionen € liegen. Hier ist das Land gefordert, bin fast ausschließlich mit dem Fahrrad unterwegs ge- erstmals seit 1990 die CO2-Emissionen aus dem Ver- Verkehrswende in den Städten und machen die Vorteile die Bundesmittel entsprechend mit Eigenmitteln auf- wesen und habe dabei diese Veränderungen festgestellt: kehrsbereich senken. Diese positiven Aspekte wurden sicht- und erlebbar. zustocken, denn gerade in Potsdam und auf den Re- Im Verlauf des Tages sind deutlich mehr Hunde mit ihren mit einer Einschränkung des öffentlichen Lebens er- gionalbahnlinien in Richtung Berlin gibt es gravierende Begleitern unterwegs, sehr oft konnte ich Familien mit kauft, die kein Dauerzustand sein darf und kann, aber In Potsdam fehlt der Mut zu solchen Maßnahmen. Die Kapazitätsengpässe, die jetzt nach dem Lockdown auch Kindern und Fahrrad sehen, diese aber nur in den ersten die neuen Erfahrungen beleben die Diskussion über VCD Ortsgruppe hat deshalb bei der Stadt den Vorschlag wieder spürbar sind. Ein Abbau der Kapazitäten ist des- Wochen. Fast alle Läden und Dienstleistungen im Wohn- die Verteilung des öffentlichen Raumes. Im Zuge der für die Einrichtung von fünf temporären Spielstraßen halb nicht tolerierbar. gebiet sind geschlossen. Diese Verhältnisse beginnen Carsten Hagenau (rechts) während seines Beitrags zur Wohnsituation in Potsdam während der Corona-Krise Corona-Pandemie wurde auch darüber diskutiert, dass eingereicht und die Stadt aufgefordert, es Cafés und sich jetzt schrittweise wieder zu ändern. Kinder mehr Platz zum Spielen in der Stadt benötigen, Restaurants unbürokratisch zu ermöglichen, Außensitz- Anja Hänel (VCD Landesverband Brandenburg) Für mich stellt sich die folgende Frage: Ist die Sperrung Carsten Hagenau Welche Erfahrungen haben wir gemacht? einzelner Spielgeräte in den Innenhöfen notwendig? (Koordinator des Arbeitskreises StadtSpuren) Erstens: Wir als soziale Wohnungswirtschaft können Hier halten sich aus meiner Sicht nur die Kinder der Krise. Unsere Häuser, die Haustechnik, die tägliche umliegenden Hausaufgänge und damit recht wenige Wartung und Instandhaltung haben sicher und ohne Kinder auf. Für kleine Kinder sind die Einschränkungen Krisensichere Wohnungen sind systemre- Straucheln funktioniert. Unsere Kollegen, die Haus- aus meiner Sicht am gravierendsten. Sie verstehen die levant meister, Verwalter und Sozialarbeiter, waren jederzeit Zusammenhänge sehr wenig und haben wenig Alternati- vor Ort. Sie gehören zu jenen Menschen, von denen ven. Einmal erfolgte Tanz und Artistik in den Innenhöfen Im Arbeitskreis StadtSpuren arbeiten neun Potsdamer die Kanzlerin gesagt hat, dass sie den Laden in der in Drewitz. Die Resonanz war nach meiner Beobachtung Wohnungsunternehmen zusammen, die als Genos- Krise am Laufen halten. Teilweise haben wir die Prä- nicht sehr groß - trotz Aushang an allen Haustüren! senschaften, kommunale oder öffentlich-rechtliche senz unserer Leute vor Ort verstärkt. Das gab den Be- Unternehmen einen Versorgungsauftrag haben. In wohnern auch die Gewissheit, dass ihre Wohnungen Die Nachbarschaften bei uns im Haus sind gut. Gegensei- ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit sind sie ihren Mietern sicher und wir für sie da sind. Wir haben sehr wenige tige Hilfe ist selbstverständlich und so gab es mit Corona und Mitgliedern verpflichtet, nicht der Maximierung Mietausfälle zu beklagen. Da, wo sie auftraten, haben keine Veränderungen. Die Verbreitung von Verschwö- von Gewinnen. Das gilt auch und besonders in Krisen- wir schnell reagiert, Hilfen angeboten und einver- rungstheorien habe ich auch in Drewitz beobachtet. Sie zeiten. nehmliche Lösungen gefunden. erfolgte nach dem Muster: „Kennst du jemanden, der Co- Zweitens: Wir haben jede Menge Erfahrungen mit rona hatte? Nein! Ich auch nicht! Gibt es bestimmt gar Die Kolleginnen und Kollegen haben sich in ihren digitaler Kommunikation gemacht. Das Thema Home- nicht!!“ Ob soziale Probleme in den Familien vermehrt Häusern wie auch gemeinsam im Arbeitskreis recht office hat sich entspannt, weil wir jetzt alle wissen, aufgetreten sind, kann ich nicht einschätzen. Es gibt von frühzeitig mit der seinerzeit noch nahenden Krise be- worüber wir reden: Das gilt für die Arbeitnehmer, die mir dazu keine direkten Beobachtungen. Die Arbeit der fasst. Konkret ging es um drei Themen: Wie sichern jetzt auch die Nachteile des Arbeitens in den eigenen Bürgervertretung ist stark eingeschränkt, Kontakte sind wir die Funktionstüchtigkeit unserer Wohnungen und vier Wänden kennengelernt haben. Das gilt aber auch nur online oder per Telefon möglich. Geplante Aktionen Gebäude? Wie bleiben wir für unsere Mieter, Mitglie- für die Führungs- und Vorstandsetagen, wo man die mussten abgesagt werden, z.B. Pflanzentausch, Früh- der und Nutzer erreichbar und wie halten wir zu ihnen Erfahrungen gemacht hat, dass die Arbeit auch im jahrsputz oder die Eröffnung der Wendeschleife. Kontakt? Wie gehen wir mit unseren Mitarbeitern Homeoffice zu schaffen ist. Über Homeoffice werden um, das sind immerhin mehr als 450 Kolleginnen und wir künftig weniger verkrampft sprechen können und Anja Hänel (VCD Brandenburg) während ihres Beitrags am 18.6.2020 Günter Mäder Kollegen. vielleicht kommen wir nach der Krise zu grundlegend 12 13
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