EINLADUNG ZUR EINWOHNER-GEMEINDEVERSAMMLUNG DONNERSTAG 10. JUNI 2021 - 20.00 UHR IN DER MEHRZWECKHALLE DER BEZIRKSSCHULE - Gemeinde Unterkulm
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Botschaft zur Gemeindeversammlung EINLADUNG ZUR EINWOHNER– DONNERSTAG GEMEINDEVERSAMMLUNG 10. JUNI 2021 20.00 UHR IN DER M EHRZWECKHALLE DER BEZIRKSSCHULE
3 «DUREHEBE» UND SICH FÜR DIE ZUKUNFT AUFSTELLEN! Liebe Chomerinnen und Chomer Das Jahr 2020 wird als Pandemiejahr der ersten und zweiten Welle in die Geschichtsbücher einge- hen. Wir alle haben uns die Corona-Krise kürzer erhofft, aber es heisst weiterhin vorsichtig mitein- ander umgehen und Gelassenheit bewahren. Ne- ben den vielen einschränkenden Erfahrungen gibt es aber aus dem vergangenen Jahr auch Positives zu berichten. Beispielsweise die höheren Steuerein- nahmen oder die tieferen Ausgaben, unter anderem verursacht durch die Absage von vielen Aktivitäten. Diese Ereignisse kumuliert, ergeben bei unserem Rechnungsabschluss ein we- sentliches Plus von über Fr. 627’000.00 und somit eine nicht erwartete Überraschung. Das Ergebnis ist mit Vorbehalt zu geniessen. Im heutigen Zeitpunkt sind die Auswirkungen der Krise auf die Wirtschaft und Gesellschaft noch nicht klar und somit wissen wir nicht, was alles auf uns zukommen wird. Die Pandemie hat uns aber auch gezeigt, dass es möglich ist, weltweit den Impfstoff mehr oder weniger fair und gleichmässig zu verteilen. Klar schaut jeder für sich aber doch sind wir uns bewusst, dass ein solidarisches Zusammenleben das Mass aller Dinge ist. Unser multi- kulturelles Zusammenleben stellt uns immer wieder vor neue Herausforderungen. Es ist unsere Aufgabe, Menschen mit unterschiedlicher Herkunft unsere Kultur, unsere Werte und unsere Sprache zu vermitteln, um ihnen ein selbstständiges Leben zu ermöglichen. Unsere Kinder stehen unter grossem Leistungsdruck, um die gesellschaftlichen Erwartungen erfüllen zu können. Viele davon leben leider in schwierigen Familiensituationen. Die sehr unterschied- lichen Werte und die Defizite in der frühen Kindheit und während der ganzen Schulzeit müssen wir als Gesellschaft solidarisch mit neuen Ideen auffangen können. Gegenüber älte- ren Mitmenschen müssen wir sicherstellen, dass ihre Bedürfnisse gleichwertig berücksichtigt werden. Die Wynentaler-Gemeinden wollen diese Herausforderungen gemeinsam im Regel- betrieb von Impuls Zusammenleben bewältigen. Die Rahmenbedingungen im Forst haben sich in den vergangenen Jahren wesentlich ver- ändert. Naturereignisse wie Stürme oder der Borkenkäfer haben Auswirkungen auf die Holz- preise. Es muss uns gelingen, die «Öko-Oase» Wald nachhaltig, effizient und wirtschaftlich zu pflegen und zu unterhalten, ohne die hohen Anforderungen an den Naturschutz zu ver- nachlässigen. Ich bin überzeugt, dass dieses Vorhaben auf die Dauer nur gemeinsam in einem grösseren Verbund funktioniert. Wie immer im letzten Jahr der Amtsperiode steht der «Gemeinderats-Lohn» auf der Traktan- denliste. Die vor acht Jahren festgelegte Pauschale soll auch für weitere vier Jahre gültig sein. Es ist mir aber wichtig, dass die neu zu wählenden Mitglieder leistungsgerecht entschädigt werden, so wie das heute überall usus ist. Die neue Entschädigungsregelung trägt diesem Grundsatz Rechnung. Sie sehen, wir haben an der Gemeindeversammlung vielfältige und spannende Themen zu diskutieren und zu entscheiden. Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Mitbürgerinnen und Mit- bürger wieder einmal physisch zu sehen – ein Besuch lohnt sich! Emil Huber Gemeindeammann
HINWEIS Das Verhandlungsprotokoll der Gemeindeversammlung vom 26. November 2020 und die Akten zu den vorerwähnten Traktanden liegen in der Zeit vom 25. Mai bis 10. Juni 2021 in der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf. Auf der Website der Gemeinde Unterkulm können verschiedene Unterlagen zur Gemeindever- sammlung heruntergeladen werden. Diese finden Sie unter folgendem Link: www.unterkulm.ch/politik/ gemeindeversammlung. Die Beschlussfähigkeit der Ver- sammlung wird aufgrund der Stimmrechtsausweise ermittelt. Die Stimmberechtigten werden deshalb gebeten, den zugestell- ten Stimmrechtsausweis bei der Zugangskontrolle abzugeben. Diese Broschüre wurde auf 100 % Recyclingpapier gedruckt.
TRAKTANDEN EINWOHNERGEMEINDE 01/ TRAKTANDUM 05/ TRAKTANDUM A1/ ANHANG Genehmigung des Genehmigung des Rechenschaftsbericht Protokolls der letzten Gemeindevertrages 2020 Versammlung vom für den gemeinsamen 26. November 2020 Forstbetrieb Wyna-Suhre 02/ TRAKTANDUM 06/ TRAKTANDUM Genehmigung des Rechenschaftsberichtes Zustimmung zur 2020 Teilnahme am Regel betrieb «Impuls Zusammenleben 03/ TRAKTANDUM aargauSüd IZ 2.0» Passation der Verwaltungs 07/ TRAKTANDUM rechnungen 2020 Genehmigung der Gemeinderats 04/ TRAKTANDUM entschädigungen für die Amtsperiode 2022/2025 Genehmigung folgender Kreditabrechnung: Gesamtrevision 08/ TRAKTANDUM Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland Verschiedenes und Umfrage
8 9 01/ PROTOKOLLGENEHMIGUNG 03/ TRAKTANDUM JAHRESRECHNUNG 2020 TRAKTANDUM ANTRAG Das Protokoll der letzten Einwohner- ANTRAG ERGEBNIS einem Minus von 5.8 % entspricht. Gemeindeversammlung vom 26. No- Die Jahresrechnung 2020 weist einen Entgegen dem Vorjahr liegt auch der Genehmigung des Protokolls vember 2020 liegt zusammen mit den Genehmigung der Jahresrechnung sehr erfreulichen Ertragsüberschuss Transferaufwand mit 7.7 Millionen der letzten Einwohner- übrigen Gemeindeversammlungsakten 2020 der Einwohnergemeinde von Fr 627’796.00 aus. Gegenüber Franken um 1.1 % unter dem Budget. Gemeindeversammlung vom vom 25. Mai bis 10. Juni 2021 in der Unterkulm. dem budgetierten Aufwandüber- Der Transferaufwand enthält die Ent- 26. November 2020. Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme schuss von Fr. 172’723.00 fällt das Er- schädigungen an Gemeinden und Ge- auf. gebnis somit um Fr. 800’519.00 bes- meindeverbände von 2.4 Millionen ser aus. In erster Linie hat die positive Franken für beispielsweise die Kreis- Steuerentwicklung, mit einem unver- schule oder die Feuerwehr. Daneben änderten Steuerfuss von 115 %, zu sind Entschädigungen an den Kanton diesem Ergebnis beigetragen. Der für die Lehrerbesoldung, die Restkos- Steuerabschluss zeigt Mehreinnah- tenfinanzierung sowie Beiträge an men gegenüber dem Budget von Sonderschulen, Heime und Werkstät- 02/ RECHENSCHAFTSBERICHT Fr. 587’082.35. Das Plus bei den Einkommens- und Vermögenssteuern ten von 2.5 Millionen Franken enthal- ten. Ebenfalls im Transferaufwand TRAKTANDUM 2020 der natürlichen Personen beträgt Fr. 319’794.45 und bei den Grund- enthalten sind Beiträge von 2.1 Millio- nen Franken an private Haushalte im stückgewinnsteuern kann ein Mehr- Rahmen der Sozialhilfe. Der Fiskaler- ANTRAG Gemäss § 37 Abs. 2 lit. c) des Gemein- ertrag von Fr 195’533.90 verzeichnet trag mit 7.2 Millionen Franken ent- degesetzes hat der Gemeinderat die werden. Der gesamte Steuerertrag spricht gegenüber dem Budget einem Genehmigung des Rechenschafts- Pflicht, alljährlich einen Rechenschafts- von Fr. 7’169’082.35 (Vorjahr Fr. Plus von 9.3 %. Die Entgelte von 1.9 berichtes 2020 der Einwohner bericht über die Gemeindeverwaltung 6’628’757.10) liegt um Fr. 587’082.35 Millionen Franken übersteigen das gemeinde Unterkulm. zu Handen der Gemeindeversammlung über den Erwartungen. Budget um 15.5 %. Darin enthalten zu erstellen. Der Rechenschaftsbericht sind Gebühren für Amtshandlungen wurde wie üblich in schriftlicher Form Hinzu kommen Einsparungen über sowie Baugebühren. Die Gemeinde erstellt und ist im Anhang zur Bot- alle Bereiche hinweg, da aufgrund der Unterkulm hat für das Jahr 2020 einen schaft ab Seite 33 vollständig abge- Corona-Pandemie die geplanten Akti- Finanz- und Lastenausgleich von 1.9 druckt. vitäten nicht oder nur reduziert durch- Millionen Franken erhalten. geführt werden konnten. Negativ ins Gewicht gefallen ist der Umstand, Das Ergebnis aus Finanzierung von dass die Rückerstattungspflicht des 1.2 Millionen Franken setzt sich zu- Bundes bei den ausbezahlten Beiträ- sammen aus Zinsaufwand, Zinsertrag gen an Asylanten ausgelaufen ist und sowie den Mieterträgen der Liegen- gegenüber dem Budget Fr. 491’477.75 schaften. Der grösste Anteil am Er- weniger Erträge verbucht werden gebnis wurde mit den Mieteinnahmen konnten. der Kreisschule aargauSüd im Umfang von 1.1 Millionen Franken erzielt. ERFOLGSRECHNUNG Trotz erfreulichem Fiskalertrag und Dem betrieblichen Aufwand von 13.8 einem um Fr. 179’198.89 über dem Millionen Franken steht ein betriebli- Budget liegenden Finanzierungser- cher Ertrag von 12.4 Millionen Fran- gebnis, resultiert als operatives Ergeb- ken gegenüber. Daraus resultiert beim nis ein Verlust von Fr. 135’763.85. Ergebnis aus betrieblicher Tätig keit ein Verlust von 1.4 Millionen Der Aufwertungsreserve konnten Franken. Der Personalaufwand liegt Fr. 763’427.00 entnommen werden. mit 3.0 Millionen Franken um 2.8 % Als Gesamtergebnis Erfolgsrech unter dem Budget und der Sach- und nung resultiert ein Ertragsüberschuss Betriebsaufwand mit 2.1 Millionen von Fr. 627’796.00. Dieser wird wie- Franken liegt um 1.7 % unter den Er- derum ins Eigenkapital eingelegt. Im wartungen. Die Abschreibungen auf Jahr 2020 wurde die Anlagebuchhal- dem Verwaltungsvermögen belaufen tung bereinigt. Es zeigte sich, dass bei sich auf 0.9 Millionen Franken, was der Umstellung vom Rechnungs
10 11 Tabelle 1: EINWOHNERGEMEINDE Dreistufige ohne Spezialfinanzierung RECHNUNG 2020 BUDGET 2020 RECHNUNG 2019 Erfolgsrechnung Betrieblicher Aufwand 13’787’053.72 14’017’290.00 13’882’337.55 Betrieblicher Ertrag 12’411’220.98 12’020’270.00 12’173’914.01 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit –1’375’832.74 –1’997’020.00 –1’708’423.54 modell HRM1 auf HRM2 Bewertungs- Millionen Franken an. Trotz diesem Ergebnis aus Finanzierung 1’240’068.89 1’060’870.00 1’059’160.97 fehler gemacht wurden. Die Korrektu- erfreulichen Abschluss ist im Auge zu Operatives Ergebnis –135’763.85 –936’150.00 –649’262.57 ren im Umfang von Fr. 221’606.00 behalten, dass das operative Ergebnis Ausserordentliches Ergebnis 763’559.85 763’427.00 804’376.47 konnten ebenfalls der Aufwertungs- auch dieses Jahr einen Verlust aus- GESAMTERGEBNIS ERFOLGSRECHNUNG 627’796.00 –172’723.00 155’113.90 reserve belastet werden, wodurch die weist. Erfolgsrechnung nicht tangiert wurde. Der Bestand der Aufwertungsreserve übrige Anlagen beträgt per 31. De- zember 2020 neu 11.4 Millionen Fran- ken. Der Bilanzüberschuss ohne Spe- zialfinanzierungen wächst auf 9.7 NETTOAUFWAND RECHNUNG 2020 BUDGET 2020 RECHNUNG 2019 Tabelle 2: Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Erfolgsrechnung Nettoaufwand ERFOLGSRECHNUNG ZUSAMMENZUG 16’153’710 16’153’710 15’803’130 15’803’130 15’810’014 15’810’014 Allgemeine Verwaltung 2’112’207 1’013’807 2’166’690 957’210 1’953’176 958’185 Nettoaufwand 1’098’400 1’209’480 994’991 Öffentl. Ordnung und 1’368’510 716’502 1’395’550 688’800 1’484’098 754’427 Sicherheit, Verteidigung Nettoaufwand 652’008 706’750 729’672 Bildung 5’131’953 1’637’806 5’300’420 1’469’490 5’027’448 1’432’265 Nettoaufwand 3’494’147 3’830’930 3’595’183 Kultur, Sport und Freizeit 297’236 1’040 327’410 300’042 40 Nettoaufwand 296’196 327’410 300’002 Gesundheit 597’172 502’090 458’835 Nettoaufwand 597’172 502’090 458’835 Soziale Sicherheit 3’120’044 905’523 3’153’170 1’235’500 3’207’771 1’260’736 Nettoaufwand 2’214’522 1’917’670 1’947’035 Verkehr und 656’497 24’256 712’350 31’000 876’377 40’002 Nachrichtenüberm. Nettoaufwand 632’242 681’350 836’374 Umweltschutz und 1’555’289 1’430’606 1’573’830 1’406’030 1’669’852 1’569’368 Raumordnung Nettoaufwand 124’683 167’800 100’484 Volkswirtschaft 123’787 75’788 134’730 82’800 137’164 97’455 Nettoaufwand 47’999 51’930 39’709 Finanzen und Steuern 1’191’014 10’348’382 536’890 9’932’300 695’251 9’697’536 Nettoertrag 9’157’368 9’395’410 9’002’285 89 Diagramm 1: Allgemeine Verwaltung (1) Aufteilung 7 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Nettoaufwand 2 Verteidigung (2) Bildung (3) 6 Kultur, Sport und Freizeit (4) Gesundheit (5) Soziale Sicherheit (6) 5 3 Verkehr und Nachrichtenüberm. (7) 4 Umweltschutz und Raumordnung (8) Volkswirtschaft (9)
12 13 DETAIL-ERLÄUTERUNGEN ZU DEN EINZELNEN ABTEILUNGEN % % 120 ALLGEMEINE VERWALTUNG KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 120 110 110 Nettoaufwand Rechnung 2020: Fr. 1’098’400.44 Nettoaufwand Rechnung 2020: Fr. 296’196.45 100 % 100 % 100 Nettoaufwand Budget 2020: Fr. 1’209’480.00 Nettoaufwand Budget 2020: Fr. 327’410.00 100 91 % 92 % Nettoaufwand Rechnung 2019: Fr. 994’990.99 Nettoaufwand Rechnung 2019: Fr. 300’002.05 90 % 90 90 82 % 80 80 Die Allgemeine Verwaltung liegt um Fr. 111’079.56 unter dem budgetierten Der Nettoaufwand liegt um Fr. 31’213.55 unter den Erwartungen. Hauptgrund 70 70 Nettoaufwand. Hauptsächlich zu dieser Budgetunterschreitung geführt hat der für diese Unterschreitung ist der gegenüber dem Budget um Fr. 13’196.55 ge- 60 Umstand, dass bedingt durch die Corona-Pandemie die Weiterbildungen nicht ringere Gemeindeanteil am Defizit des Regionalen Schwimmbades Mittleres 60 RECHNUNG BUDGET RECHNUNG RECHNUNG BUDGET RECHNUNG 2020 2020 2019 wie geplant besucht, Kommissionssitzungen nicht abgehalten und Anlässe nicht Wynental. Durch die Corona-Pandemie konnte das Schwimmbad erst verspätet 2020 2020 2019 50 50 durchgeführt werden konnten. Dadurch haben sich der Personalaufwand sowie in die Saison starten und musste die Corona-Massnahmen von Bund und Kanton die Reisekosten und Spesen reduziert. einhalten. Die Besucherzahl sank von 31’584 im Jahr 2019 auf 24’348 im Jahr 2020. Die verkürzte Schwimmbadsaison, verbunden mit geringerem Personal- aufwand und trotzdem guter Besucherzahl, wirkte sich positiv auf die Schwimm- badrechnung aus. Die restlichen Einsparungen sind darauf zurückzuführen, dass ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG % kulturelle und sportliche Veranstaltungen abgesagt werden mussten. % 120 130 Nettoaufwand Rechnung 2020: Fr. 652’008.05 119 % GESUNDHEIT 110 103 % Nettoaufwand Budget 2020: Fr. 706’750.00 120 100 % 100 Nettoaufwand Rechnung 2019: Fr. 729’671.57 110 92 % Nettoaufwand Rechnung 2020: Fr. 597’171.60 100 % 90 Nettoaufwand Budget 2020: Fr. 502’090.00 100 91 % 80 Der Nettoaufwand sinkt gegenüber dem Budget um Fr. 54’741.95. Durch hö- Nettoaufwand Rechnung 2019: Fr. 458’835.40 90 here Busseneinnahmen der Repol aargauSüd sinkt der Gemeindebeitrag um 70 Fr. 6’422.85. Der Überschuss des Regionalen Betreibungsamtes Kulm steigt um 80 60 Fr. 11’614.65. Dies durch höhere Gebührenerträge. Auch der Gemeindebeitrag Die Gemeindebeiträge an das Departement Gesundheit und Soziales von 70 RECHNUNG BUDGET RECHNUNG RECHNUNG BUDGET RECHNUNG 2020 2020 2019 an die Regionale Feuerwehr Mittleres Wynental sinkt um Fr. 8’537.30, da die Fr. 447’378.55 zur Restkostenfinanzierung der ambulanten und stationären 2020 2020 2019 50 Aus- und Weiterbildungen nicht wie geplant durchgeführt werden konnten. Der Pflegeleistungen übersteigen das Budget um Fr. 97’378.55. Der Präventions- 60 Beitrag an den Zivilschutz aargauSüd liegt im Rahmen des Budgets. kommission wurde im Jahr 2020 lediglich die Sitzungsgeldpauschale vergütet. Der Gemeindebeitrag von Fr. 0.40 pro Einwohner wurde ausgesetzt, um das vorhandene Vermögen abzutragen. % BILDUNG SOZIALE SICHERHEIT % 120 130 110 Nettoaufwand Rechnung 2020: Fr. 3’494’146.53 Nettoaufwand Rechnung 2020: Fr. 2’214’521.78 120 115 % 100 % Nettoaufwand Budget 2020: Fr. 3’830’930.00 Nettoaufwand Budget 2020: Fr. 1’917’670.00 100 94 % 110 91 % Nettoaufwand Rechnung 2019: Fr. 3’595’183.47 Nettoaufwand Rechnung 2019: Fr. 1’947’034.63 102 % 100 % 90 100 80 90 Der Nettoaufwand sinkt gegenüber dem Budget um Fr. 336’783.47. Aufgrund Der Nettoaufwand erhöht sich gegenüber dem Budget um Fr. 296’851.78. Die- 70 der Corona-Pandemie mussten die durch Bund und Kanton beschlossenen Mass- se Überschreitung ist hauptsächlich auf den Umstand zurückzuführen, dass die 80 nahmen umgesetzt werden. Dies hatte Fernunterricht sowie die Absage diverser Mehrheit der Asylanten bereits länger als 5 Jahre in unserer Gemeinde leben, 60 70 RECHNUNG BUDGET RECHNUNG Anlässe, Ausflüge und Projektwochen zur Folge. Diese Einschränkungen sind die Rückerstattungspflicht des Bundes abgelaufen ist und dadurch weniger RECHNUNG BUDGET RECHNUNG 2020 2020 2019 2020 2020 2019 50 über alle Schulstufen anhand der reduzierten Ausgaben festzustellen. Erwäh- Rückerstattungen zu verzeichnen sind. Die zu bevorschussenden Alimente waren 60 nenswert ist ausserdem, dass die Besoldungsanteile an den Kanton für die Leh- 2020 rückläufig und die Rückerstattungen haben zugenommen. Dadurch resul- rerlöhne der Primarschule wie auch der Oberstufe unter den budgetierten Er- tiert eine Einsparung von Fr. 47’610.85 in diesem Bereich. Die ausbezahlte wartungen liegen. Der Gemeindeanteil an die neue Kreisschule aargauSüd liegt Sozialhilfe an «Schweizer und Ausländer» sowie an «Asylanten» beträgt total mit Fr. 866’371.55 ebenfalls unter dem Budget. Der Mietertrag der Schulliegen- Fr. 1’790’788.40 und liegt damit um Fr. 59’211.60 unter dem Budget von schaften übersteigt das Budget um Fr. 159’350.00 aufgrund höherer Schüler- Fr. 1’850’000.00. Der Gemeindebeitrag an die Restkostenfinanzierung Sonder- zahlen. schulung, Heime und Werkstätten liegt Fr. 17’342.70 unter dem Budget.
14 15 % % 130 120 123 % VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG VOLKSWIRTSCHAFT 120 110 Nettoaufwand Rechnung 2020: Fr. 632’241.70 Nettoaufwand Rechnung 2020: Fr. 47’998.95 100 % 110 100 100 % Nettoaufwand Budget 2020: Fr. 681’350.00 Nettoaufwand Budget 2020: Fr. 51’930.00 92 % 100 93 % Nettoaufwand Rechnung 2019: Fr. 836’374.12 Nettoaufwand Rechnung 2019: Fr. 39’708.70 90 90 80 76 % 80 Der Nettoaufwand liegt um Fr. 49’108.30 unter dem Budget. Für die Gemeinde- Der Nettoaufwand liegt insgesamt Fr. 3’931.05 unter dem Budget. Der Defizit- 70 strassen wurde weniger Betriebs- und Verbrauchsmaterial benötigt und auch anteil der Gemeinde Unterkulm am Forstbetrieb Gränichen-Unterkulm beträgt 70 60 RECHNUNG BUDGET RECHNUNG die Unterhaltskosten sind geringer ausgefallen, als budgetiert. Da der Kredit für Fr. 18’824.95 (Budget Fr. 8’400.00). Das höhere Defizit ist auf die Käferproble- RECHNUNG BUDGET RECHNUNG 2020 2020 2019 2020 2020 2019 60 die Projektierung Erschliessung Feldmatte noch nicht abgerechnet werden konn- matik sowie auf eine grosse Reparatur des Forwarder sowie weitere Reparaturen 50 te, entfällt der entsprechende Abschreibungsbetrag. Durch die Corona-Pande- an Maschinen zurückzuführen. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden im Jahr mie konnten zudem die SBB-Tageskarten schlechter verkauft werden. 2020 weniger Massnahmen zur Bekämpfung von Feuerbrand getroffen. Auch die Ambrosiaarbeiten wurden ausgesetzt. % % FINANZEN UND STEUERN 120 120 110 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 100 % 110 Nettoertrag Rechnung 2020: Fr. 9’157’368.05 97 % 96 % 100 % 100 Nettoertrag Budget 2020: Fr. 9’395’410.00 100 Nettoaufwand Rechnung 2020: Fr. 124’682.55 Nettoertrag Rechnung 2019: Fr. 9’002’285.23 90 90 Nettoaufwand Budget 2020: Fr. 167’800.00 80 Nettoaufwand Rechnung 2019: Fr. 100’484.30 80 74 % Mit unverändertem Steuerfuss von 115 % wurde ein erfreuliches Resultat erzielt. 70 70 Insgesamt wurde das Budget um 8.9 % übertroffen. Hauptsächlich ist dieses 60 % 60 60 Der budgetierte Nettoaufwand wurde um Fr. 43’117.45 unterschritten. Erwäh- Resultat durch Mehreinnahmen bei den Einkommenssteuern der natürlichen RECHNUNG BUDGET RECHNUNG 2020 2020 2019 RECHNUNG 2020 BUDGET 2020 RECHNUNG 2019 nenswerte Überschreitungen hat es im Bereich der Wasserversorgung bei den Personen aus Vorjahren (+ Fr. 311’473.38) sowie Mehreinnahmen bei den 50 50 Stromkosten für die Pumpwerke, beim Unterhalt Tiefbauten infolge Wasserlei- Grundstückgewinnen (+ Fr. 195’533.90) entstanden. Ebenfalls positiv abge- tungsbrüchen und beim Unterhalt Maschinen/Fahrzeuge infolge Ersatz von schlossen haben die Quellensteuern (+ Fr. 51’859.20) sowie die Aktiensteuern Wasseruhren gegeben. Dadurch sank der budgetierte Ertragsüberschuss von (+ Fr. 38’912.80). Nicht erreicht wurde das Budget bei den Vermögenssteuern Fr. 113’675.00 auf Fr. 7’574.15. Die Abwasserbeseitigung hat einen Ertrags- (– Fr. 23’297.24), bei den Nach- und Strafsteuern (– Fr. 3’207.65) sowie bei den überschuss von Fr. 57’104.26 erwirtschaftet. Das gegenüber dem Budget um Erbschafts- und Schenkungssteuern (- Fr. 15’810.35). Fr. 55’039.26 bessere Ergebnis ist dadurch entstanden, dass nicht alle geplanten Arbeiten ausgeführt werden konnten. Die Abfallwirtschaft erwirtschaftet einen Aufwandüberschuss von Fr. 10’004.75. Das bessere Ergebnis wurde durch Mehr- erträge bei den Benützungsgebühren erzielt. Daneben sind auch Einsparungen im Bereich Gewässerverbauungen, Arten- und Landschaftsschutz zu verzeich- nen.
16 17 Tabelle 3: RECHNUNG BUDGET DIFFERENZ 5’000’000 2000 Diagramm 4: Steuererträge 2020 Entwicklung Einkommenssteuern nat. Personen 5’901’968.04 5’555’000.00 346’968.04 Nettoguthaben Pauschale Steueranrechnung nat. Personen – 3’876.35 – –3’876.35 4’000’000 1600 Vermögenssteuern nat. Personen 523’702.76 547’000.00 –23’297.24 Nettoschuld Quellensteuern nat. Personen 141’859.20 90’000.00 51’859.20 Nettoschuld pro Aktiensteuern 208’912.80 170’000.00 38’912.80 3’000’000 1200 EinwohnerIn Nachsteuern und Bussen nat. Personen 6’792.35 10’000.00 –3’207.65 Grundstückgewinnsteuern 365’533.90 170’000.00 195’533.90 2’000’000 800 Erbschafts- und Schenkungssteuern 24’189.65 40’000.00 –15’810.35 TOTAL 7’169’082.35 6’582’000.00 587’082.35 1’000’000 400 0 0 –1’000’000 –400 Diagramm 2: 8’000’000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Entwicklung ordentliche Steuererträge 2004 –2020 7’000’000 6’000’000 BILANZ 5’000’000 Tabelle 4: Anfangsbestand Zuwachs Abgang Endbestand Bilanz 4’000’000 per 1.1.2020 per 31.12.2020 AKTIVEN 54’337’008 77’432’871 76’547’947 55’221’931 3’000’000 FINANZVERMÖGEN 11’587’209 76’709’620 74’438’454 13’858’375 Flüssige Mittel u.kurzfrist. 4’404’472 22’932’062 21’319’267 6’017’268 2’000’000 Geldanlagen Forderungen 3’908’836 53’056’042 52’014’134 4’950’744 1’000’000 Natürliche Person Aktive Rechnungsabgrenzungen 593’517 455’121 593’609 455’029 Juristische Person 0 Vorräte 8’122 8’122 Quellensteuern –50’000 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Finanzanlagen 60’192 60’192 Sachanlagen FV 2’680’384 198’080 443’130 2’435’334 VERWALTUNGSVERMÖGEN 42’749’799 723’252 2’109’493 41’363’556 Sachanlagen VV 36’193’579 643’578 1’759’465 35’077’692 Immaterielle Anlagen 537’874 735 57’510 481’098 Beteiligungen, Grundkapitalien 47’050 746 47’796 Diagramm 3: 450’000 Investitionsbeiträge 5’971’296 78’193 292’519 5’756’970 Entwicklung Erträge Sondersteuern 400’000 2004 – 2020 PASSIVEN 54’337’008 22’351’003 21’466’079 55’221’931 350’000 FREMDKAPITAL 10’696’035 21’473’318 20’088’398 12’080’955 300’000 Laufende Verbindlichkeiten 2’978’297 20’841’628 19’846’851 3’973’074 Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten 2’500’000 2’500’000 250’000 Passive Rechnungsabgrenzungen 122’237 442’571 123’433 441’375 200’000 Kurzfristige Rückstellungen 68’215 6’699 4’680 70’235 150’000 Langfristige 4’757’237 69’420 30’096 4’796’561 Finanzverbindlichkeiten 100’000 Langfristige Rückstellungen 270’048 113’000 83’339 299’710 EIGENKAPITAL 43’640’973 877’684 1’377’681 43’140’977 Nach- und Strafst. 50’000 Grundstückgewinnst. Verpfl. (+), Vorschüsse(-) 10’885’153 64’678 238’080 10’711’752 Erb- und Schenkungsst. 0 ggü.Spezialfin. Fonds 88’559 30’096 118’655 –50’000 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Aufwertungsreserve 22’940’172 984’487 21’955’685 Bilanzüberschuss/-fehlbetrag 9’727’089 782’910 155’114 10’354’885
18 19 INVESTITIONSRECHNUNG Den Nettoinvestitionen von Fr. 181’929.10 steht eine erzielte Selbstfinanzierung von Abwasser Fr. 919’318.25 gegenüber. Die Abwasserbeseitigung hat einen Ertragsüberschuss von Fr. 57’104.26 erwirtschaftet. Das gegenüber dem Budget um Fr. 55’039.26 bessere Ergebnis ist dadurch entstanden, dass nicht Im Wesentlichen sind Investitionsausgaben für folgende Projekte angefallen: alle geplanten Arbeiten ausgeführt werden konnten. • Investitionsbeitrag an die EDV-Anlage der Kreisschule aargauSüd Fr. 17’455.75 Der Ertragsüberschuss von Fr. 57’104.26 wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. Das Gut- • Neue Hallenböden in der Turnhalle Färberacker Fr. 60’166.45 • Ersatz der Wandtafeln im Schulhaus Färberacker II Fr. 68’823.95 haben der Abwasserbeseitigung gegenüber der Einwohnergemeinde beläuft sich per • Diverse Projekte Gemeindestrassen / Raumordnung Fr. 66’082.95 31. Dezember 2020 auf Fr. 2’952’748.33. Tabelle 5: RECHNUNG 2020 BUDGET 2020 RECHNUNG 2019 RECHNUNG 2020 BUDGET 2020 RECHNUNG 2019 Tabelle 7: Finanzierungsausweis Finanzierungsausweis Investitionsausgaben 212’529 772’000 1’722’788 Investitionsausgaben 29’196 350’000 110’882 Abwasserbeseitigung Einwohnergemeinde Investitionseinnahmen 30’600 426’000 0 Investitionseinnahmen 149’819 556’000 142’524 Nettoinvestitionen 181’929 346’000 1’722’788 Nettoinvestitionen –120’624 –206’000 –31’642 Selbstfinanzierung 919’318 141’050 738’519 Selbstfinanzierung 104’922 33’365 52’170 FINANZIERUNGSFEHLBETRAG (–) / FINANZIERUNGSFEHLBETRAG (–) / 737’389 – 204’950 –984’269 225’546 239’365 83’813 FINANZIERUNGSÜBERSCHUSS (+) FINANZIERUNGSÜBERSCHUSS (+) NETTOVERMÖGEN 2’952’748 2’727’202 EIGENWIRTSCHAFTSBETRIEBE Abfall Die Abfallwirtschaft erzielt einen Aufwandüberschuss von Fr. 10’004.75 (Budget Wasser Fr. 24’680.00). Das bessere Ergebnis wurde hauptsächlich durch Mehrerträge bei den Die Kosten für den Stromverbrauch der Pumpwerke stiegen erneut an und führten, zusam- Benützungsgebühren erzielt. men mit der Behebung diverser Wasserleitungsbrüche sowie den Mehrkosten für Reparatu- ren von Fahrzeugen, zu einer Budgetüberschreitung in diesen Bereichen. Dadurch sank der Der Aufwandüberschuss von Fr. 10’004.75 wird dem Eigenkapital entnommen. Das Gut- budgetierte Ertragsüberschuss von Fr. 113’675.00 auf Fr. 7’574.15. haben der Abfallwirtschaft gegenüber der Einwohnergemeinde beläuft sich auf Fr. 186’541.72. Der Ertragsüberschuss von Fr. 7’574.15 wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. Das Guthaben der Wasserversorgung gegenüber der Einwohnergemeinde beläuft sich per 31. Dezember RECHNUNG 2020 BUDGET 2020 RECHNUNG 2019 Tabelle 8: 2020 auf Fr. 1’512’634.37. Finanzierungsausweis Investitionsausgaben 0 0 0 Abfallwirtschaft Investitionseinnahmen 0 0 0 Tabelle 6: RECHNUNG 2020 BUDGET 2020 RECHNUNG 2019 Nettoinvestitionen 0 0 0 Finanzierungsausweis Investitionsausgaben 123’748 847’000 43’896 Wasserwerk Selbstfinanzierung –10’005 –23’680 –42’645 Investitionseinnahmen 46’152 190’000 63’063 FINANZIERUNGSFEHLBETRAG (–) / Nettoinvestitionen 77’596 657’000 –19’167 –10’005 –23’680 –42’645 FINANZIERUNGSÜBERSCHUSS (+) Selbstfinanzierung 54’981 154’675 181’453 NETTOVERMÖGEN 186’541 196’545 FINANZIERUNGSFEHLBETRAG (–) / – 22’615 – 502’325 200’620 FINANZIERUNGSÜBERSCHUSS (+) NETTOVERMÖGEN 1’512’634 1’539’249 Die vollständige Rechnung kann von der Website der Gemeinde heruntergeladen werden.
20 21 04/ KREDITABRECHNUNG 05/ GEMEINDEVERTRAG TRAKTANDUM TRAKTANDUM FORSTBETRIEB WYNA- ANTRAG GESAMTREVISION dige Bereinigungsverfahren bei den ANTRAG SUHRE NUTZUNGSPLANUNG Einsprachen haben einerseits die Kos- Genehmigung der Kredit Für die Gesamtrevision der Unterkul- ten für die juristischen Abklärungen Genehmigung des Gemeinde- AUSGANGSLAGE der zweiten Jahreshälfte 2021 die not- abrechnung für die Gesamt mer Nutzungsplanung Siedlung und erhöht, andererseits mussten aber vertrages für den gemeinsamen Durch den Wegfall des Rohrer Wald- wendigen Grundlagen abschliessend revision der Nutzungsplanung Kulturland hat die Gemeindever auch die Planungsunterlagen ange- Forstbetrieb Wyna-Suhre. anteils beim Forstbetrieb Suhr-Buchs behandeln und verabschieden, um den Siedlung und Kulturland. sammlung vom 27. November 2014 passt und begründet werden. Zudem und Pensionierungen im Forstbetrieb Betriebsstart auf den 1. Januar 2022 zu einen Brutto-Kredit in der Höhe von verursachten zwei Beschwerden gegen Gränichen-Unterkulm haben sich die ermöglichen. Die Arbeitsgruppe hat Fr. 150’000.00 bewilligt. Innerhalb der den Entscheid der Gemeindeversamm- forstlichen Organe der vier Waldeigen- ihre Beratungsergebnisse laufend den Revisionsarbeiten haben sich verschie- lung weitere Kosten. Die Kreditüber- tümer mit der zukünftigen Ausrichtung Gemeinderäten und Kommissionen dene übergeordnete Gesetzesgrund- schreitung beläuft sich insgesamt auf ihrer Forstbetriebe befasst. Die Rah- übermittelt und um Rückmeldungen lagen verändert wie beispielsweise die Fr. 22’277.75. menbedingungen in der Forstwirt- ersucht, um die Grundlagen zur Ent- Ausscheidung von Gewässerräumen, schaft (Holzmarkt) einerseits sowie scheidungsreife mit der nötigen Akzep- die Vorgaben zur Mehrwertabgabe äussere Einflüsse auf den Wald wie tanz zu bringen. und Baupflicht oder die Bundesvorga- Sturm, Hitze, Trockenheit, Borkenkäfer ben über die Bestimmungen zu den andererseits haben sich seit Beginn der Weilerzonen. Zudem haben die Betei- Beratungen drastisch verschärft. In ei- ORGANIGRAMM ligungsverfahren einen grösseren Auf- ner engeren Zusammenarbeit besteht Aufbauend auf dem neuen Organi- wand verursacht, als angenommen. Potenzial für betriebliche Optimierung gramm wurde ein Gemeindevertrag Aufgrund der Kostenüberschreitung und finanzielle Verbesserung. Die so- formuliert. von mehr als Fr. 30’000.00 genehmig- zio-ökonomischen Rahmenbedingun- te die Gemeindeversammlung vom 22. gen werden sich in Zukunft weiter ver- Zum Organigramm ist insbesondere November 2018 einen Zusatzkredit in ändern. Die nachhaltige Waldbewirt- festzuhalten, dass als oberste Organe der Höhe von Fr. 70’000.00. Aufwän- schaftung und langfristig ausgelegte die Gemeindeversammlungen ent- Nutzung waren und bleiben auch wei- scheiden, dass aber den Gemeinderä- terhin das Anliegen der Waldeigentü- ten und vor allem der Betriebskommis- Tabelle 9: Bruttoanlagekosten 242’277.75 Zusammenzug Kreditabrechnung merinnen und der Forstbetriebe. Be- sion die erforderlichen Kompetenzen Gesamtrevision Nutzungsplanung Verpflichtungskredit 150’000.00 reits heute besteht zudem eine enge erteilt werden sollen, um den gemein- Zusatzkredit 70’000.00 Aufsicht durch die Abteilung Wald des samen Betrieb erfolgreich leiten zu KREDITÜBERSCHREITUNG 22’277.75 Kantons. können. Die Aufgaben der Betriebs- kommission sowie die Kompetenzen In einer grundsätzlichen Stellungnah- und Aufgaben des Betriebsleiters sind me im Sommer 2018 haben die Orts- im Betriebsreglement geregelt. Dieses bürgergemeindeversammlungen von wird durch die Gemeinderäte der Ver- Buchs, Gränichen und Suhr sowie der tragsgemeinden genehmigt und be- Gemeinderat Unterkulm beschlossen, darf keiner Zustimmung durch die Ge- die nötigen Abklärungen für einen ge- meindeversammlung. meinsamen Forstbetrieb Wyna-Suhre, unter Erhaltung des Grundeigentums der einzelnen Gemeinden, an die Hand GEMEINDEVERTRAG zu nehmen. Für die Ausarbeitung der FORSTBETRIEB WYNA-SUHRE Grundlagen wurde eine Arbeitsgruppe Wesentlich sind folgende Punkte im aus Vertretern der Behörden und der neu geschaffenen Vertrag: Forstbetriebe der vier Gemeinden ein- gesetzt. Diese hat ab Oktober 2018 in › Der Forstbetrieb bleibt eine unselb- mehreren Sitzungen einen Gemeinde- ständige öffentlich-rechtliche Anstalt. vertrag für den gemeinsamen Forstbe- › Rechnungsführung durch eine Kopf- trieb erarbeitet. Beraten wurden auch gemeinde (Start mit Gränichen als weitere Dokumente, um die Betriebs- Kopfgemeinde). aufnahme, vorbehältlich der Zustim- › Aufnahme von weiteren Parteien ist mung durch die Gemeindeversamm- möglich. lungen, zu ermöglichen. Die neu zu › Verteilung Gewinn und Verlust nach bestellende Betriebskommission soll in Waldflächen.
22 23 Abbildung 1: Organigramm politisch Organigramm und operativ VORTEILE Risiken: Eine Herausforderung wird das Zusam- OBG-/EWG-Versammlungen OB-/ EG-FiKo OBG Buchs, Gränichen, Suhr und EWG Unterkulm Betrieblich: menführen der unterschiedlichen Be- › Entscheidungskompetenz «Waldleis- triebskulturen und Ausgleich zwischen Externe Revisionsstelle Gemeinderäte (GR) OBK’s tungen» bleibt beim Waldeigentü- urbanen und ländlichen Ansprüchen Betriebskommission (BK) mer. sein. Betriebsleitung › Bürgernähe bleibt gewahrt. Betriebsleiter und Betriebsleiter StV › Effizientere Auslastung von Maschi- Administration nen und Fahrzeugen. WÜRDIGUNG Finanzen › Optimaler Einsatz der Mitarbeiter Die Gemeinderäte und die weiteren FW FW FW FW FW FW FW FW FW Ausbildner gemäss Stärken und Spezialisierung. forstlichen Organe der beteiligten Ge- z.T. mit Spezialfunktionen Lernender › Flexibilität bei der Equipenbildung. meinden erachten die vorgeschlage- › Zentrale Administration und Anlauf- nen Regelungen als gute Grundlage für Lernender stelle für Kunden als Entlastung für ein gemeinsames, erfolgreiches Wirken Lernender Betriebsleitung. im schwierigen Umfeld und erwarten, › Breiteres Dienstleistungs-Portfolio. dass die angestrebten Optimierungen › Stärkung als Lehrbetrieb. in betrieblicher und finanzieller Hin- › Zur Verfügung gestellte Grundstücke Der vollständige Vertrag kann von der › Betriebsleitung mit Stellvertreter- sicht bald erreicht werden können. dürfen ohne Zustimmung der Eigen- Website der Gemeinde Unterkulm he- Lösung gem. kantonalen Anforde- tümerinnen nicht belastet werden. runtergeladen oder bei der Gemeinde- rungen. Die Umsetzung des Auftrages der Ge- › Werkhöfe bleiben Eigentum der bis- kanzlei Unterkulm angefordert wer- meinden hat sich etwas verzögert, weil herigen Eigentümerinnen, es werden den. Finanziell: die Gemeinde Suhr in die Fusionsab- Pachtverträge abgeschlossen. › Ersatzbeschaffungen anforderungs- klärungen mit Aarau, Unter- und Ober- › Bewegliches Vermögen wird beim PERSONALREGLEMENT und kostenoptimiert. entfelden und Densbüren involviert Start der gemeinsamen Unterneh- Bei Betriebsstart kommt das Personal- › Grösseres Einsatzvolumen für Unter- war und erste wesentliche Entscheide mung als wertgleich beurteilt, später reglement der Gemeinde Gränichen nehmer – Preisgestaltung. abgewartet werden mussten. Durch neu hinzukommende Vertragspartei- zur Anwendung (Kopfgemeinde), nach › Betriebsabrechnung BAR für Ge- den Rückzug von Suhr hat sich dieses en müssen sich in die neu zu be- welchem aktuell die Mitarbeitenden samtbetrieb als finanzielles Füh- Thema entsprechend dem Antrag des schaffenden Werte einkaufen (Ver- des Forstbetriebes Gränichen-Unter- rungsinstrument. Gemeinderates erledigt. Richtig ist zeichnisse werden jährlich aktuali- kulm angestellt sind. Beide Betriebe › Flexibilität der einzelnen Waldeigen- auch, zeitnah nach dem Start des ge- siert). sind schon bisher bei der Aargauischen tümer bei Einkauf von Leistungen meinsamen Betriebes über ein eigenes › Klare Betriebsvorgaben (Leitbild, Be- Pensionskasse APK versichert. Die neue (bspw. Standard Waldstrassen). Personalreglement durch die Gemein- triebspläne, Produkteportfolio, Orga- Betriebskommission wird die Erarbei- deversammlungen der beteiligten Ge- nigramm, Pflichtenhefte, Personal- tung eines neuen Personalreglementes Ein finanzieller Vorteil wird in erster Li- meinden zu befinden und vorerst das reglement, Betriebsreglement etc.). für den Forstbetrieb Wyna-Suhre innert nie bei der breiteren Abstützung der Reglement der Gemeinde Gränichen › Zuständigkeiten geregelt für Ge- 2 Jahren ab Betriebsaufnahme in An- künftigen Investitionen sowie der effi- anzuwenden. Dieses kann bei den Ge- meindeversammlungen, Gemeinde- griff nehmen. Das hat den Vorteil, dass zienteren Organisation erwartet. In meindeversammlungsunterlagen ein- räte, Betriebskommission und Be- bei einem künftigen Wechsel der Kopf- beiden Betrieben stehen Ersatzbe- gesehen werden. triebsleiter. gemeinde die Anstellungsverträge schaffungen der grossen Forstmaschi- › Interne und externe Revision. nicht verändert werden müssen. Allen nen an. Der laufende Betrieb wird im › Besitzstand für Personal. Mitarbeitenden des neuen Betriebes aktuellen Umfeld und in der derzeiti- › Abgeltung Erholungsraum, Natur- wird der Besitzstand Lohn 2021 garan- gen Holzmarktlage nicht kostende- schutz. tiert. Die bisherigen Dienstjahre wer- ckend bzw. mit Gewinn geführt wer- › Vorgabe für Leistungsvereinbarun- den angerechnet. Vergünstigungen den können. Bei einem Alleingang der gen. gemäss Verordnungen werden in einer Betriebe bleibt der Handlungsspiel- › Solidarische Haftung, intern nach Übergangsregelung festgehalten. raum eingeschränkt, das Risiko hinge- Flächen. gen gleich hoch. › Erstvertragsdauer 3 Jahre, automati- sche Verlängerung um zwei Jahre, Der vollständige Gemeindevertrag sowie der sofern keine Kündigung erfolgt. Entwurf des Betriebsreglements können von › Beilegung Differenzen durch Schieds- der Website der Gemeinde heruntergeladen gericht. werden.
24 25 06/ IMPULS ZUSAMMENLEBEN TRAKTANDUM AARGAUSÜD IZ 2.0 ANTRAG AUSGANGSLAGE menlebens aktiver und strategisch ge- dem Kanton getragen. Der Gemeinde- verband Repla beinhaltend) und «Im- «Impuls Zusammenleben aargauSüd» staltend wirken. Impuls Zusammenle- anteil wird auf der Basis der Einwoh- puls Zusammenleben aargauSüd» zu- Zustimmung zur Teilnahme am ist ins Leben gerufen worden, um in ben stärkt das Zusammenleben aller nerzahlen berechnet (Fr. 8.00 pro Ein- sammensetzen. Abklärungen beim Regelbetrieb «Impuls Zusam- das Programm «Periurban» des Bun- Bevölkerungsgruppen und betrifft wohnerIn). Der bisherige Beitrag von Leiter Rechtsdienst des Departements menleben aargauSüd IZ 2.0» und des für die Periode 2016 bis 2020 auf- somit Kleinkinder, Kinder und Jugend- Fr. 5.00 pro EinwohnerIn an die regio- Volkswirtschaft und Inneres (DVI) ha- einer Kostenbeteiligung von genommen zu werden. Im Programm liche, Familien und die ältere Genera- nale Jugendarbeit RJAW entfällt bei ben ergeben, dass es nicht zwingend Fr. 8.00 pro EinwohnerIn. Periurban fördert der Bund Projekte tion. Die Angebote und Dienstleistun- Zustimmung zur neuen Trägerschaft, ist, dass alle beteiligten Gemeinden im Bereich des Zusammenlebens und gen werden regional unter einem und der Verein RJAW wird aufgelöst. bei der Erfüllung aller Aufgaben mit- der Integration in ländlichen Regio- Dach gebündelt. Der Kanton beteiligt sich bei einer machen. Die Teilnahme kann sich nen. Dabei geht es darum, wie in Zei- Weiterführung von «Impuls Zusam- auch auf einzelne Aufgaben beschrän- ten der grösseren Mobilität und der 2020 haben Kanton und Bund ent- menleben» mit einem jährlichen Bei- ken. Daher wird es zwei getrennte Ab- wachsenden gesellschaftlichen Viel- schieden, «Impuls Zusammenleben trag von Fr. 110’000.00 für die Füh- geordnetenversammlungen geben: falt der soziale Zusammenhalt künftig aargauSüd» um ein weiteres Jahr im rung der regionalen Integrationsfach- eine von «aargauSüd Impuls» und eine gestärkt und nachhaltig gesichert Rahmen des Programms «Periurban» stelle RIF, und mit weiteren Fr. 41’000 von «Impuls Zusammenleben aargau- werden kann. Zielgruppe des Projekts im Sinne eines Übergangsjahres mit für die Führung der regionalen Koor- Süd», was gemäss Rechtsdienst des ist die Gesamtbevölkerung. Das Pro- dem gleichbleibenden Beitrag von je dinationsstelle für die Freiwilligenar- DVI rechtskonform ist. Rechtliche und jekt konzentriert sich auf die folgen- Fr. 50’000.00 zu unterstützen. Bedin- beit im Asylbereich. finanzielle Verantwortung der Organe den vier Handlungsfelder: gung dafür war, dass die Gemeinden ist auf den einzelnen Geschäftsbe- im Grundsatz dem Weiterführungs- Um weiter von finanziellen Mitteln reich, in denen die Abgeordneten tä- › Freiwilligenarbeit konzept «Impuls Zusammenleben aar- des Kantons und des Bundes zu profi- tig sind, beschränkt. Freiwilliges Engagement stärken; gauSüd IZ 2.0» zustimmen und dies in tieren, ist der Wechsel vom Projekt Zugänge schaffen (z. B. potenzielle einer Absichtserklärung der Mitfinan- «Impuls Zusammenleben aargauSüd» Da in vielen Fällen nur bei einer regio- Freiwillige ↔ Vereine) zierung kundtun. in die Regelstruktur IZ 2.0 zwingend nalen Lösung von Beiträgen des Kan- nötig. Der Gemeindeverband aargau- tons und des Bundes profitiert werden › Förderung der Integration Süd Impuls als Körperschaft des öf- kann, ist es wichtig, dass die Gemein- Den raschen Spracherwerb und die IMPULS ZUSAMMENLEBEN fentlichen Rechts stellt sich als Dach- den die Aufgaben gemeinsam ange- Einbindung zugezogener Personen AARGAUSÜD IZ 2.0 organisation und Trägerschaft zur Ver- hen und dem Regelbetrieb «Impuls ins Gemeinwesen fördern. fügung. Der Gemeindeverband würde Zusammenleben aargauSüd IZ 2.0» Aktuell sind die Gemeinden in der Re- sich dann aus den Bereichen «aargau- zustimmen. › Jugend gion aargauSüd daran, ein Konzept Süd Impuls» (den Regionalplanungs- Sozialraum-/bedürfnisorientierte für die Weiterführung von IZ 2.0 ab Jugendarbeit; Einbindung von 2022 zu erarbeiten. Die bisherigen Jugendlichen ins Gemeinwesen. Gemeinden (Birrwil, Burg, Gonten- schwil, Leimbach, Menziken, Ober- › Projektförderung im Bereich des kulm, Reinach, Teufenthal, Unterkulm Zusammenlebens und Zetzwil) sowie Dürrenäsch (seit Unterstützung von lokalen Initiati- 2021) werden in diesem Prozess ent- ven und Projekten im Bereich des scheiden, ob sie IZ 2.0 ab 2022 ge- Zusammenlebens. meinsam weiterführen und mitfinan- zieren werden. Ein Beitritt weiterer Die Finanzierung der jährlichen Gemeinden auf diesen Zeitpunkt ist Projektkosten von Fr. 225’000.00 möglich. Der Konzeptentwurf für die erf olgte aus Beiträgen von Bund Weiterführung sowie eine Grobkos- (Fr. 50’000.00), Kanton (Fr. 50’000.00) tenberechnung liegen vor. Die Ange- und Gemeinden (Fr. 125’00.00). Der botspalette umfasst neben dem Be- Gemeindeanteil wurde aus den bishe- reich Kinder und Jugend auch die rigen Beiträgen von Fr. 5.00 pro Ein- frühe Kindheit, die Förderung der wohnerIn an die regionale Jugendar- Freiwilligenarbeit und die Integration beit RJAW finanziert. von Migrantinnen und Migranten so- Das Konzept zum Regelbetrieb «Impuls wie neu den Bereich Alter. Die Kosten Zusammenleben aargauSüd IZ 2.0» kann von Dank des Projekts IZ 2.0 können die für die Weiterführung werden von der Website der Gemeinde heruntergeladen Gemeinden im Bereich des Zusam- den teilnehmenden Gemeinden und werden.
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28 29 07/ GEMEINDERATSENTSCHÄ TRAKTANDUM DIGUNGEN 2022/2025 ANTRAG Im Herbst 2021 finden die kommuna- time-Mentalität» fordert eine erhöhte der Legislaturplanung hat sich der Ge- 2. Stundenentschädigung len Gesamterneuerungswahlen für die Flexibilität. Mit der stetigen Digitalisie- meinderat zum Ziel gesetzt, die Ver- Arbeiten, die durch die Führung zu- Genehmigung der vorgeschlage- Amtsperiode 2022/2025 statt. Die Ge- rung und der Durchführung von On- einbarkeit zwischen öffentlichem sätzlicher Projekte entstehen, werden nen Gemeinderatsbesoldungen meindeversammlung hat die Gemein- line-Sitzungen sind auch die Ansprü- Amt, Familie und Beruf attraktiver zu wie bisher nach Stundenaufwand zu- und Pauschalspesen für die Amts- deratsbesoldungen festzusetzen. Die che sowohl an die eigenen EDV-Kom- gestalten. Aus diesem Grund soll die sätzlich entschädigt. Der Aufwand periode 2022/2025. aktuell geltenden Ansätze in Form ei- petenzen als auch an das persönliche Entschädigung für den Gemeinderat kann je nach Ressort und je nach an- ner Pauschalentschädigung sind im EDV-Equipment gestiegen. Das Akten- differenzierter und analog der Besol- stehenden Projekten unterschiedlich Jahr 2013 beschlossen worden und studium für Gemeinderats-Sitzungen dung des Gemeindepersonals leis- anfallen. Der bisherige Stundenansatz wurden in den vergangenen 9 Jahren findet vollständig digital statt. Papier- tungsbezogen erfolgen. wird von brutto Fr. 30.00 auf neu nie verändert. Obwohl zahlreiche Ge- akten sind keine mehr vorhanden. Bis brutto Fr. 50.00 erhöht. Die Stunden- meinden in den vergangenen Jahren anhin wurde vorausgesetzt, dass jedes 1. Grundbesoldung entschädigung wird vom Gemeinde- die Entschädigungen angepasst haben Gemeinderats-Mitglied die dafür not- Die Grundbesoldung soll in der bishe- rat vor Beginn der Amtsperiode und und die Unterkulmer Ansätze im Ver- wendige EDV-Ausrüstung selbststän- rigen Höhe bestehen bleiben (vgl. Ta- jährlich im Budgetprozess überprüft. gleich mit anderen Gemeinden (siehe dig beschafft und die eigene Infra- belle 10). Auf eine Anpassung wird Die Gemeindeversammlung geneh- Abbildung 2) verhältnismässig tief lie- struktur zur Verfügung stellt. Zur Ge- auch nach 9 Jahren verzichtet. Mit der migt mit dem Budget die jeweiligen gen, verzichtet der Gemeinderat er- währleistung der Datensicherheit und Grundbesoldung wird der über alle Ansätze. Die Gesamtsumme wird im neut auf eine generelle Erhöhung der der Vertraulichkeit reicht der Familien- Ratsmitglieder bestehende einheitli- Budget transparent ausgewiesen. Pauschalentschädigung. Leider lässt es PC in der Regel nicht. An den Sitzun- che Aufwand entschädigt (Aktenstu- sich nicht von der Hand weisen, dass gen muss der Zugriff auf die Daten dium, GR-Sitzungen, Gemeindever- der persönlich zu leistende zeitliche über mobile Systeme sichergestellt sammlungen, Budget- und Rech- und finanzielle Aufwand bei der Ge- werden. nungssitzungen, Rechnungskontrollen meinderatstätigkeit in den vergange- etc.). Die Höhe wird von der Gemein- nen Jahren gestiegen ist. Grössere Die Attraktivität des Amtes als Ge- deversammlung festgelegt. Projekte wie beispielsweise die Sanie- meinderat hängt zu einem grossen rung von Liegenschaften, die Revision Teil von der Freude und der Bereit- der Nutzungsplanung, die Erarbeitung schaft ab, sich für das Wohl der Ge- von regionalen Lösungen etc. oder die meinde und der Bevölkerung einzu- Übernahme neuer Aufgaben, wie bei- setzen. Dieses Engagement und die zu spielsweise die neuen Führungsstruk- leistende Arbeit haben einen Wert turen bei der Schule, führen zu zeitli- und sind daher angemessen finanziell 200’000 5000 Abbildung 2: chen Mehrbelastungen. Die «just-in- zu entschädigen. Bereits zu Beginn Entschädigung der 180’000 4500 Gemeinderäte nach Einwohnerzahlen 160’000 4000 Quelle: 140’000 3500 Gemeindeammänner- Vereinigung des Kantons Aargau, Ergebnisse der 120’000 3000 Umfrage betreffend Tabelle 10: Bisher Neu Entschädigungen der Gemeinderatsbesoldung 100’000 2500 Gemeinderäte vom 2022/2025 Gemeindeammann 25’410.– 25’410.– 7. Dezember 2020 Vizeammann 18’270.– 18’270.– 80’000 2000 Gemeinderäte 14’910.– 14’910.– 60’000 1500 40’000 1000 Entschädigung GA Entschädigung VA 20’000 500 Entschädigung GR Tabelle 11: Neu Pauschalspesen 2022/2025 0 0 Anzahl EinwohnerInnen Gemeindeammann 2’500.– Endingen Kaisten Bergdietikon Boswil Sarmenstorf Othmarsingen Waltenschwil Meisterschwanden Turgi Schafisheim Birmenstorf Unterkulm Lupfig Beinwil am See Ennetbaden Gipf-Oberfrick Hausen Laufenburg Merenschwand Widen Staufen Magden Muhen* Böttstein Dottikon Brittnau Hunzenschwil Oberrohrdorf Niederrohrdorf Döttingen Sins Bad Zurzach Birr Schöftland Möriken-Wildegg* Zufikon Kölliken Würenlingen Ehrendingen Strengelbach Vizeammann 1’500.– * Keine weiteren Angaben Gemeinderäte 1’300.–
30 31 3. Pauschalspesen Der Gemeinderat hat die Grundsätze An die Mitglieder des Gemeinderates der Entschädigung in einem separaten sollen neu pauschale Spesen pro Jahr Entschädigungsreglement festgehal- ausgerichtet werden (vgl. Tabelle 11). ten. Der Reglements-Entwurf kann Mit den Spesen werden insbesondere von der Website der Gemeinde Unter- folgende persönlichen Aufwendun- kulm heruntergeladen werden. In die gen entschädigt: Zuständigkeit der Gemeindeversamm- › Benutzung privater Räume, Telefon- lung fällt die Genehmigung der pau- und IT-Infrastruktur schalen Gemeinderatsbesoldung und › Verwendung von privatem PC, der Pauschalspesen. Die übrigen An- Notebook, Tablet, Handy etc. sätze werden vom Gemeinderat fest- › Büromaterial, Telefon- und Internet- gelegt und mit der Genehmigung des kosten Budgets durch die Gemeindever- › Reisekosten (innerhalb Unterkulm) sammlung verabschiedet.
32 33 A1/ RECHENSCHAFTSBERICHT ANHANG 2020 3’817 kg (2’677 kg) gesammelte PET-Flaschen im Jahr INHALTSVERZEICHNIS ABFALLENTSORGUNG 2020. Dies entlastet unsere Umwelt mit rund 11’451 kg Treibhausgasen und 3’626 lt. Erdöl. Durch die korrekte Abfallentsorgung 33 Abfallentsorgung Entsorgung von PET-Flaschen wird mit wenig Aufwand Abwasserbeseitigung 34 Die im Jahr 2020 gesammelte Kehrichtmenge betrug der Klimaschutz gefördert, Energie gespart, Abfall ver- Arbeitslose 34 525.99 Tonnen und ist wiederum höher als im Vorjahr. mindert und nicht erneuerbare Ressourcen geschont. Bau- und Planungswesen 34 Das ist einerseits auf eine stetig steigende Einwohner- Im Jahr 2020 wurden in unserer Gemeinde insge- Bestattungswesen 35 zahl der Gemeinde und andererseits auch auf die Co- samt rund 1’500 Tonnen recyclierbares, wiederver- Betreibungswesen 35 rona-Pandemie zurückzuführen. Mit 24’619 Contai- wertbares, brennbares oder kompostierbares Sammel- Bevölkerung 36 nerleerungen ergibt dies ein durchschnittliches Ge- gut bei Abfuhren oder bei den Sammelstellen angelie- Bürgerrecht 36 wicht von 21.36 kg pro Containerleerung. Der fert. Die Tell-Tex hat in der Gemeinde Unterkulm Energie 36 Zeitaufwand von der Firma Siegrist, Oberentfelden, für insgesamt rund 17.331 Tonnen Altkleider gesammelt, Feuerwehr 36 die Kehrichtentsorgung ist in den letzten Jahren prak- die nachhaltig wiederverwertet werden. Finanzen 36 tisch immer identisch. Forstbetrieb Gränichen-Unterkulm / Bei der Grüngutentsorgung ist die Sammelmenge Zentrale Abfallsammelstelle Juch – Waldbewirtschaftung 37 im Vergleich zum Vorjahr um 6.25 Tonnen angestie- Öffnungszeiten Gewerbe 37 gen. Die Gesamtmenge betrug 385.81 Tonnen. Der Ausgelöst durch die Corona-Pandemie hat der Ge- Gemeinderat – Tätigkeitsbericht 38 Anstieg ist analog der Kehrichtmenge einerseits auf die meinderat die Öffnungszeiten in der zentralen Abfall- Gemeindeverwaltung, Personal, steigende Einwohnerzahl der Gemeinde, andererseits sammelstelle Juch im März 2020 angepasst. Als vorerst nebenamtliche Funktionen 38 auf ein bewussteres Verhalten zur Trennung der Sied- temporäre Lösung wurde der Zugang zur Sammelstel- Gesundheit 39 lungsabfälle von Seiten der Bevölkerung sowie die le den Arbeitszeiten der Mitarbeitenden des Techni- Jagd 39 Corona-Pandemie zurückzuführen. Die Bevölkerung schen Betriebes angepasst. Während des Lockdowns Jugend 39 kümmerte sich insbesondere während dem Lockdown war lediglich die Entsorgung von gebührenfreien Ma- Kultur, Freizeit, Veranstaltungen 40 ab März 2020 intensiver um die Pflege ihres Gartens. terialien zulässig. Aufgrund der guten Erfahrungen und Landwirtschaft 41 Die Sammelmenge beim Altmetall betrug im Jahr 2020 der positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung Leer-Wohnungserhebung 41 44.61 Tonnen und ist somit um 5.22 Tonnen angestie- entschied der Gemeinderat, die Öffnungszeiten auch Liegenschaften und Gebäude 41 gen gegenüber dem Vorjahr. Die aktuelle Preisentwick- nach dem Lockdown beizubehalten. Die Zeiten für die Militär 42 lung beim Altmetall ist wie im Vorjahr immer noch sehr Ablieferungen von gebührenpflichtigem Material wur- Natur- und Umweltschutz, Gewässer 42 schwach. Die Entsorgerfirma Wiederkehr, Anlikon, ist den angepasst. Aktuell gelten folgende Öffnungszei- Polizeiwesen 42 ein kompetenter Geschäftspartner. Bei der Glassamm- ten: Schule 43 lung ist die Sammelmenge gegenüber dem Vorjahr Sozialwesen 44 stark gestiegen. Im Jahr 2020 betrug die Menge 50.45 Montag bis Donnerstag Steuern 45 Tonnen (Im Vorjahr waren es 37.65 Tonnen). Die Prei- 07.15 Uhr bis 11.45 Uhr und 13.15 Uhr bis 16.30 Uhr, Tourismus 45 se für alle Altglasqualitäten sind seit 2011 immer noch ohne Bedienung Verkehr / Strassenbau 45 stabil auf tiefem Niveau. Der Altglasmarkt reagiert nur Freitag Vormundschaftswesen / Pflegekinderaufsicht 46 stark verzögert auf sich positiv auswirkende wirtschaft- 07.15 Uhr bis 11.45 Uhr, ohne Bedienung Wahlen und Abstimmungen 46 liche Veränderungen. Es ist deshalb auch im Jahr 2020 Wasserversorgung 47 nicht mit einer erhöhten Vergütung aus der vorgezo- Mittwoch Zivilschutz 49 genen Entsorgungsgebühr VEG durch die VetroSwiss 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr, mit 2 Aufsichtspersonen zu rechnen. Die Rückvergütung 2020 betrug unver- Samstag ändert Fr. 91.00 pro Tonne Altglas. Die Entsorgung 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr, mit 2 Aufsichtspersonen Die Vorjahreszahlen sind – soweit angegeben – jeweils erfolgt in Zusammenarbeit mit der Entsorgerfirma Frey, in Klammern hinter den aktuellen Zahlen angegeben, Sursee. Der Preis für das Altpapier wird durch den Euro sofern nichts anderes vermerkt ist. Die in diesem Be- bestimmt. Die Abnahmepreise auf dem Altpapiermarkt Die Sammelstelle wurde von der Bevölkerung aktiv ge- richt verwendeten Personenbezeichnungen beziehen sind dauernd massiv unter Druck. Die aktuelle Situation nutzt. Neben den angepassten Öffnungszeiten haben sich auf beide Geschlechter. zeigt immer noch auf, dass eine ökologisch und öko- auch die umfangreichen Entsorgungsmöglichkeiten nomisch verantwortungsvolle Altpapierentsorgung dafür gesorgt, dass wieder vermehrt Material direkt in langfristig orientiert sein muss. Mehr als 90 % der ge- Unterkulm entsorgt wird. samten schweizerischen Papier- und Kartonproduktion wird mittels Altpapier als Rohstoff auf qualitativ hohem Kehricht- und Litteringkommission Niveau abgedeckt. Diese nachhaltige Recyclierung von Die Kehricht- und Litteringkommission tagte im Jahr Papier und Karton soll trotz dem Preiszerfall nicht ge- 2020 an zwei Sitzungen, davon musste eine per Inter- fährdet werden. Die Gemeinde Unterkulm ist stetig net durchgeführt werden. Corona bedingt wurden die bestrebt, dass die Verwertung von Altpapier durch Kommissions-Sitzungen auf ein Minimum reduziert, schweizerische Unternehmen abgedeckt werden kann. Anlässe wurden keine durchgeführt. Der Export von Altpapier, hervorgerufen durch eine minimale Gewinnsteigerung, ist in einer Energiestadt, Deponie Rainengrube wie es die Gemeinde Unterkulm seit Jahren ist, aus Über Jahrzehnte wurden in der Rainengrube kleinere ökologischer und ökonomischer Sicht nicht ange- Mengen von Bauschutt und mineralischem Material bracht. Die gesammelte Papiermenge 2020 betrug deponiert. Gestützt auf einen anonymen Hinweis hat 77.53 Tonnen. Dies entspricht einer Minimierung der der Kanton der Gemeinde untersagt, weiteres Mate- Sammelmenge um 19.84 Tonnen gegenüber dem Vor- rial zu deponieren. Im September 2020 wurde der Ge- jahr. Der Preis für den Papierverkauf ist mit Fr. 45.00 meinderat vom Kanton aufgefordert, bis Ende 2020 bis Fr. 55.00 pro Tonne wiederum tiefer als im Vorjahr. ein Baugesuch zur Renaturierung der Rainengrube Auch in diesem Bereich erfolgt die Zusammenarbeit einzureichen. Anstelle einer vollständigen Renaturie- mit der Entsorgerfirma Frey, Sursee. Die Entsorgung rung wird die Gestaltung eines Naturschutzobjektes von Karton war in diesem Jahr mit 35.39 Tonnen leicht geprüft. In Zusammenarbeit mit einem externen Pla- höher als im Vorjahr. Die Verkaufspreise sind sehr nungsbüro, den kantonalen Behörden sowie der Re- schwach. Sie betragen max. Fr. 55.00 pro Tonne, also gionalen Bauverwaltung, Vertretern des Naturschut- unverändert zum Vorjahr. Die von Einwohnern ange- zes, des Natur- und Vogelschutzvereins Unterkulm und lieferte Altölmenge im Jahr 2020 betrug 3 Tonnen. dem Forstbetrieb Gränichen-Unterkulm wird bis Ende Die Gemeinde Unterkulm hat von PET-Recycling Juni 2021 ein Projekt erarbeitet. Die Umsetzung ist für Schweiz wiederum ein Umweltzertifikat erhalten für das Jahr 2022 geplant.
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