Elsteraner NACHRICHTEN Ausgabe Nr. 6 | 2022 - Bad Elster
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Elsteraner NACHRICHTEN Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Bad Elster und der Ortschaften Mühlhausen und Sohl Ausgabe Nr. 6 | 2022 Montag, 27. Juni 2022 Neubau des Feuerwehrhauses in Mühlhausen Offizielle Übergabe Gebäude, die an einem neuen und hochwassersicheren Standort errichtet wurden. Es stand die Frage im Raum, ob die Ortswehr in Mühlhausen weiter bestehen bleiben kann. Dieser Zweifel konnte aber schnell beseitigt werden, man bekannte sich einhellig zur Ortswehr in Mühlhausen und setzte sich so für deren Fortbe- stehen ein. Bürgermeister Olaf Schlott beglückwünschte die Kameradinnen und Kameraden der Ortswehr Mühlhausen zu ihrem neuen, zeit- gemäßen und funktionalen Feuerwehrhaus und wünschte allseits viel Erfolg und gutes Gelingen bei den bevorstehenden Einsätzen. Seinerseits bedankte er sich insbesondere bei Steffen Sörgel und Benny Heilmann für deren Einsatz für den Standort während der Bauphase, bei der sich oftmals Probleme auftaten, die schnell ge- löst werden mussten. Der Neubau hat einen Wert von etwa 755.000 D und wurde zu 90% durch den Freistaat Sachsen über den Vogtlandkreis ge- Am 20.05.2022 erfolgte die lang ersehnte offizielle Übergabe des fördert. Die Stadt Bad Elster trug dabei die Eigenmittel in Höhe neu gebauten Feuerwehrhaues in Mühlhausen. Der Einladung der von ca. 75.000 D. Weiterhin wurde eine Löschwasserzisterne mit Stadt Bad Elster waren viele Gäste gefolgt. Darunter waren auch einem Volumen von 100 m3 für ca. 100.000 D errichtet. Über diese Christina Uhlenhaut in Vertretung für Landrat Rolf Keil, Patrick Zisterne wird eine entsprechende baurechtliche Forderung für den Heinritz, stellvertretender Kreisbrandmeister, Ortsvorsteher Neubau erfüllt, aber auch ein Löschwasservorrat geschaffen, der Steffen Sörgel, Stadtwehrleiter Dirk Rottluff, weitere Vertreter der dem gesamten Ortsteil zugute kommt. Die Finanzierung erfolgte Ortswehren Mühlhausen und Sohl, Damen und Herren des Stadt- vollständig aus den Haushaltsmitteln der Stadt Bad Elster. rates Bad Elster und Vertreter der Wehren aus Adorf, Brambach und Markneukirchen. Vertreter der am Bau beteiligten Hand- Ein Dankeschön an dieser Stelle geht nochmals an alle, die zum werker und Gewerke sowie die Planer waren ebenfalls anwesend. Erfolg dieses großen Projektes beigetragen haben: > Freistaat Sachsen Bürgermeister Olaf Schlott begrüßte die Gäste im Festzelt auf > Landratsamt Vogtlandkreis dem Platz hinter dem neu errichteten Feuerwehrhaus und hielt > die Planungsbüros und Baufirmen einen kurzen Rückblick auf die Ereignisse, die mit den beiden > der Stadtrat Bad Elster sowie der Ortschaftsrat Mühlhausen Starkregen im Mai 2018 begannen. Nach den beiden Unwettern > die mit dem Projekt betrauten Mitarbeiter der Stadtverwaltung war das Gebäude am ehemaligen Standort am Rauner Bach stark Bad Elster und beschädigt. Eine finanzielle Unterstützung gab es aber nur für > Steffen Sörgel
Amtlicher Teil Besuche des Bürgermeisters BÜRGERMEISTER- Gratulation zu verschiedenen Jubiläen SPRECHTAG Gern überbringt Bürgermeister Olaf Schlott seine persönlichen Glückwünsche den Dienstag, 05. Juli 2022 Jubilaren. Zeit: 16.00 bis 19.00 Uhr Hierbei geht es um folgende Jubiläen: Zur Vorbereitung und um Wartezeiten zu > Geburtstage: ab dem 75. aller 5 Jahre; ab dem 100. jährlich vermeiden, melden Sie sich bitte unter > Ehejubiläen: Goldene Hochzeit, Diamantene Hochzeit, der Telefonnummer: (037437) 566-10 Eiserne Hochzeit, Gnadenhochzeit (Geschäftsstelle des Bürgermeisters – > Gewerbejubiläen: ab 25 Jahren aller 5 Jahre Monique Windisch) an. Es ist möglich, mit dem Bürgermeister Voraussetzungen für einen Besuch sind: persönlich zu sprechen oder telefonisch > der Geburtstag bzw. das Ehejubiläum ist nicht mit einer Übermittlungssperre belegt in Kontakt zu treten. Die Möglichkeit, > eine Telefonnummer ist uns bekannt bzw. im Telefonbuch hinterlegt eines Termins via Videokonferenz besteht > die Jubilare konnten erreicht werden, um den Besuch im Vorfeld telefonisch abzu- ebenfalls. stimmen. Der Bürgermeistersprechtag ist als zu- sätzliches Angebot zu werten. Gern können Sie natürlich auch außer- halb dieses Service einen Termin für ein persönliches Gespräch vereinbaren. Olaf Schlott, Bürgermeister TERMINE AUS DEM RATHAUS Technischer Ausschuss: 29.06.2022, 19.00 Uhr im Ratssaal Verwaltungsausschuss: 29.06.2022, 19.00 Uhr im Ratssaal Stadtrat: 13.07.2022, 19.00 Uhr in der Aula IMPRESSUM: Bei den Gewerbetreibenden, die in dem Folgemonat ein Jubiläum begehen, erfolgt eine Abfrage durch unser Gewerbeamt bezüglich der Veröffentlichung in den Elsteraner Herausgeber: Stadt Bad Elster Nachrichten. Auflage: 3.000 Exemplare Erscheinung: monatlich, Die Abstimmung der Besuche erfolgt telefonisch durch Frau Windisch, Assistentin des kostenlose Zustellung Bürgermeisters, sofern uns die Telefonnummern bekannt sind. Da dies nicht immer der Fall ist, ist es hilfreich, wenn sich die Jubilare direkt selbst mit Frau Windisch in Ver- Verantwortlich für den amtlichen Teil, bindung setzen (Tel. 037437 / 566-10 oder E-Mail: buergermeister@badelster.de). einschließlich der Veröffentlichungen Vielen Dank. der Stadtverwaltung: Bürgermeister Olaf Schlott Bürgermeister Olaf Schlott freut sich auf die persönlichen Begegnungen und Gespräche oder sein Vertreter im Amt mit den Jubilaren. Kirchplatz 1, 08645 Bad Elster Telefon (037437) 5 66 10 Gesamtherstellung & Anzeigen: Firmenjubiläum Druckerei Adler Schubertplatz3 3, 08645 Bad Elster Telefon (037437) 26 39 Juli 2022 E-Mail: adler-druck@t-online.de Bildnachweis: Verkehrverbund Vogtland, 25-jähriges 01.07.1997 Markus Kanig pixapay, vecteezy Immobilien- und Versicherungsservice, Kfz-Zulassungsdienst Die nächste Ausgabe erscheint am 15-jähriges 01.07.2007 Roman Wunderlich 25.07.2022. Redaktionsschluss ist der Café Elster 11.07.2022, 12.00 Uhr. Seite 2 27. Juni 2022
Amtlicher Teil Korrektur der Information vom 28.03.2022 (Amtsblatt Nr. 3l2022) INHALT Regelung zu den Ruhezeiten Amtlicher Teil Was ist erlaubt? Seite 2 - 15 > Besuche des Bürgermeisters Im Amtsblatt Nr. 3l2022 hatten wir über die Ruhzeiten entsprechend der Polizeiverord- nung, § 6 (Schutz der Nachtruhe) sowie § 9 (Haus-, Garten-, Bau- und lärmintensive > Firmenjubiläen Arbeiten) der Stadt Bad Elster informiert. Dabei ist uns ein Fehler unterlaufen. > Regelung Ruhezeiten > Ausfall Bürgerbus Nachstehend veröffentlichen wir noch einmal die geltenden Bestimmungen. Die Korrekturen haben wir in rot markiert. > Amtliche Bekanntmachungen Stadtrat Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. Vielen Dank. > Amtliche Bekanntmachungen Technischer Ausschuss Unter Einbeziehung der Nachtruhe sind lärmintensive Arbeiten in Bad Elster und dem > Amtliche Bekanntmachungen Ortsteil Sohl gestattet in folgenden Zeiten: Verwaltungsausschuss > montags - freitags > Öffentliche Bekanntmachung 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 19.00 Uhr zur Bürgermeisterwahl > sonnabends > Die Stadtverwaltung Bad Elster 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr. auf Facebook > Landratswahl 2022 - 2. Wahlgang Abweichend von diesen Zeiten gilt für den Ortsteil Mühlhausen (Abweichung in blau: > Dank an Wahlhelfer > montags - freitags 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 20.00 Uhr > Bekanntmachung SächsKitaG 2021 > sonnabends > Kita-Gebühren ab 01.09.2022 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr > Aktuelle Baumaßnahmen > Entsorgung Leichtverpackung An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen gilt die sogenannte Feiertagsruhe. Diese wird > Familienpass sachsenweit einheitlich geregelt im „Gesetz über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen“. An diesen Tagen „… sind öffentlich bemerkbare Arbeiten und sonstige Hand- > Neuer Bodenrichtwert 2022 lungen, die geeignet sind, die Ruhe des Tages zu beeinträchtigen, verboten …“. (§ 4 Abs. 2 > Umtauschaktion Papierführerschein SächsSFG). Die Polizeiverordnung in ihrem gesamten Wortlaut finden Sie online unter > www.badelster.de/stadtverwaltung/rathaus/satzungen-formulare.html Nichtamtlicher Teil Seite 16 - 28 Haben Sie Fragen? Dann wenden Sie sich bitte an unser Ordnungsamt. > Kita „Elsternest“ > Kontakt: > Schulanmeldung Einschulung Stadtverwaltung Bad Elster > Einsätze FFw Bad Elster Ordnungsamt > Dorfclub Sohl e.V. Frau Heinl, Herr Keil Tel. 037437/56627 oder 56626 > Einladung 2. Fußballtreffen manuela.heinl@badelster.de oder sven.keil@badelster.de > Erste Paar-Pflegeeltern-Schule im Vogtland > 9-Euro-Ticket > Verkehrstag Syratal Plauen Bürgerbus Bad Elster > Tag des offenen Gartens > Blackout Szenario: Ausfall der Nachmittagsschicht am 06.07.2022 Handlungsleitfaden > Veranstaltungen im Juni Aus technischen Gründen muss die > Ev.-Luth. Kirchgemeinde Bad Elster Nachmittagsschicht unseres Bürger- busses leider ausfallen. Die letzte Fahrt ist 12.14 Uhr ab Reuth Die Wende (Obersohl). ELSTERANER Wir bitten alle Fahrgäste herzlich um Beachtung und Verständnis. NACHRICHTEN Vielen Dank! erhalten Sie als PDF im Internet unter: www.badelster.de 27. Juni 2022 Seite 3
Amtlicher Teil Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bad Elster der Legislatur 2019 - 2024 in seiner 40. öffentlichen Sitzung am 25.05.2022 1. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse 3. Sonstiges In der 39. Sitzung des Stadtrates wurden folgende nicht öffent- Eine Beschlussfassung erfolgte nicht. liche Beschlüsse gefasst: Beschlüsse zur Geschäftsordnung des Stadtrates werden nicht mit - Bestätigung der Tagesordnung aufgeführt. - Grundsatzentscheidung zum Kauf von Flurstücken der Gemarkung Mühlhausen - Höhergruppierung Leitung Schulhort „Elsternest Ein nicht öffentlicher Sitzungsteil schloss sich an. 2. Entsorgung von Leichtverpackungen im Stadtgebiet Bad Elsters - Grundsatzentscheidung/Interessensbekundung Beschluss Nr. 57/2022: Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt, dass die Entsorgung von Leichtverpackungen im Stadtgebiet ab dem Jahr 2025 grund- Olaf Schlott sätzlich über die gelbe Tonne erfolgen soll. Bürgermeister Für Mehrfamilienhäuser und Großwohnanlagen soll es weiterhin objektbezogen eine Wahlmöglichkeit auf Antrag geben, ob die Termin nächste Sitzung des Stadtrates: Entsorgung wie bisher über gelbe Tonne oder gelber Sack erfolgt. Die aktuellen Informationen zu den Sitzungen des Stadtrates und Der aktuell geltende 14-tägige Entsorgungsturnus soll zwingend seinen Ausschüssen entnehmen Sie bitte der ortsüblichen beibehalten werden. Bekanntgabe an den Verkündungstafel des Rathauses und des ehemaligen Gemeindeamtes Sohl sowie der Homepage Die Verwaltung wird beauftragt, über die Entscheidung des www.badelster.de Stadtrates der Stadt Bad Elster das Amts für Abfallwirtschaft beim Landratsamt Vogtlandkreis zu informieren. Mit Blick auf das Stadt- bild in unserem Sächsischen Staatsbad sollte dringend darauf hin- gearbeitet werden, die Entsorgung der einzelnen Abfallarten terminlich zusammenzufassen. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen Seite 4 27. Juni 2022
Amtlicher Teil Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Technischen Ausschusses der Stadt Bad Elster der Legislatur 2019 - 2024 in seiner 23. öffentlichen Sitzung am 08.06.2022 1. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse 3. Sonstiges In der 22. nicht öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse Eine Beschlussfassung erfolgte nicht. gefasst: Beschlüsse zur Geschäftsordnung des Stadtrates werden nicht mit - Bestätigung der Tagesordnung aufgeführt. 2. Einvernehmen zum Bauvorhaben Ein nicht öffentlicher Sitzungsteil schloss sich an. - Antrag von NIW Immo GmbH – Neubau von zwei Doppelhäusern Beschluss Nr. 21/2022 TA: Der Technische Ausschuss der Stadt Bad Elster erteilt die Zustimmung für folgendes Vorhaben: Bauherr: NIW Immo GmbH, 08523 Plauen Bauort: Gemarkung Sohl, Flurstück Nr. 441/13 Bauvorhaben: Neubau von 2 Doppelhäusern Olaf Schlott mit barrierefreien Zugängen und je 2 Carports Bürgermeister Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen Termin nächste Sitzung des Technischen Ausschusses: Die aktuellen Informationen zu den Sitzungen des Stadtrates und 3. Einvernehmen zum Baugesuch seinen Ausschüssen entnehmen Sie bitte der ortsüblichen - Antrag von Michael König, Neubau Garage mit Bekanntgabe an den Verkündungstafeln des Rathauses der Stadt darüberliegender Ferienwohnung – Tektur Bad Elster, des ehemaligen Gemeindeamtes Mühlhausen und des ehemaligen Gemeindeamtes Sohl sowie der Homepage Beschluss Nr. 22/2022 TA: www.badelster.de. Der Technische Ausschuss der Stadt Bad Elster erteilt die Zustimmung zum Bauvorhaben für: Bauherr: Michael König, 08645 Bad Elster Bauort: Max-Höra-Straße 13, 08645 Bad Elster Gemarkung Bad Elster, Flurstück Nr. 173/8 Bauvorhaben: Neubau Garage mit darüberliegender Ferienwohnung Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen 27. Juni 2022 Seite 5
Amtlicher Teil Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Verwaltungsausschusses der Stadt Bad Elster der Legislatur 2019 - 2024 in seiner 23. öffentlichen Sitzung am 08.06.2022 Öffentliche Sitzung: - Hotel Goldner Anker, Bad Elster Kindertagesstätte „Elsternest“ Geldspende 150,00 D Beschluss Nr. 18/2022 VA: - Dirk Rottluff, Bad Elster Bestätigung der Tagesordnung der 21. öffentlichen Sitzung der Freiwillige Feuerwehr Bad Elster Legislatur 2019 - 2024 am 08.06.2022. Elektrozubehör Sachspende 53,98 D Abstimmungsergebnis: - Prof. Dr.-Ing Andreas und Mirjam Knopp, 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen Bad Elster Freiwillige Feuerwehr Bad Elster Geldspende 200,00 D 1. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse - Morfeld Tiefbau GmbH, Grünhain-Beierfeld In der 21. nicht öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse im Namen von Prof. Dr.-Ing Andreas gefasst: und Mirjam Knopp - Bestätigung der Tagesordnung Freiwillige Feuerwehr Bad Elster Geldspende 300,00 D - Auto Gyra GmbH, Adorf In der 22. nicht öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse Kindertagesstätte „Elsternest“ Geldspende 100,00 D gefasst: Abstimmungsergebnis: - Bestätigung der Tagesordnung 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Befangen 2.3 Sponsoring Vereinbarung der eins energie in sachsen GmbH & 2. Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen Co.KG für das Brunnenfest 2022 2.1 Annahme von Spenden (50,01 – 1.000,00 H) für verschiedene Beschluss Nr. 21/2022 VA: Begünstigte – Teil 1 Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Elster beschließt den Abschluss einer Sponsoring Vereinbarung mit der eins energie in Beschluss Nr. 19/2022 VA: sachsen GmbH & Co.KG für die Unterstützung des Brunnenfestes Der Verwaltungsausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Elster für das Jahr 2022 in Höhe von 350,00 D. bestätigt die Annahme nachfolgender Spenden: Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen - Physiotherapie Anne-Kathrin Wander, Triebel Jugendfeuerwehr Sohl Geldspende 100,00 D - Physiotherapie Kruschner, Bad Elster 3. Sonstiges Kindertagesstätte „Elsternest“ Geldspende 150,00 D - Wohnungsbaugesellschaft, Bad Elster Eine Beschlussfassung erfolgte nicht. Kindertagesstätte „Elsternest“ Geldspende 250,00 D - Deutsche Klinik für Integrative Medizin Ein nicht öffentlicher Sitzungsteil schloss sich an. und Naturheilverfahren Kindertagesstätte „Elsternest“ Geldspende 200,00 D Beschlüsse zur Geschäftsordnung des Sadtrates werden nicht mit - MediClin, Klink am Brunnenberg, Bad Elster aufgeführt. Kindertagesstätte „Elsternest“ Geldspende 100,00 D - Augustenhof-Apotheke, Bad Elster Kindertagesstätte „Elsternest“ Apothekenartikel Sachspende 139,20 D - Thrive GmbH, Selb Kindertagesstätte „Elsternest“ Geldspende 100,00 D - Andreas Johann, Sanitär-Heizung-Klimatechnik GmbH, Bad Elster Olaf Schlott Kindertagesstätte „Elsternest“ Geldspende 100,00 D Bürgermeister Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 2 Befangen Termin nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses: 2.2 Annahme von Spenden (50,01 – 1.000,00 H) für verschiedene Die aktuellen Informationen zu den Sitzungen des Stadtrates und Begünstigte – Teil 2 seinen Ausschüssen entnehmen Sie bitte der ortsüblichen Bekanntgabe an den Verkündungstafeln des Rathauses der Stadt Beschluss Nr. 20/2022 VA: Bad Elster, des ehemaligen Gemeindeamtes Mühlhausen und des Der Verwaltungsausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Elster ehemaligen Gemeindeamtes Sohl sowie der Homepage bestätigt die Annahme nachfolgender Spenden: www.badelster.de. - Manuela Schuster-Riedel, Theuma Vogel-Igelpflegestation Bad Elster Geldspende 100,00 D - Bettina Magyar-Dudás, Leckereien, Bad Elster Kindertagesstätte „Elsternest“ Schokolade Sachspende 143,70 D Seite 6 27. Juni 2022
Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Bürgermeister am Sonntag, dem 12. Juni 2022 in der Stadt Bad Elster Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.06.2022 folgendes Wahlergebnis ermittelt: Ergebnis der Wahl Zahl der Wahlberechtigten: 3041 Zahl der Wähler: 1552 Zahl der ungültigen Stimmen: 172 Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen: 1380 Wahlbeteiligung: 51 % Die Reihenfolge der gewählten Personen mit gleicher Stimmenzahl wurden nach dem Losverfahren ermittelt und festgelegt. Zahlen der für die einzelnen Bewerber und für andere Personen abgegebenen gültigen Stimmen: Bezeichnung Bewerber Beruf/Stand PLZ Wohnort Stimmen- des Wahlvorschlags (Familienname, Vorname) (Hauptwohnung) zahl Unabhängige Bürgerschaft e. V. (UB) Schlott, Olaf Bürgermeister 08645 Bad Elster 1351 Einzelvorschlag Bang, Christiane Rechtsanwältin 08645 Bad Elster 9 Einzelvorschlag Baldszus, Sandra Medizinpädagogin M.A 08645 Bad Elster 3 Einzelvorschlag Schaller, Carmen Keine Angabe 08645 Bad Elster 2 Einzelvorschlag Flämig, Christoph Bürgermeister a. D. 08645 Bad Elster 2 Einzelvorschlag Garcia Gómez, Marco Polizist 08645 Bad Elster 2 Einzelvorschlag Merz-Betz, Florian Generalmusikdirektor Keine Angabe 2 Einzelvorschlag Röh, Thomas Stadtrat 08645 Bad Elster 2 Einzelvorschlag Dr. Warnecke, Christian Keine Angabe 08645 Bad Elster 1 Einzelvorschlag Türler, Oliver Kaufmann 08645 Bad Elster 1 Einzelvorschlag Ludwig, Lars Polizist 08645 Bad Elster 1 Einzelvorschlag Viol, Madeleine Keine Angabe 08645 Bad Elster 1 Einzelvorschlag Sörgel, Peter Lokführer 08645 Bad Elster 1 Einzelvorschlag Müller, Maria Keine Angabe 08645 Bad Elster 1 Einzelvorschlag Stöckmann, Volker Keine Angabe 08645 Bad Elster 1 Gewählt wurde Herr Olaf Schlott. Gegen die Wahl kann gemäß § 25 Abs. 1 des Kommunalwahl- Bad Elster, 15.06.2022 gesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb von zwei Wochen nach dieser öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses bei der Rechtsaufsichtsbehörde, Landratsamt Vogtlandkreis, Postplatz 5, 08523 Plauen schriftlich oder zur Niederschrift unter Angabe des Grundes erhoben werden. Olaf Schlott Bürgermeister Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechen- den, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm entsprechend § 45 Abs. 1 KomWG mindestens 4 Wahlberechtigte beitreten. 27. Juni 2022 Seite 7
Amtlicher Teil Die Stadtverwaltung Bad Elster auf Facebook Ein Statement aus Sicht der Verwaltung In den vergangenen Monaten war zu beob- achten, wie amtliche Informationen und Veröffentlichungen auf unserer Facebook- Seite mit unsachlichen Kommentaren ver- sehen wurden. Teilweise erfolgte dies über anonyme Nutzerprofile oder ohne Klar- namen. Diese Entwicklung stimmt uns nachdenk- lich. Darum bitten wir Sie – sollte einmal etwas missverständlich bzw. unklar sein oder Fragen aufwerfen, nehmen Sie gern direkt Kontakt zu uns auf. Eine Moderation der einzelnen Beiträge auf unserer Facebook- Seite erfolgt nicht, da diese Seite – wie bereits erwähnt – rein informativen Charak- ters ist. Hierfür bitten wir um Verständnis. Seit 2016 betreibt die Stadtverwaltung Bad Elster eine Seite auf Kritik nehmen wir gern an. Selbige zu äußern ist absolut in Facebook mit mittlerweile 1.178 Followern und einer durchschnitt- Ordnung, sollte aber stets mit dem nötigen Respekt erfolgen. lichen Reichweite von 1.200 Personen. Die Idee dahinter bzw. unser Wunsch war es, die Zielgruppe der Facebook-Nutzer mit Greifen Sie zum Telefonhörer und rufen Sie uns an oder schreiben Informationen aus der Verwaltung zu versorgen. Es ist somit eine Sie uns eine E-Mail – wir helfen gern weiter. Vielen Dank. reine Informationsseite. Daneben nutzen wir auch unsere Homepage badelster.de, unser > Kontakt: Amtsblatt, die „Elsteraner Nachrichten“ und informieren die regio- Stadtverwaltung Bad Elster nale Presse (Radio, Tageszeitung). Geschäftsstelle des Bürgermeisters Dies alles geschieht mit dem Ziel, Meldungen schnellstmöglich Monique Windisch und verständlich zu transportieren und dabei möglichst viele E-Mail: HYPERLINK „mailto:buergermeister@badelster.de“ Menschen zu erreichen. buergermeister@badelster.de Tel. (037437) 566 10 Landratswahl 2022 Information zum 2. Wahlgang am 03.07.2022 Für die Wahl zum Landrat des Vogtlandkreises ist ein 2. Wahlgang erforderlich, da keiner der Kandidaten im 1. Wahlgang die absolute Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen auf sich vereinen konnte. Diejenigen Wahlberechtigten, die ihre Stimme beim 1.Wahlgang per Briefwahl abgegeben haben, bekommen die Briefwahlunterlagen für den 2. Wahlgang ab der 24. KW automatisch per Post zugesandt. Der Versand einer neuen Wahlbenachrichtigungskarte erfolgt nicht. Sofern Wahlberechtigte ihre Wahlbenachrichtigungskarte bereits versehentlich vernichtet haben, können Briefwahlunterlagen auch formlos beantragt werden (schriftlich oder per Mail an einwohnermeldeamt@badelster.de). In dem Antrag sind Familienname, Vornamen, die genaue Anschrift des Wahlberechtigten, sein Geburtsdatum und/oder die Wählerverzeichnisnummer anzugeben, um eine zweifelsfreie Identifikation des Antragstellers zu ermöglichen. Zum Wahltag selbst am 03.07.2022 bitten wir Sie, die Ihnen bereits vorliegenden Wahlbenachrichtigungskarten erneut im Wahllokal vorzulegen. Haben Sie diese nicht mehr zur Hand, reicht es auch aus, wenn Sie sich mit einem gültigen Personalausweisdokument ausweisen, um von Ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. > Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Marlene Breymann, Tel. (037437 / 5 66 24). Seite 8 27. Juni 2022
Amtlicher Teil Wahlen am 12. Juni 2022 Großes Dankeschön an alle Helfer Viele Hände waren nötig, um die Wahlen am Sonntag, den 12. Juni > Wahlbezirk 03 - Grundschule, Hagerstraße 1, Hort dieses Jahres ordnungsgemäß durchführen zu können. Liebold, Uwe Wahlvorsteher In den 5 Wahllokalen (inkl. dem Briefwahllokal) in Bad Elster und Lagemann, Anke stellvertr. Wahlvorsteher Sohl waren insgesamt 42 Frauen und Männer u. a. damit beschäf- Korb, Ulrike Beisitzer und Schriftführer tigt, Wahlzettel auszugeben und dann natürlich nach Schließung Jäger, Simone Beisitzer und stellv. Schriftführer der Wahllokale um 18 Uhr die Stimmen auszuzählen. Letzteres war Kersten, Sophia Beisitzer sehr zeitintensiv, durch die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Bad Hüttner, Hartmut Beisitzer Elster und die Wahl zum Landrat des Vogtlandkreises. Funke, Iris Beisitzer Buchheim, Melanie Beisitzer An dieser Stelle bedanke ich mich bei allen Helfern recht herzlich Uebel, Maximilian Beisitzer für ihr Engagement und ihre Unterstützung. Im Einzelnen bei: Woscidlo, Heidi Beisitzer > Gemeindewahlausschuss Pinkert, Uwe Breymann, Marlene Seifert, Gabriele Bang, Christiane Finster, Michael Heil, Joachim > Wahlbezirk 01 Seniorenzentrum, Gemeinschaftsraum, Am Kuhberg 62 Haas-Zens, Gabriela Wahlvorsteher Taubert, Heiko stellvertr. Wahlvorsteher Endrusch, Sandra Beisitzer und Schriftführer > Wahlbezirk 04 - OT Sohl, Jugendclub, August-Bebel-Straße 4 B Gärtner, Annett Beisitzer und stellv. Schriftführer Biehn, Manuela Wahlvorsteher Dölling, Angelika Beisitzer Röh, Thomas stellvertr. Wahlvorsteher Ebert, Horst Beisitzer Walther, Steffi Beisitzer und Schriftführer Amberg, Karl-Heinz Beisitzer Schwanbeck, Kathrin Beisitzer und stellv. Schriftführer Heyne, Dieter Beisitzer Dietrich, Dirk Beisitzer Wolfrum, Ramona Beisitzer Brandt, Jacqueline Beisitzer Blosczyk, Elke Beisitzer > Briefwahlvorstand Rathaus Pinkert, Tina Wahlvorsteher Wildschütz, Manuela stellvertr. Wahlvorsteher Brodwolf, Ivonne Beisitzer und Schriftführer Schimpke, Emily Beisitzer und stellv. Schriftführer Hennig, Helga Beisitzer Woldert, Regina Beisitzer Uebel, Luisa Beisitzer Heinze, Sophie Beisitzer > Wahlbezirk 02 - Grundschule, Hagerstraße 1, Aula Neudel, Daniel Wahlvorsteher Dr. Bär, Wilfried stellv. Wahlvorsteher Renz, Katja Beisitzer und Schriftführer Hänsch, Nadja Beisitzer und stellv. Schriftführer Ittner, Uta Beisitzer Gewinner, Michaela Beisitzer Hendel, Kathrin Beisitzer Audretsch, Manfred Beisitzer Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Pinkert, Hauptamts- leiter, und Frau Breymann, Sachbearbeiterin Wahlen. Bei beiden liefen die Fäden an diesem Tag zusammen. 27. Juni 2022 Seite 9
Amtlicher Teil Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKiTaG der Stadt Bad Elster für das Jahr 2021 Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, 1.3 Aufwendungen für Abschreibungen, Zinsen, Miete 1.3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat nach § 14 Abs. 2 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) sind die Städte und Gemeinden verpflichtet, die Aufwendungen in Euro durchschnittlichen Betriebskosten eines Platzes je Einrichtungsart Abschreibungen 2.537,13 D unter Berücksichtigung der Betreuungszeit, ihrer Zusammen- Zinsen 0,00 D setzung und Deckung zu ermitteln. Nachstehend wird die Aufstellung der Betriebskosten für das Kalenderjahr 2021 ver- Miete 0,00 D öffentlicht. Gesamt 2.537,13 D Olaf Schlott 1.3.2. Aufwendungen je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt) Bürgermeister Krippe Kindergarten Hort (9h) (9h) (6h) 1. Kindertageseinrichtung Gesamtauf- 1.1. Erforderliche Personal- und Sachkosten je Platz und Monat wendungen je 26,09 D 10,87 D 5,87 D (Jahresdurchschnitt) Platz und Monat Krippe Kindergarten Hort (9h) (9h) (6h) 2. Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKiTaG erforderliche 2.1. Laufende Geldleistung für die Kindertagespflege je Platz und 993,85 D 414,11 D 223,62 D Monat (Jahresdurchschnitt) Personalkosten erforderliche 191,40 D 79,75 D 43,06 D Kindertagespflege (9h) Sachkosten erforderliche Erstattung angemessener Kosten Personal- und 1.185,25 D 493,85 D 266,68 D für den Sachaufwand 0,00 D Sachkosten (§ 23 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII) Betrag zur Anerkennung der 1.2. Deckung der Personal- und Sachkosten je Platz und Monat Förderleistung (§ 23 Abs. 2 Nr. 2 (Jahresdurchschnitt) SGB VIII) einschließlich seit 0,00 D 1.6.2019 Finanzierung für mittelbare Krippe Kindergarten Hort pädagogische Tätigkeiten (9h) (9h) (6h) durchschnittliche Erstattungs- vor SVJ* im SVJ* beträge für Beiträge zur Un- fallversicherung (§ 23 Abs. 2 Nr. 3 Landes- 246,50 D 246,50 D 246,50 D 164,33 D SGB VIII), Alterssicherung 0,00 D zuschuss (§ 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII) Eltern- sowie zur Kranken- und Pflegever- beitrag 230,96 D 114,56 D 114,56 D 61,86 D sicherung (§ 23 Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII) (ungekürzt) = laufende Geldleistung 0,00 D Stadt 707,79 D 132,79 D 132,79 D 40,48 D freiwillige Angabe: Bad Elster weitere Kosten für die Kindertages- * SVJ = Schulvorbereitungsjahr pflege (z.B. für Ersatzbetreuung, 0,00 D Ersatzbeschaffung, Fortbildung, 1.2.1. Höhe der anteiligen Elternbeiträge Fachberatung durch freie Träger) Krippe Kindergarten Hort = Kosten für die Kindertagespflege 0,00 D (9h) (9h) (6h) insgesamt Anteil Eltern- 2. Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKiTaG 19,49 % 23,20 % 23,20 % beiträge (2021) 2.1. Laufende Geldleistung für die Kindertagespflege je Platz und Anteil Eltern- Monat (Jahresdurchschnitt) beiträge 21,00 % 25,00 % 25,00 % (Kita-Satzung) Kindertagespflege (9h) zulässig § 15 II Landeszuschuss 0,00 D 15 - 23% 15 - 30% max. 30% SächsKitaG Elternbeitrag 0,00 D (ungekürzt) Stadt Bad Elster 0,00 D Seite 10 27. Juni 2022
Amtlicher Teil Neue Kita-Gebühren ab dem 01.09.2022 Auf Grundlage der Betriebskosten für das Jahr 2021 und den in der Kita-Satzung vom 29.11.2018 festgesetzten prozentualen Anteilen, die durch die Eltern zu tragen sind, ergeben sich ab dem 01.09.2022 folgende Kita-Gebühren: > Höhe der Elternbeiträge Elternbeitrag je Monat Art der tägliche für das 1. Kind für das 2. Kind für das 3. Kind ab dem 4. Kind Einrichtung Betreuungs- zeit Eltern mit Allein- Eltern mit Allein- Eltern mit Allein- Kind erziehende 2 Kindern erziehende 3 Kindern erziehende Kindergrippe bis 4,5 Std. 124,45 Euro 112,01 Euro 74,67 Euro 62,23 Euro 24,89 Euro 12,45 Euro 0,00 Euro bis 6,0 Std. 165,94 Euro 149,35 Euro 99,56 Euro 82,97 Euro 33,19 Euro 16,59 Euro 0,00 Euro bis 9,0 Std. 248,90 Euro 224,01 Euro 149,34 Euro 124,45 Euro 49,78 Euro 24,89 Euro 0,00 Euro Kindergarten bis 4,5 Std. 61,73 Euro 55,56 Euro 37,04 Euro 30,87 Euro 12,35 Euro 6,17 Euro 0,00 Euro bis 6,0 Std. 82,31 Euro 74,08 Euro 49,39 Euro 41,16 Euro 16,46 Euro 8,23 Euro 0,00 Euro bis 9,0 Std. 123,46 Euro 111,12 Euro 74,08 Euro 61,73 Euro 24,69 Euro 12,35 Euro 0,00 Euro Hort bis 3,8 Std. 42,22Euro 38,00 Euro 25,33 Euro 21,11 Euro 8,44 Euro 4,22 Euro 0,00 Euro bis 4,6 Std. 51,11 Euro 46,00 Euro 30,67 Euro 25,56 Euro 10,22 Euro 5,11 Euro 0,00 Euro bis 5,2 Std. 57,78 Euro 52,00 Euro 34,67 Euro 28,89 Euro 11,56 Euro 5,78 Euro 0,00 Euro bis 6,0 Std. 66,67 Euro 60,00 Euro 40,00 Euro 33,34 Euro 13,33 Euro 6,67 Euro 0,00 Euro bis 6,7 Std. 74,45 Euro 67,01 Euro 44,67 Euro 37,23 Euro 14,89 Euro 7,45 Euro 0,00 Euro > Höhe der Sätze für jede angefangene über die vereinbarte > Höhe der Sätze für die Betreuung nach Ablauf der Öffnungszeit Betreuungszeit hinausgehende Stunde je angefangene halbe Stunde Eltern- Eltern- Art der Betreuungs- Art der Betreuungs- Eltern- beitragssatz beitragssatz Einrichtung zeit Einrichtung zeit beitragssatz (Satz 2) (Satz 3) Kindergrippe je Stunde 1,51 Euro 6,58 Euro Kindergrippe je 1/2 Stunde 10,00 Euro Kindergarten je Stunde 0,82 Euro 2,74 Euro Kindergarten je 1/2 Stunde 10,00 Euro Hort je Stunde 0,67 Euro 2,22 Euro Hort je 1/2 Stunde 10,00 Euro > Höhe der Sätze für die Betreuung von Gastkindern Art der Betreuungs- Eltern- Einrichtung zeit beitragssatz Kindergrippe je Stunde 6,58 Euro Kindergarten je Stunde 2,74 Euro Hort je Stunde 2,22 Euro 27. Juni 2022 Seite 11
Amtlicher Teil Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen Stand 13.06.2022 1. Sanierung und Modernisierung der Kegelbahn Bad Elster 2. Breitbandausbau – Wirtschftlichkeitslücke (OT Sohl und Mühlhausen) In der Kegelbahn Bad Elster sind die Arbeiten weiter voll Im Rahmen des Breitbandausbaus in unserem Ortsteil Sohl erfolg- im Gange. Die neuen Wände te die Durchörterung der Bahn in der Ernst-Thälmann-Straße. für den entstehenden Sani- Zusätzlich wurden die Leitungen in Richtung Schwarzenbrunn tärbereich wurden halb- abgehend verspleißt (technisch verbunden) und eine neue Trag- seitig von der Firma Weber deckschicht aufgezogen. gestellt. Die Leitungen für Sanitär und Heizung wur- Neben den noch zu erbrin- den durch die Firma Andreas genden Restleistungen in Johann eingezogen und vor- der Ernst-Thälmann-Straße, bereitet. Aus den Wänden dem Bergweg sowie dem und Decken hängen die Jüdenlohweg erfolgt die neuen Elektroleitungen, ver- Errichtung noch fehlender legt von der Firma Strom- Hausanschlüsse für Grund- doctor, für Beleuchtung und stückseigentümer, die einen neuen Hausanschluss bean- tragt haben. Lüftung heraus. Das Dach wurde abgedeckt, die Unter- konstruktion repariert und ausgebessert sowie eine bessere Dachbelüftung ge- schaffen. Hier wird gerade Der Abschnitt Untere Reuth das neue Dach von der Firma soll in Verbindung mit dem Knoll gedeckt. Glücklicher- Breitbandausbau Bad Elster weise spielt das Wetter mit. in den Sommerferien ge- baut werden. Auch die Vereinsmitglieder sind hier wieder nicht un- Der Ausbau der genannten tätig dabei. In viel Eigen- Abschnitte erfolgt teilweise leistung wurden hier zum unter Einschränkungen für Beispiel die alte Dämmung den Fahrzeugverkehr. Wir im Dachboden verteilt und begradigt als Vorbereitung für die spä- bitten dann, die Beschilde- ter kommende Einblasdämmung. Parallel hierzu wird auf der rungen vor Ort zu beachten. Kegelbahn tapeziert und gemalert. Vielen Dank! Bisher verläuft alles nach Zeitplan. Probleme bei der Material- beschaffung sind derzeit nicht bekannt, was für die zeitnahe Beauftragung und Bestellung der Baufirmen spricht. Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Säch- sischen Landtag beschlossenen Haushaltes. Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Säch- sischen Landtag beschlossenen Haushaltes. Das Vorhaben wird gefördert nach der Richtlinie „Digitale Offensive Sachsen“. Seite 12 27. Juni 2022
Amtlicher Teil 3. Breitbandausbau - Betreibermodell > Johann-Christoph-Hilf-Straße (Stadt Bad Elster und Elsterstraße (Adorf) In diesem Bereich wird die Versorgungsleitung für das Ausbau- gebiet Straße der Jugend verlegt. Auch die Hausanschlüsse im > Ködersbachsiedlung und Rahmen des homes passed Ausbaus werden an den Grundstücks- der Kesselstraße grenzen abgelegt. Die Verlegung der Mikro- rohrverbände inklusive der > Straße der Jugend Hauseinführungen konnte Das Ausbaugebiet wurde erschlossen und die Hausanschlüsse fer- hergestellt werden. Die tiggestellt. erstellten Leitungsgräben wurden mittlerweile schon Bei Anwohnern, die Ihren Hausanschluss im Bereich des Vortriebes wieder verschlossen, sodass bei der eins wünschen, erfolgt die bauliche Umsetzung zu einem die Befahrbarkeit ab dem späteren Zeitpunkt. Derzeit werden zunächst lediglich die 19.05.2022 wieder möglich Arbeiten im öffentlichen Bereich ausgeführt, um die Beeinträch- war. tigungen der Öffentlichkeit so gering wie möglich zu halten. Der Ausbau der genannten Abschnitte erfolgt teilweise unter > Lindenstraße / Einschränkungen für den Fahrzeugverkehr. Roßbacher Straße Wir bitten dann, die Beschilderungen vor Ort zu beachten. Der erste Bauabschnitt von Vielen Dank! Abzweig Gutenbergstraße in Richtung Roßbacher Straße – bis Parkhotel Helene – wurde ebenfalls Mitte Mai abgeschlossen. Hauptarbeiten waren hier das Verlegen der Versor- gungsleitung sowie das Herstellen der Hausan- schlüsse im Zuge des homes passed Ausbaus. Diese wur- den an der Grundstücks-grenze abgelegt. Seit dem 07.06.2022 wird die restliche Roßbacher Straße in Richtung Bärenloh erschlossen. > Bereich Kiosk am Gondelteich und öffentliches WC Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Im Bereich des Rosengartens wurde die Verbindung zwischen der Steuermitteln auf Grundlage des vom Säch- Robert-Koch-Straße und der Dr.-Richard-Schmicke-Straße herge- sischen Landtag beschlossenen Haushaltes. stellt. Nach Durchführung der Verlegearbeiten im Parkbereich Das Vorhaben wird gefördert nach der Richtlinie Mitte Mai erfolgte ab dem 08.06.2022 die Durchörterung der „Digitale Offensive Sachsen“. Weißen Elster. Dabei traf man genau die Zielgrube. Hier wurden die Leerrohre zur Verlegung der Mikrorohrverbände eingezogen. 4. Aufwertung Friehof Mühlhausen Auf dem Friedhofsgelände sind nun die letzten Arbeiten im Außenbereich im Gange. Der alte Zaun samt Betonsäulen wurde in Eigenleistung der Mühlhausner demontiert und entsorgt. Hier folgt nun der Zaunbau durch die Zimmerei Uwe Schaufuß. Im oberen Bereich des Geländes wird ein neuer Wildschutzzaun ent- stehen. Der neu errichtete Platz für die Andacht der stillen Wiese wird eine Stele bekommen. Die Lieferzeit ist derzeit leider noch nicht abseh- bar, jedoch noch für 2022 geplant. Zuständig für die Durchführung der ELER-Förderung im Freistaat Sachsen ist das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, Referat Förderstrategie, ELER- Verwaltungsbehörde. 27. Juni 2022 Seite 13
Amtlicher Teil Entsorgung von Leichtverpackungen (gelber Sack, gelbe Tonne) im Stadtgebiet Bad Elsters Grundsatzentscheidung des Stadtrates so auch die Stadt Bad Elster, um Abgabe einer Interessensbe- kundung zur Entsorgung von Leichtverpackungen, um selbige bei den neuen Ausschreibungen ab dem Jahr 2025 zu berücksichtigen. Hierauf wandten wir uns an die beiden großen Vermieter, die Wohnungsbaugesellschaft mbH Bad Elster und die Wohnungs- baugenossenschaft oberes Vogtland eG und baten um Abgabe einer Stellungnahme zum Ansinnen, die Entsorgung auf gelbe Tonne umzustellen. Seitens der beiden genannten Gesellschaften wird es als großes Problem angesehen, die für das Aufstellen der dann benötigten Anzahl an Tonnen erforderlichen Flächen zu schaffen. Final beschäftigte sich der Stadtrat der Stadt Bad Elster in seiner öffentlichen Sitzung am 25.05.2022 mit diesem Thema und beschloss einstimmig, dass die Entsorgung von Leichtverpackun- gen im Stadtgebiet ab dem Jahr 2025 grundsätzlich über die gelbe Tonne erfolgen soll. Für Mehrfamilienhäuser und Großwohnanlagen soll es weiterhin Bereits seit längerem gibt es immer wieder Probleme im Zuge der objektbezogen eine Wahlmöglichkeit auf Antrag geben, ob die Entsorgung der gelben Säcke. Zum einen unterliegen die gelben Entsorgung wie bisher über gelbe Tonne oder gelber Sack erfolgt. Säcke witterungsbedingten Einflüssen, bei denen sich besonders Der aktuell geltende 14-tägige Entsorgungsturnus soll zwingend starker Wind nachteilig auswirkt. Desweiteren werden am beibehalten werden. Straßenrand bereit gelegte Säcke teilweise durch (Wild)Tiere auf- Mit Blick auf das Stadtbild in unserem Sächsischen Staatsbad soll- gerissen und der Inhalt verteilt sich in der nahen Umgebung. Auch te dringend darauf hingearbeitet werden, die Entsorgung der ein- bringt das Bereitstellen am Straßenrand eine negative Beeinträch- zelnen Abfallarten terminlich zusammenzufassen. tigung des Stadtbildes mit sich, besonders dann, wenn aufgrund Mit der Umsetzung der gewünschten Änderungen und An- Feiertage vom eigentlichen Entsorgungsturnus abgewichen wer- passungen kann ab dem Jahr 2025 gerechnet werden. den muss. Bleibt zu hoffen, dass die mit dieser Grundsatzentscheidung ver- Schon seit längerem gibt es seitens des Stadtrats und der bundenen Wünsche des Stadtrates der Stadt Bad Elster in die Verwaltung Bemühungen, hier eine Verbesserung herbeizuführen, Ausschreibung der Entsorgung von Leichtverpackung einfließen in dem das Entsorgungssystem im Stadtgebiet auf gelbe Tonne und am Ende zum Tragen kommen. Denn nur so kann gewähr- umgestellt wird. leistet werden, dass das Stadtbild nicht mehr derart negativ Mit Schreiben vom 28.01.2022 bat das Amt für Abfallwirtschaft beeinträchtigt wird. beim Landratsamt Vogtlandkreis die vogtländischen Kommunen, Familienpass des Freistaates Sachsen Informationen > Voraussetzungen Einen Familienpass können erhalten: - Eltern mit mindestens drei kindergeld berechtigenden Kindern, - Alleinerziehende mit mindestens zwei kindergeldberechtigenden Kindern, - Eltern mit einem kindergeldberechtigenden schwer behinderten Kind, wenn sie in häuslicher Gemeinschaft leben und ihren ständigen Wohnsitz im Freistaat Sachsen haben. > Beantragung Den Familienpass können Sie in unserem Einwohnermeldeamt beantragen. Bei der Beantragung müssen Sie Ihren Personalausweis oder Reisepass sowie eine Bescheinigung der Familienkasse über die kindergeldberechtigenden Kinder vorlegen. Mit dem sächsischen Familienpass können Sie bestimmte Die Geltungsdauer wird von der Stadtver-waltung festgelegt und Einrichtungen des Freistaates Sachsen – Museen, Sammlungen, im Familienpass vermerkt. Burgen und Schlösser – kostenlos besuchen. Der Familienpass ist Weitere Informationen finden Sie auch im Internet unter einkommensunabhängig und muss beantragt werden. > www.familie.sachsen.de Seite 14 27. Juni 2022
Amtlicher Teil Neuer Bodenrichtwert 2022 Das Jahr 2021 war von einem weiter steigenden Interesse an Abweichungen einzelner Grundstücke vom so genannten Richt- Immobilien geprägt. Die Medien thematisierten steigende wertgrundstück in den wertbeeinflussenden Eigenschaften bewir- Kaufpreise und Mieten in Deutschland. Gestiegene Preise von ken die Abweichungen des Verkehrswertes vom Bodenrichtwert. Häusern und Grundstücken in den Großstädten führen zu einem Verkehrswerte unbebauter sowie bebauter Grundstücke können Eigenheim-Bauboom in ländlicheren Regionen. deshalb im Einzelfall nur durch Gutachten ermittelt werden. Eine entsprechende Entwicklung war auch im Vogtlandkreis deut- Für das Gebiet des Vogtlandkreises werden insgesamt 3.630 lich feststellbar. Die Nachfrage nach Einfamilienhäusern bzw. Bodenrichtwertzonen ausgewiesen. Davon sind ca. 1.950 Zonen der Baugrundstücken/ Baulücken ist ungebrochen hoch und sorgte in Entwicklungsstufe baureifes Land zuzuordnen. Diese lassen sich diesem Marktsegment für weiter deutlich steigende Preise. nach der Art der Nutzung im Wesentlichen in Wohnen, Mischnutzung und Gewerbe kategorisieren. Die Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2022 wurden im März 2022 für den gesamten Vogtlandkreis neu beraten und beschlossen. Die Bodenrichtwerte für Ackerland, Grünland und Wald wurden gemarkungsweise in 828 Zonen ausgewiesen. Für Gartenland wur- Hierzu wurden alle dem Gutachterausschuss durch die Notare im den 285 Zonen und für Kleingartenflächen nach Bundeskleingarten- Berichtszeitraum 2021 übersandten Kauffälle für unbebaute, baurei- gesetz 223 Zonen gebildet. fe Grundstücke statistisch aufbereitet und ausgewertet. Die Bodenrichtwerte mit den jeweiligen wertbeeinflussenden Der Bodenrichtwert ist ein durchschnittlicher Lagewert für den Merkmalen sind kostenfrei für Jedermann im Geoportal des Grund und Boden. Er bezieht sich auf ein fiktives Grundstück, dessen Vogtlandkreises einzusehen. Die Nutzung ist auch auf mobilen Eigenschaften für ein bestimmtes Gebiet typisch sind (Richtwert- Endgeräten möglich. grundstück). Die Bodenrichtwerte sind auf den Quadratmeter Grundstücksfläche festgelegt und über wertrelevante Eigen- Die entsprechende Seite im Geoportal ist schaften (u. a. Grundstücksgröße, Art der baulichen Nutzung, erreichbar über: Erschließungszustand) definiert. Bodenrichtwerte werden aus den in der Kaufpreissammlung erfassten Kauffällen des gewöhnlichen > https://geoportal.vogtlandkreis.de/ Geschäftsverkehrs abgeleitet. Der Bodenrichtwert ist kein Verkehrswert. Umtauschaktion der „Papierführerscheine“ Fristende für Jahrgänge 1953 -1958 rückt näher Seit 2021 läuft die Umtauschaktion der Altführerscheine, die bis lungsbedarf und sollten die nächsten Monate zum Umtausch des 2033 abgeschlossen sein muss. Führerscheins nutzen, um längere Bearbeitungszeiten kurz vor Bis 19. Juli 2025 müssen in der ersten Stufe alle alten Modelle der Ablauf der nächsten Frist zu umgehen. „Papierführerscheine“ getauscht werden. Dabei sind die Um- tauschfristen nach Geburtsjahrgängen aufgeteilt. Anträge können unter Verwendung des Antragsformulars auf dem Postweg schriftlich gestellt werden. Zudem gibt es derzeit bei > Vor 1953: 19. Januar 2033 Bedarf auch noch ausreichend freie Termine vor Ort zur persön- > 1953 bis 1958: 19. Juli 2022 lichen Erledigung. > 1959 bis 1964: 19. Januar 2023 > 1965 bis 1970: 19. Januar 2024 Hinweise zum Ablauf des schriftlichen Verfahrens und zu den > 1971 oder später: 19. Januar 2025 erforderlichen Unterlagen sind ausführlich auf der Webseite > www.vogtlandkreis.de im Bereich Fahrerlaubnisrecht erhältlich. Die ursprüngliche Ablauffrist am 19.01.2022 für die Geburtsjahr- Dort finden sich auch die notwendigen Formulare und der Button gänge 1953-1958 wurde bundesweit coronabedingt bis zum zur Online-Terminvereinbarung. 19.07.2022 verlängert und rückt näher. Deshalb rät die Fahrerlaub- nisbehörde Vogtlandkreis allen Bürgern der betroffenen Jahr- Einen persönlichen Ansprechpartner kann gänge, zeitnah einen Antrag auf Umtausch des Dokumentes zu man unter der Hotline stellen. Nach Ablauf der Frist erlischt zwar nicht die Fahrerlaubnis > 03741 300-2778/-2780 erreichen. selbst, aber bei Kontrolle eines ungültigen Dokuments stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Verwarngeld Dabei ist zu Spitzenzeiten etwas Geduld geahndet werden. gefragt. Anfragen sind gleichfalls per Mail an > fuehrerscheinstelle@vogtlandkreis.de Auch bei den aktuell aufgerufenen Jahrgängen 1959-1964 haben möglich. noch viele Bürgerinnen und Bürger des Vogtlandkreises Hand- 27. Juni 2022 Seite 15
Nichtamtlicher Teil Kindertag im „Elsternest“ Wie jedes Jahr am 1. Juni, so wurde auch Unsere beiden in diesem Jahr, der Kindertag im Elster- S c h u l a n fa n g s g r u p p e n nest gefeiert. Jede Erzieherin hatte sich mussten schon eine längere für ihre Gruppe ein Highlight ausge- Strecke zurücklegen. Sie unternahmen eine dacht. Bei den Kleinsten, in der Teddy- Drei-Hütten-Wanderung, bis hin zur und Katzengruppe, gab es statt Obst- Waldquelle. Die Gaststätte spendierte für pause ein kleines Naschpicknick und jedes Kind eine Kugel Eis, vielen lieben Dank danach ging es hinaus in den Garten, an das Team der Waldquelle. wo viele Überraschungen warteten. Die So ging für alle Kinder des Elsternestes ein Kinder konnten rutschen, hatten Spaß erlebnisreicher Kindertag zu Ende. Und jetzt im Kriechtunnel, beim Bälle werfen und heißt es: Volle Power voraus – bald ist Bälle einsammeln. Anschließend flogen Sommerfest im Elsternest! viele Seifenblasen durch die Luft und Kathrin Schwanbeck, Erzieherin die Kinder versuchten sie einzufangen. Im Kindergartenalter hieß es Rucksack packen und die Umgebung erkunden. Die Hasengruppe unternahm eine kleine Naturwanderung zur Sprungschan-ze. Dort gab es ein Picknick und ein Puppentheater aus dem Rucksack. Es wurde das Märchen vom Rotkäppchen gespielt. Die Kinder waren sehr begeis-tert und mucksmäuschen- still. Den ersten größeren Ausflug unternah- men die Kinder der Mäuse- und Schmetterlingsgruppe. Sie wanderten zum Spielplatz im Albertpark und als Überraschung, gab es ein Eis. Die Kinder der Käfer- und Eulengruppe wanderten zum Naturbad, bis hin zum Wasserspielplatz. Dort gab es allerhand auszuprobieren und die Kinder hatten viel Freude. Gärtnern im Kindergarten gepflanzt und gegossen war, durften die Kinder ihre selbst gemal- ten und gebastelten Gemüseschilder an die richtige Stelle im Beet anbringen. Zum Schluss bekam jedes Kind eine Urkunde und wurde zum „Mini-Gärtner“ ernannt. Stolz nahmen die Kinder die Urkunden entgegen und verabschie- deten sich von den zwei großen Helfern. An dieser Stelle auch ein Dankeschön an den ortsansässigen Edeka Markt mit Herrn Kadelke und seinem Team für die Unter- stützung. Sophia Kersten, Erzieherin Am 02.06.2022 durften die Kinder der Eulengruppe die Paten- schaft des Hochbeetes der Schulanfänger übernehmen. Ganz auf- geregt und stolz begrüßten die Kinder die Mitarbeiter der Edeka Stiftung. Am Anfang trugen die Kinder zusammen, was für ein Hochbeet benötigt wird: Erde, Samen, Pflanzen und Gießkannen. Anschließend wurde uns erklärt, wie wir die Samen und Pflanzen behutsam in die Erde geben sollten. Nun kamen Rote Beete, Radieschen, Kopfsalat und Karotten in das Hochbeet. Wir erfuhren, wie wir sie in Zukunft pflegen und wie wir das Gemüse vor Schnecken und Raupen schützen können. Auch die Wichtigkeit des Gießens lernten wir kennen. Als das Gemüse Seite 16 27. Juni 2022
Nichtamtlicher Teil Unser Fahrrad Projekt Wir fuhren zur Sprungschanze und auf dem Radweg in Richtung Schwimmbad. Das war toll. Es hat uns allen viel Spaß gemacht und die Pflaster brauchten wir nicht. Ein großes Dankeschön an den Papa von Sidney, der uns begleitet und unterstützte. Zum Abschluss bekam jedes Kind eine schöne Urkunde. Erzieherinnen der Vorschulgruppen Uta Ittner und Simone Jäger Unsere beiden Vorschulgruppen führten ein Fahrrad Projekt in der Kindertagesstätte sowie auch außerhalb unserer Einrichtung durch. Los ging es mit der Verkehrserziehung im Kindergarten. Wir gin- gen spazieren, haben Verkehrsregeln für Fußgänger kennen- gelernt und natürlich die Verkehrsschilder an unseren Straßen benannt. Nun wurde es Zeit unser Fahrrad näher zu betrachten. Hier sind einige Teile sehr wichtig, dass wir im Straßenverkehr auch wirklich teilnehmen können, zum Beispiel die Bremsen, das Licht und natürlich unser Fahrrad Helm, den wir selbstverständlich bei jeder Fahrt aufsetzen müssen. Nach einem Tag Probefahren im Kindergartengelände war es end- lich so weit. Wir durften unser Können bei einer richtigen Radtour unter Beweis stellen. Auf zum Sommerfest 2022 am 02.Juli in der Kita „Elsternest“ In wenigen Tagen ist es so weit, das große Sommerfest in der Kita „Elsternest“ steht vor der Tür. Alle seetüchtigen großen und kleinen Leute sind eingeladen, mit uns auf dem „Kindischen Ozean“ zu segeln. Es wartet wieder ein tolles Programm auf die Gäste und die Kinder werden die „Schiffs- planken“ zum Rocken bringen. Im Anschluss gibt es zahlreiche Überraschungen und Spiele für die ganze Familie. Lasst euch ein auf diese Reise! Der „Kindische Ozean“ wird entdeckt werden. Ab 13.30 Uhr ist Einlass Am Kuhberg 11-13. Das Programm beginnt 14.30 Uhr. Für das leibliche Wohl wird in den „Schiffskombüsen“ sicher vieles bereitgehalten werden. Deshalb lautet das Motto: „Setzt die Segel, lasst uns fahr’n auf dem Kindischen Ozean“ Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Das Team des Hortes und der Kita Elsternest 27. Juni 2022 Seite 17
Nichtamtlicher Teil Schulanmeldungen Freiwillige für die Einschulung Feuerwehr Bad im Schuljahr 2023/2024 Elster Werte Eltern, Einsatzgeschehen Mai 2022 alle Kinder, die bis zum 30.06.2023 das sechste Lebensjahr vollenden (Geburtszeitraum vom 01.07.2016 bis 30.06.2017) werden ab dem Schuljahr 2023/2024 schulpflichtig. Wir > 04.05.2022, 16:09 Uhr Technische Hilfe bitten Sie dazu, Ihr Kind an einem der folgenden Termine im Sekretariat der Grundschule An diesem Nachmittag wurden die Orts- Bad Elster anzumelden: feuerwehr Mühlhausen und die Feuerwehr Sohl nach Mühlhausen alarmiert, da sich > Donnerstag, 08.09.2022 07.30 – 16.00 Uhr hier in einem Bauabschnitt ein Verkehrs- > Freitag, 09.09.2022 07.30 – 15.00 Uhr unfall ereignet hat. > Montag, 12.09.2022 07.30 – 11.30 Uhr Es wurden die Fahrzeuge vor einem mög- lichen aufflammenden Brand gesichert, Sollte eine Anmeldung zu den genannten Terminen aus dringenden Gründen indem man die Batterie der beiden Fahr- nicht möglich sein, melden Sie sich bitte bis 20.07.2022 telefonisch im Sekretariat. zeuge abgeklemmt hat und alle anderen Kräften banden die auslaufenden Betriebs- mittel. Zur Anmeldung Ihres Kindes müssen bitte beide Elternteile anwesend sein. Sollte ein Im Einsatz war die Feuerwehr Bad Elster mit Elternteil verhindert sein, ist eine Vollmacht des nicht anwesenden Elternteiles vorzu- dem LF 16 und die Feuerwehr Mühlhausen. legen. > 19.05.2022, 07:13 Uhr Technische Hilfe Getrennt lebende Eltern, welche beide sorgeberechtigt sind, bringen bitte ebenso eine An diesem Morgen wurde die Feuerwehr Vollmacht des abwesenden Elternteiles mit. Bad Elster an den Kuhberg alarmiert. Die Meldung erfolgte nach einem Wasser- Sollte nur ein Elternteil sorgeberechtigt sein, ist bitte ein Nachweis über das alleinige schaden in der Wohnung im Erdgeschoss. Sorgerecht zur Anmeldung vorzulegen. Am Einsatzort angekommen befand sich die Wohnung bereits mehrere Zentimeter unter Das Schulanmeldungsformular sowie die ggf. benötigten Vollmachten finden Sie bereits Wasser. Nach ausführlicher Suche konnte vorab auf unserer Homepage das Leck gefunden und abgedreht werden, > www.grundschule-badelster.de > Organisation > Downloads / Formulare. sodass dann noch die Wohnung durch Absaugen vom Wasser befreit wurde. Bitte bringen Sie zur Anmeldung die Geburtsurkunde sowie den Nachweis der Masern- Im Einsatz war die Feuerwehr Bad Elster mit schutzimpfung Ihres Kindes zur Einsichtnahme mit. dem KdoW und LF 16. Eine Anwesenheit der Kinder zum Anmeldetermin ist nicht erforderlich. Melanie Wolfram / FF Sohl Regine Weller Schulleiterin Grundschule Bad Elster Fast 10.000 Senioren- Auszüge aus der aktuell gültigen Fassung kalender verteilt der Grundschulordnung: Gerne möchte der Seniorenbeirat des § 3 Abs. 1 Satz 3 Grundschulordnung Vogtlandkreises für 2023 wieder einen „Die Anmeldung soll im Zeitraum vom 1. August bis zum 15. September erfolgen.“ „Begleiter durchs Jahr“ anbieten. Dazu möchten wir Seniorinnen und § 3 Abs. 2 Satz 1 und 2 Grundschulordnung Senioren bereits jetzt informieren, dass „Kinder, die bis zum 30. Juni des folgenden wir wieder Fotografien der Vogtländer Kalenderjahres das sechste Lebensjahr vollenden, sind von den Eltern bei einer Grundschule ihres abdrucken möchten. Wenn Sie also übers Schulbezirkes anzumelden. Kinder, die das sechste Jahr unterwegs sind, fotografieren Sie Lebensjahr später vollenden, können angemeldet bitte vogtländische Sehenswürdigkeiten werden.“ und Wahrzeichen. § 3 Abs. 3 Satz 1 Grundschulordnung Die Fotos (Mindestgröße 300 dpi) kön- „Eltern, die ihr Kind an einer Schule in freier Trägerschaft angemeldet haben, teilen dies mit Namen der nen Sie dann bis 10.07.2022 per Email Schule in freier Trägerschaft einer Grundschule in öffentlicher Trägerschaft ihres Schulbezirkes schriftlich senden an bis zum 15. September des Jahres, welches der Einschulung vorausgeht, zu statistischen Zwecken mit.“ > nauruhn.dagmar@vogtlandkreis.de § 3 Abs. 5 Satz 1 und 2 Grundschulordnung „Wünschen die Eltern, dass ihr Kind eine Grundschule besucht, die außerhalb des für sie maßgeblichen Auch einige Restexemplare für 2022 Schulbezirkes liegt, stellen sie unter Angabe der Gründe spätestens zum 15. Februar des Kalenderjahres können Sie noch anfordern. einen Antrag auf Aufnahme an der Schule, die das Kind nach ihrem Wunsch besuchen soll. Für noch nicht schulpflichtige Kinder kann der Antrag auch nach diesem Termin gestellt werden.“ Seite 18 27. Juni 2022
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