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Informationsmagazin des Schweizer Zolls | www.ezv.admin.ch




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       Schweizer Freihandels-Offensive
       Wie der Zoll mithilft, neue Absatzmärkte für Schweizer Exporte zu erschliessen


       Grenzwacht-Ausbildung
	EZV-Ausbildungszentrum Liestal: Wo angehende Grenzwächterinnen und Grenzwächter fit für
  den Job gemacht werden


       Schmuggelring zerschlagen
       Zoll deckt gewerbsmässig organisierten Fleischschmuggel auf
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2         Forum Z. | Zitiert




Zitiert

                          «Der wahre Ort der Begegnung ist die Grenze.»                       «Während der Aussenhandel der
                          Paul Tillich, Theologe (1886–1965).                                 Schweiz in den vergangenen zehn
                                                                                              Jahren durchschnittlich um 5,7 %
                          «Kaum irgendwo sonst wirkt die Schweiz so gespenstisch              zugenommen hat, wuchs der Handel
                          international wie an den bald letzten Zollübergängen innerhalb      der Schweiz mit Freihandelspartnern
                          Europas.» Markus Maeder, Autor, in: Vom Herzchirurgen zum           im Durchschnitt der ersten vier Jahre
                          Fernfahrer – Der Spurwechsel des Dr. med. Markus Studer,            nach Inkrafttreten des jeweiligen
                          Wörterseh Verlag, Gockhausen, 2008.                                 Freihandelsabkommens um über
                                                                                              10 % pro Jahr.» Arthur Müller,
Eveline Widmer-Schlumpf
                          «Je kleiner der Zoll, desto netter die Zöllner.»                    Chef des Dienstes Freihandelsabkom-
                          Markus Maeder, ebenda.                                              men der EZV; in dieser Ausgabe.

                          «Ab Montag haben wir am Zollübergang noch nicht das                 «Wir sind überzeugt, dass der
                          Paradies, aber zumindest paradies-ähnliche Zustände.»               Grenzschutz gerade für die sensiblen
                          Günter Dillinger, Leiter Zollamt Waldshut an der Einweihung der     Produkte, wie sie die Landwirtschaft
                          neuen Gemeinschaftszollanlage Waldshut/Tiengen;                     produziert, mehr als nur gerechtfer-
                          Aargauer Zeitung, 8/11.                                             tigt ist. Man muss auch bedenken,
                                                                                              dass zahlreiche Industriestaaten viele
                          «Wenn die Politik es zulässt, dass eine Mauer rund um die           Exportsubventionen entrichten, vor
Johann Schneider-Ammann   Schweiz gebaut wird, dann müssen wir in Zukunft nicht über          denen wir unsere Bauern nur mit ei-
                          einen Technologiestandort Schweiz reden.»                           nem Grenzschutz schützen können.»
                          Peter Pauli, Chef des Solaranlage-Unternehmens Meyer Burger;        Toni Brunner, Präsident SVP;
                          NZZ am Sonntag, 9/11.                                               Schweizer Bauer, 9/11.

                          «Es gibt mehr Importgewinner als Exportverlierer.»                  «Die Grenzen müssen in der Kompe-
                          Bundesrat Johann Schneider-Ammann in der Ständeratsdebatte          tenz des Bundes bleiben.»
                          zur Abfederung der Frankenstärke vom 14.9.11.                       Bundesrätin Simonetta Sommaruga;
                                                                                              Le Temps, 9/11.
                          «In der Schweiz haben wir immer noch zu viele Schutzzölle.»
Arthur Müller
                          Migros-Chef Herbert Bolliger; SonntagsZeitung, 8/11.                «Was sollen diese Frauen also tun,
                                                                                              wenn sie im Sommer andere Länder
                          «Wenn Chauvinismus, Isolationismus und Protektionismus be-          besuchen? Für drei Wochen beim Zoll
                          kämpft werden sollen, so könnte eine Bewusstwerdung darüber,        ihre Überzeugung abgeben?» Schau-
                          in welchem miserablen Zustand wir leben würden, wenn wir nur        spielerin Scarlett Johansson wird
                          die in unserer unmittelbaren Umgebung produzierten Güter kon-       politisch – das Reisen mit Burka soll
                          sumieren könnten, nützlich sein.» Urs Schöttli, Autor; NZZ, 7/11.   möglich sein. In: Der Sonntag; 10/11.

                          «Fälschung und Piraterie schaden nicht nur der Wirtschaft,          «Ende der 60er-Jahre habe ich in
                          sondern jedem einzelnen Konsumenten und damit uns allen.»           Konstanz studiert. Schon da gab es
                          Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf; auf www.stop-piracy.ch,        die weitgehend offene Grenze nach
Toni Brunner              der Schweizer Plattform gegen Fälschung und Piraterie.              Kreuzlingen. Die Migros jenseits der
                                                                                              Grenze war für ein knappes Studen-
                          «Eine solche Idee kommt vielleicht für eine Bananenrepublik         tenbudget eine durchaus günstige
                          infrage, aber nicht für eine hoch entwickelte Volkswirtschaft.»     Anlaufstelle. Damals bekam man für
                          Thomas Straubhaar, Ökonom, zur Forderung nach einem Vor-            eine D-Mark noch 1.20 Franken.»
                          zugswechselkurs für die Exportindustrie; Berner Zeitung, 7/11.      Der Deutsche Botschafter, Klaus-Peter
                                                                                              Gottwald, liefert neue alte Erkennt-
                                                                                              nisse zum Einkaufstourismus. In:
                                                                                              Berner Zeitung, 10/11.



Scarlett Johansson
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Inhaltsverzeichnis

             4 Fokus
              4    Aussenhandel: Schweizer Freihandels-Offensive mit Unterstützung des Zolls


             8 Dossiers
              7    Meinung: Die Steuerfreigrenze hat nicht steuerfreies Einkaufen zum Ziel
              8    GWK: «Grundstein für die berufliche Laufbahn legen»
       4    10     «ID Center» – Kontrollen im Zeitalter von Biometrie
            12     Lage- und Analysezentrum: wirksames Mittel für die Schmuggelbekämpfung
            15     «Focal Point Air»: gegen illegale Migration
            16	Reiseverkehr: Schweizer Grenzwächter und französische Zöllner bereit für neuen TGV
            17     Zollfahndung: organisierter Schmuggelring zerschlagen
            18	Aussenhandel: Schweiz – USA: Effekte der «Frankenstärke»
            20     Ursprung: Modernisierung der Ursprungsregeln wird vereinfacht
            22		   International: Projekte für den Zoll von (über)morgen
       10   24		   Totalrevision des Alkoholgesetzes: Synergien bei der Steuererhebung nutzen
            25		   Forum Z.-Gast: Anastasia Li-Treyer, Präsidentin STOP PIRACY


            26 In Kürze

            31 Rundschau
            31     Meldungen aus Zollkreisen und Grenzwachtregionen


       12   35 Panorama
            35	Wenn ich an den Zoll denke …: Daniel Anrig, Kommandant der Päpstlichen
                 Schweizergarde
            36		   Unterwegs... im Zollausschluss-Gebiet Samnaun / Tschlin
            38     Anfragen an den Zoll (Teil 3): Von Tuk-Tuks, Berner Almhütten und gerösteten Ameiseneiern
            40		   Geschichte: Symbole in der EZV (Teil 1)
            42		   Presseschau/Zollwelt
            44     Blickfang

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       36
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4               Forum Z. | Fokus


Aussenhandel



Schweizer Freihandels-Offensive
mit Unterstützung des Zolls
          Die Schweizer Exportwirtschaft ächzt unter dem starken Franken. Um den Handel zu erleichtern und neue Ab-
          satzmärkte für die Exportwirtschaft zu erschliessen, setzt die Schweiz mehr denn je auf Freihandelsabkommen
          (FHA). Heute sind insgesamt 24 Freihandelsabkommen in Kraft. Bis 2014 ist die Umsetzung von rund 20 (!)
          weiteren Freihandelsabkommen vorgesehen. Bei den Verhandlungen an vorderster Front dabei ist der Schwei-
          zer Zoll. Interview mit Arthur Müller, dem Chef des Dienstes Freihandelsabkommen der EZV.




                                                    2009 ist das Freihandelsabkommen           Mit welchen Ländern stehen in
                                                    mit Japan in Kraft getreten. Für           den nächsten Jahren noch Ver-
                                                    Japan war die Schweiz das erste            handlungen über ein Freihandels-
                                                    europäische Land, mit dem es ein           abkommen an? Und wieso gerade
                                                    solches Abkommen abgeschlossen             mit diesen?
                                                    hat. In diesem Jahr haben nun die          An erster Stelle möchte man die
                                                    Verhandlungen mit China begon-             grossen, aufstrebenden Märkte
                                                    nen. Auch hier nimmt die Schweiz           «erobern». Im Mittelpunkt stehen da
                                                    eine Vorreiterrolle ein. Weshalb           natürlich die so genannten BRICS-
                                                    ist die kleine Schweiz für diese           Staaten (Brasilien, Russland, Indien,
                                                    Länder als Freihandelspartner              China und Südafrika). Mit Russland
                                                    überhaupt attraktiv?                       (bzw. der Zollunion Russland, Belarus,
          Arthur Müller                             Japan hatte wenig Erfahrung mit            Kasachstan), Indien und China stehen
                                                    Freihandelsabkommen. Man könn-             wir in Verhandlungen; mit Südaf-
          wp. Vor 20 Jahren verfügte die            te sagen, Japan hat die Schweiz            rika bzw. SACU (Southern African
          Schweiz über ganze zwei Freihan-          gebraucht, um ein Experiment zu            Customs Union) hat man bereits seit
          delsabkommen. In der Zwischen-            machen. Sie wollten sehen, wie sie         2008 ein Freihandelsabkommen.
          zeit sind es über 20. Warum ist           sich Europa nähern können, bevor sie       Mit Mercosur (Argentinien, Brasilien,
          die Schweizer Handelsdiplomatie           es z.B. mit der grossen EU anpacken.       Paraguay und Uruguay) diskutieren
          in den letzten Jahren so aktiv            Für die Schweiz ist Japan interessant,     wir die Möglichkeiten einer näheren
          geworden?                                 weil es hinter China der zweitgrösste      Zusammenarbeit. Die Schweiz ist also
          Die Verhandlungen im Rahmen der           Handelspartner in Asien ist. Gleichzei-    gut positioniert. Mit den neuen FHA
          Doha-Runde der WTO sind blockiert.        tig ist Japan der viertgrösste Exporteur   eröffnen sich für die Schweiz riesige
          Die Schweiz setzt daher mehr denn je      im Welthandel. Mit China ist die Situ-     Absatzmärkte. Zurzeit hat die Schweiz
          auf Freihandelsabkommen. Obwohl           ation ähnlich. Auch dieser Partner ist     Freihandelsabkommen mit Märkten,
          der Weg über Freihandelsabkommen          daran interessiert, mit Europäern Er-      welche zusammen 1,1 Mrd. Men-
          nur als zweitbeste Lösung bei den         fahrungen zu sammeln und in Europa         schen umfassen. Wenn die laufenden
          Liberalisierungsanstrengungen gilt,       Fuss zu fassen. Gerade im Zusammen-        Verhandlungen abgeschlossen sind,
          will die Schweiz weitere Freihandels-     hang mit diesen asiatischen Ländern        werden diese 4,3 Mrd. Menschen
          abkommen abschliessen. Ging es            ist erwähnenswert, dass es bei den         umfassen. Dies bei einer Weltbevöl-
          ursprünglich noch darum, gegenüber        Verhandlungen nicht nur um das Her-        kerung von derzeit ungefähr 7 Mrd.
          der EU nicht ins Hintertreffen zu         unterlesen von Vorschlägen geht. Um        Menschen. Die meisten Güter mit
          geraten, hat sich dies mittlerweile ge-   gute Ergebnisse zu erreichen, muss         Schweizer Ursprung haben dann zoll-
          ändert. Im Verbund mit der EFTA oder      man sich der anderen Kultur nähern.        freien oder zollermässigten Zugang zu
          alleine ist unsere Handelsdiplomatie      Es ist deshalb unentbehrlich, dass man     diesen Märkten. Davon profitieren vor
          sehr aktiv. Mit den Abkommen will         motiviert, mit Offenheit, Respekt und      allem Chemie- und Pharmaerzeugnis-
          der Bundesrat den Handel erleich-         guten Kenntnissen über das Partner-        se sowie die Uhren- und Maschinen-
          tern, Zölle weiter abbauen und so die     land in die Verhandlungen steigt.          branche, aber auch andere Branchen.
          Chancen der Schweizer Exporteure                                                     In China z.B. beträgt die durchschnitt-
          auf den wichtigen ausländischen           «Der Zoll will die Firmen,                 liche Zollbelastung von Industriegü-
          Absatzmärkten verbessern, damit sie       speziell auch die KMU,                     tern 8,7 % und in Indien gar 10 %.
          auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig         künftig noch besser
          bleiben.                                  unterstützen.»
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           Rund 60 % aller Schweizer Ex-             kommen, so genannte Freihandels-          die Amtshilfe im Ursprungsbereich zu
           porte gehen in die EU. Der starke         abkommen der zweiten Generation.          verhandeln. Weiter sind wir zuständig
           Franken hat gezeigt, welche               Diese Abkommen enthalten neben            für die Bereiche Handelserleichterung
           Risiken dieser hohe Anteil für die        den Erstgenerationsbereichen Wa-          und Amtshilfe in Zollangelegenhei-
           Exportwirtschaft mit sich bringt.         renverkehr und Geistiges Eigentum         ten. Dabei arbeiten wir eng mit den
           Inwiefern können die neuen                zusätzlich Verpflichtungen für den        Experten der Hauptabteilung Recht
           Freihandelsabkommen dazu                  Handel mit Dienstleistungen, Investiti-   und Abgaben der OZD zusammen.
           beitragen, dass die Schweiz diese         onen und für das Öffentliche Beschaf-     Auch können wir immer wieder auf
           Abhängigkeit reduzieren kann?             fungswesen.                               die sehr gute Mitarbeit der Abteilung
           Einerseits kann sich die Schweiz durch                                              Aussenhandelsstatistik zählen. Im Zuge
           Freihandelsabkommen mit Staaten au-       Weiss man, wie hoch der Nutzen            der Zunahme der Abkommen nimmt
           sserhalb des Euro- und Dollar-Raumes      von Freihandelsabkommen ist?              die Wichtigkeit der Freihandelsabkom-
           aus der jeweiligen Wechselkursabhän-      Während der Aussenhandel der              men auch für andere Zolldienste zu.
           gigkeit lösen. Je mehr verschiedene       Schweiz in den vergangenen zehn           Der Zoll ist bei der Anwendung der
           Währungen im Exporthandel relevant        Jahren durchschnittlich um 5,7 %          Freihandelsabkommen ein Keyplayer.
           werden, desto geringer wird das           zugenommen hat, wuchs der Handel          So sind wir bei allen FHA sowohl Be-
           Währungsrisiko, resp. das Risiko kann     der Schweiz mit Freihandelspartnern       willigungs- als auch Kontrollstelle. Und
           diversifiziert werden. Weiter kann sich   im Durchschnitt der ersten vier Jahre     natürlich ist der Zoll bei allen Importen
           die Schweiz durch genau diese Frei-       nach Inkrafttreten des jeweiligen         und Exporten von Ursprungswaren
           handelsabkommen mit stark aufstre-        Freihandelsabkommens um über              involviert.
           benden Ländern (BRICS) sehr gut im        10 % pro Jahr.
           internationalen Handel positionieren.                                               FHA bringen aber auch einen
           Wenn der Zugang zu neuen Märkten          Wofür ist der Zoll bei den Ver-           Mehraufwand.
           (mit neuen Währungen) vereinfacht         handlungen der FHA zuständig?             Für den Zoll entsteht erheblich mehr
           wird, profitieren die Schweizer Expor-    Ursprungsregeln sind das Herzstück        Aufwand. Geht es doch darum zu
           teure am meisten.                         von Freihandelsabkommen. Sie              erkennen, welche Waren eine privi-
                                                     definieren, welche Produkte vom           legierte Behandlung geniessen. Zu
           Was umfassen die Freihandelsab-           Zollabbau profitieren. Ursprungsre-       diesem Zweck sind jeweils komplexe
           kommen im Wesentlichen?                   geln sind die Kernkompetenz des           Ursprungsregeln anzuwenden, die
           Die neuen EFTA/Schweizer Abkom-           Zolls. Dem Zoll kommt deshalb die         von Abkommen zu Abkommen
           men sind umfassende Freihandelsab-        Aufgabe zu, die Ursprungsregeln und       unterschiedlich sein können. Dazu



Geografische Ausdehnung der Schweizer FHA
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6            Forum Z. | Fokus




Warenhandel mit FHA-Partnern             Gleichzeitig sind die bestehenden und    gefordert. Das Informationsbedürfnis
                                         neuen Freihandelsabkommen laufend        ist gross und wird immer grösser. Der
                                         zu überprüfen und an die handelspo-      Zoll will deshalb die Firmen, speziell
    100%                                 litischen Entwicklungen anzupassen,      auch die KMU, künftig noch besser
                                         um die Nicht-Diskriminierung der         unterstützen.
    50%
                                         Schweiz sicherzustellen. Auch die Un-
                                         ternehmen sind natürlich gefordert,
     0%
                                         verlangt doch die korrekte Umset-         Die Schweiz und der Freihandel
           Import          Export        zung der Ursprungsregeln profundes
    1990     81%            66%          Know-how. Aber es lohnt sich, denn        Weltweit sind heute 283 FHA in
    2000

    2010
             80%

             83%
                            64%

                            71%
                                         für die Exporteure gibt es handfeste      Kraft und 474 durch die WTO
                                         Profitmöglichkeiten. Hier besteht noch    notifiziert. 1989 waren weltweit
                                         Nachholbedarf. Eine Umfrage von           25 FHA in Kraft. Der Schweizer
                                         economiesuisse bei rund 140 Firmen        Warenaustausch mit FHA-Partnern
kommt, dass der Partnerstaat vom         hat nämlich gezeigt, dass 20 % die        machte beim Import 83 % und
Zoll verlangen kann, dass er bei einem   FHA aus unterschiedlichen Gründen         beim Export 71 % aus.
Exporteur Nachprüfungen vornimmt.        nicht nutzen. Hier sind wir ganz klar
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Meinung



Die Steuerfreigrenze hat nicht steuerfreies
Einkaufen zum Ziel
          Die Steuerfreigrenze für die Einfuhr von Waren in die Schweiz bezweckt die Erhebung der Steuer nach wirt-
          schaftlichen Grundsätzen. Sie wurde nicht eingeführt, um steuerfrei im Ausland einkaufen zu können. Die
          Steuerfreigrenze zu erhöhen, um den Einkaufstourismus zu fördern, wäre deshalb falsch. Die Ursachen der
          Hochpreisinsel Schweiz werden damit nicht bekämpft.




          wp. Seit der Euro gegenüber dem              Ungleichbehandlung                         eine solche Steuerfreigrenze eingeführt,
          Franken an Wert verloren hat, pilgern        Unter diesen Umständen haben Ge-           wobei diese in den meisten Fällen viel
          Herr und Frau Schweizer in Heerscharen       werbebetriebe in der Schweiz natürlich     tiefer ist als in der Schweiz.
          über die Grenze, um im Ausland günstig       einen schweren Stand, vor allem jene
          einzukaufen. Verständlich, profitieren sie   in Grenznähe. Der Preisdruck durch die     Wettbewerbsneutralität verletzt
          doch gleich mehrfach: Da ist zunächst        ausländische Konkurrenz ist hoch. Dies     Ein weiterer Grund, der gegen eine
          mal der günstige Wechselkurs; dazu           umso mehr, als bei im Inland verkauften    Erhöhung spricht, ist die Verletzung der
          kommt, dass die meisten Produkte im          Waren keine Steuerfreigrenze exis-         Wettbewerbsneutralität. Die Erhebung
          Ausland billiger sind; zusätzlich können     tiert. Das heisst, inländische Betriebe    der Mehrwertsteuer darf nicht zu einer
          sie sich bei der Ausfuhr der Waren die       müssen bei sämtlichen Warenverkäufen       steuerlichen Ungleichbehandlung von
          ausländische Mehrwertsteuer zurücker-        die Mehrwertsteuer abrechnen. Der          in- und ausländischen Unternehmen
          statten lassen. Im Fall von Deutschland      Preisüberwacher möchte diese steu-         führen. Die Steuer muss immer gleich
          sind das 19 %. Schliesslich profitieren      erliche Ungleichbehandlung zwischen        erhoben werden, unabhängig davon,
          Einkaufstouristen bei der Rückreise in       in- und ausländischen Anbietern noch       ob die Ware aus dem In- oder Ausland
          die Schweiz von der so genannten Wert-       verschärfen, indem er seit längerem eine   stammt. So ist denn auch im Mehrwert-
          freigrenze in der Höhe von 300 Franken.      Erhöhung der Steuerfreigrenze im Post-     steuergesetz verankert, dass die Erhe-
          Das heisst, für Waren bis zu diesem          und Kurierverkehr fordert. Er möchte       bung der Steuer wettbewerbsneutral
          Betrag müssen sie keine Abgaben (Zoll,       so die hiesigen Betriebe zur raschen
          Mehrwertsteuer) zahlen. Davon ausge-         Weitergabe von Wechselkursvorteilen        «Der Preisdruck durch die
          nommen sind nur bestimmte Waren wie          bewegen. Nachdem der Ständerat eine        ausländische Konkurrenz
          Zigaretten, Alkohol oder landwirtschaft-     Verdoppelung der Freigrenze von 5 auf      ist hoch.»
          liche Produkte. Hier gelten besondere        10 Franken vor einem Jahr abgelehnt
          Freimengen.                                  hat, fordert der Preisüberwacher nun       zu erfolgen hat. Mit den bestehenden
                                                       eine Erhöhung auf 8 Franken.               Freigrenzen wird das inländische Gewer-
          Shopping international                                                                  be schon heute steuerlich benachteiligt.
          Im Ausland shoppen geht natürlich            Kosten-Nutzen-Überlegung                   Waren aus dem Ausland sind bis zu
          auch über Internet. Online-Bestellungen      So berechtigt die Forderung des Preis-     einem Wert von 300 Franken (Reisever-
          boomen. Auch hier profitieren Konsu-         überwachers nach der Weitergabe von        kehr) respektive 62 und 200 Franken
          mentinnen und Konsumenten. Zoll und          Wechselkursvorteilen auch sein mag, so     (Versandhandel) MWST-frei, solche aus
          Mehrwertsteuer bis 5 Franken werden          falsch wäre es, dies über eine Erhöhung    dem Inland hingegen nicht. Da beim
          nicht erhoben. Das heisst, bei einem         der Steuerfreigrenze anzustreben. Und      Export aus Deutschland jeder Euro
          MWST-Satz von 8 % sind Einkäufe bis          zwar aus folgenden Gründen: Die            entsteuert werden kann, erlaubt der Ein-
          zum Betrag von 62 Franken (inkl. Ne-         Steuerfreigrenze wurde aus erhebungs-      kaufstourismus Schweizer Konsumentin-
          benkosten wie z.B. Portokosten bis zum       wirtschaftlichen Gründen eingeführt.       nen und Konsumenten im Rahmen der
          Empfänger) abgabenfrei. Bücher oder          Der Aufwand, den die Verwaltung mit        Freigrenzen einen absolut steuerfreien
          Medikamente, bei denen ein reduzierter       der Erhebung der Mehrwertsteuer hat,       Konsum. Mit einer Erhöhung der Steu-
          MWST-Satz von 2,5 % gilt, können gar         soll nicht höher sein als die eingenom-    erfreigrenze in der Schweiz würde diese
          bis 200 Franken abgabenfrei eingeführt       mene Steuer. Eine einfache Kosten-         Ungleichbehandlung noch verstärkt.
          werden. Ganz findige Konsumenten             Nutzen-Überlegung. Im Reiseverkehr         Die Steuerfreigrenze hat aber nicht den
          lassen sich ihre online bestellten Waren     kommen praktische Gründe dazu, geht        Zweck, den steuerfreien Einkauf im
          an eine Adresse im Ausland nahe der          es doch darum, Staus zu vermeiden, die     Ausland zu fördern. Deren Erhöhung ist
          Grenze liefern und führen diese dann –       entstehen würden, müsste jede noch so      kein geeignetes Mittel im Kampf gegen
          ganz legal – persönlich in die Schweiz       kleine Warenmenge beim Zoll angemel-       die Hochpreisinsel Schweiz. Zur Sen-
          ein, wodurch sie von der Steuerfreigren-     det werden. Auch die anderen Länder        kung der massiv höheren Preise in der
          ze von 300 Franken profitieren.              haben aus denselben Überlegungen           Schweiz sind andere Instrumente nötig.
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GWK: Ausbildung



Grundstein für die berufliche
Laufbahn legen
          Vor 30 Jahren, genauer am 15. Oktober 1981, ist das EZV-Ausbildungszentrum in Liestal (AZL) einge-
          weiht worden. Seither haben Generationen von Zöllnerinnen und Zöllnern sowie Grenzwächterinnen und
          Grenzwächter dort ihr Handwerk erlernt. Damit der Zoll seine Dienstleistungen professionell und effizient
          erbringen kann, braucht er gut ausgebildetes Personal. Im AZL wird der Grundstein dafür gelegt. Für die Aus-
          bildung der Grenzwächter trägt seit Mitte 2011 Dominique Marguet die Verantwortung. Im Interview sagt er,
          wie er die Aspirantinnen und Aspiranten fit für die anspruchsvollen Aufgaben im Arbeitsalltag an der Grenze
          machen will.



          al. Herr Marguet, was sind Ihre           Die Grenzwachtausbildung                 Was ist das Ziel der einjährigen
          ersten Erfahrungen nach rund              wurde vor nicht allzu langer Zeit        Basisausbildung und wie wird es
          einem halben Jahr als Kurskom-            restrukturiert. Was ist neu?             erreicht?
          mandant im AZL?                           Bei der Umsetzung der «Neuen             Die Grundausbildung dient dazu, den
          Die neue Grenzwachtausbildung ist         Ausbildung 2010» galt es mehrere         Aspirantinnen und Aspiranten die
          anspruchsvoll – sowohl für die Aspi-      Eckwerte zu berücksichtigen. Unter       notwendigen Fertigkeiten und Kennt-
          ranten als auch für die Instruktoren      anderem wurde die Ausbildung von         nisse zu vermitteln, welche sie für
          und alle anderen, die sich hier für die   fünf auf drei Jahre reduziert. Die       den täglichen Dienst benötigen. Dies
          Ausbildung engagieren. Entsprechend       Ausbildung erfolgt nun modular mit       durch die Verknüpfung der theoreti-
          gestaltet sich meine Arbeit, aber ich     modernen Lehr- und Lernformen.           schen Grundlagen mit der praktischen
          bin mit dem Start zufrieden. Vieles ist   Wir wollen den Aspiranten bedarfs-       Anwendung. In den Praktika wollen
          neu. Glücklicherweise werde ich durch     gerechte Ausbildungsinhalte und          wir die Handlungskompetenzen der
          engagierte und kompetente Instruk-        einen attraktiven Job mit Zukunft,       Aspiranten fördern. Die Aspiranten
          toren unterstützt. Ohne Teamarbeit        das heisst konkreten Laufbahnpers-       werden in den Theoriemodulen durch
          geht nichts – das gilt auch für meine     pektiven, bieten. Soweit betrieblich     Gzw-Instruktoren betreut. Im Modul
          Arbeit hier im AZL. Eigentlich bin ich    notwendig ist auch der halbjähr-         «Handlungskompetenz» durch ge-
          nach wie vor dabei, mich einzuar-         liche Ausbildungsbeginn möglich.         schulte Gzw-Ausbildungscoachs. Wir
          beiten. Dank meiner Erfahrung als         Schliesslich wollen wir uns auch in      setzen neue Lehr- und Lernformen
          Instruktor muss ich aber nicht ganz       der Ausbildung noch stärker mit in-      ein, so etwa ein «Learning Manage-
          bei null anfangen. Die Lernatmosphä-      und ausländischen Partnerbehörden        ment System». Wer alle Module und
          re empfinde ich als motivierend. Das      vernetzen, um Synergien zu nutzen        Fachprüfungen erfolgreich abge-
          spornt an. Man merkt, dass hier Leute     und gegenseitig von den Erfahrun-        schlossen hat und die Voraussetzun-
          am Werk sind, die ein Ziel haben und      gen zu profitieren.                      gen der Promotionsordnung erfüllt,
          bereit sind, dafür etwas zu tun.                                                   wird zur eidgenössischen Berufsprü-




                                                    Dominique Marguet
                                                    Der ledige Grenzwächter stammt           damaligen Kurskommandanten Mitte
                                                    aus Wetzikon im Kanton Zürich und        2010 dessen Aufgaben ad interim
                                                    diente «von der Pike» auf. Sein beruf-   weiterführte. Am 1. Juli 2011 ist er
                                                    licher Werdegang begann 1999 als         zum neuen Kurskommandanten für
                                                    Grenzwächter. Bis 2006 arbeitete er      die Grenzwachtkurse ernannt worden.
                                                    auf den Grenzübergängen in Kreuz-
                                                    lingen. Ab November 2006 war er für
                                                    zwei Jahre als Grenzwachtinstruktor
                                                    in den Grenzwachtkursen im Ausbil-
                                                    dungszentrum EZV tätig, wo er im
                                                    Januar 2009 als Stellvertreter gewählt
                                                    und nach dem Funktionswechsel des
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                                                                                   legen. Wir wollen die Leute befähi-
                                                                                   gen, das Erlernte im täglichen Dienst
                                                                                   praktisch umzusetzen. Grundsätzlich
                                                                                   geht es darum, dass sie in der Lage
                                                                                   sind, die rund 150 Rechtserlasse, für
                                                                                   deren Vollzug der Zoll verantwort-
                                                                                   lich ist, korrekt und mit Augenmass
                                                                                   anzuwenden. Wir wollen Verantwor-
                                                                                   tungsbewusstsein und Eigeninitiative
                                                                                   fördern. Kurz: Wir wollen dazu bei-
                                                                                   tragen, dass die Grenzwächterinnen
                                                                                   und Grenzwächter zeitgemäss und
                                                                                   bedarfsgerecht arbeiten.
                                                                                   Unsere Aspirantinnen und Aspiran-
                                                                                   ten sind auf dem besten Weg und
                                                                                   haben schon während der Ausbildung
                                                                                   bewiesen, dass sie den «richtigen Rie-
                                                                                   cher» haben. So haben die Aspiranten

                                                                                   «Man merkt, dass hier
                                                                                   Leute am Werk sind, die ein
fung «Grenzwächter mit eidgenös-        Wie geht es danach weiter?                 Ziel haben und bereit sind,
sischem Fachausweis» zugelassen.                                                   dafür etwas zu tun.»
Diese wird in Form einer praktischen    Erst nach dem Bestehen der beiden
Prüfung durchgeführt.                   Module im 2. bzw. 3. Dienstjahr ist        im Oktober in einem spanisch imma-
                                        die Ausbildung zur Grenzwächterin,         trikulierten Fahrzeug rund 90 Gramm
Wieso folgen nach der Grundaus-         zum Grenzwächter abgeschlossen.            Haschisch und Marihuana entdeckt.
bildung im 2. und 3. Jahr weitere       Danach steht ihnen eine Spezialisten-      Dieses war in einem Zigarettenpack
Module?                                 bzw. Kaderlaufbahn offen. Abgese-          versteckt.
Das nötige Wissen und Können ist        hen davon, Aus- und Weiterbildungen
umfangreich und kann in einem Jahr      finden auch weiterhin statt. Lernen ist
nicht abschliessend erworben werden.    ein laufender Prozess, der nie abge-
Daher wird das Erlernte nach der        schlossen ist. Es geht darum, dass die
Basisausbildung mit weiteren Modu-      Leute immer am Ball bleiben.
len vertieft. Gleichzeitig vermitteln
wir Neuerungen. Die Grenzwächter        Was ist für Sie als Kurskomman-
werden in dieser Phase vorwiegend       dant das oberste Ausbildungsziel?
auf der Bahn, in mobilen Patrouillen    Den Grundstein für die weitere beruf-
oder auf Flughäfen eingesetzt.          liche Tätigkeit der Auszubildenden zu




                                        Melanie Pesenti (29), Aspirantin           Nathan Guyénot (34), Aspirant
                                        Grenzwachtkurs Schule A 2011               Grenzwachtkurs Schule A 2011

                                        «Die Ausbildung zur Grenzwächterin         «Was mir an der Ausbildung beson-
                                        erlaubt es mir, meine Kenntnisse in        ders gefällt, ist die Abwechslung. In
                                        vielen verschiedenen Bereichen zu          diesem Beruf droht keine Routine.
                                        erweitern. Ich lerne täglich Neues.        Dies vor allem dank der vielfältigen
                                        Die Vielfältigkeit des Berufs ist faszi-   Aufgaben, die ein Grenzwächter zu
                                        nierend und macht die Arbeit span-         erfüllen hat. Interessant sind auch die
                                        nend. Die anspruchsvolle Ausbildung        unterschiedlichen Möglichkeiten, sich
                                        umfasst Zoll, Recht, Kriminalistik,        zu spezialisieren. Das eröffnet Ent-
                                        Überwachung und vieles mehr. Da            wicklungs- und Laufbahnperspektiven
                                        kommt garantiert keine Langeweile          wie kaum in einem anderen Beruf.»
                                        auf.»
Forum Z. - Eidgenössische Zollverwaltung
10           Forum Z. | Dossiers


«ID Center»



Kontrollen im Zeitalter von Biometrie

              In den beiden Identifikationszentren («ID Center») in Chiasso und Genf verfügen Grenzwachtkorps und Polizei
              über modernste technische Mittel, um die Identität von Personen überprüfen zu können. Kontrollen lassen
              sich damit wesentlich wirksamer durchführen. Wie diese Mittel eingesetzt werden, zeigt ein Beispiel aus dem
              Migrationsbereich.




              al. Die Gründe, weshalb Menschen         Grenzbahnhof Chiasso
              ihre Heimat verlassen waren und sind     Spät am Abend auf Perron 13, irgend-
              sehr unterschiedlich. Die zunehmen-      wann im Oktober. Grenzwächter der
              de Mobilität und Vernetzung haben        Dienststelle Chiasso Stazione haben
              die Situation im Migrationsbereich       alle Hände voll zu tun. Ein Zugpassa-
              verändert. Die Auswirkungen von          gier in einem Regionalzug aus Italien
              Ereignissen in anderen – auch noch       kann sich nicht ausweisen. Er sagt
              so entfernten – Ländern sind früher      lediglich: «Asyl». Die Grenzwächter
              oder später auch bei uns spürbar. Dies   geleiten ihn auf die Dienststelle. Aus
              haben uns die Migrationswellen nach      Gründen der Eigensicherung wird er
              den Volksaufständen in Nordafrika        zunächst nach gefährlichen Gegen-
              einmal mehr deutlich vor Augen           ständen abgetastet. Danach wird fest-
              geführt.                                 gehalten, welche Effekten er mit sich
                                                                                                ID Center sollen helfen, Mi-
                                                                                                grationsaufgaben möglichst
                                                                                                effizient zu erledigen.

                                                                                                führt. Viele sind es nicht. Dokumente,
                                                                                                die auf seine Identität oder Herkunft
                                                                                                hindeuten könnten, sind nicht vorhan-
                                                                                                den. Rund 75 % der Asylsuchenden
                                                                                                tragen bei der Einreichung ihres Asyl-
                                                                                                gesuchs keine amtlichen Identitätspa-
                                                                                                piere auf sich. Trotzdem müssen die
                                                                                                Grenzwächter wissen: Wer ist diese
                                                                                                Person und woher stammt sie? Hat sie
                                                                                                schon einmal woanders ein Asylge-
                                                                                                such gestellt? Gestützt auf das Zollge-
                                                                                                setz kann der Zoll in solchen Fällen die
                                                                                                Identität von Personen überprüfen; so
                                                                                                zum Beispiel auch durch die Abnahme
                                                                                                von biometrischen Daten.

                                                                                                ID Center
                                                                                                Seit diesem Herbst verfügt das GWK zu
                                                                                                diesem Zweck in Genf und in Chiasso
                                                                                                über zwei «ID Center». Letzteres ist Teil
                                                                                                des Kompetenzzentrums für Migration
                                                                                                («Centro competenza flussi migratori
                                                                                                CCFM»), das die Tessiner Grenzwache
                                                                                                zusammen mit der Kantonspolizei
                                                                                                Tessin betreibt. Es soll helfen, Mig-
                                                                                                rationsaufgaben möglichst effizient
Forum Z. | Dossiers            11




zu erledigen. Im ID Center steht den      für die Behandlung ihres Asylgesuchs        tion mit und der Registrierung in den
Grenzwächtern und Kantonspolizisten       zuständig ist, in dem sie das erste         verschiedenen Informationssystemen.
modernste Technik zur Verfügung.          Gesuch eingereicht hat. Dies, um zu         Die Überprüfung von biometrischen
Einerseits die Fingerabdrucksysteme       verhindern, dass jemand nach einem          Ausweisen wird mit eneXs technisch
«LiveScan» zur Abnahme von AFIS-          abschlägigen Asylentscheid in einem         unterstützt. Denn nicht immer ist
und EURODAC-Daten, andererseits die       anderen Dublin-Staat erneut ein             der Vergleich des Passbildes mit der
Systemplattform eneXs, die an eine        Asylgesuch stellen kann. Gleichzeitig       Person, die vor einem steht, einfach.
automatisierte Vorrichtung für fotogra-   erfolgt eine Abfrage in der Datenbank       Es werden zum Teil nicht zustehen-
fische Aufnahmen gekoppelt ist.           AFIS (vgl. Kasten). Im konkreten Fall ist   de Ausweise verwendet oder die
                                          der junge Mann nirgends registriert,        Personalseite wurde manipuliert. Ein
Wie geht es nun aber mit der unbe-        weshalb die Grenzwächter ihn ins            automatischer Vergleich des Passbil-
kannten Person weiter? Ihre Fingerab-     Verfahrens- und Empfangszentrum für         des auf der Personalseite des Passes
drücke werden im «LiveScan» abge-         Asylsuchende des Bundesamtes für            mit den Daten aus dem Chip und mit
nommen und mit den gespeicherten          Migration begleiten.                        einer fotografischen Aufnahme vor
Fingerabdrücken in den Datenbanken                                                    Ort bringen Gewissheit.
AFIS und EURODAC verglichen. Ist sie      Vorteile des ID Centers
bereits im EURODAC registriert? Falls     Das ID Center in Chiasso macht die
ja, kommt das Dublinabkommen zur          Kontrollen wesentlich effizienter. Dies
Anwendung, wonach derjenige Staat         vor allem dank der Personenidentifika-



 AFIS
 Das Automatisierte Fingerabdruck-Identifikationssystem AFIS unterstützt die Identifikation von Personen und Tatort-
 spuren aufgrund der biometrischen Merkmale von Finger- und Handflächenabdrücken. Betrieben wird das zentrale,
 nationale AFIS seit 1984 vom Bundesamt für Polizei fedpol.

 EURODAC
 Eurodac ist eine europäische Datenbank aus dem Jahr 2000 zur Speicherung von Fingerabdrücken. Mit Hilfe der
 gespeicherten Daten wird das Einreichen von Mehrfachasylgesuchen in verschiedenen Ländern unterbunden. Sie
 enthält die Fingerabdrücke von Asylsuchenden und rechtswidrig eingereisten Personen.

 eneXs
 Diese Systemplattform des GWK unterstützt die Kontrolle von Personen, Dokumenten u.a. mit einer integrierten
 Abfrage der Informationssysteme und durch biometrische Vergleiche der Fingerabdrücke und Gesichtsbilder von
 biometrischen Ausweisen.
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Lage- und Analysezentrum



Wirksames Mittel für die Schmuggel-
bekämpfung
           Seit 1. Januar 2011 ist das neue Lage- und Analysezentrum EZV (LAZ EZV) operativ tätig. In dem neu geschaf-
           fenen Kompetenzzentrum arbeiten drei Sektionen aus der Zollverwaltung eng zusammen: die Sektion Opera-
           tionen (GWK), die Zentralstelle Zollfahndung und die Risikoanalyse. Im Fokus des LAZ EZV steht die Bekämp-
           fung der Zollkriminalität, wichtig dabei ist der intensive Informationsaustausch. Forum Z. hat mit den drei
           verantwortlichen Sektionschefs, Héribert Wider, Beat Gasser und Markus Zeller gesprochen und wollte wissen,
           weshalb es Schmuggler nun noch schwerer haben.




           Héribert Wider, Chef Sektion Operationen   Beat Gasser, Chef Sektion Zollfahndung    Markus Zeller, Chef Sektion Risikoanalyse
           GWK


           sw. Aus welchen Gründen wurde              isolierten Betrachtung von Informatio-    erkennen und geeignet darauf zu
           das LAZ EZV geschaffen?                    nen wäre dies nicht möglich gewesen       reagieren. Daher muss der Informati-
           Beat Gasser: Die technischen Möglich-      und hätte unter Umständen gar zu          onsfluss innerhalb des Zolls so schnell
           keiten zur Informationsbeschaffung         einer Fehlinterpretation geführt. Die     wie möglich und in hoher Qualität
           und -verbreitung haben sich in den         EZV-Geschäftsleitung hat deshalb          erfolgen.
           vergangenen Jahren rasant entwickelt.      beschlossen, ein Kompetenzzent-
           Dies mit der allseits bekannten Infor-     rum zu schaffen, das die risiko- und      Héribert Wider: Den schnellen
           mationsflut als Resultat. Die Menge        lagerelevanten Informationen zentral      Informationsfluss innerhalb des Zolls
           an Informationen, die die EZV für die      analysiert, aufbereitet und den Orga-     wollen wir mit dem LAZ EZV sowie
           Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt, ist     nisationseinheiten der EZV für deren      dem neu geschaffenen Nachrichten-
           immens. Die Informationsselektion ist      Kontrollen zur Verfügung stellt.          prozess sicherstellen. Natürlich gab
           deshalb wichtiger denn je. Nur so ist                                                es in der EZV schon vor dem LAZ
           es möglich, noch effizienter zu arbei-     Was bringt das neue Kompetenz-            einen Informationsaustausch auf allen
           ten und gleichzeitig mehr Wirkung zu       zentrum und was bedeutet das im           Ebenen. Dieser wird insbesondere auf
           erzielen. Die Herausforderung besteht      Kampf gegen die Zollkriminalität?         operativer Ebene weiterhin betrieben.
           darin, die wesentlichen, das heisst        Haben es Schmuggler jetzt noch
           relevanten, Informationen so schnell       schwerer?                                 Wie sieht die tägliche Arbeit im
           wie möglich herauszufiltern und den        Markus Zeller: Für die Bekämpfung         LAZ EZV aus?
           richtigen Stellen zukommen zu lassen.      der grenzüberschreitenden und             Beat Gasser: Grundsätzlich bearbei-
           Dies, damit diese über alle notwendi-      inländischen Zollkriminalität braucht     tet das LAZ EZV Informationen zu
           gen Grundlagen für ihre Planung und        die Zollverwaltung eine ganzheitliche     Risikolagen, welche den zivilen Zoll
           Entscheidungen verfügen.                   Lageanalyse, die auf Risikoindika-        und das GWK oder mehrere Ver-
                                                      toren basiert. Diese muss stets auf       kehrsarten betreffen können. Oder
           Héribert Wider: Es geht auch darum,        dem neusten Stand und zukunfts-           wenn mehrere Teile des Schweizer
           Zusammenhänge zu erkennen und              gerichtet sein. Ziel ist es, die Trends   Zollgebiets betroffen sind. Bei einer
           Schlüsse ziehen zu können. Bei einer       von Schmugglern noch früher zu            täglichen Triagesitzung sind die drei
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               «Ziel ist es, die Trends von                Risiken sensibilisieren. Ferner infor-       hohen Erwartungshaltung bewusst,
               Schmugglern noch früher                     miert das LAZ EZV auch über Trends,          wobei die Realisierung des LAZ EZV
               zu erkennen und geeignet                    die wiederum der Informationsge-             keine kurzfristige Massnahme ist –
               darauf zu reagieren.»                       winnung für eine spätere vertiefte           vielmehr ist es eine Investition für die
                                                           Analyse dienen können.                       Zukunft. Ein wichtiger Meilenstein im
                                                                                                        ersten Halbjahr ist sicherlich die Schaf-
              Organisationen des LAZ EZV mit je            Und wie sieht der Mehrwert für               fung eines einheitlichen Nachrichten-
              einem Informationsmanager vertreten.         den Schweizer Zoll aus?                      prozesses für den zivilen Zoll, den der
              Hier werden die Informationen zum            Beat Gasser: Die Tätigkeit des Kom-          Oberzolldirektor vor Kurzem in Kraft
              ersten Mal gemeinsam beurteilt, was          petenzzentrums kann sinnbildlich als         gesetzt hat. Dieser Prozess muss nun
              anspruchsvoll ist, müssen die Informa-       zentrales Zahnrad in einem bestehen-         umgesetzt, verstanden und gelebt
              tionsmanager doch innert kürzester           den und funktionierenden Getriebe            werden.
              Zeit entscheiden, ob eine Informati-         verstanden werden. Das LAZ EZV stellt
              on für die Schmuggelbekämpfung               als zentrale Ansprechstelle den Nach-        Was erwarten Sie vom LAZ EZV –
              relevant ist oder nicht. Die verdichte-      richtenfluss sicher und unterstützt die      wie geht es weiter?
              ten Informationen werden dann den            Kontrolltätigkeit des GWK und des            Héribert Wider: Damit sich die Nach-
              Organisationseinheiten der EZV sowie         zivilen Zolls mit konkreten Risiko- und      richtenübermittlung und die Triage-
              den betroffenen oder interessierten          Lageinformationen. Kurz gesagt – das         tätigkeit effizient abwickeln lassen,
              Partnerorganisationen in Form von            neue Kompetenzzentrum ist für die            werden wir in nächster Zeit eine
              Produkten zur Verfügung gestellt.            gesamte Zollverwaltung da.                   IT-Lösung in Betrieb nehmen. Dadurch
                                                                                                        wird die Informationsübermittlung für
              Markus Zeller: Wir unterscheiden zwi-        Das LAZ hat fast ein Jahr operative          die Mitarbeitenden vereinfacht. Wir
              schen Analyseresultaten und konkre-          Tätigkeit hinter sich. Können Sie            gehen davon aus, dass die Meldungen
              ten Risikoindikatoren, welche direkt         eine erste Bilanz ziehen?                    zunehmen werden und dadurch auch
              in die Kontrollplanung einfliessen           Markus Zeller: Wir haben unsere Ziele        das Verständnis entsteht, dass alle In-
              können. Daneben gibt es Risikohin-           hoch gesteckt, daher sind wir noch           formationsträger Teil der LAZ-Tätigkeit
              weise, welche die Stellen für mögliche       weit davon entfernt. Wir sind uns der        sind. Nur durch das Verständnis und




Das LAZ EZV bearbeitet Informationen zu Risikolagen, welche den zivilen Zoll und das GWK oder mehrere Verkehrsarten betreffen können.
Die Kontrollen von zivilem Zoll und Grenzwache werden auf eben diese Risikoprofile abgestimmt.
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                                         Vielfältige Aufgaben

                                         Im LAZ EZV, das sich in den Räum-
                                         lichkeiten der Oberzolldirektion in
                                         Bern befindet, sind Mitarbeitende
                                         der Sektionen Risikoanalyse, Opera-
                                         tionen GWK sowie der Zentralstelle
                                         Zollfahndung tätig. Der Informa-
                                         tionsaustausch mit sämtlichen
                                         EZV-internen Stellen sowie mit den
                                         externen Partnerorganisationen
                                         bildet – nebst Erstbeurteilung und
                                         Analyse – eine der Haupttätigkeiten
                                         des LAZ EZV. Diesbezüglich stehen
                                         der Ausbau und die Intensivierung
                                         dieser Kontakte in den nächsten
                                         Monaten im Fokus.

                                         Mittelfristig soll das LAZ EZV…

                                         – die zentrale Ansprechstelle EZV
                                            für nat. und int. Partner werden.
                                         – die Kontrolltätigkeit der EZV
                                            durch gezielte Bereitstellung von
                                            Lage- und Risikoinformationen
                                            unterstützen.
                                         – eine vernetzte Risikolage EZV
                                            bereitstellen.
                                         – int. Operationen mit Teilnahme
                                            der EZV koordinieren.
                                         – Informations- und Führungs-
                                            unterstützung der Leitung EZV
                                            in ausserordentlichen Lagen
                                            gewährleisten.




die Mithilfe aller Mitarbeitenden der
EZV kann das neue Kompetenzzen-
trum mittelfristig den gewünschten
Mehrwert erzielen – so werden die
Mitarbeitenden die Augen und Ohren
des LAZ EZV an der Front.

Markus Zeller: Wir sind davon über-
zeugt, dass wir ein wirksames Mittel
geschaffen haben, um den Schmuggel
noch besser bekämpfen zu können.
Das Ziel ist bekannt, wir befinden uns
auf dem Weg und freuen uns auf die
intensive Zusammenarbeit mit allen
Organisationseinheiten der EZV sowie
den externen nationalen und interna-
tionalen Partnern.
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Frontex



«Focal Point Air»: gegen illegale Migration

          Erstmals beteiligten sich die Kantonspolizei Zürich und das Grenzwachtkorps in diesem Jahr
          an der Frontex-Operation «Focal Point Air». An den Flughäfen in Zürich und Genf unterstützten
          von Mai bis Oktober fünf ausländische Grenzschutzbeamte die Kontrollen an der Schengen-
          aussengrenze. Im Gegenzug entsandte die Schweiz drei Mitarbeitende während je zwei Monaten
          an Flughäfen nach Deutschland, Spanien und Italien. Von Jürg von Gunten, Chef internationale
          Einsätze GWK

          Im Rahmen der Frontex-Operation          Die ersten Erfahrungen
          «Focal Point Air» arbeiten Grenz-        waren auch hier durchwegs
          schützer bei Aussengrenzkontrollen       positiv.
          von stark frequentierten Flughäfen
          des Schengenraums mit. Frontex über-     on unter Mitarbeitenden und Kadern
          nimmt die Koordination der beteilig-     ausgetauscht werden. Weiter geht es
          ten Staaten und trägt die Kosten der     darum, relevante Lagehinweise und
          Operation. In der Schweiz arbeiten die   Informationen zu neuen Entwicklun-
          Kantonspolizei und das Grenzwacht-       gen auszutauschen. Diese fliessen
          korps beim Einsatz der Gastbeam-         gleichzeitig in die Frontex-Lageanalyse
          ten, den so genannten Hostings,          ein. Die Gastbeamten unterstehen
          eng zusammen. Die nationale und          während ihres Einsatzes den Schwei-
          internationale Koordination aller        zer Behörden; sie verfügen aber über
          Frontex-Operationen mit Schweizer        keine nationalen hoheitlichen Kompe-
          Beteiligung liegt beim GWK.              tenzen, und ihr Einsatz umfasst kein
                                                   Inspektionsmandat.
          Austausch von Lagehinweisen
          Ziel der Operation «Focal Point Air»     Dokumenten-Spezialisten
          ist es, die Zusammenarbeit zwischen      Am Flughafen Zürich waren von
          den Flughäfen zu verbessern, indem       August bis Oktober 2011 je ein Gast-
          technische und taktische Verfahren       beamter aus der Slowakei, Ungarn
          zur Bekämpfung der illegalen Migrati-    und Deutschland während insgesamt

                                                                                             neun Wochen bei der Kantonspolizei
                                                                                             Zürich im Einsatz. Die Grenzschützer
                                                                                             arbeiteten uniformiert und waren
                                                                                             mit einem Frontex-Armband gekenn-
                                                                                             zeichnet. Am Flughafen Genf standen
                                                                                             zwischen Mai und Oktober zwei
                                                                                             Gastbeamte aus Lettland und Polen
                                                                                             während insgesamt sechs Wochen im
                                                                                             Einsatz. Die Einsätze verliefen für alle
                                                                                             Beteiligten erfolgreich. Nebst diesen
                                                                                             Hostings entsandte die Schweiz 2011
                                                                                             drei Grenzwächter für jeweils zwei
                                                                                             Monate nach Deutschland, Spanien
                                                                                             und Italien. Dabei handelte es sich um
                                                                                             Dokumenten-Spezialisten. Die ersten
                                                                                             Erfahrungen waren auch hier durch-
                                                                                             wegs positiv. Für das kommende Jahr
                                                                                             sind sowohl Hostings in der Schweiz
                                                                                             als auch Entsendungen durch das
                                                                                             Grenzwachtkorps und die Kantonspo-
                                                                                             lizei Zürich geplant.
16           Forum Z. | Dossiers


Reiseverkehr



Schweizer Grenzwächter und französische
Zöllner bereit für neuen TGV
           In einer gemeinsamen Ausbildung haben sich französische Zöllner und Mitarbeitende der Grenz-
           wachtregion Basel auf den neuen zweistöckigen Hochgeschwindigkeitszug «Euroduplex Rhin-
           Rhône» vorbereitet. Dieser Zug verkehrt auf der Schnellstrecke Mülhausen-Dijon und verbindet
           Zürich mit Paris. Von Patrick Gantenbein, Informationsbeauftragter der Grenzwachtregion Basel




                                                   fahrstrecke zwischen Mülhausen-          bahnhof SBB. Nach einem Halt von
                                                   Besançon-Dijon. Bis anhin führte         nur wenigen Minuten fährt der TGV
                                                   der Weg nach Paris für Schweizer         weiter nach Zürich.
                                                   Reisende über Strassburg. Neu wird
                                                   der Zug westlich von Mülhausen auf       Die Grenzbahnhöfe von Basel
                                                   den neuen Streckenabschnitt wech-        und Mühlhausen
                                                   seln. Dies bringt einen Zeitgewinn von   In Basel gibt es drei Bahnhöfe. So ver-
                                                   einer halben Stunde.                     fügt die Stadt am Rheinknie nebst dem
                                                                                            SBB-Hauptbahnhof gleich über zwei
                                                                                            Grenzbahnhöfe. Dies ist auf der Gross-
           Im Oktober konnten Grenzwächterin-      Denn gerade in den Zügen                 basler Seite der Elsässerbahnhof mit
           nen und Grenzwächter aus Basel und      werden immer wieder Dro-                 Verkehrsverbindungen nach Frankreich
           Bern zusammen mit ihren französi-       gen oder gefälschte Doku-                und den Benelux-Staaten. Auf der
           schen Zollkolleginnen und -kollegen     mente sichergestellt.                    Kleinbasler Seite gibt es direkte Fern-
           aus Mulhouse, schon mal «Mass» am                                                verkehrsanschlüsse nach Norddeutsch-
           neuen zweistöckigen TGV-Zug neh-        Der zweistöckige Zug bietet für über     land. Aber auch die Regionalzüge ins
           men. Dieser Hochgeschwindigkeitszug     500 Passagiere Sitzplätze. Wenn          Wiesental oder der «Dieselzug» über
           verkehrt ab Dezember 2011 via Basel     Mitarbeitende des Grenzwachtpos-         Deutschland nach Schaffhausen ver-
           zwischen Zürich und Paris (Gare de      tens Basel-Bahn in Mulhouse in den       kehren vom Badischen Bahnhof aus.
           Lyon). Dank dem Entgegenkommen          Zug steigen, um eine Zollkontrolle       Mit dem Ausbau der neuen Hochge-
           der SNCF stand für die Ausbildung ein   durchzuführen, haben sie gerade mal      schwindigkeitsverbindungen gewinnt
           neuer zweistöckiger Hochgeschwin-       18 Minuten Zeit dafür, ehe der Zug       auch der Bahnhof im elsässischen
           digkeitszug für mehrere Stunden         Basel erreicht. Dabei können die TGV-    Mühlhausen ab Dezember an Bedeu-
           zur Verfügung. Unter fachkundiger       Züge auf diesem Streckenabschnitt        tung. Nebst den Zugsverbindungen in
           Leitung mehrerer SNCF-Techniker         nicht mit der maximalen Geschwin-        die französische Hauptstadt verkehren
           konnten Grenzwächter und Zöllner        digkeit von 320, sondern lediglich 130   neu auch direkte Züge nach Marseille
           den Zug gemeinsam unter die Lupe        km/h fahren. Der Zug kommt nicht im      und Montpellier. In weniger als fünf
           nehmen. Bei der Ausbildung ging es      französischen Teil des Basler Bahnhofs   Stunden gelangt der Reisende vom
           unter anderem darum, sich mit dem       an, sondern fährt direkt in den Haupt-   Elsass ans Mittelmeer.
           neuen Zug vertraut zu machen und
           potenzielle Schmuggelverstecke zu
           identifizieren. Denn gerade in den
           Zügen werden immer wieder Drogen
           oder gefälschte Dokumente sicherge-                                              «»
           stellt.

           In drei Stunden vom Rheinknie
           ans Ufer der Seine
           Der Doppelstockzug kommt sukzessi-
           ve mit dem Fahrplanwechsel im
           Dezember 2011 zum Einsatz. Er
           verkehrt dabei auf der neuen Schnell-
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Zollfahndung


Organisierter Schmuggelring zerschlagen

           Die Zollfahndungen aus Basel, Lausanne, Stuttgart und Belfort haben – unter Mithilfe der Sonderformation
           der EZV – im August 2011 in einer trinationalen Aktion einen Schmuggelring ausgehoben. Dabei wurden
           28 Tonnen geschmuggeltes Fleisch ermittelt. Die hinterzogenen Abgaben belaufen sich auf über
           450 000 Franken. Abnehmer des Schmuggelfleischs waren Metzgereien in der Deutsch- und Westschweiz.
           Drahtzieher des gewerbsmässig organisierten Schmuggels war ein Ehepaar aus Süddeutschland. Von Paul
           Zuber, Chef Zollfahndung Basel




           Weil Fleischimporte in die Schweiz       Das Ehepaar schmuggelte
           ausserhalb eines Zollkontigents mit      regelmässig Rind-, Lamm-
           hohen Zöllen belegt sind, ist der        und Geflügelfleisch in die
           Schmuggel besonders lukrativ. So zum     Schweiz und belieferte
           Beispiel für das Ehepaar XY, das in      Metzgereien in Basel, Biel,
           Süddeutschland ein Lebensmittelge-       Fribourg, Lausanne und
           schäft im Handelsregister eingetragen    Genf.
           hat. Das Ehepaar schmuggelte regel-
           mässig Rind-, Lamm- und Geflügel-
           fleisch in die Schweiz und belieferte    Trinationales Ermittlungsverfahren
           Metzgereien in Basel, Biel, Fribourg,    Im August 2011 intervenierte die
           Lausanne und Genf. Um weniger auf-       Zollfahndung Basel und stoppte die
           zufallen, meldete sich der Ehemann       Familie bei einem Abnehmer in Basel.
           in Basel an und liess seinen Personen-   Im Koffer- und Fussraum des einen
           wagen und einen Lieferwagen in der       Fahrzeugs wurden 360 Kilo Fleisch
           Schweiz immatrikulieren. Bei ihren       sichergestellt – ungekühlt nota bene.
           «Familienausflügen» fuhren sie jeweils   Zeitgleich wurden in der Schweiz bei
           über unbesetzte Grenzübergänge in        weiteren Abnehmern, in Deutschland
           die Schweiz. Dabei agierte entweder      am Wohnort der Beschuldigten und
           die Mutter oder teilweise die Tochter    in Frankreich bei den Verkäufern          Paul Zuber
           als «Vorfahrerin». Ihre Aufgabe war      des Fleischs Durchsuchungen durch-
           es abzuklären, ob sich Grenzwächter      geführt. Gestützt auf das Betrugs-
           in der Nähe aufhielten. Wenn die Luft    bekämpfungsabkommen konnten               Auch gegen Lebensmittelrecht
           rein war, informierten sie den Vater,    bei den Durchsuchungen durch die          verstossen
           der dann mit dem Fleisch im zweiten      Zollfahndung Stuttgart in Deutsch-        Die Ermittlungen ergaben, dass das
           Fahrzeug folgte.                         land zwei Zollfahnder aus Basel           Ehepaar in den letzten zwei Jahren
                                                    teilnehmen. Dank diesem trinational       insgesamt 28 Tonnen Fleisch ge-
                                                    koordinierten Vorgehen gelang es,         schmuggelt hatte. Für dieses Schmug-
                                                    wichtige Sachbeweise sicherzustel-        gelfleisch sind nun die Abgaben
                                                    len. Im Tresor des Metzgers aus Basel     von über 450 000 Franken nach zu
                                                    wurde ausserdem eine geladene             entrichten. Für den Betrag haften die
                                                    Pistole sichergestellt und der Polizei    Beschuldigten und die Abnehmer
                                                    übergeben. Fünf Personen wurden           für den übernommenen Fleischanteil
                                                    wegen Kollusions- und teilweise auch      solidarisch. Ausserdem werden eine
                                                    Fluchtgefahr vorläufig festgenommen.      Geldstrafe und eine hohe Busse fällig.
                                                    Die anschliessend durch das Zwangs-       Der ungekühlte Transport von Fleisch
                                                    massnahmengericht angeordnete             verstösst zudem gegen die Lebens-
                                                    Untersuchungshaft der beiden Haupt-       mittelgesetzgebung. Das lukrative
                                                    beschuldigten und des Metzgers aus        Geschäft mit dem Kauf und Verkauf
                                                    Basel ermöglichte der Zollfahndung        von günstigem Schmuggelfleisch
                                                    Basel, die Zollstrafuntersuchung innert   wurde vorläufig zerschlagen.
                                                    14 Tagen abzuschliessen.
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Aussenhandel



Schweiz – USA:
Effekte der «Frankenstärke»
          Das Thema «Frankenstärke» beherrschte in den letzten Monaten die Agenda von Medien, Wirtschaft und
          Politik. Dazu besagt die volkswirtschaftliche Theorie, dass eine stärker werdende heimische Währung die Im-
          porte für das Land verbilligt und die Exporte verteuert. In der Folge müssten – bei gleich bleibenden übrigen
          Bedingungen – die Importe steigen und die Exporte sinken. Soweit die Theorie. Lässt sich diese am Beispiel
          des Aussenhandels von August 2008 bis September 2011 zwischen der Schweiz und den USA belegen?
          Von Matthias Pfammatter, Aussenhandelsstatistik EZV



          Die Grafiken geben das Niveau der                      bis Ende 2010 praktisch losgelöst vom     Ansprüche an Vorprodukte, kurzfris-
          nominalen Exporte bzw. der Importe                     Wechselkursverlauf. Danach aber ten-      tig nicht auswechselbarer Anbieter),
          (August 2008=100) wieder, gleich-                      dierten die Importe aufwärts, womit       Modeströmungen, preisunelastische
          zeitig ist der Verlauf des Wechselkur-                 die Entwicklung zumindest für einige      Nischenprodukte, Marktsättigung
          ses CH/USD über denselben Zeit-                        Monate im Einklang mit der volkswirt-     und Markentreue erwähnt. Ein ganz
          raum aufgeführt. Bezogen auf die                       schaftlichen These steht.                 wesentlicher Punkt ist ferner die
          Ausfuhren der Schweiz in die USA                       Fazit: Die volkswirtschaftliche Theorie   konjunkturelle Situation des Handels-
          zeigen sich über längere Zeit keine                    lässt sich nicht «einfach so» be-         partners, die – namentlich ausfuhr-
          Effekte des immer schwächer wer-                       stätigten. Dies darum, weil auch          seitig – über die Höhe der Nachfrage
          den Dollars, d.h. die Exporte in die                   andere Faktoren als der Wechselkurs       mitentscheidet. Und zu guter Letzt
          USA schwanken zwar, aber inner-                        (Preise) die Nachfrage mit beein-         dürfte eine Nachfrageanpassung auf-
          halb einer unauffälligen Spannweite.                   flussen. Als Beispiele seien etwa         grund der Wechselkursentwicklung
          Erst im dritten Quartal 2011 neigten                   technische Neuerungen (Innovatio-         erst zeitverzögert, d.h. nach mehreren
          sich die Ausfuhren merklich abwärts.                   nen), Kundenbindung (traditionelle        Monaten oder sogar Jahren eintreten.
          Auch die Einfuhren entwickelten sich                   Geschäftsbeziehungen, qualitative




          Ausfuhrwert in CHF, indexiert

                                   180                                                                                                  1.2

                                   160
                                                                                                                                        1.1
                                   140
               August 2008 = 100




                                                                                                                                        1
                                   120
                                                                                                                                              CHF / $




                                   100
                                                                                                                                        0.9

                                   80
                                                                                                                                        0.8
                                   60

                                   40                                                                                                   0.7
                                     August Dezember April       August Dezember April          August Dezember       April   August
                                              2008                        2009                           2010                  2011

                                                           Ausfuhren          Wechselkurs CHF / $ (Rechtsskala)
Forum Z. | Dossiers         19




Einfuhrwert in CHF, indexiert


                    180                                                                                      1.2

                    160
                                                                                                             1.1
                    140
August 2008 = 100




                                                                                                             1
                    120




                                                                                                                   CHF / $
                    100
                                                                                                             0.9

                    80
                                                                                                             0.8
                    60

                    40                                                                                       0.7
                      August Dezember April   August Dezember April     August Dezember     April   August
                               2008                    2009                      2010                2011

                                        Einfuhren       Wechselkurs CHF / $ (Rechtsskala)
20                Forum Z. | Dossiers


Ursprung



Modernisierung der Ursprungsregeln
wird vereinfacht
           Mitte Jahr hat die Schweiz in Brüssel als eine der ersten Vertragsparteien die Konvention über
           die Pan-Euro-Mediterranen Ursprungsregeln unterzeichnet. Als zentrales Instrument wird diese
           «Ursprungskonvention» künftig die Ursprungprotokolle in den einzelnen Euro-Med-Freihandels-
           abkommen der Schweiz/EFTA ablösen. Die Konvention erlaubt es, die Länder des Westbalkans in
           die Euro-Med-Kumulationszone aufzunehmen, was insbesondere einem Bedürfnis der Schweizer
           Exportwirtschaft entspricht. Interview mit Ralf Aeschbacher vom Dienst Freihandelsabkommen
           der OZD.


                                                                                                    dann automatisch Anwendung auf
                                                                                                    die jeweiligen Freihandelsabkommen.
                                                                                                    Dadurch wird einerseits der Prozess
                                                                                                    für Änderungen vereinfacht, anderer-
                                                                                                    seits können Änderungen – und das
                                                                                                    sind meist Vereinfachungen – auch
                                                                                                    viel schneller umgesetzt werden.

                                                                                                    Warum wurden die Ursprungsre-
                                                                                                    geln bei dieser Gelegenheit nicht
                                                                                                    überarbeitet? Sie gelten doch als
                                                                                                    veraltet.
                                                                                                    Die Ursprungsregeln wurden bewusst
                                                                                                    keiner Revision unterzogen, damit
                                                                                                    die Konvention möglichst rasch
                                                                                                    umgesetzt werden kann. Dies kommt
                                                                                                    unserer Wirtschaft insbesondere
           Ralf Aeschbacher                                                                         in Bezug auf die neu geschaffenen
                                                                                                    Kumulationsmöglichkeiten mit den
                                                                                                    Ländern des West-Balkans zugute. Es
           wp. Worum gehts bei der «Ur-                      Warum wurde sie geschaffen?            ist aber leider tatsächlich so, dass die
           sprungskonvention»?                               Allfällige Änderungen des Euro-Med-    Ursprungsregeln fast 40 Jahre alt sind
           Damit Industriegüter innerhalb der                Ursprungsprotokolls sind mit einem     und deshalb weder dem gegenwärti-
           so genannten Euro-Med-Kumulati-                   erheblichen Aufwand verbunden,         gen wirtschaftlichen Umfeld entspre-
           onszone zollfrei zirkulieren können,              muss doch jedes Ursprungsproto-        chen noch die wirtschaftsliberale Hal-
           müssen alle beteiligten Länder1 durch             koll/Freihandelsabkommen separat       tung Europas widerspiegeln. Parallel
           Freihandelsabkommen mit identischen               angepasst werden. Beschliessen die     zur Umsetzung der Konvention wird
           Ursprungsregeln verbunden sein.                   Vertragsparteien der Konvention        deshalb auch deren Revision vorange-
           In Zukunft wird die Konvention die                eine Änderung, so wird es in Zukunft   trieben. Die Schweiz/EFTA spielt dabei
           Ursprungsprotokolle der betreffen-                ausreichen, wenn die Ursprungsregeln   eine tragende Rolle. Wir setzen uns
           den Freihandelsabkommen ersetzen.                 der Konvention entsprechend ange-      dafür ein, dass der Ursprungsanhang
           Vertragsparteien sind nebst den an                passt werden. Die Änderungen finden    entschlackt wird, Formulare wie die
           der Euro-Med-Kumulationszone be-                                                         Warenverkehrsbescheinigung EUR.1
           teiligten Ländern neu diejenigen des              «Damit Industriegüter in-              abgeschafft und die Ursprungsbe-
           Westbalkans2.                                     nerhalb der so genannten               stimmungen liberaler und einfacher
                                                             Euro-Med-Kumulationszone               werden.
           1 EU, EFTA, Türkei, Ägypten, Algerien, Israel,   zollfrei zirkulieren können,
              Jordanien, Libanon, Marokko, Syrien, Tu-       müssen alle beteiligten                Was ändert sich durch
              nesien, Westjordanland und Gazastreifen,
                                                             Länder durch Freihandels-              die Konvention?
              Färöer-Inseln
                                                             abkommen mit identischen               Vorerst ergeben sich sowohl für
           2 Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien,       Ursprungsregeln verbunden              den Zoll als auch für die Schweizer
              Mazedonien, Montenegro und Serbien             sein.»                                 Wirtschaft keine Änderungen. Zwar
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