Frohe Ostern! - Stadt Winnenden
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AUSGABE 13 Donnerstag, 1. April 2021 Frohe Ostern! Liebe Winnenderinnen und Winnender, mit dem Frühlingserwachen und dem Fest der Auferstehung Christi, dem Osterfest, schöpfen wir Menschen neue Kraft und Hoffnung. Le- bensmut und Zuversicht werden gerade unter dem Einfluss der Coro- na-Pandemie mehr denn je benötigt. Bereits zum zweiten Mal können wir das Osterfest nur im engsten Familienkreis feiern. Es fällt uns allen daher zunehmend schwer, den Blick zuversichtlich nach vorne zurichten. Wir sind müde geworden. Trotzdem sind wir als Gesellschaft gefragt, weiterzuhoffen. Dabei muss nicht nur hinge- nommen, es darf natürlich auch hinterfragt werden. Welche Wege aus der Pandemie gibt es neben dem Lockdown? Wie kann es gelingen, dass mehr getestet und geimpft wird? Ich bitte Sie: Halten Sie die notwendigen Regelungen zum Schutz von anderen und Ihnen, auch wenn es gewiss schwerfällt, weiterhin ein. Derzeit bemühen sich Landrat Dr. Richard Sigel und alle Stadt- und Gemeindeoberhäupter des Rems-Murr-Kreises darum, auch bei uns ein Modellprojekt unter dem Motto „Öffnen mit Sicherheit“ zu schaf- fen. Darin liegt die Chance, einerseits sicher und andererseits lebens- wert durch die Krise zu kommen. Für unseren Einzelhandel und unsere Gastronomie ist dies ebenfalls existenziell wichtig – angesichts derzeit steigender Infektionszahlen habe ich aber dennoch gemischte Gefühle. Ich wünsche Ihnen nun im Namen unseres Gemeinderats, der Stadtverwaltung und persönlich, dass Sie das Osterfest alle in guter Weise begehen und zugleich neue Kraft und Hoffnung schöpfen können. Das Winnender Mädle Giulia- na Di Donna und ich haben einen Ostergruß an Sie gerichtet, den Sie auf der Startseite der städtischen Homepage und auf unserer Face- book-Seite „Winnenden.erleben“ finden können. Mit diesem kurzen Video und dem untenstehenden Zitat möchte ich Sie dazu ermutigen, die Hoffnung nicht zu verlieren, denn nur gemeinsam schaffen wir es aus der Corona-Krise. Ihr Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth und das Winnender Mädle Giuilana Di Donna wünschen frohe Ostern. Hartmut Holzwarth, Oberbürgermeister „Wenn wir aufhören zu hoffen, kommt nur Resignation und Zynismus. Und Resignation und Zynismus haben die Welt noch nie weitergebracht. Ergo hat man eine Pflicht zu hoffen, weil nur mit dieser Hoffnung kann man handeln.“ Philosophin Susan Neimann Bunte Osterstimmung in den Winnender Stadtteilen Bürg und Breuningsweiler. Alle Fotos: Stadt Winnenden
2 Donnerstag, 1. April 2021 Nummer 13 Über die Osterfeiertage testen lassen: Vollsperrung Friedrich-List-Straße auf Höhe der Insgesamt drei Testmöglichkeiten in Winnenden Zufahrt zum „Rewe-Markt“ Wegen Tiefbauarbeiten zur Behebung triegebiet „Langes Gewand“ über die eines Wasserrohrbruchs muss die Waiblinger Straße und die L1140 Friedrich-List-Straße auf Höhe Zu- nicht möglich. Die Umleitung erfolgt fahrt zum „Rewe-Markt“ vom 4. bis 7. über die Max-Eyth-Straße. April 2021 voll gesperrt werden. Da- mit ist auch die Zufahrt in das Indus- Es wird um Verständnis gebeten. Förderprojekt RückenWINnd: Für eine vielfältige Testzentrum Alte Kelter Winnenden. Foto: Stadt Winnenden Innenstadt in Winnenden Die Stadt Winnenden hat das Förder- wird für maximal 12 Monate, ab Eröff- In Winnenden ha- programm RückenWINd ins Leben ge- nung des Betriebs, gewährt. ben Bürgerinnen rufen. Mit der finanziellen Unterstüt- Nach Ablauf des ersten Förderzeitraums und Bürger an ins- zung für Start-up-Unternehmen im von 12 Monaten kann eine weitere Förde- gesamt drei Statio- Einzelhandelsbereich soll der „Han- rung für weitere 12 Monate beantragt nen die Möglich- delsstandort Winnender Innenstadt“ werden. Die zweite Förderung muss aus- keit, sich auf das für Gründerinnen und Gründer at- führlich begründet werden und darlegen, Coronavirus testen traktiver werden und die Innenstadt le- weshalb eine weitere Förderung um zu- zu lassen. Beson- bendig bleiben. sätzliche 12 Monate notwendig ist. Hier- ders über die Oster- Das Förderprogramm ist ausgerichtet auf für sind neben einer schriftlichen Begrün- feiertage ist die Neuansiedlungen und Neueröffnungen dung auch betriebswirtschaftliche Aus- Bürgerschaft dazu im Einzelhandel. Voraussetzung ist unter wertungen als begründende Unterlagen aufgerufen diese anderem ein individuelles und möglichst vorzulegen. Für die zweite Förderung gilt Möglichkeiten zu innovatives Betriebskonzept. Der städti- ein geringerer Förderbetrag in Höhe von nutzen, um einen Schnelltest)Center auf dem Marktplatz. Foto: Stadt Winnenden sche Wirtschaftsförderer Timm Hettich 10 Prozent der Netto-Mietkosten und ein geplanten kleineren betont: „Der stationäre Einzelhandel be- Maximalbetrag in Höhe von 200 Euro. Familienbesuch unter Corona-Bedin- freier Kapazität) oder über Terminbu- findet sich in einem grundlegenden Struk- Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth gungen beruhigter stattfinden lassen zu chung erfolgen. Termine können unter turwandel. Das Einkaufs- und Konsum- berichtet: „Ziel der Förderrichtlinie ‚Rü- können. www.schnell-coronatest.de gebucht verhalten ändert sich zunehmend und da- ckenWINd’ ist es, den Branchenmix, die Oberbürgermeister Hartmut Holzwarth werden. mit einhergehend auch die Betriebsfor- Angebotsvielfalt und die kleinteilige appelliert an die Bevölkerung: „Nutzen Verantwortliche: men im Einzelhandel. Immer mehr Städte Handelsstruktur unserer Innenstadt aktiv Sie die Möglichkeit, sich vor Ihren Besu- Firma Minessa Medical kämpfen mit Leerstandsproblemen. Dem zu steuern und positiven Einfluss zu neh- möchten wir mit dem Förderprojekt ent- men. Die Winnender Innenstadt ist das chen bei Verwandten testen zu lassen, gegenwirken und vor allem Einzelhänd- Herzstück der Stadt Winnenden - sie ist damit sie ohne größere Sorgen hinkön- Drive-in Schnelltestzentrum Winnen- lern mit innovativen Betriebskonzepten der soziale und kulturelle Mittelpunkt und nen. Nur durch intensives Testen können den auf dem Schotterplatz bei der Mut machen sich in Winnenden niederzu- deshalb von herausragender Bedeutung Infektionsketten unterbrochen und das Bamboo-Lounge lassen.“ für unsere Stadtgesellschaft. Eine leben- Steigen der Fallzahlen zurückgedrängt Förderberechtigt sind ausschließlich Ein- dige Innenstadt mit einem vielfältigen werden. In Winnenden haben Sie die zelhandelsunternehmen im zentralen Ver- Angebot ist ohne Einzelhandel nur Chance bei einer der drei Teststationen sorgungsbereich von Winnenden, sowohl schwer vorstellbar.“ einen Termin für einen kostenlosen private als auch juristische Personen. Die Das Förderprogramm „RückenWINd“ ist Schnelltest zu bekommen. Weitere Test- Förderung wird in Form eines monatli- zum 1. Februar 2021 in Kraft getreten und möglichkeiten sind ab Mitte April ge- chen Zuschusses, der sich auf die Höhe bis zum 31. Dezember 2023 befristet. An- plant.“ der Netto-Mietkosten bezieht, gewährt. träge müssen beim städtischen Amt für Sie beträgt 20 Prozent der Netto-Mietkos- Wirtschaftsförderung und Grundstücks- Testzentrum Alte Kelter Winnenden ten und wird dem Förderberechtigten mo- verkehr eingereicht werden. Ansprech- Testzeiten: natlich ausbezahlt. Der monatlich maxi- partner ist Timm Hettich, Montag bis Freitag, 17.00 bis 20.30 Uhr male Förderbetrag beträgt 400 Euro und E-Mail: timm.hettich@winnenden.de. Sonntag von 17.00 bis 20.30 Uhr Zusätzlich am Karfreitag von 17.00 bis 20.30 Uhr, Ostersamstag, 18.00 bis 20.30 Uhr, Ostersonntag, 9.00 bis 11.30 Uhr und Drive)in)Testzentrum. Foto: Habermann Ostermontag von 9.00 bis 11.30 Uhr. Die Testzeiten können nach Bedarf kurz- fristig ausgeweitet werden. Testzeiten: Freitag, 2. April 2021 Anmeldung: 10:00 - 19:00 Uhr (Karfreitag) Die Anmeldung zum Test erfolgt aus- Samstag, 3. April 2021 schließlich über die städtische Homepa- 08:00 - 18:00 Uhr ge: www.winnenden.de. Sonntag, 4. April 2021 Verantwortliche: 08:00 - 18:00 Uhr (Ostersonntag) Stadt Winnenden in Kooperation mit Montag, 5. April 2021 dem DRK Winnenden und Malteser 08:00 - 18:00 Uhr (Ostermontag) Winnenden Anmeldung: Schnelltest-Center Die Anmeldung erfolgt online unter auf dem Marktplatz www.rems-murr-kreis.de/schnelltest Testzeiten: oder über die Homepage der Apotheke Mo. - Sa.: 7 .00 bis 18.00 Uhr am Torturm. Drive-in ist auch mit dem Sonntag: 9.00 bis 15.00 Uhr PKW oder der Fahrrad möglich. Die Öffnungszeiten gelten auch über die Verantwortliche: Osterfeiertage. Apotheke am Torturm Winnenden zu- Anmeldung: sammen mit dem Malteser Hilfsdienste Der Test kann spontan (bei entsprechend e.V. Kreisgliederung Rems-Murr.
Nummer 13 Donnerstag, 1. April 2021 3 Erster Arbeitgeber ans Winnender Jobkärtle angeschlossen Omega medical GmbH führt Jobkärtle für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein und stärkt die Innenstadt. Mit dem Winnender Jobkärtle haben das Jobkärtle für seine Mitarbeiter einge- an die Geschäftsstelle des Vereins ter attraktives@winnenden.de oder tele- Winnender Unternehmen seit kurzem die führt hat, ist die Firma omega medical „Attraktives Winnenden“ wenden un- fonisch unter 07195 / 13-311. Möglichkeit, ihren Mitarbeitenden eine GmbH. Die Winnender Firma, beheima- steuerfreie Zusatzentlohnung zu bieten. tet und spezialisiert im Bereich Nahtma- Die Arbeitsmotivation im Unternehmen terial, Praxis- und Sprechstundenbedarf, kann deutlich gesteigert, Personalkosten wurde als erster Arbeitgeber an das Sys- können reduziert und das Engagement tem angeschlossen und nutzt von nun an der Mitarbeitenden durch eine besondere den steuerfreien Sachbezug in Form der Wertschätzung ohne steuerliche Abzüge wieder aufladbaren Gutscheinkarte. „Mit honoriert werden. Ob als Prämie, Bonus- dem Winnender Jobkärtle tun wir nicht zahlung, als Dankeschön für besondere nur unseren Mitarbeitern etwas Gutes, Leistungen, zum Geburtstag, zum Jubilä- sondern unterstützen auch den Winnen- um oder als Weihnachtsgeschenk. Das der Einzelhandel und die Gastronomie Engagement wird so ohne steuerliche vor Ort. Gerade in dieser Zeit ein wichti- Abzüge anerkannt. ges Zeichen wie wir finden, weshalb wir „Das Winnender Jobkärtle ist ein echtes uns für das Jobkärtle entschieden haben. Plus für alle. Denn neben den Mitarbeite- Das Jobkärtle ist in über 40 Akzeptanz- rinnen und Mitarbeitern, die ihr Jobkärtle stellen im Bereich Einzelhandel und in über 40 Akzeptanzstellen der Innen- Gastronomie einlösbar und bietet somit stadt einlösen können, profitieren auch eine vielfältige und tolle Auswahl für un- die Einzelhändler, Gastronomen und sere Mitarbeiter. Ein echter Mehrwert!“, Dienstleister der Winnender Innenstadt. so Melanie Oelfke, Geschäftsführerin Hinzu kommt die einfache Handhabung der omega medical GmbH. für die Arbeitgeber, da das lästige Sam- Der Verein „Attraktives Winnenden“ meln von z.B. Kassenzetteln entfällt.“, freut sich sehr über die Zusammenarbeit so Ann Kristin Fischer vom Verein „At- mit omega medical GmbH und deren Melanie Oelfke, Geschäftsführerin der omega medical GmbH (links), und Ann Kris) traktives Winnenden“. Standortbekenntnis zu Winnenden. tin Fischer vom Verein „Attraktives Winnenden“ (rechts) bei der symbolischen Job) Der erste Arbeitgeber in Winnenden, der Interessierte Firmen können sich direkt kärtle)Übergabe. Foto: VAW Informationen zum Coronavirus – Öffnungen mit Sicherheit: Rems-Murr-Kreis Stand: 30.03.2021 will Modellprojekt werden Die aktuell in Baden-Württemberg gel- die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 Landrat und Kommunen: Kreative Lösungen müssen auch in der Fläche erprobt werden tenden Verordnungen können auf der (Corona-Verordnung - CoronaVO). Homepage der Stadt Winnenden unter Die Verordnung setzt den Beschluss der In einem gemeinsamen Schreiben an So- die Tests finden dezentral und wohnort- www.winnenden.de/Verordnungen, und Regierungschefinnen und Regierungs- zialminister Manne Lucha bieten Land- nah statt. Zweitens bietet unser Land- auf der Seite des Landes Baden-Würt- chefs der Länder gemeinsam mit der rat Dr. Richard Sigel und die Sprecher kreis mit dem Mix aus städtischem und temberg unter www.baden-wuerttem- Bundeskanzlerin vom 22. bzw. 24. März der Städte und Gemeinden an, im Rems- ländlichen Raum optimale Bedingungen, berg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-co- 2021 um. Murr-Kreis ein weiteres Modellprojekt um etwa auch Testkonzepte für die Gas- rona/ nachgelesen werden. Die Corona- unter dem Motto „Öffnen mit Sicher- tronomie in der Fläche auszuprobieren. VO-Absonderung und die Corona-VO- Die neugefasste Verordnung sieht insbe- heit“ zu starten. Nachdem die Universi- Drittens geht der Rems-Murr-Kreis bei sondere folgende Änderung vor: tätsstadt Tübingen bereits Modellprojekt der Kontaktpersonennachverfolgung ge- Quarantäne wurden geändert. Umsetzung einer „Notbremse“ für Re- ist, setzen auch die jüngsten Beschlüsse meinsam mit den Städten und Gemein- gionen mit über 100 Neuinfektionen zu der Bundeskanzlerin mit den Regierung- den einen bewährten Sonderweg: Die Kontakt bei 100.000 Einwohnern, die in Kernberei- schefinnen und Regierungschefs der Kontakte werden dezentral innerhalb der allgemeinen Fragen chen die bis zum 7. März 2021 geltenden Länder vom 22. März 2021 ebenfalls auf kommunalen Familie nachverfolgt. Die- Einschränkungen, insbesondere die Be- solche zeitlich befristeten Modellprojek- se Struktur ist bewährt und belastbar“, so Bei allgemeinen Fragen zum Coronavi- te. Das Schreiben wurde gemeinsam von der Landrat weiter. rus erreichen Sie die Stadtverwaltung triebsschließungen für den Kundenver- kehr, wiederherstellt und die Möglich- Landrat Dr. Richard Sigel, Fellbachs Apotheken, Arztpraxen, Kommunen und Winnenden per E-Mail unter coronavi- Oberbürgermeisterin Gabriele Zull als der Landkreis arbeiten im Rems-Murr- rus@winnenden.de und per Telefon un- keit von Ausgangsbeschränkungen für die Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vorsieht. Sprecherin der Oberbürgermeister und Kreis Hand in Hand, so Bernlöhr, Zull ter 07195/13-280. Die Hotline ist zu fol- Welzheims Bürgermeister Thomas und Sigel. Mit diesem System konnte genden Zeiten besetzt: Mo. - Fr. 9 - 12 Bernlöhr als Sprecher der Bürgermeister nicht nur für die Schulen im Landkreis Uhr, Mo. - Mi. 14 - 16 Uhr und Do. 14 - Risikobewertung zu COVID-19 unterzeichnet. eine professionelle Teststruktur 18 Uhr. Eine persönliche Vorsprache Das Robert Koch-Institut schätzt die Ge- „Wir stehen bereit, nach den Erfahrun- aufbauen, sondern auch weitere Partner ist nicht möglich! fährdung für die Gesundheit der Bevöl- gen in einer Stadt, Erfahrungen zu Öff- werden Schritt für Schritt in das Netz- kerung in Deutschland derzeit als sehr nungskonzepten mit konsequentem Tes- werk eingebunden. Die kommunale Fa- hoch ein. Das Bundesministerium für Bund-Länder-Beschluss: Gesundheit hat eine Epidemiologische ten in einem Flächenlandkreis zu sam- milie ist im Gespräch mit der IHK, der meln. Dies ist aus unserer Sicht wichtig, Gastronomie, dem Tourismus und den Gründonnerstag und Karsamstag Lage festgestellt. Das Infektionsgesche- denn die Herausforderungen in der Flä- Vereinen im Landkreis. Auch die Rems- hen ist zurzeit diffus, in vielen Fällen werden keine Ruhetage kann das Infektionsumfeld nicht mehr che sind gänzlich andere. Trotz steigen- Murr-Kliniken und die Hilfsorganisation der Inzidenzen müssen solche Projekte stehen bereit und würden ihren Beitrag Bundeskanzlerin Merkel hat entschie- ermittelt werden. COVID-19-bedingte jetzt vorbereitet und geplant werden, um im Rahmen eines Modellprojekts leisten. den, die für die vereinbarte Ruhepause Ausbrüche betreffen private Haushalte, sowohl den Bürgerinnen und Bürgern als „Die Bürgerinnen und Bürger, aber auch von Gründonnerstag bis Ostermontag das berufliche Umfeld sowie insbeson- auch den Unternehmen eine Öffnungs- der Einzelhandel und die Gastronomie notwendige Verordnungen nicht auf den dere auch Alten- und Pflegeheime. perspektive zu bieten“, betont Landrat erwarten in dieser dritten Welle zurecht Weg zu bringen. Auch ohne die Ruheta- Dr. Richard Sigel. kreative Lösungen und Öffnungsper- ge bietet der Beschluss vom 22. März ei- Fallzahlen in Winnenden „Wir haben ein einmaliges und flächen- spektiven. Angesichts der steigenden nen guten Rahmen, das exponentielle In Winnenden sind seit Pandemie-Be- deckendes Netz mit mehr als 120 Test- Corona-Fallzahlen müssen wir sicher- Wachstum der Corona-Neuinfektionen ginn 1065 Menschen positiv auf das Co- zentren über dem gesamten Landkreis lich weiterhin umsichtig sein. Letztlich zu begrenzen. ronavirus getestet worden. Aktuell gibt aufgespannt. Fast täglich kommen neue kann uns nur das Impfen aus der Krise es 74 Infektionsfälle, 168 Personen sind Partner dazu, die sich auf das Online- führen. Aber dort, wo es möglich ist, 7. Coronaverordnung als Kontaktperson in Quarantäne, sowie Portal aufschalten und die Software nut- sollten wir Öffnungskonzepte erproben - Seit Montag, den 29. März gilt die Siebte 71 Reiserückkehrer. 27 Menschen aus zen. Die Buchung läuft zentral und un- auch um für die Zeit nach der dritten Verordnung der Landesregierung über Winnenden sind mit der Diagnose Co- kompliziert über unser Schnelltestportal Welle gewappnet zu sein“, so der Land- infektionsschützende Maßnahmen gegen vid-19 verstorben. (www.rems-murr- kreis.de/schnelltest), rat weiter.
4 Donnerstag, 1. April 2021 Nummer 13 Stadt Winnenden war Teil der „Earth Hour“ Die Tiefgarage am Bildungszentrum II schließt Die Stadt Winnenden beteiligte sich ge- wöhnlich nur der Bürger Turm beleuch- am Wochenende vorübergehend meinsam mit der Familie Bauer vom Restaurant „Schöne Aussicht“ in Bürg tet. Die Stadt Winnenden hat an diesem Samstagabend für eine Stunde den LED- Ab sofort wird die Tiefgarage am Bildungszentrum II am Wochenende ge- am Samstag, den 27. März 2021 an der Scheinwerfer am Bürger Turm ausge- schlossen sein. Vorerst für die nächsten vier Wochen. Sofern dann weiterhin Klima- und Umweltschutzaktion „Earth schaltet. Das war nur gemeinsam mit Fa- keine Veranstaltungen in der Hermann-Schwab-Halle stattfinden können, Hour“. milie Bauer möglich, da sich der Schalter wird die Schließzeit am Wochenende verlängert. An diesem Tag gingen in der Zeit von für die Beleuchtung mitten in der Woh- 20.30 bis 21.30 Uhr weltweit in unzähli- nung der Familie befindet. Ein herzlicher gen Gemeinden die Lichter an beleuchte- Dank geht daher an die Familie Bauer, ten Sehenswürdigkeiten und Gebäuden welche die Beteiligung an der „Earth aus. In Winnenden ist bei Nacht für ge- Hour“ erst möglich gemacht hat. Rems-Murr-Kreis setzt jetzt auch auf die Luca-App Kärcher Kinder-Osterferienprogramm am 9. April Landkreis wird in einem Modellversuch auf die Luca-App zur Kontaktnachverfolgung setzen / Am Freitag, 9. April, findet ein virtuelles Eine Teilnahme an allen drei Programm- Digitale Kontaktenachverfolgung als sinnvolle Ergänzung der bestehenden Strukturen Kinderferienprogramm unter dem Motto punkten ist unter Beachtung der Alters- Der Rems-Murr-Kreis hat sich beim Ent- Gedanken zu Öffnungsperspektiven ma- „Zauberhafter Frühling“ statt. Das Kär- empfehlung möglich. wickler der Luca-App erfolgreich als chen“, so Landrat Dr. Richard Sigel. cher Besuchswesen lädt alle Kinder zu Modellregion eingebracht. Nach der Gemeinsam mit den Städten und Ge- drei spannenden Programmpunkten zum Anmeldungen für das kostenfreie Kär- technischen Einbindung und ersten meinden im Rems-Murr-Kreis geht der Entdecken und Mitmachen ein: cher Ferienprogramm sind bis ein- Schulungen wird der Landkreis spätes- Landkreis bei der Kontaktpersonennach- schließlich Dienstag, den 6 April, per tens Mitte April als Modellregion start- verfolgung bereits einen Sonderweg und 14.00 bis 14.45 Uhr: Märchenhaftes E-Mail möglich. Mit der Anmeldebestä- klar sein. Bis nach Ostern sollen die Vo- kann auf verlässliche Strukturen zurück- Bastelvergnügen für Kinder zwischen 4 tigung erhalten die Teilnehmer alle wei- raussetzung für eine breite Nutzung ge- greifen. Die Luca-App könnte ein weite- und 7 Jahren teren Informationen zur Veranstaltung. schaffen werden. Die App bietet eine rer Baustein sein, noch schnell und noch 15.15 bis 16.00 Uhr: Verblüffende Ex- schnelle und lückenlose Kontaktnach- digitaler zu werden. perimente für Kinder zwischen 7 und 11 Datum: 9. April 2021, 14.00 - 17.15 Uhr verfolgung, erstellt automatisch eine per- Jahren sönliche Kontakt- und Besuchshistorie Für ein kreisweites Öffnungskonzept 16.30 bis 17.15 Uhr: Interaktive Zauber- Anmeldung unter: und ermöglicht im Infektionsfall eine wird es neben der App aber vor allem tricks für Kinder ab 11 Jahren visitor.management@de.kaercher.com. verschlüsselte und sichere Kontaktdaten- auch Testkonzepte benötigen, damit erst übermittlung an das Gesundheitsamt. gar nicht Kontakte von infizierten Perso- „Die Luca-App könnte unsere Strukturen nen nachverfolgt werden müssen. An Die Agentur für Arbeit, Waiblingen informiert: im Rems-Murr-Kreis sinnvoll ergänzen. Testkonzepten, die auch in der Fläche Wir testen daher die App im Rahmen ei- nes Modellversuchs. Die klare Bereit- und nicht nur begrenzt auf eine einzelne Stadt funktionieren, wird bereits im Sozialschutzpaket III: Unterstützung in der schaft von Bürgern, Einzelhandel und Gastronomen, die uns signalisiert wurde, Landratsamt gemeinsam mit den Städten und Gemeinden gearbeitet. „Und wir Corona-Pandemie wird fortgeführt hat uns darin bestärkt, diese App schnell hoffen auch, dass wir dieApp nur eine Der vereinfachte Zugang zur Grund- spruch auf ALG II oder Sozialgeld haben zu nutzen und nicht auf landesweite Lö- kurze Zeit im Einsatz haben. Sehr gerne sicherung (Arbeitslosengeld II) wurde und die alleine oder in einer Partnerschaft sungen zu warten. Obwohl die steigen- würden wir auf die App wieder verzich- bis zum 31. Dezember 2021 verlän- leben, wird zum Ausgleich der coronabe- den Infektionszahlen derzeit zeigen, dass ten, wenn wir mit dem Impfen bald zügi- gert. Dadurch werden weiterhin die dingten zusätzlichen oder erhöhten Aus- wir mitten in einer dritten Welle sind, ger vorwärtskommen als bisher“ so Si- tatsächlichen Kosten für Unterkunft gaben eine Einmalzahlung in Höhe von müssen wir uns im Landkreis parallel gel. und Heizung übernommen und die 150 Euro durch die Jobcenter im Mai Vermögensprüfung nur einge- 2021 automatisch ausgezahlt. Dasselbe schränkt durchgeführt. Außerdem er- gilt für 18- bis 24-Jährige im Elternhaus, Erstes Auftreten von Geflügelpest halten Leistungsberechtigte in der sofern bei ihnen kein Kindergeld als Ein- Grundsicherung automatisch im Mai kommen berücksichtigt wird. Ein geson- im Rems-Murr-Kreis 2021 eine Einmalzahlung von 150 derter Antrag muss nicht gestellt werden. Euro. Auch der Kinderbonus wird Legehennen-Bestand in Auenwald betroffen von der Familienkasse automatisch Daneben sieht das neue Dritte Corona- Geflügelhalter im Umkreis müssen Tiere im Stall lassen ausgezahlt. Eine gesonderte Antrag- Steuerhilfen-Gesetz für 2021 auch einen stellung ist nicht notwendig. Kinderbonus vor, der von den Familien- Durch eine Lieferung von Junghennen der Tierseuche in den Geflügelhaltungen kassen als Einmalzahlung in Höhe von aus einem mit Geflügelpest (auch be- im Landkreis zu verhindern, wird das Um die wirtschaftlichen Folgen der Co- 150 Euro ebenfalls im Mai 2021 an kin- kannt als Vogelgrippe) infizierten Be- Veterinäramt Restriktionszonen festle- rona-Pandemie zu bekämpfen und sozia- dergeldberechtigte Familien ausgezahlt trieb in Nordrhein-Westfalen ist die Seu- gen. So wird in einem Radius von drei le Härten abzufedern, hat der Gesetzge- wird. che nun in Geflügelbestände in Baden- Kilometern um den Ausbruchsbestand ber beschlossen, mit dem Sozialschutz- Dieser Kinderbonus muss nicht bean- Württemberg gelangt. Auch im Rems- ein Sperrgebiet, in einem Radius von ins- paket III die Maßnahmen zum Konjunk- tragt werden - die Auszahlung erfolgt au- Murr-Kreis ist ein Betrieb in Auenwald gesamt zehn Kilometern ein Beobach- tur- und Krisenbewältigungspaket bis tomatisch. Weitere Informationen gibt es betroffen. Nachdem gestern dem Veteri- tungsgebiet festgelegt. Die dort jeweils zum 31. Dezember 2021 zu verlängern. unter www.familienkasse.de. näramt der Kontakt mit dem Betrieb in erforderlichen Maßnahmen, wie Aufstal- Der vereinfachte Zugang zur Grundsi- Nordrhein-Westfalen mitgeteilt wurde, lungs- und Meldepflicht sowie Handels- cherung bei den Jobcentern wird damit Selbstständige sowie Künstlerinnen und haben Tierärztinnen des Veterinäramtes beschränkungen, werden in einer Allge- bis Ende Dezember 2021 möglich sein. den Betrieb unverzüglich besucht, ge- meinverfügung beschrieben, die im Lau- Künstler werden weiterhin mit der Ser- sperrt und Proben genommen. Da in die- fe der Woche auf der Website des Land- Damit bietet der Gesetzgeber insbeson- vice-Hotline „Selbstständige“ unter- sen Proben das Vorliegen der Geflügel- ratsamtes amtlich bekanntgemacht wird. dere dem Personenkreis der Selbststän- stützt. Geschulte Mitarbeiterinnen und pest nachgewiesen wurde, mussten alle Darüberhinaus werden alle Geflügelhal- digen über die Bundes- und Länderhilfen Mitarbeiter informieren zu Fragen zur Tiere in dem betroffenen Betrieb von ei- ter, die seit dem 1. März Junghennen aus hinaus die Garantie, dass das Existenz- Grundsicherung und zu weiteren Förder- nem Fachdienstleister tierschutzgerecht Nordrhein-Westfalen erhalten haben, minium gesichert wird, die Menschen ihr leistungen des Bundes und der Länder. getötet werden. Diese Maßnahme muss dringend gebeten, sich ans Veterinäramt gewohntes Umfeld nicht verlassen müs- Die Service-Hotline Selbstständige ist ergriffen werden, damit die Tierseuche zu wenden. Ziel ist es zu klären, ob die sen und auch die Alterssicherung erhal- von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr sich nicht weiter verbreitet. Zudem wa- Vogelgrippe auch noch in weitere Be- ten bleibt. Auch nach dem 1. April 2021 unter 0800 4 5555 21 kostenfrei zu errei- ren die Tiere im infizierten Betrieb er- stände im Landkreis gelangt ist. findet nur eine eingeschränkte Vermö- chen. heblich erkrankt und viele bereits veren- gensprüfung statt. Die Kosten der Unter- det. Anschließend muss die Geflügelhal- Der Kontakt zum Veterinäramt kann te- kunft werden weiterhin in tatsächlicher Weitere Informationen zu den Leistun- tung sachgerecht gereinigt und desinfi- lefonisch unter 07191 895-4062 oder per Höhe anerkannt. gen der Grundsicherung finden Sie auf ziert werden. Alle Maßnahmen werden E-Mail unter veterinaeramt@rems-murr- der Internetseite der Arbeitsagentur: vom Veterinäramt tierärztlich begleitet. kreis.de aufgenommen werden, auch bei Allen volljährigen Leistungsberechtig- https://www.arbeitsagentur.de/m/coro- Um ein mögliches weiteres Ausbreiten weiteren Fragen zum Thema. ten, die im Monat Mai 2021 einen An- na-grundsicherung/
Nummer 13 Donnerstag, 1. April 2021 5 Schwäbischer Heimatbund und Sparkassen Abfallentsorgung während der Osterzeit belohnen Pflege und Entwicklung von Öffnungszeiten der AWRM-Einrichtungen Kulturlandschaften Wie immer rund um Feiertage kann es auch vor und nach Ostern vorkommen, nutzt werden. Anders als in den Vorjahren sind die Privatpersonen, Vereine und Initiati- berg sowie die Sparkassenstiftung Um- dass die Mülltonnen nicht am gewohnten Häckselplätze am Ostersamstag offen. ven, die sich in Württemberg vorbild- weltschutz zur Verfügung. Der seit 1991 Wochentag geleert werden. Grund hier- Hier gelten für einige Plätze noch erwei- lich um den Erhalt traditioneller vergebene Kulturlandschaftspreis zeich- für sind die wegen der beiden Feiertage terte Sonderöffnungszeiten. Die aktuel- Landschaftsformen kümmern, kön- net Privatleute, Vereine und ehrenamtli- fehlenden Abfuhrtage, was teilweise zu len Öffnungszeiten der Plätze können nen sich um den Kulturlandschafts- che Initiativen aus, die sich seit mindes- Verschiebungen führt. Die Terminver- auf der AWRM- Internetseite oder der preis 2021 bewerben. Einsendungen tens drei Jahren engagieren. Bewerben schiebungen sind in den jeweiligen Ent- Abfall-App der AWRM nachgelesen sind bis zum 30. April möglich. können sich Teilnehmer aus dem Ver- sorgungskalendern bereits berücksich- werden. einsgebiet des Schwäbischen Heimat- tigt. Auch in den elektronischen Medien, Die AWRM erinnert daran, dass nach „Kulturlandschaften sind ein wichtiger bundes, also den ehemals württembergi- wie der AWRM-Internetseite oder in der wie vor samstags kein Grüngut auf den Teil der Kulturgeschichte unseres Lan- schen oder hohenzollerischen Teilen des Abfall-App sind stets die aktuellen Ter- Deponien angenommen wird. Hierfür des in all ihrer Vielfalt. Sie sind Zeichen Landes. mine hinterlegt. kann von Privatanlieferern das momen- für den bewussten und nachhaltigen Diejenigen, die auch am Ostersamstag, tan erweiterte Angebot auf den Häcksel- Umgang mit den Ressourcen. Sie stiften Ein zusätzlicher Sonderpreis Klein- 3. April, unterwegs sind, um Abfälle plätzen genutzt werden. oder Wertstoffe zu entsorgen, können die Identität und sind somit Teil der Zukunft denkmale würdigt die Dokumentation, Einrichtungen der AWRM wie üblich Haben Sie Fragen? Die AWRM-Abfall- unserer Heimat. Jeder, der sich um ihre Sicherung und Restaurierung von Klein- nutzen. So sind die Deponien geöffnet beratung ist unter 07151/501-9535 er- Pflege sorgt, ist Vorbild und verdient öf- denkmalen. Dazu können Gedenksteine, und auch die Problemmüllsammelstelle reichbar, per E-Mail unter in- fentliche Anerkennung“, erläutert Dr. steinerne Ruhebänke, Feld- und Wege- auf der Deponie in Winnenden kann ge- fo@awrm.de. Bernd Langner, Geschäftsführer des kreuze, Bachbrücken, Trockenmauern Schwäbischen Heimatbundes, die Inten- sowie Wegweiser oder Feldunterstände tion des mit über 10.000 Euro dotierten gehören. Preiswürdig kann auch die in- Preises. Besonderes Augenmerk richtet haltliche Aufbereitung in Gestalt eines die Jury auf die Verbindung traditionel- Buches sein. Amtliche Bekanntmachung ler Bewirtschaftungsformen mit innova- tiven Ideen, zum Beispiel zur Vermark- Annahmeschluss für schriftliche Bewer- tung der Produkte und zur Öffentlich- bungen im Format DIN A4 ist der 30. keitsarbeit. Im Fokus stehen aber auch April 2021. Kostenlose Broschüren mit Streuobstwiesen, Weinberge in Steilla- den Teilnahmebedingungen und der Be- gen, beweidete Wacholderheiden oder schreibung preisgekrönter Projekte der die gelungene Rekultivierung eines Vorjahre sind beim Schwäbischen Hei- Steinbruchs. matbund in Stuttgart sowie bei allen Die Stadt Winnenden sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n württembergischen Sparkassen erhält- Der mittlerweile traditionelle Jugend- lich. Sämtliche Informationen sind auch stellvertretende Leitung (m/w/d) Kulturlandschaftspreis ist einer der unter www.kulturlandschaftspreis.de Hauptpreise, die mit jeweils 1.500 Euro abrufbar. Die Verleihung findet im für das Kinderhaus Körnle I mit einem Beschäftigungsumfang 100%. dotiert sind. Das Preisgeld stellen der Herbst 2021 im Rahmen einer öffentli- Sparkassenverband Baden-Württem- chen Veranstaltung statt. Ihre Aufgaben: • Unterstützung der Leitung in Organisation und Verwaltung, in der Personalent- wicklung sowie bei Weiterentwicklung der Qualität der Einrichtung • Mitarbeit an der Entwicklung der Konzeption Die Stadt gratuliert den Jubilaren: • Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern im Alter von 3 bis 6 Jahren • Kooperation mit Fachdiensten und Einrichtungen des Gemeinwesens • vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Eltern 01.04.2021 05.04.2021 Ihr Profil: Harald Miksch, Winnenden...... 85 Jahre Christa Feiling, Winnenden...... 85 Jahre • Ausbildung zur/zum staatlich anerkannten Erzieher/in und entsprechende Berufserfahrung 02.04.2021 Erich Hach, Winnenden ........... 85 Jahre • Gute Fachkenntnisse in der Gestaltung von Bildungs- Erziehungs- und Necat Gemili, Winnenden ........ 85 Jahre 06.04.2021 Betreuungsprozessen • Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen Christa Schwarz, Winnenden-Schelmen- Maria Schlagenhauff, Winnenden.......... • Teamfähigkeit und Flexibilität holz ........................................... 80 Jahre .................................................. 80 Jahre • Offenheit für neue Konzepte der Elementarpädagogik Gerhard Pfleiderer, Winnenden-Hert- Gerlinde und Bernd Schäfer, Winnen- Wir bieten Ihnen: mannsweiler.............................. 75 Jahre den-Höfen..................Goldene Hochzeit • eine Stelle nach Entgeltgruppe S9 bei Vorliegen der persönlichen 07.04.2021 Voraussetzungen Ingeburg und Siegfried Schwarz, Fredhelm Roger, Winnenden-Schelmen- Winnenden-Schelmenholz...................... holz ........................................... 80 Jahre • ein vielseitiges und interessantes Aufgabengebiet ...................................Goldene Hochzeit • Jahressonderzahlung, Leistungsorientierte Bezahlung Martin Rutzen, Winnenden-Schelmen- • Zuschuss zum öffentlichen Nahverkehr Monika und Manfred Wiskandt, Win- holz ........................................... 80 Jahre • regelmäßige Fortbildungsangebote nenden........................Goldene Hochzeit • Fachberatung und Supervision • betriebliche Gesundheitsförderung Eva und Karl Zeilinger, Winnenden- HINWEIS an die Winnender Alters- • betriebliche Zusatzversorgung Birkmannsweiler........Goldene Hochzeit und Ehejubilare zu Gratulationsbesu- chen: Bitte bewerben Sie sich bis zum 18. April 2021 bevorzugt online unter 03.04.2021 www.Winnenden.de/Stellenangebote oder senden Sie uns Ihre Bewerbung un- Georgia Filippidou, Winnenden ............. Um einer Ansteckung mit dem Corona- ter Angabe der Kennziffer 04/51/72 zu. .................................................. 85 Jahre virus entgegenzuwirken, erfolgen auch weiterhin keine Gratulationsbesuche Johannes Riebel, Winnenden-Baach ...... durch den Oberbürgermeister oder einen Informationen zum Datenschutz finden Sie unter www.mein-check-in.de/win- .................................................. 85 Jahre seiner Vertreter anlässlich des 90., 100. nenden/privacy. und aller folgenden Geburtstage sowie Rudi Geiger, Winnenden-Schelmenholz des 50., 60., 65., 70., 75. Ehejubiläums. Für Auskünfte stehen Ihnen Frau Nodes, Amt für Jugend, Familien, Senioren .................................................. 75 Jahre Alle Jubilare, bei denen in den kommen- und Soziales, Tel. 07195 13-205 und Frau Hosang, Hauptamt, Tel. 07195 13- 04.04.2021 den Wochen ein solches Jubiläum an- 104 gerne zur Verfügung. Franjo Horvatin, Winnenden-Schelmen- steht, können aber gerne ein Video-Tele- Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! holz ........................................... 80 Jahre fonat oder Telefonat mit OB Hartmut Holzwarth über sein Sekretariat, Tel. Katharina Richter, Winnenden, 80 Jahre 07195 13-214, vereinbaren. Stadt Winnenden • Torstraße 10 • 71364 Winnenden • www.winnenden.de
6 Donnerstag, 1. April 2021 Nummer 13 Inkrafttreten des Bebauungsplans „Körnle Erweiterung“ in Winnenden und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) zu diesem Bebauungsplan – Planbereich: 30.00 Satzungsbeschluss dung können beim Stadtentwicklungsamt liche Mängel des Abwägungsvorgangs, resfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Der Gemeinderat der Stadt Winnenden hat der Stadt Winnenden, 71364 Winnenden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Beschluss beanstandet oder ein Dritter die am 23.03.2021 die Satzungen zur Aufstel- Rathaus, Torstraße 10, Zimmer 306 wäh- Bekanntmachung des Bebauungsplans Verletzung der Verfahrens- oder Form- lung des Bebauungsplans „Körnle Erwei- rend den regelmäßigen Dienststunden ein- und der Satzung über örtliche Bauvor- vorschriften gerügt hat. terung“ in Winnenden, Planbereich: gesehen werden. Jedermann kann den Be- schriften schriftlich gegenüber der Ge- 30.00, sowie über örtliche Bauvorschrif- bauungsplan und die Begründung einse- meinde unter Darlegung des die Verlet- Entschädigung ten zu diesem Bebauungsplan beschlos- hen und über den Inhalt Auskunft verlan- zung begründenden Sachverhalts geltend Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz sen. gen. gemacht worden sind. Dies gilt entspre- 1 + 2 sowie des Abs. 4 BauGB wird hin- Der Satzungsbeschluss wird gem. § 10 Der Bebauungsplan und die Satzung über chend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a gewiesen. Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) öf- örtliche Bauvorschriften treten mit dieser BauGB beachtlich sind. Gem. § 44 Abs. 3 BauGB kann der Ent- fentlich bekannt gemacht. Bekanntmachung in Kraft. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- schädigungsberechtigte Entschädigung Der Bebauungsplan bedarf keiner Geneh- oder Formvorschriften der GemO oder verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 migung nach § 10 Abs. 2 BauGB durch Unbeachtlichkeit der Verletzung von aufgrund der GemO erlassener Ver- BauGB bezeichneten Vermögensnachtei- das Regierungspräsidium Stuttgart, da er von Vorschriften fahrens- oder Formvorschriften beim Zu- le eingetreten sind. im beschleunigten Verfahren nach § 13a Auf die Rechtsfolgen nach § 215 Abs. 1 standekommen dieser Satzungen ist nach Er kann die Fälligkeit des Anspruchs da- BauGB aufgestellt worden ist und für sol- Nr. 1 - 3 BauGB und § 4 Abs. 4 Gemein- § 4 Abs. 4 der GemO für Baden-Württem- durch herbeiführen, dass er die Leistung che Bebauungspläne eine Genehmigungs- deordnung (GemO) wird hingewiesen. berg unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- der Entschädigung schriftlich bei dem pflicht im BauGB nicht vorgesehen ist. lich unter Bezeichnung des Sachverhalts Entschädigungspflichtigen beantragt. Das Plangebiet liegt auf Gemarkung Win- Nach § 215 Abs. 1 Nr. 1 - 3 BauGB sind der die Verletzung begründen soll, inner- nenden. unbeachtlich halb eines Jahres seit Bekanntmachung Gem. § 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Ent- 1.eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 bei der Stadt Winnenden geltend gemacht schädigungsanspruch, wenn nicht inner- Maßgebend sind der zeichnerische Teil BauGB beachtliche Verletzung der dort worden ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig halb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalen- des Bebauungsplans (Lageplan) im Maß- bezeichneten Verfahrens- und Form- zu werden verstreichen lässt, kann eine et- derjahres, in dem die in § 44 Abs. 3 Satz 1 stab 1 : 500 vom 16.11.2020 / 05.03.2021 vorschriften, waige Verletzung gleichwohl auch später BauGB bezeichneten Vermögensnachtei- und der Textteil mit den planungsrechtli- geltend machen, wenn die Vorschriften le eingetreten sind, die Fälligkeit des An- chen Festsetzungen vom 16.11.2020 / 2.eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung über die Öffentlichkeit der Sitzung, die spruchs herbeigeführt wird. 05.03.2021, gefertigt vom Büro LUTZ Genehmigung oder die Bekanntmachung PARTNER Stadtplaner Architekten aus der Vorschriften über das Verhältnis der Satzung verletzt worden sind; oder der Winnenden, den 25.03.2021 Stuttgart. des Bebauungsplans und des Flächen- Oberbürgermeister dem Beschluss nach § Der Bebauungsplan, die Satzung über ört- nutzungsplans und 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit wi- Hartmut Holzwarth liche Bauvorschriften und die Begrün- 3.nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beacht- dersprochen hat; oder vor Ablauf der Jah- Oberbürgermeister
Nummer 13 Donnerstag, 1. April 2021 7 Maßnahmen zur Verhinderung des Erlöschens Was steht an im Frühlingswald? von Gaststättenerlaubnissen Das Kreisforstamt informiert Allgemeinverfügung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden über die Verlängerung Kontrolle auf Gipfelbruch und Sturmschaden / Fördermöglichkeiten für Aufforstungen der Jahresfrist nach § 8 Satz 2 Gaststättengesetz (GastG) für Erlaubnisinhaber Nachdem die Zeit des winterlichen Holz- Winterniederschläge sehr feuchte Bo- Die aufgrund der Corona-Pandemie er- Jahresfrist notwendig, da andernfalls die einschlags nun vorbeigeht, stehen in den den. Waldbesitzende, die ihre Kahlflä- lassenen Betriebsverbote bzw. Ein- Erlaubnis von Gesetzes wegen erlischt. Wäldern im Rems-Murr-Kreis nun wie- chen aufforsten wollen, können sich dies schränkungen für gastgewerbliche Be- der neue Tätigkeiten im Vordergrund. im Rahmen der Richtlinie zur Förderung triebe jährten sich zum 18. März 2021. Die Gaststättenbehörde des Gemeinde- Durch die teilweise großen Schneemas- nachhaltiger Waldwirtschaft fördern las- Nach § 8 S. 1 GastG erlischt die Erlaub- verwaltungsverbandes Winnenden stellt sen, die der diesjährige Winter über die sen. Zudem gibt es zahlreiche weitere nis, wenn der Inhaber den Betrieb ein im Einklang mit dem Wirtschaftsminis- Wälder hat fallen lassen, gab es vor al- Fördermaßnahmen zur Bewältigung der Jahr lang nicht ausgeübt hat. Stellen be- terium fest, dass die Corona-Pandemie lem in Nadelwäldern Schäden durch so- durch Extremwetterereignisse verur- troffene Betriebe, die seit dem 18. März einen wichtigen Grund iSd § 8 S. 2 genannte Gipfelbrüche. Die Kronen der sachten Waldschäden. Bei Fragen zum 2020 keinerlei Betrieb ausüben konnten, GastG für die Verlängerung der Erlaub- Bäume können hierbei dem Gewicht des Thema Förderung steht das Kreisforst- aus Unkenntnis vor dem 18. März 2021 nis im Falle der Nichtausübung darstellt. Nassschnees nicht mehr standhalten und amt telefonisch oder via Mail gerne zur keinen entsprechenden Antrag, erlischt Aufgrund der Pandemie waren und sind brechen ab. Zwar können die Bäume je Verfügung. die Betriebserlaubnis von Gesetzes we- ein Teil der Inhaber von Gaststättener- nach Gipfelbruch noch weiterleben, al- gen. laubnissen unverschuldet wegen der in lerdings bieten diese geschwächten Bau- Auch bei Fragen zu den Themen Gipfel- der Corona-Verordnung des Landes je- mindividuen zukünftige Bruthabitate für bruch, Verkehrssicherung, Frühjahrs- Um das Eintreten dieser Rechtsfolge zu weils zeitabschnittsweise bzw. befristet den Borkenkäfer. Wozu die Massenver- pflanzung oder andere Belange rund um verhindern, erlässt die Gaststättenbehör- angeordneten Betriebsschließungen da- mehrung der kleinen Rindenbrüter füh- den Privat- oder Kommunalwald hilft de des Gemeindeverwaltungsverbands ran gehindert, ihren Betrieb entspre- ren kann, haben die letzten Trockensom- das Kreisforstamt mit seinem umfassen- Winnenden unter Berücksichtigung der mer eindrücklich gezeigt. Die Revier- den Dienstleistungskatalog mit dem chend der Erlaubnis auszuüben. Die Hinweise des Wirtschaftsministeriums förster des Forstamtes bitten alle Privat- Schwerpunkt der Beratung und Betreu- vom 4. März 2021 gemäß §§ 8 S. 2 Gründe für die Betriebsschließungen, die waldbesitzenden, ihre Wälder auf Gip- ung für die kommunalen und privaten GastG i. V. m. § 1 Abs. 1 Gaststättenver- rein infektionsschutzrechtlicher Natur felbrüche und Sturmschäden zu kontrol- Waldbesitzenden gerne weiter. ordnung für die Stadt Winnenden sowie sind und überwiegend auf einem bundes- lieren und diese zeitnah zu beseitigen. die Gemeinden Leutenbach und weit abgestimmten, landeseinheitlichen Eine vollständige Liste der zuständigen Schwaikheim folgende Vorgehen im Zuge der Pandemiebe- In diesem Zusammenhang können auch Revierförster für Privatwald und Kom- kämpfung beruhen, sind von den Gast- Bestände entlang Straßen auf sämtliche munalwald für die einzelnen Gemeinden wirten als Erlaubnisinhaber daher nicht Schäden kontrolliert werden. Durch das als Ansprechpartner gibt es online auf ALLGEMEINVERFÜGUNG: persönlich zu vertreten. vermehrte Absterben vor allem von Bu- der Website des Landratsamtes (https:// 1. Die in § 8 Satz 1 GastG geregelte chen und Eschen rückt die Verkehrssi- www.rems-murr-kreis.de/landratsamt- Jahresfrist wird gemäß § 8 Satz 2 Für die Verlängerung der Jahresfrist ist cherungspflicht für die Waldbesitzenden und-politik/organigramm/forstamt). Zu- GastG rückwirkend ab dem 17. es nicht erforderlich, dass der Erlaubnis- mehr und mehr in den Fokus. Der Vorteil dem steht das Kreisforstamt stets für Fra- März 2021 um ein Jahr bis zum 17. inhaber einen Antrag stellt. Der Gaststät- einer Kontrolle der Bäume auf Schäden gen zur Verfügung. März 2022 verlängert. tenbehörde ist es möglich, die Jahresfrist oder Tot-Äste vor dem Laubaustrieb: die auch ohne ausdrücklichen Antrag der je- Sicht nach oben in die Kronen ist frei. Informationen und Kontakt 2. Diese Allgemeinverfügung tritt am weiligen Erlaubnisinhaber zu verlän- Tag nach ihrer Verkündung in gern. Von dieser Möglichkeit macht die Der Frühling ist aber auch eine Zeit des Kreisforstamt Backnang Kraft. Gaststättenbehörde im Rahmen des Erwachens. So werden nun wo nötig vor Erbstetter Straße 56 pflichtgemäß ausgeübten Ermessens in allem alte Borkenkäferflächen wieder 71522 Backnang 3. Diese Allgemeinverfügung tritt spä- Form einer Allgemeinverfügung in ih- aufgeforstet. Einer der größten Vorteile Tel.: 07191 895-4367 testens außer Kraft, wenn die ver- rem Zuständigkeitsbereich Gebrauch, der Frühjahrspflanzung ist der durch die Mail: forst@rems-murr-kreis.de längerte Jahresfrist abgelaufen ist. um das automatische Erlöschen von Er- laubnissen allgemein zu Gunsten der Er- laubnisinhaber zu verhindern. BEGRÜNDUNG: Mit der Rechtsverordnung über infekti- Zweck der Allgemeinverfügung ist so- onsschützende Maßnahmen gegen die mit, den gastgewerblichen Betrieben - Ausbreitung des Coronavirus (Corona- insbesondere diesen, die seit dem 18. VO) vom 17. März 2020 hat die Landes- März 2020 durchgehend geschlossen regierung auf Grund von § 32 i. V. m. §§ sind - den Fortbestand der Erlaubnisse 28 bis 31 und 36 Absatz 6 IfSG infekti- auch in der weiteren Pandemiephase zu onsschützende Maßnahmen gegen die sichern. Es erscheint insgesamt ange- Ausbreitung des Virus SARS-COV-2 messen und verhältnismäßig, unter Be- angeordnet. Aufgrund der damit zusam- rücksichtigung des § 8 S. 1 GastG eine menhängenden Betriebsverbote für weitere Jahresfrist einzuräumen und die Gaststättengewerbe sind ein Teil der Wirksamkeit der Allgemeinverfügung Gaststätten seit dem 18. März 2020 zeitlich zu begrenzen. durchgehend geschlossen. Diese Allgemeinverfügung wird ortsüb- Nach § 8 GastG erlischt die Erlaubnis, lich bekannt gegeben. Sie tritt am Tag wenn der Inhaber den Betrieb nicht in- nach ihrer Verkündung in Kraft. nerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder seit einem Jahr Gegen die Allgemeinverfügung kann in- nicht mehr ausgeübt hat. Die Fristen nerhalb eines Monats Widerspruch können verlängert werden, wenn ein erhoben werden beim: wichtiger Grund vorliegt (so § 8 Satz 2 GastG). Gemeindeverwaltungsverband Winnenden Betriebe, die zwischenzeitlich jedenfalls Torstraße 10 einen sonst wie gearteten Betrieb - etwa 71364 Winnenden in Form eines Abhol- und Lieferdienstes - zumindest zeitweise ausüben konnten, sind von einer drohenden Erlöschung der Winnenden, den 25.03.2021 Erlaubnis nicht betroffen, da eine Aus- übung der Erlaubnis iSd § 8 S. 1 GastG - wenn auch in reduzierter Form - erfolgte. gez. Für die jedoch durchgehend geschlosse- Hartmut Holzwarth nen Betriebe ist eine Verlängerung der Verbandsvorsitzender Gipfelbruch. Foto: Landratsamt
8 Donnerstag, 1. April 2021 Nummer 13 Bekanntmachung zu Vorgehens- und Verhaltensweisen auf den Friedhöfen der Stadt Winnenden Die Landesregierung hat Änderungen der ordnung des Kultusministeriums zu reli- - Aussegnungshalle Waldfriedhof: ma- selbst sind die oben genannten Abstands- Verordnung über infektionsschützende giösen Veranstaltungen und Veranstal- ximal 35 Personen regeln zu wahren. Maßnahmen gegen die Ausbreitung des tungen bei Todesfällen gelten fort. Die - Aussegnungshalle Birkmannsweiler: Die Türen der Aussegnungshallen wer- Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) verab- Verordnungen finden Sie auf der Websei- maximal 20 Personen den vor Beginn der Trauerfeier geöffnet schiedet, die am 22. März 2021 in Kraft te des Kultusministeriums unter - Aussegnungshalle Höfen: maximal 16 und sollen während der Trauerfeier offen- treten. www.km-bw.de. Personen bleiben. Die Ausnahme für Kinder von 6 bis ein- Zwischen den Teilnehmenden ist in alle Die Stadt Winnenden verfügt in Aus- In den Aussegnungshallen werden keine schließlich 14 Jahre bei der Masken- Richtungen ein Abstand von mindestens übung ihres Hausrechts aufgrund der Co- Gesangsbücher ausgelegt. pflicht entfällt. Anstatt einer sogenannten 1,5 Metern zu wahren. Von der Abstands- rona-Prävention die folgenden weiteren Alltagsmaske müssen nun auch Kinder ab regelung sind Personen, die in häuslicher Der Gesang ist in geschlossenen Räumen Vorgehens- und Verhaltensweisen auf 6 Jahren eine medizinische oder FFP2-/ Gemeinschaft miteinander leben, ausge- untersagt. den Friedhöfen der Stadt Winnenden: KN95-/N95-Maske tragen. nommen. Diese dürfen direkt nebenei- Vokal- und Instrumentalchöre kommen • Bei Aufbahrungen in Leichenhallen u. ä. Weiterhin gelten die von der Landesregie- nandersitzen. nicht zum Einsatz. Solisten (instrumental, ist eine Besichtigung durch mehrere rung für Veranstaltungen nach § 12 Abs. 1 Personen gleichzeitig nicht möglich. Bei Bedarf wird die Trauerrede per Laut- kein Gesang) sind nur im Abstand von 4 und Abs. 2 CoronaVO zuvor getroffenen Die Anweisungen des Friedhofsaufse- sprecher nach außen übertragen. Die Metern zur Trauergemeinde einsetzbar. Maßnahmen unverändert, so insbesonde- hers und seines Stellvertreters sind zu Obergrenze von maximal 100 Teilneh- Von den Geistlichen/Trauerrednern wird re: befolgen. mern (drinnen und außen) darf nicht über- beim Predigen/bei Lesungen - um der Zuständigkeit für die Entgegennahme • Die Toiletten auf den Stadt- und Wald- schritten werden. Auch unter freiem Him- Verständlichkeit willen - keine Maske ge- friedhof sind seit dem 11. Februar 2021 mel sind die oben genannten Abstandsre- von Anzeigen von religiösen Veranstal- tragen. Der Abstand zu der Trauerge- wieder geöffnet. Die Toiletten auf den geln einzuhalten. tungen mit mehr als 10 Teilnehmenden meinde von 4 Metern ist hierbei einzuhal- Stadtteilfriedhöfen werden vor einer Die Zuständigkeit für die Entgegennahme An den Eingängen der Aussegnungshal- ten. Trauerfeier aufgeschlossen und nach der von Anzeigen gem. § 1g Abs. 3 Corona- len stehen Mittel für Händedesinfektion Trauerfeier desinfiziert und abgeschlos- Die Trauerfeier in der Aussegnungshalle VO von religiösen Veranstaltungen im zur Verfügung. sen. Beim Betreten und Verlassen von darf maximal 1 Stunde dauern. Nach der Sinne von § 12 Abs. 1 CoronaVO mit Toiletten sowie in den Räumlichkeiten Es sind medizinische Masken zu tragen, Trauerfeier werden alle Gegenstände und mehr als 10 Teilnehmenden sowie für ge- selbst sind die Abstandsregeln von 1,5 welche die Anforderungen der DIN EN Flächen, die berührt werden, gereinigt. nerelle Absprachen hierzu bemisst sich Metern zu wahren. 14683:2019- 10 (OP-Maske) erfüllen. Die nächste Trauerfeier darf frühestens 3 nach der Verordnung des Sozialministeri- • Bläserbegleitung bei der Trauerfeier ist Zulässig ist auch das Tragen eines Atem- Stunden nach Ende der vorherigen statt- ums über Zuständigkeiten nach dem In- nur unter freiem Himmel gestattet. Hier- schutzes, welcher die Anforderungen der finden. Nach der Reinigung sind die Aus- fektionsschutzgesetz (IfSGZustV BW). bei ist ein Abstand von mindestens 20 DIN EN 149:2001 (FFP2), des chinesi- segnungshallen bis zur nächsten Trauer- Zuständige Stelle im Sinne des § 1g Abs. Metern zur Trauergemeinde zu wahren. schen Standards KN95, des nordamerika- feier nicht zu betreten. 3 CoronaVO ist nach Maßgabe von § 1 Zwischen den Bläsern ist ein Abstand nischen Standards N95 oder eines ver- Abs. 6 und Abs. 6a IfSGZustV BW die Körperkontakte und die Verwendung von von mindestens 3 Metern einzuhalten. gleichbaren Standards erfüllt. Ortspolizeibehörde bzw. im Falle des Gegenständen, die von mehreren Perso- • Alle Teilnehmer der Trauerfeier haben Für Kinder bis zum vollendeten 6. Le- Überschreitens eines Schwellenwertes nen genutzt werden, sind so weit wie sich in die ausliegende Teilnehmerliste bensjahr besteht eine Verpflichtung zum von 50 neu gemeldeten SARSCoV-2-Fäl- möglich zu vermeiden. einzutragen. Tragen einer medizinischen Maske oder len pro 100.000 Einwohner in den voran- • Aufgrund der Abstandsregelung ist die Mund-Nasen-Bedeckung nicht. Weitere Vorgaben des Friedhofsaufse- gehenden sieben Tagen (7-Tage-Inzi- Personenanzahl in den Aussegnungshal- Auch unter freiem Himmel sind die Mas- hers und seines Stellvertreters sind zu be- denz) innerhalb eines Stadt- oder Land- len wie folgt begrenzt (Geistliche und ken zu tragen. folgen. kreises grundsätzlich das Gesundheits- Trauerredner sind mitzuzählen; Bestat- amt. Die Aussegnungshalle ist reihenweise ge- Die Friedhofsverwaltung behält sich la- ter und weitere Mitarbeiter sind nicht ordnet und unter Einhaltung der oben ge- gebedingte Änderungen bzw. Ergänzun- Die weiteren Anforderungen für Veran- mitzuzählen, sofern sie mit der Trauer- nannten Abstandsregeln zu betreten und gen dieser Anordnung vor. staltungen von Religions-, Glaubens- und gemeinde nicht in unmittelbaren Kon- zu verlassen. Weltanschauungsgemeinschaften sowie takt kommen): Winnenden, den 22.03.2021 Veranstaltungen bei Todesfällen auf - Aussegnungshalle Stadtfriedhof: ma- Auch beim Betreten und Verlassen von Hartmut Holzwarth Grundlage der CoronaVO sowie der Ver- ximal 26 Personen Toiletten sowie in den Räumlichkeiten Oberbürgermeister Fraktionen im Gemeinderat dernes, nachhaltiges und zukunftsorien- ALI tiertes Unternehmen ausweisen. Außer- FDP-Fraktion Winnenden dem würden auf dieser Fläche jährliche einige Millionen Kilowattstunden erneu- im Gemeinderat SPD Fraktion Freifeld-Photovoltaik längs erbare elektrische Energie (was rechne- Fragen, Anregungen, Kritik? SPD Bürgersprechstunde mit Andreas risch dem Strombedarf von über tausend der Bahnlinie Wir wollen es wissen! Herfurth am Donnerstag, 1. April 2021, Winnender Bürgern entsprechen würde) Im Energieatlas Baden-Württemberg ist von 18.00 bis 19.00 Uhr erzeugt, so dass die Anlage ein maßgebli- im Gewann Brühl (von der Einfahrt zum Corona-Pandemie - die nächste Welle cher Beitrag zur lokalen Energiewende Die FDP-Fraktion Radweg nach Schwaikheim bis zum Brü- kommt und damit der nächste Lockdown? wäre. erreichen Sie wie folgt: ckenbauwerk der B 14) ein Streifen längs Ihr direkter Draht zur Gemeinderats- - Stadträtin Nicole Kim Steiger Die Politik muss beginnen, Alternativen der Bahnlinie als geeignete Photovoltaik- fraktion der Alternativen und Grünen & 01 73/2 02 21 37, zum Lockdown zu entwickeln, und zwar Freifläche ausgewiesen. Daher stellt die Liste Winnenden (ALI) E-Mail: nk.steiger@steiger-stiftung.de für den öffentlichen wie auch für den pri- Alternative und Grüne Liste (ALI) Win- Ihr direkter Draht zur Alternativen und - Stadtrat Dr. Jürgen Hägele vaten Bereich. nenden den Antrag, diese Fläche in den Grünen Liste Winnenden (ALI) im Ge- & 0 71 95/17 99 07, E-Mail: Sie haben ein Anliegen auf dem Herzen? Bebauungsplan für den festgelegten ge- meinderat Winnenden juergen.haegele@gr.winnenden.de meinsamen Standort der Stadtwerke Win- Sie haben eine gute Idee? Dann lassen Sie - Stadtrat Robin Benz es uns wissen. Meine Kontaktdaten sind: nenden und der technischen Betriebe der 1. Stadtrat Christoph Mohr, & 01 76/47 18 75 09, Stadt aufzunehmen, um dort eine Anlage Andreas Herfurth, Mobil: 0171 640 0854 Fraktionsvorsitzender, E-Mail: robenz94@gmail.com für eine Freiflächen-Photovoltaik zu er- und herfurth.winnenden@t-online.de E-Mail: christoph.mohr@gr.winnenden.de - Stadtrat Diethard Fohr stellen. Neben einer Einspeisevergütung 2. Stadträtin Rahel Dangel, & 0 71 95/ 94 19 30, von 6,01 ct/kWh, die einen gewinnbrin- SPD Ostergrüße 2020 E-Mail: rahel_d@gmx.de E-Mail: diethardfohr50@aol.com genden Betrieb sicherstellen würde, Wer Ostern kennt, kann nicht verzwei- 3. Stadträtin Susanne Kiefer, könnte die Fläche weiterhin auch land- E-Mail: susekiefer@freenet.de feln. Dietrich Bonhöffer (1906 ) 1945) Oder auch per DM auf Facebook und wirtschaftlich genutzt werden. 4. Stadtrat Martin Oßwald-Parlow, Instagram. Die unmittelbare Nähe einer derartigen E-Mail: Vor einem Jahr zu Ostern waren wir mit- Photovoltaikanlage zum künftigen Stand- martin@osswald.parlow-online.de ten im ersten Shutdown. Der Virus be- ort der Stadtwerke Winnenden GmbH 5. Stadträtin Maria Papavramidou, stimmt weiterhin unser Leben. Bleiben hätte eine starke Signalwirkung und wür- E-Mail: Sie gesund. Behalten Sie Ihre Lebensfreu- de unsere Stadtwerke sichtbar als ein mo- maria.papavramidou60@gmail.com de. Frohe Ostern.
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