GIGABIT FÜR RHEINLAND-PFALZ - STAND GESAM TAUSGABE_10.06.2010 - Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

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GIGABIT FÜR RHEINLAND-PFALZ - STAND GESAM TAUSGABE_10.06.2010 - Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung
MINISTERIUM DES INNERN
                                                      UND FÜR SPORT

GIGABIT FÜR
RHEINLAND-PFALZ
Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

STAN D GESAM TAUSGABE_10.06.201
                              0
GIGABIT FÜR RHEINLAND-PFALZ - STAND GESAM TAUSGABE_10.06.2010 - Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z
Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

              I N H A LT S V E R Z E I C H N I S

                      Vorwort                         Zusammenfassung

                      S. 4                            S. 8

                      1                               2                       3
                      Chancen der Gigabit-            Ausgangssituation       Gigabit-Infrastrukturen
                      Gesellschaft                                            in Rheinland-Pfalz

                      S. 13                           S. 23                   S. 37

                                                      2.1                     3.1
                                                      Politischer Rahmen      Ziele
                                                      S. 23                   S. 37

                                                      2.2                     3.2
                                                      Technologien der        Leitbilder
                                                      Gigabit-Gesellschaft    S. 39
                                                      S. 28

                                                      2.3
                                                      Ausbaufortschritte
                                                      in Rheinland-Pfalz
                                                      S. 30

                                                      2.4
                                                      Herausforderungen auf
                                                      dem Weg zur
                                                      Gigabit-Gesellschaft
                                                      S. 33

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A U S G A N G S S I T U AT I O N 2
                                                                                    Politischer Rahmen 2.1

4                               5
Architektur für                 Instrumente für den      Glossar und
den Ausbau von                  Gigabit-Ausbau           Abbildungsverzeichnis
­Gigabit-Infrastrukturen
 in Rheinland-Pfalz

S. 43                           S. 51                    S. 57

4.1                             5.1
Privatwirtschaftlicher Ausbau   Stimulierung des
S. 44                           privatwirtschaftlichen
                                Ausbaus
4.2                             S. 51
Geförderter Ausbau
S. 45                           5.2
                                Gestaltung des
4.3                             geförderten ­Ausbaus
Koordination und Steuerung      S. 53
S. 45
                                5.3
                                Koordination der
                                beiden Ausbausäulen
                                S. 55

                                                                                                        3
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Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

                                                      Vorwort
                                                      Die Landesregierung Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, dass aus
                                                      technischen Innovationen sozialer und gesellschaftlicher Fort-
                                                      schritt entsteht. Dazu haben wir ressortübergreifend unsere „Stra-
                                                      tegie für das Digitale Leben“ entwickelt. In ihr werden die Ziele und
                                                      Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung für die kommenden
                                                      Jahre formuliert. Ein wichtiger Baustein der Digitalstrategie ist
                                                      der flächendeckende Ausbau von leistungs- und zukunftsfähigen
                                                      Breitbandnetzen. Diesen Netzausbau zu begleiten und zu fördern,
                                                      ist Gegenstand der vorliegenden „Gigabit-Strategie für Rheinland-
                                                      Pfalz“. Sie wurde unter Federführung des Ministeriums des Innern
                                                      und für Sport für den Bereich Breitband und vom Ministerium für
                                                      Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mit Blick auf die
                                                      Thematik Mobilfunk / 5G erarbeitet und in der Sitzung des Kabi-
                                                      netts vom 24.03.2020 durch die Landesregierung verabschiedet.

                                                      W
                                                                  ar es bisher noch möglich, durch technische Aufrüstung der vorhandenen
                                                                  Netzinfrastrukturen unseren Bürgerinnen und Bürgern Internetver-
                                                                  bindungen mit Geschwindigkeiten von 50 oder 100 MBit/s über die alten
                                                      Telefonnetze anzubieten, werden diese Netze für die in Zukunft benötigten, sehr
                                                      schnellen Datenübertragungsraten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde nicht
                                                      mehr ausreichend sein. Damit überall im Land die Vorzüge der digitalen Möglichkeiten
                                                      genutzt werden können, müssen Glasfasernetze neu verlegt und Mobilfunkstandorte
                                                      mit Glasfaser erschlossen werden. Dies erfordert hohe Investitionen in die digitalen
                                                      Infrastrukturen. Denn ein ausschließlich von betriebswirtschaftlichen Kriterien
                                                      geprägter Ausbau durch private Anbieter wird eine flächendeckende Versorgung mit
                                                      zukunftsfähigen Netzen in einem Land wie Rheinland-Pfalz nicht gewährleisten.

                                                      Rheinland-Pfalz hat dies früh erkannt. Bereits 2008 hat die Landesregierung begonnen,
                                                      den Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen und Datenübertragungswegen
                                                      zu unterstützen – lange, bevor andere Länder dieses Thema für sich entdeckten. Mit
                                                      der Umsetzung des Breitbandförderprogramms des Bundes und eines Landesförder-
                                                      programms ab dem Jahr 2015 war ein weiterer, wichtiger Schritt getan. Umfangreiche
                                                      Fördermittel für den Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen
                                                      (NGA-Netze) standen erstmals für alle Landkreise zur Verfügung. Der jüngst veröffent-
                                                      lichte, aktuelle Statusbericht zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen in Rheinland-
                                                      Pfalz bestätigt den Erfolg des rheinland-pfälzischen Vorgehens. Mehr als 88,1 Prozent
                                                      der Haushalte in Rheinland-Pfalz können bereits auf einen Internetanschluss mit einer
                                                      Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s zugreifen.

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VORWORT

Nun gilt es, den nächsten Schritt zu gehen und die flächendeckende Entwicklung hin zu
glasfaserbasierten Gigabit-Netzen voranzutreiben. Diesem Zweck dient die „Gigabit-
Strategie für Rheinland-Pfalz“. In der Strategie werden sowohl die Ziele und Leitbilder,
als auch die Instrumente des Landes zur nachhaltigen Entwicklung der digitalen
Infrastruktur in Rheinland-Pfalz beschrieben. Sie regelt das Zusammenspiel von Eigen-
ausbau durch privatwirtschaftliche Unternehmen und dem ergänzenden, geförderten
Ausbau der Netze auf Initiative der Kommunen.

Das Strategiepapier wurde in einem breiten Diskussions- und Beteiligungsprozess
entwickelt, an dem sich neben Ressorts der Landesregierung die für den Netzausbau
investierenden Unternehmen, deren Verbände, die Kammern und rheinland-pfäl-
zische Kommunen beteiligten. Allen interessierten Partnern wurde die Möglichkeit
eingeräumt, schriftlich zu den veröffentlichten Eckpunkten der Strategie Stellung zu
beziehen. Ein vom Breitband-Kompetenzzentrum im Innenministerium organisiertes
Anhörungsverfahren ermöglichte den Vertretern der Unternehmen, Verbände und
Kommunen sowie weiteren Interessengruppen ihre Positionen und Anregungen zum
Strategiepapier direkt in die Diskussion mit den Verantwortlichen des Landes ein-
zubringen. Für das rege Interesse und die hohe Beteiligung aller Partner im Zuge der
Ausarbeitung der „Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz“ möchte ich mich an dieser
Stelle herzlich bedanken.

Die Verfügbarkeit digitaler Netzinfrastrukturen mit sehr hohen und zukunftsfesten
Datenübertragungsraten in unseren Städten und in den ländlichen Regionen ist für
ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz essenziell. So bleiben wir weiterhin attraktiv für
jüngere wie ältere Menschen, sichern die Zukunftsfähigkeit unserer Unternehmen und
sind Anziehungspunkt für neue kreative Berufe und Unternehmen. Ich bin überzeugt,
dass die vorliegende „Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz“ unser Engagement für
eine optimale Versorgung des Landes mit nachhaltigen, hochleistungsfähigen digitalen
Infrastrukturen fortführt. So können alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz
von den Chancen der Digitalisierung profitieren.

Ihr

Roger Lewentz
Minister des Innern und für Sport

                                                                                                 5
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Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

              AUF EINEN BLICK:

               Ziel der Gigabit-                              flächendeckende Gigabit-Festnetze                            flächendeckender
                   Strategie                                          im Technologiemix                                    Mobilfunkausbau

                                                          Ausgestaltung der
                                                                                            Ausweitung der                Maßnahmen zur                  Identifizierung der weißen
             Heraus­forderungen                       Förderprogramme von Land
                                                                                          Tiefbaukapazitäten            Nachfragestimulierung              Flecken im Mobilfunk
                                                              und Bund

                                                      In Rheinland-­       Vorrang des            Beschleunigungs­   Der erfolgreiche        Ländliche und        Der Weg in
                                                      Pfalz entstehen      marktgetriebe-         potenziale         Weg der Aus-            städtische           die Gigabit-­
                                                      konvergente und      nen Ausbaus.           für den            baucluster wird         Räume werden         Gesellschaft
                                                      glasfaserbasierte    Ergänzung durch        Gigabit-­Ausbau    weitergegangen.         gleichermaßen        gelingt nur
                    Leitbilder                        Gigabit-Netze.       geförderten            ­aktivieren.       Landkreise und          betrachtet.          gemeinsam mit
                                                                           Ausbau.                                   kreisfreie Städte                            allen beteiligten
                                                                                                                     treiben den                                  Akteuren.
                                                                                                                     Ausbau vor Ort
                                                                                                                     voran.

                Architektur zur
                                                                                                  Privatwirtschaftlicher Ausbau
                Zielerreichung

                 Instrumente                          Hebung von          Nutzung                 Beschleunigung     Nachfrageanreize        Mobilfunkausbau      Förderregime
                                                      Synergien zur       ­alternativer           und Harmo-         setzen                  erleichtern          des Landes
                    für den
                                                      Mitnutzung von       Verlege­techniken      nisierung von                                                   ­weiterentwicklen
                Gigabit-Ausbau                        Infrastrukturen                             Genehmigungs-
                                                                                                  verfahren

                                                                                                                          Koordination der beiden Ausbausäulen
                                                            Kommunale Netzdetailpläne und Dokumentation                                  Austausch mit Stakeholdern

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GIGABIT FÜR RHEINLAND-PFALZ - STAND GESAM TAUSGABE_10.06.2010 - Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung
A U S G A N G S S I T U AT I O N 2
                                                                                                              Politischer Rahmen 2.1

       5G-Netzausbau                    Öffentliches WLAN

                                       Standortwahl für neue
     Fokus auf Randlagen
                                         Mobilfunkmasten

Interessen­              Leistungsfähiger     Öffentliches
vertretung               Mobilfunk ist        WLAN bietet
gegenüber Bund           der Schlüssel        einfachen und
und EU.                  für umfassende       ­attraktiven
                        ­Vernetzung.           Zugang zum
                                               Internet.

                   Geförderter Ausbau

 Stärkung               Unterstützung         Ausbau von       Koordination
 der R
     ­ olle der         der ­Kommunen         WLAN-Hotspots                      Breitband-
                                                                   und
­Kommunen               bei der                                               Kompetenzzentrum
                                                                Steuerung
                       ­Umsetzung

              Darstellung des Ausbaus / Transparenz

                                                                                                                                  7
GIGABIT FÜR RHEINLAND-PFALZ - STAND GESAM TAUSGABE_10.06.2010 - Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z
Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

              Zusammenfassung

              Die Nutzung des Internets hat sich in                          maßgeblich auf Ebene der Europäischen Union und der
              den letzten Jahren stark gewandelt, sie                        Bundesrepublik gesetzt. Die EU-Kommission verfolgt die
              erfasst noch stärker als bisher alle Lebens-                   Zielsetzung, dass alle europäischen Haushalte in städ-
              bereiche. Wir sind immer öfter und länger                      tischen und ländlichen Regionen bis 2025 über einen
              online. Das Internet dient längst nicht                        Zugang zu gigabitfähigen Netzen verfügen. Sozioöko-
              mehr einzig dem Austausch von Daten im                         nomische Treiber wie Schulen, öffentliche Einrichtungen
              klassischen Sinn. Sowohl im privaten als                       oder Unternehmen sollen bis zu diesem Zeitpunkt
              auch in öffentlichen und wirtschaftlichen                      bereits über Anschlüsse mit Kapazitäten von mindestens
              Bereichen entstehen nahezu täglich neue                        einem Gigabit pro Sekunde verfügen. Im Mobilfunk-
              Ideen, Services und Produkte, die durch die                    bereich fordert die EU- Kommission eine europäische
              fortschreitende Digitalisierung erst ermög-                    Führungsrolle beim Ausbau von 5G. Die Bundesregie-
              licht werden. Das Nutzungsverhalten der                        rung verfolgt ebenfalls das Ziel eines flächendeckenden
              Bürgerinnen und Bürger im Internet zeigt                       Breitbandausbaus mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025
              deutlich, dass dabei alle Altersgruppen am                     und will Deutschland zum Leitmarkt für 5G machen.
              digitalen Leben partizipieren.                                 Dazu arbeitet sie an einem neuen Förderprogramm,

             E
                                                                             mit dem der Ausbau von Gigabit-Anschlüssen auch
                    ine Versorgung mit gigabitfähigen Netzinfra-
                                                                             in den Gebieten gefördert werden kann, in denen die
                    strukturen ist für jeden Bereich des öffentlichen
                                                                             Versorgung mit über 30 MBit/s zwar gegeben ist, diese
                    und privaten Lebens von großer Bedeutung – in der
                                                                             aber über eine Breitbandinfrastruktur erfolgt, die nicht
              Wirtschaft und bei der Arbeit, für die Bildung, im Ener-
                                                                             gigabitfähig ist („Graue Flecken“-­Förderung).
              gie- und Umweltsektor sowie im Gesundheitsbereich, in
              der Landwirtschaft, für die Mobilität der Menschen und         Mit dem Koalitionsvertrag von 2016 haben sich die
              ebenso in der Verwaltung. Die Chancen der Gigabit-             Regierungsparteien in Rheinland-Pfalz das Ziel gesetzt,
              Gesellschaft liegen vor allem in der Nutzung komplexer         den flächendeckenden Netzinfrastrukturwechsel
              Anwendungen und Dienste. Dies zu ermöglichen, ist              weg von Kupfer und hin zur Glasfaser weiter voranzu-
              entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.         treiben. Die Landesregierung setzt dabei auf ihrer 2014
              Um diese Chancen optimal nutzen zu können, müssen              veröffentlichte „Next Generation Access“-Strategie
              die infrastrukturellen Voraussetzungen frühzeitig erfüllt      (NGA-Strategie) auf, mit der die operativen und
              sein. Wir müssen „Gigabit-ready“ sein und bereits heute        programmatischen Rahmenbedingungen des Breit-
              die Weichen stellen, um den Anforderungen von morgen           bandausbaus in Rheinland-Pfalz gesetzt wurden. Die
              begegnen zu können. Für den Nutzer, ganz gleich ob             NGA-Strategie verfolgte dabei das Ziel, mit einem
              privat, institutionell oder gewerblich, spielt es dabei eine   Maßnahmen- und Technologiemix eine Versorgung aller
              untergeordnete Rolle, wie er online auf Anwendungen            Haushalte mit mindestens 50 MBit/s zu erreichen.
              und Dienste zugreifen kann: ob festnetzbasiert, mobil
                                                                             Durch die Ausbauaktivitäten der Privatwirtschaft,
              oder über WLAN-Hotspots.
                                                                             flankiert von den Maßnahmen der öffentlichen Hand,
              Die politischen Rahmenbedingungen für den Ausbau               hat sich die Versorgungslage für die Bürgerinnen und
              der Netzinfrastrukturen in Rheinland-Pfalz werden              Bürger in Rheinland-Pfalz seit 2010 stetig verbessert;

8
ZUS A M M EN FA SSU N G

die verfügbaren Bandbreiten wurden signifikant erhöht.     zügigen Umsetzung zu verhelfen, unterstützt das Land
Die Verfügbarkeit der grundlegenden Breitbandver-          sowohl auf Bundesebene wie auch im Land verschie-
sorgung mit mindestens ≥ 50 MBit/s für Haushalte, ist      dene Maßnahmen, wie zum Beispiel die Umsetzung der
in Rheinland-Pfalz seit 2010 um 81,3 Prozentpunkte auf     Ausbauauflagen im Zuge von Frequenzvergaben oder
nun 88,1 Prozent gewachsen. Rheinland-Pfalz erreicht       die Durchführung von 5G-Modellprojekten in Rhein-
damit die zweithöchsten Zuwächse im Bundesvergleich.       land-Pfalz.
Im Mobilfunk konnte die Versorgung der Haushalte mit
                                                           Öffentliches WLAN ergänzt Mobilfunkanbindungen und
4G / LTE seit Ende 2011 von 22,9 Prozent um 75,4 Pro-
                                                           schafft eine effiziente Alternative für mobile Nutzungs-
zentpunkte bis Mitte 2019 auf 98,3 Prozent gesteigert
                                                           formen. Das Land verfolgt daher mit seinem Förder-
werden.
                                                           programm wifi4rlp den Ausbau von WLAN-Hotspots an
Gestärkt durch die bisherigen Fortschritte, wird die       öffentlichen Plätzen und touristischen Orten. Ziel ist es,
rheinland-pfälzische Landesregierung die nachhaltige       die Attraktivität des Förderprogramms kontinuierlich zu
Entwicklung der digitalen Infrastrukturen hin zu           steigern und so immer mehr Bürgerinnen und Bürgern
konvergenten, glasfaserbasierten Gigabit-Netzen            einen freien WLAN-Zugang in der Öffentlichkeit zu
vorantreiben. Sie hat sich auf Grundlage des Koalitions-   ermöglichen.
vertrages und mit der Digitalstrategie für Rheinland-
                                                           Bei der Weiterentwicklung der Netzinfrastrukturen folgt
Pfalz das Ziel gesetzt, bis 2025 in Rheinland-Pfalz die
                                                           Rheinland-Pfalz strategischen Leitbildern, die den Weg
Grundlage dafür zu schaffen, um allen Bürgerinnen und
                                                           und die Handlungsoptionen hin zu einer landesweiten
Bürgern sowie Unternehmen gigabitfähige Anschlüsse
                                                           Versorgung mit nachhaltigen digitalen Infrastrukturen
auf Grundlage hochleistungsfähiger Glasfaser zur
                                                           aufzeigen. Darauf aufbauend gibt es eine klare Organi-
Verfügung zu stellen. Die Telekommunikations-
                                                           sation und Rollenverteilung, die den Infrastrukturausbau
unternehmen werden mit ihren Investitionen in die
                                                           hin zu flächendeckenden, konvergenten Gigabit-Netzen
Weiterentwicklung der Netze den Hauptbeitrag für die
                                                           strukturiert. Die organisatorisch-operativen Weichen
Errichtung flächendeckender Gigabit-Infrastrukturen in
                                                           hierfür werden durch die Gigabit-Architektur für Rhein-
Rheinland-Pfalz leisten. Wo kein privatwirtschaftlicher
                                                           land-Pfalz mit ihren vier Säulen gestellt: dem privat-
Ausbau stattfindet, wird die Landesregierung den
                                                           wirtschaftlichen Ausbau der in Rheinland-Pfalz aktiven
Glasfaserausbau unterstützen. Mit erfolgreicher Noti-
                                                           Telekommunikationsunternehmen, dem flankierenden,
fizierung des „Graue Flecken“-Förderprogramms des
                                                           geförderten Ausbau vor Ort, dem Breitband-Kompe-
Bundes durch die EU-Kommission werden – voraus-
                                                           tenzzentrum (BKZ) und den Tätigkeiten im Ministerium
sichtlich im Laufe des Jahres 2020/21 – neue Förder-
                                                           für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
projekte starten können, mit denen Rheinland-Pfalz
                                                           unter Mitwirkung der Clearing-Stelle des Landes für den
im Zusammenspiel mit dem Bund und den privatwirt-
                                                           Mobilfunk.
schaftlichen Aktivitäten eine flächendeckende Gigabit-
Versorgung erreichen wird.                                 Eine institutionalisierte Struktur der Koordination und
                                                           Steuerung mit dem BKZ und verschiedenen Dialog-
Das volle Potenzial der Gigabit-Gesellschaft wird Rhein-
                                                           formaten erlaubt die Vernetzung und den intensiven
land-Pfalz nur dann entfalten, wenn auch der Ausbau
                                                           Austausch mit allen Beteiligten und ermöglicht die
der Mobilfunknetze unter Hochdruck voranschreitet und
                                                           Einigung über ein gemeinsames Vorgehen. Im Zentrum
so konvergente Gigabit-Netze entstehen. Die Anbin-
                                                           steht das BKZ, das als Schnittstelle für die im Breitband-
dung der Mobilfunkstandorte mit Glasfaser ist eine
                                                           ausbau aktiv handelnden Akteure wirkt. Als Bindeglied
unerlässliche Voraussetzung für den hochleistungsfähi-
                                                           zu den Kommunen, zu EU- und Bundesebene sowie zu
gen Ausbau der drahtlosen Zugangsnetze. Verbliebene
                                                           allen beteiligten Landesministerien und -behörden ist
weiße Flecken, gerade im ländlichen Raum, wird das
                                                           das BKZ die zentrale Instanz in der politischen – und mit
Land zusammen mit den Mobilfunkbetreibern identi-
                                                           Blick auf den geförderten Ausbau – auch in der operati-
fizieren und es werden gemeinsam Wege gesucht, die
                                                           ven Gestaltung des Breitbandausbaus. Die Struktur des
Lücken zu schließen. Um den 5G-Netzaufbau zu einer
                                                           BKZ hat sich bewährt und wird weiter gestärkt.

                                                                                                                             9
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z
Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

              Darüber hinaus hat das Land in den vergangenen Jahren      identifizieren und ergebnisoffen prüfen, inwieweit mit
              verschiedene Dialogformate wie das Netzbündnis             der Einführung eines Modellprojektes für den ländlichen
              Rheinland-Pfalz, den Runden Tisch Breitband und den        Raum positive Praxisbeispiele erarbeitet werden können.
              Runden Tisch Mobilfunk erfolgreich etabliert. Hier tritt
                                                                         Weitere Anreize für den privatwirtschaftlichen Ausbau
              die Landesregierung mit den in Rheinland-Pfalz aktiven
                                                                         will das Land über eine Intensivierung der Mitnutzung
              Telekommunikationsunternehmen, deren Verbänden,
                                                                         von vorhandenen oder neu zu errichtenden Infra-
              den rheinland-pfälzischen Kammern sowie den kom-
                                                                         strukturen setzen, zum Beispiel über eine bessere
              munalen Spitzenverbänden auf verschiedenen Ebenen
                                                                         Vernetzung der Planungen der Telekommunikations-
              und mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten in
                                                                         unternehmen mittels der Einführung von trans-
              den direkten Austausch. Das Netzbündnis für Rhein-
                                                                         parenzfördernden Netzdetailplänen oder aber über
              land-Pfalz dient den Beteiligten dazu, gemeinsame
                                                                         zusätzliche Informationsveranstaltungen für alle am
              strategische Leitlinien zu entwickeln sowie Stellung-
                                                                         Ausbau Beteiligten. Des Weiteren plant das Land die
              nahmen zu aktuellen Entwicklungen und Vorhaben
                                                                         Nachfrage der Endkunden nach Gigabit-Anschlüssen zu
              im Breitbandausbau zu erarbeiten. Ein weiteres, sehr
                                                                         befördern, zum Beispiel durch eine stärkere Aufklärung
              praxisorientiertes, regelmäßig tagendes Format ist
                                                                         über die Möglichkeiten, Potenziale und konkreten
              das Treffen der Breitbandkoordinatoren mit dem BKZ,
                                                                         digitalen Anwendungsfelder von Gigabit-Anschlüssen.
              in denen ein intensiver Austausch über Probleme,
                                                                         Dies betrifft insbesondere Gewerbetreibende. Zudem
              Anforderungen und Praxiserfahrungen stattfindet. Die
                                                                         prüft das Land, ob innovative Förderansätze, wie zum
              Clearingstelle Mobilfunk ist ein weiterer Baustein in
                                                                         Beispiel eine Förderung über Gutscheine (Voucher), zur
              der Gigabit-Architektur des Landes, um den speziellen
                                                                         Steigerung der Nachfrage von Privathaushalten und
              Herausforderungen des Mobilfunks gerecht zu werden
                                                                         Unternehmen zielführend sein können.
              und den Mobilfunkausbau zu erleichtern.
                                                                         Im Bereich des Mobilfunkausbaus plant die Landes-
              Die Landesregierung baut mit der vorliegenden Stra-
                                                                         regierung Maßnahmen zur Erleichterung, beispielsweise
              tegie auf den in den vergangenen Jahren etablierten
                                                                         indem sie sich für die stärkere Nutzung von Liegen-
              Instrumenten und eingeführten Programmen für den
                                                                         schaften des Landes als Mobilfunkstandort einsetzt.
              Breitbandausbau auf. Hierfür werden bestehende Maß-
                                                                         Die Clearingstelle Mobilfunk sorgt an der Schnittstelle
              nahmen hinsichtlich der neuen Anforderungen an die
                                                                         zwischen Kommunen und Mobilfunkbetreibern für eine
              Gigabit-Gesellschaft weiterentwickelt und mit neuen
                                                                         neutrale Aufklärung und befördert die Sensibilisierung
              Angeboten ergänzt. Alle Instrumente und Maßnahmen
                                                                         für den Mobilfunkausbau.
              des Landes dienen dazu, den eigenwirtschaftlichen
              Ausbau im Festnetz und Mobilfunk weiter zu stimu-          Mit Blick auf die zukünftige Gestaltung des geförderten
              lieren, den ergänzenden, geförderten Ausbau effizient      Ausbaus zielen die Maßnahmen des Landes vor allem
              zu gestalten und die beiden Ausbausäulen optimal zu        auf eine Weiterentwicklung des bestehenden Förder-
              koordinieren. Die zuständigen Landesministerien setzen     regimes des Landes ab. Hier gilt es, die bisherigen
              dabei auf eine intensivierte Zusammenarbeit, um von        Erfahrungen mit den Förderprogrammen zu berück-
              den Wechselwirkungen zwischen Festnetz- und Mobil-         sichtigen und in zukünftige Förderprogramme einfließen
              funkausbau zu profitieren.                                 zu lassen. Dafür setzt sich das Land auch beim Bund ein.
                                                                         Darüber hinaus arbeitet die Landesregierung daran, die
              Neben den schon etablierten Instrumenten wird sich die
                                                                         Rolle der Kommunen bei der Umsetzung des Förder-
              Landesregierung dafür einsetzen, dass zur Stimulierung
                                                                         programms zu stärken, zum Beispiel indem eine stärkere
              des privatwirtschaftlichen Ausbaus Genehmigungs-
                                                                         Verbindlichkeit der Ausbauzusagen seitens der Telekom-
              verfahren weiter harmonisiert und beschleunigt
                                                                         munikationsunternehmen eingefordert werden kann.
              werden, zum Beispiel durch die Digitalisierung von
                                                                         Auch wird Rheinland-Pfalz die Kommunen in Zukunft
              Genehmigungsverfahren im Zuge der Umsetzung des
                                                                         bei der Umsetzung der Förderprogramme weiter
              Online-Zugangsgesetzes. Darüber hinaus wird das Land
                                                                         unterstützen, sei es durch die Fortsetzung des intensiven
              in der Zusammenarbeit mit der Industrie Anwendungs-
                                                                         Austauschs mit den Breitbandkoordinatoren vor Ort
              beispiele für den Einsatz alternativer Verlegemethoden

10
ZUS A M M EN FA SSU N G

oder aber durch einen Ausbau der Förderberatung von
Kreisen und Städten durch das Breitband-Kompetenz-
zentrum.

Die Koordination des privatwirtschaftlichen mit dem
flankierenden, geförderten Ausbau als den beiden
Säulen des Infrastrukturausbaus, soll mit weiteren
Maßnahmen und Hilfestellungen seitens des Landes
verbessert werden. Die Fortführung der etablierten
Dialogformate wie dem Netzbündnis Rheinland-Pfalz
und den Runden Tischen Breitband und Mobilfunk sorgt
dafür, dass wirtschaftliche, rechtliche und technische
Fragestellungen adressiert und gemeinsame Lösungen
erarbeitet werden können. Die Dokumentation und
regelmäßige Evaluierung der Fortschritte beim Breit-
bandausbau, sei es in den halbjährlichen Statusberichten
des Ministeriums des Innern und für Sport oder in den
interaktiven Karten auf dem zentralen Breitbandportal
www.breitband.rlp.de des Landes schaffen für alle
Beteiligten des Gigabit-Netzausbaus in Rheinland-Pfalz
die nötige Transparenz. Mit diesen Instrumenten und
Maßnahmen ist das Land Rheinland-Pfalz gerüstet, um
sein Ziel einer flächendeckenden, konvergenten und
glasfaserbasierten Versorgung mit Gigabit-Netzen zu
erreichen.

                                                                                11
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z
Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

              D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T

                                                                                     Wirtschaft

                                    Innovativer
                                                                                                                                   Bildung
                                       Staat

                                                                          Industrie 4.0       Smart Farming

                                                           E-Government                              M2M-Kommunikation

                                                Telemedizin & E-Health                                          Smart Grids

                                          Künstliche Intelligenz                                                Intelligente Systeme

                                                                                     Gigabit-
                                                                                                                                             Energie &
                Gesundheit                   Smart Home                                                               Automatisierung
                                                                                                                                              Umwelt
                                                                                 Gesellschaft

                                       Connected Entertainment                                                          Sensorik

                                                      E-Learning                                                Smart Citys

                                                           5G-Technologie                                Vernetzung

                                                                         Smart Logistics     Sharing-Konzepte

                                       Arbeit                                                                                  Mobilität

                                                                                    Wissenschaft

                                                                                 Gesellschaftliche Teilhabe digital wie analog
                                                                                 Sicherer und einfacher Zugang zu medizinischen, staatlichen und
                                                                                 bildenden Diensten
                              Chancen                                            Nachhaltigeres wirtschaftliches Wachstum
                                                                                 Vernetzte und verfügbare Mobilität
                                                                                 Flexible Gestaltung von Wirtschaft und Arbeit

12
D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T 1

1
Chancen der
Gigabit-Gesellschaft

O
          b Musik oder Videostreaming zu Hause,                          privaten als auch in öffentlichen und wirtschaftlichen
          das Lesen der Tageszeitung auf dem Smart-                      Bereichen entstehen derzeit zahlreiche Ideen, Services
          phone oder die Kommunikation mit Familie                       und Produkte, die durch die Digitalisierung erst ermög-
und Freunden: Im Schnitt verbringen wir täglich drei                     licht werden. Das Nutzungsverhalten der Bürgerinnen
Stunden und 16 Minuten online.1 Die Nutzung digitaler                    und Bürger im Internet zeigt deutlich, dass alle Alters-
Anwendungen ist für Bürgerinnen und Bürger kein                          gruppen am digitalen Leben partizipieren. Ob Alt oder
Neuland mehr.2 Überall und zu jeder Zeit Daten                           Jung – jede Generation profitiert von digitalen Dienst-
senden und empfangen zu können, vernetzte und                            leistungen und passt diese den eigenen Bedürfnissen an.
automatisierte Produktionsanlagen in der Wirtschaft                      So surfen selbst 45 Prozent der Bürgerinnen und Bürger,
oder Anwendungen im Kontext mit Cloud-­Computing                         die älter als 70 Jahre sind, im Internet5. Flexibilität und
gehören zunehmend zu den Selbstverständlichkeiten                        neue Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe
im Alltag von Bürgerinnen und Bürgern sowie von                          sind ein zentraler Mehrwert der Digitalisierung für die
Unternehmen. Durch die mobile Internetnutzung ist das                    Bürgerinnen und Bürger. In fortschrittlichen Volkswirt-
Internet ständiger Begleiter im Alltag. Mobile Endgeräte                 schaften setzt ein weiteres Wachstum vor allem eine
wie Tablets und Smartphones ergänzen den stationären                     umfassende und gezielte Digitalisierung voraus.
Zugang und sind heute schon Standard. Mit neuen
Anwendungen im Bereich der Virtual und Augmented
Reality (VR und AR) w­ erden mobile Endgeräte noch                       Bedeutung der Gigabit-Gesellschaft für
an Bedeutung gewinnen. Im Durchschnitt werden                            Rheinland-Pfalz
in Deutschland pro Person mehr als zwei Endgeräte
                                                                         Seit der Verabschiedung der NGA-Strategie Rheinland-
genutzt, mindestens eines davon mobil. Das beliebteste
                                                                         Pfalz im Jahr 2014 hat sich die (digitale) Welt rasant
Gerät der Deutschen zum S­ urfen im Internet ist bereits
                                                                         verändert. War es damals noch das Ziel, Breitband­
heute das Smartphone, das von mittlerweile 75 Prozent
                                                                         geschwindigkeiten von 50 MBit/s in die Fläche zu
der Bevölkerung für den Zugang zum Internet genutzt
                                                                         bringen, stehen heute Gigabit-Geschwindigkeiten als
wird. Das belegt der D21-Digital-Index aus dem Jahr
                                                                         Zielinfrastruktur im Fokus der Landesregierung. In der
2018–2019.3 Folglich ist es kaum verwunderlich, dass
                                                                         digitalen Gesellschaft geht es nicht mehr um die Frage,
alleine der mobile Datenverkehr in Deutschland bis
                                                                         ob eine Nachfrage nach digitalen Diensten besteht
2022 voraussichtlich um das Vierfache im Vergleich zu
                                                                         oder in welchem Maße die Digitalisierung in einem
2017 steigen wird. Aber nicht nur der mobile Datenver-
                                                                         Wirtschaftssektor eine Rolle spielt. Vielmehr stellt sich
kehr wächst. Prognosen zufolge w ­ erden Bürgerinnen
                                                                         für die Nutzung innovativer Dienste und die produktive
und Bürger 2022 insgesamt, s­ tationär sowie mobil, ein
                                                                         Nutzung digitaler Potenziale die Frage, ob die dafür
dreimal höheres Datenvolumen a­ brufen als noch in
                                                                         erforderlichen Infrastrukturen vorhanden sind.
2017.4
                                                                         Das Internet ist dabei nur eine Dimension des digitalen
Die Art der Internetnutzung hat sich in den letzten
                                                                         Wandels. Die Digitalisierung treibt technologische Inno-
Jahren stark gewandelt, sie erfasst noch stärker als
                                                                         vationen in vielen Bereichen voran, sie beschränkt sich
bisher alle Lebensbereiche. Das Internet dient längst
                                                                         heute nicht mehr nur auf den Transformationsprozess
nicht mehr einzig dem Austausch von Daten. Sowohl in

1 Siehe ARD / ZDF-Onlinestudie (2018): http://www.ard-zdf-onlinestudie.de/files/2018/0918_Frees_Koch.pdf
2 Siehe D21-Digital Index (2018). Online: https://initiatived21.de/publikationen/d21-digital-index-2018-2019
3 Siehe D21-Digital-Index (2018), Seite 20. Online: https://initiatived21.de/publikationen/d21-digital-index-2018-2019/
4 Networking Index Forecast Highlights Tool. Online: https://www.cisco.com/c/m/en_us/solutions/service-provider/vni-forecast-highlights.html
5 Siehe D21-Digital-Index (2018), Seite 13. Online: https://initiatived21.de/publikationen/d21-digital-index-2018-2019/                                      13
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z
Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

              vom analogen Speichermedium wie der Schallplatte auf                            Nachfolgend wird die Bedeutung der Gigabit-Gesell-
              ein digitales Medium wie MP3. Sie erstreckt sich viel-                          schaft für unterschiedliche Bereiche und Lebenslagen
              mehr über alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen                          exemplarisch betrachtet.
              Sektoren bis hin ins persönliche Lebensumfeld.

              Die Visionen von gestern wie das autonome Fahren,
                                                                                              Wirtschaft und Arbeit
              intelligente Verkehrs- und Energiesysteme, Industrie
              4.0, Landwirtschaft 4.0, digitale Klassenzimmer,                                Der sich beschleunigende Prozess der Digitalisierung
              Telemedizin und E-Health – um nur einige Beispiele zu                           und eine zunehmende Vernetzung von Wirtschaft und
              nennen – sind in greifbare Nähe gerückt. Sie sorgen                             Gesellschaft wirken sich auf Unternehmen intensiv
              Schritt für Schritt dafür, dass bisher unberührte                               aus – und das unabhängig von der Größe oder Umsatz-
              Bereiche unserer Lebenswelt eine digitale Erweiterung                           stärke eines Unternehmens. Studien betonen, dass die
              erfahren. Das Internet und andere Netzwerke, wie                                Steigerung der Breitbandversorgung von Unternehmen
              vernetzte Fabriken oder Smart Citys, sorgen für eine                            um ein Prozent zu einer geschätzten jährlichen Produk-
              umfassende Vernetzung neuer digitaler Komponenten                               tivitätserhöhung von 0,94 Prozent im Unternehmen
              sowie von Objekten und kreieren an vielen Orten ein                             führt.7 Die positiven Effekte basieren auf der Verfügbar-
              Internet der Dinge (Internet of Things – IoT). Die Kom-                         keit hoher Kapazitäten im Down- und Upload, welche
              munikation verschiedener Geräte untereinander ist uns                           die Unternehmen für Anwendungen in den Bereichen
              aus Anwendungen im Smart-Home-Umfeld bekannt                                    von E-Commerce, Big-Data-Analysen, Cloud-Com-
              und wird sich künftig mit Anwendungen im Feld von                               puting und hochauflösende Videokommunikation bis
              Smart Citys weiter in unsere Lebenswelt ausdehnen6.                             hin zu Industrie 4.0, Landwirtschaft 4.0, E-Health oder
                                                                                              Virtual Reality benötigen.

              Abbildung 1: Felder der Gigabit-Gesellschaft

                                                                   Wirtschaft

                                Innovativer
                                                                                                     Bildung
                                   Staat
                                                           Industrie 4.0   Smart Farming
                                                E-Government                    M2M-Kommunikation

                                    Telemedizin & E-Health                                 Smart Grids

                                  Künstliche Intelligenz                                Intelligente Systeme

                                                                   Gigabit-                                     Energie &
                 Gesundheit          Smart Home                  Gesellschaft               Automatisierung
                                                                                                                 Umwelt

                               Connected Entertainment                                         Sensorik

                                            E-Learning                                     Smart Citys

                                               5G-Technologie                       Vernetzung
                                                      Smart Logistics      Sharing-Konzepte

                                  Arbeit                                                            Mobilität

                                                                  Wissenschaft

              6 Homrich, Roger (2018): Vernetzte Stadt. T-Systems Best Practices. Online: https://bit.ly/33jwmfu
              7 Falk et al. (2015): Empirical studies on the impact of ICT usage on employment in Europe. Institute for prospective technological studies
                 digital economy Working Paper, 2015/14
14
D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T 1

Die Anzahl von Anwendungen und Produkten im Feld                          logieübergreifende Innovationsprozesse durch ihre
des IoT wird voraussichtlich exponentiell wachsen. Lag                    neuen und in Teilen disruptiven Geschäftsmodelle. Ihr
der Umsatz mit IoT-Produkten im Jahr 2015 in Deutsch-                     höherer Digitalisierungsgrad erzeugt Anpassungsdruck
land noch bei 7,1 Milliarden US-Dollar, wird dieser auf                   in etablierten Unternehmen und Branchen. Damit
geschätzte 54,3 Milliarden US-Dollar im Jahr 2025                         fungieren Start-ups als Treiber der Digitalisierung der
ansteigen.8 Die technologische Evolution in Richtung                      Wirtschaft und sind daher wünschenswerte Bestand-
Industrie 4.0 sowie die sogenannte Smart Factory                          teile eines florierenden wirtschaftlichen Ökosystems.
(intelligente oder vernetzte Fabriken) erlauben es zum                    Für eine lebendige Start-up-Szene ist der Ausbau
Teil schon heute, mittels (teil-)automatisierter, flexibler               leistungsstarker Infrastruktur eine kritische Voraus-
und vernetzter Produktion individualisierte Produkte                      setzung, da Start-ups und ihre Geschäftsmodelle auf
annähernd zu den Kosten traditioneller Massenferti-                       solche angewiesen sind.
gung herzustellen.
                                                                          Der digitale Wandel ist in den Unternehmen und
Davon zeugt auch die Pionierarbeit am Wirtschafts-                        Haushalten sehr vielschichtig. Neben der Produktion
standort Kaiserslautern. Hier bestehen bereits                            sind Bereiche wie die Unternehmensorganisation, die
wissenschaftliche und wirtschaftliche Kompetenzen                         Arbeitsorganisation, der Gesundheitsschutz sowie die
im Bereich Industrie 4.0. Beispiele sind das Deutsche                     Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit betroffen.
Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI)                       Netze mit Gigabit-Kapazität und symmetrischen
oder die Smart Factory Kaiserslautern als europaweit                      Geschwindigkeiten bereiten den Weg für Produktivi-
einzigartige, herstellerunabhängige Demonstrations-                       tätssteigerungen, die Entwicklung von Innovationen
und Forschungsplattform.                                                  sowie die Erschließung neuer Tätigkeitsfelder und neuer
                                                                          Arbeitsplätze. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Für die Nutzung der wirtschaftlichen Potenziale der
                                                                          können durch die Möglichkeiten moderner Kommuni-
Digitalisierung spielen konvergente, gigabitfähige N
                                                   ­ etze
                                                                          kation und moderner Arbeitsweisen an Flexibilität und
aus Fest- und Mobilfunknetzen eine entscheidende
                                                                          Selbstbestimmung gewinnen. So kann das „Home-
Rolle, um die verschiedenen technischen Anforderungen
                                                                          office“ (Telearbeit) bei entsprechender Ausgestaltung
von der Produktentwicklung und Fabrikplanung über
                                                                          Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zunehmend größere
die Logistik, Produktionsplanung und Steuerung, die
                                                                          Freiräume zur besseren Vereinbarkeit von Familie
Instandhaltung und das Qualitätsmanagement zu
                                                                          oder Pflege mit dem Berufsleben ermöglichen. Damit
gewährleisten. Beispielsweise zeigen erste Studien,
                                                                          profitieren insbesondere die Menschen in ländlichen
dass AR- / VR-Anwendungen (Augmented und Virtual
                                                                          Regionen sowie die ländlichen Regionen selbst von den
Reality) in Unternehmen zu Kosteneinsparungen von
                                                                          Vorzügen gigabitfähiger Infrastrukturen. Ausgestattet
bis zu 25 Prozent führen können.9 Solche Anwendungen
                                                                          mit einem Laptop und schnellem Internet kann z. B. die
benötigen eine verlässliche und leistungsstarke Infra-
                                                                          Architektin von ihrem Haus in der Eifel das geplante
struktur. Für eine einzelne AR- / VR-Anwendung sind
                                                                          3-D-Gebäudemodell mit einer Dateigröße von 10 GB in
Übertragungsraten zwischen 220 und 440 MBit/s
                                                                          wenigen Sekunden an ihr Büro in Trier und den Kunden
erforderlich. Sobald mehrere solcher Anwendungen
                                                                          in Mainz senden.
simultan genutzt werden, multiplizieren sich die
Bandbreitenbedarfe jedoch schnell auf mehrere
Gigabyte. So werden bei nur fünf Arbeitsplätzen mit
                                                                          Gesundheit
AR- / VR-Anwendung bereits zwischen 1 und 2,2 GBit/s
notwendig.10 Die existierenden Potenziale entfalten sich                  Telemedizin, Gesundheitsapps und Wearables sind
somit erst vollständig, wenn gigabitfähige Infrastruktu-                  schon heute nicht mehr aus der gesundheitlichen
ren zur ­Verfügung stehen.                                                Versorgung wegzudenken und werden in Zukunft eine
                                                                          weiter rasant wachsende Rolle spielen. Videosprech-
Gleichzeitig erhöht der Ausbau gigabitfähiger Infra-
                                                                          stunde, Telekonsile oder digital verfügbare Befunde
strukturen die Attraktivität des Standorts Rhein-
                                                                          bringen die Ärzteschaft näher an die Patientinnen und
land-Pfalz für junge Unternehmen, speziell für digitale
                                                                          Patienten heran. Sie helfen gerade auf dem Land, Wege
Start-ups. Start-ups treiben branchen- und techno-

8 Fraunhofer Fokus (2016): Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft
9 Henderson & Feiner (2011): Exploring the Benefits of Augmented Reality Documentation für Maintenance und Repair. IEEE Transactions on
  Visualization and Computer Graphics. Vol. 17, No. 10.
10 Fraunhofer Fokus (2016): Netzinfrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft
                                                                                                                                                          15
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z
Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

              zu sparen und die Ärztinnen und Ärzte zu entlasten           2019 startete zum Beispiel das Projekt „Herzverbund“
              sowie Patientinnen und Patienten Praxisbesuche               im Raum Mayen-Koblenz, bei dem Herzinsuffizienz-
              zu reduzieren. Neben diesen medizinischen High-              patienten mit Hilfe einer Smartphone-App regelmäßig
              tech-Anwendungen werden digitale Lösungen auch               Messwerte an ein Telemedizinzentrum senden und von
              organisatorische Aufgaben erleichtern oder komplett          qualifiziertem Fachpersonal begleitet werden. Neben
              übernehmen, sodass dem medizinischen und pflege-             den vom Land geförderten Projekten entwickeln auch
              rischen Personal mehr Zeit für die Patientinnen und          private Anbieter in Rheinland-Pfalz innovative Produkte
              Patienten bleibt.                                            und Dienstleistungen – vom hochmodernen Software-
                                                                           paket für Arztpraxen bis hin zu einem KI-gestützten
              Die Telematik-Infrastruktur als ein gesondertes
                                                                           Online-Auswertungsdienst für Langzeit-EKGs, um nur
              und sicheres Kommunikationsnetz zwischen allen
                                                                           zwei weitere Beispiele aufzuführen.
              Beteiligten im Gesundheitswesen wird mit ihren
              ersten Anwendungen wie Stammdatenmanagement,                 Gemeinsames Ziel dieser Innovationen ist es, allen
              Medikationsplan und Notfalldatensatz zunächst noch           Bürgerinnen und Bürgern auch künftig und trotz sich
              mit überschaubaren Datenmengen operieren. Schon              verändernder Rahmenbedingungen, wie z. B. der
              bald aber werden mit der Einführung der elektronischen       demografischen Entwicklung, eine gute und qualitativ
              Patientenakte auch sehr große Datenmengen anfallen.          hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung
              Der Vorteil liegt auf der Hand: Patientinnen und Patien-     anzubieten und hierfür die Chancen der Digitalisierung
              ten erhalten den Überblick über die sie betreffenden         zu nutzen. Auch aus diesem Grund stellt die Landes-
              Befunde, und alle an der Behandlung und Versorgung           regierung mit zahlreichen Partnern schon heute die
              Beteiligten erhalten die Möglichkeit, mit Einwilligung       Weichen für die Gigabit-Gesellschaft im Bereich der
              der Patientinnen und Patienten schnell auf einem             medizinischen und pflegerischen Versorgung.
              einheitlichen Informationsstand zu sein. Vernetzte
              Hilfen und sektorenübergreifende Versorgungsmodelle
              werden so vorangebracht – zum Wohle der Betroffenen.         Bildung
              Die rheinland-pfälzische Landesregierung unterstützt
                                                                           Das Potenzial der Digitalisierung kann für die Bildungs-
              die Akteure im Gesundheitswesen seit Langem gezielt
                                                                           und Erziehungsarbeit erschlossen werden, wenn die
              dabei, die Chancen der Digitalisierung im Gesund-
                                                                           Kompetenzen in der digitalen Welt bei den Lernenden in
              heitswesen zu nutzen und neue Versorgungsansätze
                                                                           allen Schulstufen und Schulformen und in allen Unter-
              nachhaltig zu etablieren. So hat Rheinland-Pfalz bereits
                                                                           richtsfächern systematisch gefördert und aufgebaut
              2012 in der Patientensteuerung im Rettungswesen eine
                                                                           werden. Für diesen Zweck müssen Lehrkräfte nachhaltig
              landesweite, einheitliche elektronische Informations-
                                                                           qualifiziert und bei der Integration digitaler Medien
              plattform geschaffen, die den Rettungsleitstellen qua-
                                                                           in Lehr- und Lernprozesse unterstützt werden. Dies
              litative Auskünfte über Behandlungskapazitäten bietet.
                                                                           macht leistungsfähige digitale Bildungsumgebungen
              Aktuell wird die Plattform um die digitale Vorankündi-
                                                                           erforderlich, die in der schulischen, beruflichen und
              gung für die Notaufnahmen erweitert. Auch im Bereich
                                                                           akademischen Bildung eine digitale Zusammenarbeit
              der Schlaganfallversorgung bringt Rheinland-Pfalz
                                                                           und Kommunikation ermöglichen und digitale Bildungs-
              digitale Lösungen in die Fläche: Im Telemedizinischen
                                                                           medien über entsprechende Portale verfügbar machen.
              Schlaganfallprojekt Rheinland-Pfalz (TEMES) bieten
                                                                           Die Landesregierung will die notwendigen Voraus-
              erfahrene Neurologen seit Frühjahr 2016 den regiona-
                                                                           setzungen dafür schaffen, dass das Bildungssystem
              len Stroke Units rund um die Uhr diagnostische und
                                                                           in Zeiten des digitalen Wandels Teilhabe, Mündigkeit
              therapeutische Hilfestellungen bei Patienten mit akuten
                                                                           sowie Chancengerechtigkeit entlang der Bildungskette
              Schlaganfällen an. Ziel der Landesregierung ist es, dieses
                                                                           für alle ermöglicht.
              Netz weiter auszubauen und sämtliche Stroke Units im
              Land einzubinden. Darüber hinaus fördert das Land mit        Die technische Grundausstattung ist in diesem Kontext
              Mitteln aus dem „Zukunftsprogramm Gesundheit und             Ausgangspunkt und Voraussetzung allen digitalen
              Pflege“ innovative Projekte rund um digitale Lösungen        Lehrens und Lernens. Schlüsselbereiche sind die
              in Verbindung mit neuen Versorgungsmodellen. Mitte           Bereitstellung einer performanten IT-Infrastruktur, die

16
D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T 1

Etablierung effektiven technischen Supports und die                        Energiesektor
interne pädagogische Koordination und Begleitung der
                                                                           In Zeiten des Klimawandels braucht es eine erfolg-
beteiligten Akteure beim Auf- bzw. Ausbau der notwen-
                                                                           reiche Energiewende unter Nutzung von erneuerbaren
digen Infrastruktur und Ausstattung.
                                                                           Energien, einer dezentralisierten Energieproduktion und
Mit den Mitteln des Digitalpakts Schule11 werden in                        einer intelligenten Steuerung der Energieversorgung.
Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2024 über 240 Millionen                       Mit Hilfe sogenannter Smart-Meter können Bürgerinnen
Euro in die schulische Infrastruktur investiert. Die                       und Bürger bereits heute ihren individuellen Strom- und
Finanzhilfen schaffen die Voraussetzungen für die                          Heizungsverbrauch überwachen sowie Beleuchtung und
systemische Integration von digitalen Technologien                         Heizung sogar ortsunabhängig steuern. Die intelligente
und Bildungsmedien. Zu diesen zählen eine geeignete                        Messung und das Management des Energieverbrauchs
gebäudeinterne Verkabelung, WLAN in Unterrichts-                           bieten Einsparpotenziale – sowohl monetär als auch
räumen sowie geeignete Präsentationstechnik und                            bei klimaschädlichen Gasen. Zugleich fördern bei­
digitale Endgeräte. Flankierend wird im Schulbereich                       spiels­weise Smart Grids – also digital vernetzte und
die landeseigene Schulverwaltungssoftware weiter-                          gesteuerte Stromübertragungsnetze – vernetzte
entwickelt und mit dem Schulcampus Rheinland-Pfalz                         Sensorik in der Beleuchtung und andere kommunale
bis 2021 eine Lernplattform etabliert, die die pädagogi-                   Versorgungsleistungen. So können Nachhaltigkeit, Ver-
schen Services und Cloudfunktionen für Schülerinnen                        sorgungssicherheit und Ressourceneinsparungen in den
und Schüler sowie für die Lehrkräfte in einem zentralen                    Kommunen gewährleistet werden. Ein exemplarischer
Portal bereitstellt.12                                                     Anwendungsfall ist hier zum Beispiel die Modellregion
                                                                           Smart Country im Eifelkreis Bitburg-Prüm, die der
Auch im Bereich der Bildung für nachhaltige Ent-
                                                                           Landkreis gemeinsam mit dem Energieversorger Innogy
wicklung bzw. Umweltbildung gibt es gute Beispiele.
                                                                           als Partner gegründet hat.13 Zur reibungslosen Anwen-
Eine digitale Anwendung des Nationalparks Huns-
                                                                           dung von intelligenten Energiemanagementsystemen
rück-Hochwald wird demnächst zielgruppenspezifisch
                                                                           in der Energieversorgung bedarf es verlässlicher und
mit Lehr- und Lernmaterial aus dem Schulalltag
                                                                           weiträumig verfügbarer Infrastrukturen, insbesondere
anwendungsbezogen angeboten. So werden zum
                                                                           leistungsfähiger Mobilfunknetze und Glasfaseran­
Beispiel digitale Bildungsboxen entwickelt, die vor einer
                                                                           schlüsse.14
Exkursion eine gezielte Vorbereitung im Unterricht
ermöglichen.
                                                                           Landwirtschaft
In Einrichtungen der Forschung, der Wissenschaft
und der Kultur sowie in weiterführenden Bildungsein-                       Rund 36 Prozent der Fläche von Rheinland-Pfalz
richtungen wie Universitäten und Fachhochschulen                           werden von etwa 18.500 Betrieben landwirtschaft-
ermöglichen Cloudstrukturen und E-Learning-Formate,                        lich genutzt.15 Ebenso wie alle anderen Lebens- und
ortsunabhängig und flexibel an Weiterbildungs- und                         Arbeitsbereiche unterliegt auch die Landwirtschaft
Qualifizierungsmaßnahmen teilzunehmen. So kann das                         dem Transformations­prozess der Digitalisierung. Aktuell
Lernen an die individuelle Situation angepasst werden.                     kommt dabei dem Smart Farming eine besondere
Mit dem Wissenschaftsnetz Rheinland-Pfalz (WiN-RP)                         Bedeutung zu. Smart Farming, sprich die Anwendung
verfügen die Hochschulen des Landes bereits seit 2005                      moderner Informations- und Kommunikationstechnolo-
über eine moderne glasfaserbasierte Netzanbindung                          gien in der Landwirtschaft, bietet erhebliche Potenziale,
mit sehr hoher Bandbreite. Um Rheinland-Pfalz weiter-                      um ökonomische und ökologische Ressourcen sparsam
hin als attraktiven Bildungsstandort in Deutschland zu                     einzusetzen bzw. schonend zu nutzen, das Tierwohl zu
etablieren, muss ein digitaler, globaler Informations-                     fördern und die Landwirtschaft besser an die Auswir-
austausch jederzeit verfügbar sein. Dies alles setzt eine                  kungen des Klimawandels anzupassen.
Glasfaseranbindung aller Bildungseinrichtungen voraus,
egal ob auf dem Land oder in der Stadt.

11 Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern: https://www.bmbf.de/files/VV_DigitalPaktSchule_Web.pdf
   Für mehr Infos zum Digitalpakt Schule vgl. Internetseite vom BMBF: https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496.html
12 Vergleiche online: https://schulcampus.bildung-rp.de/
13 Innogy (2019): Smart Country Modellregion in der Eifel. Intelligente Konzepte für Verteilernetze. Online: https://bit.ly/2Wiwhaw
14 Fraunhofer Fokus (2016): Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft
15 Angaben des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Online: https://mwvlw.rlp.de/de/themen/landwirtschaft/                      17
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z
Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung

              Smart-Farming-Technologien, wie bspw. eine vernetzte,                   Damit die Landwirtschaft und der Weinbau von den
              digitale Dateninfrastruktur zur Generierung von Wissen                  Chancen profitieren, die sich aus der Digitalisierung
              und Entscheidungshilfen, benötigen resiliente, sichere                  und der Vernetzung eingesetzter Maschinen und Daten
              und datenschutzrechtskonforme Daten- und Kommu-                         für sie ergeben, ist insbesondere die Versorgung mit
              nikationsdienste. Soll beispielsweise die Überwachung                   flächendeckenden digitalen Mobilfunknetzen, die über
              und Betreuung von landwirtschaftlichen Flächen auto-                    eine Glasfaserkabelanbindung verfügen, erforderlich.
              matisiert ablaufen, ist eine intelligente Verknüpfung
              raumbezogener Informationen, wie Wetterdaten oder
              Wachstumsdaten, mit beispielsweise der benötigten                       Wasserwirtschaft
              Menge an Regenwasser oder Dünger notwendig. So
                                                                                      Statusmeldungen über die Wasserversorgung, Wasser-
              werden Realdaten, die mit Sensoren auf der Fläche
                                                                                      qualitätsuntersuchungen aus der Ferne, die voraus-
              erhoben werden, mit Daten aus privaten Diensten, wie
                                                                                      schauende Wartung von Anlagen – die kommunale
              zum Beispiel meteorologischen Daten, verknüpft.16
                                                                                      Infrastruktur der rheinland-pfälzischen Wasserwirt-
              Um die Landwirtschaft, inklusive der Sonderkulturen                     schaft im Bereich Abwasserbeseitigung und Wasserver-
              wie dem Weinbau, zu unterstützen, wird derzeit in                       sorgung mit einem Anlagevermögen von rund 10 Mrd.
              Rheinland-Pfalz eine standardisierte, dezentrale digitale               EUR ist auf eine leistungsfähige Breitbandanbindung
              Dateninfrastruktur geschaffen, die den Landwirtinnen                    ihrer Anlagen angewiesen, um die Digitalisierung voran-
              und Landwirten betriebsrelevante Geobasis-, Fach- und                   treiben zu können.
              Wetterdaten zur individuellen Nutzung und zum
                                                                                      Dabei sind leistungsfähige Glasfaseranbindungen der
              überbetrieblichen Austausch bereitstellt. Die Akteure
                                                                                      stromverbrauchenden und stromerzeugenden Aggre-
              des Agrarsektors sollen schneller und zielgerichteter auf
                                                                                      gate zunehmend von Bedeutung, um insbesondere
              die jeweils relevanten Daten zugreifen können. Wichtig
                                                                                      regionale Verbrauche abzugleichen. Eine leistungsfähige
              ist dabei, dass ein Mindestmaß an Datensouveränität
                                                                                      Breitbandanbindung ist beispielsweise Voraussetzung
              sichergestellt wird. Darüber hinaus sollen auf Basis
                                                                                      für digitales Planen (BIM – Building Information
              vorhandener Daten und generiertem Fachwissen
                                                                                      Modelling) in der Wasserwirtschaft, den Aufbau
              zielgerichtete, digitale Entscheidungshilfen durch die
                                                                                      neuronaler Netze für eine intelligente „Fahrweise“ der
              Offizialberatung bereitgestellt werden.
                                                                                      Netze. Sie ist auch Voraussetzung für die elektroni-
              Zur Umsetzung dieses Vorhabens hat die Agrarverwal-                     sche Leckerfassung und automatische Registrierung
              tung den Auf- und Ausbau des „Digitalen Agrarportals                    von Rohrbrüchen durch intelligente Zähler („Smart
              RLP“ (DAP.RLP) als Kernprojekt initialisiert. Als Informa-              Metering“) sowie ein modernes Druckmanagement zur
              tions-, Kommunikations- und Datenaustauschplattform                     Reduzierung von Wasserverlusten durch Verminderung
              verknüpft das DAP.RLP die Landwirte, vor- und nachge-                   des Wasserdrucks im Rohrleitungsnetz in Abhängigkeit
              lagerte Bereiche, die Verwaltung und alle Informations-                 von Verbrauchsmengen und Verbrauchszeiten („smart
              suchenden miteinander.                                                  water networks“).

              Um den bürokratischen Aufwand der landwirtschaft-
              lichen Betriebe auf ein notwendiges Mindestmaß zu
                                                                                      Mobilität
              reduzieren, richtet sich der Blick der Agrarverwaltung
              in der Zukunft in Richtung eines zentralen, staatlichen                 Rheinland-Pfalz ist als Land mit zahlreichen Pendle-
              EDV-Systems, in dem alle relevanten Informationen,                      rinnen und Pendlern, als Exportland und mit seiner
              die Betriebsplanung, die Antragsstellung und die                        geografischen Lage im Herzen Europas in besonderer
              Dokumentation zusammengefasst werden können. Um                         Weise auf leistungsfähige Verkehrswege für eine nach-
              dieses langfristige Ziel zu erreichen, verfolgt die Agrar-              haltige Mobilität angewiesen. Die Weiterentwicklung
              verwaltung schon heute die Philosophie der offenen                      des Verkehrsnetzes in Rheinland-Pfalz umfasst sowohl
              Schnittstellen, die es in der Zukunft ermöglichen soll,                 die Vernetzung intelligenter Verkehrssteuerungs-
              Systeme miteinander zu verknüpfen.                                      systeme mit smarten, assistierenden oder autonom
                                                                                      fahrenden Fahrzeugen als auch die mobile Vernetzung

              16 DLG e. V. (2018): Digitale Landwirtschaft. Chancen. Risiken. Akzeptanz. URL: https://www.dlg.org/fileadmin/downloads/fachinfos/
                  DLG_Position_Digitalisierung.pdf

18
D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T 1

über Apps, beispielsweise für die Nutzung von Ride-                       vernetzten Anwendungen im Bereich der öffentlichen
Sharing-Angeboten oder im öffentlichen Personen-                          und privaten Mobilität profitieren, wie eben diesem
nahverkehr (ÖPNV). Die zunehmende Auswertung                              automatisierten oder autonomen Fahren, bedarf es
und Nutzung verkehrsbezogener Daten eröffnet neue                         einer genauen Erfassung und aktuellen Beschreibung
Handlungsfelder für eine effiziente Nutzung von                           der vorhandenen Infrastruktur und einer permanenten
Verkehrsinfrastrukturen und dient der Gestaltung einer                    Verfügbarkeit von Gigabit-Netzen zur Echtzeitüber-
ressourcenschonenden, nachhaltigen und multimodalen                       tragung von Daten. Gigabitfähige Glasfaser- und
Mobilität für Bürgerinnen und Bürger.                                     Mobilfunknetze mit lückenloser Abdeckung würden es
                                                                          ermöglichen, Daten ohne Verzögerung und in Echtzeit
Im Bereich der automobilen Mobilität kommen
                                                                          zwischen sich bewegenden Geräten und Objekten zu
unterschiedliche vernetzte Anwendungen zum Tragen.
                                                                          übertragen.20
So unterstützen intelligente Systeme bereits heute in
Echtzeit über die dynamische Anpassung der Routen-
navigation oder einen optimierten Kraftstoffverbrauch
                                                                          Innovativer Staat
dabei, das Ziel zeit- und kosteneffizient zu erreichen.
Im Bereich Sicherheit sollen vernetzte Anwendungen                        Der digitale Wandel hat auch die öffentliche Verwal-
mittels der Kommunikation von Fahrzeugdaten – wie                         tung erfasst. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen
Position, Geschwindigkeit, Beschleunigung oder                            sollen Leistungen der Verwaltung einfach, schnell und
Bremsprozesse – für Warnungen über ein nahendes                           unbürokratisch in Anspruch nehmen können und dies
Stauende oder einen Unfall sorgen und so Kollisionen                      auf elektronischem Wege. Zahlreiche neue Gesetze
vorbeugen. In diesem Bereich sind noch mehrere                            fordern daher von der öffentlichen Verwaltung die
Technologien (auf Mobilfunk- oder WLAN-Basis) in der                      Bereitstellung von Online-Diensten und umfangreichen
Diskussion, die unterschiedliche technische Lösungen                      Informationen auf webbasierten Plattformen. Zu
nahelegen. Andere Applikationen wiederum verarbeiten                      nennen sind hier insbesondere das E-Government-
Daten zur Auslastung von Parkplätzen, der Wetterlage                      Gesetz des Bundes, das Onlinezugangsgesetz, das
oder der aktuellen Verkehrsauslastung und bieten dem                      Landestransparenzgesetz mit Transparenzplattform und
Nutzer verschiedene Optionen, ressourcensparend und                       die Regelungen zu E-Justice. Den Antrag für Kinder- und
sicher an sein Ziel zu kommen. Zur Realisierung solcher                   Elterngeld, die An- und Abmeldung des Wohnsitzes,
vernetzen Anwendungen stellt das Land in einem                            die Anmeldung eines Gewerbes oder des eigenen Kfz
Online-Portal öffentliche Daten zur Verfügung.17                          auf einer zentralen Serviceseite im Internet bequem
                                                                          und unkompliziert online einzureichen, wird künftig der
Das hoch automatisierte Fahren bzw. das autonome
                                                                          Standard sein. Das ELSTER-Portal zur Einreichung der
Fahren gehören zu den disruptivsten Veränderungen
                                                                          Steuererklärung beim Finanzamt ist ein gutes Beispiel
im Mobilitäts- und Automobilsektor. Es wird allgemein
                                                                          dafür, wie die Digitalisierung den Aufwand solcher
angenommen das neben einer fahrzeugautonomen
                                                                          Prozesse minimiert, standardisiert und nachhaltig
Logik und Sensorik, die heute bereits getestet wird,
                                                                          organisiert. Mit dem Online-Zugang zu dem Leistungs-
autonome Fahrzeuge zukünftig intensiv miteinander
                                                                          portfolio der Verwaltung werden räumliche Distanzen
kommunizieren werden. Dies stellt hohe technische
                                                                          überwunden. Den Bürgerinnen und Bürgern auf dem
Anforderungen an die Netze.18 So müssen zum Beispiel
                                                                          Land sowie in der Stadt wird eine flexible Interaktion
Informationen über Fahrmanöver zuverlässig und in
                                                                          und Wahrnehmung des Angebots ermöglicht. Dies
Echtzeit übertragen werden. Nur so findet ein kontinu-
                                                                          alles führt zu einem grundlegenden Wandel in der
ierlicher Daten- und Informationsaustausch zwischen
                                                                          öffentlichen Verwaltung und macht leistungsfähige
Fahrzeugen und der Infrastruktur wie Ampelanlagen
                                                                          Breitbandinfrastrukturen zur Grundvoraussetzung für
oder Verkehrsschildern statt. Beim Austausch dieser
                                                                          eine moderne, leistungsfähige Verwaltung.
Daten spielen Geschwindigkeit und Verfügbarkeit von
Datenverbindungen für die Funktionsfähigkeit sowie
die Sicherheit der Anwendung die entscheidende
Rolle.19 Damit Bürgerinnen und Bürger zunehmend von

17 Rheinland-Pfalz Mobilitätsportal. Online: http://www.verkehr.rlp.de/
18 Handelsblatt (2019): Neuer Angriff aus dem Silicon Valley. Online: https://bit.ly/39VEfKy
19 Vgl. Forschungsinformationssystem Mobilität und Verkehr (2018): Anforderungen der Digitalisierung an die Netzinfrastruktur.
   URL: https://www.forschungsinformationssystem.de/servlet/is/478012/
20 Digital-Gipfel (2016): Konvergente Netze als Infrastruktur für die Gigabit-Gesellschaft. Fokusgruppe Aufbruch in die Gigabit-Gesellschaft.                 19
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