GIGABIT FÜR RHEINLAND-PFALZ - STAND GESAM TAUSGABE_10.06.2010 - Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung
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MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT GIGABIT FÜR RHEINLAND-PFALZ Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung STAN D GESAM TAUSGABE_10.06.201 0
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung I N H A LT S V E R Z E I C H N I S Vorwort Zusammenfassung S. 4 S. 8 1 2 3 Chancen der Gigabit- Ausgangssituation Gigabit-Infrastrukturen Gesellschaft in Rheinland-Pfalz S. 13 S. 23 S. 37 2.1 3.1 Politischer Rahmen Ziele S. 23 S. 37 2.2 3.2 Technologien der Leitbilder Gigabit-Gesellschaft S. 39 S. 28 2.3 Ausbaufortschritte in Rheinland-Pfalz S. 30 2.4 Herausforderungen auf dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft S. 33 2
A U S G A N G S S I T U AT I O N 2 Politischer Rahmen 2.1 4 5 Architektur für Instrumente für den Glossar und den Ausbau von Gigabit-Ausbau Abbildungsverzeichnis Gigabit-Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz S. 43 S. 51 S. 57 4.1 5.1 Privatwirtschaftlicher Ausbau Stimulierung des S. 44 privatwirtschaftlichen Ausbaus 4.2 S. 51 Geförderter Ausbau S. 45 5.2 Gestaltung des 4.3 geförderten Ausbaus Koordination und Steuerung S. 53 S. 45 5.3 Koordination der beiden Ausbausäulen S. 55 3
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung Vorwort Die Landesregierung Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, dass aus technischen Innovationen sozialer und gesellschaftlicher Fort- schritt entsteht. Dazu haben wir ressortübergreifend unsere „Stra- tegie für das Digitale Leben“ entwickelt. In ihr werden die Ziele und Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung für die kommenden Jahre formuliert. Ein wichtiger Baustein der Digitalstrategie ist der flächendeckende Ausbau von leistungs- und zukunftsfähigen Breitbandnetzen. Diesen Netzausbau zu begleiten und zu fördern, ist Gegenstand der vorliegenden „Gigabit-Strategie für Rheinland- Pfalz“. Sie wurde unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport für den Bereich Breitband und vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mit Blick auf die Thematik Mobilfunk / 5G erarbeitet und in der Sitzung des Kabi- netts vom 24.03.2020 durch die Landesregierung verabschiedet. W ar es bisher noch möglich, durch technische Aufrüstung der vorhandenen Netzinfrastrukturen unseren Bürgerinnen und Bürgern Internetver- bindungen mit Geschwindigkeiten von 50 oder 100 MBit/s über die alten Telefonnetze anzubieten, werden diese Netze für die in Zukunft benötigten, sehr schnellen Datenübertragungsraten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde nicht mehr ausreichend sein. Damit überall im Land die Vorzüge der digitalen Möglichkeiten genutzt werden können, müssen Glasfasernetze neu verlegt und Mobilfunkstandorte mit Glasfaser erschlossen werden. Dies erfordert hohe Investitionen in die digitalen Infrastrukturen. Denn ein ausschließlich von betriebswirtschaftlichen Kriterien geprägter Ausbau durch private Anbieter wird eine flächendeckende Versorgung mit zukunftsfähigen Netzen in einem Land wie Rheinland-Pfalz nicht gewährleisten. Rheinland-Pfalz hat dies früh erkannt. Bereits 2008 hat die Landesregierung begonnen, den Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen und Datenübertragungswegen zu unterstützen – lange, bevor andere Länder dieses Thema für sich entdeckten. Mit der Umsetzung des Breitbandförderprogramms des Bundes und eines Landesförder- programms ab dem Jahr 2015 war ein weiterer, wichtiger Schritt getan. Umfangreiche Fördermittel für den Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen (NGA-Netze) standen erstmals für alle Landkreise zur Verfügung. Der jüngst veröffent- lichte, aktuelle Statusbericht zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen in Rheinland- Pfalz bestätigt den Erfolg des rheinland-pfälzischen Vorgehens. Mehr als 88,1 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz können bereits auf einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s zugreifen. 4
VORWORT Nun gilt es, den nächsten Schritt zu gehen und die flächendeckende Entwicklung hin zu glasfaserbasierten Gigabit-Netzen voranzutreiben. Diesem Zweck dient die „Gigabit- Strategie für Rheinland-Pfalz“. In der Strategie werden sowohl die Ziele und Leitbilder, als auch die Instrumente des Landes zur nachhaltigen Entwicklung der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz beschrieben. Sie regelt das Zusammenspiel von Eigen- ausbau durch privatwirtschaftliche Unternehmen und dem ergänzenden, geförderten Ausbau der Netze auf Initiative der Kommunen. Das Strategiepapier wurde in einem breiten Diskussions- und Beteiligungsprozess entwickelt, an dem sich neben Ressorts der Landesregierung die für den Netzausbau investierenden Unternehmen, deren Verbände, die Kammern und rheinland-pfäl- zische Kommunen beteiligten. Allen interessierten Partnern wurde die Möglichkeit eingeräumt, schriftlich zu den veröffentlichten Eckpunkten der Strategie Stellung zu beziehen. Ein vom Breitband-Kompetenzzentrum im Innenministerium organisiertes Anhörungsverfahren ermöglichte den Vertretern der Unternehmen, Verbände und Kommunen sowie weiteren Interessengruppen ihre Positionen und Anregungen zum Strategiepapier direkt in die Diskussion mit den Verantwortlichen des Landes ein- zubringen. Für das rege Interesse und die hohe Beteiligung aller Partner im Zuge der Ausarbeitung der „Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz“ möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken. Die Verfügbarkeit digitaler Netzinfrastrukturen mit sehr hohen und zukunftsfesten Datenübertragungsraten in unseren Städten und in den ländlichen Regionen ist für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz essenziell. So bleiben wir weiterhin attraktiv für jüngere wie ältere Menschen, sichern die Zukunftsfähigkeit unserer Unternehmen und sind Anziehungspunkt für neue kreative Berufe und Unternehmen. Ich bin überzeugt, dass die vorliegende „Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz“ unser Engagement für eine optimale Versorgung des Landes mit nachhaltigen, hochleistungsfähigen digitalen Infrastrukturen fortführt. So können alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz von den Chancen der Digitalisierung profitieren. Ihr Roger Lewentz Minister des Innern und für Sport 5
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung AUF EINEN BLICK: Ziel der Gigabit- flächendeckende Gigabit-Festnetze flächendeckender Strategie im Technologiemix Mobilfunkausbau Ausgestaltung der Ausweitung der Maßnahmen zur Identifizierung der weißen Herausforderungen Förderprogramme von Land Tiefbaukapazitäten Nachfragestimulierung Flecken im Mobilfunk und Bund In Rheinland- Vorrang des Beschleunigungs Der erfolgreiche Ländliche und Der Weg in Pfalz entstehen marktgetriebe- potenziale Weg der Aus- städtische die Gigabit- konvergente und nen Ausbaus. für den baucluster wird Räume werden Gesellschaft glasfaserbasierte Ergänzung durch Gigabit-Ausbau weitergegangen. gleichermaßen gelingt nur Leitbilder Gigabit-Netze. geförderten aktivieren. Landkreise und betrachtet. gemeinsam mit Ausbau. kreisfreie Städte allen beteiligten treiben den Akteuren. Ausbau vor Ort voran. Architektur zur Privatwirtschaftlicher Ausbau Zielerreichung Instrumente Hebung von Nutzung Beschleunigung Nachfrageanreize Mobilfunkausbau Förderregime Synergien zur alternativer und Harmo- setzen erleichtern des Landes für den Mitnutzung von Verlegetechniken nisierung von weiterentwicklen Gigabit-Ausbau Infrastrukturen Genehmigungs- verfahren Koordination der beiden Ausbausäulen Kommunale Netzdetailpläne und Dokumentation Austausch mit Stakeholdern 6
A U S G A N G S S I T U AT I O N 2 Politischer Rahmen 2.1 5G-Netzausbau Öffentliches WLAN Standortwahl für neue Fokus auf Randlagen Mobilfunkmasten Interessen Leistungsfähiger Öffentliches vertretung Mobilfunk ist WLAN bietet gegenüber Bund der Schlüssel einfachen und und EU. für umfassende attraktiven Vernetzung. Zugang zum Internet. Geförderter Ausbau Stärkung Unterstützung Ausbau von Koordination der R olle der der Kommunen WLAN-Hotspots Breitband- und Kommunen bei der Kompetenzzentrum Steuerung Umsetzung Darstellung des Ausbaus / Transparenz 7
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung Zusammenfassung Die Nutzung des Internets hat sich in maßgeblich auf Ebene der Europäischen Union und der den letzten Jahren stark gewandelt, sie Bundesrepublik gesetzt. Die EU-Kommission verfolgt die erfasst noch stärker als bisher alle Lebens- Zielsetzung, dass alle europäischen Haushalte in städ- bereiche. Wir sind immer öfter und länger tischen und ländlichen Regionen bis 2025 über einen online. Das Internet dient längst nicht Zugang zu gigabitfähigen Netzen verfügen. Sozioöko- mehr einzig dem Austausch von Daten im nomische Treiber wie Schulen, öffentliche Einrichtungen klassischen Sinn. Sowohl im privaten als oder Unternehmen sollen bis zu diesem Zeitpunkt auch in öffentlichen und wirtschaftlichen bereits über Anschlüsse mit Kapazitäten von mindestens Bereichen entstehen nahezu täglich neue einem Gigabit pro Sekunde verfügen. Im Mobilfunk- Ideen, Services und Produkte, die durch die bereich fordert die EU- Kommission eine europäische fortschreitende Digitalisierung erst ermög- Führungsrolle beim Ausbau von 5G. Die Bundesregie- licht werden. Das Nutzungsverhalten der rung verfolgt ebenfalls das Ziel eines flächendeckenden Bürgerinnen und Bürger im Internet zeigt Breitbandausbaus mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 deutlich, dass dabei alle Altersgruppen am und will Deutschland zum Leitmarkt für 5G machen. digitalen Leben partizipieren. Dazu arbeitet sie an einem neuen Förderprogramm, E mit dem der Ausbau von Gigabit-Anschlüssen auch ine Versorgung mit gigabitfähigen Netzinfra- in den Gebieten gefördert werden kann, in denen die strukturen ist für jeden Bereich des öffentlichen Versorgung mit über 30 MBit/s zwar gegeben ist, diese und privaten Lebens von großer Bedeutung – in der aber über eine Breitbandinfrastruktur erfolgt, die nicht Wirtschaft und bei der Arbeit, für die Bildung, im Ener- gigabitfähig ist („Graue Flecken“-Förderung). gie- und Umweltsektor sowie im Gesundheitsbereich, in der Landwirtschaft, für die Mobilität der Menschen und Mit dem Koalitionsvertrag von 2016 haben sich die ebenso in der Verwaltung. Die Chancen der Gigabit- Regierungsparteien in Rheinland-Pfalz das Ziel gesetzt, Gesellschaft liegen vor allem in der Nutzung komplexer den flächendeckenden Netzinfrastrukturwechsel Anwendungen und Dienste. Dies zu ermöglichen, ist weg von Kupfer und hin zur Glasfaser weiter voranzu- entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. treiben. Die Landesregierung setzt dabei auf ihrer 2014 Um diese Chancen optimal nutzen zu können, müssen veröffentlichte „Next Generation Access“-Strategie die infrastrukturellen Voraussetzungen frühzeitig erfüllt (NGA-Strategie) auf, mit der die operativen und sein. Wir müssen „Gigabit-ready“ sein und bereits heute programmatischen Rahmenbedingungen des Breit- die Weichen stellen, um den Anforderungen von morgen bandausbaus in Rheinland-Pfalz gesetzt wurden. Die begegnen zu können. Für den Nutzer, ganz gleich ob NGA-Strategie verfolgte dabei das Ziel, mit einem privat, institutionell oder gewerblich, spielt es dabei eine Maßnahmen- und Technologiemix eine Versorgung aller untergeordnete Rolle, wie er online auf Anwendungen Haushalte mit mindestens 50 MBit/s zu erreichen. und Dienste zugreifen kann: ob festnetzbasiert, mobil Durch die Ausbauaktivitäten der Privatwirtschaft, oder über WLAN-Hotspots. flankiert von den Maßnahmen der öffentlichen Hand, Die politischen Rahmenbedingungen für den Ausbau hat sich die Versorgungslage für die Bürgerinnen und der Netzinfrastrukturen in Rheinland-Pfalz werden Bürger in Rheinland-Pfalz seit 2010 stetig verbessert; 8
ZUS A M M EN FA SSU N G die verfügbaren Bandbreiten wurden signifikant erhöht. zügigen Umsetzung zu verhelfen, unterstützt das Land Die Verfügbarkeit der grundlegenden Breitbandver- sowohl auf Bundesebene wie auch im Land verschie- sorgung mit mindestens ≥ 50 MBit/s für Haushalte, ist dene Maßnahmen, wie zum Beispiel die Umsetzung der in Rheinland-Pfalz seit 2010 um 81,3 Prozentpunkte auf Ausbauauflagen im Zuge von Frequenzvergaben oder nun 88,1 Prozent gewachsen. Rheinland-Pfalz erreicht die Durchführung von 5G-Modellprojekten in Rhein- damit die zweithöchsten Zuwächse im Bundesvergleich. land-Pfalz. Im Mobilfunk konnte die Versorgung der Haushalte mit Öffentliches WLAN ergänzt Mobilfunkanbindungen und 4G / LTE seit Ende 2011 von 22,9 Prozent um 75,4 Pro- schafft eine effiziente Alternative für mobile Nutzungs- zentpunkte bis Mitte 2019 auf 98,3 Prozent gesteigert formen. Das Land verfolgt daher mit seinem Förder- werden. programm wifi4rlp den Ausbau von WLAN-Hotspots an Gestärkt durch die bisherigen Fortschritte, wird die öffentlichen Plätzen und touristischen Orten. Ziel ist es, rheinland-pfälzische Landesregierung die nachhaltige die Attraktivität des Förderprogramms kontinuierlich zu Entwicklung der digitalen Infrastrukturen hin zu steigern und so immer mehr Bürgerinnen und Bürgern konvergenten, glasfaserbasierten Gigabit-Netzen einen freien WLAN-Zugang in der Öffentlichkeit zu vorantreiben. Sie hat sich auf Grundlage des Koalitions- ermöglichen. vertrages und mit der Digitalstrategie für Rheinland- Bei der Weiterentwicklung der Netzinfrastrukturen folgt Pfalz das Ziel gesetzt, bis 2025 in Rheinland-Pfalz die Rheinland-Pfalz strategischen Leitbildern, die den Weg Grundlage dafür zu schaffen, um allen Bürgerinnen und und die Handlungsoptionen hin zu einer landesweiten Bürgern sowie Unternehmen gigabitfähige Anschlüsse Versorgung mit nachhaltigen digitalen Infrastrukturen auf Grundlage hochleistungsfähiger Glasfaser zur aufzeigen. Darauf aufbauend gibt es eine klare Organi- Verfügung zu stellen. Die Telekommunikations- sation und Rollenverteilung, die den Infrastrukturausbau unternehmen werden mit ihren Investitionen in die hin zu flächendeckenden, konvergenten Gigabit-Netzen Weiterentwicklung der Netze den Hauptbeitrag für die strukturiert. Die organisatorisch-operativen Weichen Errichtung flächendeckender Gigabit-Infrastrukturen in hierfür werden durch die Gigabit-Architektur für Rhein- Rheinland-Pfalz leisten. Wo kein privatwirtschaftlicher land-Pfalz mit ihren vier Säulen gestellt: dem privat- Ausbau stattfindet, wird die Landesregierung den wirtschaftlichen Ausbau der in Rheinland-Pfalz aktiven Glasfaserausbau unterstützen. Mit erfolgreicher Noti- Telekommunikationsunternehmen, dem flankierenden, fizierung des „Graue Flecken“-Förderprogramms des geförderten Ausbau vor Ort, dem Breitband-Kompe- Bundes durch die EU-Kommission werden – voraus- tenzzentrum (BKZ) und den Tätigkeiten im Ministerium sichtlich im Laufe des Jahres 2020/21 – neue Förder- für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau projekte starten können, mit denen Rheinland-Pfalz unter Mitwirkung der Clearing-Stelle des Landes für den im Zusammenspiel mit dem Bund und den privatwirt- Mobilfunk. schaftlichen Aktivitäten eine flächendeckende Gigabit- Versorgung erreichen wird. Eine institutionalisierte Struktur der Koordination und Steuerung mit dem BKZ und verschiedenen Dialog- Das volle Potenzial der Gigabit-Gesellschaft wird Rhein- formaten erlaubt die Vernetzung und den intensiven land-Pfalz nur dann entfalten, wenn auch der Ausbau Austausch mit allen Beteiligten und ermöglicht die der Mobilfunknetze unter Hochdruck voranschreitet und Einigung über ein gemeinsames Vorgehen. Im Zentrum so konvergente Gigabit-Netze entstehen. Die Anbin- steht das BKZ, das als Schnittstelle für die im Breitband- dung der Mobilfunkstandorte mit Glasfaser ist eine ausbau aktiv handelnden Akteure wirkt. Als Bindeglied unerlässliche Voraussetzung für den hochleistungsfähi- zu den Kommunen, zu EU- und Bundesebene sowie zu gen Ausbau der drahtlosen Zugangsnetze. Verbliebene allen beteiligten Landesministerien und -behörden ist weiße Flecken, gerade im ländlichen Raum, wird das das BKZ die zentrale Instanz in der politischen – und mit Land zusammen mit den Mobilfunkbetreibern identi- Blick auf den geförderten Ausbau – auch in der operati- fizieren und es werden gemeinsam Wege gesucht, die ven Gestaltung des Breitbandausbaus. Die Struktur des Lücken zu schließen. Um den 5G-Netzaufbau zu einer BKZ hat sich bewährt und wird weiter gestärkt. 9
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung Darüber hinaus hat das Land in den vergangenen Jahren identifizieren und ergebnisoffen prüfen, inwieweit mit verschiedene Dialogformate wie das Netzbündnis der Einführung eines Modellprojektes für den ländlichen Rheinland-Pfalz, den Runden Tisch Breitband und den Raum positive Praxisbeispiele erarbeitet werden können. Runden Tisch Mobilfunk erfolgreich etabliert. Hier tritt Weitere Anreize für den privatwirtschaftlichen Ausbau die Landesregierung mit den in Rheinland-Pfalz aktiven will das Land über eine Intensivierung der Mitnutzung Telekommunikationsunternehmen, deren Verbänden, von vorhandenen oder neu zu errichtenden Infra- den rheinland-pfälzischen Kammern sowie den kom- strukturen setzen, zum Beispiel über eine bessere munalen Spitzenverbänden auf verschiedenen Ebenen Vernetzung der Planungen der Telekommunikations- und mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten in unternehmen mittels der Einführung von trans- den direkten Austausch. Das Netzbündnis für Rhein- parenzfördernden Netzdetailplänen oder aber über land-Pfalz dient den Beteiligten dazu, gemeinsame zusätzliche Informationsveranstaltungen für alle am strategische Leitlinien zu entwickeln sowie Stellung- Ausbau Beteiligten. Des Weiteren plant das Land die nahmen zu aktuellen Entwicklungen und Vorhaben Nachfrage der Endkunden nach Gigabit-Anschlüssen zu im Breitbandausbau zu erarbeiten. Ein weiteres, sehr befördern, zum Beispiel durch eine stärkere Aufklärung praxisorientiertes, regelmäßig tagendes Format ist über die Möglichkeiten, Potenziale und konkreten das Treffen der Breitbandkoordinatoren mit dem BKZ, digitalen Anwendungsfelder von Gigabit-Anschlüssen. in denen ein intensiver Austausch über Probleme, Dies betrifft insbesondere Gewerbetreibende. Zudem Anforderungen und Praxiserfahrungen stattfindet. Die prüft das Land, ob innovative Förderansätze, wie zum Clearingstelle Mobilfunk ist ein weiterer Baustein in Beispiel eine Förderung über Gutscheine (Voucher), zur der Gigabit-Architektur des Landes, um den speziellen Steigerung der Nachfrage von Privathaushalten und Herausforderungen des Mobilfunks gerecht zu werden Unternehmen zielführend sein können. und den Mobilfunkausbau zu erleichtern. Im Bereich des Mobilfunkausbaus plant die Landes- Die Landesregierung baut mit der vorliegenden Stra- regierung Maßnahmen zur Erleichterung, beispielsweise tegie auf den in den vergangenen Jahren etablierten indem sie sich für die stärkere Nutzung von Liegen- Instrumenten und eingeführten Programmen für den schaften des Landes als Mobilfunkstandort einsetzt. Breitbandausbau auf. Hierfür werden bestehende Maß- Die Clearingstelle Mobilfunk sorgt an der Schnittstelle nahmen hinsichtlich der neuen Anforderungen an die zwischen Kommunen und Mobilfunkbetreibern für eine Gigabit-Gesellschaft weiterentwickelt und mit neuen neutrale Aufklärung und befördert die Sensibilisierung Angeboten ergänzt. Alle Instrumente und Maßnahmen für den Mobilfunkausbau. des Landes dienen dazu, den eigenwirtschaftlichen Ausbau im Festnetz und Mobilfunk weiter zu stimu- Mit Blick auf die zukünftige Gestaltung des geförderten lieren, den ergänzenden, geförderten Ausbau effizient Ausbaus zielen die Maßnahmen des Landes vor allem zu gestalten und die beiden Ausbausäulen optimal zu auf eine Weiterentwicklung des bestehenden Förder- koordinieren. Die zuständigen Landesministerien setzen regimes des Landes ab. Hier gilt es, die bisherigen dabei auf eine intensivierte Zusammenarbeit, um von Erfahrungen mit den Förderprogrammen zu berück- den Wechselwirkungen zwischen Festnetz- und Mobil- sichtigen und in zukünftige Förderprogramme einfließen funkausbau zu profitieren. zu lassen. Dafür setzt sich das Land auch beim Bund ein. Darüber hinaus arbeitet die Landesregierung daran, die Neben den schon etablierten Instrumenten wird sich die Rolle der Kommunen bei der Umsetzung des Förder- Landesregierung dafür einsetzen, dass zur Stimulierung programms zu stärken, zum Beispiel indem eine stärkere des privatwirtschaftlichen Ausbaus Genehmigungs- Verbindlichkeit der Ausbauzusagen seitens der Telekom- verfahren weiter harmonisiert und beschleunigt munikationsunternehmen eingefordert werden kann. werden, zum Beispiel durch die Digitalisierung von Auch wird Rheinland-Pfalz die Kommunen in Zukunft Genehmigungsverfahren im Zuge der Umsetzung des bei der Umsetzung der Förderprogramme weiter Online-Zugangsgesetzes. Darüber hinaus wird das Land unterstützen, sei es durch die Fortsetzung des intensiven in der Zusammenarbeit mit der Industrie Anwendungs- Austauschs mit den Breitbandkoordinatoren vor Ort beispiele für den Einsatz alternativer Verlegemethoden 10
ZUS A M M EN FA SSU N G oder aber durch einen Ausbau der Förderberatung von Kreisen und Städten durch das Breitband-Kompetenz- zentrum. Die Koordination des privatwirtschaftlichen mit dem flankierenden, geförderten Ausbau als den beiden Säulen des Infrastrukturausbaus, soll mit weiteren Maßnahmen und Hilfestellungen seitens des Landes verbessert werden. Die Fortführung der etablierten Dialogformate wie dem Netzbündnis Rheinland-Pfalz und den Runden Tischen Breitband und Mobilfunk sorgt dafür, dass wirtschaftliche, rechtliche und technische Fragestellungen adressiert und gemeinsame Lösungen erarbeitet werden können. Die Dokumentation und regelmäßige Evaluierung der Fortschritte beim Breit- bandausbau, sei es in den halbjährlichen Statusberichten des Ministeriums des Innern und für Sport oder in den interaktiven Karten auf dem zentralen Breitbandportal www.breitband.rlp.de des Landes schaffen für alle Beteiligten des Gigabit-Netzausbaus in Rheinland-Pfalz die nötige Transparenz. Mit diesen Instrumenten und Maßnahmen ist das Land Rheinland-Pfalz gerüstet, um sein Ziel einer flächendeckenden, konvergenten und glasfaserbasierten Versorgung mit Gigabit-Netzen zu erreichen. 11
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T Wirtschaft Innovativer Bildung Staat Industrie 4.0 Smart Farming E-Government M2M-Kommunikation Telemedizin & E-Health Smart Grids Künstliche Intelligenz Intelligente Systeme Gigabit- Energie & Gesundheit Smart Home Automatisierung Umwelt Gesellschaft Connected Entertainment Sensorik E-Learning Smart Citys 5G-Technologie Vernetzung Smart Logistics Sharing-Konzepte Arbeit Mobilität Wissenschaft Gesellschaftliche Teilhabe digital wie analog Sicherer und einfacher Zugang zu medizinischen, staatlichen und bildenden Diensten Chancen Nachhaltigeres wirtschaftliches Wachstum Vernetzte und verfügbare Mobilität Flexible Gestaltung von Wirtschaft und Arbeit 12
D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T 1 1 Chancen der Gigabit-Gesellschaft O b Musik oder Videostreaming zu Hause, privaten als auch in öffentlichen und wirtschaftlichen das Lesen der Tageszeitung auf dem Smart- Bereichen entstehen derzeit zahlreiche Ideen, Services phone oder die Kommunikation mit Familie und Produkte, die durch die Digitalisierung erst ermög- und Freunden: Im Schnitt verbringen wir täglich drei licht werden. Das Nutzungsverhalten der Bürgerinnen Stunden und 16 Minuten online.1 Die Nutzung digitaler und Bürger im Internet zeigt deutlich, dass alle Alters- Anwendungen ist für Bürgerinnen und Bürger kein gruppen am digitalen Leben partizipieren. Ob Alt oder Neuland mehr.2 Überall und zu jeder Zeit Daten Jung – jede Generation profitiert von digitalen Dienst- senden und empfangen zu können, vernetzte und leistungen und passt diese den eigenen Bedürfnissen an. automatisierte Produktionsanlagen in der Wirtschaft So surfen selbst 45 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, oder Anwendungen im Kontext mit Cloud-Computing die älter als 70 Jahre sind, im Internet5. Flexibilität und gehören zunehmend zu den Selbstverständlichkeiten neue Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe im Alltag von Bürgerinnen und Bürgern sowie von sind ein zentraler Mehrwert der Digitalisierung für die Unternehmen. Durch die mobile Internetnutzung ist das Bürgerinnen und Bürger. In fortschrittlichen Volkswirt- Internet ständiger Begleiter im Alltag. Mobile Endgeräte schaften setzt ein weiteres Wachstum vor allem eine wie Tablets und Smartphones ergänzen den stationären umfassende und gezielte Digitalisierung voraus. Zugang und sind heute schon Standard. Mit neuen Anwendungen im Bereich der Virtual und Augmented Reality (VR und AR) w erden mobile Endgeräte noch Bedeutung der Gigabit-Gesellschaft für an Bedeutung gewinnen. Im Durchschnitt werden Rheinland-Pfalz in Deutschland pro Person mehr als zwei Endgeräte Seit der Verabschiedung der NGA-Strategie Rheinland- genutzt, mindestens eines davon mobil. Das beliebteste Pfalz im Jahr 2014 hat sich die (digitale) Welt rasant Gerät der Deutschen zum S urfen im Internet ist bereits verändert. War es damals noch das Ziel, Breitband heute das Smartphone, das von mittlerweile 75 Prozent geschwindigkeiten von 50 MBit/s in die Fläche zu der Bevölkerung für den Zugang zum Internet genutzt bringen, stehen heute Gigabit-Geschwindigkeiten als wird. Das belegt der D21-Digital-Index aus dem Jahr Zielinfrastruktur im Fokus der Landesregierung. In der 2018–2019.3 Folglich ist es kaum verwunderlich, dass digitalen Gesellschaft geht es nicht mehr um die Frage, alleine der mobile Datenverkehr in Deutschland bis ob eine Nachfrage nach digitalen Diensten besteht 2022 voraussichtlich um das Vierfache im Vergleich zu oder in welchem Maße die Digitalisierung in einem 2017 steigen wird. Aber nicht nur der mobile Datenver- Wirtschaftssektor eine Rolle spielt. Vielmehr stellt sich kehr wächst. Prognosen zufolge w erden Bürgerinnen für die Nutzung innovativer Dienste und die produktive und Bürger 2022 insgesamt, s tationär sowie mobil, ein Nutzung digitaler Potenziale die Frage, ob die dafür dreimal höheres Datenvolumen a brufen als noch in erforderlichen Infrastrukturen vorhanden sind. 2017.4 Das Internet ist dabei nur eine Dimension des digitalen Die Art der Internetnutzung hat sich in den letzten Wandels. Die Digitalisierung treibt technologische Inno- Jahren stark gewandelt, sie erfasst noch stärker als vationen in vielen Bereichen voran, sie beschränkt sich bisher alle Lebensbereiche. Das Internet dient längst heute nicht mehr nur auf den Transformationsprozess nicht mehr einzig dem Austausch von Daten. Sowohl in 1 Siehe ARD / ZDF-Onlinestudie (2018): http://www.ard-zdf-onlinestudie.de/files/2018/0918_Frees_Koch.pdf 2 Siehe D21-Digital Index (2018). Online: https://initiatived21.de/publikationen/d21-digital-index-2018-2019 3 Siehe D21-Digital-Index (2018), Seite 20. Online: https://initiatived21.de/publikationen/d21-digital-index-2018-2019/ 4 Networking Index Forecast Highlights Tool. Online: https://www.cisco.com/c/m/en_us/solutions/service-provider/vni-forecast-highlights.html 5 Siehe D21-Digital-Index (2018), Seite 13. Online: https://initiatived21.de/publikationen/d21-digital-index-2018-2019/ 13
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung vom analogen Speichermedium wie der Schallplatte auf Nachfolgend wird die Bedeutung der Gigabit-Gesell- ein digitales Medium wie MP3. Sie erstreckt sich viel- schaft für unterschiedliche Bereiche und Lebenslagen mehr über alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen exemplarisch betrachtet. Sektoren bis hin ins persönliche Lebensumfeld. Die Visionen von gestern wie das autonome Fahren, Wirtschaft und Arbeit intelligente Verkehrs- und Energiesysteme, Industrie 4.0, Landwirtschaft 4.0, digitale Klassenzimmer, Der sich beschleunigende Prozess der Digitalisierung Telemedizin und E-Health – um nur einige Beispiele zu und eine zunehmende Vernetzung von Wirtschaft und nennen – sind in greifbare Nähe gerückt. Sie sorgen Gesellschaft wirken sich auf Unternehmen intensiv Schritt für Schritt dafür, dass bisher unberührte aus – und das unabhängig von der Größe oder Umsatz- Bereiche unserer Lebenswelt eine digitale Erweiterung stärke eines Unternehmens. Studien betonen, dass die erfahren. Das Internet und andere Netzwerke, wie Steigerung der Breitbandversorgung von Unternehmen vernetzte Fabriken oder Smart Citys, sorgen für eine um ein Prozent zu einer geschätzten jährlichen Produk- umfassende Vernetzung neuer digitaler Komponenten tivitätserhöhung von 0,94 Prozent im Unternehmen sowie von Objekten und kreieren an vielen Orten ein führt.7 Die positiven Effekte basieren auf der Verfügbar- Internet der Dinge (Internet of Things – IoT). Die Kom- keit hoher Kapazitäten im Down- und Upload, welche munikation verschiedener Geräte untereinander ist uns die Unternehmen für Anwendungen in den Bereichen aus Anwendungen im Smart-Home-Umfeld bekannt von E-Commerce, Big-Data-Analysen, Cloud-Com- und wird sich künftig mit Anwendungen im Feld von puting und hochauflösende Videokommunikation bis Smart Citys weiter in unsere Lebenswelt ausdehnen6. hin zu Industrie 4.0, Landwirtschaft 4.0, E-Health oder Virtual Reality benötigen. Abbildung 1: Felder der Gigabit-Gesellschaft Wirtschaft Innovativer Bildung Staat Industrie 4.0 Smart Farming E-Government M2M-Kommunikation Telemedizin & E-Health Smart Grids Künstliche Intelligenz Intelligente Systeme Gigabit- Energie & Gesundheit Smart Home Gesellschaft Automatisierung Umwelt Connected Entertainment Sensorik E-Learning Smart Citys 5G-Technologie Vernetzung Smart Logistics Sharing-Konzepte Arbeit Mobilität Wissenschaft 6 Homrich, Roger (2018): Vernetzte Stadt. T-Systems Best Practices. Online: https://bit.ly/33jwmfu 7 Falk et al. (2015): Empirical studies on the impact of ICT usage on employment in Europe. Institute for prospective technological studies digital economy Working Paper, 2015/14 14
D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T 1 Die Anzahl von Anwendungen und Produkten im Feld logieübergreifende Innovationsprozesse durch ihre des IoT wird voraussichtlich exponentiell wachsen. Lag neuen und in Teilen disruptiven Geschäftsmodelle. Ihr der Umsatz mit IoT-Produkten im Jahr 2015 in Deutsch- höherer Digitalisierungsgrad erzeugt Anpassungsdruck land noch bei 7,1 Milliarden US-Dollar, wird dieser auf in etablierten Unternehmen und Branchen. Damit geschätzte 54,3 Milliarden US-Dollar im Jahr 2025 fungieren Start-ups als Treiber der Digitalisierung der ansteigen.8 Die technologische Evolution in Richtung Wirtschaft und sind daher wünschenswerte Bestand- Industrie 4.0 sowie die sogenannte Smart Factory teile eines florierenden wirtschaftlichen Ökosystems. (intelligente oder vernetzte Fabriken) erlauben es zum Für eine lebendige Start-up-Szene ist der Ausbau Teil schon heute, mittels (teil-)automatisierter, flexibler leistungsstarker Infrastruktur eine kritische Voraus- und vernetzter Produktion individualisierte Produkte setzung, da Start-ups und ihre Geschäftsmodelle auf annähernd zu den Kosten traditioneller Massenferti- solche angewiesen sind. gung herzustellen. Der digitale Wandel ist in den Unternehmen und Davon zeugt auch die Pionierarbeit am Wirtschafts- Haushalten sehr vielschichtig. Neben der Produktion standort Kaiserslautern. Hier bestehen bereits sind Bereiche wie die Unternehmensorganisation, die wissenschaftliche und wirtschaftliche Kompetenzen Arbeitsorganisation, der Gesundheitsschutz sowie die im Bereich Industrie 4.0. Beispiele sind das Deutsche Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit betroffen. Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) Netze mit Gigabit-Kapazität und symmetrischen oder die Smart Factory Kaiserslautern als europaweit Geschwindigkeiten bereiten den Weg für Produktivi- einzigartige, herstellerunabhängige Demonstrations- tätssteigerungen, die Entwicklung von Innovationen und Forschungsplattform. sowie die Erschließung neuer Tätigkeitsfelder und neuer Arbeitsplätze. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Für die Nutzung der wirtschaftlichen Potenziale der können durch die Möglichkeiten moderner Kommuni- Digitalisierung spielen konvergente, gigabitfähige N etze kation und moderner Arbeitsweisen an Flexibilität und aus Fest- und Mobilfunknetzen eine entscheidende Selbstbestimmung gewinnen. So kann das „Home- Rolle, um die verschiedenen technischen Anforderungen office“ (Telearbeit) bei entsprechender Ausgestaltung von der Produktentwicklung und Fabrikplanung über Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zunehmend größere die Logistik, Produktionsplanung und Steuerung, die Freiräume zur besseren Vereinbarkeit von Familie Instandhaltung und das Qualitätsmanagement zu oder Pflege mit dem Berufsleben ermöglichen. Damit gewährleisten. Beispielsweise zeigen erste Studien, profitieren insbesondere die Menschen in ländlichen dass AR- / VR-Anwendungen (Augmented und Virtual Regionen sowie die ländlichen Regionen selbst von den Reality) in Unternehmen zu Kosteneinsparungen von Vorzügen gigabitfähiger Infrastrukturen. Ausgestattet bis zu 25 Prozent führen können.9 Solche Anwendungen mit einem Laptop und schnellem Internet kann z. B. die benötigen eine verlässliche und leistungsstarke Infra- Architektin von ihrem Haus in der Eifel das geplante struktur. Für eine einzelne AR- / VR-Anwendung sind 3-D-Gebäudemodell mit einer Dateigröße von 10 GB in Übertragungsraten zwischen 220 und 440 MBit/s wenigen Sekunden an ihr Büro in Trier und den Kunden erforderlich. Sobald mehrere solcher Anwendungen in Mainz senden. simultan genutzt werden, multiplizieren sich die Bandbreitenbedarfe jedoch schnell auf mehrere Gigabyte. So werden bei nur fünf Arbeitsplätzen mit Gesundheit AR- / VR-Anwendung bereits zwischen 1 und 2,2 GBit/s notwendig.10 Die existierenden Potenziale entfalten sich Telemedizin, Gesundheitsapps und Wearables sind somit erst vollständig, wenn gigabitfähige Infrastruktu- schon heute nicht mehr aus der gesundheitlichen ren zur Verfügung stehen. Versorgung wegzudenken und werden in Zukunft eine weiter rasant wachsende Rolle spielen. Videosprech- Gleichzeitig erhöht der Ausbau gigabitfähiger Infra- stunde, Telekonsile oder digital verfügbare Befunde strukturen die Attraktivität des Standorts Rhein- bringen die Ärzteschaft näher an die Patientinnen und land-Pfalz für junge Unternehmen, speziell für digitale Patienten heran. Sie helfen gerade auf dem Land, Wege Start-ups. Start-ups treiben branchen- und techno- 8 Fraunhofer Fokus (2016): Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft 9 Henderson & Feiner (2011): Exploring the Benefits of Augmented Reality Documentation für Maintenance und Repair. IEEE Transactions on Visualization and Computer Graphics. Vol. 17, No. 10. 10 Fraunhofer Fokus (2016): Netzinfrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft 15
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung zu sparen und die Ärztinnen und Ärzte zu entlasten 2019 startete zum Beispiel das Projekt „Herzverbund“ sowie Patientinnen und Patienten Praxisbesuche im Raum Mayen-Koblenz, bei dem Herzinsuffizienz- zu reduzieren. Neben diesen medizinischen High- patienten mit Hilfe einer Smartphone-App regelmäßig tech-Anwendungen werden digitale Lösungen auch Messwerte an ein Telemedizinzentrum senden und von organisatorische Aufgaben erleichtern oder komplett qualifiziertem Fachpersonal begleitet werden. Neben übernehmen, sodass dem medizinischen und pflege- den vom Land geförderten Projekten entwickeln auch rischen Personal mehr Zeit für die Patientinnen und private Anbieter in Rheinland-Pfalz innovative Produkte Patienten bleibt. und Dienstleistungen – vom hochmodernen Software- paket für Arztpraxen bis hin zu einem KI-gestützten Die Telematik-Infrastruktur als ein gesondertes Online-Auswertungsdienst für Langzeit-EKGs, um nur und sicheres Kommunikationsnetz zwischen allen zwei weitere Beispiele aufzuführen. Beteiligten im Gesundheitswesen wird mit ihren ersten Anwendungen wie Stammdatenmanagement, Gemeinsames Ziel dieser Innovationen ist es, allen Medikationsplan und Notfalldatensatz zunächst noch Bürgerinnen und Bürgern auch künftig und trotz sich mit überschaubaren Datenmengen operieren. Schon verändernder Rahmenbedingungen, wie z. B. der bald aber werden mit der Einführung der elektronischen demografischen Entwicklung, eine gute und qualitativ Patientenakte auch sehr große Datenmengen anfallen. hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung Der Vorteil liegt auf der Hand: Patientinnen und Patien- anzubieten und hierfür die Chancen der Digitalisierung ten erhalten den Überblick über die sie betreffenden zu nutzen. Auch aus diesem Grund stellt die Landes- Befunde, und alle an der Behandlung und Versorgung regierung mit zahlreichen Partnern schon heute die Beteiligten erhalten die Möglichkeit, mit Einwilligung Weichen für die Gigabit-Gesellschaft im Bereich der der Patientinnen und Patienten schnell auf einem medizinischen und pflegerischen Versorgung. einheitlichen Informationsstand zu sein. Vernetzte Hilfen und sektorenübergreifende Versorgungsmodelle werden so vorangebracht – zum Wohle der Betroffenen. Bildung Die rheinland-pfälzische Landesregierung unterstützt Das Potenzial der Digitalisierung kann für die Bildungs- die Akteure im Gesundheitswesen seit Langem gezielt und Erziehungsarbeit erschlossen werden, wenn die dabei, die Chancen der Digitalisierung im Gesund- Kompetenzen in der digitalen Welt bei den Lernenden in heitswesen zu nutzen und neue Versorgungsansätze allen Schulstufen und Schulformen und in allen Unter- nachhaltig zu etablieren. So hat Rheinland-Pfalz bereits richtsfächern systematisch gefördert und aufgebaut 2012 in der Patientensteuerung im Rettungswesen eine werden. Für diesen Zweck müssen Lehrkräfte nachhaltig landesweite, einheitliche elektronische Informations- qualifiziert und bei der Integration digitaler Medien plattform geschaffen, die den Rettungsleitstellen qua- in Lehr- und Lernprozesse unterstützt werden. Dies litative Auskünfte über Behandlungskapazitäten bietet. macht leistungsfähige digitale Bildungsumgebungen Aktuell wird die Plattform um die digitale Vorankündi- erforderlich, die in der schulischen, beruflichen und gung für die Notaufnahmen erweitert. Auch im Bereich akademischen Bildung eine digitale Zusammenarbeit der Schlaganfallversorgung bringt Rheinland-Pfalz und Kommunikation ermöglichen und digitale Bildungs- digitale Lösungen in die Fläche: Im Telemedizinischen medien über entsprechende Portale verfügbar machen. Schlaganfallprojekt Rheinland-Pfalz (TEMES) bieten Die Landesregierung will die notwendigen Voraus- erfahrene Neurologen seit Frühjahr 2016 den regiona- setzungen dafür schaffen, dass das Bildungssystem len Stroke Units rund um die Uhr diagnostische und in Zeiten des digitalen Wandels Teilhabe, Mündigkeit therapeutische Hilfestellungen bei Patienten mit akuten sowie Chancengerechtigkeit entlang der Bildungskette Schlaganfällen an. Ziel der Landesregierung ist es, dieses für alle ermöglicht. Netz weiter auszubauen und sämtliche Stroke Units im Land einzubinden. Darüber hinaus fördert das Land mit Die technische Grundausstattung ist in diesem Kontext Mitteln aus dem „Zukunftsprogramm Gesundheit und Ausgangspunkt und Voraussetzung allen digitalen Pflege“ innovative Projekte rund um digitale Lösungen Lehrens und Lernens. Schlüsselbereiche sind die in Verbindung mit neuen Versorgungsmodellen. Mitte Bereitstellung einer performanten IT-Infrastruktur, die 16
D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T 1 Etablierung effektiven technischen Supports und die Energiesektor interne pädagogische Koordination und Begleitung der In Zeiten des Klimawandels braucht es eine erfolg- beteiligten Akteure beim Auf- bzw. Ausbau der notwen- reiche Energiewende unter Nutzung von erneuerbaren digen Infrastruktur und Ausstattung. Energien, einer dezentralisierten Energieproduktion und Mit den Mitteln des Digitalpakts Schule11 werden in einer intelligenten Steuerung der Energieversorgung. Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2024 über 240 Millionen Mit Hilfe sogenannter Smart-Meter können Bürgerinnen Euro in die schulische Infrastruktur investiert. Die und Bürger bereits heute ihren individuellen Strom- und Finanzhilfen schaffen die Voraussetzungen für die Heizungsverbrauch überwachen sowie Beleuchtung und systemische Integration von digitalen Technologien Heizung sogar ortsunabhängig steuern. Die intelligente und Bildungsmedien. Zu diesen zählen eine geeignete Messung und das Management des Energieverbrauchs gebäudeinterne Verkabelung, WLAN in Unterrichts- bieten Einsparpotenziale – sowohl monetär als auch räumen sowie geeignete Präsentationstechnik und bei klimaschädlichen Gasen. Zugleich fördern bei digitale Endgeräte. Flankierend wird im Schulbereich spielsweise Smart Grids – also digital vernetzte und die landeseigene Schulverwaltungssoftware weiter- gesteuerte Stromübertragungsnetze – vernetzte entwickelt und mit dem Schulcampus Rheinland-Pfalz Sensorik in der Beleuchtung und andere kommunale bis 2021 eine Lernplattform etabliert, die die pädagogi- Versorgungsleistungen. So können Nachhaltigkeit, Ver- schen Services und Cloudfunktionen für Schülerinnen sorgungssicherheit und Ressourceneinsparungen in den und Schüler sowie für die Lehrkräfte in einem zentralen Kommunen gewährleistet werden. Ein exemplarischer Portal bereitstellt.12 Anwendungsfall ist hier zum Beispiel die Modellregion Smart Country im Eifelkreis Bitburg-Prüm, die der Auch im Bereich der Bildung für nachhaltige Ent- Landkreis gemeinsam mit dem Energieversorger Innogy wicklung bzw. Umweltbildung gibt es gute Beispiele. als Partner gegründet hat.13 Zur reibungslosen Anwen- Eine digitale Anwendung des Nationalparks Huns- dung von intelligenten Energiemanagementsystemen rück-Hochwald wird demnächst zielgruppenspezifisch in der Energieversorgung bedarf es verlässlicher und mit Lehr- und Lernmaterial aus dem Schulalltag weiträumig verfügbarer Infrastrukturen, insbesondere anwendungsbezogen angeboten. So werden zum leistungsfähiger Mobilfunknetze und Glasfaseran Beispiel digitale Bildungsboxen entwickelt, die vor einer schlüsse.14 Exkursion eine gezielte Vorbereitung im Unterricht ermöglichen. Landwirtschaft In Einrichtungen der Forschung, der Wissenschaft und der Kultur sowie in weiterführenden Bildungsein- Rund 36 Prozent der Fläche von Rheinland-Pfalz richtungen wie Universitäten und Fachhochschulen werden von etwa 18.500 Betrieben landwirtschaft- ermöglichen Cloudstrukturen und E-Learning-Formate, lich genutzt.15 Ebenso wie alle anderen Lebens- und ortsunabhängig und flexibel an Weiterbildungs- und Arbeitsbereiche unterliegt auch die Landwirtschaft Qualifizierungsmaßnahmen teilzunehmen. So kann das dem Transformationsprozess der Digitalisierung. Aktuell Lernen an die individuelle Situation angepasst werden. kommt dabei dem Smart Farming eine besondere Mit dem Wissenschaftsnetz Rheinland-Pfalz (WiN-RP) Bedeutung zu. Smart Farming, sprich die Anwendung verfügen die Hochschulen des Landes bereits seit 2005 moderner Informations- und Kommunikationstechnolo- über eine moderne glasfaserbasierte Netzanbindung gien in der Landwirtschaft, bietet erhebliche Potenziale, mit sehr hoher Bandbreite. Um Rheinland-Pfalz weiter- um ökonomische und ökologische Ressourcen sparsam hin als attraktiven Bildungsstandort in Deutschland zu einzusetzen bzw. schonend zu nutzen, das Tierwohl zu etablieren, muss ein digitaler, globaler Informations- fördern und die Landwirtschaft besser an die Auswir- austausch jederzeit verfügbar sein. Dies alles setzt eine kungen des Klimawandels anzupassen. Glasfaseranbindung aller Bildungseinrichtungen voraus, egal ob auf dem Land oder in der Stadt. 11 Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern: https://www.bmbf.de/files/VV_DigitalPaktSchule_Web.pdf Für mehr Infos zum Digitalpakt Schule vgl. Internetseite vom BMBF: https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496.html 12 Vergleiche online: https://schulcampus.bildung-rp.de/ 13 Innogy (2019): Smart Country Modellregion in der Eifel. Intelligente Konzepte für Verteilernetze. Online: https://bit.ly/2Wiwhaw 14 Fraunhofer Fokus (2016): Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft 15 Angaben des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Online: https://mwvlw.rlp.de/de/themen/landwirtschaft/ 17
G I G A B I T FÜ R R H EI N L A N D - PFA L Z Strategie zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung Smart-Farming-Technologien, wie bspw. eine vernetzte, Damit die Landwirtschaft und der Weinbau von den digitale Dateninfrastruktur zur Generierung von Wissen Chancen profitieren, die sich aus der Digitalisierung und Entscheidungshilfen, benötigen resiliente, sichere und der Vernetzung eingesetzter Maschinen und Daten und datenschutzrechtskonforme Daten- und Kommu- für sie ergeben, ist insbesondere die Versorgung mit nikationsdienste. Soll beispielsweise die Überwachung flächendeckenden digitalen Mobilfunknetzen, die über und Betreuung von landwirtschaftlichen Flächen auto- eine Glasfaserkabelanbindung verfügen, erforderlich. matisiert ablaufen, ist eine intelligente Verknüpfung raumbezogener Informationen, wie Wetterdaten oder Wachstumsdaten, mit beispielsweise der benötigten Wasserwirtschaft Menge an Regenwasser oder Dünger notwendig. So Statusmeldungen über die Wasserversorgung, Wasser- werden Realdaten, die mit Sensoren auf der Fläche qualitätsuntersuchungen aus der Ferne, die voraus- erhoben werden, mit Daten aus privaten Diensten, wie schauende Wartung von Anlagen – die kommunale zum Beispiel meteorologischen Daten, verknüpft.16 Infrastruktur der rheinland-pfälzischen Wasserwirt- Um die Landwirtschaft, inklusive der Sonderkulturen schaft im Bereich Abwasserbeseitigung und Wasserver- wie dem Weinbau, zu unterstützen, wird derzeit in sorgung mit einem Anlagevermögen von rund 10 Mrd. Rheinland-Pfalz eine standardisierte, dezentrale digitale EUR ist auf eine leistungsfähige Breitbandanbindung Dateninfrastruktur geschaffen, die den Landwirtinnen ihrer Anlagen angewiesen, um die Digitalisierung voran- und Landwirten betriebsrelevante Geobasis-, Fach- und treiben zu können. Wetterdaten zur individuellen Nutzung und zum Dabei sind leistungsfähige Glasfaseranbindungen der überbetrieblichen Austausch bereitstellt. Die Akteure stromverbrauchenden und stromerzeugenden Aggre- des Agrarsektors sollen schneller und zielgerichteter auf gate zunehmend von Bedeutung, um insbesondere die jeweils relevanten Daten zugreifen können. Wichtig regionale Verbrauche abzugleichen. Eine leistungsfähige ist dabei, dass ein Mindestmaß an Datensouveränität Breitbandanbindung ist beispielsweise Voraussetzung sichergestellt wird. Darüber hinaus sollen auf Basis für digitales Planen (BIM – Building Information vorhandener Daten und generiertem Fachwissen Modelling) in der Wasserwirtschaft, den Aufbau zielgerichtete, digitale Entscheidungshilfen durch die neuronaler Netze für eine intelligente „Fahrweise“ der Offizialberatung bereitgestellt werden. Netze. Sie ist auch Voraussetzung für die elektroni- Zur Umsetzung dieses Vorhabens hat die Agrarverwal- sche Leckerfassung und automatische Registrierung tung den Auf- und Ausbau des „Digitalen Agrarportals von Rohrbrüchen durch intelligente Zähler („Smart RLP“ (DAP.RLP) als Kernprojekt initialisiert. Als Informa- Metering“) sowie ein modernes Druckmanagement zur tions-, Kommunikations- und Datenaustauschplattform Reduzierung von Wasserverlusten durch Verminderung verknüpft das DAP.RLP die Landwirte, vor- und nachge- des Wasserdrucks im Rohrleitungsnetz in Abhängigkeit lagerte Bereiche, die Verwaltung und alle Informations- von Verbrauchsmengen und Verbrauchszeiten („smart suchenden miteinander. water networks“). Um den bürokratischen Aufwand der landwirtschaft- lichen Betriebe auf ein notwendiges Mindestmaß zu Mobilität reduzieren, richtet sich der Blick der Agrarverwaltung in der Zukunft in Richtung eines zentralen, staatlichen Rheinland-Pfalz ist als Land mit zahlreichen Pendle- EDV-Systems, in dem alle relevanten Informationen, rinnen und Pendlern, als Exportland und mit seiner die Betriebsplanung, die Antragsstellung und die geografischen Lage im Herzen Europas in besonderer Dokumentation zusammengefasst werden können. Um Weise auf leistungsfähige Verkehrswege für eine nach- dieses langfristige Ziel zu erreichen, verfolgt die Agrar- haltige Mobilität angewiesen. Die Weiterentwicklung verwaltung schon heute die Philosophie der offenen des Verkehrsnetzes in Rheinland-Pfalz umfasst sowohl Schnittstellen, die es in der Zukunft ermöglichen soll, die Vernetzung intelligenter Verkehrssteuerungs- Systeme miteinander zu verknüpfen. systeme mit smarten, assistierenden oder autonom fahrenden Fahrzeugen als auch die mobile Vernetzung 16 DLG e. V. (2018): Digitale Landwirtschaft. Chancen. Risiken. Akzeptanz. URL: https://www.dlg.org/fileadmin/downloads/fachinfos/ DLG_Position_Digitalisierung.pdf 18
D I E G I G A B I T- G E S E L L S C H A F T 1 über Apps, beispielsweise für die Nutzung von Ride- vernetzten Anwendungen im Bereich der öffentlichen Sharing-Angeboten oder im öffentlichen Personen- und privaten Mobilität profitieren, wie eben diesem nahverkehr (ÖPNV). Die zunehmende Auswertung automatisierten oder autonomen Fahren, bedarf es und Nutzung verkehrsbezogener Daten eröffnet neue einer genauen Erfassung und aktuellen Beschreibung Handlungsfelder für eine effiziente Nutzung von der vorhandenen Infrastruktur und einer permanenten Verkehrsinfrastrukturen und dient der Gestaltung einer Verfügbarkeit von Gigabit-Netzen zur Echtzeitüber- ressourcenschonenden, nachhaltigen und multimodalen tragung von Daten. Gigabitfähige Glasfaser- und Mobilität für Bürgerinnen und Bürger. Mobilfunknetze mit lückenloser Abdeckung würden es ermöglichen, Daten ohne Verzögerung und in Echtzeit Im Bereich der automobilen Mobilität kommen zwischen sich bewegenden Geräten und Objekten zu unterschiedliche vernetzte Anwendungen zum Tragen. übertragen.20 So unterstützen intelligente Systeme bereits heute in Echtzeit über die dynamische Anpassung der Routen- navigation oder einen optimierten Kraftstoffverbrauch Innovativer Staat dabei, das Ziel zeit- und kosteneffizient zu erreichen. Im Bereich Sicherheit sollen vernetzte Anwendungen Der digitale Wandel hat auch die öffentliche Verwal- mittels der Kommunikation von Fahrzeugdaten – wie tung erfasst. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen Position, Geschwindigkeit, Beschleunigung oder sollen Leistungen der Verwaltung einfach, schnell und Bremsprozesse – für Warnungen über ein nahendes unbürokratisch in Anspruch nehmen können und dies Stauende oder einen Unfall sorgen und so Kollisionen auf elektronischem Wege. Zahlreiche neue Gesetze vorbeugen. In diesem Bereich sind noch mehrere fordern daher von der öffentlichen Verwaltung die Technologien (auf Mobilfunk- oder WLAN-Basis) in der Bereitstellung von Online-Diensten und umfangreichen Diskussion, die unterschiedliche technische Lösungen Informationen auf webbasierten Plattformen. Zu nahelegen. Andere Applikationen wiederum verarbeiten nennen sind hier insbesondere das E-Government- Daten zur Auslastung von Parkplätzen, der Wetterlage Gesetz des Bundes, das Onlinezugangsgesetz, das oder der aktuellen Verkehrsauslastung und bieten dem Landestransparenzgesetz mit Transparenzplattform und Nutzer verschiedene Optionen, ressourcensparend und die Regelungen zu E-Justice. Den Antrag für Kinder- und sicher an sein Ziel zu kommen. Zur Realisierung solcher Elterngeld, die An- und Abmeldung des Wohnsitzes, vernetzen Anwendungen stellt das Land in einem die Anmeldung eines Gewerbes oder des eigenen Kfz Online-Portal öffentliche Daten zur Verfügung.17 auf einer zentralen Serviceseite im Internet bequem und unkompliziert online einzureichen, wird künftig der Das hoch automatisierte Fahren bzw. das autonome Standard sein. Das ELSTER-Portal zur Einreichung der Fahren gehören zu den disruptivsten Veränderungen Steuererklärung beim Finanzamt ist ein gutes Beispiel im Mobilitäts- und Automobilsektor. Es wird allgemein dafür, wie die Digitalisierung den Aufwand solcher angenommen das neben einer fahrzeugautonomen Prozesse minimiert, standardisiert und nachhaltig Logik und Sensorik, die heute bereits getestet wird, organisiert. Mit dem Online-Zugang zu dem Leistungs- autonome Fahrzeuge zukünftig intensiv miteinander portfolio der Verwaltung werden räumliche Distanzen kommunizieren werden. Dies stellt hohe technische überwunden. Den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Anforderungen an die Netze.18 So müssen zum Beispiel Land sowie in der Stadt wird eine flexible Interaktion Informationen über Fahrmanöver zuverlässig und in und Wahrnehmung des Angebots ermöglicht. Dies Echtzeit übertragen werden. Nur so findet ein kontinu- alles führt zu einem grundlegenden Wandel in der ierlicher Daten- und Informationsaustausch zwischen öffentlichen Verwaltung und macht leistungsfähige Fahrzeugen und der Infrastruktur wie Ampelanlagen Breitbandinfrastrukturen zur Grundvoraussetzung für oder Verkehrsschildern statt. Beim Austausch dieser eine moderne, leistungsfähige Verwaltung. Daten spielen Geschwindigkeit und Verfügbarkeit von Datenverbindungen für die Funktionsfähigkeit sowie die Sicherheit der Anwendung die entscheidende Rolle.19 Damit Bürgerinnen und Bürger zunehmend von 17 Rheinland-Pfalz Mobilitätsportal. Online: http://www.verkehr.rlp.de/ 18 Handelsblatt (2019): Neuer Angriff aus dem Silicon Valley. Online: https://bit.ly/39VEfKy 19 Vgl. Forschungsinformationssystem Mobilität und Verkehr (2018): Anforderungen der Digitalisierung an die Netzinfrastruktur. URL: https://www.forschungsinformationssystem.de/servlet/is/478012/ 20 Digital-Gipfel (2016): Konvergente Netze als Infrastruktur für die Gigabit-Gesellschaft. Fokusgruppe Aufbruch in die Gigabit-Gesellschaft. 19
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