Heben Sie sich ab Neuer ARGE LogCom-Vorstand - WKO
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P.b.b 07Z037323M - WKO FG Transport, Körblergasse 111-113, 8010 Graz Vol.3 / 2021 Heben Sie sich ab Neuer ARGE NoVA neu und LogCom-Vorstand Online-Petition www.wko.at/stmk/transporteure
NUTZFAHRZEUG-KOMPETENZZENTRUM Service – Reparatur – Fahrzeugbau – Transporter – Lkw – Baumaschinen Fehlerdiagnostik mittels Tester (Würth Bosch) bearbeiten und löschen + NUR EIN Editorial Motor-, Getriebe- und Retarder-Instandsetzung ANSPRECHPA RTN Elektrik- und Elektronik-Instandsetzung + FULL SERVIC ER Aufbau – Anhänger – Rahmenausrichtung E Pritsche-Planen, Hecktüren, Heckklappen, Hakengeräte, Absetzkipper, Achsschenkellager, Komplett- und Teilreparaturen von + ZEITERSPAR Hilfs- und Hauptrahmen, Schweiß- und Ausbesserungsarbeiten (auch Aluminium, Edelstahl), Erneuerung der Achsen, Umbau NIS = IHR GEWIN oder Nachrüsten sämtlicher Teile auf Kundenwunsch, Kompletterneuerung von Planen inkl. Beschriftungen Reparatur-Koffer – Kühlkoffer – Pritschen – Container Auflieger – Anhänger – Silos – Sonderfahrzeuge – Schubboden N9 Reparatur der Böden oder Tausch, Hydraulik, Verschlüsse Tieflader – Hydraulik Lenkachsen, Bremsen, Rampen, Fahrzeugelektrik Wabco – Knorr – Haldex Bremsen sowie Achsen SAF – BPW – JOST Reparaturen Radlager, Federbrieden, Anhängerkupplungen, Lagerungen, Parametrierung, Liftachsüberprüfungen, Luftfederüberprüfungen inkl. Einstellung, ABS/EBS – Elektronik Havariereparaturen – Lackierungen – Instandsetzungen – Sandstrahlen – Alu-Schweißen Übernahme der Versicherungsabwicklung, Begutachtung mit Sachverständigen Service & Reparatur von Kühl- und Heiz-Aggregaten Kühler: Carrier & Thermoking oder Frigoblock, Eberspächer, Webasto UES NUTZEN SIE UNSER NE ICE Meiler Service Stützpunkt Kipper, Heckklappen, Bordwände, Hydraulik-Kippstempel-Schläuche Hydraulikarbeiten VERKAUF- & MI ET SE RV www.sw-truck-trailer.at Vom LBW-Kran bis hin zu Absetzkippern Reifendienst & Reparatur – Achsvermessungen Windschutzscheiben Reparatur & Tausch Begutachtungen & Überprüfungen Bremsprüfstand § 57a-24a-24-8, Tacho analog/digital, Kran, Ladebordwand, Lärmzertifikat, ADR-Ladesicherheitszertifikat Pannendienst, Mobiler Notdienst und 24-Std.-Abschleppdienst Wir reparieren alle Fahrzeugtypen auch vor Ort zur Weiterfahrt oder zur Fahrt in die Werkstätte. Unser Ersatzteillager garantiert eine schnelle Verfügbarkeit benötigter Teile. Unsere Eigenvertriebsprodukte: Ladebordwand DHOLLANDIA, Kässbohrer, Benalu-Alukippen & Auflieger, Kässbohrer – Tieflader, Wielton-Alukippen & Auflieger Obmann Peter Fahrner Unsere Kooperationsprodukte: Sehr geehrte Damen und Herren! TATRA PHOENIX & DAF Holland Sämtliche Garantie- und Gewährleistungsabwicklungen vom Hersteller werden von uns unterstützt. Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Wochen fällt mir im- Jahresteuerung, sprich die höchste Es ist an der Zeit den Rechenstift an- mer wieder der Frage-Antwort-Witz Inflation in diesem Betrachtungs- zusetzen anstatt seinem neuen poten- ein: „Wie kommt man zu einem zeitraum. Dass die Preise rundherum ziellen Auftraggeber mit der Frage zu kleinen Vermögen? Antwort: In- steigen, kommt also nicht von unge- begegnen: „Wie viel zahlt ihr für den dem man vorher ein großes hatte.“ fähr, wirft aber die Frage auf, warum Transport?“ Nur der selbstbewuss- Alt, aber gut – zumindest der Witz. in unseren Reihen nicht angeglichen te Transporteur hat auf lange Sicht Leider spielt die Transportwirtschaft wird. Wenn wir bei gleichbleibenden gesehen die besseren Chancen. Nur schon lange wortwörtlich dabei mit, Preisen weiterfahren, dauert es nur wer aktiv Preise macht und dadurch und die Komik, was unsere Branche länger, bis der Unternehmenstod seiner Kalkulation treu bleibt, wird betrifft, ist längst verpufft. Denn eintritt. Warum also nicht das Ri- erfolgreich in der Zukunft ankom- während in der Wirtschaft generell siko eingehen und ebenfalls an der men und Gewinner sein! an der Preisschraube nach oben ge- Preisschraube drehen und damit das dreht wird, bleiben viele Frachtpreise Überleben realistischer machen? gleich – vielfach aus Angst Aufträge zu verlieren und die Räder zum Still- Freiwillig werden die Auftraggeber stand bringen zu müssen. keinem Transporteur mehr bezahlen, die Argumente aber liegen bei uns: Laut Statistik Austria stiegen allein steigende Kosten bei Versicherungs- im August 2021 die Verbraucher- prämien, Reparaturen, Reifen und preise in Österreich um 3,1 Prozent steigende Löhne und der eklatante gegenüber dem August des Vorjah- Fahrermangel, der zusätzlich Über- Euer Obmann res. Damit haben wir die höchste zahlungen der KV-Löhne erzwingt. Peter Fahrner | 2 | |3|
Inhalt aktuell Fachgruppe Fachgruppe aktuell Fachgruppe aktuell Startschuss fürs KT-Gütesiegel 6 Neuer ARGE LogCom-Vorstand gewählt 8 Friends on the Road: Gemeinsames Auftreten ist das Gebot der Stunde – jetzt LogCom-Mitglied werden! 8 Verkehrsinfo national Neue Normverbrauchsabgabe (NoVA) seit 1. Juli 2021 und Online-Petition 10 AVVO Umschlüsselung 10 Übersicht über Dienstleistungen und betriebsnahe Förderungen des AMS 11 Veröffentlichung der Novellen zum LFG, FEG, BStMG, BSG, 20. FSG Novelle und des „Raserpakets“ 13 NEU: Broschüre „Die Österreichische Verkehrswirtschaft – Daten und Fakten – Ausgabe 2021“ 15 Vignettenpreisverordnung 2021 15 Verkehrsinfo international Ukraine: Zoll – Registrierungspflicht für nicht-ukrainische Unternehmen seit 1. Juli 2021 16 Frankreich: Winterausrüstung – neue Regelungen ab 1. November 2021 18 Großbritannien: Brexit – ab 1. Oktober 2021 Einreise nur noch mit Pass 19 Brexit – Leitfaden für den Güterverkehr 19 Deutschland: Neue Mauttarife ab 1. Oktober 2021 20 Ungarn: Elektronisches Warenlieferungskontrollsystem EKAER 24 Schweiz: Umschreibung von schweizerischen Führerscheinen 24 Transport Service Entwicklung Dieselpreis und Transportkostenindex 31 Entwicklung Dieselpreis und Transportkostenindex für das Kleintransportgewerbe 31 Aktuelle VPI- und Inflationsentwicklung in Österreich 31 Transporteure A–Z: Melden auch Sie sich an! 31 WKO-Benutzerverwaltung 32 Online-Lkw-Kalkulationstool inkl. Downloadmöglichkeit 33 Pfuscherbekämpfung: Meldungen online möglich 33 RA Mag. Christoph Rappold: Sicherheit – Quo vadis? 34 Boxen stopp Transporteure auf medialem Überholkurs 36 Meisterprüfungsbonus auch für das Güterbeförderungsgewerbe 38 Konzessionsprüfung – Termine 39 Transportrait: LIEGL Ges.m.b.H. 40 1. Ennstaler Trucker-Treffen 2021: Transporte Eder Karl 42 Impressum: Volle Fahrt – Ausgabe 59 Herausgeber: Fachgruppe f. d. Güterbeförderungsgewerbe, Redaktion: FG f. d. Güterbeförderungsgewerbe Steiermark, 8021 Graz, Körblergasse 111–113, Tel.: 0316/601-610, Fax: 0316/601-735, E-Mail: befoerderung.gueter@wkstmk.at, Internet: http://wko.at/stmk.transporteure; Titelbild © DeVIce/Fotolia.com; Medienverlag: print-verlag, Berliner Ring 71/3/16, 8047 Graz, Anzeigenverkauf: TopMedia-Agentur Andreas Bunderla – Tel. 0664/45 41 124; Fotos: © WKO; print- verlag; Fotolia.com; Länderbutton: © Helmut Niklas; © dip/Fotolia.com; Druck: Medienfabrik Graz; © Druck- und Satzfehler vorbehalten | 4 | |5|
Fachgruppe aktuell Fachgruppe aktuell Startschuss fürs KT-Gütesiegel: (Vorlage der Bestätigung) für jeden Kleintransporteure haben ab sofort auch in der Steiermark Mitarbeiter, also pro Person, nur 150 Euro (AUVA-Förderung) bereits be- die Möglichkeit sich von der Masse abzuheben. rücksichtigt. Die Fahrtechnikkurse beim ÖAMTC sind auf den Gütesiegel-Kurs abge- Mit dem neuen grün-weißen Siegel werden künftig auch in der stimmt. Fixiert sind derzeit 3 Termi- Steiermark seriöse Kleintransporteure für Kundinnen und Kunden ne, die zur Auswahl stehen, jeweils sichtbar gemacht und die Qualität innerhalb der Branche gefördert. beginnend um 8:10 Uhr und endend um ca. 15 Uhr. Um das Gütesiegel zu erlangen, müssen jedoch einige Kriterien erfüllt werden. ÖAMTC-Fahrtechnik Zentrum Lebring: • Samstag, 23. Oktober Derzeit gibt es in der Steiermark rund rin Bucher einig. Schleuderpreise wie förderungsgewerbe in der WKO • Samstag, 13. November 500 Kleintransporteure. Dabei han- Lkw mit 2 Mitarbeiter um 29 Euro Steiermark; delt es sich um Güterbeförderer, die die Stunde lassen Logik keinen Platz • Bestätigung vom Finanzamt und ÖAMTC-Fahrtechnik mit Fahrzeugen und Fahrzeugkom- mehr. „Wenn schon der MA dem von der ÖGK (wenn Dienstneh- Zentrum Kalwang: binationen bis 3,5 t hzG Transporte Unternehmen weit mehr als 10 Euro mer vorhanden sind), dass keine • Samstag, 5. November durchführen. „Weil es sich hier um die Stunde kostet, kann sich dieser Außenstände vorhanden sind. ein freies Anmeldegewerbe handelt“, Dumpingpreis nicht ausgehen“, er- Natürlich können Gruppen auch ge- erläutert Peter Fahrner, steirischer läutert Bucher. Das KT-Gütesiegel Wenn all diese Punkte erfüllt sind, sondert um einen Termin anfragen. Fachgruppenobmann des Güterbe- sieht daher die steirische Fachgruppe kann bei der Fachgruppe in der Stei- förderungsgewerbes, „kann prak- für das Güterbeförderungsgewerbe ermark das Gütesiegel auf zwei Jahre tisch jeder den Kleintransporteure- als echte Chance, seriöse Betriebe für beantragt werden und berechtigt das Kursanmeldung am Wifi: Gewerbeschein erlangen und damit alle sichtbar zu machen – eine Win- „Tragen“ des Gütesiegels (Gütesiegel WIFI Steiermark Transporte durchführen.“ Fahrner Win-Situation für den Kunden wie als Kfz-Beklebung und Version für Körblergasse 111-113, 8010 Graz führt weiter aus: „Zwar arbeitet ein auch für den Kleintransporteur. Druck und Website werden von der T: +43 316 602 1234 Großteil seriös und kundenorien- Fachgruppe in der WKO Steiermark F: +43 316 602 301 tiert, einige wenige schwarze Schafe Wie bekommt man zur Verfügung gestellt).Die Gütesie- E-Mail: info@stmk.wifi.at bringen aber die ganze Branche in das Gütesiegel? gelträger werden auch explizit auf der Homepage: www.stmk.wifi.at/ Verruf.“ Petra Bucher, Sprecherin der Nach dem Vorbild der Wiener Fach- Website als solche namhaft gemacht steirischen Kleintransporteure, kon- gruppe der Kleintransporteure, die und sind auch im Firmen A–Z als Kursanmeldung ÖAMTC: kretisiert: „In den vergangenen Jah- bereits 2017 das KT-Gütesiegel ein- solche gekennzeichnet. ÖAMTC Fahrtechnik ren führten Berichte in den Medien geführt haben, folgt nun auch die Zentrum Lebring über dubiose Umzugsfirmen, die mit Steiermark dieser Qualitätsoffensive. Kurskosten und Kurs-Termine Jöß-Gewerbegebiet 1 Niedrigpreisen Kunden anlockten, Um das Gütesiegel zu erlangen, müs- Der Wifi-Gütesiegelkurs findet vom 8403 Lang um sie später bei der Endabrechnung sen einige Kriterien erfüllt werden. 14. Oktober bis 16. Oktober 2021 Tel. 03182/40165 mit hohen Zuschlägen abzuzocken, Benötigt werden: am Wifi Graz zum Spezialpreis von für massive Verunsicherungen beim • Kurs am Wifi für Chef bzw. Fir- 210 Euro statt: ÖAMTC Fahrtechnik Konsumenten. Verständlich, aber meninhaber oder Prokurist; • Donnerstag, 14. Oktober Zentrum Kalwang für seriöse Anbieter geschäftsschä- • Fahrsicherheitskurs mit prakti- von 16 bis 20 Uhr, Gewerbepark 1 digend.“ Der Fachverband für das scher Ladegutsicherung – auch • Freitag, 15. Oktober 8775 Kalwang Güterbeförderungsgewerbe hat vor der Inhaber, wenn er selbst fährt; von 16 bis 20 Uhr, Tel. 03846/20090 rund 4 Jahren bereits eine Checklis- • Eintragung der Verwendungsbe- • Samstag, 16. Oktober, te (siehe Kasten) für Kunden erstellt, stimmung 20 in den Zulassungs- von 8 bis 18 Uhr Bei weiteren Fragen steht Ihnen die um dubiose Anbieter orten zu kön- scheinen der für die Güterbeför- Fachgruppe für das Güterbeförde- nen, und auch laufend aktualisiert. derung zugelassenen Fahrzeuge; Mit der Bestätigung der Teilnahme rungsgewerbe in der WKO Steier- „Dennoch scheint der Preis über den • Kein Fahrzeug unter Euro 4; des Geschäftsführers oder eines Ange- mark gerne zur Verfügung: Verstand zu dominieren“, sind sich • Keine offene Grundumlage bei stellten in leitender Funktion kostet Tel. 0316/601-638 bzw. via E-Mail Obmann Fahrner und KT-Spreche- der Fachgruppe für das Güterbe- der Fahrtechnikkurs beim ÖAMTC befoerderung.gueter@wkstmk.at | 6 | |7|
Fachgruppe aktuell Fachgruppe aktuell Neuer ARGE LogCom-Vorstand gewählt Bei der Generalversammlung der der zur Generalversammlung seine Neues Konzept ARGE LogCom „LKW – Friends 45-jährige (!) Tätigkeit in der Inte- Christian Spendel will mit „neu- on the Road“ am 17. Juni wurde ressenvertretung (u. a. als Obmann er Energie und Emotion“ in die Dr. Mag. Christian Spendel einstim- des Fachverbandes Güterbeförderung Zukunft starten. Primäres Ziel der mig zum neuen Präsidenten gewählt. und fast 20 Jahre an der LogCom- ARGE LogCom und ihrer Initiative Der allgemein beeidete und gericht- Spitze) beendete. „LKW – Friends on the Road“ ist es lich zertifizierte Sachverständige für Ganz in seinem Sinne gibt es jetzt ja, das Image des Lkw und der dahin- Transportwesen war die letzten 15 eine noch stärkere (personelle) Ver- terstehenden Transportunternehmer Jahre in der Geschäftsleitung beim zahnung zum Fachverband: In den zu fördern und zu verbessern. Nun oberösterreichischen Transportunter- LogCom-Vorstand wurden neben gelte es noch mehr Akzeptanz in den nehmen Petschl tätig. Seine Karriere dem aktuellen Obmann des öster- eigenen Reihen zu erhalten, Forde- begann er nach dem Studium der reichischen Güterbeförderungsge- rungen aufstellen und Aufsehen er- Rechtswissenschaften und Rechts- werbes, Günther Reder, auch dessen regen („Wo steckt die echte Ökolo- soziologie in der Abteilung für Ver- Stellvertreter auf Bundesebene (und gisierung des Lkw-Verkehrs?“) und kehrs- und Infrastrukturpolitik der NÖ-Obmann) Markus Fischer so- ungewöhnliche Allianzen eingehen, Wirtschaftskammer Österreich. wie Lkw-Importeurssprecher Franz umriss Spendel seine Vorhaben. Weinberger gewählt. Als Rechnungs- Die ARGE LogCom kann auf aktuell Stärkere Verzahnung mit prüfer fungieren Bruno Urschitz 601 unterstützende Mitglieder zäh- Fachverband (Obmann Kärnten) sowie Hubert len – wollen auch Sie zu einem bes- Als LogCom-Präsident folgt er Schlager (Fachgruppe Oberöster- seren Image des österreichischen Gü- seinem ehemaligen Arbeitgeber, reich), womit eine breite (regionale) terbeförderungsgewerbes beitragen, Petschl-Eigentümer Nikolaus Glisic, Akzeptanz gesichert scheint. werden Sie Logcom-Mitglied. Friends on the Road: Gemeinsames Auftreten ist das Gebot der Stunde − jetzt LogCom-Mitglied werden! Warum LogCom? tungen im „Friends on the Road“- WERDEN SIE BITTE MITGLIED Design auf. Lassen auch Sie Ihr − Beitrittserklärung ausfüllen und an Der Lkw ist ein wichtiges und ver- Fahrzeug bekleben und machen auf die LogCom schicken: office@log- bindendes Element zwischen der die Wichtigkeit der Transportbran- com.org! produzierenden Industrie und dem che aufmerksam. Diese Marke ist Endverbraucher. Dies ist der Bevöl- ein Bekenntnis zur österreichischen Weitere Informationen unter: http:// kerung und den Entscheidungsträ- Transportwirtschaft, von der Bran- www.logcom.at/initiative/ueber-die- gern leider oft nicht bewusst. Um auf che, für die Branche! logcom/ die Bedeutung der Transportbranche aufmerksam zu machen und die ös- Wie können Sie terreichischen Transporteure als sym- helfen/unterstützen? pathische Partner zu positionieren, wurde die Marke „LKW – Friends Bitte helfen Sie auch aktiv mit diese on the Road“ von der Arbeitsgemein- Marke noch bekannter zu machen, schaft LogCom ins Leben gerufen. indem Sie einerseits als bereits beste- hende Mitglieder Ihre Fahrzeuge be- Was macht LogCom? kleben lassen und andererseits auch andere Transportunternehmer und Die Initiative fällt besonders durch Firmen überzeugen, Mitglied zu wer- die gelben, sympathischen Fahrzeug- den. Denn nur gemeinsam können beklebungen bzw. Fahrzeugbeschrif- wir etwas erreichen! | 8 | |9|
Verkehrsinfo national Verkehrsinfo national Neue Normverbrauchsabgabe (NoVA) Übersicht über Dienstleistungen und seit 1. Juli 2021 und Online-Petition betriebsnahe Förderungen des AMS Die Abteilung für Sozialpolitik und Gesundheit der WKÖ hat eine Übersicht über die wichtigsten Aufgrund der Ökologisierung der wagen, Pick-ups, Kleintransporter) in die vom BMKUEMIT approbierte Normverbrauchsabgabe (NoVA) der NoVA. Liste der historischen Fahrzeuge ein- Dienstleistungen und betriebsnahen Förderungen des AMS erstellt, die Sie untenstehend finden. wurde eine weitgehende Erhöhung Des Weiteren können sich Änderun- getragen sind. Ziel ist die bessere Bekanntmachung der AMS-Dienstleistungen, da wichtige Services wie die Perso- und Erweiterung der Steuer mit Wir- gen dadurch ergeben, dass nun die nalvorauswahl oder Jobbörsen bzw. betriebsnahe Qualifizierungen wie AQUA bei Unternehmen nicht kung 1. Juli 2021 beschlossen (siehe NoVA an die Fahrzeugklassen des Weitere Informationen zur NoVA bekannt sind. Mit dieser Information sollen Betriebe bei der Fachkräftesuche unterstützt werden. BGBl. I Nr. 18/2021). Erstmalig ist Kraftfahrgesetzes 1967 und nicht erhalten Sie unter folgenden Links: die NoVA auch für leichte Nutzfahr- mehr an die Einordnung der Kom- Die neue NoVA seit 1. Juli 2021 zeuge (N1 bis 3,5 t) fällig. Auch für binierten Nomenklatur anknüpft. Änderungen und Auswirkungen im die meisten Pkw steigt die NoVA Die Klassifizierung kann dem Ty- Überblick jährlich bis 2024. penschein, dem Einzelgenehmi- https://tinyurl.com/ytt45wmw gungsbescheid bzw. der EG-/EU- Übereinstimmungsbescheinigung Normverbrauchsabgabe (NoVA) Welche Fahrzeuge entnommen werden. seit 1. Juli 2021 unterliegen der NoVA? Steuer-Regelungen, Ausnahmen und Zusammengefasst unterliegen nun Berechnung Seit 1. Juli 2021 unterliegen zusätz- die Klassen L3e, L4e, L5e, M1, L6e, oder https://tinyurl.com/3k8s3hhw lich alle Kfz zur Güterbeförderung L7e und N1 der NoVA. mit mindestens vier Rädern und Ausgenommen bleiben historische Infoblatt NoVA-Erhöhung einer zulässigen Gesamtmasse von Fahrzeuge mit einem Baujahr bis seit 1. Juli 2021 Beim AMS sind derzeit fast 110.000 AMS klärt Eignung und Kompeten- „alle jobs“ bis zu 3,5 t (Klasse N1; also Kasten- 1955 oder die älter als 30 Jahre und https://tinyurl.com/f96zypp6 offene Stellen gemeldet. Das AMS ist zen der Bewerberinnen und Bewer- Das neue Stellenportal des AMS Foto: © wooster/stock.adobe.com ein wichtiger Partner für Betriebe bei ber über eine Bewerbung beim AMS „alle jobs“ umfasst derzeit mehr als der Sicherung des Fachkräftebedarfs vertiefend ab, anschließend werden 200.000 offene Stellen. Ihre gemel- und bietet ihnen folgende kostenlose die vorausgewählten Personen an das deten Stellen erzielen mehr Reich- Unterstützung bei der Besetzung ih- Unternehmen weitergeleitet. weite und erreichen sowohl Beschäf- rer offenen Stellen: tigte als auch Arbeitslose. „alle Jobs“ Jobbörsen AVVO Das AMS lädt geeignete Bewerberin- wird auch auf LinkedIn und Twitter angesehen: www.ams.at/allejobs Umschlüsselung Personalvermittlung/ nen und Bewerber zur Jobbörse ein und führt die Jobbörse durch. Das EURES – Stellenbesetzung Unternehmen lernt zahlreiche Be- europaweite Personalsuche Veröffentlichung Aufstellung werberinnen und Bewerber in kurzer Sie finden in Österreich keine pas- Berechtigungsumfänge EDM Standardvermittlung Zeit persönlich kennen. Auch On- sende Arbeitskraft? Das AMS unter- Das Stellenangebot wird formuliert line-Jobbörsen sind möglich. stützt Sie bei der europaweiten Per- Zur Umschlüsselung nach der Ab- und in „alle jobs“, im eJob-Room des sonalsuche und Personalvermittlung. fallverzeichnisverordnung wurde von AMS und in AMS-Medien veröffent- Überregionale Vermittlung Das AMS ist Mitglied des EURES- Salzburg eine Aufstellung der ab dem licht. Es erfolgt durch das AMS das Es gibt große regionale Unterschie- Netzwerks und hat Zugang zu allen 1. Jänner 2022 gültigen Berechti- Matching, die Auswahl von geeigne- de am Arbeitsmarkt: In einer Region europäischen Arbeitsverwaltungen. gungsumfänge der Sammler und Be- ten Bewerberinnen und Bewerbern gibt es viele arbeitslose Personen, in Es veröffentlicht Ihr Stellenangebot handler erarbeitet. Diese wurde nun sowie der Vorschlag an das Unter- einer anderen Region herrscht Fach- europaweit und informiert Sie über auch auf dem EDM-Portal veröffent- nehmen. In weiterer Folge werden kräftemangel. Das AMS organisiert Vermittlungs-Kooperationen mit an- licht. die Bewerbungsergebnisse mit dem (Online-)Jobbörsen und klärt im deren EU-Staaten. Bei Bedarf werden Sammler und Behandler werden er- Unternehmen abgeklärt. Vorfeld, welche Personen für eine Jobbörsen mit anderen EU-Staaten sucht, ihren Konsens anhand dieser überregionale Arbeitsaufnahme in organisiert. Nähere Informationen Aufstellung zu überprüfen. Vermittlung mit Vorauswahl Frage kommen. Es informiert die dazu finden Sie unter: Sie können mit Ihrem AMS-Berater Bewerberinnen und Bewerber über https://tinyurl.com/29jc98ec Die Infos finden Sie hier: eine Vorauswahl vereinbaren. Das Mobilitätsbeihilfen. https://tinyurl.com/euxrmehm | 10 | | 11 |
Verkehrsinfo national Verkehrsinfo national Veröffentlichung der Novellen zum LFG, FEG, BStMG, BSG, 20. FSG Novelle und des „Raserpakets“ im Bundesgesetzblatt Am 27. Juli 2021 wurden eine Reihe sigkeit im Sinne der Verordnung Lärmschutzgesichtspunkten und von Bundesgesetzblättern, die rele- (EG) Nr. 300/2008 gegeben ist die Neuregelung des Verfahrens zur vant sind, kundgemacht. Anbei ein • Anpassung der Zuverlässigkeits- Genehmigung der Flughafenentgelt- kurzer Überblick: überprüfungen an die neuen ordnung entsprechend den Vorgaben unionsrechtlichen Regelungen des Gerichtshofs der Europäischen Aufbau des BGBl. I Nr. 151/2021 – Ände- (§ 134 a) Union. Außerdem wird eine Sonder- Personalstands rung des Luftfahrtgesetzes • Zuständigkeit zur Veröffentli- bestimmung eingeführt, welche auf Zentrale Inhalte: chung des nationalen Sicherheits- Grund der COVID-19-Pandemie Arbeitsplatznahe Neustartbonus berichts nunmehr bei der Sicher- die Entwicklung der Passagierzahlen Qualifizierung Sie wollen in der herausfordernden • Entfall der Erprobungsbereiche heitsuntersuchungsstelle in die „Price Cap-Formel“ einbezieht. Der Bewerberin bzw. dem Bewer- Zeit rund um COVID-19 Ihren • Einführung militärischer unbe- • Festlegung des Bundesministers ber fehlt eine spezifische Kompetenz Personalstand wieder erhöhen? Der mannter Luftfahrzeuge für Klimaschutz, Energie, Um- BGBl. I Nr. 153/2021 – oder es fehlt der Lehrabschluss? Die Neustartbonus hilft dabei und bietet • Einführung des Begriffes der „aus- welt, Mobilität, Innovation und 20. FSG Novelle Betriebsnahe arbeitsplatznahe Ausbildung Ihrer neuen Mitarbeiterinnen und Mitar- ländischen Militärluftfahrzeuge“ Technologie als zuständige Mel- Die Liste der in § 7 Abs. 3 FSG (Ver- Qualifizierungen künftigen Arbeitskraft im Betrieb beitern einen finanziellen Zuschuss • Anpassung der bisherigen Daten- destelle für Verstöße gegen die kehrszuverlässigkeit) demonstrativ wird vom AMS gefördert. Die ar- bei der Annahme von Teilzeitstellen. schutzbestimmungen an die neue Redlichkeitskultur gemäß der aufgezählten Delikte wird um die beitslose Person erhält weiter die Gefördert werden neue vollversiche- Datenschutzgrundverordnung Verordnung (EU) Nr. 376/2014 Straftatbestände aus dem StGB rund Wenn es an qualifizierten Bewerbern Leistung vom AMS. Dauer je nach rungspflichtige Arbeitsverhältnisse • Entfall der Flugmodelle und sog. • Parteistellung der Schienen um Terrorismus erweitert, das heißt mangelt, bietet das AMS Förderun- Ausbildung zw. 13 Wochen und 18 mit mindestens 20 Wochenstunden, „Spielzeugdrohnen“ aufgrund un- Control GmbH in Verwaltungs- bei Vorliegen dieser Delikte liegt kei- gen für betriebsnahe Qualifizierun- Monaten. Ein Beispiel zum Beruf die bis zum 31. Dezember 2021 be- mittelbar anwendbaren Unions- strafverfahren betreffend Passa- ne Verkehrszuverlässigkeit (mehr) gen. Elektropraktiker findet sich hier. ginnen. rechts gierrechte (§ 139a Abs. 3 und 4) vor. • Explizite Regelungen betreffend • Regelungen über die Übermitt- Die Änderung gilt seit 1. August Arbeitserprobung Lehrstellenförderung für Förderhöhe die eingeschränkte Tauglichkeit lung von personenbezogenen Da- 2021. Es bestehen Zweifel an der fachli- Erwachsene Arbeitslosengeld bzw. Notstands- • Möglichkeit des freiwilligen Ver- ten zwischen den Behörden im chen oder persönlichen Eignung der Sie finden keine Lehrlinge? Auch Er- hilfe plus einen Zuschlag von 45 % zichtes auf bestimmte Teile der Falle mangelnder Verlässlichkeit Bewerberinnen und Bewerber? Zur wachsene können im Betrieb einen bis 60 %. Davon wird das Netto-Er- Zivilflugplatz-Bewilligung oder Tauglichkeit BGBl. I Nr. 154/2021 – Ände- Feststellung der fachlichen/persön- Lehrabschluss erwerben, dafür gibt es werbseinkommen (inklusive Sonder- • Nachträgliche Kennzeichnung ei- • Regelungen über die Übermitt- rung des Führerscheingeset- lichen Eignung kann eine Arbeits- die Lehrstellenförderung für Erwach- zahlungen) abgezogen. nes bloß anzeigepflichtigen Hin- lung von Verkehrs- und finanzi- zes und der Straßenverkehrs- erprobung im Betrieb vereinbart sene. Das AMS fördert Personen über Gedeckelt ist die Beihilfe mit höchs- dernisses ellen Daten von Flughäfen und ordnung 1960 „Raserpaket“ werden. Dauer: 1 bis 4 Wochen. Die 18 ohne abgeschlossene Berufsausbil- tens 950 Euro monatlich. Die Beihil- • Einführung eines Luftfahrthin- Luftverkehrsunternehmen der Bundesregierung arbeitslose Person bezieht weiter die dung, die während der Lehre einen fe ist vom Arbeitnehmer v o r Auf- dernisregisters (§ 96 b) • „Halterauskunft“ für Betreiber Leistung vom AMS. Hilfsarbeiterlohn erhalten mit bis zu nahme des Dienstverhältnisses beim • Möglichkeit des freiwilligen Ver- von unbemannten Luftfahrzeu- Mit den Änderungen der Straßenver- 900 Euro monatlich. AMS zu beantragen. zichtes auf die Ausübung einer gen kehrsordnung soll gegen Raserei auf Arbeitstraining Beförderungsbewilligung/Be- den Straßen vorgegangen werden. Die Bewerberin bzw. der Bewerber Qualifizierung für triebsbewilligung Die Entziehungszeit der Lenkberech- hat eine abgeschlossene Ausbildung Beschäftigte • Anpassung einiger Bestimmun- BGBl. I Nr. 152/2021 – tigung bei Schnellfahren wird erhöht aber noch keine Berufspraxis? In ei- Es gibt keine Bewerberinnen bzw. AMS-Kontaktdaten gen über die Flugsicherung an Änderung des Flughafen- und der Beobachtungszeitraum, nach nem Arbeitstraining trainiert die Bewerber mit der erforderlichen die Durchführungsverordnun- entgeltgesetzes dessen Verstreichen ein Delikt wieder Person im Betrieb bis zu 12 Wochen Qualifikation? Alternativ können die Alle Kontaktadressen zu den Regiona- gen (EU) 2017/373 und (EU) als Erstdelikt gilt, verlängert. Zudem Foto: © magele-picture/stock.adobe.com Fähigkeiten und Fertigkeiten und er- eigenen Beschäftigten mit der Förde- len AMS-Geschäftsstellen finden Sie 2019/317 Die wesentlichen Punkte sind die aus- werden Geschwindigkeitsüberschrei- wirbt Berufserfahrung. Den Lebens- rung Qualifizierung für Beschäftigte unter: https://tinyurl.com/2ctf8cbm. • Klarstellungen im Bereich der drückliche Benennung des Standorts tungen ab 80 km/h innerorts und 90 unterhalt übernimmt in dieser Zeit des AMS höher qualifiziert werden. Ausstellung von Flughafenaus- als zulässiges Differenzierungskrite- km/h außerorts (statt bisher 90/100) das AMS. Nähere Informationen Die frei werdenden Stellen werden Das Service für Unternehmen der je- weisen rium, eine Verpflichtung des Flug- jedenfalls als „unter besonders ge- dazu finden Sie unter: https://tinyurl. mit den vorhandenen Bewerberinnen weiligen AMS-Geschäftsstelle ist Ihr • Festlegung von Tatbeständen, bei hafenleitungsorgans zur Differen- com/4ctmrjhz bzw. Bewerber nachbesetzt. Ansprechpartner. denen jedenfalls keine Zuverläs- zierung seiner Entgeltordnung nach | 12 | | 13 |
Verkehrsinfo national Verkehrsinfo national wichtes für Klasse B für Fahrzeuge rechtigt ist, gegen Entscheidungen NEU: Broschüre „Die Österreichische Verkehrswirtschaft – mit alternativem Antrieb für die Güterbeförderung. Diese Änderung der Verwaltungsgerichte Revision an den Verwaltungsgerichtshof zu Daten und Fakten – Ausgabe 2021“ gilt ab 1. März 2022 (Übergangsbe- erheben. In der neuen Broschüre „Die Österreichische Verkehrswirtschaft“ sind aktuel- stimmung siehe § 41 Abs 14 FSG) le Zahlen, Daten und Fakten über die Mobilitätswirtschaft aufbereitet, unter andem Informationen über Struktur der Branche, Arbeitsmarkt, Wirtschafts- BGBl. I Nr. 156/2021 – daten, Personen- und Güterverkehr sowie betriebswirtschaftliche Kennzahlen. BGBl. I Nr. 155/2021 – Än- Änderung des Bundes- Verkehrsspezifische Daten zu Infrastruktur, Maut, Fahrzeugbestand und Neu- derung des Bundesstraßen- straßengesetzes 1971 zulassungen, digitalen Tachografen und Verkehrsunfällen sind ebenfalls in der Mautgesetzes 2002 neuen Broschüre enthalten. Einen Beitrag zur Verbesserung der Mit der Novelle des Bundesstraßen- intermodalen Verknüpfung von Stra- Die Broschüre ist wie gewohnt auf www.wko.at/verkehrsstatistik als Online- Mautgesetzes (BStMG) soll die ßen mit anderen Verkehrsträgern Version verfügbar. grenzüberschreitende Verfolgung soll die Novelle des Bundestraßen- Anregungen, Wünsche und Feedback sind gerne gesehen und werden nach von Mautprellerei ermöglicht wer- gesetzes leisten. Die neuen Regelun- Möglichkeit für die nächste Ausgabe berücksichtigt. den. Grundlage ist die EU-Richtli- gen ermöglichen, dass Park & Ride- nie über die Interoperabilität elek- Anlagen und Park & Drive-Anlagen tronischer Mautsysteme und die als Bestandteile von Bundesstraßen Erleichterung des grenzüberschrei- errichtet werden. Klargestellt werden in diesem Zusammenhang auch Be- tenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbe- stimmungen über Anschlussstellen Vignettenpreisverordnung 2021 nützungsgebühren in der Union von Park & Ride-Anlagen anderer im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (EETS-Richtlinie). Es wird eine Verkehrsträger zu Bundesstraßen. Nationalen-Kontaktstelle im Sinne Die Maßnahmen sollen die Anteile der EETS-Richtlinie eingerichtet, die öffentlicher Verkehrsmittel und der fährlichen Verhältnissen begangen“ den Informationsaustausch zwischen Shared Mobility am Verkehrsgesche- definiert. den EU-Mitgliedstaaten ermöglichen hen steigern und Stadtkerne vom Illegale Straßenrennen werden in die soll, um Fahrzeugeigentümer oder Verkehr entlasten. Aufzählung der „besonders gefähr- -halter zu identifizieren, für deren lichen Verhältnisse“ aufgenommen Fahrzeuge vorschriftswidrig keine Mit der Novelle werden auch die und in diesen Fällen soll generell Maut entrichtet wurde. Der Infor- EU-Richtlinie zur Beherrschung (nicht nur bei illegalen Straßenren- mationsaustausch hat dabei über die der Gefahren schwerer Unfälle mit nen) die Absolvierung einer Nach- Softwareanwendung des Fahrzeug- gefährlichen Stoffen (Seveso-III- schulung jedenfalls vorgeschrieben und Führerschein-Informationssys- Richtlinie) und ein Judikat des Ver- werden und im Wiederholungsfall tems („EUCARIS“) zu erfolgen. fassungsgerichtshofes umgesetzt. Im innerhalb von vier Jahren auch ein Geregelt wird künftig auch die Wesentlichen vertritt der VfGH die amtsärztliches Gutachten samt ver- grenzüberschreitende Aufforde- Rechtsauffassung, dass auch planen- kehrspsychologischer Untersuchung. rung zur Zahlung der Ersatzmaut de Maßnahmen, die Angelegenheiten und Verfolgung von Mautprellerei der Bundesstraßen betreffen, nicht in Die Strafandrohungen nach der durch Informationsschreiben sowohl die Zuständigkeit der Länder, son- StVO werden deutlich erhöht. der ASFINAG (Aufforderungen zur dern in die Zuständigkeit des Bundes Die Änderungen gelten grundsätzlich Zahlung der Ersatzmaut) als auch der fallen. Schließlich wird die Zustän- seit 1. September 2021 (siehe auch Behörden im Sinne der EETS-Richt- digkeit zur Vollziehung der Bestim- die Übergangsbestimmung in § 41 linie. Bei Letzteren handelt es sich mungen zum Schutz der Straßen Abs 14 FSG). um Anonymverfügungen, durch die betreffend Bauten an Bundesstraßen, Geldstrafen in der Höhe der im Bun- Ankündigungen und Werbungen so- Mit der Novelle wird auch eine desstraßen-Mautgesetz für Mautprel- wie betreffend Anschlüsse von Stra- Foto: © backup_studio/adobe.stock.com Nachfolgeregelung im Führerschein- lerei vorgesehenen Mindeststrafe vor- ßen, Wegen und Zufahrten von den gesetz umgesetzt. Sie betrifft die geschrieben werden. Landeshauptleuten an die Verkehrs- Verlängerung der am 1. März 2022 In § 26a wird neu geregelt, dass die ministerin übergehen, um eine öster- auslaufenden Regelung für die Anhe- Autobahnen- und Schnellstraßen- reichweit einheitliche Vorgangsweise bung des höchstzulässigen Gesamtge- Finanzierungs-Aktiengesellschaft be- sicherzustellen. | 14 | | 15 |
Verkehrsinfo international Verkehrsinfo international Ausfüllhilfe (englisch) Ukraine: Zoll – Registrierungspflicht für nicht-ukrainische Unternehmen seit 1. Juli 2021 Wie die International Road Trans- • persönlich oder durch Ver- • WICHTIG: port Union und der ukrainische Ver- treter bei einer beliebigen ukraini- band AsMAP UA mitteilen, müssen schen Zollstelle: Anders als zunächst angenom- sich nicht-ukrainische Unternehmen durch Vorlage des ausgefüllten An- men, soll die Vorlage einer Lizenz oder Organisationen, die Transporte tragsformulars sowie der Kopie ei- oder Genehmigung (EU-Lizenz, mit Berührung ukrainischen Territo- nes Dokuments, das belegt, dass das CEMT- oder bilaterale Genehmi- riums durchführen (Import, Export, Unternehmen in seinem Heimatland gung NICHT ausreichen, um den Transit), seit dem 1. Juli 2021 bei den registriert ist, persönlich, durch einen geforderten Beleg dafür zu erbrin- ukrainischen Zollbehörden registrie- Bevollmächtigten oder durch einen gen, dass das antragstellende Un- ren. Die Registrierung ist ein einma- Zollagenten – bei einer beliebigen ternehmen oder die antragstellen- liger Vorgang; dem Unternehmen/ ukrainischen Zollstelle, auch im Bin- de Organisation im Heimatland der Organisation wird dabei eine nenland. registriert ist. Die IRU empfiehlt Registriernummer zugewiesen, mit daher, stattdessen eine Kopie der deren Hilfe es sich auch bei späteren Aktuell geht die IRU davon aus, dass Gewerbeanmeldung oder ggf. des Transporten identifiziert. Ohne diese EU-Lizenzen, CEMT- oder bilatera- Handels- oder Vereinsregisteraus- Registrierung werden die Fahrzeuge le Genehmigungen als Nachweis der zugs vorzulegen. des Unternehmens/der Organisation Registrierung eines Unternehmens • Der ukrainische Zoll bestätigt, nicht mehr vom Zoll abgefertigt bzw. in einem Heimatland ausreichen; dass die Antragstellung z. B. bei das Überqueren der ukrainischen zur Sicherheit wurde der ukrainische der Einreise in die Ukraine durch Grenze wird nicht gestattet. Zoll jedoch um Bestätigung dieser den Fahrer als Vertreter seines Un- Annahme gebeten. Sollten die o.g. ternehmens erfolgen kann, sofern Die Registrierung kann Genehmigungen nicht ausreichen, diese im Besitz einer entsprechen- folgendermaßen durchgeführt würde die AISÖ diese Information den Vollmacht ist. werden: schnellstmöglich nachreichen. • Unternehmen und Organisa- • Abgabe an der ukraini- tionen, die ihre Registrierung schen Grenzzollstelle bei Ein-/Aus- Das Antragsformular liegt in uk- durch Einsenden der Antragsun- reise: rainischer und englischer Sprache terlagen an eine (beliebige) uk- durch Ausfüllen/Abgeben des An- vor und sollte zur Beschleunigung rainische Zollstelle vornehmen tragsformulars direkt an der Grenz- der Abfertigung auch in einer dieser möchten, finden ein vollständi- zollstelle bei der Ein- oder Ausreise in beiden Sprachen ausgefüllt werden. ges Verzeichnis aller örtlichen die/aus der Ukraine und Vorweisen Die ukrainische Zollverwaltung hat ukrainischen Zollstellen inkl. der Kopie eines Dokuments, das be- außerdem Muster eines korrekt aus- Adressangaben und E-Mail- legt, dass das Unternehmen in seinem gefüllten Antragsformulars in beiden Adressen unter https://customs. Heimatland registriert ist; in diesem Sprachen zur Verfügung gestellt. Un- gov.ua/en/contacts. Fall sollte der Fahrer über eine ent- richtig oder unvollständig ausgefüllte • Die Registrierung bei den uk- sprechende Vollmacht verfügen, um Anträge werden zurückgewiesen. rainischen Zollbehörden ist ein das Antragsformular im Namen des einmaliger, kostenfreier Vorgang. Unternehmens ausfüllen und unter- Nach Erfassung des Antrags im uk- Kosten können allerdings dann zeichnen zu können. rainischen IT-System wird dem An- entstehen, wenn zur Registrierung • Einsenden an eine beliebi- tragsteller binnen einer Stunde eine ein Vermittler vor Ort eingeschal- ge ukrainische Zollstelle: vorläufige Registriernummer zuge- tet wird (Zollagent, ukrainischer durch Zusendung des ausgefüllten wiesen, mit der alle nötigen Zollfor- Vertreter des antragstellenden Foto: © Sergio J Lievano/adobe.stock.com Antragsformulars sowie der Kopie ei- malitäten erledigen können. Die end- Unternehmens). nes Dokuments, das belegt, dass das gültige Registriernummer wird dem • Die im Rahmen der Registrierung Unternehmen in seinem Heimatland Antragsteller dann innerhalb von an das ausländische Unternehmen registriert ist, an eine beliebige ukra- fünf Werktagen zugesandt; zu diesem vergebene Kennnummer muss inische Zollstelle, auch im Binnen- Zweck muss der Antragsteller zwin- nicht im Carnet TIR vermerkt land, gend eine E-Mail-Adresse angeben. werden. | 16 | | 17 |
Verkehrsinfo international Verkehrsinfo international Frankreich: Winterausrüstung – neue Regelungen ab 1. November 2021 Frankreich hat neue Regelungen be- gleichbaren, abnehmbaren Anti- 3PMSF (3 Peak-Mountain-Snow- treffend der Ausrüstung mit Win- Rutschausrüstungen) ausgerüstet Flake)-Symbol akzeptiert. Bis 1. No- terreifen und der Mitführung von sein oder vember 2024 werden in einer Über- Schneeketten in Fahrzeugen in den • mit mindestens 4 Winterreifen gangszeit auch Winterreifen mit der Wintermonaten eingeführt. ausgerüstet sein, wobei diese zu- Markierung „M+S“ toleriert. mindest an 2 Lenkrädern und zu- Ab 1. November 2021 müssen alle mindest an 2 Antriebsrädern an- Neue Verkehrszeichen: Fahrzeuge verpflichtend jedes Jahr im gebracht sein müssen. Verfügt das Frankreich wird für diese neue Rege- Zeitraum vom 1. November bis 31. Fahrzeug über mehr als 1 Lenk- lung neue Verkehrsschilder einfüh- März je nach Fahrzeugtyp bzw. -klas- achse, müssen an allen lenkbaren ren. Das Verkehrszeichen B58 weist Foto: © Rawf8/adobe.stock.com se in bestimmten bergigen Regionen Rädern Winterreifen angebracht auf die grundsätzliche Mitführungs- mit unterschiedlichen Winterausrüs- sein. bzw. Ausrüstungspflicht in den be- tungen ausgestattet sein. • Schwere Fahrzeuge, die mit einem troffenen Zonen bei der Einfahrt in Anhänger oder Auflieger unter- die Zonen hin. Das Schild B59 weist Folgende Regionen sind betroffen: wegs sind, müssen in allen Fällen auf das Ende der Zone bzgl. der Ver- • Alpen mit Anti-Rutschausrüstungen pflichtung der Mitführung von Win- • Korsika (Schneeketten oder vergleichba- terausrüstung hin. • Zentralmassiv ren Ausrüstungen) ausgestattet • Jura sein. Weiterhin wird in Zukunft auch das • Pyrenäen bekannte Verkehrsschild B26 bei ei- Großbritannien: Brexit – ab 1. Oktober 2021 Ausrüstungen: • Vogesen Es werden Anti-Rutschausrüstungen ner aktuellen Verpflichtung des An- legens von Schneeketten im Fall von Einreise nur noch mit Pass Regelungen für schwere Güterfahr- wie Schneeketten und Schneesocken winterlichen Straßenverhältnissen zeuge ab 3,5 t hzG (N2, N3): (Textil) anerkannt. verwendet. • Motorfahrzeuge ohne Anhänger Informationen in französischer Spra- Das britische Home Office erinnert Großbritannien für Bürger der EU, Auch Lkw-Fahrer sind von der Neu- oder Auflieger müssen zumindest Winterreifen: Ab 1. November 2024 che der französischen Verkehrssicher- daran, dass Staatsbürger der EU, des des EWR und der Schweiz mit dem regelung betroffen. Wer im GB-Ver- mit 2 Schneeketten (oder ver- werden nur Winterreifen mit dem heitsbehörde über die neuen Rege- EWR sowie der Schweiz ab dem 1. Personalausweis möglich. kehr tätig und noch nicht im Besitz lungen finden Sie unter folgendem Oktober 2021 einen gültigen Pass für Ab dem 1. Oktober 2021 müssen eines Reisepasses ist, muss jetzt aktiv Link: https://tinyurl.com/3y4h4vmz. die Einreise ins Vereinigte Königreich sie für die Einreise in das Vereinigte werden, um das Dokument noch Auf dieser Website können die Regi- benötigen. Königreich einen Reisepass vorlegen, rechtzeitig zu erhalten! onen, die von den neuen Regelungen der mindestens für die Dauer des betroffen sind, sowie weitere Einzel- Nur noch bis einschließlich 30. Sep- geplanten Aufenthalts im VK gültig Details finden Sie unter heiten in französischer Sprache über tember 2021 ist die Einreise nach sein muss. https://tinyurl.com/x4hp23n7 die neuen Bestimmungen entnom- men werden. Großbritannien: Brexit – Leitfaden für den Güterverkehr Unter dem Titel „Transporting goods regelmäßig umfangreiche Informa- schen der EU und dem Vereinigten between Great Britain and the EU by tionen für Transportunternehmen, Königreich tätig sind. Übersichtskarte der betroffenen Regionen und Abbil- RoRo freight: guidance for hauliers“ Speditionen und Fahrer die im inter- dungen der neuen Verkehsschilder veröffentlicht die britische Regierung nationalen Straßengüterverkehr zwi- https://tinyurl.com/4eemwz2c | 18 | | 19 |
Verkehrsinfo international Verkehrsinfo international Deutschland: Neue Mauttarife ab 1. Oktober 2021 In Deutschland gelten ab 1. Oktober die Anlastung von Kosten der Ver- Anteilige Rückerstattung zu viel 2021 neue Mauttarife. Der Maut- kehrspolizei bei der Berechnung der gezahlter Beträge zwischen dem satz-Anteil der Infrastrukturkosten Wegekosten beanstandet. Die Bun- 28. Oktober 2020 bis 30. Septem- sinkt rückwirkend ab dem Tag des desrepublik Deutschland hat deshalb ber 2021: EuGH-Urteils am 28. Oktober 2020 die Wegekostenrechnung aktuali- Für Fahrten innerhalb des Zeitraums (wir haben berichtet). Der Anteil der siert. Die Gesetzesänderung, mit der vom 28. Oktober 2020 bis 30. Sep- Luftverschmutzungskosten steigt für die Mauttarife auf Basis der Neu- tember 2021 kann auf Antrag anteilig die Zukunft. Insgesamt sinken die berechnung der Wegekosten auch Maut erstattet werden. Der Umfang Mauttarife pro Kilometer in Abhän- rückwirkend für den Zeitraum vom der Erstattung des Mautteilsatzes gigkeit der Schadstoffklasse leicht. 28. Oktober 2020 bis 30. September Infrastrukturkosten ist von der Ge- 2021 angepasst werden, tritt zum wichtsklasse abhängig und beträgt: Hintergrund: 1. Oktober 2021 in Kraft. Der Europäische Gerichtshof Die Tabelle zu den Mauttarifen ab • 7,5 t bis unter 12 t zGG*: (EuGH) hat am 28. Oktober 2020 1. Oktober 2021 ist nebenstehend. Erstattung von 1,5 Cent/km • 12 t bis 18 t zGG*: Erstattung von 0,3 Cent/km • Über 18 t zGG* mit bis zu 3 Achsen: Erstattung von 0,5 Cent/km • Über 18 t zGG* mit 4 oder mehr Achsen: Erstattung von 0,5 Cent/km Damit alle Fahrten berücksich- tigt werden können, empfiehlt Toll Collect Kunden, den Erstattungs- antrag erst bei Vorliegen sämtlicher Mautaufstellungen bzw. Abrech- nungsdokumente für diesen Zeit- raum, also erst nach dem 1. Oktober 2021, zu stellen. Den Anspruch kön- nen Kunden bis Ende 2023 geltend machen. Derzeit werden die Vorbe- reitungen für eine möglichst einfa- che Antragstellung getroffen. Hierzu wird es zeitnah Informationen auf der Internetseite des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) geben. Nähere Infos unter: https://tinyurl.com/ausvv2b5 Infos zur Rückerstattung für zu viel gezahlte Beträge vor dem 28. Okto- ber 2020 findet man unter: Lkw-Maut in Deutschland: Rücker- stattungsmöglichkeiten – WKO.at | 20 | | 21 |
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Verkehrsinfo international Verkehrsinfo international Ungarn: Elektronisches Warenlieferungs- kontrollsystem EKÁER Der Kreis der anmeldepflichtigen Waren wurde um Rohstoffe und Produkte des Bausektors erweitert In Ungarn wurde per 1. Jänner 2015 das sogenannte EKÁER eingeführt, damit das Steueramt alle Waren- bewegungen im öffentlichen Stra- ßenverkehr innerhalb des Landes elektronisch verfolgen und Steuer- hinterziehungen (USt.) verhindern Kreise der anmeldepflichtigen Waren stoffe und Produkte des Bausektors kann. gehören u. a. Lebensmittelprodukte, erweitert, welche in der Regierungs- Seit 1. Jänner 2021 betrifft die Mel- Pflanzen, Düngemittel, Schmiermit- verordnung Nr. 403/2021 (VII.8.) depflicht nur noch die Beförderung tel, Natursand, Feldsteine und Kies, aufgelistet sind. Diese Waren sind von als risikoreich eingestuften, an- Insektizide, Holz und Kleidung. aber von der Sicherstellungspflicht meldepflichtigen Waren (wenn die ausgenommen! Lieferung das Bruttogewicht von Seit 9. Juli 2021 wurde der Kreis 500 kg oder einen Nettowert von der als risikoreich eingestuften, an- Weitere Informationen finden Sie 1 Mio. HUF überschreitet). Zum meldepflichtigen Waren um Roh- unter: https://tinyurl.com/kjbykf7b Schweiz: Umschreibung von schweizerischen Führerscheinen Das Bundesministerium für Klima- im Führerschein angeführten Lenk- afb@astra.admin.ch zu übermitteln. schutz, Umwelt, Energie, Mobilität, berechtigungen beinhalten, führen Weitere Informationen zum schwei- Innovation und Technologie (BMK) zu einem erheblichen und unnötigen zerischen Führerschein im Kreditkar- hat vom schweizerischen Bundesamt Verwaltungsaufwand. tenformat können aus den folgenden für Straßen (ASTRA) die Informa- Weiters werden die von ausländi- Seiten entnommen werden. tion erhalten, dass im Rahmen des schen Behörden, nach dem Um- Aufgrund obiger Informationen wird Umtauschverfahrens von schweizeri- tausch zurückgeschickten schwei- daher um Berücksichtigung ersucht, schen Lenkberechtigungen ausländi- zerischen Führerscheine von den dass nur noch bei begründeten Zwei- sche Behörden vermehrt das ASTRA zuständigen Behörden umgehend feln eine Anfrage an das ASTRA zu um Bestätigung der Lenkberechti- überprüft. Sofern bei der Kontrol- übermitteln ist. Bei bereits laufenden gung ersuchen. le eine Unstimmigkeit auffällt, wird Verfahren ist darauf zu achten, dass diese umgehend an die ausländische ein übermäßig langes Zuwarten auf Es wird daher seitens ASTRA mit- Behörde rückgemeldet. eine Antwort zu vermeiden ist, vor geteilt, dass der schweizerische Füh- Das ASTRA wird daher zukünftig allem, wenn nach jetzigen Informati- rerschein im Kreditkartenformat ein nur noch Auskünfte über Lenkbe- onen eine Rückmeldung seitens AS- Foto: © sveta/adobe.stock.com amtliches (EU kompatibles) Doku- rechtigungen erteilen, wenn die an- TRA nicht mehr zu erwarten ist. Das ment ist, welches die relevanten ISO fragende Behörde begründet, weshalb Umtauschverfahren ist wie bisher im Normen erfüllt. Sämtliche Anfragen, Zweifel bestehen. Derartige Anfragen Sinne der Effizienz und Raschheit zu welche lediglich die Bestätigung der sind ab sofort an die E-Mail-Adresse erledigen. | 24 | | 25 |
Verkehrsinfo international Verkehrsinfo international | 26 | | 27 |
Verkehrsinfo international Verkehrsinfo international | 28 | | 29 |
Verkehrsinfo international Verkehrsinfo international Entwicklung Diesel- Entwicklung Diesel- Aktuelle VPI- und In- preis und Transport- preis und Transport- flationsentwicklung kostenindex: kostenindex für das in Österreich Kleintransportgewerbe Die aktuelle Entwicklung des Die aktuelle Entwicklung zum Die aktuelle Entwicklung zum Die- Verbraucherpreisindex sowie der Dieselpreis und Transportkosten- selpreis und Transportkostenindex Inflation finden Sie unter index ist wieder unter ist wieder unter www.dietransporteure.at www.dietransporteure.at abruf- www.dietransporteure.at abrufbar bar TRANSPORTEURE A–Z: Melden auch Sie sich an! Der Fachverband Güterbeförderung hat sein „Transporteure A–Z“ (das Branchenverzeichnis der österreichischen Transporteure und Kleintransporteure), mithilfe der WKO-Inhouse, einem grund- legenden Relaunch unterzogen: • Das Transporteure A–Z ist eine nach dem „KT-Gütesiegel“ als Sie bitte auf „Meine Unterneh- Abwandlung des WKO Firmen auch einer „Friends on the Road“- mensdaten bearbeiten“ (rechts A–Z und erlaubt eine gezielte Su- Mitgliedschaft (wird derzeit lau- oben − Anmeldung mittels WKO- © Foto: Rawpixel.com/Shutterstock.com che nach Transportunternehmen fend eingepflegt und aktualisiert) Benutzername und Passwort). Foto: © by-studio/adobe.stock.com nach bestimmten Suchkriterien. bei Unternehmen als „Zertifikat“ • Die Nutzung des Transporteure zu suchen. A–Z und der Eintrag darin ist • NEU ist, dass wir im Rahmen • Nutzen Sie die Möglichkeit auch kostenlos und eine Serviceleistung dieses Verzeichnisses auch die Ihre Firma im Transporteure A–Z des Fachverbandes Güterbeförde- Möglichkeit geschaffen haben, zu präsentieren. Hierzu klicken rung. | 30 | | 31 |
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