Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen

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Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
Information
                 Niedersachsen und Bremen

1 | April 2021
Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
Inhaltsverzeichnis
Editorial ■ –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 3
Aus dem Vorstand ■
  Preisverleihung VSVI-Nachwuchspreis –––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 4
Junge VSVI Niedersachsen ■
  31. „Digitaler Grünkohl-Stammtisch“ der Jungen VSVI Bremen –––––––––––––––– 5
Aktuelles ■
  Corona und Home-Office –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 7
Schwerpunkt ■
  PPP/ÖPP – Fluch oder Segen? ––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 8
  Ausbau der längsten deutschen Autobahn in Niedersachsen als ÖPP-Projekt–––––– 13
  ÖPP A7 Bordesholm – Hamburg-Nordwest – Ein Erfolgsmodell –––––––––––––––– 17
  Sechsstreifiger Ausbau der A1 zwischen Dreieck Alhorner Heide
  und Kreuz Lotte / Osnabrück––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 20
Niedersachsen baut ■
  Aktuelles zur Weidetorbrücke in Hannover –––––––––––––––––––––––––––––––– 22
Zur Diskussion gestellt ■
  „TEMPO TAX“ – Gedanken über einen innovativen Ansatz
  in der Verkehrsplanung ––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 26
Seminare ■
  Seminare 2021 – Wie geht es weiter? –––––––––––––––––––––––––––––––––––– 29
  HOAI 2021 – Bedeutet was? – Digitales Seminar der VSVI Bremen ––––––––––––– 29
Bundesvereinigung ■
  Nominierungen zum Deutschen Ingenieurpreis Straße und Verkehr –––––––––––– 32
Bezirksgruppen ■
Emsland
  Neubau der Flutmuldenbrücke im Zuge der K 203 in Meppen-Versen –––––––––– 34
Oldenburg
  Erster Online Stammtisch ––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 40
Landesvereinigung Niedersachsen ■
  Geburtstage, Jubiläen, neue und verstorbene Mitglieder ––––––––––––––––––––– 41
  Veranstaltungen Niedersachsen –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 42
  60-Jahr-Feier –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 42
Landesvereinigung Bremen ■
  Informationen aus der Geschäftsstelle Bremen ––––––––––––––––––––––––––––– 43
  Mitgliederversammlung 2020 „digital“ ––––––––––––––––––––––––––––––––––– 43
Adressen Bremen ■ –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 46
Zu Guter Letzt ■ ––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 46
  Herzlichen Dank, lieber Ullirich! –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 46
Adressen Niedersachsen ––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 47
Rückseite / Impressum ––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 48

Die mit dem Namen des Verfassers gezeichneten Artikel stellen nicht unbedingt die Meinung des Herausgebers oder der Redaktion dar.

                                                                             Titelbild
Beilagenhinweis             (nur für Niedersachsen)                          Brückenabbrucharbeiten bei Kaltenkirchen
■ Entfällt                                                                   Quelle: © Dominik Reipka
Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,
                                    In seinem Buch „Schnelles    positiven Rückmeldungen der Teilnehmer können uns alle be-
                                    Denken, langsames Den-       stärken, dass digital Vieles umsetzbar ist – sogar mit echtem
                                    ken“ beschreibt der welt-    Grünkohl!
                                    weit anerkannte Psycho-
                                    loge, Daniel Kahnemann,      Auf einer virtuellen Bühne wurde auch der VSVI-Nachwuchs-
                                    eine völlig andere Sicht-    preis verliehen. Dabei wurden zwei herausragende und inno-
                                    weise darüber, was in un-    vative Absolventenarbeiten prämiert. Weiterhin stehen die
                                    serem Gehirn passiert,       Nominierungen zum Deutschen Ingenieurpreis fest. Ausgelobt
                                    wenn wir andere Men-         von der BVSI wurden von 58 eingereichten Projekten in den
                                    schen und Dinge beurtei-     Kategorien „Baukultur“, „Innovation | Digitalisierung“ und in
                                    len. Folgen wir eher der     diesem Jahr erstmalig in der Kategorie „Neue Mobilität“ je drei
                                    Intuition oder der Ver-      Bewerbungen ausgewählt. Die Bewerber dürfen nun Ihre Bei-
                                    nunft? Der Nobelpreisträ-    träge in einer umfassenden Darstellung der Jury präsentieren.
                                    ger für Wirtschaft unter-    Lassen Sie sich von den Nachwuchspreisträgern und den viel-
scheidet dabei zwei kognitive Systeme. Das System 1 arbeitet     seitigen Themenbereichen beim Deutschen Ingenieurpreis mo-
schnell und automatisch, weitgehend mühelos und ohne wil-        tivieren.
lentliche Steuerung. In diesem System entstehen spontan un-
sere Eindrücke und Gefühle. Hingegen lenkt das System 2 die      Welche Gedankenansätze durch die zunehmende Digitalisie-
Aufmerksamkeit auf die anstrengenden mentalen Aktivitä-          rung in der Verkehrsplanung diskussionswürdig sein können,
ten. Hier werden die bewussten Überzeugungen und logischen       hebt der innovative Ansatz im Beitrag zum „TEMPO TAX“ her-
Entscheidungen getroffen und dabei das eigene Denken und         vor. Es wird zukünftig spannend zu beobachten sein, welche
Handeln kontrolliert. Bei diesem langsamen Denken werden         der aufgeführten Gedanken sich möglicherweise in dem im-
die Gedanken hinterfragt und eine geordnete Folge von Denk-      mer komplexer werdenden Verkehrsgeschehen etablieren.
schritten konstruiert.
                                                                 Und natürlich wird auch gebaut in Niedersachsen! Das Beispiel
In einem Großteil unseres Lebens, so führt Kahnemann aus,        der Weidetorbrücke in Hannover verdeutlich erneut, welche
lassen wir uns jedoch von den Eindrücken im System 1 leiten.     Anstrengungen von allen Beteiligten notwendig sind, um
Dabei kennen wir oftmals nicht mal die Quelle dieser Eindrü-     innerstädtisch an zentralen Knotenpunkten mit sehr beengten
cke. Woher wissen wir, dass eine Aussage zutreffend und          Verhältnissen und trotz eingeschränkter Resttragfähigkeit des
wahr ist? Nicht selten liegt daher im schnellen, mühelosen       Bestandsbauwerks sowie einem anspruchsvollen und zeitin-
Denken der Ursprung fehlerhaften Handelns. Langsames, re-        tensiven Planungsprozesses für den Ersatzneubau die Ver-
flektiertes und fundiertes Denken kann hiervor bewahren.         kehrsströme jederzeit in alle Richtung aufrecht zu erhalten. Der
                                                                 Neubau der Flutmuldenbrücke in Meppen Versen bestätigt
In den vielseitigen Beiträgen zum Schwerpunkt dieser Ausgabe     dabei, wie durch das Engagement aller Beteiligten anspruchs-
können wir die beiden kognitiven Systeme an uns selber wahr-     volle Baumaßnahmen weiterhin erfolgreich umgesetzt werden
nehmen. Wer hat nicht spontan zu den Schlagwörtern „Puplic       können.
Private Partnership (PPP)“ oder in Deutsch „Öffentlich-Private
Partnerschaft (ÖPP)“ sowie zu „Verfügbarkeitsmodell“ und zu      Abschließend erlaube ich mir noch, ganz System 1 gesteuert,
„Funktionsbauvertrag“ schnelle und mühelose Gedanken im          Sie auf die Rubrik „Zu Guter Letzt“ hinzuweisen. Ulrich Kum-
Kopf, die vielleicht beim langsameren Lesen und beim Be-         lehn wird es erfreuen.
werten der vielen Aussagen hinterfragt werden dürfen?
                                                                 Herzliche Grüße,
Wie aus einer Idee mit bewusstem Handeln ein tolles ge-          Ihr
meinsames Ereignis wird, zeigt vorbildlich die Junge VSVI aus
Bremen durch ihren ersten Digitalen Grünkohl-Stammtisch. Die                                              Joachim Göhlmann

                                                                                              VSVI-Information April 2021 | 3
Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
Aus dem Vorstand

Preisverleihung VSVI-Nachwuchspreis
VSVI-Nachwuchspreis an der Jadehochschule in Oldenburg verliehen

Am Freitag, 12. März 2021, wurde an der Jadehochschule in        fassen lässt und auswirkt, aber auch wie der weitere Unter-
Oldenburg erstmals per Videoschaltung die Absolventenver-        suchungsbedarf aussehen sollte, um verbindliche Empfeh-
abschiedung zelebriert. Auf einer virtuellen Bühne eröffnete     lungen ableiten zu können. Unsere Jury vergab hierfür den mit
Dekan Prof. Dr. Prüser die Veranstaltung. Anschließend hielt     500 Euro dotierten zweiten Preis.
der Präsident der Hochschule, Herr Prof. Dr. Weisensee, seine
Ansprache. Es folgten zahlreiche Preisverleihungen und Wür-      Die Masterthesis von M. Eng. Stefan Kleemann lautete Ver-
digungen exzellenter Abschlussarbeiten.                          kehrsführung und Bauablauf für die Autobahn 27 im Zuge
                                                                 der Küstenautobahn 20 unter Berücksichtigung der Emis-
Auch wir hatten wieder die Ehre zwei VSVI-Ingenieurnach-         sionsreduktion von Treibhausgasen.
wuchspreise verleihen zu dürfen. Beide Masterarbeiten wur-
den von Prof. Dr.-Ing. Rainer Schwerdhelm betreut und ein-
gereicht. Die eingereichten Arbeiten waren bestens benotet
und auf wissenschaftlichem Niveau. Inhaltlich sind beide Mas-
terarbeiten sehr praxisnah.

M. Eng. Lisa Sturitis befasste sich in ihrer experimentell an-
gelegten Masterthesis mit dem Thema Texturmessung mittels
Lasermessgerät – Einfluss der Rauheit auf den Schichtenver-
bund einer Asphaltstraße.                                        In einem sehr innovativen Ansatz bezog Stefan Kleemann die
                                                                 Reduktion von Kohlenstoffdioxid-Emissionen in die Bauab-
                                                                 laufplanung mit ein, ohne dabei andere Aspekte wie die Ver-
                                                                 kehrssicherheit und einen zügigen Bauablauf zu vernachläs-
                                                                 sigen. Es wird sehr detailliert ausgearbeitet gezeigt, wie durch
                                                                 gezielte Verkehrsführungs- und Bauablaufplanung die Redu-
                                                                 zierung der Staubildung in den Mittelpunkt gerückt wird.
                                                                 Mit der Vermeidung von Staus gehen auch die Unfälle zurück.
                                                                 Die Arbeit zeigt auf, dass es sich sehr lohnt viel in die Ab-
                                                                 laufplanung zu investieren. Die Herleitung seiner Berech-
Der Schichtenverbund ist ausschlaggebend für die Lebens-         nungen und die Plausibilisierung sind sehr gut dargestellt.
dauer einer Deckschicht. Wie man diesen in der Praxis sicher     Diese Arbeit wurde von unserer Jury mit dem ersten Preis
erreichen kann, ist zwar in der Theorie bekannt, in der Um-      ausgezeichnet, der mit einem Preisgeld von 1.000 Euro ver-
setzung jedoch häufig dem Zufall überlassen. In ihrer Mas-       bunden ist.
terthesis hat Lisa Sturitis viele der möglichen Variationen an
realen Baumaßnahmen untersucht und ausgewertet. Das              Die VSVI Niedersachsen e.V. gratuliert unseren Preisträgern
Spektrum an untersuchten Schichten umfasste sowohl Maß-          herzlich.
nahmen, die den Regelwerken entsprachen, als auch welche,
die weder die technischen noch die vertraglichen Anforde-                                                 Markus Brockmann
rungen erfüllten. Die sehr komplexe Aufgabenstellung erfor-
derte viele Vereinfachungen. Ihre Arbeit zeigte auf, wie sich
der Einfluss durch die Rauheit auf den Schichtenverbund er-

4 | VSVI-Information April 2021
Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
31. „Digitaler Grünkohl-Stammtisch“
der Jungen VSVI Bremen am 11. März 2021
Auf den Tag genau ein Jahr ist es her, dass sich die Junge VSVI Bremen zum                  endlich mal wieder einen Stammtisch zu
                                                                                            organisieren, immens hoch.
letzten Mal im Rahmen eines Stammtisches analog getroffen hatte. Wie es
der Zufall so will, fand genau am 11. März 2020 der Grünkohlstammtisch der
                                                                                            Nach Abwägung aller zur Verfügung
JUNGE VSVI Bremen im Schüttinger statt. Dass an diesem Abend der letzte                     stehenden Möglichkeiten, war die ein-
Stammtisch für eine lange Zeit stattfinden würde, hätte damals keiner von                   zige umsetzbare Variante für ein
uns für möglich gehalten.                                                                   Stammtischtreffen ein digitales Format.
                                                                                            Ob jedoch eine Art Videokonferenz, wie
                                                                                            wir Sie aus mittlerweile unzähligen Be-
                                                                                            sprechungen und Webinaren kennen,
In den letzten 12 Monaten gab es im-            Die Stammtischveranstaltungen sind für      den Charakter von einem Stammtisch-
mer wieder mal Gedankenspiele sich in           uns nicht nur eine Gelegenheit, sich auf    treffen in analoger Form ersetzen kann,
einem kleinen Rahmen zu treffen,                ein Getränk mit anderen zu treffen und      war für uns mehr als fragwürdig. Daher
jedoch konnten diese Planungen auf-             auszutauschen, sondern bietet für jeden
grund der immer wiederkehrenden Ver-            Teilnehmer auch eine Möglichkeit, sein
schärfungen im Zuge der Corona-Pan-             eigenes Netzwerk beruflich und privat
demie nicht umgesetzt werden. So                zu erweitern sowie soziale Kontakte zu
mussten wir weiter auf bessere Zeiten           pflegen. Daher war der Drang für uns,
warten.

Teilnehmer: Marc Jantzen, Sarah Lemm, Marcus-André Schlichting, Bodo Bolz, Selim Kircan,
Manuel Nullmeyer, Norina Sicks, Tessa Baumann, Jan Borchers, Juliane Richter, Stefan Pohl

                                                                                                                                      Quelle: privat

                                                                                                 VSVI-Information April 2021 | 5
Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
waren wir auch sehr gespannt, wie viele      bzw. nicht realisierbar. Um die Tradition   schränkung es für jeden einzelnen im
Mitglieder unserem Aufruf zum digitalen      trotzdem weiterführen zu können, or-        täglichen Studenten- und Arbeitsalltag
Grünkohl-Stammtisch folgen würden.           gansierten wir die Kohlpakete für die       aufgrund der Pandemie zu bewältigen
                                             Teilnehmer einfach in Eigenregie. Also      gibt. Auch wie wir die Präsenz der Jun-
Nach Ablauf der Anmeldefrist freuten         hieß es, ran an den Kochtopf und an das     gen VSVI Bremen in Zeiten der Pandemie
wir uns sehr, dass sich insgesamt elf Per-   Vakuumiergerät, um die Kohlpakete           verbessern können, wurde angeregt dis-
sonen für den Stammtisch angemeldet          vorzubereiten und die Teilnehmer für        kutiert. Hier gilt es nun die richtigen
hatten. Mit so einer Resonanz hatten wir     den Grünkohl-Stammtisch zu verpflegen       Schritte zu realisieren, um die insbeson-
nicht gerechnet. Nun mussten wir also        (s. Abb. unten). Die fertigen Kohlpakete    dere die Studierenden weiterhin errei-
den Teilnehmer auch eine hohe Qualität       lagerten wir gekühlt an einem zentralen     chen zu können.
bieten.                                      Treffpunkt, an dem sich die Teilnehmer
                                             Ihr Paket abholen konnten.                  Dieser angenehme Abend und die posi-
In der Vergangenheit hatten wir tradi-                                                   tiven Rückmeldungen der Teilnehmer ha-
tionsgemäß die ersten zehn Teilnehmer        Am 11. März 2021 war es dann um             ben uns gezeigt, dass es grundsätzlich
zu dem Grünkohlessen eingeladen. Diese       18.15 Uhr endlich so weit, dass alle elf    auch möglich ist, einen Stammtisch digi-
Tradition wollten wir auch bei einem di-     Teilnehmenden mit ihrem Grünkohlteller      tal zu veranstalten. Wir werden dies in
gitalen Grünkohl-Stammtisch fortführen       vor Ihrem Laptop saßen und sich zu dem      unseren Planungen der weiteren Stamm-
und versuchten eine Art Lieferdienst zu      ersten „digitalen Grünkohl-Stammtisch“      tische sicherlich berücksichtigen. Hoffen
organisieren. Aufgrund der unterschied-      versammelten. Für die Umsetzung hatten      aber, dass wir uns sehr bald auch wieder
lichen Standorte der einzelnen Teilneh-      wir uns für eine digitale Plattform ent-    analog treffen können, um uns über den
menden erwies sich dies als schwierig        schieden, auf der man sich entweder mit     Studenten- und Berufsalltag ohne Ein-
                                             allen zusammen in einer großen Gruppe,      schränkungen einer Pandemie austau-
                                             oder aber auch in kleineren einzelnen       schen zu können. Besonders gefreut hat
                                             Grüppchen (Bubbles, s. linke Abb.) unter-   uns, dass mit Manuel Nullmeyer, Norina
                                             halten konnte. Ein Wechsel aus der einen    Sicks, Tessa Baumann und Jan Borchers,
                                             Gruppe, in eine andere, war problemlos      gleich vier neue Mitglieder einen Stamm-
                                             möglich und führte zu einem echten          tisch der Jungen VSVI Bremen besucht
                                             Stammtisch-Feeling. Gut gesättigt unter-    haben. Wir hoffen, dass es eine interes-
                                             hielten wir uns sehr angeregt über unse-    sante Veranstaltung für euch und alle
                                             ren derzeitigen Alltag und welche Ein-      weiteren Teilnehmer war und Ihr beim
                                                                                         nächsten Mal wieder dabei seid.

                                                                                         Wann der 32. Stammtisch stattfinden
                                                                                         wird, können wir derzeit noch nicht ab-
                                                                                         schätzen. Aktuelle Informationen hierzu
                                                                                         werden – wie immer – per Mail-Einla-
                                                                                         dung und über unseren Facebook-Ac-
                                                                                         count gestreut.

                                                                                         Viele Grüße Euer Orga-Team der Jungen
                                                                                         VSVI Bremen

                                                                                            Tessa Baumann & Jan Borchers &
                                                                                                Stefan Pohl & Juliane Richter

6 | VSVI-Information April 2021
Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
Aktuelles

Corona und Home-Office
Der Arbeitgeber kann Home-Office an-          ins Home-Office vom Direktionsrecht             ist dabei, dass nur dasjenige vom Arbeit-
ordnen, jedoch nur aufgrund einer wirk-       nach § 106 GewO gedeckt.                        geber verlangt werden kann, was tat-
samen Rechtsgrundlage. So etwa durch          Kann die arbeitsvertraglich geschuldete         sächlich in seinem Macht- und Einfluss-
eine entsprechende Regelung im Ar-            Leistung (teilweise) von Zuhause aus er-        bereich liegt.
beitsvertrag oder eine den Arbeitsvertrag     füllt werden, besteht eine Pflicht des Ar-      Kommt es zu einer Einführung von
ergänzende Home-Office-Vereinbarung.          beitnehmers, die Arbeitsleistung weiterhin      Home-Office im Unternehmen, treffen
In Betrieben mit Betriebsräten sind Rechte    zu erfüllen. Arbeitnehmer, die in eine          den Arbeitgeber weitere Pflichten. So
und Pflichten zum Home-Office meist in        Quarantäne eingewiesen wurden, sind             muss der Arbeitgeber seinen Arbeitneh-
einer Betriebsvereinbarung geregelt.          grundsätzlich weiterhin zur Erbringung          mern die für eine ordnungsgemäße Er-
                                              ihrer nach dem Vertrag geschuldeten Ar-         bringung der geschuldeten Arbeitsleis-
Den Umfang und die inhaltliche Ausge-         beitsleistung verpflichtet, soweit sich diese   tung erforderlichen Arbeitsmittel zur
staltung einer Arbeit im Home-Office          Tätigkeit zumutbar aus dem Home-Of-             Verfügung stellen. Aus Arbeitgebersicht
können Arbeitgeber und Arbeitnehmer in        fice erbringen lässt. Der Arbeitgeber ist je-   empfiehlt sich die Ausstattung mit tech-
einer individuellen Vereinbarung regeln.      doch gut beraten, wenn er, soweit mög-          nischen Arbeitsmitteln, die ausschließlich
Übliche Regelungspunkte einzel- oder          lich, dafür Sorge trägt, dass während der       für den betrieblichen Gebrauch bestimmt
kollektivvertraglicher Vereinbarungen sind    Quarantäne-Zeit Home-Office-Leistungen          sind, schon aus datenschutzrechtlichen
etwa die wöchentliche Anzahl an Home-         auch erbracht werden können.                    Gründen.
Office-Tagen, Arbeitsschutz, Datenschutz,
Kostenübernahme, Haftung u. v. m.             Aktuell gilt die SARS-CoV-2-Arbeits-            Soll der Arbeitnehmer eigene Arbeits-
Ob ein Arbeitgeber ohne vertragliche          schutzverordnung, die am 27. Januar             mittel nutzen, können ihm gegen den
Absprache oder Betriebsvereinbarung be-       2021 in Kraft getreten ist. Hierdurch be-       Arbeitgeber Aufwendungsersatzansprü-
rechtigt ist, einseitig ein Arbeiten im       steht eine befristete generelle Pflicht, Be-    che entsprechend § 670 BGB für Kosten
Home-Office per Direktionsrecht nach          schäftigten im Falle von Büroarbeit oder        zustehen, die er nach den Umständen
§ 106 GewO (Gewerbeordnung) anzu-             vergleichbaren Tätigkeiten Home-Office          für erforderlich halten durfte. Ein Ersatz-
weisen, ist streitig. Noch im Jahr 2018       zu ermöglichen. Diese Verpflichtung gilt        anspruch des Arbeitnehmers besteht je-
entschied das LAG (Landesarbeitsgericht)      vorerst bis zum 30. April 2021.                 doch nur, wenn die Anschaffung der Ar-
Berlin-Brandenburg (ArbRAktuell 2019,         Wenn Home-Office stattfindet, treffen           beitsmittel im überwiegenden Interesse
47), dass eine Versetzung in das Home-        den Arbeitgeber dann grundsätzlich.             des Arbeitgebers erfolgt ist. Diese Vor-
Office nicht vom Direktionsrecht nach         auch Arbeitsschutzpflichten. Die Durch-         aussetzung ist zum Beispiel nicht erfüllt
§ 106 GewO gedeckt sei. In einer Kri-         setzung und Überwachung arbeits-                für einen Internetbreitbandanschluss, den
sensituation wie aktuell kann die dama-       schutzrechtlicher Anforderungen ist dabei       der Arbeitnehmer schon vor seinem
lige Begründung im Ergebnis nicht über-       allerdings faktisch und rechtlich be-           Wechsel ins Home-Office angeschafft
zeugen. Große Teile der Belegschaft           schränkt. Der Arbeitgeber hat kein Zu-          hatte und auch weiterhin privat nutzt.
arbeiten ohnehin bereits freiwillig von zu-   trittsrecht zur Wohnung des Mitarbeiters        In der aktuellen Krise haben Arbeitgeber
hause. In den Betrieben vor Ort wird oft      (Art. 13 GG).                                   die rechtliche Möglichkeit und teilweise
nur noch ein Notdienst aufrechterhalten.      So gelten die Bestimmungen des Ar-              auch die Pflicht, ihre Beschäftigten ins
In diesem Fall spielt der vom LAG Berlin-     beitsschutzgesetz auch für Arbeitsplätze        Home-Office zu versetzen, wobei sie auf
Brandenburg als wesentlich angeführte         im Home-Office. Einschlägig ist regelmä-        eigene Kosten die Arbeitsmittel zur Ver-
Gesichtspunkt der Kommunikation und           ßig auch Anhang Nr. 6 zur ArbStättV, der        fügung stellen müssen. Die Arbeits-
sozialen Interaktion im Betrieb nur noch      Angaben darüber enthält, wie Bild-              schutzpflichten des Arbeitgebers ver-
eine untergeordnete Rolle. Hinzu kommt,       schirmarbeitsplätze ausgestaltet sein           schieben sich bei einer Tätigkeit im
dass das Home-Office in Krisenzeiten          müssen, z.B. Grundsätze zur Ergonomie           krisenbedingten spontanen Home-Office
nicht von Dauer ist.                          sowie zur Beschaffenheit der verwende-          aufgrund beschränkter Einflussmöglich-
Ist der Arbeitgeber wegen einer behörd-       ten Bildschirmgeräte. Welche arbeits-           keiten hin zu Organisations- und Hin-
lichen Anordnung nach dem Infektions-         schutzbezogenen Maßnahmen der Ar-               weispflichten.
schutzgesetz verpflichtet, den Betrieb zu     beitgeber konkret ergreifen muss, hängt
schließen, ist eine einseitige Versetzung     von den Einzelfallumständen ab. Leitlinie                           RA Till Quakenack

                                                                                                     VSVI-Information April 2021 | 7
Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
Schwerpunkt

PPP/ÖPP
Fluch oder Segen?
PPP: Paulus pro patria? ÖPP: Ötzi pro                  Wirtschaft erzeugt Verkehr             finanzierten öffentlichen Haushalt. Ich
Paulae?                                                Verkehr braucht Straßen                wiederhole: zusätzliches Geld in Milliar-
Das ist fast schon ein Oxymoron, denn                  Straßen beleben die Wirtschaft,        denhöhe.
der Apostel Paulus hat bekanntlich das         ein literarisches Perpetuum!                   Merke zuvorderst: Dem Bau einer Auto-
Christentum nicht nur für das Volk (Israel)    Nicht so poetisch der (frühere) Bundes-        bahn lag und liegt weiterhin ein Baulie-
und das Land (patria) gepredigt!               minister für Verkehr und digitale Infra-       ferungsvertrag (jetzt ergänzt durch den
                                               struktur Alexander Dobrindt: „Das Fun-         Aspekt Finanzierung u.a.m.) auf der
Wir brauchen auch nicht das kleine/            dament zukünftigen Wohlstands bilden           Grundlage des Technischen Regelwerkes
große Latinum herauszuziehen:                  Infrastruktur und Mobilität“ (siehe oben       für den Straßenbau in Deutschland zu-
ÖPP: Öffentlich-Private-Partnerschaft, will    Verkehr). „Der Irrglaube, wir könnten den      grunde.
einfach sagen:                                 Erhalt unserer Infrastruktur vom Wirt-         Hier kommen wieder die „Ws“ ins Spiel:
Bei Planung-Bau-Betrieb von Straßen gibt       schaftswachstum entkoppeln, hat dazu           • was wird gebaut?
es heuer in Deutschland auch Möglich-          geführt, dass über Jahre zu wenig in den       Das bestimmt einzig und allein der Ei-
keiten der Zusammenarbeit, die über die        Straßenbau, hier vor allem in den Be-          gentümer, der Baulastträger, der Auf-
simple Abwicklung eines Werkliefe-             stand des vorhandenen Netzes investiert        traggeber.
rungsvertrages nach BGB hinausgeht und         wurde“.                                        • wie wird gebaut?
weit in die Fachgebiete Finanzierung so-       Die „neue ÖPP-Generation“ umfasst elf          Das Deutsche Regelwerk für den Stra-
wie Betrieb und Erhaltung der (dem öf-         Projekte mit Investitionen von ca. 15 Milli-   ßenbau ist exzellent und erfordert keine
fentlichen Verkehr gewidmeten) Anlagen         arden Euro für Bau-Erhalt-Betrieb von          Optimierung!
vorstoßen.                                     670 Kilometer Bundesfernstraßen.               Ein Werk, das auf dieser Grundlage er-
• Fragen wir uns als Einstieg einmal ganz      Für Unbeteiligte fast unglaublich! Die         stellt ist, erfüllt höchste Qualitätsan-
  naiv: Worum geht‘s eigentlich?               Umsetzung ist in jedem Fall eine Win-          sprüche,
Oder mit Paul Henckels aus der Feuerz-         Win-Situation für die Straßeneigentümer,       • welche Bauzeit wird benötigt?
angenbowle: Watt is´ne Dampfmaschin?           die Verkehrsteilnehmer (PKW+LKW), die          Es scheint, dass das „schlüsselfertige
Die Bundesrepublik Deutschland ist Ei-         Bauindustrie/das Baugewerbe und die In-        Bauen“ nach dem Muster ÖPP Vorteile
gentümer eines weit verzweigten Auto-          vestoren (das Einbringen von privatem          bringt.
bahnnetzes, vielleicht dem „besten der         Kapital ist das Zauberwort). Offenbar ist      • welche Kosten müssen finanziert wer-
Welt“. Beatus populus, dem eine gut            allen klar, dass die Modernisierung und          den?
funktionierende Infrastruktur (zu Land /       Komplettierung unseres Straßennetzes           Hier scheiden sich die Geister; auch der
auf der Straße und der Schiene, zu Was-        auf Dauer nicht allein aus öffentlichen        Bundesrechnungshof hat zu diesem
ser und in der Luft) eine gute Basis für das   Haushalten zu leisten ist.                     Punkt seine Meinung gesagt, seinen
Blühen des Bruttosozialproduktes, in mei-      Daraus folgt: Das Herzstück von ÖPP liegt      mahnenden Zeigefinger gehoben.
nem uralten Dreizeiler:                        in der Generierung zusätzlicher Finanz-        Das Motto „schneller, besser, billiger“
                                               mittel neben dem allein durch Steuern          markiert fast ein hohes fast optimisti-
                                                                                              sches Ziel, ist aber vielleicht zu ehrgeizig?
Sechsstreifiger Ausbau der A1 zwischen Bremen und Hamburg – ÖPP-Projekt der ersten Generation Auf der anderen Seite steht das Dictum:
                                                                                              „Jedes System, das uns in Deutschland
                                                                                              schneller bessere Straßen mit hoher Ver-
                                                                                              fügbarkeit bringt, ist willkommen. Koste
                                                                                              es, was es wolle“. Natürlich nein! Es ist
                                                                                              offensichtlich allzu apodiktisch!
                                                                                              Das Thema „ÖPP-Fluch oder Segen“
                                                                                              (siehe Titel) ist buntschillernd, und es
                                                                                              wird dauerhaft aus verschiedenen Blick-
                                                                                              winkeln betrachtet werden.
                                                                                              Foto: © BPR

8 | VSVI-Information April 2021
Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
Schwerpunkt

1. Die Auftragnehmer-Seite: Baufirmen        hohe Bedeutung. Dabei muss betont               heute noch auf Entscheidungen des
aller Größenordnungen, einziger Ver-         werden, dass der Aspekt „Nachforde-             Reichsgerichts aus den 20er Jahren hin-
tragspartner ist eine Bietergemeinschaft.    rungen und Mehrarbeit“ auch bei „VOB-           weist!) anhängig ist. Bekanntlich ist der
Mein Eindruck ist, dass die Zahl solcher     BGB-Verträgen“ auftritt … und zwar en           Gerichtsstand nicht frei wählbar.
Bietergemeinschaften, die überhaupt –        masse.                                          Abschließend zum Part „Politik“: Die Ab-
auch fachtechnisch - in der Lage sind, ei-   Oft kommt bei den Fragenden der Ein-            geordneten der Parlamente (im Dreige-
nen Auftrag von fast 2 Mrd. Euro (z. B.      druck auf, dass die Rechtsanwälte der           stirn der Gewaltenteilung sind die Parla-
Ausbau und Neubau der A3, westlich           Bietergemeinschaft sehr gut und die             mente als Legislative die Nr. 1) wirken
Nürnberg) abzuwickeln gegen Null geht.       Straßenbauverwaltung nur ausreichend            die Abgeordneten nicht nur bei der Be-
Motto: Überall fehlen “Leute“, nicht nur     seien.                                          handlung der Gesetze mit, sie kontrollie-
bei Hebammen, Pflegepersonal und Pas-        Nach der Neuordnung des Vergaberech-            ren auch die Aktivisten der Bauverwal-
toren.                                       tes durch die EU haben sich in Deutsch-         tungen, der Exekutive (siehe oben:
Aus Niedersachsen mischt bei solchen         land zahllose Sozietäten formiert, die sich     Anfrage der Bundestagsfraktion der Par-
Wettbewerben die Gruppe Papenburg /          einzig und allein mit dem Spezialthema          tei Die Linke zum Thema „ÖPP im Stra-
Bunte in den vorderen Regionen mit!          „Vergaberecht im Bauwesen“ befassen.            ßenbau“ aus den Monaten Januar /
Bravo – Aber auch der Druck der franzö-      Da gibt es – signifikant – keine Qualitäts-     Februar diesen Jahres 2021!) Wladimir
sischen Firmen, vorneweg die Firma Eif-      und keine Honorarunterschiede. Im Übri-         Iljitsch Lenin: „… Kontrolle ist besser!“
fage, macht sich deutlich bemerkbar.         gen existieren umfangreiche Sammlun-            3. Der Autofahrer, der Verkehrsteilneh-
2. „Die Politik“: D. h. Abgeordnete, na-     gen von höchstrichterlichen Entschei-           mer, der Nutzer, „das Volk“:
türlich nur aus den Oppositionsparteien,     dungen seit dem Jahr 2000, ich möchte           Dieser Personenkreis ist in direkter Linie
die mit erstaunlichem Nachdruck, ohne        fast sagen, zu allen Streitfragen, die in       begünstigt oder geprellt. Ein Einfluss auf
eigenes Basiswissen das Gesamtsystem,        diesem technisch-rechtlichen Bereich auf-       „den Lauf der Dinge“ erscheint mannig-
hier „ÖPP im Straßenbau in Deutsch-          treten können. [Schwierigkeitsgrad: Bau-        faltig, aber auch selten von Erfolg ge-
land“ attackieren und äußert aufge-          Refendariat, 1. Ausbildungsabschnitt!].         krönt: Einflussnahme auf die Volksvertre-
bracht reagieren, wenn Fehlentscheidun-      Es bleibt natürlich dabei, dass es ein          ter in den Parteien, die den betreffenden
gen      von    den     Verantwortlichen     Unterschied ist, ob die Schadensersatz-         Wahlkreis vertreten, Bildung einer Bür-
schöngeredet werden.                         forderung vor dem Amtsgericht Mar-              gerinitiative (BI, vielleicht gar als e.V.:
Die Fraktion der Partei Die Linke war bei    bach, dem Oberlandesgericht Hamm (Sa-           Ortsumgebung Salder jetzt!). Oder man
der Sammlung von Informationen zu            tire-Anmerkung.: und da auch noch vor           schreibt einen Leserbrief in der örtlichen
zahlreichen ÖPP-Projekten und dem            dem 3. Senat) oder gar dem großen               Presse, der in der betroffenen Leserschaft
Wunsch nach mehr Transparenz be-             Bundesgerichtshof (der teilweise auch           so gut ankommt, dass zahlreiche, noch
sonders fleißig. Die entsprechende An-
frage an das BMVI vom 28. Januar 2021        Kühn formuliert: ein ÖPP-Projekt der Superlative. Akteure: Die Autobahn GmbH des Bun-
(22 Fragen, deren Formulierung sehr ho-      des, Niederlassung Nordbayern in Tateinheit mit der ARGE A3-Steigerwaldautobahn-Eiffage
hen Sachverstand erfordert) wurde be-        Infra / Bunte / A3 Road Services. 71 Kilometer, dazu gehört auch der berühmte Abschnitt im
reits am 10. Februar 2021 beantwortet.       Steigerwald. Aus- und Neubau auf sechs Fahrstreifen in 2039 Tagen (und Nächten?). vom
Dabei geht es um die bei einigen Bau-        1. April 2020 bis 30.11.2025, 11.00 Uhr. Feierliche Eröffnung mit Bundesverkehrsminister NN.
maßnahmen laufenden Schlichtungs-            Ein Richtwert für Kenner:, d.h. für alle Leser der VSVI-Information: ca. 12 Mio Euro / Tag.
oder Gerichtsverfahren.
Deutlich erkennt man, dass derartige
Streitverfahren von Laien für ungewöhn-
lich oder gar sensationell erachtet wer-
                                                                                                                                            Quelle: © Die Autobahn GmbH des Bundes, NL Nordbayern

den. Das Gegenteil ist der Fall; ein Leis-
tungsumfang von 2 Mrd. Euro birgt per
se ein großes Potenzial von Punkten in
sich, die Mehrkostenforderungen der
Baufirmen begründen könnten. Die Sorg-
falt bei der Aufstellung der geforderten
Leistungskatalogs bekommt insofern eine

                                                                                                     VSVI-Information April 2021 | 9
Information Niedersachsen und Bremen - 1 | April 2021 - VSVI Niedersachsen
Schwerpunkt

Quelle der beiden folgenden Abbildungen:                                                                                              besser zahllose Leser ihre Zustimmung
„A94 Spur in die Zukunft“ Broschüre zur feierlichen Verkehrsfreigabe am 30.09.2019,                                                   durch weitere Leserbriefe signalisieren.
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Bayrisches Staatsministerium für                                            Das möge Gott geben! Aber ich möchte
Wohnen, Bau und Verkehr und Projektpartner „Isentalautobahn GmbH & Co. KG“                                                            die Hoffnungen dämpfen: Entscheidend
                                                                                                                                      ist das, was die zuständigen gewählten
                                                                                                                                      Gremien in Ihrer vielleicht gar nicht öf-
                                                                                                                                      fentlichen Sitzung mit Mehrheit be-
                                                                                                                                      schließen. Fast noch möchte ich sagen:
                                                                                                                                      basta!
                                                                                                                                      Ich habe in diesem Beitrag auch einen
                                                                                                                                      kompetenten Leser zu Wort kommen las-
                                                                                                                                      sen. Meine Anmerkungen und Wertun-
                                                                                                                                      gen zu dieser Meinungsäußerung „aus
                                                                                                                                      dem Volk“ sind unmittelbar unter dem
                                                                                                                                      Leserbrief – Abdruck zu finden.

                                                                                                                                       Leserbrief aus der Braunschweiger
                                                                                                                                       Zeitung vom 06. März 2021:
                                                                                                                                       Rendite gehört zur Wirtschaft
Überblick über die A94 mit dem Abschnitt des Verfügbarkeitsmodells                                                                     Zu „Linke und DGB nach A7-Pannen:
                                                                                                                                       Autobahnbau in Öffentliche Hand“
                                                                                                                                       vom 4. März:
                                                                                                                                       1. Die Welt ist leider viel komplizierter,
                                                                                                                                       als der Herr Abgeordnete Perli das dar-
                                                                                                                                       stellt. Die Aussage „Private Investoren
                                                                                                                                       suchen mit teuren Anwälten nach Lü-
                                                                                                                                       cken in den Verträgen, um Rendite zu
                                                                                                                                       steigern“ ist sicherlich nicht zu bean-
                                                                                                                                       standen. Es ist aber ein Trugschluss,
                                                                                                                                       daraus abzuleiten, dass ein Bauvertrag
                                                                                                                                       der Öffentlichen Hand dieses Problem
                                                                                                                                       gelöst hätte. Ersetze „Private Investo-
                                                                                                                                       ren“ durch „Auftragnehmer von Groß-
                                                                                                                                       projekten der Öffentlichen Hand“, und
                                                                                                                                       die Aussage ist weiterhin richtig. Ein
                                                                                                                                       Argument für oder gegen ÖPP-Projekte
                                                                                                                                       ist hier also in keinster Weise gegeben.
                                                                                                                                       2. Exakt derselbe Fehlschluss liegt bei
                                                                                                                                       den Mehrkosten aus Unvorhergesehe-
                                                                                                                                       nem vor:
                                                                                                                                       Wenn archäologische Funde den Bau-
Projektstruktur                                                                                                                        betrieb um ein Jahr verzögern, dann ist
                                                                                                                                       das natürlich nicht dem Bauunterneh-
A94 in Betrieb                                                                                                                         mer anzulasten. Die Nachforderungen
                                                                                             Foto: © Isenthalautobahn GmbH & Co. KG

                                                                                                                                       kommen also sowohl beim ÖPP-Ver-
                                                                                                                                       trag als auch beim herkömmlichen
                                                                                                                                       Bauvertrag. Also wieder in keinster

10 | VSVI-Information April 2021
Schwerpunkt

                                             Ein Argument für oder gegen ÖPP-Pro-           zur Wirtschaft“ ist zwar richtig, sogar
Weise ein Argument für oder gegen            jekte ist hier also in „keinster“ Weise ge-    goldrichtig, trifft aber nicht den Kern in
ÖPP.                                         geben.                                         der Diskussion um die neue Form des
3. Die Kritik an der ÖPP müsste an           Zu 2: Replique:                                Bau- und Finanzierungsmodells ÖPP – die
ganz anderer Stelle ansetzen: Es ist         Der Leserbriefschreiber argumentiert völ-      Partnerschaft zwischen öffentlicher (fai-
doch sonnenklar und überhaupt nicht          lig richtig. Vor (absolut) nicht vorherseh-    rer) Hand und privater (fairer) Wirtschaft.
zu beanstanden, dass ein privater In-        baren Hindernissen (z.B. archäologische        Zuletzt:
vestor Renditeerwartungen an seine           Funde? – Anmerkungen eines Kritikers:          Lassen sie mich den Beitrag über dieses
Projekte hat. Er wird niemals einen Ver-     auch hier gibt es Früh-Recherchen mit          buntschillernde Thema mit einem klei-
trag unterschreiben, der ihm keine           guten Erfolgsaussichten!) ist weder der        nen, vielleicht etwas vordergründigen
Rendite zugesteht. Schließlich geht es       klassische Bauvertrag, der sich allein auf     Ratschlag beenden:
auch um das Überleben des Unter-             das Erbringen einer Bauleistung mit Ge-        Wir neigen nicht unbedingt dazu, ständig
nehmens, und das funktioniert nicht          währleistung beschränkt, noch der mo-          neue Wege bei Bau und Finanzierung zu
ohne Gewinne.                                derne ÖPP-Vertrag gefeit.                      gehen; das ist gut so, denn „die Ge-
4. Wenn die Öffentliche Hand sich für        Zu 3: Schiller: Herr, dunkel war der Rede      winnhaie“ lauern überall. Demnach ist
eine ÖPP-Lösung entscheidet, dann tut        Sinn.                                          eine gewisse Skepsis durchaus gerecht-
sie das wohlüberlegt und selbstver-          „Die Kritik müsste …“ Konjunktiv: kon-         fertigt, beim ÖPP-Modell allerdings weit-
ständlich in dem Wissen, dass der Auf-       krete Kritikpunkte sind nicht zu lesen.        estgehend angebracht.
tragnehmer Gewinne einkalkuliert hat         Zu 4: Der wichtigste Punkt, der pro ÖPP        Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die
und generieren wird. Sie tut es nämlich      spricht.                                       Bundesregierung, dass der Bundestag mit
aus dem kühlen Grund, ihren Haus-            Diese Passage müsste eigentlich fett und       dem Projekt „ÖPP im Straßenbau“ das
halt zu entlasten. Der Unternehmer           gesperrt gedruckt werden. Es ist die ab-       richtige Pferd gesattelt hat. In dreistelliger
holt sich die Finanzierung der Investi-      solute Kernaussage zu diesem Thema:            Milliardenhöhe.
tion von der Bank, die Haushaltsmittel       Wenn die öffentliche Hand sich für eine        Wie konnte das gelingen?
stehen anderweitig zur Verfügung.            ÖPP-Lösung entscheidet, dann tut sie es        „Alle sagten: Das geht nicht! Da kam ei-
Was wollen wir?                              aus dem kühlen Grund (oder wäre es             ner, der wusste das nicht und hat es ein-
Die Verteufelung des Gewinnstrebens          besser das Adjektiv „siedend heiß“ zu          fach gemacht.“
ist ideologiegetrieben und irrational.       wählen?), ihren Haushalt zu entlasten.         Klaus Gossow, Salzgitter, sagt: Weiter so!
5. Der Ruf nach mehr Staat, um Ge-           (Zitat aus dem Leserbrief/ Dipl.-Ing. Stefan   Dranbleiben! Nicht nachlassen!
winne zu verhindern, ist auch des-           Kielbassa, Braunschweig)
wegen sinnlos, weil eben dieser Staat        Zu 5: Lob für Kritik am ideologischen Ein-
von jedem Unternehmen einfordert,            fluss.                                         PS: Wie anfangs dieses Artikels ange-
dass es Gewinne erwirtschaftet. Der          Die Verteufelung des Gewinnstrebens ist        merkt, sollte das sehr komplexe Thema
Fiskus braucht und will diese Gewinne,       ideologiegetrieben. Gut gebrüllt Löwe!         ÖPP im Straßenbau aus verschiedenen
um Steuern zu erheben.                       Als etwas entrückter Beobachter konsta-        Blickwinkeln beurteilt werden; das ist
Stefan Kielbassa, Braunschweig               tiere ich: Alle Parteien – links der Mitte –   durch breite Streuung der Befragten ge-
                                             unterliegen immer noch der Phobie, Auf-        schehen. Teilweise ist dabei auf beste-
Fragen und Anmerkungen:                      gaben des Staates (z. B. Pflichten der         hende Dokumentationen (konkrete Bei-
Zu 1: Replique:                              Daseinsversorge) den Privaten, „dem            spiele aus der jüngeren Vergangenheit
Das Problem der Lücken in dem vom Auf-       Markt“ nicht überlassen zu dürfen. Sie         oder gar solche, die sich noch im Aus-
traggeber aufgestellten Leistungskatalog     wähnen die Gesellschaft in den Händen          führungsstadien befinden, zurückgegrif-
(wesentlicher Teil des Bauvertrages) wird    des gewinnausgerichteten Kapitalismus!         fen worden. Merke: Die Entscheidung,
richtig thematisiert. Deshalb nochmals:      Welch fatale Fehleinschätzung.                 dass eine Baumaßnahme als „ÖPP-Pro-
Die Sorgfalt bei der Aufstellung des Leis-   Dass der „DGB 21“ in dieser Front mit-         jekt“ laufen soll oder als Maßnahme der
tungskataloges ist eine entscheidende        marschiert, wundert mich. Abschließen-         Auftragsverwaltung (also des Landes)
Größe.                                       des Urteil zur Meinung des Fachkollegen        entscheidet sich abschließend und ver-
Aus dem Bauch der Rat: Qualität geht vor     Leserbriefschreibers: Einverstanden!           bindlich schon früh, nämlich per Be-
Tempo.                                       Die von der Redaktion gewählte Über-           schluss über den Haushalt des Bundes-
Richtig ist:                                 schrift des Leserbriefes „Rendite gehört       verkehrsministers (BMVI).

                                                                                                  VSVI-Information April 2021 | 11
Schwerpunkt

ÖPP-Projekt A3 Würzburg-Nürnberg:
Einfahren der Stahlverbundbrücke (eine von 23 Brücken dieser Art im Projektabschnitt)
                                                                                                                       Zurück zu den Quellen, die Akteure:
                                                                                                                       • BMVI: Technischer Regierungsdirektor
                                                                                                                         Dipl.- Ing. Ralph Sieber
                                                                                                                         (TU Dresden, Referendariat in Bayern!)
                                                                                                                       • Die Auftragnehmer-Seite
                                                                                                                         Bietergemeinschaft ARGE A3/ Steiger-
                                                                                                                         waldautobahn Eiffage/ BUNTE
                                                                                                                         Dipl.-Ing. Dirk Rodel, Gesamt-Projekt-
                                                                                                                         leiter (TU Hannover)
                                                                                                                       • Die Politik: Mitglied des Bundestages
                                                                                                                         für die Partei Die Linke, Victor Perli, Wol-
                                                                                                                         fenbüttel, Abgeordnetenbüro Berlin
                                                                                                                       • Ein Vertreter der „Nutzer“, zudem ein
                                                                                                                         Fachmann der Materie, Projektmana-
                                                                                                                         ger Dipl.-Ing. Stefan Kielbassa, Braun-
                                                                                                                         schweig, Verfasser eines kritischen Le-
Einfahren, längs zur A3                                                                                                  serbriefs vom 6. März 2021 zu einem
                                                                                                                         Redaktionsbericht in der Braunschwei-
                                                                                                                         ger Zeitung vom 4. März, in Sachen
                                                                                                                         „ÖPP in Deutschland“, Überschrift
                                                                                                                         „Linke und DGB nach A7-Pannen:
                                                                                                                         Autobahnbau in öffentliche Hand“.
                                                                                                                       • In der der Funktion eines Mediators:
                                                                                                                         der Verfasser dieses Betrags, Leitender
                                                                                                                         Baudirektor a.D. Dipl.-Ing Klaus Gos-
                                                                                                                         sow, TU Hannover, Referendariat in
                                                                                                                         Niedersachsen, Stadt Salzgitter.

                                                                                                                                                   Klaus Gossow

                                                                                                                       Anmerkung der Redaktion: Eine Liste der
                                                                                                                       aktuell laufenden ÖPP-Projekte im
                                                                                                                       Bundesfernstraßenbau in Deutschland
Spannender Moment, das Drehen                                                                                          kann man u.a. auf der Seite des BMVI
                                                                                                                       finden: www.bmvi.de
                                                                                        Fotos: © ARGE A3 Steigerwald

In finaler Position: quer zur A3

12 | VSVI-Information April 2021
Schwerpunkt

Ausbau der längsten deutschen Autobahn
in Niedersachsen als ÖPP-Projekt
Welche Aufgaben übernimmt die Interdisziplinäre Baubegleitung (IBB)?

Die A 7 wird auf einem Teilstück in Niedersachsen sechsstreifig ausgebaut.               Zu den Hauptaufgaben im Bereich der
Dafür werden 800.000 m3 Boden auf einem Streckenabschnitt von                            Verkehrsanlagen zählt die Dokumenta-
29 Kilometern bewegt und aufwendig bearbeitet.                                           tion der Bautätigkeiten durch die Befah-
                                                                                         rung der Ausbaustrecke und der Neben-
Die Bundesautobahn A 7 ist mit 962 Kilometern die längste deutsche
                                                                                         netze, die im ersten Jahr nahezu
Bundesautobahn. Sie führt als Nord-Süd-Achse von der dänischen Grenze                    lückenlos, das heißt täglich stattgefunden
in Ellund durch Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Hessen,                      hat und aktuell noch wöchentlich einmal
Bayern und Baden-Württemberg und endet an der österreichischen                           durchgeführt wird. Weiterhin wird an den
Grenze bei Füssen. Seit Mai 2017 wird die A7 zwischen den Anschluss-                     unterschiedlichsten Abnahmen von
                                                                                         Planum, Frostschutzschicht, Schotter-
stellen Bockenem und Göttingen im Rahmen einer dreißigjährigen Öffent-
                                                                                         tragschicht und Asphaltschichten teilge-
lich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP-Projekt) von dem Konsortium „Via
                                                                                         nommen und die Richtigkeit der Durch-
Niedersachsen” betrieben und sechsstreifig ausgebaut. Die gesamte                        führung und Herstellung der einzelnen
Vertragsstrecke umfasst rund 60 Kilometer, davon entfallen 29 Kilometer                  Bautätigkeiten für den Auftraggeber do-
auf den Ausbauabschnitt.                                                                 kumentiert. Der Auftraggeber wird in
                                                                                         Fragen des Vertrages mit der Via Nieder-
                                                                                         sachsen unterstützt, in dem technische
Interdisziplinäres Team                      A7 von der AS Seesen bis kurz vor die       Stellungnahmen erarbeitet werden. Ein
Die Interdisziplinäre Baubegleitung          Anschlussstelle Nörten-Hardenberg. Zum      Abgleich der Planfeststellungsunterlagen
wurde durch das Landes Niedersachsen         Ausbau gehören neben den Verkehrsan-        und der Ausführungsplanung findet
an eine Arbeitsgemeinschaft bestehend        lagen der Autobahn, den Nebenanlagen        durch gesonderte Planprüfung des Auf-
aus drei Ingenieurbüros (IGS Ingenieure      wie PWC-Anlagen und den querenden           traggebers statt. Die Umsetzung der
aus Weimar, Inros Lackner SE aus Han-        Straßen auch die neu herzustellenden        freigegebenen Planunterlagen wird
nover und BPR Dipl.-Ing. Bernd F. Künne      Regenrückhaltebecken. Wichtige Vorha-       ebenfalls dokumentiert. Hierbei finden
& Partner mbB aus Hannover) vergeben.        ben außerhalb der Autobahn sind zum         stichprobenartige Kontrollen statt, indem
Seit dem 1. Januar 2021 ist die Auto-        Beispiel die Umverlegung der B248 in        der direkte Abgleich SOLL-IST vor Ort
bahn GmbH als Auftraggeberin für das         drei Teilabschnitten und die Umgestal-      geprüft und dokumentiert wird.
Projekt verantwortlich. Das interdiszipli-   tung der B445 an der Anschlussstelle
näre Team besteht aus Spezialisten für       Echte und der B241 an der Anschluss-        Nach Abschluss der Bautätigkeiten muss
die Fachbereiche Verkehrsanlagen, Inge-      stelle Northeim.                            zur Übergabe des Bauwerks Autobahn
nieurbauwerke, Umwelt und Land-
schaftsbau. Insbesondere der Ausbau,         Aufwändige Regenrückhaltebecken prägen die Strecke
aber auch der Betrieb und die Erhaltung
der A 7 werden fachlich begleitet und
dokumentiert. Das Leistungsspektrum
umfasst eine reine fachübergreifende
Kontrollfunktion mit Schwerpunkt Tech-
nik ohne operative Aufgaben.

• Fachbearbeitung Verkehrsanlagen
Der Bereich Verkehrsanlagen umfasst alle
Arbeiten zum sechsstreifigen Ausbau der
                                                                                                                                      Foto: © Raid Naamnih

                                                                                              VSVI-Information April 2021 | 13
Schwerpunkt

an den Auftraggeber, die Übergabein-           bart worden. In dieser ZTV ist geregelt,                            • Fachbearbeitung Konstruktiver In-
spektionen durchgeführt werden. Zur            welche Toleranzen geduldet werden                                     genieurbau
Umsetzung des Bauvertrages ist zwi-            können und wo Nachbesserungsbedarf                                  Das Leistungsspektrum des Fachbereichs
schen der Via Niedersachsen und dem            besteht.                                                            umfasst die ZTV-Ing gerechte Betreuung
Bund die ZTV-Funktion StB A7 verein-                                                                               der Ingenieurbauwerke, die da sind
                                                                                                                   Brückenbauwerke, Stützwände (STW),
Straßenbau in Aktion                                                                                               Lärmschutzwände (LSW), Irritations-
                                                                                                                   schutzwände (IrSW), Verkehrszeichen-
                                                                                                                   brücken (VZB) und Verkehrszeichen-
                                                                                                                   kragarme (VZK). Vom baulichen
                                                                                                                   Umfang, mit immerhin 65 A-Bauwer-
                                                                                                                   ken, sechs Ü-Bauwerken drei STW, neun
                                                                                                                   LSW, acht IrSW, sieben VZB und 15 VZK
                                                                                                                   in einer doch sehr kurzen Bauzeit, unter
                                                                                                                   den verschiedensten Verkehrsführungen

                                                                                          Foto: © Raid Naamnih
                                                                                                                   eine große Herausforderung.

                                                                                                                   Zahlreiche Störungen durch fehlerhafte
                                                                                                                   Baugrunderkundungen, Altlasten im
                                                                                                                   Baugrund und Zwängen in der Ver-
                                                                                                                   kehrsführung mit der Realisierung des
Bauwerk 2082 über DB Strecke                                                                                      4 + 0 Verkehrs auf einer Richtungsfahr-
                                                                                                                   bahn machen die technische Umsetzung
                                                                                                                   von Planvorgaben zu den Ingenieurbau-
                                                                                                                   werken nicht immer einfach.

                                                                                                                   Von einer Grünbrücke als Bogenbauwerk
                                                                                                                   mit 33 Meter Scheitelbreite und 85
                                                                                                                   Länge bis hin zur Flutbrücke in der
                                                                                                                   Northeimer Senke als siebenfeldriges
                                                                                                                   Bauwerk mit 280 Metern Länge und
                                                                                                                   diversen Kreuzungsbauwerken über DB
                                                                                                                   Anlagen, sowie zahlreichen Rahmen-
                                                                                                                   bauwerken ist alles dabei.

                                                                                                                   Haupttätigkeitsfelder sind dabei die Kon-
Bauwerk 2049 über elektrifizierte DB Anlage                                                                       trolle der Umsetzung der Festlegungen
                                                                                                                   gemäß des bestehenden Projektvertrages
                                                                                                                   mit der Via Niedersachsen zu den IBW,
                                                                                                                   hier insbesondere die Einhaltung der Vor-
                                                                                                                   gaben zur eigens für das Projekt entwi-
                                                                                                                   ckelten ZTV Funktion STB A7, sowie
                                                                                                                   den Leistungsbeschreibungen zum Qua-
                                                                                                                   litäts- und Baumanagement, Leistungs-
                                                                                                                   beschreibung zum Ausbau und zur
                                                                                                                   Erhaltung mit den Vorgaben aus den Re-
                                                                                                                   ferenzentwürfen und der Planfeststel-
                                                                                                                   lungsbeschlüssen.
                                                                                          Fotos: © Ralf Könitzer

14 | VSVI-Information April 2021
Schwerpunkt

Die baufachliche Unterstützung des Auf-    Stützwand
traggebers spielt dabei eine wesentliche
Rolle.

Als Projektplattform steht dabei das
System EPLASS für die Umsetzung des
Qualitäts- und Baumanagements zur
Verfügung. Ein Austausch mit dem Auf-
traggeber findet über das eigens für
diese Funktion eingerichtete Dokumen-

                                                                                                                                   Foto: © Ralf Könitzer
tenmanagementsystem statt, wo unter
anderem sämtliche Teilnahmen an Ab-
nahmen zu den Ingenieurbauwerke
während des Bauens von uns dokumen-
tiert werden.

• Fachbearbeitung Umwelt
Abbruchmaßnahmen und Bodenma-              stoffbelastete Teerdecke einer ehemali-     einer engen und kooperativen Zu-
nagement                                   gen Straße war vor Jahrzehnten in den       sammenarbeit mit dem Auftraggeber
Für den Ausbau auf sechs Fahrbahn-         Autobahndamm eingebaut worden. Ein          und Auftragnehmern.
streifen werden 42 Autobahnbrücken,        Gemisch aus etwa 2.500 Tonnen Teer-
die Bestandsfahrbahnen und die Ent-        brocken und Boden mussten separat           • Fachbearbeitung Landschaft
wässerungsanlagen abgerissen. 800.000      ausgebaut und in einer geeignete Be-        Der Bereich Landschaftsbau umfasst zu-
m³ Boden werden ausgebaut, zwischen-       handlungsanlage entsorgt werden.            nächst alle Arbeiten an der Autobahn,
gelagert und konditioniert (verbessert)                                                die mit Begrünungen (Ansaaten, An-
sowie anschließend wieder eingebaut.       In regelmäßigen Abständen finden Be-        pflanzungen) zusammenhängen. Ent-
Würde man den Boden gleichmäßig in         gehungen zur Überwachung auf den            sprechend dem Ausbaufortschritt be-
einer Stärke von einem Meter verteilen,    derzeit zwölf Lagerflächen und Recy-        ginnt es mit den Nassansaaten der vielen
könnte damit eine Fläche von 80 Fuß-       clingplätzen entlang der Ausbaustrecke      Böschungen und endet dann mit Ge-
ballfeldern bedeckt werden.                statt, die in fotoreichen Berichten doku-   hölzanpflanzungen. Darüber hinaus wei-
                                           mentiert werden. Weiterhin wird die         sen Berichte bei Kontrollfahrten über
Schadstoffbelastungen und Altlasten        Plausibilitätsprüfung von Genehmi-          prüfenswerte Zustände angrenzender
Schwerpunkte der Überwachungsaufga-        gungsunterlagen, Qualitätszertifikaten      Gehölzbestände und Gewässer, ausge-
ben der Fachbearbeitung „Umwelt“ be-       und Entsorgungsnachweisunterlagen           löst durch die Bauarbeiten, hin.
treffen das Bodenmanagement sowie          durchgeführt. Der Austausch zu den
den sachgerechten Umgang mit Ab-           Maßnahmen der Umweltbaubegleitung           Weiterhin gehören naturschutzfachliche
bruchabfällen und mit baubedingten         und Qualitätsüberwachung erfolgt in         Fragestellungen aller Art dazu. Ein schö-
Umweltgefährdungen, wie unbeabsich-
tigte Einträge von Gefahrstoffen in Ge-
wässer. Insbesondere Schadstoffbelas-      Lagerfläche Northeim Nord
tungen innerhalb des Stoffstroms
müssen vermieden beziehungsweise
frühzeitig erkannt werden, damit die An-
forderungen an den Arbeitsschutz und
das Entsorgungsmanagement entspre-
chend definiert werden können. Zum
Beispiel wurde unerwartet auf einem
Streckenabschnitt von etwa 350 Metern
eine Altlast gefunden. Die hoch schad-
                                                                                                                                   Foto: © Anke Himmelreich

                                                                                            VSVI-Information April 2021 | 15
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