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Rathaus Umschau
Donnerstag, 27. Juni 2019
Ausgabe 120
ru.muenchen.de
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unter muenchen.de/ru-abo
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise für Medien 2
Bürgerangelegenheiten 4
Meldungen 5
›› OB Reiter kondoliert zum Tod von Dr. Winfried Zehetmeier 5
›› Aktueller Sachstand zur Griechischen Schule 5
›› Die Münchner Altstadt soll autofrei werden 6
›› Wettbewerb „Mehr Grün für München“: Jetzt anmelden 8
›› Rückenwind für die Klimaschutzaktivitäten der Stadt 8
›› Entscheidung des EuGH zu Luftmessungen 10
›› Verleihung des Publizistikpreises an Robert Andreasch 11
›› Verleihung der Kinoprogrammpreise der Landeshauptstadt München 13
›› Sing- und Musikschule präsentiert musikalischen Sommer 14
›› STADTRADELN und Schulradeln 2019: Jetzt anmelden 15
›› Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 14 16
›› Ausstellung zur nachhaltigen Stadtentwicklung 19
Antworten auf Stadtratsanfragen 20
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise für Medien
Freitag, 28. Juni, 14 Uhr, Carl-Orff-Saal, Gasteig, Rosenheimer Straße 5
Verleihung der Starter-Filmpreise 2019 mit Stadtrat Walter Zöller (CSU-Frak-
tion) in Vertretung des Oberbürgermeisters und Christoph Gröner, künstle-
rischer Leiter des Filmfestes München. Es werden drei Starter-Filmpreise
dotiert mit jeweils 6.000 Euro und der Starter-Filmpreis/Produktion als
geldwerte Leistung in Höhe von 6.000 Euro, gestiftet von ARRI Media,
verliehen. Die Namen der Preisträgerinnen und Preisträger werden bei der
Preisverleihung verkündet. Im Rahmen der Veranstaltung werden die preis-
gekrönten Filme ausschnittsweise gezeigt. Die Verleihung findet vor gela-
denen Gästen und erstmals im Rahmen des Filmfests München statt.
Achtung Redaktionen: Presseanmeldung erbeten per E-Mail an presse.
kulturreferat@muenchen.de.
Montag, 1. Juli, 14 Uhr, Gasteig – Black Box, Rosenheimer Straße 5
Verleihung der sechs Kinoprogrammpreise 2019 mit Stadtrat Walter Zöller
(CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters und Christoph Grö-
ner, künstlerischer Leiter des Filmfestes München, als Mitglied der Jury.
Im Anschluss an die Urkundenübergabe findet ein Diskussions-Panel zum
Thema „Quo vadis, Kino? Das System zwischen etablierter Förderung und
alternativen Modellen“ statt. Es diskutieren: Dorothee Erpenstein, Dunja
Bialas, Ingo Fließ und Edgar Reitz; Moderation durch Christian Pfeil. Die
Veranstaltung findet erstmals im Rahmen des Filmfests München und vor
geladenen Gästen statt.
Achtung Redaktionen: Presseanmeldung erbeten per E-Mail an presse.
kulturreferat@muenchen.de.
(Siehe auch unter Meldungen)
Dienstag, 2. Juli, 10 Uhr, Referat für Arbeit und Wirtschaft, Herzog-Wil-
helm-Straße 15, Zimmer 6.12
Der Referent für Arbeit und Wirtschaft Clemens Baumgärtner stellt in einer
Pressekonferenz den aktuellen Jahreswirtschaftsbericht vor und spricht
über zukünftige Herausforderungen. Der Jahreswirtschaftsbericht gibt
einen Überblick über die wichtigsten Ereignisse und Entwicklungen der
Münchner Wirtschaft im vergangenen Jahr.
Dienstag, 2. Juli, 14 Uhr, Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-
Platz 1
Stadtrat Christian Müller (SPD-Fraktion) spricht in Vertretung des Oberbür-
germeisters zur Eröffnung der „Münchner Integrationsmesse 2018“, die
von der Akademie der Nationen – Fachbereich Integration/ALVENI und der
Caritas München veranstaltet wird. Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 2
Dienstag, 2. Juli, 17 Uhr, Foyer des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung, Blumenstraße 28b
Stadtdirektorin Ulrike Klar (Planungsreferat) eröffnet gemeinsam mit Dr.
Michaela Schier vom Münchner Forum e.V. sowie Studierenden der Univer-
sität Innsbruck die Ausstellung „Nachhaltige Stadtentwicklung zwischen
Planung und Wirklichkeit – Die Münchner Quartiere Obergiesing und Do-
magkpark“. Die von Geographie-Studierenden der Universität Innsbruck er-
stellte Ausstellung ist von 3. Juli bis 17. Juli montags bis freitags von 8 bis
18 Uhr zu besichtigen.
(Siehe auch unter Meldungen)
Dienstag, 2. Juli, 19 Uhr, Literaturhaus, Saal, Salvatorplatz 1
Verleihung des Publizistikpreises der Landeshauptstadt München an Ro-
bert Andreasch mit Grußwort und Urkundenübergabe von Bürgermeis-
terin Christine Strobl. Die Laudatio hält die Journalistin Mesale Tolu. Im
Anschluss gibt es ein Gespräch zwischen Robert Andreasch und Ulrich
Chaussy. Robert Andreasch dokumentiert seit über 20 Jahren die Entwick-
lung der rechtsextremen Szene in München, in Bayern, in ihrer oftmals
deutschlandweiten und internationalen Vernetzung. Der Preis wird im Rah-
men einer geschlossenen Veranstaltung vergeben. Für den musikalischen
Rahmen sorgt das Lanzinger Trio.
Achtung Redaktionen: Presseanmeldung erbeten unter presse.kulturrefe-
rat@muenchen.de.
(Siehe auch unter Meldungen)
Mittwoch, 3. Juli, 17 Uhr, Botanischer Garten
Bürgermeister Manuel Pretzl überreicht den Münchner Umweltpreis.
Umweltreferentin Stephanie Jacobs führt an diesem Abend durch das
Programm. Hauptredner ist Professor Dr. Georg Stephan Barfuß, der eine
Keynote zum Thema „Herausforderung Klimawandel“ hält.
Mit dem Münchner Umweltpreis soll ein außerordentliches Engagement
von Menschen und Projekten in der Landeshauptstadt München gewürdigt
werden. Der Preis wird in den zwei Kategorien „Offener Umweltpreis“
und „Sonderpreis Klimaschutz“ vergeben.
Die jeweiligen Preisträger werden erst bei der Veranstaltung bekanntge-
geben. Eine achtköpfige Jury hat im Vorfeld aus über 20 Bewerbungen
jeweils drei Projekte pro Kategorie nominiert. Alle sechs Nominierten wer-
den bei der Veranstaltung anwesend sein. Pro Kategorie wird jeweils ein
Preisträger gekürt. Die Preise sind mit je 5.000 Euro dotiert. Die Veranstal-
tung ist nur für geladene Gäste.
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 3
Bürgerangelegenheiten
Donnerstag, 4. Juli, 17 bis 19 Uhr, HeideTreff Nachbarschaftstreff,
Karl-Köglsperger-Straße 13 (rollstuhlgerecht)
Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 12 (Schwabing-Freimann) mit
dem Vorsitzenden Werner Lederer-Piloty.
Donnerstag, 4. Juli, 18 Uhr, Pfarrsaal der Katholischen Pfarrgemeinde
Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstraße 12 (rollstuhlgerecht)
Sitzung des Bezirksausschusses 16 (Ramersdorf-Perlach). Zu Beginn der
Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Thomas
Kauer statt.
Donnerstag, 4. Juli, 19 Uhr, Aula des Anton-Fingerle-Bildungszent-
rums, Schlierseestraße 47 (rollstuhlgerecht)
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 17 (Obergiesing-Fasangarten).
Der Versammlungsleiter Bürgermeister Manuel Pretzl und die Bezirksaus-
schussvorsitzende Carmen Dullinger-Oßwald informieren zu Beginn über
wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Vertre-
terinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen Rede und Antwort: Baure-
ferat – Gartenbau und Tiefbau, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr,
Referat für Gesundheit und Umwelt – Energieberatung des Bauzentrums,
Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-In-
formation und die Bezirksausschussvorsitzende Carmen Dullinger-Oßwald.
Donnerstag, 4. Juli, 19 Uhr, Kantine der Firma Krauss-Maffei, Rein-
hard-von-Frank-Straße 16 (rollstuhlgerecht)
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 23 (Allach-Untermenzing). Der Ver-
sammlungsleiter Stadtrat Alexander Reissl, Vorsitzender
der SPD-Fraktion, und die Bezirksausschussvorsitzende Heike Kainz infor-
mieren zu Beginn über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Vertre-
terinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen Rede und Antwort: Baure-
ferat – Gartenbau und Tiefbau, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr,
Referat für Gesundheit und Umwelt – Energieberatung des Bauzentrums,
Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-In-
formation und die Bezirksausschussvorsitzende Heike Kainz.
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 4
Meldungen
OB Reiter kondoliert zum Tod von Dr. Winfried Zehetmeier
(27.6.2019) Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht der Witwe von Dr. Win-
fried Zehetmeier sein Beileid aus: „Mit großem Bedauern habe ich vom
Tod unseres ehemaligen Zweiten Bürgermeisters Dr. Winfried Zehetmeier
erfahren. Hierzu möchte ich Ihnen und allen Angehörigen auch im Namen
der Damen und Herren des Stadtrats der Landeshauptstadt München un-
sere herzliche Anteilnahme übermitteln.
Dr. Zehetmeier gehörte dem Münchner Stadtrat von 1966 bis 1996 an,
davon acht Jahre als Fraktionsvorsitzender seiner Partei. Von 1978 bis 1990
bekleidete er das Amt des Zweiten Bürgermeisters.
Als studierter Philologe und Germanist war Dr. Zehetmeier zunächst im
Schuldienst tätig und leitete das Otto-von-Taube-Gymnasium. Seine klas-
sische Bildung legte wohl den Grundstein für sein kulturelles Interesse
und Engagement, das ihn auch nach dem Wechsel in die Politik stets aus-
gezeichnet hat. In Ausübung seiner politischen Ämter begnügte er sich
jedoch nicht damit, als „Kulturbürgermeister“ Preise für kulturelle Leis-
tungen zu übergeben; Winfried Zehetmeier hat auch selbst zu Feder und
Pinsel gegriffen, war sowohl Erzähler als auch Poet und hat sich zudem als
Maler einen Namen gemacht. Die Presse nannte ihn einmal einen ‚Vollblut-
politiker mit Künstlerader“. Auch nach Beendigung seiner politischen Lauf-
bahn blieb er dem kulturellen Leben Münchens als Vorsitzender der The-
atergemeinde München verbunden. 2004 wurde er für seine Verdienste
um die bayerische Kunst und Kultur mit dem Poetentaler der Münchner
Turmschreiber ausgezeichnet. Die Landeshauptstadt München hat ihn für
sein langjähriges Wirken 1978 mit der Medaille ‚München leuchtet – den
Freundinnen und Freunden Münchens‘ in Gold sowie 1993 mit ihrer Golde-
nen Bürgermedaille geehrt.
Ein inspirierender Mensch, mit dem Sie einen großen Teil des Lebens
verbracht haben, ist nun nach einem erfüllten Leben für immer gegangen.
Für die kommende schwere Zeit der Trauer wünsche ich Ihnen und allen
Angehörigen alles Gute und dass Sie Kraft und Trost aus der Gewissheit
schöpfen können, dass das Wirken Ihres Mannes über seinen Tod hinaus
Bestand haben wird. Die Landeshauptstadt München wird ihm stets ein
ehrendes Andenken bewahren.“
Aktueller Sachstand zur Griechischen Schule
(27.6.2019) Der Münchner Stadtrat hat gestern den 2. Nachtragsvertrag zur
Griechischen Schule genehmigt. Somit kann der lang anhaltende „Schwe-
bezustand“ bezüglich des Grundstücks in Berg am Laim beendet und
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 5
schnellstmöglich eine bauliche Realisierung für die Erweiterung des Micha-
eli-Gymnasiums inklusive einer Lösung für griechische Schülerinnen und
Schüler erarbeitet werden.
Am 31. Mai haben das Kommunalreferat sowie die Republik Griechenland
nach konstruktiven Verhandlungen den 2. Nachtragsvertrag zur Griechi-
schen Schule fristgemäß notariell beurkundet. Der Stadtrat hatte das Kom-
munalreferat beauftragt, bis zu diesem Zeitpunkt mit der Republik Grie-
chenland auf der Basis des von beiden Parteien ausgearbeiteten und vom
Stadtrat beschlossenen Eckpunktepapiers eine Einigung über das städ-
tische Grundstück in Berg am Laim zu erzielen und zu beurkunden. Aus
dieser Beurkundung sind durch die Republik Griechenland verschiedene
Aufgaben entstanden. Von Seiten der Republik Griechenland war unter
anderem bis zum 18. Juni das griechische Finanzministerium zu befassen,
was erfolgt ist. Bis zur Stadtratsbefassung am 26. Juni war der Vertrag
aufgrund der ausstehenden Gremiumsbefassung des Münchner Stadtrats
schwebend unwirksam.
Mit dem Vertrag wird klargestellt, dass der Besitz am Grundstück der Lan-
deshauptstadt München zusteht und die Republik Griechenland auf ihre
Vollstreckungsimmunität verzichtet. Die Stadt plant auf der Fläche u.a.
einen Erweiterungsbau des Michaeli-Gymnasiums. Gleichzeitig verpflichtet
sich die Stadt, für die Republik Griechenland auf deren Kosten eine Schule
für maximal 500 Schülerinnen und Schüler zu errichten. Die Bauausführung
liegt komplett in städtischer Hand. Der vorhandene Rohbau der Griechi-
schen Schule wird von der Stadt abgebrochen und beseitigt, woran sich
die Republik Griechenland finanziell beteiligt.
Kommunalreferentin Kristina Frank: „Eine gute Nachricht für Berg am Laim:
Die dringend benötige Erweiterung des Michaeli-Gymnasiums wird auf der
Fläche des Rohbaus der Griechischen Schule gebaut. Endlich konnten wir
uns konstruktiv mit der Republik Griechenland auf das weitere Vorgehen
einigen. Die 30.000 Mitglieder starke Griechische Gemeinde in München
findet dort ebenfalls eine Heimat für ihre Schülerinnen und Schüler. Eine
Fortführung der Rechtsstreitigkeiten hätte das Gelände jahrelang für wei-
tere Verwendungen blockiert. Die Entscheidung ist ein gangbarer Kom-
promiss für beide Seiten. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag zur
europäischen Einheit und zum gemeinsamen Miteinander in München. Ich
bin stolz auf das Ergebnis und danke meinen Mitarbeiterinnen und Mitar-
beitern im Referat, die dafür zusammen mit mir hart gearbeitet haben.“
Die Münchner Altstadt soll autofrei werden
(27.6.2019) Der Stadtrat hat die nächsten Schritte für eine „autofreie Alt-
stadt“ beschlossen: Innerhalb des Altstadtrings soll in einem mehrjährigen
Prozess der Autoverkehr mit verschiedenen Maßnahmen reduziert werden,
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 6
um mehr Platz für Fußgängerinnen und Fußgänger, Radfahrende, den öf-
fentlichen Nahverkehr und insgesamt mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen.
Zudem wurde die Verwaltung mit der Konzeption eines Altstadt-Radlrings
beauftragt. Alle Planungen werden mit der Bürgerschaft, Anwohnern und
Gewerbetreibenden diskutiert.
Noch in diesem Jahr erfolgen die ersten Schritte für die „autofreie Alt-
stadt“: Die Dienerstraße wird für den privaten Autoverkehr mit Ausnahme
von Taxis gesperrt. Um das zu ermöglichen, fallen zwischen der Schram-
mer- und Landschaftsstraße Stellplätze weg. Weitere Stellplätze entfallen
am Rindermarkt auf der Seite des Brunnens.
Außerdem werden voraussichtlich noch 2019 neue Parkregelungen einge-
führt: In der „Blauen Zone“ steigen die Gebühren werktags von 8 bis 23
Uhr auf 2,50 Euro pro Stunde. Außerdem wird werktags zwischen 8 und
19 Uhr die Höchstparkdauer auf zwei Stunden begrenzt. In einer späteren
Stufe wird die Parkregelung in der Altstadt grundlegend überarbeitet, ehe
weitere Stellplätze im öffentlichen Straßenraum abgebaut werden.
In der zweiten Jahreshälfte 2019 ist ein Hearing zu autofreien Innenstädten
geplant. Bei dem Termin, der sich nicht nur an Stadträtinnen und Stadträte,
sondern auch an Vereine, Verbände und Gewerbetreibende sowie die be-
troffenen Bezirksausschüsse richtet, werden Vertreterinnen und Vertreter
anderer Kommunen über ihre Erfahrungen bei der Schaffung autofreier
Innenstädte berichten.
Darüber hinaus prüft das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die
Machbarkeit des per Bürgerbegehrens geforderten Altstadt-Radlrings
mit 2,30 Meter Mindest- und 2,80 Meter Regelbreite pro Richtung sowie
seitlichen Sicherheitsabständen. Erste Ergebnisse sollen voraussichtlich
am Donnerstag, 18. Juli, im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
dargelegt werden. Geprüft wird außerdem ein „Boulevard Sonnenstraße“,
für den gegebenenfalls Fahrpuren neben den Trambahngleisen wegfallen
müssten.
Die Münchner Altstadt ist sehr belebt und beliebt. Hier treffen vielfältige
Ansprüche, wie Wohnen, Arbeiten, Versorgung, Kultur und Tourismus,
aufeinander. Diese müssen bei den Planungen für die „autofreie Altstadt“
berücksichtigt werden. Ziel ist es, die städtebaulichen Qualitäten des histo-
rischen Altstadtensembles hervorzuheben und die Aufenthaltsqualität der
öffentlichen Räume zu stärken. Auch die Erfordernisse des Wirtschaftsver-
kehrs sind hierbei stets zu berücksichtigen und mit der Weiterentwicklung
stadtverträglicher Logistikkonzepte in den Gesamtprozess zu integrieren.
Der Begriff „autofrei“ darf jedoch nicht mit „verkehrsfrei“ oder „Fußgän-
gerzone“ gleichgesetzt werden. Vielmehr geht es um die Entwicklung
eines verkehrlichen Funktionskonzeptes und verkehrsrechtlicher Steue-
rungsinstrumentarien im Hinblick auf ein effizientes Flächenmanagement
für den innerhalb der Altstadt nur im begrenzten Umfang zur Verfügung
stehenden öffentlichen Raum. Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 7
Wettbewerb „Mehr Grün für München“: Jetzt anmelden
(27.6.2019) Für besonderes Engagement und die vorbildliche Gestaltung
von Höfen, Vorgärten, Außenanlagen sowie Gewerbeflächen lobt das Bau-
referat wieder den Wettbewerb „Mehr Grün für München“ aus. Auch ein-
ladend gestaltete Spielbereiche für Kinder und Urban Gardening Initiativen
sind gefragt. Mit der Aktion fördert die Landeshauptstadt München Mieter,
Hauseigentümer von Wohnanlagen und gewerbliche Betriebe, die sich
für mehr Grün, ein ansprechendes Stadtbild und ein besseres Stadtklima
in ihrem unmittelbaren Umfeld einsetzen. Die Anmeldefrist läuft noch bis
Mittwoch, 31. Juli.
Bei Wohnhäusern müssen mindestens drei Wohneinheiten von den Projek-
ten profitieren. Gewertet werden sowohl professionell angelegte als auch
von Laien gestaltete Anlagen. Persönliches Engagement und Kreativität
werden positiv berücksichtigt. Bereits prämierte Objekte können nicht
noch einmal angemeldet werden.
Beim aktuellen Wettbewerb gibt es sechs verschiedene Kategorien: „Vor-
gärten“, „Außenanlagen“, „Höfe“, „Gewerbeflächen“, „persönliches Engage-
ment und Kreativität“ sowie „kinderfreundliches Wohnumfeld“. Es winken
Preise im Wert von 125 bis 500 Euro. Für eine besonders herausragende
Leistung gibt es einen mit 750 Euro dotierten Sonderpreis. Vorschläge für
den Wettbewerb „Mehr Grün für München“ nimmt das Baureferat unter
Angabe der Adresse des Objektes gerne entgegen:
Landeshauptstadt München, Baureferat (Gartenbau), Kennwort „Mehr
Grün für München“, Friedenstraße 40, 81671 München, Telefon 233-60363
Fax 233-60345, E-Mail gartenbau@muenchen.de.
Ebenso können hier Anträge für das Förderprogramm „Innenhof-, Dach-
und Fassadenbegrünung“ gestellt werden. Weitere Informationen sind
unter www.muenchen.de/gartenbau abrufbar.
Rückenwind für die Klimaschutzaktivitäten der Stadt
(27.6.2019) Anlässlich der aktuellen Forderungen der Münchner Ortsgruppe
der Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ an die Landeshauptstadt
München äußert sich Umweltreferentin Stephanie Jacobs erfreut:
„Mit den 31 Forderungen an die Landeshauptstadt läuft ‚Fridays for Future‘
offene Türen bei mir als Umweltreferentin ein. An der Umsetzung eines
Großteils der Forderungen sind wir als Landeshauptstadt bereits dran. Wir
haben uns das ehrgeizige Ziel der Klimaneutralität Münchens bis 2050 be-
reits gesetzt. Wir haben ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm, fördern
bundesweit einzigartig die Mobilitätswende hin zu vor Ort emissionsfreier
Elektromobilität, bringen die energetische Sanierung von Bestandsgebäu-
den und den Ausbau der Photovoltaik vehement voran. Auch die Stadt-
werke München haben eine Strategie zur Energiewende und bauen die
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 8Geothermie aus. Ich freue mich sehr über das Engagement aller Akteure
von ‚Fridays for Future‘ und den Rückenwind für die Klimaschutzaktivitäten
der Stadt!“
Zu den Forderungen weist das Referat für Gesundheit und Umwelt auf fol-
gende bereits beschlossene und aktuelle Aktivitäten hin:
Bereits 2017 hat der Münchner Stadtrat das Ziel der Klimaneutralität bis
2050 für die Landeshauptstadt München beschlossen und die Stadtverwal-
tung beauftragt, alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten.
2018 wurde eine Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms
zum Klimaschutz (IHKM) und die Bereitstellung von über 100 Millionen
Euro für die Jahre 2019 bis 2021 vom Stadtrat beschlossen. Die Verwal-
tung ist beauftragt, das IHKM weiterzuentwickeln und in Hinblick auf das
Ziel der Klimaneutralität bis 2021 notwendige Maßnahmen zu erarbeiten.
Seit dem Jahr 2015 investiert die LHM mit einem weiteren Handlungspro-
gramm (Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromo-
bilität, kurz IHFEM) in erheblichem Maße in die Förderung der Elektromo-
bilität. Mehr als 60 Millionen Euro hat hierfür der Stadtrat zur Verfügung
gestellt. Es ist damit das größte kommunale Förderprogramm seiner Art
in Deutschland. Mit dieser Summe wird der Markthochlauf der Elektro-
mobilität durch die Förderung von Fahrzeugen und den flächendeckenden
Ausbau der öffentlichen und privaten Ladeinfrastruktur massiv unterstützt.
Auch der städtische Fuhrpark wird sukzessive auf elektrische Antriebe
umgestellt. Ebenso stellt die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) konti-
nuierlich auf batteriebetriebene Busse um, die erste E-Buslinie wird noch
2019 in Betrieb gehen.
Zum 1. April 2019 ist die neue FES-Förderrichtlinie und mit ihr eine Vielzahl
an neuen Fördermaßnahmen in Kraft getreten. Die Landeshauptstadt för-
dert mit einem jährlichen Budget in Höhe von 14,7 Millionen Euro u.a. die
energetische Sanierung von Bestandsbauten, Photovoltaik-Anlagen und
Batteriespeicher, den Neuanschluss an ein Wärmenetz, den Fensteraus-
tausch, Beratungsleistungen und vieles mehr rund um die Thematik des
energetischen Bauens und Sanierens.
Mit der vom RGU initiierten Kampagne „München Cool City“ (MCC) wer-
den Bürgerinnen und Bürger für das Thema Klimaschutz seit Herbst 2018
sensibilisiert.
Luftreinhaltung ist der Stadt München ein sehr wichtiges Anliegen. Die ge-
setzlichen Grenzwerte für Feinstaub können seit 2012 dank der erfolgreich
eingeführten Umweltzone in München durchgehend eingehalten werden.
Jedoch die Stickstoffdioxidwerte überschreiten an stark verkehrsbelasteten
Straßen den vorgeschriebenen Grenzwert. Hier ist die Landeshauptstadt
München bereits mit ihrem Masterplan zur Luftreinhaltung mit 127 Maß-
nahmen aktiv, den der Stadtrat 2018 beschlossen hat.
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 9In einem Grundsatzbeschluss zur Luftreinhaltung wurde 2017 bereits eine
Mobilitätswende für München beschlossen. 2025 sollen 80 Prozent der
Wege in München emissionsfrei, also zu Fuß, mit dem Fahrrad, mit dem
ÖPNV oder emissionsfreien Fahrzeugen in München zurückgelegt werden.
2016 schon erfolgte ein Grundsatzbeschluss zur Förderung biologisch und
regional erzeugter Produkte und die Verabschiedung einer neuen Verga-
beleitlinie der Landeshauptstadt. Nach dieser sollen Produkte mit dem
bayerischen bio-regional-Siegel, falls das nicht möglich ist, mindestens
mit Bio-Siegel aus der Region und falls auch dies nicht möglich ist, nur
mit Bio-Siegel beschafft werden. Auch bei den Zulassungskriterien für das
Oktoberfest wird inzwischen das Angebot von biologisch und regionalen
Angeboten höher gewichtet.
Ebenfalls 2016 bekannte sich der Stadtrat zu den 17 SDG (Sustainable De-
velopment Goals) und beschloss die Resolution „Agenda 2030 für Nachhal-
tige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“.
Seit vielen Jahren gibt das Referat für Gesundheit und Umwelt einen
Nachhaltigkeitsbericht für die Landeshauptstadt heraus. Die Erstellung des
neuesten Berichts ist derzeit in Vorbereitung.
Eine umfassende Strategie zur Klimaanpassung hat die Landeshauptstadt
2017 im Rahmen des Förderprogramms des Bundes „Grüne Stadt der Zu-
kunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ beschlossen.
Auch der Erhalt der biologischen Vielfalt im Stadtgebiet liegt im Hauptfo-
kus. Im Dezember 2018 wurde eine „Biodiversitätsstrategie“ vom Stadtrat
verabschiedet.
Alle aufgeführten Beschlüsse, Strategien und Handlungsprogramme wer-
den mit Nachdruck vom Referat für Gesundheit und Umwelt und in enger
Zusammenarbeit mit den betroffenen Stellen der Stadtverwaltung umge-
setzt und weiterentwickelt.
Entscheidung des EuGH zu Luftmessungen
(27.6.2019) Der EuGH hat in einem Vorabentscheidungsverfahren entschie-
den, dass bei der Beurteilung, ob Luftgrenzwerte eingehalten werden, der
Belastungsgrad an jeder einzelnen Messstation zu berücksichtigen ist. Die
Bildung eines Mittelwerts für eine Stadt ist nicht zulässig. Einzelne Betrof-
fene können Messungen einklagen, denn nationale Gerichte sind befugt,
Messstandorte im Rahmen des einschlägigen Unionsrechts, insbeson-
dere der Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa (Richtlinie
2008/50/EG) zu überprüfen und gegenüber der jeweils zuständigen Be-
hörde erforderliche Maßnahmen anzuordnen.
Für die vom EuGH betrachteten Messungen in München ist der Freistaat
Bayern zuständig. Das Landesamt für Umwelt betreibt das „LÜB – Lufthy-
gienisches Landesüberwachungssystem Bayern“ (www.lfu.bayern.de/luft/
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 10immissionsmessungen). Die Regierung von Oberbayern hat 2004 einen
Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet München aufgestellt und diesen seit-
her sechs Mal fortgeschrieben. Das Konzept zur 7. Fortschreibung ist seit
14. Juni 2019 veröffentlicht.
Das von der Landeshauptstadt München seit Anfang 2018 betriebene
NO2-Messnetz ist von dem Urteil des EuGH nicht betroffen. Die 42 Münch-
ner NO2-Messstandorte werden auf freiwilliger Basis, als orientierende,
ergänzende Messungen durchgeführt, um ein noch besseres Bild von den
NO2-Werten im Stadtgebiet und der Wirkung der im Masterplan der Lan-
deshauptstadt ergriffenen Maßnahmen zu erhalten. Die Messungen sind
für die entscheidende Frage der Einhaltung der Luftgrenzwerte im Sinne
des EuGH-Urteils nicht justiziabel.
Bei der Auswahl der Standorte wurden die in Bundesrecht (39. BImSchV)
übergegangen europäischen Kriterien jedoch berücksichtigt. Dabei wurden
stark und wenig NO2-belastete Standorte ausgewählt.
Ein Mittelwert für die städtischen Messungen wurde bisher nicht veröf-
fentlicht. Für München betrüge der NO2-Jahresmittelwert für das Kalen-
derjahr 2018 36 µg/m3, wonach der gesetzliche Grenzwert von 40 µg/m3
unterschritten würde.
Umweltreferentin Stephanie Jacobs: „Die Folgen des EuGH-Urteils zu
Luftgrenzwertmessungen werden für München überschaubar sein. Für die
Beurteilung einer Grenzwertüberschreitung und damit für die Frage, ob
ein Luftreinhalteplan aufzustellen ist, hat der zuständige Freistaat Bayern
schon jeher den höchsten gemessenen Wert an der Landshuter Allee zur
Grundlage genommen.
Auch wir als Landeshauptstadt nehmen die Luftreinhaltung in München
seit langem sehr ernst. Wir haben zu den Messungen des Freistaats frei-
willig ein ergänzendes NO2-Messnetz in München installiert, um ein noch
besseres Bild von den NO2-Werten im Stadtgebiet und der Wirkung der im
Masterplan der Landeshauptstadt ergriffenen Maßnahmen zu erhalten.“
Verleihung des Publizistikpreises an Robert Andreasch
(27.6.2019) Der Journalist Robert Andreasch wird für seine herausragenden
journalistischen Leistungen mit dem Publizistikpreis der Stadt München
geehrt. Der 45-jährige Fachjournalist dokumentiert seit über 20 Jahren die
Entwicklung der rechtsextremen Szene in München, in Bayern sowie in ih-
rer oftmals deutschlandweiten und internationalen Vernetzung.
Die Verleihung findet am Dienstag, 2. Juli, vor geladenen Gästen mit Bür-
germeisterin Christine Strobl statt.
Der mit 10.000 Euro dotierte und alle drei Jahre vergebene Publizistikpreis
zeichnet Persönlichkeiten, die in München oder der Region München le-
ben, für eine herausragende publizistische Gesamtleistung in Wort, Ton
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 11und/oder Bild, verbreitet in Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, im Hörfunk
und/oder Fernsehen aus.
Die Jury begründete ihre Entscheidung für Robert Andreasch wie folgt:
„Viele Zeitungsleser, Radiohörer und Fernsehzuschauer werden schon
Informationen, Geschichten und Bilder von Robert Andreasch gelesen, ge-
hört und gesehen haben, aber seinen Namen nicht kennen.
Der 45-jährige Fachjournalist dokumentiert seit über 20 Jahren die Ent-
wicklung der rechtsextremen Szene in München, in Bayern, in ihrer oftmals
deutschlandweiten und internationalen Vernetzung. Er ist der wichtigste
Rechercheur der von Marcus Buschmüller begründeten ‚Antifaschistischen
Informations-, Dokumentations- und Archivstelle‘,kurz ‚A.I.D.A.‘.
Seine Informationen und Recherchen sind lange Jahre vorwiegend in die
Reportagen und Geschichten vieler Journalistinnen und Journalisten ein-
gegangen, denen er – via A.I.D.A. oder auf Bitte um Unterstützung – zuge-
arbeitet hat. Oftmals ist seine Mitarbeit nicht oder nur beiläufig erwähnt
worden.
Der rechtsextremen Szene und ihren Protagonisten dagegen ist Robert
Andreasch durchaus bekannt – und bestgehasst. Kaum ein Journalist ist in
den letzten 20 Jahren in München – und wo immer es nötig war – so oft
vor Ort gewesen, wenn sich Rechtsextreme trafen, ob in der Öffentlichkeit
oder auch in Situationen und an Orten, bei denen sie unter sich und unbe-
merkt bleiben wollten. Andreasch ist schon mehrfach bedroht und körper-
lich angegriffen worden. Nur einige Jahre bot ihm sein Pseudonym Robert
Andreasch in der Privatsphäre Schutz. Seit Neonazis 2004 seinen bürgerli-
chen Namen im Rahmen einer gegen ihn gestellten Anzeige herausfanden,
ist er insbesondere auf den Internetseiten und -foren der rechtsextremen
Szene konstant die Zielscheibe von Verleumdungen und Rufmordkampag-
nen.
Andreaschs Vor-Ort-Recherchen haben bislang unbekannte Vernetzungen,
Kontakte und Treffpunkte von Rechtsextremisten aufgedeckt und belegt.
Wochenlang – und im Falle des NSU-Prozesses jahrelang – protokollierte
er im Gerichtssaal die Verhandlungen gegen Rechtsextremisten und -ter-
roristen, wie zum Beispiel den Prozess gegen Martin Wiese und weitere
Mitglieder des ‚Freies Netz Süd‘ wegen des geplanten Sprengstoffanschla-
ges auf die Grundsteinlegung des Jüdischen Zentrums München am 9.
November 2003.
Als Autor, als Referent in der politischen Erwachsenenbildung und bei Aus-
stellungen beweist Robert Andreasch in seinen Publikationen seit Jahren:
Er ist nicht nur ein couragierter, investigativer Rechercheur, sondern for-
muliert aus profunder Detailkenntnis Beiträge von historischer und analyti-
scher Tiefe.
Robert Andreasch hat viele im Dunkel agierende Rechtsextreme und ihre
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 12Aktivitäten ans Licht gebracht. Seine herausragende publizistische Tätigkeit
wird mit dem Publizistikpreis ins rechte Licht gesetzt und gewürdigt.“
Informationen auch unter www.muenchen.de/kulturreferat unter „Preise“
(Siehe auch unter Terminhinweise)
Verleihung der Kinoprogrammpreise der Landeshauptstadt München
(27.6.2019) Mit den jährlich von der Stadt verliehenen Kinoprogrammprei-
sen werden in diesem Jahr das Neue Rex Filmtheater, das ABC Kino, das
Filmtheater Sendlinger Tor, das Arena Filmtheater, das Werkstattkino und
der Rio Filmpalast ausgezeichnet. Die Verleihung der mit 7.500 Euro dotier-
ten Preise mit Stadtrat Walter Zöller (CSU Fraktion) in Vertretung des Ober-
bürgermeisters und Christoph Gröner, künstlerischer Leiter des Filmfests
München, als Mitglied der Jury findet am 1. Juli und erstmals im Rahmen
des Filmfests München statt.
Aus den Jurybegründungen:
Neues Rex Filmtheater – Thomas Wilhelm
„Das Neue Rex in Laim ist das westlichste Kino der Stadt. Nach seiner
umfassenden Renovierung 2017 bietet es für die Bewohnerinnen und
Bewohner des Viertels zwei attraktive Kinosäle für ein ausgewähltes
Arthouse-Programm. Mit Diskussionsveranstaltungen und dem Angebot
der Filmkunstwochen sorgt es für ein lebendiges Stadtteilleben, das nicht
nur den Biergartenbesuch, sondern auch den kulturellen Austausch bein-
haltet. (...)“
ABC Kino – Thomas Kuchenreuther
„Das ABC Kino an der Münchner Freiheit ist seit über hundert Jahren ein
schöner, heute auch nostalgischer Ort für alle, die das Kino lieben. ... Mit
cineastisher Leidenschaft und profundem Wissen über die Filmgeschichte
und die aktuellen Strömungen des Weltkinos findet der Betreiber Thomas
Kuchenreuther stets die wichtigen Filme im wöchentlichen Arthouse-Ange-
bot. Neben dem aktuellen Filmkunst-Programm sind hier auch Werke der
Filmgeschichte und Perlen des modernen, internationalen Autorenkinos zu
sehen.(...)“
Filmtheater Sendlinger Tor – Fritz & Christoph Preßmar
„Inmitten der City befindet sich das Filmtheater Sendlinger Tor. ... Vor über
einhundert Jahren errichtete es der Münchner Kinopionier Carl Gabriel als
erstes neu gebautes Kino der Stadt für den gehobenen Kinogenuss, seit
Kriegsende wird das einzigartige Erbe aus der Anfangszeit des Films von
der Familie Preßmar geführt.Vor allem der deutsche Arthouse-Film hat in
dem Eckhaus mit denkmalgeschütztem Interieur und historischer Fassade
ein nobles Zuhause gefunden, Ballett- und Opernübertragungen sind exklu-
sive Höhepunkte. (...)“
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 13Arena Filmtheater – Markus Eisele & Christian Pfeil
„Das über hundertjährige Arena Filmtheater im Glockenbachviertel verfügt
nach seinem Umbau 2006 über zwei Säle, in denen die Kinobetreiber Mar-
kus Eisele und Christian Pfeil für ein abwechslungsreiches Programm im
Herzen Münchens sorgen. Dokumentarfilme und ausgesuchte Arthouse-
Filme, die an einzelnen Tagen auch im Original gezeigt werden, sorgen mit
einem Wochenangebot von über zehn verschiedenen Filmen dafür, dass
die Bürgerinnen und Bürger der Stadt die Vielfalt des aktuellen Weltkinos
kennenlernen. (...)“
Werkstattkino e.V. – Wolfgang Bihlmeir, Bernd Brehmer, Doris Kuhn
und Erich Wagner
„Das Werkstattkino im Herzen des Glockenbachviertels ist heute eine
wichtige Abspielstätte für aktuelle Filme des alternativen und cinephilen
Arthouse. Dokumentarfilme, kleine Produktionen, Filme, die von den Re-
gisseurinnen und Regisseuren persönlich in Einzelvorstellungen im Kino
vorgestellt werden, finden hier ihr Zuhause sowie von der Stadt geförderte
Festivals und Filmreihen. (...) Die Vielfalt des Programms verdankt sich
dem Kollektiv aus Wolfgang Bihlmeir, Bernd Brehmer, Doris Kuhn und Erich
Waco Wagner... Ihre große Expertise in der Geschichte der B-Movies, der
Avantgarde und des Weltkinos sorgt dafür, dass das Kellerkino bis über die
Stadtgrenzen hinaus bekannt ist (...)“
Rio Filmpalast – Elisabeth Kuonen-Reich († 11.04.19)
„Der Rio Filmpalast mit angegliedertem Filmcafé ist als einziges Kino Haid-
hausens ein wichtiger Treffpunkt für alle Bewohnerinnen und Bewohner
des rechten Isarhochufers. Betreiberin Elisabeth Kuonen-Reich, die im April
2019 völlig überraschend verstorben ist, hat das Kino 1998 von ihren Eltern
übernommen und hieß seitdem als Gastgeberin die großen Festivals der
Stadt willkommen, öffnete ihre beiden Säle für zahlreiche Premieren, Film-
gespräche und Schulprogramme. (…)“.
Die ausführlichen Jurybegründungen und die Jurybesetzung sind abrufbar
unter www.muenchen.de/film
(Siehe auch unter Terminhinweise)
Sing- und Musikschule präsentiert musikalischen Sommer
(27.6.2019) Gleich sechs Konzerte geben Ensembles und Orchester der
Städtischen Sing- und Musikschule im Juli im Gasteig. Für nur 11 Euro
Eintritt (ermäßigt 8 Euro) ist musikalischer Genuss auf hohem Niveau ge-
boten. Tickets gibt es an allen Vorverkaufsstellen und an der Abendkasse.
Weitere Informationen auf www.muenchen.de/musikschule.
Folgende Termine stehen auf dem Programm:
- Sonntag, 7. Juli, 19 Uhr, Carl-Orff-Saal, Jahreskonzert des Junior-Sinfo-
nieorchesters
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 14- Mittwoch, 10. Juli, 19 Uhr, Carl-Orff-Saal, Jahreskonzert des Ju-
gend-Sinfonieorchesters mit Werken von Cimarosa, Fauré, Bach und
Sibelius
- Freitag, 12. Juli, 19 Uhr, Junior-Blasorchester und Sinfonisches Blasor-
chester mit Werken von Jacob de Haan, Gustav Holst, Carlos Marques
u.a.
- Sonntag, 14. Juli, 18 Uhr, Philharmonie, Sommerkonzert 150 Jahre
Referat für Bildung und Sport, Solistinnen und Solisten, Ensembles,
Orchester und Chöre der Städt. Sing- und Musikschule
- Mittwoch, 17. Juli, 19 Uhr, Carl-Orff-Saal, Musikalischer Sommer, Or-
chester, Ensembles und Solisten der Städt. Sing- und Musikschule
- Samstag, 20. Juli, 19 Uhr, Carl-Orff-Saal, Das Sinfonieorchester der
Städt. Sing- und Musikschule spielt Werke von Arutjunjan, Copland und
Bruckner
STADTRADELN und Schulradeln 2019: Jetzt anmelden
(27.6.2019) München nimmt von Sonntag, 7., bis Samstag, 27. Juli, zum
zwölften Mal am internationalen Fahrradwettbewerb STADTRADELN des
Klima-Bündnis e.V. teil. Im gleichen Zeitraum findet das Schulradeln statt,
an dem alle Schülerinnen und Schüler ab der fünften Klasse sowie Eltern,
Lehrkräfte und Angestellte der Schulen teilnehmen dürfen. Neben der Lan-
deshauptstadt München beteiligen sich dieses Jahr erstmals fünf weitere
Kommunen in Bayern am Schulradeln.
Beim STADTRADELN sind alle Münchnerinnen und Münchner drei Wochen
lang dazu eingeladen, besonders viele Wege mit dem Fahrrad als Team
zurückzulegen. Das Motto lautet: „Radeln für ein gutes (Stadt-)Klima!“
Unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Dieter Reiter radelten
im letzten Jahr mehr als eine Million Münchnerinnen und Münchner für
die Landeshauptstadt. Interessierte können sich ab sofort und auch noch
während des Wettbewerbszeitraums auf www.stadtradeln.de/muenchen
anmelden und entweder selbst ein Team gründen oder einem bestehen-
den Team beitreten. Je mehr mitmachen, desto größer ist die Chance, im
bundesweiten Wettbewerb das Siegertreppchen zu besteigen. Mit Preisen
geehrt werden außerdem viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die fleißig
in die Pedale treten.
Die Aktion Schulradeln richtet sich in diesem Jahr an sechs ausgewählte
Kommunen. Gesucht werden die fahrradaktivsten Schulen in den Landkrei-
sen Augsburg und Fürth sowie in den Städten Erlangen, Lindau, München
und Wolfratshausen. Teilnehmen können alle ab der fünften Klasse – aber
auch Eltern, Lehrkräfte und Angestellte der Schulen. Wie beim STADTRA-
DELN sollen innerhalb des dreiwöchigen Aktionszeitraums möglichst viele
Radkilometer zurückgelegt werden. Das bedeutet Teamarbeit. Die Chancen
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 15auf einen der tollen Teampreise steigen mit jedem aktiven Teammitglied.
Die Anmeldung kann auf www.schulradeln-bayern.de vorgenommen wer-
den.
Die offizielle Auftaktveranstaltung für das STADTRADELN und das bayern-
weite Schulradeln in München ist am Sonntag, 7. Juli, von 10 bis 18 Uhr
beim 10. Münchner Sportfestival auf dem Königsplatz. Dort gibt es auch
eine kostenlose Fahrrad-Waschanlage, außerdem kann jeder sein Rad
beim Fahrradcheck auf dessen Verkehrssicherheit hin überprüfen lassen.
Die besten Teams und Schulen in beiden Wettbewerben werden bei der
Abschlussveranstaltung am 10. August bei der diesjährigen Radlnacht der
Landeshauptstadt auf dem Königsplatz offiziell vor tausenden Radlerinnen
und Radlern geehrt. Bei Einbruch der Dämmerung startet dann die Rund-
fahrt durchs nächtliche München.
Achtung Redaktionen: Bilder und Informationsmaterial zu den Wett-
bewerben gibt es auf www.stadtradeln.de/muenchen, www.schulra-
deln-bayern.de sowie über die Koordinationsbüros für das STADTRADELN
München und das bayernweite Schulradeln per E-Mail an info@stadtra-
deln-muenchen.de und telefonisch unter 890668612 oder -619.
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 14
(27.6.2019) Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem
Bezirksausschuss 14 (Berg am Laim) mit, dass die Bürgerversammlung
des 14. Stadtbezirkes am Donnerstag, 11. Juli, 19 Uhr, in der Turnhalle des
Michaeligymnasiums, Hachinger-Bach-Straße 25, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeisterin Christine Strobl.
Zu Beginn informieren sie und der Bezirksausschussvorsitzende Robert
Kulzer über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Allgemeine Stadtteilentwicklung – zahlreiche Bauvorhaben, Nachver-
dichtungen, Verlust von Grün- und Freiflächen in den Gebieten:
- Werksviertel
- Baumkirchen Mitte
- Truderinger Straße
-Busbahnhof Michaelibad
- Gartenstadtbereiche
2. Verdrängungseffekte im Stadtbezirk – fehlende Flächen für nicht-kom-
merzielle und soziale Einrichtungen
3. Umwelt/Freiflächen
- Müllsituation in öffentlichen Anlagen und dem Straßenraum
- „Hundeproblematik“ in Grünanlagen
4. Verkehr im Stadtbezirk – Sicherheit und Kontrollen
- Geschwindigkeitsübertretungen
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 16- Hinweise auf Falschparker (Rad- und Gehwege, Lieferfahrzeuge in
Einfahrten und Halteverboten)
5. Zukunft Mahlerhaus – Umsetzung Stadtratsbeschluss, Sachstand
6. DB-Projekt „Truderinger/Daglfinger Spange“ – Position der Stadtverwal-
tung
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den
Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Licht-
bildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu
können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Ab-
stimmungen mitzuwirken.
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schrift-
lich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet un-
ter www.muenchen.de/buergerversammlungen, wird aber auch zu Beginn
der Bürgerversammlung ausgegeben.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im
Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15,
16, 17 und 18, Friedenstraße 40, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls
kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungs-
weise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden.
Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung
ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen
Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der
Gehörlosenverband München und Umland unter www.gmu.de, per E-Mail
an regionalcenter@gmu.de, Telefon 99269822, Fax 99 26 98-21, oder das
Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, 80331 Mün-
chen, buergerversammlung.dir@muenchen.de, Fax 233-25241.
Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Be-
reichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baure-
ferat – Gartenbau und Tiefbau, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr,
Referat für Gesundheit und Umwelt – Energieberatung des Bauzentrums,
Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-In-
formation und der Bezirksausschussvorsitzende Robert Kulzer.
Amtsantritt von Anton Biebl als Kulturreferent der Stadt München
(27.6.2019) Am Montag, 1. Juli, tritt Anton Biebl das Amt des Kulturrefe-
renten der Landeshauptstadt München an. Nach neun Jahren in stellver-
tretender Position übernimmt er dann die Gesamtverantwortung für 2.165
Beschäftigte und ein Kulturbudget von 220 Millionen Euro. Davon werden
die städtischen Bühnen, Museen, kulturellen Bildungseinrichtungen sowie
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 17rund 30 Stadtteilkulturzentren finanziert und außerdem Fördermittel in
Höhe von 39 Millionen Euro ausgereicht.
Biebl, der als Vizechef im Kulturreferat bereits viele Großprojekte geleitet
hatte, war am 27. November 2018 für sechs Jahre vom Stadtrat gewählt
worden. Oberbürgermeister Dieter Reiter kommentierte die Personalent-
scheidung wie folgt: „Dass wir Anton Biebl für das Amt vorgeschlagen ha-
ben, liegt an seinem erfolgreichen Einsatz für die Kultur in München. Sein
vermittelndes, verbindliches Handeln im Hintergrund war wichtig für die
Entstehung des NS-Dokumentationszentrums. Den Neubau des Münchner
Volkstheaters für 130 Millionen Euro hat er maßgeblich und in sportlichem
Tempo mit vorbereitet. Bei Dekadenprojekten wie der Neukonzeption des
Münchner Stadtmuseums beweist er, dass er auch auf der Langstrecke fit
ist. Wer Anton Biebl kennt, schätzt seine Lösungsorientierung, seine Inno-
vationsfreude und seinen unerschütterlichen Humor. Auch in Zukunft wird
also eine außergewöhnliche Persönlichkeit das Amt des Kulturreferenten
prägen.“
Anton Biebl zu seinen Vorstellungen: „Ich freue mich darauf, das Münchner
Kulturleben noch stärker als bisher mitgestalten zu können. Mein Antrieb
sind Offenheit, Neugier und Mut. Letzteres brauchen wir besonders, um
unseren Kulturauftrag auch in Zukunft verantwortungsvoll übernehmen zu
können. Denn es gibt Kräfte, die die Freiheit der Kunst und das kulturelle
Leben einschränken wollen. Denen stellen wir uns mit einem Kulturbegriff
entgegen, der sehr weit gefasst ist. Alle Menschen, die in München leben,
sollen ihre kulturellen und künstlerischen Impulse gleichberechtigt einbrin-
gen können. Wir wollen die Vielfalt der Stadtgesellschaft noch stärker abbil-
den – in unserem Kulturverständnis, in unseren Programmen, den Förder-
maßnahmen und in unserer Belegschaft. Gemeinsam entwickeln wir die
Stadt weiter, gestalten den digitalen Wandel mit und sorgen für nachhal-
tige Entscheidungen“. In der Sitzung des Kulturausschusses des Stadtrats
am Donnerstag, 4. Juli, um 14 Uhr wird er dazu ausführlicher sprechen.
Die Stellvertretung von Anton Biebl übernimmt ab 1. Juli Marek Wiechers.
Er hat bislang das Büro des Oberbürgermeisters geleitet und dort unter an-
derem Kulturthemen betreut. Das Büro der Referatsleitung wird ab 1. Juli
von Simone Siwek geleitet. Sie war die letzten Jahre bei den Münchner
Philharmonikern tätig.
Zu Anton Biebl:
Anton Biebl ist gebürtiger Münchner (geboren am 22. Januar 1962). Er hat
an der Ludwig-Maximilians-Universität München und an der Hochschule
für Verwaltungswissenschaften in Speyer Rechtswissenschaften studiert.
Seit 1991 arbeitet Anton Biebl bei der Stadtverwaltung. Er war im Referat
für Stadtplanung und Bauordnung, im Personal- und Organisationsreferat
und im Direktorium tätig, überwiegend in Leitungsfunktion. 2010 wech-
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 18selte er in das Kulturreferat auf die Position des Stadtdirektors, also ständi-
gen Vertreters des Kulturreferenten Dr. Hans-Georg Küppers. Von 2014 bis
Juni 2019 war Biebl auch Geschäftsführer von Spielmotor e.V., Veranstalter
der Münchener Biennale für neues Musiktheater sowie des internationalen
Tanzfestivals Dance und des Theaterfestivals Spielart.
Anton Biebl ist verheiratet und hat drei Kinder. Er engagiert sich seit 2014
als ehrenamtlicher Vorsitzender des Vereins Offene Ganztagsschule am
Wilhelmsgymnasium München.
Ausstellung zur nachhaltigen Stadtentwicklung
(27.6.2019) Die Ergebnisse der empirischen Projektstudie „Nachhaltige
Stadtentwicklung zwischen Planung und Wirklichkeit – Die Münchner
Quartiere Obergiesing und Domagkpark“ werden von Dienstag, 2. Juli, bis
Freitag, 12. Juli, im Raum 018 (EG) des Referats für Stadtplanung und Bau-
ordnung, Blumenstraße 28b ausgestellt. Die von Geographie-Studierenden
der Universität Innsbruck erstellte Ausstellung ist montags bis freitags von
8 bis 18 Uhr zu besichtigen.
Die Ausstellung wird am Dienstag, 2. Juli, um 17 Uhr von Stadtdirektorin
Ulrike Klar vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Dr. Michaela
Schier vom Münchner Forum e.V. sowie den Studierenden der Universität
Innsbruck eröffnet.
München wächst. Neue Stadtteile entstehen und Bestandsquartiere verän-
dern sich, um der Nachfrage nach Wohn- und Arbeitsraum in einer lebens-
werten Stadt nachzukommen. Immer mehr rückt dabei eine sozial und
ökologisch nachhaltige Entwicklung in den Vordergrund.
Städte als Orte von Innovation und Möglichkeit werden inzwischen als
entscheidend für die nötige Wende zur Nachhaltigkeit erkannt. Aber wie
müssen wir München denken, planen und gestalten damit die Stadt nach-
haltiger wird? Was heißt nachhaltige Stadtentwicklung für Bestands- und
Neubauquartiere?
Über drei Semester hinweg haben Studierende des Masterstudiengangs
„Globaler Wandel – Regionale Nachhaltigkeit“ des Instituts für Geographie
der Universität Innsbruck in Zusammenarbeit mit dem Münchner Forum
zwei Quartiere in München im Hinblick auf diese Fragen analysiert. Ihre
Projekte haben die Studierenden mit thematischem Fokus auf Wohnen,
Mobilität, Nahversorgung und öffentlicher Raum im letzten Jahr durchge-
führt.
Geleitet wurde die Projektstudie der Universität Innsbruck von Professor
Dr. Martin Coy (Lehrstuhl für Angewandte Geographie und Nachhaltigkeits-
forschung), von Christian Obermayr (Mitglied der Arbeitsgruppe Entwick-
lungs- und Nachhaltigkeitsforschung (AGEF) und von Dr. Michaela Schier
(Geschäftsführerin des Münchner Forums e.V. und Lehrbeauftragte).
(Siehe auch unter Terminhinweise)
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 19Antworten auf Stadtratsanfragen
Donnerstag, 27. Juni 2019
Trambahnhaltestelle Nationaltheater stadteinwärts sichern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mat-
tar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP –
HUT) vom 8.2.2019
Ausfälle und Störungen bei S1 und S8
Antrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mat-
tar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP –
HUT) vom 13.3.2019
Erstmals „inklusives“ Wahlrecht bei der Europawahl – wie kann Miss-
brauch verhindert werden?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 16.4.2019
Nachgefragt: „Minderjährige“ Flüchtlinge, die gar nicht minderjährig
sind
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 2.5.2019
Sozialpraktika an Münchner Gymnasien – aber kein Bedarf an Technik
und Naturwissenschaften?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 6.5.2019
Wenn „Flüchtlingsretter“ eigentlich Straftäter sind – zieht die Stadt
Konsequenzen?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 17.5.2019
Außer-Haus-Beratungen städtischer Mitarbeiter – muß das sein?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 20.5.2019
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 20Trambahnhaltestelle Nationaltheater stadteinwärts sichern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mat-
tar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP –
HUT) vom 8.2.2019
Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:
Ihr an das Kreisverwaltungsreferat gerichteter Antrag hat zum Ziel, die
Verkehrssicherheit der ein- und aussteigenden Trambahnfahrgäste an der
Haltestelle Nationaltheater (in Fahrtrichtung nach Westen) durch geeignete
Maßnahmen zu verbessern.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu
beantworten.
Aufgrund Ihres Antrages haben wir das Polizeipräsidium München, die
Münchener Verkehrsgesellschaft (MVG), sowie das Baureferat um Stellung-
nahme gebeten.
Dem Polizeipräsidium München sind keine Auffälligkeiten im Zusammen-
hang mit der Trambahnhaltestelle Nationaltheater bekannt. So wurden
auch bislang keine Beschwerden über rechts überholende Fahrzeuge wäh-
rend des Halts der Trambahn an die Polizei herangetragen. Im Zeitraum
vom 01.01.2016 bis 06.03.2019 ereigneten sich keine Verkehrsunfälle an der
Haltestelle Nationaltheater im Zusammenhang mit ein- und aussteigenden
Fahrgästen oder unter Beteiligung der Trambahn. Auch das Unfallgesche-
hen in der näheren Umgebung der Haltestelle Nationaltheater ist als unauf-
fällig einzustufen.
Auch von Seiten der MVG wurden keine spezifischen Vorfälle gemeldet.
Das Baureferat teilte uns Folgendes mit:
Die im Antrag und Schreiben geforderten, baulichen Maßnahmen zur Ver-
besserung der Barrierefreiheit wären im Bereich der Trambahnhaltestelle
grundsätzlich möglich und auch wünschenswert. Allerdings liegt die Halte-
stelle derzeit (stadteinwärts) in der Maximilianstraße im Untersuchungsbe-
reich für eine mögliche Verlagerung der Zufahrt zur Operntiefgarage. Das
Baureferat wurde hierzu mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20A/01471 vom 17.01.2018) be-
auftragt, eine erweiterte Machbarkeitsstudie als Grundlage für den öffent-
lichen Diskussionsprozess zur Umgestaltung des Max-Joseph-Platzes zu
Rathaus Umschau
27.6.2019, Seite 21Sie können auch lesen
