Land stellt Ideen für Defensionskaserne vor - Erfurt.de
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Nr. 18 5. Oktober 2019
Amtsblatt
113.000 Exemplare Herausgeber: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung
Inhalt: Thüringer Landesmuseum soll in zehn Jahren eröffnet werden
Amtlicher Teil
Seite 3 bis 11
> Wahlbekanntmachungen: Wahllokale,
Muster der Stimmzettel
> Beschlüsse des Erfurter Stadtrates
und seiner Ausschüsse
> Flurbereinigungsverfahren Tiefthal
und Kerspleben
> Allgemeinverfügung zur Beschränkung
der Wasserentnahme
> Nutzungsrechte an Grabstätten
Erfurter Friedhöfe
Nichtamtlicher Teil
Seite 2
> Zwischenruf (aus dem Rathaus)
Seite 12 bis 13
> Älter werden in Erfurt – Neues für Senioren
> Kurse an der Volkshochschule
Seite 14 bis 16
Soll den Petersberg um eine Attraktion bereichern: Ein Landesmuseum in der Defensionskaserne Foto: Archiv
> Kulturtipps Erfurter Museen
> Landeshauptstadt präsentiert sich in Wien
> „Umwelt, Natur und Nachhaltigkeit“ (60):
Land stellt Ideen für Defensionskaserne vor
Invasiver Essig-Baum Im Jahr 2029 soll die alte Defensionskaserne auf dem Thüringen gefunden worden sind. Ministerpräsident
> Baubeginn Warschauer Straße verschiebt sich Erfurter Petersberg als Thüringer Landesmuseum ihre Ramelow sagte, dass es sich dennoch nicht um eine ar-
Tore öffnen. Auf 4.000 Quadratmetern Ausstellungs- chäologische Ausstellung handeln solle. Er nannte die
fläche sollen „an einem authentischen Ort 400.000 Thüringer Residenzen und den Fröbelkindergarten bei-
Willkommen, Schnatterinchen und Moppi!
Jahre Landesgeschichte“ erzählt werden. Das sagte Mi- spielhaft für weitere historische Ereignisse. „Wir wollen
nisterpräsident Bodo Ramelow bei einer Präsentation die Geschichte so erzählen, dass die Besucher neugierig
im historischen Gebäude. Voraussetzung, so Ramelow, auf das Land werden.“ Dazu soll auch mit anderen Thü-
sei allerding ein Beschluss des künftigen Landtages, der ringer Kulturinstitutionen kooperiert werden.
erst am 27. Oktober gewählt wird. Da ein „ziemlich gro-
ßer Geldbetrag“ gebraucht werde, müsse im nächsten Erste Ideen, was das Landesmuseum ausmachen könn-
Jahr über einen Grundsatzbeschluss abgestimmt wer- te, hat im Auftrag des Landes eine Münchner Beratungs-
den. Wie viele Millionen Euro genau für den Um- und gesellschaft erarbeitet. Laut Präsentation soll das Lan-
Ausbau benötigt werden, konnte der Ministerpräsident desmuseum ein Bildungs- und Begegnungsort werden,
noch nicht beziffern. Zurzeit gebe es keine Machbar- der „kein archäologisches Studierkabinett, sondern
keits- oder Wirtschaftlichkeitsstudie. niederschwellig zugänglich, partizipativ, perspektiven-
reich, hoch modern, digital durchdacht und unterhalt-
Auch bei der Frage, woher die Exponate für das neue sam“ ist. Das Museum solle auch für Zielgruppen inte-
Seit kurzem können die beiden jüngsten Erfurter Kika-
Museum kommen sollen, hielt sich Ramelow noch be- ressant sein, die bisher nicht ins Museum gehen. Als
Figuren besucht werden: Schnatterinchen und Moppi
deckt. Landesarchäologe Sven Ostritz geht davon aus, Beispiel werden Schaugrabungen, Escape Rooms,
stehen auf der Freifläche hinter der Krämerbrücke, am
dass zumindest der Grundstock aus Weimar stammen Großevents und Outdoor-Spielplatz angeführt. Erfurts
Biergarten des Gasthauses Augustiner. Möglich wurde
wird. Die dortige Sammlung des archäologischen Lan- Baudezernent Alexander Hilge sprach von einem „ganz
das durch die große Spendenbereitschaft der Erfurter
desamtes und des Museum für Ur- und Frühgeschichte neuen Zentrum in der Museumslandschaft“, das den
Bürgerinnen und Bürger sowie Lottomittel des Frei-
umfasst laut Ostritz rund fünf Millionen Exponate. Im „touristischen Hotspot Erfurt“ bereichern werde. Wenn
staats Thüringen. Ein herzliches Dankeschön an alle
neuen Landesmuseum auf dem Petersberg könnten es so kommen sollte, wie Ministerpräsident Ramelow
Spenderinnen und Spender! Das neue Figurenensemble
beispielsweise Waffen und Schmuckstücke aus der prognostiziert, werden 100.000 Besucher im Jahr das
schuf der Erfurter Metallgestalter Thomas Lindner ge-
Jungsteinzeit bis zur Spätantike gezeigt werden, die in Landesmuseum besuchen.
meinsam mit der Erfurter Bildhauerin Melanie Fieger.
Nichtamtlicher Teil
Seite 2 5. Oktober 2019 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Nichtamtlicher Teil
Außergerichtliche Schlichtung
Zwischenruf (aus dem Rathaus) und Sühneverfahren
Information über die Schiedsstellen der Landeshauptstadt
Ganz schön alkoholhaltig! Erfurt, Rechtsamt, Barfüßerstraße 17b, Zimmer 225,
Telefon: 655-1329, Montag bis Freitag von 08:30 bis 12:00 Uhr
Juchu, das Land steht weiterhin zum Landesmuseum auf dem Petersberg!!! Öffnungszeiten im Bürgeramt
Happy sind wir bei der Stadt, wird doch so eine Perspek- nicht einmal politisch entschieden. Erst der nächste Bürgermeister-Wagner-Straße 1
tive für die alte Defensionskaserne greifbarer. Der Eine Landtag soll im kommenden Jahr eine Grundsatzent-
Einwohner- und Meldeangelegenheiten, Kfz-Zulassung
oder die Andere hatte ja schon Zweifel, ob es überhaupt scheidung über die Finanzierung für das Landesmuseum
Mo, Mi, Fr 09:00 bis 12:30 Uhr
noch was wird. Zwei Jahre ist die gemeinsame Absichts- treffen. Bei einer dreistelligen Millionensumme kann
Di und Do durchgehend 09:00 bis 17:00 Uhr
erklärung von Ministerpräsident Ramelow und Ober- das ein oder andere MdL schon ins Grübeln kommen,
Di und Do nach 17: 00 Uhr sowie
bürgermeister Bausewein schon wieder her. ob das die „eh schon privilegierte Landeshauptstadt“
Sa nur mit Terminvereinbarung unter:
überhaupt wert ist.
www.erfurt.de/buergerservice
Allerdings, es gibt Wermutstropfen! Und nicht nur
einen. Wermutstropfen Nummer drei: das Verhältnis zu oder QR-Code scannen:
Wermutstropfen Nummer eins: der avisierte Eröff- Weimar. Denn klar scheint zu sein, zahlreiche archäolo- Wir empfehlen für
nungstermin 2029. Das ist erst in zehn Jahren! Gehofft gische Exponate müssen aus der dortigen Sammlung Fahrerlaubnisange-
hatten wir auf 2025 – wohlwissend, dass politische Ent- kommen. Wie soll das gehen ohne Konkurrenz und legenheiten dringend
scheidung, internationaler Architekturwettbewerb, Streit? Die Weimarer wollen ihr Museum für Ur- und die Terminvereinbarung.
Planungs- und Bauphase sowie Museumskonzept Jahre Frühgeschichte ja unbedingt erhalten. Ministerpräsi-
brauchen. Da es mit dem Landesmuseum schon nicht dent Ramelow bleibt da im Ungefähren. Fahrerlaubnisangelegenheiten, Bußgeldstelle, Fundbüro,
bis zur Buga 2021 geklappt hat, war 2025 zumindest ei- Gewerbe/Sondernutzungen, Ordnungsangelegenheiten,
nigermaßen in zeitlicher Nähe. Unsere Freude ist also getrübt. Wir sind bedenkentrun- Versammlungen/Veranstaltungen, Waffen, Jagd und
ken, weil vieles noch völlig unklar ist. Fischerei, Urkundenstelle*
Wermutstropfen Nummer zwei: Das Vorhaben ist noch Mo, Di, Do, Fr 09:00 bis 12:30 Uhr
gar nicht durchfinanziert. Schlimmer noch, es ist noch Daniel Baumbach, Rathaussprecher Di 14:00 bis 18:00 Uhr
Do 14:00 bis 16:00 Uhr
* montags geschlossen
Amazon-Verteilzentrum in Erfurt eröffnet Ausländerbehörde nur mit Terminvereinbarung unter:
www.erfurt.de/buergerservice
Letzte Woche wurde das Verteilzentrum von Amazon gen mit Waren beliefern. Im ersten Schritt hat Amazon oder QR-Code scannen:
im Beisein des Thüringer Wirtschaftsministers Wolf- ca. 100 neue Arbeitsplätze geschaffen. Hinzu kommen
gang Tiefensee und Erfurts Oberbürgermeister Andreas etwa 400 Arbeitsplätze von Fahrern bei sechs Trans-
Bausewein im Erfurter Gewerbegebiet Internationales portfirmen, mit denen zusammengearbeitet werden
Logistikzentrum (ILZ) eröffnet. Mit der Schlüsselüber- soll.
Bürgerservice Bau/Bauinformationsbüro/Kartenstelle
gabe von der Gieag Immobilien AG an Amazon wurden Ein spezielles System erlaubt es Amazon, neue Dienste
Warsbergstraße 1
die 23.000 Quadratmeter Logistikfläche in der Joseph- wie die Lieferung am selben Tag anzubieten. Dieser
Öffnungszeiten:
Meyer-Straße 5 in Erfurt-Stotternheim offiziell in Be- Service soll laut Bernd Gschaider, Leiter von Amazon
Montag - Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr
trieb genommen. Der Internet-Konzern Amazon soll von Logistik, nun auch in Erfurt und in Weimar möglich sein, und Dienstag von 13:00 bis 18:00 Uhr
dort aus ab 1. Oktober 2019 vor allem Kunden in Thürin- wenn der Kunde bis Mittag bestellt hat. sowie Donnerstag von 13:00 bis 16:00 Uhr
Antragsannahme: Tel. 655-6021/6022, Antragsausgabe: Tel. 655-6024
E-Mail: buergerservice-bau@erfurt.de
Bauinformationsbüro, Tel. 655-3914, E-Mail: bauinfo@erfurt.de
Kartenstelle, Tel. 655-3490,
E-Mail: kartenstelle.geoinformation@erfurt.de
Informationen zur Stadtratssitzung
1. Drucksachen
Die Tagesordnungen und Drucksachen für die öffentlichen Sitzungen
des Stadtrates und der Ausschüsse können in den Bürgerservicebüros
und im Internet unter buergerinfo.erfurt.de eingesehen werden. Im
Internet stehen die Daten ausschließlich für den Zeitraum ab
16.04.2012 zur Verfügung. Die Bekanntmachung der Tagesordnungen
der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse erfolgt im Bürgeramt,
Bürgermeister-Wagner-Straße 1.
2. Platzkarten
Impressum Der Abonnementpreis beträgt 35,00 EUR jährlich inkl. Versandkosten. Besucher, die an der öffentlichen Sitzung des Stadtrates teilnehmen
Herausgeber: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung Der Preis des Einzelexemplares beträgt 1,50 EUR inkl. Versandkosten. möchten, können im Vorfeld der Sitzung Platzkarten beim Sitzungs-
Büro Oberbürgermeister, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Bestellungen für das Abonnement oder für Einzelexemplare sind an dienst im Rathaus, Zimmer 221, Telefon 655-2002 während der
Redaktion: Heike Dobenecker (verantw.), Sabine Mönch, die links genannte Anschrift des Herausgebers zu senden. Dienstzeit erhalten, da die Besucherplätze begrenzt sind.
Wenke Ehrt, Daniel Baumbach, Anna Peeters Darüber hinaus erfolgt die Verteilung an die erreichbaren Erfurter 3. Übertragung
Hausanschrift: Fischmarkt 1, 99084 Erfurt Haushalte kostenlos. Diese ist freiwillig und kann jederzeit ohne Die Sitzung des Stadtrates wird im Internet als Live-Stream durch
Telefon: 0361 655-2120/25, Telefax: 0361 655-2129 Angabe von Gründen ganz oder teilweise unterbleiben. Auf die kos- die Funke Mediengruppe übertragen. Sie können die Sitzung auch
Druck: Druckzentrum Erfurt, gedruckt auf Recyclingpapier tenlose Verteilung besteht damit kein Rechtsanspruch. auf der Internetpräsentation der Stadt Erfurt verfolgen und
Erscheinungsweise: in der Regel 14-täglich www.erfurt.de abrufen unter www.erfurt.de/stadtrat
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil 5. Oktober 2019 Seite 3
Amtlicher Teil
Kreiswahlleiter für die Landtagswahl Wahlscheines ist ein Antrag. Dieser kann mit dem auf
Erreichbarkeit und Öffnungszeit des Briefwahlbüros
Landtagswahlkreise der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckten
Das Briefwahlbüro der Landeshauptstadt Erfurt
24 Erfurt I, 25 Erfurt II, 26 Erfurt III, 27 Erfurt IV Formular gestellt und bei der zuständigen Gemeinde-
für die
behörde abgegeben oder im frankierten Briefumschlag
Hausanschrift: Landeshauptstadt Erfurt Landtagswahl am 27.10.2019
abgesendet werden. Der Antrag kann aber auch münd-
Norman Bulenda ist ab 07.10.2019 folgendermaßen zu erreichen:
lich (nicht jedoch telefonisch) im Briefwahlbüro (Rat-
Zimmer 136 Rathaus haus, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt) ohne Verwendung des
Fischmarkt 1 1. Etage „Altes Archiv“ auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten Formu-
99084 Erfurt Fischmarkt 1 lars, schriftlich oder elektronisch gestellt werden. In
Postanschrift: Stadtverwaltung Erfurt 99084 Erfurt diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre(n)
Kreiswahlleiter Telefon: 0361 655-1980 Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift
99111 Erfurt (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben. Für
Internet: Onlineantrag auf
Internet: www.erfurt.de/wahlen Briefwahlunterlagen über die Beantragung eines Wahlscheines (Briefwahlunter-
Telefon: 0361 655-1490 www.erfurt.de/wahlen lagen) kann auch der bereitgestellte Online-Briefwahl-
Geschäftsstelle: 0361 655-1497 Öffnungszeit: Mo 09:00-13:00 Uhr antrag verwendet werden. →www.erfurt.de/wahlen
Telefax: 0361 655-1499 Di 09:00-18:00 Uhr
Mi 09:00-13:00 Uhr Weitere Informationen zur Briefwahl und deren Bean-
E-Mail: wahlbehoerde@erfurt.de
Do 09:00-18:00 Uhr tragung stehen auf Erfurt.de/wahlen zur Verfügung
Wahlhelfereinsatz: 0361 655-1988/1989 oder können der im Amtsblatt vom 21.09.2019 abge-
Fr 09:00-13:00 Uhr
E-Mail: wahlhelfer@erfurt.de druckten „Bekanntmachung über die Auslegung des
Abweichend von den obigen Öffnungszeiten ist das
Briefwahlbüro am Freitag, dem 25. Oktober 2019, Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlschei-
bis 18:00 Uhr geöffnet. nen für die Wahl zum 7. Thüringer Landtag am 27. Okto-
ber 2019“ entnommen werden. Bei Fragen können Sie
sich auch direkt an das Briefwahlbüro wenden.
Wahllokale in Erfurt bzw. barrierearm ist. Die barrierearmen Wahllokale sind
über eine mobile Rampe erreichbar. Wer einen Wahlschein hat, kann durch Stimmabgabe in
für die am 27.10.2019 stattfindende
einem beliebigen Wahlraum des Wahlreises, für den der
Landtagswahl Wahlberechtigte, welche verhindert sind am Wahltag Wahlschein ausgestellt ist, an der Wahl teilnehmen.
Die in der Tabelle aufgeführten und nach Wahlkreis und in ihrem Wahlraum zu wählen (z. B. wegen einer körper-
Wahlbezirksnummer geordneten Wahllokale wurden lichen Beeinträchtigung), können mit einem Wahlschein Wer keinen Wahlschein hat kann nur in dem Wahllokal
für die Wahl zum 7. Thüringer Landtag am 27.10.2019 in auch in einem anderen Wahlraum ihres Wahlkreises wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
der Landeshauptstadt Erfurt eingerichtet. Die Auflis- oder durch Briefwahl wählen. Benötigt wird hierfür ein Wo sich dieses befindet, kann der Wahlbenachrichti-
tung enthält die Angabe, ob das Wahllokal barrierefrei Wahlschein. Voraussetzung für die Erteilung eines gung entnommen werden.
Wahlkreis 24 Erfurt I
Wahl- Name des Wahllokals Barrierefrei Anschrift des Wahllokals Wahl- Name des Wahllokals Barrierefrei Anschrift des Wahllokals
bezirk bezirk
0611 Deutschordens-Seniorenhaus Erfurt Ja Vilniuser Straße 14, 2323 Stadtteilzentrum Moskauer Platz Ja Moskauer Straße 114,
99089 Erfurt 99091 Erfurt
0616 Gymnasium 7, Albert Schweitzer Ja Vilniuser Straße 19, 2325 Stadtteilzentrum Moskauer Platz Ja Moskauer Straße 114,
99089 Erfurt 99091 Erfurt
0617 Gymnasium 7, Albert Schweitzer Ja Vilniuser Straße 19, 2611 Freiwillige Feuerwehr Mittelhausen Ja Kühnhäuser Straße 1,
99089 Erfurt 99095 Erfurt
0912 Förderzentrum Erfurt, Ja Stotternheimer Straße 12, 2711 Bürgerhaus Stotternheim Ja Erfurter Landstraße 1,
Schule am Zoopark 99087 Erfurt 99095 Erfurt
0922 Gaststätte Saline Nein Sommerweg, 2712 Bürgerhaus Stotternheim Ja Erfurter Landstraße 1,
99085 Erfurt 99095 Erfurt
1011 Bürgerhaus Roter Berg Ja Karl-Reimann-Ring 14, 2713 Regelschule Stotternheim Nein Gau-Algesheimer Straße 2,
99087 Erfurt 99095 Erfurt
1015 Bürgerhaus Roter Berg Ja Karl-Reimann-Ring 14, 2811 Bürgerhaus Schwerborn Barrierearm Kastanienstraße 15,
99087 Erfurt 99095 Erfurt
1025 Gymnasium 4, Nein Alfred-Delp-Ring 41, 2911 Bürgerhaus Kerspleben Ja Große Herrengasse 1,
Heinrich-Hertz-Gymnasium 99087 Erfurt 99098 Erfurt
2221 Bürgerhaus Gispersleben Ja Ringstraße 17, 2912 Gemeinschaftsschule Kerspleben Nein Gartenstraße 19,
99091 Erfurt 99098 Erfurt
2222 Grundschule 20, Nein Gubener Straße 10 A, 3011 Grundschule Vieselbach Nein Straße der Jugend 3,
Gisperslebener Schule 99091 Erfurt 99098 Erfurt
2223 Grundschule 20, Nein Gubener Straße 10 A, 3012 Grundschule Vieselbach Nein Straße der Jugend 3,
Gisperslebener Schule 99091 Erfurt 99098 Erfurt
2311 CJD Erfurt Ja Havannaer Straße 29, 3111 Bürgerhaus Linderbach Nein Edmund-Schaefer-Platz 11,
Christophorusschule 99091 Erfurt 99098 Erfurt
2316 Stadtteilzentrum Moskauer Platz Ja Moskauer Straße 114, 4011 Bürgerhaus Alach Ja Steinweg 3,
99091 Erfurt 99090 Erfurt
(Fortsetzung auf Seite 4)
Seite 4 5. Oktober 2019 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
(Fortsetzung von Seite 3)
Wahl- Name des Wahllokals Barrierefrei Anschrift des Wahllokals Wahl- Name des Wahllokals Barrierefrei Anschrift des Wahllokals
bezirk bezirk
4111 Bürgerhaus Tiefthal Barrierearm An den Linden 8, 2012 Bürgerhaus Bindersleben Nein Am Waidig 20,
99090 Erfurt 99092 Erfurt
4211 Bürgerhaus Kühnhausen Ja Am Weißfrauenbach 24, 2111 Evangelische Kirchengemeinde Nein Petristraße 1,
99090 Erfurt Marbach 99092 Erfurt
4311 Bürgerhaus Hochstedt Nein Am Bürgerhaus 1, 2112 Kindertagesstätte Marbach Nein Luckenauer Straße 2,
99098 Erfurt 99092 Erfurt
4411 Bürgerhaus Töttelstädt Nein Bienstädter Tor 5, 2114 Ortsteilverwaltung Marbach Nein Merseburger Straße 1,
99090 Erfurt 99092 Erfurt
4511 Bürgerhaus Sulzer Siedlung Ja Stotternheimer Platz 22, 2412 Landesamt für Bodenmanagement/ Ja Hohenwindenstraße 13 A,
99087 Erfurt Geoinformation 99086 Erfurt
4811 Bürgerhaus Azmannsdorf Ja Kirchstraße 6, 2413 Landesamt für Bodenmanagement/ Ja Hohenwindenstraße 13 A,
99098 Erfurt Geoinformation 99086 Erfurt
5221 Gaststätte Töttleben Ja Am Alten Anger 24, 2421 Grundschule 22, Riethschule Ja Riethstraße 28,
99098 Erfurt 99089 Erfurt
2424 Grundschule 22, Riethschule Ja Riethstraße 28,
Wahlkreis 25 Erfurt II
99089 Erfurt
Wahl- Name des Wahllokals Barrierefrei Anschrift des Wahllokals 2426 Grundschule 6, Bechsteinschule Nein Hans-Sailer-Straße 25,
bezirk 99089 Erfurt
0313 SBBS 7, Walter-Gropius-Schule Ja Binderslebener Landstr. 162, 2427 Grundschule 23 am Johannesplatz Ja Wendenstraße 24,
99092 Erfurt 99086 Erfurt
0314 SBBS 5, Ernst-Benary-Schule Ja Binderslebener Landstr. 218, 2428 Christophorusschule Erfurt Ja Spittelgartenstraße 1,
99092 Erfurt 99089 Erfurt
0315 Grundschule 19, Ja Im Gebreite 34, 2511 Integrierte Gesamtschule Ja Wendenstraße 23,
Christian Reichart 99094 Erfurt
99086 Erfurt
0316 Kindertagesstätte Lebenshilfe e. V. Ja Ottostraße 10,
2513 Integrierte Gesamtschule Ja Wendenstraße 23,
99092 Erfurt
99086 Erfurt
0321 Kindertagesstätte Lebenshilfe e. V. Ja Ottostraße 10,
99092 Erfurt 2515 Grundschule 23 am Johannesplatz Ja Wendenstraße 24,
99086 Erfurt
0322 K & S Seniorenresidenz Erfurt Ja Maximilian-Welsch-Str. 5,
99084 Erfurt 3811 Bürgerhaus Ermstedt Ja Amtmann-Wincopp-Straße 1,
0323 Kindertagesstätte Rasselbande Ja Espachstraße 4, 99092 Erfurt
99094 Erfurt 4711 Bürgerhaus Gottstedt Barrierearm Kleine Dorfstraße 13,
0324 Kindertagesstätte Strolche Ja Puschkinstraße 21 A, 99092 Erfurt
99096 Erfurt
5021 Bürgerhaus Salomonsborn Barrierearm Dionysiusgasse 1,
0325 Amt für Grundstücks-/ Barrierearm Reichartstraße 8, 99090 Erfurt
Gebäudeverwaltung 99094 Erfurt
0326 Lebenshilfe e.V. Cafe MIA Ja Brühler Straße 39, Wahlkreis 26 Erfurt III
99084 Erfurt
0412 Universität Erfurt, Audimaxgebäude Ja Nordhäuser Straße 63,
99089 Erfurt Wahl- Name des Wahllokals Barrierefrei Anschrift des Wahllokals
bezirk
0421 Grundschule 7, Moritzschule Nein Auenstraße 77,
99089 Erfurt 0111 Christliches Jugenddorf Ja Große Ackerhofsgasse 15,
99084 Erfurt
0422 Kindertagesstätte Am Nordpark Ja Adalbertstraße 47,
99089 Erfurt 0112 Volkshochschule Erfurt Ja Schottenstraße 7,
99084 Erfurt
0423 Gemeinschaftsschule 3 Nein Nettelbeckufer 25,
Jenaplanschule 99089 Erfurt 0113 Alloheim Senioren-Residenzen Ja Neuwerkstraße 24,
Dritte GmbH 99084 Erfurt
0424 Grundschule 7, Moritzschule Nein Auenstraße 77,
99089 Erfurt 0114 Evangelisches Ratsgymnasium Ja Meister-Eckehart-Straße 1,
99084 Erfurt
0425 SBBS 3, Ludwig-Erhard-Schule Nein Talstraße 24,
99089 Erfurt 0121 SBBS 4, Andreas-Gordon-Schule Nein Weidengasse 8, 99084
Erfurt
0431 Grundschule 8, Nein Blumenstraße 20,
Jacob-und-Wilhelm-Grimm 99092 Erfurt 0122 Amt für Soziales und Gesundheit Ja Juri-Gagarin-Ring 150,
99084 Erfurt
0433 Gymnasium 3, Johann Gutenberg Ja Gutenbergplatz 6,
99092 Erfurt 0125 Amt für Soziales und Gesundheit Ja Juri-Gagarin-Ring 150,
99084 Erfurt
0434 Gymnasium 3, Johann Gutenberg Ja Gutenbergplatz 6,
99092 Erfurt 0131 Kindertagesstätte Strolche Ja Puschkinstraße 21 A,
99096 Erfurt
0435 Gemeinschaftszentrum Borntaltreff Ja Pestalozzistr. 14,
99092 Erfurt 0132 SBBS 4, Neuerbeschule Ja Müfflingstraße 5,
99084 Erfurt
0511 Stadtverwaltung Erfurt, Seniorenclub Ja Berliner Straße 26,
99091 Erfurt 0133 GS 9, Humboldt-Schule, Nein Juri-Gagarin-Ring 126,
Eingang Neuerbe 99084 Erfurt
0516 Ortsteilverwaltung Berliner Platz Ja Berliner Straße 26,
99091 Erfurt 0211 ver.di Bildungswerk Erfurt e. V. Ja Schillerstraße 44,
99096 Erfurt
0518 Förderzentrum 1, Ja Warschauer Straße 4,
Schule am Andreasried 99089 Erfurt 0212 ASB Seniorenheim „Georg Boock" Ja Rankestraße 59,
99096 Erfurt
(Fortsetzung auf Seite 5)
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil 5. Oktober 2019 Seite 5
(Fortsetzung von Seite 4)
Wahl- Name des Wahllokals Barrierefrei Anschrift des Wahllokals Wahl- Name des Wahllokals Barrierefrei Anschrift des Wahllokals
bezirk bezirk
0213 Heinrich-Mann-Gymnasium Erfurt Ja Gustav-Freytag-Straße 65, 1116 Kooperative Gesamtschule Ja Am Schwemmbach 10,
99096 Erfurt Am Schwemmbach 99099 Erfurt
0215 Seniorenheim DRK Ja Arnstädter Straße 48, 1117 Kooperative Gesamtschule Ja Am Schwemmbach 10,
99096 Erfurt Am Schwemmbach 99099 Erfurt
0221 ver.di Bezirk Thüringen Ja Schillerstraße 44, 1121 Private Fachschule Wirtschaft/Soziales Ja Sorbenweg 4,
99096 Erfurt 99099 Erfurt
0222 FÖZ Hören, Schule am Südpark Ja Windthorststraße 41, 1122 Private Fachschule Wirtschaft/Soziales Ja Sorbenweg 4,
99096 Erfurt 99099 Erfurt
0223 FÖZ Hören, Schule am Südpark Ja Windthorststraße 41, 1124 Kindertagesstätte Räuberland Ja Schleizer Straße 1,
99096 Erfurt 99099 Erfurt
0224 Sportgymnasium Pierre-de-Coubertin Ja Mozartallee 4, 1125 John F. Kennedy Gemeinschaftsschule Nein Am Rabenhügel 10,
99096 Erfurt 99099 Erfurt
0711 SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Ja Magdeburger Allee 34, 1211 Bürgerhaus Dittelstedt Nein Im Wiesengrund 4,
99086 Erfurt 99099 Erfurt
0712 SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Ja Magdeburger Allee 34, 1311 FÖZ Süd „Waidschule am Muldenweg" Nein Muldenweg 10,
99086 Erfurt 99099 Erfurt
0713 Kindertagesstätte Kinderland Ja Rügenstraße 4, 1312 FÖZ Süd „Waidschule am Muldenweg" Nein Muldenweg 10,
99085 Erfurt 99099 Erfurt
0715 Kindertagesstätte Kinderland Ja Rügenstraße 4, 1321 Familienzentrum Family-Club Ja Am Drosselberg 26,
99085 Erfurt 99097 Erfurt
0811 Bürgerhaus Leipziger Platz, Ja Leipziger Straße 15, 1322 Grundschule 25, Nein Curiestraße 29,
Eingang Liebknechtstraße 99085 Erfurt Astrid-Lindgren-Schule 99097 Erfurt
0812 Fachhochschule Erfurt Ja Altonaer Straße 25, 1323 Aktiv-Treff für Senioren Ja Am Katzenberg 1,
99085 Erfurt 99097 Erfurt
0813 Fachhochschule Erfurt Ja Altonaer Straße 25, 1326 Grundschule 25, Nein Curiestraße 29,
99085 Erfurt Astrid-Lindgren-Schule 99097 Erfurt
0814 Fachhochschule Erfurt Ja Altonaer Straße 25, 1332 Katholisches Krankenhaus, Ja Am Buchenberg 20,
99085 Erfurt Tagesklinik 99097 Erfurt
0822 Ministerium für Infrastruktur/ Ja Hallesche Straße 16, 1411 KoWo Erfurt mbH Ja Färberwaidweg 1,
Landwirtschaft 99085 Erfurt 99097 Erfurt
0823 SBBS 4, Neuerbeschule Ja Müfflingstraße 5, 1413 Grundschule 34 am Wiesenhügel Nein Weißdornweg 2,
99084 Erfurt 99097 Erfurt
0825 AZURIT Seniorenzentrum Erfurt Ja Theo-Neubauer-Straße 15, 1416 AWO Kreisverband Erfurt e. V. Ja Heckenrosenweg 2,
99085 Erfurt 99097 Erfurt
0831 Lehr- und Versuchszentrum Gartenbau Ja Leipziger Straße 75 A, 1511 Gymnasium 10 Ja Scharnhorststraße 43,
99085 Erfurt 99099 Erfurt
0833 Diakonie Quartiershaus Ja Walter-Gropius-Straße 45, 1522 Gymnasium 10 Ja Scharnhorststraße 43,
99085 Erfurt 99099 Erfurt
0835 Christophoruswerk Erfurt gGmbH Ja Walter-Gropius-Straße 1, 1532 Gemeinschaftsschule Nein Hermann-Brill-Straße 131,
99085 Erfurt Großer Herrenberg 99099 Erfurt
0836 Volkssolidarität Begegnungsstätte Ja Oskar-Schlemmer-Straße 1, 1534 Gemeinschaftsschule Nein Hermann-Brill-Straße 131,
99085 Erfurt Großer Herrenberg 99099 Erfurt
1611 Lebenshilfe e. V. Ja Am Bache 7, 3211 Bürgerhaus Büßleben Barrierearm Platz der Jugend 6,
99094 Erfurt 99098 Erfurt
1612 Lebenshilfe e. V. Ja Am Bache 7, 3311 Bürgerhaus Niedernissa Barrierearm Am Pfingstbach 18,
99094 Erfurt 99099 Erfurt
1712 Bürgerhaus Bischleben-Stedten Ja Lindenplatz 6, 3411 Bürgerhaus Windischholzhausen Barrierearm Haarbergstraße 127,
99094 Erfurt 99099 Erfurt
1812 Grundschule 21, Nein Hauptstraße 1, 3412 Bürgerhaus Windischholzhausen Nein Haarbergstraße 127,
Thomas-Müntzer-Schule 99094 Erfurt 99099 Erfurt
1912 Bürgerhaus Schmira Ja Seestraße 18, 3511 Bürgerhaus Egstedt Nein Heidesheimer Straße 2,
99094 Erfurt 99097 Erfurt
3611 Bürgerhaus Waltersleben Ja Weite Gasse 25,
3711 Bürgerhaus Molsdorf Ja Graf-Gotter-Straße 43, 99097 Erfurt
99094 Erfurt
4611 Bürgerhaus Urbich Ja Urbicher Anger 4,
3911 Bürgerhaus Frienstedt Nein Hirtenhausstraße 1, 99098 Erfurt
99092 Erfurt
4921 Bürgerhaus Rohda Ja Zum Strohberg 14,
Wahlkreis 27 Erfurt IV 99099 Erfurt
Wahl- Name des Wahllokals Barrierefrei Anschrift des Wahllokals
bezirk
1113 Seniorenresidenz Ambiente Ja Häßlerstraße 21, Erfurt, 05.10.2019
99096 Erfurt
1114 Regelschule 3, Kolping-Schule Nein Hirnzigenweg 31, Norman Bulenda
99099 Erfurt Abteilungsleiter Statistik und Wahlen
(Fortsetzung auf Seite 6)
Seite 6 5. Oktober 2019 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
(Fortsetzung von Seite 5)
(Fortsetzung auf Seite 7)
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil 5. Oktober 2019 Seite 7
(Fortsetzung von Seite 6)
(Fortsetzung auf Seite 8)
Seite 8 5. Oktober 2019 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
(Fortsetzung von Seite 7) für den Straßenbau für das Komplexobjekt Zschopauer wird das mit Beschluss des Thüringer Ministeriums für
Übersicht des Erfurter Stadtgebietes und der 4 Wahlkreise zur Landtagswahl 2019 Straße in Marbach. Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt vom 21. De-
*** zember 2000, Az. 1-3-0322, festgestellte und mit Be-
Hinweis: schluss des Amtes für Landentwicklung und Flurneu-
Die Anlagen des Beschlusses können im Bürgerservice- ordnung Gotha vom 22. Dezember 2006, Az. 1-3-0322,
büro des Bürgeramtes, Bürgermeister-Wagner-Straße 1, letztmalig geänderte Flurbereinigungsgebiet Tiefthal
99084 Erfurt eingesehen werden. erneut wie folgt geringfügig geändert:
1.1 Zum Flurbereinigungsgebiet werden zugezogen:
B E S C HL USS
1.1.1 Gemarkung Kühnhausen
zur Drucksache Nr. 0521/19
Flur 1, Flurstück Nr. 189
der Sitzung des Hauptausschusses (Bau) vom 25.07.2019
1.1.2 Gemarkung Tiefthal
Bestätigung der Entwurfsplanung – Flur 2, Flurstücke Nr. 172/1, 174/1, 174/2, 175, 176, 177,
Wahlkreis 24 Wahlkreis 25 Wahlkreis 26 Wahlkreis 27
Bonifaciusstraße BA 3.3/Benaryplatz 178, 179, 180, 183/1, 184/3
06 Rieth 03 Brühlervorstadt 01 Altstadt 11 Daberstedt
Flur 4, Flurstücke Nr. 1, 2, 3, 4, 5, 8, 11/1, 11/2, 11/3,
09 Hohenwinden
10 Roter Berg
04 Andreasvorstadt
05 Berliner Platz
02 Löbervorstadt
07 Johannesvorstadt
12 Dittelstedt
13 Melchendorf
Genaue Fassung:
11/4, 11/9, 17, 19, 22, 26, 27, 28, 31, 32, 33, 34, 44, 45,
22 Gispersleben
23 Moskauer Platz
20 Bindersleben
21 Marbach
08 Krämpfervorstadt
16 Hochheim
14 Wiesenhügel
15 Herrenberg
Die vorliegende Entwurfs-und Genehmigungsplanung
26 Mittelhausen 24 Ilversgehofen 17 Bischleben-Stedten 32 Büßleben 47, 48, 49, 50, 51, 54/1, 54/2, 57, 64, 65, 66, 67, 68, 69,
27 Stotternheim 25 Johannesplatz 18 Möbisburg-Rhoda 33 Niedernissa für den grundhaften Straßenbau des Komplexobjektes
28 Schwerborn 38 Ermstedt 19 Schmira 34 Windischholzhausen 72, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 86, 87, 88, 91, 92, 93, 94,
29 Kerspleben 47 Gottstedt 37 Molsdorf 35 Egstedt Bonifaciusstraße/Benaryplatz (entsprechend Anlagen
30 Vieselbach 50 Salomonsborn 39 Frienstedt 36 Waltersleben 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, 105, 106,
31 Linderbach 46 Urbich 1 und 2) wird beschlossen.
40 Alach 49 Rohda (Haarberg) 107, 108, 109, 110, 111, 112, 113, 114, 115, 116, 117, 118, 119,
41 Tiefthal ***
42 Kühnhausen
120, 123, 124, 125, 156, 167/2, 168/5, 263/20, 264/20,
43 Hochstedt Hinweis:
44 Töttelstädt
265/21, 266/21, 267/21, 274/6, 275/6, 279/154, 290/60,
45 Sulzer Siedlung
48 Azmannsdorf
Die Anlagen des Beschlusses können im Bürgerservice-
291/60, 292/60, 296/38, 297/38, 313/18, 314/18,
51 Schaderode
52 Töttleben büro des Bürgeramtes, Bürgermeister-Wagner-Straße 1,
53 Wallichen 326/7, 327/7, 337/35, 338/35, 343/63, 353/138,
99084 Erfurt eingesehen werden.
www.erfurt.de/ef110951 354/138, 355/61, 356/61, 357/61, 358/61, 359/61,
B E S C HL USS 360/61, 375/146, 376/146, 379/43, 380/43, 388/46,
Angebot zur Wahlhelferschulung zur Drucksache Nr. 0739/19 389/85, 390/23, 391/23, 392/23, 403/30, 404/37,
der Sitzung des Hauptausschusses (Bau) vom 25.07.2019 405/40, 406/59, 407/73, 416/10, 417/25, 418/42,
Die Berufungsschreiben für die Mitarbeiter in den Wahl-
419/63, 420/70, 421/76, 422/90, 424/129, 426/141,
vorständen zu der am 27.10.2019 stattfindenden Land- Bereitstellung von Städtebaufördermit- 427/141, 428/148, 429/152, 430/154
tagswahl wurden bereits versandt. Die Wahlhelfer, die teln für den Umbau und die Sanierung der 1.2 Folgende Schreibfehler aus dem Flurbereinigungs-
in den Wahlvorständen eine Funktion als Wahlvorsteher,
Musikfabrik, Am Rabenhügel 31a beschluss vom 21. Dezember 2000 werden korri-
stellvertretender Wahlvorsteher, Schriftführer oder
giert:
stellvertretender Schriftführer wahrnehmen werden, Genaue Fassung:
wurden damit zugleich zu einer Schulung eingeladen. Der Hauptausschuss (Bau) beschließt die Bereitstellung Gemarkung Gispersleben-Viti
Den Beisitzern in den Wahlvorständen, die keine der von Städtebaufördermitteln aus dem Programm Sozi- Flur 5, Flurstück Nr 83/10 wird korrigiert in 83/1
o. g. Funktionen ausüben, wird hiermit ebenfalls eine ale Stadt in Höhe von 1.379.000 Euro für den Umbau und Gemarkung Kühnhausen
Schulung angeboten. Diese findet am Mittwoch, dem die Sanierung der Musikfabrik vorbehaltlich der haus- Flur 1, Flurstücke Nr. /81/195 wird korrigiert in
23. Oktober 2019, um 17:00 Uhr im Raum 244 des Rathau- halterischen Klärung. 281/195
ses, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, statt. Es wird um tele- 3087216 wird korrigiert in 308/216
fonische Anmeldung unter 0361 655-1988 gebeten. B E S C HL USS
Das Flurbereinigungsgebiet hat nunmehr eine Größe
zur Drucksache Nr. 0950/19
von 778 ha.
B E S C H L USS der Sitzung des Hauptausschusses (Bau) vom 25.07.2019
2. Anordnung der Flurbereinigung
zur Drucksache Nr. 0066/19 Bereitstellung von Städtebauförder-
Für die zugezogenen Flurstücke wird die Flurbereini-
der Sitzung des Hauptausschusses (Bau) vom 25.07.2019 mitteln für die Tungerstraße 8 – gung angeordnet.
Bereitstellung von Städtebaufördermit- 1. BA Dachsanierung 3. Teilnehmergemeinschaft
teln für Umbau und Sanierung des Family- Die Eigentümer der zum Flurbereinigungsgebiet zuge-
Genaue Fassung:
Clubs und des Jugendhauses Am Drossel- Der Hauptausschuss (Bau) beschließt die Bereitstellung zogenen Grundstücke, die Erbbauberechtigten sowie
die Gebäude- und Anlageneigentümer sind Mitglieder
berg 24/26 von Städtebaufördermitteln aus dem Programm Sozi-
ale Stadt in Höhe von 190.000 Euro für die Sanierung der mit dem Flurbereinigungsbeschluss vom 21. Dezem-
Genaue Fassung: ber 2000 entstandenen „Teilnehmergemeinschaft der
des Daches des Gebäudes Tungerstraße 8 vorbehaltlich
Der Hauptausschuss (Bau) beschließt die Bereitstellung Flurbereinigung Tiefthal“.
der haushalterischen Klärung.
von Städtebaufördermitteln aus dem Programm Sozi- 4. Beteiligte
ale Stadt in Höhe von 2.150.000 Euro für Umbau und Am Flurbereinigungsverfahren sind beteiligt (Beteilig-
Sanierung des Family-Clubs und des Jugendhauses Am Thüringer Landesamt für te):
Drosselberg 24/26 vorbehaltlich der haushalterischen Bodenmanagement und Geoinformation - als Teilnehmer
Klärung. Hohenwindenstraße 13a, 99086 Erfurt die Eigentümer und die Erbbauberechtigten der zum
Flurbereinigungsbereich Gotha Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke sowie
B E S C H L USS die Eigentümer von unabhängigem Gebäude- und An-
Flurbereinigungsverfahren Tiefthal
zur Drucksache Nr. 0512/19 lageneigentum;
Az. 1-3-0322
der Sitzung des Hauptausschusses (Bau) vom 25.07.2019 - als Nebenbeteiligte insbesondere
Änderungsbeschluss Nr. 2
Bestätigung der Entwurfsplanung – a) Gemeinden und Gemeindeverbände, in deren Bezirk
Zschopauer Straße Marbach 1. Änderung des Flurbereinigungsgebietes Tiefthal Grundstücke vom Flurbereinigungsverfahren betrof-
Nach § 8 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) fen werden;
Genaue Fassung: in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 b) andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, die
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt die vorlie- (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch den Artikel 17 Land für gemeinschaftliche oder öffentliche Anlagen
gende Entwurfsplanung (entsprechend Anlage 1 und 2) des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2835) erhalten oder deren Grenzen geändert werden;
(Fortsetzung auf Seite 9)
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil 5. Oktober 2019 Seite 9
(Fortsetzung von Seite 8) Sind Eingriffe entgegen dem Absatz c) vorgenommen Bodenmanagement und Geoinformation über.
worden, so muss die Flurbereinigungsbehörde Ersatz- Nach § 10 Abs. 1 des Artikels 40 werden die von den oben
c) Wasser- und Bodenverbände, deren Gebiet mit dem pflanzungen anordnen. genannten Behörden geführten Verwaltungs- und Ge-
Flurbereinigungsgebiet räumlich zusammenhängt Werden entgegen dem Absatz d) Holzeinschläge vorge- richtsverfahren vom Thüringer Landesamt für Boden-
und dieses beeinflusst oder von ihm beeinflusst nommen, so kann die Flurbereinigungsbehörde anord- management und Geoinformation fortgeführt. Das
wird; nen, dass derjenige, der das Holz gefällt hat, die abge- Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geo-
d) Inhaber von Rechten an den zum Flurbereinigungs- holzte oder verlichtete Fläche nach den Weisungen der information tritt in alle von den oben genannten Be-
gebiet gehörenden Grundstücken oder von Rechten Forstaufsichtsbehörde wieder ordnungsgemäß in Be- hörden begründeten Rechte und Pflichten aus allen zum
an solchen Rechten oder von persönlichen Rechten, stand zu bringen hat. Inkrafttreten des Gesetzes bestehenden Verträge, For-
die zum Besitz oder zur Nutzung solcher Grundstü- Wer den Vorschriften zu Buchstabe b), c) oder d) zuwi- derungen und Verbindlichkeiten ein.
cke berechtigen oder die Benutzung solcher Grund- derhandelt, begeht nach § 154 FlurbG eine Ordnungs- Das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und
stücke beschränken; widrigkeit, die mit Geldbuße geahndet werden kann. Geoinformation ist daher für den Erlass dieses Beschlus-
e) Empfänger neuer Grundstücke nach den §§ 54 und ses zuständig.
7. Auslegung des Beschlusses mit Gründen
55 FlurbG bis zum Eintritt des neuen Rechtszustan- Rechtsbehelfsbelehrung
Eine mit Gründen und einer Gebietsübersichtskarte
des; Gegen diesen Beschluss kann innerhalb einer Frist von
versehene Ausfertigung dieses Beschlusses liegt zwei
f) Eigentümer von nicht zum Flurbereinigungsgebiet einem Monat nach dem ersten Tag der öffentlichen Be-
Wochen lang nach dem ersten Tag der öffentlichen Be-
gehörenden Grundstücken, denen ein Beitrag zu den kanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Wi-
kanntmachung
Unterhaltungs- oder Ausführungskosten auferlegt derspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim
für die Flurbereinigungsgemeinde:
wird oder die zur Errichtung fester Grenzzeichen an Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geo-
- kreisfreie Stadt Erfurt mit den betroffenen Ortstei-
der Grenze des Flurbereinigungsgebietes mitzuwir- information Flurbereinigungsbereich Gotha, Hans-C.-
len Kühnhausen, Tiefthal und Gispersleben im Amt
ken haben. Wirz-Straße 2, 99867 Gotha einzulegen.
für Stadtentwicklung und Stadtplanung/Bauinfor-
5. Anmeldung von Rechten mationsbüro, Zimmer C. 150, Warsbergstraße 1, Wird der Widerspruch schriftlich eingelegt, ist die Wi-
Die Beteiligten werden aufgefordert, Rechte, die aus 99092 Erfurt derspruchsfrist (Satz 1) nur gewahrt, wenn der Wider-
dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteili- während der Dienststunden zur Einsichtnahme für die spruch noch vor Ablauf dieser Frist bei der Behörde
gung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen, inner- Beteiligten aus. eingegangen ist.
halb von drei Monaten nach Bekanntgabe dieses Be-
Gründe Erfurt, den 3. September 2019
schlusses beim Thüringer Landesamt für Boden-
Die Änderung des Verfahrensgebietes ist unter anderem
management und Geoinformation (TLBG), Flurbereini- DS
erforderlich, da die Unternehmensflurbereinigung eine
gungsbereich Gotha, Hans-C.-Wirz-Straße 2, 99867 Go-
wirksame Hilfe bei der Realisierung der Neuordnung der Im Auftrag
tha anzumelden. Werden Rechte erst nach Ablauf dieser
Eigentumsverhältnisse, der Erschließung der landwirt- Claus Rodig, Referatsleiter
Frist angemeldet, so kann die Flurbereinigungsbehörde
schaftlichen Flächen, der Verbesserung des Land-
(TLBG) die bisherigen Verhandlungen und Festsetzun-
schaftsbildes und der Umsetzung der erforderlichen
gen gelten lassen. Der Inhaber eines o. a. Rechtes muss
Ausgleichsmaßnahmen ist. Bei Aufstellung der 1. Ände-
die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen
rung des Planes nach § 41 FlurbG hat sich ein Bedarf zum
Fristablaufes ebenso gegen sich gelten lassen wie der
Ausbau eines weiteren ländlichen Weges ergeben, wel-
Beteiligte, dem gegenüber die Frist durch Bekanntgabe
cher sich teilweise in das hinzuzuziehende Gebiet er-
des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden
streckt. Der Ausbaubedarf des Weges war zum Zeit-
ist.
punkt der Abgrenzung des Verfahrensgebietes nicht
6. Zeitweilige Einschränkung der Grundstücksnutzung bekannt.
Nach § 34 bzw. § 85 Nummer 5 FlurbG ist von der Be- Mit dem 2. Änderungsbeschluss werden zudem die un-
kanntgabe dieses Beschlusses ab bis zur Unanfechtbar- ter Punkt 1.2 aufgeführten Unstimmigkeiten aus dem
keit des Flurbereinigungsplanes in folgenden Fällen die Flurbereinigungsbeschluss korrigiert.
Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde erforderlich: Im Verhältnis zur Größe des bisherigen Verfahrensge-
a) wenn die Nutzungsart der Grundstücke im Flurbe- bietes ergibt sich eine Flächenänderung von + 4,7 %,
reinigungsgebiet geändert werden soll; dies gilt welche als geringfügig eingestuft wird. Die Gebietsän-
nicht für Änderungen, die zum ordnungsgemäßen derung erfolgt mit Zustimmung des Vorstandes der
Wirtschaftsbetrieb gehören; Teilnehmergemeinschaft Tiefthal und des Unterneh-
b) wenn Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, mensträgers.
Hangterrassen und ähnliche Anlagen errichtet, her- Die Voraussetzungen zum Erlass eines Änderungsbe-
gestellt, wesentlich verändert oder beseitigt werden schlusses nach § 8 Abs. 1 FlurbG für das Flurbereini-
sollen; gungsverfahren Tiefthal sind somit gegeben.
c) wenn Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hop- Gemäß Artikel 40 des Thüringer Verwaltungsreformge-
fenstöcke, einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufer- setzes 2018 (ThürVwRG 2018) vom 18. Dezember 2018,
gehölze beseitigt werden sollen. Die Beseitigung ist welches am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist, wurde
nur in Ausnahmefällen möglich, soweit landeskultu- das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und
relle Belange, insbesondere des Naturschutzes und Geoinformation (TLBG) durch Verschmelzung des Thü-
der Landschaftspflege, nicht beeinträchtigt werden; ringer Landesamtes für Vermessung und Geoinforma-
d) wenn Holzeinschläge vorgenommen werden sollen, tion und der für Flurbereinigung und Flurneuordnung Flurbereinigungsverfahren Kerspleben
die den Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirt- zuständigen Teile der Ämter für Landentwicklung und Az.: 43.2.1-3-0194
schaftung übersteigen. Flurneuordnung Gera, Gotha und Meiningen als dem
Feststellung der Ergebnisse
Sind entgegen den Absätzen a) und b) Änderungen vor- für das Kataster- und Vermessungswesen sowie für Flur-
genommen, Anlagen hergestellt oder beseitigt worden, bereinigung und Flurneuordnung zuständigen Ministe- der Wertermittlung
so können sie im Verfahren unberücksichtigt bleiben; rium unmittelbar nachgeordnete Landesbehörde errich- Im Flurbereinigungsverfahren Kerspleben, Stadt Erfurt,
die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zu- tet. werden die Ergebnisse der Wertermittlung gemäß § 32
stand gemäß § 137 FlurbG wiederherstellen lassen, wenn Gemäß § 1 Abs. 5 des Artikels 40 gehen die Aufgaben Satz 3 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fas-
dies der Flurbereinigung dienlich ist. und Befugnisse der oben genannten Ämter mit lnkraft- sung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert
treten des Gesetzes auf das Thüringer Landesamt für durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2835), festge-
(Fortsetzung auf Seite 10)
Seite 10 5. Oktober 2019 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
(Fortsetzung von Seite 9) Ergebnisse der Wertermittlung wurden von der Flurbe- Gegen diese Feststellung kann innerhalb einer Frist von
reinigungsbehörde überprüft. Die Teilnehmer, die eine 1 Monat nach dem ersten Tag der öffentlichen Bekannt-
stellt. Der zugehörige Wertermittlungsrahmen bildet Einwendung vorgebracht hatten, wurden zur Verhand- machung Widerspruch eingelegt werden.
die Anlage 1. lung geladen. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift
Bei dieser Überprüfung wurden auch Grundstücke be- beim
Gründe:
rücksichtigt, die nicht direkt von Einwendungen betrof- Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geo-
Die Wertermittlung für das Gebiet des Flurbereini-
fen waren. information
gungsverfahrens Kerspleben ist durch einen landwirt-
Die Überprüfung hat ergeben, dass die Einwendungen Flurbereinigungsbereich Gotha
schaftlichen Sachverständigen durchgeführt worden.
teilweise begründet waren. Aus diesem Grund sowie in Hans-C.-Wirz-Straße 2 | 99867 Gotha
Die Ergebnisse der Wertermittlung sind in Wertermitt-
weiteren Fällen von Amts wegen wurden die Werter- einzulegen.
lungskarten im Maßstab 1: 2000 eingetragen worden.
mittlungsergebnisse geändert. Die Widerspruchsfrist ist nur gewahrt, wenn der Wider-
Die Ergebnisse der Wertermittlung haben vom
Zudem ist die Bewertung den gestiegenen Bodenricht- spruch noch vor Ablauf der Frist bei der Behörde einge-
06.05.2013 bis 07.05.2013 zur Einsichtnahme für die Be-
werten angepasst worden. Alle Teilnehmer erhielten gangen ist.
teiligten ausgelegen.
daher im Juli 2019 einen neuen Nachweis, der die Größe
In dem Anhörungstermin am 07.05.2013 in Erfurt wur- Gotha, den 10.09.2019
und die Wertermittlung für ihre alten Grundstücke do-
den den Beteiligten die Ergebnisse der Wertermittlung Im Auftrag
kumentiert.
erläutert. Die Beteiligten hatten Gelegenheit Einwen- gez. Volker Hartmann/Referatsleiter
dungen vorzubringen. Die Einwendungen gegen die Rechtsbehelfsbelehrung
Anlage 1 TLBG - Flurbereinigungsbereich Gotha Wertermittlungsrahmen Flurbereinigungsverfahren Kerspleben, Az.: 43.2.1-3-0194
Acker/Grünland (A/Gr) Festlegungen
Klasse/ Wertzahlen lfd.Nr. der Ver- Klassenzeichen der Vergleichsstücke
Spanne der Bodenzahlen in WE/ha gleichsstücke Ackerland Grünland 1.Hangneigung
I
> 87 120 1 L2 Lö 90/90 - entfällt -
II
80-87 115 2 L2 AL 84/82
III
72-79 110 3 L2 D 76/76
IV
63-71 105 4 L4 LöD 68/67
V
52-62 100 5 L5 DV 54/54
VI 2.Waldrandlage
40-51 95 6 sL5 D 48/47
VII - entfällt -
< 40 90 7 SL5 Dg 38/36
Betriebsfläche Abbauland BFAB I 120
BFAB II 115 Bemerkungen:
BFAB III 110
BFAB IV 105 1. Bodenrichtwert (BRW)
BFAB V 100 gewichtetes Mittel: 1,05 €/m² 3.Sonstiges
BFAB VI 95
BFAB VII 90 2. Private Flächen m. öffentlicher Nutzung (Wege, Gräben, 3.1 Oberirdische Leitungen
Betriebsfläche Entsorgung BFES I 120 Windschutzstreifen etc.) werden nicht abgewertet. Abschlag auf Schutzstreifen
BFES II 105 um 1 Klasse
Betriebsfläche Versorgung BFVS I 105 3. Mehrere Nachteile summieren sich zu höchstens zwei Klassen- 3.2 Unterirdische Leitungen
Garten (gewerblich) GI 500 Abschlag. Ein Abschlag von Kl. VII (A/GR) ist nicht möglich. Abschlag auf Schutzstreifen
Gebäudefl. Landwirtschaft GFLF I 1200 um 1 Klasse
Gebäudefl. Mischnutzung GFMI I 1500 3.3 Maststandorte und Schächte
Gehölz GH I 50 Weitere Angaben: Abschlag einer Fläche
GH II 45 von (s. Anlage)
Straße SI 21 durchschn. Pachtpreis/ha landw. Grdst.: 220,26 €/ha in Klasse VII
S II 0
Graben WAG I 0
Teich WAT I 20 4.vorl.Kapitalisierungsfaktor
WAT II 0
100 €/WE
Weg WEG I 105 €/WE
WEG II 0
Bahngelände BGL I 20 (WE = Werteinheit)
Grünanlage GRÜ I 0
Allgemeinverfügung zur Beschränkung der Allgemeinverfügung Gründe:
1. Wasserentnahmen aus Fließgewässern 1. und 2. Ord- Die Landeshauptstadt Erfurt, untere Wasserbehörde,
Wasserentnahme aus Fließgewässern auf nung auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt mit- ist für den Erlass dieser Allgemeinverfügung sachlich
dem Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt tels Pumpvorrichtungen werden bis auf Widerruf un- und örtlich zuständig (vgl. § 61 Abs. 1 Satz 1 Thüringer
tersagt. Die Untersagung gilt auch für Wasserent- Wassergesetz und §3 Abs. 1 Ziffer 1 Thüringer Verwal-
Auf der Grundlage des § 100 Abs. 1 Satz 2 Wasserhaus-
nahmen, für welche eine gültige wasserrechtliche Er- tungsverfahrensgesetz - ThürVwVfG).
haltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBI. 1 S. 2585),
laubnis vorliegt. Aufgrund der anhaltenden Trockenheit haben sich in
zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4.
2. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem Tag nach ihrer den Gewässern im Stadtgebiet sehr niedrige Wasser-
Dezember 2018 (BGBl. I S. 2254), in Verbindung mit § 33
Bekanntgabe. Sie kann jederzeit widerrufen werden. stände eingestellt. Eine Änderung dieser Situation ist
WHG erlässt die untere Wasserbehörde der Landes-
3. Die sofortige Vollziehung von Ziffer 1. der Allgemein- derzeit nicht absehbar.
hauptstadt Erfurt folgende
verfügung wird angeordnet. Das Entnehmen oder Ableitung von Wasser aus einem
(Fortsetzung auf Seite 11)Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil 5. Oktober 2019 Seite 11
(Fortsetzung von Seite 10) Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben wer- Einebnen wird auf drei Monate nach Ablauf der Ruhe-
den. Der Widerspruch ist bei der Stadtverwaltung Er- frist festgelegt.
oberirdischen Gewässer ist gemäß § 33 WHG nur zuläs- furt, Umwelt- und Naturschutzamt, Stauffenbergallee 1. Die Ruhefrist der nachfolgenden Erd- und Urnenrei-
sig, wenn die Abflussmenge erhalten bleibt, die für das 18, 99085 Erfurt, schriftlich oder zur Niederschrift ein- hengrabstätten auf dem Hauptfriedhof der Landes-
Gewässer und andere hiermit verbundene Gewässer zulegen.
hauptstadt Erfurt läuft im Jahre 2019 aus:
erforderlich ist, um den Zielen der Gewässerbewirt- Der Widerspruch kann auch mittels De-Mail mit Absen-
Erdreihengrabfelder 29C, 49D (Belegungs-
schaftung (§ 6 Abs. 1 und §§ 27 bis 31 WHG) zu entspre- derbestätigung im Sinne des § 5 Abs. 5 des De-Mail-
zeitraum bis Dezember 1999)
chen. Diese Mindestwasserführung ist derzeit nicht Gesetzes an die De-Mail-Adresse stadtverwaltung@
mehr gewährleistet, sodass die untere Wasserbehörde Urnenreihengrabfeld 45B (Belegungszeitraum
erfurt.de-mail.de erhoben werden. Die Einlegung des
nach § 100 Abs. 1 Satz 2 WHG nach pflichtgemäßem Er- bis Dezember 1999)
Widerspruchs mittels einfacher E-Mail genügt hingegen
messen eine Regelung zur Verhinderung von Gewässer- nicht den Anforderungen an die Schriftform. 2. Die Ruhefrist, der Erd- und Urnenreihenstätten (Be-
beeinträchtigungen zu treffen hat. legungszeitraum bis 1999) auf folgenden Ortsteil-
Lummitsch friedhöfen:
Da im vorliegenden Fall die Adressaten der vorgenann- Amtsleiter
ten, beabsichtigten Regelung nicht individuell be- Erfurt-Gispersleben
stimmbar, sondern nach allgemeinen Merkmalen (hier: Erfurt -Hochheim
Gewässerbenutzer) bestimmbar sind und darüber hin- B EK A NN TM AC HUN G Erfurt -Melchendorf
aus zahlenmäßig nicht feststehen, wurde von der Mög- der Unanfechtbarkeit des Beschlusses Erfurt -Vieselbach
lichkeit Gebrauch gemacht, eine Allgemeinverfügung Erfurt -Windischholzhausen
gemäß § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensge-
über die vereinfachte Umlegung vom
läuft im Jahre 2019 aus.
setz (ThürVwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung 22.08.2019 im Umlegungsgebiet VUV 4/17
3. Es wird darauf hingewiesen, dass alle Nutzungsrech-
vom 01. Dezember 2014 (GVBl. 2014 S. 685), geändert „Silbergraben“ gemäß § 83 Abs. 1 Bauge-
durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Mai 2018 (GVBl. S. te von Erd- und Urnenwahlgräbern lt. § 15 Abs. 5 sowie
212), zu erlassen. setzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen § 17 Abs. 3 der Friedhofssatzung der Landeshaupt-
stadt Erfurt nach der Nutzungsfrist erlöschen, wenn
Die Allgemeinverfügung ist erforderlich, geeignet und Fassung
das Nutzungsrecht nicht bis zum Ablaufdatum für
verhältnismäßig, um vorsorglich die Lebensgrundlage Der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom weitere Jahre verlängert wurde.
Wasser, die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die 22.08.2019 ist nach Bestätigung der Übernahmefähig-
Natur und das Wohl der Allgemeinheit einschließlich keit durch das Landesamt für Vermessung und Geoin- 4. Wenn die Ruhefrist bei Reihengrabstätten abgelau-
Rechte von Wasserrechtsinhabern zu schützen und zu formation für die Grundstücke im neuen Bestand unter fen ist bzw. das Nutzungsrecht an Wahlgrabstätten
erhalten. Sie ist ein geeignetes Mittel zur Absicherung den Ordnungsnummern 1, 2.1, 2.2 und 3 am 27.09.2019 nicht verlängert wurde, besteht nach § 28 Abs. 2 vor-
der ökologischen, wassermengen- und wassergütewirt- genannter Satzung eine dreimonatige Frist zur Ab-
unanfechtbar geworden.
schaftlichen Anforderungen. räumung von Grabmalen, Pflanzen und sonstigen
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 83 Abs. 2
Das unter § 25 Abs. 1 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) baulichen Anlagen.
BauGB der bisherige Rechtszustand durch den in dem
vom 28. Mai 2019 (GVBl. S. 74) als Gemeingebrauch ein-
Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehe- Nach Ablauf dieser Frist werden die Gräber von der Lan-
gestufte Entnehmen von Wasser mit Handgefäßen
nen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung deshauptstadt Erfurt eingeebnet. Grabmale und sons-
bleibt von der Allgemeinverfügung unberührt und ist
schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den tige bauliche Anlagen gehen in den Besitz der Landes-
weiterhin zulässig. Somit sind auch die Interessen der
Besitz der zugeteilten Grundstücke oder Grundstücks- hauptstadt Erfurt über. Zur Aufbewahrung ist die
Eigentümer und Anlieger der an die Gewässer grenzen-
teile ein. Landeshauptstadt Erfurt nicht verpflichtet.
den Grundstücke angemessen berücksichtigt.
Rechtsgrundlage für die angeordneten sofortige Voll- Die Berichtigung des Grundbuchs und des Liegen- II. Wichtige Hinweise für Nutzungsberechtigte
ziehung dieser Allgemeinverfügung ist § 80 Abs. 2 Nr. 4 schaftskatasters wird bei den zuständigen Behörden
1. Nutzungsberechtigte sind zur Herrichtung und Pfle-
der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.d.F. der Be- veranlasst. Die Geldleistungen werden mit dieser Be-
ge der Grabstätten nach § 29 Abs. 3 der Friedhofssat-
kanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt kanntmachung fällig.
zung verpflichtet.
geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom Rechtsbehelfsbelehrung:
Vernachlässigte und verwilderte Grabstätten sind
12. Juli 2018 (BGBl. I S. 1151). Das besondere Interesse an Gegen die Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit kann
der sofortigen Vollziehung wird gemäß § 80 Abs. 3 Satz vom Nutzungsberechtigten unverzüglich in Ordnung
innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung Wider-
1 VwGO wie folgt begründet: Es ist aufgrund der anhal- zu bringen.
spruch erhoben werden. Der Widerspruch ist im Amt für
tenden Wetterlage seit Juni 2019 mit sehr geringen Bleibt die Aufforderung drei Monate unbeachtet, hat
Geoinformation und Bodenordnung, Geschäftsstelle
Regenniederschlagsmengen und dadurch bedingte ex- die Landeshauptstadt Erfurt gemäß § 30 Abs. 1 und 2
des Umlegungsausschusses, Warsbergstraße 3, 99092
treme Trockenheit des Bodens dringendes Handeln der der Friedhofssatzung das Recht, die Grabstätten ab-
Erfurt, als Stelle nach § 6 ThürUaVO der Landeshaupt-
Landeshauptstadt Erfurt als untere Wasserbehörde zum zuräumen, einzuebnen, einzusäen und Grabmale und
stadt Erfurt schriftlich oder zur Niederschrift zu erhe-
Schutz der Rechtgüter Leben und Gesundheit von Men- sonstige bauliche Anlagen beseitigen zu lassen bzw.
ben.
schen, Tieren und Pflanzen geboten. Würde die Allge- die Wahlgrabstätte auf Kosten des Nutzungsberech-
meinverfügung ohne eine Vollziehungsanordnung er- Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die ver- tigten in Ordnung bringen zu lassen oder das Nut-
lassen, hätte ein Widerspruch eines Betroffenen öffentlichten E-Mail-Adressen der Landeshauptstadt zungsrecht entschädigungslos zu entziehen.
aufschiebende Wirkung (vgl. § 79 ThürVwVfG i.V.m. § Erfurt nicht dem Empfang von elektronischen Doku-
menten nach § 3 a ThürVwVfG bzw. § 5 a ThürVwVfG 2. Nutzungsberechtigte an Grabstätten haben nach § 27
80 Abs. 1 Satz 1 VwGO). Es könnte bis zum Abschluss des
Widerspruchsverfahrens weiter Oberflächenwasser aus dienen. Abs. 1 und 2 der Friedhofssatzung für die Standsicher-
den Gewässern entnommen werden. Es ist aber im drin- heit von Grabmalen zu sorgen und sind nach § 27 Abs.
Erfurt, den 27.09.2019 3 der Friedhofssatzung für jeden Schaden haftbar.
genden öffentlichen Interesse des Schutzes von Leben
und Gesundheit (s.o.) unverzügliches Handeln der un- (Siegel) 3. Nutzungsberechtigte an Grabstätten haben nach §
teren Wasserbehörde ohne Aufschub geboten. 15 Abs. 10 der Friedhofssatzung die Änderung ihrer
Volker Hartmann
Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt
Der Vorsitzende des Umlegungsausschusses Anschrift der Friedhofsverwaltung mitzuteilen.
des jederzeitigen Widerrufs (vgl. § 36 Abs. 2 Ziffer 3
Im Falle der Unterlassung haftet die Landeshaupt-
ThürVwVfG) und tritt am Tag nach ihrer öffentlichen
stadt Erfurt nicht für daraus entstandenen Schaden.
Bekanntmachung in Kraft. Nutzungsrecht an Grabstätten
Hinweise 4. Bei Grabstätten, über welche die Stadt Erfurt bei In-
der Erfurter Friedhöfe krafttreten der neuen Friedhofssatzung bereits ver-
Zuwiderhandlungen gegen diese Allgemeinverfügung
stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und können im I. Ablauf von Ruhefristen und Nutzungsrechten fügt hat, richten sich die Nutzungszeiten nach den
Einzelfall mit einem Bußgeld bis zu 10.000 EUR geahn- Gemäß § 14 Abs. 4 der Friedhofssatzung der Landes- bisherigen Vorschriften (§ 33 Abs. 1 der Friedhofssat-
det werden (vgl. § 103 Abs. 2 WHG). hauptstadt Erfurt wird hiermit bekanntgegeben, dass zung).
Rechtsbehelfsbelehrung die in den Pkt. 1 und 2 aufgeführten Gräber nach Ablauf Andreas Bausewein
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines der Ruhefrist eingeebnet werden. Der Termin für das Oberbürgermeister Sie können auch lesen
