Luftreinhaltung und Lärmschutz in Polen - Zielmarktanalyse 2018 BMWi-Markterschließungsprogramm für KMU - iXPOS
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Luftreinhaltung und Lärmschutz in Polen Zielmarktanalyse 2018 BMWi-Markterschließungsprogramm für KMU
Impressum Herausgeber Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Öffentlichkeitsarbeit 11019 Berlin www.bmwi.de Text und Redaktion Deutsch-Polnische Industrie- und Handelskammer Andrzej Giesek Anna Grzelak Gestaltung und Produktion Deutsch-Polnische Industrie- und Handelskammer Andrzej Giesek Anna Grzelak Das Bundesministerium für Wirtschaft und Stand Energie ist mit dem audit berufundfamilie® August 2018 für seine familienfreundliche Personalpolitik ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von Bildnachweis der berufundfamilie GmbH, einer Initiative IStock der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, verliehen. Die Studie wurde im Rahmen des BMWi- Markterschließungsprogramms für das Projekt Geschäftsanbahnung "Luftreinhaltung und Lärmschutz in Polen" erstellt. Das Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Die Zielmarktanalyse steht der Germany Trade & Invest GmbH sowie geeigneten Dritten zur unentgeltlichen Verwertung zur Verfügung. Sämtliche Inhalte wurden mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Wissen erstellt. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Für Schäden materieller oder immaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen unmittelbar oder mittelbar verursacht werden, haftet der Herausgeber nicht, sofern ihm nicht nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden zur Last gelegt werden kann. 2
INHALT MANAGEMENT SUMMARY ....................................................................................................... 4 1. LÄNDERPROFIL ................................................................................................................ 6 1.1. Politische Situation ...................................................................................................................... 7 1.2. Aktuelle Wirtschaftslage ............................................................................................................. 8 1.2.1. Bruttoinlandsprodukt .................................................................................................. 8 1.2.2. Inflation ......................................................................................................................... 9 1.2.3. Arbeitslosigkeit ............................................................................................................. 9 1.2.4. Außenhandel ............................................................................................................... 10 1.2.5. Ausländische Direktinvestitionen ............................................................................. 13 1.2.6. Wechselkurs................................................................................................................ 14 2. LUFTREINHALTUNG - EINBLICK IN DIE SITUATION ......................................... 16 2.1. PM10 ........................................................................................................................................... 18 2.2. PM2,5 .......................................................................................................................................... 21 2.3. Straßenverkehr als Quelle der Umweltbelastung ................................................................... 23 2.4. Ozon ............................................................................................................................................ 27 3. LÄRMSCHUTZ - EINBLICK IN DIE SITUATION ..................................................... 28 3.1. Straßenlärm ............................................................................................................................... 29 3.2. Schienenlärm ............................................................................................................................. 33 3.3. Fluglärm ..................................................................................................................................... 36 4. DER MARKT FÜR TECHNOLOGIEN ZUR LUFTREINHALTUNG UND LÄRMSCHUTZ IN POLEN ....................................................................................................... 42 5. GESETZGEBUNG, POLITISCHE PROGRAMME UND FÖRDERUNG FÜR LUFTREINHALTUNG UND LÄRMSCHUTZ IN POLEN ................................................... 43 5.1. Finanzierung der Investitionen / EU-Fördermittel ................................................................ 46 5.2. Hinweise zur Geschäftspraxis und zur Bearbeitung des polnischen Marktes ..................... 49 QUELLENVERZEICHNIS ........................................................................................................... 51 Diagrammverzeichnis ..................................................................................................................... 52 Abbildungsverzeichnis ................................................................................................................... 52 Tabellenverzeichnis ........................................................................................................................ 53 3
MANAGEMENT SUMMARY Polen kämpft mit extremer Luftbelastung. Die häufigsten Luftschadstoffe bleiben Schwefel- und Stickstoffverbindungen, Kohlendioxid und Feinstaub. Im Winter werden regelmäßig erhöhte Konzentrationen von PM10, PM2,5 und Benzpyren, im Sommer von Ozon festgestellt. Jedes Jahr sterben 48.000 Menschen vorzeitig in Folge einer Smog-Vergiftung. 33 der 50 meistverschmutzten EU-Städte lagen 2016 laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Polen. Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Zum einen gibt es zahlreiche veraltete Heizkraftwerke mit starkem Modernisierungsbedarf. Viele von ihnen sollten schon seit langem nicht mehr in Betrieb sein. Im Winter laufen die Ofen-Heizungen auf Hochtouren (allein in der Stadt Krakau heizen mehr als 25 000 Haushalte mit Kohle). Häuser werden warmgehalten mit Stoffen, die man eigentlich nicht verbrennen darf. Kohleabfall wird – anders als in vielen anderen Ländern – verkauft. Zum anderen spielt aber auch die wachsende Anzahl von Autos und die Intensität des Straßenverkehrs eine Rolle. Für die Belastung durch Stickstoffoxide (NO2, NO, NOx), Kohlenmonoxid (CO) und Feinstaub PM10/PM2,5 an den Verkehrsstationen sind vor allem der Straßenverkehr und besonders Diesel-Fahrzeuge verantwortlich. Feinstaub entsteht zusätzlich infolge des Abreibens von Reifen und Bremsklötzen und des Aufwirbelns von Straßenstaub. In einigen südpolnischen Orten wird regelmäßig eine größere Luftverschmutzung gemessen als in Peking oder Neu Delhi. Am schlimmsten ist die Lage in Schlesien. In Rybnik wurden sogar Schulen geschlossen, denn Smog ist für Kinder besonders gefährlich. Aber auch in Großstädten wie Krakau oder Warschau war im letzten Winter die Lage ernst. Schwangeren und älteren Personen wurde geraten, die Häuser nicht zu verlassen. Laut Untersuchungen von CBOS verspüren über 70% der Polen lästigen, anstrengenden Lärm. Während sich die akustische Belastung durch industrielle Objekte in den letzten Jahren wesentlich verringert hat, was mit dem Einsatz neuester Technologien und hohen Strafen für Lärmemissionen verbunden ist, hat sich die Situation im Bereich Verkehrslärm deutlich verschlechtert. Die höchste Konzentration tritt in Ballungsräumen auf – über Lärm in den Halbmillionenstädten beschweren sich 55% der Bewohner, in den Städten zwischen 100.000 und 500.000 Bewohnern sind es 41%. 4
Die Lärmquellen sind vor allem Straßen- und Lufttransporte sowie Massenveranstaltungen (Konzerte, Sportveranstaltungen etc.). Das durchschnittliche Lärmniveau beträgt 70 dB im Landesstraßennetz, 69 dB im Bahnnetz und 80-100 dB in Gebieten in der Nähe von Flughäfen. Der polnische Markt im Bereich Luftreinhaltung und Lärmschutz hat großes Potential. Der Nachholbedarf ist relativ groß, wenn man Polen mit anderen europäischen Ländern vergleicht. Dazu muss Polen die EU-Verpflichtungen bezüglich der Luftqualität und Lärmschutz umgehend erfüllen. Um die Situation zu verbessern, beschloss die Regierung zusammen mit dem Nationalfonds für Umweltschutz und Wasserwirtschaft (NFOSiGW) ein spezielles Programm „Saubere Luft“ zur Bekämpfung des Smogs. Hauptziel des Programms ist die Verbesserung der Energieeffizienz des bestehenden Wohnbestands der Einfamilienhäuser und die bedeutende Senkung der Emissionen von Luftschadstoffen durch die bestehenden wie auch neu gebauten Einfamilienhäuser. Ein sehr wichtiges Thema bildet zudem die Elektromobilität, die auch sehr stark durch die Regierung unterstützt wird. Gemäß neuem Gesetz sollen bis 2020 mindestens 6.000 Standardlader und 400 Schnellstationen entstehen. Gefördert werden auch alternative Kraftstoffe wie CNG und die Elektroautos sollen künftig von der Akzise-Steuer befreit werden. Neben den Förderprogrammen der Regierung stehen den polnischen Unternehmen EU-Mittel im Bereich des Luftschutzes und Beseitigung von Niedrigemission zur Verfügung, welche in den Jahren 2015-2020 in Anspruch genommen werden sollen. Zu den wichtigsten Förderprogrammen gehören das Programm zur Verbesserung der Luftqualität und das System der Grünen Investitionen. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die oben beschriebenen Faktoren eine gute Kombination für die Erhöhung der Investitionen in die Luftreinhaltungs- und Lärmschutztechnik Polens in den nächsten Jahren bilden. Als wichtigste Handelspartner können deutsche Anbieter - nicht zuletzt ihres guten Rufs wegen - entscheidend von den bevorstehenden Geschäftschancen profitieren. 5
1. LÄNDERPROFIL Mit 38,4 Mio. Einwohnern auf einer Fläche von 312.685 km2 beträgt die Bevölkerungsdichte Polens 123 Einwohner/km2. Bezüglich der Fläche ist es nach Eurostat das fünftgrößte und bezüglich der Bevölkerungszahl das sechstgrößte Land in der Europäischen Union. Über 50% der Fläche werden landwirtschaftlich genutzt, etwa 28% sind Wälder 1. Seit dem 01.01.1999 hat Polen eine dreistufige Verwaltungsstruktur. Die Haupteinheiten der Selbsverwaltung sind Woiwodschaften, deren Größe mit denen der Bundesländer in Deutschland vergleichbar ist. Die Woiwodchaften teilen sich wiederum in Kreise (powiaty) und Gemeinden (gminy) auf.2 Die drei Ebenen des Verwaltungsaufbaus sind: 1) Wojewodztwo/Woiwodschaft – insgesamt 16, 2) Powiat/Kreis – insgesamt 379, 3) Gmina/Gemeinde – insgesamt 2478. Abbildung Nr. 1 - Woiwodschaftsstruktur Quelle: Wikipedia, 2018 1 „Podstawowe dane”, GUS, 2018 2 „Podział administracyjny Polski”, GUGIK, 2018 6
Während die Gemeinde und der Kreis für die Organisation der kommunalen Dienstleistungen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich verantwortlich sind, beschäftigen sich die Organe auf Woiwodschaftsebene in erster Linie mit grundlegenden Aufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der Region, darunter auch die Betreuung und Ansiedlung von Unternehmen. Für Investoren werden sie damit zum wichtigsten Ansprechpartner, da seit 1999 die Mitspracherechte und Entscheidungsbefugnisse bei ihnen liegen und somit die in der Vergangenheit einzige zentrale Stelle in Warschau ersetzen. 1.1. Politische Situation Das politische System Polens (offiziell: Rzeczpospolita Polska – Republik Polen) ist eine parlamentarische Demokratie. Die Legislative besteht aus dem Sejm (Unterhaus des Parlaments) und dem Senat. Die Sejm-Abgeordneten und Senatoren werden alle vier Jahre gewählt. Der Staatspräsident wird direkt vom Volk auf fünf Jahre gewählt und darf nur einmal wiedergewählt werden. Nach acht Jahren der Regierung bestehend aus der Koalition von zwei Parteien: der liberalen Partei Platforma Obywatelska, PO (Bürgerplattform) und Polskie Stronnictwo Ludowe, PSL (Polnische Volkspartei) kam es infolge der Wahlen am 25.10.2015 zu einem Regierungswechsel. Die neue Regierung bildet seit dem 16.11.2015 alleine die nationalkoservative Partei Prawo i Sprawiedliwość, PiS (Recht und Gerechtigkeit). Weitere Parteien im Sejm sind PO, PSL, die konservative Bewegung Kukiz des ehemaligen Rockmusikers Paweł Kukiz und die wirtschaftsliberale Nowoczesna. Staatspräsident ist derzeit (Stand 2018) Andrzej Duda (PIS), Premierminister ist Mateusz Morawiecki (PIS). Polen ist Mitglied vieler internationaler Organisationen und Allianzen, z. B.: Vereinte Nationen: Gründungsmitglied, Europarat: seit November 1991, WTO: seit Januar 1995, OECD: seit November 1996, NATO: seit März 1999, EU: seit Mai 2004. 7
1.2. Aktuelle Wirtschaftslage 1.2.1. Bruttoinlandsprodukt Polen ist die siebtgrößte Volkswirtschaft in der Europäischen Union (EU) und hat mit Abstand die stärkste Wirtschaftskraft unter den neuen Beitrittsländern. Das Land entwickelt sich seit Jahren stabil und weist ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum auf. Wie Zahlen belegen, konnte Polen auch im Zuge der globalen Finanzkrise ein positives Wirtschaftswachstum verzeichnen.3 Diagramm Nr. 1 – Veränderung des Buttoinlandsprodukts Polens 7,0% 6,6% 6,0% 5,8% 5,4% 5,3% 5,0% 4,6% 4,3% 4,3% 3,9% 4,0% 3,7% 3,5% 3,3% 3,3% 3,0% 2,8% 2,0% 2,0% 1,7% 1,6% 1,3% 1,0% 0,0% Quelle: Hauptamt für Statistik (GUS), 2018, * Prognose Auch für die nächsten Jahre werden für Polen Wachstumsraten prognostiziert, die maßgeblich die Absatzchancen für deutsche Produkte erhöhen. Polen bleibt weiterhin für die deutsche Wirtschaft ein überaus interessanter Markt. 3 „Podstawowe dane”, GUS, 2018 8
1.2.2. Inflation Die Inflationsrate befindet sich in Polen seit Jahren auf relativ niedrigem Niveau. Die Preislage ist stabil und unterliegt nur geringen Schwankungen. Seit 2002 hat die Inflationsrate das Niveau von 5% nicht überschritten. 2015 hatte das Land zum ersten Mal mit der Deflation zu tun.4 2017 betrug die Inflationsrate 1,6%. Diagramm Nr. 2 – Inflationsraten in Polen 5,0% 4,3% 4,0% 4,0% 3,7% 3,0% 2,7% 2,0% 1,6% 1,0% 0,9% 0,0% 0,1% 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 -0,5% 2016 2017 -0,9% -1,0% -2,0% Quelle: Hauptamt für Statistik (GUS), 2018 1.2.3. Arbeitslosigkeit Die schnelle Wirtschaftsentwicklung trug zur deutlichen Reduzierung der Arbeitslosenquote in den letzten Jahren bei. Die globale Finanzkrise stoppte diesen Trend zwar, dennoch verbessert sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt kontinuierlich wieder. 4 „Rynek Pracy”, GUS, 2018 9
Diagramm Nr. 3 – Arbeitslosenquote in Polen (in %) 16 14 13,3 13,4 12,5 12 11,4 12,4 9,8 10 9 8 6 4,9 4,1 4 2 0 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018* Quelle: Hauptamt für Statistik (GUS), 2018, * Prognose Im Jahre 2017 betrug die Arbeitslosenquote in Polen 4,9%. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist dabei regional sehr unterschiedlich. Die höchste registrierte Arbeitslosenquote lag in der Wojewodschaft Ermland-Masuren bei über 11%, die niedrigste dagegen in Großpolen bei ca. 3,6 %.5 1.2.4. Außenhandel Die Exportwirtschaft bleibt neben den Auslandsinvestitionen und EU-Fördermitteln die treibende Kraft des Wirtschaftswachstums. Die polnischen Exporte wachsen von Jahr zu Jahr, nicht selten im zweistelligen Bereich. Die Ausnahme bildete das Jahr 2009, indem die Exporte im Vergleich 5 „Bezrobocie rejestrowane”, GUS, 05.2018 10
zum Vorjahr um 8% sanken. Bedingt war dies durch die globale Finanzkrise und der Konjunkturschwäche in der EU, in die knapp 80% der polnischen Ausfuhren gehen.6 Tabelle Nr. 1 – Polnischer Außenhandel (das Vorjahr = 100) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 EXPORTE 110,6 116,1 109,4 106,8 92,0 113,2 107,7 103,8 106,5 107,0 107,8 102,3 IMPORTE 105,2 116,8 115,1 108,5 85,7 113,7 105,2 99,4 100,7 107,4 103,9 100,9 Quelle: Hauptamt für Statistik (GUS), 2018 Deutschland spielt im polnischen Außenhandel die wichtigste Rolle. Mit einem Anteil von 27,3% ist Deutschland der größte Abnehmer polnischer Waren – im Jahre 2016 betrugen die Exporte insgesamt über 50 Mrd. EUR. Auch auf der Einfuhrseite ist Deutschland mit einem 23,4%-igen Anteil und einem Importwert von nahezu 42 Mrd. EUR seit Jahren der wichtigste Handelspartner Polens.7 6 „Podstawowe dane”, GUS, 2018 7 „Podstawowe dane”, GUS, 2018 11
Diagramm Nr. 4 – Polnische Exporte nach Ländern im Jahr 2016 (in %) Deutschland 27,3 Großbritannien 6,6 Tschechien 6,6 Frankreich 5,5 Italien 4,8 Niederlande 4,5 0 5 10 15 20 25 30 Quelle: Hauptamt für Statistik(GUS), 2018 Diagramm Nr. 5 – Polnische Importe nach Ländern im Jahr 2016 (in %) Deutschland 23,4 China 12,1 Russland 5,8 Italien 5,3 Frankreich 3,9 Niederlande 3,8 0 5 10 15 20 25 Quelle: Hauptamt für Statistik,(GUS), 2018 12
1.2.5. Ausländische Direktinvestitionen Die ausländischen Direktinvestitionen spiegeln die regionalen Disparitäten in besonderem Maße wieder, da sich ausländische Unternehmen bevorzugt in den wirtschaftlich starken Ballungszentren niederlassen. Die Regionen im Süd- und Nordosten Polens sind wirtschaftlich am wenigsten entwickelt. Die meisten Firmen, mit dem höchsten prozentualen Anteil an den gesamten ausländischen Direktinvestitionen in Polen, befinden sich in den Woiwodschaften Masowien, Schlesien, Niederschlesien und Großpolen. Die Schlusslichter bilden die östlich gelegenen Wojewodschaften wie Lublin, Karpatenvorland, Heiligkreuz, Ermland-Masuren und Podlachien. Diagramm Nr. 6 – Ausländische Direktinvestitionen in Polen (in Mrd. EUR) kumuliert pro Jahr 180 160 159 149,4 140 136,8 120 123,99 126,05 113,27 100 103,34 96,65 86,79 80 76,69 60 59,45 40 43,71 20 15,74 17,24 14,83 10,13 9,34 10,51 11,5 10,2 12,6 8,33 4,72 0 2,06 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Quelle: Polnische Nationalbank (NBP), 2017 Der größte Zufluss von Investitionen erfolgte 2016 aus den Niederlanden (4,62 Mrd. EUR), aus Deutschland (3,14 Mrd. EUR) und Luxemburg (1,99 Mrd. EUR). Der Gesamtwert der 13
ausländischen Direktinvestitionen in Polen beträgt 159 Mrd. EUR (innerhalb von 25 Jahren). Deutschland nimmt hier den zweiten Platz mit dem Gesamtwert von 29,2 Mrd. EUR ein. In der Branchenaufteilung flossen die größten Beträge in die industrielle Verarbeitung (55,5 Mrd. EUR), Finanzen und Versicherungen (33,4 Mrd. EUR) und den Handel (25,8 Mrd. EUR).8 Diagramm Nr. 7 - Herkunft der Investoren, kumuliert bis 2016 (in Mrd. EUR) 40,00 35,00 33,9 30,00 29,2 25,00 23,5 20,00 17,8 15,00 10,2 10,00 8,9 7,3 7,1 6,2 5,9 4,9 5,00 0,00 NL D L F S GB I A B Z USA Quelle: Polnische Agentur für Auslandsinvestitionen (PAIiIZ), 2017 1.2.6. Wechselkurs Der Wechselkurs spielt im internationalen Handel eine wichtige Rolle. In Polen ist der Kurs EUR/PLN (EUR 1 = PLN 4.3262)9 und USD/PLN sehr dynamisch, da auf ihn nicht nur die Stärke der heimischen Wirtschaft, sondern sehr oft die Situation auf den internationalen Finanzmärkten und reine Währungsspekulationen einen großen Einfluss haben. Aktuell muss man im Zeitraum von einigen Monaten mit Kursschwankungen von ca. 5% rechnen. 8 „Inwestycje zagraniczne”, PAIiIZ, 2017 9 Polnische Nationalbank (NBP)– Stand 23.07.2018 14
Diagramm Nr. 8 –Entwicklung des Wechselkurses EUR/PLN (in PLN) 4,6 4,4 4,36 4,32 4,2 4,27 4,21 4,18 4,18 4,18 4,11 4 3,99 3,8 3,6 3,51 3,4 3,2 3 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Quelle: Polnische Nationalbank (NBP), 2018 15
2. LUFTREINHALTUNG - EINBLICK IN DIE SITUATION Polen kämpft mit extremer Luftbelastung. Die häufigsten Luftschadstoffe bleiben Schwefel- und Stickstoffverbindungen, Kohlendioxid und Feinstaub. Im Winter werden regelmäßig erhöhte Konzentrationen von PM10, PM2,5 und Benzpyren, im Sommer von Ozon festgestellt. Jedes Jahr sterben 48.000 Menschen vorzeitig in Folge einer Smog-Vergiftung. In den Jahren 2016-2017 wuchs die Sorge der Bürger, was durch die akute Smogbelastung in den großen Metropolen Polens und das steigende Umweltbewusstsein bedingt ist. Zur Luftreinhaltung und zum Ergreifen der entsprechenden Maßnahmen verpflichtet Polen sich sowohl durch das Landesrecht, als auch durch die EU-Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa. Zu den wichtigsten Landesdokumenten gehören: das Umweltschutzgesetz vom 27.04.2001, die Verordnung des Umweltministers vom 24.08.2012 über die Niveaus von manchen Substanzen in der Luft sowie die Verordnung des Umweltministers vom 13.09.2012 über die Messung der Niveaus der Substanzen in der Luft. Im Jahre 2016 betrug die Konzentration des für die Gesundheit des Menschen besonders gefährlichen Feinstaubs PM2,5 im Jahresdurchschnitt 21 µg/m3, bei der maximal zulässigen Norm von 25 µg/m3. In Kattowitz und Krakau wurde das Niveau sogar überschritten und in der Mehrheit der Städte - außer den im Norden gelegenen – war es sehr nahe der Überschreitung. Zu den Überschreitungen der zulässigen Tagesnorm kam es in allen polnischen Metropolen (von 41 Tagen in Danzig bis zu 156 Tagen in Kattowitz).10 Im Vergleich mit EU-Ländern schneidet Polen besonders schlecht ab. Es zeichnet sich durch eine sehr niedrige Luftqualität aus und belegt somit den letzten Platz (neben Bulgarien) in Europa. 33 der 50 meistverschmutzten EU-Städte lagen 2016 laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Polen.11 10 “Walka o lepsze powietrze. Polskie metropolie w obliczu zagrożeń ekologicznych i uciążliwości ruchu drogowego”, PWC, Juni 2018 11 WHO ambient air pollution database, Mai 2016 16
Abbildung Nr. 2 – Umweltverschmutzung (PM2,5) in Europa, 2016 Quelle: WHO, 2016 In einigen südpolnischen Orten wird regelmäßig eine größere Luftverschmutzung gemessen als in Peking oder Neu Delhi. Am schlimmsten ist die Lage in Schlesien. In Rybnik wurden sogar Schulen geschlossen, denn Smog ist für Kinder besonders gefährlich. Aber auch in Großstädten wie Krakau oder Warschau war im letzten Winter die Lage ernst. Schwangeren und älteren Personen wurde geraten, die Häuser nicht zu verlassen. Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Zum einen gibt es zahlreiche veraltete Heizkraftwerke mit starkem Modernisierungsbedarf. Viele von Ihnen sollten schon seit langem nicht mehr in Betrieb sein. Den Hauptgrund bildet aber die Verfeuerung von festen Brennstoffen in Haushalten (ca. 49% der Emission von Feinstaub). Im Winter laufen die Ofen-Heizungen auf Hochtouren (Allein in der Stadt Krakau heizen mehr als 25 000 Haushalte mit Kohle). Häuser werden warmgehalten mit Stoffen, die man eigentlich nicht verbrennen darf. Kohleabfall wird – anders als in vielen anderen Ländern – verkauft. 17
Auch Polens Landwirtschaft trägt zur Umweltverschmutzung bei: 37 Prozent des Methans und 61 Prozent des Distickstoffmonoxids (N2O) werden in Polen vor allem aus der Viehzucht und der falschen Lagerung von Tierexkrementen erzeugt. 2.1. PM10 Der Feinstaub PM10 ist für die Entstehung des sog. Smogs verantwortlich, welcher vor allem im Herbst und Winter aufkommt. Der Smog kann von einem bis zu einigen Tagen dauern, in Extremfällen sogar noch länger. Er kann einen lokalen, regionalen oder auch überregionalen Charakter haben. Im Jahre 2016 wurde der Grenzwert von der PM10-Belastung (50 µg/m3) im Januar, März, November und Dezember an über 50% der Messstellen in Polen überschritten. Zum Höhepunkt kam es während der Episode vom 22-24. Januar (rot markiert).12 Diagramm Nr. 9 – Belastung durch PM10 in Polen, 2016 (in%) Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 12 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 18
Am 23.01.2016 wurde die Konzentration von PM10 75 µg/m3 an 132 Messstellen in Polen überschritten, was 67% aller Messstellen in Polen ausmacht. Die Konzentration von über 50 µg/m3 wurde an 92% der Stellen verzeichnet, die Konzentration von über 100 µg/m3 - an 79 Messpunkten in 12 Woiwodschaften. Der sog. „Informationsschwellenwert“ von 200 µg/m3 wurde an 7 Stellen in den Woiwodschaften Schlesien und Kleinpolen überschritten und an 2 Stellen, in Pszczyna und in Krakau sogar der „Alarmschwellenwert“ von 300 µg/m3. In Pszczyna betrug der Wert 392 µg/m3. 13 Abbildung Nr. 3 – Tagesbelastung von PM10 am 23.01.2016 (in µg/m3) Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 13 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 19
Die Überschreitungen des Grenzwertes von PM10 kommen sowohl in Großstädten, Ballungsräumen als auch in kleinen Städten und Dörfern vor, besonders wenn die Ortschaften im Tal oder Becken gelegen sind, wo die geographische Lage zur Anstauung und damit zur Umweltverschmutzung beiträgt. Durch topographische Besonderheiten, ein durchweg schlechtes Heizsystem sowie Bevölkerungsdichte treten die Überschreitungen des Grenzwertes von PM10 vor allem in den südlichen und zentralen Ballungsräumen Polens auf (Agglomeration von Schlesien, Krakau, Rybnik-Jastrzębie, Lodsch). Die zulässige Anzahl der Tage mit den Überschreitungen von PM10 über 50 µg/m3 beträgt dabei 35 Tage (rote Linie).14 Diagramm Nr. 10 – Zahl der Tage mit den Überschreitungen von PM10 in ausgewählten Agglomerationen Polens, 2015 Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 *In Klammern: Anzahl der Messstellen 14 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 20
2.2. PM2,5 Der Feinstaub PM2,5 wird in Polen seit 2010 gemessen, als er die höchsten Werte erreichte. 2015 wurden dagegen die niedrigsten Werte verzeichnet. Der Grenzwert von PM2,5 beträgt dabei 25 µg/m3 als Jahresmittelwert. Die meisten Überschreitungen der Konzentration vom PM2,5 wurden ähnlich wie beim PM10 in südlichen Agglomerationen Polens verzeichnet (Agglomeration von Rybnik-Jastrzębie, Schlesien und Krakau). 15 Diagramm Nr. 11 – Durchschnittliche Belastung von PM2,5 in ausgewählten Städten und Agglomerationen Polens, 2010-2015 Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 *rote Linie – zulässiges Niveau, gelbe Linie- Ziel für das Jahr 2015, grüne Linie – Ziel für das Jahr 2020 15 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 21
Im Jahre 2015 haben nur 4 Städte (Koszalin, Gorzów Wlkp., Olsztyn und Elbląg) und 3 Agglomerationen (Stettin, Danzig und Bromberg) das Ziel der Reduktion von PM2,5-Emission bis zu 18 µg/m3 erreicht. 11 Städte und Agglomerationen im Süd- und Zentralpolen haben das Ziel nicht nur verfehlt, sondern sogar den Grenzwert überschritten. 16 Der Landesindikator der durchschnittlichen Belastung von PM2,5 betrug 2015 23 µg/m3 und war somit seit 2010 der Niedrigste. Generell zeigen die Messungen über die Jahre hinweg eine leichte Abnahme der Belastung. Zu betonen ist jedoch, dass der Wert immer höher als das Minderungsziel 2015 und 2020 war. 17 Diagramm Nr. 12 – Landeswerte der durchschnittlichen Belastung von PM2,5, 2010-2015 Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 *rote Linie – Minderungsziel 2015, gelbe Linie- Minderungsziel 2020 16 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 17 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 22
2.3. Straßenverkehr als Quelle der Umweltbelastung Mit dem Anstieg der Anzahl von Autos wächst die Intensität des Straßenverkehrs. An den Verkehrsstationen werden Belastungen von Stickstoffoxiden (NO2, NO, NOx), Kohlenmonoxid (CO) und Feinstaub PM10/PM2,5 gemessen. Für diese Belastungen ist vor allem der Straßenverkehr und besonders Diesel-Kfz verantwortlich.. Feinstaub entsteht zusätzlich infolge des Abreibens von Reifen und Bremsklötzen und des Aufwirbeln von Straßenstaub. Die erhöhte Belastung von Stickstoffdioxid (NO2) tritt in der Nähe von Hauptstraßen und Verkehrsknotenpunkten auf. Die Überschreitungen der Grenzwerte (40 µg/m3) wurden 2015 in vier Agglomerationen (Krakau – 63 µg/m3, Warschau - 43-59 µg/m3, Breslau – 54 µg/m3 und Schlesien – 58 µg/m3 ) gemessen. In den restlichen Städten und Agglomeration wurden die Grenzwerte eingehalten. 18 Abbildung Nr. 4 –NO2-Belastung, 2015 (in µg/m3) Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 18 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 23
Trotz des bedeutenden Anstiegs der Anzahl von Autos, der leichten Steigerung der Emission von Stickstoffoxiden und der Überschreitung der Grenzwerte von NO2-Belastung in vier polnischen Ballungsgebieten, weisen die durchschnittlichen jährlichen NO2-Belastungen an allen Verkehrsstationen in Polen eine sinkende Tendenz auf. Diagramm Nr. 13 – Durchschnittliche jährliche Konzentration von NO2, 2005-2015 (in µg/m3) Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 Die CO-Belastung liegt dagegen weit unter dem Grenzwert. An keinem Messpunkt in Polen wurde die Überschreitung gemessen. Die durchschnittliche jährliche CO-Belastung an den Verkehrsstationen bleibt seit 2012 an einem stabilen Niveau, ohne größere Senkungen von der CO-Emission aus dem Verkehr. 19 19 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 24
Diagramm Nr. 14 – Durchschnittliche jährliche Konzentration von CO, 2005-2015 (in µg/m3) Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 Das größte Umweltproblem bilden die Überschreitungen der Grenzwerte vom Feinstaub PM10 und PM2,5. In den Agglomerationen Krakau, Schlesien, Warschau, Lodsch und Bromberg wurden 2015 die Grenzwerte von PM10 (40 µg/m3) und die zulässige Anzahl der Tage (35 Tage) mit den zulässigen Tages-Überschreitungen (50 µg/m3) an den Verkehrsstationen überschritten. Die höchste PM10-Belastung unter allen Verkehrsstationen wurde in Krakau (Al. Krasińskiego) verzeichnet. Sie betrug 68 µg/m3 und die zulässige Tages-Überschreitung wurde an 200 Tagen im Jahr überschritten. Die niedrigste PM10-Bealstung an den Verkehrsstationen wurde dagegen in Stettin notiert. Sie betrug 26 µg/m3 und die Normen der Luftqualität wurden somit nicht überschritten. 20 20 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 25
Diagramm Nr. 15 – Zahl der Tage mit Überschreitungen von PM10 an Verkehrsstationen in ausgewählten Agglomerationen Polens, 2011-2015 Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 Die Feinstaubbelastungen an den Verkehrsstationen sind etwas höher als an den städtischen Hintergrundmessstellen, die sich außerhalb des direkten Einflusses der Emissionen aus dem Straßenverkehr befinden. Jedoch haben auch in diesem Fall der Hausbrand und meteorologische Bedingungen einen bedeutenden Einfluss. So haben die niedrigen Temperaturen im Winter 2006 und 2010 eine erhöhte Feinstaubemission auch an den Verkehrsstationen hervorgerufen. Die durchschnittliche jährliche PM10-Belastung an allen Verkehrsstationen in Polen bleibt seit 2012 auf einem stabilen Niveau, nahe des Grenzwertes (40 µg/m3). 21 21 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 26
Diagramm Nr. 16 – Durchschnittliche jährliche Konzentration von PM10 an allen Verkehrsstationen in Polen, 2005-2015 (in µg/m3) Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 2.4. Ozon Die Ozonkonzentration wird an rund 100 Messstationen in Polen überwacht. Auf Grundlage der Messergebisse wird eine jährliche Beurteilung der Luftqualität im Hinblick auf Schutz der menschlichen Gesundheit und des Pflanzenschutzes durchgeführt. Seit 2010 gibt es zum Schutz der menschlichen Gesundheit für Ozon einen europaweit einheitlichen Zielwert: 120 µg/m3 als 8-Stunden-Mittel sollen nicht öfter als 25-mal pro Kalenderjahr, gemittelt über drei Jahre, überschritten werden. Die höchste Zahl an Überschreitungen wurde in dem Zeitraum 2013-2015 in sechs Zonen (von 46 Zonen insgesamt) im Süd-Westen Polens (in je einer in der Woiwodschaft Niederschlesien, Oppeln, Kleinpolen und in drei in Schlesien) registriert. 22 22 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 27
Abbildung Nr. 5 – Zahl der Tage mit den Überschreitungen von Ozon, gemittelt über die Jahre 2013-2015 (in µg/m3) Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 Langfristig soll der 8-Stunden-Mittelwert von 120 µg/m3 während eines Kalenderjahres nicht mehr überschritten werden. Das Ziel wurde 2015 in keiner polnischen Zone erreicht.23 3. LÄRMSCHUTZ - EINBLICK IN DIE SITUATION Die Lärmquellen sind vor allem Straßen-, Schienen- und Lufttransporte sowie Massenveranstaltungen (Konzerte, Sportveranstaltungen etc). Laut Untersuchungen von CBOS verspüren über 70% der Polen lästigen anstrengenden Lärm. Während sich die akustische Belastung der industriellen Objekte in den letzten Jahren wesentlich verringert hat, was mit dem Einsatz der neuesten Technologien und hohen Strafen für Lärmemissionen verbunden ist, hat sich 23 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 28
die Situation im Bereich Verkehrslärm deutlich verschlechtert. Die höchste Konzentration tritt in den Agglomerationen auf – über Lärm in den Halbmillionenstädten beschweren sich 55% der Bewohner, in den Städten zwischen 100.000 und 500.000 Bewohnern sind es 41%. Das durchschnittliche Lärmniveau beträgt 70 dB im Landesstraßennetz, 69 dB im Bahnnetz und 80- 100 dB auf den Gebieten in der Nähe von Flughäfen. 3.1. Straßenlärm Mit dem Anstieg der Anzahl von Autos und dem Ausbau der Straßeninfrastruktur wächst die Intensität des Straßenverkehrs und die Belastung durch Straßenlärm. Tabelle Nr. 2 – Zulässiges Lärmniveau in Polen (in dB) Zulässiges dauerhaftes Lärmniveau A für die Straßen Art des Geländes tagsüber nachts Schutzgebiet „A“ Kurbad Krankenhäuser außerorts 50 45 Einfamilienhäuser Bebauungsgelände für Kinder und Jugendliche (temporal oder dauerhaft) Pflegeheime Krankenhäuser in den Städten 64 59 Mehrfamilienhäuser Bauernhöfe / Gehöftbau Freizeit- und Erholungsorte Wohn- und Geschäftshäuser 68 59 Innenstadt in den Städten mit über 100 Tsd. Einwohner 70 65 Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 Der nächtliche Lärm ist besonders lästig und gefährlich, daher widmen die Verantwortlichen ihm eine besondere Aufmerksamkeit. Insgesamt haben die Woiwodschaft-Umweltinspektoraten in 29
ganz Polen in den Jahren 2012-2015 die Messungen des dauerhaften Lärms auf den Gebieten, die dem akustischen Schutz unterliegen, an 698 Messpunkten durchgeführt. An 399 Messtellen, also bei 57% aller untersuchten Punkte, wurden keine Überschreitungen registriert. 24 Diagramm Nr. 17 – Messstellen mit Überschreitungen des nächtlichen Straßenlärmniveaus auf den Wohngebieten, 2012-2015 (in %) Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 Diagramm Nr. 18 –Überschreitungen des nächtlichen Straßenlärmniveaus, 2012-2015 (in %) Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 24 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 30
Die Daten aus den akustischen Landkarten (Lärmkarten), die im Rahmen der sog. 2. Kartierungsrunde (Mapping-Runde) durchgeführt wurden, beweisen, dass der Straßenlärm ein ernsthaftes Problem in Polen darstellt. Von 10 Mio. Menschen, die in den Städten mit über 100 Tsd. Einwohner leben, sind nahezu 4 Mio. dem nächtlichen Straßenlärm ausgesetzt. 25 Tabelle Nr. 3 – Zahl der Bürger, die dem nächtlichen Straßenlärm ausgesetzt sind, in den Städten über 100 Tsd. Einwohner, 2012 Spannen der Überschreitungen 50 – 54 dB 55 - 59 dB 60 – 64 dB 65 – 69 dB über 70 dB 1 840 287 1 177 791 606 853 205 766 19 775 Gesamt 3 850 472 Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 Auf den Gebieten, wo keine Pflicht besteht, die akustischen Landkarten zu erstellen, beträgt die Zahl der Einwohner, die dem nächtlichen Straßenlärm ausgesetzt sind, knapp 23 Tsd. 26 25 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 26 “Stan środowiska w Polsce. Sygnały 2016”, GIOS, Warszawa 2017 31
Tabelle Nr. 4 – Zahl der Bürger, die dem nächtlichen Straßenlärm ausgesetzt sind, in den Gebieten ohne Verpflichtung zur Erstellung von Lärmkarten, in einzelnen Woiwodschaften, 2012-2015 Woiwodschaft Spannen der Überschreitungen 50 – 54 dB 55 - 59 dB 60 – 64 dB 65 – 69 dB 70 - 74 dB über 75 dB Niederschlesien 0 143 6 157 36 0 Kujawien- 16 432 532 671 92 0 Pommern Lublin 91 211 810 0 0 0 Lebus 16 25 134 96 0 0 Lodsch 0 0 48 357 0 0 Kleinpolen 39 0 43 6 118 0 Masovien 12 12 27 135 108 0 Oppeln 0 53 21 24 0 0 Vorkarpaten 0 0 0 399 0 0 Podlachien 0 3 15 27 80 114 Pommern 0 55 285 253 28 0 Schlesien 1692 2958 1578 969 271 0 Heiligkreuz 0 0 54 114 22 0 Ermland- 34 222 42 0 0 0 Masuren Großpolen 136 54 162 131 22 0 Westpommern 2034 3889 1755 1086 132 6 Summe 4070 8057 5512 4425 909 120 Gesamt 23 093 Quelle: Hauptinspektorat für Umweltschutz (GIOŚ), 2016 Der Straßenlärm gehört zu den größten Belastungen. Das Problem betrifft vor allem Städte, wo die Zahl der Einwohner, die dem Lärm ausgesetzt sind, kontinuierlich wächst, aber auch Gebiete 32
außerorts. 2015 gab es in Polen insgesamt 420 Tsd. km Straßen (Zuwachs seit 2005 um über 38 Tsd. km), darunter 19 Tsd. km Landesstraßen, über 29 Tsd. km Woiwodschaftsstraßen, über 125 Tsd. km Landeskreisstraßen und über 246 Tsd. km Gemeindestraßen. In dem Zeitraum von 2005- 2010 wuchs die Intensität des Straßenverkehrs auf den Landesstraßen um ca. 35% und auf den Woiwodschaftsstraßen um 27%. 27 3.2. Schienenlärm Der Schienenlärm wurde 2015 an 42 Messpunkten überprüft. Untersucht wurden sowohl interregionale, regionale als auch lokale Schienennetze. Die Messungen wurden in der Entfernung von 10 und 20 m von der Schiene durchgeführt. Es wurden fast keine Überschreitungen der Schwellenwerte registriert.28 Tabelle Nr. 5 –Ergebnisse der Lärmmessung an der Schienenlinie Nr. 7 Warschau-Lublin in der 10 m-Entfernung, 2015 Ort Entfernung der Schiene von der tagsüber nachts ersten Bebauungslinie (m) (dB) (dB) Dęblin 30 64,7 62,8 Lublin 30 51,8 50,2 Otwock 35 68,2 66,3 Piotrowice 40 51,8 41,1 Puławy 50 67,4 64,6 Rejowiec Fabryczny 30 53,2 39,9 Struża 35 53,5 42,8 Świdnik 30 53,5 44,3 Wola Rębkowska 30 67,6 65,7 Zawadówka 50 53,4 42,3 Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 27 “Bank danych lokalnych”, GUS, 2017 28 “Stan klimatu akustycznego w Polsce w roku 2015”, IOS-PIB, 2016 33
Tabelle Nr. 6 –Ergebnisse der Lärmmessung an der Schienenlinie Nr. 7 Warschau-Lublin und Nr. 8 Krakau – Warschau, in der 20 m-Entfernung, 2015 Nr. Ort Entfernung der Schiene tagsüber nachts der von der ersten (dB) (dB) Linie Bebauungslinie (m) 7 Dęblin 30 61,9 59,9 7 Lublin 30 49,0 48,0 7 Otwock 35 65,4 63,1 7 Piotrowice 40 49,0 38,1 7 Rejowiec Fabryczny 30 50,2 37,1 7 Struża 35 50,6 39,9 7 Świdnik 30 50,6 41,4 7 Zawadówka 50 50,6 39,5 8 Raciborowice 31 62,0 58,3 Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 In den meisten Fällen wurden keine Überschreitungen des Lärmniveaus auf den Gebieten in der Nähe von Schienen, die dem akustischen Schutz unterliegen, gemessen. Es gab nur Einzelfälle mit der Überschreitung von 10 dB tagsüber. In der Nacht haben ¼ der Messungen eine Überschreitung von 5 dB aufgewiesen. 29 Der Straßenbahnlärm weist in Polen keine Überschreitungen der Schwellenwerte auf. 29 “Stan klimatu akustycznego w Polsce w roku 2015”, IOS-PIB, 2016 34
Diagramm Nr. 19 – Überschreitungen des täglichen Schienenlärmniveaus in den akustisch geschützten Gebieten, 2015 Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 Diagramm Nr. 20 – Überschreitungen des nächtlichen Schienenlärmniveaus in den akustisch geschützten Gebieten, 2015 Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 35
3.3. Fluglärm 2015 wurde der Fluglärm an 50 Messpunkten überprüft. An vier Messstellen wurden Überschreitungen der Schwellenwerte tagsüber und an elf nachtsüber notiert. Beunruhigend ist die Tatsache, dass die Schwellenwerte am Flughafen Kraków-Balice den größten Teil des Jahres tagsüber und nachts überschritten wurden. In Warschau liegen sechs Messpunkte in den sog. „Sektoren der begrenzten Nutzung“, in denen Überschreitungen trotz der registrierten hohen Lärmstärken nachtsüber nicht vorkommen. 30 Die sog. „Sektoren der begrenzten Nutzung“ wurden an fünf Flughäfen (Katowice-Pyrzowice, Kraków-Balice, Warszawa im. F. Chopina, Gdańsk und Poznań-Ławica) geschaffen. Es sind Gelände, die dem übermäßigen Lärm ausgesetzt sind und wo die Schwellenwerte des Lärms trotz der Anwendung vorhandener technischer, technologischer und organisatorischer Lösungen nicht eingehalten werden können. 31 Tabelle Nr. 7 –Max. Lärmstärken und max. Überschreitungen des Fluglärms, 2015 Messstelle Max. Max. Max. Max. Lärmstärke Lärmstärke Überschreitung Überschreitung tagsüber nachts tagsüber nachts (dB) (dB) (dB) (dB) Woiwodschaft Niederschlesien: Flughafen Wrocław S.A. P1 54,5 50,4 0 0,4 P2 54,5 51,4 0 0 P3 56 56,1 0 6,1 P4 59,6 54,7 0 4,7 Woiwodschaft Lodsch: Flughafen Łodź im. Władysława Reymonta PP 1 – Gorzew 1 58,4 47,8 0 0 PP 2 - Maratońska 41,7 39,6 0 0 PP 3 – Św. Franciszka 60,8 52,2 0 0 PP 4 - Pabianicka 53,2 39,7 0 0 Woiwodschaft Kleinpolen: Flughafen Kraków Balice Sp. z o.o. im. Jana Pawła II Kk-P-01 63,8 60,7 3,8 12,7 Kk-P-02 68,6 66,7 8,6 16,7 Kk-P-03 59,6 54,4 0 8,5 30 “Stan klimatu akustycznego w Polsce w roku 2015”, IOS-PIB, 2016 31 “Stan klimatu akustycznego w Polsce w roku 2015”, IOS-PIB, 2016 36
Messstelle Max. Max. Max. Max. Lärmstärke Lärmstärke Überschreitung Überschreitung tagsüber nachts tagsüber nachts (dB) (dB) (dB) (dB) Woiwodschaft Masovien: Flughafen Warszawa Babice Pp. 1 ul. Akcent 7 49,9 28,2 0 0 Pp. 1 ul. Kolektorska 4 52,7 37,8 0 0 Pp. 2 ul. Dostepna 53,7 52,1 0 0 /Kleeberga Woiwodschaft Masovien: Flughafen Warszawa Modlin PP1 58,2 53 0 0 PP2 53,5 48,5 0 0 PP3 52,3 47,4 0 0 PP4 51,2 46,8 0 0 Woiwodschaft Masovien: Flughafen Warszawa im. F. Chopina Nr. 1 “Załuski” 69,8 66,6 0 0 Nr. 10 “Piastów” 56,5 49,8 0 0 Nr. 2 “Piaseczno” 55,4 49,3 0 0 Nr. 4 “Onkologia” 52 53,9 0 0 Nr. 5 “Meral” 61,4 54,9 0 0 Nr. 6 “17 Stycznia” 57,7 56,8 0 0 Nr. 7 “Kossutha” 56 50,2 0 0 Nr. 8 “Ursus” 61,5 54,9 0 0 Nr. 9 “Zamienie” 53,4 49,1 0 0 pp. 1 ul. Koncertowa 4 35,2 30,1 0 0 Woiwodschaft Schlesien: Flughafen Katowice - Pyrzowice Pkt. Nr 1 61,5 63,9 0 0 Pkt. Nr 5 57,1 58,3 0 0 Woiwodschaft Großpolen: Flughafen Poznań-Ławica P 1 Poznań 58,5 50,8 0 0,8 P 10 Poznań 53,5 47,9 0 0 P 11 Przeźmierowo 62,2 57,1 2,2 7,1 P 12 Poznań 53,1 48,6 0 0 P 13 Baranowo 54,6 41,5 0 0 P 15 Poznań 58,2 54,6 0 4,6 P 18 Poznań 48,6 44,5 0 0 P 2 Przeźmierowo 59,7 - 0 - P 3 Przeźmierowo 62,3 58 2,3 9,5 P 4 Poznań 54,7 47,4 0 0 P 5 Przeźmierowo 56,9 51,7 0 5,1 P 8 Poznań 56,2 44,9 0 0 Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 37
Tabelle Nr. 8 – Zahl der Tage mit Überschreitungen des Fluglärms an ausgewählten Messpunkten, 2015 Messstelle Zahl der Tage Zahl der Tage mit mit Überschreitung Überschreitung tagsüber nachts Flughafen Wrocław S.A. P1 2 P3 20 P4 21 Flughafen Kraków Balice Sp. z o.o. im. Jana Pawła II Kk-P-01 298 129 Kk-P-02 343 238 Kk-P-03 - 144 L1 - 5 Flughafen Ławica P 11 Przeźmierowo 11 16 P 15 Poznań - 3 P 3 Przeźmierowo 16 18 P 5 Przeźmierowo - 12 Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 Der langfristige Fluglärm wurde 2015 an 47 Messpunktem überprüft. Die Überschreitung der Schwellenwerte wurde nur an einer Messstelle an dem Flughafen Katowice -Pyrzowice in der Nacht registriert. Tagsüber wurden keine Überschreitungen notiert. 38
Diagramm Nr. 21 – Langfristiger Fluglärm an dem Flughafen Warszawa im. F. Chopina, tagsüber, 2015 (in dB) Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 Diagramm Nr. 22 – Langfristiger Fluglärm an dem Flughafen Warszawa im. F. Chopina, nachts, 2015 (in dB) Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 39
Diagramm Nr. 23 – Langfristiger Fluglärm am Flughafen Kraków-Balice, tags- und nachtsüber, 2015 (in dB) Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 Diagramm Nr. 24 – Langfristiger Fluglärm am Flughafen Warszawa-Modlin, tags- und nachtsüber, 2015 (in dB) Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 40
Diagramm Nr. 25 – Langfristiger Fluglärm am Flughafen Gdańsk, tags- und nachtsüber, 2015 (in dB) Quelle: Institut für Umweltschutz, Landesforschungsinstitut (IOŚ-PIB), 2016 Polnische Städte und Regionen verwenden verschiedene Methoden der Lärmbekämpfung. Sie setzen beispielweise auf Elektro- und Trolleybusse im Stadtverkehr, da elektrische Antriebe im Vergleich mit traditionellen Verbrennungsmotoren um 10 – 15 dB weniger an Lärm emittieren. Bei der Straßenrenovierung werden in den Städten moderne Asphaltmischungen verwendet, die zur Lärmreduzierung bis zu 9 dB führen. Entlang der Straßen und Wege werden Lärmschutzwände gebaut. 41
4. DER MARKT FÜR TECHNOLOGIEN ZUR LUFTREINHALTUNG UND LÄRMSCHUTZ IN POLEN Auf dem polnischen Markt gibt es zahlreiche polnische und ausländische, kleinere und größere Unternehmen, die sich mit der Luftreinhaltung und dem Lärmschutz befassen. Dazu gehören z.B. Planungsbüros, Unternehmen, die Industrieinstallationen planen und bauen sowie Montageunternehmen und Berater. Da Polen unter massiver Luftverschmutzung leidet, ist nun in raschem Tempo ein Markt von sog. Anti-Smog-Podukten entstanden. Dazu gehört der Verkauf von Luftreinigungsgeräten, die den Feinstaub mit den Partikeln herausfiltern. Sie werden immer öfters in privaten Haushalten, Büros und Schulen verwendet. Im Angebot sind Geräte vieler internationaler Markenhersteller wie Philips, Wynd Technologies oder Xiaomi, darunter auch von den deutschen Produzenten Haus&Luft und Beurer. Die Händler bieten auch andere Produkte an, wie Atemmasken mit dazugehörigen Luftfiltern, Applikationen, die den Verschmutzungsgrad anzeigen und verschiedene Messgereäte und Sensoren, Luftjonisationsgeräte, Luftqalitätsmesser, Antismog- Cremes und Pillen, die den Organismus gegen Schadstoffbelastung stärken sollen. Das gesamte Marktvolumen derartiger Produkte wird auf mehrere Milliarden PLN geschätzt. Die Wachstumsdynamik ist besonders in den zwei letzten Jahren sehr hoch, manchmal sogar im dreistelligen prozentualen Bereich.32 Diese Produkte können jedoch nur als zusätzliche Hilfs- oder Unterstützungsmittel betrachtet werden. Sie werden nicht den Smog bekämpfen. Gesucht werden daher Lösungen und Technologien, die die Emissionen senken können. Laut dem Nationalprogramm zur Luftreinhaltung (mehr dazu im Kapitel 5.) sollen zur Kontrolle und Verbesserung der Luftqualität die neuesten Technologien propagiert werden. Es ist 32 https://www.forbes.pl/biznes/biznes-na-smogu-maski-antysmogowe-czujniki-aplikacje/r3x2j26, letzer Abruf: 26.07.2018 42
notwendig, die Effizienz von Heizgeräten zu erhöhen um den Anforderungen von EcoDesign gerecht zu werden. Als wichtigste Handelspartner können deutsche Anbieter - nicht zuletzt ihres guten Rufs wegen - entscheidend von den bevorstehenden Geschäftschancen profitieren. Die Marktplayer, Wettbewerber und die potentiellen Geschäftspartner sowie Kunden werden im Anhang zu dieser Analyse dargestellt und näher beschrieben. 5. GESETZGEBUNG, POLITISCHE PROGRAMME UND FÖRDERUNG FÜR LUFTREINHALTUNG UND LÄRMSCHUTZ IN POLEN Sowohl das Landesrecht als auch das EU-Recht verpflichten Polen zur Luftreinhaltung und zum Ergreifen der entsprechenden Maßnahmen. Als Mitglied der EU war Polen verpflichtet, die EU- Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft in Europa sowie bis zum 31.12.2016 die EU-Richtlinie 2015/1480 zur Änderung bestimmter Anhänge der Luftqualitätsrichtlinie betreffend Referenzmetoden, Datenvalidierung und Standorte für Probenahmestellen zur Bestimmung der Luftqualität umzusetzen. Da die letzte Richtlinie nicht rechtzeitig umgesetzt wurde hat die EU-Kommission Ende 2017 an das Land eine Mahnung wegen Nicht-Erfüllung der Richtlinie geschickt. Polen ist aufgefordert, die EU-Vorschriften in das Landesrecht umgehend zu implementieren. Im Bereich Lärmschutz gilt die EU-Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm. Auch in diesem Bereich besteht in Polen ein starker Nachholbedarf. 2017 hat die EU-Kommission an das Land eine Mahnung zu der Nicht-Erfüllung der Lärmrichtlinie geschickt. Sie fordert Polen auf, strategische Lärmkarten und Aktionspläne zur Bekämpfung von Umgebungslärm auszuarbeiten, wie in den EU-Vorschriften vorgeschrieben, um die Lärmbelastung in der EU zu senken. Polen muss seine (überarbeiteten) Lärmkarten und Aktionspläne für mehrere Ballungsgebiete sowie die Lärmaktionspläne für Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken und für den Flughafen Warschau noch annehmen. 43
Die rechtliche Grundlage für die Luftreinhaltung und den Lärmschutz in Polen bildet das Umweltschutzgesetz33 vom 27.04.2001 mit seinen späteren Novellierungen und anderen verbundenen Verordnungen. Das Gesetz hat das System der Beurteilung und der Verwaltung von Luftqualität eingeführt. Auf der Basis der jährlichen Beurteilung der Luftqualität, die durch den Woiwodschaftsinspekteur für Umweltschutz ausgeübt wird, wird eine Klassifizierung der Zonen und die Ausgliederung der Zonen, die der Verbesserungsmaßnahmen im Bereich der Luftqualität bedürfen (sog. Klasse C), durchgeführt. Für die Zonen der Klasse C, also wo die Belastung wenigstens einer Substanz die Grenzwerte überschreitet, ist der Woiwodschaftsvorstand verpflichtet, innerhalb von 15 Monaten einen Beschlussentwurf für das Programm zur Luftreinhaltung, welches die Erreichung der zugelassenen Werte der Substanz zum Ziel hat, dem zuständigen Gemeindevorsteher, Bürgermeister oder Stadtpräsidenten vorzulegen. Der Gemeindevorsteher, Bürgermeister oder Stadtpräsident haben einen Monat Zeit, um eine Bewertung des Beschlussentwurfes abzugeben. Sollte dies nicht geschehen, so heißt es, dass der Entwurf akzeptiert wurde. Der Woiwodschaftstag verabschiedet dann den Beschluss innerhalb von 18 Monaten. Bei den Zonen, wo trotz der Programme zur Luftreinhaltung, die Luftqualitätsstandards weiterhin überschritten werden, ist der Woiwodschaftsvorstand zur Aktualisierung bzw. Ausweitung des Programms nach 3 Jahren verpflichtet. Mit dem Dokument „Landesprogramm zur Luftreinhaltung bis 2020 (mit der Perspektive bis 2030)“34 vom 03.09.2015 wurde durch die Regierung eine bis zum Jahre 2020/2030 ausgelegte Politik im Bereich der Luftreinhaltung in Polen beschlossen. Das Landesprogramm ist ein strategisches Dokument, welches im Falle der Überschreitung der Grenzwerte der Luftschadstoffe auf einem größeren Gebiet des Landes und wenn die Maßnahmen der territorialen Selbstverwaltungen auf die Einschränkung der Luftverschmutzung keinen oder nur geringen Einfluss haben, erstellt wird. Hauptziel des Programms ist die Verbesserung der Lebensqualität der Bürger sowie der Schutz der Gesundheit und der Lebensbedingungen, mit der Berücksichtigung der Umweltschutzregel. Die Umsetzung des Programms soll die Erreichung der Grenzwerte der Belastung von Feinstaub und anderen Luftschadstoffen, die aus den geltenden Rechtsvorschriften resultieren, in möglichst kurzer Zeit ermöglichen und in der Perspektive des Jahres 2030- die Erreichung der WHO-Standards. 33 Dz.U. 2018.0.799 Ustawa z dn. 27.04.2001 r., Prawo ochrony środowiska 34 Krajowy program ochrony powietrza do roku 2020 (z perspektywą do 2030)”, Ministerstwo Środowiska, 2015 44
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