Markt Helmstadt Mitteilungsblatt - Leuchtende Felder und saftiges Grün Helmstadt
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Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Freitag, 4. Juni 2021 Nummer 6 Leuchtende Felder und saftiges Grün Helmstadt Holzkirchhausen (Fotos: Bauhof) h f
Informationen des Marktes Helmstadt Impressum Das Mitteilungsblatt des Marktes Helmstadt erscheint monatlich jeweils am 1. Freitag und wird kostenlos an alle erreichbaren Haushalte des Verbreitungsgebietes verteilt. Herausgeber: MaGeTA-Verlag, Maria Geyer (v.i.S.d.P.) Mittlerer Dallenbergweg 19, 97082 Würzburg Öffnungszeiten der VGem Helmstadt im Auftrag des Marktes Helmstadt Im Kies 8, 97264 Helmstadt Verantwortlich für den gemeindlichen Teil ist der 1. Bürgermeister Veröffentlichungen der Vereine liegen in deren eigener Verantwortung 09369 9079-0 (Vermittlung) Grafik, Layout und Anzeigenbetreuung: Iris & Ronja Mende, poststelle@vgem-helmstadt.bayern.de Tel. 0176 577 209 40, E-Mail: anzeigen@mageta-verlag.de Öffnungszeiten nach Vereinbarung Montag bis Freitag 8.30 – 12.00 Uhr Private Kleinanzeigen, Dank- und Familienanzeigen: VGem Helmstadt, Frau Sporn, Tel. 09369 9079-13, Montag und Mittwoch 13.30 – 15.30 Uhr E-Mail: marianne.sporn@vgem-helmstadt.bayern.de Donnerstag: 13.30 – 18.00 Uhr Internet: www.vghelmstadt-mageta.de Achtung: Zu veröffentlichende Artikel: schicken Sie bitte per Post Terminvereinbarung z. Zt. zwingend erforderlich (s.u.) (nicht per Fax!) oder per E-Mail als Word-Datei, bzw. Text-Datei (ohne jegliche Formatierung) an die VGem Helmstadt, Im Kies 8, 97264 Helmstadt, z.Hd. Frau Sporn, Tel. 09369 9079-13, Die Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt E-Mail: marianne.sporn@vgem-helmstadt.bayern.de ist am Freitag, 4. Juni, geschlossen. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Belegexemplare der aktuellen Ausgabe können in der Verwaltungs- Nutzen Sie unsere Online-Dienste im Internet. gemeinschaft Helmstadt abgeholt werden. Auf Wunsch werden www.vgem-helmstadt.de Belegexemplare gegen Gebühr von 3,- Euro zugesandt. Alle Informationen, Mediadaten und Erscheinungstermine unter www.mageta-verlag.de Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Das nächste Gemeindeblatt erscheint die Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt bietet derzeit einen am Freitag, den 2. Juli 2021. „kontaktarmen Dienstbetrieb“ an. In diesem Rahmen werden wir Redaktionsschluss: Mittwoch, 16. Juni 2021 unsere Aufgaben vollumfänglich, unter der Maßgabe einer weitge- henden Reduzierung von persönlichen Kontakten, wahrnehmen. Sofern eine persönliche Vorsprache notwendig ist, kann dies nur nach Vereinbarung eines Termins erfolgen. Dieser kann mit Abfallentsorgung den zuständigen Mitarbeitern telefonisch oder per Mail verein- bart werden. Restmüll: Sa. 5. und Fr. 18. Juni Der Zugang ins VGem-Gebäude ist nur in kontrollierter Form mög- Bioabfall: Fr. 11. und Fr. 25. Juni lich, d.h. unsere Mitarbeiter werden Sie zum Zeitpunkt Ihres Termins Gelbe Tonne: Mo. 7. Juni am Eingang abholen. Blaue Papiertonne: Mi. 9. Juni Das Betreten des VGem-Gebäudes setzt voraus, dass eine Mund-Nasen- Problemmüll Sa. 26. Juni bedeckung, eine sogenannte „Community-Maske“, getragen wird. (9-12 Uhr am Wertstoffhof Aalbachtal Uettingen) Ferner sind die Hände mit dem bereitgestellten Desinfektionsmittel zu desinfizieren und die vorbereitete schriftliche Erklärung zur Not- Wertstoffhof Aalbachtal Uettingen, Mittlere Stämmig 7 wendigkeit des Besuchs ist auszufüllen. – auch Elektroschrott Wir wollen mit diesen Maßnahmen den Gesundheits- und Arbeits- und Wertstoffhof Kiesäcker Waldbüttelbrunn schutz für die Mitarbeiter, aber auch für die Besucher gewährleisten. Dienstag von 9:00 – 18:00 Uhr Bitte nutzen Sie die vorhandenen Kommunikationstechniken, um Mittwoch von 7:00 – 12:00 Uhr mit uns in Kontakt zu treten: Donnerstag von 9:00 – 18:00 Uhr Freitag von 9:00 – 18:00 Uhr über E-Mail poststelle@vgem-helmstadt.bayern.de, Samstag von 9:00 – 14:00 Uhr per Telefon 09369-90 79-0 oder auch über das Bürgerserviceportal auf unserer Homepage www.vgem-helmstadt.de. Grüngutsammelstelle Helmstadt Öffnungszeiten: Wir bitten Sie weiterhin um Ihr Verständnis. Samstags von 9:00 - 12:00 Uhr Diese Maßgaben beziehen sich auf den gegenwärtigen Es gelten die Regelungen wie in den Wertstoffhöfen des Zeitpunkt. Sollten sich Änderungen in der Rechtsprechung Kommunalunternehmens. ergeben, werden die Richtlinien angepasst. 2 Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021
Informationen des Marktes Helmstadt Gemeindliche Fundsachen Bekanntmachungen • Goldfarbener Ohrring in Helmstadt Nähe Metzgerei Martin gefunden. Rathaus Helmstadt: • 7 CES-Sicherheitsschlüssel am Schlüsselring gefunden • 2 Schlüssel Christophorus-Anhänger am schwarzen Verwaltung: Tel. 09369 - 9079-0 Schlüsselband in Holzkirchhausen gefunden Büro des Bürgermeisters: • 2 kleine Schlüssel am Schlüsselring „DOM“ am 01.05.2021 am Klettenberg, Steinbruchweg, gefunden Tel. 09369-98 24 462 • BKS-Schlüssel am pinken Schlüsselanhänger E-Mail: bgmhelmstadt@vgem-helmstadt.bayern.de in Helmstadt, Spechtstraße, gefunden Achtung: Sprechstunde findet wieder am Donnerstag Testkapazitäten in Helmstadt: von 16.00 bis 18.00 Uhr im Rathaus statt. Seit Oktober 2020: 1. PCR-Teststrecke Praxis Dr. Schmelz im gemeindeeigenen Gebäude Prinz Ludwigstraße Bauhof: 09369-33 41 oder 0151-18 04 721 Momentan Mo, Di und Do ab 11.00 Uhr sowie nach Bedarf. Aktuelles aus der Gemeinde erfahren Sie unter: Anmeldung in der Praxis, Tests bei positivem Schnelltest, Symptomen und anstehenden Reha-Maßnahmen, Arztter- www.helmstadt-ufr.de minen usw. Schauen Sie doch mal rein! Momentan werden keine ansatzlosen Schnelltests mehr durchgeführt. Kostenlose FFP2-Masken 2. Zertifizierte Schnellteststrecke St. Martin Apotheke Grundsätzlich von Montag bis Samstag zu den Öffnungszei- ten: 8:30 bis 18.00 Uhr, bzw. Mittwoch 15.00 und Samstag Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, 13.00 Uhr. Kostenlose FFP2-Masken werden für pflegende Angehörige Kapazitäten reichen aus, Anmeldung erwünscht um und Bedürftige durch den Freistaat Bayern bereitgestellt, die Wartezeiten zu vermeiden. Ausgabe erfolgt nach folgenden Kriterien: - Vorlage des Schreibens der Pflegekasse mit Feststellung 3. Impfstraße im Pfarrheim Helmstadt unter der Leitung des Pflegegrades der bzw. des Pflegebedürftigen als der Praxis Dr. Schmelz mit Unterstützung der Pfarrgemein- Nachweis der Bezugsberechtigung, de (sofern Impfstoff geliefert wird). - oder die Versicherung, dass trotz Nichtvorliegens eines Anmeldung in der Praxis. Pflegegrades die Pflege eines Angehörigen erfolgt, - jeweils drei Schutzmasken an die Hauptpflegeperson Ebenfalls werden Masken an Bedürftige ausgegeben. Hierzu bitten wir um die Vorlage: Aus dem Gemeinderat - Bedürftigkeitsnachweis (Arbeitslosenbescheid o. ä) oder die Versicherung, dass aus anderen Gründen Sitzung vom 21. April 2021 eine Bedürftigkeit vorliegt. Masken können während der Öffnungszeiten im Pfarrbüro Bürgerentscheid Helmstadt bei Frau Gernhardt abgeholt werden, außerdem „Keine Deponie der Klasse 1 in Helmstadt“; nach den Gottesdiensten. • Beschlussfassung über den Durchführungstermin Weiterhin werden nach Eingang eines schriftlichen Antrags im Der Marktgemeinderat des Marktes Helmstadt hat in seiner Rathaus Helmstadt (Im Kies 4) Masken an Bedürftige kontakt- öffentlichen Sitzung am 24.03.2021 beschlossen, das o. a. Bür- los in Ihren Briefkasten überstellt. gerbegehren formell und materiell als zulässig zu beurteilen Abgabe solange der Vorrat reicht. und den beantragten Bürgerentscheid durchzuführen. Gem. Art. 18a Abs. 10 Gemeindeordnung ist der Bürgerentscheid an Tobias Klembt, einem Sonntag innerhalb von drei Monaten nach Feststellung 1. Bürgermeister der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durchzuführen. Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021 3
Informationen des Marktes Helmstadt Nach Abstimmung mit der für die Organisation und Abwick- zum Abstimmungsleiter. Außerdem wird aus diesem Perso- lung der Bürgerentscheide zuständigen VGem-Verwaltung nenkreis zugleich eine stellvertretende Person berufen (Art. 5 wurde als Durchführungs-/Abstimmungstermin Sonntag, der GLKrWG). 30.05.2021 vereinbart. Eine mehrfache Organmitgliedschaft bzw. Organfunktion ist Der Marktgemeinderat beschließt, den Bürgerentscheid am nicht möglich, d. h. der Abstimmungsleiter bzw. sein Stellver- Sonntag, den 30.05.2021 durchzuführen. treter können nicht mehr in den Briefabstimmungsvorstand (=Wahlvorstand) berufen werden. Ja: 14 Nein: 0 Bei der Berufung durch den Marktgemeinderat können auch • Beschlussfassung briefliche Abstimmung betroffene Mitglieder mitwirken, weil es sich lediglich um eine interne Organbesetzung handelt. Wie bereits in der Sitzung am 24.03.2021 unter Tagesord- nungspunkt 7.7, öffentlicher Teil zur Kenntnis gegeben, hat der Für den Bürgerentscheid „Keine Deponie der Klasse 1 in Helm- Landtag des Freistaates Bayern am 09.03.2021 das Gesetz zur stadt“ am 30.05.2021, beruft der Marktgemeinderat Herrn B. Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirks- Walter zum Abstimmungsleiter. Als Stellvertreterin wird Frau S. ordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona- Zorn berufen. Pandemie beschlossen. Ja: 14 Nein: 0 § 1 des o. g. Gesetzes befasst sich mit Änderungen der Ge- meindeordnung (GO). Demnach wird gemäß § 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und Vereinsförderung des Marktes Helmstadt; weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie nach Beschluss der Fördersumme für das Förderjahr 2021 Art. 120a GO der Art. 120b GO eingefügt. Für das Auszahlungsjahr 2021 ist die Höhe der Fördersumme Dieser lautet wie folgt: Weitere Erleichterungen anlässlich der für die Vereinsförderung zu beschließen. Corona-Pandemie. Die Höhe der jährlichen Fördersumme betrug seit Einführung Aufgrund der neu geschaffenen Rechtsgrundlage, Art. 120b des Vereinsförderungsprogramms in dieser Form im Jahr 2014 Abs. 2 GO, kann der Gemeinderat beschließen, dass ein Bür- jeweils 45.000 €. gerentscheid im Jahr 2021 ausschließlich durch briefliche Abstimmung durchgeführt wird. In diesem Fall werden Ab- Im Verlauf der Haushaltsplanung für das Jahr 2019 hat der stimmungsscheine mit Briefabstimmungsunterlagen an alle Marktgemeinderat in seiner Sitzung am 29.04.2019 den ein- abstimmungsberechtigten Personen von Amts wegen ohne stimmigen Beschluss gefasst, die Fördersumme in Zukunft Antrag versandt. aufgrund der Haushaltslage auf 30.000 € zu reduzieren. Im Haushaltsjahr 2020 wurden insgesamt 30.000 € ausgezahlt. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen und auch um die Abstimmungsberechtigten sowie die benötigten Wahlhelfer Der Marktgemeinderat hat bereits in seiner Sitzung am nicht unnötig zu gefährden, wäre es sinnvoll, den Bürgerent- 16.12.2020 unter TOP 5.1 beschlossen, die Höhe der Vereins- scheid ausschließlich durch briefliche Abstimmung durchzu- förderung im Jahre 2021 einmalig von 30.000 € auf 45.000 € führen. anzuheben. Eine nochmalige Beschlussfassung ist daher nicht notwendig. Der Marktgemeinderat beschließt, den am 30.05.2021 stattfin- denden Bürgerentscheid ausschließlich als Briefabstimmung durchzuführen. Ja: 14 Nein: 0 Vereinsförderung des Marktes Helmstadt; Aufteilung der Fördergelder • Gestaltung des Stimmzettels Die Grundlagen für die Auszahlung der Fördermittel 2021 wur- den vom Vorsitzenden eingeholt und die die Fördertabelle ein- Die Stimmzettel werden amtlich hergestellt. Für die Herstellung gearbeitet. und grafische Aufmachung der Stimmzettel ist ausschließlich die Gemeinde zuständig. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens Der Marktgemeinderat beschließt, den Verteilungsschlüssel der haben kein Mitspracherecht. Fördertabelle für das Auszahlungsjahr 2021 nicht abzuändern. Auf dem Stimmzettel wird nur die mit dem Bürgerbegehren Ja: 14 Nein: 0 unterbreitete Fragestellung abgedruckt, darüber hinausge- hende Angaben sind unzulässig. Der Marktgemeinderat beschließt die Gestaltung des Stimmzet- Beratung und Beschlussfassung tels, in der Form des, als Anlage beigefügten, Musterstimmzettels. über die Haushaltssatzung 2021 Ja: 14 Nein: 0 Jedem Mitglied des Marktgemeinderates wurde rechtzeitig vor dem Sitzungstermin ein Entwurf des Haushalts 2021 elektro- • Berufung des Abstimmungsleiters und eines Stellvertreters nisch übermittelt. Herr Winzenhöler erläutert schwerpunkt- Der Marktgemeinderat beruft nach Zulassung eines Bürge- mäßig die wichtigsten Punkte des Verwaltungshaushalts. Die rentscheids den ersten Bürgermeister, einen der weiteren Ansätze des Vermögenshaushalts wurden einzeln angespro- Bürgermeister, einen der weiteren Stellvertreter, ein sonstiges chen und soweit erforderlich begründet. Auftretende Fragen Gemeinderatsmitglied, oder eine Person aus dem Kreis der Be- zu einzelnen Ansätzen wurden vom Vorsitzenden und Herrn diensteten der Gemeinde, oder der Verwaltungsgemeinschaft Winzenhöler beantwortet. 4 Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021
Informationen des Marktes Helmstadt Der Marktgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit gung sowie der beantragten Befreiungen obliegt dem Landrat- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021. samt Würzburg im Rahmen des weiteren Verfahrens. Ja: 14 Nein: 0 Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag einschließ- lich der beantragten Befreiungen bezüglich der Dachneigung, der Höheneinstellung sowie der Wandhöhe der Garage das ge- Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2021 meindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB zu erteilen. Die Änderungen im Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 Ja: 14 Nein: 0 wurden angesprochen und entsprechend eingearbeitet. Der Marktgemeinderat beschließt den Stellenplan 2021 in der Antrag auf Einrichtung einer örtlichen vorgelegten Fassung. Corona-Schnellteststrecke Ja: 14 Nein: 0 Mit Schreiben vom 13.04.2021 beantragen die Marktgemein- deratsmitglieder der IDB die Einrichtung einer örtlichen Coro- na-Schnellteststrecke durch den Markt Helmstadt. Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm 2020 – 2024 Begründet wird der Antrag wie folgt: Der Entwurf des Finanzplans und des Investitionsprogramms Alle Anzeichen sprechen dafür, dass uns die Corona-Krise noch wurde durch Herrn Winzenhöler erläutert. Der Finanzplan ist viele Monate, möglicherweise noch Jahre beschäftigen und be- im Finanzplanungszeitraum 2020 – 2024 ausgeglichen. Kredit- einträchtigen wird. Für die Bevölkerung, für soziale Kontakte, für aufnahmen sind im Haushaltsjahr 2022 mit 1,5 Millionen Euro unsere Vereine und für unsere Gaststätten und Betriebe stellt eingeplant. diese lange Zeitdauer mit ihren Einschränkungen zunehmend ein -möglicherweise durchaus existenzielles -Problem dar. Der Marktgemeinderat beschließt den Finanzplan und das ihm Es scheint, dass alternative, schnellere Lösungen zusätzlich zu zugrunde liegende Investitionsprogramm 2020 – 2024. den Impfungen notwendig werden, um die negativen Auswir- Ja: 14 Nein: 0 kungen dieser Krise einigermaßen zu begrenzen. Das Landratsamt hat laut Presseberichten in der Main-Post vom 20.03.2021, 27.03.2021, 31.03.2021 den Landkreisge- Bauantrag: Errichtung Einfamilienwohnhaus mit meinden empfohlen, gemeindeeigene Teststrecken einzurich- Doppelgarage auf Fl.Nr. 4461/5, Am Roth 36, Helmstadt ten. Dieser Vorschlag erscheint konsequent und richtig und Mit Unterlagen vom 20.03.2021, eingegangen am 22.03.2021, eröffnet die Chance, mithilfe von neuen Konzepten ein Stück wird die baurechtliche Genehmigung für das o. g. Vorhaben weit endlich wieder u.a. soziale Kontakte zu ermöglichen und im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Am Roth“ von Helm- möglicherweise Gaststätten zu öffnen, wenn die Besucher stadt beantragt. nachweislich negativ getestet wurden. Geplant ist der Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit ei- Der örtliche Apotheker bietet zwar seit längerem dankenswer- ner Doppelgarage auf dem Baugrundstück Fl.Nr. 4461/5, Am terweise Corona-Schnelltests in der Apotheke an, kann dies Roth 36, im Bebauungsplanbereich „Am Roth“ von Helmstadt. aber vermutlich nicht auf das möglicherweise notwendige Da die Planung Abweichungen vom genannten Bebauungs- Maß ausdehnen, vor allem auch im Hinblick darauf, dass er plan enthält, wird das Vorhaben nicht im Rahmen des Geneh- zwischenzeitlich auch die Corona-Schnelltests in der Astrid- migungsfreistellungsverfahren gem. Art. 58 BayBO, sondern Lindgren-Grundschule durchführt. als Antrag auf Baugenehmigung behandelt. Wir stellen deshalb den Antrag, dass der Markt Helmstadt die Die Abweichungen, für die entsprechende Befreiungen erfor- Sache angeht und entsprechend der Empfehlung des Landrat- derlich sind, betreffen die Dachneigung und die Höhenein- samtes, der -Pressemitteilungen zufolge -mittlerweile schon stellung des Wohnhauses. Laut Antragsunterlagen ist eine über 20 Gemeinden im Landkreis gefolgt sind, eine gemeinde- Dachneigung von 25° geplant, während der Bebauungsplan eigene Corona Teststrecke einrichtet, die mit einem möglichst eine Dachneigung von 35° - 45° vorsieht. Im Bebauungsplan umfassenden zeitlichen Angebot und entsprechender Kapazi- ist eine Wandhöhe von max. 4,00 m über Oberkante der je- tät in der Lage ist, den möglichen Bedarf abzudecken. Als Ort weiligen Straße oder des Gehweges, gemessen am höchsten für die Testung könnte ein Raum der Hans-Böhm-Halle dienen. Straßen- oder Gehwegpunkt, festgesetzt, laut Planung ergibt sich jedoch eine Wandhöhe von 6,293 m. Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, Kontakt zum örtlichen Apotheker aufzunehmen mit dem Ziel gemeinsam mit diesem Weiterhin wird eine Befreiung bezüglich der Wandhöhe der die dortigen Testkapazitäten zu prüfen. Sollten diese Testkapa- Garage benötigt. Aufgrund der Geländesituation ergibt sich für zitäten für die oben genannten Zwecke nicht ausreichen, orga- die geplante Grenzgarage eine mittlere Wandhöhe von 3,40 m, nisiert der Vorsitzende eine gemeindeeigene Schnellteststrecke. obwohl gemäß Art. 6 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 BayBO für eine Gara- Ja: 14 Nein: 0 ge ohne eigene Abstandsflächen (Grenzgarage) eine mittlere Wandhöhe von max. 3,00 m vorgesehen ist. Aus hiesiger Sicht berühren die Abweichungen die Grundzüge der Planung nicht und scheinen insoweit vertretbar, sodass der Erteilung der Bearbeitung der Sitzungsniederschriften des Marktes entsprechenden Befreiungen aus gemeindlicher Sicht nichts Helmstadt - Erforderliche Veränderungen entgegensteht. in der Ablauforganisation bei der VGem Helmstadt Die Antragsunterlagen einschließlich der Nachbarunterschrif- Der Verwaltungsgemeinschaft obliegt der verwaltungsmäßi- ten sind vollständig. Die Entscheidung über die Baugenehmi- ge Vollzug der Beschlüsse ihrer Mitgliedsgemeinden. Die Be- Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021 5
Informationen des Marktes Helmstadt schlüsse des Marktgemeinderates Helmstadt wurden im Sinne Zentraler Punkt ist die Lockerung der Sargpflicht. Mit der Re- einer effektiven, effizienten und insbesondere bürgerfreundli- form können die Friedhofsträger vor Ort künftig darüber ent- chen Bearbeitung der Vorgänge seit vielen Jahren unverzüglich scheiden, ob auf ihrem Friedhof Bestattungen im Leichentuch nach der Erstellung und Unterzeichnung der Sitzungsnieder- ohne Sarg aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen zu- schriften mit der vorhandenen Sitzungsmanagement-Software lässig sein sollen. Die Zulassung erfolgt dann ggf. in den örtli- umgesetzt. Diese Vorgehensweise konnte bisher insbesondere chen Vorschriften, insbesondere der Friedhofssatzung. deshalb praktiziert werden, da die Genehmigung der einzelnen Weiterhin werden die Regeln zum Umgang mit infektiösen Sitzungsniederschriften in der jeweils folgenden Sitzung des Verstorbenen aufgrund der Erfahrungen mit der aktuellen Marktgemeinderates bis auf sehr wenige und nicht nennens- Corona-Pandemie angepasst, um größere Sicherheit bei der werte Ausnahmefälle als sicher betrachtet werden konnte. Anwendung und eine angemessene Behandlung zu gewähr- Seit Beginn der Wahlperiode 2020 – 2026 kam es mittlerweile leisten. wiederholt dazu, dass Sachverhalte und Beschlüsse der vor- Heutige Kühlmöglichkeiten erlauben zudem eine Verlänge- angegangenen Niederschrift im Rahmen der Genehmigung rung der Bestattungsfrist von vier auf acht Tage. Damit wird der Sitzungsniederschrift in der folgenden Sitzung durch den den Angehörigen in der ohnehin schweren Phase der Trauer Marktgemeinderat verändert oder umformuliert wurden, weil mehr Zeit für die Planung und Vorbereitung der Bestattung Inhalte nicht korrekt wiedergegeben wurden. Dies führte bei gegeben. Die Asche Verstorbener soll künftig spätestens drei Fortführung der o.g. Praxis dazu, dass im Rahmen des Vollzugs Monate nach der Einäscherung beigesetzt werden. der Beschlüsse Beschlussbuchauszüge mit nicht korrekten In- halten an beteiligte Dritte weitergegeben wurden. Außerdem Die Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung sind diese Niederschriften auch im Bürgerinformationssystem wurde dem Marktgemeinderat mit der Sitzungseinladung und im Mitteilungsblatt des Marktes erschienen. Durch die übermittelt. vom Marktgemeinderat im November 2020 beschlossene Än- derung der Geschäftsordnung erfolgt die Veröffentlichung der Niederschriften nunmehr erst nach der Genehmigung dersel- ben vom Marktgemeinderat. Die konsequente Umsetzung dieser Geschäftsordnungsände- Anfrage betr. Photovoltaik; rung hätte letztlich auch zur Folge, dass künftig von der bis- Interesse eines Projektentwicklers an der herigen oben dargestellten Praxis beim verwaltungsmäßigen Errichtung eines Sondergebiets Photovoltaik Vollzug der Beschlüsse abgesehen werden muss, da auf die in der Gemarkung Holzkirchhausen inhaltliche Korrektheit der Niederschrift nicht mehr vertraut Mit Schreiben vom 18.03.2021 hat eine Projektentwicklungsfir- werden kann. Die Fortführung der im ersten Absatz beschrie- ma ihr Interesse an der Ausweisung und Errichtung eines Son- benen Praxis hat im Einzelfall nicht nur einen nennenswerten dergebiets Photovoltaik in der Gemarkung Holzkirchhausen Mehraufwand beim Vollzug der Beschlüsse zur Folge, es kön- mitgeteilt und die Gemeinde um eine grundsätzliche Stellung- nen ggf. sogar im Einzelfall Haftungs- und Schadensersatzan- nahme gebeten, ob bzw. inwieweit ein solches Projekt mit den sprüche entstehen. gemeindlichen Planungsvorstellungen übereinstimmt. Bei dem beabsichtigten Standort handelt es sich um das Are- al unterhalb der bereits bestehenden Photovoltaikanlage. Der gesamte Bereich nördlich der Ortslage Holzkirchhausen bis zur Bergrecht i.V.m. Wasserrecht; Autobahn ist im Flächennutzungsplan als Landwirtschaftsflä- Bekanntgabe Bescheid Bergamt Nordbayern che ausgewiesen, sodass (wie auch bei der bestehenden Pho- vom 16.03.2021 für Firma Knauf Gips KG tovoltaikanlage) im Rahmen einer evtl. Bauleitplanung eine entsprechende FNP-Änderung durchgeführt werden müsste. Mit Schreiben vom 16.03.2021 hat die Regierung von Oberfran- Da es sich hier nicht um ein gemeindliches Projekt handeln ken -Bergamt Nordbayern- den Abdruck ihres Bescheides vom würde, müsste, soweit die Gemeinde ein solches Projekt im 16.03.2021 an die Firma Knauf Gips KG zum Vorhaben Sonder- Rahmen ihrer Planungshoheit befürworten würde, ein ent- betriebsplan für das Niederbringen weiterer Erkundungsboh- sprechender städtebaulicher Vertrag zwischen Projektentwick- rungen und zur Errichtung von weiteren Grundwassermeßstel- ler und Gemeinde geschlossen werden, in dem z.B. die Durch- len zur Durchführung hydrogeologischer Untersuchungen im führung der Bauleitplanverfahren und die Kostentragung zu Zusammenhang mit dem geplanten Gips-/Anhydrit Bergwerk regeln wären. und die beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für das Nieder- bringen von Bohrungen in ein tieferes Grundwasserstockwerk Inwieweit die jeweiligen Grundstückseigentümer in die be- im Zusammenhang mit den vorgesehenen hydrogeologischen stehenden Überlegungen bereits einbezogen sind, inwieweit Untersuchungen zur Kenntnisnahme übermittelt. Der Be- Absprachen mit dem Betreiber der direkt angrenzenden vor- scheid-Abdruck wurde mit den Sitzungsunterlagen übermittelt. handenen Anlage bestehen etc. ist hier nicht bekannt. Dem Marktgemeinderat wird die Anfrage vorab für die vom Pro- jektentwickler erbetene grundsätzliche Stellungnahme zur Kenntnis gegeben. In diesem Zusammenhang wird auf eine Friedhofswesen; vergleichbare Anfrage aus dem Jahr 2019 verwiesen, die in den Information zur Verordnung zur Änderung der Marktgemeinderatssitzungen vom 04.11.2019 unter TOP ö7 Bestattungsverordnung (BestVÄndV) vom 11.03.2021 und vom 18.11.2019 unter TOP ö4 behandelt wurden; einen weiteren Fortgang zu dieser damaligen Anfrage gab es seitdem Mit der am 01.04.2021 in Kraft getretene Verordnung soll dem nicht. Beschluss des Bayerischen Landtags „Umsichtig agieren! – Be- stattungsverordnung den Bedürfnissen der Gesellschaft an- passen“ Rechnung getragen werden. 6 Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021
Informationen des Marktes Helmstadt Brauchwasserentnahme- Nachhaltiges Handeln fängt stelle ab 1. Juni geöffnet bei jedem Einzelnen an! Regelungen für die Wasserentnahme Das wird am Beispiel „Mineralwasser“ Präambel: vs. „Trinkwasser aus der Wasserleitung“ deutlich: Wasser ist Leben – unser Grundwasser ist ein hohes Gut! Der Für das Abfüllen, Liefern und Recyceln oder sparsame und vernünftige Umgang mit diesem Gut sollte Reinigen der Flaschen ist vom Hersteller des selbstverständlich sein und ist elementarer Bestandteil der Mineralwassers bis hin zum Endverbraucher wasserrechtlichen Genehmigung die der Markt Helmstadt er- ein ganz enormer Aufwand erforderlich. halten hat. Ganz zu schweigen von den vielen Wässern, die aus dem Ausland Ihren Weg ins Laden- Der Markt Helmstadt erlässt daher folgende Regelungen für regal finden und oft mehrere Tausend Kilo- die Wasserentnahme. meter zurückgelegt haben! Für die Herstel- 1. Jeder Haushalt hat eine grundsätzliche wöchentliche lung von einem Liter Mineralwasser werden Freimenge von 2000 l. bis zu fünf Liter Wasser verbraucht. Hinzu kommt die Flaschenproduktion, der Trans- 2. Sofern eine darüber liegende Entnahme erfolgt regt der portweg zum Getränkehandel und von dort Markt Helmstadt an, der Gesellschaft etwas in Form einer zu Ihnen nach Hause, die Lagerung der Fla- Spende zurückzugeben. (Wasser für Waldpflanzung -> schen und deren Entsorgung, bzw. der Weg Spende an die Feuerwehr, die gegen Waldbrände kämpft, des Leerguts zurück in den Getränkemarkt! Wasser für Reitpferde -> Spende an die HVO-Gruppen, die bei Stürzen zur Hilfe eilen). Allein im Jahr 2020 sind rund eine Milliarde Liter Mineralwasser 3. Das Wasser ist für gärtnerische und landwirtschaftliche nach Deutschland importiert worden! Nutzung. (Gießen und Tränken) Quelle: www.Verbraucherzentrale.de 4. Das Befüllen von Spritzgeräten aller Art an der Entnahme- Ein unnötiger Aufwand? stelle ist nicht gestattet. 5. Bei einer Entnahme größerer Mengen durch Schlauchlei- Es ist an der Zeit darüber nachzudenken! tungen ist genehmigungspflichtig, die Menge ist hierbei zu All das kostet Zeit und Geld. Filtert man dagegen sein Leitungs- erfassen. Im Rahmen einer solchen Entnahme wird von wasser, verfügt man immer über Trinkwasser – so viel man will gewerblichen Entnehmern die Hälfte des derzeit gültigen und ohne Aufwand – direkt aus dem Wasserhahn ins Trinkglas. Frischwasserpreises in Rechnung gestellt. Bei gemeinnützi- gen Entnehmern ein Viertel des gültigen Frischwasserpreises. Allerdings sollte ein biologisch gesundes Wasser schadstoff- und mineralarm und leicht sauer sein. Wasseraufbereitungs- Der Markt Helmstadt vertraut auf eine vernünftige und rück- anlagen leisten hier hervorragende Arbeit und filtern reines, sichtsvolle Nutzung, behält sich im Falle des Missbrauchs die frisches, schmackhaftes und natürliches Trinkwasser. Kontrolle und Abrechnung der Entnahme vor. Nachhaltig – Rein – Natürlich Markt Helmstadt 2021 In diesem Zusammenhang testen wir als unabhängige Wasser- fachberater Ihr Leitungswasser auf evtl. Rückstände und be- raten Sie umfassend, damit Sie mit gutem Gewissen Ihr Trink- wasser direkt aus dem Wasserhahn genießen und somit einen Ablesung der Wasserzähler großen Beitrag zur Erhaltung unserer Umwelt leisten können. Alfred und Ruth Freisl Die Jahresablesung der Wasser- Anzeige zähler steht kurz bevor. Die Ablesekarten werden Ihnen in Kürze zugestellt. Bitte melden Sie nur die schwarz unterlegten Zahlen (volle Kubikmeter), nicht die rot unterlegten Zahlen. Sie können die Zählerstände auch über das Online-Portal der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt übermitteln: www.vgem-helmstadt.de Übermittlungszeiten: 16.06.21. bis 02.07.21 Vielen Dank für Ihre Mithilfe Ihre VGem Helmstadt Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021 7
Informationen des Marktes Helmstadt Ihr Umweltbeauftragter informiert: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, UNSER BIBER AM WELSBACH liebe Naturfreunde und Umweltinteressierte, Allein in Bayern gab es früher ca. 100:000 Biber. Jeder Bach, jeder Fluss und jede Auenlandschaft waren „Biberland“: Alle in dieser Rubrik informiere ich Sie über die Aktionen GELBES anderen Wasserbewohner waren eng an die typischen Biber- BAND-ERNTEN ERWÜNSCHT und DORF/BUNT/GESTALTEN, tei- gewässer angepasst und sogar auf diese angewiesen. Kein le Ihnen Wissenswertes über unseren Biber am Welsbach mit Wunder, dass sie jetzt so schnell und positiv (im Gegensatz zu und weise einmal mehr auf das Mähkonzept unserer Gemein- den meisten Menschen) auf die Rückkehr des Bibers reagieren. de hin. Und mit einer Bitte an unsere Hundebesitzer beschlie- ße ich meine Themen. Wer ist also dieser kleine Baumeister? Biber gehören zur Ordnung der Nagetiere. Sie sind nach dem südamerikanischen Wasserschwein das zweitgrößte Nagetier GELBES BAND – ERNTEN ERWÜNSCHT der Erde. Biber werden bis 1,3 m lang, davon entfallen bis zu Wie bereits im letzten Jahr 35 cm auf den bibertypischen beschuppten Schwanz, die Bi- angekündigt, möchte ich mit berkelle. Sie können bis über 30 kg schwer werden, der Durch- Ihrer Hilfe der Lebensmittel- schnitt liegt jedoch bei unter 20 kg. Neben dem bei uns vor- verschwendung entgegen- kommenden Eurasiatischen Biber gibt es in Nordamerika eine wirken. Im Rahmen der Ak- zweite Art, den Kanadischen Biber; beide Arten können sich tion „Gelbes Band – Ernten nicht kreuzen! erwünscht“ können Besitzer Während Biber an Land oft plump und unbeholfen wirken, ist von Obst- oder Nussbäumen ihr Körper dem Leben im Wasser hervorragend angepasst. Der signalisieren, dass diese Bäu- Kopf geht fast halslos in den nach hinten breiter werdenden me durch jeden Bürger abge- Rumpf über, die gesamte Gestalt ist im Wasser spindelförmig. erntet werden können. Das auffälligste Merkmal des Durch einfaches Anbringen des gelben Bandes zeigt der Besit- Bibers ist wohl seine Kelle, zer an, dass er aus verschiedenen Gründen die Früchte nicht der breit abgeflachte und be- selbst ernten kann. Und so verfaulen die Früchte nicht, son- schuppte Schwanz. Die Kelle dern kommen anderen Personen zugute. ist ein wahres Multifunkti- Falls Sie also selbst Baumbesitzer sind oder andere Baumbe- onsorgan. Sie dient beim sitzer kennen, werden Sie bitte aktiv. Das „Gelbe Band“ kann Schwimmen der Steuerung kostenlos bei mir abgeholt werden. Anruf genügt (09397-1355)! und unterstützt den Vortrieb, sie dient als Fettspeicher für die karge Winterzeit, sie ist Stütze für den sitzenden Biber, und sie dient durch kräftiges DORF/BUNT/GESTALTEN Aufschlagen auf die Wasseroberfläche der Alarmierung von Im Rahmen der o. g. Aktion haben fleißige Helfer im April über Familiengenossen. 300 insektenfreundliche Stauden am Lärmschutzwall in Holz- Die Fortbewegung im Wasser besorgen hauptsächlich die gro- kirchhausen gepflanzt. Mit dieser Aktion konnte das Projekt ßen, mit Schwimmhäuten versehenen Hinterfüße; die Biber- erfolgreich abgeschlossen werden, d. h. es wurden im Laufe kelle hat lediglich unterstützende Wirkung. Die kleineren Vor- eines Jahres derfüße sind als geschickte Greifhände ausgebildet, mit denen • über 300 Sträucher mit mehr als 30 Sorten gepflanzt der Biber Stecken zum Abnagen festhalten und drehen kann. • diese teilweise mit Das Biberfell ist eines der dichtesten im Tierreich. Auf der Rü- Verbiss-Schutz versehen ckenseite sind bis zu 12.000 Haare auf den cm², auf der Bauch- • 30 Tonnen Sandstein und seite bis zu 23.000. Zum Vergleich; Der Mensch hat max. 210 Totholz zu einer Eidech- Haare pro cm²!! senburg aufgeschichtet Sie sind hervorragende Taucher. In der Regel tauchen sie nur • über 300 Stauden für etwa 2-5 Minuten, können bei Gefahr aber bis zu 20 Minuten ein „Fledermausbuffet“ unter Wasser bleiben. sowie für einen „Insekten- Weiter Infos zum Familienleben von „Meister Bockert“ gibt es schmaus“ gepflanzt. in der nächsten Rubrik. Mehrere Gieß- und Pflegeaktionen haben dazu geführt, dass der Lärmschutzwall nun wild, aber nicht verwildert aussieht. Und die Sichtung der ersten Zauneidechsen bedeutet, dass die MÄHKONZEPTE DER GEMEINDE Eidechsenburg angenommen wird. Bereits im Jahr 2019 wurde in Zusammenarbeit mit unserem Ich bedanke mich nochmals bei allen Helfern, bei Spendern Bauhof ein Mähkonzept für die kommunalen Wiesen- und Ra- und sonstigen Unterstützern. Ohne die vielfältige Hilfe hätten senflächen, aber auch für Gräben, Bäche und Bankette erar- wir das Projekt nicht verwirklichen können. beitet. Ziel dieses Konzepts ist, die Themen Naturschutz und Biodiversität zu integrieren und so die genannten Flächen fit VIELEN DANK! für die Zukunft zu machen. Mittlerweile gibt es auch in Lohr, in 8 Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021
Informationen des Marktes Helmstadt Karlstadt oder auch Marktheidenfeld Konzepte oder entspre- chende Ansätze. Allianz So werden festgelegte Flächen regelmäßig in kurzen Abstän- den, andere in langen Abständen gemäht. Oder einige Berei- Waldsassengau e.V. che werden nur in Teilabschnitten gemäht, um so den Insekten Gemeinsam mehr erreichen! und Kleintieren Trittsteine oder Habitate zu belassen. Und in fast allen Bereichen werden die Schnittzeitpunkte in den Juli verschoben, um so im Laufe der Jahre eine Umwandlung in Dreizehn Gemeinden im westlichen Landkreis Würzburg setzen Blühflächen zu gewährleisten. gemeinsam Projekte im Rahmen der Ländlichen Entwicklung um. Für alle Flächen gilt aber der Erfahren Sie auf unserer Homepage oder im persönlichen Grundsatz „Ungemäht ist Gespräch mehr zu unseren Aktivitäten sowie zum laufenden nicht unsauber!“ Förderprogramm „Regionalbudget“. Ich stehe Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung: Und das sollten wir uns alle, auch in den Privatgärten zu Herzen nehmen, denn nur Jochen Diener mit ungemähten Flächen Allianz Waldsassengau lässt sich unsere Natur auf uns ein. Englische Rasen sind Lindenstraße 3, 97297 Waldbüttelbrunn „out“ und sollten der Vergan- mobil: 0160-95 02 08 57 genheit angehören. www.allianz-waldsassengau.de https://www.facebook.com/WestlicherLandkreisWuerzburg/ LIEBE HUNDEBESITZER, bitte leinen Sie Ihren kleinen oder großen Liebling an, wenn Sie in Wald und Flur unterwegs sind. Gerade in der Setzzeit, wenn viele Wildtiere (Bodenbrüter wie Feldlerche oder Eider- enten, Rehe, Hasen und vie- le andere Tiere) ihre Jungen bekommen, kann jede Stö- Bauland aktivieren und rung, jede Hatz, jede Beun- ruhigung zum Tod des Nach- Innenentwicklung fördern wuchses führen. Info-Abend mit Förder-Hinweisen Auch wenn Ihr Hund sonst immer folgt, bei vielen unserer vier- beinigen Freunde ist der Jagdtrieb enorm ausgebildet. Die Allianz Waldsassengau lädt am 16. Juni ab 18.00 Uhr zum digitalen Info-Abend zum Thema Innenentwicklung. Also bitte Struppi an die Leine, der Natur zuliebe! Vielen Dank! Die dreizehn Mitglieds-Gemeinden der Allianz haben das Ziel, attraktive Ortskerne zu erhalten, vorhandene Flächenpotenti- ale wie Baulücken und leerstehende Gebäude zu nutzen und somit den Flächenverbrauch zu reduzieren. Abschließend darf ich noch auf den nächsten Mit dem Stadtplanungsbüro Wegner wurde in den vergange- „BUNTEN TISCH“ nen beiden Jahren in sieben Gemeinden eine Strategie zur Ak- am Donnerstag, den 24. Juni 2021 um 19:30 Uhr tivierung von Bauland erarbeitet. Die Ergebnisse des Projekts im Heimatmuseum in Holzkirchhausen hinweisen, einschließlich der durchgeführten Eigentümerbefragung sowie zu dem Sie alle recht herzlich eingeladen sind. weitere Handlungsempfehlungen werden von Herrn Wegner vorgestellt. Bringen Sie sich ein, kommen Sie vorbei! Der Landkreis Würzburg hat kürzlich ein Konzept zur Innenent- Ich freue mich auf Anregungen, Informationen und Gespräche, wicklung mit interessanten Förder- und Beratungsangeboten gerne auch vorab per E-Mail unter lirho@t-online.de entwickelt, das von Sebastian Grimm, Stabsstelle Kreisentwick- oder 09397-13 55. lung des Landratsamtes Würzburg vorgestellt wird. Die Veranstaltung richtet sich an interessierte Bürger sowie Falls Corona den „BUNTEN TISCH“ in Präsenz verhindert, kommunale Entscheidungsträger aus Rathäusern und Ge- wird er „online“ durchgeführt. meinderäten. Danke, dass Sie meine Rubrik lesen, und bleiben Sie gesund! Anmeldungen bis zum 15. Juni 2021 an info@allianz-waldsassengau.de Machen wir den nächsten Schritt zur Erhaltung unserer wunderschönen Natur! Die Veranstaltung wird über Cisco-Webex durchgeführt. Der Anmeldelink wird Ihnen rechtzeitig per E-Mail zugestellt. Herzliche Grüße, Ihr Holger Linke Die Veranstaltung ist kostenlos. Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021 9
ENTSORGUNGSTIPPS RUND UMS GRILLEN Grillkohleasche vollständig abkühlen lassen Restmülltonne Essensreste, benutzte und in einen Beutel verpacken Pappteller, Einwegbesteck, Papierservietten Sollte auch der Grill ausgedient haben, können die verschiedenen Grillarten wie folgt entsorgt werden: Restentleerte • Elektrogrills nehmen alle Wertstoffhöfe Gelbe Tonne als Elektro-Kleingeräte an. Verpackungen • Kohle- und Gasgrills aus Metall (ohne Gasflasche) können als Altmetall ebenfalls auf allen Wertstoffhöfen entsorgt werden. • Einweggrills geben Sie nach dem vollständigen Auskühlen einfach in die Restmülltonne. Restflüssigkeiten Problemmüll-Sammlung • Zur Entsorgung von Steingrills wenden von Grillreiniger Sie sich bitte an Privatentsorger. Das Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg Abfallwirtschaftsbetrieb | Am Güßgraben 9 | 97209 Veitshöchheim Tel. & Fax 0931 / 6156 400 | info@team-orange.info www.team-orange.info | Öffnungszeiten: Mo – Do 8 –16 Uhr, Fr 8 –12 Uhr Auszubildende für 2022 gesucht! Wir haben folgende Ausbildungsberufe für Dich: Natürlich brauchen wir auch künftig tatkräftige Unterstützung. Du möchtest Dein Talent bei uns unter Beweis stellen? Dann bewirb Dich für eine Ausbildung (m/w/d) ab 2022 als: e i tistje tzt i n e z #de 1lFHFGBDIGSBVNBOO 1lFHFGBDIIFMGFSJO Gesundheit ,BVGGSBV,BVGNBOOGS#SPNBOBHFNFOU ,BVGGSBV,BVGNBOOJN(FTVOEIFJUTXFTFO Pflege & Wohnen ,BVGGSBV,BVGNBOOGS*54ZTUFNNBOBHFNFOU 0QFSBUJPOTUFDIOJTDIFS"TTJTUFOUJO .FEJ[JOJTDIFS'BDIBOHFTUFMMUFS Nahverkehr VOETFOEF%FJOFWPMMTUªOEJHFO#FXFSCVOHTVOUFSMBHFOQFS1PTUBO %BT,PNNVOBMVOUFSOFINFOEFT-BOELSFJTFT8S[CVSH Abfall, Wasser 1FSTPOBMMFJUFSJO +VMJBOF4FMTBN & Abwasser (PFUIFTUSBF 8S[CVSH Dienstleistung BMT&.BJM NBY.# BOCFXFSCVOHFO!LPNNVOBMVOUFSOFINFOEF PEFSCFSVOTFS0OMJOF#FXFSCVOHTGPSNVMBSXXXLPNNVOBMVOUFSOFINFOEF Das Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg Zeppelinstraße 67 I 97074 Würzburg 8FJUFSF*OGPT[VEFOFJO[FMOFO"VTCJMEVOHTCFSVGFOkOEFTU%VBVGVOTFSFS 0931 80442-0 I www.kommunalunternehmen.de )PNFQBHF #FJ'SBHFONFMEF%JDICFJVOTFSFS"VTCJMEVOHTCFBVGUSBHUFO .BSJF8VOEFSMJDI VOUFS 10 Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021
Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt Überprüfung der Standsicher- heit von Grabmalen 2021 Die Gartenbauberufsgenossenschaft als zuständiger ge- setzlicher Unfallversicherungsträger für die in kommuna- Die Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt ler oder konfessioneller Trägerschaft stehenden Friedhöfe schreibt den Friedhofsträgern vor, die Grabmale mindes- (ca. 7.000 Einwohner, Landkreis Würzburg) tens einmal jährlich auf ihre Standfestigkeit hin zu prüfen. ist eine moderne und engagierte Behörde für Um eine rechtssichere Kontrolle aller Grabmale gewährleisten ihre Mitgliedsgemeinden Helmstadt, Holzkirchen, zu können wurde mit der Überprüfung der Standfestigkeit – Remlingen und Uettingen, sowie für den Schul- wie schon in den Vorjahren - ein Fachunternehmen für Stand- verband Helmstadt. sicherheitsprüfungen beauftragt. Die Prüfung der Standfestig- keit dauert pro Grabmal nur wenige Sekunden. Wir suchen Wie wird geprüft? Die Standsicherheitsprüfung mit horizontaler Prüflast erfolgt zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen mithilfe eines Prüfgerätes. So kann festgestellt werden, inwie- weit der Grabstein dem entsprechenden Prüfdruck standhält. Die erforderliche Standfestigkeit ist gegeben, wenn das Grab- Beschäftigten (m/w/d) mal am oberen Ende der Breitseite bei Erst- und Regelprüfung mit einem Druck von 300 N (Newton) belastet werden kann Die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit und dabei keinerlei Schwankungen aufweist. Der Prüfdruck beträgt derzeit 19,5 Stunden. Die Einbringung der wird dabei nach der Grabsteinhöhe definiert. Kleinere Grab- Arbeitszeit erfolgt in Vollzeit im wöchentlichen steine müssen dabei entsprechend der geringeren Gefähr- Wechsel mit einer weiteren Beschäftigten. dung einem geringeren Druck standhalten als größere. Das Aufgabengebiet umfasst die Mitarbeit bzw. Die Standsicherheitsüberprüfungen 2021 werden in der Sachbearbeitung in der Kasse, die Mitwirkung bei 25. Kalenderwoche (21. - 25.06.2021) auf allen kommuna- der Aufstellung der Jahresrechnungen, sowie die len Friedhöfen im VGem-Bereich durchgeführt. Betreuung des Mahn- und Vollstreckungswesens. Das Ergebnis der Überprüfung wird schriftlich dokumen- Kenntnisse im kommunalen Haushalts-, Kassen- und tiert. Bei Beanstandungen werden die Grabnutzungsberech- Rechnungswesen, sowie dem EDV-Verfahren OK.FIS, tigten schriftlich von der Verwaltung informiert um die Befes- Session und komXwork sind wünschenswert. tigung des Grabmales und die Beseitigung der Gefahrenlage zu veranlassen. Akut umsturzgefährdete Grabmale werden Kenntnisse und Erfahrungen mit den PC-Program- unverzüglich durch den Prüfer gesichert, die dafür anfallenden men aus der Microsoft-Office-Palette werden vo- Kosten sind vom Nutzungsberechtigten zu erstatten. rausgesetzt. Daneben erwarten wir – sofern nicht bereits vorhanden – die Bereitschaft zur Teilnahme Es wird deshalb den Grabnutzungsberechtigten empfohlen, am Beschäftigtenlehrgang I und an Sitzungen der die Grabmale selbst auf versteckte Mängel hin zu überprü- fen, da Frost, starke Regenfälle, Senkungen durch Hohlräume, gemeindlichen Gremien in den Abendstunden. eindringende Wurzeln oder frisch ausgehobene Gräber in der Mit dem Aufgabenbereich bieten wir einen Nachbarschaft erfahrungsgemäß die Standsicherheit beein- anspruchs- und verantwortungsvollen, aber auch trächtigen können. Festgestellte Mängel sind unverzüglich einen interessanten, vielseitigen, abwechslungs- fachgerecht beheben zu lassen. Es wird aber davon abgeraten, reichen und modern ausgestatteten Arbeitsplatz in eine Standfestigkeitsprüfung selbst durchzuführen, da dies le- einem kompakten und zukunftsorientierten Team. diglich das Risiko des „Losrüttelns“ bei einer nicht fachgerech- ten Druckprüfung erhöht. Sollten wir Ihr Interesse geweckt haben, Sie zudem bereit sein, mit Eigeninitiative, Durchsetzungs- vermögen, Verantwortungsbewusstsein, Einsatz- Für weitere Auskünfte bereitschaft, Loyalität, Zuverlässigkeit und Fach- steht Ihnen kenntnis unser Team zu verstärken, bewerben Sie Herr Walter sich einfach. vom Ordnungsamt der VGem Helmstadt Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen senden Sie bitte bis spätestens 25.06.2021 unter der an die Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt, Telefonnummern 09369/9079-17 z.Hd. Herrn Gemeinschaftsvorsitzenden Daniel Bachmann, Im Kies 8, 97264 Helmstadt. zur Verfügung. Für weitere Auskünfte steht Ihnen selbstverständlich auch der Geschäftsstellenleiter der VGem Helmstadt, Herr Ralf Büttner, zur Verfügung 09369/9079-0. Foto: Bachmann Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021 11
Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt Welcher Nachbarschaftslärm muss geduldet werden? Einer der Hauptstreitpunkte zwischen Nachbarn ist Lärm von Das soll zum Beispiel gelten für: Klarinette, Saxophon, Geige, Vi- nebenan. Viele Beschwerden sind begründet, bei manchen oline, Bratsche, Cello oder Klavier. Bei einem Akkordeon haben Punkten muss der Nachbar jedoch auch zurückstecken. Nach- Richter nur 1½ Stunden erlaubt und bei einem Schlagzeug sogar stehend finden Sie eine Übersicht, welche Lärmquellen der nur 45 Minuten. Nachbar dulden muss und gegen welche er vorgehen kann. Wichtig: Mit in die Spielzeit gerechnet werden müssen sogenann- te Fingerübungen, zum Beispiel bei einem Klavierspieler. Im Übri- gen kommt es auf die Qualität der Musikausübung nicht an, son- dern ausschließlich auf die Lärmintensität. Schreiende Säuglinge und spielende Kinder Grundsätzlich gilt, Kinder dürfen in der Wohnung spielen und natürlich auch rund um die Wohnung, im Freien. Die Unruhe, die infolge des normalen Spiel- und Bewegungstriebs der Kin- der entsteht, muss von den Mitbewohnern hingenommen wer- den. Das Landgericht München I hat hier den Satz geprägt: „Kin- derlärm ist Zukunftsmusik“. Kinder dürfen auch schon einmal durch die Wohnung rennen oder die Tür zuschlagen. Übermä- ßigen oder rücksichtslosen Lärm, zum Beispiel Fußball spielen in der Wohnung, Rollschuh oder Fahrrad fahren im Hausflur, Treppenhaus usw., muss aber kein Nachbar akzeptieren. Wäh- rend der allgemeinen Ruhezeiten ist verstärkt Rücksicht auf die Nachbarn zu nehmen. Aber nächtliches Weinen und Schreien von Kleinkindern oder Säuglingen kann niemand verhindern und ist zu dulden. Staubsauger, Waschmaschinen und andere Haushaltsgeräte Staubsauger, Waschmaschinen und andere Haushaltsgeräte dürfen in der Wohnung auch benutzt werden, wenn dies mit Geräuschen Fernseher, Stereoanlage und vielleicht sogar Lärm verbunden ist. Das gilt für Staubsauger, Derartige Geräte dürfen ohne zeitliche Begrenzung genutzt wer- Wasch- oder Spülmaschine. Auch hier gelten die allgemeinen Ru- den. Allerdings ist hier „Zimmerlautstärke“ einzuhalten. Das be- hezeiten. Ausnahmen müssen allerdings möglich sein. Eine Wasch- deutet, außerhalb der Wohnung dürfen Geräusche des Fernse- maschine darf auch einmal nach 22.00 Uhr laufen, für berufstätige hers, des Radios oder des CD-Players nicht mehr oder zumindest Mieter bleibt sonst kaum eine Möglichkeit. Und auch wenn es nach kaum noch zu hören sein. Entscheidend ist, dass Nachbarn durch der Ruhezeitenregelung erlaubt ist, muss am Sonntagmorgen nicht die elektronischen Geräte nicht belästigt werden dürfen. Und ab um 8.00 Uhr Staub gesaugt werden. 22.00 Uhr gilt Nachtruhe, spätestens dann muss der Lautstärke- regler - noch weiter - zurückgedreht werden. Heizung und Aufzug Klavier und Schlagzeug Bei Lärm- und Geräuschstörungen, ausgehend von technischen Anlagen im Haus, muss der Vermieter einschreiten. Aufzugsan- Häusliches Musizieren - in Zimmerlautstärke - ist genauso erlaubt lagen müssen so schallisoliert sein, dass nachts in dem jeweils wie die Benutzung von Fernseher oder Radio. Wenn es lauter nächstliegenden Raum, Wohn- oder Schlafzimmer, Messwerte wird, können Mietvertrag und Hausordnung einschränkende von 30 Dezibel(A) nicht überschritten werden. Maßgeblich sind Regelungen enthalten. Aber nicht mehr. Unzulässig ist es, im nicht die Fahrgeräusche, sondern die höheren Werte beim Anfah- Mietvertrag ein 100-prozentiges Musizierverbot zu verhängen. ren bzw. Abbremsen. Auch Ruhezeitenregelungen, die einem Musizierverbot praktisch gleichkommen, sind unzulässig. Sind im Mietvertrag keine ver- Auch eine Heizungsanlage muss so eingestellt oder installiert bindlichen und wirksamen Spielzeiten für Hausmusiker verein- sein, dass die Bewohner nicht durch nächtliche Klopfgeräusche bart und können sich die Nachbarn zusammen mit dem Vermie- oder Ähnliches gestört werden. ter nicht einigen, muss notfalls das Gericht einen Kompromiss finden. Bei der Abwägung zwischen dem Ruhebedürfnis der ei- Bellende Hunde und pfeifende Papageien nen und der Musizierfreude der anderen kommt es auch auf die Haustiere müssen so gehalten werden, dass die Nachbarn nicht örtlichen Gegebenheiten an. In einer Seniorenwohnanlage gelten unzumutbar durch Gebell, Pfeifen oder andere Geräusche gestört andere Grundsätze als in einer Wohnanlage mit überwiegend werden. Sie können den Vermieter einschalten, unter Umständen jungen Menschen. Außerdem sind zu berücksichtigen: Hellhö- die Miete kürzen oder die Ordnungsbehörden einschalten. Das rigkeit im Gebäude, vorhandene Schallschutzmaßnahmen, Pegel Oberlandesgericht Düsseldorf hat das stundenlange schrille Pfei- der Umgebungsgeräusche und Art des Musizierens. fen eines Papageis, das die Nachbarn nervte, mit einem Bußgeld Als Kompromiss kommt zum Beispiel in Betracht: Ruhezeiten von von 500 Euro belegt. Werden Gerichte eingeschaltet, geben diese 12.00 bis 14.00 und von 20.00 bis 8.00 Uhr. Die maximale Spieldauer teilweise Zeiten vor, in denen Haustiere bellen, krähen oder pfei- pro Tag beträgt 2 Stunden. fen dürfen: 12 Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021
Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt • Hundegebell: Tagsüber zwischen 8.00 und 13.00 Uhr und zwischen 15.00 und 19.00 Uhr, höchstens 30 Minuten, nicht länger als 10 Minuten am Stück. • Papageien (im Freien oder auf der Terrasse): Die kleinen und lautstarken Rosenköpfchen dürfen von 9.00 bis Lärm macht krank 12.00 und zwischen 13.00 und 16.00 Uhr auf der Terrasse oder im Freien abgestellt werden. Kakadus sollen zu ähnlichen Zeiten auf der Lärmschwerhörigkeit und Lärmtaubheit sind unheilbar. Sie Terrasse in einer Voliere abgestellt werden dürfen, aber insgesamt nehmen in der Grünen Branche ständig zu. Darauf weist die höchstens 1 Stunde pro Tag, und nach Ansicht des Oberlandesge- Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau richts Düsseldorf gehört ein Graupapagei, der stundenlang pfeift, (SVLFG) anlässlich des Internationalen Tages gegen Lärm am überhaupt nicht in eine reine Wohngegend. 28. April hin. • Hahn Bereits bei Geräuschen ab 65 dB(A) kommt es zu gesundheits- Ein Hahn, gehalten in einem allgemeinen Wohngebiet, darf erst ab schädlichem Lärmstress und zu Spannungszuständen. Wie- 8.00 Uhr krähen, am Wochenende und an Feiertagen erst ab 9.00 Uhr. derkehrender Lärm ab 85 dB(A) schädigt das Gehör direkt. Wer meint, sich an Lärm gewöhnt zu haben und deshalb „im- Rasenmäher, Kettensägen und Heckenscheren mun“ zu sein, irrt. Unbewusst wirkt er auf Körper und Psyche. Nach der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung dürfen Wer häufig in Bereichen hoher Schallpegel arbeitet, schädigt an Sonn- und Feiertagen sowie werktags zwischen 22.00 und sein Gehör schwer und dauerhaft. Einmalige starke Lärmein- 7.00 Uhr in Wohngebieten Rasenmäher, Motorkettensägen, He- wirkungen können zu einem Knalltrauma führen. ckenscheren und Vertikutierer nicht mehr eingesetzt werden. Lärm mindern, Gehör schützen Andere Geräte, wie Laubsammler, Laubbläser, Grastrimmer, Allen voran gilt es, den Lärm zu mindern. Beim Kauf von Gerä- Graskantenschneider und Freischneider dürfen in Wohngebie- ten und Maschinen hilft ein Blick auf die Emissionswerte in den ten werktags nur zwischen 9.00 und 12.00 und von 14.00 bis Herstellerangaben. So bietet der Handel zum Beispiel lärmar- 17.00 Uhr benutzt werden. Außerdem gilt: Müllcontainer und me Kreissägeblätter an. Kann der Geräuschpegel nicht unter Abfallsammelbehälter dürfen werktags zwischen 20.00 und 80 dB(A) gemindert werden, haben Arbeitgeber ihren Beschäf- 7.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen nicht benutzt und nicht tigten persönlichen Gehörschutz bereitzustellen. Dieser ist ab geleert werden. 85 dB(A) verpflichtend zu tragen. Auch auf Baustellen - im Freien - dürfen Baumaschinen, wie Be- Beispiele maximaler Einsatzzeiten ohne Gehörschutz: tonmischer, Bohrgeräte, Baustellenkreissägen, Mobilkräne oder Schweißgeräte, werktags nicht zwischen 20.00 und 7.00 Uhr ein- Maschine Schalldruckpegel max. Einsatzzeit gesetzt werden. An Sonn- und Feiertagen überhaupt nicht mehr. am Ohr ohne Gehörschutz Buschholzhacker ca. 118 dB(A) 14 Sekunden Feste und Feiern Motorkettensäge (gr.) ca. 115 dB(A) 28 Sekunden Weder einmal im Monat noch einmal im Vierteljahr darf in einem Kreissäge ca. 109 dB(A) 112 Sekunden Mehrfamilienhaus „so richtig auf die Pauke gehauen werden“. Das bedeutet nicht, dass im Haus überhaupt nicht gefeiert werden darf. Heckenschere ca. 103 dB(A) 7 ½ Minuten Es muss aber Rücksicht auf die Nachbarn genommen werden, ins- Freischneider ca. 100 dB(A) 15 Minuten besondere ab 22.00 Uhr. Der richtige Gehörschutz Die Auswahl an Gehörschutz ist vielfältig. Hier lohnt es sich, in Badewanne, Dusche und WC-Spülung der Produktinformation des Herstellers nach dem Dämmwert Auch nach 22.00 Uhr darf gebadet und geduscht werden. Ein Verbot zu suchen. Kapselgehörschutz, aktiver Gehörschutz, Stöpsel im Mietvertrag ist unwirksam. Allerdings kann das Recht auf nächtli- oder Otoplastiken haben ganz unterschiedliche Dämmwerte ches Baden oder Duschen auf maximal 30 Minuten beschränkt wer- und Tragekomfort. den, inklusive Wasser ein- und ablaufen lassen, meint das Oberlan- desgericht Düsseldorf. Im ersten Schritt ist es jedoch unerlässlich, die zu erwartende Lärmbelastung – zum Beispiel durch Maschinen – zu ermitteln. Übrigens: Nach Ansicht des Bayerischen Obersten Landesgerichts Im zweiten Schritt muss der Dämmwert des Gehörschutzes ist ein Eigentümerbeschluss für eine Wohnungseigentumsanlage, laut Herstellerangaben ermittelt werden, um dann den geeig- der ein Badeverbot zwischen 23.00 und 5.00 Uhr vorsieht, wirksam. neten Gehörschutz zur Verfügung stellen zu können. Ab 23.00 Uhr könne man sich ja in sonstiger, weniger störenden Wei- So kann beispielsweise eine verkaufsfertige Motorsägen- se waschen. Die Toilette und damit die Wasserspülung darf jederzeit Schutzkombination – bestehend aus Schutzhelm, Gesichts- genutzt werden, jede Form der Beschränkung wäre lebensfremd. schutz (Visier) und Gehörschutz – für lange Tageseinsatzzeiten von mehreren Stunden mit der Motorsäge einen ausrei- Gaststätten, Diskotheken und Geschäfte chenden Schutz bieten, aber bei gleichzeitigem Einsatz eines Lärm, insbesondere nächtlicher Lärm aus Kneipen und Geschäf- Buschholzhackers nicht ausreichen. Ziel ist es, mit geeignetem ten, muss nicht hingenommen werden. Mieter können sich mit den Gehörschutz die Lärmbelastung pro Tag auf einen Wert von Lärmverursachern direkt auseinandersetzen, sie können auch den weniger als 85 dB(A) zu bringen. Vermieter einschalten, gegebenenfalls die Miete kürzen, oder sie Weitere Informationen bieten können sich direkt an die Ordnungsbehörde wenden. Als Abhilfe- maßnahmen kommen zum Beispiel nachträgliche Schallschutzmaß- die Broschüre „B 06 Körperschutz“ nahmen, Änderungen der Sperrstundenzeiten usw. in Betracht. sowie die Internetseite www.svlfg.de/körperschutz. Mitteilungsblatt Markt Helmstadt Juni 2021 13
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