Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz - der Großen Kreisstadt Görlitz
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Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Görlitz
15. Juni 2021 Nummer 6 30. Jahrgang
Spatenstich für den Neubau der Kindertagesstätte auf der Fichtestraße
Passend zum Internationalen Kindertag hat nungsbüro Evergreen Landschaftsarchi- se“ 120 Kinder auf Grundlage des Sächsi-
Oberbürgermeister Octavian Ursu am tekten geplant. schen Bildungsplanes betreut, gebildet
1. Juni 2021 gemeinsam mit Martina We- Der Stadt Görlitz ist es seit Jahren ein An- und erzogen werden“. Oberbürgermeister
ber, Sozialdezernentin des Landkreises liegen, dass sie kinder- und familienfreund- Octavian Ursu überreichte der Kita-Leiterin
Görlitz, Caroline Nachtigall, Leiterin der lich ist. „Unser Ziel ist es, dass sich Fami- und den Kindern der Kindertagesstätte
Kindertagesstätte „Südstadtmäuse“, so- lien in Görlitz wohl- und willkommen fühlen „Südstadtmäuse“ auf der Arndtstraße ein
wie einigen Kindergartenkindern den feier- und dazu gehört auch, dass passende Be- Fotoalbum, in dem der Bau der neuen Ein-
lichen Spatenstich für den Kindertages- treuungs- und Bildungsangebote vorhan- richtung dokumentiert werden kann. Erste
stätten-Neubau auf der Fichtestraße den sind. Mit dem Kita-Neubau feiern wir Fotos, die anlässlich des feierlichen Spa-
durchgeführt. Dieser bildet den offiziellen heute einen wichtigen Meilenstein, der in tenstiches aufgenommen und der Kita
Beginn der Baumaßnahmen für die neue Zukunft dazu beitragen wird, den Bedarf an übergeben werden, sollen den Anfang die-
Kindertagesstätte in der Görlitzer Süd- Krippen- und Kita-Plätzen in der Görlitzer ser ganz besonderen Erinnerung bilden.
stadt. Grund für den Neubau ist der Ablauf Südstadt weiterhin abzusichern“, so Ober- Die Gesamtkosten des Projektes belaufen
der Betriebserlaubnis der bisherigen Kin- bürgermeister Octavian Ursu. Martina We- sich auf insgesamt 5.183.100,00 Euro.
dertagesstätte auf der Arndtstraße zum 31. ber, Sozialdezernentin und Leiterin des De- Rund 48 Prozent werden durch Fördermit-
Dezember 2022. Als Ersatz wurde eine zernates II der Landkreisverwaltung, fügt tel des Bundes und des Landkreises finan-
neue Einrichtung auf dem Gelände der hinzu: „Der Ersatzneubau der Kita Süd- ziert. Der Eigenanteil der Stadt Görlitz be-
ehemaligen Volksschwimmhalle auf der stadtmäuse heißt: die Schaffung des Er- trägt etwa 52 Prozent. Seit 25. Mai 2021
Fichtestraße beschlossen. Das neue Ge- satzes für die jetzige Kita auf der Arndtstra- hat die TBN TerminBau Niesky GmbH ihre
bäude, das durch die Arnold Consult AG ße und die Erweiterung der Kapazitäten. Arbeit aufgenommen und mit der Erschlie-
geplant wurde, wird ebenerdig und barrie- Von 72 Kita-Plätzen wird auf 40 Krippen- ßung des Geländes und dem Bau der neu-
refrei sein. Zudem wurde ein großzügiger und 80 Kindergartenplätze aufgestockt. en Kindertagesstätte begonnen. Im No-
Außenbereich mit verschiedenen Spiel- Somit können nach erfolgreichem Bauab- vember 2022 soll der Bau offiziell abge-
möglichkeiten durch das zuständige Pla- schluss in der Einrichtung „Südstadtmäu- schlossen werden.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 2 15. Juni 2021 | Nummer 6
Inhalt Nachrichten aus dem Rathaus
Ausbau Rothenburger Straße,
1. Bauabschnitt . . . . . . . . . . Seite 2
Einreichung von Vorschlägen
für den Meridian des Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
Ehrenamtes . . . . . . . . . . . . . Seite 3
Statistische Monatszahlen . . Seite 6 unsere Homepage www.goerlitz.de sowie die Internetseiten vom Landkreis Görlitz http://coronavi-
Beschlüsse des Stadtrates rus.landkreis.gr informieren Sie aktuell und umfassend zum Pandemiegeschehen. Außerdem wer-
vom 27. Mai 2021 . . . . . . . . Seite 9 den geltende Gesetze, Verordnungen und Maßnahmen vom Sächsischen Staatsministerium für
Neue Termine für Bürgersprech- Soziales unter https://www.coronavirus.sachsen.de veröffentlicht.
stunden und Bürger-
versammlungen . . . . . . . . .Seite 15 Des Weiteren können Sie sich aktuell über Erreichbarkeiten und Öffnungszeiten der Verwaltung so-
wie der städtischen Museen und der Stadtbibliothek informieren:
Stadtverwaltung Görlitz www.goerlitz.de
Impressum Görlitzer Sammlungen für Geschichte und Kultur www.goerlitzer-sammlungen.de
Stadtbibliothek Görlitz www.stadtbibliothek.goerlitz.de
Amtsblatt Görlitz
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Große Kreisstadt Görlitz Für Fragen zu Corona erreichen Sie das Bürgertelefon vom Gesundheitsamt des Landkreises
Vertreten durch den Oberbürgermeister Görlitz von Montag bis Freitag, 08:00 bis 16:00 Uhr und am Wochenende von 08:00 bis 13:00 Uhr
Octavian Ursu
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unter: 03581 6635656 sowie per E-Mail unter anfragen-corona@kreis-gr.de.
Dr. Sylvia Otto
Redaktion: Silvia Gerlach Weitere Auskünfte zum Coronavirus erhalten Sie unter folgenden Telefonnummern:
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Titelbild: „Erster Spatenstich für neue
Kita“: Clara Bude
Auflagenhöhe: 8.000 Exemplare
Wir wünschen Ihnen weiterhin Gesundheit und eine sonnige Zeit
Erscheinungsweise: einmal am
3. Dienstag jeden Monats Ihre Amtsblattredaktion
Die nächste Ausgabe des Amtsblattes
der Großen Kreisstadt Görlitz erscheint
am 20. Juli 2021, Redaktionsschluss
dafür ist am 6. Juli 2021.
Die Amtsblätter liegen im Rathaus, in der
Ausbau Rothenburger Straße, 1. Bauabschnitt
Jägerkaserne, der Stadtbibliothek, den
städtischen Gesellschaften und Einrich- Die Baumaßnahme „Rothenburger Straße“ be- hält eine neue Deckschicht, die Lichtsignalanlage
tungen, Apotheken, Banken, Sparkas-
sen, Tankstellen und vielen weiteren
gann am 17.05.2021. In den Wochen wurden zu- wird erneuert und die Bushaltestelle wird barriere-
Stellen kostenlos zum Mitnehmen aus. vor alle Vorbereitungen für den pünktlichen Bau- frei ausgebaut sowie mit Tastelementen für Seh-
Der Verlag verwendet bei der Herstel-
start getroffen. Dabei wurde die Fahrbahn des behinderte ausgerüstet. Auf der Fahrradfahrbahn
lung ausschließlich FSC-zertifiziertes Ziegeleiweges vor der Sperrung der Rothenburger wird beidseitig ein Sicherheitsstreifen markiert. Ei-
Papier und als Farbe: DDF Superior Straße ertüchtigt, da der Busverkehr während der ne neue Anlage zur Straßenbeleuchtung wird
PSO Bio.
Baumaßnahme über den Ziegeleiweg geleitet ebenfalls errichtet. Abschließend ist im Herbst
wird. 2021 eine Kompensationspflanzung vorgesehen.
www.goerlitz.de Der vorliegende erste Bauabschnitt umfasst eine Die Baumaßnahme soll Ende des Jahres 2021 ab-
Strecke von 457 Metern im grundhaften Ausbau, geschlossen sein. Es wird darauf hingewiesen,
beginnend am Knotenpunkt Schlesische Straße dass es bis dahin zu Einschränkungen, insbeson-
und endend am Birkenalleegraben kurz vor dem dere für die Anlieger, kommen kann. Die am Bau
Straßendurchlass. Beteiligten bemühen sich, die Einschränkungen
möglichst gering zu halten.
Zur Verbesserung der Entwässerungssituation
werden Regenwasserleitungen verlegt, Straßen- Für das Vorhaben werden folgende Firmen be-
abläufe angeordnet, ein Rückhaltebecken zur Re- auftragt:
zertifiziert mit dem genwasserversickerung gebaut, Borde ange- STB See GmbH Niesky für den Straßen- und Tief-
bracht, Rinnen gepflastert und ein schon vorhan- bau, Verkehrstechnik Seifert für die Umleitungs-
dener Gehweg befestigt. Die Fahrbahn und der beschilderung, Garten- und Landschaftsgestal-
C
Gehweg werden grundhaft ausgebaut und erhal- tung Rißmann für die Bepflanzung und die EBS M
ten eine neue Fahrbahn- und Gehwegbefestigung GmbH für die Erneuerung der öffentlichen Be- Y
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in Asphalt. Die Kreuzung Schlesische Straße er- leuchtung.
15. Juni 2021 | Nummer 6 3 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Meridian des Ehrenamtes 2021 Neue Straßenverkehrsregeln
Europäische Mobilitäts- Aufruf zur Einreichung von in Polen
woche 2021 in Görlitz Vorschlägen Am 1. Juni 2021 trat in Polen das geänderte
Die Stadt Görlitz sucht Akteure, die im Gesetz „Straßenverkehrsrecht“ in Kraft. Fol-
Jedes Jahr ehrt die Stadt Görlitz ehrenamt-
Zuge der Europäischen Mobilitätswo- gende Änderungen sind zu beachten: Die
lich Tätige, die sich durch vorbildliches bür-
che vom 16. bis 22. September 2021 zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb
gerschaftliches Engagement auszeichnen.
Aktionen planen. Ziel ist es, durch eine geschlossener Ortschaften wird – unabhän-
Die Ehrung erfolgt im Zeitraum um den
gemeinsame Koordination und Prä- gig von der Tageszeit – auf 50 km/h festge-
5. Dezember anlässlich des „Tag des Ehren-
sentation der Europäischen Mobilitäts- setzt. Bislang durften Fahrzeuge in der Zeit
amtes“ und wird vom Oberbürgermeister von 23:00 bis 05:00 Uhr 60 km/h schnell
woche in Görlitz mehr Sichtbarkeit zu vorgenommen.
verschaffen. Seit vielen Jahren unter- fahren.
Personen oder Gruppen, die für würdig be- Viele Unfälle passieren durch zu geringe Si-
stützt die Stadt Görlitz bereits die Fahr- funden werden, diese Auszeichnung zu er-
radtour anlässlich des Autofreien cherheitsabstände. Deshalb wurde jetzt ein
halten, sind bitte bis 30. August 2021 dem Mindestabstand zwischen Fahrzeugen auf
Sonntags. Darüber hinaus sind in die- Oberbürgermeister vorzuschlagen. Autobahnen oder Schnellstraßen festgelegt.
sem Jahr Aktionen zum ParkingDay in Die Vorschläge sind bitte schriftlich mit einer Ein halber Tachowert gilt dabei als untere
Planung. ausführlichen Begründung einzureichen an Grenze.
Stadtverwaltung Görlitz Um Fußgänger besser zu schützen, sehen
Die Europäische Mobilitätswoche ist Büro des Oberbürgermeisters die neuen Regelungen vor, dass Fußgänger
eine Kampagne der Europäischen Untermarkt 6–8, 02826 Görlitz im Straßenverkehr immer Vorrang haben.
Kommission. Seit 2002 bietet sie Kom- bzw. per E-Mail: presse@goerlitz.de Das gilt nicht nur für Personen, die sich auf
munen aus ganz Europa die perfekte einem Fußgängerüberweg befinden, son-
Möglichkeit, ihren Bürgerinnen und Da im vorherigen Jahr die Verleihung pande- dern auch für Personen, die gerade dabei
Bürgern die komplette Bandbreite miebedingt ausgefallen ist, werden im Rah- sind, den Überweg zu betreten oder darauf
nachhaltiger Mobilität vor Ort näher zu men der diesjährigen Veranstaltung die warten. Kraftfahrer sind demnach in der
bringen. Preisträgerinnen und Preisträger des Jahres Pflicht, ihre Geschwindigkeit schon beim
Mehr Informationen dazu finden Sie 2020 nachträglich ausgezeichnet. Nähern an einen Fußgängerüberweg so an-
unter zupassen, dass Fußgänger nicht gefährdet
https://www.umweltbundesamt.de/ Hinweis: werden. Aber auch die Fußgänger selbst
europaeische-mobilitaetswoche. Mit dem Beschluss der 2. Satzung zur Än- werden verstärkt in die Pflicht genommen.
derung der Satzung über die Ehrungen Beim Überqueren von Straßen dürfen keine
Interessierte, die sich mit Aktionen be- durch die Stadt Görlitz (Ehrungssatzung) am Handys oder andere Geräte, die die Nutzer
teiligen möchten, melden sich bitte un- 30. Januar 2020 ist es möglich, auch ehren- ablenken, genutzt werden. Mit dieser Maß-
ter stadtentwicklung@goerlitz.de. amtlich tätige Gruppen für die Auszeich- nahme soll die Aufmerksamkeit im Straßen-
nung vorzuschlagen. verkehr erhöht werden.
Dr. Ines Mory ist Beauftragte für Kinder, Jugend und Familie in der Stadt Görlitz
In der Stadtratssitzung vom 29. April 2021
wurde mit sofortiger Wirkung Frau Dr. Ines
Mory als neue Beauftragte für Kinder, Ju-
gend und Familie berufen.
Sie ist 55 Jahre alt, Mutter von fünf Kindern
und seit 28 Jahren verheiratet. Seit Juni
2020 wohnt sie in Görlitz. Von 1986 bis 1992
studierte sie Theologie und wurde 2010 als
Pfarrerin ordiniert. Heute unterrichtet sie
evangelische Religion am Geschwister-
Scholl-Gymnasium in Löbau und an den
Zinzendorfschulen in Herrnhut.
Am 19. Mai 2021 war Dr. Ines Mory zu einem
informativen Gespräch bei Oberbürger-
meister Octavian Ursu eingeladen. In den
vergangenen Tagen hatte sie mit verschie-
denen Ansprechpartnern des „Lokalen
Bündnisses für Familie“ Kontakt, etwa mit
den Verantwortlichen des Familienbüros.
Auch mit der städtischen Gleichstellungs-
Oberbürgermeister Octavian Ursu und Dr. Ines Mory bei einem Gespräch am 19. Mai.
beauftragten Katja Knauthe wird sich Frau
Foto: Silvia Gerlach
Dr. Mory zu einem ausführlichen Gespräch
treffen. Des Weiteren hat sie sich am 7. Juni milien, Kinder und Jugend wichtigen Kon- liegen, dabei auch Menschen mit Behinde-
2021 im Ausschuss Kultur, Bildung, Sozia- taktstellen zusammenzuführen. Mein Ziel ist rung mit ihren Interessen stärker einzube-
les und Migration vorgestellt. es, gemeinsam mit den verschiedenen Part- ziehen“, so die neue Familienbeauftragte
„Für mich ist es sehr wichtig, in den ver- nern, die sich bereits für die Interessen von der Stadt Görlitz Dr. Ines Mory.
schiedenen Netzwerken auf kommunalpoli- Familien einsetzen, die Stadt Görlitz als Frau Dr. Ines Mory ist erreichbar unter der Te-
tischer, sozialer und kirchlicher Ebene Ver- Wohn- und Lebensort für Familien attraktiv lefonnummer: 03581 6851923 sowie per
bindungen zu knüpfen und dabei alle für Fa- zu machen. Es ist mir ein persönliches An- E-Mail unter familienbeauftragte@goerlitz.de.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 4 15. Juni 2021 | Nummer 6
Sommerbepflanzung auf Görlitzer Plätzen
Die Gärtnerinnen und Gärtner des Städti-
schen Betriebshofes haben am 1. Juni mit
der Sommerbepflanzung auf dem Postplatz
begonnen. Mit mehr als 4.000 Pflanzen wird
hier ein Millefleurs in warmen Gelb-Orange-
tönen geschaffen. Neben dem in seiner Grö-
ße beeindruckenden Rizinus werden exo-
tisch blühende Dahlien und weitere bekann-
te Sommerblumen ein abwechslungsrei-
ches und sommerliches Pflanzenbild schaf-
fen.
Gepflanzt wurden: Kaktus-Dahlien, Happy
Single-Dahlien, Rizinus, Sonnenhut,
Schmuckkörbchen, Ziertabak, Prachtkerze,
Mähnengerste, Gewürztagetes, Zinnien,
Knollenbegonien und Lampenputzergras
Am 3. Juni wechselte die Bepflanzung auf
dem Wilhelmsplatz. Hier wurden von den
Gärtnerinnen und Gärtnern mit über 8.000
Sommerblumen ein tropisches Millefleurs
geschaffen. Beeindruckend sind dabei die
Bananenstauden, die bereits im vergange-
nen Jahr auf dem Postplatz zu sehen waren.
Diese haben beim Gärtner überwintert und
wurden mit einer bereits imposanten Größe Die Gärtnerinnen und Gärtner des Städtischen Betriebshofes haben Anfang Juni auf dem
von ca. zwei Metern in die Beete auf dem Postplatz mit der Sommerbepflanzung begonnen. Foto: SG Straßenbau/Stadtgrün
Wilhelmsplatz eingepflanzt.
Gepflanzt wurden: Bananen, Schmuckdah- und Blaubeeren nicht nur zum Anschauen, Mengen – zum Naschen – und im reifen Zu-
lien, Päonien-Dahlien, Schmuckkörbchen, sondern auch zum Naschen in die drei Bee- stand gepflückt werden.
Sonnenhut, Federgras, Lampenputzergras, te gepflanzt. Der Anstoß hierzu kam von
Löwenmaul, Prachtkerzen, Zinnien, Ziersal- Kindern in diesem Beteiligungsraum im Anzucht: Gartenbau Scholze – Bernstadt
bei, Gewürztagetes und Petersilie Rahmen einer Kinder-Ideenwerkstatt und Pflanzung und Pflege: Städtischer Betriebs-
Das Naschen von Beerenobst ist in diesem wurde durch den Bürgerrat Innenstadt Ost hof
Sommer Thema der Hochbeete auf dem im vergangenen Jahr an die Stadtverwal-
Marienplatz. So wurden vergangene Woche tung herangetragen. Die Stadtverwaltung Planung: SG Straßenbau und Stadtgrün
Erdbeeren, Johannisbeeren, Himbeeren bittet darum, dass die Früchte nur in kleinen Anzahl gesamt: 13.400 Pflanzen
Gedenken zum Ende des Zweiten Weltkrieges auf der Altstadtbrücke
Jedes Jahr wird am 8. Mai an das Ende des
Zweiten Weltkrieges in Europa gedacht.
Nachdem am Vormittag an der Kriegsopfer-
gedenkstätte auf dem Städtischen Friedhof
ein Kranz niedergelegt wurde, kamen Ober-
bürgermeister Octavian Ursu, Bürgermeis-
ter Rafał Gronicz sowie Ola Grochowski
vom Meetingpoint Music Messiaen am
Samstag, dem 8. Mai, auf der Altstadtbrü-
cke zusammen. Gemeinsam als Europa-
stadt Görlitz/Zgorzelec wurde ein Zeichen
für die Bedeutung des deutsch-polnischen
Zusammenlebens gesetzt und an das Ende
des Zweiten Weltkrieges in Europa gedacht.
In seiner Ansprache auf der Altstadtbrücke
betonte Oberbürgermeister Octavian Ursu:
„In den vergangenen Jahren haben beide
Städte, Görlitz und Zgorzelec, viel dafür ge-
tan, Brücken zu bauen. Was könnte mehr
verdeutlichen, welcher Wandel sich in den
vergangenen 76 Jahren vollzogen hat, als
dass wir heute stellvertretend für unsere Der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu und Bürgermeister Rafał Gronicz ließen Frie-
Städte gemeinsam auf dem Wahrzeichen denstauben fliegen. Foto: Florian Krätschmer
unserer Europastadt – der Altstadtbrücke – C
M
stehen. Wir sind längst Partner, ja Freunde, Als Zeichen der Freundschaft und des Frie- demie fand die Veranstaltung in einem klei- Y
K
auch weil wir unsere Verantwortung für die dens ließen die Stadtoberhäupter Friedens- nen Rahmen und unter Ausschluss der
Geschichte ernst genommen haben“. tauben fliegen. Aufgrund der Corona-Pan- Öffentlichkeit statt.
15. Juni 2021 | Nummer 6 5 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Wiedereröffnung der Ausstellung „Kaufmannspaläste an der Via Regia“
Nach dem Stillstand des kulturellen Lebens schungszwecken. Der Görlitzer Ratsarchi-
in den letzten Monaten ist nun wieder eines var Siegfried Hoche forscht seit einigen Jah-
der Görlitzer Hallenhäuser in der Brüder- ren an den Chronologien der Eigentümer
straße 9 offen. von ausgewählten Görlitzer Hallenhäusern.
In Abhängigkeit der Inzidenzzahlen in Gör- Dabei stellte er fest, dass sowohl für dieses
litz und der daran geknüpften Bestimmun- Hallenhaus, als auch für die meisten ande-
gen der Corona-Schutz-Verordnung hat ren Görlitzer Hallenhäuser nicht nur die Na-
sich die Stadt Görlitz auf eine Wiedereröff- men der Besitzer ermittelbar sind. Es ist er-
nung der Ausstellung „Kaufmannspaläste staunlicherweise möglich, durch die nahezu
an der Via Rega“ im Juni vorbereitet. vollständig vorhandenen Haus-Dokumente,
Das Hallenhaus in der Brüderstraße 9 ist un- wie Geschossbücher und Steuerunterlagen,
saniert und lässt die Besucherinnen und Be- umfangreiche Erkenntnisse darüber zu er-
sucher in die Entstehungsgeschichte ein- langen, wie die im Haus lebenden Personen
tauchen. Neben dem Hauptausstellungs- durch ihre Tätigkeiten und sich wandelnden
stück, dem Gebäude selbst, sind herausra- Lebens- und Arbeitsbedürfnisse den fort-
gende Fotoinstallationen von Ulrich währenden Umbau der Häuser beeinflusst
Schwarz zu sehen. Gezeigt werden eine und die Funktionalität der Gebäude geprägt
Auswahl exemplarischer Gebäude an der haben.
Via Regia in Polen mit den Stationen Lieben- Restauratorische Befunduntersuchungen
thal, Greiffenberg, Schweidnitz, Krakau und wurden im Jahr 2019 an Decke, Wänden
Foto: Ulrich Schwarz, Berlin
Jaroslau. Die Gebäudekubatur der Brüder- und Fußbodenaufbau im ehemaligen Saal
straße 9 wird in einem hochpräzisen 3-D- des 1. Obergeschosses von Sabrina Gabriel
Druck gezeigt. In drei Querschnitten durch durchgeführt. Frau Gabriel war zu diesem Auch wenn sich das Konzept an den Vorjah-
das Gebäude wird somit die Anatomie des Zeitpunkt Studentin der Fachhochschule ren orientiert, sind die Öffnungszeiten in die-
Hauses sichtbar und verständlich. Darüber Erfurt und hat im Rahmen ihrer Masterarbeit sem Jahr neu:
hinaus sehen die Besucherinnen und Besu- Bestands- und Zustandsuntersuchungen Dienstag bis Sonntag von 10:00 bis 18:00
cher in einem Animationsfilm die Entwick- vorgenommen. Gewonnen wurden Einbli- Uhr | Montag geschlossen
lung der Görlitzer Hallenhäuser in LEGO- cke in das Innere der Konstruktion und das Eintritt wird nicht erhoben.
Bauweise. historische Dekorationsprogramm. Die Stadt Görlitz lädt ihre Bürgerschaft so-
Das Gebäude Brüderstraße 9 ist nicht nur Zu sehen ist die Tageslicht-Ausstellung bis wie Besucherinnen und Besucher wieder
Ausstellungsort, sondern dient auch zu For- zum 17. Oktober 2021. recht herzlich zu einem Rundgang ein.
Zwei Görlitzer Fußball-Legenden wird besonderes Kunstwerk gewidmet
Aufnahme in die HALL OF FAME im Deutschen Fußballmuseum
Nicht München, Berlin oder Köln – die heim-
liche Fußball-Hauptstadt Deutschlands ist
Görlitz!
Denn welche andere Kleinstadt kann schon
vorweisen, Geburtsort von gleich zwei le-
gendären deutschen Fußball-Kapitänen zu
sein?
Der eine: Hans-Jürgen „Dixie“ Dörner – le-
gendärer Libero und Mannschaftskapitän
von Dynamo Dresden, Goldmedaillenge-
winner bei den Olympischen Spielen mit der
ehemaligen DDR.
Der andere: Michael Ballack – eleganter Mit-
telfeld-Stratege und „Capitano“ des Som-
mermärchens 2006.
Zwei Weltklasse-Spieler aus Ostdeutsch-
land, die ganz unterschiedliche Epochen mit
ihrem Spiel geprägt haben. Geboren sind
sie beide in Görlitz.
Die Streetart-Crew tape over bei der Klebeaktion am 20. Mai 2021.
Im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund Foto: Silvia Gerlach
wird ihnen nun eine ganz besondere Ehre
zuteil: Dörner und Ballack wurden gemein- ballmuseum der Stadt Görlitz ein (temporä- inspirieren soll, ihren kickenden Vorbildern
sam mit acht anderen Kicker-Legenden in res) Kunstwerk. nachzueifern und Sport zu treiben. Gerade
die HALL OF FAME des deutschen Fußballs Die bekannte Streetart-Crew tape over hat in Pandemie-Zeiten eine wichtige Botschaft!
aufgenommen. Die Ruhmeshalle ist seit dazu die Sporthalle „Emil von Schencken- Eine Filmcrew hat die Künstler bei der Arbeit
April 2019 Teil der Dauerausstellung in Dort- dorff“ mit einer spektakulären Kreation in Görlitz begleitet.
mund und vereint die größten deutschen sprichwörtlich „beklebt“. Der großformatige,
C
M Fußballer erstmals an einem Ort. farbenfrohe Entwurf verewigt die beiden Ein Hinweis:
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K
Parallel zur feierlichen Aufnahme von Dör- Görlitzer Legenden. International gefeierte Das Kunstwerk ist temporär und lässt sich
ner und Ballack stiftete das Deutsche Fuß- Streetart, die auch Kinder und Jugendliche rückstandslos entfernen.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 6 15. Juni 2021 | Nummer 6
Auszug aus den Statistischen Monatszahlen der Stadt Görlitz – April 2021
Hinweis: Die vollständigen Berichte liegen an der Bürgerinformation in der Jägerkaserne aus bzw. können unter
http://www.goerlitz.de /Statistische_Zahlen.html eingesehen werden.
Sachgebiet Einheit Zeitraum
Bevölkerung April 2021 April 2020
Bevölkerung insgesamt (nur Hauptwohnsitz) Personen 55.806 56.078
davon:
Biesnitz Personen 3.903 3.949
Hagenwerder Personen 869 824
Historische Altstadt Personen 2.556 2.612
Innenstadt Personen 16.672 16.747
Klein Neundorf Personen 142 138
Klingewalde Personen 622 622
Königshufen Personen 7.352 7.351
Kunnerwitz Personen 527 532
Ludwigsdorf Personen 764 752
Nikolaivorstadt Personen 1.685 1.661
Ober-Neundorf Personen 267 266
Rauschwalde Personen 5.675 5.796
Schlauroth Personen 402 409
Südstadt Personen 9.047 9.098
Tauchritz Personen 190 190
Weinhübel Personen 5.133 5.131
darunter:
Ausländische Bevölkerung Personen 6.580 6.177
Natürliche Bevölkerungsbewegung
Lebendgeborene insgesamt Personen 20 25
Gestorbene insgesamt Personen 67 72
Räumliche Bevölkerungsbewegung
Zuzüge insgesamt 1) Personen 204 166
Fortzüge insgesamt 2) Personen 194 131
Umzüge insgesamt 3) Personen 100 32
Arbeitsmarkt
Arbeitslose nach SGB III Personen 939 913
Arbeitslose nach SGB II Personen 2.365 2.515
Arbeitslose insgesamt Personen 3.304 3.428
und zwar4)
unter 25 Jahre Personen 229 259
50 Jahre und älter Personen 1.473 1.440
Langzeitarbeitslose Personen 1.721 1.483
Ausländer Personen 587 691
Schwerbehinderte Menschen Personen 165 161
Arbeitslosenquote
(bezogen auf alle zivile Erwerbspersonen) Prozent 12,6 13,1
Arbeitslosenquote
(bezogen auf abhängig zivile Erwerbspersonen) Prozent 13,8 14,3
Gewerbe
Gewerbeanmeldungen insgesamt Anzahl 114 53
Gewerbeabmeldungen insgesamt Anzahl 111 90
Gewerbebestand insgesamt Anzahl 7.067 6.947
1) Summe aller Zuzüge in die einzelnen Stadt- und Ortsteile, sowohl aus anderen Stadt- und Ortsteilen von Görlitz als auch von außerhalb
des Stadtgebietes.
2) Summe aller Fortzüge aus den einzelnen Stadt- und Ortsteilen, sowohl in andere Stadt- und Ortsteile von Görlitz als auch nach außer-
halb des Stadtgebietes.
3) Summe aller Umzüge innerhalb der einzelnen Stadt- und Ortsteile.
C
4) Hierbei handelt es sich um eine teilweise Ausgliederung mit verschiedenen, nicht summierbaren Merkmalen. M
Y
K
Herausgeber: Stadtverwaltung Görlitz, Kommunale Statistikstelle, Telefon: 03581 671513 oder 671507.
15. Juni 2021 | Nummer 6 7 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Nachruf geachtet. Durch seine hohe Kompetenz,
sein umfangreiches Fachwissen und sei-
für Hans-Jürgen Zschau ne Rechtschaffenheit hat er das Anse-
hen der Stadt Görlitz entscheidend ge-
Die Stadt Görlitz nimmt Abschied von stärkt.“
Hans-Jürgen Zschau. Er verstarb am Uwe Restetzki, Leiter der Görlitzer Be-
4. Mai 2021 im Alter von 68 Jahren. rufsfeuerwehr sowie langjähriger Kollege
Mit großer Betroffenheit und Trauer nah- von Herrn Zschau, äußert sich mit fol-
men Oberbürgermeister Octacvian Ursu genden Worten:
und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „Herr Zschau war 30 Jahre mein Vorge-
der Stadtverwaltung Görlitz die Nach- setzter, Chef und ja, auch ein Freund und
richt vom Tode von Hans-Jürgen Zschau Kamerad. Wir haben viele Situationen
auf. Zu diesem schmerzlichen Verlust zusammen gemeistert, ich habe viel von
spricht OB Octavian Ursu den Familien- ihm gelernt. Aber unser Verhältnis be-
angehörigen im Namen der Stadt Gör- ruhte auf Gegenseitigkeit. In stundenlan-
litz, des Stadtrates, der Kolleginnen und gen Diskussionen haben wir uns ge-
Kollegen der Stadtverwaltung Görlitz so- meinsame Standpunkte erarbeitet, die
wie persönlich seine aufrichtige Anteil- wir dann einheitlich und zusammen ver-
nahme und sein tiefempfundenes Beileid treten haben.
aus. In den letzten 30 Jahren war in Görlitz so
Hans-Jürgen Zschau wirkte 42 Jahre in manches Großereignis zu bewältigen.
der Stadtverwaltung Görlitz. Als Leiter Herr Zschau war dabei immer wie der
des Amtes für öffentliche Ordnung hat er Fels in der Brandung. Mit großer Ruhe
von 1994 bis zum Eintritt in den Ruhe- und Kompetenz, ausgestattet mit fun- führt. Er hat immer, solange ich ihn kann-
stand im Jahr 2016 für Ordnung und Si- diertem Fachwissen und ausgezeichne- te, seine Aufgabe dort erfüllt, wo er ein-
cherheit gesorgt sowie die Gefahrenab- ten Führungsqualitäten war er jederzeit gesetzt wurde. Er war aber gleichzeitig
wehr organisiert. in der Lage, die Führungseinrichtungen immer bestrebt, das Notwendige mit sei-
Oberbürgermeister Octavian Ursu ist und Katastrophenschutzkräfte gemein- nen Fähigkeiten und Fertigkeiten in Ein-
über diesen Verlust tief betroffen und be- sam zum Erfolg zu führen, um so den klang zu bringen.
tont: „Hans-Jürgen Zschau wird uns feh- Schaden für die Stadt so gering wie Während seiner Dienstzeit hat Herr
len. Wir verlieren mit ihm eine prägende möglich zu halten. Ich denke dabei an Zschau stets viel für die Stadt Görlitz ge-
Persönlichkeit und einen hochgeschätz- solche Ereignisse wie Hochwasser und leistet und darüber nie viel Aufhebens
ten Kollegen, der in Görlitz zahlreiche Sturmlagen, aber auch die Explosion der gemacht. Ich bin froh und dankbar, dass
Spuren, aber auch eine schwer zu Molkerei und ähnliche Großeinsätze. ich mit ihm gemeinsam ein Stück des
schließende Lücke hinterlassen hat. Mit Herr Zschau war ein geradliniger Lebensweges gehen durfte. Ich werde
seiner starken Persönlichkeit hat Hans- Mensch, der seine Meinung klar zum Hans-Jürgen Zschau nie vergessen.“
Jürgen Zschau jahrzehntelang die Stadt Ausdruck gebracht hat, dabei aber im-
Görlitz nach innen und außen entschei- mer sachlich und gerecht blieb. Er war Die Stadt Görlitz wird sein Gedenken
dend mitgeprägt. Ich habe Herrn Zschau durchsetzungsstark und verantwor- stets in Ehren halten.
in meiner Zeit als Görlitzer Stadtrat ken- tungsbewusst. Eine Aufgabe – einmal
nen und schätzen gelernt und ihn wegen übernommen – hat er konsequent und in
seiner Aufrichtigkeit und Direktheit sehr der Regel auch erfolgreich zu Ende ge- Foto: Pressearchiv
Fundsachen vom Mai 2021
Gedenken an den 17. Juni 1953
7 Schlüsselbunde
Traditionell wird in Görlitz am 17. Juni an die Opfer des Volks- 1 Schlüsselbund mit einem Fahrzeugschlüssel „Audi“
aufstandes vor nunmehr 68 Jahren erinnert.
1 Schlüsselbund mit einem Fahrzeugschlüssel „Honda“
1 Fahrzeugschlüssel „Skoda“
Historiker schätzen, dass damals bis zu 30.000 Menschen auf
die Straße gingen. Sie forderten den Rücktritt der SED-Regie- 1 einzelner Schlüssel mit Schlüsselband
rung, freie Wahlen und die Auflösung der kasernierten Volks- 1 Transponder
polizei sowie die Aufhebung der Oder-Neiße-Grenze. 1 Jacke
1 Pullover
Die diesjährige Gedenkveranstaltung findet am Donnerstag, 8 Fahrräder
dem 17. Juni 2021, um 9:00 Uhr am Landgerichtsgebäude auf
dem Görlitzer Postplatz, statt. Fundsachen können im Bürgerzentrum Jägerkaserne auf der Hugo-
Keller-Straße 14 abgegeben werden. Rückfragen sind unter der
In diesem Jahr halten Oberbürgermeister Octavian Ursu,
Rufnummer 03581 672727 möglich. Die Herausgabe von Fundsa-
Ministerpräsident Michael Kretschmer sowie Evelin Mühle,
chen und die Ausstellung von Bestätigungen über nicht aufgefunde-
Leiterin des Eigenbetriebes Städtischer Friedhof, die Anspra-
chen. ne Sachen für Versicherungen erfolgt bei Katrin Demuth in der Jä-
C Die Anzahl der Plätze ist aufgrund der aktuell geltenden Hygie- gerkaserne, Hugo-Keller-Straße 14, Zimmer 5. Bei der Abholung
M
Y ne- und Abstandsregeln begrenzt. von Fundsachen wird um vorherige Terminabsprache unter Telefon
K
03581 671522 gebeten.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 8 15. Juni 2021 | Nummer 6
Hochwasser, Starkregen und Hitze: Wie sind die Menschen in Görlitz vorbereitet?
UFZ-Wissenschaftler führen zweite Befragung der Bewohnerinnen und Bewohner durch
Vor einem Jahr haben Wissenschaftler des an die Bewohnerinnen und Bewohner von
Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung Görlitz und der Ortsteile Schlauroth, Ober-
(UFZ) aus Leipzig eine Befragung durchge- Neundorf und Ludwigsdorf verteilt. Die Be-
führt. Ein Jahr später wollen Sie wissen: Hat fragung erfolgt zwischen Mitte Juni und An-
sich die Wahrnehmung der Bewohnerinnen fang Juli (Montag, 21.06.2021 bis Samstag,
und Bewohner seitdem geändert? Das For- 03.07.2021).
schungsteam bittet nochmals um tatkräftige Die Projektleiter Christian Kuhlicke und Da-
Unterstützung und freut sich sehr, wenn niela Siedschlag sowie Mitarbeiter des UFZ
sich die Bewohnerinnen und Bewohner von werden jeweils an Nachmittagen an ver-
Görlitz nochmals die Zeit nehmen, um einen schiedenen Haustüren klingeln und um die
Fragebogen auszufüllen, in dem es um die Annahme eines Fragebogens bitten. Die Be-
individuelle Anpassung an klimatische Ver- fragten haben eine Woche Zeit, um den Fra-
änderungen geht. gebogen auszufüllen. Dieser wird von den
Die Studie geht der Frage nach, ob und Mitarbeitern des UFZ dann wieder persön-
wenn ja, welche klimatischen Veränderun- lich abgeholt.
gen in Görlitz zu spüren sind und wie die Be- Ähnliche Befragungen werden in zehn wei-
wohnerinnen und Bewohner damit umge- teren Kommunen in Sachsen durchgeführt.
hen. Warum wird die Befragung ein zweites Alle Kommunen wurden zufällig ausge-
Mal durchgeführt? Studienleiter Prof. Chris- sucht. Um eine erfolgreiche Befragung zu
tian Kuhlicke: „Mit Hilfe der zweiten Befra- ermöglichen, bitten Christian Kuhlicke und
gung wollen wir wissen, ob sich die Wahr- Daniela Siedschlag um eine breite Unter-
nehmung von Risiken bzw. die Einstellung stützung. Die Befragung findet im Rahmen Kontakt:
zur Eigenvorsorge im letzten Jahr verändert eines Forschungsvorhabens zur privaten Ei- Dr. Daniela Siedschlag
hat. Es geht darum, besser zu verstehen, genvorsorge im Auftrag des Kompetenzzen- E-Mail: daniela.siedschlag@ufz.de,
was Gründe dafür sein könnten. Daher bit- trums „Klimafolgen und Anpassung (Kom- Telefon: 0341 2351717
ten wir nochmals um zahlreiche Unterstüt- Pass)“ im Umweltbundesamt (UBA) statt. Prof. Dr. Christian Kuhlicke
zung. Eine breite und aktive Teilnahme wäre Nach Auswertung der Befragung werden E-Mail: christian.kuhlicke@ufz.de,
eine tolle Sache“. die Ergebnisse über lokale Medien der brei- Telefon: 0341 2351751
Wie beim letzten Mal wird ein Fragebogen ten Öffentlichkeit vorgestellt.
Bürgerbefragung zur Sicherheitsanalyse in Görlitz startet – Ihre Meinung zählt!
In Görlitz startet ab voraussichtlich 23. Juni heitsempfinden der Bevölkerung darzustel- ein auf die Stadt Görlitz angepasster Frage-
2021 die vom Landespräventionsrat des len. Des Weiteren zeigt die Analyse mögli- bogen erstellt, welcher anschließend mittels
Freistaates Sachsen im Rahmen der Allianz che Diskrepanzen zwischen tatsächlicher einer repräsentativen statistischen Zufalls-
Sichere Sächsische Kommunen – kurz Kriminalität und subjektivem Sicherheitsge- auswahl an 1.000 Bewohnerinnen und Be-
„ASSKomm“ ausgerichtete Sicherheitsana- fühl auf. Für die Durchführung der Sicher- wohner versandt wird. Die Umfrage findet
lyse. Görlitz ist dabei eine von insgesamt 13 heitsanalyse hat der Landespräventionsrat ausschließlich in anonymisierter Form und
Modellkommunen im Freistaat Sachsen, die die Neue Köhler Managementgesellschaft selbstverständlich unter Beachtung aller
dafür vom Landespräventionsrat ausge- (NKMG) mbH, sowie das Brandenburgische datenschutzrechtlichen Vorgaben statt. Die
wählt wurde. In diesem Rahmen wird auch Institut für Gesellschaft und Sicherheit zufällig ausgewählten Teilnehmer können
eine Bürgerbefragung durchgeführt, mit der gGmbH (BIGS) und die Industrieanlagen- die zugesandten Fragebögen entweder
das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürge- Betriebsgesellschaft mbH (IABG) beauf- postalisch oder online beantworten.
rinnen und Bürger in Görlitz abgebildet wer- tragt. Das Ergebnis und die Erkenntnisse Nähere Informationen zur Sicherheitsanaly-
den soll. In der Analyse geht es darum, den aus der Sicherheitsanalyse sollen als Ar- se und den beteiligten Partnern finden Sie
Ist-Zustand in einer Kommune faktenbasiert beitsgrundlage für weitere kommunalprä- auf der Webseite des Landespräventionsra-
wiederzugeben und dabei den Zusammen- ventive Maßnahmen unserer Stadt dienen. tes unter
hang mit dem wahrgenommenen Sicher- Zur Durchführung der Analyse wird zurzeit • https://www.lpr.sachsen.de/
Herzlichen Glückwunsch
Die Stadt Görlitz gratuliert den neuen Erdenbürgern und deren Eltern
Im Monat Mai 2021 wurden 62 Babys im Standesamt Görlitz beurkundet, davon waren 30 Kinder männlich und 32 Kinder weiblich.
Ebenfalls gratulieren die Stadt Görlitz und der Seniorenbeirat
allen Jubilaren zu ihren Geburtstagen.
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(Aufgrund der Bestimmungen der Datenschutzverordnung müssen wir leider auf die namentliche Erwähnung der Jubilare verzichten.) M
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15. Juni 2021 | Nummer 6 9 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Öffentliche Bekanntmachungen
Beschlüsse des Stadtrates aus der Sitzung vom 27. Mai 2021
STR/0317/19-24 – Drittmittel Einzelbeschluss lfd. Nr. 8/2021
Wiedererrichtung des Davidsterns auf dem Kulturforum
Görlitzer Synagoge
Der Stadtrat beschließt die Annahme der anonymen Spende in
Höhe von 70.000 Euro zugunsten der Wiedererrichtung des David-
sterns auf dem Kulturforum Görlitzer Synagoge.
Im Namen der Stadt Görlitz bedankt sich der Stadtrat herzlichst für
die großzügige Zuwendung.
STR/0309/19-24 – Unterzeichnung der „Europäische Charta für
die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“
Die Stadt Görlitz tritt der „Europäischen Charta für die Gleichstel-
lung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“, mittels der Unter-
zeichnung der Verpflichtungsurkunde durch den Oberbürgermeister
bei.
Der Stadtrat beauftragt die Gleichstellungsbeauftragte mit der Er-
stellung eines Aktionsplans nach den Grundsätzen und Bestimmun-
gen der „Europäischen Charta für Gleichstellung von Frauen und
Männern auf der lokalen Ebene“, binnen zwei Jahre nach dem Bei-
tritt zur Charta.
Die Gleichstellungsbeauftragte erhält die Möglichkeit, sich inhalts-
bezogene Auskünfte bei den jeweiligen kommunalen Abteilungen
und Mitarbeitenden einzuholen sowie bei Bedarf eine kommunale
Arbeitsgruppe einzurichten.
STR/0310/19-24 – Elternbeiträge der Kindertageseinrichtungen
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister
1. die Erhöhung der Elternbeiträge gem. Anlage 3 vorzubereiten STR/0318/19-24 – Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für
und die Abstimmung mit dem öffentlichen Träger der Jugendhil- die Umrüstung der Parkscheinautomaten auf GPRS
fe (Landkreis Görlitz) sowie den freien Trägern von Kindertages- 1. Der Stadtrat beschließt die Aufnahme in die Haushaltsplanung
einrichtungen und Elternvertretungen zu führen. 2021 und vorzeitige Mittelfreigabe in Höhe von 68.000 EUR für
2. die 1. Änderungssatzung der Elternbeitrags- und Betreuungs- die Umrüstung der vorhandenen Parkscheinautomaten auf das
satzung Kita Görlitz zur Erhöhung der Elternbeiträge im Juli 2021
Datenübertragungsverfahren GPRS.
dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
2. Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der Umrüstung der vor-
handenen Parkscheinautomaten auf das Datenübertragungsver-
Anlage 3
fahren GPRS in Höhe von 68.000 EUR.
Vorlage Elternbeiträge neu, STR 27.05.2021
Neufestlegung der Elternbeiträge der Kindertageseinrichtun-
gen und der Kindertagespflege der Stadt Görlitz ab 01.01.2022 STR/0313/19-24 – Mittelverwendung Pauschalengesetz 2021
1. Der Stadtrat beschließt die Mittelverwendung in Höhe der 70,0
T€ aus dem Pauschalengesetz 2021 zu Gunsten
a. der Aufstockung der Eigenmittel für die Errichtung des Bür-
gerhauses Schlauroth wegen Mehrkosten in Höhe von 30,4
T€ sowie
b. einer pauschalen Zuweisung an die Ortschaften Hagenwer-
der, Kunnerwitz und Ludwigsdorf gemäß ihren Einwohnern
per 31.12.2020 in Höhe von 26,4 T€ sowie
c. einer pauschalen Zuweisung den 8 Beteiligungsräumen in
Höhe von 13,2 T€
2. Der Stadtrat beschließt die Einordnung der Mittelverwendung in
den Doppelhaushalt 2021/2022 sowie den Mittelvorgriff 2021.
STR/0314/19-24 – Anpassung der Baukosten und Finanzierung
für die Maßnahme „Errichtung eines Bürgerhauses im OT
Schlauroth, Dorfstraße 44 in 02827 Görlitz“
Der Stadtrat beschließt die Anpassung der Baukosten und Finanzie-
rung gemäß Anlage 1 für die Fertigstellung des Bürgerhauses
Schlauroth, Dorfstraße 44 in 02827 Görlitz OT Schlauroth
C
M
Y Die Anlage 1 kann im Büro Stadtrat oder im Fachamt eingesehen
K
werden.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 10 15. Juni 2021 | Nummer 6
STR/0320/19-24 – 4. Änderung des Betrauungs- und Feststel- − ausgeprägte Schlüsselkompetenzen, insbesondere gute soziale
lungsbescheides und Festsetzung der Gesellschaftereinlage Kompetenzen, sicheres und überzeugendes Auftreten, Durch-
2021 an die GVB setzungsvermögen, Verhandlungsgeschick in schwierigen Si-
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den beiliegenden 4. Än- tuationen, Organisationstalent, Kommunikationsstärke, hohes
derungsbescheid des Betrauungs- und Feststellungsbeschei- Verantwortungsbewusstsein, Einsatz- und Entscheidungsfreu-
des vom 29. Juni 2018 (Anlage 3) gegenüber der GVB zu erlas- digkeit; hohe Belastbarkeit;
sen. − Bereitschaft zur interdisziplinären Zusammenarbeit sowie
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Gesellschafterein- dienstleistungsorientiertes und wirtschaftliches Denken und
lage in Höhe von 3.096.030 Euro als Defizitausgleich für die tat- Handeln.
sächlich erbrachten öffentlichen Personenverkehrsdienste im
Betrauungs- und Feststellungsbescheid für das Jahr 2021 in den Wir bieten Ihnen:
Haushalt einzustellen und die monatliche Abschlagszahlung – eine verantwortungsvolle und abwechslungsreiche Tätigkeit
nach Stadtratsbeschluss bereits jetzt zu zahlen. – Bezahlung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
(TVöD) im höheren Dienst entsprechend Entgeltgruppe 14
Die Anlage 3 kann im Büro Stadtrat oder im Fachamt eingesehen – Jahressonderzahlung und Leistungsentgelt
werden. – eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf
– betriebliche Altersversorgung
– vermögenswirksame Leistungen
– Fortbildungsmöglichkeiten
Stellenausschreibung – Angebote der betrieblichen Gesundheitsförderung.
Wir freuen uns auf Ihre aussagekräftige Bewerbung, die Sie bitte
Die Große Kreisstadt Görlitz sucht zum 01.12.2021 eine engagierte
einschließlich Ihrer Unterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Zeugnis-
Persönlichkeit als
kopien, sonstigen Referenzen) bis zum 27.06.2021 schriftlich oder
Leiter des Amtes für Jugend/Schule & Sport/Soziales (m/w/d) per E-Mail (PDF-Datei) an die Stadtverwaltung Görlitz, Hauptverwal-
tungsamt, Untermarkt 6–8, 02826 Görlitz, personal@goerlitz.de
Ihr zukünftiges Aufgabengebiet beinhaltet im Wesentlichen die: richten.
− Wahrnehmung allgemeiner Leitungstätigkeiten für das Amt in Aufwendungen im Zusammenhang mit der Bewerbung werden
den Bereichen Schulverwaltung, Sport, Kindertageseinrichtun- nicht erstattet. Für den Fall des Rücksendewunsches bitten wir Sie
gen, soziale Angelegenheiten sowie Wohngeld; um Mitgabe eines ausreichend frankierten Briefumschlages.
− Personal-, Finanz- und Organisationsverantwortung sowie
Dienst- und Fachaufsicht für die Beschäftigten des Amtes;
− Koordinierung und Steuerung der Aufgabenerfüllung gemäß
Produktplan;
− Bearbeitung von Angelegenheiten grundsätzlicher und beson- Immobilienausschreibung
derer Art innerhalb der Schul-, Sportstätten- und Kitaträger-
schaft, der Bedarfsplanung und -deckung der Schul-, Sport- A-Nr. 68/02/2021
und Kitaversorgung, der Obdachlosenbetreuung und der Wohn- Verkauf eines Baugrundstückes
geldstelle; im Görlitzer Ortsteil Ludwigsdorf am Kirchsteg
− Förderung freiwilliger Aufgaben insbesondere von Vereinen und
Verbänden in den Bereichen Sport, Jugend und Soziales; Das Grundstück bestehend aus dem Flurstück 116/15 Flur 1
− enge Zusammenarbeit und Abstimmung mit Bedarfsplanträgern und dem Flurstück 116/16 Flur 1 in der Gemarkung Ludwigs-
im Landkreis Görlitz und verschiedenen Aufgabenträgern (u.a. dorf befindet sich ein einer ländlichen Wohnlage am Stadtrand
freie Träger Wohlfahrtspflege, freie Schul- und Kitaträger, Lan- von Görlitz. Eine straßenbegleitende Bebauung mit einem Ei-
desamt für Schule und Bildung, weitere Landesbehörden, säch- genheim ist baurechtlich möglich (Bauvorbescheid liegt vor).
sischer Städte- und Gemeindetag, Polizei, Fördermittelgebern);
− Organisation und Koordinierung der Zusammenarbeit der Schul- Grundstücksgröße: 898 qm
und Kitaeinrichtungen in eigener Trägerschaft; das Mindestgebot beträgt 20.000,00 EUR.
− Erarbeitung von Informationen und Vorlagen grundsätzlicher Art
für politische Gremien und Verwaltungsleitung, Entwurf von Weitere Auskünfte zum Grundstück erteilt:
Grundsatzplanungen, Satzungen, Richtlinien und Regelungen
SG Verwaltung, Frau Köhler, Tel.-Nr. 03581 672015
im Aufgabenbereich;
− Mitwirkung im Stab außergewöhnliche Ereignisse für Angele-
Das Exposé kann bei Frau Köhler abgefordert oder im Internet
genheiten des Amtes sowie
unter: https://www.goerlitz.de/Ausschreibungen_Immobilien-
− Vertretung des Amtes vor Gremien, Bürgern und sonstigen Inter-
1.html heruntergeladen werden.
essensvertretern.
Mit diesen Qualifikationen und Kompetenzen können Sie uns Bitte senden Sie Ihr Gebot für das Grundstück sowie ein ent-
überzeugen: sprechendes Finanzierungskonzept verschlossen in einem
− die Befähigung für den höheren nichttechnischen Verwaltungs- Umschlag, der mit der Beschriftung „Gebot Grundstück Lud-
dienst, einen wissenschaftlichen Hochschulabschluss der Ver- wigsdorf am Kirchsteg“ zu versehen ist und das verschlossene
waltungs-, Rechts-, Politik-, Pädagogik – oder Sozialwissen- Gebot in einem zweiten Umschlag unter Angabe Ihrer Anschrift
schaften oder bis zum 15.07.2021 (Einsendeschluss ist der Stempel des Ein-
− gleichwertige Fähigkeiten und Erfahrungen über einen geeigne- gangsdatums) an die Stadtverwaltung Görlitz – Bau- und Lie-
ten Fachhochschul- bzw. Bachelorabschluss in den o.g. Fach- genschaftsamt, Sachgebiet Verwaltung, Postfach 30 01 31,
richtungen mit mindestens 5-jähriger Führungsverantwortung 02806 Görlitz
und Berufserfahrung in der öffentlichen Verwaltung, bevorzugt in
den Bereichen Schulverwaltung, Verwaltung Kindertagesstätten; Die gesonderten Umschläge bleiben bis zum Ablauf der Frist
− fundierte Kenntnisse zum Kommunal-, Verwaltungs- und Orts- verschlossen. Die Öffnung erfolgt durch die Stadtverwaltung C
M
recht, Sozialrecht, Landesjugendhilfegesetz, SächsSchulG, Görlitz ohne Beteiligung der Bieter. Y
K
SächsKitaG;15. Juni 2021 | Nummer 6 11 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Immobilienausschreibung Zimmer 306, Frau Noack, Tel.-Nr. 03581 672077 oder
k.noack@goerlitz.de.
Das Exposé kann auch im Internet unter:
A-Nr. 68/01/2021
https://www.goerlitz.de/Ausschreibungen_Immobilien-1.html
Verkauft wird das Grundstück in Schlauroth:
heruntergeladen werden.
Dorfstraße 63 – ehemaliges Herrenhaus
Gemarkung Schlauroth, Flur 1 Flurstücke 115 und 116/2
Bitte senden Sie Ihr Gebot mit baulichem Konzept sowie der Dar-
Das Grundstück liegt im ländlich geprägten Ortsteil Schlauroth. legung eines Nutzungs- und Finanzierungskonzepts verschlos-
Es handelt sich um das ehemalige Herrenhaus mit Wirtschaftsge- sen in einem Umschlag, der mit der Beschriftung: „Gebot Dorf-
bäude und kleiner Parkanlage. Ziel der Veräußerung ist die denk- straße 63“ zu versehen ist und das verschlossene Gebot in einem
malgerechte Erhaltung und Sanierung. Die zukünftige Nutzung zweiten Umschlag unter Angabe Ihrer Anschrift bis zum
bleibt freigestellt, muss sich jedoch in die Umgebung einpassen. 16.07.2021 (Einsendeschluss ist der Stempel des Eingangsda-
tums) an die Stadtverwaltung Görlitz – Bau- und Liegenschafts-
Das Mindestgebot beträgt 80.000,00 EUR amt, Sachgebiet Verwaltung, Postfach 30 01 31, 02806 Görlitz.
Der gesonderte Umschlag bleibt bis zum Ablauf der Frist ver-
Weitere Auskünfte sowie das Exposé erhalten Sie im Bau- schlossen. Die Öffnung der Gebote erfolgt nach Fristablauf durch
und Liegenschaftsamt, SG Verwaltung, Hugo-Keller-Straße 14, die Stadtverwaltung Görlitz ohne Beteiligung der Bieter.
Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Baugenehmigung zur Zustellung
an mehr als 20 Eigentümer benachbarter Grundstücke (Nachbarn)
1. Die Große Kreisstadt Görlitz als untere Bauaufsichtsbehörde
macht gemäß § 70 Abs. 3 Satz 3 und 4 der Sächsischen Bauord-
nung (SächsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom
11.05.2016 (SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch Gesetz
vom 11.12.2018 (SächsGVBl. S. 706), Folgendes bekannt:
Für das Bauvorhaben
weiterführende Sanierung Grundschule 11
auf dem Grundstück
Windmühlenweg 6 in 02828 Görlitz
wurde mit Bescheid vom 11.05.2021 die Baugenehmigung
Nr. 124/2021, Az.:632.2-20338/36/63/he-lau, erteilt.
2. Die Baugenehmigung enthält Bedingungen, Auflagen und Aufla-
genvorbehalte.
3. Gegenstand der Baugenehmigung ist folgendes Vorhaben:
Die bestehende Grundschule 11 in Görlitz Königshufen soll wei-
terführend saniert werden. Mit Baugenehmigung Nr. 214/2019
wurde bereits für die Brandschutzsanierung eine Baugenehmi-
gung erteilt. Gegenstand des aktuellen Bauantrages sind weiter-
führende Außen- und Innensanierungen mit Anpassungen des
Brandschutzkonzeptes und der Tragwerksplanung. Das Gebäu-
de der Gebäudeklasse 5 besitzt Sonderbaustatus.
4. Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung
aufgeführten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvor-
lagen.
n Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen die bekanntgemachte Baugenehmigung kann innerhalb ei-
nes Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der
Widerspruch ist schriftlich, in elektronischer Form nach § 3a Abs. 2
des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift bei der
Stadtverwaltung Görlitz, (Postanschrift: Postfach 30 01 31 oder 30
01 41, 02806 Görlitz), Hauptsitz: Untermarkt 6 - 8, 02826 Görlitz ein-
zulegen.
Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung: Die Einlegung eines Rechts- Die vollständige Baugenehmigung und die Bauakten können in der
behelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen. Stadtverwaltung Görlitz, Gebäude Jägerkaserne, Hugo-Keller-Stra-
ße 14, Zimmer 167, während der Sprechzeiten eingesehen werden.
n Hinweise:
C
M Die Bekanntmachung erfolgt am 15.06.2021 im Amtsblatt der Stadt
Y
K
Görlitz; die Zustellung an die Nachbarn gilt mit dem Tag der Be- gez. i. A. Wilke
kanntmachung als bewirkt (§ 70 Abs. 3 Satz 5 SächsBO). Leiter des Amtes für StadtentwicklungAmtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 12 15. Juni 2021 | Nummer 6
Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 71 „Erweiterung und Umstrukturierung
des Zentralhospitals, Krölstraße 46“
Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat am
05.11.2020 den Bebauungsplan Nr. 71 „Er-
weiterung und Umstrukturierung des Zentral-
hospitals, Krölstraße 46“ in der Fassung vom
05.11.2020, das Grundstück Gemarkung
Görlitz, Flur 55, Flurstück 288 als Satzung,
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und
den textlichen Festsetzungen (Teil B), be-
schlossen.
Der Bebauungsplan wird hiermit bekannt ge-
macht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der
Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann die
Satzung, die in der Satzung erwähnte DIN-
Norm 4109 und ihre Begründung in der Stadt-
verwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung,
SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, wäh-
rend der Sprechzeiten
Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und
13:00 bis 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 bis 12:00 Uhr und
13:00 bis 16:00 Uhr
Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr
einsehen und über den Inhalt Auskunft ver-
langen. Außerhalb dieses Zeitraums können
Termine zur Einsichtnahme unter Telefon-
nummer 03581 / 672145 vereinbart werden.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendma-
chung der Verletzungen von Verfahrens- und
Formvorschriften und von Mängeln der Ab-
wägung sowie der Rechtsfolgen des
§ 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbe-
achtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3
BauGB beachtliche Verletzung der dort
bezeichneten Verfahrens- und Formvor-
schriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214
Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der
Vorschriften über das Verhältnis des Be-
bauungsplanes und des Flächennut-
zungsplanes und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtli-
che Mängel des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit
Bekanntmachung der Satzung schriftlich
gegenüber der Gemeinde geltend ge-
macht worden sind; der Sachverhalt, der
die Verletzung oder den Mangel begrün-
den soll, ist darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1
und 2 sowie Abs. 4 BauGB wird hingewiesen. Bekanntmachung der Satzung verletzt Erläuternder Hinweis:
Danach erlöschen Entschädigungsansprü- worden sind, Gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB wird der
che für nach §§ 39–42 BauGB eingetretene 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § Flächennutzungsplan im Wege der Berichti-
Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb 52 Abs. 2 SächsGemO wegen gung an die Festsetzungen des Bebauungs-
von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjah- Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, planes entsprechend angepasst. Der Gel-
res, in dem die Vermögensnachteile eingetre- 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächs- tungsbereich des Bebauungsplanes wird im
ten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbei- GemO genannten Frist Flächennutzungsplan als Sondergebiet Pfle-
geführt wird. a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Be- ge (SO) ausgewiesen (siehe Plan).
Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten schluss beanstandet hat oder Diese Bekanntmachung ist auch unter
Satzungen, die unter Verletzung von Verfah- b) die Verletzung der Verfahrens- oder https://www.goerlitz.de/Bekanntmachun-
rens- oder Formvorschriften zustande ge- Formvorschrift gegenüber der Gemein- gen.html
kommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekannt- de unter Bezeichnung des Sachverhal- und im Landesportal Sachsen unter dem Link
machung als von Anfang an gültig zustande tes, der die Verletzung begründen soll, https://buergerbeteiligung.sachsen.de/
gekommen. schriftlich geltend gemacht worden ist; portal/goerlitz/startseite einsehbar.
Dies gilt nicht, wenn Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4 gel- Diese Veröffentlichung erscheint am
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder tend gemacht worden, so kann auch nach 15.06.2021 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.
fehlerhaft erfolgt ist, Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO
C
M
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der genannten Frist jedermann diese Verletzung Y
Görlitz, den 26.05.2021 K
Sitzungen, die Genehmigung oder die geltend machen. Stadt Görlitz Der OberbürgermeisterSie können auch lesen
