MIT IN DIESER AUSGABE 03/ 2021 - Stadt Eberswalde
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M IT
IN D IES E R
AU S G A B E
03/ 2021
17. MÄRZ 2021
JAHRGANG 29
Amtlicher Teil
INHALT
AMTLICHER TEIL
Stadt Eberswalde
- Bebauungsplan Nr. 606 „Christel-Brauns-Weg“ 2-4
Der Bürgermeister
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
Beschluss über die öffentliche Auslegung
Bebauungsplan Nr. 606
„Christel-Brauns-Weg“
SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
- Informationen über die Beschlüsse 4-5 Beschluss über die öffentliche Auslegung
des Hauptausschusses vom 18.02.2021
- Informationen über die Beschlüsse 5-6 Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am
der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2021 23.02.2021 folgenden Beschluss gefasst:
- Öffentliche Bekanntmachung 6-7
Ausbau der Landesstraße (L) 200 zwischen 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
Abschnitt 190, km 0,034 (Bauwerk: Brücke i. Z. der Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Ergebnisse
L 200 über den Finowkanal) bis Abschnitt 200, der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
km 1,230 (hinter OD-Stein) einschließlich Rad- und und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der als Anlage
Gehwege (siehe Anlage 2) des Hauptausschusses 1 beigefügten Synopse vom 26.11.2020 zur Kenntnis, die
vom 18.02.2021 Maßgabe für die weitere Erarbeitung des Entwurfes sind.
NICHTAMTLICHER TEIL 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Die Stadtverordnetenversammlung billigt den nach Maß-
- Grußwort des Bürgermeisters 8
gabe der Synopse vom 26.11.2020 erarbeiteten und als An-
- Erste Ehrenamtskarte übergeben 9 lage 2 beigefügten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 606
- „Meine Stadt meine Zukunft“ 10 „Christel-Brauns-Weg“, einschließlich seiner Begründung in
- HNEE und Stadt Eberswalde verlängern 11 der vorliegenden Fassung vom 11.01.2021.
Kooperationsvereinbarung Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 606 „Christel-
- Stadtverwaltung deckt Teil des Mobilitäts- 12-13 Brauns-Weg“ und seine Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2
bedarfes mit BARshare ab BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Rosenmontag – Ende der Narrenzeit 12-13
zu beteiligen. Fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen
- Der Verein „für frauen“ e.V. existiert seit sind der Stadtverordnetenversammlung zur Prüfung und
annähernd 30 Jahren 14 Entscheidung vorzulegen.
- Die WHG informiert 15
- Objekte erzählen Geschichte 16 3. Auftrag zur ortsüblichen Bekanntmachung
- Peter Schirmer – Industriekultur am Finowkanal 17 Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Auf-
stellung des Bebauungsplanes sowie Ort und Dauer der öffentli-
- Was Förderung möglich macht 18
chen Auslegung ortsüblich bekannt zu machen und mitzuteilen,
- Familiengarten öffnet zum 1. April 2021 19 welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind.
- Aus den Fraktionen der 20-21
Stadtverordnetenversammlung Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekanntgemacht.
- Informationen/Anzeigen 22-23
- Akademie 2. Lebenshälfte – April 2021 24 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 606 „Christel-Brauns-
Weg“ einschließlich dessen Begründung mit integriertem
Impressum Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde – umweltbezogenen Informationen in Form von Untersuchungen,
Eberswalder Monatsblatt
Gutachten, Konzepten und Stellungnahmen liegen in der Zeit
Herausgeber: Stadt Eberswalde, Der Bürgermeister (V.i.S.d.P.), Breite Straße
41-44, 16225 Eberswalde, Telefon: 03334/64512, Fax: 03334/64519, Internet: vom 25.03.2021 bis zum 30.04.2021
www.eberswalde.de, E-Mail: pressestelle@eberswalde.de // Verantwortlich:
Johan Bodnar // Redaktion: Johan Bodnar // Auflage: 21.500, ISSN 1436-3143
Titelbild: Frühjahrsblüher am Torplatz (Foto: FB) in der Stadtverwaltung Eberswalde,
Für die namentlich gekennzeichneten Artikel ist der jeweilige Autor, nicht der
Herausgeber, verantwortlich. Erscheint bei Bedarf, in der Regel monatlich, ein
Rechtsanspruch besteht nicht. Das Amtsblatt für die Stadt Eberswalde liegt ab Stadtentwicklungsamt, Breite Straße 39,
dem Erscheinungstag im Rathaus, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde,
aus. Es ist dort kostenlos erhältlich. Kostenlose Zustellung in alle erreichbaren
16225 Eberswalde (Rathauspassage)
Eberswalder Haushalte. Keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder
und Manuskripte. Irrtümer und Terminveränderungen vorbehalten. während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
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Das Eberswalder Amtsblatt ist auf ökologischem Recyclingpapier gedruckt.
Während dieser öffentlichen Auslegung können von jeder-
Die nächste Ausgabe erscheint vorraussichtlich im April 2021. mann Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während
2 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021
AMTLICHER TEIL
Öffentliche Bekanntmachungen
der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht Schutzgüter Pflanzen / Biotope:
fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Be- • Erfassung und Bewertung Biotopbestand vor und nach der
schlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 606 „Christel- Sanierung sowie Beschreibung planungsbedingter Auswir-
Brauns-Weg“ unberücksichtigt bleiben. kungen auf Biotope
• Beschreibung Vorkommen von Sandtrockenrasen, Einzel-
Umweltrelevante Informationen gehen aus der Begründung mit bäumen und Wald nach Landeswaldgesetz
Umweltbericht und Anlagen sowie den vorliegenden umwelt- • Darstellung Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen
bezogenen Stellungnahmen hervor. für Sandtrockenrasen (Ersatzstandort) und Einzelbäume
(Ersatzpflanzung im Gebiet) sowie Erstaufforstung für Verlust
Folgende Untersuchungen, Gutachten und Konzepte sind An- von Wald
lagen im Umweltbericht und liegen ebenfalls mit aus: • Darstellung von Vermeidungs- / Minimierungsmaßnahmen
• Anlage 2 – Orientierender Artenschutzbericht Hubschrauber- sowie Ausgleichsmaßnahmen im Plangebiet
landeplatz (2017)
• Anlage 3 – Dokumentation Vermeidungsmaßnahmen 1. Bau- Schutzgut Tiere:
abschnitt (2018) • Erfassung und Beurteilung von Vogelarten, Reptilien, Fle-
• Anlage 4 – Artenschutzkonzept Bebauung „Hubschrauber- dermäuse und Insekten vor und nach der Sanierung sowie
landeplatz (2019) Beschreibung planungsbedingte Auswirkungen auf die Fauna
• Anlage 5 – Abschlussbericht Umweltbaubegleitung Eidech- • Beschreibung potenzielles Vorkommen von Fledermäusen so-
senvergrämung BA 2 (2019) wie Darstellung von Ausgleichsmaßnahmen (Quartiersnisthilfen)
• Anlage 6 – Kompensation für die Beseitigung eines Trocken- • Beschreibung Vorkommen von Brutvögel sowie Darstellung
rasenbiotops Hubschrauberlandeplatz (2019) Ausgleichsmaßnahmen (Ersatznistkästen)
• Anlage 7 – Schallimmissionsprognose (2020) • Beschreibung Vorkommen von Reptilien (Zauneidechse,
• Anlage 8 – Schreiben Landkreis Barnim vom 23.08.2018 zum Schlingnatter und Ringelnatter) sowie Darstellung von
Baumersatz 1. Bauabschnitt Vermeidungsmaßnahmen (Absammeln, Ersatzhabitate /
• Anlage 9 – Schreiben Landkreis Barnim vom 15.03.2019 zum Vergrämung)
Baumersatz 2. Bauabschnitt • Beschreibung potenzielles Vorkommen von Weinbergschne-
cken sowie Darstellung von Ausgleichsmaßnahmen (Absam-
Folgende wesentliche umweltrelevante Stellungnahmen liegen meln, Ersatzhabitate)
ebenfalls aus: • Beschreibung potenzielles Vorkommen von Waldameise so-
• Landkreis Barnim vom 31.05.2019 wie Darstellung von Ausgleichsmaßnahmen (Absammeln,
• Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg Ersatzhabitate)
vom 22.05.2019
• Landesbetrieb Forst Brandenburg vom 21.05.2019 Schutzgut Mensch:
• Landesamt für Umwelt vom 21.05.2019 • Beschreibung und Bewertung von Lärmbelastungen durch
• Landesbüro der anerkannten Naturschutzverbände vom benachbarte Gewerbenutzungen und Verkehrsbewegungen
20.05.2019 • Hinweise zum Flugverkehrslärm
• Betreiber „Flugplatz Eberswalde Finow“ vom 19.05.2019 • Beschreibung und Bewertung von Beeinträchtigungen im
Umfeld durch Planrealisierung (Emissionen während Bauzeit,
Auf Grundlage der oben genannten Unterlagen liegen umwelt- Verkehrsaufkommen)
relevante Information zu folgenden Themenkomplexen vor.
Schutzgüter Klima / Luft:
Schutzgüter Boden und Fläche: • Beschreibung der planungsbedingten Auswirkungen (Klein-
• Beschreibung Geologie des Bodens klima, Überwärmung Kaltluftentstehung)
• Beschreibung Bodenbeschaffenheit bzw. Bodeneigenschaf- • Darstellung von Minderungsmaßnahmen bezüglich negativer
ten vor und nach Durchführung der Sanierungsmaßnahme Klimawirkungen (Gehölzpflanzungen, Anlage von Grünflächen)
• Beschreibung Beeinträchtigung der Bodenfunktion sowie
Auswirkungen auf die Bodenverhältnisse durch Versiegelung Schutzgüter Landschafts- / Ortsbild /Erholung:
und Bebauung • Beschreibung des bestehenden Landschafts- und Ortsbildes
• Darstellung der Flächenbilanz vor und nach der Sanierung
• Ermittlung und Beschreibung von Kompensationsmaßnah- • Darstellung des Landschafts- und Ortsbildes mit Umsetzung
men (Gehölzpflanzungen) der Planung (ortstypische Eingliederung, Schaffung von
Grünflächen)
Schutzgut Wasser:
• Beschreibung hydrologische Situation vor und nach der Sanie- Schutzgut Kulturgüter:
rung (Aussagen zum Grundwasser und Oberflächenwässern) • Beschreibung bzw. Auflistung der vorhandenen Kulturgüter
• Beschreibung planungsbedingte Auswirkungen auf Filter- im Umfeld des Plangebietes
und Retentionsfunktionen • keine planungsbedingten Wirkungen auf bestehende Kultur-
• Darstellung von Kompensationsmaßnahmen (Niederschlags- güter in der Umgebung
entwässerung im öffentlichen über Mulden bzw. unmittelbar
auf Grundstück) Fortsetzung auf Seite 4
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021 – Amtlicher Teil 3
Amtlicher Teil Sonstige amtliche Mitteilungen
Fortsetzung von Seite 3 Stadt Eberswalde
Der Bürgermeister
Auskünfte erteilen während der Sprechzeiten:
Informationen über die Beschlüsse des
dienstags von 09.00-12.00 und 13.00-18.00 Uhr Hauptausschusses vom 18.02.2021
donnerstags von 09.00-12.00 und 13.00-16.00 Uhr
Vorlage: BV/0352/2021
im Stadtentwicklungsamt Herr Bahrdt (Tel.: 64 614) und Frau Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt
Pohl (Tel.: 64 612), Breite Straße 39, 16225 Eberswalde. Entwurfsplanung und Baubeschluss Straßenbeleuchtung
Schwarzer Weg von der Zoostraße am Kreisel bis zur Zoo-
Bitte beachten Sie im Zuge der Corona-Pandemie, dass auf straße Ecke Lausitzer Straße
Grund der eingeschränkten Erreichbarkeit eine telefonische Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 81/15/21
Voranmeldung empfohlen wird. Der Hauptausschuss stimmt der Entwurfsplanung zum Bau der
Straßenbeleuchtung Schwarzer Weg von der Zoostraße am Krei-
Die Bekanntmachung sowie die Auslegungsunterlagen werden sel bis zur Zoostraße Ecke Lausitzer Straße zu und beschließt
während des oben genannten Auslegungszeitraumes in das den Bau der Beleuchtungsanlage mit dem Leuchtentyp der Vari-
Internet eingestellt und sind dort unter dem folgenden Link ante 2 „Leuchte Alfons I LED 17W“ der Firma Leipziger Leuchten.
Weiterhin wird die Verwaltung mit der Erstellung des Bau-
https://www.eberswalde.de/start/stadtentwicklung/
programms beauftragt.
aktuelles/buergerbeteiligungen
zu finden. Alternativ sind diese ebenso unter dem Link https://
Vorlage: BV/0354/2021
blp.brandenburg.de oder https://bauleitplanung.branden-
Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt
burg.de verfügbar.
Vergabe von Leistungen nach VgV für das Fahrrad-
Ergänzend besteht die Möglichkeit der Abgabe von Stellungnah- parkhaus am Bahnhofsring in 16225 Eberswalde, Los 7
men per E-Mail an stadtentwicklungsamt@eberswalde.de. Ausstattung
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 82/15/21
Der Übersichtsplan (unmaßstäblich) ist Bestandteil dieser
Der Hauptausschuss beschließt die Liefer- und Montageleistungen
Bekanntmachung.
für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring in 16225 Eberswalde,
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grund- Los 7 Ausstattung in Höhe von 280.085,48 EUR an die BIK-TEC-
lage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e GmbH, Benzstraße 5 in 41836 Hückelhoven zu vergeben.
DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. So-
fern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschlag der BIK-TEC-
erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. GmbH zu erteilen.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt:
Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen
der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), Vorlage: BV/0369/2021
welches mit ausliegt. Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für die Erneue-
Eberswalde, den 25.02.2021 rung der Straßenbeleuchtung Grenzstraße, Forststraße
und Kleine Drehnitzstraße
gez. Boginski Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 83/15/21
Bürgermeister Der Hauptausschuss beschließt die Bauleistungen zur Er-
neuerung der Straßenbeleuchtung in der Grenzstraße, Forst-
straße und Kleinen Drehnitzstraße in 16227 Eberswalde mit
einer Auftragssumme in Höhe von 61.390,51 EUR an die
Elektro-Schröder GmbH, Robinienstraße 2 in 16259 Bad
Freienwalde zu vergeben.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschlag der Elektro-
Schröder GmbH, Robinienstraße 2 in 16259 Bad Freienwalde
zu erteilen.
Vorlage: BV/0353/2021
Einreicher/zuständige Dienststelle:
60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft
Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Außenanlagen 4. BA
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 84/15/21
Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für die
Baumaßnahme Waldsportanlage Los 4. BA Außenanlagen
in Höhe von 386.103,35 € zu.
Übersichtsplan (unmaßstäblich) Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das
Bebauungsplan Nr. 606 „Christel-Brauns-Weg“ Angebot der Firma Gala Tiefbau GmbH aus Schwedt/Oder
zu erteilen.
4 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021
Sonstige amtliche Mitteilungen
Vorlage: BV/0356/2021 Stadt Eberswalde
Einreicher/zuständige Dienststelle: 10 - Hauptamt Der Bürgermeister
Belieferung der Stadtverwaltung Eberswalde und ihrer
nachgeordneten Einrichtungen mit Büromaterialien Informationen über die Beschlüsse der Stadt-
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 85/15/21 verordnetenversammlung vom 23.02.2021
Dem Vergabevorschlag gemäß Unterschwellenvergabe-
ordnung (UVgO) zur „Belieferung der Stadtver waltung Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Eberswalde und ihrer nachgeordneten Einrichtungen mit Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 17/174/21
Büromaterialien“ Die Stadtverordnetenversammlung beruft Herrn Stefan Grohs
• bei einer Vertragslaufzeit von zwei Jahren und der Option als sachkundigen Einwohner aus dem Ausschuss für Stadt-
einer Verlängerung um einmal zwei Jahre (ergibt eine ma- entwicklung, Wohnen und Umwelt ab und beruft Herrn Roy
ximale Laufzeit von vier Jahren), Pringal als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für
• einer Auftragssumme pro Jahr in Höhe von 16.855,55 € und Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt.
• somit einem Gesamtauftragswert bei Ziehen der der Option
in Höhe von 67.422,20 € Vorlage: BV/0368/2021
wird zugestimmt. Einreicher/zuständige Dienststelle: Bürgermeister
Resolution der Stadt Eberswalde zum Erhalt des Arbeits-
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zuschlag an die gerichts Eberswalde
Lyreco Deutschland GmbH Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 17/175/21
Lyreco-Str. 4 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde
30890 Barsinghausen stimmt der im Anhang befindlichen „Resolution der Stadt
zu erteilen. Eberswalde zum Erhalt des Arbeitsgerichts Eberswalde“ zu
und fordert den Ministerpräsidenten des Landes Branden-
Vorlage: BV/0372/2021 burg auf, sich für den Erhalt des Arbeitsgerichts Eberswalde
Einreicher/zuständige Dienststelle: 83 - Zoo einzusetzen.
Kauf eines Elektrostaplers für den Zoo Eberswalde
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 86/15/21 Vorlage: BV/0355/2021
Dem Vergabevorschlag für den Kauf eines Elektrostaplers für Einreicher/zuständige Dienststelle:
den Zoologischen Garten Eberswalde in Höhe von 55.076,25 € 61 - Stadtentwicklungsamt
wird zugestimmt. Bebauungsplan Nr. 606 „Christel-Brauns-Weg“
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zuschlag an die Firma Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
Still GmbH Hauptniederlassung Berlin, Holzhauser Straße 12, Beschluss über die öffentliche Auslegung
13509 Berlin, zu erteilen. Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 17/176/21
1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der frühzeitigen
Vorlage: BV/0374/2021 Beteiligung
Einreicher/zuständige Dienststelle: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Ergebnisse
87 - Amt für Stadtmarketing und Tourismus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
Vergabe der Kassendienstleistungen im Familiengarten und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der als Anlage
Eberswalde 1 beigefügten Synopse vom 26.11.2020 zur Kenntnis, die
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 87/15/21 Maßgabe für die weitere Erarbeitung des Entwurfes sind.
Dem Vergabevorschlag BM-87.2-A97-2020 für den Auf-
tragsgegenstand der Kassendienstleistung im Familiengar- 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
ten Eberswalde für 4 Jahre in Höhe von € 140.613,07 wird Die Stadtverordnetenversammlung billigt den nach Maß-
zugestimmt. gabe der Synopse vom 26.11.2020 erarbeiteten und als An-
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zuschlag an die Firma lage 2 beigefügten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 606
Platz Sicherheit GmbH, 16225 Eberswalde, zu erteilen. „Christel- Brauns-Weg“, einschließlich seiner Begründung
in der vorliegenden Fassung vom 11.01.2021.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 606 „Christel-
Karten, Lagepläne, Anlagen zu den Beschlüssen sowie Brauns-Weg“ und seine Begründung sind gemäß § 3
die Originale der Beschlüsse des Hauptausschusses Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und
können im Bürgermeisterbereich, Sitzungsdienst (Rat- sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4
haus, Raum 317/318, Breite Straße 41 – 44, 16225 Ebers- Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Fristgerecht vorgebrachte
walde) eingesehen werden. Stellungnahmen sind der Stadtverordnetenversammlung
zur Prüfung und Entscheidung vorzulegen.
Eberswalde, den 19.02.2021 3. Auftrag zur ortsüblichen Bekanntmachung
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die
gez. Boginski Aufstellung des Bebauungsplanes sowie Ort und Dauer der
Bürgermeister
Fortsetzung auf Seite 6
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021 – Amtlicher Teil 5
Sonstige amtliche Mitteilungen
Fortsetzung von Seite 5 Karten, Lagepläne, Anlagen zu den Beschlüssen sowie
die Originale der Beschlüsse der Stadtverordnetenver-
öffentlichen Auslegung ortsüblich bekannt zu machen und sammlung können im Bürgermeisterbereich, Sitzungs-
mitzuteilen, welche Arten umweltbezogener Informationen dienst (Rathaus, Raum 317/318, Breite Straße 41 – 44,
verfügbar sind. 16225 Eberswalde) eingesehen werden.
Vorlage: BV/0367/2021
Einreicher/zuständige Dienststelle: Eberswalde, den 24.02.2021
02.21 - Referat für soziale Teilhabe und Integration
Aufhebung der „Richtlinie für die Gewährung eines gez. Boginski
‚Eberswalde-Passes‘“ Bürgermeister
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 17/177/21
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung
der „Richtlinie für die Gewährung eines ‚Eberswalde-Passes‘“. Öffentliche Bekanntmachung
Ausbau der Landesstraße (L) 200 zwischen Abschnitt
Vorlage: BV/0380/2021 190, km 0,034 (Bauwerk: Brücke i. Z. der L 200 über den
Einreicher/zuständige Dienststelle: Finowkanal) bis Abschnitt 200, km 1,230 (hinter OD-Stein)
40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport einschließlich Rad- und Gehwege (siehe Anlage 2)
Umgang mit Grundgebühren und Essengeld in der
Corona-Pandemie hier: Vorarbeiten auf Grundstücken
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 17/178/21
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem geplanten Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt zur Verbesserung der
Vorgehen der Verwaltung, in der aktuellen Situation eine Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit die
Entlastung der Eltern bei den Kita-Grundgebühren und dem oben genannte Planung durchzuführen.
Essengeld anzustreben, zu. Um das Vorhaben ordnungsgemäß planen zu können, ist es
Daher beauftragt die Stadtverordnetenversammlung die Ver- notwendig, auf den in der Anlage 1 benannten Flurstücken in
waltung, als Trägerin von 14 Kindertagesstätten, ihre Eltern- der Zeit vom 26.04.2021 bis 09.07.2021 vorbereitende Arbei-
information umzusetzen und ten durchzuführen.
1. auf den Einzug der vollständigen Grundgebühr und des
Essengeldes zu verzichten, wenn: Zu diesen vorbereitenden Arbeiten gehören die Vermessungs-
I.) es keinen Anspruch auf Notbetreuung im Hort gab/gibt. arbeiten, die hiermit bekannt gemacht werden. Die benannten
II.) trotz Anspruch auf Betreuung (Krippe, Kindergarten Flurstücke werden vermessungstechnisch erfasst. Hierzu
oder Hort) auf diese freiwillig und vollständig verzichtet ist in der Regel das Betreten der Flurstücke erforderlich. Es
wurde/wird. erfolgt eine vermessungstechnische Erfassung der Gelände-
2. auf den Einzug der hälftigen Grundgebühr und des Essen- oberfläche und der topografischen Details wie Straßen, Wege,
geldes zu verzichten, wenn: Gräben, Gebäude und Bäume. Hierbei ist teilweise auch die
I.) in Krippe, Kindergarten und Hort freiwillig nur bis max. Betretung umfriedeter Grundstücke notwendig. Durch die Ver-
50 % der vereinbarten Betreuungsstunden in Anspruch messung werden auch Gebiete erfasst, welchen nicht unmittel-
genommen wurde/wird. bar baulich betroffen sind. Dieser erweiterte Bereich ist not-
3. die entgangenen Einnahmen gemäß der „Zweiten Richtlinie wendig, um die Schutzaspekte für Mensch und Umwelt in der
des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über die Planungsphase berücksichtigen zu können (Bsp. Lärmschutz)
Gewährung von Zuwendungen zum Ausgleich von ent- und die Beeinträchtigung so gering wie möglich zu halten. Vor
gangenen Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung in der Betretung umfriedeter Grundstücke erfolgt in der Regel
Folge der prioritär umzusetzenden Maßnahmen zur Ein- eine persönliche Anmeldung durch die Straßenbauverwaltung
dämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und oder durch von ihr beauftragte Unternehmen.
Covid-19 in Brandenburg (2. RL Kita-Elternbeitrag Corona Im Zuge der Vermessungsarbeiten werden Festpunkte
2021)“ für die Dauer der Richtlinie (gilt gegebenenfalls auch dauerhaft vermarkt. Diese Punktmarken werden soweit als
für eine Verlängerung) zu beantragen. möglich im öffentlichen Raum eingebracht. Wenn Punkte
auf landwirtschaftlich genutzten Flächen vermarkt werden,
Vorlage: BV/0373/2021 kommen in der Regel unterirdische Marken zum Einsatz, so
Einreicher/zuständige Dienststelle: 11 - Personalamt dass eine Beeinträchtigung der Bewirtschaftung weitgehend
Besetzung der Stelle des Amtsleiters (m/w/d) im Bau- ausgeschlossen werden kann. Zur Vermarkung der Punkte
ordnungsamt nach Eintritt des Stelleninhabers in den kann das Befahren der Flächen mit Vermessungsfahrzeugen
Ruhestand notwendig sein.
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 17/179/2021
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Besetzung Da die genannten Arbeiten im Interesse der Allgemeinheit
der Stelle des Amtsleiters (m/w/d) im Bauordnungsamt nach liegen, hat das Brandenburgische Straßengesetz (BbgStrG)
Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand mit die Grundstücksberechtigten verpflichtet, diese nach § 37
BbgStrG zu dulden. Die Arbeiten können auch durch Be-
Herrn Dr. Frank Henschel auftragte der Straßenbauverwaltung durchgeführt werden.
6 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021
Sonstige amtliche Mitteilungen
Etwaige unmittelbare Vermögensnachteile, die Ihnen durch Linke Fahrbahnseite ab Beginn der Vermessungsarbeiten
diese Arbeiten entstehen sollten, werden selbstverständlich Gemarkung Eberswalde, Flur 6, Flurstücke:
ausgeglichen. 666/4; 450; 1660; 477; 479; 482; 1190; 1558; 1556; 1655;
1553; 1554; 1660; 537; 515; 516; 517; 518;
Sollte eine Einigung über eine Entschädigung in Geld nicht er- 1514; 1515; 1608; 1410; 626; 627; 628; 629; 620/2; 639; 640;
reicht werden können, setzt das Ministerium des Innern und für 642; 643; 644; 663; 664; 665; 156; 140;
Kommunales des Landes Brandenburg auf Ihren Antrag oder 141; 142; 139; 138; 1385; 136; 135; 1611; 1612; 1613; 126;
auf Antrag des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg Gemarkung Eberswalde, Flur 7, Flurstücke:
die Entschädigung fest. 547; 546; 542; 541; 144/8; 447
Durch diese Vorarbeiten wird nicht über Zulassung und Aus-
führung der geplanten Straße entschieden. Sollten Sie mit den Anlage 2
Vorarbeiten nicht einverstanden sein, so verständigen Sie mich L 200 Ausbau Breite Straße in der OD Eberswalde
bitte umgehend. Ich weise darauf hin, dass die gesetzliche Dul- Planungsbegleitende Vermessung
dungspflicht zwangsweise durchgesetzt werden kann.
Übersichtskarte
Ich hoffe auf Ihr Verständnis für die notwendigen Vorarbeiten.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach
seiner öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben
werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift
einzulegen beim
Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg
Dienststätte Eberswalde
Tramper Chaussee 3 Haus 8
16225 Eberswalde
Eberswalde, den 23.02.2021
Im Auftrag
Gez. Cornelia Jacht
Maßstab: ohne
Anlage 1
Beginn des Vermessungsbereiches: Brücke im Zuge der
L 200 (Breite Straße) über den Finowkanal
Ende des Vermessungsbereiches: Ortsdurchfahrt (Höhe
Tankstelle Shell)
Rechte Fahrbahnseite ab Beginn der Vermessungsarbeiten Lage des Vermessungsbereiches:
Gemarkung Eberswalde, Flur 6, Flurstücke: ab L 200, Abschnitt 190, km 0,034 (Bauwerk: Brücke i. Z. der
1390; 1387; 861; 829/2; 828; 825; 826; 824; 823; 821; 819/3; L 200 über den Finowkanal)
818/1; 816; 817; 1142; 1141; 814/2; bis L 200, Abschnitt 200, km 1,230 (hinter OD-Stein);
812; 811; 804; 806; 772; 769; 768; 756; 757; 1187; 1186; 1181;
726; 720; 1506; 1437; 1499; 1490;
Gemarkung Eberswalde, Flur 7, Flurstücke:
61; 64; 308; 436; 309; 310; 256; 257; 272; 273; 274; 275; 346;
292; 291; 338; 57/1; 339; 343; 47; 460;
301; 300; 299; 245; 244;
Ende des Amtlichen Teils
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021 – Amtlicher Teil 7
GRUSSWORT
Foto: UW
Liebe Eberswalderinnen und immenser Wichtigkeit. Nicht nur, dass ein
Eberswalder, Abzug auch den Rückzug des Rechts-
staates aus der brandenburgischen
im Dezember 2020 sind die Pläne der Fläche bedeuten würde, sondern er
Justizministerin Susanne Hoffmann würde auch die Mittel des Rechtsstaates
bekannt geworden, das Eberswalder für die Bürgerinnen und Bürger in grö-
Arbeitsgericht schließen zu wollen. Die- ßere Entfernung rücken. Die geplanten
ser geplante Abzug des Arbeitsgerichtes Arbeitsgerichtsstandorte in Neuruppin
aus Eberswalde ist nicht akzeptabel. Die und Frankfurt/Oder sind für viele Bürge-
Landesregierung würde damit den Koali- rinnen und Bürger schlichtweg nicht zu
tionsvertrag brechen, in dem klar verein- erreichen. Soziale Gerechtigkeit braucht
bart wurde, dass der wohnortnahe Zu- die im Koalitionsvertrag versprochenen
gang zu Gerichten erhalten bleiben wird. wohnortnahen Gerichte inklusive Rechts-
Soziale Gerechtigkeit braucht wohnort- antragsstelle mit arbeitsrechtlich versier- https://www.openpetition.de/petition/
nahe Gerichte. Gemeinsam haben die tem Personal, Fristbriefkästen, etc. online/erhalt-des-arbeitsgerichtes-in-
Bürgermeister und Amtsdirektoren im eberswalde abrufbar. Da eventuell nicht
Landkreis Barnim und die Bürgermeister Bloße Gerichtstage in Eberswalde, alle Bürgerinnen und Bürger über einen
aller sechs Mittelzentren der Planungs- zu denen Richterinnen und Richter Internetzugang verfügen, steht Ihnen
gemeinschaft Uckermark-Barnim dem nur besuchsweise anreisen, können mit der Unterschriftenliste auf dieser
Ministerpräsidenten bereits unsere das Arbeitsgericht Eberswalde nicht Seite eine alternative Möglichkeit zur
Lösungsvorschläge unterbreitet. Diese adäquat erset zen. Nach den zahl - Verfügung, sich für den Erhalt der lan-
wurden weder kommentiert noch bespro- reichen Schließungen von Behörden, desbehördlichen Infrastruktur in unserer
chen. Insbesondere könnte der Gerichts- Einrichtungen und Institutionen in den Region auszusprechen. Sie müssen
bezirk des Amtsgerichtes Eberswalde letzten Jahren im Nordosten Branden- lediglich Ihre Daten eintragen. Den aus-
um den Landkreis Märkisch-Oderland burgs, erwarten wir Neuansiedlungen gefüllten Zettel können Sie gerne diesem
erweitert werden. Die Landesregierung von Behörden und nicht die Schließung Amtsblatt entnehmen und an den Bür-
darf auch die nordöstliche Peripherie weiterer Standorte. germeisterbereich im Rathaus schicken.
nicht aus den Augen verlieren. Ich freue mich über Ihre Unterstützung.
Daher habe ich Anfang Februar eine On-
Der Erhalt des Arbeitsgerichtes in line-Petition zum Erhalt des Eberswalder Ihr Friedhelm Boginski,
Eberswalde ist für die ganze Region von Arbeitsgerichtes initiiert. Diese ist unter Bürgermeister
8 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021
STADTLEBEN
Erste Ehrenamtskarte Möglichkeit, ehrenamtliches Engagement
noch weiter zu bestärken. Ohne die vie-
len ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und
übergeben Bürger unserer Stadt wäre Eberswalde nur
halb so lebenswert. Neben der Würdigung
dieses Engagements durch die Ehren-
amtsauszeichnungen freue ich mich sehr,
dass wir nun auch eine gelungene Variante
gefunden haben, um diesen wichtigen
Eckpfeiler unserer Gesellschaft konkret zu
unterstützen“, so der Bürgermeister.
Ein formloser Antrag an die städtische
Referentin für soziale Teilhabe und Integ-
ration, Sarah Schmidt, reicht aus, um die
Ehrenamtskarte zu erhalten. „Wir hoffen
auf zahlreiche Anträge der Bürgerinnen
und Bürger. Vom Mobilitätszuschuss, über
Unterstützung bei Weiterbildungen und
Schulungen ermöglicht die Richtlinie eine
ganze Bandbreite von Möglichkeiten, das
Ehrenamt in Eberswalde zu unterstützen“,
so die Referentin.
Die Ehrenamtskarte berechtigt zum ermä-
Andrea Kubitz (r.) erhielt die erste Ehrenamtskarte der Stadt Eberswalde. Sarah Schmidt ßigtem Eintritt in den Einrichtungen der
(l.) ist für die Bearbeitung der Anträge zuständig. Stadt Eberswalde, wie zum Beispiel den
Zoo, den Familiengarten oder auch das
Seit Anfang des Jahres 2021 ist die engagiert, am 17. Februar 2021 die erste Museum. Bürgerinnen und Bürger können
„Richtlinie zur Anerkennung des bürger- Ehrenamtskarte der Stadt Eberswalde. sich für Anträge und Rückfragen an Frau
schaftlichen Engagements der Stadt Außerhalb der Pandemie ist Frau Kubitz Schmidt wenden.
Eberswalde“ in Kraft. Neben anderen an bis zu drei Tagen die Woche in der
Optionen ist es gemäß der Richtlinie für Kleiderkammer engagiert, die auch in der
ehrenamtlich Tätige möglich, eine Ehren- derzeitigen Situation sehr gut ausgelastet
amtskarte zu beantragen. Andrea Kubitz ist, auch wenn die Kleiderkammer derzeit KO NTA K T
von der Eberswalder Kleiderkammer war keinen Besucherverkehr zulassen darf. Sarah Schmidt, Referentin für
die erste ehrenamtlich Tätige, die diese „Mit der Richtlinie zur Anerkennung des soziale Teilhabe und Integration
Möglichkeit genutzt hat: Bürgermeister bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Telefon: 03334/64-501,
Friedhelm Boginski überreichte Frau Ku- Eberswalde und der zu ihr gehörenden E-Mail: sarah.schmidt@eberswalde.de
bitz, die sich auch in ihrer Heimat Golzow Ehrenamtskarte haben wir als Stadt die
Wir suchen Verstärkung!
Die Stadt Eberswalde bietet eine unbefristete Tätigkeit in Vollzeitanstellung als
Jurist (m/w/d)
Bewerbungen (unter Angabe der Kennziffer 07/2021) per E-Mail bis zum 31.03.2021 an
bewerbung@eberswalde.de
Weitere Infos unter eberswalde.de/ausschreibungen/stellenausschreibungen
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021 – Nichtamtlicher Teil 9
Stadtleben
„MEINE STADT
Modellstädten werden Beteiligungsfor-
men für alle Generationen organisiert
und Konzepte erarbeitet, um eine von
der Stadtgesellschaft gemeinsam ge-
DER ZUKUNFT“
tragene Marschroute in die Zukunft zu
abzustecken.
Die Vorhaben der Stadt Eberswalde be-
Eberswalde bei Landesinitiative fassen sich mit den Themen „zukunfts-
fähige Quartiere“, „Wärmewende“, „lo-
ausgewählt kale Energiewende“, „lokale Mobilität“
sowie den Querschnittsthemen „digi-
tale Transformation“ und „Klimawan-
del“. Eine zentrale Rolle soll hierbei die
Entwicklungsfläche im Bahnhofsumfeld
spielen, unter anderem mit der Vision
eines klimaneutralen, „smarten“ Quar-
tiers. Geplant ist die Bildung eines Bür-
gerrates – eine Beteiligungsform, die
bislang in Brandenburg wenig erprobt
ist und daher wertvolle Erkenntnisse
für Stadtentwicklung erwarten lässt.
Über eine digitale Beteiligungs- und
Konsultationsplattform werden neue
Formen der Information und insbeson-
dere der Teilhabe ausprobiert.
Für ihre Vorhaben erhalten die aus-
gewählten Städte in den Jahren 2021
und 2022 einen Landeszuschuss in
Höhe von jeweils bis zu 90.000 Euro.
Die Mittel sind zweckgebunden und
können für die Beauftragung Dritter
Die erste Fachkonferenz wird am 21. APRIL 2021 zum Thema und für Sachkosten eingesetzt wer-
„Digitale Transformation“ stattfinden. Die Veranstaltungen sollen bis Ende den. Der kommunale Eigenanteil be-
2022 die gesamte Bandbreite der Zukunftsthemen veranschaulichen. trägt 20 Prozent der zuschussfähigen
Gesamtkosten.
Die Landesinitiative „Meine Stadt der
Im Rahmen einer digitalen Presse- Landesregierung gesehen und ge - Zukunft“ umfasst neben den Modellvor-
konferenz gab Brandenburgs Infra- schätzt wird“, so Baudezernentin Anne haben einen Wissenstransfer für alle
strukturminister Guido Beermann Fellner. Städte des Landes. Das Expertenwis-
am 10. Februar 2021 die Städte be- sen und die Arbeitsergebnisse aus den
kannt, die sich mit ihren Bewerbun- Die Auswahl aus insgesamt 17 Städten Modellstädten werden in verschiedene
gen als Modellvorhaben der Landes- wurde von einer unabhängigen Jury mit Fachkonferenzen und spezifischen
initiative „Meine Stadt der Zukunft“ erfahrenen Expertinnen und Experten Workshops weitergegeben.
durchgesetzt haben. aus verschiedenen Disziplinen unter
dem Vorsitz von Prof. Martin zur Ned-
Die Wahl der Fachjur y ist auf Bad den, ehemaliger Wissenschaftlicher Di-
Belzig, Cottbus, Eberswalde, Großrä- rektor und Geschäftsführer des Deut-
schen, Herzberg (Elster), Neuruppin, schen Instituts für Urbanistik, getroffen. W EITER E
Perleberg und Wittenberge mit einer Wichtige Kriterien waren dabei die
gemeinsamen Bewerbung sowie Zos- Zukunftsfähigkeit und der Innovations-
INFO R M ATIO N EN
zur Landesinitiative sind auf
sen gefallen. „Wir freuen uns natürlich gehalt der Konzepte, die Qualität des
der Webseite
sehr, dass wir unter den ausgewählten integrierten Ansatzes sowie die Um-
Städten sind. Das zeigt, dass unser setzungsorientierung. Ein besonderer www.mil.brandenburg.de
Engagement im Bereich der nachhal- Fokus lag zudem auf dem Aspekt der des Ministeriums für
tigen Stadtentwicklung auch von der Teilhabe der Stadtgesellschaft. In den Infrastruktur und Landespla-
nung, unter „Themen // Stadt-
entwicklung“, zu finden.
10 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021Stadtleben
HNEE und Stadt Eberswalde
verlängern Kooperationsvereinbarung
Eine Verlängerung der im Juni 2007
geschlossenen Kooperationsver-
einbarung zwischen der Stadtver-
waltung Eberswalde und der Hoch-
schule für nachhaltige Entwicklung
Eberswalde (HNEE) haben jetzt Bür-
germeister Friedhelm Boginski und
Präsident Prof. Dr. Wilhelm-Günther
Vahrson unterzeichnet.
Ziel der Vereinbarung ist es, die Zusam-
menarbeit zwischen der Stadtverwaltung
und der Hochschule in zahlreichen Be-
reichen zu intensivieren und allem voran Bürgermeister Friedhelm Boginski (l.) und Prof. Dr. Wilhelm-Günther Vahrson, Leiter
die nachhaltige Entwicklung in den unter- der Hochschule für nachhaltige Entwicklung, unterzeichnen den novellierten Koope-
schiedlichen Facetten der Stadt Ebers- rationsvertrag.
walde und der Region gezielt zu fördern.
Zusammenarbeit, ihre Durchführung so- gesellschaftliche Herausforderungen
Bereits seit vielen Jahren pflegen die wie notwendige Maßnahmen definiert. kennen, die zum einen ihre hochschuli-
Stadtverwaltung Eberswalde und die sche Ausbildung prägen und zum ande-
HNEE eine intensive Zusammenarbeit Präsident Prof. Dr. Wilhelm-Günther ren tragen sie damit ihr erlerntes Wissen
und partnerschaftliche Kooperation. „Die Vahrson betont: „Ich freue mich sehr da- in die Organisationen.
Partnerschaft der Stadtverwaltung und rüber, dass wir mit der neu gefassten Ko-
der HNEE ist für beide Seiten wichtig. operationsvereinbarung neue Maßstäbe
Mit der Novellierung der Kooperations- gesetzt haben und die Zusammenarbeit
DIE KONKRETEN ZIELE DES
vereinbarung setzen wir unsere sehr mit der Stadtverwaltung Eberwalde auch
SEIT 2007 BESTEHENDEN
gute Zusammenarbeit kontinuierlich fort. in den kommenden Jahren intensivieren KOOPERATIONSVERTRAGES
Beide profitieren von den stets span- und damit viele Bereiche in ihrer Ent- DER STADT EBERSWALDE MIT
nenden Diskussionen, dem Austausch wicklung begleiten werden. Wir bieten DER HNEE
und dem Input, die wir uns gegenseitig mit unserem Studiengangsportfolio mit • Förderung der nachhaltigen Ent-
geben. Daher freue ich mich sehr über aktuell 20 Studiengängen und unseren wicklung der Stadt Eberswalde
die Unterzeichnung der Verlängerung“, drei Forschungsschwerpunkten ein gro- und der Region
so Bürgermeister Friedhelm Boginski. ßes Betätigungsfeld, dessen Potenziale • gemeinsamer aktiver Einsatz für
unsere Studierenden und Absolventin- ein tolerantes und weltoffenes
Die HNEE nimmt in der Stadt Ebers- nen und Absolventen, Beschäftigten Eberswalde
walde und der Region eine Reihe wich- und Dozierenden der HNEE gern mit der • Stärkung des Verwaltungs- und
tiger Funktionen wahr: Sie ist Arbeitge- Stadt Eberswalde im Sinne einer lang- Wissenschaftsstandortes Ebers-
berin, Ausbildungsstätte und vor allem fristig nachhaltigen Entwicklung teilen.“ walde im Zusammenspiel mit wei-
Trägerin, Entwicklerin sowie Vermittlerin teren ansässigen Wissenschafts-
einrichtungen und Akteuren
und „Transferiererin“ von Wissen. Die Durch Service Learning beispielsweise,
HNEE bietet mit ihrem nachhaltigen das aktuell an vielen deutschen Hoch- • Verzahnung von Stadt- und Hoch-
Profil vor allem wichtige Anknüpfungs- schulen an Bekanntheit und Verbreitung schulentwicklung, wo sich wech-
selseitige Vorteile für die eigenen
punkte sowohl für vorhandene als auch gewinnt, soll soziales Lernen und gesell-
Einrichtungen als auch für die
für weitere zu entwickelnde wirtschaft- schaftliches Engagement in Studium und Stadt und die Region ergeben
liche, soziale, kulturelle und ökologische Lehre verankert werden. Dieses Lernen
• Erhöhung der Sichtbarkeit von der
Potenziale in der Stadt Eberswalde so- durch gesellschaftliches Engagement Stadt Eberswalde und der HNEE
wie in der Region. Weiterhin bietet die bereichert seit etwa 1,5 Jahren die Lehre als gemeinsame starke Partner
HNEE ausgezeichnete Voraussetzungen an der HNEE und bietet viele Möglich- der Region
für die sinnvolle Zusammenarbeit zur keiten für Regionen und Hochschulen, • Erhöhung der Akzeptanz von
gegenseitigen Ergänzung und Ver- voneinander zu profitieren. Studierende Lösungsmöglichkeiten von regio-
tiefung bestehender Kompetenzen. In werden dabei angeregt, sich in städti- nalen Zukunftsfragen
der Kooperationsvereinbarung werden schen oder regionalen Organisationen
grundsätzliche Handlungsfelder für diese zu engagieren. Sie lernen dabei lokale
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021 – Nichtamtlicher Teil 11Stadtleben
Stadtverwaltung
deckt Teil des
Mobilitätsbedarfes mit
BARshare ab
Seit Januar 2021 steht den städtischen wichtiger Schritt in Richtung der von
Beschäftigten für Dienstfahr ten ein uns anvisierten nachhaltigen Mobilität
neuer und umweltfreundlicher Service, im gesamten Stadtgebiet“, so Verwal-
das E-Car-Sharing BARshare der Kreis- tungsdezernent Maik Berendt.
werke Barnim zur Verfügung. Während
einer täglich fest gebuchten Zeit von Die Amtsleiterin des Hauptamtes, Pe-
montags bis donnerstags von 8 bis tra Stibane, ergänzt: „Für uns stand im
14:30 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Fokus, den Mobilitätsbedarf der Be-
Uhr können neben den Kraftfahrzeu- schäftigten zu analysieren und diesen
gen des eigenen Fuhrparkes auch zwei dann konsequent durch Fahrzeuge zu
Renault Zoe Z.E. 50 des kreisweiten decken, die schadstoffarm und mög-
Mobilitätsangebots BARshare genutzt lichst alternativ betrieben werden. Im
werden. Sie sind an der Ladesäule in Falle der BARshare-Lösung gelingt es
der Pfeilstraße auf Höhe des Parkhau- uns somit auch, zwei fossil betriebene
ses des Landkreises Barnim stationiert. Fahrzeuge außer Dienst zu stellen. Ein Nutzungsprofile. Auch der über den
weiterer Pluspunkt in Sachen Umwelt zentralen Fuhrpark nachgefragte Mobili-
„Unsere Stadt widmet sich dem Thema ist, dass die beiden Mietfahrzeuge der tätsbedarf (zum Beispiel Reichweite der
Klimaschutz und Nachhaltigkeit bereits Kreiswerke Barnim nach Feierabend Fahrten, zirkadiane Nutzungsintensität,
seit vielen Jahren. So ist es nur selbst- auch den Bürgerinnen und Bürgern zur Nachfragehäufigkeit) der Beschäftigten
verständlich, dass auch die Stadtver- Verfügung stehen.“ wurde untersucht. Zweck waren einer-
waltung selbst ihren Beitrag leistet. Die seits Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen,
systematische Umstellung des Fuhrpar- Das Hauptamt der Stadt Eberswalde andererseits wurde aber auch – dem
kes von herkömmlich zu alternativ be- hat auf eigene Initiative hin im Jahr Nachhaltigkeitsgedanken und dem
triebenen Fahrzeugen ist ein beredtes 2019 eine Fuhrparkanalyse konzipiert städtischen Klimaschutzkonzept folgend
Beispiel. Die Hauptnutzung der beiden und diese für die Jahre 2018 und 2019 – geprüft, ob der Mobilitätsbedarf durch
E-Fahrzeuge von BARshare seit Anfang durchgeführt. Erfasst und ausgewer- weitere PKW mit alternativen Antrieben
dieses Jahres ist für uns ein weiterer tet wurden die fahrzeugindividuellen gedeckt werden könnte oder gar die
Rosenmontag kamen zahlreiche Freunde der fünften
Jahreszeit auf den Eberswalder Markt-
Ende der Narrenzeit platz und präsentierten ihre Kostüme.
Darunter versteckt die beiden Rathaus-
Nach 96 Tagen närrischer Amtszeit schlüssel der Vereine „Eberswalder
übergaben am Rosenmontag (15. Fe- Forstfasching“ und „Dorfclub Tornow“.
bruar 2021) die Eberswalder und Tor-
nower Narren die Rathausschlüssel Bei seiner närrischen Premiere dankte
zurück an Verwaltungsdezernent Maik Maik Berendt den Anwesenden für
Berendt, der den verhinderten Bürger- ihr Engagement und wünschte allen
meister Friedhelm Boginski vertrat. Kraft und Durchhaltevermögen „Wir
sehen uns alle hoffentlich im November
Auch wenn in diesem Jahr keine Fa- zum Auftakt zur neuen Saison, Halali
schingsveranstaltung stattfinden konnte, – Halalo!“
12 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021Stadtleben
bereits über einen Erdgas-, Hybrid-
oder Elektroantrieb. Im Mai 2021 wird
ein weiteres Fahrzeug durch ein Elekt-
rofahrzeug ersetzt.
Das E-Mobilitätsangebot BARshare der
Kreiswerke Barnim wurde im Sommer
2019 auf den Weg gebracht, um E-Mo-
bilität im Landkreis Barnim im Sinne
des Gemeinwohls zu unterstützen und
einen Beitrag zur Mobilitäts- und Ener-
giewende auf Basis der Null-Emissions-
Strategie des Landkreises zu leisten.
Nach dem Motto „Teilen statt besitzen“
stehen aktuell 43 Fahrzeuge auf Grund-
lage des Hauptnutzer-Mitnutzer-Prin-
zips für dienstliche und private Fahrten
Foto: JB
in neun Barnimer Orten zur Verfügung.
Zu den derzeit 13 Hauptnutzern zählen
neben städtischen und kommunalen
Gemeinsam mit Saskia Schartow (r.), der Projektleiterin BARshare, Verwaltungen auch Wohnungsgesell-
präsentieren Verwaltungsdezernent Maik Berendt (3.v.r.), die Leiterin schaften, Nachbarschaftsvereine oder
des Hauptamtes, Petra Stibane (2.v.r.) sowie Joeline Galjaard, Leiterin die Hochschule für nachhaltige Ent-
des Sachgebietes Zentrale Dienste, das BARshare- Fahr zeug der wicklung Eberswalde. Außer diesen
Stadtverwaltung. können auch alle Barnimer*innen in
Besitz eines Führerscheins nach ein-
maliger Registrierung die Fahrzeuge
Nutzung anderer Angebote, wie Car- sieben Kraftfahrzeuge und drei Elektro- der BARshare-Flotte für private Zwecke
Sharing, in Betracht kommt. Ein Ergeb- fahrräder stehen den Beschäftigten zur buchen. Neben kleinen Stadtflitzern der
nis der Analyse war, dass ein Teil des Erledigung von Dienstfahrten zur Ver- Marke Renault ZOE und größeren Vans
Mobilitätsbedarfes der Mitarbeiter auch fügung, zum Beispiel für die Inspektion der Marke Nissan e-NV EVALIA wird
über Car-Sharing abzudecken wäre. städtischer Baustellen, das Anfahren die E-Flotte in Bernau und Eberswalde
Unter Berücksichtigung des Klima- der über das gesamte Stadtgebiet ver- um zwei verschiedene Lastenrad-Mo-
schutzkonzeptes wurde pro Car-Sharing teilten Verwaltungsstandorte oder zur delle ergänzt. Für 2021 sind weitere
entschieden und die benötigte Leistung Wahrnehmung von Terminen. BARshare-Standorte in Panketal und
öffentlich ausgeschrieben. Werneuchen geplant. Die BARshare-
Der Fuhrpark wird schritt weise auf Flotte wird mit 100 % Ökostrom vom
Das Hauptamt verwaltet den Fuhrpark nac hhaltige M obilit ät sfor men um - regionalen Partner Stadtwerke Bernau
der Stadt Eberswalde. Die stadteigenen gestellt, fünf der Fahrzeuge verfügen betrieben.
Foto: FB
Foto: FB
Foto: FB
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021 – Nichtamtlicher Teil 13Stadtleben
Der Verein „für frauen“ e.V.
existiert seit annähernd 30 Jahren
Freuen sich über die kontinuierliche Zusammenarbeit und Unterstützung: Astrid Gohlke und Julia Hoff-
mann vom Frauenhaus Barnim bei der Bescheidübergabe mit der Referentin für Generationen und Familie,
Katrin Forster-König (v.l.n.r.).
Im Frauenhaus Barnim erhalten Hilfe- Auftakt unserer sozialen Zuwendungen städtischen Haushalt für seine Arbeit.
suchende ambulante und pro-aktive Be- im Jahr 2021 vorzunehmen. Professio- Die Vorsitzende des Vereins, Astrid
ratung und Begleitung sowie telefonische nelle Hilfe ist enorm wichtig für die Stadt Gohlke, dankte dem Bürgermeister für
Beratung. Zudem gehören die Nachbe- Eberswalde und den gesamten Land- die kontinuierliche Unterstützung seitens
treuung ehemaliger Frauenhausbewoh- kreis Barnim. Der kleine Verein hat eine der Stadt.
nerinnen und Hausbesuche nach Bedarf enorme Wirkung und ist eine immens
zu den Aufgaben der Mitarbeiterinnen wichtige Säule unserer Gesellschaft. Mein
des Vereins. Die externen beziehungs- Dank gilt auch unserer Stadtpolitik, die
weise ambulanten Beratungen finden im durch den Haushaltsbeschluss eine sol- KO NTA K T
@
Rathaus Eberswalde statt. Ein wesent- che Förderung überhaupt ermöglicht hat“, „für frauen“ e.V. /
licher Faktor für den Betrieb des Vereins so Bürgermeister Friedhelm Boginski. Frauenhaus Barnim
ist die Unterstützung durch öffentliche
03334/360222
Institutionen und Unternehmen. Die Stadt Eberswalde gehört seit Jahren
zu den größten Unterstützern des Ver- 0152/21086653
„Wir haben uns bewusst dafür entschie- eins. Auch in diesem Jahr erhält der Ver- frauen@telta.de
den, mit dem Frauenhaus Barnim den ein „für frauen“ e.V. 7.500 Euro aus dem
14 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021Anzeige
E B E R S WA L D E
„JEDES KIND BRINGT EIN PÄCKCHEN
LIEBE MIT AUF DIE WELT“ Arthur Berndt
Und es liegt an uns allen, dass wir mit dieser großen Ver-
antwortung für das Wohlergehen, das gesunde und be-
hütete Aufwachsen und Großwerden unserer Kleinsten
und Jüngsten in unserer Gesellschaft aufmerksam und
fürsorglich umgehen. Jeden Tag.
Mehr als 54 ehrenamtliche Familienpatinnen engagieren sich
täglich im Netzwerk für gesunde Kinder. Die Augen leuchten,
wenn Netzwerkkoordinatorin Katrin Kaplick von ihren Aufgaben
und der Arbeit der Familienpatinnen spricht. Sie alle unterstüt-
zen die jungen Familien in ihrem Zuhause auf vielfältige Weise.
„Wir sehen uns als Freundin und Wegbegleiterin, Ratgeberin,
Zuhörerin, Mutmacherin für junge Mütter und Väter und ihre
Familien, die bei dem Start ins Familienleben und den neuen
Herausforderungen des Alltags Unterstützung benötigen“, be-
tont Kaplick. Bald werden vier weitere Familienpatinnen das
Team verstärken.
Die WHG und das Netzwerk für Gesunde Kinder engagieren
sich schon sehr lange gemeinsam zum Wohle der Familien. Es ist uns daher eine Herzensangelegenheit dieses Engage-
Jens Aßmann, Teamleiter Kundenbetreuung übergab heute ment zu unterstützen.“ erklärt Jens Aßmann und hat deshalb
eine Spende in Höhe von 2.000 Euro an Katrin Kaplick. „Das auch gleich noch einmal zehn Babytaschen aus der WHG
Netzwerk ist ein großer Mehrwert für junge Familie, hilft Un- Aktion Baby.wohnt mitgebracht. Die Babytasche enthält alles
sicherheiten abzubauen und den Alltag neu zu strukturieren. was Baby in den ersten Tagen braucht: Kuscheldecke, Win-
Hier wird täglich großartiges geleistet – ehrenamtlich durch die deln, Feuchttücher, Nuckel, Babyflasche und einen Freund für’s
Familienpatinnen. Leben den WHG NachBÄR.
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Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021 – Nichtamtlicher Teil 15KULTUR
Objekte erzählen
Geschichte Lernen Sie jetzt
ausgewählte Objekte aus der
Sonderausstellung
„Kommunikation mit Strom –
Telefon und Rundfunk“ kennen. Nut-
zen Sie dafür unsere
Die Berliner Fernmeldefirma C. Lorenz Online-Angebote unter
AG richtet 1906 eine Abteilung zur erst- www.museum-eberswalde.de.
maligen Erforschung der drahtlosen Das Museum Eberswalde ist wegen
Übertragung von Sprache (drahtlose der Corona-Krise vorübergehend
Telefonie oder Radiotelefonie) ein. Um geschlossen.
nach Versuchen in Berlin weitere Reich-
weiten zu erzielen, werden umfangreiche
Versuche mit einer feststehenden Sen-
destation notwendig. In der Umgebung Eberswalde an der Entwicklung draht-
Berlins sucht man nach geeigneten Modell der Versuchsstation für drahtlose loser Sendetechnik für das Militär, ins-
Flächen und findet diese in Eberswalde Telegrafie, um 1920, angefertigt von Ger- besondere für die Marine. Von 1919
am Finowkanal. Der systematische Ver- hard Schablow, Eberswalde, Sammlung bis 1932 wird auch für zivile Anwen-
suchsbetrieb mit einem Lichtbogensen- Museum Eberswalde dungen geforscht. Es sollen die Über-
der kann am 27. Oktober 1909 beginnen. tragungsqualität verbessert, einzelne
Sender-Komponenten optimiert sowie
Über 30 Jahre lang prägt der Anblick Experimentier- und Aufenthaltsräumen. zu Test zwecken auch Sprache und
des 70 m hohen Holzgit ter mastes Außerdem gibt es einige Nebenge- Musik von Schallplatten über tragen
das Stadtbild. Er ist umgeben von 16 bäude wie Schuppen. Die notwendige werden. 1932 finden die letzten doku-
Abspannmasten, die ringförmig im elektrische Energie für die Station liefert mentierten Arbeiten in der Versuchs-
Abstand von 117 m aufgestellt sind. ein 400-Volt-Gleichstrom-Anschluss station statt. Das letzte verbliebene
Außerdem wird eine Schirmantenne mit des städtischen Elektrizitätswerks. G ebäude, das L aborator ium, wird
80 m Radius aufgebaut. Das Stations- 2012/13 rückgebaut.
haus nahe des Hauptmastes ist eine Bis zum Ende des Ersten Weltkriegs
Holzbaracke von knapp 100 qm mit 1918 ar beitet die Fir ma Lorenz in Anja Titze, Kuratorin der Sonderschau
und Tourismus zusammengetan, um den
Erster Preis der City Offensive 2021 Marktplatz in Eberswalde zu beleben. Ihr
Wettbewerbsbeitrag gewinnt den 1. Preis
geht nach Eberswalde bei der diesjährigen City-Offensive der
IHK Ostbrandenburg.
Gemeinsames Ziel ist es, mit dem Preis-
geld in Höhe von 11.000 Euro einen
Foto: FB
Anreiz zu schaffen, der Menschen in
die Innenstadt lockt, um dor t einen
entspannten Nachmittag und Abend
zu verbringen. Wie in der gerade ver-
öffentlichten IFH-Studie „Vitale Innen-
städte 2020“ belegt wird, geht es darum
Handel, Gastronomie und Innenstadt als
Erlebnis zu gestalten.
Bürgermeister Friedhelm Boginski:
„Innenstadt und Marktplatz mit einem
Mehrwert jenseits von reinem Handel
und Gastronomie zu verbinden, greift
eine historische Ursprungfunktion der
Marktplätze auf: Sie waren, sind und
Nicole Marx vom Eiscafé Venezia, Björn Wurstwaren GmbH mit dem Imbiss im werden es wieder: Orte des gesellschaft-
Wiese vom Kaffeehaus Gustav und Eisensäuerling haben sich mit dem lichen Lebens und Erlebens. Das stärkt
Sebastian Kühn von der Eberswalder Büro E des Amtes für Stadtmarketing Wirtschaft, Innenstadt und Gesellschaft.“
16 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 03/2021Sie können auch lesen
