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Ausgabe Juni 2022 Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der Mitteilungen der Mitteilungen des Gemeinde Holzkirchen Marktes Remlingen ab Seite 11 ab Seite 23 Mitteilungen der Mitteilungen des Gemeinde Uettingen Marktes Helmstadt ab Seite 27 ab Seite 33 Kinder und Familie Kirchliche Nachrichten ab Seite 44 ab Seite 48
Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und den vor- handenen personellen Ressourcen gelten für den Zugang bei der VGem Helmstadt folgende Regelungen: • Der Zutritt für Besucher ist nur mit Termin möglich! Öffnungszeiten der VGem Helmstadt Wir wollen mit dieser Maßnahme den Gesundheits- und Arbeitsschutz für die Mitarbeiter(innen), aber auch für die Im Kies 8, 97264 Helmstadt Besucher(innen) gewährleisten. 09369 9079-0 (Vermittlung) Bitte nutzen Sie die vorhandenen Kommunikationstechniken, poststelle@vgem-helmstadt.bayern.de um mit uns in Kontakt zu treten: über unsere Online-Terminreservierung Öffnungszeiten nach Vereinbarung per E-Mail: poststelle@vgem-helmstadt.bayern.de Montag bis Freitag 8:30 – 12:00 Uhr per Telefon (09369 9079-0) oder auch Montag und Mittwoch 13:30 – 15:30 Uhr über unser Bürgerserviceportal auf unserer Homepage www.vgem-helmstadt.de Donnerstag: 13:30 – 18:00 Uhr Eine Liste mit den Kontaktdaten unserer Mitarbeiter finden Sie dort. Am 17. Juni ist die Verwaltungsgemeinschaft geschlossen. Wir bitten Sie um Ihr Verständnis. Achtung: Terminvereinbarung z. Zt. zwingend erforderlich Ihre Besuchen Sie uns im Internet unter VGem Helmstadt www.vgem-helmstadt.de Auch dort stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Ihre Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt Impressum Das Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden in der Verwaltungsgemein- schaft Helmstadt erscheint monatlich jeweils am 1. Freitag und wird KLICK DICH in die kostenlos an alle erreichbarenHaushalte des Verbreitungsgebietes verteilt. Herausgeber: MaGeTA-Verlag, Maria Geyer (v.i.S.d.P.) Mittlerer Dallen- bergweg 19, 97082 Würzburg im Auftrag der VGem Helmstadt. unser Verantwortlich für Bekanntmachungen der VGem Helmstadt ist der Gemeinschaftsvorsitzende. Die Verantwortung für den gemeindli- bietet Ihnen die Möglichkeit, chen Teil trägt der 1. Bürgermeister der jeweiligen Mitgliedsgemeinde. Anträge an die Verwaltung Veröffentlichungen der Vereine und anderer Organisationen liegen in online zu erfassen und an deren eigener Verantwortung. den zuständigen Fachbe- Zu veröffentlichende Artikel: schicken Sie bitte per Post oder E-Mail als reich zur weiteren Bearbei- PDF-Datei ohne jegliche Formatierung an die VGem Helmstadt, Im Kies 8, tung weiterzuleiten. 97264 Helmstadt, E-Mail: mitteilungsblatt@vgem-helmstadt.bayern.de, Tel. 09369 / 90 79-22 Meldebestätigung, Aufenthaltsbescheinigung, Sta- Der Verlag behält sich Kürzungen und Korrekturen bei den Veröffentli- tusabfrage Ausweis, Übermittlungssperren, Umzug chungen der Vereine und anderer Organisationen vor. Es besteht seitens innerhalb der VGem, Voranzeige einer Anmeldung, der Vereine und Organisationen kein Anspruch auf Abdruck kompletter Wahlschein, Führungszeugnis, Gewerbezentralregis- PDF-Vorlagen außer bei kostenpflichtigen Anzeigen. ter, Wasserablesung können Sie jederzeit online über Grafik und Layout: Iris & Ronja Mende, uns BSP erledigen. Außerdem stehen Ihnen auch noch Gewerbliche Anzeigen sowie private Kleinanzeigen, Dank- und die Fachdienste aus unserem Standesamt zur Verfü- Familienanzeigen: Iris Mende, Tel. 0176 577 209 40, gung. Schnell und einfach erhalten Sie im Bedarfsfalle E-Mail: anzeigen@mageta-verlag.de Geburts-, Ehe-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeur- kunden. Alle Informationen, Mediadaten und Erscheinungstermine unter www.mageta-verlag.de Sparen Sie Zeit, Wege, Kosten und nutzen Sie unser Belegexemplare der aktuellen Ausgabe können in der Verwaltungs- BÜRGERSERVICEPORTAL! gemeinschaft Helmstadt abgeholt werden. Ihre Das nächste Mitteilungsblatt erscheint am Freitag, den 1. Juli 2022. Redaktionsschluss: Mittwoch, 15. Juni 2022 2 Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022
Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt Urlaubszeit – Reisezeit Vergessen Sie nicht, ihre Reisedokumente auf deren Gültigkeit zu überprüfen. Neuer Service – Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass Online Terminvereinbarung wir keine verbindlichen Auskünfte über Reisebedingungen ins Ausland erteilen Ab sofort bieten wir für unseren Bürgerservicebereich können. Einreiseinformationen aller (= Einwohnermelde-, Ordnungs- und Standesamt) die Mög- Länder finden Sie unter: lichkeit über das Internet einen Termin zu vereinbaren. www.auswaertiges-amt.de Termine können Sie jederzeit online buchen - auch mit dem Handy. Nach Auswahl des gewünschten Services wird Ihnen eine Auswahl der nächsten verfügbaren Termine vorgeschlagen. Ablesung der Wasserzähler Sowohl online als auch bei telefonischer Vereinbarung sind die gleichen Termine verfügbar. Die Jahresablesung der Wasser- Nutzen Sie die Möglichkeit und buchen Sie ihren Termin zähler steht kurz bevor. ab sofort über unsere Homepage einfach online! Die Ablesekarten werden http://www.vgem-helmstadt.de/buchen-sie-ihren- Ihnen in Kürze zugestellt. termin-bei-uns-einfach-online Bitte melden Sie nur die schwarz unterlegten Zahlen (volle Kubikmeter), nicht die rot unterlegten Zahlen. Sie können die Zählerstände auch über das Bürgerservice-Por- tal der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt übermitteln: www.vgem-helmstadt.de Übermittlungszeiten: 21.06.2022 bis 03.07.2022 Vielen Dank für Ihre Mithilfe, Ihre VGem Helmstadt Informationsangebot zur Existenz- gründung, Existenzerhaltung und Blutspendetermin Unternehmensnachfolge Helmstadt: In Zusammenarbeit mit den AKTIVSENIOREN BAYERN e.V. wird der Sprech- und Informationstag für Klein- und Mittelbetriebe und Dienstag, 28. Juni Existenzgründer aus dem Landkreis Würzburg angeboten. von 16:45 bis 20:30 Uhr Bei dieser ersten Orientierung wird mit dem interessierten Betrieb Hans-Böhm-Halle / Eingang Schulturnhalle in der Schulstraße individuell und vertraulich eine Strategie für Möglichkeiten und Wege von Problemlösungen entwickelt (z.B. Planungs und Finanzie- Bitte unbedingt den Spendenabstand von 56 Tagen einhalten!! rungsfragen, Organisationsabläufe, Rechnungswesen, Marketing, Der Blutspendedienst weist darauf hin: Bitte bringen Sie zu je- Unternehmensübergaben, etc.). der Spende unbedingt Ihren Blutspendepass mit. Zumindest aber Dieses erste Orientierungsgespräch ist kostenlos. einen Lichtbildausweis (Personalausweis, Reisepass, Führerschein). Nächster Sprechtag: Donnerstag, 9. Juni 2022, 9:00 bis 12:00 Uhr ZDI Mainfranken - Würzburg Rottendorfer Straße 71 (Tower), 97074 Würzburg Langfinger kennen Anmeldung bei: Brigitte Schmid, Tel. 0931 - 80 03 51 12 keine Kurzarbeit. Landratsamt Würzburg, Kreisentwicklung Weitere Informationen: www.aktivsenioren.de Schützen Sie Ihr Eigentum vor Diebstahl. www.polizei-beratung.de Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022 3
ANZEIGEN Mitteilungen aus dem Landkreis Unabhängig beraten, selbstbestimmt teilhaben. Kostenlose Beratung für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige Die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung, kurz EUTB®, berät zu Möglichkeiten der Rehabilitation und Teilhabe. Wer Fragen zur Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabe- gesetz hat, einen Rat sucht, Informationen braucht oder sich austauschen möchte, kann sich an die EUTB wenden. Die EUTB Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind nur den Ratsuchenden gegenüber verpflichtet. Willkommen sind alle Menschen mit verschiedensten Einschrän- kungen, Krankheit, Behinderung und egal in welchem Alter. EUTB Außensprechstunde in Uettingen: Dienstag, 07. Juni 2022 15:00 – 17:00 Uhr Aalbachtalhalle, Barbarossasaal Wilhelmine-Fey-Straße 1, Uettingen Kontakt: Gerd Herold, Tel. 0931-386 600 66 oder Mobil: 0151-58 02 91 34, E-Mail: herold.gerd@eutb-wuerzburg.de Die gültigen Corona Hygiene- und Abstandsregeln werden eingehalten. EUTB der IFD Würzburg GmbH Offene Sprechstunde: jeden Dienstag, 16:00 – 18:00 Uhr (am Telefon) Termine nach Absprache, E-Mail: info@eutb-wuerzburg.de moser.christine@eutb-wuerzburg.de Erfolg nur zwischen 9 und 5? herold.gerd@eutb-wuerzburg.de www.eutb-wuerzburg.de | www.teilhabeberatung.de Nicht für mich. Ich will Karriere im Nebenberuf. Ein attraktiver Zusatzverdienst geht bei uns auch nach Feierabend. Allianz In einer Branche, die selbst in unsicheren Zeiten Sicherheit bietet. Waldsassengau e.V. -HW]WDOVQHEHQEHUXƯLFKHU9HUPLWWOHU (w/m/d) durchstarten. Gemeinsam mehr erreichen! Dreizehn Gemeinden im westlichen Landkreis Würzburg setzen gemeinsam Projekte im Rahmen der ländlichen Entwicklung um. ,KUH9RUWHLOH Attraktives Zusatzeinkommen Erfahren Sie auf unserer Kundenkontakte Homepage oder im persön- 4XDOLƮ]LHUXQJ lichen Gespräch mehr zu Arbeiten wo und wann unseren Aktivitäten sowie Sie wollen zum laufenden Förder- Positives Image programm „Regionalbudget“. Ich stehe Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung: Jetzt bewerben! Allianz Waldsassengau im Würzburger Westen e. V. Matthias Rozic Lindenstr. 3 97297 Waldbüttelbrunn Tel. 0160-95 02 08 57 Tel. 0931 305919892 Weitere Info unter: www.allianz-waldsassengau.de matthias.rozic@HUK-COBURG.de 4 Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022
Mitteilungen aus dem Landkreis einreichen. Die Vordrucke hierfür finden Sie ab dem 1. Juli Bayerisches Landesamt 2022 im Internet unter www.grundsteuer.bayern.de, in Ihrem Finanzamt oder in Ihrer Gemeinde. für Steuern Bitte halten Sie die Abgabefrist ein. Grundsteuerreform Bayern Neuregelung der Grundsteuer Für die Städte und Gemeinden ist die Grundsteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Sie fließt in die Finanzierung der Infrastruktur, zum Beispiel in den Bau von Straßen und dient der Finanzierung von Schulen und Kitas. Sie hat Bedeutung für jeden von uns. Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen gesetzlichen Regelungen zur Bewertung von Grundstücken für Zwecke der Grundsteuer im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt. Der Bayerische Landtag hat am 23. November 2021 zur Neure- gelung der Grundsteuer ein eigenes Landesgrundsteuergesetz verabschiedet. Von 2025 an spielt der Wert eines Grundstücks bei der Berech- nung der Grundsteuer in Bayern keine Rolle mehr. Die Grund- Sie sind steuerlich beraten? steuer wird in Bayern nicht nach dem Wert des Grundstücks, Selbstverständlich kann die Grundsteuererklärung auch durch sondern nach der Größe der Fläche von Grundstück und Ge- Ihre steuerliche Vertretung erfolgen. bäude berechnet. Sie haben Eigentum in anderen Bundesländern? Wie läuft das Verfahren ab? Für Grundvermögen sowie Betriebe der Land- und Forstwirt- Das bisher bekannte, dreistufige Verfahren bleibt weiter erhal- schaft in anderen Bundesländern gelten andere Regelungen ten. Eigentümerinnen und Eigentümer haben eine sog. Grund- für die Erklärungsabgabe als in Bayern. steuererklärung abzugeben. Das Finanzamt stellt auf Basis der erklärten Angaben den sog. Grundsteuermessbetrag fest und Informationen stehen unter www.grundsteuerreform.de zur übermittelt diesen an die Kommune. Die Eigentümerinnen Verfügung. und Eigentümer erhalten über die getroffene Feststellung des Sie benötigen weitere Informationen oder Unterstützung? Finanzamtes einen Bescheid, sog. Grundsteuermessbescheid. Weitere Informationen und Videos, die Sie beim Erstellen der Der durch das Finanzamt festgestellte Grundsteuermess- Grundsteuererklärung unterstützen sowie die wichtigsten Fra- betrag wird dann von der Kommune mit dem sog. Hebesatz gen rund um die Grundsteuer in Bayern finden Sie online unter: multipliziert. Den Hebesatz bestimmt jede Kommune selbst. www.grundsteuer.bayern.de Die tatsächlich nach neuem Recht zu zahlende Grundsteuer wird den Eigentümerinnen und Eigentümern in Form eines Be- Bei Fragen zur Abgabe der Grundsteuererklärung scheids, sog. Grundsteuerbescheid, von der Kommune mitge- ist die Bayerische Steuerverwaltung in der Zeit von teilt. Sie ist ab dem Jahr 2025 von den Eigentümerinnen und Mo. bis Do. von 08.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 08.00 – 16.00 Uhr Eigentümern an die Kommune zu bezahlen. auch telefonisch für Sie erreichbar: Tel. 089 – 30 70 00 77 Was bedeutet die Neuregelung für Sie? In Bayern gilt es, rund 6,3 Mio. Feststellungen zu treffen – auf- Waren Sie am 1. Januar 2022 (Mit-)Eigentümerin bzw. (Mit-)Eigen- grund der Menge der zu bearbeitenden Grundsteuererklärun- tümer eines Grundstücks, eines Wohnobjekts oder eines Betriebs gen sehen Sie bitte von Rückfragen zum Bearbeitungsstand der Land- und Forstwirtschaft in Bayern? – Dann aufgepasst: Ihrer Grundsteuererklärung ab. Um die neue Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer fest- Hängen die Grundsteuerreform stellen zu können, sind Grundstückseigentümerinnen und und der Zensus 2022 zusammen? -eigentümer sowie Inhaberinnen und Inhaber von land- und Das Bayerische Landesamt für Statistik führt in 2022 einen forstwirtschaftlichen Betrieben verpflichtet, eine Grundsteu- Zensus mit einer Gebäude- und Wohnungszählung durch. Die ererklärung abzugeben. Hierzu werden Sie durch Allgemein- Grundsteuerreform und der Zensus sind voneinander unab- verfügung des Bayerischen Landesamt für Steuern im Frühjahr hängig. Weitere Informationen zum Zensus finden Sie unter 2022 öffentlich aufgefordert. Für die Erklärung sind die Eigentumsverhältnisse und die tat- www.statistik.bayern.de/statistik/zensus sächlichen baulichen Gegebenheiten am 1. Januar 2022 maß- geblich, sog. Stichtag. Was ist zu tun? Infoveranstaltung Grundsteuerreform Ihre Grundsteuererklärung können Sie in der Zeit vom 1. Juli am Montag, 27.06.2022 2022 bis spätestens 31. Oktober 2022 bequem und einfach Das Finanzamt Würzburg lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu elektronisch über das Portal ELSTER - Ihr Online-Finanzamt einer Informationsveranstaltung zur Grundsteuerreform ein. unter www.elster.de abgeben. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr, Einlass ist ab 16 Uhr. Sofern Sie noch kein Benutzerkonto bei ELSTER haben, können Sie sich bereits jetzt registrieren. Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltungsort: Herzog-Hedan-Halle, Schulstraße 20, Registrierung bis zu zwei Wochen dauern kann. Hettstadt für die angegliederten Verwaltungsgemeinschaften und Gemeinden (Hettstadt, Neubrunn, Kist, Eisingen, Höch- Sollte eine elektronische Abgabe der Grundsteuererklärung berg, Helmstadt, Waldbrunn, Waldbüttelbrunn). für Sie nicht möglich sein, können Sie diese auch auf Papier Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022 5
Mitteilungen aus dem Landkreis Online-Umfrage für Gemeinsam mit Ihnen Bio-Landwirtschaft in die Zukunft der Region Würzburg »stadt.land.smart« Mehr regionale Bio-Lebensmittel sollen auf den Tellern im Landkreis Würzburg landen. Das ist eines der Ziele, die sich der „stadt.land.smart“ ist der Name eines Projektes, mit dem sich Landkreis als staatlich anerkannte Öko-Modellregion auf die Stadt und Landkreis Würzburg letztes Jahr erfolgreich um eine Fahnen geschrieben hat. Denn das schafft nachhaltige Kreis- Förderung der Bundesregierung im Rahmen der Modellprojek- läufe für Wirtschaft, Klima und Umwelt. te Smart Cities beworben haben. Mit der Ausweitung der Öko-Modellregion im Jahr 2021 von Ziel ist, sich untereinander und mit den Bürgerinnen und Bür- den 13 Gemeinden der Allianz Waldsassengau auf alle 52 Ge- gern besser zu vernetzen und - so groß dieser Anspruch auch meinden des Landkreises Würzburg hat sich auch die Zahl der ist - die Lebensqualität in der Region Würzburg für alle zu stei- Landwirte, Initiativen und Engagierten erweitert, die sich in der gern. Dafür gehen Stadt und Landkreis gemeinsam diverse Region für den Bio-Landbau und Bio-Lebensmittel einsetzen. smarte Projekte an. Alle stehen unter dem Motto: „Menschlich Mit der Online-Umfrage für Bio-Landwirte möchte Janina Herr- aus der Krise“ und werden im ständigen Dialog mit der Bürger- mann, Managerin der Öko-Modellregion am Landratsamt schaft ausgestaltet – gerade auch mit benachteiligten Bevölke- Würzburg, eine bessere Übersicht zu den Produkten, Vermark- rungsgruppen. tungsstrukturen und Interessen in der Region erhalten. „Denn Es gilt die soziale Resilienz, also die soziale Widerstandskraft, nur wer sein Angebot kennt, kann auch für eine gezielte Ver- zu stärken. Mit digitalen und analogen Angeboten soll sicher- netzung sorgen“ erklärt Janina Herrmann. gestellt werden, dass allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern Daher sind alle Bio-Landwirte und Bio-Landwirtinnen im Land- der Zugang zu bedürfnisorientierten Angeboten ermöglicht kreis Würzburg herzlich einladen, an einer Online-Umfrage wird. Insgesamt arbeitet das stadt.land.smart-Team an acht teilzunehmen. Den Zugangslink gibt es auf der Homepage der konkreten Maßnahmen, die im Förderprojekt umgesetzt wer- Öko-Modellregion Würzburg: www.oekomodellregionen.bay- den sollen. Nach dem inhaltlichen Schärfen der Maßnahmen, ern/waldsassengau. geht das stadt.land.smart-Team im Herbst 2022 in die Bürger- beteiligung. Aktuell steht das Thema regionale Bio-Lebensmittel in der Ge- meinschaftsverpflegung ganz oben auf der Agenda der Öko- Gemeinsam mit Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, möch- Modellregion Würzburg. Um den Ökolandbau in der Region zu te das Team die Chancen der Digitalisierung ausloten und die stärken, bieten die Küchen von Kantinen und Mensen in der Lebensqualität in Stadt und Landkreis nachhaltig verbessern. Region großes Potential, um zur Nachfrage und zu einem Be- Dies ist nur über Ihre Beteiligung möglich. wusstsein für regionale Bio-Lebensmittel beizutragen. Weitere Informationen zu konkreten Beteiligungsformaten Insbesondere die staatlichen Kantinen in Bayern sollen laut folgen im Sommer 2022. Ministerratsbeschluss bis zum Jahr 2025 eine Vorbildfunktion Bleiben Sie über den Blog oder Newsletter (siehe QR-Codes) einnehmen und einen Warenanteil von mindestens 50 Prozent auf dem Laufenden. aus regionaler oder ökologischer Erzeugung anbieten. Nach den staatlichen Kantinen sollen auch andere öffentliche Träger Blog Newsletter mit ihren Kindergärten und Schulen bis 2030 folgen. Um gut auf diese Richtschnur vorbereitet zu sein, möchte die Öko-Modellregion-Managerin heute schon das regionale Bio- Angebot und potentielle Bezugsquellen im Landkreis für Groß- , Schul- oder Kitaküchen kennenlernen. Bio-Landwirtinnen und –landwirte, die Interesse an einer Vermarktung ihrer Produkte an Groß- Kita- oder Schulküchen haben, bietet der Fragebogen die Möglichkeit, ihr Angebot bekannt zu machen bzw. ihr Inte- resse zu bekunden. Foto: Lucas Kesselhut Bildvorschlag: Kita, Copyright: Daniel Delang Landrat Thomas Eberth und Janina Herrmann, Öko-Modellregion- Managerin am Landratsamt Würzburg, werben dafür, dass bald mehr regionale Bio-Lebensmittel auf den Tellern im Landkreis lan- den. Dazu gibt es eine Umfrage der Öko-Modellregion unter den Bio-Landwirten. 6 Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022
Mitteilungen aus dem Landkreis „bio-offensive”: Gemeinsame Busfahrt zu den Öko-Feldtagen am 29. Juni 2022 Die dritten Öko-Feldtage zeigen vom 28. bis 30. Juni 2022 auf Für Personen mit Wohn-/Betriebssitz innerhalb der drei der Hessischen Staatsdomäne Gladbacherhof in Villmar alles, Öko-Modellregionen ist die Fahrt kostenfrei! was die ökologische Landwirtschaft zu bieten hat. Landwirtin- Der Eintritt ist nicht enthalten! nen und Landwirte können sich auf dem Versuchsgut der Uni- versität Gießen umfassend über Neuheiten aus Landtechnik, Anmeldungen ab sofort bis zum 12. Juni 2022 Pflanzenbau, Tierhaltung und Forschung informieren. Über über die Homepage der Öko-Modellregion Landkreis Würzburg 300 Unternehmen, Verbände und Organisationen präsentie- (https://www.oekomodellregionen.bayern/waldsassengau ). ren Saatgut, Sorten, Landtechnik, Betriebsmittel, Futtermittel, Dort finden Sie weitere Hinweise zum Programm sowie Teil- Stallbau, Beratungsleistungen und vieles mehr. Die Öko-Feld- nahmebedingungen für Personen außerhalb der Öko-Mo- tage sind der ideale Treffpunkt für alle Ökobauern und -bäu- dellregionen Landkreis Würzburg, Oberes Werntal und Rhön- erinnen, solche, die es werden wollen, und alle, die nach neu- Grabfeld en Methoden für eine umweltfreundliche und klimaresiliente Landwirtschaft suchen. Förderhinweis: Das Projekt bio-offensive wird unterstützt aus Fördermitteln der Landwirtschaftlichen Rentenbank. Träger Besonders interessant sind die klimaresilienten Maßnahmen, des Projektes sind die Stiftung Ökologie & Landbau (SÖL) und die auf dem Öko-Gemischtbetrieb Gladbacherhof bei verschie- der Verband der Landwirtschaftskammern (VLK). denen Führungen anschaulich vermittelt werden. Auf dem Betrieb werden Maßnahmen wie Fruchtfolgen und Sorten, unterschiedliche Bodenbearbeitung, Agroforst und Mulchauf- lage erprobt, um auf die Auswirkungen des Klimawandels zu reagieren. Gemeinsam laden die unterfränkischen Öko-Modellregionen Rhön-Grabfeld, Oberes Werntal und Landkreis Würzburg zur Teilnahme an einer eintägigen Busfahrt zu den Öko-Feldta- gen am Mittwoch, 29. Juni 2022 ein. Programm und Reiseverlauf: Zustieg: 06:30 Uhr Zustieg Würzburg: Parkplatz am Dallenbergbad Ankunft: 09.00 Uhr Hessische Staatsdomäne Gladbacherhof Vor Ort wird der gemeinsame Besuch zweier Führungen ange- boten, die restliche Zeit steht zur freien Verfügung (Programm: Welche Themen beschäftigen Landwirtinnen und Landwirte derzeit? www.oeko-feldtage.de): Einblicke gibt es vom • Führung zu Winterweizen-Landessortenversuchen, 28. bis 30. Juni 2022 Sojabohnen-Landessortenversuchen und zu Kartoffel- bei den dritten Öko-Feldtagen. Demonstrationsparzelle Das Archivbild zeigt die • Klimarundgang: Agroforst und Klimawandel Veranstaltung im Jahr 2019. Die Rückfahrt erfolgt am gleichen Abend gegen 18:30 Uhr. Foto: FiBL GmbH H ANZEIGEN Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022 7
Mitteilungen aus dem Landkreis Jeder Moment WERTvoll DER LANDKREIS WÜRZBURG FEIERT 2022 SEIN 50. JUBILÄUM SONNTAG, 3. JULI 2022 11 BIS 17 UHR Feiern Sie mit uns beim Tag der offenen Tür im Landratsamt Würzburg h Großes Bühnenprogramm im Festzelt, moderiert von Eberhard Schellenberger, „der Stimme Main- frankens“ u.a. mit: Fanfarenzug Fränkische Herolde Neubrunn, Hist. Trachten- und Stadtkapelle Aub, Jugendblasorchester Kürnach, Landratsamt-Band, Landfrauenchor, Tanzgruppen der TG Höchberg u. des Deutschhaus-Gymnasiums Würzburg, Interviews mit den fünf jüngsten Kreisräten und Kreisrätinnen h Präsentationen der Aufgaben des Landratsamtes, des Kommunalunternehmens des Landkreises, der Kreisfeuerwehr und des Staatlichen Bauamtes – von Abfall bis Zulassung, von Gesundheit bis Winterdienst h Spiel & Spaß für Kinder mit Zauberer ZaPPaloTT und Clown Heini, Feuerwehr-Hüpfburg und Mitmach-Programm, Kettcar- und Tretbulldog-Ralley h Kulturprogramm mit Lesungen und Musik: Landkreis-Geschichten mit Markus Grimm, „Hot & Cool“ - Klezmer und jiddische Lieder, Vortrag zum Landjudentum im Landkreis, Improtheater Kaktus und Asterix uff Meefränggisch h Genießen auf gut fränkisch mit Jubiläumsbier, Jubiläumsweinen, Hochzeitsessen und anderen Gaumenfreuden, Kuchenbar der Landfrauen und Foodtrucks Auf dem Gelände des Landratsamtes in der Zeppelinstraße 15 bestehen , am 3. Juli 2022 keine Parkmöglichkeiten. Nutzen Sie möglichst den Öffentlichen Personennahverkehr. Die Buslinien 6, 10, 16 und 34 halten in unmittelbarer Umgebung des Landratsamtes. Parkplätze gibt es auf dem Uni-Campus Hubland Süd (Anfahrt z. B. über Zeppelinstraße in den Theodor-Boveri-Weg). Von dort mit Buslinie 10 Haltestelle Uni-Sportzentrum zur Haltestelle Zeppelinstraße. www.landkreis-wuerzburg.de/jubiläum 8 Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022
Mitteilungen aus dem Landkreis Der Landkreis Würzburg feiert 50. Geburtstag Liebe Landkreis-Bürgerinnen Landrat Thomas Eberth freut sich über die gelungene Ausstel- und Landkreis-Bürger, lung: „Optisch sehr gelungen, zeigen die zwölf Roll-ups mar- kante Themen unseres Landkreises, die bei einem Besuch im am 1. Juli 2022 feiert der Landkreis Landratsamt kurzweilig informieren und sicher das eine oder Würzburg seinen 50. Geburtstag unter andere Aha-Erlebnis bereithalten.“ „Unser Landkreis ist eine dem Motto: „Jeder Moment WERTvoll“. Wohlfühlregion und die Ausstellung zeigt die Vielfalt der Orte, Ich möchte Sie alle ganz herzlich zum aber auch die Vielfalt unserer Aufgaben im Amt“, so Landrat Tag der offenen Tür am Sonntag, 3. Thomas Eberth. Juli 2022 von 11 bis 17 Uhr ins Land- ratsamt in die Zeppelinstraße 15 im Konzipiert wurde die Ausstellung von Eva-Maria Schorno, Würzburger Frauenland einladen. Leiterin des Stabsstellenfachbereichs Presse- und Öffentlich- keitsarbeit, die Gestaltung übernahm Schinagl Graphic-Design Den Wert unseres Landkreises machen Sie aus, die Menschen, (Veitshöchheim). die hier leben, arbeiten und sich engagieren. Deshalb möch- te ich mit Ihnen allen unser Jubiläumsfest als einen Tag voller Die Ausstellung ist zu den Öffnungszeiten des Landratsam- Freude und Genuss feiern. Wir bieten Ihnen einen bunten Mix tes Würzburg, Zeppelinstraße 15, im Erdgeschoss zu sehen: aus Unterhaltung, Information und Begegnungen. Dazu servie- montags bis donnerstags von 7:30 bis 16:30 Uhr, freitags ren wir Ihnen kulinarische Genüsse: gut fränkisch mit Hoch- von 7:30 bis 12:00 Uhr. Der Zugang ist derzeit nur mit einer zeitsessen und Jubiläumsbier, prämierte Weine von unseren OP- oder FFP2-Maske möglich. Winzern, leckeres MainSchmecker Apfelschorle von unseren Eine zweite Version der Ausstellung soll im Jubiläumsjahr durch Streuobstwiesen und internationale Vielfalt, serviert von vier verschiedene Gemeinden wandern. Foodtrucks. Die Kuchenbar der Landfrauen verspricht beson- dere süße Genüsse. Das 50-jährige Jubiläum wird beim Tag der offenen Tür, zu der Landrat Thomas Eberth am 3. Juli 2022 ins Festzelt auf dem Clown Heini und Zauberer Zappalott, lassen Kinderherzen hö- Landratsamtsgelände einlädt, gebührend gefeiert. herschlagen, Feuerwehr-, Rettungs- und Müllfahrzeuge sowie ein Winterdienst-Simulator faszinieren Groß und Klein und Aktuelle Informationen zum Landkreis-Jubiläum: die Kommunale Jugendarbeit bietet Spiel- und Mitmachange- www.landkreis-wuerzburg.de/Jubiläum bote auf dem Festplatz. Eine Kettcar- und eine Tretbulldog- Geschicklichkeitsralley und ein Rollstuhlparcours laden zum Ausprobieren ein. Ich freue mich, dass aus allen Himmelsrichtungen unseres Landkreises Musikkapellen, Chöre und Tanzgruppen für gute Stimmung sorgen. Unsere Fachbereiche und das Kommunal- unternehmen informieren unterhaltsam über ihre Aufgaben und beantworten gerne Ihre Fragen. Kommen Sie und feiern Sie am 3. Juli 2022 mit uns das 50-jährige Landkreis-Jubiläum! Ich freue mich auf Sie! Ihr Thomas Eberth, Landrat „Jeder Moment WERTvoll“ im Landkreis Würzburg Landrat Thomas Eberth und Eva-Maria Schorno, Leiter der Presse- Landkreis Würzburg präsentiert sich zum 50. Geburtstag mit und Öffentlichkeitsarbeit am Landratsamt Würzburg, laden ein, einer Ausstellung – Eröffnung im Landratsamt sich in der Ausstellung „Jeder Moment WERTvoll. 50 Jahre Land- kreis Würzburg“ über Geschichte und Gegenwart des Landkreises In diesem Jahr feiert der Landkreis Würzburg sein 50-jähriges zu informieren. Bestehen in seiner heutigen Form. Ab sofort kann man im Landratsamt in der Zeppelinstraße 15 im Würzburger Frauen- Foto: Kathrin Klotzbach land hierzu die Ausstellung „Jeder Moment WERTvoll. 50 Jahre Landkreis Würzburg“ besuchen und sich auf zwölf Roll-ups über zentrale Themen des Landkreises informieren. ANZEIGE Die Themen der informativen Ausstellung reichen von der Gebietsreform 1972 über die Abbildung der 52 Landkreis- Gemeinden, die politische Vertretung des Landkreises bis zu den Aufgaben des Landratsamtes, des Landkreises sowie des Kommunalunternehmens. Auch die Bereiche Kreisentwick- lung, Kreishaushalt, Ehrenamt, Landkreis-Partnerschaften, Sehenswertes und vieles mehr werden dargestellt. QR-Codes zu jedem Thema erweitern die Informationsmöglichkeiten für Ausstellungsbesucher. Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022 9
ANZEIGE Die Laser-Haarentfernung ist einfacher als ihr denkt! Es ranken sich viele Geschichten und Ängste um die Haarentfernung mit dem Dann zur Therapiedauer und den Erfolgsaussichten: Laser. Meistens geht es darum, dass man wegen der Hitze des Lasers starke Jede Körperregion hat ihre unterschiedlichen Haar-Wachstumszyklen. Bei- Schmerzen spüren müsse. Daneben solle man mit dunkler Hauttönung keine spielsweise wachsen die Haare in der Bikinizone oder den Achseln alle 4 Lasertherapie machen können, da die Haut verbrenne. Außerdem wachsen Wochen nach, die an Armen und Beinen lassen sich da mehr Zeit und brau- die Haare sowieso immer wieder nach und würden dichter und dunkler, wenn chen doppelt so lange. Das bedeutet, man kann die Bikinizone alle 4 Wochen man nicht jahrelang therapiere. behandeln, die Beine aber nur alle 8 Wochen. Ein kürzerer Abstand bringt Das sind alles Märchen!!! keinen besseren Erfolg und belastet nur den Geldbeutel. Wir erreichen mit dem Laser nämlich nur die Haare, die gerade zu sehen sind. Fangen wir einmal mit den Schmerzen an: Die „Haar-Schläfer“ merken gar nicht, was da draußen vor sich geht. Das liegt daran, dass der Laser mit dem Farbpigment des Haares reagiert und sich am Es stimmt, dass man bei der Behandlung etwas spürt. Es wäre auch sehr Haarschaft entlang in die Tiefe zum Follikel hangelt. Ist dieser zerstört wächst verwunderlich, wenn man von der Therapie nichts mitkriegen würde, oder? kein Haar mehr. Man geht von ca. 6 Behandlungen aus und hat dann 80-90% Es trifft auch zu, dass der Laser durch Hitzeeinwirkung die Haarfollikel in der der Haare entfernt. Die übrig gebliebenen sind deutlich feiner und heller. Tiefe zerstört. Der Trick ist allerdings, dass vor dem Laserstrahl ein Kühlstoß auf die Haut abgegeben wird und diese auf 5 Grad herunterkühlt. Sofort nach dem Laserstrahl wird wieder ein angenehmer Kühlstoß auf die Haut gesprüht, Zusammenfassung: so dass wir kaum etwas von der Hitze bemerken und die umliegende Haut Die Laser Haarentfernung ist die effektivste und sicherste Methode, die der- nicht geschädigt wird. zeit auf dem Markt ist. Mit der Kryogen-Technologie (das ist die Sache mit Wir verwenden in unserer Praxis einen hochmodernen Laser, der mit dieser dem Kühlstoß) wird die Haut geschützt. Die Therapie ist schmerzarm und Kryogen Technologie ausgestattet ist. Ihr bemerkt den Laserstrahl nur noch auch dunkelhäutige Menschen können von der Laser Technologie profitieren. als ein leichtes Pieksen auf der Haut, egal, ob wir die Bikinizone behandeln Es spricht einfach nichts mehr gegen die dauerhafte Haarentfernung mit dem oder den behaarten Männerrücken. Laser. Schon gar nicht die angeblich hohen Kosten. Wenn man bedenkt, dass sich eine Frau in ihrem Leben durchschnittlich 11.500 mal die Beine rasiert Die nächste Falschinformation ist dunkle Haut: und dabei 12.000 Euro ausgibt, ist die Lasertherapie auch die kostengüns- tigste Möglichkeit der Haarentfernung. Zunächst einmal stimmt es, dass einige Wellenlängen mit dem Melanin der Haut reagieren und es dabei zu Verbrennungen kommt. Die Wellenlänge un- seres Neodyn-YAG-Lasers interessiert sich allerdings nicht für das Hautpig- Ich wünsche Euch allen einen wunderschönen Sommer ment. Er zielt auf Haare und Blutgefäße ab (daher können wir damit auch Besenreiser oder Angiome wunderbar behandeln). Die Hautfarbe spielt keine und zeigt Eure Beine! Rolle. Eure Dr. Monika Schatz Dr. Monika Schatz PRIVATPRAXIS / AESTHETIKZENTRUM A hairy affair? Sag ja zu glatter Haut: Laser-Epilation! sanft & schonend nebenwirkungsarm für jeden Hauttyp Privatpraxis Dr. med. Monika Schatz Juliuspromenade 7, 97070 Würzburg 0931 / 70 52 66 70 info@gesundmituns.de // www.gesundmituns.de WILLKOMMEN IM ZENTRUM WÜRZBURGS 10 Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022
Mitteilungen aus der Gemeinde Holzkirchen mit Wüstenzell Leserfoto von: Irmi Anton Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022 11
Informationen der Gemeinde Holzkirchen „Bürgerinfo leicht gemacht” Gemeindliche Bekanntmachungen Im Bürgerinformationssystem der VGem Helmstadt haben Sie die Möglichkeit, ein- fach und schnell Informationen über öf- Sprechstunden des Bürgermeisters fentliche Sitzungen, Mandatsträger, Gremi- Dienstag en und vieles mehr zu recherchieren. Nutzen Sie hierfür einfach den folgenden Holzkirchen 17:30 Uhr – 18:30 Uhr Link und http://buergerinfo.vg-helmstadt.de Wüstenzell 18:30 – 19:30 Uhr und erfahren Sie mehr über die Arbeit des Gemeinderates der Gemeinde Holzkirchen. Erreichbarkeit außerhalb der Sprechstunden: Denken Sie daran: Aktuelle Informationen, Nachrichten und Telefon: 0151/ 125 863 06 Termine sowie das Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden E-Mail: bgmholzkirchen@vgem-helmstadt.bayern.de der VGem Helmstadt finden Sie auch in der Gemeinde-App! Bauhof: E-Mail: bauhof@holzkirchen-ufr.de Fahrplan Bürgerbus Handy-Nr. des Wasserwarts: Tel. 0160 -14 24 139 Holzkirchen / Wüstenzell Tel. 0 93 69 / 90 79 47 Hinweis: Der Wasserwart ist nur für die öffentliche Wasser- versorgung der Gemeinde Holzkirchen verantwortlich. Jeden FREITAG Private Installationen werden von ihm nicht durchgeführt. Tour 1: Abfahrt Wüstenzell Bergstraße/Kirchbergstraße 09:10 Uhr Aalbachtalstraße, Bushaltestelle 09:15 Uhr Holzkirchen Nibelungenstraße, Bushaltestelle 09:20 Uhr Alte Straße, Bushaltestell 09:25 Uhr Auszug aus der Gemeinderatssitzung Tour 2: Abfahrt Wüstenzell Bergstraße/Kirchbergstraße 13:00 Uhr Aalbachtalstraße, Bushaltestelle 13:05 Uhr Sitzung 09.05.2022 Holzkirchen Nibelungenstraße, Bushaltestelle 13:10 Uhr Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides „Für Alte Straße, Bushaltestelle 13:15 Uhr den Erhalt einer ortsnahen Trinkwasser-Notversorgung”; Tour 3: Abfahrt Zulässigkeit Wüstenzell Bergstraße/Kirchbergstraße 15:10 Uhr Mit Schreiben vom 06.04.2022 (Eingang VGem 14.04.2022) wur- den 9 Unterschriftenlisten mit insgesamt 176 Unterschriften Aalbachtalstraße, Bushaltestelle 15:15 Uhr an die Gemeinde Holzkirchen übersandt, damit ein Bürgerent- Holzkirchen Nibelungenstraße, Bushaltestelle 15:20 Uhr scheid zu der im Betreff näher bezeichneten Angelegenheit Alte Straße, Bushaltestelle 15:25 Uhr durchgeführt wird. In der Gemeindeordnung wird vorgegeben, dass über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Einreichung der Ge- Abfallentsorgung meinderat zu entscheiden hat. Das Bürgerbegehren ist dann zulässig, wenn die mit ihm ver- langten Maßnahmen zum eigenen Wirkungskreis der Gemein- Restmüll: Mi. 01.06., Mi. 15.06. und Mi. 29.06. de gehört, die Angelegenheit nicht unter den Ausschlusskata- Bioabfall: Do. 09.06. und Mi. 22.06 log des Art. 18a Abs. 3 GO fällt, die Unterschriftenlisten den Gelbe Tonne: Mo. 13.06. formellen Anforderungen entsprechen (s. hierzu 1.) und die Blaue Papiertonne: Di. 07.06. Fragestellung in materiell-rechtlich zulässiger Weise den Bür- gerinnen und Bürgern zur Abstimmung unterbreitet werden Wertstoffhof Aalbachtal Uettingen, Mittlere Stämmig 7 kann (s. hierzu 2.). – auch Elektroschrott Zu den formellen Anforderungen der Unterschriftenlisten ist anzuführen und Wertstoffhof Kiesäcker Waldbüttelbrunn • bei Gemeinden bis 10.000 Einwohner sind 10 v.H. Unter- Dienstag von 9:00 – 18:00 Uhr schriften der abstimmungsberechtigten Gemeindebürgern Mittwoch von 7:00 – 12:00 Uhr vorzulegen (s. hierzu 1.1) Donnerstag von 9:00 – 18:00 Uhr • eine Begründung muss vorhanden sein (s. hierzu 1.2) und Freitag von 9:00 – 18:00 Uhr • drei Vertreter mit jeweils einem Stellvertreter sind zu be- Samstag von 9:00 – 14:00 Uhr nennen (s. hierzu 1.3). 12 Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022
Im Rahmen der Prüfung wurde außerdem folgende Fachstelle fallversorgung mit Trinkwasser“. In der Begründung wird der beteiligt: Begriff „Notfallversorgung“ nicht erneut aufgegriffen und auch nicht erläutert. Insbesondere aufgrund der in der Begründung • Kommunalaufsicht des Landratsamtes Würzburg getroffen Aussage, wonach die „Kosten für den Bau einer Ver- Die aufgeführten Fachstelle erhielt die Fragestellung aus der bundleitung zum Fernwassernetz der Fernwasserversorgung Unterschriftenliste zur Kenntnisnahme. Mittelmain (…) eine große finanzielle Belastung (bedeuten)“, Die Prüfung hat zu folgenden Ergebnissen geführt: könnte man annehmen, dass den Initiatoren der Unterschied zwischen Not- und Ersatzversorgung nicht bewusst war oder aber, dass sie auch eine Ersatzversorgung der Gemeinde mit- 1. Formelle Prüfung tels eines weiteren Brunnens vor Augen hatten. Da jedoch in 1.1 Unterstützungsunterschriften: Bezug auf diese Frage keine weiteren Erläuterungen vorhan- den sind, ist auf den Wortlaut abzustellen, so dass nach un- Abstimmungsberichtigte zum Stichtag 14.04.2022: 789 serer Auffassung das Bürgerbegehren (zunächst) nur auf eine 10 v.H. der Mindestunterschriften sind 79 Ablösung bzw. Ergänzung der bestehenden Notversorgungs- möglichkeit der Gemeinde (Beauftragung eines Dienstleisters) Es wurden 9 Unterschriftslisten mit 176 Unterschriften abge- durch eine andere bzw. weitere – nämlich die durch das Bür- geben: gerbegehren gewünschte – Möglichkeit zielt. davon gültige Unterstützungsunterschriften 175 Die Fragestellung ist hinreichend bestimmt (vgl. a. a. O. Kennz. ungültige Unterstützungsunterschriften 1 13.04 Nr. 7 Buchst. b) und ist auch nicht auf ein unmögliches oder rechtswidriges Ziel gerichtet (vgl. a. a. O. Kennz. 13.04 Nr. Feststellung: Die erforderliche Anzahl von 79 Unterstützungs- 7 Buchst. a). unterschriften ist erreicht. Bei der vorliegenden Fragestellung handelt es sich um eine 1.2 Begründung: Grundsatzentscheidung, die im Falle eines erfolgreichen Bür- Feststellung: Zu den Voraussetzungen der Zulässigkeit eines gerentscheids bzw. eines sog. Abhilfebeschlusses (s. u. Nr. 4) Bürgerbegehrens gehört nach Art. 18a GO auch eine Begrün- noch weiterer Detailentscheidungen der Gemeindeorgane dung. Eine Begründung ist vorhanden, auf jeder Unterschrif- (Art. 29 GO) bedürfte. Auch und gerade Grundsatzentschei- tenliste abgedruckt und damit auch jeweils vom Willen der Un- dungen sind Bürgerentscheiden, denen im Erfolgsfall die Wir- terzeichner gedeckt. kung eines Gemeinderatsbeschlusses zukommt (Art. 18a Abs. 1.3 Benennung von drei Vertretern: 13 Satz 1 GO) bzw. denen der Gemeinderat durch Beschluss abhelfen kann (vgl. Art. 18a Abs. 14 Satz 1 GO), zugänglich (vgl. Auf den Unterschriftenlisten werden drei Vertreter des Bürger- a. a. O., Kennz. 13.14 Nr. 1). begehrens benannt. Stellvertreter wurden nicht benannt. Die VGem-Verwaltung vertritt die Auffassung des Landratsam- Die formalen Anforderungen an ein Bürgerbegehren aus Art. tes Würzburg, dass das eingereichte Bürgerbegehren mit der 18a GO sind somit erfüllt. Fragestellung „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde sich dafür einsetzt, dass zur 2. Materiell-rechtliche Prüfung der Fragestellung: Sicherung einer Notfallversorgung mit Trinkwasser ein Brunnen im Das Landratsamtes Würzburg teilt mit Schreiben vom Gemeindegebiet reaktiviert oder neu gebohrt wird?“ 21.04.2022 (Eingang VGem 25.04.2022) zur materiell-rechtli- zulässig ist. chen Zulässigkeit der Fragestellung folgendes mit: Nach unserer Auffassung ist das Bürgerbegehren aus den fol- Der Gemeinderat beschließt, den Antrag auf Durchführung genden Gründen zulässig: […] eines Bürgerentscheids „Für den Erhalt einer ortsnahen Trink- wasser-Notversorgung“ zuzulassen. Die Formulierung der Frage „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde sich dafür einsetzt, dass zur Sicherung einer Notfallversorgung mit Trinkwasser ein Brunnen im Gemeindegebiet reaktiviert Bürgerentscheid „Für den Erhalt einer ortsnahen Trink- oder neu gebohrt wird?“ zielt im Wortlaut auf die „Sicherung wasser-Notversorgung” ; Gestaltung des Stimmzettels einer Notfallversorgung mit Trinkwasser“ durch Reaktivie- Die Stimmzettel werden amtlich hergestellt. Für die Herstellung rung oder Neubohrung eines Brunnens ab. Die Gemeinde und grafische Aufmachung der Stimmzettel ist ausschließlich teilt hierzu mit, dass zwischen Notfall- und Ersatzversorgung die Gemeinde zuständig. Die Vertreter des Bürgerbegehrens zu unterscheiden ist. Der geplante Anschluss an die Fernwas- haben kein Mitspracherecht. Auf dem Stimmzettel wird nur serversorgung dient der Ersatzversorgung (Sicherstellung der die mit dem Bürgerbegehren unterbreitete Fragestellung ab- leitungsgebundenen Trinkwasserversorgung in gleicher Men- gedruckt, darüber hinausgehende Angaben sind unzulässig. ge und Güte wie die vorhandene Versorgungseinrichtung für eine unbestimmte Zeit). Eine Notfallversorgung (Sicherstellung Der Gemeinderat beschließt die Gestaltung des Stimmzettels, in der leitungsgebundenen Trinkwasserversorgung (15 - 50 Liter/ der Form des, als Anlage beigefügten, Musterstimmzettels. Person/Tag) durch mobile Versorgung oder unter Nutzung vor- handener Notbrunnen zur Deckung des lebensnotwendigen Bürgerentscheid „Für den Erhalt einer ortsnahen Trink- Bedarfs für einen Zeitraum von maximal 30 Tagen) ist bereits wasser-Notversorgung” ; über einen Dienstleister sichergestellt. Beschlussfassung über den Durchführungstermin Ob, wie von der Gemeinde angenommen, die Antragsteller Der Gemeinderat der Gemeinde Holzkirchen hat in der heu- auch die Sicherstellung einer Ersatzversorgung über die Re- tigen Sitzung am 09.05.2022 beschlossen, das o. a. Bürgerbe- aktivierung/Bohrung eines Brunnens wünschen, ist aus unse- gehren formell und materiell als zulässig zu beurteilen und rer Sicht fraglich. Das Bürgerbegehren bezieht sich in seiner den beantragten Bürgerentscheid durchzuführen. Gem. Art. Kurzbezeichnung und Fragestellung im Wortlaut tatsächlich 18a Abs. 10 Gemeindeordnung ist der Bürgerentscheid an ei- ausschließlich auf die „Trinkwasser-Notversorgung“ bzw. „Not- nem Sonntag innerhalb von drei Monaten nach Feststellung Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022 13
Informationen der Gemeinde Holzkirchen der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durchzuführen. Nach schätzung des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Fors- Abstimmung mit der für die Organisation und Abwicklung der ten stellt die Bienenhaltung eine besondere Zweckbestimmung Bürgerentscheide zuständigen VGem-Verwaltung wurde als im Sinne des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB dar und ist demnach als Durchführungs-/Abstimmungstermin Sonntag, der 26.06.2022 privilegiertes Vorhaben im Außenbereich zulässig. Dem Bau- vereinbart. vorhaben entgegenstehende öffentliche Belange wurden nicht festgestellt. Aufgrund der geänderten Planung beabsichtigt Der Gemeinderat beschließt, den Bürgerentscheid am Sonntag, das Landratsamt die beantragte Baugenehmigung zu erteilen. den 26.06.2022 durchzuführen. Somit wird dem Gemeinderat Gelegenheit gegeben, über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens erneut zu bera- ten und zu beschließen. Das Landratsamt weist darauf hin, Bürgerentscheid „Für den Erhalt einer ortsnahen Trink- dass das Einvernehmen ggf. ersetzt werden müsste. wasser-Notversorgung”; Berufung des Abstimmungsleiters und eines Stellvertreters Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB zu erteilen. Der Gemeinderat beruft nach Zulassung eines Bürgerent- scheids den ersten Bürgermeister, einen der weiteren Bür- germeister, einen der weiteren Stellvertreter, ein sonstiges Gemeinderatsmitglied, oder eine Person aus dem Kreis der Bauvoranfrage: Abbruch des bestehenden Stalles Bediensteten der Gemeinde, oder der Verwaltungsgemein- und der Scheune und Neubau eines Wohnhauses auf schaft zum Abstimmungsleiter. Außerdem wird aus diesem Fl.Nr. 356, Remlinger Straße 21, Holzkirchen Personenkreis zugleich eine stellvertretende Person berufen Mit Unterlagen vom 25.03.2022, eingegangen am 05.04.2022, (Art. 5 GLKrWG). Eine mehrfache Organmitgliedschaft bzw. Or- wird ein Bauvorbescheid für das o. g. Vorhaben auf dem ganfunktion ist nicht möglich, d. h. der Abstimmungsleiter bzw. Grundstück Fl.Nr. 356, Remlinger Straße 21 von Holzkirchen sein Stellvertreter können nicht mehr in den Abstimmungs- beantragt. oder Briefabstimmungsvorstand (=Wahlvorstand) berufen Im Ergebnis sind keine Gesichtspunkte erkennbar, die der Er- werden. Bei der Berufung durch den Gemeinderat können teilung des gemeindlichen Einvernehmens entgegenstehen. auch betroffene Mitglieder mitwirken, weil es sich lediglich um Die fachliche Prüfung, besonders im Hinblick auf die Lage im eine interne Organbesetzung handelt. Außenbereich gem. § 35 BauGB, obliegt der Baugenehmi- Für den Bürgerentscheid „Für den Erhalt einer ortsnahen Trink- gungsbehörde im weiteren Verfahren. wasser-Notversorgung“ am 26.06.2022, beruft der Gemeinderat Frau L. Fries zur Abstimmungsleiterin. Als Stellvertreterin wird Der Gemeinderat beschließt, der Bauvoranfrage das gemeindli- Frau S. Zorn berufen. che Einvernehmen gem. § 36 BauGB zu erteilen. Kostenberechnung: Neubau einer Unterstellhalle für den Bauantrag: Nutzungsänderung eines landw. Gebäudes Bauhof Holzkirchen auf Fl.Nr. 162 + 164, Gem. Holzkirchen zu 3 Wohnungen und Metzgerei mit Hofladen sowie Neubau von Carports und Terrassenüberdachung Der Neubau der Unterstellhalle wurde in der öffentlichen Sit- auf Fl.Nr. 137, Aalbachtalstraße 9a + 11, Wüstenzell zung am 17.01.2022 unter Tagesordnungspunkt 8 behandelt und das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag erteilt. Mit Unterlagen vom 15.09.2021, eingegangen am 14.04.2022, Der Bauantrag ist noch beim Landratsamt. Der beauftragte wird die baurechtliche Genehmigung für das o. g. Vorhaben Architekt hat nun die Kostenberechnung für die Unterstellhal- beantragt. le vorgelegt. Dabei wurden marktübliche Preise kalkuliert. Für Das Grundstück ist dem unbeplanten Innenbereich gem. § 34 die Berechnung wurden gedämmte Wand- und Dachsandwich- BauGB zuzuordnen, in dem Vorhaben zulässig sind, die sich platten herangezogen wie auch verschlossene Tore. Die Halle nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und ist weiterhin als Kalthalle (unbeheizt) ausgelegt. Die Gesamt- der überbauten Grundstücksfläche in die Umgebungsbebau- kosten belaufen sich inkl. Mehrwertsteuer auf 992.100 €. Nach ung einfügen. Dies ist im vorliegenden Fall erfüllt. Die Antrags- den Kostengruppen Bau und Technische Anlage mit 534.700 unterlagen sind vollständig; somit sind keine Gesichtspunkte €, nach Außenanlagen 271.700 €, Nebenkosten 185.700 €. Die erkennbar, die der Erteilung des gemeindlichen Einverneh- gewerkeweise Kostenberechnung wurde mit der Sitzungsein- mens entgegenstehen. ladung elektronisch übermittelt. Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag das gemeindliche Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis Einvernehmen gem. § 36 BauGB zu erteilen. Die Entscheidung über die Baugenehmigung insbesondere im Hinblick auf die ge- werbliche Situation obliegt dem Landratsamt im Rahmen des Bauantrag: weiteren Verfahrens. Errichtung eines Bienenhauses auf Fl.Nr. 448, Wüstenzell Unter Tagesordnungspunkt 4 der öffentlichen Sitzung vom 17.08.2020 hat der Gemeinderat entschieden, dem o. g. Bau- Bauantrag: Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einlieger- antrag das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB nicht wohnung sowie Garage/Carport und Nebengebäude auf zu erteilen; auf die damalige Sitzung wird insoweit verwiesen. Fl.Nr. 970/11, Kirchenweg 2, Holzkirchen Mit Schreiben vom 21.02.2022 teilt das Landratsamt mit, dass Mit Unterlagen vom 07.04.2022, eingegangen am 19.04.2022, der eingereichte Bauantrag inzwischen geprüft wurde; hier wird die baurechtliche Genehmigung für das o. g. Vorhabe be- sind einige planungstechnische Punkte aufgefallen, welche im antragt. Rahmen der Antragsbearbeitung noch geändert wurden. Die Abweichungen, für die entsprechende Befreiungen er- Die nun vorliegende geänderte Planung ist aus Sicht des Land- forderlich sind, betreffen die Anzahl der Geschosse und die ratsamtes bauplanungsrechtlich zulässig. Nach fachlicher Ein- Überschreitung der Baugrenze. Im Bebauungsplan ist für das 14 Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022
Grundstück Fl.Nr. 970/11 ein eingeschossiges Gebäude festge- eines Defibrillators. Die laufenden Betriebskosten werden setzt. Aufgrund der Hanglage des Grundstücks ist das Wohn- durch den Verein getragen. Sensibilisiert durch einen Erste- haus mit drei Ebenen geplant (Keller-, Erd- und Dachgeschoss); Hilfe-Kurs wurde die Anschaffung beschlossen, um so im Not- das Kellergeschoss ist dabei nur von der Südseite voll ersicht- fall schnell reagieren zu können, da der nächste gemeindliche lich. Die Hanglage sowie eine Abstandsflächenübernahme zu- Defibrillator in der Dorfmitte ist. Neben dem Nutzen für den gunsten Fl.Nr. 970/10 im südöstlichen Bereich machen eine Sportverein profitiert auch die Allgemeinheit von dieser Maß- effiziente Bebauung laut Antragsunterlagen nahezu unmög- nahme, so könnte dieser Defibrillator auch bei standortnahen lich, daher ist die Garage, das Carport und das Nebengebäude Arbeiten der Forst- und Landwirtschaft im Notfall genutzt wer- außerhalb der nördlichen Baugrenze geplant. den. Insbesondere die Nähe zum gemeindlichen Holzplatz ist hierbei zu erwähnen. Insgesamt erscheinen die Grundzüge des Bebauungsplans durch die vorliegenden Abweichungen nicht berührt, sodass Die Gemeinde Holzkirchen gewährt dem FC Holzkirchen für die die Bewilligung der entsprechenden Befreiungen insoweit ver- o. a. Anschaffung einen Zuschuss in Höhe von 100 % der Rest- tretbar erscheint. kosten. Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag einschließlich der erforderlichen Befreiungen bezüglich der Anzahl der Geschosse und der Überschreitung der Baugrenze das gemeindliche Ein- Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung vernehmen gem. § 36 BauGB zu erteilen. 2021; Bekanntgabe des Prüfberichts Der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Holzkirchen hat in seiner Sitzung am 28.04.2022 die örtliche Prüfung der Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung Jahresrechnung 2021 durchgeführt. In den Bericht über die zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) örtliche Prüfung wurden keine Beanstandungen aufgenom- men. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 kann Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.02.2022 be- deshalb festgestellt und entlastet werden. schlossen, die Wasserverbrauchsgebühr in Höhe von derzeit 1,70 €/m³ auf 1,30 €/m³ zu senken. Für den Vollzug ist eine ent- sprechende Änderungssatzung zu erlassen. Beschlussfassung Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes er- über die Feststellung der Jahresrechnung 2021 lässt die Gemeinde Holzkirchen gemäß Beschluss des Gemein- Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für derates vom 21.02.2022 die in der Sitzung vorgelegte Satzung. das Haushaltsjahr 2021 vom 28.04.2022 wurde bekannt gege- ben. Die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitun- zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) gen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Gemeinderats erfolgt Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.02.2022 be- ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt. schlossen, die Schmutzwassergebühr in Höhe von derzeit 2,80 €/m³ auf 3,20 €/m³ ab dem 01.07.2022 zu erhöhen und die Nie- Die Jahresrechnung für 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit derschlagswassergebühr in Höhe von 0,85 €/m² auf 0,60 €/m² den in der Sitzung vorgelegten Ergebnissen festgestellt. zu senken. Für den Vollzug ist eine entsprechende Änderungs- satzung zu erlassen. Die Gemeinde Holzkirchen erlässt gemäß Beschluss des Ge- Beschlussfassung meinderates vom 21.02.2022 die in der Sitzung vorgelegte Sat- über die Entlastung zur Jahresrechnung 2021 zung. Zur Jahresrechnung der Gemeinde Holzkirchen für das Haus- haltsjahr 2021 wird mit den im Beschluss des Gemeinderates Nachtrag und Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuch- vom 09.05.2022 Nr. 14 festgestellten Ergebnissen Entlastung tungsvertrag mit der Bayernwerk Netz GmbH erteilt. Zwischen der Gemeinde Holzkirchen und der Bayernwerk Netz GmbH besteht seit dem 04./10.08.2006 ein Straßenbeleuch- tungsvertrag, in welchem die Dienstleistung für den Betrieb der Straßenbeleuchtungsanlage geregelt ist. Der Bestand an LED-Leuchten nimmt bei der Straßenbeleuchtung immer mehr zu. Da LED-Leuchten eine längere Lebensdauer haben, soll mit diesem Nachtrag für die Restlaufzeit des Straßenbeleuchtungs- vertrages eine Neuregelung der Wartung und Entstörung der LED-Leuchten getroffen werden. In der Zusatzvereinbarung wird der Mehraufwand für die gewünschten Sonderleuchtmit- tel (LED) geregelt. Der Gemeinderat beschließt den Nachtrag und die Zusatzver- einbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag zuzustimmen. Antrag FC Holzkirchen auf Gewährung eines Zuschusses für die Neuanschaffung eines Defibrillators Mit E-Mail vom 12.04.2022 stellte der FC Holzkirchen einen An- trag auf Gewährung eines Zuschusses für die Neuanschaffung Leserfoto: anonym Mitteilungsblatt der Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Juni 2022 15
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