Nachrichten - Gemeinde Rohrendorf
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20
Nachrichten
Donnerstag, 14. Mai 2020
58. Jahrgang
www.obersulm.de
Einzelpreis 0,60 €
Der Tourismusverein Weinsberger
Tal ist wieder für Euch da!
© Foto: GettyImages
Öffnungszeiten:
Montag: geschlossen
Dienstag: 9-12 Uhr & 13-17 Uhr
Mittwoch: 9-12 Uhr
Donnerstag: 9-12 Uhr & 13-17 Uhr
Freitag: 9-12 Uhr
Telefon: 07134 1386192
Es gilt die Maskenpflicht!
© Foto: GettyImages
2 | Notdienste / Amtliche Bekanntmachungen Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20
Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.
Tagesordnung
Notdienste 1. Bauort: Flst. 1060, Ziegelfeld 32, 74182 Obersulm-Weiler
Bauvorhaben: Abbruch best. Garage, Neubau eines 1-Familien-
hauses mit Einliegerwohnung, Garage im UG
Notrufe (keine Vorwahl) hier: Baugrenzüberschreitung mit der Terrasse
2. Bauort: Flst. 435/2, Kümmelstr. 27, 74182 Obersulm-Sülzbach
Notruf 112 Bauvorhaben: Änderung: Wohnhausan- und -umbau, Erweite-
Polizei 110 rung Garage, Gartenhaus, Fischteich, Stützmauer und Zaun
Feuer 112 gez. Tilman Schmidt, Bürgermeister
Ärztlicher Notfalldienst Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des
Gemeinderats am 18.5.2020
Ärztlicher Bereitschaftsdienst an den Wochenenden und Fei-
ertagen und außerhalb der Sprechstundenzeiten Am Montag, 18. Mai 2020 findet um 19.00 Uhr im großen Sitzungs-
Allgemeinärztlicher Notfalldienst (Anruf ist kostenlos) 116 117 saal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach eine öffentliche Sitzung
Notfallpraxis Heilbronn des Gemeinderats statt.
SLK-Klinikum Heilbronn, Am Gesundbrunnen 20-26, Heilbronn Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.
Mo. - Fr. 18.00 - 22.00 Uhr, Sa., So. und Feiertag 9.00 - 22.00 Uhr Tagesordnung
Allgemeine Notfallpraxis Bad Friedrichshall 116 117 1. Umbau und Sanierung Michael-Beheim-Schule
SLK-Kliniken - Klinkum Am Plattenwald 1, Bad Friedrichshall Brandschutztechnische Ertüchtigung
Samstag und an Feiertagen 8.00 - 8.00 Uhr, Sonntag 8.00 - 7.00 hier: Vergabe der Arbeiten
Uhr Für die oben genannte Maßnahme wurden die Gewerke öffent-
Hausärztlicher Bereitschaftsdienst lich und beschränkt ausgeschrieben. Die Ausschreibungsunterlagen
Bad Friedrichshall, Am Plattenwald 1 (SLK-Klinikum i.d. Notauf- wurden vom Architekturbüro Ruppert Posovszky, sowie vom Ingeni-
nahme) eurbüro Bunse und Ingenieurbüro Stettner erstellt. Die Vergabe des
Samstag von 8.00 Uhr durchgehend bis Sonntag, 22.00 Uhr. Gewerks Malerarbeiten fällt in die Zuständigkeit der Verwaltung. Die
Feiertage vor einem Wochenende von 8.00 bis 8.00 Uhr. An ausgeschriebenen Leistungen liegen insgesamt ca. 463.851,25 €
alleinstehenden Feiertagen von 8.00 bis 22.00 Uhr. unter der Kostenberechnung vom 23.9.2019.
Kostenfreie Onlinesprechstunde In der Sitzung wird über die Vergabe entschieden.
Mo. bis Fr. 9.00 - 19.00 Uhr: docdirekt - kostenfreie Onlinesprech- 2. Sanierung Gartenstraße in Obersulm-Willsbach
stunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten nur für hier: Vorstellung der Planung, Genehmigung der Kostenbe-
gesetzlich Versicherte unter 0711/96589700 oder docdirekt.de rechnung und Baubeschluss
Die Sanierung der Gartenstraße mit den Gewerken Straßenbau,
Fachärztliche Notfalldienste Straßenbeleuchtung, Kanalisation und Wasserversorgung einschl.
der Erneuerung der Hausanschlussleitungen ist im Landessanie-
Kinderärztlicher Notfalldienst 116 117 rungsprogramm Spatzenberg der Gemeinde Obersulm als vordring-
Notfallpraxis Kinder Heilbronn liche Maßnahme enthalten. Die Gemeinde Obersulm hat im März
Kinderklinik Heilbronn, Am Gesundbrunnen 20-26, Heilbronn 2019 die Zusage zur Aufnahme im Landessanierungsprogramm
Mo. - Fr. 19.00 - 22.00 Uhr, Sa., So. und Feiertag 8.00 - 22.00 Uhr erhalten. In der Sitzung erfolgt die Vorstellung der Planung und Kos-
tenberechnung und es wird über den Baubeschluss entschieden.
HNO-ärztlicher Notfalldienst 116 117
3. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschrif-
Notfallpraxis HNO Heilbronn
ten „Im Bock“ in Obersulm-Eschenau
SLK-Klinikum Heilbronn, Am Gesundbrunnen 20-26, Heilbronn
hier: Zustimmung zum städtebaulichen Konzept sowie
Sa., So. und Feiertag 10.00 - 20.00 Uhr
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Augenärztlicher Notfalldienst Heilbronn 116 117 nach § 3 Abs. 1 BauGB
Zahnärztlicher Notfalldienst Der Gemeinderat hat am 10.12.2019 den Aufstellungsbeschluss für
Der zahnärztliche Notfalldienst für den Landkreis Heilbronn kann die Errichtung von zwei Gebäuden gefasst. Dabei soll ein Abstand
unter folgender Telefonnummer abgefragt werden: 0711/7877712 von mindestens 10 Metern von der Grenze der angrenzenden Wein-
http://www.kzvbw.de berge eingehalten werden. Diese Vorgabe wurde vom beauftragten
Ingenieurbüro für Vermessung, Stadtplanung und Baulandentwick-
Krankentransport07131/19222 lung Käser aus Untergruppenbach in das städtebauliche Konzept
eingearbeitet. In der Sitzung wird über die Zustimmung zum städte-
baulichen Konzept und die Beteiligung der Öffentlichkeit entschieden.
Notdienste der Apotheken 4. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschrif-
ten „Bahnhof/Kiesbühl, 3. Änderung“ in Obersulm-Wills-
finden Sie auf der Homepage der Landesapothekerkammer bach im beschleunigten Verfahren
Baden-Württemberg www.aponet.deoder telefonisch: Festnetz hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbe-
0800/0022833, mobil 22833 schluss
Der Gemeinderat hat am 18.2.2020 den Entwurf des Bebauungs-
plans und der örtlichen Bauvorschiften „Bahnhof/Kiesbühl, 3. Ände-
rung“ vom 18.2.2020 mit Begründung gebilligt. Der Entwurf des
Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften lag mit Begrün-
dung vom 6.3. bis einschließlich 6.4.2020 öffentlich aus. Gleichzeitig
wurde den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf des Bebauungsplans
und der örtlichen Bauvorschriften gegeben.
Amtliche 5. Bürgerfragestunde
6. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushalts-
Bekanntmachungen plan gEiGB 2020
Aufgrund der Festsetzung einer Kreditermächtigung und der Ände-
rungen der Haushaltsplanansätze bedingt durch die Folgen der
Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Bau- Corona-Krise ist der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für den
ausschusses am 18.5.2020 gemeinnützigen Eigenbetrieb Kultur und Sport erforderlich.
7. WiFi4EU Finanzhilfevereinbarung
Am Montag, 18. Mai 2020 findet um 18.30 Uhr im großen Sitzungs- Die Gemeinde Obersulm hat sich in 2019 erfolgreich um einen WiFi-
saal des Rathauses in Obersulm eine öffentliche Sitzung des Bau- 4EU-Gutschein im Wert von 15.000 € beworben. Bei der WiFi4EU-
ausschusses statt. Initiative handelt es sich um ein Programm der EU zur Förderung
Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20 Amtliche Bekanntmachungen | 3
Gemeindebücherei
Die Einhaltung der Hygienevorschriften bindet einen Groß-
teil unserer Personalkapazität. Bis auf weiteres gelten da-
her folgende Öffnungszeiten:
Dienstag bis Freitag: 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Der Samstag bleibt geschlossen.
Bitte denken Sie bei Ihrem Büchereibesuch
an das Tragen einer Alltagsmaske. Und
beachten Sie, dass ein Aufenthalt ohne
Ausleihe sowie die PC- und Internetnut-
zung vorläufig nicht gestattet sind.
Kunden, die ein "kontaktloses" Ausleihen be-
vorzugen, bieten wir einen Take-Away-Service an. Infos
dazu finden Sie auf unserer Webseite.
https://bibliotheken.kivbf.de/obersulm
Wir freuen uns sehr auf Ihren Besuch 
4 | Amtliche Bekanntmachungen Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20
der Einrichtung eines kostenlosen WiFi-Zugangs an öffentlichen Darüber hinaus wurden in der geänderten Rechtsverordnung am 9.
Orten, in geschlossenen Räumen und im Freien (z.B. Räumlichkeiten Mai 2020 noch folgende neue Regelungen getroffen:
öffentlicher Verwaltungen, Schulen, Büchereien, Gesundheitszent- • Musikschulen und Jugendkunstschulen können einen ein-
ren, Museen, öffentliche Parks und Plätze). geschränkten Betrieb aufnehmen.
Die Kosten für die Ertüchtigung der möglichen Standorte übersteigt • Fahrschulen können wieder den Betrieb aufnehmen, ebenso
aber deutlich die Fördersumme, weshalb die Verwaltung vorschlägt, Flugschulen.
dass auf den WiFi4EU-Gutschein verzichtet und die Förderung • Sonnenstudios dürfen wieder öffnen (Hygienevorschriften wer-
zurückgegeben wird. den baldmöglichst veröffentlicht).
8. Vergabe von Lernmitteln für das Schuljahr 2020/21 • Weitere körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygie-
Für die Vergabe der Lieferung von Lernmitteln für das Schuljahr nestandards wie Friseure dürfen öffnen (Hygienevorschriften
2020/21 wurden zwei Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben: werden zeitnah veröffentlicht). Dazu zählen: Massagestudios,
1. Buchhandlung Back, Weinsberg (mit Betriebsstätte in Willsbach) Kosmetikstudios, Nagelstudios, Tattoo-Studios, Piercingstudios.
2. Schreibwaren Six, Eschenau • Ab 11. Mai sind in Friseursalons gesichtsnahe Dienstleistungen
Der Gesamtwert der Lernmittel wird ca. 98.000,00 € betragen. wie Bartpflege, Wimpern färben und Augenbrauen zupfen wieder
9. Spenden und Schenkungen gestattet. Auch Kosmetikstudios dürfen diese Arbeiten durchfüh-
10. Bekanntgaben ren.
10.1. Bekanntgabe: • Vergnügungsstätten wie Spielbanken, Spielhallen sowie Wettver-
Böschungssicherung zwischen den Straßen „Im Kirch- mittlungsstellen dürfen unter Hygieneauflagen wieder öffnen. Sie
acker“ und B 39 „Weinsberger Straße“ in Obersulm- dürfen aber keine gastronomischen Angebote anbieten.
Willsbach • Freiluft-Sportanlagen für Sportaktivitäten ohne Körperkon-
10.2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sit- takt dürfen unter Auflagen wieder öffnen.
zung am 4.5.2020 • Freiluft-Sport mit Tieren kann unter Auflagen wieder stattfinden,
11. Anfragen und Anregungen etwa Reitanlagen und Hundeschulen.
gez. Tilman Schmidt, Bürgermeister • Sportboothäfen dürfen unter Einhaltung der Abstands- und
Hygieneregeln wieder den Betrieb aufnehmen.
• Luftsport und Modellflug sind wieder möglich.
Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung der Ver- • Die Alltagsmasken sind nicht nur in Läden und im Nahverkehr,
bandsversammlung des Zweckverbands Sulmwas- sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) zu
serversorgungsgruppe tragen sowie in Flughafengebäuden.
Weitere Öffnungen zum 18. Mai
Am Dienstag, 19. Mai 2020 findet um 17.00 Uhr im großen Sit- Zum 18. Mai 2020 sind weitere Öffnungen im Bereich Gastronomie
zungssaal des Rathauses in Obersulm eine öffentliche Sitzung und Tourismus geplant:
der Verbandsversammlung des Zweckverbands Sulmwasserversor- • Speisegaststätten dürfen ab 18. Mai 2020 unter Auflagen wie-
gungsgruppe statt. der öffnen. Bis dahin ist weiterhin nur der Außer-Haus-Verkauf
Tagesordnung möglich.
1. Wirtschaftsplan 2020 • Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich, etwa Ausflugsziele, für
- Beschluss die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen.
2. Bau- und Ausführungsbeschlüsse im Rahmen des Wirtschafts- Das gilt nicht für Freizeitparks.
plans 2020 • Ab 18. Mai dürfen auch Campingplätze wieder öffnen für Über-
- Erneuerung verschiedener Zaunanlagen Hochbehälter nachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietun-
- Ermächtigung des Verbandsvorsitzenden terkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und ver-
3. Vergabe Erneuerung Verfahrens- und Elektrotechnik HB Hofa- gleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils
cker nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von
- Ermächtigung des Verbandsvorsitzenden Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
4. Sachstand Sanierung HB Dorfberg • Voraussichtlich zum 18. Mai wird es zudem eine Lockerung der
5. Bekanntgaben Besuchsverbote in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflege-
6. Anfragen und Anregungen heimen geben. Die konkreten Regelungen werden durch das
Obersulm, 7. Mai 2020 Sozialministerium bekannt gegeben.
Tilman Schmidt, Verbandsvorsitzender Geschlossen bzw. untersagt bleiben zunächst
• Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Theater, Schau-
spielhäuser und Freilichttheater.
Schrittweise Lockerung der Corona-Beschränkun- • Bildungseinrichtungen jeglicher Art, soweit für einzelne nicht
gen seit 11. Mai 2020 etwas anderes geregelt ist (wie etwa für Musikschulen und
Jugendkunstschulen).
Die Landesregierung hat am 9. Mai 2020 ihre Rechtsverordnung • Kinos.
über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung • Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder und Sau-
des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten nen.
seit Montag, 11. Mai 2020. Im Folgenden sind die wichtigsten • alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten,
Änderungen aufgeführt. insbesondere Fitnessstudios sowie Tanzschulen und ähnliche
-- Es ist ab sofort erlaubt, im öffentlichen Raum auch mit den Per- Einrichtungen.
sonen eines weiteren Hausstands unterwegs zu sein. So können • Jugendhäuser.
Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen.
und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum • Gaststätten und ähnliche Einrichtungen wie Cafés, Eisdielen,
treffen. Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen - der Außer-
-- In privaten Räumen sind nun nicht mehr nur direkte Verwand- Haus-Verkauf von Gaststätten, Cafés und Eisdielen ist erlaubt, ab
te (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel), sondern zusätzlich auch 18. Mai dürfen Speisegaststätten unter Auflagen öffnen.
Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder • Messen, nicht-kulturelle Ausstellungen, Freizeitparks und Anbieter
und Enkel) von der Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume),
im nicht öffentlichen Raum ausgenommen. Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen.
Nähere Infos finden Sie auch unter: https://www.baden-wuert- • öffentliche Bolzplätze
temberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-lockerungen- • bis 18. Mai Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Wohn-
11-mai/ mobilstellplätze; eine Beherbergung darf ausnahmsweise zu
-- Ein wichtiger Hinweis zur Notbetreuung in den Kindertages- geschäftlichen, dienstlichen oder, in besonderen Härtefällen, zu
stätten privaten Zwecken erfolgen.
Die regelungstechnische Umsetzung zur nochmaligen Auswei- • Omnibusreisen zu touristischen Zwecken.
tung der Notbetreuung ist für diese Woche vorgesehen. Zum Weitere Infos zur schrittweisen Lockerung finden Sie auch unter
jetzigen Stand gelten die Vorschriften der erweiterten Notbetreu- https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/mel-
ung nach Corona-Verordnung wie in den beiden vergangenen dung/pid/fahrplan-zur-schrittweisen-lockerung-der-corona-beschra-
Wochen. enkungen/
Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20 Amtliche Bekanntmachungen | 5
Gemeindebücherei
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6 | Amtliche Bekanntmachungen Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20
Wirksamwerden der 6. Änderung der 2. Fortschrei- Von der Verpflichtung ausgenommen sind Kinder bis zum vollen-
deten sechsten Lebensjahr und Personen, die aus medizinischen
bung des Flächennutzungsplans für den Verwal- Gründen oder behinderungsbedingt keine Mund-Nasen-Bedeckung
tungsraum Obersulm-Löwenstein tragen können. Als Mund-Nasen-Bedeckung gelten die zertifizier-
ten Mund-Nasen-Schutz- (MNS)- und Filtering Face Piece (FFP)-
Das Landratsamt Heilbronn hat die vom Gemeinsamen Ausschuss Masken sowie Alltagsmasken, die Mund und Nase vollständig und
der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Obersulm-Löwenstein sicher abdecken.
am 3.12.2019 in öffentlicher Sitzung beschlossene 6. Änderung Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung.
der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit Erlass vom
18.3.2020 AZ 30/621.31 „Änderung 2. FS FNPl VwR Obersulm-
Löwenstein“ aufgrund von § 6 Abs. 1 BauGB genehmigt.
Für den räumlichen Geltungsbereich ist der Lageplan in der Fassung
vom 31.8.2018 maßgebend. Lageplan siehe Seite 7. Stellenausschreibung
Die 6. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungs-
plans wird mit dieser Bekanntmachung wirksam.
Die 6. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans
kann einschließlich Begründung und zusammenfassender Erklärung
beim Bauamt der Gemeinde Obersulm, Bernhardstraße 1, 74182
Obersulm, Zimmer 119, während der üblichen Dienststunden einge- Gemeinde
Gemeinde Obersulm Obersulm
Landkreis Heilbronn
sehen werden. Jedermann kann die Flächennutzungsplanänderung
Landkreis Heilbronn
Obersulm ist eine Gemeinde mit 6 Ortsteilen und rund 13.800 Einwohnern, die mit einer gut
einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen (vgl. § 6 Abs. 5 ausgebautenObersulm
Stadtbahnanschluss
ist eine Gemeinde
Infrastruktur, weiterführenden
ausgebauten Infrastruktur,
Richtung Heilbronn
mit 6 Ortsteilen und rund 13.800 Einwohnern, die mit einer
Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen,
und Öhringenweiterführenden Schulen,
und ihrem hohen Freizeitwert ein Kinderbetreuungseinrichtungen,
gut
BauGB). Obersulm
attraktives Umfeld bietet.
ist eine
Stadtbahnanschluss Gemeinde
Richtung Heilbronn und mitÖhringen
6 Ortsteilen und Freizeitwert
und ihrem hohen rund 13.800ein
Das Rathaus Obersulm ist bis voraussichtlich 31. Mai 2020 für Einwohnern,
attraktives
Für unsere ITAbteilung Umfeld
suchen
diebietet.
mit einer
wir zum nächstmöglichen
gut ausgebauten Infrastruktur, weiter-
Zeitpunkt eine/n
Bürgerinnen und Bürger ohne Termin geschlossen. führenden Schulen,suchen Kinderbetreuungseinrichtungen,
wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Stadtbahn-
Mitarbeiter/in ITK (w/m/d) in Vollzeit
Für unsere ITAbteilung
Zur Einsichtnahme in die Planunterlagen vereinbaren Sie des- anschluss
Ihre Aufgaben
Richtung Mitarbeiter/in
Unterstützung und Stellvertretung des ITLeiters
Heilbronn und Öhringen und ihrem hohen
ITK (w/m/d) in Vollzeit
halb bitte einen Termin bei Frau Kromer unter Tel. 07130/28-160 Freizeitwert ein attraktives Umfeld bietet.
Mitarbeit bei der Administration der hochverfügbaren ITInfrastruktur
Mitarbeit bei der Anwenderbetreuung und Support
oder unter fennja.kromer@obersulm.de. Die Zentrale erreichen FürIhre unsere IT-Abteilung suchen wir zum nächstmöglichen Zeit-
Betreuung Telekommunikation und Internetauftritt
allgemeine
Aufgaben
Verwaltungsarbeiten
Sie unter Tel. 07130/28-0 oder gemeinde@obersulm.de. Gleichzeitig punkt
(Änderungen
einen undwirStellvertretung
desUnterstützung
Aufgabengebiets behalten uns vor) des ITLeiters
Mitarbeit bei der Administration der hochverfügbaren ITInfrastruktur
sind die Unterlagen auch im Internet unter www.obersulm.de/Rat-
Ihr Profil:
über
Sie verfügen Mitarbeit bei der Anwenderbetreuung
eine abgeschlossene und Support
Berufsausbildung im Bereich öffentliche
Mitarbeiter ITK (w/m/d) in Vollzeit
Verwaltung, im kaufmännischen Bereich oder im ITUmfeld, oder Sie sind sogar
haus & Verwaltung/Bebauungsplanverfahren einsehbar, solange das Sie haben
Betreuung Telekommunikation und Internetauftritt
Fachinformatiker/in (Fachrichtung „Systemintegration“)
allgemeine
Kenntnisse Verwaltungsarbeiten
aus den Themengebieten Microsoft Windows 10, Windows Server
Rathaus noch geschlossen ist. 2016 / 2019, Netzwerk und Microsoft
(Änderungen Office 2013 / 2016 / 2019 behalten wir uns vor)
des Aufgabengebiets
Sie sind technologiebegeistert und lieben es, immer auf dem neuesten Stand zu sein
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. Ihre Aufgaben
Sie sind teamfähig und engagiert
Sie sind Ihr
bereit,Profil:
sich in die technischen Themenbereiche einzuarbeiten bzw. schulen zu
1 Satz 1 Nr. 1 - 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvor- • Unterstützung und Stellvertretung des IT-Leiters
lassen
Sie verfügen über eine abgeschlossene Berufsausbildung im Bereich öffentliche
Sie wollen Spaß bei Ihrer täglichen Arbeit haben und unseren digitalen Wandel begleiten
schriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche • Mitarbeit Verwaltung,
Führerschein Klasse B
bei der Administration der hochverfügbaren IT-
im kaufmännischen Bereich oder im ITUmfeld, oder Sie sind sogar
Fachinformatiker/in (Fachrichtung „Systemintegration“)
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans Infrastruktur
Wir bieten:
Sie
eine unbefristete haben
Stelle KenntnisseBezahlung
mit leistungsgerechter aus den nachThemengebieten
TVöD (EG 9a) Microsoft Windows 10, Windows Server
und des Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 • attraktiven
einen
Mitarbeit
fachbezogene2016
Sie
bei
Fort und/ Weiterbildungen
2019,
und modern ausgestatteten
sind
derArbeitsplatz
Netzwerk
technologiebegeistert
Anwenderbetreuung
und Microsoft Office 2013 / 2016
und lieben es, immer
und Support
/ 2019
auf dem neuesten Stand zu sein
BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich •
betrieblicheBetreuung
gutes Betriebsklima
Sie sind teamfähig
Gesundheitsförderung Telekommunikation
und
und flexible engagiert
Arbeitszeiten und Internetauftritt
werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntma- • allgemeine
Jobticket
Sie sind bereit,Verwaltungsarbeiten
sich in die technischen Themenbereiche einzuarbeiten bzw. schulen zu
lassen
(Änderungen des Aufgabengebiets oderbehalten wir uns Wandel
vor) begleiten
Sind Sie interessiert? Dann senden Sie Ihre Bewerbung bis spätestens 1. Juni 2020 an das
chung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden Bürgermeisteramt Obersulm,
Sie wollen Spaß bei Personalamt, Bernhardstr. 1, 74182 Obersulm,
Ihrer täglichen
bewerbung@obersulm.de. Nach Abschluss des Verfahrens werden wir die
Arbeit haben an und unseren digitalen
sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder Führerschein
Bewerbungsunterlagen Klasse
aus Kostengründen
des Datenschutzes vernichten.
nicht B
zurücksenden, sondern unter Beachtung
den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen. Ihr Profil
Für telefonische Auskünfte stehen Ihnen Herr Musial (Leiter IT) 07130/28150 oder Frau Rösch
(Personalamt)Wir bieten:gerne zur Verfügung.
07130/28107
Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt der • Sie verfügen
eine unbefristete über eine
Stelle mit abgeschlossene
leistungsgerechter Berufsausbildung
Bezahlung nach TVöD (EG 9a)
Weitere Informationen über unsere Gemeinde finden Sie im Internet unter www.obersulm.de im
fachbezogene Fort und Weiterbildungen
Flächennutzungsplan, sofern er unter der Verletzung von Verfah- Bereich öffentliche Verwaltung, im kaufmännischen
einen attraktiven und modern ausgestatteten Arbeitsplatz Bereich
rens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der oder
gutesim IT-Umfeld, oder Sie sind sogar Fachinformatiker/-in
Betriebsklima
Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekom- (Fachrichtung „Systemintegration“)
betriebliche Gesundheitsförderung und flexible Arbeitszeiten
Jobticket
men ist ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an • Sie haben Kenntnisse aus den Themengebieten Microsoft
Sind Sie interessiert? Dann senden Sie Ihre Bewerbung bis spätestens 1. Juni 2020 an das
gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn Windows 10, Windows Server 2016/2019, Netzwerk und
Bürgermeisteramt Obersulm, Personalamt, Bernhardstr. 1, 74182 Obersulm, oder an
1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- Microsoft Office 2013/2016/2019
bewerbung@obersulm.de. Nach Abschluss des Verfahrens werden wir die
migung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplans verletzt • Bewerbungsunterlagen
Sie
des Datenschutzes
aus Kostengründen nicht zurücksenden, sondern unter Beachtung
sind technologiebegeistert
vernichten. und lieben es, immer auf dem
worden sind, neuesten
Für telefonische Stand
Auskünftezu sein
stehen Ihnen Herr Musial (Leiter IT) 07130/28150 oder Frau Rösch
(Personalamt) 07130/28107 gerne zur Verfügung.
2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung • Sie sind teamfähig und engagiert
wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn innerhalb • Weitere
Sie sind bereit,
Informationen übersich
unsere in die technischen
Gemeinde Themenbereiche
finden Sie im Internet unter www.obersulm.de
eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichts- einzuarbeiten bzw. schulen zu lassen
behörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung • Sie wollen Spaß bei Ihrer täglichen Arbeit haben und unse-
von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde ren digitalen Wandel begleiten
unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begrün- • Führerschein Klasse B
den soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Wir bieten
Obersulm, 7.5.2020 • eine unbefristete Stelle mit leistungsgerechter Bezahlung
gez. Tilman Schmidt, Bürgermeister nach TVöD (EG 9a)
• fachbezogene Fort- und Weiterbildungen
• einen attraktiven und modern ausgestatteten Arbeitsplatz
• gutes Betriebsklima
Öffnungszeiten Rathaus Obersulm, Terminvergabe • betriebliche Gesundheitsförderung und flexible Arbeitszeiten
weiterhin bis zunächst 31.5.2020 • Jobticket
Das Rathaus Obersulm bleibt weiterhin bis voraussichtlich 31. Mai Sind Sie interessiert?
2020 für Bürgerinnen und Bürger ohne Termin geschlossen. Unsere Dann senden Sie Ihre Bewerbung bis spätestens 1. Juni 2020
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind nach vorheriger Terminver- an das Bürgermeisteramt Obersulm, Personalamt, Bernhardstr.
einbarung für alle Anliegen zu den üblichen Öffnungszeiten für Sie 1, 74182 Obersulm, oder an bewerbung@obersulm.de. Nach
da. Zur Terminvereinbarung erreichen Sie Ihren Ansprechpartner Abschluss des Verfahrens werden wir die Bewerbungsunter-
wie gehabt telefonisch oder per Mail (https://www.obersulm.de/de/ lagen aus Kostengründen nicht zurücksenden, sondern unter
rathaus-service/ansprechpartner). Die Zentrale erreichen Sie unter Beachtung des Datenschutzes vernichten.
Tel. 07130/28-0 oder E-Mail: gemeinde@obersulm.de. Für telefonische Auskünfte stehen Ihnen Herr Musial (Leiter IT),
Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass alle Besucher in den Telefon 07130/28150 oder Frau Rösch (Personalamt), Telefon
Räumlichkeiten der Gemeindeverwaltung Obersulm eine Mund- 07130/28107 gerne zur Verfügung.
Nasen-Bedeckung tragen müssen. Nur dann ist der Zutritt gestattet. Weitere Informationen über unsere Gemeinde finden Sie im
Dieser wird nicht von der Gemeinde Obersulm gestellt, sondern ist Internet unter www.obersulm.de
vom Besucher mitzubringen.
Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20 Amtliche Bekanntmachungen | 7
Verwaltungsstellen voraussichtlich bis 31.5.2020 Bürgerbus fährt bis auf Weiteres nicht
geschlossen
Kein Bürgerbus aus Sicherheitsgründen
Sie erreichen die Verwaltungsstelle der Ortschaften telefonisch unter
07130/28260 oder 07130/28-0, E-Mail: Sonja.Frisch@obersulm.de Im Bürgerbus sitzt man eng
Die Ortsvorsteher/-innen-Sprechstunden finden ebenfalls nicht statt. aneinander und ein Sicherheits-
Falls Sie ein dringendes Anliegen an den/die Ortsvorsteher/-in haben, abstand kann nicht eingehalten
nehmen Sie bitte mit diesem/dieser per Telefon oder Mail Kontakt auf werden. Um die Ausbreitung
und vereinbaren Sie vorab einen Termin. des Coronavirus zu verlangsa-
Die Kontaktdaten der Ortsvorsteher und nähere Informationen ent- men und die ehrenamtlichen
nehmen Sie bitte der Homepage www.obersulm.de unter der Rubrik Helfer sowie die Fahrgäste zu Bürgerbus fährt nicht
Kein Bürgerbus aus Sicherheitsgründen
„Rathaus & Service“, Unterrubrik „Ansprechpartner“. schützen, stellt die Gemeinde Obersulm ihren Betrieb bis auf Weite-
Wir bitten um Ihr Verständnis. res ein. Wir bitten um Verständnis. Bleiben Sie gesund!
ehrenamtlichen Helfer sowie die
Obersulm ihren Betrieb bis auf Weiteres ein.
8 | Amtliche Bekanntmachungen Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20
So erreichen Sie uns
Gemeinde Obersulm
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Dienstag 8.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch 7.00 bis 16.00 Uhr Sülzbach Telefon 07134/4095
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Affaltrach Telefon 07130/28260 Willsbach Telefon 07134/4091
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Eichelberg Telefon 07130/1345
Sprechstunde des
Ortsvorstehers Donnerstag 18.00 ‑ 19.00 Uhr
Öffnungszeiten/Sprechstunden
Öffnungszeiten Sprechstunden der Beratungsstelle für Familie und
Recyclinghof Obersulm, Robert‑Bosch‑Straße Jugend des Landkreises Heilbronn im Rathaus
Ganzjährig Psychologische Beratung und Unterstützung bei der Klärung und
Donnerstag 15.00 Uhr ‑ 19.00 Uhr Bewältigung von Fragen zu Erziehung und Entwicklung der Kinder,
Freitag 14.00 Uhr ‑ 18.00 Uhr familienbezogener Probleme sowie bei Trennung und Scheidung
Samstag 9.00 Uhr ‑ 14.00 Uhr bieten wir Ihnen nicht nur im Landratsamt an, sondern immer mon‑
Häckselplatz Obersulm, Dimbacher Straße tags auch im Rathaus Obersulm‑Affaltrach, Zimmer 18.
1.4.2020 bis 31.10.2020 Beraten wird Sie Diplom‑Psychologin Ariane Schlicher.
Freitag 16.00 ‑ 18.00 Uhr Bitte vereinbaren Sie vorab einen Termin unter Tel.
Samstag 11.00 ‑ 18.00 Uhr 07131/994‑338.
Deponie Eberstadt
Montag ‑ Freitag 7.45 Uhr ‑ 12.00 Uhr und Jugendbüro Evangelische Jugendhilfe ‑ Friedens‑
13.00 Uhr ‑ 16.30 Uhr hort GmbH
Samstag 9.00 Uhr ‑ 11.30 Uhr Unterstützung für Jugendliche u. Eltern im Rahmen der Jugendhilfe,
bei Konflikten in der Schule, in der Familie oder im Freundeskreis:
Notfall‑Nummer bei Wasserrohrbruch Löwensteiner Str. 2/3, Tel. 07134/9107966/67, Storchenhaus Fax
Telefon 07134/15280 07134/9107968.
Caritas Heilbronn‑Hohenlohe Hospizdienst Weinsberger Tal e.V.
Die psychosoziale Beratungsstelle für Suchterkrankungen ist vor Begleitung von Schwerstkranken, Sterbenden und ihren Angehöri‑
Ort Ansprechpartner für Betroffene, Angehörige und Interessierte gen. Die Inanspruchnahme des Dienstes ist kostenlos.
rund um das Thema Sucht. Einsatzleitung: Tel. 0172/9539709
Ihre Ansprechpartnerin: Jasmin Trefz, Sozialpädagogin B.A. www.hospiz‑weinsberg.de, E‑Mail: info@hospiz‑weinsberg.de
Ort: Rathaus, Bernhardstraße 1, Raum 18, Obersulm‑Affaltrach
In der Regel Freitagvormittag, nach Absprache. NVBW ‑ Nahverkehrsgesellschaft Bad.‑Württ. mbH
Terminvereinbarungen unter 07131/59491‑51.
Unser Angebot ist kostenfrei und wir unterliegen der Schweige‑ Fahrplanauskunft Baden‑Württemberg (Auskunft für Bus und
pflicht (www.caritas‑heilbronn‑hohenlohe.de). Bahn), Telefon 01805779966 (0,12 €/Min.)
Zudem fördert die Gemeinde Obersulm die Neupflanzung von HochstammObstbäumen
durch Gewährung eines Zuschusses von 50% der Baumkosten. Der Zuschuss kann eben
Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20 falls bei Frau Birkicht unter Vorlage der Rechnung beantragt werden.
Amtliche Bekanntmachungen | 9
Warum die Förderung von Streuobstwiesen so wichtig ist:
Streuobst ist geschichtenreich
Förderung von Pflanzung und Pflege von Streuobst- sind gesetzlich unfallversichert. Der Versicherungsschutz besteht
Der Obstbau des 18. und 19. Jahrhunderts, der sowohl für die Eigenversorgung als auch
für den Erwerb auf „verstreut“ in der Landschaft stehenden, großkronigen Bäumen statt
ohne
verleihenAntrag und ist beitragsfrei. Die Aufwendungen werden vom
wiesen fand, ist der Ursprung unserer Streuobstbestände. Sie
BadenWürttembergs seinen anmutigen Reiz.
dem Landschaftsbild
Land und den Kommunen getragen.
Streuobst ist vitaminreich
Nachdem die Gemeinde Obersulm und Die Streuobstwiesen in Baden
zahlreiche Streuobstwiesenbesitzer in Hecken
Württemberg haben vielbehindern
zu bieten. Sie den Verkehr - Einwandfreie Sicht
sind nicht nur außerordentlich artenrei
den letzten fünf Jahren erfolgreich am mussundsein
che Naturräume Orte zum „Seele
Förderprogramm des Landes Baden- baumeln lassen“, sondern liefern auch
regionales, gesundes Obst.
Württemberg zum Schnitt von Streu- Wenn Sträucher oder Hecken als Grundstückseinfriedigungen an
Streuobst ist kulturreich
obstbäumen teilgenommen haben, wird
öffentlichen
Streuobstbäume Straßen
sind Kulturformen, nur und Wegen angelegt sind, so ragen sie häufig
dieses nun erneut für weitere fünf Jahre mit so weit inSchnitt
regelmäßigem diekönnen
öffentliche
sich Verkehrsfläche hinein, dass der Fußgänger-
aufgelegt. Das Land Baden-Württem- verkehr behindert ist. Oftmals verdecken sie auch die Sicht an
gesunde, stabile und langlebige Kronen
ausbilden. Bei ausbleibender oder
berg bietet im Rahmen seiner Streu- Kreuzungen
schlechter Pflege sterben dieund
Bäume Einmündungen von Straßen sowie die Sicht auf
obstkonzeption eine Baumschnittprämie Wegweiser oder
frühzeitig ab und die Bestände gehen
zurück.
sonstige Verkehrszeichen. Dies ist nicht erlaubt.
mit 15 Euro pro Streuobstbaum. Die Baumschnittprämie kann zwei- Die betreffenden Grundstückseigentümer werden deshalb gebeten,
mal innerhalb von 5 Jahren ausgezahlt werden.
Streuobst ist artenreich
Sträucher und Hecken am Rande von Gehwegen und Straßen so
Die Kombination von Offenland und großkronigen Bäumen macht Streuobstwiesen sehr
Die Gemeinde Obersulm bietet an, beim Regierungspräsidium
strukturreich. Sie zählen deshalb zuerneut weit
den artenreichsten zurückzuschneiden,
Lebensräumen in Mitteleuropa. dass die Straßen- und Gehwegflächen
einen Sammelantrag für die „Förderung Baumschnitt Streuobst“ zu ungehindert benutzt werden können, dass eine einwandfreie Sicht in
Außerdem findet man hier zahlreiche, oft alte Obstsorten.
stellen. Streuobst ist faktenreich Kreuzungen und Einmündungen von Straßen sowie auf Verkehrszei-
Interessierte können sich bis 2. Juni 2020 bei Herrn Bartelmann, chen gewährleistet ist.
In den letzten Jahrzehnten sind viele Streuobstbestände verschwunden. Trotzdem ste
hen in BadenWürttemberg europaweit die meisten Streuobstbäume. Zahlen über Um
Liegenschaftsamt, Rathaus Affaltrach, Zi.-Nr. 8, Tel. 07130/28125 Wird die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs durch
melden und einen Antrag stellen. Die Teilnehmeranzahl ist begrenzt. Hecken oder Sträucher behindert, so müssen diese auch im
Zudem fördert die Gemeinde Obersulm die Neupflanzung von Hoch- Zeitraum vom 1.3. bis 30.9. zurückgeschnitten werden.
stamm-Obstbäumen durch Gewährung eines Zuschusses von 50 %
der Baumkosten. Der Zuschuss kann ebenfalls bei Frau Birkicht unter
Vorlage der Rechnung beantragt werden.
Warum die Förderung von Streuobstwiesen so wichtig ist
Streuobst ist geschichtenreich
Der Obstbau des 18. und 19. Jahrhunderts, der sowohl für die Eigen-
versorgung als auch für den Erwerb auf „verstreut“ in der Landschaft
stehenden, großkronigen Bäumen stattfand, ist der Ursprung unserer
Streuobstbestände. Sie verleihen dem Landschaftsbild Baden-Würt-
tembergs seinen anmutigen Reiz.
Streuobst ist vitaminreich
Die Streuobstwiesen in Baden-Württemberg haben viel zu bieten. Sie
sind nicht nur außerordentlich artenreiche Naturräume und Orte zum
„Seele-baumeln-Lassen“, sondern liefern auch regionales, gesundes
Obst.
Streuobst ist kulturreich Lichtraumprofil
Streuobstbäume sind Kulturformen, nur mit regelmäßigem Schnitt Alle Straßenanlieger werden auf ihre Pflicht zur Beseitigung von
können sich gesunde, stabile und langlebige Kronen ausbilden. Bei Ästen, Hecken oder anderen Hindernissen im Lichtraumprofil von
ausbleibender oder schlechter Pflege sterben die Bäume frühzeitig öffentlichen Straßen, Gehwegen und Radwegen hingewiesen.
ab und die Bestände gehen zurück. Damit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs in den genannten
Streuobst ist artenreich Bereichen sichergestellt ist, bitten wir Sie, die Lichtraumprofile wie
Die Kombination von Offenland und großkronigen Bäumen macht aufgeführt freizuhalten oder -schneiden.
Streuobstwiesen sehr strukturreich. Sie zählen deshalb zu den arten- Des Weiteren wird darum gebeten, Straßenlampen gegebenenfalls
reichsten Lebensräumen in Mitteleuropa. Außerdem findet man hier freizuschneiden, damit eine optimale Ausleuchtung des Straßenrau-
zahlreiche, oft alte Obstsorten. mes gewährleistet ist.
Streuobst ist faktenreich
In den letzten Jahrzehnten sind viele Streuobstbestände verschwun-
den. Trotzdem stehen in Baden-Württemberg europaweit die meisten
Streuobstbäume. Zahlen über Umfang und Zustand der Streuobstbe-
stände in Baden-Württemberg sind unter anderem eine unerlässliche Aus den Fraktionen
Grundlage für die Neuentwicklung von Streuobst-Projekten und für
die Bewertung der ökologischen Bedeutung.
Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für freiwilli- SPD-Gemeinderatsfraktion
gen Helfer im Rahmen der Corona-Krise Zur Vorbereitung der nächsten Gemeinderatssitzung treffen sich die
Mitglieder der SPD-Fraktion am Donnerstag, 14.5. um 19.00 Uhr in
In Zeiten der Corona-Pandemie gibt es viele freiwillige Helfer, die der Verwaltungsstelle Sülzbach. Unsere Mitbürgerinnen und Mitbür-
hilfebedürftige Mitbürger in täglichen Besorgungen und Botengängen ger sind wie immer gerne dazu eingeladen.
unterstützen. Auch in Einrichtungen des Gesundheitswesens oder Es freuen sich auf Ihre Fragen, Wünsche, Anregungen, besonders
der Wohlfahrtspflege, wie etwa Krankenhäuser, gibt es freiwillige aber auf Sie:
Helferinnen und Helfer, die das Fachpersonal unterstützen. Wenn Gina Gaschik - Monika Steg - Peter Dossow - Michael Schepperle
Sie sich ehrenamtlich engagieren, sind Sie bei diesem Ehrenamt Besuchen Sie uns auch auf: www.spd-obersulm.de
und auf den damit verbundenen Wegen bei der Unfallkasse Baden-
Württemberg gesetzlich unfallversichert.
Die Unfallkasse Baden-Württemberg bietet den ehrenamtlich Täti-
gen einen besonderen gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Aus-
schlaggebend ist dabei, dass das Engagement über einen selbstver- Fragen zur Zustellung
ständlichen Hilfsdienst, wie z.B. unter Verwandten hinausgeht. Die Ihres Mitteilungsblattes:
Zustimmung kann formlos erfolgen. Gleiches gilt auch für Personen,
die sich ehrenamtlich in einer Einrichtung des Gesundheitswesens
oder der Wohlfahrtspflege, in Vereinen oder Verbänden mit Zustim- 07033/6924-0
mung der Gemeinden und Städte engagieren, ebenso wie für pensi-
onierte Ärztinnen und Ärzte, die ehrenamtlich in einem Krankenhaus www.nussbaum-lesen.de
eines unserer Mitgliedsunternehmen tätig werden.
Auch andere freiwillig Engagierte, die dem Aufruf des Landes Baden-
Württemberg folgen und sich ehrenamtlich für andere engagieren,
10 | Wissenswertes Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20
Von festgestellten Infizierten geht für das örtliche Umfeld praktisch
keine Gefahr aus, da diese Personen unter behördlich angeordneter
Soziale Dienste Quarantäne stehen und sich daher nicht in der Gemeinde oder Stadt
frei bewegen dürfen. Ebenso stehen die Kontaktpersonen als mögli-
che Überträger unter Quarantäne. Es wäre also unsinnig, seinen per-
sönlichen Bewegungsradius an solchen Zahlen auszurichten.
Bereits seit dem 10. April weist das Robert-Koch-Institut keine Risiko-
gebiete oder besonders betroffene Regionen mehr aus, da das Coro-
Diakoniestation navirus inzwischen weltweit verbreitet ist. Ein Übertragungsrisiko be-
steht demnach quasi überall. Um sich und andere vor Ansteckungen
Diakoniestation Obersulm-Löwenstein-Wüstenrot e.V. zu schützen, ist es deshalb - unabhängig von genauen Fallzahlen vor
Am Wochenende sind die diensthabenden Schwestern zu erreichen Ort - weiterhin unbedingt nötig, sich an die Kontaktbeschränkungen
unter der Telefon-Nummer 07134/961021. und die weiteren Maßnahmen zur Eindämmung zu halten. Das eige-
Gemeinde Obersulm und Landratsamt Heilbronn suchen neue ne Verhalten sollte auf keinen Fall an Fallzahlen ausgerichtet werden.
Tagesmütter/Tagesväter Eine niedrige Zahl im örtlichen Umfeld vermittelt ein völlig falsches
• Sie haben Freude an der Arbeit mit Kindern Sicherheitsgefühl und führt so im Zweifel zu mehr Ansteckungen und
• Sind zuverlässig und belastbar Toten. Eine Veröffentlichung dieser nicht aussagekräftigen Zahlen
• Möchten Kinder bei sich zu Hause oder im Haushalt der Eltern bietet daher absolut keinen Mehrwert für die Bevölkerung, sondern
betreuen birgt unter Umständen unnötige Risiken.
• Wollen die Arbeitszeit selbst bestimmen und
• Eltern bei der Vereinbarung der Berufstätigkeit und Kinderbeteu- Kfz-Zulassungsstelle Landkreis Heilbronn
ung unterstützen
Mehr Vorgänge ohne Terminvereinbarung möglich
Wenn Sie Interesse haben, wenden Sie sich an den Fachdienst Kin-
Die Kfz-Zulassungsstelle des Landkreises Heilbronn erweitert erneut
dertagespflege des Landratsamtes Heilbronn oder die Gemeindever-
ihre Kapazitäten, die aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des
waltung Obersulm.
Coronavirus momentan eingeschränkt sind. Ab Mittwoch, 13. Mai
Kontakt
2020 können mehr Vorgänge ohne vorherige Terminvereinbarung
Landratsamt Heilbronn - Fachdienst Kindertagespflege
durchgeführt werden. Das betrifft Kurzzeitzulassungen, Ausfuhrkenn-
Frau Schneider, Tel. 07131/994-7371 zeichen, Adressänderungen, Umschreibungen nach Zuzug in den
E-Mail: l.schneider@landratsamt-heilbronn.de oder Landkreis mit Kennzeichenbehalt sowie Abmeldungen (auch mit Ver-
Gemeindeverwaltung Obersulm - Hauptamt lustmeldung).
Frau Mareike Weller, Tel. 07130/28-215 Die oben genannten Vorgänge sollen künftig alle ohne Terminbu-
E-Mail: Mareike.Weller@Obersulm.de chung erfolgen, um die Kapazitäten für alle anderen Serviceangebo-
te, die nur mit Termin vorgenommen werden können, frei zu halten.
Frauen helfen Frauen e.V. Heilbronn Die Zulassungsstelle appelliert deshalb dringend, für diese Anliegen
keine Termine zu buchen. Sollte im Vorfeld bereits ein Termin gebucht
Autonomes Frauenhaus und Beratungsstelle worden sein, wird darum gebeten, diesen zu stornieren, um ihn für
Telefon: 07131/507853 andere Vorgänge zur Verfügung stellen zu können.
E-Mail: info@frauenhaus-heilbronn.de Bei zu großem Andrang sind Zutrittsbeschränkungen möglich. Au-
ßerdem sollte beim Besuch der Zulassungsstelle ein Mund-Nasen-
Schutz getragen werden. Die Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag
von 7.30 bis 12.00 Uhr, zusätzlich montags, dienstags und donners-
Wissenswertes tags von 13.00 bis 15.00 Uhr sowie mittwochs von 13.00 bis 18.00
Uhr.
Anlagen zum Lagern wassergefährdender Stoffe
Hier: Heizöl - deutlich wassergefährdend
Landratsamt Heilbronn Das HQ100
Die Gebiete, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in
Veröffentlichung von COVID-19-Fallzahlen im Landkreis Heil- 100 Jahren zu erwarten ist (HQ100), gelten gemäß § 65 Wasserge-
bronn setz für Baden-Württemberg (WG) als festgesetzte Überschwem-
Einzelne Landkreise veröffentlichen tagesaktuell die Zahl der positiv mungsgebiete, ohne dass es einer weiteren Festsetzung durch eine
auf das Coronavirus (COVID-19) getesteten Personen in den jeweili- Rechtsverordnung bedarf. Für diese Gebiete werden in § 78 Wasser-
gen Kommunen. Der Landkreis Heilbronn hat sich dazu entschieden, haushaltsgesetz (WHG) des Bundes besondere Schutzvorschriften
dies nicht zu tun. Für diese Entscheidung gibt es gute Gründe, die festgesetzt. In den Gefahrenkarten, die rechtlich eine deklaratorische
entgegen anderslautender Kritik nicht darin liegen, diese Zahlen auf- Wirkung haben, sind insbesondere im Siedlungsbereich die bei
grund ihrer Höhe zurückhalten zu wollen. Das Gegenteil ist vielmehr einem HQ100 überfluteten Gebiete dargestellt.
der Fall. Zum 5. Januar 2018 trat das Hochwasserschutzgesetz II in Kraft,
Die Veröffentlichung von Fallzahlen auf Ebene der einzelnen Städte durch das § 78 c Wasserhaushaltsgesetz (Heizölverbraucheranlagen
und Gemeinden würde in vielen Fällen eine falsche Sicherheit vermit- in Überschwemmungsgebieten und in weiteren Risikogebieten) wie
teln. Das könnte gerade in der jetzigen Situation, in der die Zahlen ste- folgt geregelt wird:
tig sinken und die Forderungen nach Lockerungen der Maßnahmen • In festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungs-
zur Eindämmung steigen, zu gefährlichem Leichtsinn führen. Die Ge- gebieten ist die Errichtung neuer Heizöllageranlagen grundsätz-
fahr, sich mit dem Coronavirus zu infizieren, geht zudem nicht von der lich verboten.
Anzahl der bekannten Infektionen im örtlichen Umfeld aus, sondern Mögliche Ausnahme: Die Anlage muss hochwassersicher errich-
vielmehr von den Fällen, die das Virus unwissentlich in sich tragen tet werden.
und unter Umständen weiterverbreiten. Die tatsächliche Zahl der Infi- • In festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungs-
zierten liegt vermutlich sehr viel höher als bisher bekannt. Die Zahl der gebieten sind Heizölverbraucheranlagen, die am 5. Januar 2018
bestätigten Fälle auf Gemeindeebene hat damit keine Aussagekraft in vorhanden waren (bestehende Anlagen), vom Betreiber bis zum
Bezug auf das eigene Infektionsrisiko im örtlichen Umfeld. 5. Januar 2023 nach den allgemein anerkannten Regeln der
Die örtlichen Fallzahlen hängen in starkem Maße auch damit zusam- Technik hochwassersicher nachzurüsten.
men, wie viele Tests in einer Kommune durchgeführt werden. Werden • Werden bestehende Anlagen wesentlich geändert, sind diese
beispielsweise die Mitarbeitenden und Bewohner eines Pflegeheims abweichend zu dem vorgenannten Änderungszeitpunkt hoch-
beprobt, gibt es viel mehr Fälle in einer Gemeinde als in einer ande- wassersicher nachzurüsten.
ren, in der weniger Menschen beprobt werden. Zudem können in den Das HQextrem
Gemeindezahlen auch Infizierte enthalten sein, die gar nicht vor Ort Hochwasserabfluss, der statistisch seltener als einmal in 100 Jahren
sind, sondern sich beispielsweise in einer Klinik an einem anderen Ort zu erwarten ist.
befinden. Diese werden aber dennoch an ihrem Wohnort als infizierte • In den Gebieten des HQextrem, den sogenannten Risikoge-
Person gezählt. bieten, sind Heizölverbraucheranlagen, die am 5. Januar 2018Obersulmer Nachrichten • 14. Mai 2020 • Nr. 20 Wissenswertes | 11
vorhanden waren (bestehende Anlagen), vom Betreiber bis zum Hinweis: Aufgrund von Bauarbeiten in Willsbach am Sportplatz,
5. Januar 2033 nach den allgemein anerkannten Regeln der muss der Sammelplatz nach Eschenau verlegt werden.Wir bitten um
Technik hochwassersicher nachzurüsten. Beachtung.
• Wird an der Anlage eine wesentliche Änderung vorgenommen, Privathaushalte können dort kostenlos schadstoffhaltige Abfälle in
muss die hochwassersichere Nachrüstung sofort erfolgen. haushaltsüblichen Mengen abgeben.
Wer entgegen § 78c Abs. 3 WHG eine Heizölverbraucheranlage
nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht Finanzamt Heilbronn
rechtzeitig hochwassersicher nachrüstet (§ 103 Abs. 1 Nr. 19 WHG)
begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld nicht unter Warnung vor betrügerischen E-Mails mit Hinweis auf eine Steu-
5.000 Euro geahndet werden kann. er-Rückerstattung
Aktuell werden vermehrt betrügerische E-Mails verschickt, die ver-
Erweiterung der Sachverständigen-Prüfpflicht in Schutzgebie- meintlich vom Bundeszentralamt für Steuern sind und eine Steuer-
ten für oberirdische Heizöltanks in Gebäuden Rückerstattung in Aussicht stellen. Empfänger der E-Mail werden
Stand Januar 2020 dazu aufgefordert, Unterlagen an eine genannte E-Mail-Adresse zu
Mit dem Inkrafttreten der neuen, nun bundesweit geltenden Anlagen- schicken. Diese E-Mail ist eine Fälschung und ein Betrugsversuch.
verordnung wassergefährdende Stoffe (AwSV) zum 1. August 2017 Bürgerinnen und Bürger sollen auf keinen Fall antworten und die
sowie des Hochwasserschutzgesetzes II Baden-Württemberg zum 5. E-Mail unwiderruflich löschen.
Januar 2018 und der Überarbeitung des Bußgeldkatalogs „Gewäs- Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe warnt ausdrücklich vor diesen
serschutz“ für Baden-Württemberg zum 1. Dezember 2018, kommen betrügerischen E-Mails. Steuererstattungen von den Finanzämtern
auf die Betreiber von Heizöltanks in Schutzgebieten weitreichende im Land werden ausschließlich per Post angekündigt und niemals per
Änderungen zu. E-Mail an die private E-Mail-Adresse.
Bisher galt und gilt auch weiterhin Eine solche E-Mail könnte wie folgt aussehen
Unabhängig von der Lage in oder außerhalb von Schutzgebieten Betreff: die letzte Erinnerung an Ihre Rückerstattung! #C0533703344
unterliegen alle unterirdischen Heizöltanks sowie alle oberirdischen Datum: 29 Apr 2020 07:43:48 +0000
Anlagen über 10.000 l der Prüfpflicht durch unabhängige Sachver- Von: bundeszentralamt für steuern
Neu von Sachverständigen zu überprüfen An: Empfänger
- mit einem Gesamtvolumen von mehr als 1.000 l, die neu errichtet Aktionsministerium und öffentliche Rechnungen
oder wesentlich geändert werden. Betrifft: Fehler bei der Berechnung der Höhe der Einkommensteuer
Batterietanks, die gemeinsam befüllt und auch entleert werden (kom- 2018
munizierende Behälter), gelten als ein großer Tank. Das Nenn-Volu- Sehr geehrte Damen und Herren,
men richtet sich nach der Herstellerangabe am Tank und nicht nach Die Steuerverwaltung Ihrer Abteilung überweist 204,90 auf Ihr Bank-
der vorhandenen oder üblichen Füllmenge. konto. Dies ist auf eine Fehleinschätzung zu Ihren Gunsten zurück-
Die weiterreichenden Sachverständigen-Prüfpflichten gelten nun zuführen. Tatsächlich wurde gemäß den beigefügten Artikeln die
auch ausnahmslos für alle Anlagen, die innerhalb eines rechtskräftig Berechnung Ihres Familienquotienten nicht berücksichtigt, was die
ausgewiesenen Wasserschutzgebietes und/oder eines rechtskräftig effektive Berechnung Ihrer Einkommensteuer wirklich verzerrte.
ausgewiesenen oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsge- Vielen Dank, dass Sie sich bereit erklärt haben, auf diese E-Mail zu
bietes (HQ100) liegen und ein Gesamtvolumen von über 1.000 l antworten, indem Sie Ihre Genehmigung für die Übertragung bestäti-
aufweisen. gen und zwei Identitätsnachweise senden: Personalausweis Duplex
Die regelmäßig wiederkehrenden Prüfungen werden bei starrem / Selfie mit Personalausweis / Reisepass
Prüfzyklus alle 5 Jahre fällig und auch die ordnungsgemäße Stillle- Bitte senden Sie uns die Unterlagen an folgende E-Mail-Adresse:
gung einer Anlage muss von einem Sachverständigen dokumen- bundeszentralam.tsteuerngmx.de => Diese E-Mail-Adresse ist
tiert werden. Eigentümer/Betreiber von Heizöllageranlagen, die noch nicht vom Bundeszentralamt für Steuern!
nicht im Überwachungssystem erfasst sind, werden von der Behörde Ich stehe Ihnen für weitere Informationen weiterhin zur Verfügung
nicht zur Erstprüfung/Anzeige aufgefordert. und akzeptiere, Frau, Herr, die Zusicherung meiner höchsten Rück-
Es gehört zu den Betreiberpflichten, gesetzlich vorgeschriebene sichtnahme.
Prüfungen rechtzeitig und auf eigene Kosten in Auftrag zu geben. Die
Adressenliste der Sachverständigenorganisationen, die berechtigt Agentur für Arbeit Heilbronn
sind, die Prüfungen durchzuführen und die im Landkreis Heilbronn
regelmäßig tätig sind, ist auf der Homepage des Landkreises hin- Tipps und Tricks zur Arbeitsorganisation
terlegt oder kann wie alle benötigten Informationen auch über die Alles eine Frage der Organisation
Mailadresse abgerufen werden. BiZ & Donna - Die Veranstaltungsreihe für Frauen
Wer der Pflicht zur Beauftragung der Prüfung nicht nachkommt, Interessierte erfahren am Dienstag, 19. Mai wie man seine Arbeit gut
begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld nicht unter organisiert. Die Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt,
1.000 Euro geahndet werden kann. Weitere Informationen rund um Sandra Büchele, lädt von 9.30 bis 11.30 Uhr zu einem Online-Work-
das Thema „Heizöl“ finden Sie auf der Homepage unter dem Link shop ein.
www.landkreis-heilbronn.de/heizoellager. Es gibt diese Tage, die einfach nicht genug Stunden haben. Die Auf-
Antwort auf Ihre Fragen und Informationen zur Lage Ihres Grund- gabenliste ist abends noch so prall gefüllt wie am Morgen, obwohl
stücks in Schutzgebieten erhalten Sie über die Mail-Adresse man den ganzen Tag geackert hat.
info.heizoel@landratsamt-heilbronn.de. Im Online-Workshop erfahren die Teilnehmenden, wie sich durch eine
gute Arbeitsorganisation nicht nur die To-do-Liste leert, sondern wie
man sich auch Freiräume erobern kann.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes findet der Workshop online
Landratsamt Heilbronn mit einem kostenlosen, gut zu bedienenden Tool statt. Die Teilneh-
Abfallwirtschaftsbetrieb menden benötigen ein internetfähiges Endgerät (Smartphone/Tablet/
Laptopt/Rechner). Die Einwahldaten werden mit der Anmeldebestäti-
Schadstoffsammlung am Samstag, 16. Mai 2020 gung mitgeteilt.
Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Heilbronn informiert: Die Zahl der Plätze ist begrenzt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Interes-
Am 16.5.2020 ist das Schadstoffmobil an folgenden Stellen: sierte können sich per Mail unter Heilbronn.BCA@arbeitsagentur.de
anmelden. Hier werden auch Fragen zur Technik beantwortet.
Zeit Ort Sammelplatz Weitere Termine in der Veranstaltungsdatenbank unter
9.00 - 10.30 Uhr Wüstenrot Löwensteiner Straße bei der www.arbeitsagentur.de. Die Veranstaltungsreihe BiZ & Donna findet
Georg-Kropp-Halle immer am letzten Donnerstag im Monat statt.
11.30 - 13.00 Uhr Eschenau Parkplatz vor der Turn- und
Festhalle
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Grafik: Getty
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14.30 - 16.00 Uhr Neckarsulm Recyclinghof, Rötelstraße Bestens informiert !Sie können auch lesen
