PIRNAER ANZEIGER - Stadt Pirna
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PIRNAER ANZEIGER
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Pirna mit den Ortschaften Birkwitz-Pratzschwitz und Graupa sowie der Gemeinde Dohma
Mittwoch, 30. Juni 2021 www.pirna.de/amtsblatt Ausgabe 13 | 2021
� Inhalt
Mitteilungen aus dem Rathaus
Unterstützung für den städtischen
Haushalt 2
Stadtverwaltung sucht Filmmaterial 2
Stadt Pirna stellt auf E-Mobilität um 5
Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Zustellung 11
Bekanntmachung der Beschlüsse der
21. Sitzung des Stadtrates Pirna 12
� Innenstadt-Galerie
Die Innenstadt Pirnas wird am 3. und 4. Juli
an vielen Orten mit Kunstausstellungen ge-
schmückt sein. Etwa 80 Künstler verschie-
denster Richtungen – von Malerei, Grafik,
über Schmuckgestaltung bis hin zu Skulptu-
ren, Porzellan- und Keramikkunst – werden
ihre Werke präsentieren, selbst vor Ort sein
und sich über interessierte Besucher freuen
(Seiten 8 und 39).
Mitteilungen aus dem Rathaus Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger
Unterstützung für den städtischen Haushalt
Sprechzeiten der OB Hanke: „Geldsegen aus dem Freistaat verschafft Luft zum Atmen“
Stadtverwaltung Pirna
Mitte Juni erreichte die Stadt Pirna ein un- einbezogen werden, ermöglichen sie nun
Stadtverwaltung Pirna erwarteter Geldsegen in Höhe von rund eine teilweise Aufhebung der gesperrten
Am Markt 1/2, 01796 Pirna vier Millionen Euro. Nachdem wenige Gelder in Höhe von 1,3 Mio. Euro im Haus-
Telefon: 556-0, Fax: 556-266 Stunden vor der Stadtratssitzung am 15. haltsjahr 2021. Als erstes werden wir nun
E-Mail: stadtverwaltung@pirna.de Juni erste Hinweise auf diese Sonderzah- in unsere Vereine investieren. Mit dem
stadtverwaltung@pirna.de-mail.de lung für besondere Belastungen durch die Geld können wir ebenfalls die Entleerung
Web: www.pirna.de Corona-Krise angekündigt wurden, nahm der Papierkörbe wieder neu ausschrei-
Di. 08:00 – 12:00 u. 13:00 – 16:00 Uhr Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke ben.“
Do. 08:00 – 12:00 u. 13:00 – 18:00 Uhr sämtliche Beschlüsse zu möglichen Steuer- Ein fader Beigeschmack bleibt jedoch: Im
Mo. / Mi. / Fr. nach Vereinbarung erhöhungen von der Tagesordnung der Sit- Besonderen wird im Festsetzungsbescheid
Sprechzeiten Bürgerbüro, Rathaus zung. – wie in den vorangegangenen Bescheiden
Stadtkasse Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke: auch – explizit darauf hingewiesen, dass
Mo. / Mi. / Fr. 08:00 – 12:00 Uhr „Mit dieser finanziellen Unterstützung be- diese Zuweisung Bestandteil der künftigen
Di. / Do. 08:00 – 19:00 Uhr kommen wir wieder ein wenig Luft zum Steuerkraftmesszahl sein wird. Die Folge
Atmen. Ungeachtet der Tatsache, dass die- ist, dass die Stadt Pirna im kommenden
Gleichstellungsbeauftragte se Zuweisungen in die Berechnungsgrund- Jahr dadurch weniger Schlüsselzuweisun-
Grohmannstraße 1, EG, Zi. 7 lagen der künftigen Schlüsselzuweisungen gen erhält. (TGo)
Telefon: 556-387
E-Mail: gleichstellung@pirna.de
Di. 13:30 – 16:00 Uhr Stadtverwaltung sucht Filmmaterial
Do. 09:00 – 12:00 u. 13:30 – 15:00 Uhr
Innenstadtaufnahmen aus den 80er und 90er Jahren für Imagefilm gesucht
Mo. / Mi. / Fr. nach Vereinbarung
Stadtteilbüros Copitz und Das Sächsische Staatsministerium für Regi- Verfügen Sie über Filmaufnahmen der
Sonnenstein onalentwicklung führt am 6. Oktober Pirnaer Altstadt aus den 80er und 90er
Schillerstraße 35, Telefon: 467853 2021 eine Städtebaukonferenz durch. Auf Jahren, die die Verwaltung für den offiziel-
E-Mail: stadtteilbuero.copitz@pirna.de der Konferenz wird ein Resümee über das len Film zur Konferenz verwenden darf?
Varkausring 1 b, Telefon: 710213 Erreichte gezogen und über kommende Dann melden Sie sich gern per E-Mail
E-Mail: stadtteilbuero.sonnenstein@ Herausforderungen der Stadtentwicklung stadtsanierung@pirna.de oder unter der
pirna.de diskutiert. Telefonnummer 03501 556-329. Der Film
Mo. bis Fr. nach Vereinbarung Pirna gehört zu den Gemeinden, die seit wird dem Konferenzpublikum vorgestellt
Beginn an durch die Programme der Städ- und auch auf der Website der Stadt Pirna
Ortschaftsamt Birkwitz- tebauförderung unterstützt wurden. Des- präsentiert. (JNi)
Pratzschwitz halb werden Vertreter der Stadtverwaltung
Ortsvorsteher Dieter Fuchs die Konferenz mit ihren Erfahrungen bei
Pratzschwitzer Straße 198 der Umsetzung der Sanierung der Stadt
Telefon: 527573 Pirna unterstützen.
Bis Ende August geschlossen. Die Städtebaukonferenz soll lebendig ge-
Ortschaftsamt Graupa staltet werden. Das Ministerium plant des-
Ortsvorsteher Gernot Heerde halb, mit Unterstützung einer Filmagentur
Badstraße 3 (Büro TSV Graupa) einen kurzen Film in Pirna zu erstellen.
Telefon: 548206 Darin werden die Entwicklung und das Er-
Di. 15:00 – 18:00 Uhr reichte gezeigt. Der Film soll Vorher-Nach-
her-Aufnahmen der Pirnaer Altstadt zei-
Stadt-, Verwaltungs-, Bauarchiv gen (das Areal zwischen Obere Burgstraße,
Schloßhof 2 / 4 (Haus EF) Dr.-Külz-Str., Grohmannstraße, Am Zwin-
Telefon: 515-4455 ger inkl. Breite Straße und Küttner-Villa
E-Mail: archivverbund@ bzw. heutige Musikschule), um so auch die
landratsamt-pirna.de Anfänge der Städtebauförderung und die
Bleibt bis auf Weiteres für den Sanierungsfortschritte zu verdeutlichen.
Besucherverkehr geschlossen. Bisher sind jedoch noch keine filmischen
Zeugnisse aus der Zeit kurz vor und nach Die Gebäude der Breiten Straße 2 um
der Wende vorhanden. 1982 (Foto: Stadtverwaltung)
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Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger Mitteilungen aus dem Rathaus
Corona-Schnelltest-Zentren in Pirna
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Stadt Pirna schließt das Kapitel „Baulückenkataster“
Bürgerservice glänzt mit Erfolgsquote
Vor reichlich sieben Jahren ging die Stadt- Das Kataster in Zahlen: lienhaus zu bebauen und damit für die
verwaltung der Sandsteinstadt Pirna mit � Insgesamt sind im Kataster etwa 580 Masse der Bauinteressenten uninteres-
dem Baulückenkataster ans Netz. Eigens Grundstücke erfasst. sant.
dafür wurde das Geoportal der Stadt Pirna � Etwa 240 (41 %) Grundstücke sind auf- Aus diesem Grund schließt die Verwaltung
freigeschaltet, das der Öffentlichkeit noch grund eingelegter Widersprüche der Ei- vorerst das Kapitel Baulückenkataster und
weitere interessante Daten zur Verfügung gentümer nicht verfügbar. schaltet das Kataster zunächst inaktiv, be-
stellt. Pirna ist die einzige Gemeinde im � Etwa 160 Grundstücke (27 %) wurden vor sie sich auf neue Wege begibt.
Landkreis und sachsenweit eine der weni- bislang bebaut.
gen, die ein Baulückenkataster führt. � Bei etwa 40 Grundstücken (7 %) ist
Ausblick
Und das Resultat glänzt mit einer Erfolgs- eine Bebauung zeitnah zu erwarten. Die Verwaltung eruiert nun, eine zweite
quote: Von etwa 580 gelisteten Grundstü- � Etwa 120 Grundstücke (20 %) wurden Projektstufe zu beginnen, in der sie sich
cken wurden 160 bebaut (27 %) und bei aus verschiedensten Gründen als Reser- auf ca. 10 bis 20 ausgesuchte Baulücken
weiteren 40 (7 %) steht eine Bebauung be- ve bzw. irrelevant deklariert (Eigentü- und unsanierte Bestandsgebäude konzen-
vor. Insgesamt brachte die Stadt Pirna mit mer nicht feststellbar, Leitungsrechte, trieren, die in den nächsten zehn Jahren
Hilfe des Katasters gut ein Drittel an Baulü- Pachtverträge, Entscheidungen der AG unbedingt saniert bzw. bebaut sein soll-
cken an den Bauherren oder die Baufrau. Immobilien, schwierige Eigentumsver- ten. Auch für diesen Fall eignet sich der
Mit der von Pirna erreichten Bebauung hältnisse, vergleichsweise geringe Grö- Aufbau eines Katasters gemeinsam mit
liegt die Große Kreisstadt über den vom ße u. a. Gründe). den Eigentümern, um Projektpartner oder
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raum- � Damit verbleiben noch etwa 20 Grund- Käufer für eine Sanierung bzw. Bebauung
forschung ermittelten Werten von mittel- stücke, für die zum Teil bereits Ver- zu gewinnen. Allein gut 100 sanierungs-
fristig aktivierbaren Brachen und Baulü- kaufsverhandlungen laufen. Ein Teil ist bedürftige Gebäude umfasst die derzeitige
cken in Ostdeutschland und Sachsen. jedoch zwingend mit einem Mehrfami- Bestandsaufnahme der Verwaltung. (JNi)
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Mitteilungen aus dem Rathaus Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger
Neue Sitzbank in Pirna-Birkwitz
Nachruf
Kreative Sitzmöglichkeit an Bushaltestelle Alt-Birkwitz
Mit Betroffenheit haben wir vom
plötzlichen Tod unserer ehemaligen
Mitarbeiterin
Angelika Rasch
erfahren.
Wir trauern um eine stets
zuverlässige, freundliche und
kompetente Mitarbeiterin.
Wir werden ihr ein ehrendes
Andenken bewahren.
Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt
ihren Angehörigen.
Im Namen aller Beschäftigten der
Ein (Pirnaer?) Heinzelmännchen hat über Nacht eine sanierungsbedürftige Sitzbank Stadtverwaltung Pirna
an der Bushaltestelle Alt-Birkwitz gegen eine neue, schön gestaltete Sitzmöglichkeit
ausgetauscht, sodass auf den Bus Wartende ein Päuschen einlegen können. Die Stadt Klaus-Peter Hanke
Pirna bedankt sich für dieses bürgerliche Engagement, das allen Bürgerinnen und Oberbürgermeister
Bürgern sowie Nutzern des ÖPNV zugutekommt. Gerne kann sich das Heinzelmänn-
chen im Grünflächenamt melden unter der Adresse stadtentwicklung@pirna.de, Falk Reichelt
damit die Sitzbank nun auch entsprechend von der Stadt gepflegt werden kann. Personalrat
(Foto: Stadtverwaltung)
Foto: Norbert
www.pirna.de � Pirna erleben � Einkaufen � Wochenmarkt
Kaiser
Pirnas Kinderbloggerin will´s wissen
Im zweiten Teil der Serie „Pine will´s wissen“ lernen kann? Hat sie alles aufgeschrieben,
dreht sich alles ums Klettern. Pirnas Kinder- in ihrem „Notiz-Blog“. Dort gibt es auch
bloggerin will nämlich hoch hin- noch viel mehr spannende Ge-
aus. Bloß gut, dass es auch da- schichten von Pine. Und die
für in Pirna die richtigen Ex- erste Ausgabe von „Pine
perten gibt. Im Bergsportla- will´s wissen“, in der sich
den erfährt die kleine alles um leckere Schoki
Abenteurerin, auf was man dreht.
beim Klettern alles achten
muss. Und schon steht das Pines Notiz-Blog findet
nächste spannende Projekt man übrigens online unter
fest. Warum Klettern und www.pine-pirna.de
Knotentricks zusammen gehören
und wo man das Klettern zum Beispiel Robert Böhme, Stadtmarketing
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Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger Mitteilungen aus dem Rathaus und der städtischen Gesellschaften
Stadt Pirna stellt auf E-Mobilität um
Gemeinsamer Fuhrpark der Stadtwerke und der Stadtverwaltung mit Elektrofahrzeugen für den Klimaschutz
Im April liefen die Leasingverträge für zwei
mit Benzin betriebene Dienstfahrzeuge der
Stadtverwaltung Pirna aus. Beide Fahr-
zeugverträge werden nicht verlängert,
denn die Verwaltung wird neue, grüne
Wege gehen und setzt ab sofort auf E-Mo-
bilität und Carsharing.
Unter dem Namen Stadtwerke Mobil kann
die Verwaltung ab sofort ein Elektrofahr-
zeug der Marke VW ID3 der Stadtwerke
Pirna GmbH nutzen, das auf dem Park-
platz an der Grohmannstraße stehen wird.
Dort wurde eigens eine Ladestation errich-
tet. Ab Juli und August 2021 laufen zwei
weitere Leasing-Fahrzeuge der Verwaltung
aus; spätestens dann kann sie ein zweites
E-Fahrzeug der SWP nutzen.
Auch bei der Bedienung der Dienstfahr-
zeuge geht die Verwaltung neue Wege:
Gebucht und geöffnet werden die Fahr- Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (2. v. l.), Stadtwerke Geschäftsführer Peter
zeuge künftig über eine App via Smart- Kochan (1. v. l.) und Klimaschutzmanager der Stadt Thomas Freitag (1. v. r.) mit den
phone. Die Umstellung des Fuhrparks auf neuen E-Fahrzeugen am Parkplatz Grohmannstraße (Fotos: Stadtwerke Pirna)
Elektromobilität ist der erste Schritt zur
Umsetzung des Elektromobilitätskonzep-
tes der Stadt Pirna. sonen im Carsharing angeboten werden ganz bequem zum gebuchten Zeitraum
Oberbürgermeister Hanke: „Wir wollen können.“ über Handy öffnen und auch bezahlen.“
Mobilität neu gestalten. Die Umstellung Ab Mitte Juli wird das E-Auto zunächst an so Peter Kochan.
des Fuhrparks auf Elektromobilität ist der den Wochenenden für Bürger nutzbar Bis jetzt verfügen die Stadtwerke Pirna
erste Schritt zur Umsetzung des Elektro- sein, damit eine effiziente Auslastung des selbst über fünf E-Fahrzeuge im internen
mobilitätskonzeptes der Stadt Pirna. Lang- Fahrzeugs erfolgen kann. Perspektivisch Fuhrpark und planen einen weiteren Aus-
fristig sollen alle Fuhrparke der Stadt und soll das E-Carsharing-Angebot durch bau in den nächsten Jahren.
ihrer Tochtergesellschaften in einem ge- Stadtwerke Mobil um ein weiteres Fahr- Damit die Stadt Pirna für den steigenden
meinsamen Fuhrpark mit E-Fahrzeugen zu- zeug am Campingplatz Pirna erweitert Bedarf an E-Ladepunkten gut vorbereitet
sammengefasst werden. Die Fahrzeuge werden. „Somit können wir nicht nur den ist, unterstützen auch hier die Stadtwerke
sollen künftig außerdem nach Dienst- städtischen Mitarbeitern und Bürgern die- Pirna mit der Errichtung von E-Ladesäulen.
schluss und am Wochenende für Privatper- se Dienstleitung zur Verfügung stellen, Aktuell findet man vier SWP-E-Ladesäulen
sondern ermöglichen auch Touristen eine in Pirna:
neue Fortbewegungsmöglichkeit.“ so Pe- � am Scheunenhofcenter,
ter Kochan, technischer Geschäftsführer � am Kaufland Pirna,
der Stadtwerke Pirna GmbH. � am Geibeltbad Pirna und
„Eine Fahrzeugbuchung durch die Stadt � auf der Oberen Burgstraße.
Pirna oder perspektivisch durch den Bürger Geplant sind weitere vier E-Tankstellen im
oder Touristen erfolgt digital über App. Be- Stadtgebiet zu errichten. Gerne beraten
reits jetzt nutzen wir intern diese App zur und unterstützen die Stadtwerke Pirna
eigenen Fuhrparkverwaltung. Durch die auch Bürger bei der Errichtung von eige-
Registrierung und Buchung des Fahrzeugs nen Wallboxen. Informationen dazu gibt
über die App, lässt sich das Auto dann es unter 0800 589-1403. (UUl und JNi)
Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke und Stadtwerke Geschäftsführer
Peter Kochan mit dem neuen E-Fahrzeug an der E-Ladesäule auf dem
Parkplatz Grohmannstraße (v. r. n. l)
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Mitteilungen der städtischen Gesellschaften Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger
Neues Grün in der Innenstadt Badesaison startet
Hof der Breiten Straße 2 und Fläche an der Bundesstraße 172 aufgewertet im Geibeltbad
Badespaß in Freibad und Halle
Vor nun mehr vier Jahren bezog die Stadt- noch Rankhilfen angebracht worden, an
wieder möglich
entwicklungsgesellschaft Pirna mbH die welchen drei Spalierbirnen und Geißblätter
neuen Räumlichkeiten an der Ecke zwi- emporklettern sollen. Zusätzlich klärt ein Die Becken sind gefüllt, der Rasen gemäht
schen der Breiten Straße und der Bundes- Informationsschild über die Geschichte und die Liegeflächen bereit. Der Badesai-
straße 172, welche zuvor im Zeitraum von und Entstehung sowie Bedeutung des Pir- son steht nichts mehr im Weg. Allerdings
2012 bis 2016 saniert worden sind. Neben naer Wappens auf. Darüber hinaus ist für gibt es aufgrund der Coronapandemie Ein-
der SEP konnte zusätzlich Fläche für das das Firmenfahrzeug der Stadtentwick- schränkungen: „Eintrittskarten müssen
Depot der Kultur- und Tourismusgesell- lungsgesellschaft eine Ladestation errich- unter Einhaltung von Abstandregelungen
schaft Pirnas und die Büroräume für die tet worden, um im Stadtverkehr ohne und Maskenpflicht an der Hauptkasse im
Mitarbeiter des Industrieparks Oberelbe Emissionen und klimafreundlich unter- Geibeltbad gekauft werden und auch die
geschaffen werden. wegs zu sein. Sammelumkleiden bleiben geschlossen.
Mit dem Einzug des Biomarktes Vorwerk Außerhalb des historischen Innenhofes in Jeder Badegast muss schriftlich seine Kon-
Podemus und der Schaffung von elf Woh- der Breiten Straße 2 ließ die Bepflanzung taktdaten hinterlassen. Um Wartezeiten zu
nungen sowie zwei weiteren Gewerbeein- im Bereich zwischen dem Nettoparkplatz vermeiden, kann im Internet das Formular
heiten, konnte die Sanierung des Quartiers und dem kombinierten Fuß- und Fahrrad- für die Kontaktdatenerfassung herunter-
Breite Straße 2 bis 8 im Jahr 2018 abge- weg entlang der Bundesstraße 172 optisch geladen oder einfach vor Ort ausgefüllt
schlossen werden. Jedoch wurde die Be- und funktional noch zu wünschen übrig. werden. Ein tagesaktueller Coronatest ist
grünung im Zuge der Sanierungstätigkei- Dieser Mangel ist im Frühjahr mit dem An- auf Grund der niedrigen Inzidenz momen-
ten nicht vollumfänglich abgeschlossen, legen eines Beetes inklusive der Pflanzung tan nicht notwendig. Das Hygienekonzept
was nun noch nachgeholt werden konnte. von drei Rotdornen beseitigt worden. Die und entsprechende Regelungen werden
Im Zuge der Gestaltung des Innenhofes ist drei Bäume bilden nun zusammen mit der gut sichtbar im Eingangsbereich ausge-
ein Brunnen inklusive einer oberirdischen großen Betonpergola eine städtebauliche hangen und wir bitten alle Gäste sich dar-
Ablaufrinne errichtet worden. Diese Rin- Raumkante. Zudem schaffen sie eine Ab- an zu halten.“ so Badleiter Thomas Kohl-
nen stammen ursprünglich von der Bau- grenzung zwischen Verkehrs- und Parkflä- berger. Die Mitarbeiter des Geibeltbades
stelle des Finanzamtes, wo sie als histori- che. Die Bäume teilen sich das Beet mit freuen sich auf den Saisonstart und die Ba-
scher Steindeckerkanal gesichert werden Kriechmispeln, welche als Bodendecker degäste. Die Saunalandschaft bleibt leider
konnten. Der Begriff „Steindecker“ fungieren und Wildem Wein, der sich an noch geschlossen. Das Schwimmen für
stammt von den Sandsteinplatten mit de- den drei Säulen entlang ranken sollen. Er- Vereine und Schulklassen in der Sport-
nen die Rinnen abgedeckt wurden. Eine gänzt wird die Bepflanzung durch Feuer- schwimmhalle ist wieder angelaufen. (LBr)
Steindeckerplatte hat die SEP wieder her- dorn-Sträucher, die an der Rückseite des
stellen lassen und symbolisch platziert. Der Depots gesetzt worden sind. Zusammen
historische Brunnentrog wurde aus einem ergibt sich damit eine kleinräumige Auf- Spontaner Kunden-
historischen Fundus in Dresden erworben. wertung der Gestaltung und des Stadtkli-
Für die Bepflanzung des Innenhofes wur- mas.
besuch wieder möglich
den kleine Beete mit Bodendeckern ange- Die Kosten für das neue Stadtgrün sind Kundenzentrum der Stadtwerke
legt und eine Säulenhainbuche gepflanzt. von der Stadtentwicklungsgesellschaft Pir- regulär geöffnet
Zwei weitere Buchen befinden sich hinter na mbH übernommen worden. Der Netto
Das Kundenzentrum der Stadtwerke Pirna
dem Depot der KTP und der Gebäudeecke Marken-Discount Stiftung & Co KG hat
auf der Seminarstraße 18 b ist für persönli-
des Biomarktes. Letztes Jahr sind zusätzlich sich beteiligt. (RBo)
che Beratungsgespräche geöffnet und
eine Terminvereinbarung nicht notwendig.
Um Wartezeiten zu vermeiden, kann ein
Termin vereinbart werden. Dieser ist auf
www.stadtwerke-pirna.de im Bereich Ser-
vice oder telefonisch buchbar. Das Tragen
eines medizinischen Mund- und Nasen-
schutzes bzw. einer FFP2-Maske ist vorge-
schrieben. Die Service-Hotline 0800
5891403 erreichen Kunden Mo., Mi. und
Do. von 8:00 bis 17:00 Uhr, Di. von 8:00
bis 18:00 Uhr und Fr. von 8:00 bis 15:00
Uhr. In dieser Zeit ist auch das Kundenzen-
Fotos: Stadtentwicklungsgesellschaft Pirna trum geöffnet. (LBr)
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Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger Mitteilungen der städtischen Gesellschaften
Kultur- und bevor und vielleicht entdeckt der ein oder
die andere auf dem Urlaubstrip Gedenkta-
publik in Dresden JUDr. Markéta Meiss-
nerová in deutscher und tschechischer
Tourismusgesellschaft feln oder Porträtbüsten und Denkmale, die Sprache statt. Anmeldung unter 03501
Pirna mbH an Wagner erinnern. Eingesandte Bilder
werden in der Ausstellung bzw. in Be-
556-375.
gleitmaterialien veröffentlicht. Ansprech- � Do. 01.07.2021 | 18:00 Uhr | Stadt
RICHARDWAGNERSTÄTTEN partnerin ist Katja Pinzer-Hennig unter Bibliothek Pirna
wagnerstaetten@pirna.de. Eintritt: 7,00 €; ermäßigt 5,00 €
Richard-Wagner-
Erinnerungsorte STADTBIBLIOTHEKPIRNA VERANSTALTUNGSBÜRO
Das kleine Städtchen Oederan ist bekannt
für seine Freiluftausstellung Klein-Erzgebir-
Tschechien erlesen
ge. Weniger bekannt ist, dass hier Minna
Planer, die erste Frau Wagners, 1809 gebo- In Kooperation mit der Euroregion Elbe /
ren wurde. Neben der Tafel an ihrem Ge- Labe, dem Tschechischen Literaturzentrum
(ČLC) und Tschechischen Zentrum Berlin
burtshaus nahe des Marktes, entschied Straßenkultur
sich die Stadt dafür, auch dem berühmten veranstaltet die Stadtbibliothek eine Le-
Komponisten zu gedenken. Eine Entde- sung im Zollhof: Markéta Pilátová liest aus Am ersten Juli-Wochenende startet die
ckung, die man so an diesem Ort nicht er- „Baťa im Dschungel“ (S Baťou v džungli) – Straßenkultur-Reihe von #pirnaerleben. In
wartet. Oederan besitzt eine Richard-Wag- aus dem Tschechischen übersetzt von So- den Gassen der Innenstadt treten verschie-
ner-Straße und im Park des Städtchens zu- phia Marzolff. denste Künstler auf und bereichern mit
dem ein Steinensemble, das ein Medaillon ihren Kulturinseln den Einkaufsnachmittag
Richard Wagners mit zwei erklärenden Ta- von 14:00 bis 18:00 Uhr. Der verkaufslan-
feln zeigt. Orte, die an Aufenthalte Wag- ge Samstag bietet vielseitige Möglichkei-
ners erinnern, gibt es viele. So finden sich ten zum Bummeln und Verweilen in Pirnas
Denkmale in Leipzig, Berlin und München, individuellen Lädchen.
sogar in Venedig und in Amerika. Mehr Ob in der Schmiedestraße, Dohnaische
noch lassen sich Gedenktafeln und Stra- Straße, vor dem KiP-Lädchen oder auf dem
ßenbezeichnungen finden, die auf den Marktplatz – überall erleben Besucher lo-
Komponisten hinweisen. In Dresden befin- kale und regionale Musiker, Stelzenläufer
det sich auch eine Apotheke, die in ihrem oder Artisten. Mehr Informationen unter
Namen eine Oper Wagners trägt – die Par- www.pirna.de/pirnaerleben
sifal-Apotheke. Markéta Pilátová © Jiří Sobota
Sommertheater
Die faszinierende Geschichte des tschechi- im Zollhof
schen Schuhfabrikanten Jan Antonín Baťa, Das Sommertheater Pirna zeigt eine Aus-
der – vor den Nationalsozialisten geflüch- wahl handverlesener Vorstellungen für
tet, von den Kommunisten verunglimpft – Groß und Klein – komödiantisch, kurzwei-
in Brasilien seine unternehmerischen Idea- lig, mitreißend. In direkter Nachbarschaft
le weiterzuleben versucht, indem er dort zur Klosterkirche sorgt die Kultur- und Tou-
mitten im Urwald neue Städte gründet rismusgesellschaft Pirna mit kühlen Ge-
und Fabriken erbaut. Markéta Pilátová be-
Wagnersteine im Oederan-Park am gibt sich auf die Spuren Baťas und seiner
Minna-Planer-Weg © Lutz Hennig Familie und lässt sie vom Kampf gegen die
widerspenstige tropische Natur erzählen,
Mit Blick auf das 90-jährige Jubiläum der vom Pioniergeist, mit dem etwas Neues
Einweihung des Wagner-Denkmals im Lie- geschaffen wird, aber auch von der Sehn-
bethaler Grund im Jahr 2023 wollen die Ri- sucht nach dem alten Europa und der Su-
chard-Wagner-Stätten Graupa eine Aus- che nach der historischen Gerechtigkeit.
stellung gestalten, die neben dem Jubilar Ein vielstimmiges, schillerndes Romanmo-
auch auswärtige Denkmale sowie bekann- saik – und zugleich ein Stück Geschichte
te und (derzeit eher) unbekannte Gedenk- des 20. Jahrhunderts. Lesung und Ge-
tafeln vorstellt. Dafür benötigt das Muse- spräch finden unter der Schirmherrschaft THEATERlight Casablanca Reloaded
um Unterstützung. Die Reisesaison steht der Generalkonsulin der Tschechischen Re- © Armin Zarbock
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Mitteilungen der städtischen Gesellschaften Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger
tränken bei sommerlichen Temperaturen � „Pirnaer Skulpturensommer“ in den
für beste Unterhaltung und Theateratmo- Bastionen des Sonnensteins „Die
sphäre. Das Debütprogramm reicht dabei Dresdner Bildhauerschule“
von alten Schnulzen, wie Casablanca, über � Sonderausstellung im Stadtmuseum mit
ein Destillat von Anekdoten und sonderba- Karikaturen von Peter Dittrich
ren Märchen bis hin zu Schelmengeschich- � Hernando León (Kunstpreisträger der
ten aus aller Welt „von schlauen Füchsen Stadt Pirna) präsentiert im „Pesthaus“
und gewitzten Hühnern“ für Kinder. im Zollhof eine Ausstellung von Künst-
lern aus Lateinamerika und Deutschland
� Schaufenstergalerie in vielen Geschäf-
ten der Pirnaer Altstadt
Tickets sind im Vorverkauf online erhältlich Spontane Lesungen, Straßenmusik und
sowie im TouristService Pirna und an allen Gespräche in den Galerien runden das Pro-
Reservix-Vorverkaufsstellen. Mehr Infos gramm ab. Der Eintritt in die Galerien ist
unter www.pirna.de/sommertheater frei. Weiße Fahnen zeigen Besucherinnen
und Besuchern die Ausstellungsorte an.
Tag der Kunst Das detaillierte Programm gibt es unter
www.tag-der-kunst-pirna.de
Der „Tag der Kunst“ zieht dieses Jahr wie-
der Kunstliebhaber aus Pirna und Umge- � Sa. 3. – So. 04.07.2021 | 11:00 Uhr |
bung in die Altstadt, um durch die roman- Altstadt Pirna
tischen Gassen zu bummeln und sich in Eintritt: frei
zahlreichen, temporären Galerien in leer-
stehenden Geschäftsräumen an vielfältiger
Kunst zu erfreuen – ein Konzept wie ge- Weitere Termine
macht für diese Tage. Die Organisatoren
Kabarettist Johannes Kirchberg des Kunstvereins Sächsische Schweiz e. V.
im Juli
„Testsieger“ © Gesine Born sind hinter den Kulissen emsig mit den Do. 8. bis Sa. 10. Juli | 19:30 Uhr |
Vorbereitungen des Wochenendes be- Richard-Wagner-Stätten in Graupa,
schäftigt, das passenderweise unter dem Richard-Wagner-Spiele „Freiheit –
Highlight und Abschluss des ersten Som-
Thema „Nähe“ steht. Das wird geboten: schöner Götterfunken“ – eine multi-
mertheaters in Pirna wird der Kabarettist � zahlreiche Ausstellungen mit Malerei, mediale Ode an die Freiheit
Johannes Kirchberg mit seinem Programm
Grafik, Plastik, Fotografie, Keramik, Sa. 31. Juli | 14:00 und 17:00 Uhr |
„Testsieger“ sein, einer humoristischen
Schmuck, Literatur in vielen leerstehen- StadtMuseum Pirna, Kuratorenfüh-
Hommage an den Menschen heute. Ob
den Geschäften. Neu: in der Dohnai- rung mit Eulenspiegeleien durch die
Trump oder Amazon Prime, Seenotrettung
schen Straße 64 (ehemals Rossmann) Ausstellung „Zeit gezeichnet“ zum
oder ein liebevoller Abschiedsgruß an die
entsteht ein ganzes „Kunsthaus“ mit 90. Geburtstag von Peter Dittrich
Plastiktüte, Johannes Kirchberg gelingt es,
elf Künstlern auf zwei Etagen; ebenso Sa. 31. Juli | 21:00 Uhr | StadtBiblio-
mit großem Sprachwitz und raffinierten
erstmals das Gewölbe in der Barbier- thek Pirna, Mondscheinlesung – un-
Wortspielen aktuelle und politische The-
gasse 19, unter der „Galerie Vielfalt“ ter freiem Himmel liest Autorin Tatja-
men musikalisch einzufangen und weiter- � Straßengalerie in der Schmiedestraße – na Meissner „Pure Hormonie“
zudenken. Dabei geht er der spannenden
gestaltet von 26 Künstlern
Frage nach, wie viele Sterne unser Leben
auf der Bewertungsskala eigentlich ver-
dient hätte.
� Do, 1. Juli | 20:30 Uhr | Casablanca
Reloaded
� Fr, 2. Juli | 20:30 Uhr | Casablanca
Reloaded
� Sa, 3. Juli | 15:30 Uhr | Von schlauen
Füchsen und gewitzten Hühnern
� Sa, 3. Juli | 20:30 Uhr | Sir John –
© Jens Dauterstedt
Meister der Flaschengeister
� So, 4. Juli | 18:00 Uhr | Testsieger – www.pirna.de/skulpturensommer
musikalisches Kabarett mit Johannes
Kirchberg
8
Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger Mitteilungen der städtischen Gesellschaften
Sommertheater
im Zollhof Pirna
Kostenfreie +CARD Veranstaltungen
für Stadtwerke Kunden
Sir John Mc Barley hat eine Menge Anek-
doten und sonderbare Märchen auf Lager.
Alle stecken in 40 wohl etikettierten Fla-
schen und das Publikum trifft die Wahl. Die
Stadtwerke Pirna laden ihre +Kunden zu
dieser lustig-unterhaltsamen Show am
Samstag, den 3. Juli ab 20:30 Uhr in den
Zollhof ein. Ab sofort können die Inhaber
der +CARD Karten für diese Veranstaltung
unter der Servicenummer 0800 5891403
reservieren lassen und müssen diese im
Kundenzentrum der Stadtwerke auf der
Seminarstraße 18 b abholen. Die Anzahl
der freien Tickets ist begrenzt. Für die
Abholung ist die Vorlage der gültigen
Graffito an der Umspannstation Rottwerndorfer Straße (Foto: Stadtwerke Pirna) +CARD Voraussetzung. Die aktuellen An-
gebote zur +CARD der Stadtwerke Pirna
werden mindestens 14 Tage im Voraus un-
Graffiti als Blickfang ter www.pluscard-pirna.de veröffentlicht.
Stadtwerke Pirna gestalten technische Anlagen Kunden, die keine +CARD haben, melden
sich ebenfalls telefonisch. (LBr)
Die Stadtwerke Pirna sind mit ihren techni- Aufklebern versehen haben. Dieses Pro-
schen Anlagen zahlreich im Stadtgebiet blem gehen die Stadtwerke Pirna nun an.
vertreten. Es gibt viele Schaltschränke, Ein professioneller Graffiti-Künstler hat die
Umspannstationen, Gasdruckregelanal- ersten Stationen bereits gestaltet. Auf dem
gen, Kollektoren oder Abwasserpumpan- Parkplatz des Campingplatzes steht bereits
lagen. Obwohl diese Anlagen bei der Ver- ein Wohnanhänger.
und Entsorgung eine wichtige Rolle spie- Diese Woche kam auf der Rottwerndorfer
len, werden Sie kaum wahrgenommen. Straße in der Nähe des Evangelischen
Nicht selten kam es in der Vergangenheit Schulzentrums ein Bücherregal mit Lehrer
sogar immer wieder dazu, dass Unbekann- hinzu. Ein echter Blickfang. Weitere Objek-
te die Bauwerke mit Schmierereien oder te sind in Planung. (LBr) PlusCard der Stadtwerke-Kunden
Baumaßnahmen der Stadtwerke Pirna
Realisierung im Juli 2021
Die nachfolgenden Baumaßnahmen wer- Obere Burgstraße (zwischen Schloßstra- � Herbert-Liebsch-Straße: Erneuerung
den im Auftrag der Stadtwerke Pirna im ße und Am Schloßberg) – Obere Burg- von Gas- und Trinkwasserleitungen
Monat Juli durchgeführt. straße (zwischen Schloßstraße und � Otto-Gedlich-Straße / Söbrigener
� Struppener Straße / Herbert-Liebsch- Polizei) Weg: Verlegung Schmutz- und Regen-
Straße / Mellerweg / Rudolf-Breit- � Hohe Straße: Erneuerung von Gas-, wasserkanal
scheid-Straße: Erneuerung und Erwei- Trinkwasserleitungen und des Misch-
terung der Fernwärmeleitung wasserkanals Bau-Plangebiete Wohnbau
� Lohengrinstraße: Erneuerung von � Am Zwinger: Neubau einer Ladesäule � Sandsteingärten (ehemalige Sand-
Trinkwasserleitungen � Beethovenstraße / Robert-Schu- steinwerke): Erschließung Schmutz-
� Obere Burgstraße / Schloßstraße in mann-Platz: Verlegung Schmutz- und und Regenwasserkanal
Teilabschnitten: Erneuerung des Regenwasserkanal � An der alten Gärtnerei (An der
Mischwasserkanals – Schloßstraße (zwi- � Struppener Straße: Erneuerung von Sandgrube): Erschließung Schmutz-
schen Markt und Obere Burgstraße) – Gasleitungen wasserkanal (LBr)
9
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Pirna Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger
Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Großen Kreisstadt Pirna
für das Jahr 2020
1. Kindertageseinrichtungen
1.1. Erforderliche Personal- und Sachkosten je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)
Krippe 9 h Kindergarten 9 h Hort 6 h
in € in € in €
erforderliche Personalkosten 930,60 387,76 209,38
erforderliche Sachkosten 314,34 130,98 70,73
erforderliche Personal-
1.244,94 518,74 280,11
und Sachkosten
Geringeren Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteilige Personal- und Sachkosten
(z. B. 6 h-Betreuung im Kindergarten = 2/3 der erforderlichen Personal- und Sachkosten für 9 h).
1.2. Deckung der Personal- und Sachkosten je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)
Krippe 9 h Kindergarten 9 h Hort 6 h
in € in € in €
Landeszuschuss 246,50 246,50 164,33
Elternbeitrag (ungekürzt) 215,67 143,50 79,33
Gemeinde (inkl. Eigenanteil
782,77 128,74 36,45
freier Träger)
2. Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKitaG
2.1. laufende Geldleistung für die Kindertagespflege je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)
Kindertagespflege 9 h
in €
Erstattung angemessener Kosten für den Sachaufwand
166,79
(§ 23 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGB VIII)
Betrag zur Anerkennung der Förderleistung (§ 23 Abs. 2 Nr. 2 SGB VIII)
einschließlich seit 1.6.2019 Finanzierung für mittelbare pädagogische 649,23
Tätigkeiten
durchschnittliche Erstattungsbeträge für Beiträge zur Unfallversicherung
(§ 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII), zur Alterssicherung (§ 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII) sowie 88,52
zur Kranken- und Pflegeversicherung (§ 23 Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII)
= laufende Geldleistung 904,54
weitere Kosten für die Kindertagespflege (Ersatzbetreuung) 68,15
= Kosten für die Kindertagespflege insgesamt 972,69
10Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Pirna
2.2. Deckung der Kosten für die Kindertagespflege insgesamt je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)
Kindertagespflege 9 h
in €
Landeszuschuss 281,50
Elternbeitrag (ungekürzt) 215,67
Gemeinde 475,52
gez. Hanke, Oberbürgermeister
Öffentliche Zustellung
gemäß §§ 1 und 2 Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts
für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) i. V. m. § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)
„Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird die ,Öffentliche Zustellung gemäß §§ 1 und 2 Gesetz zur Regelung des
Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) i. V. m. § 10 Verwaltungs-
zustellungsgesetz (VwZG)‘ nicht im Internetauftritt der Stadt Pirna veröffentlicht. Sie kann in der gedruckten Ausgabe des
Amtsblattes der Stadt Pirna ,Pirnaer Anzeiger‘ Nr. 13 / 21 vom 30.06.2021 nachgelesen werden.“
Bekanntmachung der Beschlüsse der 22. Sitzung des Stadtentwicklungs-
ausschusses (SEA)
Vom 03.06.2021
Wehlener Str. 4a, Flurstück Nr. 29/12 Niederleite 19 und 20, Flurstücke 123 Vergabe des Zuschlages zur Ausführung
und 29/14 der Gemarkung Mockethal, und 124 der Gemarkung Copitz; Ertei- der Leistung „Lieferung und Montage von
Erteilung des gemeindlichen Ein- lung des gemeindlichen Einverneh- Schul- / Büromöbeln für die Grundschule
vernehmens zur Umnutzung und Mo- mens gemäß § 36 Baugesetzbuch (Bau ‚Am Friedenspark‘ und die Grundschule
dernisierung des Saalgebäudes vom GB) zum Neubau einer Wohnanlage Zehista; Los 1: Klassenzimmermöbel“
ehemaligen Gasthof „Zum Grauen mit 10 Wohneinheiten einschl. Tiefga- Der Zuschlag zur Ausführung der Leistung
Storch“ rage mit 8 Stellplätzen „Lieferung und Montage von Schul- / Bü-
Entsprechend §9 Abs. 2 Nr. 4c der Haupt- Entsprechend § 9 Abs. 2 Nr. 4 c der Haupt- romöbeln für die Grundschule ‚Am Frie-
satzung der Stadt Pirna wird das Einver- satzung der Stadt Pirna wird das Einverneh- denspark‘ und die Grundschule Zehista;
nehmen der Gemeinde gemäß §36 Bauge- men der Gemeinde gemäß §36 Baugesetz- Los 1: Klassenzimmermöbel“ wird an die
setzbuch (BauGB) für die Umnutzung und buch (BauGB) für den Neubau einer ASS-Einrichtungssystem GmbH aus
Modernisierung des Saalgebäudes vom Wohnanlage mit 10 Wohneinheiten ein- 96342 Stockheim vergeben. Die Bezu-
ehemaligen Gasthof „Zum Grauen schließlich Tiefgarage mit 8 Stellplätzen auf schlagung erfolgt vorbehaltlich der noch
Storch“ auf den Flurstücken Nr. 29/12 und den Flurstücken Nr. 123, 124 der Gemar- laufenden Frist des § 8 des Sächsischen
29/14 der Gemarkung Mockethal, erteilt. kung Copitz, Niederleite 19 u. 20, erteilt. Vergabegesetzes (Informationspflicht).
Beschluss-Nr. 21 / 0373-61.1 Beschluss-Nr. 21 / 0433-61.1 Beschluss-Nr. 21 / 0432-68.2
Pirna, 03.06.2021 Pirna, 03.06.2021 Pirna, 03.06.2021
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister
11Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Pirna Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger
Bekanntmachung der Beschlüsse der 21. Sitzung des Stadtrates Pirna (STR)
Vom 15.06.2021
Abschluss einer Korrespondenzverein- der Stadt Pirna unter www.pirna.de/ Wahl der Jury für die Verleihung des
barung zur Bevollmächtigung der bekanntmachungen zur Verfügung. Kulturpreises 2021
Kommunalen Beteiligungsgesellschaft 1. In Anlehnung an die Grundsätze zur
mbH an der Energie Sachsen Ost (KBO) Anlage siehe Seite 15 ff. Verleihung des Kulturpreises der Stadt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Pirna setzt sich die Jury wie folgt zusam-
die der Beschlussvorlage beigefügte Korre- Sicherung der dauernden Leistungsfä- men:
spondenzvereinbarung (Anlage) zwischen higkeit, hier: Hauptsatzung der Stadt � Oberbürgermeister der Stadt Pirna
der Stadt Pirna und der KBO abzuschließen Pirna � ein Vertreter des Canaletto Forum
und die KBO zu bevollmächtigen, im Na- Der Stadtrat beschließt die Hauptsatzung Pirna e. V.
men der Stadt Pirna die Ausgleichsverein- der Stadt Pirna in der Fassung vom � ein Vertreter der Ev.-Luth. Kirchge-
barung mit der Landeshauptstadt Dresden 18.05.2021. Der Satzungsentwurf ist Be- meinde Pirna
sowie der SachsenEnergie AG und der standteil des Beschlusses. � ein Vertreter der Kreishandwerker-
Technische Werke Dresden GmbH abzu- schaft
schließen. Beschluss-Nr. 21 / 0404-01.0 � ein Vertreter der Ostsächsischen
Sparkasse Dresden
Beschluss-Nr. 21 / 0387-20.0 Pirna, 15.06.2021 � ein Vertreter der Sächsischen Sand-
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister steinwerke GmbH
Pirna, 15.06.2021 � zwei sachkundige Bürger
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister Anlage siehe Seite 17 ff. � ein Mitglied des Stadtrates
2. Als Mitglied des Stadtrates wird Herr
4. Satzung zur Änderung der Satzung Trägerschaft Kindertageseinrichtung Ralf Wätzig gewählt.
über die Erhebung einer Gästetaxe in „Am Reitplatz II“ 3. Die sachkundigen Bürger werden
der Stadt Pirna 1. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, durch den Beirat für soziale, kulturelle
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden die Kindertageseinrichtung „Am Reit- sowie Sport- und Jugendangelegen-
Entwurf vom 26.04.2021 als 4. Satzung platz II“ an einen Träger der freien Ju- heiten benannt, die Vertreter der an-
über die Erhebung einer Gästetaxe in der gendhilfe mit Inbetriebnahme zu über- deren Institutionen durch die jeweilige
Stadt Pirna. geben. Die Verwaltung hat hierfür ein Institution.
Dieser Satzungsentwurf ist Bestandteil des Interessenbekundungsverfahren durch-
Beschlusses. zuführen. In vorberatender Sitzung des Beschluss-Nr. 21 / 0397-40.1
zuständigen Ausschusses sollen sich
Beschluss-Nr. 21 / 0422-20.2 potentielle Bewerber vorstellen. Der Pirna, 15.06.2021
Stadtrat trifft auf Empfehlung des Aus- Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister
Pirna, 15.06.2021 schusses die finale Entscheidung in sei-
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister ner Sitzung. Vergabe einer freiwilligen Zuwendung
2. Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass im Bereich Kultur an die Musikschule
Anlage siehe Seite 14. im Verfahren der Interessenbekundung Sächsische Schweiz e.V. für das Jahr
neben den üblichen Kriterien, auch Kri- 2021
Jahresabschluss 2019 der Hospitalstif- terien wie: Der Musikschule Sächsische Schweiz e. V.
tung der Stadt Pirna � lokaler Erreichbarkeit, erhält im Jahr 2021 eine freiwillige Zuwen-
Der Jahresabschluss 2019 der Hospitalstif- � Trägerstrukturen, die Unterstüt- dung in Höhe von 71.000 EUR als Sitzge-
tung der Stadt Pirna wird gemäß Anlage 1 zungspotentiale bei kurzfristigen meindeanteil zum eingereichten Förderan-
festgelegt. Personalengpässen ermöglichen trag beim Kulturraum Meißen – Sächsische
� gute Kenntnisse des Sozialraums Pir- Schweiz – Osterzgebirge.
Beschluss-Nr. 21 / 0408-20.1 na
� Eingebundenheit in die örtlichen so- Beschluss-Nr. 21 / 0428-40.1
Pirna, 15.06.2021 zialen Netzwerke
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister in die Bewertung einfließen. Pirna, 15.06.2021
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister
Der Jahresabschluss 2019 der Hospitalstif- Beschluss-Nr. 21 / 0388-40.1
tung der Stadt Pirna mit dem Rechen- 1. Satzung zur Änderung der Satzung
schaftsbericht und dem Anhang steht in Pirna, 15.06.2021 über die Baumschutzsatzung der Stadt
elektronischer Form auf der Internetseite Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister Pirna
12Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Pirna
Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur rungsbau; Lieferung und Montage von den Leerstand in der Stadt begegnen
Änderung über die Baumschutzsatzung Schul-/Büromöbeln“ will,
der Stadt Pirna in der Fassung vom Der Zuschlag zur Ausführung der Leistung � wie sich diese Maßnahmen im Einzel-
21.04.2021. „Erweiterung Friedrich-Schiller-Gymnasi- nen von den bisherigen Bemühungen
Der Änderungsentwurf, der als Satzungs- um – TO Erweiterungsbau; Lieferung und der zuständigen städtischen Verwal-
niederschrift beigefügt ist, ist Bestandteil Montage von Schul- / Büromöbeln“ wird tung, des Citymanagements und der
dieses Beschlusses. auf das Angebot der ASS-Einrichtungs- SEP abheben,
system GmbH aus 96342 Stockheim er- � welche Defizite er in diesen Bereichen
Beschluss-Nr. 21 / 0419-61.3 teilt. sieht, die die Schaffung der Stelle eines
Ansiedlungsmanagers über eigentlich
Pirna, 15.06.2021 Beschluss-Nr. 21 / 0434-68.2 bereits bestehende Strukturen hinaus
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister rechtfertigt,
Pirna, 15.06.2021 � welche zusätzlichen finanziellen Auf-
Anlage siehe Seite 26 ff. Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister wendungen in welchen Bereichen für
die Umsetzung der von ihm beabsich-
Zustimmung zur Unterzeichnung der Kürzung der Umlagezahlung an den tigten Maßnahmen notwendig werden,
Vertragsverlängerung der Durchfüh- Zweckverband IndustriePark Oberelbe � in welchem Zeithorizont er mit sichtba-
rung der Unterhalts-, Gebäude- und (ZV IPO) ren Erfolgen seiner Arbeit rechnet.
Grundreinigung in städtischen Gebäu- (StR Dr. Gilbert in der Sitzung des
den, Los 2 bis zum 30.06.2022 Stadtrates am 30.03.2021) Beschluss-Nr. ANT-21 / 0099-20.0
Der bestehende Vertrag zur Durchfüh- Der nachfolgende Beschlussvorschlag wur-
rung der Unterhalts-, Gebäude- und de vom Stadtrat abgelehnt: Pirna, 15.06.2021
Grundreinigung in städtischen Gebäu- Der stellvertretende Vorsitzende des ZV Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister
den, Los 2 mit der GFG Gesellschaft für IPO bzw. der Oberbürgermeister der Stadt
Gebäudedienste Klaus Pflicke mbH, Pirna wird beauftragt, Verhandlungen mit Schrankenanlage Caravan-Stellplatz
Bahnhofstraße 19, 01877 Bischofs- dem Vorsitzenden des ZV IPO aufzuneh- Pirna-Copitz
werda wird bis zum 30.06.2022 verlän- men, um die Umlagezahlung spätestens in (StR Böhmer in der Sitzung des STR am
gert. den Jahren 2021 / 2022 um mindestens die 18.05.2021, modifiziert im SEA am
Hälfte zu kürzen. 03.06.2021)
Beschluss-Nr. 21 / 0435-65.1 1. Der Parkplatz in Copitz an der Elbe
Beschluss-Nr. ANT-21 / 0097-01.0 bleibt in seiner jetzigen Form und Nut-
Pirna, 15.06.2021 zung bestehen.
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister Pirna, 15.06.2021 2. Für Reisemobile wird der Parkplatz kos-
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister tenpflichtig. Es wird ein Parkautomat
Vergabe des Zuschlages zur Ausfüh- aufgestellt und es darf nur eine Nacht
rung der Baumaßnahme „Neubau Kita Bericht des Ansiedlungsmanagers der übernachtet werden.
‚Am Reitplatz II‘“ SEP mbH 3. Es ist zu prüfen, ob zukünftig eine digi-
Der Zuschlag hinsichtlich der Bauleistung (StR Mache in der Sitzung des SEA am tale Parkraumbewirtschaftung möglich
„Neubau Kita ‚Am Reitplatz II‘“ wird auf 15.04.2021) ist.
das Angebot der Jaeger Modulbau Der nachfolgende Beschlussvorschlag wur- 4. Es ist zu prüfen, ob eine Entwässe-
GmbH + Co KG aus 92665 Altenstadt de vom Stadtrat abgelehnt: rungsmöglichkeit ohne zusätzlich anfal-
a. d. Waldnaab erteilt. Der neue Ansiedlungsmanager der Stadt- lende Bauarbeiten besteht.
Die Bezuschlagung erfolgt vorbehaltlich entwicklungsgesellschaft Pirna mbH (SEP)
der noch laufenden Frist des § 8 des Säch- wird zur nächsten Sitzung des Stadtrates Beschluss-Nr. ANT-21 / 0107-61.0
sischen Vergabegesetzes (Informations- eingeladen. Dabei soll er erklären,
pflicht). � mit welchen Maßnahmen er dem dro- Pirna, 15.06.2021
henden als auch dem bereits bestehen- Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister
Beschluss-Nr. 21 / 0431-68.2
Pirna, 15.06.2021
stock.adobe.com
Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister
© Eisenhans –
Vergabe des Zuschlages zur Ausfüh- www.pirna.de/bekanntmachungen
rung der Leistung „Erweiterung Fried-
rich-Schiller-Gymnasium – TO Erweite-
13Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Pirna Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Pirna über die Erhebung
einer Gästetaxe
Vom 16. Juni 2021
Aufgrund von § 4 der Sächsischen Ge- 3. Der § 9 Absatz 2 erhält folgende Fas- Artikel 2
meindeordnung in der Fassung der Be- sung: Inkrafttreten
kanntmachung vom 9. März 2018 „(2) Wer als gästetaxepflichtige Person Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffent-
(SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Arti- bei einem Beherbergungsbetrieb oder lichen Bekanntmachung in Kraft.
kel 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2020 einer sonstigen Einrichtung im Sinne
(SächsGVBl. S. 425) geändert worden ist des Absatz 1 (Beherberger) übernach- Pirna, 16. Juni 2021
und der §§ 2, 6 Absatz 2 Satz 2 und 34 des tet, hat am Tag seiner Ankunft den
Sächsischen Kommunalabgabengesetzes amtlichen Meldeschein richtig und voll- Klaus-Peter Hanke
in der Fassung der Bekanntmachung vom ständig auszufüllen, insbesondere die Oberbürgermeister
9. März 2018 (SächsGVBl. S. 116), das jeweiligen Kategorien anzugeben und
durch Artikel 2 Absatz 17 des Gesetzes handschriftlich zu unterschreiben. Der Hinweise nach § 4 Sächsische
vom 5. April 2019 (SächsGVBl. S. 245) ge- Inhaber des Betriebes hat die vom Gemeindeordnung:
ändert worden ist, hat der Stadtrat Pirna TouristService Pirna zur Verfügung ge- Nach § 4 Abs. 4 und 5 SächsGemO gelten
am 15.06.2021 Folgendes beschlossen: stellten besonderen Meldescheine be- Satzungen und andere ortsrechtliche Vor-
reitzuhalten und darauf hinzuwirken, schriften, die unter Verletzungen von Ver-
Artikel 1 dass die von ihm aufgenommenen gäs- fahrens- oder Formvorschriften der Sächs-
Änderungen tetaxepflichtigen Personen diese Pflicht GemO zu Stande gekommen sind, ein Jahr
Die Satzung der Stadt Pirna über die Erhe- erfüllen. Je beherbergtem Geschäftsrei- nach ihrer Bekanntmachung als von An-
bung der Gästetaxe vom 13.11.2018, öf- senden ist ein manueller Meldeschein fang an gültig zu Stande gekommen. Dies
fentlich bekannt gemacht im Amtsblatt zu verwenden und dieser entsprechend gilt nicht, wenn
der Stadt Pirna „Pirnaer Anzeiger“ Nr. 24 / kenntlich zu machen.“ 1. die Ausfertigung der Satzung oder des
2018 am 19.12.2018, zuletzt geändert 4. Im § 10 wird folgender Absatz 7 neu anderen Ortsrechts nicht oder fehler-
durch Satzung vom 22.04.2020, öffentlich eingefügt: haft erfolgt ist,
bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt „(7) Werden durch den Beherberger 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der
Pirna „Pirnaer Anzeiger“ Nr. 10 / 20 am trotz Aufforderung keine Abrechnun- Sitzungen, die Genehmigung oder die
20.05.2020, wird wie folgt geändert: gen der Gästetaxebeträge vorgenom- Bekanntmachung der Satzung verletzt
1. Der § 4 Absatz 4 erhält folgende Fassung: men, kann der TouristService Pirna die worden sind,
„Dienstreisende haben jährlich für Gästetaxe schätzen. Die Schätzung 3. der Oberbürgermeister dem Beschluss
höchstens sechs Wochen (dies ent- wird nach Vorlage der tatsächlichen nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrig-
spricht 42 Übernachtungen) Gästetaxe Meldescheine geändert.“ keit widersprochen hat,
zu entrichten.“ 5. Der § 11 Absatz 1 erhält folgende Fas- 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
2. Im § 4 wird folgender Absatz 5 neu ein- sung: die Rechtsaufsichtsbehörde den Be-
gefügt: „(1) Ordnungswidrig im Sinne von § 6 schluss beanstandet hat oder die Verlet-
„(5) Die Gästetaxe nach Absatz 1 bein- Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 SächsKAG han- zung der Verfahrens- oder Formvor-
haltet einen Betrag von 1 EUR zur Fi- delt, wer vorsätzlich schrift gegenüber der Gemeinde unter
nanzierung der Mobilitätskarte gemäß oder leichtfertig Bezeichnung des Sachverhaltes, der die
§ 7 Abs. 3. Dieser Betrag wird im Na- 1. entgegen den §§ 4, 5 und 6 gegen- Verletzung begründen soll, schriftlich
men und auf Rechnung der Regional- über dem TouristService Pirna bzw. der geltend gemacht worden ist.
verkehr Sächsische Schweiz – Osterzge- Stadt Pirna unrichtige, unvollständige Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder
birge GmbH (RVSOE) und der Partner oder keine Angaben macht, 4 geltend gemacht worden, so kann auch
des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO) 2. entgegen § 9 seiner Meldepflicht nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
als Erbringer der Leistung vereinnahmt. nicht nachkommt, jedermann diese Verletzung geltend ma-
Die Gästetaxe beinhaltet die Umsatz- 3. entgegen § 10 die Gästetaxe nicht chen. Andere Verletzungen können nach
steuer nach dem Umsatzsteuergesetz in einzieht, ordnungsgemäß abrechnet Ablauf der bezeichneten Frist nicht mehr
der jeweils geltenden Höhe. Davon aus- oder abführt, geltend gemacht werden.
genommen ist der Anteil von 1 EUR für und es dadurch ermöglicht, eine Gäste-
Pirna, 16. Juni 2021
die Mobilitätskarte, welcher als durch- taxe zu verkürzen oder nicht gerecht-
laufender Posten an den Leistungser- fertigte Abgabenvorteile zu erlangen Klaus-Peter Hanke
bringer weitergereicht wird.“ (Abgabengefährdung)“ Oberbürgermeister
Anlage zur Beschluss-Nr. 21 / 0422-20.2
14Nr. 13 / 21 · Pirnaer Anzeiger Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Pirna
Jahresabschluss 2019 der Hospitalstiftung der Stadt Pirna
1. Ergebnisrechnung 2019 2. Finanzrechnung 2019
ordentliche Erträge 604.911,27 EUR Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 578.254,47 EUR
ordentliche Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 464.906,93 EUR
666.736,23 EUR
Aufwendungen
Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 113.347,54 EUR
ordentliches
-61.824,96 EUR
Ergebnis Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 EUR
außerordentliche Auszahlungen für Investitionstätigkeit 79.681,28 EUR
0,00 EUR
Erträge
Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit -79.681,28 EUR
außerordentliche
0,00 EUR
Aufwendungen Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf 33.666,26 EUR
Sonderergebnis 0,00 EUR Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 EUR
verbleibendes Änderung Finanzmittelbestand 33.666,26 EUR
-61.824,96 EUR
Gesamtergebnis
Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen -11,84 EUR
Anfangsbestand an Zahlungsmitteln 2.547.308,94 EUR
Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres 2.580.963,36 EUR
3. Vermögensrechnung 2019
Aktivseite 2019 2018
in Euro
1. Anlagevermögen 6.182.350,59 6.207.379,42
a) Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00
b) Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0,00 0,00
c) Sachanlagevermögen 6.182.350,59 6.207.379,42
aa) Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 233.409,46 233.409,46
bb) Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 5.948.912,07 5.973.931,03
cc) Infrastrukturvermögen 0,00 0,00
dd) Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00
ee) Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 1,00 1,00
ff) Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 0,00 0,00
gg) Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere 28,06 37,93
hh) Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0,00 0,00
d) Finanzanlagevermögen 0,00 0,00
aa) Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0,00
bb) Beteiligungen 0,00 0,00
cc) Sondervermögen 0,00 0,00
dd) Ausleihungen 0,00 0,00
ee) Wertpapiere 0,00 0,00
2. Umlaufvermögen 2.766.352,23 2.717.080,89
a) Vorräte 166.610,79 155.000,00
b) Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 0,00 320,85
c) Privatrechtliche Forderungen, Wertpapiere des Umlaufvermögens 18.778,08 14.451,10
d) Liquide Mittel 2.580.963,36 2.547.308,94
3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 5.004,36 176,42
4. Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00
SUMME AKTIVA 8.953.707,18 8.924.636,73
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