Spielplatz in der Bussardstraße erneuert - Gemeinde Bubenreuth
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BUBENREUTHaktuell Mitteilungsblatt der Gemeinde Bubenreuth 49. Jahrgang Nr. 6 Ausgabe Juni 2021 Spielplatz in der Bussardstraße erneuert Nach Abschluss der Kompletterneue- terwand, am Kletterseil und an der achten: Der Spielplatz kann von Kin- rung kann Anfang Juni der Spielplatz Rutschstange können die Kinder ihr dern von 3 bis 14 Jahren in der Zeit von in der Bussardstraße wieder geöffnet Geschick unter Beweis stellen. Natür- 8 bis 20 Uhr bespielt werden. werden. lich dürfen auf dem Spielplatz eine Rutsche und eine Doppelschaukel Wir wünschen allen Kindern und Eltern Die Weichen für den neuen Spielplatz nicht fehlen. eine schöne Zeit und viel Spaß beim hat der Gemeinderat im September Erkunden der neuen Spielgeräte. 2020 gelegt. 70.000 Euro wurden zur Bei der Geräteauswahl wurde darauf Kompletterneuerung der beiden Kin- geachtet, keine „lauten“ Spielgeräte – derspielplätze in der Bussardstraße wie beispielsweise eine quietschende und in der Heppenheimer Straße be- Wippe oder eine laute Seilbahn – zu reitgestellt. installieren. Die Spielfläche in der Bussardstraße Gleichzeitig möchten wir aber auch wurde nach den Wünschen der Eltern an die Vernunft der Besucher (in der und Kinder neu gestaltet. „Bereits im Regel die Aufsichtspersonen) appellie- vergangenen Jahr haben wir zu einem ren. Gegenseitige Rücksichtnahme ist Rundgang zu den beiden neu zu ge- die Voraussetzung für ein friedliches staltenden Spielplätzen in der Bus- Miteinander. Bitte halten Sie sich an sardstraße und in der Heppenheimer die vorgegebenen Regeln! Straße geladen, um die Planungsunter- lagen vorzustellen. Bei den Planungen Auch wenn der Spielplatz keine Türen bekamen wir Unterstützung von einem hat, gibt es hier Betriebszeiten zu be- Fachbüro, das unter Berücksichtigung Foto: Gemeinde der städtebaulichen und baurechtli- chen Gegebenheiten, aber auch unter pädagogischen Aspekten Vorschläge erarbeitet hat. Zahlreiche Eltern, Kinder und Anwohner haben unser Angebot angenommen und konnten ihre Wünsche, Anregun- gen und Bedenken ausführlich mit den pädagogischen Fachkräften und mir diskutieren. Wir konnten viele Fragen klären und Anregungen mitnehmen“, erklärt Bürgermeister Norbert Stumpf. Viele Stunden Arbeit haben die Mit- arbeiterin und Mitarbeiter des ge- meindlichen Bauhofs in die Erneue- rung des Spielplatzes gesteckt. Eine Vier-Turm-Anlage mit Hängebrücke bietet eine Menge wackeliger Her- ausforderungen. An der kleinen Klet-
ANSPRECHPARTNER DER GEMEINDEVERWALTUNG BUBENREUTHaktuell Ansprechpartner der Gemeindeverwaltung Gemeinde Bubenreuth, Birkenallee 51, 91088 Bubenreuth www.bubenreuth.de, info@bubenreuth.de Telefonzentrale 09131 – 88 39-0, Telefax 88 39-22 Geschäftsleitung / Sekretariat Vermittlung Erster Bürgermeister Norbert Stumpf 88 39-11 n.stumpf@bubenreuth.de Geschäftsleitung Helmut Racher 88 39-17 h.racher@bubenreuth.de Sekretariat Brigitte Hößl 88 39-11 b.hoessl@bubenreuth.de Öffentlichkeitsarbeit, Mitteilungsblatt Monika Eckert 88 39-18 m.eckert@bubenreuth.de Finanzverwaltung Kämmerei Tobias Zentgraf 88 39-19 t.zentgraf@bubenreuth.de Kasse, Wasserabrechnung, Vollstreckung Kerstin Lechner 88 39-21 k.lechner@bubenreuth.de Jugendmusikstätte, Mittagsbetreuung Petra Kollar 88 39-29 p.kollar@bubenreuth.de Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer Suzana Heumann 88 39-11 s.heumann@bubenreuth.de Hauptverwaltung Melde- und Passamt, Soziales, Beglaubigungen Sarah Schumacher 88 39-12 s.schumacher@bubenreuth.de Standesamt, Gewerbeamt, öffentliche Christian Benisch 88 39-15 c.benisch@bubenreuth.de Sicherheit und Ordnung, Friedhof, Fundbüro Personalangelegenheiten Ines Reck 88 39-14 i.reck@bubenreuth.de Bauverwaltung Bauangelegenheiten Michael Franz 88 39-20 m.franz@bubenreuth.de Beiträge (Erschließung, Herstellung, Straßen) Michaela Gundermann 88 39-23 m.gundermann@bubenreuth.de Technische Verwaltung Thomas Wölfel 88 39-25 t.woelfel@bubenreuth.de Planungsamt Sandra Thelen 88 39-28 s.thelen@bubenreuth.de Bauhof Willi Jakobi 20 53-24 bauhof@bubenreuth.de Bücherei Barbara Willers 88 39-27 b.willers@bubenreuth.de Grundschule 61 22 0-0 grundschule@bubenreuth.de Freiwillige Feuerwehr (nicht ständig besetzt) 20 31 12 feuerwehr@bubenreuth.de Jugendbeauftragte Noah Schäfer, Moritz Zelkowicz jugend@bubenreuth.de Seniorenbeauftragte Hans-Jürgen Leyh, Manfred Winkelmann senioren@bubenreuth.de Publikumsverkehr im Rathaus ist nur nach Terminvereinbarung möglich. Weitere wichtige Rufnummern: Öffnungszeiten: Polizei 110 Montag bis Freitag 8.00 – 12.00 Uhr, Feuer 112 zusätzlich Donnerstag 14.00 – 17.00 Uhr sowie nach Vereinbarung Notarzt 112 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Zusätzlich zu den Öffnungszeiten sind wir für Sie von Montag bis Caritas Pflegedienst, Bubenreuth 12 08 90 Mittwoch von 14.00 – 16.00 Uhr telefonisch erreichbar. Bay. Rotes Kreuz ERH 12 00 28 Müllberatung Landratsamt ERH 09193 20 1761 Barrierefreier Zugang auf der Rückseite des Rathauses durch den Müllgebühr Landratsamt ERH 09193 20 1763 Sitzungssaal möglich. Müllabfuhr – Fa. Hofmann 09131 79 61 70 Bayernwerk Straßenbeleuchtung 0951 30 93 23 71 Bankverbindungen: Bayernwerk Strom 0941 28 00 33 66 Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Bayernwerk Gas 0941 28 00 33 55 IBAN: DE70 7635 0000 0003 0003 06, BIC: BYLADEM1ERH Bayernwerk techn. Kundendienst 0941 28 00 33 11 VR-Bank Erlangen-Höchstadt-Herzogenaurauch eG THW OV Baiersdorf (nicht ständig besetzt) 09133 34 50 IBAN: DE87 7636 0033 0002 7015 10, BIC: GENODEF1ER1 Wasserversorgung Störung 09283 86 12 243 Polizei Erlangen-Land 76 05 14 Termine außerhalb der Öffnungszeiten Bürgertelefon Personennahverkehr (ÖPNV) 09131 803 2611 Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass nach vorheriger Ab- DB – Kundenzentrum Bahnhof (3-S-Zentrale – 0911 2 19 10 55 sprache mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch Termine Service, Sicherheit, Sauberkeit) außerhalb der regulären Öffnungszeiten vereinbart werden können. DB – Mobilitäts-Zentrale 0180 6 51 25 12 2 | Juni 2021
BUBENREUTHaktuell DER BÜRGERMEISTER Liebe Bürgerinnen und Bürger, die sinkende Zahl der Corona-Neuin- tes des Anwesens. Nach derzeitigem Rüc k m eldun- fektionen und die ständig steigende Stand ist die Nutzung in einigen Teilbe- gen! Mit Ihren Anzahl der geimpften Personen geben reichen definiert, vieles ist aber auch Informationen Aussicht auf Rückkehr zur Normalität. noch offen und wird diskutiert. können wir ein effektives Flä- Der Einhaltung von Hygienekonzepten So wird es im Bubenreutheum, dem chenmanage- und dem infektionsschutzgerechten Museum für Musik und Integration, ment aufbau- Lüften kommt in geschlossenen Räu- eine gegenüber dem Ist-Stand erwei- en, das auch men, in denen sich mehrere Menschen terte Dauerausstellung geben. Die zum Ziel hat, über längere Zeit aufhalten, dennoch weitere Nutzung ist abhängig vom Mu- langfristig die weiterhin eine große Bedeutung zu. seumskonzept, das erst noch erstellt Lebens- und Luftreinigungsgeräte sind ein weiterer werden muss. Aufenthalt s- wichtiger Baustein, um das Infektions- qualität in Bubenreuth zu erhalten. risiko möglichst gering zu halten. Der Die Bücherei wird mit ihrem derzeitigen Gemeinderat hat daher beschlossen, Angebot aus dem Untergeschoss des Auch die Abfrage bei unseren Buben- die zehn Klassenzimmer und zwei Fach- Rathauses in das neue Quartier über- reuther Gewerbetreibenden nach ih- räume unserer Grundschule mit mobi- siedeln und wird eine dreimal so gro- rem Flächenbedarf hat gezeigt, dass len Luftreinigungsgeräten auszustat- ße Fläche erhalten. Die Ergänzung um die Entwicklung des Gewerbegebietes ten. Es liegt uns sehr am Herzen, unsere weitere Aktionen wie eine künftige Le- Hoffeld notwendig ist. Derzeit laufen Lehrkräfte sowie die Schülerinnen und seecke oder ein Lesecafé wird geprüft. die Prüfungen der rechtlichen Rah- Schüler bestmöglich zu schützen. menbedingungen sowie des Umle- Der Treff im Wohnhaus ermöglicht den gungsverfahrens durch das staatliche Mit unserer Bauleitplanung wollen wir Vereinen und Initiativen die temporä- Vermessungsamt. Geplant ist auch, dem in Bubenreuth hohen Bedarf an re Nutzung adäquater Räume für sich dieses Vorhaben noch in den nächs- Wohnungen im Geschosswohnungsbau und mit anderen. ten Monaten ins Rollen zu bringen und gerecht werden, und dies in flächenspa- auch unseren Gewerbetreibenden eine render Weise. Im September 2020 wur- Als Mittelpunkt des kulturellen Treffs Perspektive zu bieten. de daher der Aufstellungsbeschluss ge- zeichnet sich der Saal ab, der bei- fasst und im beschleunigten Verfahren spielsweise durch Vorträge, Theater, Aufgrund der Corona-Pandemie müs- der vorhabenbezogene Bebauungsplan Musik, Kleinkunst und Kabarett „be- sen wir in diesem Jahr das Johannifeu- „Alter Tennisplatz“ aufgestellt. Bis 30. spielt“ werden kann. er, die Kerwa und das Spitalfest absa- Juni liegt der Entwurf des Bauleitplans gen. Wir bedauern die Absagen sehr, sie zur allgemeinen Einsicht öffentlich aus Die Verantwortlichen machen sich sind leider unvermeidlich. Die Gesund- (siehe Bekanntmachung auf Seite 12 auch intensive Gedanken über das heit und das Wohl der Allgemeinheit dieses Heftes). Die Gemeinde beabsich- Verkehrskonzept und die Erreichbar- stehen für uns an erster Stelle. Sobald tigt, noch vor der Sommerpause das keit des Kulturhofs H7. Um endgültige sich die Corona-Situation entspannt Verfahren zum Abschluss zu bringen, Festlegungen zu treffen, sind noch hat und sicheres Feiern wieder möglich sodass der Vorhabenträger, die Deut- die Umsetzung der verkehrsregelnden ist, freuen wir uns darauf, die eine oder sche Reihenhaus AG, anschließend mit Maßnahmen in der Birkenallee sowie andere Veranstaltung nachzuholen. dem Bauvorhaben starten kann. die Entwürfe der Außenraumplanung H7 abzuwarten. Bleiben Sie gesund, Ihr Kulturhof H7 Die Verwaltung, der Arbeitskreis H7 so- Rund 500 Haushalte haben einen Frage- wie die Architekten der beauftragten bogen zur Baulücken- und Leerstands Planungsbüros befassen sich intensiv erfassung bekommen. Es hat eine sehr mit der Erarbeitung und Abstimmung rege Beteiligung stattgefunden. Vielen Norbert Stumpf des zukünftigen Nutzungskonzep- herzlichen Dank für die zahlreichen Erster Bürgermeister Ch C yss haarrlly nY Frroozzeen F urrtt Yooggu Gerne unterstützen wir unsere Bubenreuther Gewerbetreibenden, die während der Pandemie nahezu keine Einnahmen verzeichnen können. Vielen Dank an Charly Buchmann, der uns seit 21. Juni mit Frozen Yogurt, garniert mit Obst und verschiedenen Saucen, den Tag versüßt. Der Eiswagen steht am Kulturhof H7 und bietet von Dienstag bis Sonntag von 11 bis 19.30 Uhr „erfrischend leichten Eisgenuss“. Am Pfingstwochenende nahmen bereits zahlreiche Schleckermäuler das Angebot wahr. Foto: Gemeinde Juni 2021 | 3
GEMEINDERAT AKTUELL BUBENREUTHaktuell Bestmöglicher Schutz bei der Gemeinderatssitzung Die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit der kommuna- len Gremien soll auch in Corona-Zeiten gewährleistet sein. Um die Teilnehmenden und Besuchenden der Gemeinde- ratssitzung bestmöglich vor einer Corona-Virus-Infektion zu schützen, ist neben der verpflichtenden Einhaltung der Hygieneregeln die Teilnahme an der Sitzung nur mit einem negativen Testergebnis möglich. Die Mitglieder des Gemeinderates haben sich daher vor der Gemeinderatssitzung am 27. April mit Corona-Schnelltests durchtesten lassen. Auch die Zuhörerinnen und Zuhörer der Sitzung konnten sich an diesen Tests beteiligen, die von der Gemeinde kostenlos zur Verfügung gestellt wurden. Ein herzliches Dankeschön an Frau Dr. Regina Klein und Bürgermeister Norbert Stumpf beim Corona-Schnelltest vor der Gemeinde- Frau Dr. Johanne Wilhelm-Wrege für die Durchführung der ratssitzung im Eingangsbereich der Mehrzweckhalle Bubenreuth. Coronatests. Foto: Klaus-Dieter Schreiter Haushalt 2021 Finanzplan und Investitionsprogramm für die Finanzplanungsjahre 2020 bis 2024 Der Finanzausschuss hat den Finanz- hiermit festgesetzt; er schließt im Ver- Stellenplan plan und das Investitionsprogramm waltungshaushalt in den Einnahmen Der Finanzausschuss hat den Stel- vorberaten und in die vorliegende und Ausgaben mit 10.233.300 Euro und lenplan für das Haushaltsjahr 2021 Fassung gebracht. Mit überwiegender im Vermögenshaushalt in den Einnah- vorberaten. Als Bestandteil des Haus- Mehrheit fasste der Gemeinderat den men und Ausgaben mit 4.737.400 Euro haltsplans hat der Stellenplan in Teilen Beschluss, den Finanzplan 2021 für die ab. Satzungsqualität und war daher vom Finanzplanungsjahre 2020 bis 2024 mit §2 Gemeinderat separat zu beschließen. dem diesem zugrunde liegenden In- vestitionsprogramm für den gleichen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnah- Mit überwiegender Mehrheit beschloss Zeitraum in der Fassung vom 15. April men werden in Höhe von 1.100.000 der Gemeinderat den vorliegenden 2021 zu erlassen. Euro festgesetzt. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 in der Fassung vom 15. April 2021. Haushaltssatzung und §3 Haushaltsplan 2021 Verpflichtungsermächtigungen zur Der Haushaltsplan und die Haus- Leistung von Auszahlungen für Inves- Zuschüsse an Vereine, haltssatzung 2019 wurden im Finanz titionen und Investitionsförderungs- Kirchen, Jugendgruppen ausschuss vorberaten und in die maßnahmen in künftigen Jahren wer- vorliegende Fassung gebracht. Mit und sonstige den nicht festgesetzt. überwiegender Mehrheit fasste der Organisationen Gemeinderat den Beschluss, folgende §4 Die Entscheidung über die Gewährung Satzung zu erlassen: Die Steuersätze (Hebesätze) für Ge- von Zuschüssen mit einem Betrag von meindesteuern (Grund- und Gewerbe- über 2.000 Euro fällt gemäß § 12 Abs. 2 „HAUSHALTSSATZUNG steuer) wurden durch eine Hebesatz- Nr. 2 Buchst. e der Geschäftsordnung der Gemeinde Bubenreuth satzung festgesetzt. im Einzelfall in die Zuständigkeit des (Landkreis Erlangen-Höchstadt) Gemeinderats. Die vorliegende Zu- für das Haushaltsjahr 2021 §5 schussliste wurde in den Sitzungen Der Höchstbetrag der Kassenkredite des Finanzausschusses vorberaten . Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemein- zur rechtzeitigen Leistung von Ausga- deordnung erlässt die Gemeinde fol- ben nach dem Haushaltsplan wird auf Einstimmig fasste das Gremium den Be- gende Haushaltssatzung: 450.000 Euro festgesetzt. schluss, dass die Gemeinde Bubenreuth im Haushaltsjahr 2021 den Vereinen, §1 §6 Kirchen, Jugendgruppen und sonstigen Der als Anlage beigefügte Haushalts- Diese Haushaltssatzung tritt mit dem Organisationen Zuschüsse in Höhe von plan für das Haushaltsjahr 2021 wird 1. Januar 2021 in Kraft.“ insgesamt 110.625 Euro gewährt. 4 | Juni 2021
BUBENREUTHaktuell GEMEINDERAT AKTUELL Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen In der nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom von acht angefragten Ingenieurbüros sechs Bieter ein Angebot abgegeben. Rechnungslegung 23. März wurde die 10-jährliche TV-Ka- nalinspektion der Abwasseranlage Die Angebotspreise der nicht zum für die Jahre 2015 (Bauabschnitt I) der Gemeinde Buben- Zuge gekommenen Bieter für Planung und 2016 reuth vergeben. Heizung, Lüftung und Sanitär betra- Der Rechnungsprüfungsausschuss gen 181.037,77 Euro – 198.654,93 Euro – der Gemeinde Bubenreuth hat die Bei der beschränkten Ausschreibung 216.922,99 Euro. Jahresrechnungen 2015 und 2016 ohne Teilnehmerwettbewerb nach in mehreren Sitzungen geprüft der Unterschwellenvergabeordnung Für die Elektroplanung haben die nicht und Schlussberichte vorgelegt. (UVgO) wurden die Leistungsverzeich- zum Zuge gekommenen Bieter Ange- Die Berichte zur Rechnungsprü- nisse an einen ausgewählten Bie- bote über 104.121,22 Euro – 115.680,30 fung der beiden Haushaltsjahre terkreis von insgesamt acht Bietern Euro – 120.308,02 Euro – 121.671,75 Euro zeigten keine Unstimmigkeiten versandt. Sieben Angebote waren ter- – 125.635,69 Euro abgegeben. auf, die das Abschlussbild unmit- mingerecht eingegangen. telbar berührten oder die nach Ebenso beschloss der Bauausschuss Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung Die Angebotspreise der nicht zum die Vergabe von Planungsleistun- (GO) noch einer weiteren Aufklä- Zuge gekommenen Bieter können ver- gen für die Tragwerksplanung des rung bedurften. öffentlicht werden: 131.968,92 Euro Anwesens H7. An drei Bieter war eine – 145.645,43 Euro – 147.567,97 Euro Leistungsabfrage gestellt worden. Die Einstimmig stellte der Gemeinde- – 151.534,60 Euro – 170.212,19 Euro – Angebotspreise der nicht zum Zuge ge- rat daher die Jahresrechnungen 183.563,45 Euro kommenen Bieter betragen 175.311,22 2015 und 2016 fest und beschloss, Euro und 222.170,36 Euro. die in den Rechnungsjahren 2015 In der nicht öffentlichen Sitzung des und 2016 angefallenen überplan- Bauausschusses vom 13. März 2021 Des Weiteren wurde in dieser Sitzung mäßigen Ausgaben (Haushalts- wurde die Vergabe von Planungsleis- die Vergabe der Baumpflegemaßnah- überschreitungen), soweit sie er- tungen für die Technische Gebäude- men für die rund 210 Bäume an Stra- heblich sind und die Genehmigung ausrüstung, das sind Heizung, Lüftung ßen, Grünanlagen, Spielplätzen, Au- nicht schon in früheren Gemein- und Sanitär (HLS) sowie Elektropla- ßenanlagen sonstigen gemeindlichen deratsbeschlüssen erfolgt ist, ge- nung (ELT), für das Anwesen H7 be- Liegenschaften sowie auf dem Fried- mäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich schlossen. hof beschlossen. zu genehmigen. Für die Planungsleistungen HLS wur- Die Verwaltung hat eine Preisabfra- Nach Art. 102 Abs. 3 GO schließt den im Rahmen einer Leistungsanfra- ge bei zehn Fachfirmen durchgeführt, sich an die Feststellung der Jah- ge fünf Ingenieurbüros gebeten, ein lediglich vier Angebote wurden abge- resrechnungen unmittelbar die Angebot abzugeben. Vier Angebote geben. Diese Maßnahmen wurden von Entlastung an. Diese wurde vom wurden eingereicht. den nicht zum Zuge gekommenen Bie- Gemeinderat ebenso einstimmig tern mit 34.105,40 Euro – 42.196,98 Euro erteilt. Bei den Planungsleistungen ELT haben – 77.445,20 Euro angeboten. Juni 2021 | 5
RATHAUS AKTUELL BUBENREUTHaktuell Haushalt 2021 Verwaltungshaushalt Einnahmen Haushaltsansätze 2021 Die Haushaltssatzung und der Haus- haltsplan 2021, der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Finanz- planungsjahre 2020 bis 2024 sowie der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 wurden in der Gemeinderatssitzung vom 27. April 2021 verabschiedet. Vorausgegangen ist diesen Beschlüs- sen eine intensive Vorarbeit des Käm- merers Tobias Zentgraf mit ausführli- Verwaltungshaushalt Ausgaben Haushaltsansätze 2021 chen Beratungen im Finanzausschuss, der aus Vertretern aller Gemeinderats- fraktionen gebildet wird. Eckdaten des Haushalts Der Etat für das laufende Haushaltsjahr 2021 hat ein Volumen von 14.970.700 Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen dabei 10.233.300 Euro, auf den Vermögenshaushalt 4.737.400 Euro. Das Haushaltsvolumen nach Ansätzen ist gegenüber dem Vorjahr (10.380.800 Euro) um gut 1 Prozent gesunken. 2019 betrug das Jahresrechnungsergebnis in Höhe der vom Statistischen Lan- Der größte Teil der Ausgaben im Verwal- 10.302.478 Euro. desamt mitgeteilten Beträge veran- tungshaushalt fällt, wie in den vergange- schlagt. Der Gemeindeanteil an der nen Jahren, auf die laufenden Ausgaben Die Zuführung zum Vermögenshaus- Einkommensteuer beträgt 3.870.000 für den Sächlichen Verwaltungs- und halt, also der Überschuss, der im Ver- Euro, der Anteil an der Umsatzsteuer Betriebsaufwand – wie zum Beispiel Un- waltungshaushalt erwirtschaftet wer- beträgt 180.000 Euro. An Einkommen- terhaltskosten von Gebäuden (Heizung, den kann, beläuft sich in diesem Jahr steuerersatzleistungen sind 285.000 Beleuchtung, Reinigungsmittel, Wasser-, auf 685.280 Euro, im Vorjahr betrug sie Euro veranschlagt. Kanal- und Müllgebühren, Steuern, Ver- 828.680 Euro. sicherungen), Aufwendungen für den Aus dem Aufkommen der Grunder- Unterhalt von Straßen, Wegen und Plät- Zum Ausgleich des Vermögenshaus- werbsteuer rechnet die Gemeinde mit zen, Bewirtschaftung der Grundstücke halts werden im Jahr 2021 Kredite in 70.000 Euro Einnahmen, an Hunde- und baulichen Anlagen sowie Verwal- Höhe von 1,1 Mio. Euro aufgenommen. steuer werden 12.000 Euro erwartet. tung und Zweckausstattung. Der Stand der Schulden zum 31.12.2021 Die Ansätze für die Grundsteuer blei- Die Personalausgaben betragen wird rund 5,37 Mio. Euro betragen, wo- ben gegenüber dem Vorjahr gleich: 1.668.700 Euro, dies ist nur geringfügig bei jährlich rund 550.000 Euro getilgt 2600 Euro werden von der Grundsteuer mehr als im Vorjahr (1.636.900 Euro). werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung A erwartet, 500.000 Euro an Grundsteu- Das Jahresrechnungsergebnis 2019 hat zum 31.12.2021 beträgt 1.170,38 Euro. er B. Der Hebesatz für die Grundsteuer mit 1.653.932 Euro abgeschlossen. bleibt wie bisher bei 360 Prozent. Der Stand der Allgemeinen Rücklage Die Sachausgaben belaufen sich auf beläuft sich am Ende des Jahres 2021 Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer 3.158.220 Euro und steigen um weniger auf 906.063,77 Euro. werden für das aktuelle Haushaltsjahr als 1 Prozent gegenüber dem Vorjahr aufgrund der Corona Krise nochmals (3.147.420 Euro). VERWALTUNGSHAUSHALT gesenkt und mit 800.000 Euro ange- Bei den Einnahmen im Verwaltungs- setzt. Auch hier bleibt der Hebesatz mit Die Kreisumlage kann mit demselben haushalt stellen die Steuern und all- 380 Prozent unverändert zum Vorjahr. Betrag wie im Vorjahr angesetzt wer- gemeinen Zuweisungen mit 61 Prozent den, 2.386.000 Euro werden erwartet. den größten Posten dar. Der Ansatz der Einnahmen aus der Die für die Ermittlung der Kreisumlage Schlüsselzuweisung, die der Freistaat maßgebliche Umlagekraft wird jeweils Die Einkommensteuerbeteiligung, die Bayern leistet, wurde aufgrund der auf Basis der Steuerkraft des Vorvor- Umsatzsteuerbeteiligung und die Ein- Schlüsselzahlen aus dem Jahr 2019 von jahres und der Schlüsselzuweisung kommensteuerersatzleistungen sind 936.000 Euro auf 977.000 Euro erhöht. des Vorjahres berechnet. 6 | Juni 2021
BUBENREUTHaktuell RATHAUS AKTUELL 20,88 Prozent der Ausgaben im Ver- nahmen des Verwaltungshaushalts, ist beiträge können niedrig gehalten waltungshaushalt werden für „Zuwei- nicht erforderlich. werden. sungen und Zuschüsse“ verwendet. Darin enthalten sind 1.800.000 Euro Kinderbetreuung Grundschule Bubenreuth an BayKiBiG-Förderung für die Kinder- In Bubenreuth wohnen derzeit 449 Für die Sanierung der WC-Anlagen, zur tagesstätten sowie 150.000 Euro als Kinder im Alter unter 10 Jahren, die Ge- Beseitigung von Feuchteschäden und Schulverbandsumlage für die Mittel- meinde stellt für Kinder unter 3 Jahren zur weiteren Planung einer eventuellen schule Baiersdorf. In diesem Abschnitt 84 Krippenplätze, für Kinder von 3 bis Erweiterung werden Mittel in Höhe von ist mit 50.000 Euro auch die Hälfte der 6 Jahren 162 Kindergartenplätze, 3 Ta- 210.000 Euro zur Verfügung gestellt. Local-Green-Deal-Förderung enthal- gesmütter-Plätze, 75 Hortplätze sowie ten, mit der die Gemeinde Bubenreuth 100 Plätze in der Mittagsbetreuung zur Klimaschutzmaßnahmen bezuschusst. Verfügung. Öffentliche Sicherheit und Ordnung – Brandschutz VERMÖGENSHAUSHALT Als Betriebskostenzuschüsse für die Die Freiwillige Feuerwehr gewährleis- Das Volumen des Vermögenshaushalts sechs Bubenreuther Kindergärten, tet dauerhaften und vorbeugenden beläuft sich auf 4.737.400 Euro. Der Jah- Kinderkrippen und den Kinderhort, Schutz der Bevölkerung gegen Brände resabschluss 2019 bezifferte sich auf aber auch für ca. 15 Einrichtungen au- sowie technische Hilfeleistung bei Un- 3.794.637,21 Euro. ßerhalb der Gemeinde, in denen Kin- fällen und Überschwemmungen. Hier- für werden spezielle Gerätschaften Vermögenshaushalt Einnahmen Haushaltsansätze 2021 bzw. Fahrzeuge bereitgestellt und eh- renamtliches Personal wird aus- und fortgebildet. Für diese gemeindliche Pflichtaufgabe werden in diesem Jahr rund 144.200 Euro bereitgestellt, denen Einnahmen von 6.000 Euro entgegenstehen. Für die Freiwillige Feuerwehr Buben- reuth wurde als Ersatz für die 20 Jahre alte bisherige Drehleiter eine moder- ne Drehleiter der Firma Magirus an- geschafft. Dafür sind 650.000 Euro im Haushalt bereitgestellt. 225.000 Euro bekommt die Gemeinde als staatli- chen Zuschuss für das neue Feuer- wehrfahrzeug. Vermögenshaushalt Ausgaben Haushaltsansätze 2021 Infrastruktur Seit dem Jahr 2018 begleitet die Südwas- ser GmbH die Gemeinde Bubenreuth beim Betrieb der Wasserversorgung nicht nur mit Rat und Tat, sondern auch mit dem Personal, das die Gemeinde Bubenreuth gemäß den einschlägigen Vorschriften des Wasserrechts nach- weisen muss. Ebenso werden die Te- lefonzentrale und die Rufbereitschaft von Südwasser übernommen, da diese beiden Teilbereiche für einen kleinen Wasserversorger wie die Gemeinde Bu- benreuth nur schwer finanzierbar sind. Diese Dienstleistungen werden mit Höchstbetrag der Kassen- der aus Bubenreuth betreut werden, rund 110.000 Euro veranschlagt. fallen jährliche Ausgaben in Höhe von kredite (§ 5 der Haushalts- rund 1,8 Mio. Euro an. Im Rahmen des Unterhalts der Trink- satzung) wasserversorgungsanlage der Ge- Der für 2021 festgesetzte Höchstbe- Durch diesen staatlichen und ge- meinde Bubenreuth, hierzu zählt neben trag der Kassenkredite beträgt 450.000 meindlichen Zuschuss werden Fa- der Trinkwasserförderung und -aufbe- Euro. Der mögliche Höchstbetrag von milien in der Betreuung ihrer Kinder reitung auch die Trinkwasserverteilung 1.705.550 Euro, ein Sechstel der Ein- erheblich unterstützt und die Eltern- mit ihrem weitläufigen Leitungsnetz, Juni 2021 | 7
RATHAUS AKTUELL BUBENREUTHaktuell sind laufend Unterhaltsmaßnahmen 250.000 Euro im Haushalt eingeplant. aus dem großen finanziellen Aufwand an den Leitungen selber, aber auch an für die in diesem Jahr durchzuführen- den dazugehörigen Einrichtungen wie Es werden insgesamt 2,7 Mio. Euro in de Kanalinspektion. Die Gemeinde Armaturen und Schieber, notwendig. die Errichtung eines Parkhauses als ist gemäß der Eigenüberwachungs- Da der überwiegende Teil der Vertei- P+R-Anlage im Gewerbegebiet Bruck- verordnung (EÜV) verpflichtet, die leranlage 30 und mehr Jahre auf dem wiesen investiert. Misch- oder Schmutzwasserkanäle im Buckel hat, steigt erwartungsgemäß Abstand von 10 Jahren einer eingehen- auch der Erhaltungsaufwand. Im Jahr Das Investitionsvolumen für die Er- den Sichtprüfung z.B. mittels Fernse- 2021 werden daher 200.000 Euro für schließungsarbeiten des Baugebietes huntersuchung zu unterziehen. Hierzu Unterhaltsmaßnahmen an der Was- Bruckwiesen II – Straßenbau, Wasser, bedient sich die Gemeinde einer Fach- serversorgung bereitgestellt. Kanal, Regenrückhaltebecken, Winkel- firma, die die notwendigen Kanalbe- stützmauer – beträgt 1,2 Mio. Euro. fahrungen mittels eines TV-Roboters Bei der Abwasserbeseitigung steht durchführen kann. die 10-Jahresbefahrung der Leitun- 45.000 Euro werden im Haushalt 2021 gen an. Die Gemeinde ist gemäß für die Gestaltung des Mörsbergeigar- Das Rechnungsjahr 2019 schloss mit der Eigenüberwachungsverordnung tens bereitgestellt. einem kameralistischen Defizit von (EÜV) verpflichtet, die Misch- oder 47.803 Euro ab. Schmutzwasserkanäle im Abstand von 10 Jahren einer eingehenden Sichtprü- Kulturhof – soziokulturel- Im Jahr 2021 wird bei der Wasserver- fung z.B. mittels Fernsehuntersuchung les Zentrum H7 sorgung voraussichtlich ein rechne- zu unterziehen. Hierzu bedient sich die Im Jahr 2021 werden in die weitere Pla- risches Defizit von rund 231.400 Euro Gemeinde einer Fachfirma, die die not- nung und die weiteren Abriss- bzw. Bau- entstehen. Dieser hohe Fehlbetrag wendigen Kanalbefahrungen mittels maßnahmen 2,3 Mio. Euro investiert. ergibt sich aus den erhöhten Un- eines TV-Roboters durchführen kann. terhaltungsmaßnahmen. Der größte Gemeindliches Förderpro- Posten dabei ist die Auswechslung Für den ersten Teil dieser Arbeiten von Schieberkreuzen. Hierfür fallen wurden im Haushaltsjahr 2020 Mittel in gramm für Klimaschutz- Kosten in Höhe von rund 200.000 Höhe von 80.000 Euro eingeplant. Für maßnahmen Euro an. das Jahr 2021 wurden weitere 120.000 Im Haushalt 2021 sind 100.000 Euro für Euro im Haushalt angesetzt. die Förderung von Klimaschutzmaß- Bei der Wasserversorgung und bei nahmen eingestellt. Dazu wird seitens den Bestattungsgebühren wird im Der jährliche finanzielle Aufwand für der Gemeinde ein entsprechendes Jahr 2021 insgesamt ein Defizit in Höhe den Unterhalt der Abwasseranlage Förderprogramm erarbeitet. von 219.120 Euro entstehen. Dieser beträgt rund 85.000 Euro. Fehlbetrag muss durch den allgemei- Kostenrechnende nen Haushalt abgedeckt werden. Die Kläranlage Erlangen wird stetig erweitert bzw. renoviert. Der von der Einrichtungen Gemeinde Bubenreuth für diese Maß- Beim Bestattungswesen ergibt sich Vereine nahme zu leistende, anteilsmäßige für das Haushaltsjahr 2021 voraus- Auch in diesem Jahr unterstützen und Baubeitrag beträgt 272.000 Euro. sichtlich ein Fehlbetrag von 94.420 fördern wir unsere Vereine, kirchli- Euro. Zum Vergleich: Das Defizit in der chen Einrichtungen, Jugendgruppen Weitere 250.000 Euro werden in Unter- Jahresrechnung 2019 beträgt 99.352 und sonstigen Gruppierungen, nicht haltsmaßnahmen verschiedener Ge- Euro. Zwar wurden die Friedhofsge- nur durch die Zuschüsse, sondern meindestraßen fließen. bühren zum Januar 2020 angepasst, auch, indem wir Räume in kommuna- eine Kostendeckung kann jedoch wei- len Liegenschaften kostenfrei über- Bauprojekte – Weiterent- terhin nicht erreicht werden. lassen. wicklung verschiedener Bei der Abwasserbeseitigung wird Einstimmig verabschiedet wurde der Baugebiete im laufenden Haushaltsjahr voraus- Zuschussplan, der freiwillige Leistun- Für Grundstückskäufe für Ausgleichs- sichtlich ein rechnerisches Defizit von gen in Höhe von 108.025 Euro alleine in flächen bzw. für Baugebiete sind 132.000 Euro entstehen. Dies resultiert diesem Jahr enthält. Gutschein Gutschein Immer eine gute Idee: / Nummer Nummer / - zehn) im Wert von 10 Euro (in Worten Der Bubenreuth-Gutschein im en von 10 Euro (in Worten - zehn) endWert allen teilnehm Einzulösen bei in Bubenreuth Unternehmen Einzulösen bei allen teilnehmenden Geschäften und Geschäft mög en und Unternehmen in Bubenreuth lich. g ist nicht Eine Barauszahlun Norbert Stumpf Gutscheine im Wert von 5 und Erster Bürge rmeister Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Bubenreuth, Bubenreuth, Norbert Stumpf 10 Euro sind im Rathaus erhältlich. Erster Bürgermeister 8 | Juni 2021
BUBENREUTHaktuell RATHAUS AKTUELL Beflaggung in der Gemeinde Bubenreuth „Entdecke Bubenreuth“ Die Beflaggung in der Gemeinde Bu- bei denen es in den Tagen um den Mit dem Puzzle unseren Ort aus benreuth orientiert sich an der Praxis 17. Juni 1953 in der DDR zu einer Wel- einer ganz anderen Perspektive der bayerischen staatlichen Behörden le von Streiks, Demonstrationen und betrachten und ist in einer eigenen Flaggenanord- Protesten kam, die verbunden waren nung der Gemeinde Bubenreuth gere- mit politischen und wirtschaftlichen Die Illustration zeigt viele Buben- gelt. Forderungen. Er wurde von der Roten reuther Sehenswürdigkeiten und Armee blutig niedergeschlagen. Der 17. auch die unseren Ort umgebende Darin ist für den Monat Juni folgende Juni war von 1954 bis 1990 als „Tag der Landschaft findet sich auf dem allgemeine Beflaggung festgelegt: Deutschen Einheit“ der Nationalfeier- 42 x 29 cm großen Puzzle wieder. tag der Bundesrepublik Deutschland. Mit der Wiedervereinigung verlor er Es besteht aus 70 Teilen, ist in einer 17. Juni den Status als Feiertag, blieb aber na- sehr schönen Metalldose verpackt Nationaler Gedenktag an den tionaler Gedenktag. und kann zum Preis von 12 Euro im Volksaufstand von 1953 in der DDR Rathaus erworben Als Aufstand des 17. Juni (auch Volks- Weitere Beflaggungen können von werden. aufstand oder Arbeiteraufstand) übergeordneten Behörden bzw. aus ak- werden die Ereignisse bezeichnet, tuellem Anlass angeordnet werden. Naturgenuss und Erholung – Ist das Betreten der Wiesen erlaubt? Sobald im Frühjahr die Natur erwacht, gekennzeichneten Freizeitflächen be- achtung des Betretungsverbotes von die Blumen anfangen zu blühen und treten werden dürfen. Die Nutzung von hoher Bedeutung. die Vögel wieder zwitschern, zieht es Trampelpfaden durch die Wiesen hin- viele Menschen hinaus in Wiesen und durch ist nicht zulässig, da es sich da- „Jedermann ist verpflichtet, mit Na- Wälder. bei um keine offiziellen Wege handelt. tur und Landschaft pfleglich umzu- gehen“ – diese Regelung ist ebenso Auch wenn das Bayerische Natur- Während der Aufwuchs- und Nutzzeit im Bayerischen Naturschutzgesetz schutzgesetz regelt, dass „jedermann dürfen die landwirtschaftlich genutz- festgehalten. So muss jede*r Erho- das Recht auf den Genuss der Natur- ten Wiesenflächen auch nach einer lungssuchende auf die Belange der schönheiten und auf die Erholung in Mahd nicht betreten werden – denn Grundstückseigentümer und Nut- der freien Natur hat“, so wird dieses nach der Mahd beginnt direkt der zungsberechtigten Rücksicht nehmen. Recht während der Aufwuchs- und nächste Aufwuchs. Die Landwirte be- Dazu fragt er/sie sich am besten: Nutzzeit auf landwirtschaftlichen Flä- nötigen das Gras und Heu für ihre Tie- chen eingeschränkt. Als Nutzzeit gilt re. Wird dieses durch Müll und Kot ver- „Wenn das mein Feld/meine Wiese die Zeit zwischen Saat oder Bestellung schmutzt oder flächig durch Menschen wäre, fände ich dann das toll, wenn und Ernte, bei Grünland die Zeit des niedergetrampelt, kann die Versorgung Fremde sich so verhielten, wie ich das Aufwuchses. Dies bedeutet, dass Wie- der Tiere durch regional erzeugtes Fut- gerade vorhabe?“ sen und landwirtschaftlich genutzte ter nicht mehr gewährleistet werden. Flächen (einschließlich Sonderkultu- So wird der wohlverdiente Ausflug in ren) in diesem Zeitraum nur auf vor- Doch nicht nur für die Landwirtschaft, die freie Natur nicht zum Ärgernis für handenen Wegen oder entsprechend auch für den Naturschutz ist eine Be- andere. Juni 2021 | 9
RATHAUS AKTUELL BUBENREUTHaktuell Überdachte Fahrradstellplätze an der Mehrzweckhalle Die überdachte Fahrradabstellanlage am Eingang zur Mehrzweckhalle ist seit Anfang Mai fertiggestellt. Rund 10.000 Euro investierte die Gemeinde in die neue Anlage, die für 25 Fahrräder eine Unterstellmöglichkeit bietet. Der Un- terbau wurde von den Mitarbeitern des Gemeindebauhofs errichtet. So wurde das Erdreich weggebaggert, die alte Betoneinfassung musste entfernt werden und eine neue Abstellfläche wurde geschaffen. Im Zuge der Errichtung des neuen Fahr- radunterstandes wurde auch der Ein- gang zur Mittagsbetreuung überdacht. Die aus Stahl ausgeführte Dachkonst- ruktion ist mit Verbundsicherheitsglas eingedeckt, um den Eingangsbereich transparent zu gestalten. Rund 5.000 Euro wurden für diese Maßnahme auf- gewendet. Foto: Gemeinde Abfallwirtschaft standsregelungen sind unbedingt einzuhalten, um die Sicherheit der Abfuhrtermine Juni Bürger/innen und der Mitarbeiter Freitag, 11.06.2021 Restmülltonne/Biotonne zu gewährleisten. Begleitpersonen Montag, 21.06.2021 Papiertonne/Gelber Sack dürfen nur auf die Anlagen, wenn Freitag, 25.06.2021 Restmülltonne/Biotonne sie zum Entladen des Fahrzeuges und zum Befüllen der Container ge- Abfuhrtermine Juli braucht werden. Eine Unterstützung Freitag, 09.07.2021 Restmülltonne/Biotonne durch das Wertstoffhofpersonal ist Montag, 19.07.2021 Papiertonne/Gelber Sack momentan leider nicht möglich. Es Freitag, dürfen weiterhin aufgrund der Abstandsvorgaben nur Restmülltonne/Biotonne 23.07.2021 wenige Fahrzeuge gleichzeitig auf alle Anlagen. Alle Angaben ohne Gewähr Das Landratsamt bittet zudem um erhöhte Vorsicht und Umsicht, um den Verkehr nicht zu beeinträchtigen und Wertstoffhof Baiersdorf somit Staus zu vermeiden und andere nicht zu gefährden. An der Erlanger Straße 2, 91083 Baiersdorf Es empfiehlt, bei längeren Staus auf einen anderen Tag Öffnungszeiten: für die Anlieferung auszuweichen. Dienstag, Mittwoch, Freitag 13.00 Uhr – 17.30 Uhr Samstag 09.00 Uhr – 14.00 Uhr Weitere Informationen sind auf der Internetseite des Landkreisesunterhttps://www.erlangen-hoechstadt.de/ Wertstoffhöfe und Anlagen buergerservice/a-bis-z/abfall-wertstoffhoefe-und-anlagen/ verfügbar. Aktuell liefern an den Wertstoffhöfen des Landkreises sehr viele Bürgerinnen und Bürger Wertstoffe und Rest- müll an. Um einen ordnungsgemäßen Betrieb zu gewähr- Ihre Restmüll-, Biomüll- oder Papiertonne leisten ist es daher an manchen Tagen nötig, die Einlass wurde nicht geleert, der gelbe Sack wurde zeiten zu verkürzen. Der Annahmestopp 15 Minuten vor Ende der regulären Öffnungszeit erfolgt nur, wenn der nicht abgeholt? jeweilige Wertstoffhof stark frequentiert ist. Wir bitten Bitte wenden Sie sich direkt an das Entsorgungsunter- um Verständnis für diese temporäre Maßnahme. nehmen Friedrich Hofmann Betriebsgesellschaft mbH, Tel. (09131) 79 61 70 oder an das Landratsamt Erlan- gen-Höchstadt, Kommunale Abfallwirtschaft: Maskenpflicht und weitere Informationen An allen Wertstoffhöfen besteht die Pflicht zum Tragen Frau Monika Köneke: Tel. (09193) 20 1763 oder Frau Siegrun einer FFP2-Maske. Auch die sonstigen Hygiene- und Ab- Miehling: Tel. (09193) 20 1764. 10 | Juni 2021
BUBENREUTHaktuell RATHAUS AKTUELL Diebstähle auf unserem Friedhof Redaktionsschluss für die An Pietätlosigkeit ist es kaum zu über- reich gehört auch die Begräbnisstätte Juli/August-Ausgabe: bieten, doch kommt es auch in unse- mit Zubehör sowie deren Bepflanzung. rem Waldfriedhof immer wieder vor, Jeder Diebstahl vom Grab, seien es 14. Juni 2021 dass Grabschmuck gestohlen wird. Zu- Pflanzen oder andere Grabgegenstän- rück bleiben fassungslose und traurige de, die sich auf dem Grab befinden, Nach diesem Termin eingehen- Angehörige vor einem schmucklosen sowie jede Zerstörung des Zubehörs de Berichte und Inserate können Grab. fällt unter diesen Straftatbestand. Der nicht mehr berücksichtigt werden. Gesetzgeber sieht hierfür empfindli- Ansprechpartner: In den letzten Wochen gehen bei der che Strafen vor. Je nach Schwere der Redaktion: Monika Eckert Gemeindeverwaltung vermehrt Be- Tat reicht die Sanktion von einer Geld- Gemeinde Bubenreuth schwerden über den Diebstahl von strafe bis zu drei Jahren Haft. Tel. (09131) 88 39 18 Blumenschmuck oder anderen Grab- E-Mail: m.eckert@bubenreuth.de gegenständen ein. Dabei handelt es Bitte melden Sie verdächtige Beob- oder mitteilungsblatt@bubenreuth.de sich aber keineswegs um einen Kava- achtungen an das Friedhofsamt der Anzeigen: Ralf Gumbmann liersdelikt. Gemeinde Bubenreuth unter der Tel. Gumbmann Verlags GbR 09131/8839-15, per Mail an info@bu- Tel. (09131) 82 90 50 Vielmehr stellt dieses Handeln einen benreuth.de oder schriftlich an das Rat- E-Mail: redaktion@hugo-info.de Verstoß gegen § 186 des Strafgesetzbu- haus Bubenreuth, Birkenallee 51, 91088 ches dar. Mit dieser Regelung wird die Bubenreuth, bzw. persönlich (Zimmer Impressum Totenruhe geschützt. Zum Schutzbe- 09) zu unseren Öffnungszeiten. BUBENREUTH aktuell Mitteilungsblatt der Gemeinde Bubenreuth Erscheinungsweise: monatlich, Doppelausgabe Juli/August Gemeindeverwaltung bleibt Auflage: 2.400 Stück Gedruckt auf: recystar 100% Altpapier an Brückentag geschlossen Herausgeber: Gemeinde Bubenreuth Die Gemeindeverwaltung, der Bauhof und die Gemeindebücherei sind Birkenallee 51, 91088 Bubenreuth am Freitag, 4. Juni 2021, geschlossen. Tel. (09131) 88 39 0, Fax (09131) 88 39 22 www.bubenreuth.de info@bubenreuth.de Notrufnummer bei Störungen in der Wasserversorgung: (09283) 86 12 24 3. Verantwortlich für den redaktionellen Teil (i.S.d.P.): Erster Bürgermeister Nor- bert Stumpf, Gemeinde Bubenreuth. Für den Anzeigenteil: Ralf Gumbmann, Gumbmann Verlags GbR Darüber hinaus verantworten die jeweili- gen Verfasser die Inhalte der namentlich Reden kann helfen gekennzeichneten Artikel. Für die Inhalte, Texte und Motive der Inserate sind die je- weiligen Auftraggeber verantwortlich. Wir Mitunter gibt es Situationen in un- haften nicht für Druckfehler, auch nicht serem Leben, in denen wir uns ei- bei Inseraten. nen Zuhörer wünschen. Bei uns fin- Gesamtherstellung/Anzeigen: Fundsachen den Sie – ohne jede Voranmeldung – kompetente, gut ausgebildete Gumbmann und Gumbmann Verlags GbR, Garagenweg 7, 91088 Bubenreuth März und verschwiegene Gesprächspart- Tel. (09131) 82 90 50 www.hugo-info.de ner*innen. Wir sind für Sie da und redaktion@hugo-info.de • 2 Schlüssel nehmen uns Zeit! (Haus- und Briefkasten?) • Fitness-Tracker Coronabedingt sind wir derzeit ger- • Fahrradschlüssel (AKA) ne telefonisch für Sie erreichbar. • 1 Schlüssel am Kordelband https://www.bubenreuth.de/ • Uhr Auriol gelb Die Gespräche sind kostenfrei und stehen jeder/m Besucher*in offen. April Unsere Öffnungszeiten • 2 Schlüssel am roten Mo – Fr: 9.00 – 18.00 Uhr Das Mitteilungsblatt Karabinerhaken (Ferien: Mo – Fr: 14.00 – 18.00 Uhr) online lesen! • 2 Schlüssel, blauer Flaschenöffner Offene Tür Erlangen Das Mitteilungsblatt der Gemeinde Mai Katholischer Kirchenplatz 2 Bubenreuth ist auch online abruf- • Bluetooth Kopfhörerbox schwarz 91054 Erlangen, Tel. 09131 - 2 51 65 bar unter www.bubenreuth.de Juni 2021 | 11
RATHAUS AKTUELL BUBENREUTHaktuell BEKANNTMACHUNG Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Vorhabenbezogener Bebauungsplan wurf des o.g. Bebau- Nr. 5/30 „Alter Tennisplatz“ mit integ- ungsplans in der Fas- riertem Grünordnungsplan sung vom 18.05.2021 durchzuführen. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Der Entwurf des Bau- leitplans in der Fas- Der Gemeinderat der Gemeinde Bu- sung vom 18.05.2021 benreuth hat in öffentlicher Sitzung liegt einschließlich am 22.09.2020 beschlossen den vor- der Begründung, den habenbezogenen Bebauungsplan erforderlichen Fach- „Alter Tennisplatz“ aufzustellen. Der gutachten sowie den Aufstellungsbeschluss entspricht dem nach Einschätzung Antrag des Vorhabenträgers (Deutsche der Gemeinde we- Reihenhaus AG, Kaiserslautern) gemäß sentlichen, bereits § 12 Abs. 2 BauGB auf Einleitung eines vorliegenden um- Bauleitplanverfahrens. weltbezogenen Stel- lungnahmen in der Wesentliches Ziel der Bauleitplanung Zeit vom 28.05.2021 ist die Ermöglichung der Errichtung bis einschließlich eines Mehrfamilienhauses mit 40 30.06.2021 im Foyer Wohneinheiten. Die Planung trägt dazu des Rathauses der Lageplan des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans o. M., (Kartengrundlage Geobasisdaten © Bayerische Vermessungsverwaltung bei, dem in Bubenreuth derzeit hohen Gemeinde Buben- 2020) Bedarf an Wohnungen im Geschoss- reuth (Birkenallee 51, wohnungsbau (Eigentumswohnungen) 91088 Bubenreuth) während der all- Es wird darauf hingewiesen, dass nicht in flächensparender Weise gerecht zu gemeinen Dienstzeiten (s.u.) zur allge- fristgerecht abgegebene Stellungnah- werden. meinen Einsichtnahme öffentlich aus. men bei der Beschlussfassung über Die jeweils aktuell geltenden Hygie- den Bauleitplan nach § 4a Abs. 6 Der vorhabenbezogene Bebauungs- nevorschriften sind zu beachten. Um BauGB unberücksichtigt bleiben kön- plan mit integrierter Grünordnung Voranmeldung per Telefon oder E-Mail nen, sofern die Gemeinde deren In- wird im beschleunigten Verfahren wird gebeten. halt nicht kannte und nicht hätte ken- nach § 13a BauGB aufgestellt. Von der nen müssen und deren Inhalt für die Durchführung einer Umweltprüfung Während der Auslegungsfrist können Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nach § 2 Abs. 4 BauGB wird abgese- Stellungnahmen abgegeben werden. nicht von Bedeutung ist. hen. Soweit Fragen zu den Unterlagen be- stehen, können diese auch telefo- Hinweise zum Datenschutz: Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungspla- nisch beim Planungsamt, Frau Sandra Bei Einsichtnahme in die Unterlagen nes umfasst die Grundstücke Flst.- Thelen, unter 09131 - 88 39 28 oder per im Rathaus müssen Name, Anschrift Nrn. 54 und 56/13, jeweils Gemarkung E-Mail an s.thelen@bubenreuth.de ge- und Telefonnummer beim Betreten Bubenreuth und ergibt sich aus dem stellt werden. des Rathauses hinterlegt werden. Die Lageplan, der Bestandteil dieser Be- Verarbeitung personenbezogener Da- kanntmachung ist. ten erfolgt auf der Grundlage der Art. Allgemeine Dienstzeiten: 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. m. § Im Zeitraum vom 16.11.2020 bis ein- 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Montag bis Freitag 8 bis 12 Uhr schließlich 14.12.2020 erfolgte die früh- Ihre Stellungnahme ohne Absenderan- Donnerstag 14 bis 17 Uhr gaben abgeben, erhalten Sie keine Mit- zeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB. Der Bauaus- teilung über das Ergebnis der Prüfung. schuss des Gemeinderates hat in öf- Der Entwurf des Bauleitplans, ein- Weitere Informationen entnehmen Sie fentlicher Sitzung am 18.05.2021 den schließlich der Begründung sowie bitte dem Formblatt „Datenschutz- Entwurf für den vorhabenbezogenen erforderliche Fachgutachten, steht rechtliche Informationspflichten im Bebauungsplan „Alter Tennisplatz“ während der Frist zur Stellungnah- Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls gebilligt und beschlossen, die öffentli- me zusätzlich auch auf der Inter- öffentlich ausliegt. che Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB netseite der Gemeinde Bubenreuth sowie die Beteiligung der Nachbar- www.bubenreuth.de/bauleitplanung Bubenreuth, den 20.05.2021 gemeinden, Behörden und sonstiger unter der Rubrik „Ortsentwicklung“ ⇨ Träger öffentlicher Belange gemäß § 2 „Bauleitplanung“ zur Einsichtnahme Norbert Stumpf Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Ent- bzw. zum Download bereit. 1. Bürgermeister 12 | Juni 2021
BUBENREUTHaktuell RATHAUS AKTUELL „Jeder Tropfen zählt“ in Bubenreuth Die Gemeinde Bubenreuth wird ab August an dem Projekt „Jeder Tropfen zählt“ teilnehmen. Dabei handelt es sich um die Sammlung von Altspeise- fetten und -ölen aus Privathaushalten. Damit sollen u. a. die öffentlichen Ka- nal- und Abwassersysteme geschützt und ein wertvoller nachhaltiger Roh- stoff zur Reduzierung der Treibhaus- gas-Emissionen genutzt werden. Bereits seit Ende 2018 sind schon Sam- melautomaten in Erlangen und seit Mai dieses Jahres auch in Baiersdorf zu finden. Behälter sind ansprechend gestaltet, kann jede Bubenreuther Bürgerin und wertig und leicht handhabbar, hitze- jeder Bubenreuth Bürger leicht an dem Aus den Altfetten und -ölen der Bu- resistent und haben eine Füllstan- Projekt teilnehmen und mit sammeln. benreuther Bürgerinnen und Bürger danzeige sowie eine Beschriftung zur wird Biodiesel mit einer über 90 % Handhabung. Sie sind sogar mit Blin- Der Sammelautomat wird auf dem besseren CO2-Bilanz als konventionel- denschrift versehen. Gelände des REWE Marktes Zwingel, ler Diesel hergestellt. Bruckwiesen, aufgebaut. Ab August können die vollen Behäl- Für das Projekt werden Mitte/Ende Au- ter an einem dauerhaft zugänglichen Weitere Informationen zur Sammlung gust an jeden Haushalt in Bubenreuth Sammelautomaten in Bubenreuth ab- werden unter www.bubenreuth.de und ein 1,2 Liter fassender Sammelbehälter gegeben und direkt gegen leere Be- auf www.jeder-tropfen-zaehlt.de ver- und ein Informationsflyer verteilt. Die hälter ausgetauscht werden. Dadurch öffentlicht. Auswechslung des Hauptwasserzählers auf Grund abgelaufenen Eichjahres Sehr geehrte Grundstückseigentümerin, serzähler durch unseren Wasserwart sehr geehrter Grundstückseigentümer! Herrn Klughardt ausgewechselt wer- Sehr geehrte Mieterin, den. Wir bitten höflichst darum, in sehr geehrter Mieter! diesen Fällen einen Zutritt zum je- Ersatz der Teilnehmer- weiligen Raum des Wasseranschlus- beiträge in der Mittags- Wir möchten darauf hinweisen, dass ses zu gewähren. Unser Wasserwart betreuung in den Monaten Mai bis Juli auf Grund kann sich, falls gewünscht, als Mit- des abgelaufenen Eichjahres bei den arbeiter der Gemeinde Bubenreuth Unter bestimmten Voraussetzun- betroffenen Objekten die Hauptwas- ausweisen. gen und nach Vorgabe der Bayeri- schen Staatsregierung werden die Gebühren für die Mittagsbetreu- ung zurückvergütet. Vorsicht beim Abschluss von Anzeigenaufträgen Derzeit bekommen Bubenreuther Ge- trag“ bezeichnet wird, bezieht sich das Schülerinnen und Schüler, die die werbetreibende Schreiben oder An- Medienunternehmen auf ein Inserat, Mittagsbetreuung in der Zeit von rufe von Verlagshäusern, in denen das von den angesprochenen Firmen Januar 2021 – Mai 2021 an höchs- sie aufgefordert werden, Werbean- in der Vergangenheit schon in einer tens 5 Tagen pro Monat besucht zeigen in Publikationen wie „Bürger Publikation – sei es in der Ortsbro- haben, erhalten die Gebühren der informationsfolder“, „Bürger-Info“, schüre Bubenreuth oder auch im Mit- Mittagsbetreuung zurückerstattet. „Bürgermagazin Bubenreuth“, „Bür- teilungsblatt der Gemeinde – geschal- ger-Info-Programm“, „Ortsinformation“ tet wurde. Wir gehen davon aus, dass die oder ähnlichen Veröffentlichungen zu entsprechenden Zahlungen bis schalten und einen Anzeigenauftrag zu Die Verwaltung mahnt zur Vorsicht Ende Juni 2021 erfolgt sein werden. unterschreiben. und weist darauf hin, dass diese Verlagshäuser NICHT im Auftrag Ein entsprechender Antrag hierfür Im anschließend zugesendeten For- der Gemeinde Bubenreuth tätig ist nicht erforderlich. mular, das meist als „Anzeigenauf- sind. Juni 2021 | 13
RATHAUS AKTUELL BUBENREUTHaktuell Die Gemeinde Bubenreuth trauert um Erwin Primas Träger der Bürgermedaille der Gemeinde Bubenreuth Herr Erwin Primas war von 1990 bis 2008 als ehrenamtliches Mitglied im Gemeinderat engagiert. Er hat sich während dieser Zeit mit großem Sachverstand und Verantwortung für das Wohl und die Belange der Ge- meinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger eingesetzt und sich durch seine vielen ehrenamtlichen Aufgaben, die er sehr gerne übernahm und erfolgreich ausführte, eine sehr hohe Wertschätzung erworben. Wir danken Erwin Primas für sein großes und engagiertes Wirken zu Gunsten von uns allen. Mit größter Wertschät- zung werden wir ihn in Erinnerung behalten. Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. Gemeinde Bubenreuth Verwaltung und Gemeinderat Norbert Stumpf Erster Bürgermeister Postfiliale Bubenreuth Postfiliale Bubenreuth im REWE-Markt Zwingel OHG Bruckwiesen 2–4 91088 Bubenreuth Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 8 Uhr – 19 Uhr Samstag 8 Uhr – 18 Uhr Telefon: 0228 - 43 33 112 (Kundenservice Deutsche Post) Rentenberatung Derzeit können wir im Rathaus Bubenreuth leider keine Deutsche Rentenversicherung Nordbayern Rentenberatung anbieten. Auskunfts- und Beratungsstelle Äußere Bayreuther Straße 159, 90411 Nürnberg Aufgrund der aktuellen Corona-Situation finden derzeit Tel. 0911 23423-100 auch KEINE Sprechtage der Deutschen Rentenversiche- E-Mail: beratung-nuernberg@drv-nordbayern.de rung im Rathaus der Stadt Erlangen statt. Wann der Sprechtag der Deutsche Rentenversicherung Öffnungszeiten: wieder wie gewohnt angeboten werden kann, ist leider Montag – Mittwoch: 7.30 Uhr – 15.30 Uhr noch nicht absehbar. Donnerstag: 7.30 Uhr – 17.00 Uhr Freitag: 7.30 Uhr – 12.00 Uhr Wir bitten Sie, sich an die Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung in Nürnberg zu wenden. www.deutsche-rentenversicherung-nordbayern.de 14 | Juni 2021
BUBENREUTHaktuell RATHAUS AKTUELL Juni 2021 | 15
RATHAUS AKTUELL BUBENREUTHaktuell Bubenreuther Gewerbe stellt sich vor Als Gemeindeverwaltung ist es uns ein Anliegen, den Fa- cettenreichtum des Bubenreuther Gewerbes darzustel- len. Wir laden die Gewerbetreibenden von Bubenreuth daher sehr herzlich ein, ihr Unternehmen/ihre Dienst- leistung – Branche, Historie, Leitgedanken, Leistungen, etc. – vorzustellen. Für Ihre Unternehmenspräsentation stellen wir Ihnen die Rückseite des Mitteilungsblattes (180 x 259 mm) kos- tenfrei zur Verfügung. Sie haben Interesse? Dann melden Sie sich bei: Frau Monika Eckert Tel. (09131) 88 39 18 E-Mail m.eckert@bubenreuth.de Kinderkrippe Mäuseland Am Bauhof 4 b 91088 Bubenreuth Tel.: 0 91 31/9 74 60 41 | E-Mail: info@maeuseland.com Öffnungszeiten: Mo – Fr: 7.00 Uhr – 17.00 Uhr Ansprechpartnerin: Ramona Heilmann 16 | Juni 2021
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