Pegida & Co - Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens1
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betrifft: Bürgergesellschaft 41
März 2014
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines
populistischen Unternehmens1
Dieter Rucht
Scheinbar aus dem Nichts hat sich seit dem 13. Europa“ (DDfE). Vieles deutet darauf hin, dass
Oktober 2014 in Dresden eine Protestbewegung Pegida & Co. bald vom politischen Markt ver-
mit dem Kürzel Pegida („Patriotische Europäer schwinden wird. Viel Lärm also um nichts?
gegen die Islamisierung des Abendlandes“) ge- Nein, Pegida & Co. verdienen politische wie ana
bildet. Sie fand bald Nachahmer in etlichen lytische Aufmerksamkeit – unabhängig davon,
Städten der Bundesrepublik und auch im Aus- dass es sich wahrscheinlich nur um eine Episo-
land. Die Bewegung wuchs von Woche zu Wo- de handelt.
che und stieß auf ein überbordendes mediales
Im ersten Teil dieses Beitrags soll das Erschei-
Interesse. Mit ihrer 12. Montagsdemonstration
nungsbild von Pegida samt seiner taktisch kal-
am 12. Januar 2015 erreichte sie ihren quantita-
kulierten Mehrdeutigkeit näher betrachtet wer-
tiven Höhepunkt mit – laut überhöhten Anga-
den. Im zweiten Teil stehen die öffentlichen Re-
ben der Polizei – 25.000 Demonstrierenden.
aktionen auf Pegida im Mittelpunkt. Der dritte
Von da an ging es bergab. Der Zerfall von Pegida Teil wendet sich den Tiefenströmungen zu, aus
offenbarte sich am rapiden Rückgang der Teil- denen sich Pegida speist. Zuletzt geht es um die
nehmerzahlen, am Streit der Dresdener Veran- Frage: Was tun?
stalter mit Organisatoren von Pegida-Ablegern
Der hier vorgelegte Beitrag kann empirisch we-
in anderen Orten um die richtige Linie und die
nig Neues bieten. Er verfolgt vielmehr den Zweck,
Erlaubnis, den Namen Pegida zu nutzen, schließ
die verstreuten Informationen zu bündeln und
lich am internen Zerwürfnis des Dresdener
eine vorläufige politische Einschätzung des Phä
„Orga-Teams“. Dieser Streit führte zum Austritt
nomens Pegida zu bieten. Dies geschieht primär
von fünf Mitgliedern des Leitungsgremiums und
aus der Beobachterposition eines Forschers, der
zur Gründung einer konkurrierenden Organi-
sich jahrzehntelang mit politischem Protest und
sation, des Bündnisses „Direkte Demokratie für
sozialen Bewegungen im In- und Ausland be-
fasst und auch eine Studie2 zu Pegida initiiert
1 Beitrag für die Schriftenreihe „betrifft: Bürgergesell-
schaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung, abgeschlossen am hat.
15. Februar 2015. Ich danke Roland Roth für hilfreiche
Hinweise, die sich insbesondere auf den Schlussteil die 2 https://protestinstitut.files.wordpress.com/2015/01/
ses Beitrags beziehen. protestforschung-am-limit_pegida-studie.pdf.
Arbeitskreis
www.fes.de/buergergesellschaft – Der Arbeitskreis wird gefördert von der Erich-Brost-Stifung. Bürgergesellschaft
Leitung: Dr. Michael Bürsch. Koordination: Bettina Luise Rürup, Forum Politik und Gesellschaft, und Aktivierender
Friedrich-Ebert-Stiftung, 10785 Berlin, E-Mail: Luise.Ruerup@fes.de Staatbetrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
1. Das Erscheinungsbild von Pegida & Co.
Die von außen sichtbare Seite von Pegida, also und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist
Pegida als Oberflächenphänomen, ist gut doku- Menschenpflicht!“
mentiert. Aufgrund einer Fülle von O-Tönen,
Über das Innenleben von Pegida ist dagegen
Medienberichten und Kommentaren kann man
wenig bekannt. Den Anfang bildete eine Face-
sich ein Bild machen. Bis dato wurden zudem
book-Kommunikation von Lutz Bachmann, Ini
vier Befragungen von Pegida-Anhängern vor-
tiator und bis dato wichtigste Figur von Pegida.
gelegt3, die jedoch nur einen kleinen, mit Si-
Als Verein wurde Pegida am 14. November in
cherheit nicht repräsentativen Ausschnitt erfas-
Dresden gegründet und am 19. Dezember 2014
sen und insofern auch, entgegen manchen Be-
in das amtliche Register eingetragen. Zwölf Per-
hauptungen, kein Bild des typischen Pegida-
sonen, die fortan – und weitgehend ohne nament
Anhängers zeichnen können. Weiterhin liegen
liche Nennung – als „Orga-Team“ auftraten, sind
Analysen der Facebook-Freunde von Pegida
Gründungsmitglieder. Lutz Bachmann wurde
vor. Am 20. Februar 2015 wurden dort knapp
zum ersten Vorsitzenden, René Jahn zu seinem
160.000 „Likes“ (gefällt mir) verzeichnet.4 Diese
Stellvertreter und Kathrin Oertel als Kassiererin
Analysen zeigen in aller Deutlichkeit, dass sich
gewählt. Später hatte sich das Team stillschwei-
Pegida keineswegs als Bewegung harmloser Nor
gend auf zehn Köpfe reduziert. Abgesehen von
malbürger_innen verstehen lässt.5 Insgesamt bie
Bachmann und Oertel, die seit Dezember 2014
tet sich ein schillerndes, teilweise widersprüch-
auch als Pressesprecherin firmierte, aber zu-
liches Bild, dessen rechtspopulistische, auslän-
nächst kaum zu Interviews bereit war, blieben
derfeindliche und in Teilen auch rassistische
die Mitglieder des Orga-Teams völlig im Hinter
Grundierung immer deutlicher hervortrat, auch
grund. Interne Zuständigkeiten, Entscheidungs
wenn daneben, und insbesondere im 19-Punkte-
prozesse wie auch das Zustandekommen und
Programm, teilweise moderate Töne angeschla-
die Autorenschaft der inzwischen drei Positions-
gen werden. Unter Punkt 1 heißt es: „PEGIDA
bzw. Forderungskataloge6 sind bis heute im
ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen
Dunkeln geblieben.
3 Befragt wurden Pegida-Anhänger von einer Gruppe
um den Dresdener Politikwissenschaftler Hans Vor-
länder, einer Gruppe von Berliner und Chemnitzer So- 6 Das knapp gehaltene „Positionspapier der Pegida“ wur
zialwissenschaftler um den Berliner Soziologen Dieter de am 10. Dezember 2014 veröffentlicht. Es beinhaltet
Rucht, Mitarbeiter_innen des Göttinger Instituts für De eine partielle Abkehr von vormals offensiveren Forde-
mokratieforschung um den Politikwissenschaftler Franz rungen, zumal der Begriff „Islamisierung“ in diesem
Walter und schließlich eine Gruppe unter Leitung des Papier nicht erwähnt wird. Am 12. Januar 2015 wurde
Dresdener Politikwissenschaftlers Werner Patzelt. das Programm durch sechs Punkte ergänzt, die Bach-
4 Zur Zusammensetzung der Facebook-Freunde von mann als einer der Redner verkündete. Schließlich pu-
Pegida siehe: http://www.pegida-mag-dich.de/ sowie blizierte Pegida im Februar die „Dresdener Thesen“,
ZEIT-online vom 5. Februar 2015: http://www.zeit.de/ deren zehn Punkte teilweise bisherige Forderungen in
gesellschaft/zeitgeschehen/2015-02/wer-ist-pegida- ähnlichem Wortlaut wiederholen, teilweise aber auch
facebook-daten. neue Anliegen formulieren, darunter die „Reformation
5 Dies ist die immer wiederkehrende Selbststilisierung der Familienpolitik sowie des Bildungs-, Renten- und
der Protagonisten von Pegida. Zum Beispiel meinte Steuersystems“ sowie die „Ablehnung von TTIP, CETA
Kathrin Oertel in ihrer Rede am 12. Januar 2015: „Wir und TISA und ähnlichen Freihandelsabkommen“. Die-
sind weder radikal oder fanatisch; wir sind eine Bür- se Thesen wurden, in Anlehnung an Martin Luthers
gerbewegung, die montäglich ihr Recht in Anspruch historischen Akt, von Bachmann an die Tür der Dres-
nimmt und ihre Meinung mit einem friedlichen Spa- dener Kreuzkirche geklebt, auf Veranlassung des zu-
ziergang durch unser schönes Dresden demonstriert.“ ständigen Pfarrers jedoch umgehend wieder entfernt.
2betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
Auch wissen wir nur wenig über Zusammenset- aus intensiver kennenzulernen, als dies bei an-
zung und Haltungen der Mehrzahl der De- deren Protestbewegungen vergleichbarer Größe
monstrierenden. Vieles bleibt bislang Spekula der Fall ist.
tion oder beruht auf fragwürdigen Verallgemei-
Die Auftritte von Pegida kennzeichneten eine
nerungen öffentlicher Aussagen aus den Reihen
teils kalkulierte, teils den Umständen geschulde
von Pegida oder Ergebnissen der vier bislang
te Mischung von Unprofessionalität und Impro
vorliegenden Befragungen.
visation auf der einen Seite und einer sorgsamen
Pegida & Co. treten öffentlich auf, laden zu ihren Lenkung, Orchestrierung und Effekthascherei
sog. „Spaziergängen“ und Kundgebungen ein, auf der anderen Seite. Ankündigungen von Pro-
halten Reden vor ihrer Anhängerschaft, begrü- testveranstaltungen erfolgten fast ausschließlich
ßen mit jovialem Hallo die Bürger von Dresden über das Internet. Die Treffen begannen am frü
(viel Beifall), Deutschland (viel Beifall) und Eu- hen Abend und vollzogen sich – jahreszeitlich
ropa (sehr dünner Beifall), wollen offenkundig bedingt – in der Dunkelheit. Die logistischen
Sichtbarkeit und Medienresonanz. Andererseits Mittel waren bescheiden. Ein relativ kleiner Laut
bestand ein Alleinstellungsmerkmal der Orga- sprecherwagen diente als Bühne für die Red-
nisatoren von Pegida darin, sich gegenüber den ner_innen. Einige von ihnen verkörperten die
etablierten Medien zu verweigern, diese pau- lokale Verankerung und figurierten als einfache
schal als „Lügenpresse“ zu beschimpfen, zunächst Leute, die mit schlichten und zuweilen unbehol
alle Anfragen nach Interviews zurückzuweisen fenen Worten die Dinge auf den Punkt zu brin-
und auch die Teilnehmer_innen der „Spazier- gen suchten. Zugleich aber waren ihre Reden
gänge“ aufzufordern, den Kontakt mit Medien- durchzogen von Andeutungen und Ambivalen-
vertretern zu meiden. Gerade diese ostentative zen, in denen das Publikum das zu Ende den-
Verweigerung hat das mediale Interesse enorm ken konnte, was man nicht offen auszusprechen
beflügelt und dazu geführt, möglichst viel von wagte. Daneben traten gelegentlich Gastredner8
Pegida zu zeigen, die Biografien ihrer Organisa- auf, die an Diskurse jenseits der Stammtische
toren zu recherchieren und eine Fülle von Mate anknüpften, indem sie intellektuelle Gewährs-
rial, darunter auch ungeschnittene Bildstrecken7 leute, etwa den Publizisten Henrik Broder, zi-
sowie komplette Redebeiträge, der breiten Öf- tierten oder auch Brücken hin zu einer gesamt-
fentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Auf die- deutschen, ja vermeintlich europäischen Bewe-
sem Wege war es möglich, die sich gleichsam als gung symbolisieren sollten. Bemerkenswert ist
Massenkörper präsentierende Bewegung wie in diesem Zusammenhang die Grußbotschaft,
auch einzelne ihrer Gesichter – allen voran der die der niederländische Islam-Kritiker Geert
Initiator Lutz Bachmann und die später als Pres Wilders am 25. Januar 2015 an seine „lieben
sesprecherin auftretende Kathrin Oertel – weit- Freunde in Dresden“ richtete. Sie begann mit
folgenden Worten:
7 Besonders instruktiv ist das Bild- und Tonmaterial, wel
ches das politische Magazin Panorama (NDR) unge- „Es ist wirklich fabelhaft, was hier in Dresden
schnitten und in einer Gesamtlänge von 68 Minuten passiert. Dresden zeigt, wie’s geht! Ganz Euro
zur Verfügung stellte (siehe: https://daserste.ndr.de/
pa schaut auf Euch. Ihr seid nicht allein. Ihr seid
panorama/archiv/2014/Kontaktversuch-Luegenpresse-
trifft-Pegida-,pegida136.html). Darin enthalten ist auch
ein Interview mit einer Person, die sich als Anhänger 8 Siehe: http://www.epochtimes.de/Pegida-Demo-Dresden-
von Pegida ausgab, aber später als ein Journalist des Geert-Wilders-Gruss-am-2501-Ganz-Europa-schaut-
TV-Kanals RTL enttarnt wurde. auf-Euch-a1216807.html.
3betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
Teil von etwas ganz Großem – in Deutschland, siven Äußerungen und Gesten bedacht. Gele-
in Holland, in ganz Europa. Ihr erfüllt die Hoff gentlich verdeckten Demonstrierende die Ob-
nung vieler. Ihr seid die Stimme des Volkes ge jektive von Foto- und Filmkameras oder stießen
gen die Eliten. Ihr seid das Volk!“ ihnen entgegengereckte Mikrofone zur Seite.
Mit Blick auf die Publikumsreaktionen während Auffällig war die große Zahl von mit Armbinden
diverser Reden waren neben Beifall, Buh-Rufen gekennzeichneten Ordnern (darunter einige we
und abwertendem Gelächter (z.B. bei einem Hin nige Frauen), die sich bei der stationären Kund-
weis auf „die Generalsekretärin der SPD mit dem gebung unter die Demonstranten mischten und
unaussprechlichen Namen“) die immer wieder den Marsch auf beiden Seiten flankierten. Zu-
aufkommenden Sprechchöre mit den Hauptbot dem waren auch optisch als solche nicht gekenn
schaften „Wir sind das Volk“ und „Lügenpresse“ zeichnete Ordner im Einsatz, die untereinander
zu hören. Diese Äußerungen erfolgten zum Teil kommunizierten.
spontan als Unterbrechung oder Begleitmusik
der Reden. Teilweise reagierten sie auch auf den Dem Marsch, der bei den meisten Veranstaltun
Stimulus einer bewusst gesetzten Kunstpause, gen wieder zum Ausgangspunkt zurückführte,
welche einer markigen Aussage folgte. folgte in der Regel eine Abschlusskundgebung
mit weiteren Reden, bevor sich die Versammel-
Den Reden während der stationären Auftaktver ten auf den Heimweg machten.
sammlung (in der Regel auf einer großen gräser
nen Freifläche in der Nähe der Innenstadt) folg- Die Teilnehmer_innen der Veranstaltungen prä
te ein Demonstrationszug, dessen Wegstrecke sentierten sich sowohl bei den Kundgebungen
– wohl wegen zu befürchtender Gegendemonstra als auch beim Marsch als ein relativ dicht ge-
tionen – meist vorab nicht bekannt gegeben wur packter kollektiver Körper, von dem, nach Wahr
de. Die Ansage lautete: „Wir bitten Euch, dem nehmung unserer zahlreicher Beobachter_innen,
Führungsfahrzeug der Polizei zu folgen und sowohl ein Signal der Ruhe und Disziplin als auch
Anweisungen der Polizei zu beachten.“ An der der Bedrohung ausging. Es gab kaum lockere
Spitze des Zuges wurde ein Fronttransparent Grüppchen oder Zonen des Übergangs hin zu den
mit der Aufschrift „Gewaltfrei & vereint gegen Neugierigen. Während des Marsches wurden am
Glaubenskriege auf deutschem Boden!“ getra- Rande laufende Personen immer wieder von Ord
gen. Dicht dahinter folgten die „Offiziellen“ so- nern dazu gedrängt, sich in den Zug einzureihen.
wie der „harte Kern“ von Pegida, bestehend aus Dieses weitgehend uniforme Erscheinungsbild der
Gruppen von Männern zumeist mittleren Alters, Montagsspaziergänge wurde bis zum 12. Januar,
deren Outfit und Auftreten sie als „Rechte“, Fuß dem Tag des stärksten Aufmarsches in Dresden9,
ballfans bzw. Hooligans bzw. als Machos erken-
9 Die Dresdener Polizei sprach von 25.000 Teilnehmer_in
nen ließ. Zur Mitte und vor allem gegen Ende nen, Lutz Bachmann sogar von 40.000. Auf Basis durch
des Zuges hin lockerte sich das Bild insofern auf, aus divergierender Schätzungen mehrerer unserer Beob
als auch Frauen, ältere Ehepaare und eher „bür- achtergruppen kamen wir dagegen auf eine Zahl von
rund 17.000 Pegida-Demonstrierenden an diesem Tag
gerlich“ erscheinende Personen vertreten waren. (vgl. Dieter Rucht: Wie viele haben demonstriert? Ein
Gelegentlich wurden auch Fackeln getragen. Am Dossier aus aktuellem Anlass, http://protestinstitut.eu/
Rande stehende Personen und insbesondere 2015/01/23/wie-viele-haben-demonstriert/). Eindeu-
tig rechtsradikale Kundgebungen versammelten in der
Presseleute wurden teilweise ignoriert, teilweise Bundesrepublik bislang kaum mehr als 5.000 bis 7.000
aber auch misstrauisch beäugt oder mit aggres- Menschen, so etwa bei den Demonstrationen gegen die
4betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
beibehalten. Die Bewegung hatte von Woche zu In den nachfolgenden Tagen und Wochen über-
Woche an Zulauf gewonnen. Ein Redner zählte schlugen sich die Ereignisse. Der Auftritt von
an diesem Abend „aktuelle“ Ableger in 31 deut- Kathrin Oertel, die bereits zuvor zur Presse-
schen Städten bzw. Regionen auf und kündete sprecherin von Pegida gekürt worden war, bei
den Aufbau weiterer Gruppen an. Zudem wur- der Talksendung von Günther Jauch am 18. Ja-
de in der Presse von Pegida-Initiativen im Aus- nuar signalisierte den Bruch mit der Verweige-
land berichtet. Zu lesen war Mitte Februar 2015 rungshaltung gegenüber den Medien. Die für
von Bestrebungen zur Gründung von Pegida- den Folgetag anberaumte Pegida-Veranstaltung
Ablegern bzw. öffentlichen Auftritten in der wurde von den Behörden „aus Sicherheitsgrün-
Schweiz, Österreich, Belgien, den Niederlanden, den“ abgesagt. Den Hintergrund dafür bildeten
Schweden, Norwegen und Großbritannien. Al- der Terroranschlag gegen Charlie Hebdo sowie
lerdings blieb es bislang bei kleinen Demonstra- eine nicht weiter konkretisierte Bedrohung der
tionen. So versammelten sich beispielsweise bei Person von Lutz Bachmann. Die zunächst für
einer ersten Pegida-Kundgebung im schwedi- Montag, den 26. Januar, angekündigte Pegida-
schen Malmö am 9. Februar nur gut 30 Perso- Veranstaltung wurde kurzfristig von den Orga-
nen. Ihnen standen rund 4.000 Menschen unter nisatoren auf den Sonntag Nachmittag vorgezo-
dem Motto „No Pegida Sweden“ gegenüber (die gen, da zeitgleich zur ursprünglich geplanten
tageszeitung vom 11.02.2015, S. 10). Veranstaltung ein breites Gegenbündnis eine
politisch ausgerichtete Musikveranstaltung mit
Mit der Zahl der Pegida-Ableger hatte sich auch
prominenten Künstlern annonciert hatte.11 Der
die der Gegenveranstaltungen immer weiter er-
Zulauf zu diesem bunten Treffen übertraf mit
höht, wobei sich eine signifikante Ost-West-Dif-
rund 22.000 Teilnehmern (Polizeiangabe) den
ferenz abzeichnete. Um Mitte Januar 2015 rech-
der Pegida-Demonstration mit 17.300 Teilneh-
neten noch fast alle Beobachter und wohl auch
mern (Polizeiangabe). Damit war gleichsam der
die Organisatoren in Dresden mit einem weite-
Bann gebrochen, zumal Pegida an anderen Or-
ren Zuwachs von Pegida & Co., während kaum
ten, mit Ausnahme von Leipzig, kaum in nen-
jemand den Höhepunkt der Bewegung als be-
nenswertem Ausmaß Fuß zu fassen vermochte
reits erreicht oder gar überschritten sah.10
und sich Gegenprotest selbst an Orten regte, wo
Pegida-Ableger bislang weder angekündigt, ge-
schweige denn öffentlich aufgetreten waren.
Wehrmachtsausstellung in München am 1. März 1997
mit rund 5.000 Demonstrierenden (und etwa doppelt
Bereits in dieser Phase waren Konflikte zwischen
so vielen Gegendemonstranten; siehe: Marcus Busch
müller: Proteste gegen die extreme Rechte in Mün- den Organisatoren in Dresden und denen an an
chen, in: Zara S. Pfeiffer (Hrsg.): Proteste in München deren Orten – insbesondere Legida in Leipzig –
seit 1945. München: Volk Verlag 2011, S. 241-251,
aufgekommen, wo in deutlich höherem Maße als
hier S. 244) sowie einer NPD-Kundgebung am 1. Mai
1998, bei der „der NPD-Landesvorsitzende Winfried in Dresden rechtsradikale Personen und Grup-
Petzold 7.000 vorwiegend jugendliche deutsche Patrio
ten in Leipzig begrüßen“ konnte (siehe: http://www. 11 Nicht ohne einen seltenen Anflug von Ironie begrün-
npd-leipzig.net/wir-uber-uns/). deten die Pegida-Organisatoren die Vorverlegung da-
10 Diese erklärtermaßen gewagte Perspektive, die ich am mit, dass auch ihrer Anhängerschaft die Teilnahme an
Ende der Pressekonferenz am 12. Januar 2015 in Ant- der musikalisch attraktiven Gegenveranstaltung er-
wort auf die Frage eines Journalisten vertrat, geriet zu möglicht werden solle. Die Gegenveranstaltung wurde
einer der medialen Hauptbotschaften über diese Ver- organisiert vom Verein „Dresden – Place to be“ unter
anstaltung, zumal sie von der Presseagentur dpa in den dem Motto „Offen und bunt – Dresden für alle“ vor
Vordergrund gerückt wurde. der Frauenkirche.
5betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
pen das Geschehen beeinflussten. Diese Diffe- Bereits am 2. Februar gaben die Abtrünnigen
renzen führten u.a. zu dem hilflosen Bemühen die Gründung ihres Vereins Direkte Demokratie
Bachmanns, mögliche Pegida-Ableger durch die für Europa bekannt. Die neue Gruppe positio-
Dresdener Stammorganisation zu zertifizieren niert sich „rechts neben der CDU“, versteht sich
und damit auf Linie zu bringen. Auch zwischen als bürgernah und konservativ und will vor al-
solchen Ablegern, etwa Dügida (in Düsseldorf) lem mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte
und Duigida (Duisburg), kam es zu ideologi- Demokratie verwirklichen. Die erste öffentliche
schen Auseinandersetzungen. Protestveranstaltung des Vereins fand unter Be-
teiligung von rund 500 Menschen am Sonntag,
Am 27. und 28. Januar wurden die schon zuvor
den 8. Februar, am Dresdener Neumarkt statt.
schwelenden Konflikte im Dresdener Orga-Team Im Mittelpunkt stand eine etwa 17-minütige,
öffentlich gemacht, die sich nicht zuletzt auf die vom Blatt verlesene dröge Rede der Galionsfigur
dubiose Person und exponierte Rolle von Lutz Kathrin Oertel. Darin spielte das Thema Islami-
Bachmann bezogen hatten. Nachdem schon Wo sierung keine Rolle mehr. Zugleich wurde aber
chen zuvor die imposante kriminelle Karriere betont, man sei „keine Gegenveranstaltung zu
Bachmanns bekannt geworden war, sorgten nun Pegida“ und wisse sich in den Zielen einig, wenn
ein Foto Bachmanns mit Hitler-Bart sowie seine gleich man fortan unterschiedliche Mittel und
verächtlichen ausländerfeindlichen Einträge im Wege wähle.12
Facebook-Netzwerk für Empörung und zogen
noch laufende Ermittlungen gegen Bachmann Am folgenden Tag fand in Fortsetzung der Mon
wegen Volksverhetzung nach sich. Diese Vorgän tagsdemonstrationen die Protestkundgebung
ge hatten bereits am 21. Januar zu Bachmanns der verbliebenen Pegida-Organisatoren statt, an
Rücktritt aus der ersten Reihe der Pegida-Orga- der sich nun allerdings nur noch rund 2.000
nisatoren geführt, aber die Lage nicht beruhigt, Menschen beteiligten (5.000 waren bei den Be-
zumal Bachmann hinter den Kulissen an seinem hörden angemeldet). Lutz Bachmann, der vor
Führungsanspruch festzuhalten schien. Am 25. der Spaltung des Orga-Teams in die zweite Rei-
Januar trat Frank Ingo Friedemann als Mitglied he zurückgedrängt worden war, trat nun erneut
des Vorstands zurück. Ihm folgten zwei Tage als erster und zugleich Hauptredner auf und be-
später Achim Exner, René Jahn, Bernd-Volker kräftigte die bereits früher eingeschlagene Linie.
Lincke, Kathrin Oertel und Thomas Tallacker. Seine ausländerfeindlichen Sprüche („gelumpe“,
Jahn, bislang zweiter Vorsitzender des Vereins, „dreckspack“, „viehzeug“), die im Internet kur-
sierten, seien verkürzt wiedergegeben worden.
äußerte am 28. Januar gegenüber der Zeitung
Im Übrigen habe er lediglich Worte gewählt, von
„Bild“: Mit diesem Nazi-Zeug und den rechten
denen er sicher sein, das sie „jeder, wirklich je-
Äußerungen möchte ich nichts zu tun haben.”
der von uns schon einmal am Stammtisch be-
Somit hatte sich der Vorstand auf fünf Personen
nutzt hat“. Tatjana Festerling, die zuvor als AfD-
– Bachmann, seine Gattin, Tom Balazs, Stephan
Politikerin in Hamburg hervorgetreten war und
Baumann und Siegfried Däbritz – verkleinert.
Sympathien für die Kölner „Hooligans gegen Sa
Wegen „Uneinigkeit“ wurde die nächste anste-
lafisten“ bekundet hatte, beklagte in ihrer Dres-
hende Montagsdemonstration am 2. Februar ab
gesagt. Nun kam auch die Frage auf, ob es am 12 Die komplette Rede von Oertel wurde als Video vom
Mitteldeutschen Rundfunk ins Netz gestellt: http://
darauf folgenden Montag zwei konkurrierende w w w.mdr.de/s achs en/ddfe-premiere100_zc-
Demonstrationen geben werde. f1f179a7_zs-9f2fcd56.html.
6betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
dener Rede die in der Öffentlichkeit herrschen- Februar 2015 sprach die Polizei von 4.300, Bach
de „Nazi-Paranoia“. mann dagegen von 10.300 Demonstrierenden.
Damit sind die Weichen für eine absehbare Zu- Der sich moderat, bürgernah, rechtspopulistisch
kunft gestellt. Die zuvor nur scheinbar geeinten und prodemokratisch gebende „weiche“ Kern
zwei Flügel der Pegida-Bewegung haben sich läuft programmatisch und organisatorisch gleich
heillos zerstritten und organisatorisch verselbst sam ins Leere, weil die Forderungen nach „mehr
ständigt. Demokratie“ seit Jahrzehnten zum Kernbestand
Der „harte“, explizit ausländerfeindliche, rechts- linker und links-alternativer Gruppierungen ge
radikale und rassistische Kern wird versuchen, hören, dort aber von einer gut gebildeten, akti-
seine Linie fortzusetzen und zugleich den Pro- vistischen und infrastrukturell abgestützten Ba-
test bundesweit in die Fläche zu tragen. Dieses sis getragen werden, die sich mit rechtspopulis-
Unternehmen wird sich für einige Zeit und un- tischen Ansinnen nicht gemein machen wird.
ter regional sehr unterschiedlichen Konstellatio Es ist somit wahrscheinlich, dass ein Teil des
nen fortsetzen, aber voraussichtlich keine Mas- derzeit aufgewühlten rechtspopulistischen Was-
senbasis finden. Es fällt auf, dass die Organisato sers auf die parteipolitische Mühle der Partei
ren, die bislang die Zahlenangaben der von ihnen Alternative für Deutschland (AfD) gelenkt wird,
so hoch gelobten Polizei kommentarlos über- aber keinen starken außerparlamentarischen
nommen hatten, zunehmend mit eigenen und Druck zu entfalten vermag. Pegida & Co, nicht
weitaus übertriebenen Zahlen aufwarten. Mit jedoch die sie speisenden Unterströmungen (sie
Blick auf den „15. Montagsspaziergang“ am 16. he Abschnitt 3.), nähern sich damit ihrem Ende.
2. Die öffentlichen Reaktionen
In Relation zur insgesamt doch eher bescheide- schaftlichen Studien, aber nur selten in einer
nen Stärke von Pegida (die Lichterketten gegen markanten Protestbewegung gezeigt hatte. Die
rechtsradikale und ausländerfeindliche Bestre- gelegentlich vorgenommene Zuschreibung als
bungen Ende 1992/Anfang 1993 brachten in ein „Wutbürger“, die in diskreditierender Weise und
zelnen Städten jeweils Hunderttausende von seltsamer Verquickung für die Protestierenden
Menschen auf die Straße) fällt auf, welch enor- gegen das Projekt Stuttgart 21 und die aggressiv
me Beachtung Pegida in den bundesdeutschen auftretenden Befürworter der Ideen von Thilo
und auch ausländischen Medien fand und wie Sarrazin vorgenommen wurde13, ist insofern zu
viele Vertreter der etablierten Politik Pegida kom treffend, als es Pegida gelungen ist, zumindest
mentierten. Die außergewöhnliche öffentliche vorübergehend eine diffuse Stimmung in einen
Resonanz, die Pegida & Co. zuteil wurde, ist so- kollektiv repräsentierten und lautstark artikulier-
mit nicht durch die Größenordnung der De- ten Protest zu verwandeln. In der Tat wurde viel
monstrationen erklärbar. Sie verdankt sich viel- Bauchgefühl, viel Wut zum Ausdruck gebracht.
mehr drei Umständen:
13 Der Begriff erlangte mit dem Essay „Der Wutbürger“
Erstens bringt Pegida eine weit verbreitete Stim- des Spiegel-Journalisten Dirk Kurbuweit Breitenwir-
kung (Der Spiegel vom 11.10.2010, S. 26-27). Später
mungslage zum Ausdruck, die sich bislang pri- wurde der Begriff von der Gesellschaft für deutsche
mär in repräsentativen Umfragen und wissen- Sprache zum Wort des Jahres 2010 gekürt.
7betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
Die sachliche und fachliche Argumentation, wel – erstmals in einem Sakko und damit demonstra
che die Gegner des Projekts Stuttgart 21 vortru- tiv „bürgerlich“ auftretend – Lutz Bachmann.
gen, wurde im Falle von Pegida durch dunkle Hand in Hand mit dem medialen Interesse ist
Andeutungen ersetzt. Pegida auch durch Reaktionen der etablierten
Zweitens ist Pegida – weitgehend ungewollt – Politik befördert worden, gleich ob auf dem Weg
durch die mediale Berichterstattung aufgewer- einer scharfen Ab- und Ausgrenzung oder des
tet worden, was das Selbstbewusstsein von Orga Bemühens, auf die berechtigten Verunsicherun
nisatoren wie Anhängerschaft gestärkt und für gen und Nöte des „kleinen Mannes“ dialogisch-
weiteren Zulauf gesorgt hat. Die anfängliche Ver paternalistisch einzugehen. Wann hat eine eher
weigerung der Organisatoren von Pegida, mit kleine Protestbewegung schon ihren Niederschlag
Presseleuten zu sprechen, hat das mediale Inte- in einer Neujahrsansprache gefunden? Wann
resse beflügelt und sowohl die Sensationslust als hat sich der Vorsitzende einer Volkspartei be-
auch den investigativen Ehrgeiz der Medien an- müßigt gefühlt, außerhalb des Wahlkampfs und
gestachelt. Pegida wurde in kurzer Zeit eine bun ostentativ als „Privatperson“ auftretend, die Sor
desweit bekannte politische Marke.14 Für die po gen derer anzuhören, die sich angeblich mit er-
litische Talksendung von Günther Jauch, die sich klärten Rechtsradikalen und Ausländerfeinden
am 15. Dezember 2014 unter dem Titel „Frust- nicht gemein machen wollen, aber gleichwohl
bürger und Fremdenfeinde – wie gefährlich sind vor, neben und hinter deren Transparente stel-
die neuen Straßen-Proteste“? mit Pegida befass- len, auf denen Sprüche wie „Islam = Karzinom“
te, war es nicht gelungen, auch nur ein einziges zu lesen sind, und die Redner_innen beklat-
Mitglied des „Orga-Teams“ zur Teilnahme an schen, welche die Islamisierung des Abendlan-
der Diskussion zu bewegen. Kurz danach ereig- des nicht als drohende Gefahr, sondern als be-
nete sich mit der Benennung von Kathrin Oertel reits in vollem Gange begreifen? Als Beleg dafür
als Pressesprecherin der erste „Sündenfall“. Dem wurde unter anderem auf die Verletzung von
folgte die Teilnahme Oertels an einer weiteren deutschen Friedhofsvorschriften hingewiesen,
Talksendung mit Günter Jauch am 18. Januar 2015 welche die Bestattung von Toten in Särgen (an-
(mit rund fünf Millionen Zuschauer_innen) und statt in Tüchern nach muslimischem Brauch)
eine hochgradig umstrittene Pressekonferenz am vorschreiben würden.16 Der fiebrige Erregungs-
19. Januar 2015 in den Räumen der sächsischen pegel17 der etablierter Politik verdankt sich auch
Landeszentrale für politische Bildung.15 Hieran dem Umstand, dass Pegida und Co. den wahl-
beteiligte sich nicht nur Oertel, sondern auch politischen Aufstieg der AfD befördern und da-
mit zu einer Verschiebung der Markt- und Macht
14 Dies war den Veranstaltern durchaus bewusst. So anteile im Parteienspektrum beitragen könnte.
meinte Lutz Bachmann in einer Pressekonferenz am Hinzu kommt die Sorge um „Reaktionen aus dem
19.1.2015: „Wir werden unseren Namen nicht ändern.“
Zwar reichten inzwischen die Ziele von Pegida über
Ausland“, welche mit Blick auf rechtsradikale
das Thema Islamisierung hinaus, doch sei Pegida „in- Tendenzen in Deutschland besonders kritisch
zwischen eine Marke geworden“. auszufallen pflegen. Manche Anhänger von Pegi
15 Frank Richter, Leiter der Landeszentrale, zeigte viel
Verständnis für Pegida und bot sich mehrfach als Mitt 16 So der Journalist Udo Ulfkotte bei seiner Rede am 5.
ler für Gespräche an. In der TV-Diskussion bei Günther Januar 2015 in einer Passage zur „Islamisierung auf
Jauch am 15. Dezember 2014 meinte er: „Meiner Wahr Friedhöfen“ (siehe: https://www.youtube.com/watch?
nehmung nach sind neunzig Prozent der dort Mitlau- v=98A9aNFfEyI).
fenden tatsächlich besorgte Bürger, die sich viele Ge- 17 Vgl. dazu den Kommentar von Simon Teune „Im Pegi
danken machen.“ da-Fieber“ (Süddeutsche Zeitung vom 28.1.2014, S. 2).
8betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
da, zumal diejenigen, die politische Novizen sind, rechtsextremen Ideen zuneigt und unter bestimm
konnten sich so zumindest vorübergehend als ten Konstellationen und dank des Deutungs-
Nabel der bundesdeutschen Politik begreifen. und Mobilisierungsangebots von politischen Un
ternehmern für selbstbewusste öffentliche Auf-
Schließlich hat Pegida auch durch die zahlrei-
tritte mobilisierbar ist. Die sehr variable Größe
chen Gegendemonstrationen – sicherlich wider
und Dynamik dieser öffentlichen Auftritte lässt
die Intention der Beteiligten – eine Aufwertung
allerdings keine Rückschlüsse auf den Umfang
erfahren und damit wiederum die Aufmerksam
des vorhandenen Potenzials zu. Es ist durchaus
keit der Medien und der etablierten Politik wei-
möglich, dass unter besonderen Umständen, et
ter gesteigert. Gespannt wurden jeweils die ak-
wa dem Auftreten einer charismatischen Füh-
tuellen Zahlen von Demonstrationen und Gegen
rungsfigur, einer günstigen politischen Gelegen
demonstrationen verfolgt, die oft Pegida zum
heitsstruktur und eher zufälligen, eskalierend
Nachteil gereichenden Proportionen ausgerech
wirkenden Ereignissen, ein weitaus größerer
net, auch das Ost-West-Gefälle betont und über
Teil dieses ansonsten schlummernden Potenzials
dessen Gründe gerätselt. Es bleibt festzuhalten,
aktivierbar ist und, über disziplinierte Protest-
dass Pegida & Co. lediglich an einigen Orten in
kundgebungen hinausgehend, sich in enthemm-
den neuen Bundesländern nennenswerten Zu-
ter, aggressiver und handgreiflicher Weise Bahn
lauf erhalten haben, während in den alten Bun-
brechen kann, wie dies in Rostock-Lichtenhagen
desländern die Zahl der Gegner_innen bei Wei-
im August 1992 oder bei den jüngsten Kölner
tem die der Anhänger_innen überwog. Presse-
Ausschreitungen der „Hooligans gegen Salafis-
berichten zufolge demonstrierten am 12. Januar
ten“ im Oktober 2014 der Fall war. Vorläufigen
2015 in 13 westdeutschen Städten 66.150 Men-
Statistiken der Polizei zufolge summierte sich die
schen gegen Pegida, während lediglich 1.780
Zahl der Attacken und Übergriffe auf Flücht-
Personen für Pegida auf die Straße gingen.18 Ähn
lingsunterkünfte im Jahr 2014 auf 150, wobei
liche Relationen ergaben sich für Berlin. Aber
eine besondere Steigerung in den letzten drei
auch im Osten des Landes war die Gegenmobi-
Monaten des Jahres – also der Phase der auf-
lisierung zeitweise beachtlich. Am 12. Januar
kommenden Pegida-Bewegung – zu verzeichnen
wurden in sechs ostdeutschen Städten knapp
war. Auf dieses Quartal entfiel die Hälfte aller
30.000 Pegida-Anhänger und knapp 43.000 Per
Vorfälle des Jahres.21
sonen auf der Gegenseite verzeichnet.19
Insgesamt haben die Aktivitäten von Pegida &
Co. zwei politisch entgegengesetzte Entwicklun Rechtspopulismus „the division of the nation into an
gen verdeutlicht. Erstens wurde sichtbar, dass in overwhelming majority of ‚plain people’, on the one
hand, and a relative handful of very un-plain, very so-
der deutschen Bevölkerung, und beileibe nicht phisticated, very scheming conspirators, on the other.“
nur dort, ein Potenzial vorhanden ist, das aus- (George McKenna: American Populism. New York:
länderfeindlichen, rechtspopulistischen20 und Capricorn Books 1974, S. xii). Siehe auch Karin Pries-
ter: Rechter und linker Populismus: Annäherung an
18 Die Zahlen stammen aus der tageszeitung (14.1.2015, ein Chamäleon. Frankfurt/Main: Campus 2012.
S. 2). Davon etwas abweichende Zahlen berichtete der 21 http://www.deutschlandfunk.de/rechtsextremismus-
Focus (5/15 vom 24.1.2015, S. 24), nach denen sich für mehr-angriffe-auf-fluechtlingsheime.1818.de.html
sechs westdeutsche Städte eine Relation von 57.500 Men ?dram:article_id=311241. Die Zahlen wurden in einer
schen gegen Pegida vs. 2.250 für Pegida errechnen lässt. Antwort der Bundesregierung aufgrund einer Anfra-
19 Focus, siehe Fußnote 18. ge der Linksfraktion im Bundestag genannt. Während
20 Es gibt auch einen linken Populismus. Während die- es 2012 nur 24 solcher Fälle gab, waren es 2013 schon
ser eher vom Klassengedanken ausgeht, behauptet der 58 und im folgenden Jahr 150.
9betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
Zweitens haben die Auftritte von Pegida & Co. Flagge zeigen und teilweise auch konkrete Un-
aber auch lose vernetzte zivilgesellschaftliche terstützungsleistungen für Migrant_innen und
Gegenkräfte auf den Plan gerufen, die in den insbesondere Asylbewerber_innen organisie-
Straßen und in anderen öffentlichen Räumen ren.
3. Tiefenströmungen
Beunruhigend, so meine These, ist nicht die ins- Kinder schaffen ein Klima der Verunsicherung.
gesamt doch eher bescheidene Größenordnung Zugleich wachsen Unzufriedenheit und Empö-
der Pegida-Proteste. Es sind vielmehr zwei an- rung angesichts der Tatsache, dass die ohnehin
dere Aspekte: Erstens ist es, als Oberflächener- Reichen und Privilegierten zulasten aller übri-
scheinung weithin sichtbar, das Selbstbewusst- gen sozialen Schichten sich auf legalen wie ille-
sein und die Chuzpe, mit denen sich die An- galen Wegen weitere Vorteile verschaffen. Nicht
hängerschaft als Stimme des Volkes („Wir sind die im Vergleich zu anderen westlichen Ländern
das Volk“) präsentiert, Werte wie Heimat (Plakat insgesamt günstige ökonomische Lage Deutsch-
„Ein Volk, eine Heimat, eine Nation“), Tradition lands, sondern vielmehr die Befürchtung einer
(„Erzgebirge, Land der Tradition“), Christen- Verschlechterung der eigenen persönlichen Si-
tum („Dresdener Christen grüssen die Pegida“) tuation, die Wahrnehmung einer wachsenden,
und Identität für sich reklamiert („Das Bekennt nicht auf Leistung beruhenden sozialen Un-
nis zum eigenen Land, zur eigenen Kultur und
gleichheit und einer insgesamt ungerechten Ver
Identität muss selbstverständlich werden und sein
teilung des gesellschaftlichen Reichtums bilden
und darf niemals in eine Verächtlichmachung
eine Schicht der Strömungen, die Pegida, aber
gedrängt werden.“). Zugleich wird die politische
auch linke und linksradikale Mobilisierungen
Umwelt, „das System“ in toto, als unfähig, autis-
antreibt.
tisch, realitätsblind, lügnerisch, korrupt usw. be
schrieben (Plakate: „BRD = DIKTATUR“, „Auf-
Orientierungslosigkeit
lösung der EU-Diktatur“). Zweitens, und weit-
aus bedeutsamer, ist auf die Existenz von eher Die Wahrnehmung eines Zerfalls sozialer Ord-
latenten, aber dennoch wirkmächtigen Tiefen- nung, eines Pluralismus von konkurrierenden
strömungen hinzuweisen, die unabhängig von Werten, einer Verschiebung vertrauter politi-
je spezifischen Themenkonjunkturen und öffent scher Koordinaten, eines sich beschleunigen-
lichen Auftritten seit Jahrzehnten Bestand ha- den kulturellen Wandels im Zeichen von Globa
ben, wohl auch auf längere Sicht fortbestehen lisierung und Migrationsbewegungen, schließ-
werden und in Teilen erneut reaktivierbar sind.
lich die Undurchsichtigkeit von Prozessen der
Drei solcher Faktorenbündel sind zu nennen:
internationalen Ökonomie und Politik begünsti
gen ein Verlangen nach Fixpunkten, welche Ein
Relative Deprivation
deutigkeit, Stabilität und Halt versprechen. Die-
Viele Menschen sehen ihren ökonomischen und sem Bedarf kommen bestimmte politische Un-
sozialen Status bedroht. Die Sorgen um ihren ternehmer entgegen, deren Spektrum von po-
Arbeitsplatz, um bezahlbare Mieten, um eine pulistischen Agitatoren über Nazis bis zu Ver-
auskömmliche Rente, um die Zukunft ihrer schwörungstheoretikern reicht. Sie nutzen den
10betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
„populist moment“22, bieten die gesuchten einfa Abwehr des Fremden
chen Erklärungen, identifizieren Schuldige und
Ähnlich frontal wie die Gegenüberstellung von
schlagen einfache, dem „gesunden Menschen-
Volk und herrschender Klasse ist die Entgegen-
verstand“ verpflichtete Lösungswege vor, in de-
setzung der eigenen Gemeinschaft und des „Frem
nen Grautöne, Ambivalenzen und Kompromis-
den“. Das Eigene erscheint als vertraut und na-
se keinen Platz finden. Damit kommt es zu einem
türlich, das Fremde als unheimlich. Die durch-
tiefen Misstrauen und schließlich einer ostenta-
aus vorhandene Ahnung von den Defiziten und
tiven Missachtung all jener Kräfte, die für Un-
Widersprüchen des Eigenen wird verdrängt, die
eindeutigkeiten, Differenzierungen, Abwägun-
irritierende dunkle Seite des Eigenen abgespal-
gen und Komplexitäten stehen, also namentlich
ten und auf das Fremde übertragen. Je weniger
den politischen, ökonomischen und intellektuel
die imaginierte Kontrastfolie des Fremden durch
len Eliten, die – vermeintlich oder tatsächlich –
gelebte Alltagserfahrungen (der Einkauf beim
auf das einfache Volk herabschauen und ihre
türkischen Bäcker von nebenan, der Schwatz
Zuständigkeit, ihre Sach- und Fachkunde, ihren
mit einer libanesischen Mutter, die jeden Tag
Einblick in die Komplexität der Verhältnisse und
ihre Tochter im Kindergarten abholt) infrage ge
die Logik von Sachzwängen hervorheben. Die
stellt und aufgeweicht werden kann, desto ent-
Figuren des Politikers, des Bankers, des Experten
schiedener wird das Negativbild vertreten und
und sogar des Journalisten geraten damit zum
zum Syndrom „gruppenbezogener Menschen-
Objekt der Verachtung. „Wir sind das Volk“ lau-
feindlichkeit“23 verdichtet. Das erklärt auch, wa
tet die trotzige Parole, welche, im Falle einer ost
rum ausgerechnet in Regionen, in denen die
deutschen Verankerung von Pegida, die Paralle-
Zahl von Muslimen verschwindend gering ist,
le zwischen den Politbonzen der DDR und der
die Angst vor einer Islamisierung besonders zu
„politischen Klasse“ der heutigen Bundesrepu-
grassieren scheint.
blik suggerieren soll. Diese schroffe Gegenüber-
stellung von „wir da unten“ und „die da oben“ Was jeweils das Eigene und was das Fremde aus
bildet das Herzstück jeglichen Populismus. Para machen soll, ist durchaus variabel. Das Eigene
doxerweise kann dieser durchaus mit der kritik lässt sich in Kategorien von Heimat, Tradition,
losen Anerkennung von Führungsfiguren ein- Bodenständigkeit, Volk, Deutschland, Europa
hergehen, welche sich allerdings, und sei es auch oder Abendland denken; das Fremde kann als
nur bloß rhetorisch, als authentische Fürspre- rote Zecke, Jude, Ausländer, Migrant, Asylant,
cher des Volkswillens darstellen müssen.
23 Dieses Konzept wurde von dem Sozialwissenschaftler
22 Vgl. Laurence Goodwyn: The Populist Moment: A Wilhelm Heitmeyer und seinen Mitarbeiter_innen im
Short History of the Agrarian Revolt in America. Ox- Bielefelder Institut für interdisziplinäre Konflikt- und
ford: Oxford University Press. Dubiel bemerkt dazu: Gewaltforschung entwickelt. Die empirischen For-
„In solchen sozialgeschichtlichen Momenten geschieht schungsberichte des einschlägigen Projekts wurden
es, daß die kollektiven Kränkungserfahrungen, die unter dem Titel „Deutsche Zustände“ (Folge 1 bis Fol-
Statusängste und die frustrierten Glückserwartungen ge 10) zwischen 2002 und 2011 im Suhrkamp Verlag
der betroffenen Bevölkerungsgruppen aus den etablier (Frankfurt/Main) unter der Herausgeberschaft von
ten Diskursen und Legitimationsmustern gleichsam Heitmeyer publiziert. Vgl. auch die nachfolgende Pu-
herausfallen und den Status vagabundierender Poten- blikation aus dem Institut von Andreas Zick, Beate
tiale gewinnen, die eigentümlich querliegen zum Spek Küpper und Andreas Hövermann: Die Abwertung der
trum politischer Richtungstraditionen.“ Helmut Du- Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu
biel: Das Gespenst des Populismus. In: ders. (Hrsg.): Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. Bonn:
Populismus und Aufklärung. Frankfurt/Main: Suhr- Friedrich-Ebert-Stiftung 2011 (http://library.fes.de/
kamp 1986, S. 33-50, hier S. 47. pdf-files/do/07905-20110311.pdf).
11betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
Fidschi, Araber oder Neger figurieren. Der na- Dies illustrieren Aussagen aus unserer Befra-
mensstiftenden Fokussierung von Pegida auf das gung:
von der Islamisierung bedrohte Abendland haf-
„Besonders bin ich gegen die zunehmende
tet etwas Beliebiges an. Das wird nicht zuletzt
Einwanderung von Muslimen. Diese Religion ist
daran sichtbar, dass mit gleicher Vehemenz auch
definitiv niemals in der Lage, sich zu integrie
Klagen gegen die „Lügenpresse“ sowie von außen
ren, sie ist menschen- und besonders frauen
kommende „Wirtschaftsflüchtlinge“ und „Sozial
feindlich, gehört ins Mittelalter und nicht in
schmarotzer“ geführt werden. So heißt es auf
unser modernes Europa.“
einem am 12. Januar getragenen Plakat: „Wirt-
schaftsflüchtlinge und Volksverräter raus aus „Der Islam gehört keinesfalls zu Deutschland.
Deutschland“. Die kategoriale Benennung eines Ich habe nichts gegen Kriegsflüchtlinge, doch
Sündenbocks wirkt entlastend; sie befreit von ich habe was gegen Wirtschaftsflüchtlinge und
möglichen Irritationen durch einen Tatsachen- jene, welche sich hier nicht integrieren wol
blick, welcher Grautöne und Widersprüche sicht len. In einigen Städten Deutschlands kommt
bar machen oder gar Empathie wecken könnte. man sich fremd im eigenen Land vor. Das kann
und darf nicht sein. Die Kriminalität steigt und
Zuweilen wird die Ablehnung des Fremden un-
die Politik sieht tatenlos zu. Es reicht!!! Ich
verblümt ausgesprochen. Da finden sich Anhän
brauche keine Verhältnisse wie in Berlin Moha
ger von Pegida, die vor laufender Kamera darüber
bit (sic!), Köln Kalk oder Essen. Deshalb gehe
sinnieren, welche Seuchen durch Asylbewerber
ich auf die Straße, um diesen Wahnsinn fern
eingeschleppt würden, die meinen, dass die „Ne
von Dresden zu halten.“
ger von da unten“ allesamt zu dumm seien, auch
nur eine Schraube einzudrehen, dass Asylbewer Pegida zehrt von allen drei genannten Tiefen-
ber die Kinder von Deutschen zu entführen droh strömungen. Es verbindet sie in einer diffus-as-
ten. Häufiger fallen die Kommentare allerdings soziativen Weise in der Selbststilisierung als ei-
vorsichtiger aus, wobei nicht immer ersichtlich ner identitären Gruppe, die sich aus ihrer Op-
ist, ob hier reales Differenzierungsvermögen ferrolle25 befreien und Handlungsmacht noch
oder vielmehr der Effekt sozialer Erwünschtheit dem Motto entfalten will: Wir sind viele. Wir
zum Ausdruck kommt. So wird eine strikte Tren werden immer mehr. Und wir werden es ihnen
nung zwischen den „echten“ und willkommenen zeigen. Dieses Credo, das durch die mediale
Asylbewerbern24 und den „falschen“ und abzu- Überhöhung der Proteste zu einer temporären
weisenden Wirtschaftsflüchtlingen vorgenom- Selbstberauschung führte (Plakate: „Das System
men. Häufig findet sich auch eine Entlastung ist am Ende – wir sind die Wende“; „Alle Räder
heischende Vorrede, man habe überhaupt nichts stehen still, wenn UNSER starker Arm es will!“),
gegen Asylbewerber und Ausländer, um mit dem war letztlich nicht durchzuhalten. Es scheiterte
dann folgenden „Aber“ die eigentliche Botschaft an den Enthüllungen über rechtsradikale Äuße-
zu offenbaren, indem etwa eine hohe Kriminali
25 Dazu sagte eine Rednerin der Veranstaltung am 5. Ja-
tätsneigung von Ausländern oder die prinzipiel nuar 2015: „Wir sind die politisch Verfolgten in unse-
le Unfähigkeit von Muslimen behauptet wird, rem Land, werden öffentlich beleidigt als Nazis, Fa-
sich in westliche Gesellschaften zu integrieren. schisten, Ausländerfeinde.“ (eigene Mitschrift). In die
gleiche Richtung zielen bestimmte Plakate: „Deutsch-
24 „Solidarität mit bedürftigen Flüchtlingen“ nennt einer land – wo Meinungsfreiheit zur Mutprobe wird“ und
der von uns Befragten als Hauptmotiv für seine Betei- „Wir lieben unsere Heimat, deshalb nennt man uns
ligung an Veranstaltungen von Pegida. Schande für Deutschland“.
12betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
rungen und Umtriebe einiger Exponenten von Doch die Beruhigung an der Oberfläche bedeu-
Pegida, an ideologischen Differenzen und per- tet nicht, dass die seit Jahrzehnten bestehenden
sönlichen Eitelkeiten, an der Schizophrenie im Tiefenströmungen an Kraft verloren haben. Un-
Umgang mit den Medien, an dem nachlassen- ter neuen strukturellen Konstellationen in Ver-
den öffentlichen Interesse und individueller Mo bindung mit aktuellen Anlässen können sie er-
tivation angesichts der Wiederholung des im- neut, und durchaus vehementer als im Falle von
mer Gleichen, nicht zuletzt auch an der wach- Pegida, an die Oberfläche drängen und soziale
senden Gegenmobilisierung. wie politische Erschütterungen auslösen.
4. Was tun?
Zum Schluss bleibt die ebenso naheliegende wie in empirisch haltlosen Zuschreibungen (etwa der
schwer zu beantwortende Frage: „Was tun?“ Da- Kategorisierung der Pegida-Organisatoren als
rüber wurde öffentlich viel gesagt und viel ge- „Nazis in Nadelstreifen“) oder der summarischen
stritten. Hierbei standen die Optionen „Abgren Kennzeichnung der gesamten Anhängerschaft
zung und ostentative Gesprächsverweigerung“ von Pegida als „braunes Pack“ und dergleichen.
versus „Dialog mit der Teilmenge der gesprächs Etikettierungen dieser Art signalisieren den po-
bereiten Normalbürger_innen“ im Vordergrund. litischen Standpunkt des Betrachters, aber sie
Die Liste der Politiker_innen und Kommenta- tragen wenig zur Aufklärung bei.
tor_innen, die sich jeweils in die eine oder an-
dere Spalte eintragen ließen, ist ungewöhnlich 2) Eine zweite Reaktion zielt auf die aktive Aus-
lang; sie signalisiert vor allem die Redundanz, einandersetzung mit den Sichtweisen und Be-
Einäugigkeit und Vordergründigkeit der ge- hauptungen von Pegida & Co. Dazu gehören (a)
wählten Perspektiven. Die Verknüpfung beider die Zurückweisung falscher Behauptungen, (b)
Optionen, Dialog mit den Diskussionswilligen das Verlangen, diffuse Forderungen zu präzisie-
bei gleichzeitiger Ächtung der Unverbesserli- ren, (c) das Aufzeigen von sozialen Vorurteilen
chen, ist ein richtiger Schritt. Aber auch ein sol- bis hin zum blanken Rassismus, (d) die Durch-
ches Vorgehen bleibt als eine Ad-hoc-Strategie führung von Gegenprotesten und schließlich (e)
vordergründig, indem es sich auf die Symptome die strafrechtliche Verfolgung von Tatbeständen
richtet, aber die Ursachen nicht berührt. Vier wie zum Beispiel dem der Volksverhetzung. Mit
Vorschläge dazu: diesen Reaktionsweisen werden (latente) Diffe-
renzen innerhalb der Pegida-Bewegung stärker
1) Ein erste nützliche, eher wissenschaftlich als sichtbar gemacht und zugleich Trennungslinien
politisch ausgerichtete Reaktion ist der genaue, zwischen der Bewegung und ihren Kritikern und
faktenorientierte und empirisch-analytische Blick Gegnern gezogen. Damit wird die Selbststilisie-
auf das Phänomen Pegida & Co. Es geht darum,
rung von Pegida als die Stimme des Volkes als
dessen Aufkommen, Attraktivität und Dynamik
Phrase kenntlich.
zu verstehen und dabei, wie hier angedeutet, vor
allem auch die Tiefenströmungen zu erfassen. 3) Eine dritte Reaktion besteht darin, dass rele-
Zuweilen wird ein solcher Versuch des Verste- vante Gruppen in Politik und Gesellschaft ein-
hens als ein Akt der Billigung missverstanden gestehen, Fehler gemacht zu haben. Dazu ge-
und vorschnell abgewehrt. Das zeigt sich dann hört,
13betrifft: Bürgergesellschaft
Pegida & Co. – Aufstieg und Fall eines populistischen Unternehmens
– dass eine wachsende soziale Spaltung der Ge – dass die Europäische Union mehr Maßnah-
sellschaft zugelassen, teilweise auch aktiv be- men ergreift, um Flüchtlinge abzuwehren, an
fördert wurde, statt dazu beizutragen, die Situation in den
– dass politische Partizipation vor allem dort Herkunftsländern positiv zu beeinflussen.
willkommen ist, wo sie sich auf Symbolpoli- 4) Dem Eingeständnis zurückliegender und bis
tik oder Nebenschauplätze beschränkt, heute anhaltender Fehler und Versäumnisse
– dass rechtsradikale und ausländerfeindliche müssten vor allem strukturelle Maßnahmen des
Tendenzen kleingeredet wurden, Gegensteuerns und der Abhilfe folgen. Es wäre
– dass die Illusion gepflegt wurde, solche Ten- naiv, hier allein auf die Fähigkeit der etablierten
denzen fänden sich nur rechts der „bürgerli- Politik zu Einsicht und Selbstkorrektur zu ver-
chen Mitte“26, trauen. Grundlegende politische Weichenstel-
lungen ergeben sich aus den Verknüpfungen,
– dass lange geleugnet wurde, Deutschland sei
Konkurrenzen und Kämpfen höchst unterschied
ein Einwanderungsland,
licher Interessengruppen, die mit unterschiedli-
– dass Teile von Politik und Behörden gegen- cher Organisations- und Konfliktfähigkeit aus-
über ausländerfeindlichen Tendenzen nach- gestattet sind. Wer Veränderungen will, muss
gegeben haben bzw. drohenden Konflikten Einfluss auf die bestehenden Kräfteverhältnisse
aus dem Weg gegangen sind (etwa durch die nehmen. Auf politischer Ebene ringen darum
Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften in Vertreter dreier Varianten zeitgenössischer De-
städtischen Randzonen oder Gewerbegebie- mokratie, wie sie Helmut Dubiel beschrieben
ten), hat. Erstrebenswert erscheint mir allein das drit
– dass die realen Kosten der Asylpolitik nicht te der nachfolgend beschriebenen Konzepte:
offengelegt und selbstbewusst gerechtfertigt
Die liberale Variante will „aus einer prinzipiel-
werden,
len anthropologischen Skepsis oder aus einem
– dass Integration mit Assimilation verwech- Mißtrauen gegenüber den Massen das politische
selt wird und erstere durch eine Reihe von System gegen deren Zugriff “27 weitgehend ab-
Zuständen und Maßnahmen eher erschwert schotten. Damit begünstigt sie eine Entwicklung
als erleichtert wird, in eine Richtung, die Colin Crouch als „Post
– dass Einwanderung vor allem unter dem As- demokratie“ bezeichnet hat.28 Gemeint ist eine
pekt wirtschaftlicher Vorteile begrüßt, legiti- schleichend voranschreitende Entdemokratisie
miert und kanalisiert wird, rung, während das Gefüge demokratischer Insti
– dass fälschlich der Eindruck verbreitet wird, tutionen nur noch als eine leere Hülse fortbe-
Deutschland trage die meisten „Lasten“, wenn steht. Crouch verweist in diesem Zusammen-
es darum geht, Asylbewerber und Flüchtlin- hang auf den Verfall politischer Kommunika
ge aufzunehmen, tion, den Zuwachs sozialer Ungleichheit (und
damit korrespondierender ungleicher politischer
26 Zum Extremismus der „Mitte“ vgl. Oliver Decker, Jo- Beteiligung) sowie eine neoliberale Wirtschafts-
hannes Kiess und Elmar Brähler: Die stabilisierte Mit-
politik, bei der Unternehmen und Wirtschafts-
te. Rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2014.
Leipzig 2014; sowie Andreas Zick und Anna Klein:
Fragile Mitte. Feindselige Zustände. Rechtsextreme 27 Dubiel, siehe Fußnote 22, S. 49.
Einstellungen in Deutschland 2014, hrsg. von der 28 Siehe: Colin Crouch: Postdemokratie (orig. 2004).
Friedrich-Ebert-Stiftung. Bonn: Dietz Verlag 2014. Frankfurt am Main: Suhrkamp 2008.
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