STADTRADELN 2021 Güglingen und Pfaffenhofen treten in die Pedale
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19. Woche Freitag, 14. Mai 2021
STADTRADELN 2021
Güglingen und Pfaffenhofen treten in die Pedale
Vom 26. Juni bis 16. Juli sammeln die Stadt
Güglingen und die Gemeinde Pfaffenhofen
gemeinsam mit dem Landkreis Heilbronn beim
bundesweiten STADTRADELN Radkilometer. Die
Ziele: Für das Radfahren im Alltag begeistern
und ein Zeichen für Klimaschutz und nachhaltige
Mobilität setzen.
In diesem Jahr geht es aber auch darum, beim Radfahren in Bewegung zu kommen, dem
Wohlbefinden und unserer Gesundheit etwas Gutes zu tun und sich damit ein wenig von den
Einschränkungen im öffentlichen Leben abzulenken.
Worum geht es beim STADTRADELN?
Beim STADTRADELN sammeln Teams in einem Zeitraum von drei Wochen so viele
Fahrradkilometer wie möglich. Egal, ob auf dem Weg zur Arbeit, zum Einkaufen auf dem
Wochenmarkt oder beim Familienausflug ins Grüne – mit jedem geradelten Kilometer wird
ein Zeichen für eine fahrradfreundliche Mobilitätskultur gesetzt.
Mitradeln können alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Pendlerinnen und Pendler, die in
Güglingen oder Pfaffenhofen leben, arbeiten, eine Ausbildung machen oder einem Verein
angehören. Die geradelten Kilometer werden online oder direkt über die STADTRADELN-App
erfasst und dem virtuellen Team der jeweiligen Gemeinde gutgeschrieben.
Abschließend werden die fahrradaktivsten Kommunen und Teams in Baden-Württemberg und
deutschlandweit ausgezeichnet. Auch der Landkreis prämiert in drei Kategorien die aktivsten
Radlerinnen und Radler.
Der Wettbewerb des Klima-Bündnis wird in Baden-Württemberg im Rahmen der
Landesinitiative RadKULTUR gefördert.482 Rundschau Mittleres Zabergäu 14.05.2021
Gemeinsame amtliche Bekanntmachungen
und Nachrichten der einzelnen Gemeinden
Es feiern Geburtstag I. Haushaltsatzung 2021 des Gemeindeverwaltungsverbandes
Güglingen: Oberes Zabergäu - Sitz Güglingen
Am 15. Mai, Herr Karl Buchenroth, den 80. Auf Basis der Verbandssatzung vom 05.09.2001 in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung
Am 20. Mai, Frau Atike Üstünel, Eibensbach, den von Baden-Württemberg in Verbindung mit § 18 und § 19 des Gesetzes über die kommunale Zu-
70. sammenarbeit (GKZ) hat die Verbandsversammlung am 25.03.2021 die Haushaltssatzung für das
Pfaffenhofen: Haushaltsjahr 2021 erlassen.
Am 16. Mai, Herr Ramzan Yilmaz, den 80. § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Wir gratulieren allen Jubilaren, ob genannt oder Der Haushaltsplan wird festgesetzt
ungenannt, recht herzlich zum Geburtstag. 1. im Ergebnishaushalt mit folgenden Beträgen EUR
1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 2.877.000
Apothekendienst 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von - 2.877.000
Freitag, 14. Mai 1.3 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 0
Neckar-Apotheke Lauffen 1.4 Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von 0
1.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3 und 1.4) von 0
Körnerstr. 5 07133/960197
1.6 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0
Samstag, 15. Mai
1.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0
Apotheke am Kelterplatz Ilsfeld
1.8 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von 0
König-Wilhelm-Str. 74/76 07062/659940
1.9 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von 0
Sonntag, 16. Mai
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen EUR
Schäfer-Apotheke Eppingen
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 2.363.000
Brettener Str. 34 07262/4393
2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von - 2.363.000
Montag, 17. Mai 2.3 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit
Wacker‘sche Apotheke Lauffen am Neckar (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 0
Bahnhofstr. 10 07133/4357 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 539.000
Dienstag, 18. Mai 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von - 1.016.500
Burg-Apotheke Untergruppenbach 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
Heilbronner Str. 16 07131/70757 Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von-477.500
Mittwoch, 19. Mai 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf
Hubertus-Apotheke Kürnbach (Saldo aus 2.3 und 2.6) von -477.500
Kronenstr. 7 07258/92376 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 600.000
Donnerstag, 20. Mai 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von - 122.500
Stadt-Apotheke Güglingen 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
Maulbronner Str. 3/1 07135/5377 Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 477.500
Freitag, 21. Mai 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands,
apotheke actuell Lauffen am Neckar Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von 0
Schillerstr. 18 07133/17909
§ 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförder-
Notfallpraxis Brackenheim maßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 600.000 EUR.
Maulbronner Straße 15 § 3 Verpflichtungsermächtigungen
Bundeseinheitliche Rufnummer: 116117 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die
Montag bis Freitag von 19:00 bis 22:00 Uhr künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnah-
Samstag, Sonntag, feiertags von 8 bis 22 Uhr men belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 0 EUR.
Ein notdiensthabender Arzt ist nachts von § 4 Kassenkredite
22:00 bis 7:00 Uhr in Brackenheim vor Ort und Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 100.000 EUR.
unter Tel. 116117 erreichbar.
Der Ärztliche Notfalldienst ist zuständig in § 5 Kapitalkostenumlage
dringlichen, aber nicht akut lebensbedroh Die Kapitalkostenumlagen für das Jahr 2021 werden wie folgt festgelegt:
lichen Fällen. a) nach § 14 II Ziffer 1 (Allg. Verwaltung) 0 EUR
b) nach § 14 II Ziffer 2 (Schule) 83.000 EUR
c) nach Verbandsbeschluss v. 01.10.2015 (Schulsozialarbeit) 0 EUR
Tierärztlicher d) nach § 14 II Ziffer 3 (Abwasser) 100.000 EUR
e) nach § 14 II Ziffer 4 (Naherholung) 5.000 EUR
Bereitschaftsdienst f) nach § 14 II Ziffer 1b (GV-Straßen) 0 EUR
Samstag/Sonntag, 15./16. Mai: g) nach § 14 II Ziffer 5 (Darlehenstilgung) 122.500 EUR
TÄ Brandenburg, Heilbronn 07131/200276
TA Mordovich, Gundelsheim 06269/429990 § 6 Betriebskostenumlage
Tierarztpraxis Cappel, Öhringen 07941/92720 Die Betriebskostenumlagen für das Jahr 2021 werden wie folgt festgelegt:
a) § 13 II Ziffer 2 (Allg. Verwaltung) 32.000 EUR
b) § 13 II Ziffer 3 (Schule) 227.000 EUR
Die Standesämter melden c) nach Verbandsbeschluss v. 01.10.2015 (Schulsozialarbeit) 96.500 EUR
d) § 13 II Ziffer 2 (Bauleitplanung u. Klimaschutz) 290.000 EUR
Güglingen:
e) § 13 II Ziffer 2.1 (Abwasser) 1.160.500 EUR
Sterbefall:
f) § 13 II Ziffer 4 (Naherholung) 10.000 EUR
Am 16. April 2021 in Stuttgart: Gertrud Rein-
g) § 13 II Ziffer 2.2 (Zinsen) 18.000 EUR
hard, geb. Straub, Güglingen
Eheschließung: Güglingen, den 04.05.2021
Am 07.05.2021 in Güglingen: Elisa Kathrin Gez.
Ernst, geb. Arnold und Lukas Jonathan Ernst, Ulrich Heckmann
Güglingen, Sonnengasse 3 Verbandsvorsitzender14.05.2021 Rundschau Mittleres Zabergäu 483
II. Hinweise zu I. Wasserverband Zaber
Das Landratsamt hat mit Erlass vom 03.05.2021, Nr. 11/902.41/Sch die Gesetzmäßigkeit der Sat- Einladung zur öffentlichen Sitzung der Ver-
zung bestätigt. Diese Bekanntmachung erfolgt mit dem Hinweis, dass die Haushaltssatzung mit bandsversammlung
dem Haushaltsplan für das Jahr 2021 zwischen dem 14.05.2021 und dem 28.05.2021 im Rathaus Am Mittwoch, 19. Mai 2021 findet um 09.30
in Güglingen, Zimmer 106, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich Uhr in der Zaberfelder Mehrzweckhalle (In der
ausliegt. Aufgrund der aktuellen Rathausschließung für die Öffentlichkeit, wird um vorherige Ter- Fuchsgrube 4) eine Sitzung der Verbandsver-
minvereinbarung gebeten. sammlung des Wasserverband Zaber statt.
Hinweis zu vorstehender Satzung: Interessierte Besucherinnen und Besucher sind
Eine Verletzung von Verfahrens und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der willkommen.
Gemeindeordnung beim Erlass der Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekannt- Bitte beachten Sie, dass aufgrund der räum-
machung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich lichen Situation unter Einhaltung der Hygiene-
gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. vorschriften nur eine sehr begrenzte Anzahl an
Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an zustande gekommen; dies gilt nicht, Zuhörern Zutritt zur öffentlichen Sitzung hat.
wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- Besucherinnen und Besucher werden dringend
chung der Satzung verletzt worden sind. gebeten, die Abstandsregeln zu beachten und
Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften auch nach Ablauf während des gesamten Aufenthalts in der
der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister nach § 43 GemO Mehrzweckhalle einen medizinischen Mund-/
der Gesetzmäßigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichts- Nasenschutz zu tragen.
behörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- Wir empfehlen außerdem, bis spätestens 24
und Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Stunden im Vorfeld der Sitzung einen kos-
tenlosen Corona-Schnelltest durchführen zu
lassen.
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
Ortsübliche Bekanntmachung 1. Wahlen
2. Gewässerökologisches Gutachten Zaber - Vor-
Vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB und stellung Ergebnisse
örtliche Bauvorschriften „Langwiesen IV“ 3. Sicherheitstechnische Überprüfungen der
Öffentliche Auslegung Hochwasserrückhaltebecken; Sachstandbe-
Der Zweckverband Wirtschaftsförderung Zabergäu hat den Entwurf des Bebauungsplans „Lang- richt
wiesen IV“ geändert. Die Änderungen umfassen folgende Punkte des Bebauungsplanentwurfs 4. Rechtsgutachten bezüglich des Hochwasser-
und des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP): Möglichkeit zur Umsetzung in Realisierungs- rückhaltebeckens Ehmetsklinge – Vorstellung
abschnitten (Bebauungsplan 1.1 bzw. Kapitel 3 VEP, Lage von Feldwegen/Radwegen, Ausformung 5. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021 –
Verkehrsflächen im Bereich der verlängerten Boschstraße, Festsetzung der Renaturierungsflächen Verabschiedung
nördlich des Betriebsgeländes als öffentliche Grünfläche; und folgende Punkte der Begründung, 6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
des Umweltberichts und der Anlagen: Bepflanzungs- und Begrünungskonzept, naturschutzrecht- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sit-
liche Ausgleichsmaßnahmen (Renaturierung Zaber und Fürtlesbach) und Berücksichtigung der zung statt.
Diana Kunz
optionalen abschnittsweisen Realisierung in der Begründung und der schalltechnischen Unter-
Verbandsvorsitzende
suchung.
Daher wird der Entwurf des Bebauungsplans und die zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen
Bauvorschriften, einschließlich der Entwurfsbegründung und der wesentlichen, vorliegenden um- Zweckverband „Obere
weltbezogenen Stellungnahmen gem. § 4a Abs. 3 BauGB erneut, aber verkürzt, öffentlich aus-
gelegt. Zabergäugruppe“
Maßgeblich ist der Entwurf des Büros Käser Ingenieure, Untergruppenbach, vom 03.07.2018/04. Einladung zur öffentlichen Sitzung der Ver-
04.2019/11.05.2021, der nachstehend unmaßstäblich abgebildet ist. bandsversammlung
Am Donnerstag, 20. Mai 2021 findet um
18:00 Uhr in der Zaberfelder Mehrzweckhal-
le (In der Fuchsgrube 4) eine Sitzung der Ver-
bandsversammlung des Zweckverbands „Obere
Zabergäugruppe“ statt.
Interessierte Besucherinnen und Besucher sind
willkommen.
Bitte beachten Sie, dass aufgrund der räum-
lichen Situation unter Einhaltung der Hy-
gienevorschriften nur eine sehr begrenzte
Anzahl an Zuhörern Zutritt zur öffentlichen
Sitzung hat. Besucherinnen und Besucher
werden dringend gebeten, die Abstands-
regeln zu beachten und während des ge-
samten Aufenthalts in der Mehrzweckhalle
einen medizinischen Mund-/Nasenschutz zu
tragen.
Wir empfehlen außerdem, bis spätestens 24
Stunden im Vorfeld der Sitzung einen kosten-
losen Corona-Schnelltest durchführen zu lassen.
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
1.)
Einbringung und Verabschiedung Haus-
haltsplan 2021
2.) Umsetzung der Wasserversorgungskonzep-
tion
• Aktueller Sachstandsbericht
• Kostenkontrolle
• Verfahrensweise zur Umsetzung eines 6.
Funktionsabschnitts
Die Straße ist kein Spielplatz! 3.) Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen
Diana Kunz
Verbandsvorsitzende484 Rundschau Mittleres Zabergäu 14.05.2021
Die erneute öffentliche Auslegung findet
vom 25.05.2021 bis einschließlich 22.06.2021
am Sitz der Verbandsverwaltung des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu, Rathaus Brackenheim, Marktplatz 1, 74336 Brackenheim und
in der Belegenheitsgemeinde Cleebronn, Rathaus, Keltergasse 2, 74389 Cleebronn während der Dienststunden statt.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:
Art der vorhandenen Stellungnahmen und Bürgerinnen und Bürger Bodengüte/Flächenverbrauch,
Urheber Thematischer Bezug
Information Eingaben aus der landwirtschaftliche Belange,
Öffentlichkeit Hochwassersituation, Retentionsflächen,
Fachgutachten Umweltbericht mit Untersuchung Schutzgüter, Biotopverbund, (siehe Nachträge 1-3 Lärmimmissionen durch Gewerbe und
Anlagen Kulturgüter, Schutzgebiete, Status-Quo- der Begründung, Verkehr, Lichtverschmutzung, Kaltluftabfluss,
(Baugrundgutachten, Prognose, Umweltauswirkungen, Erheblichkeit, Gliederung B) Radwegenetz, Lebensraumverlust für Tiere
Bericht Erfolgskontrolle, Artenschutz, Avifaunistische Untersuchung, und Pflanzen, Schadstoff- und
Bericht zum Humus- CEF-Maßnahmen, Eingriffs-/Ausgleichsbilanz, Geruchsbelastung, Anbindung ÖPNV,
Management, Gutachten Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen, Rückbaupläne, Begrünung, Regionale
nach TA Luft, CEF-Maßnahmen, Streuobstwiese, Monitoring, Grünzüge/ -zäsuren, Nachhaltigkeit,
Stellungnahme Staub, Pflanzempfehlungen, Strukturmerkmale, Landschaftsbild, Klimawandel,
Umweltverträglichkeitsunt Betroffenheit geschützter Arten,
Verkehrsaufkommen, Alternativenprüfung,
ersuchung Bauwerk, Artenschutzrechtliche Bewertung,
Eingriffs-/ Ausgleichsbilanz, Maßnahmen zum
Anlagen 1, 2, 3 und 4 zu Begrünungskonzept, Gewässerrenaturierung,
Arten- und Naturschutz, Abstände zu
Umweltverträglichkeitsunt Prognose Schallimmissionen,
ersuchung, Beiträge zum Schallschutzmaßnahmen, Schallemissionen im landwirtschaftlichen Betrieben,
Artenschutz: 1. Zuge der abschnittsweisen Umsetzung, Gewässerrenaturierung, Betroffenheit
Faunistische Beurteilung der Schallpegel, Verkehrliche geschützter Arten, Umweltgesetzgebung,
Untersuchung mit Schallimmissionen, Beurteilung Beeinträchtigung ökologische Landwirtschaft,
speziellem Artenschutz, 2. Kaltluftströmungen, Durchlüftung, thermische Gutachten über Verträglichkeit,
Artenschutzfachbeitrag, 3. Verhältnisse, Verkehrsanalyse, Störfallverordnung, Entwicklungsmöglichkeiten
Artenschutzfachliche Verkehrsprognose mit Planfallszenarien, landwirtschaftlicher Betriebe,
Beurteilung), Knotenpunktuntersuchungen Schadstoffbelastung der Gewässer,
Bepflanzungs- und Oberbodenmanagement, Konflikte mit
Begrünungskonzept, Wohnnutzung, Vogelschutzrichtlinie,
Gewässerentwicklungsko Bepflanzungskonzept, Gestaltung
nzept, Schalltechnische Regenrückhaltebecken, Qualität Gutachten,
Untersuchung, Umweltverträglichkeitsprüfung,
Schalltechnische Rahmenkonzeption 1992, Faunistisches
Untersuchung für den 1. Gutachten, Archäologische Grabungen,
Bauabschnitt, Versiegelungsgrad, Erneuerbare Energien,
Untersuchung Radwegekonzept, aufsummierende Effekte,
lokalklimatische Lokalklima, Emissionsgutachten, Schutzstatus
Verhältnisse, Weingärtnergenossenschaft, Tourismus,
Verkehrsuntersuchung
Biodiversität, Brutvogelkartierung,
Dachbegründung, Wasseraufnahme
Stellungnahmen von Landesbetrieb Forst, Waldflächen, Kulturdenkmale, Anmerkungen aus den Gemeinderäte Begrünung, Bodenversiegelung,
Vorberatungen in den Verkehrskonzept, Radwegenetz, Maßnahmen
Behörden und Regierungspräsidium Ausgleichsmaßnahmen, Pflanzempfehlungen,
Gemeinderäten der zum Arten- und Naturschutz, Entwässerung,
sonstigen Trägern Stuttgart, Landesamt für Begrünungskonzept, Bodengüte,
Verbandsgemeinden Biotopvernetzung, Landschaftsbild
öffentl. Belange Geologie, Rohstoffe und Flächenverbrauch, Lichtverschmutzung, (siehe Nachtrag 1 der
(siehe Nachträge 1-3 Bergbau, Regenwassernutzung, Landschaftsbild, Begründung,
der Begründung, Naturschutzverbände, Brutvogelkartierung, Gewässerrenaturierung, Gliederung C)
Gliederung A) Regionalverband Biotope und Biotopvernetzung, Eingriffs-
Heilbronn-Franken, /Ausgleichsbilanz, Naturschutzfonds,
Landratsamt Heilbronn Retentionsflächen, Radwegenetz, Während der oben erwähnten Auslegungsfrist können - schriftlich oder
und weitere Behörden Verkehrsaufkommen, Klimawandel,
bzw. Träger öffentlicher landwirtschaftliche Belange, Abstände zu
mündlich zur Niederschrift - Stellungnahmen gegenüber dem Zweck-
Belange landwirtschaftlichen Betrieben, verband Wirtschaftsförderung Zabergäu, Marktplatz 1, 74336 Bracken-
Entwicklungsmöglichkeiten landwirtschaftlicher heim abgegeben werden. Da das Ergebnis der Stellungnahmen mit-
Betriebe, Kaltluftabfluss, Geotechnische
Hinweise, Lärmimmissionen durch Gewerbe geteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
und Verkehr, Maßnahmen zum Arten- und Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist
Naturschutz, Wirtschaftswege, Überschreitung
regionaler Schwerpunkt, Alternativenprüfung,
abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Be-
regionale Freiraumbelange, bauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Immissionsschutzrechtliches Diese ortsübliche Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen
Genehmigungsverfahren,
Hochwassersituation, Entwässerung, können während der Auslegungsfrist nach § 4 a (4) BauGB auch im Inter-
Betroffenheit geschützter Arten, Monitoring, net unter https://kaeser-ingenieure.de/de/stadtplanung/aktuelle-verfah-
Anbindung ÖPNV, Gestaltung
Rückhaltebecken, Oberbodenmanagement,
ren.html oder unter https://www.wf-zabergaeu.de/langwiesen4 abgeru-
CEF-Maßnahmen, Vogelschutzglas, fen werden.
Umweltverträglichkeitsprüfung,
Dachbegrünung, Vorkommen seltener Arten,
Naturweg, Gewässerrandstreifen, Brackenheim, 14.05.2021
Gewässerentwicklungsplan Zaber, floristische Zweckverband Wirtschaftsförderung Zabergäu
Erhebungen, Fledermäuse, Makrozoobenthos,
Baumpflanzungen, ökologische Baubegleitung,
Thomas Csaszar
Bodenschutz Verbandsvorsitzender
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbands Wirtschaftsförderung
Zabergäu für das Haushaltsjahr 2021
Das Landratsamt Heilbronn hat mit Erlass vom Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen und die Haushaltssatzung
26. April 2021, Aktenzeichen 11/902.41/Ja die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 des Zweckverbands Wirtschaftsförderung
Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung gemäß liegen gemäß § 81 Abs. 3 GemO i. V. m § 18 Zabergäu für das Haushaltsjahr 2021
§ 121 Abs. 2 GemO i. V. mit § 28 GKZ bestätigt. GKZ an 7 Arbeitstagen und zwar von Mon-
Genehmigt wurde der auf 300.000 € festge- tag, 17. Mai 2021 bis Mittwoch, 26. Mai
setzte Höchstbetrag der Kassenkredite nach 2021 je einschließlich bei der Stadtverwaltung
§ 89 Abs. 2 GemO i. V. m. § 18 GKZ. Weite- Aufgrund von § 18 des Gesetzes über die
Brackenheim, Finanzverwaltung, Marktplatz 1, kommunale Zusammenarbeit i. V. m. § 79 der
re genehmigungspflichtige Teile enthält die
Bürgerbüro, während der üblichen Dienststun- Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Haushaltssatzung 2021 nicht.
Die Haushaltssatzung wird nachstehend den zur Einsichtnahme öffentlich aus. hat die Verbandsversammlung am 16.02.2021
gemäß § 81 Abs. 3 GemO öffentlich bekannt Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr folgende Haushaltssatzung für das Haushalts-
gemacht. 2021 hat folgenden Wortlaut: jahr 2021 beschlossen:14.05.2021 Rundschau Mittleres Zabergäu 485
§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Vincent Clarke im kostenlosen Online-Vortrag
Der Haushaltsplan wird festgesetzt des Photovoltaik-Netzwerks Heilbronn-Fran-
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR ken und des Landratsamts Heilbronn.
1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 1.130.700 Die Teilnehmenden erwartet ein Rundumblick
1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 1.130.700 zum Thema Photovoltaik auf dem eigenen
1.3 Veranschlagtes Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 0 Dach mit zahlreichen Praxistipps und Anwen-
1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 dungsbeispielen. Eingeladen sind alle interes-
1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 sierten Bürgerinnen und Bürger aus der Region
1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 Heilbronn-Franken und darüber hinaus. Es be-
1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von 0 steht die Möglichkeit während der Online-Ver-
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen anstaltung Fragen zu stellen.
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 977.100 Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 19.
2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 902.200 Mai 2021, von 18 bis ca. 19.30 Uhr statt.
2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushaltes EineAnmeldung ist erforderlich: https://evee-
(Saldo aus 2.1 und 2.2) von 74.900 no.com/pv_netzwerk_HN-FR_PV
2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 0 Weitere Informationen und Veranstaltungen
2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 455.500 der Reihe „Photovoltaik lohnt sich – jetzt aktiv
2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit werden!“ sind unter www.photovoltaik-bw.de/
(Saldo aus 2.4 und 2.5) von -455.500 heilbronn-franken abrufbar.
2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf Fragen beantwortet das Landratsamt Heil-
(Saldo aus 2.3 und 2.6) von -380.600 bronn, Energie und Klima, Telefon: 07131 994-
2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0 1184 oder per E-Mail: energieundklima@land-
2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0 ratsamt-heilbronn.de.
2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie
Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 0 unseren Newsletter rund um die Themen Kli-
2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, maschutz und Nachhaltige Mobilität: www.
Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von -380.600 landkreis-heilbronn.de/newsletter-klimaschutz
§ 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf 0 EUR
PV-Anlage online anmelden im
davon für die Ablösung von inneren Darlehen auf 0 EUR Kundenportal der Netze BW
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Ausbau erneuerbarer Energien in Ba-
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von den-Württemberg ist auch im Stromnetz der
Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Netze BW deutlich sichtbar: Allein im Jahr
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten 2020 hat das Unternehmen fast 20.000 Ein-
(Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 0 EUR speiseanfragen für erneuerbare Energien ab-
§ 4 Kassenkredite gewickelt. Als größter Verteilnetzbetreiber
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 300.000 EUR Baden-Württembergs bringt die Netze BW so
§ 5 Zinsumlage gemeinsam mit Netzkunden, Installateuren
Der Verband erhebt im Haushaltsjahr 2021 eine Zinsumlage und Kommunen die Energiewende voran.
in Höhe von vorläufig 0 EUR Für Kunden der Netze BW wird es künftig noch
§ 6 Verwaltungs- und Betriebskostenumlage einfacher, ihre neue PV-Anlage anzuschlie-
Der Verband erhebt im Haushaltsjahr 2021 eine Verwaltungs- ßen: Über ein digitales Kundenportal können
und Betriebskostenumlage in Höhe von vorläufig 150.600 EUR sie ihre Anlage selbst anmelden und danach
online die Fortschritte der Anfrage verfolgen,
§ 7 Kapitalumlage
Status-Meldungen empfangen und ihre Unter-
Der Verband erhebt im Haushaltsjahr 2021 eine Kapitalumlage
lagen einsehen.
in Höhe von vorläufig 0 EUR Im Kundenportal werden die Besitzer der
PV-Anlagen Schritt für Schritt durch die An-
Brackenheim, den 12.05.2021 meldung geführt. Zusätzliche Hilfestellung
gez. Thomas Csaszar bietet ein Film. Er zeigt, wie sie digital und un-
Bürgermeister und Verbandsvorsitzender kompliziert eine Photovoltaik-Anlage an das
Hinweis: Niederspannungsnetz anschließen können.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba- Mehr Informationen zum Kundenportal:
den-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser www.netze-bw.de/einspeiser/anschluss-pv
Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich in- Link zum Film: https://youtu.be/XFtwGpRut1I
nerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband
Wirtschaftsförderung Zabergäu geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung
begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften für die Öffentlichkeit der Stromspiegel - Verbrauchen
Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder der Sie zu viel Strom?
Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat
oder vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder Vergleichen Sie Ihren Stromverbrauch mit dem
Stromspiegel oder dem Online-Rechner auf
ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.
www.stromspiegel.de.
In den meisten Haushalten lassen sich Strom-
Ferienfahrplan am Brückentag Das Landratsamt informiert kosten sparen – im Schnitt 320 € pro Jahr und
Haushalt.
Am 14. Mai findet im gesamten HNV-Land Online-Vortrag: Sonnenstrom vom eigenen Jetzt sind Sie dran: Verbrauchen Sie mehr oder
kein Unterricht statt. Die Busse verkehren an Dach – günstig und klimafreundlich produ- weniger Strom als ähnliche Haushalte?
diesem Tag deshalb nach dem Ferienfahrplan. ziert Was ist der Stromspiegel?
Die Fahrgäste sollten sich rechtzeitig in Ihrem Sinkende Einspeisevergütungen und hohe In- Der Stromspiegel enthält Vergleichswerte, mit
Fahrplan informieren, ob „ihre“ Linie davon be- vestitionskosten – Begriffe wie diese geistern denen Sie Ihren Stromverbrauch einschätzen
troffen ist. noch immer in vielen Köpfen zum Thema So- und Sparmöglichkeiten finden können. Grund-
Da an den Schulen in Möckmühl Unterricht larstrom umher. Doch moderne Photovolta- lage dafür sind rund 290.000 Daten echter
stattfindet, verkehren die Linien 618, 619 und ik-Anlagen haben zahlreiche Vorteile für das Haushalte, die die gemeinnützige co2online
630 nach dem Schulfahrplan. Die Linien 11 und Klima und den eigenen Geldbeutel. Details er- GmbH mit dem Online-Rechner „StromCheck“
610 wiederum nach dem Ferienfahrplan. klärt Energieberater und Photovoltaik-Experte erhoben hat.486 Rundschau Mittleres Zabergäu 14.05.2021
So funktioniert‘s: 2. Wählen Sie in der Vergleichstabelle die für So geht‘s weiter:
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ten:
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1.
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zur Hand und schauen Sie, wie hoch Ihr verbrauch passenden Wert. Anhand der Ka-
che Haushalte, zum Beispiel von der Verbrau-
jährlicher Stromverbrauch ist. Dieser ist in tegorien A bis G sehen Sie, wo Sie mit Ihrem cherzentrale und der Caritas, finden Sie eben-
Kilowattstunden (kWh) angegeben. Verbrauch stehen. falls in der Datenbank.
Impressum:
Herausgeber: Stadt Güglingen/Gemeinde Pfaffenhofen, Marktstraße 19–21, 74363 Güglingen.
Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen der Stadt: Bürgermeister Ulrich Heckmann, Güglingen bzw. Bürgermeister Dieter Böhringer oder sein
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Neues AOK- Digital gut aufgestellt: sondern lediglich eine Notbetreuung. Der El-
ternbeitrag für den Monat März 2021 wurde
Gesundheitszentrum in Telefonaktionstag der Agentur dort dennoch erhoben. Die Verwaltung ist der
Künzelsau für Arbeit am 20. Mai Ansicht, dass dieser Beitrag den Eltern erlassen
Einstimmiges Votum des AOK-Bezirksrats/ Wer nach einer Pause – etwa nach der Eltern- werden sollte, da die Betreuung nicht stattge-
Gesundheitskasse stärkt Präventionsangebot zeit – wieder in den Beruf zurückkehrt, stellt funden hat. Es wird daher vorgeschlagen, dass
Heilbronn. Die AOK Heilbronn-Franken will in möglicherweise fest, dass die Arbeitswelt nicht für den Monat März 2021 (mit Ausnahme der
der zweiten Hälfte des nächsten Jahres ein mehr die gleiche ist: Besonders im akademi- Notbetreuung) auch kein Beitrag erhoben wird.
neues Gesundheitszentrum für den Hohenlo- schen Bereich hat die Digitalisierung nicht nur Über die Beiträge für April wird voraussichtlich
hekreis in Künzelsau eröffnen. Der Bezirksrat Berufe, sondern auch Lern- und Arbeitsweisen in der Sitzung im Juni abgestimmt. Der Antrag
stimmte in seiner jüngsten Sitzung der An- verändert – und die Corona-Krise verstärkt den wurde vom Gemeinderat einstimmig befürwor-
mietung entsprechender Räumlichkeiten im Trend noch. Wie unter diesen Vorzeichen eine tet. Zum Thema Notbetreuung wurde sich ein-
Neubauprojekt „Quartier an der Stadtmauer“ Rückkehr ins Berufsleben gelingen kann, er- stimmig darauf geeinigt, für den Hort wie bisher
in Künzelsau einstimmig zu. Weitere Themen fahren Wiedereinsteigerinnen und Wiederein- jede Stunde Notbetreuung mit einem 1,- € zu
des Selbstverwaltungsgremiums waren das steiger beim Telefonaktionstag am Donners- verrechnen. Dies wird also auch weiterhin so
neue Kassenwahlrecht und die Einführung der tag, dem 20. Mai von 10 bis 15 Uhr. gehandhabt werden.
elektronischen Patientenakte. Das neue Ge- Das Angebot der Beauftragten für Chancen- TOP 2 Bestellung eines Stellvertreters für
sundheitszentrum in der Künzelsauer Stadt- gleichheit am Arbeitsmarkt in den Agenturen den Betriebsausschuss Herzogskelter
mitte wird AOK-Versicherten erheblich bessere für Arbeit richtet sich an diesem Tag vor allem Nach dem Ausscheiden von Herrn Friedrich
Bedingungen bieten. Die bestehenden Angebo- an Rückkehrerinnen und Rückkehrer mit Inte- Sigmund aus dem Gemeinderat zum Jahresen-
te in den AOK-Kundencentern in Künzelsau und resse an digitaler Weiterbildung: Sie erfahren, de wurden auch die Sitze in den Ausschüssen,
Öhringen entsprachen, so AOK-Geschäftsführe- welches Spektrum und welcher Umfang an On- welche Herr Sigmund inne, hatte neu besetzt.
rin Michaela Lierheimer „seit langem nicht mehr line-Qualifizierung möglich sind und wie die Im Bereich Betriebsausschuss Herzogskelter
den Standards in Bezug auf Anmutung, Größe Agentur für Arbeit sie unterstützen kann. Dabei wurde Frau Renate Nowak (bis dahin stv. Mit-
und Ausstattung eines Gesundheitszentrums der geht es zum einen um Berufsbilder etwa im glied im Betriebsausschuss Herzogskelter für
AOK Baden-Württemberg“. Da eine Modernisie- Dienstleistungsmanagement, in der Betreuung Herrn Sigmund) als ordentliches Mitglied be-
rung und Erweiterung nicht möglich waren, fiel von Betriebssystemen oder im Konfliktmanage- stimmt. Seither hatte sie keine/n Stellvertrete-
die Wahl auf die Immobilie in der Künzelsauer ment, zum anderen ums digitale Lernen selbst. rIn mehr, sodass hierfür nun von der BU-Frak-
Stadtmitte. Sie ist barrierefrei erreichbar, bietet Interessierte Frauen und Männer erreichen tion Herr Stefan Ernst vorgeschlagen wurde.
kostenfreie Parkplätze und mit knapp 800 Qua- am 20. Mai von 10 bis 15 Uhr unter der kos- Dieser Vorschlag wurde vom Gemeinderat ein-
dratmetern genügend Raum für ein modernes tenfreien Telefonnummer 0800/4555500 die stimmig angenommen.
gesundheitsförderndes Ambiente. Service-Center der Bundesagentur für Arbeit.
Ein Koch- und ein Rückenstudio, ein Mehr- TOP 3 Vorstellung Spendenbericht 2020
Nach Nennung des Kennworts „Telefonaktions- Dem Gemeinderat wurde eine Zusammen-
zweckraum für Bewegungs-, Entspannungs- tag“ und ihres Wohnorts werden sie direkt an
kurse und Vorträge finden dort Platz. Hinzu stellung aller im Jahr 2020 eingegangenen
die für sie zuständige Beauftragte für Chan- Spenden vorgelegt. Insgesamt gingen Spenden
kommen Umkleiden und Duschen sowie Bü-
cengleichheit am Arbeitsmarkt (BCA) verbun-
roräume für die Mitarbeitenden und die Er- in Höhe von rund 50.000 € ein, die allesamt
den. Der Anruf ist unverbindlich.
nährungsberatung. „Die Räumlichkeiten sollen zweckbestimmt an die jeweiligen Einrichtun-
natürlich gestaltet werden, so dass Kunden gen, wie beispielsweise das Römermuseum, die
Vertrauen und Wohlbefinden spüren“, ver- Amtliche Bekanntmachungen Realschule oder auch an die Freiwillige Feuer-
sprach Michaela Lierheimer. wehr weitergeleitet wurden. Der Gemeinderat
und Nachrichten
Der Bezirksrat schloss sich diesen Einschätzun- beschloss die Annahme der Spenden einstim-
gen an und befürwortete das Vorhaben: „Als
einzige Krankenkasse führt die AOK die Ge- GÜGLINGEN mig. Der gesamte Spendenbericht ist auf der
Homepage der Stadt Güglingen unter Öffentli-
sundheitsvorsorge mit eigenen ausgebildeten che Bekanntmachungen zu finden.
Fachkräften in eigenen Gesundheitszentren TOP 4 Ausbau von E-Ladesäulen im Stadt-
durch. Wir wollen diese hohe Qualität auch Öffentliche gebiet
durch die Infrastruktur weiter garantieren. Das
stärkt den Markenkern des Unternehmens“, Bekanntmachung Aktuell gibt es in Güglingen eine E-Ladesäule
Durch Veröffentlichung auf der Home für Elektroautos, die von der EnBW mit Strom
stellte Rolf Blaettner, der alternierende Vorsit-
page der Stadt Güglingen unter Aktuelles versorgt wird und im Stadtgraben steht. Einer
zende des Gremiums klar.
− Öffentliche Bekanntmachungen wurde der beiden Parkplätze neben der Ladesäu-
Das neue Kassenwahlrecht erläuterte Peter
folgendes bekannt gegeben: le wird derzeit von der Firma deer GmbH mit
Welz, Geschäftsbereichsleiter für das Beitrags-
management bei der AOK Heilbronn-Franken. • Spendenbericht 2020 einem E-Carsharing Auto dauerhaft genutzt.
Arbeitnehmer können ihre Krankenkasse seit Die Stadt möchte nun mit der Zeit gehen und
2021 bei jeder neuen Beschäftigung und jeder weitere Ladesäulen für E-Auto-Stellplätze
versicherungsrechtlichen Statusänderung sofort schaffen, vorzugsweise je eine in Frauenzim-
wechseln, ohne Einhaltung einer Bindungsfrist Berichte aus der mern und Eibensbach und eine weitere in Güg-
und ohne Kündigung bei der bisherigen Kran- Gemeinderatssitzung vom lingen selbst. Hierfür wurden dem Gemeinderat
kenkasse. Die Abmeldung bei der alten Kranken- von der Stadtverwaltung verschiedene mögli-
versicherung erfolgt durch den Arbeitgeber. Alles
4. Mai 2021 che Standorte vorgeschlagen.
weitere regeln die Kassen untereinander. Der Be- TOP 1 Elternbeiträge für Hort/I.N.S.E.L. in Für Frauenzimmern waren sich die Verwal-
zirksrat begrüßte, so Rolf Blaettner, diese neue der KKS tung und der Gemeinderat sehr schnell einig.
Regelung, da sie „für Versicherte wie für Arbeit- Der Gemeinderat stimmte über zweierlei Punk- Die Karl-Heim-Straße, Ecke Torstraße, bietet
geber unbürokratischer ist“. te in Bezug auf die Elterngebühren für den 6-7 öffentliche Stellplätze, die eher seltener
Mit Zustimmung wurden auch die Informa- Hort der Katharina-Kepler-Schule ab. Zum frequentiert sind. Hier könne man zwei Park-
tionen über die Einführung der elektronischen einen ging es um den Erlass der Beiträge für plätze durch die Installation einer E-Ladesäule
Patientenakte (ePA) zur Kenntnis genommen. den Monat März, zum anderen um die Erhe- für E-Autos reservieren. Der Gemeinderat be-
Sie sieht eine umfassende Vernetzung des bung von Beiträgen für die Notbetreuung. schloss den Standort mehrheitlich mit einer
deutschen Gesundheitswesens zwischen Ärz- Für die Monate Januar und Februar wurden Enthaltung.
ten, Fachärzten oder Apotheken und Patienten die Beiträge in allen Kitas der Stadt Güglingen Für Eibensbach plädierte die Verwaltung für die
vor. „Die AOK hat für ihre Kunden eine sichere bereits erlassen. Seit März sind die Kitas nun Parklätze am Friedhof in der Strombergstraße,
und gut handhabbare Lösung parat, wenn die wieder im Regelbetrieb unter Pandemiebe- da sie sehr zentral liegen und dort ausreichend
Infrastruktur für ePA voll funktionsfähig ist“, dingungen geöffnet, die Schulen jedoch nach Stellplätze vorhanden seien. Die BU-Fraktion
kündigte der stellvertretende Geschäftsführer wie vor nicht. Daher wird auch im Hort an der befand auch die Parkplätze in der Vohbergstra-
Jürgen Heckmann an. KKS keine Betreuung wie gewohnt angeboten, ße für einen interessanten Vorschlag, wovon488 Rundschau Mittleres Zabergäu 14.05.2021
die FUW jedoch abriet. Dort gebe es ohnehin zu errichten. Die Entscheidung über die Lade- Frau Koch von der Stadtverwaltung entgegne-
nur 3 Stellplätze, hier sollte man nicht zwei säule für deer wurde vertagt. Auch deshalb, te, dass es ein Fehler wäre noch länger zu war-
davon für Elektroautos blockieren. Dafür seien weil auf Wunsch der FUW noch geklärt werden ten. Die Untersuchung beginne ohnehin erst im
die Parkplätze am Friedhof wie von der Ver- sollte, inwieweit die Stadt Fördermittel zur Er- Spätherbst und es dauere bis die Ergebnisse da
waltung vorgeschlagen besser geeignet. Stadt- richtung beantragen kann und daraufhin auch seien. Würde man warten, hätten wir am Ende
rat Markus Xander forderte jedoch, dort einen noch einmal mit deer über mögliche Alternati- auswertbare Ergebnisse erst 2023, was für
Hinweis anzubringen, dass die E-Stellplätze ven gesprochen werden soll. einige anstehende Renteneitritte und interne
während Beerdigungen auch von „fossilen“ TOP 5 Kostenbeteiligung für den Ausbau der Umstrukturierungen schon zu spät wäre. Auch
Autos genutzt werden dürfen. Dem Vorschlag Mensa der KKS durch den GVV Joachim Esenwein unterstützte Frau Koch in
stimme der Rat mit einer Gegenstimme mehr- Aus Reihen des Gemeinderats wurde die Frage ihren Argumenten und ergänzte, dass die Auf-
heitlich zu. gestellt, ob hinsichtlich der bestehenden gaben der Verwaltung ja nicht verschwunden
Für Güglingen selbst wurde die Entscheidungs- Mensa an der Katharina-Kepler-Schule und seien durch die Pandemie, sich höchstens
findung schon etwas schwieriger. Hier kommt der geplanten Erweiterung und Umbau derer andere Schwerpunkte ergeben hätten. Somit
nämlich die Firma deer GmbH ins Spiel. Hin- zwischen der Stadt Güglingen und dem Ge- entschied der Gemeinderat mit mehrheitlich,
tergrund ist der, dass das Fahrzeug der Firma meindeverwaltungsverband Oberes Zabergäu dass die Organisationsuntersuchung durch
deer, das die Ladesäule am Stadtgraben nutzt, eine Vereinbarung existiere, die eine Kosten- die Firma Allevo vorgenommen wird und im 4.
manchmal tageweise unbewegt dort steht und beteiligung des Gemeindeverwaltungsverband Quartal dieses Jahres beginnen wird.
somit über einen längeren Zeitpunkt eine der Oberes Zabergäu regelt. Top 7 Dienstwagen des Bürgermeisters
beiden Zapfstellen für externe Elektrofahr- Die Verwaltung erläuterte in der Sitzung, dass Für die Wahrnehmung der Amtsgeschäfte steht
zeuge, die auf der Suche nach einer Ladesäule es eine solche Vereinbarung derzeit nicht gebe. dem Bürgermeister ein Dienstwagen zur Ver-
sind, blockiert. Aufgrund einer gesetzlichen Die Stadt sei dennoch wie auch der Gemein- fügung. Mit dem Amtsantritt von Bürgermeis-
Änderung seit 2020 muss die Firma nun ab der derat der Meinung, dass das Angebot der er- ter Heckmann wurde auf seinen Wunsch hin
4. Ladestunde sogenannte „Blockiergebühren“ weiterten Mensa nicht nur für die Klassen 1-4 damals ein kleinerer Dienstwagen als bis dato
entrichten. Deer ist mit dem Wunsch an die bestehen wird, sondern sich an alle Schüler- angeschafft. Es handelt sich um einen Opel
Verwaltung herangetreten, ihren bestehen- Innen der Katharina-Kepler-Schule richte und Crossland X mit konventionellem Benzinmotor.
den Standort aufzugeben und eine eigene demnach das ein Thema für den Verwaltungs- Der Leasingvertrag für das Auto läuft zeitnah
deer-E-Ladesäule an einem anderen Ort in verband sein sollte. Bürgermeister Heckmann aus, daher muss über die weitere Vorgehens-
Güglingen zu errichten. Die Kosten dafür be- versprach, die Thematik in die nächste GVV weise abgestimmt werden. Man habe nun die
laufen sich laut Angebot von deer auf knappe Sitzung im Herbst mit aufzunehmen. Möglichkeit, das jetzige Auto zu erwerben oder
20.000 € brutto. Über das Förderprogramm
TOP 6 Organisationsuntersuchung im Rat- ein neues Auto zu leasen. Inzwischen sei es üb-
„Charge@BW“ bestünde die Möglichkeit die
haus lich, dass die BürgermeisterInnen im Landkreis
Maßnahme bis zu 40 % zu fördern.
Die letzte Organisationsuntersuchung im Rat- Heilbronn entweder ein rein elektrisch betrie-
Nun gibt es seitens der Stadtverwaltung meh-
haus der Stadt Güglingen ist bereits ca. 10 benes Auto oder ein Hybridfahrzeug fahren, so
rere Standort-Vorschläge für die eigene kom-
Jahre her. Daher soll nun eine neue Unter- Bürgermeister Heckmann. Auch er möchte sich
munale Ladesäule in Güglingen und die neue
suchung durchgeführt werden. Das Ziel der den neuen Antriebsformen nicht verschließen,
deer-Ladesäule, und der Gemeinderat musste
Untersuchung ist, effiziente Arbeitsabläufe zu so schlug die Verwaltung vor, künftig ein Hy-
festlegen, welcher Standort für wen der geeig-
schaffen, den Stellenbedarf zu ermitteln, eine bridauto zu einer Leasingrate von 350 € pro
netste wäre. Zur Wahl standen unter anderem
sachgerechte Aufgabenverteilung sicherzustel- Monat mit einer Dauer von 4 Jahren zu leasen.
die Parkplätze südlich der Kirchenmauer in der
len und die Verwaltung für die in den nächsten Nach kurzer Diskussion wurde einstimmig be-
Kirchgasse, die Parkplatzanlage in der Stock-
Jahren kommenden Anforderungen gut auszu- schlossen, dass ein Dienstwagen - entweder
heimer Straße und die Parkplätze westlich vom
richten. Daher hält die Verwaltung die Durch- hybrid oder vollelektrisch - geleast werden soll
Römermuseum in der Markstraße.
führung einer Organisationsuntersuchung für für eine maximale Leasingrate von 350 € im
Deer selbst hätte gerne die Parkplätze neben
dringend erforderlich. Monat.
dem Römermuseum in der Marktstraße. Von
der FUW favorisiert wurden die Stockheimer Nun musste darüber abgestimmt werden, TOP 8 Ökopunkte Waldrefugien – Bekannt-
Straße für die eigene Säule und die Kirchgasse welches Büro eine solche Untersuchung im gabe der Gutachten
als neuen Standort für deer. Die Parkplätze in Rathaus durchführen soll. Zu diesem Zweck Die Stadt Güglingen ist unter anderem Eigen-
der Markstraße deer zur Verfügung zu stellen, stellten sich in der letzten nichtöffentlichen tümerin von Waldflächen nördlich der Stadt.
kam für die FUW nicht in Frage. Auch die BU Sitzung verschiedene Anbieter dem Gremium Einige der Waldstücke sind aufgrund steiler
tendierte eher zur Kirchgasse. Herr Gohm von vor und erläuterten ihre Vorgehensweise. Die Hang- bzw. Kuppenlagen nur schwer nutzbar.
der Stadtverwaltung verdeutlichte dagegen die Verwaltung empfahl dem Gremium, das An- Durch die eingeschränkte Nutzung der ver-
gute Sichtbarkeit am Standort Römermuseum. gebot der Firma Kommunalberatung Kurz aus gangenen Jahre gibt es in den Flächen einen
Man wolle für die BürgerInnen sichtbar ma- Oedheim zu einem Angebotspreis von rund hohen Anteil alter Bäume, vor allem Eichen.
chen, dass die Stadt hier fortschrittlich denkt 11.000 € brutto anzunehmen und im 4. Quartal Die Stadt beabsichtigt zum Schutz und zur
und mit E-Carsharing ein modernes Angebot 2021 mit der Untersuchung zu beginnen. Mit Förderung von Alt- und Totholzarten einen
macht. Dieses Auto sollte man nicht hinter der Ergebnissen seit dann Mitte 2022 zu rechnen. Teil der dortigen Waldflächen vollständig aus
Kirchenmauer in der Kirchgasse „verstecken“, Überraschenderweise wurde am Ende mit einer der Nutzung zu nehmen und als Waldrefugien
sondern gut sichtbar platzieren um auch den großen Mehrheit für die Firma Allevo Kommu- zu deklarieren. Insgesamt handelt es sich um
gewissen Anreiz zur Nutzung zu schaffen. Die nalberatung zu einem deutlich höheren Ange- die Waldflächen im Bereich Kühplatz und im
FUW entgegnete, dass das Carsharing Auto botspreis von rund 19.000 € gestimmt. Beide Bereich Reisenberg mit insgesamt ca. 4,4 ha
über die App auch in der Kirchgasse gefunden Anbieter hätten sich gut präsentiert, so Stadt- Fläche. Um diese Maßnahme auf dem Ökokon-
werden würde. Daraufhin unterbreitete die rat Ottenbacher eingangs, dennoch favorisiere to der Stadt einbuchen zu lassen, war die Er-
NL den Vorschlag, jene Parkplätze neben dem die BU Allevo, da die Untersuchung hier zwar stellung eines Gutachtens für jeden der beiden
Museum aufgrund ihrer Sichtbarkeit für Lade- teurer würde, jedoch auch mehr Leistung be- Bereiche notwendig. Diese Gutachten wurden
säulen zu nutzen, jedoch nicht für die von deer, inhalte. Stadtrat Xander erklärte, auch die FUW vom Büro Wagner + Simon Ingenieure aus
sondern für die zusätzliche kommunale Lade- habe sehr lange darüber diskutiert, er könne Mosbach erstellt. In der Sitzung wurden die
säule. Deer solle demnach in die Stockheimer jedoch keine Fraktionstendenz abgeben. Er Gutachten dem Gemeinderat zur Kenntnis-
Straße oder in die Kirchgasse gehen und sich forderte jedoch, die Abstimmung zweizuteilen nahme vorgelegt. Der Antrag auf Gutschrift in
das selbst aussuchen. Die FUW wiederum und zum einen über die Auftragsvergabe abzu- unserem Ökokonto ist gestellt, die Stadt habe
möchte Deer nicht in der Stockheimer Straße, stimmen, zum anderen noch über den Untersu- jedoch noch keine Mitteilung über den neuen
sondern dort die kommunale Säule. chungsbeginn. Er plädierte stark dafür, mit der Kontostand erhalten.
Am Ende konnte sich der Gemeinderat mit Untersuchung erst nach der Pandemie zu be- Stadträtin Renate Nowak äußerte ihre Proble-
einer knappen Mehrheit von 10 zu 7 Stimmen ginnen, um ein eindeutiges Bild über die Ver- me mit der geplanten Grenzziehung im Bereich
darauf einigen, die weitere kommunale Lade- waltungsaufgaben zu erhalten, die sich derzeit Reisenberg. Hier solle anstatt der Hälfte des
säule für Güglingen in der Stockheimer Straße durch die Pandemie anders verhielten als sonst. Waldes der gesamte Waldbestand zum Refu-14.05.2021 Rundschau Mittleres Zabergäu 489 gium erklärt werden. Zum einen sei die Stadt TOP 10 Neubau Kindertagesstätte mit Fa- Die Bauherren planen, das Bestandsgebäude nicht auf die Bewirtschaftung jener Flächen milienzentrum energetisch zu sanieren und umzubauen. In angewiesen, zum anderen wüsste ein Wald- Vor etwa 6 Wochen begannen die Rohbau- diesem Zuge soll die Scheune teilweise ab- arbeiter bei einer Grenze mitten durch den und Gründungsmaßnahmen für den Neubau gebrochen, neu aufgebaut und zum Wohn- Wald am Ende gar nicht, welcher Baum noch durch die Firma Erdbau Haass im Stadtgraben. haus umgebaut werden. Im EG des bisherigen im Refugium sei und welcher nicht. Es wäre Im Zuge der Rohbauarbeiten musste der dort Wohnhauses werden die Garagen unterge- eine tolle Möglichkeit, hier Wald ganz neu zu bestehende Tagwasserkanal verlegt werden bracht. denken und ihm die Möglichkeit zu geben, sich da dieser überbaut wird und der bestehende Das Vorhaben erhält den Bestand des Anwe- selbst zu erholen und neu zu schaffen. Die BU Tagwasserkanal „Spitzmuffenrohre“ enthält, sens im Wesentlichen, wodurch die bestehen- stellte die Forderung als Antrag zur Abstim- die heutzutage nicht mehr erlaubt sind, so die de leichte Überschreitung des Baufensters in mung im Gemeinderat. Stadtverwaltung. Zudem muss ein Anschluss Richtung Straße erhalten bleibt. Die Verwal- Frau Stöhr-Klein aus der Verwaltung entgeg- der Schmutzwasserleitung an den Kanal im tung bittet daher um Zustimmung zum Bau- nete, dass nicht die Verwaltung wahllos Flä- Stadtgraben gelegt werden. Beides seien antrag und die Erteilung des Einvernehmens. chen festgelegt habe, sondern jene Flächen Arbeiten, die im eigentlichen Hauptauftrag an Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Ein- von der Forstverwaltung untersucht und emp- die Firma Erbau Haass nicht inkludiert waren. vernehmen. fohlen worden wären. Auch Stadtrat Ulrich Daher legte die Firma nun zwei Nachtragsan- TOP 13 Bekanntgaben Scheerle steuerte ihr bei und betonte, dass sich gebote für jene notwendigen Arbeiten vor über Die Verwaltung gab die Beschlüsse aus vor- nicht jede Fläche eigne. Die hier empfohlene zusätzliche Gesamtkosten von etwa 60.000 €. hergehenden nicht-öffentlichen Sitzungen Fläche beinhalte über 150 Jahre alten Waldbe- Die Verwaltung betonte, dass diese Kosten den bekannt. Außerdem gab es Informationen zum stand, während die andere Hälfte des Reisen- Gesamtkostenrahmen nicht überschreiten und Sachstand „Langwiesen IV“ und zum Haus- berg-Waldes junge, grüne Eschen beherberge. beantragte, die Firma Haass mit den Arbeiten haltserlass des Landratsamtes 2021. Zu letz- Es mache keinen Sinn, daraus ein Refugium zu zu beauftragen. Der Gemeinderat stimmte ein- terem merkte Stadtrat Xander an, dass der machen. Außerdem kenne ein Forstarbeiter aus stimmig dafür. Bereits im Bauausschuss wurde Gemeinderat immer noch auf die Eröffnungs- seiner eigenen Erfahrung heraus seinen Wald dem Gemeinderat die Empfehlung ausgespro- bilanz 2017 und die Jahresabschlüsse 2017- und seine Bäume sehr genau. Er schlug der BU chen den Auftrag zu erteilen. 2019 warte und hier nun erstmals auch das aber vor, die Forstverwaltung solle sich noch TOP 11 Vergabe Erneuerung Brandmeldean- Landratsamt im Haushaltserlass um die Fertig- einmal den gesamten Reisenberg ansehen und lage in der Herzogskelter stellung jener bitte. Auf die Frage hin, wann gegebenenfalls auch noch andere Stellen, die Vonseiten der Fa. Siemens hat die Stadt Mitte damit zu rechnen sei, gab Frau Adelhelm, stell- sich möglicherweise als Waldrefugium eignen 2018 den Hinweis erhalten, dass die bestehen- vertretende Kämmereileitung, das zweite Halb- könnten. Für die heutige Abstimmung bat er de Brandmeldeanlage in der Herzogskelter bis jahr dieses Jahres zur Antwort. die BU jedoch, ihren Antrag zurückzuziehen maximal Mitte 2019 mit Ersatzteilen versorgt und diese Gutachten zustimmend zur Kenntnis werden kann. Danach wird der Support einge- zu nehmen. Die BU-Fraktion ging auf den Vor- stellt und es kann keine Garantie übernommen schlag ein, sodass die Gutachten einstimmig werden, dass die Brandmeldeanlage ab diesem Am Pfingstsamstag heißt es zur Kenntnis genommen wurden. Zeitpunkt zu 100 % funktional sein wird. Im „Maiadag to go“ TOP 9 Ökopunkte Waldrefugien – Refinan- vergangenen Jahr haben sich die Störungsmel- 2021 wieder kein zierung dungen bezüglich defekter Rauchwarnmelder Maienfest? Nicht Bei der Erschließung von neuem Bauland wird dann immer mehr gehäuft. unbedingt! zunächst der ökologische Bestand festgestellt Zur Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit Bereits zum zwei- und die ökologische Beeinträchtigung durch Herzogskelter ist die Verwaltung der Mei- ten Mal musste den Flächenverschleiß der Bebauung bewer- nung, dass eine Erneuerung der Anlage 2021 das alljährliche tet. Dies wird in Ökopunkten ausgedrückt. Zu- eine unumgängliche Maßnahme ist und stellte Maienfest in Güg- sätzlich zu Ausgleichsmaßnahmen wie z. B. daher den Antrag, den Auftrag der Moderni- lingen aufgrund Lerchenfenster im Baugebiet kann eine Stadt sierung der Brandmeldeanlage und den Tausch der Corona-Pan- auch einen Teil über Ökopunkte aus dem eige- der Meldergruppen sowie die Anbindung der demie nun ab- nen Ökokonto ausgleichen. Für das Baugebiet Rauchmelder im Hotel Herzogskelter an die gesagt werden. Nicht nur die zahlreichen Be- „Ob der großen Hohle“ ergab sich ein Restaus- Firma Siemens AG aus Stuttgart in Höhe von sucher und Besucherinnen, sondern auch die gleich von 64.000 Ökopunkten. ca. 25.000 € brutto Gesamtkosten zu geben. Mitglieder der Maienfest GbR, die Organisato- Stadtrat Pfanzler hatte in der Februar-Sitzung Die Firma Siemens betreut u. a. auch die Real- ren des Festes, bedauern das sehr. Daher haben den Antrag gestellt, zu klären, ob eine Refinan- schule, weiterhin sind Komponenten der Firma sie sich für dieses Jahr etwas überlegt … zierung dieser Punkte über den Erschließungs- Siemens im Römermuseum verbaut. Im Haus- S’isch Maiadag – so oder so! Und das kann träger möglich wäre, das heißt diese direkt als halt 2021 sind für diese Maßnahme Mittel in man doch auch zuhause ganz gut zelebrieren, Erschließungskosten mit abzurechnen und für Höhe von 35.000 € bereitgestellt, sodass sich oder nicht? Mit der „Maiadagstüte für dahoim“ dieses Geld wieder neue Punkte anzulegen. keine negativen Auswirkungen ergeben. Der seid Ihr dafür bestens ausgestattet. Nach Rücksprache mit dem Erschließungsträ- Gemeinderat stimme einstimmig dafür. Verkauft wird die Maiadagstüte am Pfingst- ger ist es in anderen Kommunen durchaus üb- TOP 12 Bausachen samstag, dem 22. Mai, in der Wilhelmstraße lich, eine solche Refinanzierung einzubringen. a) Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohn- 18 bei Familie Conz von 9.00–16.00 Uhr. Der Erschließungsträger schlug der Verwaltung hauses in zweiter Reihe: Darin finden sich neben kulinarischen Leckerei- vor, die gewonnenen Ökopunkte aus den Wald- Der Antragsteller plant, im Garten des be- en, wie der klassischen roten Wurst mit Weck refugien mit 0,30 € pro Ökopunkt anzusetzen. stehenden Wohnhauses ein Wohnhaus in zwei- oder einer Portion Magenbrot, auch ein „S’isch Dies ergibt bei rund 64.000 ÖP einen Betrag ter Reihe zu errichten. Um die baurechtliche Maiadag“-Becher und ein Festplatz-Gutschein von 19.200 €. Diese Mittel sollen laut Vor- Zulässigkeit im Vorfeld prüfen zu lassen, wurde für 2022. Außerdem hat man die Wahl zwi- schlag von Pfanzler wieder direkt in die Schaf- ein Antrag auf Bauvorbescheid gestellt. In die- schen Bier- oder Weinbegleitung. Der Kosten- fung neuer Ökopunkte investiert werden. sem soll geklärt werden, ob ein eingeschossi- punkt liegt bei 10 € pro Tüte. Diesen Vorschlag stellte die Verwaltung zur ges Wohnhaus errichtet werden kann. Weiter Vorbestellungen kann man bis zum 18. Abstimmung. Stadtrat Xander stellte darauf- wurde die Frage gestellt, ob die Erschließung Mai an Evelin Bareither, telefonisch oder hin einen Gegenantrag, in dem er den Preis pro des hinterliegenden Grundstückteils durch per Whats-App über die Nummer +49151 Ökopunkt auf 1 € festlegte und die Zweckge- einen Teilabbruch der vorhandenen Garage er- 11920975 oder per E-Mail an evelin.bareit- bundenheit der Einnahmen strich. Dies sei aus folgen kann. Die Verwaltung bittet um Zustim- her@outlook.de richten. Bitte mit angeben, ob Sicht der FUW ein fairer Preis, der nicht nur für mung zur Bauvoranfrage und die Erteilung des man sein Paket mit Bier oder Wein möchte! Waldrefugien-Ökopunkte sondern grundsätz- Einvernehmens. Der Antrag wurde einstimmig Partystimmung im Wohnzimmer lich für alle gelten solle. Auch die BU befand das Einvernehmen erteilt. Am Samstagabend ab 21 Uhr könnt Ihr dann 1 € für eine gute Lösung, sodass sich am Ende b) Teilweiser Abbruch, Umbau und Sanierung zuhause richtig abfeiern, wenn Euch DJ Stefan einstimmig darauf geeinigt wurde. eines Wohnhauses mit Scheune in Eibensbach: Wittmann im Live-Stream aus dem eigenen
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