TÄTIGKEITSBERICHT 2018 - Unser CheCk-Up für sie www.aerztekammer-hamburg.de - Ärztekammer Hamburg
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TÄTIGKEITSBERICHT 2018
Unser Check-up für Sie
www.aerztekammer-hamburg.de
INHALT
Gesundheitspolitik | ÄRZTE IM FOKUS
05 Editorial
06 121. Deutscher Ärztetag in Erfurt
08 Kammerwahl | Debatten und Beschlüsse aus der Delegiertenversammlung
16 Entscheidungen des Vorstands
18 Kommunikation | Presse | Hamburger Ärzteblatt
21 Ausschuss Grundrechte | Arbeitskreis Suchtpolitik
22 Ausschuss Öffentliches Gesundheitswesen
23 Arbeitskreis Häusliche Gewalt | Ausschuss Gender in der Medizin
23 Ausschuss Strategien zur medizinischen Versorgung
24 Ärztestatistik
Weiterbildung | Fortbildung | Ausbildung MFA
26 Weiterbildung | Statistik der Weiterbildungsprüfungen | Weiterbildungsausschuss
27 Geschäftsführender Weiterbildungsausschuss | Weiterbildungsbefugnisse
28 Fachkunde Strahlenschutz | Widerspruchsausschuss
29 Fachsprachenprüfungen | Koordinierungsstelle Allgemeinmedizin
30 Fortbildungsakademie der Ärztekammer Hamburg
32 Veranstaltungsprogramm
33 Fortbildungsausschuss | Hausärztliche Fortbildung Hamburg
34 Ausbildung der Medizinischen Fachangestellten
36 Berufsbildungsausschuss | MFA Einstiegsqualifizierung
Qualität | ARZT UND RECHT | BERATUNG
39 Berufsordnung | Beschwerdestelle
41 Gebührenordnung für Ärzte | Rechtsabteilung
43 Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtfragen
45 Ärztliche Stelle Röntgenverordnung | Strahlenschutzverordnung
48 Patientenberatung der Ärztekammer und KVH
50 Zusammenarbeit von Ärzten und Selbsthilfegruppen
51 Ausschuss Qualitätssicherung
52 Fachgremium Hämotherapie
53 Ausschüsse: Arbeitsmedizin, Umweltmedizin, Schlichtung | Beratungskommission Substition
54 Präventionsprogramm „Gesund macht Schule“
INHALT
Kommissionen | ETHIK | PID
56 Ethik-Kommission
57 PID-Kommission Nord
59 Kommission Lebendspende | Kommission Reproduktionsmedizin
SERVICE | KAMMER | Finanzen
60 Mitgliedschaft | Ärzteverzeichnis | Elektronischer Arztausweis
61 Wirtschaftliche Lage
62 Finanzausschuss
62 Literatur für Ärzte | Kooperation mit der Staatsbibliothek / ÄZB
63 Suchtinterventionsprogramm der Ärztekammer Hamburg | Ombudsmann
Anhang | Statistik
64 Übersicht über die Ausschüsse und Arbeitskreise
65 Vertreter/innen in Gremien der Bundesärztekammer
67 Arztzahlen 2018 nach Facharztgruppen
69 Weitere Statistiken aus den Abteilungen
75 Lage – So finden Sie zu uns! | Impressum | Fotonachweis
76 Kontakt | Öffnungszeiten
Tätigkeitsbericht 2018
Editorial | GESUNDHEITSPOLITIK
Gesundheitspolitik
Ärzte im Fokus
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
2018 haben Sie das neue Ärzteparlament gewählt. Das neue Plenum aus insgesamt 57 De-
legierten hat sich verjüngt und der Frauenanteil ist von 32 auf 47 Prozent gestiegen. Damit
konnte ein Ziel aus der vergangenen Wahlperiode erreicht werden. Das freut uns sehr, die
wir nun in der Nachfolge von Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery und Klaus Schäfer als Prä-
sident und Vizepräsidentin von der Delegiertenversammlung gewählt wurden.
Montgomery und Schäfer – das sind Namen, die mit der Ärztekammer Hamburg verbunden
werden und die Jahre und Jahrzehnte die Kammerarbeit geprägt haben. Unzählbar sind die
Gesundheitsreformen und Diskussionen über das Gesundheitswesen, die in mühsamer po-
litischer Arbeit zu Verbesserungen geführt haben oder auch Schlimmeres verhindert haben.
Nun gehen wir mit teils bewährter, teils mit neuer Crew in die Legislaturperiode 2018 bis 2022.
Eines der zentralen Themen wird dabei die Digitalisierung sein. Was bedeutet sie für die Arbeit
als Arzt oder Ärztin? Welche ökonomischen Auswirkungen werden wir spüren? Dazu wurde
– ein kleiner Vorgriff auf das laufende Jahr – der Strategieausschuss umgewidmet in Digitalisie-
rung und Strategien im Gesundheitswesen. Wir werden berichten...
Mit dem Bericht über das Jahr 2018 erhalten Sie einen Überblick über Themen, Projekte und
Programme des vergangenen Jahres. Für uns in der Ärztekammer spielt Gesundheitspolitik
naturgemäß immer eine große Rolle. „Paragraf 219 a StGB abschaffen“, leitende Ärzte auf-
fordern, den Klinik Codex zu unterzeichnen, das TSVG oder auch die Umsetzung der Daten-
schutzgrundverordnung waren Gegenstand der Debatte im Ärzteparlament. Das Kernthema,
die Novellierung der Weiterbildungsordnung, kam auf dem Ärztetag zum bundespolitischen
Abschluss – nun steht die Umsetzung auf Landesebene an.
Was die Kammer für Sie als Mitglieder leistet, wird deutlich, wenn Sie die Zahlen genauer an-
schauen: über 1.000 Prüfungen in der Weiterbildung, über 130 Veranstaltungen, mehr als 5.000
Anerkennungen von Fortbildungsveranstaltungen – viele der Aktivitäten in der ärztlichen Selbst-
verwaltung würden ohne Sie als Ehrenamtliche nicht funktionieren! Dafür herzlichen Dank.
Stets aktuelle und ausführliche Informationen finden Sie übrigens auf der Webseite der Ärzte-
kammer Hamburg unter www.aerztekammer-hamburg.de und im monatlich erscheinenden
Hamburger Ärzteblatt. Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich gern an uns!
Unterschrift Pedram Emami
Dr. Pedram Emami, MBA PD Dr. Birgit Wulff
Präsident der Vizepräsidentin der
Ärztekammer Hamburg Ärztekammer Hamburg
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GESUNDHEITSPOLITIK | 121. Deutscher Ärztetag in Erfurt
121. Deutscher Ärztetag in Erfurt
In der Landeshauptstadt Thüringens tagte das Ärzteparlament vom 8. bis 11. Mai 2018. Die 250 Abgeordneten des
Ärztetags – entsendet aus den 17 Landesärztekammern – absolvierten ein Mammutprogramm: die Muster-Weiterbil-
dungsordnung, § 219 a, Fernbehandlung und Muster-Berufsordnung waren nur einige der Themen, über die debattiert
wurde und zu denen Beschlüsse gefasst wurden.
Für die ausschließliche Fernbehandlung
Schon auf dem Ärztetag 2017 in Freiburg/Breisgau hatte das Plenum diskutiert, inwiefern eine ausschließliche Fernbehand-
lung erlaubt werden sollte. Die Bundesärztekammer (BÄK) wurde aufgefordert zu prüfen, ob die (Muster-)Berufsordnung
(MBO) für Ärztinnen und Ärzte um einen Zusatz ergänzt werden kann, nach dem die Ärztekammern in besonderen Ein-
zelfällen Ausnahmen für definierte Projekte mit wissenschaftlicher Evaluation zulassen können. „Wir wollen und müssen
dieses Feld mit unserer ärztlichen Kompetenz besetzen“, sagte Dr. Josef Mischo, BÄK-Vorstandsmitglied und Vorsitzen-
der der Berufsordnungsgremien. Er stellte klar, dass digitale Techniken die ärztliche Tätigkeit unterstützen sollen. Sie
dürften aber nicht die notwendige persönliche Zuwendung von Ärztinnen und Ärzten ersetzen. Nach einer intensiven
Debatte stimmten die Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit für den vom Vorstand der BÄK vorgelegten Antrag.
Danach lautet der geänderte Paragraf (§ 7 Abs. 4 MBO): „Ärztinnen und Ärzte beraten und behandeln Patientinnen
und Patienten im persönlichen Kontakt. Sie können dabei Kommunikationsmedien unterstützend einsetzen. Eine aus-
schließliche Beratung oder Behandlung über Kommunikationsmedien ist im Einzelfall erlaubt, wenn dies ärztlich vertret-
bar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung,
Behandlung sowie Dokumentation gewahrt wird und die Patientin oder der Patient auch über die Besonderheiten der
ausschließlichen Beratung und Behandlung über Kommunikationsmedien aufgeklärt wird.“
§ 219 a – Werbeverbot zu Schwangerschaftsabbrüchen
Auf dem Ärztetag intensiv diskutiert wurden auch das Werbeverbot zu Schwangerschaftsabbrüchen. Die Delegierten-
versammlung der Ärztekammer Hamburg hatte zuvor die Abschaffung des Paragrafen 219 a StGB gefordert (vgl. Seite
11). Der Ärztetag sprach sich gegen eine Streichung oder Einschränkung des in § 219 a kodifizierten Werbeverbots für
Abtreibungen aus, mahnte aber maßvolle Änderungen
an, damit sichergestellt wird, dass Ärztinnen und Ärzte,
die innerhalb des Rahmens über ihre Bereitschaft infor-
mieren, gesetzlich zulässige Schwangerschaftsabbrüche
durchzuführen, nicht bestraft werden.
Psychische Gesundheit
Weitere Beschlüsse fasste der Ärztetag zum Thema Um-
gang mit psychischen Erkrankungen. Die Zunahme von
psychischen und psychosomatischen Erkrankungen wird
immer mehr zu einer Herausforderung für die Gesund-
Nach dem Ärztetag in Freiburg folgte 2018 der in Erfurt. 2019
tagt das Parlament in Münster. Als Abgeordnete dabei waren
(v.l.n.r.): Dr. Detlef Niemann, PD Dr. Birgit Wulff, Klaus Schä-
fer, Günther van Dyk, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery,
Dr. Hans Ramm, Christine Neumann-Grutzeck, Dr. Martin
Eichenlaub, Dr. Pedram Emami, Dr. Johannes Nießen
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121. Deutscher Ärztetag in Erfurt | GESUNDHEITSPOLITIK
heitsversorgung. Von Depressionen, Angststörungen, somatoforme Störungen, Alkohol- und Medikamentenabhängig-
keiten sind etwa ein Drittel der Bevölkerung jedes Jahr unabhängig vom sozialen Status oder Alter betroffen – darauf
verwiesen Referenten und Abgeordnete. Das Ende von Stigmatisierungen wurde gefordert und herausgestellt, wie
wichtig die Vernetzung der Therapeuten untereinander ist.
Weiterbildung
Mit großer Mehrheit wurde die Gesamtnovelle der Muster-Weiterbildungsordnung (MWBO) angenommen. „Inhalte
Tätigkeitsbericht 2018
statt Zeiten“, so brachte Dr. Franz Bartmann die wesentliche Neuerung der Weiterbildungsreform auf den Punkt. Denn
die Kernfrage laute nicht mehr, wie oft und in welcher Zeit Inhalte erbracht wurden, sondern wie und in welcher Form
Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten erworben werden. Bundesärztekammerpräsident Montgomery dankte Bart-
mann und den hauptamtlichen Experten aus dem Dezernat 2 der BÄK für den immensen Arbeitseinsatz.
Alle Beschlüsse des 121. Deutschen Ärztetags sind nachzulesen unter:
www.bundesaerztekammer.de.
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GESUNDHEITSPOLITIK | Delegiertenversammlung | Kammerwahl 2018
Delegiertenversammlung
Die Delegiertenversammlung (DV) der Ärztekammer Hamburg ist das Parlament der Hamburger Ärztinnen und Ärzte.
Sie setzt sich aus gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Hamburger Ärzteschaft zusammen. 2018 wurde das
Gremium nach vier Jahren neu gewählt. Gemäß § 19 Hamburgisches Kammergesetz für die Heilberufe (HmbKGH)
beschließt es Satzungen, den Haushalt und die Höhe der Kammerbeiträge. Die DV nimmt zudem Stellung zu gesund-
heitspolitischen Themen, diskutiert Reformvorhaben und setzt sich für die Belange der Ärzteschaft ein. Sie besteht aus
55 gewählten Mitgliedern sowie einem vom Fachbereich Medizin der Universität Hamburg zu bestimmenden Kammer-
mitglied bzw. seiner Stellvertretung und einer oder eines von der zuständigen Behörde benannten Ärztin oder Arztes
des Öffentlichen Gesundheitsdienstes bzw. ihrer / seiner Stellvertretung.
Wahl zur Delegiertenversammlung
Im Herbst 2018 wurde die DV neu ge-
wählt. Unter 158 Kandidatinnen und
Kandidaten mit insgesamt zehn Listen
wurden per Briefwahl die 55 zu verge-
benen Sitze gewählt. Stärkste Frakti-
on in der neuen DV wurde erneut die
Liste „Marburger Bund“.
Neuer Präsident
In der konstituierenden Sitzung im git Wulff, Listenführerin der Hamburger sowie Christine Neumann-Grutzeck
Dezember wurde Dr. Pedram Emami, Gesundheitsfraktion – die Ärzteopposi- (Marburger Bund), angestellte Internis-
MBA, zum neuen Präsidenten der Ärz- tion. Sie ist Allgemein- und Arbeitsme- tin in einer diabetologischen Schwer-
tekammer Hamburg gewählt. Der Neu- dizinerin in der Rechtsmedizin am UKE. punktpraxis und an der Asklepios Klinik
rochirurg arbeitet am Universitätsklini- Gewählt wurden anschließend die fünf Altona. Neu gewählt wurden Dr. Detlef
kum Hamburg-Eppendorf (UKE) und Beisitzer des Vorstands. Im Amt bestä- Niemann (Hausärzte in Hamburg – das
war bereits von 2014 bis 2018 Mitglied tigt wurden Dr. Hans Ramm (PPP-Liste), Original), bis vor kurzem niedergelas-
im Vorstand der Ärztekammer Ham- niedergelassener Facharzt für Neuro- sen als Hausarzt, Dr. Alexander Schult-
burg. Vizepräsidentin ist nun PD Dr. Bir- logie, Psychiatrie und Psychotherapie, ze (Marburger Bund), stellvertretender
Leiter der Notaufnahme des UKE, und
Norbert Schütt (Marburger Bund), Be-
triebsratsvorsitzender des BG Klinikums
Hamburg.
Am 10. Dezember wurde Dr. Pedram
Emami zum neuen Präsidenten der Ärzte-
kammer gewählt. Die symbolische
Schlüsselübergabe von Prof. Montgomery
an Dr. Emami
| 8
Kammerwahl 2018 | Delegiertenversammlung | ÄRZTE IM FOKUS
Anteil der gültigen Stimmen für die jeweilige Liste in Prozent
30%
30,94
Im Herbst 2018 wurde per Briefwahl die
DV neu gewählt. Unter 158 Kandida-
20% tinnen und Kandidaten mit insgesamt
Gesundheitsfraktion
zehn Listen wurden die 55 zu verge-
in Hamburg
Freie Ärzteschaft
Hausärzte
benen Sitze gewählt. Stärkste Fraktion
Junge Ärzte
HambuRger
Hamburger
14,99
Hartmannbund
Hamburg
P-P-P-Liste
Pädiater
wurde erneut die Liste „Marburger
10% 11,07
Netzwerk
Bund“. Die Liste erhielt 30,94 Prozent
Marburger
Hamburger
7,09 7,28 7,25
6,52 6,84 der gültigen Stimmen und 17 Sitze.
Allianz
4,41
Bund
3,62 Zweitstärkste Kraft in der DV wurde die
0
Liste „Hamburger Allianz“ mit 14,99
Prozent der Stimmen – das entspricht
acht Delegierten. Die Liste „Hausarzt
in Hamburg – Das Original“ kam auf
Sitzverteilung der neuen Delegiertenversammlung (55 Sitze) 11,07 Prozent und sechs Sitze. Die
„Hamburger Ärzteopposition“ firmier-
te bei dieser Wahl mit neuem Namen
Hartmannbund HambuRger Gesundheitsfraktion
als „Hamburger Gesundheitsfraktion –
Hausärzte in Hamburg
die Ärzteopposition“. Für sie stimmten
6 2 4
Hamburger Allianz 7,28 Prozent der Ärztinnen und Ärzte,
Marburger Bund
8 das entspricht vier Sitzen in der DV. Die
17
Freie Ärzteschaft
Hamburger Pädiater, die nach der Wahl
Hamburg
4 2014 zum zweiten Mal antraten, er-
Junge Ärzte hielten 7,25 Prozent der Stimmen und
4 Netzwerk
2
damit ebenfalls vier Sitze. Erstmals zur
Hamburger
P-P-P-Liste 4 4 Wahl stand die Liste „Junge Ärzte“. Sie
Pädiater
erhielt 7,09 Prozent der Stimmen und
wird auch mit vier Delegierten vertreten
sein. Das gilt auch für die „Freie Ärzte-
Präsident Dr. Pedram Emami, MBA schaft Hamburg“, für die 6,84 Prozent
stimmten sowie für die P-P-P-, die Lis-
Dr. Pedram Emami wurde am 10. Dezember 2018 zum neuen Präsident der te für Psychotherapie, Psychosomatik
Ärztekammer Hamburg gewählt. Er ist als Oberarzt am Universitätsklinikum und Psychiatrie, mit 6,52 Prozent – bei-
Hamburg Eppendorf tätig. de erhalten jeweils vier Sitze. Die Liste
Emami – geboren 1970 in Teheran – kam 1984 nach Deutschland, studierte Netzwerk, vormals unter dem Namen
in Göttingen und Hamburg Medizin. Seit 2001 ist er am UKE tätig, zunächst „Integration“ angetreten, belegt mit
als Arzt im Praktikum und Assistenzarzt in der neurochirurgischen Klinik des 4,41 Prozent der Stimmen zwei Sitze.
Tätigkeitsbericht 2018
UKE, dann ab 2008 als Facharzt in der neurochirurgischen Klinik. 2009 bis Der „Hartmannbund“ kam auf 3,62
2010 absolvierte er den Studiengang Executive MBA Health Care Manage- Prozent der abgegebenen Stimmen
ment an der European Business School (EBS). Seit 2011 ist er Oberarzt in der und damit ebenfalls auf zwei Sitze.
Neurochirurgie im UKE. Die Wahlbeteiligung unter den 16.971
Seit 2016 ist Dr. Emami 1. Vorsitzender des Marburger Bundes. Er wurde stimmberechtigten Ärztinnen und Ärz-
2010 in die Delegiertenversammlung und 2014 in den Vorstand der Kam- ten betrug 40,8 Prozent. Vor vier Jahren
mer gewählt. hatten 40 Prozent der Hamburger Ärz-
tinnen und Ärzte gewählt.
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GESUNDHEITSPOLITIK | Delegiertenversammlung Gesundheits- und Berufspolitik Die DV diskutierte im Berichtsjahr – ausgehend von den Lageberichten des Präsidenten Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery – eine Vielzahl an gesundheits- politischen Themen. Unter anderem waren anstehende Gesetzentwürfe wie das TSVG-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, das Psychotherapeutengesetz oder das Bundeskriminalamtgesetz Thema, aber auch die Notfallversorgung, der Schutz von Ärzten vor Gewalt und die Arbeitsbedingungen im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) boten Anlass für Debatten, Beschlüsse und Resolu- tionen. Terminservice- und Delegierte übten starke Kritik an dem tionsbeauftragte sollen für ihre Arbeit Versorgungsgesetz Vorhaben sowie auch an der weiteren frei gestellt und auf Intensivbetten zu- In den Lageberichten des Präsidenten Aushöhlung der Selbstverwaltung durch greifen können. war in fast allen Sitzungen des Jahres immer mehr Vorgaben. Mit Skepsis bewertete der Präsident das Gesetzesvorhaben des Bundesge- Die Neuordnung der Notfallversorgung die vom Bundesgesundheitsminister sundheitsministers Jens Spahn (CDU) hielten die meisten der Delegierten angestoßene breite Debatte über Ein- Thema. Montgomery sah in dem Ent- für gelungen. Es ist notwendig, be- führung einer Widerspruchslösung bei wurf des „Terminservice- und Versor- tonte der Präsident, die Fehlsteuerung der Organspende. Auch der Deutsche gungsgesetzes“ (TSVG) einen Angriff von Patienten zu vermeiden. Mit dem Ärztetag in Freiburg hat sich dafür aus- auf die Freiberuflichkeit, weil die offene bundeseinheitlichen System mit der gesprochen – ebenso die Gesundheits- Sprechstundenanzahl erhöht wird. Der Nummer 116117 kann ein System ent- ministerkonferenz. „Bislang gibt es in durchschnittliche Vertragsarzt arbeitet wickelt werden, durch das alle Stufen Deutschland allerdings keinen einzigen 51,2 Stunden, davon 37 an GKV-Pa- der Notfallversorgung abgedeckt sind. Rechtsbereich, in dem Nichtbefassen tienten. „Unterstellt wird,“, so Mont- und Nichtäußern als Zustimmung gilt“, gomery, „auch wenn der Gesundheits- Neuregelungen zur erklärte Montgomery. Auch die Frage minister das Gegenteil immer wieder Organspende eines bundeseinheitlichen Registers der betont, dass Ärzte mit einem Halbtags- Ausdrücklich begrüßte Montgomery die Widersprüche sei noch ungeklärt. „Das job zu einem vollen Gehalt unterwegs Bemühungen von Minister Spahn um muss es geben, denn wie kann der Arzt wären.“ Er forderte daher eine Anpas- die Organspende: Das geplante Gesetz sonst sicher sein, dass es wirklich kei- sung des Budgets als Gegenleistung für solle für eine bessere Vergütung der nen Widerspruch gab?“ Montgomery die Erhöhung der Stundenanzahl. Auch Organentnahmen sorgen. Transplanta- begrüßte ausdrücklich, dass Minister Klinik Codex* Auf das Problem der zunehmenden Ökonomisierung in der Medizin weist der von der Deutschen Gesellschaft für Inne- re Medizin (DGIM) entwickelte Klinik Codex hin. In der April-Sitzung erläuterte Montgomery, dass die Kammer sich gemeinsam mit der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) diesen Ansatz einer Selbstverpflichtung zu eigen machen will und die leitenden Ärztinnen und Ärzte Hamburgs bitten möchte, den Codex zu unterschreiben. Die Delegierten applaudierten und beschlossen einstimmig ohne Enthaltung, sich dem Klinik Codex „Medizin vor Ökono- mie“ anzuschließen und ihn insbesondere leitenden Krankenhausärzten zur Unterschrift zu empfehlen.“ (www.dgim. de/aerzte-codex/; www.aerztekammer-hamburg.org/aerztecodex). Im August 2018 wurden rund 900 leitende Ärztin- nen und Ärzte angeschrieben – bis zum Jahresende hatten 180 ihre Zustimmung gegeben. * Inzwischen wurde der Klinik Codex in Ärzte Codex umbenannt | 10
Delegiertenversammlung | ÄRZTE IM FOKUS
Beschluss zu Paragraf 219 a – Information über Schwangerschaftsabbrüche
Die DV forderte im April die Politik auf, den Paragrafen 219 a Strafgesetzbuch (StGB) zu streichen. „Die sachliche
Information darüber, welche Ärztin und welcher Arzt den Frauen in ihrer Notlage helfen kann, muss erlaubt sein und
darf nicht mit Gefängnis oder Geldstrafe bedroht werden“, sagte Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery. Die Delegierten
beschlossen einstimmig ohne Enthaltungen für folgende Resolution:
§ 219 a StGB streichen: Information über Schwangerschaftsabbrüche erlauben
„Für Ärztinnen und Ärzte ist nach gegenwärtiger Regelung bereits die neutrale Information – zum Beispiel auf der
Praxis-Website – darüber, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen, strafbar, damit kriminalisiert § 219a Ärztin-
nen und Ärzte in nicht nachzuvollziehender Weise.
Die Ärztekammer Hamburg fordert daher den Bundestag auf, den § 219 a Abs. 1 StGB ersatzlos zu streichen.
Sie begrüßt die Position des Hamburger Senats und fordert diesen auf, sich in diesem Sinne weiterhin für eine Streichung
des § 219a einzusetzen. Darüber hinaus regelt nach Ansicht der Delegiertenversammlung die Berufsordnung – also das
Standesrecht der Ärzteschaft – in ausreichendem Maße die Grenzen zwischen Werbung und Information.“
Auch im Vorjahr hatte es zum Werbeverbot in der DV bereits eine schriftliche Anfrage gegeben. Die Rechtsabteilung riet
Ärzten darin angesichts der Rechtslage von einer Information über Schwangerschaftsabbrüche auf der Webseite ab. Die
Information über Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, solle den zuständigen Behörden und
anerkannten Beratungsstellen vorbehalten bleiben. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz habe auf der In-
ternetseite eine Liste mit den Hamburger Praxen veröffentlicht, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen.“
Spahn bei diesem Thema zunächst auf ment entschieden zurück und forderte und Krankenhäuser wegen einer über-
eine breite Debatte im Parlament und die Politik auf, diese Möglichkeiten zogenen Interpretation der DSGVO zu
in der Gesellschaft setze, um Akzeptanz durch rechtliche Klarstellungen umge- Opfern von Abmahnwellen werden
für eine eventuelle neue Regelung zu hend zu unterbinden. Im Juni beschloss und in der Folge horrende Strafen zah-
erreichen. Für diese Akzeptanz sei die die DV folgende Resolution einstimmig len müssen. Dies würde die ambulante
doppelte Widerspruchslösung wichtig, ohne Enthaltungen. Versorgung der Patienten empfindlich
nach der nicht nur jeder Einzelne zu gefährden.“
Lebzeiten, sondern im Todesfall auch Augenmaß statt Bürokratie In der September-Sitzung widmete sich
noch die Angehörigen einer Organent- und Abmahnungen die DV erneut dem Thema. Auf Einla-
nahme widersprechen könnten. „Die Delegiertenversammlung der dung der DV referierte Dr. Rita Trettin
Ärztekammer Hamburg fordert ei- zum Thema „Herausforderung Daten-
Datenschutzgrund- nen angemessenen Umgang mit der schutzmanagement: Drei Monate EU-
verordnung neuen Datenschutzgrundverordnung DSGVO – eine erste Bilanz“. Die nieder-
Zweimal im Berichtsjahr befasste sich (DSGVO): „Wir wehren uns gegen gelassene Neurologin und Psychiaterin
Tätigkeitsbericht 2018
die DV mit der Datenschutzgrundver- eine übertriebene Auslegung des Ge- hat sich zur zertifizierten Datenschutz-
ordnung, die im Mai 2018 scharf ge- setzes und appellieren an die Verant- beauftragten fortgebildet. In ihrem Vor-
schaltet wurde. Befürchtet wurde, dass wortlichen, bei der Auslegung der trag gab sie einen Überblick über die In-
Arztpraxen Opfer von Abmahnwellen DSGVO mit Augenmaß zu handeln“. halte der Datenschutzgrundverordnung
würden. Diese Versuche von Rechts- Die Hamburger Ärzteschaft warnt vor (EU-DSGVO) und was diese konkret für
anwälten, die DSGVO zur Generierung der Gefährdung der medizinischen Arztpraxen und medizinische Versor-
zusätzlichen Einkommens zu missbrau- Versorgung der Bevölkerung, sollten gungszentren bedeuten (vgl. Artikel im
chen, wies das Hamburger Ärzteparla- niedergelassene Ärztinnen und Ärzte HÄB 9/2018 und HÄB 10/2018).
11 |GESUNDHEITSPOLITIK | Delegiertenversammlung Jahresabschluss und Haushaltsplan der Ärztekammer Hamburg Jahresabschluss Rücklagen (plus T€ 996) sowie zum an- Anstieg von rund 11 Prozent gerechnet. Zu den Aufgaben der DV gehört es, den deren auf die sonstigen Rückstellungen Der Anstieg der Aufwendungen hängt Jahresabschluss und Haushaltsplan der (Anstieg T€ 1.435) zurückzuführen ist. im Wesentlichen mit dem Personalbe- Ärztekammer Hamburg zu beraten. In der Auf Empfehlung des Finanzausschusses reich zusammen. Die durchschnittliche Juni-Sitzung wurde der vom Vorstand auf- stellte die DV einstimmig ohne Enthaltun- Mitarbeiteranzahl erhöht sich um 5,3 gestellte Jahresabschluss zum 31.12.2017 gen den Jahresabschluss zum 31. Dezem- Vollzeitstellen, ein Drittel entfällt auf Stun- beraten. ber 2017 fest. Ebenfalls einstimmig ohne denveränderungen von Mitarbeitern bzw. Das Jahresergebnis 2017 lag um rund Enthaltungen beschlossen die Delegierten Ganzjahreseffekten aus dem laufenden 508.000 Euro über dem Vorjahreswert, die vom Finanzausschuss vorgeschlagene Jahr 2018. Die Abschreibungen sind höher maßgeblich wegen höherer Erträge. Die Ergebnisverwendung. Anschließend ent- als angenommen – zwei IT-Projekte (Kam- Gesamtaufwendungen sind gegenüber lastete das Plenum den Vorstand für das merportal und Mitgliederverwaltung) dem Vorjahr nahezu unverändert. Die Wirtschaftsjahr 2017 einstimmig bei Ent- sollen im nächsten Jahr abgeschlossen Mitgliedsbeiträge und Gebühreneinnah- haltung der Betroffenen. werden. Weitere Aufwandserhöhungen men sind gegenüber dem Vorjahr ge- ergeben sich durch die neue Entschä- stiegen. Auf der Aufwandsseite ergab Haushaltsplan für 2019 digungsordnung, die 2018 von der DV sich betragsmäßig bei den Gesamtauf- Der Haushaltsplan 2019 war Beratungs- verabschiedet wurde und am 01.01.2019 wendungen nur eine geringfügige, bei gegenstand in der September-Sitzung. in Kraft getreten ist. Die Erfolgsrechnung einzelnen Posten aber nennenswerte Danach steigen die Gesamtaufwendun- schließt planmäßig mit einem ausgegli- Abweichung. So gab es 2017 eine Tarif- gen gegenüber dem Vorjahr um 6,6 Pro- chen Ergebnis bei einem Hebesatz von lohnsteigerung von 2,0 Prozent, die den zent. Zusammen mit den deutlich höhe- 0,55 Prozent im Vergleich zum Vorjahr in Personalaufwand prägte. Ebenso sind im ren planmäßigen Entnahmen aus den Höhe von 0,65 Prozent. Berichtsjahr 2017 bestimmte Kosten des Rücklagen reicht ein Hebesatz von 0,55 Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Vorjahres entfallen, wie beipielsweise Auf- Prozent, um zu einem ausgeglichenen Dr. Bruno Schmolke, erläuterte anschlie- wendungen im Zusammenhang mit der Bilanzergebnis und einer vollständigen ßend, dass der Finanzausschuss nach in- Schließung der Bibliothek des Ärztlichen Kostendeckung zu gelangen. tensiver Diskussion einstimmig beschlos- Vereins oder Kosten der Ärztekammer Der erwartete fortgesetzte Mitglieder- sen habe, der DV den Haushaltsplan und Hamburg als Gastgeber des Deutschen zuwachs im nächsten Jahr auf knapp die Hebesatzsenkung zur Annahme zu Ärztetags. Mehraufwendungen ergaben 17.100 führte zu tendenziell steigen- empfehlen. Anschließend beschloss die sich hingegen für den Einsatz von Zeit- den Beitragseinnahmen. Die sonstigen DV einstimmig ohne Enthaltungen, dem arbeitskräften wegen langfristig krank- Erträge sind auf dem Niveau des Vor- Entwurf des Haushaltsplans 2019 in der heitsbedingter Ausfälle. Die Bilanzsumme jahres geplant. Bei den Gebührenein- vorliegenden Fassung zuzustimmen und ist auf rund 20 Mio. Euro gestiegen, was nahmen wird auf Basis der Entwicklung den Hebesatz für das Beitragsjahr 2019 zum einen auf die zweckgebundenen im Vorjahr sowie im Jahr 2018 mit einem mit 0,55 Prozentpunkten festzulegen. Entschädigungsordnung und Gebührenordnung beschlossen Die DV beschloss auf Empfehlung des Finanzausschusses und des Vorstands einstimmig ohne Enthaltungen eine Ent- schädigungsordnung, die Anfang 2019 in Kraft trat. Hierin wurden Aufwandsentschädigungen und Reisekosten für Ehrenamtliche erstmals gebündelt. Auch Änderungen an der Gebührenordnung wurden im Berichtsjahr einstimmig ohne Enthaltungen angenommen. Die Genehmigung der Änderungen an der Gebührenordnung war durch die auf- sichtsführende Behörde bis Jahresende noch nicht erfolgt. | 12
Delegiertenversammlung | ÄRZTE IM FOKUS
Novelle der Muster-Weiterbildungsordnung
Auch 2018 war die Novellierung der Muster-Weiterbildungsordnung (MWBO) Thema in der DV. Der Präsident informierte
vor der Debatte auf dem Deutschen Ärztetag (DÄT) über den aktuellen Stand (siehe Bericht über den DÄT in Erfurt, S. 6).
Debatte um Teilnahme der
Ethikkommission an neuem Verfahren zu AMG-Studien
Bereits im Vorjahr hatten DV und Vorstand ausführlich über die
Teilnahme der Ethikkommission (EK) am neuen Verfahren der
AMG-Studien diskutiert. Ende 2016 hatte der Bundestag die EU-
Verordnung 536/2014 in nationales Recht umgesetzt und da-
für Anpassungen im Arzneimittelgesetz (AMG) vorgenommen.
Es beinhaltet Regeln für europaweit einheitliche Genehmigung,
Durchführung und Überwachung klinischer Prüfungen mit Hu-
manarzneimitteln. Der Präsident verwies in der April-Sitzung er-
neut auf die engen Fristen und den Wegfall des Lokalbezugs.
Gleichzeitig wurden Rechtsrahmen und Aufgabenstellung er-
heblich verschärft. Er erinnerte daran, dass die DV eine Staats-
haftung für unerlässlich hältt und bei der dem immensen finan-
ziellen Risiko eine staatliche Absicherung erwartete.
Die Ethik-Kommission der Ärztekammer
Hamburg bewertet zur Zeit noch klinische
Keine Haftungsübernahme
Prüfungen nach dem Arzneimittelgesetz (AMG).
In der April-Sitzung informierte Prof. Montgomery die DV über
Am künftigen Verfahren wird sich die EK der
Gespräche mit der Behörde für Gesundheit und Verbraucher-
Ärztekammer Hamburg nicht beteiligen.
schutz (BGV). Danach lehne die Stadt Hamburg eine Haftungs-
übernahme oder eine finanzielle Beteiligung ab. In einem Sch-
reiben an den Vorstand habe die EK deutlich gemacht, dass es
durchaus im Interesse der EK wäre, weiterhin AMG-Studien zu
beraten. Dies wäre aber nur möglich, wenn zukünftig die Rah-
menbedingungen hinsichtlich des Personals und der ehrenamt-
lichen Mitglieder stimmen. Nach erneuter Befassung blieb die
BGV bei ihrer Auffassung.
Neue Satzung für die Ethik-Kommission
Tätigkeitsbericht 2018
In der Juni-Sitzung beschloss die DV einstimmig ohne Enthaltungen die überarbeitete Satzung für die EK. Die Novelle war notwen-
dig, weil die ursprünglich angedachte Beteiligung an der Bearbeitung von Studien nach dem Arzneimittelgesetz, so genannter
AMG-Studien, nach der neuen EU-Verordnung nicht realisiert wird. Deshalb sind in der nun vorliegenden Fassung alle Bezüge auf
die AMG-Studien nach neuem Recht gestrichen.
Die DV hatte bereits im Dezember 2017 über die neue Satzung entschieden, nachdem im Rahmen des Registrierungsverfahrens
der Kammer die Auflage erteilt wurde, eine Anpassung der Satzung vorzunehmen. Die Satzung war aber noch nicht in Kraft
getreten.
13 |GESUNDHEITSPOLITIK | Delegiertenversammlung Jahresbericht des Versorgungswerks der Ärztekammer Hamburg Das Versorgungswerk der Ärztekam- Vermögens- und Ertragslage Die DV beschloss einstimmig ohne Ent- mer Hamburg hat die Aufgabe, seinen Trotz der weiterhin schwierigen Lage haltungen den Rechnungsabschluss des Mitgliedern und deren Hinterbliebe- auf den Finanzmärkten zeichnete Hem- Versorgungswerks und stimmte der nen Versorgungsleistungen zu ge- ker ein positives Bild für die Vermö- vom Hemker Verwaltungs- und Auf- währen. Rechtliche Grundlagen sind gens- und Ertragslage. Neu beteiligte sichtsausschuss vorgeschlagenen Ge- das Hamburgische Kammergesetz für sich das Versorgungswerk 2018 an ei- winnverwendung zu: 27 Millionen Euro die Heilberufe und das Versorgungs- nem US-Infrastrukturfonds des globalen sollten der Sicherheitsrücklage und 69 statut. In der Juni-Sitzung berichtete Marktführers Macquarie. Es wurde u.a. Millionen der Überschussrückstellung Dr. Torsten Hemker, Vorsitzender des in einen versicherungsbasierten Fonds für Dynamisierung zugeführt werden. Verwaltungsausschusses des Versor- investiert, der globale Wetterkatastro- Bei Enthaltung der Betroffenen be- gungswerks der Ärztekammer Ham- phen rückversichert. Der Buchwert der schloss das Plenum zudem, den Verwal- burg, über das zurückliegende Ge- Kapitalanlagen betrug knapp 5 Milli- tungs- und den Aufsichtsausschuss des schäftsjahr des Versorgungswerks. arden Euro. Dies ermöglicht laut Hem- Versorgungswerks der Ärztekammer Die Mitgliederanzahl ist 2017 um 3,2 ker trotz Niedrigzinsphase risikoreicher Hamburg für 2017 zu entlasten. Damit Prozent auf 16.507 Mitglieder gestie- anzulegen, um eine höhere Rendite zu können zum 1. Januar 2019 die Renten gen, die Zahl der zahlenden anwart- erzielen. Steigerungen konnten so bei aus Beiträgen bis 2008 um 0,5 Prozent, schaftsberechtigten Mitglieder auf Aktien, Private-Equity-Fonds und Priva- die Renten aus Beiträgen ab 2009 um 13.188. Die Zahl der Leistungsemp- te-Debt-Fonds erreicht werden. Durch 1,0 Prozent, die Anwartschaften aus fänger stieg weiterhin stetig, die der die insgesamt erfolgreiche Anlagestra- Beiträgen bis 2008 um 0,9 und die Berufsunfähigkeitsrentner blieb da- tegie wurde für 2017 eine Nettoverzin- Anwartschaften aus Beiträgen ab gegen nahezu konstant. sung von 4,55 Prozent erreicht. 2009 um 1,4 Prozent erhöht werden. Ethische Investments Wie schon in den Vorjahren befasste sich die DV auch 2018 mit der Frage ethischer Investments. Die DV hatte sich mehrfach mit der Frage beschäftigt, ob und wie eine Anlagestrategie ohne Investments in Waffengeschäfte möglich sei. Dabei war es immer wieder auch um die Problematik von Mischkonzernen gegangen, die sowohl zivile wie auch militärische Produkte herstellten. Im April 2018 – es gab eine schriftliche Anfrage – wurde beschlossen, das Thema in der Juni-Sitzung der DV zu diskutieren. Dr. Hemker, berichtete dann, dass sich auch die bundesweite Ständige Konferenz der Versorgungswerke mit dem Thema befasst habe. Die Beauftragte „oekom research AG“ habe in diesem Zusammenhang festgestellt, dass bei einem kategorischen Ausschluss von Investitionen in Waffenhersteller und -händler nur 1,5 Prozent des Aktien- und Rentenfondsvolumens des Hamburger Versorgungswerkes überhaupt betroffen seien. Es würde deshalb in der Perfor- mance keinen wesentlichen Unterschied machen. „Nach einer ausführlichen Diskussionen in beiden Versorgungswerk- ausschüssen hat der Verwaltungsausschuss deshalb entschieden, künftig nicht mehr in Waffen zu investieren“, teilte Hemker mit. Die Delegierten quittierten das mit großem Applaus. Dr. Detlef Niemann äußerte sich besonders zufrieden: „Wir können alle sehr stolz sein, dass das nach einem jahrelangen Prozess gelungen ist.“ Ausschüsse des Versorgungswerkes Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses sowie des Aufsichtsausschusses ist auf der Homepage unter www.vwaek.hamburg/organe.html veröffentlicht. | 14
Delegiertenversammlung | ÄRZTE IM FOKUS
Mitglieder der Delegiertenversammlung 2017
Marburger Bund: Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery | Dr. Angelika Koßmann | Günther van Dyk | Christine Neu-
mann-Grutzeck | Dr. Johannes Nießen | Prof. Dr. Martina Koch | Dr. Peter Buggisch | Dr. Hans-Christoph Kühnau |
Dr. Ralf Brod | Jean Constanze Gries | Prof. Dr. Andreas de Weerth | Dr. Bernhard van Treeck | Lars Brandt | Sven
Christian Beutel | Dr. Mathis Terrahe | Dr. Pedram Emami | Norbert Schütt | Christian Gittermann | Dr. Sinef Yarar
| Johannes Kahl | Dr. Anusch Sufi-Siavach | Prof. Dr. Georg Neumann | Dr. Brigitte Mahn | Hamburger Allianz
2014 Die Facharztliste: Dr. Dirk Heinrich | Angela Deventer | Dr. Michael Reusch | PD Dr. Henrik Suttmann | Dr.
Wolfgang Wesiack | Prof. Dr. Jörn Sandstede | Dr. Heinz-Hubert Breuer | Dr. Wolfgang Cremer | Dr. Lothar Gramer |
Dr. Gerd Fass | Hausarzt in Hamburg. Das Original: Klaus Schäfer | Dr. Detlef Niemann | Heike Klemm-Kitzing | Dr.
Sebastian Eipper | Dr. Melanie Leffmann | Die Hamburger Ärzteopposition: PD Dr. Birgit Wulff | Silke Koppermann |
Dr. Matthias Krause | PPP - Liste: Dr. Hans Ramm | Dr. Birgitta Rüth-Behr | Dr. Martin Eichenlaub | Dr. Catrin Mautner
| Freie Ärzteschaft Hamburg: Dr. Silke Lüder | Dr. Johannes Pietschmann | Dr. Jutta Lipke | Hamburger Pädiater:
Dr. Tatjana Tafese | Dr. Sigrid Renz | Dr. Annette Lingenauber | Integration: Dr. Bruno Schmolke | Dr. Torsten Hemker
| Hamburger Hausärzte: Dr. Georg Gorgon | Hartmannbund: Dr. André Rensch | Fachbereich Medizin der Univer-
sität Hamburg: Prof. Dr. Jakob R. Izbicki | Vertreter: Prof. Dr. E. Sebastian Debus | Als Ärztin/Arzt des öffentlichen
Gesundheitsdienstes: Dr. Kirsten Bollongino | Vertreter: Dr. Robert Ernst Wegner
Mitglieder der Delegiertenversammlung von 2018 bis 2022
Marburger Bund: Dr. Pedram Emami | Christine Neumann-Grutzeck | Norbert Schütt | Ellen Probsthein | Lars
Brandt | Dr. Angelika Koßmann | Dr. Ralf Brod | Dr. Nina Hector | Dr. Johannes Nießen | Dr. Sinef Yarar-Schlickewei
| Christian Gittermann | Angela Gerriets-Spauschus | Dr. Peter Buggisch | Dr. Dr. med. dent. Jillian Knips | Dr.
Dipl. biochem. Alexander Schultze | Sabine Pimpl | Dr. Mathis Terrahe | Hamburger Allianz: Dr. Michael Reusch |
Angela Maria Deventer | Dr. Dirk Heinrich | Hanna Juliane Richter-Simonsen | Dr. Wolfgang Wesiack | Dr. Jan Hen-
ning Geiger | Dr. Heinz-Hubert Breuer | Dr. Michael Alexander Rösch | Hausärzte in Hamburg – Das Original: Dr.
Detlef Niemann | Dr. Melanie Leffmann | Dr. Sebastian Eipper | Dr. Gudrun Redmann | Torsten Fix | Dr. Constanze
Lohse | Hamburger Gesundheitsfraktion – die Ärzteopposition: PD Dr. Birgit Wulff | Silke Koppermann | Dr.
Jo Ewert | Dr. Verena Deckwart | P-P-P - Liste: Dr. Hans Ramm | Dr. Birgitta Rüth-Behr | Dr. Martin Eichenlaub | Dr.
Verena Faude-Lang | Junge Ärzte: Sören Weidemann | Dr. Maximilian Lennartz | Florian Lutz | Dr. Franziska Büschek |
Freie Ärzteschaft Hamburg: Dr. Silke Lüder | Dr. Johannes Pietschmann | Dr. Jutta Lipke | Dr. Gerd Lampe | Hambur-
ger Pädiater: Dr. Sigrid Renz | Dr.Claudia Haupt | Dr. Daniela Nolkemper | Dr. Isabelle von Glasenapp | Netzwerk: Dr.
Torsten Hemker | Dr. med. Dipl.-Psych. Rita Trettin | Hartmannbund: Dr. Clemens Rust | Prof. Dr. Volker Harth |
Für den Fachbereich Medizin der Universität Hamburg: Prof. Dr. Jakob R. Izbicki | Vertreter: Prof. Dr. E. Sebastian Debus
| Als Ärztin/Arzt des öffentlichen Gesundheitsdienstes: Dr. Kirsten Bollongino | Vertreter: Dr. Robert Ernst Wegner
Tätigkeitsbericht 2018
15 |GESUNDHEITSPOLITIK | Vorstand
Entscheidungen des Vorstands
Der Vorstand führt die Geschäfte der Kammer und hat insbesondere die Beratungen der Delegier-
tenversammlung vorzubereiten und deren Beschlüsse umzusetzen (vgl. Seite 8 - 15). Das breit-
gefächerte Tätigkeitsspektrum des Vorstands ist in der Hauptsatzung der Ärztekammer Hamburg
geregelt und wird durch die der Ärztekammer gesetzlich zugewiesenen Aufgaben bestimmt. Der
Vorstand wurde im Dezember 2018 von der Delegiertenversammlung neu gewählt. Er trat im Be-
richtsjahr zu elf ordentlichen Sitzungen zusammen.
In den Vorstandssitzungen werden regelmäßig Entscheidungen zu Angelegenheiten der ärztlichen Wei-
ter- und Fortbildung, der Ausbildung zur Medizinischen Fachangestellten, zur Berufsordnung sowie der
Qualitätssicherung getroffen (vgl. Berichte der Fachabteilungen). Der Vorstand stellte den Jahresab-
schluss zum 31. Dezember 2017 auf und beschloss einstimmig, diesen in der vorliegenden Form dem
Finanzausschuss und danach der DV zur Feststellung vorzulegen (vgl. Seite 12). Weiterhin verabschie-
dete der Vorstand satzungsgemäß einen Entwurf des Haushaltsplans 2019.
Der Vorstand befasste sich aber auch mit rechtlichen und ethischen Fragen, die für die ärztliche Berufs-
ausübung von grundsätzlicher Bedeutung sind, und setzte Akzente zu gesundheitspolitischen Themen
auf regionaler und überregionaler Ebene.
Der Vorstand von 2014 bis 2018 (v. l. n. r.): Klaus Schäfer (Vize- Der im Dezember 2018 neu gewählte Vorstand setzt sich wie folgt
präsident), Liste Hausarzt in Hamburg – Das Original; Christine zusammen (v. l. n. r. ): Detlef Niemann, Liste Hausärzte in Hamburg
Neumann-Grutzeck, Marburger Bund; Dr. Hans Ramm, P-P-P- – Das Original; PD Dr. Birgit Wulff (Vizepräsidentin), Hamburger
Liste; Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery (Präsident), Gesundheitsfraktion – die Ärzteopposition; Norbert Schütt, Mar-
Marburger Bund; Günther van Dyk, Marburger Bund; PD Dr. burger Bund; Dr. Pedram Emami (Präsident), Marburger Bund; Dr.
Birgit Wulff, Die Hamburger Ärzteopposition; Hans Ramm, P-P-P-Liste; Christine Neumann-Grutzeck, Marbur-
Dr. Pedram Emami, Marburger Bund. ger Bund; Dr. Alexander Schultze, Marburger Bund
Berufsaufsicht Zusammenarbeit mit kammer soll 2019 erneut der Tag der
In jeder Sitzung befasste sich der Heilberufekammern und seelischen Gesundheit stattfinden.
Vorstand anlassbezogen mit Einzel- Fachgesellschaften Das gewählte Thema „Lebensmitte –
fällen, in denen Kammermitglieder Die Ärztekammer fördert den Aus- immer am Limit !?“ soll die seelische
mit dem Vorwurf einer ärztlichen tausch mit anderen Heilberufekammern Gesundheit von Menschen zwischen 35
Berufspflichtverletzung konfrontiert in Hamburg. Der Vorstand entschied und 55 in den Blick nehmen und den
wurden. Im Berichtsjahr waren das 65 auch 2018 über Kooperationen: Ge- Austausch der unterschiedlichen psycho-
Einzelfälle (vgl. Seite 39, 41). meinsam mit der Psychotherapeuten- therapeutischen Berufsgruppen fördern.
| 16Vorstand | ÄRZTE IM FOKUS
Der Vorstand beschloss darüber hinaus, weiterhin in den Vordergrund zu stel- dazu einer aus fünf Kammern bestehen-
erneut gemeinsam mit der Zahnärzte- len. Der Vorstand stimmte in der der- den Gesellschaft bürgerlichen Rechts
kammer Fortbildungen anzubieten. zeitigen Situation der Fassung, die von (GbR) anzuschließen, bewilligte der Vor-
den Berufsordnungsgremien der Bun- stand 2018 die Aufnahme in die GbR
Mitgliedschaft MRE-Netzwerk desärztekammer erarbeitet wurden, sowie den geschlossenen Vertrag.
Das MRE-Netzwerk wurde 2011 un- einstimmig zu.
ter Moderation des Gesundheitsamtes Foren für junge Ärztinnen und
Hamburg-Nord gegründet. Erreger mit Assistierte Reproduktion Ärzte
Mehrfachresistenz gegen Antibiotika Nach intensiver Diskussion beschloss Der Vorstand setzte auch 2018 das En-
nehmen seit mehr als 20 Jahren welt- der Vorstand, dass die assistierte Re- gagement für junge Ärztinnen und Ärz-
weit zu. Das Netzwerk, bestehend aus produktion weiterhin in Teilen in der te fort. Der Vorstand hatte sich zum Ziel
zahlreichen Organisationen im Ham- Berufsordnung geregelt sein soll. gesetzt, mehr jüngere Kolleginnen und
burger Gesundheitswesen, zielt auf Hintergrund für die anstehende Ent- Kollegen für die Kammerarbeit zu inte-
eine verbesserte Kommunikation an scheidung war ein Beschluss des BÄK- ressieren. Dazu beschloss er, weiterhin
Schnittstellen im Gesundheitswesen, Vorstands, die Reproduktionsrichtlinie gesonderte Veranstaltungen für junge
um der Entstehung und Weiterverbrei- nicht fortzuschreiben, sondern gemäß Ärztinnen und Ärzte unter dem Titel
tung multiresistenter Erreger (MRE) ef- § 16 b Abs. 1 Transplantationsgesetz „Kittel meets Kammer“ anzubieten. Hier
fektiv entgegen zu wirken. Der Vorstand (TPG) neue Richtlinien zu erarbeiten. werden junge Mitglieder über Aufgaben
entschied, dass die Ärztekammer dem der Ärztekammer und sie interessierende
Netzwerk beitritt und benannte Chris- Sektorenübergreifende Themen in einer ungezwungenen Atmo-
tine Neumann-Grutzeck als Vertreterin Landeskonferenz sphäre informiert. 2018 gab es zwei Ver-
der Kammer. Im Berichtsjahr beschloss die Landes- anstaltungen (vgl. Seite 18) mit sehr posi-
konferenz zur gesundheitlichen und tiver Resonanz.
Teilnahme am Pilotprojekt pflegerischen Versorgung (LKV) nach Neben diesen Veranstaltungen fand im
„Leading Diversity“ § 90 a SGB V eine Kampagne zur April eine gemeinsam mit dem Berufsver-
Die Helmut-Schmidt-Universität Ham- sparsamen Verwendung von Antibio- band der Medizinstudierenden (bvmd) or-
burg gründete ein interdisziplinäres tika. Diese wurde von zwei Unterar- ganisierte Veranstaltung unter dem Label
Pilot-Hochschulnetzwerk zu „Leading beitsgruppen, die Kammer vertreten „NewKammer“ statt (vgl. Seite 18).
Diversity“ und lud die Ärztekammer zur durch Christine Neumann-Grutzeck,
Teilnahme ein. Der Vorstand beschloss, ausgearbeitete Kampagne zur spar- Implementierung Peer Re-
das Netzwerk ideell zu unterstützen. samen Verwendung von Antibiotika view Allgemeinmedizin
umgesetzt. Es gab eine Plakataktion Die Ärztekammer Hamburg kooperiert
Fernbehandlung in der Stadt, Informationsblöcke für bei der Einführung des Peer Reviews
Der Vorstand diskutierte über die anste- Apotheker und Ärzte sowie weitere in der Allgemeinmedizin mit der Nach-
hende Entscheidung zur Neufassung Informationen zum Thema. Die Ärzte- barkammer in Schleswig-Holstein. Die
von § 7 Abs. 4 der Muster-Berufsord- kammer hat Veröffentlichungen und Ärztekammer dort verfügt über mehr-
nung auf dem Deutschen Ärztetag in Fortbildungen initiiert und angeboten jährige Erfahrungen und unterstützt
Erfurt. Die Neuregelung, die den be- sowie das Informationsangebot auf Hamburg bei der Implementierung. Der
rufsrechtlichen Weg für die ausschließ- der Webseite angepasst. Der Vorstand Vorstand begrüßte die Kooperation.
Tätigkeitsbericht 2018
liche Fernbehandlung von Patientinnen begrüßte die Aktivitäten und ebenso
und Patienten ebnen soll, entspricht die Festlegung des nächsten Themas Ethik und Qualität in der
den Forderungen des Deutschen Ärz- auf „Gesundheitskompetenz“. medizinischen Versorgung
tetages in Freiburg 2017, einerseits die Der Vorstand stimmte für die Einrichtung
Behandlung und Beratung aus der Fer- Kammerportal eines Arbeitskreises (AK) und die Auswei-
ne unter bestimmten Anforderungen Nach der Entscheidung im Vorjahr, für tung des Angebotes von Fortbildungen
zu ermöglichen und andererseits den die Mitglieder der Ärztekammer ein zu ethischen Themen. Der AK hat sich im
persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt Kammerportal einzurichten und sich Berichtsjahr noch nicht konstituiert.
17 |GESUNDHEITSPOLITIK | Pressestelle
Die Pressestelle
Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Ärztekammer
zielt darauf ab, ein positives Bild der Ärzteschaft in die Öf-
fentlichkeit zu transportieren. Um dieses Ziel zu erreichen,
sind − insbesondere in Zusammenarbeit mit Medienver-
tretern − Offenheit, Servicebereitschaft und professionell
aufbereitete Informationen unabdingbar. Ein Grundpfeiler
der Pressearbeit ist die Herausgabe von Pressemeldungen
zu kammerrelevanten Themen, Hintergrundgespräche mit
Journalisten und die kontinuierliche Kontaktpflege zu zahl-
reichen Redaktionen aktueller Medien in Hamburg, aber
auch zu überregionalen Pressevertretern und Autoren von
Hintergrund-Publikationen. Täglich gibt die Pressestelle
Ärztlicher Nachwuchs, Datenschutzgrundverordnung sowie die
Auskunft zu medizinischen oder gesundheitspolitischen
Kammerwahl waren Themen in der Pressestelle
Themen, vermittelt Ärztinnen und Ärzte als Interviewpart-
ner für Print, Hörfunk, Fernsehen sowie Onlinemedien und
wird von Journalisten als kompetenter Ansprechpartner
genutzt. Die Anfragen und Äußerungen betrafen im Berichtsjahr unter anderem Themen der Hamburger Gesundheitspoli-
tik, die Kammerwahl, die Schlichtungsstelle der norddeutschen Länder, die Datenschutzgrundverordnung, den Paragrafen
219a, den Klinik Codex, Fakten zu ausländischen Ärzten in Hamburg, Probleme bei der medizinischen Versorgung von
illegal in der Stadt lebenden Migranten sowie das Präventionsprogramm Gesund macht Schule.
Ärztlicher Nachwuchs Ärztinnen und Ärzte unbedingt dabei Veranstaltungsreihe „NewKammer“
Ein 2016 von der Pressestelle initiier- sein sollten. Anschließend stellten sich am Universitätsklinikum Hamburg-
tes Projekt wurde auch 2018 weiter die verschiedenen Listen vor, die sich Eppendorf (UKE). Im Fokus stand das
fortgesetzt: Unter dem Titel „Kittel im Herbst zur Wahl stellten. Thema „Arztgesundheit“ mit den Vor-
meets Kammer“ konzipierte und or- Die Oktober-Veranstaltung stand ganz trägen „Mediziner sind anders krank“
ganisierte die Pressestelle 2018 zwei im Zeichen der Fächer mit Nachwuchs- von Prof. Dr. Jörg Braun, Stiftung
Veranstaltungen mit unterschiedlichen sorgen. Öffentlicher Gesundheits- Arztgesundheit und Chefarzt Innere
thematischen Schwerpunkten, zu de- dienst, Arbeitsmedizin sowie die Koor- Medizin und Ärztlicher Direktor der
nen die Kammer junge Ärztinnen und dinierungsstelle Allgemeinmedizin und Park-Klinik Manhagen, Großhansdorf,
Ärzte sowie Medizinstudierende in die das Kompetenzzentrum Weiterbildung und „Selbstfürsorge als Bestandteil
Ärztekammer einlud. Bei der Veran- Allgemeinmedizin Hamburg (KWHH) der ärztlichen Berufsordnung – längst
staltung im Februar ging es in einem wurden vorgestellt. Beide Veranstal- überfällig oder voll überflüssig?“ von
Vortrag von PD Dr. Georgia Schilling tungen erfreuten sich sehr guter Reso- PD. Dr. med. Thomas Kötter, AG Stu-
aus der Asklepios Klinik Altona um das nanz. Die Veranstaltungsreihe soll im dierendengesundheit, Institut für Sozi-
„Überbringen schlechter Nachrichten“. nächsten Jahr fortgesetzt werden. almedizin und Epidemiologie der Uni-
Mit Blick auf die Kammerwahlen be- Die Bundesvertretung der Medizin- versität zu Lübeck. Der bvmd plant die
richtete Sven Claßen, kaufmännischer studierenden in Deutschland (bvmd) Fortsetzung der Veranstaltungsreihe
Geschäftsführer der Kammer, was die startete gemeinsam mit der Ärzte- jährlich mit wechselnden Landesärzte-
Ärztekammer macht und warum junge kammer Hamburg im April die neue kammern.
| 18Pressestelle | Hamburger Ärzteblatt | GESUNDHEITSPOLITIK
Wahl, Datenschutzgrund-
verordnung, Paragraf 219a
In ihren Pressemeldungen veröffent-
lichte die Pressestelle zudem Resoluti-
onen der Delegiertenversammlung (DV,
vgl. auch Seite 8), so zum Klinik Codex,
zur geforderten Streichung des Para-
grafen 219a und zum angemessenen
Umgang mit der neuen Datenschutz-
grundverordnung (DSGVO). In weite-
ren Pressemitteilungen unterstützte die
Pressestelle die Einführung des Sprach-
mittlerpools für Menschen mit Behin-
derung, berichtete zum zehnjährigen Barrierescout Karen Müller (r.) und Vorstandsmitglied Christine Neumann-
Bestehen des Präventionsprogramms Grutzeck, in der diabetologischen Schwerpunktpraxis beim Barrierecheck
Gesund macht Schule und verkündete
die Ergebnisse der Kammerwahl sowie
der Wahl des neuen Vorstandes. Artikel im Hamburger Ärzteblatt und auf vertritt sie die Ärztekammer Hamburg
der Homepage. in der Ständigen Konferenz Öffentlich-
Antibiotika, Lebensrettung Darüber hinaus begleitete die Presse- keitsarbeit der Bundesärztekammer.
und Barrierecheck stelle einen Barrierecheck. Hier wurde
Die Pressestelle war außerdem ein- in der diabetologischen Gemeinschafts- Hamburger Ärzteblatt
gebunden in diverse Projekte, darunter praxis in Altona die Praxis auf etwaige
unter anderem die Unterstützung der Barrieren angeschaut. Das Projekt der Gemeinsam mit der KVH gibt die Ärz-
Initiative „Ich kann Leben retten!“ des Patienteninitaitive erhebt Informationen tekammer das Hamburger Ärzteblatt
Hamburger Arztes Dr. Martin Buchholz. über Arztpraxen für Menschen mit be- heraus. Jährlich werden in elf Ausga-
Ziel des Vereins ist es, so vielen Men- einträchtigungen. ben des amtlichen Mitteilungsblattes
schen wie möglich lebensrettendes Wis- gesundheitspolitische Themen, wich-
sen und den Mut zur Herzdruckmassage Homepages, Ausschüsse, tige Entscheidungen, Debatten und
zu vermitteln. Seit 2016 schult die Initia- Ständige Konferenz medizinisch-wissenschaftliche Themen
tive Erwachsene, Kinder und Jugendliche Die Webseiten der Ärztekammer sowie – meist von Hamburger Ärztinnen und
in Kursen in sofortiger Laienhilfe. Buch- der Patientenberatung von Ärztekam- Ärzten geschrieben – veröffentlicht. Die
holz und ein Team bilden aus Ärzten und mer und Kassenärztlicher Vereinigung Pressestelle der Ärztekammer berichtete
Dozenten für Rettungswesen,theater- Hamburg werden von der Pressestelle zudem über Projekte, Veranstaltungen
pädagogisch erfahrene Schauspieler als verantwortlich betreut. Die Internetsei- und Gremienentscheidungen der Kam-
Herzretter-Trainer aus. ten der Kammer bieten auf weit mehr mer.
Zudem arbeitete die Pressestelle an der als 100 Seiten eine große Bandbreite Die Redaktion des Hamburger Ärztever-
Umsetzung der Antibiotika-Kampagne an Informationen rund um die Themen- lags erstellt in Kooperation mit den Pres-
Tätigkeitsbericht 2018
mit. Die Kampagne der Behörde für Ge- bereiche Gesundheit, Patientenservice, sestellen der Kammer und der KVH das
sundheit und Verbraucherschutz „Anti- ärztliche Selbstverwaltung, Weiter- und Hamburger Ärzteblatt, das an alle Mit-
biotika gezielt einsetzen“, richtete sich Fortbildung sowie Gesundheitspolitik. glieder der Ärztekammer Hamburg so-
vor allem an die Bevölkerung und will Die Pressestelle betreute die Ausschüs- wie psychologische Psychotherapeuten
auf die Risiken von unsachgemäßem und se Grundrechte und Öffentliches Ge- und Abonnenten verschickt wird. Die
unbegründetem Antibiotikagebrauch sundheitswesen sowie den Arbeitskreis aktuellen Ausgaben sind auf der Home-
aufmerksam machen. Die Ärztekammer Suchtpolitik und die Beratungskom- page www.aerztekammer-hamburg.
informierte die Ärztinnen und Ärzte über mission Substitution. Auf Bundesebene de als E-Paper oder PDF abrufbar.
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