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125. Jahrgang · Juli I August 2015
Vom Almosen
zur Rente
knappschaft-bahn-see mit neuer führung
neue regeln für kurzfristige beschäftigungen
auskunfts- und beratungsdienst der rentenversicherung
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blickpunkt
Knappschaft-Bahn-See mit neuer Führung
Vertreterversammlung trifft Entscheidungen
3 für die Zukunft
Die kurzfristige Beschäftigung – Nicht nur länger,
4 sondern auch unbefristet möglich
fokus knappschaft-bahn-see
Auskunfts- und Beratungsdienst der Rentenversicherung
Struktur und Aufgaben bei der Deutschen Rentenversiche-
9 rung Knappschaft-Bahn-See
Haushaltsjob-Börse der Minijob-Zentrale
16 10.000. Nutzer registriert
Datenübersicht nach § 286 SGB V
16 und § 96 SGB XI
berichte und informationen
18 Vom Almosen zur Rente
50. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung
28 Knappschaft-Bahn-See
Rezension
Die Beitreibung von Rückständen in der Sozialversicherung
29 (Vollstreckungsverfahren, Insolvenzrecht)
30 Personalnachrichten
Versichertensprecher für die Renten-Zusatzversicherung der
31 Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
31 Impressum
Titelbild:
Arbeiterinvaliden. So betitelt ist das Foto von
Fritz Mielert aus Dortmund, das 1928 in dem Buch
„Der Gigant an der Ruhr“ (M.P. Block Hg.) ver
öffentlicht wurde.
Foto: Copyright 1928 by Albertus-Verlag GmbH Berlin
Amtliches Mitteilungsblatt der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
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blickpunkt
Bettina am Orde Dr. Georg Greve Peter Grothues Heinz-Günter Held
Knappschaft-Bahn-See mit neuer Führung
Vertreterversammlung trifft Entscheidungen für die Zukunft
Die Expertin für Krankenversicherung Bettina am Orde wird zukünftig die Deutsche Rentenversiche-
rung Knappschaft-Bahn-See (KBS) führen. Mit Wirkung zum 1. November 2015 wurde sie von der Vertreter-
versammlung zur Ersten Direktorin gewählt. Sie wird die erste Frau und die erste Sozialwissenschaftlerin
auf dieser Position sein. Bettina am Orde wurde 1962 in Essen geboren. Sie studierte an der Bochumer Ruhr-
Universität. Ihre beruflichen Stationen führten sie über den AOK-Bundesverband, den Deutschen Gewerk-
schaftsbund, den IKK-Bundesverband und das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
2012 zur KBS. Seitdem ist sie für den Bereich der Krankenversicherung und auch für die Rechtsabteilung
zuständig.
Sie tritt die Nachfolge von Dr. Georg von Renten- und Krankenversicherung damaligen Bundesknappschaft. In der
Greve (66) an. Der im mecklenburgi in den neuen Bundesländern. In seine Haushaltsabteilung wurde er Dezernent
schen Güstrow geborene Essener sollte Zeit als Direktor (ab 1997) und Erster und 1999 Abteilungsleiter und damit
nach dem Willen seiner Eltern Medizin Direktor (ab 1998) fielen zahlreiche zuständig für einen Haushalt von heute
studieren. Denn beide waren Ärzte. Entscheidungen, die den Erhalt und rund 46,2 Milliarden Euro. Zudem baute
Doch er entschied sich für Mathematik Ausbau des Sozialversicherungsträgers er das Finanzcontrolling-System des
und Betriebswirtschaft und kam als möglich machten: Die Weiterentwick gesamten Unternehmens auf.
Entwickler für Datenverarbeitung über lung im Krankenhausbereich, die
das Unternehmen Krupp und den Land Gründung der Minijob-Zentrale (2003), Weiterhin, und nach dem Willen der
schaftsverband Rheinland 1986 zur da die Fusion mit der Seekasse und der Vertreterversammlung ein Jahr länger
maligen Bundesknappschaft. Geplant Bahnversicherungsanstalt (2005), als bis zur regulären Pensionsgrenze,
waren einige, wenige Jahre, es wurden die Öffnung der knappschaftlichen gehört Peter Grothues (63) aus Castrop-
fast dreißig. In denen die damalige Krankenversicherung für alle gesetzlich Rauxel der Führungsspitze der KBS
Bundesknappschaft sich von Grund auf Versicherten (2007) und die Fusion der an. Grothues, der das Unternehmen
veränderte und zur KBS wurde. Weg Knappschaft mit der Seekrankenkasse seit seiner Ausbildung zum Verwal
vom berufsständischen Sozialversi (2008). tungsangestellten bei der damaligen
cherungsträger des Bergbaus, hin zu Ruhrknappschaft kennt, zeichnet seit
einem zukunftsorientierten Verbund Neu im dreiköpfigen Direktorium Mai 2013 verantwortlich für die Bereiche
system für alle. Als Abteilungsleiter wird Heinz-Günter Held (59) sein. Der Rentenversicherung, Rehabilitation,
für Organisation und EDV organisierte Dortmunder kam nach einem Studium Personal und die Minijob-Zentrale.
Greve 1990/91 maßgeblich den Aufbau der Wirtschaftswissenschaften 1982 zur WB
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blickpunkt
Thomas Methler
Die kurzfristige Beschäftigung – Nicht nur länger, sondern auch
unbefristet möglich
In einem aktuellen Urteil hat das Bundessozialgericht (BSG) klarere Spielregeln für das Vorliegen
einer kurzfristigen Beschäftigung formuliert. Diese besondere Form der geringfügigen Beschäftigung kann
jetzt auch über eine Rahmenvereinbarung mehrere Jahre hinweg bestehen. Bisher wurde eine kurzfristige
Beschäftigung für längstens zwölf Monate angenommen. Bei genauer Betrachtung wird aber schnell deut-
lich, dass die Möglichkeit der unbefristeten kurzfristigen Beschäftigung nur bei einem ganz außergewöhn-
lichen und praxisfernen Beschäftigungsmodell gilt.
Die kurzfristige Beschäftigung Abgrenzung von der geringfügig schreitet, wird zum Beispiel gelegent
Kurze Vorstellung entlohnten Beschäftigung lich und nicht regelmäßig ausgeübt.
Die kurzfristige Beschäftigung ist die Die andere, und auch in ganz anderen Sie kann aber sowohl als kurzfristige
klassische Form der Aushilfsbeschäf Größenordnungen genutzte Art der als auch als geringfügig entlohnte
tigung. Zugegebenermaßen sind die geringfügigen Beschäftigung, ist die Beschäftigung behandelt werden.
Möglichkeiten, diese Beschäftigungs geringfügig entlohnte Beschäftigung Eine geringfügig entlohnte und eine
form zu nutzen, begrenzt. Liegen die (sogenannter 450-Euro-Minijob). kurzfristige Beschäftigung schließen
Voraussetzungen für eine kurzfristige Vergleicht man die Zahlen, wird die sich nach Auffassung der Spitzenor
Beschäftigung jedoch vor, ist sie be unterschiedliche Bedeutung beider ganisationen der Sozialversicherung
sonders attraktiv, weil Arbeitgeber und Beschäftigungsformen deutlich. Laut somit nicht zwangsläufig gegensei
Arbeitnehmer keine Sozialversiche statistischer Erhebung der Minijob- tig aus. Die Entscheidung, welche
rungsbeiträge zahlen müssen. Zentrale übten 6.614.145 Arbeitnehmer Beschäftigungsform gemeldet wird,
Ende März 2015 einen 450-Euro-Mini obliegt letztendlich dem Arbeitgeber
Eine kurzfristige Beschäftigung liegt job aus, aber nur 273.289 Arbeitnehmer bei Beginn der Beschäftigung.
vor, wenn sie im Laufe eines Kalender einen kurzfristigen Minijob.
jahres auf nicht mehr als drei Monate Ein Grund dafür ist sicher, dass es beim
oder 70 Arbeitstage befristet ist. Diese 450-Euro-Minijob, im Gegensatz zum BSG-Urteil vom 7. Mai 2014
Zeitgrenzen sind für die Übergangszeit kurzfristigen Minijob, keine zeitlichen (B 12 R 5/12 R)
vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember Beschränkungen gibt. Damit bietet Verhandelter Sachverhalt
2018 gültig. Ab 1. Januar 2019 gelten der 450-Euro-Minijob eine höhere Die klagende GmbH betreibt seit
wieder die alten (bis zum 31. Dezember Flexibilität. Und darin liegt auch der vielen Jahren ein Reinigungsunter
2014 maßgebenden) Zeitgrenzen von wesentliche Unterschied zwischen nehmen mit mehreren Filialen, in
zwei Monaten beziehungsweise 50 beiden Beschäftigungsarten. dem in den Jahren 2003 bis 2005 rund
Arbeitstagen. 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Während die geringfügig entlohnte unter anderem wiederholt und jeweils
Wie vorher auch, unterscheiden sich Beschäftigung grundsätzlich auf zeitlich begrenzt beschäftigt wurden.
die beiden Zeitgrenzen dadurch, dass Dauer beziehungsweise regelmäßige Ein Arbeitnehmer sollte in einer Filiale
die Drei-Monats-Regelung bei einer Wiederkehr angelegt ist, sieht die bei unerwarteten Arbeitskraftausfällen
Arbeitswoche von mindestens fünf kurzfristige Beschäftigung hingegen oder unerwartetem Personalbedarf
Tagen und die 70-Arbeitstage-Regelung als Grundvoraussetzung einen befris tätig sein, der durch saisonale Schwan
bei einer Arbeitswoche unter fünf teten Arbeitseinsatz vor. Die beiden kungen aufgrund besonderer Angebote
Tagen anzuwenden ist. Bei der Zusam Beschäftigungsarten unterscheiden bedingt war. Eine andere Arbeitneh
menrechnung mehrerer Beschäfti sich somit in erster Linie dadurch, dass merin wurde für Dekorationsarbeiten
gungszeiträume sind anstelle der drei eine geringfügig entlohnte Beschäf eingesetzt, wenn die Geschäftsführerin
Monate 90 Kalendertage maßgebend, tigung regelmäßig und eine kurzfris der Klägerin diesen Arbeiten aufgrund
wenn es sich nicht um volle Monate tige Beschäftigung nur gelegentlich saisonaler oder personeller Engpässe
handelt. Zudem gelten einheitlich ausgeübt wird. Eine auf längstens drei nicht allein nachkommen konnte.
70 Arbeitstage, wenn die Aushilfe in Monate oder 70 Arbeitstage innerhalb Den Beschäftigungen lag jeweils kein
einem der zusammenzurechnenden eines Kalenderjahres befristete Be (schriftlicher) Rahmenvertrag zugrun
Beschäftigungszeiträume an weniger schäftigung mit einem Arbeitsentgelt,
als fünf Tagen in der Woche gearbeitet welches die Arbeitsentgeltgrenze von
hat. 450 Euro im Monat (gegebenenfalls bei
Teilmonaten auch anteilig) nicht über
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de. Die Beteiligten gingen aber über Urteil die wesentlichen Unterschiede Arbeitszeit
einstimmend davon aus, dass die für zwischen regelmäßigen und gelegent Dauer des jährlichen Erholungs
Zeitgeringfügigkeit geltende 50-Tage- lichen Beschäftigungen und somit urlaubs
Grenze bezogen auf das jeweilige für das Vorliegen oder Nichtvorliegen Kündigungsfristen
Kalenderjahr keinesfalls überschritten kurzfristiger Beschäftigungen auf Hinweis auf geltende Tarifverträge,
werden sollte. Im Bedarfsfall fragte gezeigt beziehungsweise deutlicher Betriebs- oder Dienstvereinbarun
die Klägerin bei den Aushilfen an, ob herausgestellt, als es in früheren gen.
diese bei ihr einspringen könnten; Urteilen des BSG geschehen ist. Die
beim jeweils ersten Kontakt in einem Abgrenzung einer regelmäßigen von Nach § 8 Absatz 2 Nummer 6 Beitrags
Kalenderjahr fragte die Klägerin zudem einer gelegentlichen Beschäftigung verfahrensverordnung (BVV) muss der
danach, ob (weiterhin) die generelle wird damit verständlicher. Arbeitgeber die Niederschrift nach § 2
Bereitschaft bestehe, im genannten NachwG zu den Entgeltunterlagen für
maximalen Zeitrahmen tätig zu sein, Nach dem Urteil können nun auch die Sozialversicherung nehmen. Soviel
falls sich ein Engagement ergebe. Eine unbefristete Beschäftigungen, die zur Theorie. Zudem gilt die Nachweis
Abrufbereitschaft bestand nicht. Ein gelegentlich ausgeübt werden, die pflicht nach § 1 des NachwG nicht für
Einsatz als „Springer“ war bewusst Voraussetzungen einer kurzfristigen Arbeitnehmer, die nur zur vorüberge
nicht beabsichtigt. Die Klägerin erhielt Beschäftigung erfüllen. Dies wurde von henden Aushilfe von höchstens einem
je nach Situation der angefragten den Spitzenorganisationen der Sozial Monat eingestellt werden.
Aushilfen Zu- oder Absagen bezie versicherung bisher anders bewertet,
hungsweise im Fall der Abwesenheit weil die ältere BSG-Rechtsprechung Eine Rahmenvereinbarung begründet
überhaupt keine Nachricht. Die Aushil keinen Anlass dazu gegeben hat, eine noch keine Verpflichtung zur Arbeits
fen erhielten im streitigen Zeitraum in andere Rechtsauffassung zu vertreten. leistung1. Sie ist kein Arbeitsvertrag
mehreren Monaten Arbeitsentgelt von und legt lediglich die Bedingungen für
mehr als 400 Euro. Bewertung mündlicher Absprachen zukünftige Arbeitseinsätze fest. Ein Ar
zwischen Arbeitgeber und Arbeit- beitsverhältnis kann also nur dann vor
Die Beschäftigungseinsätze wurden nehmer liegen, wenn durch Vertragsabschluss
von der Klägerin im Rahmen einer Mündliche Vereinbarungen zwischen bereits die Arbeitspflicht begründet
kurzfristigen Beschäftigung nach Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind wird2. Dies ist bei einer Rahmenver
§ 8 Absatz 1 Nummer 2 Viertes Buch zulässig. Existiert jedoch kein schrift einbarung regelmäßig nicht der Fall.
Sozialgesetzbuch (SGB IV) gemeldet. licher Arbeitsvertrag, ist der Arbeitge Vielmehr kommt erst im Bedarfsfall ein
Im Rahmen einer Betriebsprüfung ber verpflichtet, dem Arbeitnehmer Arbeitsverhältnis zustande. Außerhalb
stellte die Deutsche Rentenversiche spätestens einen Monat nach Beginn der konkreten Arbeitseinsätze besteht
rung Baden-Württemberg (Beklagte) des Arbeitsverhältnisses einen schrift keine Dienstleistungspflicht. Daher ist
später fest, dass es sich um regelmä lichen Nachweis über die wesentlichen die Tagesaushilfe bei der Arbeitsanfra
ßige beziehungsweise regelmäßig Arbeitsbedingungen auszustellen ge durch den Unternehmer nicht zur
wiederkehrende Beschäftigungen (§ 2 Nachweisgesetz (NachwG)). Der Annahme des Beschäftigungsangebots
gehandelt hat und forderte Beiträge Nachweis muss folgende Angaben verpflichtet.
(und Umlagen) für mehrere Jahre nach. enthalten:
Sofern also kein durchgehendes
Kernaussage des Urteils Name und Anschrift der Vertrags Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitge
Vorweg genommen sei erwähnt, dass parteien ber und Arbeitnehmer von länger als
sich das Urteil allein auf Aussagen des Beginn (und bei befristeten Arbeits einem Monat besteht, sind Dokumen
Arbeitgebers (Klägerin) und der Arbeit verhältnissen auch die voraussichtli tationspflichten zur Ausgestaltung
nehmer (Beigeladene) stützt. Sämt che Dauer) des Arbeitsverhältnisses des Arbeitsverhältnisses auch nicht
liche Absprachen zwischen beiden Arbeitsort verpflichtend.
Parteien wurden mündlich getroffen, Art der Tätigkeit
schriftliche Vereinbarungen existieren Zusammensetzung, Höhe und Fällig Gelegentliche Beschäftigung
nicht. keit des Arbeitsentgelts (einschließ Im Urteil des BSG vom 7. Mai 2014
lich Zuschläge, Zulagen, Prämien, (B 12 R 5/12 R) wurden folgende Kern
Das BSG hat unter Würdigung seiner Sonderzahlungen sowie andere
ständigen Rechtsprechung in diesem Bestandteile des Arbeitsentgelts)
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aussagen zur Begründung einer gele vielmehr auch erfüllt sein, wenn der vorliegt, sind die Voraussetzungen für
gentlichen Beschäftigung gemacht: Beschäftigte zu den sich wiederho eine kurzfristige Beschäftigung gege
lenden Arbeitseinsätzen auf Abruf ben. Für diese Prüfung der Zeitgrenzen
Die Beteiligten haben lediglich bereitsteht, ohne verpflichtet zu sind alle vom 1. Januar bis 31. Dezember
beim ersten Kontakt im jeweiligen sein, jeder Aufforderung zur Arbeits mit Personengruppe 110 beziehungs
Kalenderjahr eine (mündliche) Rah leistung Folge zu leisten. weise 210 (kurzfristige Beschäftigung)
menvereinbarung über die grund Die Regelmäßigkeit ergibt sich gemeldeten Beschäftigungszeiten zu
sätzliche Bereitschaft zu Arbeits bereits daraus, dass die Arbeit nicht berücksichtigen.
leistungen getroffen. unvorhersehbar in wechselnder Häu
Diese Arbeitsleistungen waren von figkeit und zu verschiedenen Zeiten Sofern im unmittelbaren Anschluss
vornherein nicht vorhersehbar und übernommen wird. an eine auf längstens zwölf Monate
sollten auch keinem Muster oder ei Auf Grund einer Rahmenvereinba befristete Rahmenvereinbarung eine
nem bestimmten Rhythmus folgen. rung kann eine auf Dauer angelegte erneute Rahmenvereinbarung bei
Nach jedem Arbeitseinsatz war Rechtsbeziehung mit einander in demselben Arbeitgeber folgt, ist ab
unklar, ob es überhaupt zu weiteren kurzem Abstand folgenden Beschäf diesem Zeitpunkt grundsätzlich eine
Arbeitseinsätzen kommen würde. tigungen angenommen werden. regelmäßige (und nicht mehr kurz
Der Geschäftsbetrieb der Klägerin fristige) Beschäftigung anzunehmen.
war nicht systematisch und struktu Dies gilt nicht, wenn eine gelegentli
rell darauf angelegt, auf die Arbeits Umsetzung in drei Fallgruppen che Beschäftigung mit sich wiederho
kraft der Aushilfen im Sinne eines Aus der gesetzlichen Definition des lenden Arbeitseinsätzen über meh
Arbeitskraftpools zurückzugreifen. § 8 Absatz 1 Nummer 2 SGB IV und rere Jahre hinweg vorliegt (vergleiche
Vielmehr versuchte die Klägerin unter Berücksichtigung der höchstrich Gelegentliche Beschäftigung länger
den anfallenden Vertretungsbedarf terlichen Rechtsprechung können sich als zwölf Monate) oder zwischen
zunächst mit eigenen Kräften auf heute drei Fallgruppen im Zusammen beiden Rahmenvereinbarungen eine
zufangen und auf die Inanspruch hang mit der Prüfung des Vorliegens Unterbrechung von mindestens zwei
nahme der Aushilfen – auch wegen einer kurzfristigen Beschäftigung Monaten liegt. Auch eine sich unmit
der dadurch entstehenden höheren ergeben: telbar anschließende Beschäftigung
Kosten – zu verzichten. aufgrund einer Rahmenvereinbarung
Die nachträgliche Betrachtung der die (klassische) befristete Beschäfti bei einem anderen Arbeitgeber wäre
Beschäftigungen bestätigt die prak gung bis längstens zwölf Monate, grundsätzlich zulässig beziehungs
tische Umsetzung der entsprechen die (bereits bekannte) regelmäßi weise gelegentlich und kurzfristig.
den Absicht der Beteiligten, weil die ge Beschäftigung länger als zwölf
Arbeitseinsätze von ihrer zeitlichen Monate und Werden Arbeitnehmer wiederholt
Lage in unterschiedlichen Mona die (unter Berücksichtigung des von ein und demselben Arbeitgeber
ten, zu unterschiedlichen Anlässen BSG-Urteils aus 2014 neue) gelegent beschäftigt, ohne dass eine regelmäßi
sowie von der Anzahl der jeweiligen liche Beschäftigung länger als zwölf ge Beschäftigung besteht (vergleiche
Arbeitstage her ohne erkennbares Monate. Regelmäßige Beschäftigung länger als
Schema erfolgten. zwölf Monate), liegt eine kurzfristige
Diese differenzierte Betrachtung wurde Beschäftigung so lange vor, als im lau
Regelmäßige Beschäftigung letztendlich auch in der aktuellen Fas fenden Kalenderjahr die Zeitgrenze von
In der Vergangenheit wurden vom BSG sung der Geringfügigkeits-Richtlinien 90 Kalendertagen (alle Zeiträume mit
in verschiedenen Urteilen folgende (GeringfRL) der Spitzenorganisationen mindestens Fünf-Tage-Woche) oder 70
Kernaussagen zur Begründung einer der Sozialversicherung vom 12. Novem Arbeitstagen (mindestens ein Zeitraum
regelmäßigen Beschäftigung gemacht: ber 2014 berücksichtigt. weniger als Fünf-Tage-Woche) nicht
überschritten wird.
Die Beschäftigung ist bei vor Befristete Beschäftigung bis
ausschauender Betrachtung von längstens zwölf Monate Beispiel 1:
vornherein auf ständige Wiederho Eine befristete Beschäftigung bis Ein Arbeitgeber stellt eine Hausfrau
lung gerichtet und soll über mehrere zu einer Dauer von längstens zwölf jeweils für folgende Zeiträume
Jahre hinweg ausgeübt werden. Monaten ist immer gelegentlich und befristet ein:
Es kommt nicht darauf an, ob die nicht regelmäßig. Sofern also im lau
jeweiligen Arbeitseinsätze im Rah fenden Kalenderjahr und im Laufe der a) 1.1. bis 31.1. (Fünf-Tage-Woche)
men eines Dauerarbeitsverhältnisses Beschäftigung die Zeitgrenzen von drei b) 1.5. bis 31.5. (Fünf-Tage-Woche)
von vornherein feststehen oder von Monaten beziehungsweise 70 Arbeits c) 1.8. bis 31.8. (Fünf-Tage-Woche)
Mal zu Mal vereinbart werden. Das tagen nicht überschritten werden und d) 1.11. bis 30.11. (Fünf-Tage-Woche)
Merkmal der Regelmäßigkeit kann keine berufsmäßige Beschäftigung
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Während der Beschäftigungszeiträume einer Rahmenvereinbarung eine auf vor, wenn folgende Voraussetzungen
a, b und c liegt jeweils eine kurzfristige Dauer angelegte Rechtsbeziehung mit erfüllt sind6:
Beschäftigung vor, weil die Zeitdauer einander in kurzem Abstand folgen
von drei Monaten innerhalb eines Ka den Beschäftigungen angenommen Es besteht keine Abrufbereitschaft:
lenderjahres nicht überschritten wird. werden kann4. Für das Vorliegen einer Arbeit auf Abruf erfüllt den Tatbe
Im Zeitraum d liegt keine kurzfristige regelmäßigen Beschäftigung kommt stand einer regelmäßigen Beschäfti
Beschäftigung mehr vor, weil unter Be es dabei nicht darauf an, ob die jewei gung.
rücksichtigung der Vorbeschäftigungs ligen Arbeitseinsätze im Rahmen eines
zeiten a bis c die zulässige Zeitdauer Dauerarbeitsverhältnisses von vorn Die Arbeitseinsätze sind unvorher
von drei Monaten überschritten wurde. herein feststehen oder von Mal zu Mal sehbar und folgen auch keinem
Sofern bereits bei Aufnahme der vereinbart werden. Das Merkmal der bestimmten Muster oder Rhythmus:
ersten Beschäftigung a die gesamten Regelmäßigkeit kann vielmehr auch Die Arbeitseinsätze erfolgen in
folgenden Beschäftigungszeiten erfüllt sein, wenn der Beschäftigte unterschiedlichen Monaten, zu un
b bis d feststehen, handelt es sich von zu den sich wiederholenden Arbeits terschiedlichen Anlässen sowie von
Anfang an nicht um eine kurzfristige einsätzen auf Abruf bereitsteht, ohne der Anzahl der jeweiligen Arbeits
Beschäftigung. verpflichtet zu sein, jeder Aufforderung tage ohne erkennbares Schema.
zur Arbeitsleistung Folge zu leisten5.
Beispiel 2: Der Betrieb des Arbeitgebers ist
Ein Arbeitgeber vereinbart mit einer Beispiel 3 (41b der GeringfRL): nicht systematisch und strukturell
Hausfrau eine auf längstens zwölf Eine Hausfrau arbeitet als Bankkauf auf den Einsatz solcher Arbeitskräfte
Monate befristete Beschäftigung frau unbefristet bei einem Geldinstitut ausgelegt:
mit maximal 70 Arbeitstagen. Die jeweils an den letzten fünf Arbeitsta Der Arbeitgeber muss zur Sicherstel
Arbeitseinsätze sollen jeweils an den gen im Kalendermonat gegen ein mo lung des Betriebsablaufs nicht regel
Wochenenden beziehungsweise bei natliches Arbeitsentgelt von 750 Euro. mäßig auf Aushilfskräfte im Sinne
Bedarf stattfinden. eines Arbeitskraftpools zurückgrei
Die Tatsache, dass die Bankkauffrau fen. Auftragsspitzen werden somit
Die Beschäftigung ist kurzfristig, so aufgrund der vorhersehbaren Einsätze grundsätzlich vom Stammpersonal
fern keine anrechenbaren Vorbeschäf über einen Zeitraum von mehreren erledigt.
tigungszeiten im Kalenderjahr der Jahren eine regelmäßige Beschäfti
Beschäftigungsaufnahme vorliegen. gung ausübt, schließt das Vorliegen Beispiel 4 (41a der GeringfRL):
Sofern die Beschäftigung am 1. Januar einer kurzfristigen Beschäftigung aus. Ein Rentner erklärt gegenüber einem
beginnt, können sich keine Vorbe Dabei ist unerheblich, dass die für die Gastronomiebetrieb die grundsätz
schäftigungszeiten ergeben. Kurzfristigkeit einer Beschäftigung liche Bereitschaft, bei unerwarteten
maßgebende Zeitdauer von 70 Arbeits Personalausfällen und unerwartetem
tagen im Laufe eines Jahres nicht über Personalbedarf als Aushilfskellner ein
Regelmäßige Beschäftigung länger schritten wird. Die Bankkauffrau ist zuspringen. Eine vertragliche Abspra
als zwölf Monate versicherungspflichtig in der Kranken-, che über die Anzahl der Arbeitseinsät
Eine regelmäßige Beschäftigung liegt Renten-, Arbeitslosen- und Pflegever ze oder eine Rufbereitschaft wird nicht
vor, wenn die Beschäftigung bei ihrem sicherung, weil das Arbeitsentgelt 450 getroffen.
Beginn vorausschauend betrachtet auf Euro übersteigt und damit auch keine
ständige Wiederholung gerichtet ist geringfügig entlohnte Beschäftigung Die Beschäftigung wird aufgrund der
und über mehrere Jahre hinweg (Zeit vorliegt. nicht vorhersehbaren Arbeitseinsätze
räume bis zu zwölf Monaten können gelegentlich ausgeübt. Der Rentner
noch gelegentlich und kurzfristig sein) ist kurzfristig beschäftigt und somit
ausgeübt werden soll. Es besteht also Gelegentliche Beschäftigung länger versicherungsfrei in der Kranken-,
eine hinreichende Vorhersehbarkeit als zwölf Monate Renten- und Arbeitslosenversicherung
von Dauer und Zeitpunkt der einzelnen Grundvoraussetzung für die Annahme sowie nicht versicherungspflichtig
Arbeitseinsätze. In diesem Fall handelt einer kurzfristigen Beschäftigung, die in der Pflegeversicherung, solange
es sich nicht um eine kurzfristige länger als zwölf Monate dauert, ist die die Zeitdauer von 70 Arbeitstagen im
Beschäftigung. Begrenzung der Arbeitseinsätze auf Laufe eines Kalenderjahres nicht über
maximal 70 Arbeitstage pro Kalen schritten wird.
Die Regelmäßigkeit ergibt sich bereits derjahr. Unter dieser Voraussetzung
daraus, dass die Arbeit nicht unvor liegt eine gelegentliche kurzfristige Fallvarianten siehe Abb. 1.
hersehbar in wechselnder Häufigkeit Beschäftigung bei einer Rahmenver
und zu verschiedenen Zeiten über einbarung mit sich wiederholenden
nommen wird3 oder dass auf Grund Arbeitseinsätzen über mehrere Jahre
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blickpunkt
Bewertung des BSG-Urteils beginn Gewollte aus sozialversiche Die Voraussetzung, dass der Betrieb
Das Urteil des BSG aus dem Jahr 2014 rungsrechtlicher Sicht nachträglich zu des Arbeitgebers nicht systema
macht zwar unbefristete kurzfristige bewerten. Die tatsächlichen Absichten tisch und strukturell auf den Einsatz
Beschäftigungen über mehrere Jahre des Arbeitgebers beziehungsweise von Aushilfskräften ausgelegt sein
hinweg möglich, ihm dürfte aber keine seine Absprachen mit dem Arbeitneh darf, wird in vielen Fällen auch ein
wesentliche Bedeutung für die Praxis mer beim erstmaligen Kontakt werden K.O.-Kriterium sein. Hier genügt es
zukommen. Die geforderten Voraus realistisch betrachtet so sicherlich schon, wenn Auftragsspitzen, die sich
setzungen beziehungsweise Vorgaben, niemals in Erfahrung zu bringen sein. beispielsweise auch durch saisonale
die eine unbefristete Rahmenverein Die kurzfristige Beschäftigung bietet Mehrarbeit ergeben können, mangels
barung erlauben, entsprechen nicht aber auch ohne diese (neue) Regelung (ausreichend vorhandenen) Stamm
der gelebten Realität. Arbeitgeber bereits genügend Möglichkeiten der personal immer durch Aushilfskräfte
und Arbeitnehmer treffen in der flexiblen Nutzung. Letztendlich spricht aufgefangen werden.
Regel verbindliche Absprachen zu den nichts gegen sich wiederholende
einzelnen Arbeitseinsätzen, die auch einzelne Arbeitseinsätze bei demselben
der Planungssicherheit beider Parteien Arbeitgeber bis zu drei Monaten bezie Thomas Methler
dient oder vereinbaren Arbeitseinsätze hungsweise 70 Arbeitstagen innerhalb KBS/Minijob-Zentrale
auf Abruf. In diesem Zusammenhang eines Kalenderjahres, vorausgesetzt sie Dezernat VII.1/Grundsatz Versicherungs-,
muss auch erwähnt werden, dass werden jeweils (längstens bis zu zwölf Beitrags- und Melderecht
mündlichen Absprachen zwischen Monaten) befristet. Schriftliche Rah Hollestraße 7a-c
Arbeitgeber und Arbeitnehmer zwar menvereinbarungen und/oder konkrete 45127 Essen
zulässig sind, sich aber nicht wirklich Arbeitsverträge zwischen Arbeitgeber
dazu eignen, das zu Beschäftigungs und Aushilfe schaffen Sicherheit.
Abb. 1: Fallvarianten
Die Beschäftigung wird Die Beschäftigung
ausgeübt ist also
Maximal Voraussetzungen
Beschäftigungs- Arbeitstage nicht
70 Arbeitstage des BSG-Urteils regelmäßig gelegentlich kurzfristig
zeiträume pro Woche < 5 kurzfristig
pro Kalenderjahr 2014 liegen vor
1.1. – 31.3. X X
1.1. – 31.12. X X X X
1.1. – 31.12. X X X X
und erneut
1.1. – 31.12. X X X X
bei demselben
Arbeitgeber
1.1. – 31.12. X X X X
und erneut
1.3. – 31.12. X X X X
bei demselben
Arbeitgeber
1.1. – 31.12. X X X X
und erneut
1.1. – 31.12. X X X X
bei anderem
Arbeitgeber
1.1. – 31.12. X X X X
und erneut
1.1. – 31.12. X X X X X
bei demselben
Arbeitgeber
1.1. bis auf weiteres X X X X
1.1. bis auf weiteres X X X X X
FUSSNOTEN
1
vergleiche Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) vom 31. Juli 2002 – 7 AZR 181/01
2
vergleiche § 611 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
3
vergleiche Urteil des BSG vom 1. Februar 1979 – 12 RK 7/77 –, USK 7929
4
vergleiche Urteil des BSG vom 28. April 1982 – 12 KR 1/80 –, USK 8261
5
vergleiche Urteile des BSG vom 11. Mai 1993 – 12 RK 23/91 -, USK 9353 und vom 23. Mai 1995 – 12 RK 60/93 –, USK 9530
6
vergleiche Urteile des BSG vom 23. Juni 1971 – 3 RK 24/71 –, USK 7195, vom 25. November 1976 – 12/3 RJ 1/75, USK 76178, und
vom 7. Mai 2014 – B 12 R 5/12 R
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fokus knappschaft-bahn-see
Stephanie Schultze
Auskunfts- und Beratungsdienst der Rentenversicherung
Struktur und Aufgaben bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Die Sicherstellung eines möglichst flächendeckenden Serviceangebots im Rahmen der Aufklärung,
Auskunft und Beratung ist eine gemeinschaftliche Aufgabe aller Rentenversicherungsträger (§§ 13 bis 16
Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I)). Hieraus ergibt sich eine Verpflichtung der Deutschen Rentenversiche-
rung, ihre Kunden (Versicherte, Rentner und Arbeitgeber) über Rechte und Pflichten sowie Gestaltungsmög-
lichkeiten zu beraten beziehungsweise zu informieren.
Dem Auskunfts- und Beratungsdienst der Deutschen Rentenversicherung kommt also eine besondere
Bedeutung zu, weil er vielfach den ersten persönlichen Kontakt zum Kunden in Einzelgesprächen, auf
Betriebssprechtagen sowie Messen oder bei Vorträgen herstellt. Er ist folglich ein Aushängeschild der
Deutschen Rentenversicherung. Eine Grundvoraussetzung um dieser Aufgabe gerecht zu werden, ist eine
1
umfassende Beratungskompetenz der Mitarbeiter .
Nachfolgend werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen und deren Umsetzung sowie die wichtigsten
Arbeitsergebnisse für die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) an den Standorten
sowie an Sprechtagsorten skizziert.
Vom Rahmenkonzept zum Um nach dieser Umstrukturierung lichkeiten der Rentenversicherung.
Grundsätzepapier einen flächendeckenden und service Sprechtage sind organisatorisch einer
Nach dem Gesetz zur Organisations orientierten Auskunfts- und Beratungs Beratungsstelle zugeordnete Einheiten.
reform in der gesetzlichen Rentenver dienst mit einem hohen Qualitäts Sie sind in der Regel durch einen einzel
sicherung (RVOrgG) vom 9. Dezember standard zu realisieren, haben sich die nen Berater besetzt und an mindestens
2004 unterhalten die Regionalträger Träger der Deutschen Rentenversiche zwölf Beratungstagen jährlich geöffnet.
ein Dienststellennetz der Auskunft und rung im Rahmen einer verbindlichen
Beratung für die Deutsche Rentenversi Entscheidung am 16. August 20122 auf Um das Dienststellennetz träger
cherung (§ 131 Sechstes Buch Sozialge die Grundsätze für die serviceorientier übergreifend möglichst effizient zu
setzbuch (SGB VI)). te Auskunft und Beratung verständigt. gestalten, wird die „notwendige“
Anzahl einschließlich der Auswahl der
Dieses Gesetz war der Ausgangspunkt In diesen Grundsätzen wurden Stan jeweiligen Standorte sowohl unter
für die Abstimmung eines Rahmenkon dards zum bedarfsgerechten und wirt wirtschaftlichen Aspekten als auch un
zeptes der Deutschen Rentenversiche schaftlichen Betrieb von Dienststellen, ter Berücksichtigung der Kundeninte
rung für die Auskunft und Beratung, da der Schnittstellen zur Rentensachbear ressen und regionalen Besonderheiten
bis zu diesem Zeitpunkt alle Renten beitung, zu der Zusammenarbeit zum mittels einer jährlichen Bestandsana
versicherungsträger eigenständige Beispiel mit Gemeindeverwaltungen, lyse bestimmt.
Strukturen im Bereich Auskunft und Versicherungsämtern, Versichertenäl
Beratung unterhielten. Auf Grund testen und -beratern, für den Bereich Für die Bundesträger ist die Gesetzes
lage des Rahmenkonzeptes vom 16. der Datenverarbeitung sowie auch begründung zum § 131 SGB VI von we
Mai 2006 wurde bis Herbst 2011 der Instrumente für die Qualitätssicherung sentlicher Bedeutung. Hiernach können
Übergang der Auskunfts- und Bera vereinbart. die Bundesträger an ihren jeweiligen
tungsstellen der Deutschen Rentenver Standorten (Hauptverwaltung und
sicherung Bund auf die Regionalträger vergleichbare Verwaltungsstandorte)
abgeschlossen sowie die Integration Struktur des Dienststellennetzes die ihnen obliegenden Auskunfts- und
der bei den Bundesträgern (Bund und Zunächst wurden Auskunfts- und Beratungspflichten nach den §§ 13 bis
KBS) verbleibenden Auskunfts- und Beratungsstellen und Sprechtage 16 SGB I erfüllen. Dies betrifft bei der
Beratungsstellen geregelt (vergleiche definiert. Danach sind Auskunfts- und Deutschen Rentenversicherung Bund
Artikel 83 § 3 Absatz 4 RVOrgG). Beratungsstellen arbeitstäglich durch die Orte Berlin, Gera, Stralsund und
gängig geöffnete Service-Einheiten mit Brandenburg/Havel und bei der KBS
mehr als einem Mitarbeiter in Räum die Orte Bochum, Berlin, Bergheim,
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fokus knappschaft-bahn-see
Chemnitz, Cottbus, Frankfurt/Main, ren, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Interne und externe Vortragstätigkeit
Hamburg, Hannover, Kassel, Moers, sowie durch die von den Auskunfts- Durchführung von Betriebssprech
München, Münster, Rosenheim und und Beratungsstellen begleiteten tagen
Saarbrücken.3 Vortragsveranstaltungen beispielswei Aufklärung und Beratung auf Messen
se für Interessenverbände, Arbeitgeber Auskunftserteilung und aktivierende
Für die KBS ist laut Anlage 4 des Grund oder Schüler sowie zunehmend durch Ansprache zur zusätzlichen Alters
sätzepapiers zudem folgende Beson die auf den Internetseiten bereitge vorsorge im Rahmen der Wegweiser
derheit zu beachten: An den außerhalb stellten Informationen und Kontakt funktion (§ 15 Absatz 4 SGB I)
der genannten vierzehn Standorten angebote. Regionale/lokale Öffentlichkeitsar
bestehenden knappschaftlichen Aus beit zu Fachfragen
kunfts- und Beratungseinrichtungen Beratungsspektrum Fachliche Unterstützung der Versi
nimmt die KBS neben ihren Aufgaben Konkret umgesetzt werden diese drei chertenältesten und Versicherten
im Bereich der knappschaftlichen Aufgaben im persönlichen, schriftli berater
Krankenversicherung auch Auskunfts- chen (hierunter fällt auch die Kommu Betreuung der Gemeindeverwaltun
und Beratungsaufgaben für Versicherte nikation via E-Mail) oder telefonischen gen und Versicherungsämter, unter
wahr, die bei der KBS rentenversichert Kundenkontakt im Wesentlichen in vier anderem durch Aus- und Fortbil
sind. Arbeitsbereichen: der Terminvereinba dungsseminare, Hospitationen und
rung, dem Empfang einer Dienststelle, regionale Veranstaltungen
der persönlichen Beratung sowie dem Wahrnehmung der Aufgaben der
Aufgaben aus dem Servicetelefon. Servicestellen für Rehabilitation, so
Sozialgesetzbuch I weit diese jeweils von dem Renten
Die wesentlichen Aufgaben des In allen Bereichen ist das Selbstver versicherungsträger übernommen
Auskunfts- und Beratungsdienstes ständnis der Deutschen Rentenver worden sind
erstrecken sich über die Beratung sicherung für den Auskunfts- und Durchführung internationaler Bera
nach § 14 SGB I, die Auskunft nach § 15 Beratungsdienst voranzustellen: Jeder tungstage im In- und Ausland.
SGB I – einschließlich einer Wegwei Kunde ist unabhängig davon bei
serfunktion im Bereich der geförderten welchem Rentenversicherungsträger er Gemeinsame Technik
zusätzlichen Altersvorsorge – sowie die versichert ist, stets umfassend zu be Die vielfältigen Aufgaben können effi
Information/Aufklärung nach § 13 SGB I. raten. Anträge sind mit hoher Qualität zient nur mit entsprechender IT-Unter
vollständig aufzunehmen, um Rück stützung bewältigt werden. Bis zum
Beratung fragen zu vermeiden und eine schnelle endgültigen Einsatz eines gemeinsa
Im Rahmen einer Beratung sollen die Weitergabe an die bearbeitende Stelle men Programmsystems innerhalb der
Kunden in die Lage versetzt werden, zu realisieren. Der Auskunfts- und Deutschen Rentenversicherung wurden
ihre Leistungsansprüche und sonstige Beratungsdienst stellt insoweit eine für alle Träger gemeinsame Standards
Gestaltungsmöglichkeiten zu erkennen wichtige Schnittstelle zur Sachbearbei vereinbart.
und zu verwirklichen. Sie umfasst alle tung dar.
versicherungs- und rentenrechtlichen Diese umfassen zum Beispiel den trä
Fragen. Das Leistungsspektrum ist breit gefä gerübergreifenden Zugriff auf die für
chert und wurde im Grundsätzepapier die Versicherten gespeicherten Daten
Auskunft wie folgt zusammengefasst:4 und die Möglichkeit Rentenauskünfte
Eine Auskunft umfasst dagegen alle zu erstellen. Die technischen Rahmen
sozialen Angelegenheiten nach dem Umfassende und erschöpfende bedingungen für den Sachbearbei
Sozialgesetzbuch und bezieht sich in Auskunft und Beratung (persönlich, terdialog (rv-Dialog) werden hierzu
haltlich auf die Benennung der zustän telefonisch, per Chat oder E-Mail) kontinuierlich weiterentwickelt.
digen Sozialleistungsträger sowie auf in allen Fragen der gesetzlichen
alle Sach- und Rechtsfragen, die für den Rentenversicherung – einschließlich Für die Terminvergabe und Besucher
Auskunftssuchenden von Bedeutung Leistungen zur Teilhabe und Grund steuerung wurde als gemeinsame
sein können. sicherung – (§§ 14, 15 SGB I) elektronische Oberfläche im Bereich
Qualifizierte Aufnahme von Anträ der eServices die Anwendung „eTermin“
Aufklärung gen, zum Beispiel auf Kontenklärung entwickelt. Diese ermöglicht Termine
Die Auskunft und Beratung wird und von Leistungsanträgen, zum zu erfassen, zu dokumentieren und zu
ergänzt durch die Verpflichtung der Beispiel Rente, Krankenversicherung archivieren.
Rentenversicherungsträger, die Bevöl der Rentner (KVdR), Beitragserstat
kerung allgemein über ihre Rechte und tungen, Leistungen zur Teilhabe, Über die Anwendung „eAntrag“ wird
Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch einschließlich Prüfung auf Vollstän die Antragsaufnahme im Auskunfts-
aufzuklären. Dies erfolgt über Broschü digkeit und Klärung offener Fragen und Beratungsdienst elektronisch
10 I Kompass 7-8 2015
Kompass_7_8_2015.indd 10 23.07.15 13:48unterstützt. Dabei werden die bundes und aktuell bundesweit einheitlich zur Mütterrente) und die erleichterten Zu
einheitlichen Vordrucke für die Berater Verfügung zu stellen. gangsbedingungen für die Inanspruch
in elektronischer Form zur Verfügung nahme der Altersrente für besonders
gestellt. Außerdem können diese bei Die folgenden für die Auskunft und langjährige Versicherte nachgefragt.
Bedarf für die Aushändigung an die Beratung fünf wesentlichen Qualitäts
Kunden lokal ausgedruckt werden. standards und Maßnahmen zur Qua Persönliche Beratungen
Mittels eAntrag ist ein elektronischer litätssicherung sind in einer eigenen In 2014 wurden insgesamt 209.671
Versand der Unterlagen an den zustän Anlage des Grundsätzepapiers wie folgt persönliche Beratungen – einschließ
digen Träger und auch unmittelbar an aufgeführt:5 lich sogenannter Kurzberatungen
die Rentensachbearbeitung sicherge (zum Beispiel Einreichen von Unterla
stellt. Bereitstellung beratungsrelevanter gen, Bestätigung von Unterschriften,
Fachinformationen durch eine Wis Ausstellung von Rentnerausweisen
sensdatenbank (Beraterdatenbank) oder Lebensbescheinigungen usw.) –
Qualitätsstandards und Entwicklung eines eigenen Unter durchgeführt.6 Dies entspricht einem
Qualitätssicherung weisungs- und Qualifizierungs Zuwachs von 12 Prozent gegenüber
Das große Beratungsspektrum sowie konzeptes dem Vorjahr.
die Komplexität des Sozialrechts und Sicherstellung fachlicher Weiter
die damit einhergehenden Gestal bildung und Betreuung im Bereich Telefonische Beratung
tungsmöglichkeiten bedingen beson Auskunft und Beratung (ohne Servicetelefon)
dere qualitative Anforderungen an die Entwicklung eines Kommunikations Die Bedeutung der telefonischen Be
Auskunft und Beratung. Der Bereich leitfadens ratung innerhalb der Beratungsstellen
ist von vielfältigen unterschiedlichen Stetige Optimierung und Entwick hat in den letzten Jahren vor dem Hin
Situationen (zum Beispiel Einzel-, lung von Konzepten zur Qualitäts tergrund des kostenfreien Beratungs
Gruppengespräche, Betriebssprechtage, sicherung angebotes des Servicetelefons stetig
Telefonaktionen, Vorträge, Schulungen abgenommen. 2014 hingegen ist die
oder Messen) gekennzeichnet. Zur Anzahl der telefonischen Beratungen
Sicherstellung einer hohen Qualität im Ergebnisse des Auskunfts- und bundesweit mit 13.925 telefonischen
Interesse des Kunden ist deshalb eine Beratungsdienstes bei der KBS Beratungen in den Auskunfts- und
entsprechende fachliche und persönli Nachdem die grundsätzliche Struk Beratungsstellen wieder etwas ge
che Kompetenz der Berater erforderlich. tur und die Standards der Auskunft stiegen. Diese Entwicklung gegen den
und Beratung innerhalb der gesam bisherigen Trend ist vermutlich darauf
Alle im Rahmen der Auskunft und Be ten Deutschen Rentenversicherung zurückzuführen, dass Auskunftssu
ratung erbrachten Leistungen werden skizziert wurden, werden nachfolgend chende angesichts der – aufgrund der
für alle Träger in einem einheitlichen die Ergebnisse und Aktivitäten des gesetzlichen Neuregelungen – bundes
Berichtswesen erfasst und dargestellt. Auskunfts- und Beratungsbereiches weit stark nachgefragten und zeitweise
der KBS dargestellt. schlecht erreichbaren kostenfreien
Darüber hinaus werden die Ergebnisse Servicenummern vermehrt auf diesem
von Kundenbefragungen regelmäßig Den Ergebnissen liegen die an den Weg versucht haben, die gewünschten
ausgewertet und verglichen, um die vierzehn Standorten und den von dort Informationen zu erhalten.
Qualität des Service- und Beratungs betreuten Sprechtagen in den Dienst
angebots stetig zu verbessern und stellen der knappschaftlichen Kranken Schriftliche Beratung
die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen. Die versicherung geleisteten Beratungen (Schwerpunkt: E-Mails)
Tätigkeiten des Auskunfts- und Bera zugrunde. Insbesondere der Trend zur elektroni
tungsbereichs werden zudem als eine schen Kontaktaufnahme hat auch im
eigene Produktgruppe im Benchmar Der Schwerpunkt wird hier auf das Jahr 2014 erwartungsgemäß weiter
king der Rentenversicherungsträger Jahr 2014 gelegt, welches aufgrund angehalten. Der Anteil der schriftli
abgebildet. der Auswirkungen des Gesetzes über chen Beratungen ist in 2014 um fast
Leistungsverbesserungen in der ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr
Im Sinne der Erhaltung und stetigen gesetzlichen Rentenversicherung (RV- gestiegen. Dieser Anstieg ist vor allem
Verbesserung von Qualität und Service Leistungsverbesserungsgesetz) in allen auf die weiterhin gestiegene Zahl von
im Bereich Auskunft und Beratung Aufgabenbereichen von einem hohen E-Mail-Anfragen zurückzuführen.
haben die Rentenversicherungsträger Informationsbedarf der Versicherten
außerdem eigene Standards defi und Rentner geprägt war. Dabei wurden Seit Einführung der zentralen Mail-
niert, um das im Beratungsgeschäft insbesondere die verbesserte Bewer In-Datenbank der Rentenversicherung
benötigte Fachwissen stets umfassend tung der Kindererziehungszeiten für der KBS im Jahr 2002 ist die Zahl der
vor 1992 geborene Kinder (sogenannte unter rentenversicherung@kbs.de ein
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Kompass_7_8_2015.indd 11 23.07.15 13:48fokus knappschaft-bahn-see
gehenden Anfragen ausnahmslos von gemeinsamen allgemeinen Service mitteilungen weit verbreitet ist und
Jahr zu Jahr gestiegen. Die Gesamtzahl telefon, dem Servicetelefon für Hör zusätzlich ein hoher Informations
der zum überwiegenden Teil im Bereich geschädigte und dem Firmenservice. bedarf aufgrund des Reformgesetzes
der Hauptverwaltung beantworteten Darüber hinaus betreibt sie ein eigenes bestand, konnten in 2014 von allen
und koordinierten Mail-Anfragen hat Servicetelefon, mit dem eine direkte Trägern erstmals nur rund 30 Prozent
sich im Vergleich zum Vorjahr noch ein Erreichbarkeit für die eigenen Kunden aller Anrufe (530.970) tatsächlich
mal um 17 Prozent auf nunmehr über geschaffen wird. entgegengenommen werden. Der sich
18.000 erhöht (vergleiche Abb. 1). daraus ergebende Handlungsbedarf
Gemeinsame Servicenummer aller zur Erhöhung der Erreichbarkeit wird
In der Beratungsstatistik wird aller Träger (0800 1000 480 0) zurzeit in den Gremien der Deutschen
dings gemäß der aktuell von den Ren Der Fachausschuss für Organisation Rentenversicherung erörtert.
tenversicherungsträgern abgestimm hat sich im Herbst 2005 für das Kon
ten Legende zu dieser Statistik nur ein zept eines gemeinsamen Servicetele Die KBS hat in den Jahren 2009 bis 2014
Teil der Mail-Antworten erfasst. fons ausgesprochen8. Alle Träger (mit zwischen 16.868 und 29.051 Gespräche
Ausnahme der Deutschen Rentenversi pro Jahr geführt.
Eine statistische Erfassung von E-Mails cherung Baden-Württemberg, Hessen
ist in der Beratungsstatistik der Deut und Saarland) beteiligen sich derzeit an Servicetelefon für Hörgeschädigte
schen Rentenversicherung danach nur diesem Angebot. Über einen Telefon Auch gehörlose und hörgeschädigte
dann zulässig, wenn ein Mitarbeiter provider werden die bei dieser Nummer Menschen können kostenfrei mit
des Auskunfts- und Beratungsdienstes eingehenden Anrufe an die jeweils der Deutschen Rentenversicherung
über einen Sach- beziehungsweise freien Telefonagenten der Träger ver kommunizieren. Betreut wird die
Rechtsstand im Sinne der §§ 14 und 15 teilt. Die KBS hat für die gemeinsame ses Servicetelefon derzeit durch die
SGB I inhaltlich berät. Damit wird der Servicenummer einen Anrufanteil von Deutsche Rentenversicherung Bund,
zeitliche Aufwand zur Beantwortung 5 Prozent der Anrufe (analog der Baden-Württemberg, Bayern-Süd, Mit
von E-Mails, zum Beispiel zu Öffnungs Zuständigkeit für den Versicherten teldeutschland, Rheinland, Schwaben
zeiten, Terminvergabe oder Informa bestand). und Knappschaft-Bahn-See. Um das
tionen zu Sprechtagsorten sowie die Angebot nutzen zu können, muss vom
Weiterleitung an Fachabteilungen (hier Die Anzahl der Anrufversuche steigt Kunden zunächst die Software des
allein 11.700 E-Mails) an dieser Stelle kontinuierlich an. Allein im Jahr Partner-Dolmetscherdienstes installiert
nicht dokumentiert. 2014 betrug der Anstieg 38 Prozent werden. Im Anschluss kann eine Video-
von knapp 1,3 auf fast 1,8 Millionen oder Schriftverbindung zwischen dem
Die offensichtlich unterschiedliche Er Anrufversuche. Da die gemeinsame Dolmetscher der Deutschen Rentenver
fassung von E-Mails bei den einzelnen Servicenummer durch die Veröffent sicherung und dem Dienst aufgebaut
Rentenversicherungsträgern wurde lichung in Broschüren, im Internet, in werden, um Fragen rund um Rente,
seitens der KBS in die organisatorisch- Massendruckprodukten und Presse Reha oder Altersvorsorge zu bespre
technische Arbeitsgruppe Auskunft chen.
und Beratung 7 eingebracht, um eine
neue Legende und einheitliche Erfas Abb. 1: Anzahl bearbeiteter E-Mail-Anfragen
sung bei allen Trägern zu erreichen.
20.000
18.000
Servicetelefone der Deutschen 16.000
Rentenversicherung 14.000
„Der heiße Draht zur Rentenversiche 12.000
rung“, so lautet der Hinweis im Internet 10.000
für dieses Angebot des Auskunfts- und 8.000
Beratungsdienstes. Mittels kostenfreier 6.000
0800-Rufnummern sind die Träger der 4.000
Rentenversicherung durch gemeinsame 2.000
und trägereigene Servicetelefone tele 0
fonisch viele Stunden am Tag erreich 2010 2011 2012 2013 2014
bar. Seit Einführung nimmt diese Form Beantwortet 4.753 5.842 6.345 6.288 6.456
der Kontaktaufnahme stetig zu. Weitergeleitet 6.384 6.884 8.068 9.236 11.701
Gesamt 11.137 12.726 14.413 15.524 18.157
Die KBS beteiligt sich an drei träger
Quelle: E-Mail-Statistik der KBS
übergreifenden Servicetelefonen: dem
12 I Kompass 7-8 2015
Kompass_7_8_2015.indd 12 23.07.15 13:48Servicetelefon der KBS Beide Zugangskanäle werden für die Erstmals wurden in 2014 bundesweit
(0800 1000 480 80) KBS durch den Auskunfts- und Bera fast 400 externe und 48 interne Ver
Neben dem gemeinsamen Servicetele tungsdienst betreut. anstaltungen von Referentinnen und
fon können die Träger der Deutschen Referenten der Auskunfts- und Bera
Rentenversicherung ein eigenes Service tungsstellen der KBS durchgeführt.
telefon für ihre Kunden betreiben. Dies Termintelefone
wird mit einer Appendixnummer (= An Neben den Servicetelefonen der Deut Infoprogramm
hangnummer) realisiert. Für die KBS schen Rentenversicherung betreibt die Für die Deutsche Rentenversicherung
hat das eigene Servicetelefon insbe KBS elf regionale Termintelefone. Mit wurde ein internes Vortragsprogramm
sondere wegen der Besonderheiten der der Anwendung „eTermin“ werden freie (sogenanntes Infoprogramm) entwi
knappschaftlichen Rentenversicherung, Termine für die Kunden trägerübergrei ckelt, welches alle wichtigen Ren
der Seemannskasse und im Bereich der fend sichtbar und eine strukturierte tenthemen (unter anderem Konten
Bahn (zum Beispiel Renten-Zusatzver Terminvergabe für eine ideale Besu klärung, Erwerbsminderungsrenten,
sicherung) eine elementare Bedeutung. chersteuerung realisierbar. Altersrenten, Hinterbliebenenrenten,
Betreut wird dieses Angebot im Schwer Altersvorsorge, Besteuerung von Ren
punkt durch das Team Servicetelefon Die Zuwächse bei den persönlichen ten sowie Rentenseminare) thema
der Hauptverwaltung. Ein Anteil von Beratungen in 2014 – in Folge des RV- tisch bündelt. Diese internen Vorträge
rund 25 Prozent der Gespräche wird Leistungsverbesserungsgesetzes – spie werden in eigenen Räumlichkeiten der
durch die regelmäßige Unterstützung geln sich auch an den Termintelefonen Deutschen Rentenversicherung insbe
weiterer Dienststellen getragen, um wieder. Die Zahl der geführten Gesprä sondere für interessierte Einzelkunden
eine gute Erreichbarkeit für die Kunden che ist 2014 um mehr als 15 Prozent auf angeboten.
zu realisieren. 161.255 gestiegen (würde als Vergleich
das Jahr 2008 herangezogen, beträgt Die KBS richtet regelmäßig interne
Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt der Zuwachs sogar 50 Prozent). Vorträge in Bochum, Moers und Siegen
die Abb. 2; so wurden in 2014 allein aus. Die Bewerbung erfolgt mittels An
146.328 Anrufe entgegengenommen. zeigen in der lokalen Presse, Internet,
Weitere Aufgaben Flyern und Plakaten.
Neben der persönlichen, telefonischen
Gemeinsamer Firmenservice oder auch schriftlichen Beratung wer- 2014 wurden bei 48 internen Veranstal
(0800 1000 453) den vom Auskunfts- und Beratungs tungen 696 Teilnehmer erreicht.
Das neue Serviceangebot des gemein dienst der KBS ferner interne und
samen Firmenservices9 ist am 23. März externe Vortrags- und Schulungsver Externe Vorträge
2015 gestartet und stellt ein Bindeglied anstaltungen (zum Beispiel Versiche (Sonderveranstaltungen)
zwischen Deutscher Rentenversiche rungsämter oder Versichertenberater/- Auch Betriebe, Schulen, Verbände
rung und Arbeitgeber dar. Mittels älteste) begleitet. und Vereine äußern regelmäßig den
einer kostenfreien Servicenummer
(0800 1000 453) sowie einer gemein
samen E-Mailadresse (firmenservice@ Abb. 2: Anzahl der Anrufe am (eigenen) Servicetelefon der KBS
deutsche-rentenversicherung.de)
wurden einheitliche Zugangswege zum
arbeitgeberspezifischen Beratungs 250.000
angebot der Deutschen Rentenversi
cherung geschaffen. Das Angebot des 200.000
gemeinsamen Firmenservice erstreckt
sich auf die drei Module 150.000
Gesunde Mitarbeiter,
Rente und Altersvorsorge/Demo 100.000
grafie und
Beiträge und Meldungen zur Sozial 50.000
versicherung.
0
2011 2012 2013 2014
6 Das jährliche Anruf- und Mailvolumen Geführte 121.211 148.603 137.992 146.328
1 wird für alle sechzehn Träger ent Gespräche
sprechend der Versichertenquote (55 Anrufversuche 196.147 242.162 238.687 243.778
7
Prozent Regionalträger – 40 Prozent
Quelle: Datenbank „Beratungsleistungen der Deutschen Rentenversicherung“, Kategorie 5. Statistik - Servicetelefon der Deutschen Rentenversicherung
Bund – 5 Prozent KBS) verteilt.
7-8 2015 Kompass I 13
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