Zugehört! - Es wird gelesen Dienstag, 21.07.2020, 19 Uhr beim Haus der Mitte - in der Gemeinde Grünkraut
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54. Jahrgang Freitag, 10. Juli 2020 Nummer 28 Zugehört! - Es wird gelesen Dienstag, 21.07.2020, 19 Uhr beim Haus der Mitte Sonja Bäuerle liest aus dem Spiegel-Bestseller-Roman „Die Bagage“ von Monika Helfer „Von uns wird man noch lange reden.“ In ihrem Roman begibt sich die Autorin Monika Helfer auf die Spurensuche nach ihrer eigenen Herkunft. Sie musste ihre Geschichte aufschreiben, um Ordnung in das Chaos ihrer Familie zu bringen. Maria und Josef: Kann ein Paar schönere Namen haben? Aber leider stehen sie in diesem Fall nicht für das, was ihre biblischen Namenspatrone vorgelebt haben. Als Josef 1914 für den Kaiser in den Krieg ziehen muss, glaubt er, nur ein paar Wochen von sei- ner Familie und seinem stillen Bergdorf getrennt sein zu müssen. Doch in Wahrheit wird er, mit Ausnahme einiger Fronturlaube, vier Jahre lang fort sein. Als der Krieg vorüber ist, hat seine Frau ein fünftes Kind zur Welt gebracht. Josef kann die kleine Grete innerlich nicht als sein eigenes akzeptieren, bewahrt aber den Schein. Die österreichische Schriftstellerin erzählt mit ergreifender Intensität und in erstaunlicher Kürze die Geschichte ihrer Mutter und ihre eigene. Ein leises Buch mit lauten Untertönen. Freier Eintritt Bei (Dauer-)Regen findet die Veranstaltung im Haus der Mitte statt
Seite 2 Mitteilungsblatt der Gemeinde Grünkraut Nummer 28 KW 28 „Schöpferischer Ruhestand“ begegnen - erleben begegnen – erleben Unser Veranstaltungsprogramm für die kommende Woche: Unser Veranstaltungsprogramm für die kommende Woche: Beginn/ Ansprechpartner Tag Veranstaltung Ort/Treffpunkt Abfahrt Telefon Dienstag, Kartenspiele und Gesellschaftsspiele Maidi Zorell-Fonfara 14:30 Haus der Mitte 14.07. Achtung: Neue Uhrzeit! 6 27 65 Neueinsteiger sind Neueinsteiger zu zu sind allen Veranstaltungen allen herzlich Veranstaltungen willkommen! herzlich willkommen! DieDie Veranstaltungen sind Veranstaltungen altersunabhängig sind undund altersunabhängig offen für für offen alle,alle, die die ZeitZeit undund Interesse haben, Interesse dabei haben, zu sein. dabei zu sein. Bauvoranfrage zum Neubau eines Schuppens als Wirt- schaftsgebäude und Abbruch eines Schuppens mit Umnut- zung sowie Neubau eines Wohnhauses, Atzenweiler, Flst. Wer alles Wer alles mit mit einem einem Lächeln Lächeln beginnt, beginnt, Nr. 227/4 und 227/9 Vorgesehen war der Neubau eines Schuppens als Wirt- dem wird dem wird das das Meiste Meiste gelingen. gelingen. schaftsgebäude und Abbruch eines Schuppens mit Umnut- zung sowie Neubau eines Wohnhauses, Atzenweiler, Flst. DalaiLama Dalai Lama Nr. 227/4 und 227/9. Durch die Bauvoranfrage sollen folgende Fragen beantwor- tet werden: - Ist der geplante Schuppen planungsrechtlich zulässig? - Ist das geplante Einfamilienhaus mit 3 Geschossen und Amtliche den dargestellten Außenmaßen baurechtlich zulässig? Die Baurechtsbehörde beurteilte das Vorhaben nach § 34 Bekanntmachungen BauGB (Innenbereich). Aus Sicht der Baurechtsbehörde fügt sich das Wohngebäude hinsichtlich seiner Wandhöhe nicht ein. Die Umgebungsbebau- Aus dem Gemeinderat ung hat niedrigere Wände. Mit einer Umplanung der Dachnei- Sitzung vom 30.06.2020 gung könnte die Wandhöhe reduziert werden. Ein Angrenzer regte an, den Schuppen um 2 m in den Außen- Bauvoranfrage zum Abbruch des bestehenden Wohnhau- bereich zu verschieben, um die entstehende Sichtbehinde- ses mit Garage und Neubau von zwei Mehrfamilienhäu- rung der Angrenzer zu verringern. sern mit Tiefgarage, Liebenhoferstraße 7 Dem geplanten Schuppen wurde letztlich zugestimmt, aller- Es lag eine Bauvoranfrage vor zum “Abbruch des bestehen- dings nur wie beantragt, im Innenbereich. Dem Wohnhaus den Wohnhauses mit Garage und Neubau von zwei Mehrfa- wurde unter der Voraussetzung mehrheitlich zugestimmt, dass milienhäusern mit Tiefgarage. Es wurde angefragt: Sind die sich das Gebäude nach § 34 BauGB in die nähere Umge- geplanten Höhen (GRZ, Höhe, Abmessungen), die Tiefgara- bung einfügt. Die abschließende Prüfung der Baurechtsbe- genzufahrt, die Wohnungsanzahl wie geplant (18 WE) geneh- hörde steht noch aus. migungsfähig?“ Das Bauvorhaben war in der Liebenhoferstraße 7 geplant. Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Es existiert kein Bebauungsplan und muss deswegen nach § Wohneinheiten, Schlierer Straße 16 34 BauGB (Innenbereich) beurteilt werden (muss sich in die Beantragt wurde der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Umgebungsbebauung „einfügen“). Die Gebäude im Erikaweg 5 Wohneinheiten. wurden zum Vergleich herangezogen, alle mit Satteldach. Das Das Vorhaben befindet sich im Bereich der Abrundungs- Vorhaben sollte dreigeschossig mit Flachdach sein. Somit satzung „Gullen Ost“. Demnach wird es nach § 34 BauGB beträgt die Firsthöhe mit 10,09 m bzw. 9,33 m gleich der (Innenbereich) beurteilt. Auf diesem Grundstück gab es in der Wandhöhe. Auch die zu überbauende Fläche war deutlich Vergangenheit schon Anfragen zum Bau eines Hauses. Diese über der Umgebungsbebauung vorgesehen. lagen jedoch immer außerhalb der Begrenzungslinie. Von zwei Angrenzern gingen Einwendungen ein. Es wurden Der nun beantragte Baukörper lag innerhalb des Satzungs- folgende Bedenken genannt: mehr Verkehr, Charakter Dach- umgriffs. Lediglich der außenliegende und untergeordnete form, Wertminderung, erdrückende Wirkung, Bauschäden, Stahltreppenaufgang würde rund 1 m in den Außenbereich Bedenken hinsichtlich Zufahrt Tiefgarage. hinein ragen. Die Verwaltung sah die beiden Gebäude, analog der ersten Einschätzung der Baurechtsbehörde, als zu groß an. Sie fügen Aus der Nachbarschaft kamen mehrere Bedenken hinsicht- sich nicht in die Umgebung ein und sollten reduziert werden. lich der Zu- und Ausfahrt in die Schlierer Straße, dem Winter- Der Gemeinderat sah dies auch so. Die Bauvoranfrage wurde dienst, der ohnehin schon angespannten Parkplatzproblematik deshalb einstimmig abgelehnt. und dem generellen Mehrverkehr sowie Lieferverkehr. Auch
Nummer 28 Mitteilungsblatt der Gemeinde Grünkraut Seite 3 wurde auf die Problematik der angrenzenden Landwirtschaft 6. Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur beein- und die dazu notwendige Zufahrt hingewiesen. trächtigt, die Wasserwirtschaft oder den Hochwasser- Dies gelte alles für die Zeit der Baustelle und auch danach. schutz gefährdet, 7. die Entstehung, Verfestigung oder Erweiterung einer Split- Die Verwaltung konnte sich eine geringfügige Überschrei- tersiedlung befürchten lässt oder tung der „Baugrenze“ mit dem Treppenaufgang vorstellen. 8. die Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen Der Gemeinderat lehnte dies ab. Es wurde auch eine Verklei- stört. nerung des Gebäudes gewünscht. Dem Antrag insgesamt wurde unter der Voraussetzung des Entgegen der bisherigen Praxis hatte der Fachbereich Natur- „Einfügens in die nähere Umgebungsbebauung“ mehrheit- schutz keine Bedenken geäußert. Auch auf Nachfrage durch lich zugestimmt. Das Gebäude muss sich allerdings komplett die Baurechtsbehörde wurde die Stellungnahme aufrecht innerhalb des Satzungsumgriffs befinden. erhalten. Von den übrigen Fachbehörden kamen ebenfalls keine Einwendungen. Es standen demnach, neben der größt- Bauantrag zur Wohnraumerweiterung durch Aufstockung möglichen Schonung des Außenbereichs, keine öffentlichen der bestehenden Garage, Einbau einer 2. Wohnung, Neu- Belange mehr entgegen. Es handelt sich bereits um einen bau Carport, Fahrrad- und Geräteraum, Buchenstraße 17 Ortsteil, man konnte keinen ungewollten Siedlungssplitter Durch Aufstockung der Garage sollte eine weitere Wohnung entgegenhalten. Die Baurechtsbehörde sah deshalb die Mög- entstehen. Zudem war ein Carport sowie ein Fahrrad- und lichkeit eine positive Entscheidung zu treffen und bot der Geräteraum vorgesehen. Gemeinde nochmals die Möglichkeit, darüber zu beraten. Der Bereich liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Über diese veränderte Handhabung des Naturschutzes wurde „Gullener Kirchweg“. Ein einfacher Baulinienplan aus den 50er sehr kontrovers diskutiert. Im Gemeinderat kam das Argument, Jahren. Festgesetzt ist lediglich die Baulinie zur Straße hin, auf dass eine Genehmigung viel Unverständnis hervorrufen würde. der die Gebäude mit einem festgelegten Abstand bauen sollen. Die bisherige klare Linie der Fachbehörde war nicht mehr zu Dieser Abstand beträgt je nach Grundstück 5-8 m. An dem Bau- erkennen. Eventuell könnte das Gebiet auch zielgerichtet mit antrag zugrundeliegenden Baugrundstück soll der Abstand einem Bebauungsplan überplant werden. zur Straßen an der nördlichen Grenze 7 m betragen. Hiervon Eine Entscheidung wurde letztlich nicht getroffen. Der Antrag wurde eine Befreiung beantragt, da dieses Maß unterschrit- wurde zur nochmaligen Prüfung der naturschutzrechtlichen ten werden soll. Die eingezeichneten Parzellen entsprachen Belange und Abstimmung mit der Fachbehörde nochmals an nicht den tatsächlich umgesetzten heutigen Grundstückszu- die Baurechtsbehörde zurückverwiesen. schnitten, weswegen der Bebauungsplan nicht einfach dar- übergelegt werden, sondern allenfalls sinngemäß übertragen Beteiligung der Gemeinde Grünkraut an der TWS Netz werden konnte. GmbH Ein so großer Straßenabstand war aus Sicht der Verwaltung Die TWS Netz GmbH betreibt Strom-, Gas- und Wassernetze. nicht zwingend erforderlich. In der Gemeinde Grünkraut betreibt die TWS Netz GmbH ein Die weitere Prüfung erfolgte mangels Festsetzungen nach § Gasnetz. 34 BauGB (Innenbereich). Das Gebäude muss sich demnach Seit dem Jahr 2014 ist eine Aufnahme neuer Gesellschaf- in die nähere Umgebung „einfügen“. ter an der TWS Netz GmbH gegen Bareinlage möglich. Die Die Baurechtsbehörde sah durch die Erweiterung (des Innen- Gemeinden Berg, Fronreute, Fleischwangen, Horgenzell und bereichs) nach Westen nicht die Gefahr einer weiteren Häuser- Königseggwald sind schon seit längerer Zeit Gesellschafter. reihe. Für die Nachbargebäude könnte es dadurch ebenfalls Die Gemeinden Baindt und Wolpertswende haben Anfang des eine Erweiterung in diese Richtung ergeben. Jahres 2020 einen Beschluss zur Beteiligung an der TWS Netz Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. gefasst. Derzeit wird in einigen Gemeinden im Versorgungs- gebiet der TWS über eine Beteiligung beraten, unter anderem Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohngebäudes in in der Gemeinde Bodnegg. Friedach, Flst. Nr. 354/6 Angefragt wurde der Neubau eines Wohngebäudes. Herr Helmut Hertle, Geschäftsführer der TWS Netz GmbH, war Nach Rücksprache mit der Baurechtsbehörde wurde das in der Sitzung anwesend und erläuterte die folgenden Rah- Gebäude als klarer Fall im planungsrechtlichen Außenbereich mendaten des Beteiligungsangebots der TWS Netz GmbH eingestuft und deshalb nach § 35 BauGB beurteilt. Da es keine vom 24.01.2020: Zweifel gab, wurde im Rahmen der Zuständigkeit der Ver- - Anteilige Stammkapitaleinlage in Höhe von 5.000 € waltung nach der Hauptsatzung, das Einvernehmen versagt. - Einzahlung in die Rücklagen in Höhe von 50.000 € - Hinzu kommt das Agio in Höhe 7,85 % auf den Rückla- Auszug aus § 35 BauGB genanteil. (2) Sonstige Vorhaben können im Einzelfall zugelassen werden, Dies entspricht dem Betrag von 3.925 € wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange und basiert auf der positiven Entwicklung des Eigenkapitals nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist. (gezeichnetes Kapital, Rücklage, ohne Genussrechtskapital) (3) Eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange liegt insbeson- vom 01.01.2014 (18,7 Mio. €) bis 31.12.2019 (20,18 Mio. €). dere vor, wenn das Vorhaben 1. den Darstellungen des Flächennutzungsplans widerspricht, Die Einzahlung bei der TWS Netz GmbH würde sich somit auf 2. den Darstellungen eines Landschaftsplans oder sonstigen 58.925 € belaufen, was einem Anteil von 0,05 % an der TWS Plans, insbesondere des Wasser-, Abfall- oder Immissi- Netz GmbH entsprechen würde. onsschutzrechts, widerspricht, Von der TWS werden Kapitalerträge in Höhe von 22 € je 100 3. schädliche Umwelteinwirkungen hervorrufen kann oder € eingezahltem Stammkapital prognostiziert, das wäre eine ihnen ausgesetzt wird, Ausschüttung von 1.100 € pro Jahr. Im Fall eines negativen 4. unwirtschaftliche Aufwendungen für Straßen oder andere Ergebnisses gäbe es eine Mindestverzinsung in Höhe von 4% Verkehrseinrichtungen, für Anlagen der Versorgung oder bezogen auf das Stammkapital, also 200 € im Jahr. Entsorgung, für die Sicherheit oder Gesundheit oder für Die Beteiligung an der TWS Netz GmbH bietet der Gemeinde sonstige Aufgaben erfordert, Grünkraut den Vorteil, die Belange nicht nur unmittelbar bei 5. Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege, des der Geschäftsführung bzw. bei den Mitarbeitern der TWS Netz Bodenschutzes, des Denkmalschutzes oder die natürliche GmbH anzusprechen, sondern dies auch im Kreis der Gesell- Eigenart der Landschaft und ihren Erholungswert beein- schafter vorzubringen. trächtigt oder das Orts- und Landschaftsbild verunstaltet, Im Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Grünkraut ist die Betei- ligung an der TWS Netz GmbH bisher nicht enthalten.
Seite 4 Mitteilungsblatt der Gemeinde Grünkraut Nummer 28 Es handelt sich um keine Geldanlage nach § 91 Abs. 2 Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, dass sich die Gemeindeordnung (GemO) i.V.m. § 22 Gemeindehaushalts- Gemeinde Grünkraut mit Menschen, die auf der Flucht sind verordnung (GemHVO), sondern um eine Beteiligung im inves- und dem Projekt „Seebrücke“ solidarisch erklärt. tiven Bereich. Die Beteiligung verändert den Ergebnishaushalt Die Gemeinde Grünkraut ist dazu bereit, im Rahmen ihrer und das ordentliche Ergebnis der Gemeinde Grünkraut nicht. begrenzten politischen Einflussmöglichkeiten und der beste- Die Beteiligung hat Auswirkungen auf den Finanzhaushalt, die henden Gesetze dazu wie folgt beizutragen: Liquidität wird um die oben genannte Auszahlung verringert. • Die Gemeinde ist bereit, über die derzeitige aktuelle Vertei- lungsquote (Stand: 31.12.19) hinaus, weitere Personen in Das Kommunal- u. Prüfungsamt des Landkreises Ravensburg der Gemeinde Grünkraut im Rahmen den zur Verfügung ste- wurde vorab um eine Prüfung zur vorliegenden Beteiligung henden räumlichen Kapazitäten aufzunehmen. gebeten. Mit Schreiben vom 03.06.2020 teilt das Landratsamt • Die Gemeinde leistet zur Unterstützung einen einmaligen mit, dass ein positiver Beschluss des Gemeinderats zur Betei- Beitrag in Höhe von 1.000 € ligung nicht beanstandet werden wird. Es wurde mehrheitlich eine Beteiligung mit 5.000 € Stamm- Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Grünkraut kapital an der TWS Netz GmbH beschlossen. Zusätzlich zahlt Die Gemeinde Grünkraut hat zum 01.01.2019 auf das Neue die Gemeinde Grünkraut 50.000 € in die Kapitalrücklage ein Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) umge- sowie ein Aufgeld von 3.925 €. Der außerplanmäßigen Aus- stellt und gleichzeitig das neue Programm „INFOMA“ vom gabe im Haushaltsjahr 2020 wurde ebenfalls zugestimmt. kommunalen Rechenzentrum ITEOS dazu eingeführt. Durch Weiter wurde der Bürgermeister ermächtigt, in zukünftigen diese umfangreichen Arbeiten hat sich die Erstellung der Jah- Gesellschafterversammlungen dem Beitritt von weiteren Kon- resrechnung für das Jahr 2018 verzögert. zessionsgemeinden zuzustimmen. Das Rechnungsjahr 2018 schließt mit einem ordentlichen Ergebnis ab. Unterstützung der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Zum Verwaltungshaushalt Häfen“ – Antrag des Helferkreises Asyl Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2018 1. Antrag des Asylkreises Grünkraut waren jeweils in Höhe von 9.160.500 € geplant. Das Rech- Der Asylkreis Grünkraut hatte bei einem Treffen am 13. Novem- nungsergebnis 2018 weist jeweils 9.453.126,07 €, also ber 2019 den Antrag an die Gemeinde gestellt, dass sich die 292.626,07 € mehr aus. Im Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Gemeinde Grünkraut zum „Sicheren Hafen“ erklären soll. Der war dabei eine Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Asylkreis hat diesen Antrag am 10.02.2020 schriftlich formu- Vermögenshaushalt in Höhe von 1.300.000 € eingeplant. liert und begründet. Das Rechnungsergebnis weist eine Zuführung in Höhe von 2. „Sicherer Hafen/Seebrücke“ 1.922.147,08 € aus, also 622.147,08 € mehr als geplant. Schon seit Jahren fliehen Menschen aus den Krisenregionen der Welt über das Mittelmeer nach Europa – mit verheeren- In der Hauptgruppe 0 „Steuern, allgemeine Zuweisungen“ den Auswirkungen: Im Jahr 2016 ertranken über 5.000 Men- konnten 6.530,765,16 € insgesamt eingenommen werden. schen im Mittelmeer. 2017 starben oder verschwanden laut Bei der Gewerbesteuer waren es 204.720,63 € mehr als dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) geplant (Plan 2.700.000 €), insgesamt also 2.904.720,63 €. mehr als 3.100 Geflüchtete. Und in 2018 waren mehr als 2.300 Um 51.199,90 € waren die Schlüsselzuweisungen vom Land Tote und Vermisste zu beklagen. 2019 fanden 1.327 Menschen Baden-Württemberg höher als geplant (Plan 664.070 €). Basie- den Tod bei der Flucht über das Mittelmeer oder sind vermisst. rend auf den höheren Gewerbesteuereinnahmen erhöhte sich Der Begriff „Sicherer Hafen“ hatte sich ursprünglich vorwie- auch die Gewerbesteuerumlage im Jahr 2018 um 27.737,80 € gend auf die Seenotrettung von Menschen auf der Flucht auf 571.707,80 €. bezogen, inzwischen sind die Aktionen auch auf die unsägli- Im Einzelnen wird auf die beigefügte Anlage „Abschluss 2018 che Lage in Flüchtlingslagern erweitert, z. B. mit dem Aufruf Verwaltungshaushalt“ verwiesen, in der alle Abweichungen an die Bundesregierung zur sofortigen Evakuierung der Men- des Rechnungsergebnisses 2018 gegenüber den Ansätzen schen in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln. im Haushaltsplan 2018 ausgeführt sind, soweit diese mehr Unter www.Seebrücke.org/wir ist eine Beschreibung der „See- als 2.500 € betragen. brücke“ zu finden. 3. Stellungnahmen der Kirchengemeinden Zum Vermögenshaushalt Der Asylkreis hat die katholische und evangelische Kirchen- Die Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt 2018 gemeinde angeschrieben und gebeten, den Antrag „Sicherer waren jeweils in Höhe von 2.359.000 € geplant. Das Rech- Hafen“ zu unterstützen. nungsergebnis 2018 weist jeweils 1.676.776,11 €, also Der Kirchengemeinderat der evangelischen Kirche Atzenwei- 682.223,89 € weniger aus. Im Haushaltsplan 2018 der ler/Vogt unterstützt den Antrag an die Gemeinde und erklärt Gemeinde war dabei eine Entnahme aus der Allgemeinen sich mit großer Mehrheit somit grundsätzlich solidarisch mit Rücklage zur Finanzierung des Vermögenshaushalts in Höhe der Aktion Seebrücke. von 913.200 € eingeplant. Das Rechnungsergebnis weist eine Der Kirchengemeinderat der katholischen Kirche Grünkraut Zuführung des Vermögenshaushalts an die Allgemeine Rück- hat begrüßt den Einsatz für eine menschenwürdige, christli- lage in Höhe von 1.914.695,82 € aus. che Aufnahme von Flüchtlingen. Er verweist darüber hinaus Auf das Rechnungsergebnis erheblichen Einfluss hat die Auf- auf die politischen Entscheidungsträger. lösung der Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgabereste 4. Aktuelle Situation geflüchteter Menschen in Grünkraut zum 31.12.2018 im Rahmen der Umstellung auf das Neue Aktuell befinden sich 59 geflüchtete Personen in Grünkraut. Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR). Die Ein Teil hiervon in Privatunterkünften, 23 in gemeindlichen Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt betragen am Unterkünften. 01.01.2018 insgesamt 1.533.892,57 €. Von Seiten des Helferkreises wurde ein Antrag an Bürger- Die im Jahr 2018 nicht in Anspruch genommenen Haushalts- meister Lehr und die Mitglieder des Gemeinderates schrift- reste wurden zum 31.12.2018 aufgelöst. Es wurden Haus- lich formuliert. haltseinnahmereste in Höhe von 288.800,00 € aufgelöst. Dabei handelt es sich um Zuweisungen des Landes aus dem Lan- Bei der sich anschließenden Diskussion wurde im Gemeinde- dessanierungsprogramm, die bisher noch nicht abgerechnet rat auch angeregt, ob es nicht auch die Möglichkeit gibt, z.B. und abgerufen wurden. Diese Abrechnung erfolgt im 3. Quar- direkt vor Ort in Afrika finanziell zu helfen. Weiterhin wurde ein tal 2020. Weiterhin wurden nicht in Anspruch genommene großes Dankeschön an die Helferinnen und Helfer des Helfer- Haushaltsausgabereste in Höhe von 914.721,40 € aufgelöst. kreises Asyl gerichtet. Diese waren für verschiedene Investitionen der Gemeinde in
Nummer 28 Mitteilungsblatt der Gemeinde Grünkraut Seite 5 den Jahren vor 2018 gebildet worden. Der größte Teilbetrag j) Der Schuldenstand zum in Höhe von 295.625,28 € war für den Einbau des Aufzugs in 31. Dezember 2018 betrug 0,00 € das Rathaus gebildet worden und wird zum 31.12.2018 auf- Der Rechenschaftsbericht wird zustimmend zur Kenntnis gelöst. Der Saldo in Höhe von 625.921,40 € verbessert in genommen. dieser Höhe das Ergebnis der Jahresrechnung 2018. In der beigefügten Anlage 5 a sind die aufgelösten Haushaltsreste Den während der Sitzung erläuterten über- und außerplan- einzeln aufgeführt. mäßigen Ausgaben (Beträge über 2.500 €) wird, soweit nicht bereits darüber beschlossen wurde, nachträglich zugestimmt. Eine Vielzahl der für das Jahr 2018 eingeplanten Investitionen wurde im Jahr 2018 nicht ausgeführt und auf die Jahre 2019 Antrag der Gemeinde Grünkraut zum Bundeswettbewerb u. 2020 verschoben. „Naturstadt – Kommunen schaffen Vielfalt“ Im Einzelnen wurde auf die beigefügte Anlage „Abschluss 2018 PflanzreWir ist ein junger gemeinnütziger Verein mit einer Vermögenshaushalt“ verwiesen, in der alle Abweichungen wachsenden Initiativgruppe von Pflanzwilligen aus der Region des Rechnungsergebnisses 2018 gegenüber den Ansätzen Ravensburg. Sie alle treibt das Ziel an, etwas aktiv für Umwelt- im Haushaltsplan 2018 (incl. der Haushaltsreste) ausgeführt und Naturschutz zu TUN. Sie wollen vor der eigenen Haustür, sind. (Wenn in der Spalte „Ansatz“ 0,00 € aufgeführt ist und in unseren Gemeinden und in unserem Landkreis Naturräume eine Differenz ausgewiesen wird, handelt es sich dabei eben- schaffen und erweitern. Es gilt hier die Artenvielfalt zu fördern falls um eine Auflösung eines Haushaltsrestes). und verschiedene Menschen mit diesen Interessen zusam- menzubringen. Übersicht Wenigereinnahmen Verwaltungshaushalt -92.397,33 € Der Verein ist auf die Gemeinde Grünkraut zugekommen und Mehreinnahmen Verwaltungshaushalt 385.023,40 € will gemeinsam mit der Gemeinde ein Modellprojekt starten. Wenigerausgaben Verwaltungshaushalt 498.347,03 € Dazu werden Mittel aus dem Bundeswettbewerb „Naturstadt Mehrausgaben Verwaltungshaushalt -168.826,02 € - Kommunen schaffen Vielfalt“ beantragt. In einer Vielzahl von Verbesserung Verwaltungshaushalt 622.147,08 € Aktionen sollen ein umfassender Bewusstseinsprozess und nachhaltige Strukturen geschaffen werden. Wenigereinnahmen Vermögenshaushalt -406.100,00 € Mehreinnahmen Vermögenshaushalt 14.929,03 € Weiterhin ist seit Jahresbeginn Herr Wetzel als Gärtnermeister im Bauhof tätig. In den ersten Monaten wurden eine Menge Wenigerausgaben Vermögenshaushalt 2.830.138,88 € Schnitt- und Pflanzaktionen durchgeführt. Das Ergebnis ist Mehrausgaben Vermögenshaushalt -233.219,17 € sehr sehenswert. Herr Wetzel hatte sich in der Sitzung vor- Verbesserung Vermögenshaushalt 2.205.748,74 € gestellt und über das bisher Geleistete berichtet und stand Verbesserung insgesamt 2.827.895,82 € für Fragen zur Verfügung. Für die Ausweitung seiner begon- Rücklagenentnahme geplant 913.200,00 € nenen Arbeit hatte er gute Ideen. Diese sollen in das Konzept Rücklagenzuführung tatsächlich 1.914.695,82 € des o. g. Auftrags und dessen Umsetzung einfließen. Im wei- Verbesserung insgesamt 2.827.895,82 € teren Prozess wird sein fachliches und örtliches Wissen auch hierfür eine große Bereicherung sein. Es wurde einstimmig beschlossen: Der Gemeinderat lobte die Arbeit von Gärtnermeister Wetzel Das Ergebnis der Jahresrechnung 2018 wird wie folgt fest- und freute sich, dass die Grünpflegearbeiten nun wieder so gestellt: engagiert erledigt werden können. Es betragen die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltsrech- Dr. Raff vom Verein „PflanzreWir“ war ebenfalls in der Sitzung nung und stellte die Intention des Vereins vor. insgesamt 11.129.902,18 € Der Gemeinderat stimmte dem Antrag auf Teilnahme am Bun- davon entfallen auf deswettbewerb „Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt“ zu. Verwaltungshaushalt 9.453.126.07 € Vermögenshaushalt 1.676.776.11 € Protokoll der vorausgegangenen Sitzung und Bekannt- gabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Der Bildung von Haushaltsresten wird zugestimmt: Frau Hoeftmann aus dem Rathaus geht in Elternzeit. In der a) Die Haushaltsausgabereste im vergangenen Sitzung wurde die Nachbesetzung beschlossen. Verwaltungshaushalt betragen 0,00 € Der Gemeinderat stimmte zu, Herrn Sonntag, der schon als b) Die Haushaltsausgabereste Praktikant bei der Gemeinde tätig war, einzustellen. im Vermögenshaushalt betragen 0,00 € Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes Weiter werden zur Kenntnis genommen: Linierung Groppacher Straße a) Die Zuführung des Verwaltungshaushalts Die Verkehrsbehörde teilte der Gemeinde mit, dass die an an den Vermögenshaushalt beträgt 1.922.147,07 € den Ausweichbuchten angebrachte Linierung rechtmäßig ist. b) Der allgemeinen Rücklage Unabhängig davon möchte die Mehrheit des Gemeinderates werden entnommen 1.914.695,82 € dennoch eine Änderung. Die Linien sollen am Rand der Aus- c) Der Stand der allgemeinen Rücklage weichbuchten herumgeführt werden. beträgt zum Jahresende 4.345.842,79 € d) Die Haushaltseinnahmereste im Klarstellung der Berichterstattung zur Bürgerfragestunde Vermögenshaushalt betragen 308.800,00 € in der letzten Sitzung e) Die Kasseneinnahmereste im Der Sprecher der Bürgerinitiative „Hände weg vom Grün- Verwaltungshaushalt betragen 0,00 € krauter Gemeindezentrum“ teilte dem Vorsitzenden in einem f) Die Kassenausgabereste im Gespräch mit, dass die Berichterstattung im Mitteilungsblatt Verwaltungshaushalt betragen 621.245,51 € zur Bürgerfragestunde der letzten Sitzung aus seiner Sicht g) Die Kasseneinnahmereste im fehlerhaft bzw. nicht vollständig war. Es wurde darum gebe- Vermögenshaushalt betragen 39.861,25 € ten, die beiden damals gestellten Fragen nochmals zu beant- h) Die Kassenausgabereste worten. Dies waren: im Vermögenshaushalt betragen 66.508,01 € 1. Was ist der Grund dafür, dass in der Sitzungsvorlage, auf i) Die Kassenmehreinnahme Seite 7 im Bericht der Arbeitsgruppe „gemeinsamer Bau- zum 31. Dezember 2018 betrug 1.557.307,21 € hof“ geschrieben steht:
Seite 6 Mitteilungsblatt der Gemeinde Grünkraut Nummer 28 die Gemeinde Grünkraut muss auch einen Neubau für die Feuerwehr errichten 2. Gibt es inzwischen einen Beschluss des Gemeinderats, wonach ein neues Feuerwehrgerätehaus gebaut wird? Informationen Der Vorsitzende nahm dazu wie folgt Stellung: Zu 1.: • Wir von Seiten der Verwaltung sind der Meinung, dass der Standort für ein Zentrum für Pflege und betreutes Wohnen direkt in der Ortsmitte der geeignetste Standort hierfür ist, was jedoch nicht heißt, dass nicht auch ein anderer Stand- Pressemitteilung ort zum Tragen kommen kann. Streuobstprogramm geht in die dritte Runde • Der Satz, dass für die Feuerwehr ein Neubau errichtet wer- Streuobstbestände sind ein prägender Bestandteil unserer Text: Tobias Hornung (LEV) den muss, ist so nicht richtig. Kulturlandschaft und haben darüber hinaus auch einen Ravensburg, hohen 29.06.2020 Dieser müsste lauten, dass in die Feuerwehr investiert ökologischen Stellwert. Durch die Strukturvielfalt von Grün- Streuobstprogramm geht in die dritte Runde! werden muss, entweder am bestehenden Standort oder land und Gehölz bieten sie vielen Tierarten einen wichtigen im Rahmen eines Neubaus. Die Formulierung im Bauhof- Lebensraum. So profitieren z. B. Käfer, Bienen und Wespen Streuobstbestände sind ein prägender Bestandteil unserer Kulturlandschaft und haben bericht, war ein Versehen, wie im letzten Sitzungsbericht vom Blütenreichtum. darüber hinaus auch einen hohen Auch Specht ökologischen undDurch Stellwert. Steinkauz beziehen die Strukturvielfalt von (KW 26) dargestellt. mit Vorliebe Grünland altebieten und Gehölz Streuobstbestände. sie vielen Tierarten einen wichtigen Lebensraum. So profitieren z. B. Käfer, Bienen und Wespen vom Blütenreichtum. Auch Specht und Steinkauz beziehen Ohne Pflege mit Vorliebe der Bestände brechen alte Bäume allerdings in alte Streuobstbestände. Zu 2.: sich zusammen. Auch Misteln, die sich im Bestand etablieren Ohne Pflege der Bestände brechen alte Bäume allerdings in sich zusammen. Auch Misteln, • Es gibt keinen Beschluss des Gemeinderats, aufgrund des- können, die sich im schwächen Bestand etablierenzunehmend können, schwächendie zunehmend Baumgesundheit. Des- die Baumgesundheit. sen ein neues Feuerwehrgerätehaus gebaut wird. halb sind Deshalb sindmittlerweile viele Streuobstwiesen mittlerweile viele unserer unserer Streuobstwiesen gefähr- gefährdet. Die richtige Pflege ist meist jedoch sehr zeitintensiv und erfordert Fachwissen. det. Die richtige Pflege ist meist jedoch sehr zeitintensiv und erfordert Fachwissen. „Verbote alleine sind aus unserer Sicht aber nicht der richtige Weg. Sie schützen nicht vor alters- und krankheitsbedingten Verlusten. Wir reichen den Eigentümern von „Verbote alleinedaher Streuobstbeständen sinddie ausHandunserer Sicht und bieten ihnenaber nichtund finanzielle dertatkräftige richtige Möchten Sie das Mitteilungsblatt der Gemeinde Grün- Weg. Sie schützen Unterstützung an.“ erläutertnicht Markus vorThiel alters- vom Bau- und krankheitsbedingten und Umweltamt des Landkreises zu berichten. kraut abonnieren, kündigen oder haben eine Reklama- Verlusten. Wir reichen den Eigentümern von Streuobstbestän- tion, dann wenden Sie sich bitte direkt an Druck + Verlag den daher die Pflegebedürftige Hand und werden Streuobstbestände bieten vonihnen finanzielle Obstfachwarten und fachgerecht tatkräf- geschnitten. An den Pflegekosten beteiligen sich Landkreis und Gemeinden. Getreu dem Projektnamen Wagner in Kornwestheim. tige Unterstützung „1000 schnittige Obstbäume“an.“wurdenerläutert in den letztenMarkus zwei JahrenThielmehr alsvom2.000Bau- und Obstbäume Tel.: 07154/8222-22 oder E-Mail: vertrieb@duv-wagner.de Umweltamt in 18 Gemeindendes Landkreises gepflegt. zu Über 20 Obstfachwarte berichten. kümmern sich voller Hingabe um die Streuobstbestände. „Wir sind froh, etwas gegen den stetigen Verfall der Streuobstbestände Pflegebedürftige in unserer Region beitragenStreuobstbestände werden Erwin zu können.“ berichtet Kreisobstbauberater von Mozer. Obstfach- warten fachgerecht geschnitten. An den Pflegekosten Auch in der kommenden Schnittperiode 2020/2021 wird das Projekt fortgeführt. Besitzer beteili- genvonsich Landkreiskönnen Streuobstbeständen undsichGemeinden. Getreu bis zum 31.08.2020 für eine dem Projektnamen Teilnahme bewerben. Das Rathaus ist geöffnet „1000 schnittige Obstbäume“ wurden in den letzten zwei Jah- Antragsformular ist auf der Homepage des Landkreises www.rv.de oder auf der Seite www.naturvielfalt-rv.de erhältlich und ist über die jeweilige Gemeindeverwaltung Das Rathaus ist - nach vorheriger Terminabsprache - offen ren mehr als 2.000 Obstbäume in 18 Gemeinden gepflegt. einzureichen. Wir sind auch weiterhin gerne für alle Ihre Anliegen da! Über 20 Obstfachwarte kümmern sich voller Hingabe um die „Neben der Pflege wollen wir auch für Nachwuchs beim Streuobst sorgen. Deshalb Streuobstbestände. „Wir sindKünftig erweitert der Landkreis sein Engagement. froh, etwas können gegen Gemeinden den steti- für Pflanzaktionen Um die Abstandsregelungen gewährleisten zu können, gen Verfall der Streuobstbestände in unserer Region oder Ausgabe von Pflanzgut eine finanzielle Unterstützung erhalten“ freut sich Markus Thiel beitra- ist es jedoch notwendig, für Ihren persönlichen Besuch vom Bau- und Umweltamt zu berichten und hofft auf eine rege Beteiligung der Gemeinden. gen zu können.“ berichtet Kreisobstbauberater Erwin Mozer. einen Termin zu vereinbaren. Auch in der kommenden Schnittperiode 2020/2021 wird das Sie erreichen die Gemeindeverwaltung ansonsten selbst- Projekt fortgeführt. Besitzer von Streuobstbeständen kön- verständlich auch telefonisch unter 0751/7602-0 oder per nen sich bis zum 31.08.2020 für eine Teilnahme bewerben. E-Mail (info@gruenkraut.de) Das Antragsformular ist auf der Homepage des Landkreises www.rv.de oder auf der Seite www.naturvielfalt-rv.de erhältlich Hinweis in eigener Sache: Bitte klingeln Sie, wenn Sie einen und ist über die jeweilige Gemeindeverwaltung einzureichen. Termin haben. Sobald sich jemand an der Gegensprechan- „Neben der Pflege wollen wir auch für Nachwuchs beim lage meldet, können wir die Türe für Sie öffnen. Streuobst sorgen. Deshalb erweitert der Landkreis sein Engagement. Künftig können Gemeinden für Pflanzaktionen oder Ausgabe von Pflanzgut eine finanzielle Unterstützung erhalten“ freut sich Markus Thiel vom Bau- und Umweltamt zu berichten und hofft auf eine rege Beteiligung der Gemeinden. Text: Tobias Hornung (LEV) Fundamt Gefunden wurden: • Brille • Brille im Etui (Nähe Gommetsweiler 22) Zu erfragen beim Bürgermeisteramt. Foto: Ein gesunder Streuobstapfelbaum nach fachgerechter Pflege in voller Blüte (Foto: Felix Hartmann).
Nummer 28 Mitteilungsblatt der Gemeinde Grünkraut Seite 7 ensburg Streuobstförderung im Landkreis Ravensburg örtliche Gemeindeverwaltung zu stellen. Dieser ist bis spä- Projekt „1000 Schnittige Obstbäume“ testens 31. August 2020 einzureichen. Das Antragsformular können Sie auf der Homepage des Landkreises Ravensburg bäume“ Ihr Bestand liegt uns am Herzen! www.rv.de oder unter www.naturvielfalt-rv.de abrufen. Die Streuobstbestände sind ein wichtiger Lebensraum Naturschutzverwaltung entscheidet anhand fachlicher Krite- für eine Vielzahl gefährdeter rien, ob der Bestand in das Pflegeprojekt aufgenommen wird. Arten und Lebensraum für haben eine eine hohe Vielzahl Bedeutung für das Land- Haben Sie noch Fragen? e hoheschaftsbild Bedeutung für das unserer Region. Dann setzen Sie sich gerne mit Ihrer Gemeindeverwaltung ege vonDie Streuobstbeständen Pflege von Streuobstbe-ist oder mit uns in Verbindung: l Fachwissen. ständenDurch mangelnde ist jedoch sehr zei- Landratsamt Ravensburg, Bau- und Umweltamt, Tel.: 0751 85 4230, E-Mail: m.thiel@rv.de rweile tintensiv leider undvieleerfordert unsererviel Landschaftserhaltungsverband Ravensburg e.V., Tel. 0751 85 Fachwissen. Durch man- et. DergelndeLandkreis Pflege und und die Mistbe- 9646, E-Mail: tobias.hornung@levravensburg.de er Eigentümer von wertvollen fall sind mittlerweile leider Kontaktstelle für Obst- und Gartenbau, Tel.: 0751 85 2230, t dem viele unserer Ziel diese Streuobst- langfristig zu E-Mail: e.mozer@rv.de wiesen zunehmend gefähr- det. Der Landkreis und die ✄ Gemeindeverwaltung unter- Anmeldung zum Projekt stützen daher Eigentümer „1000 Schnittige Obstbäume“ 2020/2021 e erfolgtvon im wertvollen Zeitraum November Streuobst- r Obst- beständen und Gartenbau.bei derBei Pflege, der Eigentümer___________________________________________ mit dem Ziel diese langfris- ne Verjüngungspflege tig zu erhalten. (Entfernen Anschrift ___________________________________________ Die organisatorische Abwicklung eisverwaltung Ablaufübernommen. Vor der Pflegemaß- Telefon ____________________________________________ nahme: r Bestand gemeinsam mit Ihnen Die Durchführung der Pfle- E-Mail ___________________________________________ r Pflegegemaßnahme besprochen. erfolgt im Zeitraum November 2020 Flurstück Nr. _________ Gem. __________ bis April 2021 durch Fach- warte für Obst- der Arbeitsstunden und zzgl. Gar- notwendiger Geräte) trägt der Kosten ❏ Ich erkläre verbindlich meine Teilnahme am Projekt und tenbau. Bei der Schnittmaßnahme sich Ihre Gemeindeverwaltung bereit erklärt,handelt es sich ebenfalls einum eine Drittel stimme den nachfolgend genannten Verpflichtungen zu: Verjüngungspflege (Entfernen Totholz und Misteln, grobes sich Ihr Auslichten). EigenanteilDienochmals. Zudem wird organisatorische Ihr Eigenanteil Abwicklung mit wird von der • Übernahme des Eigenanteils der anfallenden Kosten für aum (beiGemeinde- Nichtbeteiligung der Gemeinde von übernommen. und der Landkreisverwaltung 40 € je Baum) Vor die Pflege von __________ Bäumen (Der Landkreis Ravens- der Beauftragung uts ist von des Fachwarts Ihnen sicherzustellen. Durchwird der Bestand aktive gemein- Beteiligung am burg übernimmt 1/3 der Pflegekosten. Die Gemeinde betei- sam mit Ihnen besichtigt und der Umfang und Ablauf der ligt sich evtl. ebenfalls mit 1/3 der Kosten. Zudem ist der sich praktisches Wissen bei der Baumpflege anzueignen und die Pflege besprochen. Eigenanteil mit einem Betrag von 40 € pro Baum bzw. bei h Ihren Eigenanteil zu reduzieren. Zwei bis drei Jahre nach der Beteiligung der Gemeinde 20 € pro Baum gedeckelt.) Bestandes erforderlich, für dessen Finanzierung dieselben Kosten: • Übernahme der Entsorgung des Schnittguts Von beträgt Nachpflege den anfallenden etwa 30% Kosten (Vergütung der Arbeitsstunden der Erstpflege. • Einverständnis und Beteiligung an den Kosten der Nach- zzgl. Kosten notwendiger Geräte) trägt der Landkreis Ravens- pflege nach 2 bis 3 Jahren (Die Kosten für die Nachpflege burg ein Drittel. Falls sich Ihre Gemeindeverwaltung bereit betragen etwa 30% der Erstpflege.) erklärt, ebenfalls ein Drittel der Kosten zu übernehmen, redu- • Betretungsrecht des Grundstücks für die beauftragten uobstbestände in Eigenanteil ziert sich Ihr privatem Besitz, nochmals.dieZudem einenwird Pflegerückstand Ihr Eigenanteil Fachwarte für Obst- und Gartenbau und Projektbeteiligte nd. Ein mit einem Maximalbeitrag Streuobstbestand umfasstvonin20der € jeRegel Baummindestens (bei Nichtbetei- 15 der Landkreisverwaltung und der örtlichen Gemeindever- ligung der von ein Ensemble Gemeinde wenigervonals 40 €15je Baum) Bäumen gedeckelt. in das Die Ent- Projekt waltung sorgung des Schnittguts ist von Ihnen sicherzustellen. Durch von deraktive Förderung sind am Beteiligung Streuobstbestände, Baumschnitt haben dieSie bereits in den die Möglich- ❏ Die betreffende Fläche ist keine Ausgleichsfläche nach § pflegt wurden oder keit, sich als Ausgleichsmaßnahme praktisches für Bauvorhaben Wissen bei der Baumpflege anzueig- 1a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) oder § 15 Abs. 2 Bun- nen und die Sie öffentliche Kosten der Maßnahmen Förderungen, kann evtl. ein undAusschlussgrund damit auch Ihren desnaturschutzgesetz (BNatSchG) und keine Maßnahmen- Eigenanteil zu reduzieren. Zwei bis drei Jahre nach der Erst- fläche einer vorgezogenen Ausgleichsmaßnahme im Sinne rwaltungpflege im Vorfeld geprüft. wird eine Nachpflege Ihres Bestandes erforderlich, für von § 135a Abs. 2 Satz 2 BauGB oder § 16 BNatSchG. dessen Finanzierung dieselben Konditionen gelten. Der Auf- wand für die Nachpflege beträgt etwa 30% der Erstpflege. Für die o.g. Fläche werden folgende öffentlichen Förderun- st ein Antrag über die örtliche Gemeindeverwaltung zu stellen. gen in Anspruch genommen: Hinweis: 2020 einzureichen. Das Antragsformular können Sie auf der ______________________________________ _________________ Das Projekt richtet sich an ältere Streuobstbestände in priva- rg www.rv.de oderdieunter tem Besitz, einenwww.naturvielfalt-rv.de Pflegerückstand aufweisenabrufen. Die aber noch Datenschutzeinwilligungserklärung: and fachlicher Kriterien, erhaltungsfähig ob Ein sind. derStreuobstbestand Bestand in das umfasst Pflegeprojekt in der ❏ Ich bin damit einverstanden, dass das Landratsamt Regel mindestens 15 Bäume. In Ausnahmefällen kann auch Ravensburg die vorstehenden Daten zu meiner Person ein Ensemble von weniger als 15 Bäumen in das Projekt auf- erhebt, speichert sowie zu nachfolgend unter 2) und 3) genommen werden. Ausgenommen von der Förderung sind genannten Zwecken an die dort ebenfalls genannten Drit- Streuobstbestände, die bereits in den Vorjahren im Rahmen ten weitergibt. meindeverwaltung des Projektsoder mit uns gepflegt in Verbindung: wurden oder als Ausgleichsmaßnahme für Bauvorhaben oder Bebauungspläne dienen. Erhalten Sie Die Verarbeitung bzw. Weitergabe der personenbezogenen ndschaftserhaltungsverband Daten erfolgt zu folgenden Zwecken: öffentliche Förderungen, Kontaktstelle für Obst- und vorlie- kann evtl. ein Ausschlussgrund vensburg e.V. 1. Erstellung einer unterschriftsreifen Vereinbarung über die Gartenbau gen. Dies wird von der Landkreisverwaltung im Vorfeld geprüft. . 0751 85 9646 Teilnahme am Projekt. Tel.: 0751 85 2230 Mail: tobias.hornung@lev- Antragstellung: 2. Bestimmung des Auftragsgegenstandes bei der Beauf- E-Mail: e.mozer@rv.de ensburg.de Um am Förderprogramm teilzunehmen ist ein Antrag über die tragung von Fachwarten für Obst und Gartenbau mit der Durchführung der Baumschnittmaßnahmen
Seite 8 Mitteilungsblatt der Gemeinde Grünkraut Nummer 28 3. Kontaktaufnahme, auch durch die örtliche Gemeindever- besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO waltung, die Kontaktstelle für Obst- und Gartenbau, den genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen Landschaftserhaltungsverband Ravensburg e.V. und den der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit beauftragten Fachwart für Obst- und Gartenbau unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung ❏ Das Informationsblatt zum Datenschutz habe ich erhalten. der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO. - Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur a DS-GVO. Die Einwilligung kann jederzeit schriftlich (Land- Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Ihren ratsamt Ravensburg, Bau- und Umweltamt, Gartenstraße Rechtsansprüchen benötigt werden oder bei einem Wider- 107, 88189 Ravensburg) oder per E-Mail (bu@rv.de) wider- spruch noch nicht feststeht, ob die Interessen des Landrat- rufen werden. samtes gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO). Wird die Richtig- _________ _______________________________________ keit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Ort, Datum Unterschrift des Eigentümers Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung. ______________________________________ _________________ - Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Inter- Von der Gemeinde auszufüllen: esse besteht, das Ihre Interessen überwiegt, und keine Rechts- Antragseingang __________ vorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO). Die Einwilligung kann jederzeit schriftlich (Landratsamt ❏ Wir sind bereit, ein Drittel der Kosten bzw. die Hälfte der Ravensburg, Bau- und Umweltamt, Gartenstraße 107, 88189 Kosten über der maximalen Eigenbeteiligung des Eigentü- Ravensburg) oder per E-Mail (bu@rv.de) widerrufen werden. mers (20 € pro Baum) für die Pflege des Streuobstbestan- Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum des zu tragen. Hinweis: Der Kostenanteil der Gemeinde ist Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt hiervon unberührt. auf 40 € pro Baum begrenzt. Sie haben ferner das Recht zur Beschwerde bei der Aufsichts- behörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und Ansprechpartner der Gemeindeverwaltung: Stempel die Informationsfreiheit, Königstraße 10 a, 70173 Stuttgart, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, Tel.: 0711/615541-0, Fax: 0711/615541-15, E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de. ______________________________________ _________________ Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist gesetz- lich nicht vorgeschrieben. Sie sind nicht verpflichtet, die perso- nenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung Name ____________________________________________ hat allerdings zur Folge, dass Ihr Streuobstbestand nicht in das Streuobst-Projekt aufgenommen werden kann. Telefon ____________________________________________ E-Mail __________________________________________ Geschwindigkeitskontrollen Datum, Unterschrift Das Landratsamt Ravensburg als Untere Straßenverkehrsbe- hörde lässt regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durch- führen. ✄ Zuletzt wurden dabei folgende Ergebnisse ermittelt: Streuobstförderung im Landkreis Ravensburg - Projekt „1000 Ort Grünkraut B 32 - Abzweigung Schnittige Obstbäume“ Arneggen Informationsblatt zum Datenschutz Datum 06.05.2020 Aufgrund Ihrer Einwilligung in dem Formular Anmeldung zur Uhrzeit 13:40 – 15:30 Pflege des Streuobstbestandes im Rahmen des Projekts „1000 gemessene Kfz 569 Schnittige Obstbäume“ verarbeiten wir Sie betreffende per- Überschreitungen 8 (1,4 %) sonenbezogene Daten, daher möchten wir Sie über einige Geschwindigkeits- Punkte informieren. begrenzung auf 100 km/h Die Daten werden durch das Landratsamt Ravensburg, Bau- gemessene Höchst- und Umweltamt erhoben. geschwindigkeit 110 km/h Anschrift: Friedenstraße 6, 88212 Ravensburg Ort Grünkraut Ritteln Telefon: 0751/85-0 Datum 11.05.2020 E-Mail: lra@rv.de Uhrzeit 13:35 – 15:30 Sie erreichen den Datenschutzbeauftragten des Landratsam- gemessene Kfz 67 tes unter denselben Kontaktdaten oder per E-Mail an daten- Überschreitungen 0 (0,0 %) schutz@rv.de. Geschwindigkeits- Ihre personenbezogenen Daten werden nur für die im Einwilli- begrenzung auf 50 km/h gungsformular genannten Zwecke verarbeitet und an die dort gemessene Höchst- genannten Dritten weitergegeben. geschwindigkeit 50 km/h Die Daten werden bis zu 10 Jahre nach Beendigung der Pfle- gemaßnahmen im Rahmen des Projekts gespeichert. Ort Grünkraut B 32 Ihnen stehen folgende Rechte zu: Datum 20.05.2020 - Auskunftsrecht über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten Uhrzeit 10:00 – 12:00 und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO). gemessene Kfz 598 - Recht auf Datenberichtigung, sofern Ihre Daten unrichtig oder Überschreitungen 6 (1,0 %) unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO). Geschwindigkeits- - Recht auf Löschung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten, begrenzung auf 70 km/h sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO gemessene Höchst- zutrifft. Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten geschwindigkeit 92 km/h
Nummer 28 Mitteilungsblatt der Gemeinde Grünkraut Seite 9 Ort Grünkraut Atzenweiler Über regen Besuch unserer Kleinen und Kleinsten Leser*in- Datum 22.05.2020 nen freut sich das Büchereiteam! Uhrzeit 09:02 – 10:05 gemessene Kfz 735 Neues von der Bücherei Überschreitungen 18 (2,4 %) Nachdem die Fans von Krimi, Thriller & Co. vor einiger Zeit mit Geschwindigkeits- Lesetipps versorgt wurden, wollen wir nun ein paar Romane begrenzung auf 70 km/h vorstellen, die es in sich haben: gemessene Höchst- David Lopez - Aus der Deckung: Boxen, dealen, Karten geschwindigkeit 97 km/h spielen und ein bisschen Voltaire: In einer Kleinstadt mit end- losen Reihenhaussiedlungen irgendwo in der Provinz vertrei- ben sich Jonas und seine Kumpel die Zeit. Für sie ist es nicht Tristesse, sondern ihr Zuhause. Hier können sie große Töne spucken, hier werden sie respektiert. Ab und zu landet einer Abfall-Info von ihnen im Knast. Mit großer erzählerischer Kraft und voller Poesie zeichnet David Lopez das lebendige Bild einer Gene- ration, die sich selbst abgehängt hat. Der Roman über das Erwachsenwerden in einer Welt, die nichts verspricht, hat in Nicht geleerte Tonnen Frankreich einen Nerv getroffen. Ist Ihr Bio- und/oder Restabfallbehälter nicht geleert wor- Vicky Baum - Vor Rehen wird gewarnt: „Ich kriege immer, den, rufen Sie bitte unter der Hotline 0800 3530300 an. was ich will“ - das ist das Lebensmotto von Ann Ambros. Ist Ihre Papiertonne nicht geleert worden, rufen Sie bitte Denn so rehäugig und aufopferungsvoll Ann auch wirken mag, bei der Firma Remondis, Tel.: 0751 3619128 an. so entschlossen und rücksichtslos macht sie sich die Welt untertan. Sie nimmt der Schwester Mann und Tochter, um das schillernde Leben an der Seite eines Geigenvirtuosen zu füh- ren und hinterlässt von San Francisco bis Wien eine Schneise Öffnungszeiten Wertstoffhof der Verwüstung. Jojo Moyes - Der Klang des Herzens: Die Konzertgeigerin Jeden Dienstag 14.30 - 18.30 Uhr Isabel Delancey hat ihr erfülltes Leben immer als selbstver- (Beim Anwesen Fuchs, Buchenstraße 4) ständlich genommen. Doch als ihr Mann plötzlich stirbt, und sie mit einem Schuldenberg zurücklässt, sind sie und ihre bei- Öffnungszeiten Grüngutplatz den Kinder gezwungen, ihr komfortables Haus in London zu Öffnungszeiten Grüngutplatz verkaufen und aufs Land zu ziehen. Das Anwesen, dass sie Jeden Samstag von 13.00 - 15.00 Uhr überraschend von einem Onkel geerbt hat, ist eine Ruine und (beim landwirtschaftlichen Anwesen Deuringer, Liebenho- die Ersparnisse bald aufgebraucht. Ein Roman über Neunan- ferstr. 8 - Zufahrt über die Ravensburger Straße) fang, Zweifel, Widrigkeiten und die Macht der Liebe! Anne Jacobs - Das Guthaus: Er war ihre erste große Liebe, damals auf Gut Dranitz. Doch dann mussten sie fliehen, und ihre Liebe schien für immer verloren... Eine neue Trilogie über die Wirren des Zweiten Weltkriegs, über Flucht und Vertrei- Büchereinachrichten bung und über die Hoffnung. Ulrike Renk - Das Lied der Störche: Der erste Band ist der Auftakt der großen Ostpreußen-Saga. Ostpreußen nach dem 1. Weltkrieg. Noch spielt sich das Leben in traditionellen Bah- Öffnungzeiten: Neue ÖFFNUNGSZEITEN nen ab und die Gutsbesitzerstochter Frederike wächst stan- Montag ab dem 11. Mai16.00 2020 - 18.00 Uhr desgemäß heran. Sie verliebt sich in den wesentlich älteren Mittwoch Montag 17.00 16.00 - 19.00 - 18.00 Uhr Uhr Pferdezüchter Ax von Stieglitz, den jedoch ein Geheimnis zu Donnerstag 18.00 Donnerstag 18.00 - 20.00 - 20.00 Uhr Uhr umgeben scheint. Freitag Freitag 16.00 16.00 - 18.00 - 18.00 Uhr Uhr Linda Winterberg - Die Hebammen-Saga: Berlin 1917 - Edith, Margot und Luise könnten unterschiedlicher nicht sein, Kontaktlose Ausleihe zu den Bürozeiten: als sie sich bei der Hebammenausbildung kennenlernen. Was Montag, Mittwoch, Donnerstag von 8.00 - 12.00 Uhr sie jedoch verbindet, ist ihr Wunsch nach Freiheit und Selb- ständigkeit - als Flucht vor dem dominanten Vater, vor der Armut der Großfamilie oder den Schatten der Vergangenheit. Endlich wieder offen für alle... In einer Zeit, in der die Welt im Kriegs-Chaos versinkt, ist die Da weitere Lockerungen vom Bund und des Landes in den Sehnsucht nach Frieden genauso groß wie das Elend, mit letzten Wochen vorgenommen wurden, ist auch die Bücherei dem die drei Frauen täglich konfrontiert sind. Aber sie geben wieder für alle Personengruppen - selbstverständlich unter den nicht auf, denn sie wissen, dass sie jeden Tag aufs Neue die notwendingen Schutz- und Hygienemaßnahmen - zugänglich: Chance haben, Leben zu schenken. - Das Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske ist erforderlich Marie Brunnthaler - Das einfache Leben: Adele und Elisa- - Der Zutritt zur Bücherei erfolgt weiterhin über das bereits beth Kohlbrenner sind nicht mehr ganz jung, als sie in das bekannte Einbahnstrassen-System Haus ihrer Kindheit im Südschwarzwald zurückkehren. Das - Um den notwendigen Abstand zu gewährleisten, dürfen sich Leben hat seine Spuren hinterlassen, die Schwestern suchen max. 6 Leser*innen in der Bücherei aufhalten. Um einen bes- einen Neubeginn. Und so setzen sie sich in den Kopf, den seren Überblick zu haben, stehen Körbe bereit, die sozusa- schönsten Rosengarten des Schwarzwalds zu pflanzen. Das gen die „Eintrittskarte“ sind. stellt sich als nicht so einfach heraus... Ein sehr gefühlvoller, - Zutritt zur Bücherei haben ab dem 06. Juli wieder alle! Heißt: tiefgründiger und humorvoller Roman über Heimat, Frauenle- Auch die Kleinen und Kleinsten können wieder zusammen ben, Sichwiederfinden und das Treffen von Entscheidungen. mit Ihren Eltern in die Bücherei kommen. Auch hier gilt die Marco Balzano - Ich bleibe hier: Ein idyllisches Bergdorf Korbpflicht pro Person (Mutter + 2 Kinder= 3 Körbe) um den in Südtirol - doch die Zeiten sind hart. Zwischen 1939 und Abstand einzuhalten. 1943 werden die Leute vor die Wahl gestellt: entweder nach - Die Rückgabe der Medien erfolgt weiterhin ausschließlich Deutschland auszuwandern oder als Bürger zweiter Klasse im Vorraum der Bücherei bzw. draußen auf dem Rückga- in Italien zu bleiben. Die junge Lehrerin Trina entscheidet bewagen.
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