Alles gut? LEITARTIKEL PKS gut-Gewerkschaft der Polizei
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Bayern
LEITARTIKEL
PKS gut –
Foto: Florian Leitner
alles gut?
Florian Leitner
Stellvertretender Landesvorsitzender GdP Bayern
W ie unser bayerischer Innenminister aktuell die weltweite Corona-Krise, die
Joachim Hermann Anfang März mit- von uns allen beachtliche Anstrengungen
teilte, ist die Zahl der Straftaten in Bay- erforderte und in der nächsten Zeit noch
ern auf dem niedrigsten Stand seit über erfordern wird – denn gerade jetzt, in die-
40 Jahren, was aus der jüngst veröffent- ser Krisensituation einer weltweiten Pan-
lichten Polizeilichen Kriminalstatistik demie ist professionelles, bedachtes und
hervorgeht. Gleichzeitig stieg die Aufklä- vor allem menschliches Handeln mehr
rungsquote auf den höchsten Stand seit denn je gefragt. Ist also vielleicht trotz
über 25 Jahren. Diese herausragende Bi- herausragender Statistik doch nicht al-
lanz ist – so auch der Minister – zu einem les gut? dem Weg geräumt werden. Nicht zu ver-
wesentlichen Teil der hochprofessionel- Ja, in der näheren Vergangenheit wur- gessen die Kernforderung nach Einfüh-
len Arbeit der Bayerischen Polizei zu ver- de vor allem dank der Arbeit der Ge- rung eines Lebzeitnachtdienststun-
danken. Wir alle leisten hierzu mit unse- werkschaften seitens der Politik viel für denkontos statt der bestehenden starren
rer täglichen Arbeit, die wir hoch moti- die Bayerische Polizei getan. So wur- „Jahresstundengrenze“, um den Wegfall
viert und mit großem Engagement auch in den beispielsweise im Bereich der Sach- von geleisteten Nachtdienststunden bei
Krisenzeiten bestreiten, einen wichtigen ausstattung die neue Dienstwaffe, der Nichterreichen der Jahresstundengrenze
Beitrag. Dies spiegelt sich nicht zuletzt neue ausziehbare Einsatzstock, die neue zu verhindern, sowie die Ausbringung
auch darin wider, dass die Bayerische funktionale Uniform und die Bodycam von neuen dringend benötigten Tarif-
Polizei ein ungebrochen hohes Ansehen bayernweit eingeführt. Und ja, unbestrit- stellen. Wir als Gewerkschaft der Poli-
in der Bevölkerung genießt. Die Statistik ten geht es uns in Bayern im Vergleich zu zei – GdP – bleiben hier für Euch am Ball,
stimmt, unser Ansehen in der Bevölke- anderen Bundesländer sehr gut. Doch damit trotz herausragender Statistik die-
rung ist beachtlich und gibt uns Antrieb wer rastet, der rostet, und um auch in jenigen nicht in Vergessenheit geraten,
bei unserer täglichen Arbeit, scheint al- Zukunft die anfangs erwähnten heraus- welche dieses Ergebnis erst ermöglicht
les gut, oder? ragenden Bilanzen erzielen zu können haben, nämlich alle Kolleginnen und
Vor einer solchen allzu voreiligen und unsere Vorreiterrolle in Deutschland Kollegen der Bayerischen Polizei – ganz
Schlussfolgerung ist indes eine differen- zu behaupten, sind weitere kontinuierli- gleich in welcher Funktion!
zierte Betrachtung erforderlich. So ist es che Verbesserungen erforderlich. Die Ar- Wir werden nicht müde, Eure Belan-
mit der Arbeitszufriedenheit in der Bay- beitszufriedenheit der Beschäftigten der ge in konstruktive Gespräche mit der Po-
erischen Polizei derzeit nicht allzu gut be- Bayerischen Polizei ist hier ein wesent- lizeiführung und den politischen Ent-
stellt und auch die weiterhin steigenden licher Punkt. So muss sich das Studium scheidungsträgern einzubringen, auch
Zahlen im Bereich der Gewalt gegen für die Kolleginnen und Kollegen in der wenn nicht jede Forderung sofort umge-
Polizeibeamte und Rettungskräfte ge- 3. Qualifikationsebene endlich wieder setzt werden wird. In Zeiten der Krise ist
ben Anlass zur Sorge. Die mindestens ge- lohnen, weshalb es für uns ein „Muss“ es mehr denn je notwendig, zusammen-
fühlte und in vielen Bereichen auch ob- ist, als Gewerkschaft eine Regelbeför- zuhalten und die Nerven zu bewahren,
jektiv zu beobachtende steigende Be- derung nach A 12 mit erfolgreich abge- denn nur so ist es auch weiterhin möglich,
lastung von uns allen erreicht aufgrund schlossenem Studium zu fordern. Auch Verbesserungen für alle zu erreichen. Die
zunehmender Aufgabenmehrungen und müssen Reisezeiten 1:1 wie im Tarifbe- Statistik ist gut und damit das auch so
fehlendem Personal – ganz unabhängig reich vergütet werden und bürokratische bleibt, sind wir für Euch da!
von einem hohen Gesamtpersonalstand – Hürden bei der Erfüllungsübernahme Bleibt gesund! Wir für Euch!
immer mehr an Brisanz. Hinzu kam ganz von Schmerzensgeldansprüchen aus Euer Florian Leitner
2 DP
„
Bayern | Deutsche Polizei 05/2020
Peter Schall
Die Erfüllungsübernahme kam
überhaupt erst durch die jahrelange
politische Arbeit der GdP ins
Beamtengesetz.
GDP-RECHTSSCHUTZ einer Gewalthandlung wurden. Auch bringen
Erfüllungsübernahme
wir die aus unserer Sicht notwendigen Ver-
besserungen sowohl hinsichtlich dienstlichen
Rechtsschutzes als auch bei der Beitreibung
für Schmerzensgeld: von zugesprochenen Schmerzensgeldern ein.
Nachdem gerade die Zwangsvollstre-
ckung im Ausland oft gar nicht möglich ist
GdP reicht beim Land- (wie z. B. in afrikanischen und osteuropäi-
schen Staaten), fallen selbst innerhalb der
tag eine Petition ein
EU sehr hohe Kosten an, die oft sogar das
zugesprochene Schmerzensgeld überstei-
gen. Daher hat die GdP nun beim Landtag
begleitend zu den politischen Gesprächen
eine Petition eingereicht mit dem Ziel, den
Peter Schall generellen Verzicht auf den eigenen Zwangs-
Landesvorsitzender GdP Bayern vollstreckungsversuch durch den Beamten
zu erreichen.
Abschließend sei erwähnt, dass die Er-
G leich auf unterschiedlichen Wegen ver- handhabbar zu gestalten. Bayern war das
sucht die GdP Bayern, die sog. Erfül- erste Bundesland, das diese Regelung ins
lungsübernahme für Schmerzensgeld durch Beamtengesetz einbaute. Inzwischen sind
füllungsübernahme überhaupt durch jah-
relange politische Arbeit der GdP ins Be-
amtengesetz kam. Die aktuelle Regelung
den Freistaat Bayern im Sinne unserer Kolle- verschiedene Bundesländer diesem Bei- ist nun aber etwas in die Jahre gekommen
gen/-innen zu verbessern. So hat die Rechts- spiel gefolgt und haben bei ihren Gesetzen und wir setzen uns daher für Verbesserun-
abteilung inzwischen mehrere Klageverfah- inzwischen sogar bessere Regelungen. So gen ein – getreu dem Grundsatz: GdP – wir
ren für GdP-Mitglieder eingeleitet, teilwei- ist in mehreren Bundesländern die Gren- tun was. I
se auch mit Erfolg. So hatte das Landesamt ze auf lediglich 250 € fest-
für Finanzen (LfF) einem Kollegen einen ne- gesetzt, in Bayern müssen
© Christiane Freitag
gativen Bescheid übermittelt, weil er selbst es mindestens 500 € sein.
keinen eigenen Zwangsvollstreckungsver- Und Rheinland-Pfalz ver-
such durchgeführt hatte, nachdem sein zichtet generell auf einen
Streifenpartner schon erfolglos vollstreckt eigenen Vollstreckungs-
hatte. Hier wurde das Landesamt zur Be- versuch des Beamten, und
zahlung verurteilt. In einem anderen Fall während in Bayern eine
wurde die Nichtzahlung des Schmerzens- Ausschlussfrist von zwei
geldes durch das LfF vom Gericht bestätigt, Jahren besteht, sind ande-
weil der zugrunde liegende von einem Ge- re Regelungen an die all-
richt erlassene Mahnbescheid eben nicht gemeine Verjährungsfrist
dem im Art. 97 BayBG geforderten rechts- von drei Jahren angepasst.
kräftigen richterlichen Entscheid entspricht. Auch ist die Vergleichsbe-
Mit gleicher Begründung wurde ein weiterer rechnung des LfF bei ei-
Antrag auf Erfüllungsübernahme aufgrund nem richterlich zugespro-
eines außergerichtlich geschlossenen Ver- chenen Schmerzensgeld
gleichs abgelehnt. Ein weiteres Klageverfah- mit dem Ziel einer Betrags-
ren dreht sich um die Frage, ob eine von ei- reduzierung (oft unter Zitie-
nem Gericht zugesprochene Gesamtsumme rung uralter Urteile noch
wegen Bedrohung, Beleidigung und Körper- aus DM-Zeiten) unserer
verletzung komplett abgelehnt werden kann, Meinung nach absolut un-
weil sich aus dem Urteil des Amtsgerichts zulässig.
nicht ergibt, welcher Betrag für die Kör- Aktuell ist die GdP über
perverletzung angesetzt wurde, weil nur den DGB auch in einer Ar-
diese durch Art. 97 BayBG erstattungsfä- beitsgruppe des Finanzmi-
hig ist. nisteriums vertreten, bei der
Begleitend zu gerichtlichen Verfahren es um Prävention, Betreuung
erfolgten inzwischen mehrfach Gesprä- und Nachsorge von Angehö-
che mit den Fraktionen von CSU und Freie rigen des öffentlichen Diens-
Wähler, um die Bestimmung etwas leichter tes geht, die im Dienst Opfer
DP Deutsche Polizei 05/2020 | Bayern 3
GDP-AKADEMIE chen, der wichtige Hinweise zu Vorsorge,
Seminar „Vorbereitung
Beauftragungen und Patientenverfügun-
gen gab. Jürgen Rittel, vom Kooperations-
partner der Signal Iduna (PVAG), stellte ak-
auf den Ruhestand“ tuelle und wichtige Tarifänderungen in den
Sachversicherungen vor. Zum Thema sport-
liche Betätigung und gesunde Ernährung im
Ruhestand referierte Diplom-Wissenschaft-
ler Andreas Harter, BGM-Koordinator im PP
F ür unsere angehenden GdP-Senioren
fand in der Zeit vom 3. bis 4. Februar
2020 wieder das begehrte Seminar zum
• Was mache ich mit meiner neu gewonnen
künftigen Freizeit?
München. Durch Alexander Baschek wur-
den den Seminarteilnehmern die Vorteile
unserer GdP Service GmbH nähergebracht.
Thema „Vorbereitung auf den Ruhestand“ • Wissenswertes zur Veränderung im Bei- Die beiden Kursleiter Kopf und Kormann
im 4-Sterne-Wellness-Hotel Dirsch, im Alt- hilfe- und Steuerrecht freuten sich nicht nur über ein sehr lebhaf-
mühltal, statt. Um den richtigen Einstieg tes und kurzweiliges Seminar, sondern auch
in die Veranstaltung zu finden, begann • Hinweise zur Vorsorge und Beauftragungen darüber, dass sie alle Fragen den Kollegin-
diese gleich mit einem gesunden zweiten nen und Kollegen beantworten konnten und
Frühstück. • Wie verändert sich mein Risiko im Ruhe- wichtige Hinweise für die Rente und Pensi-
Als Seminarleitung fungierte das einge- stand und welche Veränderung ergeben on mit auf den Weg geben konnten. I
spielte Team Kurt Kopf und Hans Kormann. sich daraus im Versicherungswesen
Sie versuchten in den beiden Tagen, den zu-
künftigen Rentnern und Pensionisten in ei- • Was muss ich bei einem Testament bzw. Nachrufe
ner familiären Atmosphäre wichtige Infor- im Erbfall beachten
mationen für den Ruhestand zu vermitteln.
Ziel des Seminars ist es, besonders auf Wün- Die Seminarteilnehmer profitierten wie- Wir trauern um unsere Mitglieder
sche der Teilnehmer einzugehen. So wurden der von der Professionalität ihrer Referen-
wunschgemäß auch die folgenden Themen ten. Dazu zählte auch Prof. Dr. Ulrich Bonk
behandelt: vom Hospizverein Christopherus in Mün-
Foto: Hans Kormann
Wir werden ihnen ein ehrendes
Andenken bewahren.
4 Bayern | Deutsche Polizei 05/2020 DP
Das Thema Corona nahm leider seit der letzten Ausgabe rasant an Fahrt zu. Wir
haben unsere Kolleginnen und Kollegen nach ihren Erfahrungen gefragt und eine
Vielzahl von Eindrücken erhalten. Solltet Ihr auch das Bedürfnis und Lust haben,
eure Erfahrungen zu teilen, schreibt einfach an redaktion@gdpbayern.de.
POLIZEIDIENST IN ZEITEN VON CORONA
GdP-Kollegen und „Das „Coronavirus“ bestimmt derzeit unser
Polizeibeamte berichten aller Leben und ist längst zu einer weltwei-
ten Herausforderung geworden.
Vieles tritt dazu in den Hintergrund – in
allen Bereichen. Ein Kampf gegen einen ‚un-
„Was mich in der aktuellen Lage am meisten be- industrie rechnet man damit, dass ein Drittel sichtbaren Feind¡, aber er ist nicht aussichts-
eindruckt hat, war eine Telefonkonferenz mit der Betriebe die Krise nicht überstehen wird. los. Wir werden ihn besiegen!
den Vorsitzenden der acht Einzelgewerkschaf- Überall werden Einschläge vermeldet. Eini- Und da ist ja noch die ‚besonders gefähr-
ten des DGB München und dem Oberbürger- ge Bereiche, wie die Labore, Pharmaindustrie dete Gruppe¡, diese besondere Spezies, die
meister der Landeshauptstadt München, Die- und Online-Versandhäuser, haben natürlich ‚Gruppe Senioren¡, die besonders zu schützen
ter Reiter, der sich angeboten hatte, Themen auch Zuwächse, aber insgesamt ist die Lage ist. Die Bundesseniorenministerin Dr. Fran-
auch an die Staatsregierung weiterzugeben. katastrophal. Ich streiche das ein oder ande- ziska Giffey und der Vorsitzende der BAGSO,
Die „Schalte“ fand in der ersten Woche nach re Thema von meiner Liste, da mir unsere Pro- Franz Müntefering, appellieren gemeinsam
Erlass der Allgemeinverfügung statt, die weit- bleme immer unbedeutender erscheinen. Was an alle Bürgerinnen und Bürger, gefährdete
reichende Konsequenzen für die Bayerische schließlich bleibt, ist die nahezu vergebliche Gruppen vor Corona-Infektionen zu schützen.
Wirtschaft hat. Die Situation an sich war schon Forderung nach einer vernünftigen Schutzaus- Jede/jeder hat mit ihnen Berührung:
bedrückend: Statt sich wie gewohnt zu treffen, stattung für unsere Kolleginnen und Kollegen, – am Arbeitsplatz bzw. vor Ort draußen,
wurde nun eine Telefonkonferenz abgehalten nach einer Gleichbehandlung hinsichtlich der bei der Bevölkerung
und aus einigen E-Mails, die der Konferenz vo- Stundenschreibungen und die Bitte, für die Zu- – in der eigenen Familie: Eltern, Opa, Oma,
rausgegangen sind, wusste ich, dass dies ein kunft eine Lehre aus der schlechten Vorberei- Uropa; Uroma Teilweise hat die eigene
Hilferuf an die Politik sein würde. Mit einigen tung auf diese Pandemie zu ziehen. Auf dass Familie ‚4 Generationen¡, verteilt auf ver-
eigenen Anliegen im Gepäck hörte ich die ers- sich diese Situation niemals wiederhole. Ich schiedene Regionen – oder gar ‚in einem
ten Berichte. An den Stimmen der sonst immer bin mir sicher – und das macht mir mehr Angst Haus¡
so durchsetzungsstarken Gewerkschaftsprofis als das Virus selbst – dass wir als Polizei und – bei Nachbarn und Bekannten, Verwand-
hörte man bereits, wie sehr die Situation sie als Gewerkschaft mit den wirtschaftlichen Fol- ten und Freunden
bereits in so kurzer Zeit überrollt haben muss- gen der Krise noch lange zu tun haben werden.“
te. Tief betroffen wurde eine Hiobsbotschaft Thomas Bentele, Wir müssen auf sie achten, Solidarität ist
nach der anderen in die Runde gesprochen. Vorsitzender BG München das Wort der Stunde:
Viele Firmen mussten Kurzarbeit beantragen, – Sie brauchen unsere Unterstützung, aber –
was in manchen Branchen einen Einkom- mit Abstand.
mensverzicht von 40 % für die Beschäftigten – Einkauf oder Botengänge übernehmen,
ausmacht. Firmen stehen kurz vor der Insol- „Was ich bei allen Einsätzen in meiner derzeiti- Kontakt halten – ev. über Telefon oder Sky-
venz, Solo-Selbstständige werden in Hartz IV gen Tätigkeit als ADLin in München in den letz- pen. Lieferdienste in Anspruch nehmen.
landen, da es für sie keinen Rettungsschirm ten Wochen wahrnehme, sind viele motivierte – Vor ‚falschen Helfern¡ und Betrügern war-
gibt. Der Handel und das Gaststättengewerbe und engagierte Kolleginnen und Kollegen, die nen. Sich um die Pflege kümmern.
sind tief getroffen. In der Metall- und Elektro- sich in ihrer täglichen Arbeit von dem beherr- – Und vor allem: Das Gefühl geben, dass sie
schenden Thema nicht verunsichern lassen. nicht alleine sind.
Klar ist es so, dass die Kolleginnen und Die älteren Menschen haben ja zurzeit
Foto: GdP
Kollegen sich nicht mehr per Handschlag keine näheren Kontakte mehr, sie haben
oder Umarmung begrüßen, und auch ist es keine Stammtische, keine Kaffeekränzchen,
so, dass jeder versucht, in ruhigen Einsatzsi- keine Veranstaltungen. Sie bekommen kei-
tuationen einen geeigneten Abstand zu den ne Besuche mehr von den Kindern, den En-
Kolleginnen und Kollegen zu halten, und ja, keln, den Verwandten und Bekannten.
nach wie vor fühlt sich das komisch an. Besuche von den Ehe- und Lebenspart-
Aber die zu bewältigenden Einsätze un- nern in den Heimen sind nicht mehr mög-
terscheiden sich im täglichen Dienst im Vor- lich. Die Heimbewohner kommen sich sehr
gehen und in der Abarbeitung in meiner oft ‚einfach hilflos vor¡.
Wahrnehmung kaum zu früheren Einsät- ‚Corona¡ macht es deutlich: Ob wir, die
zen. Ich bin jeden Tag positiv beeindruckt, Senioren, es wahrhaben wollen oder nicht
wie besonnen, freundlich und unaufgeregt – wir sind die gefährdete Gruppe, wir brau-
die Kolleginnen und Kollegen auftreten.“ chen besonderen Schutz. Und – wir sollten
Stefanie Tschyschewsky, ihn auch annehmen, wenn er uns angebo-
Außendienstleiterin PP München ten wird.
DP Deutsche Polizei 05/2020 | Bayern 5
Foto: Lassretten
Wie lange dauert dies alles noch? Wann ensperson bei der Bun-
ist diese Isolation beendet? Viele Fragen – deswehr konnte ich auch
wenige Antworten. Die Politiker versuchen bei der Polizei bei Proble-
offensichtlich ihr Möglichstes. Die ‚relevan- men für das Seminar ein-
ten Berufsgruppen sind besonders gefor- stehen und fungierte als
dert. Ihnen gebührt unser aufrichtiger Dank. Kontaktperson bei Reibungen im Ausbil- ten die Abteilung im gesamten Prüfungsverlauf
Wir alle sagen: ‚D a n k e ! dungsseminar. nicht verlassen mussten. Dies führte unweiger-
Die Bürger – und besonders die Senio- Anfang März 2020 war das Coronavirus in- lich dazu, dass manch ein Vater, eine Mutter
ren – fühlen sich bedroht von einem ‚un- nerhalb der Bereitschaftspolizei nur ein mäßi- bzw. die Tochter oder der Sohn für zehn Tage
bekannten und unsichtbaren Feind . Es be- ges Thema, was vielleicht auch damit zusam- aufeinander verzichten mussten. Jedoch kam
fand sich bisher auf keinem Lehrplan: Der menhing, dass das Virus in Deutschland noch auch der ein oder andere BiA an seine Grenzen,
Umgang mit einem hochansteckenden Vi- keine Hochphase hatte. Somit verlief die Aus- da er oder sie es schlicht nicht gewohnt waren,
rus, mit einer Pandemie. Was also sollen bildung für die BiA vorerst unverändert und so viele Tage am Stück an einem begrenzten
wir tun, wir alle und wir Senioren? Geduld uneingeschränkt weiter. Am 12. März sollte Ort ‚eingesperrt zu sein. Am Tag unserer letz-
– das ist das Wort der Stunde und nochmals: sich der Ablauf der Ausbildung jedoch dras- ten schriftlichen Prüfung, es war ein Samstag,
G e d u l d! tisch verändern. Ich hatte an diesem Don- wurden dann die Unterkunftszimmer gereinigt
Dies wünsche ich jetzt allen, in dieser nerstag ausnahmsweise später Dienstbeginn, und an die Bereitschaftspolizei übergeben. Die
schwierigen Zeit: Geduld und Gesundheit!“ weil eine Übung in der Nacht auf dem Dienst- Beamtinnen und Beamten wurden noch am sel-
„Der Alte Fritz“ Leicht, plan stand. Umso erstaunter war ich also, als ben Tag mittels Abordnung auf die einzelnen
Landesseniorenvorsitzender ich durch die Seminarleitung am frühen Mor- Dienststellen in Bayern verteilt und verrichten
gen unerwarteterweise telefonisch kontaktiert ihren Dienst seitdem teilweise in den Dienst-
und in die Bereitschaftspolizei gerufen wurde. gruppen, den V-Gruppen oder den OEDs. Vie-
Hier wartete eine Videokonferenz mit dem Be- le Fragen bleiben jedoch weiterhin leider unge-
„Mein Name ist Philipp, ich bin 29 Jahre und reitschaftspolizeipräsidium auf mich, welche klärt. Unklar ist zum Beispiel, ob die traditio-
Seminarsprecher des 32. Ausbildungssemi- von nun an alles grundlegend verändern sollte. nell stattfindende Ernennungsfeier am Ende der
nars in Würzburg. Vor meinem Werdegang Bis dahin noch ganz entspannt, sahen Ausbildung zu irgendeinem Zeitpunkt nachge-
bei der Bay. Polizei war ich als Zeitsoldat bei die Beamten in Ausbildung der Mitte Mai be- holt wird oder in welchem Rahmen wir unse-
der Bundeswehr und habe zudem eine Aus- ginnenden Anstellungsprüfung entgegen. re Prüfungsergebnisse eröffnet bekommen. Ob
bildung zum Kfz-Mechatroniker abgeschlos- Nun wurde diese jedoch aufgrund des Vi- der vorgezogene Abschluss Auswirkung auf un-
sen. Im März 2018 in der III. BPA in Würzburg rus so vorverlegt, dass wir nach einer abso- sere Ernennung zum Polizeimeister hat und ob
eingestellt, wurde ich erstmals im Mai 2018 lut kurzen, heißen Phase (die Vorbereitung hierdurch der Beginn unserer regelmäßigen
durch das Seminar zum Seminarsprecher zur praktisch-mündlichen Prüfung) und ei- Probezeit beeinflusst wird.
gewählt. Ein gutes Jahr später wurde mei- ner anschließend parallel laufenden Prüfung Abschließend gilt es jedoch zu sagen,
ne Amtszeit aufgrund einer Wiederwahl bis zwischen pmP und der mündlichen Englisch- dass durch eine gute Organisation inner-
zum Ende der Ausbildung verlängert. Durch prüfung bereits Ende März die Bereitschafts- halb der Bereitschaftspolizeiabteilung und
meine Erfahrungen als gewählte Vertrau- polizei als geprüfte Polizeibeamte verlassen dem Engagement jedes einzelnen Beamten,
sollten. Außerdem galt ab Angestellten und BiA der gesamte Prüfungs-
dem ersten Prüfungstag verlauf trotz der Umstände weitestgehend
Foto: GdP
für alle zu prüfenden Be- reibungslos verlief.“
amteninnen und Beamte, Philipp Holfelder,
ein dienstlich angeordne- PP Bereitschaspolizei
tes Ausgangsverbot für die
Bereitschaftspolizei. So
wollte man einen reibungs-
u. infektionslosen Ablauf „Ich arbeite im Schichtdienst, im Team mit zehn
der Prüfung gewährleisten. bis zwölf Kolleg*innen. Von der Corona-Krise
Unter uns waren aber sind wir recht unvorbereitet getroffen worden.
auch einige BiA, welche Anders als andere Kolleg*innen, können die
verheiratet sind und/oder Leute vom Streifendienst nicht Homeoffice ma-
bereits Kinder haben. Aber chen. Seit Beginn der Corona-Pandemie bzw.
auch in diesen Fällen hat spätestens seit Beginn der Ausgangsbeschrän-
man innerhalb der Bereit- kung haben wir keinen Dienstsport mehr und
schaftspolizei versucht, essen auch nicht mehr gemeinsam, der Dienst-
eine solche Lösung herbei- unterricht, normal zu Beginn der Spätschicht,
zuführen, dass die betroffe- findet über Mail statt. Das sind die theoreti-
nen Beamtinnen und Beam- schen Maßnahmen. In der Praxis sitzen wir
„
6 Bayern | Deutsche Polizei 05/2020 DP
Florian Bachmann
Ich hoffe, im Streifenfahrzeug wird im Sommer
wieder eine Flasche Wasser in der Mielkonsole
liegen und nicht, wie im Moment obligatorisch,
zwei Flaschen Handdesinfektion.
aber im Streifenauto weniger als einen Meter ten sind je nach Wetterlage sehr anstrengend. und so weiter, und so weiter. Gespannt wartet
nebeneinander und zusätzlich der Praktikant Wir bekommen eine Unzahl an Anrufen und man jeden Tag auf die Neuerungen aus dem
auf der Rückbank. klären den Bürger sehr viel darüber auf, wie Mutterhaus. Keiner sagt aber konkret, was man
Zu unseren Aufgaben gehört seit Beginn die Allgemeinverfügung zu verstehen ist. machen soll, also kocht jeder sein Süppchen ir-
der Ausgangsbeschränkung natürlich die Die restlichen Beamten der Dienststelle se- gendwie selbst.
Überwachung der Allgemeinverfügung. Es hen wir nur im Vorbeilaufen. Die ablösende Wie bringe ich meinen Mitarbeitern bei, dass
liegt auf der Hand, dass diejenigen, die wir er- Schicht beginnt ihren Dienst im Rapportsaal sie jetzt Stunden abbauen sollen? Daheim rum-
mahnen müssen, dafür wenig Verständnis ha- des PP München. Dieser wurde am 13. März sitzen und nichts unternehmen können. Was
ben. Unserer Dienstgruppe ist schon klar, dass zur Notfalleinsatzzentrale umgebaut. Sobald ist mit denen, die im Minusbereich sind? Das
dadurch natürlich auch das eigene Risiko an die alte Schicht die Arbeitsplätze desinfiziert, kleine Streifenhörnchen sitzt daheim und grü-
COVID-19 zu erkranken, steigt. Und natürlich die EZ verlassen hat und es genügend gelüf- belt, ob er nicht doch seinen Arzt anrufen soll?
hat jeder von uns Familienmitglieder, die zur tet wurde, wird schließlich in die eigentliche Krankschreiben, aber nur wegen Nicht-Coro-
Risikogruppe zählen. Daran keinen Gedanken EZ umgezogen und hier der Dienst zu Ende ge- na-Symptomen, sonst wird wieder der Kontakt-
zu verschwenden ist einfach nicht möglich. bracht. Die Stimmung innerhalb der Schichten umkreis durchleuchtet. Rufbereitschaft geht
Alles, was wir über Eigensicherung gelernt ist ausgezeichnet.“ nicht, steht ja in keinem Einsatzbefehl.
haben, was unsere täglichen Arbeitsabläufe si- Konrad Heininger, EZ PP München Die Entscheidungsträger nehmen sich ein
cher und lenkbar macht, ist in Zeiten von Co- Laptop mit und machen Homeoffice, natürlich
rona nicht umsetzbar. Wir haben zunehmend mit der vollen Stundenzahl, wenn nicht mehr.
Gewaltdelikte im häuslichen Bereich zu klären. Mit Ferndiagnosen wird dann nach dem vorge-
Wir gehen also genau in die Bereiche, die alle „Das Leben in diesem Heute: Noch kurz Ur- gebenen Schema von den Dienststellenleitern
gerade meiden sollen. Ich finde wichtig, dass laub im Freien. Eine normale Schicht auf der entschieden, wer Dienstausgleich nehmen muss,
wir alle einen kühlen Kopf bewahren und auch Dienststelle. Dann änderte sich Tag für Tag im- Dienstbefreiung bekommt oder kommen darf.
so arbeiten. Wir sind im Moment dankbar für mer mehr für jeden von uns. Es gibt nur noch Ist dann mal jemand ein zu testendes Ge-
alles, was uns schützt, und sei es auch ‚nur der ein vorherrschendes Thema, egal ob zu Hau- schöpf der Kategorie 1, soll er zum Test. Hier
Maleranzug, der uns im Fall der Fälle schützen se oder im Dienst, vor allem dort ist die Unsi- wird das Wort ‚zeitnah ein wenig falsch inter-
soll. Mit jedem Plus an Schutz wird uns – und cherheit der Bürger deutlich spürbar. Uns er- pretiert. Ein paar Tage bis zur Speichelprobe,
auch unseren Familien – ein wenig wohler. reichen viele Fragen über das noch Erlaubte dann ein bis sieben Tage Wartezeit, die Unge-
Mit Corona hat sich viel verändert: Men- und Mitteilungen von Verstößen gegen die All- wissheit ist für die meisten dann doch belastend.
schen können andere massiv gefährden, ohne gemeinverfügung. Obwohl wir beschwichti- Wie schaut es eigentlich in den Dienst-
dass man es merkt. Das müssen wir künftig gend auf die Bürger einwirken, schwingt auch gebäuden aus? Warum gibt man den Beam-
auch bei unserer Arbeit im Aktionsbündnis bei uns die Angst mit, sich anzustecken und ten nicht die Möglichkeiten, hier sich zu che-
‚Lass retten, das sich gegen die Gewalt an Ret- auch damit seine Liebsten zu Hause in Gefahr cken? Einfach nur mit einem Fiebermessgerät,
tungskräften einsetzt, berücksichtigen. zu bringen. Aber es hat auch was Gutes. Man wäre doch so einfach. Nein, Eigeninitiati-
Ich hoffe, im Streifenfahrzeug wird im Som- lernt die Kollegen, mit denen man nun stän- ve ist nicht erlaubt, man muss warten, bis
mer wieder eine Flasche Wasser in der Mittel- dig zusammenarbeitet, noch besser kennen. der ärztliche Dienst hier was zum Besten
konsole liegen und nicht, wie im Moment ob- Dagegen wird das private Miteinander gibt. Nach 14 Tagen kann man bestimm-
ligatorisch, zwei Flaschen Handdesinfektion.“ komplett eingeschränkt. Man kann nur noch te Floskeln irgendwie nicht mehr hören. Da
Florian Bachmann, über Skype oder WhatsApp zu seinen Freun- kommt noch ein Schreiben, da kommt noch
Vorsitzender Kreisgruppe Straubing den Kontakt halten. Auch das Vereinsleben was. Zeitnah, wie gesagt, ist ein relativer Be-
wurde eingestellt, was für mich als Vereins- griff. Ständig wechselnde Meldepflichten er-
mensch ein starker Einschnitt war. Nun ver- scheinen der übergeordneten Dienststelle
sucht man sich zu Hause fit zu halten und an- am wichtigsten. Dass man sich einen Über-
„Am 13. März hat die Dienststellenleitung in dere Beschäftigungen zu finden. Jedoch kann blick verschafft, ist ja in Ordnung, aber muss
Absprache mit den LEZen beschlossen, Maß- man nun, was in ‚normalen Zeiten oft zu kurz man das zigmal umschreiben. Was nützt eine
nahmen bzgl. der Ausbreitung des Coronavi- kommt, die Zweisamkeit genießen. Nichtsdes- Meldung über die Anzahl der noch vorhande-
rus zu treffen. Es wurde die F-Schicht aufge- totrotz wünschen wir uns, egal ob im Dienst nen Schutzausrüstung? Geht diese aus und
löst und die Beamten/Angestellte in die ande- oder privat, diese normalen Zeiten zurück.“ es kommt kein Nachschub, was dann. Mund-
ren Schichten umverteilt. Ab 14. März, 6 Uhr, Alexander Leisenberger, schutz mehrfach verwenden? Wie schon mal
wurde schließlich mit einem neuen Schichtmo- PP Schwaben Süd/West erwähnt, Kreativität ist ja nicht so erwünscht.
dell begonnen. Wir arbeiten jetzt Zwölf-Stun- Wäre es nicht an der Zeit, die Kollegen auf
den-Schicht mit der Reihenfolge dreimal „6 bis der Straße nicht nur mit Worten zu motivie-
18 Uhr“, drei ganze Tage frei, dreimal „18 bis ren? Denn die müssen durchhalten, egal wie
6 Uhr“; zwei ganze Tage frei usw. „Auf einmal war sie da, die Angst! Aber irgend- es ausgeht! Ein Lob wird’s erst wieder geben,
Alle Kollegen sind in der momentanen Situ- wie nicht vor der Krankheit, sondern eher vor: wenn es vorbei ist. Da bedankt man sich dann
ation sehr zufrieden. Die Nachtschichten ver- Streifenteambildung, Blockdienste, Home- auf der Startseite bei seinen Mitarbeitern. Ob
laufen ab ca. 23 Uhr sehr ruhig. Die Tagschich- office, Dienstbefreiung, Überstundenabbau das reicht?“ Anonym
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bei der Informationsstelle für Arzneispezialitäten (IFA) gemeldeten Fertigarzneimittel
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Die zugrundeliegenden Preise werden bei nichtverschreibungspflichtigen Arznei-
mitteln auf Grundlage der Arzneimittelpreisverordnung dargestellt und geben den
Abrechnungspreis bei Abgabe zu Lasten der GKV wieder. Bei anderen apotheken-
üblichen Waren bildet die Lauer-Taxe den empfohlenen Verkaufspreis des Her-
stellers ab, wenn dieser einen solchen angegeben hat.
** bezogen auf den AVK, auf alle nichtverschreibungspflichtige Artikel.
Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage oder fragen
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8 Bayern | Deutsche Polizei 05/2020 DP
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Die GdP gratuliert zum …
50. Geburtstag Gerhard Weig, KG Aschaffenburg Adolf Müller, KG Coburg
Stefan Schelhorn, KG Erlangen
Stefan Heinrichs, KG Coburg 80. Geburtstag 87. Geburtstag
Monika Krenn, KG Passau Siegfried Hohmann, KG Würzburg Horst Blösl, KG Traunstein
Marco Goesmann, KG Bayreuth Helmut Frehner, KG Kempten
Michael Schmi, KG MAK/SEL/WUN 88. Geburtstag
Werner Bauer, KG Bayer. PVA/ZBS 81. Geburtstag Norbert Nakel, KG Fürth
Tanja Kaindl, KG Aschaffenburg Gerhard Maier, KG Erding
Richard Püls, KG Bamberg 89. Geburtstag
60. Geburtstag Erich Hofmann, KG Nordschwaben Erich Hebbel, KG BP III. BPA Würzburg
Ute Werzinger, KG Nürnberg Rudolf Thiessen, KG Nürnberger Land Wolfgang Olschowski, KG Cham
Peter Hofmann, KG Regensburg Karl Neubauer, KG München-Mie Ingeburg Neuhauser, KG Isar-Loisach
Harald Loher, KG Roal/Inn Richard Hagerer, KG Oberallgäu
Bernd Vernim, KG Freyung/Grafenau Horst Hahn, KG Schweinfurt 90. Geburtstag
Thomas Kaspar, KG Aschaffenburg Adolf Janosch, KG BP V. BPA Königsbrunn
82. Geburtstag
65. Geburtstag Klaus-Dieter Ehrlich, KG Ansbach/ 91. Geburtstag
Hermann Menig, KG Main-Spessart Heilsbronn Friedrich Schiller, KG Neumarkt-Parsberg
Helmut Meyer, KG BP III. BPA Würzburg Karl Blechinger, KG Landshut Gerhard Kawan, KG Isar-Loisach
Wolfgang Putz, KG Bamberg Siegfried Hoffmann, KG Landsberg/Lech
Erich Buchmann, KG Neu-Ulm 94. Geburtstag
Gerd Ziegler, KG Feuchtwangen 83. Geburtstag Ludwig Roser, KG Augsburg
Theo Speer, KG Günzburg
70. Geburtstag Hermann Beyer, KG Nürnberger Land
Raimund Hofmann, KG München-Mie Ludwig Brandmayer, KG Traunstein
Walter Jahn, KG Traunstein Dieter Benker, KG München-ED Redaktionsschluss
Oo Geier, KG Passau Der Redaktionsschluss für die Ausgabe
Helmut Kraschowetz, KG Augsburg 84. Geburtstag Juni 2020 ist am 4. Mai 2020. Zuschriªen
Dietrich Reithuber, KG München-Kripo Albert Meisinger, KG Erding bie an die Redaktion. Wir bien um Ver-
Jürgen Schneidhoffer, KG Main-Spessart Ferdinand Pongratz, KG München-Tela ständnis, dass sich redaktionell notwendi-
Wolfgang Leierer, KG Ingolstadt Hermann Zangerl, KG Rosenheim ge Kürzungen ergeben können.
Franz Mühlbauer, KG Augsburg
85. Geburtstag
75. Geburtstag Heinrich Bauer, KG Nürnberg
Werner Hofmann, KG Bamberg Fritz Schröck, KG Fürstenfeldbruck
Georg Eberwein, KG München-Tela
Richard Felbermeir, KG Neuburg/Donau 86. Geburtstag
Manfred Zagler, KG Bayer. LKA Siegfried Wieland, KG BP III. BPA Würzburg
Günter Klinger, KG Fürth Ernst Ertl, KG München-West
DP – Deutsche Polizei Geschäftsstelle Redaktion
Hansastraße 17/II, 80686 München Markus Wimmer
Bayern
Telefon (089) 578388-01 Hansastraße 17, 80686 München
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Zuständig sind die jeweiligen
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ISSN 0170-639X
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