Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE 08/2009
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Ausgabe 01/2021 AUSGABE 08/2021 31.07.2021 JAHRGANG 36 Amts- und Mitteilungsblatt der Marktgemeinde Flachslanden Die Kirchweih muss 2021 leider noch einmal ausfallen. Hier das Kerwabaumaufstellen 2014. Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021 1
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Trotz der geltenden Beschränkungen haben wir uns die Absage der Kirchweih 2021 nicht leicht gemacht. in einem normalen Jahr würden Sie an dieser Stelle Am 06.07.2021 fand eine Besprechung mit den ein- das Kirchweihprogramm 2021 vorfinden und im Fol- heimischen Wirten und Schaustellern statt. Auch die genden ein Grußwort des Bürgermeisters zu diesem Kirchweihburschen waren anwesend. Es wurde ver- Anlass. Ich musste im letzten Jahr an dieser Stelle lei- einbart, dass bis zur Gemeinderatssitzung am der schon begründen, warum die Kirchweih ausfallen 13.07.2021 mit dem Landratsamt die Voraussetzun- muss. Dass ich es in diesem Jahr noch einmal machen gen und Auflagen geklärt werden sollen und dann die muss, hätte ich mir damals nicht vorstellen können. Entscheidung getroffen wird. Der Vorschlag der Ich war mir sicher, dass wir im Sommer 2021 mit den Marktplatzwirte war, dass die Zugänge zum Markt- Impfungen soweit sind, dass wir wieder unser norma- platz abgesperrt werden und Zugangskontrollen les Leben führen können. Leider ist es nicht ganz so durch eine Security-Firma stattfinden sollen. So hätte gekommen. Wir sehen zwar Licht am Ende des Tun- sichergestellt werden können, dass nur eine be- nels, aber wir sind noch nicht durch. stimmte Anzahl von Personen auf den Marktplatz ge- langt. Die Kontaktdaten wären ebenfalls an den Zu- gängen erhoben worden. Andernfalls wäre zu be- fürchten gewesen, dass eine sehr hohe Zahl von Gäs- ten auf den Marktplatz gekommen wäre. Abmarsch zum Kirchweihbaumaufstellen 2014. Die Regierung möchte auf jeden Fall verhindern, dass es wieder zu einer Überbelegung der Intensivstatio- nen der Krankenhäuser wie 2020 kommt und unser Gesundheitswesen über einen längeren Zeitraum an seine Belastungsgrenze kommt. Da die aktuell um Bei gutem Wetter ist der Marktplatz voll. Hier 2016. sich greifende Delta-Variante des Corona-Virus sehr viel ansteckender ist als die ursprüngliche Variante Die Bestuhlung des Biergartenbetriebs auf dem ist, bleibt man vorsichtig. Man will eine vierte Welle Marktplatz hätte nach den aktuellen Corona-Vor- im Herbst oder gar schon im Sommer vermeiden. schriften erfolgen müssen, d.h. die Bierzelttische und –bänke hätten mindestens 1,5 m Abstand voneinan- Ohne die noch immer geltenden Einschränkungen der haben müssen. Es hätte keine Bar geben dürfen kann dies nur gelingen, wenn mindestens 80 Prozent und es hätte auch kein hochprozentiger Alkohol aus- der Bevölkerung vor einer Ansteckung geschützt sind. geschenkt werden dürfen. Zulassen worden wäre, Da Kinder im Normalfall noch nicht geimpft werden, dass die Schausteller die Losbude und die Spicker- kann das nur gelingen, wenn sich so gut wie alle Er- bude sowie einen Süßwarenstand vor der Gemeinde- wachsenen impfen lassen. Impfstoff ist inzwischen scheune aufstellen, wo normalerweise das Sweety- genügend vorhanden, so dass es eigentlich keinen Karussel steht. Dafür hätte ein Hygiene- und Wege- Grund mehr gibt, dies nicht zu tun. Das theoretisch führungskonzept erstellt werden müssen. vorhandene extrem geringe Risiko einer Impfung ist auf jeden Fall um ein Vielfaches geringer als das Ri- Trotz der Erleichterungen für den Kontaktsport wie siko, das eine Erkrankung mit Corona mit sich bringt. z.B. Fußball und trotz gefüllter Fußballstadien wäre Jeder und jede dürfte inzwischen jemand in seinem das Aufstellen des Kirchweihbaums durch die Ker- Bekanntenkreis haben, der an Covid-19 gestorben ist. waburschen nicht erlaubt worden. Das Landratsamt Deshalb möchte ich Sie an dieser Stelle darum bitten, beharrte hier auf seiner Grundsatzentscheidung. sich impfen zu lassen, wenn Sie es noch nicht getan Weiterhin hätte es immer noch die Unsicherheit ge- haben. Ohne die Impfung unserer Bevölkerung be- geben, dass sich bei steigenden Infektionszahlen die kommen wir Corona nicht in den Griff und solange Rechtslage ändert und die Kirchweih auch kurzfristig werden wir auch nicht zu unserem normalen Leben untersagt wird. nicht zurückkehren können. Corona wird nicht von Es wurden daraufhin Gespräche mit mehreren Secu- selbst verschwinden! rity-Firmen geführt. Sechs Security-Mitarbeiter für 2 Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021
vier Tage von 18.00 Uhr bis 01.00 Uhr hätten nach und bietet von Dienstag bis Montag die beliebte dem zur Sitzung vorliegenden Angebot ca. 5.000 € bis Schlachtschüssel und täglich wechselnde fränkische 5.500 € gekostet. Dazu kommen noch die Toiletten- Spezialitäten in der Wirtschaft und im Biergarten o- wägen plus Personal für das Saubermachen mit ca. der auch zum Mitnehmen. Auch in der Metzgerei Vol- 1.000 €. Selbst wenn man die Kosten für den Bauhof kert kann man sich unter dem Motto „Eine bisschen für das Aufstellen des Bauzauns und die Standgebüh- Kirchweih muss sein!“ von Mittwoch bis Samstag mit ren, Stromkosten usw. unberücksichtigt lässt, wären den bekannten und beliebten Kirchweihspezialitäten mindestens 7.000 € an Kosten für die Ausrichtung der versorgen. Die Bäckerei Meyer bietet in der Kirch- Kirchweih zusammengekommen. Diese Kosten hät- weihwoche ihre bekannten und beliebten Kirchweih- ten auf die Marktplatzwirte umgelegt werden müs- küchle zum Mitnehmen an. Bitte beachten Sie hierzu sen, nachdem der Gasthof Rose seine Kosten auch die Angebote im Anzeigenteil. selber tragen muss. Die Gemeinde hätte die Wirte am Marktplatz nicht in dieser Weise bevorzugen können. Kerwamusik am Kirchweihmontag 2017. In kulinarischer Hinsicht werden wir uns somit auch an der diesjährigen Kirchweih nicht einschränken müssen. Ich bin mir sicher, dass v.a. unsere jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger auch Wege finden werden, dass der Durst, der erfahrungsgemäß in den Tagen um die Kirchweih besonders groß ist, erfolg- reich bekämpft werden kann. Da Sportveranstaltun- gen ja erlaubt sind, bietet es sich an, die beiden Kirch- Auftritt der Volkstanzkinder 2015. weihspiele des TSV Flachslanden live in der Sportan- lage am Hammerweg zu verfolgen. Am Samstag, Aufgrund der zu erwartenden geringeren Einnahmen 14.08. um 14.00 Uhr spielt TSV Flachslanden 2 gegen bei höheren Kosten und hohem Risiko erfolgte ver- den SV Bürglein 2 und am Samstag, 14.08. um 16.00 ständlicherweise keine Zusage der Marktplatzwirte Uhr spielt die 1. Mannschaft des TSV Flachslanden ge- zur Übernahme der Kosten für die Sicherheitsmaß- gen den TSV Elpersdorf. Es handelt sich um die Auf- nahmen am Marktplatz. Damit wurde von Seiten der taktspiele in die neue Runde, somit geht es bereits Gemeinde keine Möglichkeit gesehen, die Kirchweih um Punkte! in diesem Jahr am Marktplatz durchzuführen und der Marktgemeinderat beschloss, sie abzusagen. Ich möchte alle dazu aufrufen, die Kirchweih 2021 mit Besonnenheit und unter Einhaltung der geltenden Möglich ist es natürlich, die Kirchweih 2021 im priva- Vorschriften zu begehen. Auch ich feiere gern und ich ten Rahmen mit Verwandten und Bekannten zu fei- hätte die Kirchweih 2021 gerne in der gewohnten Art ern, wie es früher oft üblich war. Das Ausfallen des und Weise gehabt. Leider geht es in diesem Jahr noch nächtlichen Kirchweihtreibens in diesem Jahr bietet nicht. Nichtsdestotrotz freue mich schon jetzt auf die vielleicht dem einen oder anderen zusätzlich die Ge- Kirchweih 2022 vom 12. bis 15 August. Diesmal bin legenheit, den Kirchweihgottesdienst in der St. Lau- ich mir sicher, dass wir dann wieder unsere ganz be- rentiuskirche am Kirchweihsonntag um 9.30 Uhr zu sondere Marktplatzkirchweih mit vielen Besucherin- besuchen. Die musikalische Gestaltung des Gottes- nen und Besuchern aus nah und fern im ganzen Dorf- dienstes übernimmt wie immer der Posaunenchor, kern vom Gasthof Rose bis zur Kettenhöfstetter die Lesung der Bürgermeister. Der Heimatverein wird Straße in der gewohnten Form feiern können. das Postmuseum und das Museum in der Schul- scheune öffnen. Der Gasthof Rose hat selbstver- Hans Henninger ständlich auch während der Kirchweihtage geöffnet 1. Bürgermeister Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021 3
Notruf für Rettungsdienst und Feuerwehr 112 Dr. med. Markus Raster Für alle medizinischen Notfälle und alle Feuer- INTERNISTISCHE HAUSARZTPRAXIS wehreinsätze, vorwahlfrei aus Festnetz und Marktplatz 2 Handy. 91604 Flachslanden Ärztlicher Bereitschaftsdienst Tel. 09829/ 93 27 99 - 7 116 117 außerhalb der üblichen Sprechzeiten. Öffnungszeiten Montag 08:00 – 13:00 & 15:00 – 18:00 Uhr Dienstag 08:00 – 13:00 & 15:00 – 18:00 Uhr Zahnärzte Mittwoch 08:00 – 13:00 Uhr Donnerstag 08:00 – 13:00 & 15:00 – 18:00 Uhr Den allgemeinen Zahnnotdienst finden Sie im Inter- Freitag 08:00 – 13:00 Uhr net unter www.zahnnotdienst.de bzw. unter www.zahnnotdienst.info. 24 h-Rezept-Telefon: 09829/ 93 27 99 – 8 Nutzen Sie auch unseren besonderen Service der Zahnarztpraxis durchgehenden telefonischen Erreichbarkeit und Dr. Gerd-Klaus Zoellner Anwesenheit einer Arzthelferin auch zwischen der Wiesenstraße 2 regulären Sprechstundenzeiten. Sie erreichen un- 91604 Flachslanden sere Praxis also telefonisch immer Mo./Di./Do. von Tel. 09829/555 oder 09824/92770 08.00 – 18.00 h und Mi./Fr. von 08.00 – 13.00 h. Sprechzeiten in Flachslanden: www.arztpraxis-raster.de Mittwoch und Freitag 8:00 – 12:00 Uhr Unsere Praxis ist vom 23.08. – 08.09.2021 we- Nachmittags nur nach Vereinbarung gen Urlaub geschlossen Sprechzeiten in Dietenhofen: Vertretung: Montag, Dienstag und Donnerstag Dr. Bernd Rettig, Markersbacher Straße 7, 8:00 -12:00 Uhr und 14:00 – 19:00 Uhr 91619 Obernzenn, Tel. 09844 976 570 Dr. Uwe Keppler Internistische Hausarztpraxis Äußere Ansbacher Straße 14, 91629 Weihenzell, Tel. 09802 958 1560 Tierärzte NEU ab Juli 2021: Der tierärztliche Notdienstring Mittelfranken, dieser gilt an Wochenenden und Fei- ertagen. Unter www.tierarztnotdienst-mittelfran- Praxis Rettig Markersbacher Str. 7 ken.de kann die jeweilige diensthabende Tierarzt- 91619 Obernzenn praxis abgerufen werden. Die Praxis bleibt wegen Urlaub vom 02.08.21 bis 22.08.21 geschlossen. Am Montag, 23.08.21 ist die Praxis wie gewohnt besetzt. Vertretung: Praxis Möller/Netal Obernzenn: 09844-355 Papiertonne Dr. Raster Flachslanden: 09829-9327997 Donnerstag, 05.08.2021 und alle anwesenden Ärzte Freitag, 03.09.2021 Gelber Sack Montag, 23.08.2021 Bereitschaftsdienste Montag, 20.09.2021 Erkrankungen, derentwegen ich meinen Hausarzt Restmüll anrufen würde, dieser jedoch nicht erreichbar ist: Montag, 02.08.2021 4 Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021
Montag, 16.08.2021 Öffnungszeiten Postfiliale Flachslanden Montag, 30.08.2021 Montag – Freitag 08.00 – 12.00 Uhr Montag, 13.09.2021 Dienstags zusätzlich 13.00 – 16.00 Uhr Biomüll Donnerstags zusätzlich 14.00 – 18.00 Uhr Dienstag, 03.08.2021 Samstag 08.00 – 09.00 Uhr Dienstag, 17.08.2021 Dienstag, 31.08.2021 Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes Flachslanden Herausgeber: Markt Flachslanden, 1. Bürgermeister Erweiterung der Öffnungszeiten des Hans Henninger, Schulstraße 2, 91604 Flachslanden, Wertstoffhofs ab 02.07.2021 Tel. 09829/9111-11, Mobil: 0172/1741704, E-Mail: hans.henninger@flachslanden.de der Wertstoffhof ist wie gewohnt jeden Samstag von 09:30 bis 11:30 Uhr geöffnet. Anzeigenannahme: Markt Flachslanden, Schulstr. 2, Seit 2. Juli ist der Wertstoffhof zusätzlich jeden 91604 Flachslanden, Tel.: 09829/9111-0, Fax: Freitag von 15.30 bis 17.00 Uhr geöffnet. 09829/9111-21, E-Mail: poststelle@flachslanden.de katharina.naus@flachslanden.de karin.zink@flachslanden.de Bauschuttannahme am Wertstoffhof gabriele.kuhn@flachslanden.de Bauschutt in Kleinmengen bis 1 cbm („normaler“ oder gipshaltiger Bauschutt) kann im Wertstoffhof, Druck: Druckerei Feuerlein, Hauptstraße 29, zu den üblichen Öffnungszeiten (Freitag von 15.30 91459 Markt Erlbach Uhr bis 17.00 Uhr und Samstag von 09.30 Uhr bis Auflage: 1 100 pro Ausgabe 11.30 Uhr), abgegeben werden. Verteilungsgebiet: Alle Haushalte in der Gemeinde Gebühren: Das Mitteilungsblatt für den Markt Flachslanden Normaler Bauschutt: 1 cbm 25,00 € ½ cbm 12,50 € erscheint am letzten Samstag des vorhergehenden Kleinstmenge 5,00 € Monats Gipshaltiger Bauschutt: 1 cbm 60,00 € ½ cbm 30,00 € Kleinstmenge 10,00 € Die Entsorgung größerer Mengen Bauschutt muss über private Entsorger erfolgen: 25 Jahre öffentlicher Dienst Fa. Tremel, Waizendorf, Tel. 09822/83530 Erster Bürgermeister ehrt langjährige Beschäftigte Fa. Schneider Sohn, Leutershausen, Tel. 09823/437 In einer kleinen Feierstunde im Kollegenkreis hat 1. Fa. FNB, Unterheßbach, Tel. 09820/918-560 Bürgermeister Henninger Regine Zink, die mittler- Fa. Herz, Feuchtwangen, Tel. 09852/6789-0 weile 25 Jahre im öffentlichen Dienst arbeitet, seinen Dank und seine Anerkennung ausgesprochen Gründeponie In seinen lobenden Worten streifte er den berufli- Ab 01.02.2021 können Gartenabfälle jeden Samstag chen Werdegang: Am 10.06.1996 hat sie ihre Tätig- von 15.00 bis 16.00 Uhr in das Fahrsilo an der Hoch- keit damals noch bei der Verwaltungsgemeinschaft straße gebracht werden. Im Dezember und Ja- Flachslanden im Bürgerbüro aufgenommen. Im Jahr 2000 wechselte Frau Zink in die Finanzverwaltung. Im nuar bleibt die Deponie geschlossen. Jahr 2008 wurde ihr die verantwortungsvolle Stelle Gebühren: 1 cbm 9,50 € der Kassenleitung übertragen. ½ cbm 5,00 € In diesen rund 25 Jahren bei der Gemeindeverwal- Kleinstmenge 2,50 € tung hat sie mit Frau Herrmann und Herrn Henninger mit zwei Bürgermeistern zusammengearbeitet. Es änderte sich viel bei der eingesetzten Finanzsoft- Amts- und Mitteilungsblatt September 2021 ware. Bei geänderten persönlichen oder dienstlichen Redaktionsschluss: 19.08.2021 Bedürfnissen waren sowohl Frau Zink als auch der Erscheinungstermin: 28.08.2021 Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021 5
Seit 1. April 2021 verstärkt Harald Weihmann aus Sondernohe das Team unseres Bauhofs. Herr Weih- mann hat eine Ausbildung zum Gas- und Wasserin- stallateur absolviert. Zuletzt hat er als Kundendienst- monteur gearbeitet und ist somit bestens für dieses Tätigkeitsfeld geeignet. Zusätzlich trat am 1. Juli 2021 Martina Albert eben- falls aus Sondernohe ihren Dienst bei der Gemeinde an. Frau Albert ist gelernte Bankkauffrau und ver- stärkt ab sofort das Bürgerbüro und die Postfiliale. Außerdem übernimmt sie die Aufgaben der gemeind- lichen Jugendbeauftragten und ist somit für das Feri- enprogramm zuständig. Wir freuen uns mit Herrn Weihmann und Frau Albert zwei engagierte und motivierte Beschäftigte gefun- den zu haben und wünschen ihnen für ihren Dienst beim Markt Flachslanden viel Freude und Erfolg. Hans Henninger, Erster Bürgermeister Regine Zink bei der Jubiläumsfeier Markt Flachslanden immer wieder bereit, die Arbeits- zeit anzupassen. Regine Zink tritt nächstes Jahr in Al- Fundsachen tersteilzeit ein. Mascara, Rathaus Flachslanden Brille, braun-lila, Spielplatz Hammerweg Neue Mitarbeiter der Gemeinde Haushaltssatzung des Marktes Flachslanden (Landkreis Ansbach) für das Haushaltsjahr 2021 Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung er- lässt der Markt Flachslanden folgende Haushaltssat- zung: §1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt. Er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4.704.300,-- € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.928.000,-- € ab. §2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investiti- onen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 1.000.000,-- € festgesetzt. Martina Albert und Harald Weihmann §3 6 Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaus- Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines halt werden nicht festgesetzt. Monats nach seiner Bekanntgabe entweder Wider- §4 spruch eingelegt (siehe 1.) oder unmittelbar Klage er- Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Ge- hoben (siehe 2.) werden, schriftlich, zur Niederschrift meindesteuern werden wie folgt festgesetzt: oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen Form. 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Betriebe (A) = 550 v.H. Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E- b) für die Grundstücke (B) = 550 v.H. Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtli- chen Wirkungen! Nähere Informationen zur elektro- 2. Gewerbesteuer = 320 v.H. nischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen §5 Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwal- Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen tungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de). Kraft Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Ver- auf 800.000,-- € festgesetzt. waltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine §6 Verfahrensgebühr fällig. Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 1. Wenn Widerspruch eingelegt wird in Kraft. ist der Widerspruch einzulegen bei Markt Flachslan- Flachslanden, 24.06.2021 den, Schulstraße 2, 91604 Flachslanden. Sollte über Markt Flachslanden den Widerspruch ohne zureichenden Grund in ange- messener Frist sachlich nicht entschieden werden, so Hans Henninger, kann Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Erster Bürgermeister Ansbach, Postfachanschrift: Postfach 616, 91511 Ansbach, Postanschrift: Promenade 24 – 28, 91522 Ansbach erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Öffentliche Bekanntmachung Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Wi- derspruchs erhoben werden, außer wenn wegen be- über die Festsetzung und Entrichtung der Grund- sonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist ge- steuer für das Kalenderjahr 2021 boten ist. Vorbehaltlich der Erteilung schriftlicher Grundsteuer- 2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird bescheide für das Jahr 2021 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom ist die Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsge- 07.08.1973 (BGBl. I, Seite 965), zuletzt geändert richt Ansbach, Promenade 24 – 28, 91522 Ansbach, durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) die Postfach 616, 91511 Ansbach zu erheben. Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in gleicher Markt Flachslanden Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Flachslanden, 24.06.2021 Dies bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Hans Henninger, Grundsteuerbescheid für 2021 erhalten, im Kalen- Erster Bürgermeister derjahr 2021 die gleiche Grundsteuer wie im Kalen- derjahr 2020 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an Manöveranmeldung der US-Streitkräfte diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid für das Nr. AE 21-069 August 2021 Jahr 2021 zugegangen wäre. Die Grundsteuer wird zu Art der Übung: Tag- und Nachtübungen mit ¼ ihres Jahresbetrages am 15.02., 15.05., 15.08. und Außenlandungen 15.11.2021, vorbehaltlich einer anderen getroffenen Zeitraum: 02.08.2021 – 31.08.2021 Regelung, fällig. Die Grundsteuerbescheide und die Besonderheiten: keine Begründung hierzu können beim Markt Flachslanden, Schulstr. 2, 91604 Flachslanden, eingesehen werden. Die Einheiten sind generell angewiesen, Manöver- schäden möglichst zu vermeiden. Es wird gebeten, Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt zwei Einwendungen gem. Ziff. III Nr. 3 der obengenannten Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als be- Bekanntmachung unverzüglich mitzuteilen. kannt gegeben. Hinsichtlich des Verfahrens bei der Anmeldung von Rechtsbehelfsbelehrung: Ersatzansprüchen bei Manöverschäden wird auf das Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021 7
Handblatt der Bundesanstalt für Immobilienaufga- Hundekotproblematik ben, Schadensregulierungsstelle, Regionalbüro Süd Nürnberg, Rudolphstraße 28 - 30, 90489 Nürnberg, Wir möchten die Hundebesitzer erneut darauf hin- Tel: 0911/99261-0, Fax: 0911/99261-185, hingewie- weisen, den Hundekot bitte aufzusammeln und in sen. Die Handblätter können dort angefordert wer- den bereitgestellten Abfallbehältern zu entsorgen. den. Vielen Dank! Optimierung der Buslinie 734 Änderungen im Fahrerlaubniswesen auf der Linie haben sich folgende Änderungen erge- Seit dem 01.04.2021 besteht für Bewerberinnen/Be- ben: werber um eine Fahrerlaubnis die Möglichkeit, die Zeitanpassungen im Bereich von 1-3 min zur Ver- Fahrschulausbildung teilweise auf einem Kraftfahr- besserung der Pünktlichkeit und Vereinheitli- zeug mit Schaltgetriebe zu durchlaufen und die prak- chung des Taktes tische Prüfung auf einem Fahrzeug mit Automatikge- Unterscheidung zwischen Haltestelle „Feuerwehr- triebe abzulegen. Hierfür wird die Schlüsselzahl 197 haus“ und „Steige“ in Virnsberg im Kartenführerschein vermerkt. Der Unterschied zur Fahrt um 06:45 Uhr ab Ruppersdorf verkehrt nicht bereits bestehenden Schlüsselzahl 78 besteht darin, mehr über Neustetten (Fahrt ab Egenhausen ver- dass mit Eintragung der Schlüsselzahl 197 sowohl kehrt auch über Neustetten) Fahrzeuge mit Schalt- als auch mit Automatikgetriebe bewegt werden dürfen. Bei der Schlüsselzahl 78 be- Fahrten von Lehrberg nach Ansbach beginnen an steht eine Beschränkung rein auf das Führen von der Rezatbrücke statt an der Schule (Bus wendet Fahrzeugen mit Automatikgetriebe. sowieso an der Wendeschleife an der Rezatbrü- Unser Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis wurde cke) dahingehend abgeändert (s. nachfolgende Grafik). Fahrt um 11:57 Uhr wurde ab Sondernohe an den Die Bewerberin/der Bewerber um eine Fahrerlaubnis Taktfahrplan angepasst und verkehrt bei Bedarf hat daher künftig eine weitere Auswahlmöglichkeit: auch nach Egenhausen, Steigerung der Pünktlich- Dem Antragsteller muss jedoch bewusst sein, dass keit die Eintragung der Schlüsselzahl 197 zu Einschrän- Fahrt um 13:13 Uhr von Ansbach nach Egenhau- kungen bei künftigen Erweiterungen führen kann. Für sen verkehrt in den Ferien über Neuses und unter nähere Informationen erteilen wir gerne Auskunft. der Schulzeit über das Schulzentrum Nord, dafür mehr Zeit zwischen Sondernohe und Obernzenn Eine weitere Änderung betrifft den Bereich der Be- (Steigerung der Pünktlichkeit) rufskraftfahrerqualifikation und dessen Nachweis Fahrt um 16:13 Uhr von Ansbach nach Flachslan- (BKrFQG). Seit dem 24.05.2021 entfällt der bisherige den hält auch an der Haltestelle Fa. Hübel Eintrag der Schlüsselzahl 95 im Kartenführerschein. (nächste Fahrt beginnt sowieso dort) Stattdessen wird dem Fahrer eine weitere Karte, der sogenannte Fahrerqualifizierungsnachweis, ausge- Der aktualisierte Fahrplan ist in allen Bushaltestellen stellt. Dieser wird ebenfalls bei der Bundesdruckerei ausgehängt. hergestellt und dem Antragsteller immer im Direkt- versandt zugestellt. Somit kann es vorkommen, dass der Kunde zuerst den Fahrerqualifizierungsnachweis via Direktversand zugestellt und den Führerschein 50 Jahre Landkreis Ansbach erst später über die Gemeinde ausgehändigt be- kommt. Der Landkreis Ansbach feiert im Jahr 2022 sein 50- jähriges Bestehen. In diesem Rahmen wird es wieder Zum Nachweis sind entweder wie bisher die 5 Wei- einen Landkreiskalender geben. In diesem besonde- terbildungen oder aber 4 Weiterbildungen und der ren Jahr sollen Bilder gezeigt werden, die den Land- ADR Schein vorzulegen. kreis und dessen Gemeinden im Wandel der letzten 50 Jahre wiederspiegeln. Die Pflicht zum Umtausch alter Führerscheine läuft noch bis 2033 Haben Sie hier passende (Vorher-Nachher-) Fotos aus der Gemeinde vor allem aus den 70ziger Jahren, Die Umtauschtermine staffeln sich wie folgt: so lassen Sie uns diese gerne unter Angabe der Bild- I. Wer noch in Besitz einer rosa oder grauen Fahrer- quelle zukommen. Gerne können Sie die Bilder an laubnis ist, für den gilt die Umtauschfrist in Abhän- poststelle@flachslanden.de senden. gigkeit seines Geburtsjahres: 8 Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021
Geburtsjahr Stichtag Die Chancen, etwas Passendes zu finden, stehen laut Wolfgang Langer in Landkreis Ansbach und Stadt An- 1953 bis 1958 19. Januar 2022 sbach sehr gut: „Wer noch nichts hat, hat annähernd 1959 bis 1964 19. Januar 2023 zwei freie Stellen zur Verfügung“, erklärte der stell- 1965 bis 1970 19. Januar 2024 vertretende Geschäftsführer der Agentur für Arbeit 1971 oder später 19. Januar 2025 Ansbach-Weißenburg. Und wer sich bei der Berufs- Vor 1953 19. Januar 2033 wahl noch nicht sicher ist, findet im Ausbildungskom- II. Wer bereits einen EU-Kartenführerschein besitzt, pass auch Betriebe mit Möglichkeit zu Ferienarbeit o- für den ist das Ausstellungsjahr (Führerschein >>> der Praktikum. Dass der Landkreis bei der Vorberei- Feld 4a) des Kartenführerscheins ausschlaggebend tung der Ausbildung „Top-Schulen“ bereitstelle, be- im Hinblick auf die einzuhaltende Umtauschfrist: tonte Dietmar Gaffron, Leiter des Staatlichen Berufli- Ausstellungsjahr Stichtag chen Schulzentrums Ansbach, vor dem der Ausbil- dungskompass vorgestellt wurde (Bild). Wolfgang 1999 bis 2001 19. Januar 2026 Uhl, Geschäftsführer der Handwerkskammer für Mit- 2002 bis 2004 19. Januar 2027 telfranken, war voll des Lobes: „Der Kompass gibt Ori- 2005 bis 2007 19. Januar 2028 entierung in einer Zeit voller Verunsicherung. Wir 2008 19. Januar 2029 brauchen unsere jungen Leute hier, damit der ländli- 2009 19. Januar 2030 che Raum Zukunft hat.“ 2010 19. Januar 2031 2011 19. Januar 2032 Der Ausbildungskompass ist abrufbar unter 2012 bis 18.01.2023 19. Januar 2033 https://www.wifoe-landkreis-ansbach.de/Veranstal- tungen.html. Ausbildungskompass vorgestellt Ab 17.07.2021 von 8 bis 18 Uhr: Impfen Als „Ausrufezeichen für unseren Raum“ hat Landrat ohne Termin im Impfzentrum Ansbach Dr. Jürgen Ludwig den neuen Ausbildungskompass bezeichnet. Die Broschüre informiert über Ausbil- Ab Samstag, den 17.07.2021, besteht im Impfzent- dungsmöglichkeiten in Landkreis Ansbach und Stadt rum Ansbach täglich zwischen 8 und 18 Uhr die Mög- Ansbach. Sie liegt seit Kurzem druckfrisch vor und lichkeit sich ohne vorherige Terminvereinbarung ge- wird kostenlos an die Schülerinnen und Schüler aller gen das Corona-Virus impfen zu lassen. Zur Verfü- Abschlussklassen verteilt. Landkreis Ansbach, Stadt gung stehen die mRNA-Impfstoffe der Firmen BioN- Ansbach, Agentur für Arbeit Ansbach-Weißenburg, Tech und Moderna. Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittel- Personen im Alter von 12 bis 15 Jahren müssen von franken (IHK) sowie Handwerkskammer für Mittel- mindestens einer sorgeberechtigten Person begleitet franken haben für diese Premiere eng zusammenge- werden. Die schriftliche Einwilligung eines möglichen arbeitet. weiteren Sorgeberechtigten ist mitzubringen. Ju- Das Ergebnis, so lautete die einhellige Meinung bei gendliche ab 16 Jahren benötigen lediglich die schrift- der Vorstellung am 21. Juni 2021, kann sich sehen las- liche Einwilligungserklärung aller Sorgeberechtigten. sen. Auf knapp 180 Seiten werden 121 Berufe sowie Die Impfung kann zudem grundsätzlich nur bei Vor- die heimischen Unternehmen vorgestellt. Die Bot- lage des Personalausweises und eines Impfpasses er- schaft dahinter: „Wir sind eine Chancenregion“, so folgen. Landrat Dr. Jürgen Ludwig. Aufgrund der Corona-Pan- Insgesamt wurden bisher bereits 210.149 Impfdosen demie mussten bereits einige Ausbildungsbörsen ab- an Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Ansbach gesagt werden – umso besser, dass der Ausbildungs- sowie der Stadt Ansbach verimpft. kompass nun alle relevanten Informationen bündelt. „Corona hat uns hier neue Wege für ein gemeinsa- Seit Impfstart wurden durch das Impfzentrum Ans- mes Projekt aufgezeigt“, berichtete Ansbachs Ober- bach 118.995 Impfdosen verabreicht, wovon 54.391 bürgermeister Thomas Deffner. Von einer „hervorra- Dosen bereits Zweitimpfungen sind. In dieser Zahl genden regionalen Kooperation“ sprach Karin Bu- sind die Impfungen enthalten, die die Kliniken in cher. Die Leiterin der IHK-Geschäftsstelle Ansbach Landkreis Ansbach und Stadt Ansbach an ihre Beleg- dankte den Schulen dafür, dass sie die Verteilung der schaft verimpft haben. Broschüre übernommen haben. Ihr Appell an junge Zu den genannten Impfzahlen des Impfzentrums An- Leute: „Kompass lesen, Ideen finden und bewerben!“ sbach kommen die Impfungen durch die Hausärzte hinzu. Dies sind aktuell für Landkreis Ansbach und Stadt Ansbach insgesamt 91.154 Impfungen. Hiervon Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021 9
fallen 54.805 Dosen auf die Erstimpfung und 36.349 noch eine gute Auswahl.“ Eine Stornierung ist jeder- Dosen auf die Zweitimpfung. zeit ohne Probleme möglich und sollte mit Blick auf andere wartende Kunden möglichst früh erfolgen. Die Anzahl der täglich durch das Impfzentrum Ans- bach und dessen mobile Teams durchgeführten Imp- Spontanbesuche sind – auch aufgrund der Einschrän- fungen gegen SARS-CoV-2 in Landkreis Ansbach und kungen in der Corona-Pandemie – derzeit nur in Ans- Stadt Ansbach liegt derzeit bei rund 400 pro Tag. bach möglich. In solchen Fällen können längere War- tezeiten nicht ausgeschlossen werden. Online verein- barte Termine sollten pünktlich wahrgenommen Bildungsprogramm für Waldbesitzer werden, damit sie nicht ihre Gültigkeit verlieren. Im Herbst/Winter 2021 bietet das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ansbach auch heuer wie- der ein Bildungsprogramm für Waldbesitzenden (BiWa) an. An neun Abenden und drei Samstagen sollen den in- teressierten Waldbesitzern verschiedene Themen rund um die Waldbewirtschaftung nahegebracht werden. Ab dem 15.September finden jeweils am Mittwochabend (von 19.00 Uhr bis 22.00 Uhr) Schu- lungen zu den einzelnen Themenbereichen der Wald- bewirtschaftung statt. Zusätzlich dazu werden an drei Samstagen praktische Vorführungen angeboten. Ziel ist es, den Waldbesitzern ein noch erfolgreicheres Be- wirtschaften ihres Waldes zu ermöglichen. Die Aus- wahl der Themen reicht von „Baumartenkenntnis“ Und so funktioniert die Online-Reservierung: über „Bestandsbegründung“ und „Durchforstung“ - Die Funktion ist auf der Homepage des Landrat- bis zur „Holzernte“. samtes unter „Bürgerservice“ Zulassungsstelle Die Vortragsabende finden im Veranstaltungsraum in zu finden. unserem neuen Amtsgebäude, Mariusstraße 26 statt. - Dienst Auswählen: Hier kann man ankreuzen, ob Die Teilnahme ist kostenfrei. Da nur eine begrenzte man beispielsweise die Halterdaten ändern oder Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht, melden sich ein H-Kennzeichen beantragen möchte. Interessierte melden sich verbindlich beim Amt für - Zweigstelle auswählen: Hier stehen die Führer- Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ansbach im schein-/Zulassungsstelle Ansbach sowie die Stel- Internet unter www.aelf-an.bayern.de an. len in Dinkelsbühl, Feuchtwangen und Rothen- burg zur Auswahl. - Datum und Zeit auswählen: Hier wird der Termin Online-Terminbuchung in Führerschein- fixiert. - Kontakt-Informationen: Hier wird die Buchung und Zulassungsstelle wird gut angenom- in der Übersicht angezeigt; nach Eingabe der men persönlichen Daten erhalten die Kunden eine Bestätigung samt QR-Code. Sehr gut angenommen wird die Möglichkeit für Kun- - Termin buchen – fertig. den, sich online einen Termin in der Führerschein- und Zulassungsstelle des Landratsamtes in Ansbach sowie in den Zweigstellen in Dinkelsbühl, Feuchtwan- gen und Rothenburg ob der Tauber zu reservieren. Versammlungen der Jagdgenossenschaf- Das seit März dieses Jahres bestehende neue Ange- ten bot ist bereits von weit über 1000 Nutzern in An- Aufgrund der aktuell anhaltenden entspannten spruch genommen worden. „Die Resonanz ist durch- Corona-Lage ist es aus Sicht der Jagdbehörde grund- wegs positiv. Der Besuch ist für die Kunden und für sätzlich möglich, unter Einhaltung der gängigen Hygi- die Mitarbeiter sehr gut planbar“, erklärt der zustän- enevorschriften, Jagdversammlungen abzuhalten. dige Sachgebietsleiter Markus Leisner. „Wir raten Hierbei sollte der Fokus insbesondere auf (nachzuho- dazu, sich möglichst frühzeitig einen Termin zu reser- lende) Verpachtungsbeschlüsse und anstehende vieren. In der Regel hat man mit einer Woche Vorlauf Wahlen liegen. Eine Personenbegrenzung ist bei Jagdversammlungen nicht vorgeschrieben. 10 Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021
Selbstverständlich ist aufgrund des immer noch statt- Fällen wäre eine gemeindenahe Versorgung der ge- findenden Infektionsgeschehens über die Durchfüh- samten Bevölkerung des Landkreises Ansbach nicht rung der Versammlung der Jagdgenossen weiterhin möglich. unter Abwägung aller Belange zu entscheiden. Sollte Für Landrat Dr. Jürgen Ludwig steht fest: „Wir müs- z.B. in einer Ortschaft eine Mehrung an Infektionen sen an dem Thema dranbleiben. Es stellt sich schon festgestellt werden, so müsste von einer Versamm- die Frage, warum bislang alle Einrichtungen im Ver- lung abgesehen werden. dichtungsraum Nürnberg angesiedelt wurden und kein einziges in Westmittelfranken. Eine Steuerung des Angebotes in Mittelfranken zu einem früheren Landkreis will stationäres Hospiz in Zeitpunkt wäre für die Bevölkerung im ländlichen Feuchtwangen errichten Raum notwendig gewesen.“ Der Landkreis Ansbach verfolgt das Ziel, auf dem Ge- Der Landkreis Ansbach traut sich die Trägerschaft so- lände des kreiseigenen Senioren- und Pflegeheims wie die sichere Finanzierung eines stationären Hospi- Feuchtwangen ein stationäres Hospiz zu errichten. zes auf eigenem Grundstück zu. Gerechnet wird mit „Damit soll die Versorgung schwerstkranker Men- Baukosten von rund vier Millionen Euro. Feuchtwan- schen im Landkreis Ansbach ergänzt werden. Die drei gen ist die größte Stadt des Landkreises Ansbach und bestehenden Hospize in Erlangen und Nürnberg sind ist verkehrlich exzellent angebunden. Das Umfeld mit schlicht zu weit entfernt und für unsere Bürger sehr niedergelassenen Ärzten, seelsorgerischer Betreu- schwer erreichbar“, erklärt Landrat Dr. Jürgen Lud- ung, Übernachtungskapazitäten und Nahversorgung wig. ist sehr gut. „In den Hospizvereinen in Ansbach, Dinkelsbühl, Neuendettelsau/Windsbach und Rothenburg wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Palliativstation am Klinikum Ansbach und auch das ambulante Ge- genstück, die Spezielle Ambulante Palliativversor- gung (SAPV) haben sich bestens bewährt“, erklärt Landrat Dr. Jürgen Ludwig. Jetzt gelte es, in der Ver- sorgung mit einem Hospiz einen weißen Fleck im Landkreis Ansbach zu schließen. „Angehörige wün- schen sich nichts sehnlicher, als die letzten Minuten eines geliebten Menschen gemeinsam mit diesem zu verbringen“, schildert Hannelore Weißmann, Vorsit- zende der Hospizgruppe Dinkelsbühl. „Es ist umso bitterer, wenn dies in unserem großen Landkreis an zu langen Wegen scheitert.“ Auch für die ehrenamt- lichen Mitarbeiter der Hospizvereine seien lange An- fahrtszeiten und -wege zermürbend. Der Landkreis Ansbach hat ein Erstkonzept für ein Hospiz mit acht Plätzen auf dem Gelände des Senio- ren- und Pflegeheimes Feuchtwangen erstellt und bei der für die Genehmigung zuständigen Arbeitsge- meinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern (ARGE) eingereicht. Diese hat im Oktober 2020 mit- geteilt, ein stationäres Hospiz mit Standort Feucht- wangen nicht zu unterstützen. Neben dem Landkreis Ansbach haben zwei weitere mittelfränkische Hospizinitiativen ihre Unterlagen bei der ARGE eingereicht. Der Hospizinitiative Fürth wurde ein Versorgungsvertrag für ein Hospiz in Zirn- dorf in Aussicht gestellt und die Hospizinitiative für den Bereich der Landkreise Roth und Weißenburg- Gunzenhausen, die mit ähnlichen Problemen zu kämpfen haben wie der Kreis Ansbach, wurde zur Vorlage weiterer Unterlagen aufgefordert. In beiden Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021 11
Der Bauherr beabsichtigt den Ausbau der beste- henden Unterstellhalle zu Wohnzwecken mit Anbau nach Norden. Die Lage des Bauvorhabens Gemeinderatssitzung vom 01.06.2021 – befindet sich im Innenbereich nach § 34 BauGB. Die umliegende Bebauung weist die charakterty- öffentlicher Teil pische Struktur eines Dorfgebiets (§ 5 BauNVO) auf. Die Bebauung ist durch landwirtschaftliche 1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Be- Gebäude und Wohnbebauung geprägt. Das Bau- schlussfähigkeit vorhaben fügt sich somit in die umliegende Be- Alle Mitglieder sind ordnungsgemäß geladen wor- bauung ein. Das Vorhaben begegnet aus Sicht den. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mehrheit der Verwaltung somit keinen planungsrechtli- der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. chen Bedenken. Die Nachbarunterschriften sind Das Gremium ist daher beschlussfähig. Der Vorsit- vollständig in den Bauunterlagen vorhanden. zende erklärt die Sitzung für eröffnet. Die Erschließung ist gesichert. Die Berichterstattung erfolgt grundsätzlich durch Beschluss: einstimmig den Vorsitzenden, sollte in der Niederschrift kein Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche anderer oder zusätzlicher Berichterstatter be- Einvernehmen zum oben genannten Bauantrag. nannt sein. 4. Finanzangelegenheiten – Örtliche Rechnungs- 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom prüfung vom 18.05.2021 – Stellungnahme der 11.05.2021 – öffentlicher Teil Verwaltung Erster Bürgermeister Henninger bittet um Geneh- Der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) hat am migung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021 die örtliche Prüfung der Jahresrech- 11.05.2021 – öffentlicher Teil. Der Marktgemein- nung 2020 durchgeführt. Folgende Prüfungsfest- derat erhebt keine Einwände. stellungen sind getroffen worden: Beschluss: einstimmig HHSt. 0.6595.5110: Kosten Reparatur Unimog Die Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021 – öf- Es geht um die Kosten für die Reparatur des fentlicher Teil wird genehmigt. Unimogs. Der Unimog wird in der Vertragswerk- statt gewartet und instandgesetzt. Der RPA fragt 3. Baupläne an, ob es zu der Vertragswerkstatt nicht andere 3.1. Bauantrag Volland – Errichtung einer Siloüber- günstigere Alternativen gäbe, z.B. die Werkstatt, dachung; Kettenhöfstetten 12 die auch schon die Feuerwehrfahrzeuge wartet. Der Bauherr beabsichtigt die Errichtung einer Si- Diese könnte die Leistungen am Unimog ebenfalls loüberdachung auf dem Grundstück Ketten- erfüllen. höfstetten 12. Das Bauvorhaben befindet sich im Stellungnahme der Verwaltung: Innenbereich nach § 34 BauGB. Die umliegende Durch die Verwaltung wird geprüft, ob eine Repa- Bebauung weist die charaktertypische Struktur ratur in der angesprochenen Werkstatt möglich ist eines Dorfgebiets (§ 5 BauNVO) auf. Die Bebau- und wie die Kosten sich verhalten. Es wird jedoch ung ist durch landwirtschaftliche Gebäude und darauf hingewiesen, dass auch durch die andere Wohnbebauung geprägt. Das Bauvorhaben fügt Werkstatt Originalteile verbaut werden müssen. sich somit in die umliegende Bebauung ein. Das Vorhaben begegnet aus Sicht der Verwaltung Was ist mit dem alten Geschwindigkeitsmessgerät sonst keinen planungsrechtlichen Bedenken. Die der Gemeinde passiert? Nachbargrundstücke sind im Eigentum des Bau- Stellungnahme der Verwaltung: herrn, bzw. des Marktes Flachslanden. Die Er- Das alte Geschwindigkeitsmessgerät wurde sach- schließung ist gesichert. gerecht entsorgt. Ein Weiterverkauf war wegen Beschluss: einstimmig des geringen bzw. nicht mehr vorhandenen Werts Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche nicht möglich. Einvernehmen zum oben genannten Bauantrag. HHSt. 0.6595.5510: Pressen von Hydraulikschläu- chen 3.2. Bauantrag Reuter – Ausbau und Erweiterung ei- Es geht um eine Rechnung für das Pressen von ner Unterstellhalle zu Wohnzwecken; Ebenhof- Hydraulikschläuchen. Die Rechnung ist vom straße 9 16.06.2020 und beläuft sich auf 801,19 €. Die Leis- tung wurde von einer Firma aus Ansbach erbracht. 12 Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021
Der RPA fragt an, weshalb diese Leistung von die- rung durchzuführen. Wenn der Markt Flachslan- ser Firma bezogen wurde. Es gäbe günstigere Al- den die Planung und Baudurchführung über- ternativen in der näheren Umgebung. nimmt, würde das Staatliche Bauamt die auf den Stellungnahme der Verwaltung: Freistaat Bayern entfallenden Kosten für die De- Es ging um spezielle Bagger-Hydraulikschläuche, ckensanierung übernehmen. weshalb auch der hohe Preis zustande gekommen Herr Horwath stellt die Pläne und die Kostenschät- ist. Es wurde deshalb eine spezialisierte Firma auf- zungen für die einzelnen Straßen vor. gesucht, welche das Pressen fachgerecht durch- führen konnte. „Normale“ Hydraulikschläuche Wippenau (geplant 2022): Die Ortsstraße in Wip- können, wie vom RPA vorgeschlagen, auch bei an- penau ist dringend sanierungsbedürftig. Es soll ein deren Firmen gepresst werden. Vollausbau durchgeführt werden. Zur Straßener- neuerung kommen noch die Kosten für Straßen- Wann ist mit einer Erneuerung des Sandes am beleuchtung, Wasserleitung, Breitband und evtl. Spielplatz (Rutsche) Hainklingen zu rechnen? Kanal. Ob und wie der Kanal erneuert bzw. herge- Stellungnahme der Verwaltung: stellt werden muss, ist noch zu prüfen. Die Ge- Die Erneuerung des Sandes wird in den nächsten samtkosten würden sich aktuell geschätzt auf Tagen, sobald die Witterung es zulässt, durchge- 677.000 € brutto belaufen. Wenn die Kanalarbei- führt. Der Bauhof wurde mit den Arbeiten beauf- ten nicht so umfangreich erfolgen müssen können tragt, diese so schnell wie möglich auszuführen. sich die Kosten verringern. Es wird versucht, mit dieser Baumaßnahme in eine Förderung nach Beschlussvorschlag: einstimmig dem ELER-Programm zu kommen. Dadurch wäre Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme eine Förderung in Höhe von 60% der Netto-Bau- der Verwaltung zu den Prüfungsfeststellungen zur kosten möglich. Kenntnis. Die Jahresrechnung 2020 wird festge- stellt. Es wird Entlastung erteilt. Oberrosenbach (geplant 2023): In Oberrosenbach sollen zwei Abschnitte saniert werden. Hr. Hor- Erster Bürgermeister Henninger nimmt an der Ab- wath stellt die Abschnitte anhand der Lagepläne stimmung nicht teil. vor. Ein Abschnitt soll im Vollausbau erfolgen, bei dem anderen ist nur die Deckschicht zu sanieren. 5. Straßenbaumaßnahmen – Vorstellung der mit- Die Kosten belaufen sich für den Abschnitt mit telfristig geplanten Straßenbaumaßnahmen Vollausbau auf insgesamt 190.000 € brutto und Zusätzlicher Berichterstatter: Herr Ulf Horwath (b- für den Abschnitt mit Deckschichtsanierung auf a-u Ingenieurgesellschaft mbH) 140.000 €. Für diese Maßnahme ist ebenfalls ge- Am 16.04.2021 hat eine Sitzung des Bauausschus- plant das ELER-Programm in Anspruch zu nehmen ses stattgefunden. Es wurden die Ortsdurchfahr- (60% Förderung der Netto-Baukosten). ten in Wippenau, Oberrosenbach und Ruppers- Rohrmühle (geplant 2022/2023): Bei der Straße dorf sowie die Gemeindestraße Rohrmühle - St zur Rohrmühle soll die Deckschicht saniert wer- 2253 begangen. Weiterhin wurde ein Flurbereini- den. Im Bereich der Brücke soll eine Sanierung gungsweg in Hainklingen angesehen. Aus zeitli- nochmals geprüft werden, da dieser Bereich noch chen Gründen konnte die Ortsdurchfahrt der St relativ neu aussieht. Die Kostenschätzung für 2253 im Bereich Bad Windsheimer Straße und An- diese Maßnahme beläuft sich auf 60.000 € brutto. sbacher Straße zwischen den Anwesen Selz und Für diese Maßnahme wird es voraussichtlich keine Möbus nicht mehr angesehen werden. Förderung geben. Die Ortsdurchfahrten in Wippenau, Rosenbach Ruppersdorf (geplant 2024): Es soll ein Vollausbau und Ruppersdorf sowie die Gemeindestraße an des gezeigten Straßenabschnitts erfolgen. Die der Rohrmühle sind in schlechtem Zustand. Ganz Kosten werden mit 312.000 € brutto geschätzt. besonders in Wippenau und der Rohrmühle kann Diese Maßnahme soll ebenfalls innerhalb des E- nicht mehr zugewartet werden. Aber auch Rosen- LER-Programms erfolgen. bach und Ruppersdorf kann nicht mehr auf die Flachslanden Ansbacher Straße/Bad Windsheimer lange Bank geschoben werden. Bezüglich der Bad Straße: Für die Sanierung dieser Straßen ist, wie Windsheimer Straße und der südlichen Ansbacher bereits geschrieben, eigentlich das Staatliche Bau- Straße ist der Markt Flachslanden nur für die Geh- amt zuständig. Daher kann diese Maßnahme nur wege zuständig. Allerdings sieht sich das Staatli- in Abstimmung mit dem Bauamt erfolgen. Die not- che Bauamt aufgrund knapper Personalressour- wendigen Kosten für die Sanierung der Straße cen nicht in der Lage, aktuell eine Deckensanie- würde das Staatliche Bauamt tragen. Was hier da- Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021 13
zugehört, muss in weiteren Gesprächen noch er- Bürgermeister Henninger wird sich darum küm- örtert werden. Der Bauausschuss war sich einig, mern. dass auch die Gehwege saniert werden müssten Sachstand Neubau Kläranlage und ein Fahrbahnteiler im Bereich Einmündung Der Zuwendungsbescheid des Wasserwirt- Weiherholz entstehen sollte. Dieser soll die Que- schaftsamtes ist am 18.05.2021 bei der Verwal- rung der Ansbacher Straße für Fußgänger erleich- tung eingegangen. Es wird eine Förderung in tern. Die Kosten für die Gehwegsanierung belau- Höhe von 638.732,50 € bewilligt. Zusätzlich fen sich nach erster Schätzung auf 400.000 €. Die wurde bereits am 10.12.2019 nach der alten Straßensanierung mit Fahrbahnteiler wird mit RZWas2018, für die Überleitung zur neuen Klär- 650.000 € geschätzt. Die Kostenübernahme des anlage, ein Betrag in Höhe von 172.650 € als För- Staatlichen Bauamtes sowie eine evtl. Förderung derung bewilligt. Damit wird der Neubau der sind hiervon noch abzuziehen. Kläranlage mit insgesamt 811.382,50 € gefördert. Aus dem Marktgemeinderat wird angeregt, dass Das entspricht ungefähr dem Betrag aus der Kos- die Borsbacher Straße auch sanierungsbedürftig tenschätzung. Das Ingenieurbüro Christofori und ist. Diese sollte auch nicht vergessen werden. Es Partner ist mit der Ausschreibung beauftragt. Der sollte auch über eine Möglichkeit für eine Que- Marktgemeinderat wird hierüber wie gewohnt rungshilfe im Bereich Bad Windsheimer informiert. Straße/Virnsberger Weg (Zufahrt Baugebiet Sachstand zum Bau des Pflegeheims Wolfsgruben II) nachgedacht werden. Hier wird Die Stiftung Liebenau hat offiziell den Zuschuss voraussichtlich der Hauptverkehr zum neuen Bau- für den Bau des Hauses der Pflege beantragt. Der gebiet stattfinden. Markt Flachslanden hat hierfür Zustimmung er- Im Rahmen der Erneuerung der Straße zur Rohr- teilt. Die Anträge werden jetzt durch die Stiftung mühle könnte auch die Zufahrt zum N-Ergie- Liebenau gestellt. Parallel wird weiter an den Un- Standort Hummelhof saniert werden. Die Straße terlagen für die Baugenehmigung gearbeitet. Das ist ebenfalls in einem schlechten Zustand. Anwesen Ansbacher Straße 5 wird voraussicht- lich ab Mitte Juni (24. KW) durch die Firma Dieser TOP diente dem Marktgemeinderat als Schneider & Sohn abgebrochen. erste Information. Ein Beschluss wurde nicht ge- fasst. Container als Notunterkunft für Obdachlosen wurde geliefert 6. Bekanntgaben/Sonstiges Nach längerem Hin und Her und Verzögerungen wurde heute der Container durch die Firma Öffnungszeiten des Wertstoffhofs SABA-Container geliefert und am Wertstoffhof Es wurden mehrere Anfragen an die Verwaltung aufgestellt. herangetragen, dass die Öffnungszeiten des Wertstoffhofs nicht ausreichend sind. Die Warte- Keine weiteren Untersuchungen der früheren zeiten sind oft lang und die Annahme funktioniert Hausmülldeponie Wippenau deshalb nicht immer zufriedenstellend. Mit den Das Wasserwirtschaftsamt und das Landratsamt Mitarbeitern des Wertstoffhofs wurden bereits sind mit der Beendigung der Untersuchungen der Gespräche geführt. Diese wären bereit, den früheren Hausmülldeponie Wippenau einver- Wertstoffhof zusätzlich zu öffnen. Das Landrats- standen. Die Grundwassermessstellen können amt übernimmt hierfür jedoch keine Kosten, da abgebaut werden. der offizielle Bedarf laut Landratsamt bei zwei Sachstand LAG-Gründung Stunden für den Wertstoffhof Flachslanden liegt. Zwischenzeitlich haben die Gemeinden der Kom- Die Verwaltung ist der Ansicht, dass trotzdem munalen Allianzen Kernfranken und Aurach-Zenn eine zusätzliche Öffnungszeit angebracht ist und ihre Zustimmung der Gründung einer LAG abge- will den Wertstoffhof daher ab 01.07.2021 zu- geben. Eine Satzung ist in Vorbereitung. Am sätzlich am Freitag in der Zeit von 15.30 – 17.00 15.07.2021 findet in Markt Erlbach ein erstes Uhr öffnen. Die zusätzlichen Personalkosten be- Treffen der Bürgermeister und der Allianzmana- laufen sich auf ca. 3.600 € pro Jahr. ger statt. Dort soll auch entschieden werden, Der Marktgemeinderat regt an, in diesem Rah- welches Büro die Bewerbung begleiten wird. Als men auch die Zufahrtsituation zum Wertstoffhof Name ist LAG Rangau vorgeschlagen. Als weitere zu überprüfen. Die Anlieferer stehen oft an der neue LAG wird es voraussichtlich die LAG ERH ge- Straße und ein Ein- und Ausfahren ist durch die ben. aktuelle Situation teilweise nur schwer möglich. Weitere Bekanntgaben aus dem Marktgemein- derat 14 Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021
In der Bad Windsheimer Straße auf Höhe des al- im Genehmigungsfreistellungsverfahren behan- ten Forsthauses ist ein Gullydeckel beschädigt. delt. Der Deckel sollte überprüft und ggf. instandge- setzt werden. 3.2 Bauantrag Trammer – Neubau einer Lagerhalle mit Büro und Sozialraum; Sondernohe Der Bauherr beabsichtigt den Bau einer Lager- Gemeinderatssitzung vom 22.06.2021 – halle mit Sozialräumen in Sondernohe. Das Bau- öffentlicher Teil vorhaben befindet sich am südlichen Ortsrand. Laut Flächennutzungsplan handelt es sich bei 1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Be- der Fläche um Grünland, sodass der Bereich schlussfähigkeit nach § 35 BauGB bewertet werden könnte (Au- Alle Mitglieder sind ordnungsgemäß geladen ßenbereich). Eine Privilegierung nach § 35 worden. Der Vorsitzende stellt fest, dass die BauGB ist nicht ersichtlich. Außerdem befindet Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimm- sich das Bauvorhaben am Rand des Landschafts- berechtigt ist. Das Gremium ist daher beschluss- schutzgebietes des „Naturparks Frankenhöhe“. fähig. Der Vorsitzende erklärt die Sitzung für er- Die umliegende Bebauung deutet jedoch auch öffnet. Die Berichterstattung erfolgt grundsätz- auf eine Ortsrandlage hin. Man könnte deshalb lich durch den Vorsitzenden, sollte in der Nieder- auch zum Schluss kommen, dass es sich um ei- schrift kein anderer oder zusätzlicher Berichter- nen unbeplanten innerörtlichen Bereich nach § statter benannt sein. 34 BauGB handelt. Die Zustimmung der Gemeinde nach § 36 BauGB 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom kann auch unter nicht eindeutigen planungs- 01.06.2021 – öffentlicher Teil rechtlichen Voraussetzungen erfolgen. Die Zu- Erster Bürgermeister Henninger bittet um Ge- stimmung ist nämlich nicht an das Vorhanden- nehmigung der Niederschrift der Sitzung vom sein einer planungsrechtlichen Zulässigkeit ge- 01.06.2021 – öffentlicher Teil. Der Marktgemein- bunden. Die Gemeinde ist in ihrer Entscheidung derat erhebt keine Einwände. nach § 36 BauGB frei, da die Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bauvorhabens das zustän- Beschluss: einstimmig dige Bauamt des Landratsamtes trifft. Es kommt Die Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021 – folglich nur darauf an, ob die Gemeinde die Rea- öffentlicher Teil wird genehmigt. lisierung eines Bauvorhabens zulassen möchte oder nicht. 3. Baupläne 3.1. Bauantrag Breunig – Neubau eines Heizraums; Der Ortsteil Sondernohe hat sich seit jeher orga- Kellerfeld Flachslanden nisch ohne Ausweisen eines Baugebiets entwi- ckelt. Das Bauvorhaben hat nur das Ausmaß ei- Die Bauherrin beabsichtigt den Neubau eines nes größeren Wohnhauses. Es handelt sich le- Heizraumes. Das Gebäude ist größer als 75 m³ diglich um eine Lagerhalle mit Ausstellungsraum und fällt somit unter die Genehmigungspflicht und Büro. Es sind keine Emissionen zu erwarten. nach BayBO. Die Bauherrin beantragt das Ge- nehmigungsfreistellungsverfahren nach Art. 58 BayBO. Das Bauvorhaben befindet sich inner- Der Markt Flachslanden begrüßt die Entwicklung halb des rechtsgültigen Bebauungsplans „Keller- des Handwerksbetriebs des Bauherrn und feld, 2. Änderung“. Nach Prüfung der Verwal- möchte dies unterstützen. Die Erschließung wird tung werden sämtliche Festsetzungen des Be- durch den Bauherren hergestellt und ist nach bauungsplans „Kellerfeld, 2. Änderung“ einge- den vorgelegten Plänen gesichert. Die Nachba- halten. Es handelt sich nicht um einen Sonder- runterschriften sind vollständig in den Bauunter- bau, sodass die Baugenehmigung im Genehmi- lagen vorhanden. gungsfreistellungsverfahren nach Art. 58 BayBO Beschluss: einstimmig durchgeführt werden kann. Die Nachbarunter- Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche schriften sind vollständig in den Bauunterlagen Einvernehmen zum Bauantrag. enthalten. Beschluss: einstimmig 4. Finanzwirtschaft – Beschluss zum Beitritt zur Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche rechtsaufsichtlichen Genehmigung der Haus- Einvernehmen zum Bauantrag. Der Antrag wird haltssatzung gem. Art. 71 Abs. 2 GO und erneuter Beschluss der Haushaltssatzung 2021 Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 08/2021 15
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