Die Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach mit den Gemeinden Obermichelbach und Tuchenbach wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ...
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Januar 2023 Ausgabe Nr. 01, 30.12.2022
Die Verwaltungsgemeinschaft
Obermichelbach-Tuchenbach mit den
Gemeinden Obermichelbach und Tuchenbach
wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen
guten Start in das neue Jahr und viel Gesundheit.
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Demnächst in Tuchenbach:
Das neue Seniorenzentrum
Es entstehen:
9 Senioren-Komfortwohnungen
mit jeweils 2 oder 3 Zimmern
nach dem Konzept „Betreutes Wohnen“
zum Kauf für Selbstnutzer, Vorsorger oder Kapitalanleger
1 Senioren-Wohngemeinschaft
mit 12 Ein-Zimmer-Wohnungen
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Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Termine und Zahlen
Öffnungszeiten der Verwaltungsgemeinschaft
Rathaus Obermichelbach (Telefon-Nr. 99 755 - 0 ) Rathaus Tuchenbach (Telefon-Nr. 99 755 - 40 )
Montag 7.30 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr Montag 08.00 – 11.00 Uhr
Dienstag 8.00 – 12.00 Uhr Dienstag 08.00 – 11.00 Uhr
Mittwoch 8.00 – 12.00 Uhr Mittwoch 15.00 – 19.00 Uhr (vormittags geschlossen)
Donnerstag 8.00 – 12.00 Uhr und 15.00 – 18.00 Uhr Donnerstag 08.00 – 11.00 Uhr
Freitag 8.00 – 12.00 Uhr Freitag 08.00 – 11.00 Uhr
Einwohnerstatistik Abfuhrtermine für die Gelbe Tonne
Im Januar finden die Abholungen der Gelben Tonne in Obermi-
In den zwei Mitgliedsgemeinden waren zum 30.11.2022 chelbach und Tuchenbach zu folgenden Terminen statt:
folgende Personen gemeldet: 09.01. und 23.01.
(In der Klammer finden Sie zum Vergleich den Vorjahreswert). Bitte stellen Sie die Behältnisse bereits am Abend vor den be-
Obermichelbach: treffenden Tagen bereit! Die Wagen kommen ab 6:30 Uhr.
Hauptwohnsitz 3307 (3311)
Nebenwohnsitz 127 (124) Entsorgung von Haushaltsgeräten
insgesamt: 3434 (3435)
Tuchenbach: Elektrogroßgeräte (Kühlschränke, Waschmaschinen, Wäsche-
trockner, Geschirrspüler und Elektroherde) können Sie un-
Hauptwohnsitz 1411 (1409)
ter nachfolgendem Link oder telefonisch beim Landratsamt
Nebenwohnsitz 37 (34)
Fürth, Sachgebiet Abfallwirtschaft, Tel. 0911/9773-1434,
insgesamt: 1448 (1443)
-1435, -1436 zur Abholung anmelden. Diese Abholung kann
VG gesamt: nur von privaten Haushalten in Anspruch genommen werden
Hauptwohnsitz 4718 (4720) und ist kostenlos.
Nebenwohnsitz 164 (158) https://www.landkreis-fuerth.de/zuhause-im-landkreis/um-
insgesamt: 4882 (4878) welt-und-bauen/abfallwirtschaft/1-online-dienste/elektroge-
raeteanmelden.html
Diese und alle übrigen Elektrogeräte (Computer, Monitore,
Müll-Abfuhrtermine Toaster, Föhn, Kaffeemaschine etc.) können kostenlos bei den
Wertstoffhöfen abgegeben werden. Bitte beachten Sie auch,
Abfuhrtermine für die Restmülltonne dass Fernsehgeräte ausschließlich über die Wertstoffhöfe zu
Im Januar finden die Abholungen der Restmülltonnen zu entsorgen sind.
folgenden Terminen statt:
Obermichelbach: 10.01. und 24.01. Der Abfallratgeber des
Tuchenbach: 11.01. und 25.01. Landkreises ist erhältlich
im Landratsamt Fürth, im
Pinderpark 2, Zirndorf
Abfuhrtermine für die Biotonne
Im Januar finden die Abholungen der Gelben Tonne zu folgen-
den Terminen statt:
Obermichelbach: 03.01., 17.01. und 31.01.
Tuchenbach: 04.01. und 18.01.
Für den Inhalt verantwortlich:
Abfuhrtermine für die Papiertonne VG-Gemeinschaftsvorsitzender Bernd Zimmermann
Dienstgebäude: Vacher Str. 25,
Im Januar findet die Leerung der Papier-Wertstoff-Sammel-
90587 Obermichelbach,
tonne in Obermichelbach und Tuchenbach zu folgendem Tel. 0911/99 7 55-0
Termin statt: Redaktionsschluss für die Ausgabe
07.01. Februar 2023 ist der 10. Januar 2023
Für Fragen wenden Sie sich an Frau Ernst,
Tel. 0911/99 7 55-55
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 3
Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Amtliches aus der Verwaltungsgemeinschaft
Festsetzung der Grundsteuer Sicherung der Gehwege bei Schnee und Eis
für das Kalenderjahr 2023
Der Winter steht vor der Tür!
Die Gemeinden Obermichelbach und Tuchenbach setzen Wir weisen daher auf die in unseren Mitgliedsgemeinden be-
die Grundsteuer für ein weiteres Kalenderjahr fest. Mit dem stehenden Gemeindeverordungen über die Reinhaltung der
Tag der Bekanntmachung gelten die in dem zuletzt ergan- öffentlichen Straßen sowie über die Sicherung des Verkehrs
genen Grundsteuerbescheid getroffenen Festsetzungen auf Gehbahnen zur Winterszeit hin.
gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz weiter für das Kalen- Jeder Anlieger von öffentlichen Straßen innerhalb der ge-
derjahr 2023, d.h. es treten die gleichen Rechtswirkungen schlossenen Ortschaften hat den Bür-gersteig bei Schnee,
ein, als wenn an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid Schneeglätte oder Glatteis in sicherem Zustand zu erhalten.
zugegangen wäre. Ist kein Gehweg vorhanden, sind die von den Fußgängern be-
nutzten Teile am Rande der öffentlichen Straßen in erforderli-
Die Beträge sind auch weiterhin zu den angegebenen Fällig- cher Breite zu räumen. Dazu müssen die Gehbahnen von 7.00
keitsterminen (15.02., 15.05., 15.08., 15.11.) zu entrichten. - 20.00 Uhr (an Sonn- und Feiertagen ab 8.00 Uhr) soweit wie
Die Hebesätze betragen in der Gemeinde Obermichelbach möglich von Eis und Schnee freigemacht werden. Bei Schnee
für die Grundsteuer A 300 v.H., für die Grundsteuer B 320 und Glatteis sind die Gehwege außerdem mit Sand oder ande-
v.H. In der Gemeinde Tuchenbach betragen die Hebesätze ren geeigneten Mitteln,
für Grundsteuer A und B 350 v.H. jedoch nicht mit ätzenden Stoffen (Salz),
ausreichend zu bestreuen. Der geräumte Schnee oder die Eis-
Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich der Beschluss- reste können am Rande der Fahr-bahn gelagert werden, aber
fassung in den Gemeinderäten in Zusammenhang mit nur so, daß der Verkehr nicht behindert wird.
der Haushaltsberatung. Eine Erhöhung der Hebesätze für Wir bitten im Interesse aller Bürger, diese Bestimmungen zu
Grund- und Gewerbesteuer ist möglich. beachten!
Für den Fahrverkehr besteht innerhalb geschlossener Ortschaf-
ten nur an verkehrswichtigen und gleichzeitig gefährlichen
Stellen eine Streupflicht der Gemeinde; auf Nebenstraßen
besteht keine grundsätzliche Streupflicht. Eine Streupflicht
Redaktionsschluss für die Ausgabe außerhalb geschlossener Ortschaften besteht grund-sätzlich
nicht. Die Gemeinden sind aber darüber hinaus bemüht, im
Februar 2023 ist der 10. Januar 2023 Rahmen ihrer Möglichkeiten die Nebenstraßen und auch die
Ortsverbindungsstraßen zu räumen und zu streuen.
Grundsteuerreform in Bayern
Die häufigsten Fehler bei der Abgabe der Grundsteuererklä- betrag von 50 m² zu berücksichtigen.
rung Bei der anzugebenden Nutzfläche aller einer zur Wohneinheit
Bis 31. Januar 2023 müssen Eigentümerinnen und Eigentümer gehörenden Garagen ist in fast allen Fällen der hierfür vorge-
(Stichtag 1. Januar 2022) von Grundstücken und Betrieben der sehene Freibetrag von 50 m² zu berücksichtigen. So z. B. beim
Land- und Forstwirtschaft eine Grundsteuererklärung beim Wohnhaus mit Garage oder dem Tiefgaragenstellplatz, der zur
zuständigen Finanzamt abgeben. Eigentumswohnung gehört.
Damit die Erklärungen einfach, schnell und korrekt abgegeben In diesen Fällen ist nur die Fläche als Nutzfläche einzutragen,
werden können, werden im Folgenden die häufigsten Fehler die den Freibetrag von 50 m² übersteigt. Ist die Fläche aller Ga-
aufgezeigt, die zu einer zu hohen Grundsteuer führen und ragen insgesamt z. B. nur 25 m² groß, so ist 0 m² einzutragen.
leicht vermieden werden können. Genauere Details dazu sind Stellplätze im Freien und Carports müssen generell nicht ein-
in den Hilfetexten bei der Erklärungsabgabe in ELSTER bzw. in getragen werden.
den Ausfüllanleitungen zu den Vordrucken zu finden.
Weitere wichtige Informationen, Erklärvideos und Hilfestel- 2. Bei Nebengebäuden Freibetrag von 30 m² prüfen
lungen sind gesammelt unter www.grundsteuer.bayern.de Nebengebäude, die zu einer Wohneinheit gehören, werden oft-
zusammengefasst. mals vollständig erklärt, ohne dass der Freibetrag von 30 m²
berücksichtigt wird.
1. Bei Garagen Freibetrag von 50 m² beachten Nebengebäude, die von untergeordneter Bedeutung sind (z. B.
Die Bürgerinnen und Bürger erklären häufig die Nutzfläche Schuppen oder Gartenhaus) und sich in der Nähe des Wohn-
ihrer Garage vollständig, ohne den hierfür vorgesehenen Frei- hauses oder der Wohnung befinden, zu der sie gehören, wer-
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 4
Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
den nur angesetzt, soweit die Gebäudefläche größer als 30 m² Sofern die Flächen nicht einem Betrieb der Land- und Forst-
ist. wirtschaft zugeordnet werden können, unterfallen diese der
Es ist nur die Fläche aller Nebengebäude zusammengenom- Grundsteuer B. Das Wohngebäude mit Garten ist immer der
men als Nutzfläche einzutragen, die den Freibetrag von 30 m² Grundsteuer B zuzuordnen.
übersteigt. Ist die gesamte Nutzfläche nicht größer als 30 m²,
so ist 0 m² einzutragen. Was ist zu tun, wenn in der Grundsteuererklärung ein solcher
Fehler gemacht wurde?
3. Bei Wohngebäuden grundsätzlich nur Angabe der Wohn-
fläche erforderlich Die Betreffenden müssen das zuständige Finanzamt auf den
Bürgerinnen und Bürger machen bei Gebäuden, die aus- Fehler hinweisen und den korrekten Sachverhalt übermitteln.
schließlich zu Wohnzwecken dienen, oftmals Angaben zur
Nutzfläche, obwohl nur die Wohnfläche anzugeben ist. Erste Möglichkeit: Noch keinen Bescheid bekommen
Die Berechnung der Wohnfläche eines ausschließlich zu
Wohnzwecken genutzten Gebäudes richtet sich nach der a. Falls die Grundsteuererklärung elektronisch über ELSTER
Wohnflächenverordnung. Danach gehören Zubehörräume abgegeben wurde:
(wie z. B. Kellerräume, Waschküchen, Heizungsräume) nicht Eine Grundsteuererklärung kann über ELSTER korrigiert
zur Wohnfläche und sind damit auch nicht als Wohnfläche zu werden, indem sie einfach nochmals vollständig übermit-
zählen. Sie sind beim privaten Wohnhaus weder Wohnfläche telt wird. Dazu ist wie folgt vorzugehen:
noch Nutzfläche. Auf der Seite „Mein ELSTER“ unter dem Punkt „Meine For-
Anders ist es natürlich bei entsprechenden Einliegerwohnun- mulare“ wird unter der Registerkarte „übermittelte Formu-
gen im Keller. Hier zählt die Fläche dieser Wohnung zur Wohn- lare“ die abgegebene Grundsteuererklärung aufgeführt.
fläche. Über den Punkt „Aktionen“ können die erfolgreich über-
In diesen Fällen ist nur die Wohnfläche und keine Nutzfläche mittelten Informationen in eine neue Erklärung übernom-
anzugeben. men, berichtigt und neu eingereicht werden.
4. Streuobstwiese, Wiesen- und Waldflurstück richtig erklären b. Falls die Grundsteuererklärung in Papierform eingereicht
Bei Streuobstwiesen, Wiesen- und Waldflurstücken ist die Un- wurde:
terscheidung zwischen der Grundsteuer A (Betriebe der Land- Die Grundsteuer ist einfach erneut in der korrigierten Fas-
und Forstwirtschaft) und der Grundsteuer B (Grundstücke des sung abzugeben.
Grundvermögens) entscheidend. Für die Grundsteuer A wird
weiterhin ein Ertragswert gebildet, sodass die Einordnung im Zweite Möglichkeit: Bereits einen Bescheid erhalten
Regelfall günstiger sein dürfte. Die entsprechende Einordnung Innerhalb der Einspruchsfrist kann gegen den Bescheid Ein-
ist immer anhand des Einzelfalls zu prüfen: spruch mit Hinweis auf den Fehler eingelegt werden (z. B. elek-
Zu einem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft gehören: tronisch mittels ELSTER oder in Papierform). Sind aus Sicht des
• aktive und ruhende Landwirtschafts-, Forstwirtschafts-, Steuerpflichtigen mehrere Bescheide falsch (z. B. Bescheide
Weinbau-, Gartenbau- oder Fischereibetriebe, über die Grundsteueräquivalenzbeträge und den Grundsteu-
• einzelne bzw. mehrere land- und forstwirtschaftliche Flur- ermessbetrag), wären gegen alle Bescheide jeweils eigene
stücke, die verpachtet, kostenlos überlassen oder ungenutzt Rechtsbehelfe einzulegen. Weitere Informationen – insbeson-
sind und dere innerhalb welcher Frist ein Rechtsbehelf eingelegt und an
• ehemals land- und forstwirtschaftlich genutzte Hof- und welche Behörde er gerichtet werden muss – sind der in den
Wirtschaftsgebäude, die nicht anderweitig genutzt werden. Bescheiden enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung zu entneh-
men.
Land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen (mit Ausnah-
me der Hofstelle) gehören nicht zu einem Betrieb der Land- Wird der Fehler erst nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist an das
und Forstwirtschaft, wenn zuständige Finanzamt übermittelt, werden die Bescheide – so-
• sie in einem Bebauungsplan als Bauland festgesetzt sind, fern eine Korrektur verfahrensrechtlich nicht mehr möglich ist
die sofortige Bebauung möglich ist und die Bebauung inner- – grundsätzlich zumindest für die Zukunft angepasst. Wird der
halb des Plangebiets in benachbarten Bereichen begonnen Fehler auf diese Weise vor dem 1. Januar 2025 richtiggestellt,
hat oder schon durchgeführt ist haben ursprünglich fehlerbehaftete Angaben im Ergebnis kei-
oder ne Auswirkung auf die zu zahlende Grundsteuer.
• zu erwarten ist, dass sie innerhalb von sieben Jahren zu an-
deren Zwecken, wie z. B. als Bauland, Gewerbeland oder In-
dustrieland genutzt werden.
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 5
Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Aktuelles aus der Verwaltungsgemeinschaft
Erich Kästner Grundschule Veitsbronn, Zenngrund Allianz
Retzelfembacher Str. 54, 90587 Veitsbronn 0911/751176 95.000 Euro für 25 Projekte in der Zenngrund Allianz
Geplante Termine für die Schuleinschreibung
Das Regionalbudget der Zenngrund
für das Schuljahr 2023/24
Allianz war auch in der dritten För-
Der vorbereitende Elternabend für die Regelklassen und die derrunde wieder ein voller Erfolg.
Ganztagsklasse in der Grundschule ist vorgesehen für Die lokalen Projektträger erhalten
Dienstag, den 17. Januar 2023 um 19.30 Uhr, für die erfolgreiche Umsetzung von
der Informationsabend für die Ganztagsklasse am 25 Kleinprojekten in der Region eine
Montag, den 23. Januar 2023 um 19.30 Uhr. finanzielle Unterstützung von insgesamt knapp 95.000 Euro.
Insgesamt 18 öffentliche und sieben Vereinsprojekte wurden
Abhängig vom Infektionsgeschehen müssen diese evtl. al- von einem lokalen Entscheidungsgremium zur Förderung
ternativ online präsentiert werden. Bitte informieren Sie ausgewählt.
sich dazu zeitnah auf unserer Homepage
(www.gs-veitsbronn.de). Vor allem die Jugend profitiert von der diesjährigen Förderrun-
de: Insgesamt sieben geförderte Projekte haben es sich zum
Die Schuleinschreibung ist für den Donnerstag, 23. März Ziel gesetzt die örtlichen Jugendtreffs weiterzuentwickeln. In
2023 vorgesehen. Langenzenn, Seukendorf, Tuchenbach und Veitsbronn wurde
Hierzu erhalten Sie von uns zeitnah ein Informationsschrei- die mediale Ausstattung u.a. durch die Anschaffung von Lap-
ben. Zuzüge ab 12/22 bitte an der Grundschule telefonisch tops oder VR-Brillen erweitert. Im Jugendtreff der Gemeinde
melden.
Für das neue Schuljahr werden die Kinder mit folgenden
Geburtsdaten eingeschult:
vom 01.10.2016 bis 30.9.2017 und die Korridorkinder vom
Vorjahr sowie die zurückgestellten Kinder vom Vorjahr.
Des Weiteren können Kinder auf Antrag angemeldet wer-
den mit den Geburtsdaten:
01.10.2017 bis 31.12.2017. Für Kinder ab Geburtsdatum
01.01.2018 ist ein schulpsychologisches Gutachten erfor-
derlich.
Bei angedachten Zurückstellungen (keine Korridorkinder)
bitte ab Januar 2023 telefonisch im Sekretariat melden.
Korridorkinder = Geburtsmonate Juli, August und Septem-
ber 2017)
Bei Interesse an der Ganztagsklasse bitten wir um telefoni-
sche Kontaktaufnahme ab 09. Januar 2023.
Vorher-Nachher des Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Obermichelbach
Bitte beachten Sie obige Termine bei Ihrer Urlaubsplanung. (Foto: FFW Obermichelbach)
Geben Sie uns bitte im Vorfeld rechtzeitig bekannt, falls Sie
Ihr Kind nicht an unserer Schule anmelden werden oder ein
Umzug vor der Schuleinschreibung geplant ist.
gez. Julia Wiegartz, Rektorin
Mitteilung des Landratsamtes Fürth
Durch mögliche Fahrplanänderungen im November, kann sich
die Lieferung der diesjährigen Fahrplanhefte eventuell um ei-
nige Wochen verzögern.
Voraussichtlicher Termin für die Auslieferung ist für Anfang/
Mitte Januar 2023 angedacht. Sobald diese geliefert werden,
stehen Sie Ihnen in unseren Rathäusern zur Verfügung.
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 6
Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Wilhermsdorf entstand ein neuer Outdoorplatz, der ebenso Der kulturelle Bereich kam in der diesjährigen Förderrunde
von der SatGruppe des Wolfgang-Borchert-Gymnasium Lan- auch nicht zu kurz. Die Volkshochschule in Langenzenn erhielt
genzenn genutzt werden soll. Die Fassade des Jugendtreffs einen neuen Brennofen für Tonobjekte. Unter anderem für die
Veitsbronn wurde von Kids bei einem Graffitiworkshop nach entstehenden Werke, sowie die anderer Kreativkurse stehen
deren Vorstellungen neugestaltet. zudem im neuen Kulturhof ab sofort Ausstellungsvitrinen zur
Verfügung. Die Gemeinden Obermichelbach, Seukendorf und
Auch verschiedene Vereine erhielten einen Zuschuss: In Ober- Veitsbronn haben öffentliche Bücherschränke angeschafft.
michelbach richtet die Freiwillige Feuerwehr das ehemalige Diese stehen den Bürgern jederzeit zur Verfügung und Bücher
Feuerwehrhaus in Untermichelbach her, sodass unter ande- können rund um die Uhr ausgeliehen bzw. getauscht werden.
rem die historischen Feuerwehrfahrzeuge ausgestellt wer- Auch im Umweltbildungsbereich wurden einige Projekte un-
den können und verschiedenes Material des Vereins gelagert terstützt: Zum einen beschilderte der Obst- und Gartenbau-
werden kann. Dank ca. 250 ehrenamtlich geleisteter Stunden verein Obermichelbach einen innerörtlichen Bildungsweg zum
wandelte sich das Gebäude von einem baufälligen Leerstand Thema ökologische Naturräume mit zwei Informationsinseln.
zu einem anschaulichen Blickfang des Ortsteils. Zum anderen wertete die Gemeinde Puschendorf eine beste-
hende Streuobstwiese als Ausflugsziel mit einem Picknicktisch
Eine weitere Umgestaltung fand in Laubendorf statt. Dank und einer Infotafel zum Lebensraum Streuobstwiese auf.
tatkräftigem Engagement des Kirchenvorstands konnte ein
neuer Treffpunkt für Jung und Alt mitsamt Trinkwasserstelle, Diese und weitere Kleinprojekte konnten heuer dank der
Fahrradständern, Sitzgruppe und Info-Kasten geschaffen wer- finanziellen Unterstützung aus dem Regionalbudget in der
den. Der Sportverein Puschendorf errichtete auf dem Dach des Zenngrund Allianz umgesetzt werden. Eine Übersicht mit al-
Tennisheims eine Photovoltaikanlage und die Ortsburschen len geförderten Projekten finden Sie unter zenngrund-allianz.
und Ortsmadli Meiersberg-Dippoldsberg haben eine Veran- bayern > Aktuelles > Regionalbudget.
staltungsbühne für die örtlichen Vereine und die Dorfgemein-
schaft angeschafft.
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• Pflege von Gärten und Firmenanlagen
(Ganzjahrespflege)
• Neuanlagen und Umgestaltung
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Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 7
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Kirchen und Diakonie
Nachrichten aus der Evangelischen Kirche
Heilig-Geist-Kirche Öffnungszeiten: Montag und Freitag, 8 bis 11 Uhr,
und Gemeinde Obermichelbach Donnerstag, 14 bis 18 Uhr
Ev.-Luth. Pfarramt Pfarramt Veitsbronn und Pfr. Johannes Meisinger
Veitsbronn-Obermichelbach Tel.: 97794030, E-Mail: pfarramt.veitsbronn@elkb.de
Obermichelbacher Str. 5, Obermichelbach/Tuchenbach:
90587 Veitsbronn Pfrin. Ulrike Weeger
Tel.: 762849, E-Mail: ulrike.weeger@elkb.de
Datum Gottesdienst Ort Leitung
So, 1.1. 19 Uhr Gottesdienst zum Jahreswechsel T Friedenskirche Tuchenbach Pfrin. Weeger
Fr, 6.1. 19 Uhr Lichtergottesdienst zu Epiphanias P Evang. Kirche St.Wolfgang Pfr. Meisinger
für die Nachbarschaft
So, 8.1. Sing- und Musiziergottesdienst V Evangelische Kirche St. Veit Pfr. Meisinger
10:30-11:15 Uhr für die Nachbarschaft
So, 15.1. 9:15 Uhr Gottesdienst V Evangelische Kirche St. Veit Pfrin. Weeger
So, 15.1. 10:30 Uhr Gottesdienst T Friedenskirche Tuchenbach Diakon Landes
So, 15.1. 10:30 Uhr Gottesdienst O Heilig-Geist-Kirche Pfrin. Weeger
So, 15.1. 10:30 Uhr Kindergottesdienst V Evang. Gemeindehaus Eva Schmidt
Veitsbronn
So, 15.1. 10:30 Uhr Kindergottesdienst O Gemeindehaus Heilig-Geist-Kirche KiGo-Team
So, 15.1. 11:45 Uhr Taufgottesdienst O Heilig-Geist-Kirche Pfrin. Weeger
Sa, 21.1. 19 Uhr Kraftquelle - V Evangelische Kirche St. Veit Pfr. Meisinger
Wenn sich Gott mit uns verbündet
So, 22.1. 10:30 Uhr Familiengottesdienst V Evangelische Kirche St. Veit Pfr. Meisinger/Team
So, 22.1. 10:30 Uhr Gottesdienst O Heilig-Geist-Kirche Vikarin Ramsch
So, 29.1. 9:15 Uhr Gottesdienst V Evangelische Kirche St. Veit Pfrin. Weeger
So, 29.1. 10:30 Uhr Gottesdienst T Friedenskirche Tuchenbach Pfrin. Weeger
So, 29.1. 10:30 Uhr Siha-Partnerschaftsgottesdienst O Heilig-Geist-Kirche Pfr. Meisinger
So, 29.1. 11:45 Uhr Taufgottesdienst T Friedenskirche Tuchenbach Pfrin. Weeger
V= Veitsbronn, T= Tuchenbach, O= Obermichelbach, P= Puschendorf
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Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 9Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Nachrichten aus der Katholischen Kirche
So. 29.01. 4. Sonntag im Jahreskreis
Heilig Geist Kirche
Veitsbronn VEKirche 10:30 Hl. Messe Tag der Ewigen Anbetung
Di. 31.01.
VEKirche 17:00 Gebetsstunde
Gottesdienste im Januar VEKirche 18:00 Hl. Messe
So. 01.01. Neujahr, Hochfest der Gottesmutter Maria
VEJr 17:00 Hl. Messe
Di. 03.01. Der Pfarrgemeinderat von Heilig Geist Veitsbronn lädt ein zum:
Pubquiz
VEKirche 17:00 Gebetsstunde
VEKirche 18:00 Requiem für Verstorbene des
vergangenen Monats
Do. 05.01. Sternsinger sind in Puschendorf, Tuchenbach,
Retzelfembach Testen Sie Ihr Wissen als Gruppe und räumen Sie Gewinne ab!
Fr. 06.01. Erscheinung des Herrn
VEKirche 10:30 Hl. Messe mit Sternsingern
Sternsinger sind in Obermichelbach,
Untermichelbach, Rothenberg
Sa. 07.01.
Sternsinger sind in Veitsbronn, Siegelsdorf,
Kagenhof, Kreppendorf und Bernbach Wann | Samstag, 14. Januar 2023 –19 Uhr Einlass,
19.30 Uhr Beginn Quiz
VEKirche 18:00 Vorabendmesse
So. 08.01. Taufe des Herrn Wo | Heilig Geist Veitsbronn (Saal unter Kirche)
VEKirche 10:30 Hl. Messe Wie | mit Chili con Carne, Getränken, Musik und
Di. 10.01. Pubquizatmosphäre
VEKirche 17:00 Gebetsstunde Kosten | Spendenbasis
VEKirche 18:00 Hl. Messe Anmeldung | entweder als Quiz-Team (5-6 Personen) oder
Fr. 13.01. als Einzelperson / an heilig-
VEKirche 08:30 Rosenkranz g e i s t . v e i t s b ro n n @ e rz b i s t u m - b a m b e rg . d e ,
VEKirche 09:00 Hl. Messe möglichst bis 11.01. / auch Kurzentschlossene
Sa. 14.01. willkommen!
VEKirche 18:00 Vorabendmesse Fragekategorien | „Veitsbronn & die Welt“ / „Jugend &
So. 15.01. 2. Sonntag im Jahreskreis (Familiensonntag) Senioren“ / „Naturwissenschaft & Bibel“ /
VEKirche 10:30 Hl. Messe „Das Jahr 2022 & Geschichte“ /
Di. 17.01. „Weltreligionen & Spiritualität“
VEKirche 17:00 Gebetsstunde Gewinn | Gastronomiegutscheine
VEKirche 18:00 Hl. Messe
Do. 19.01.
VESaal 14:00 Seniorenkreis
Fr. 20.01.
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VEKirche 09:00 Hl. Messe
Sa. 21.01.
VEKirche 18:00 Vorabendmesse
So. 22.01. 3. Sonntag im Jahreskreis
VEKirche 10:30 Hl. Messe
VEKirche 19:30 Taizéandacht Abendleuchten
Di. 24.01.
VEKirche 17:00 Gebetsstunde
VEKirche 18:00 Hl. Messe
Fr. 27.01.
VEKirche 08:30 Rosenkranz
VEKirche 09:00 Hl. Messe
Sa. 28.01.
VEKirche 18:00 Vorabendmesse
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 10Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Diakonieverein Veitsbronn-Tuchenbach-Obermichelbach e.V.
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gang in eine neue Lebensphase, Neuorientierung im Beruf
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Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 11Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Amtliches aus Obermichelbach
Auszug aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 10.10.2022
Bürgerfragestunde men des Regionalbudgets der Zenngrund-Allianz, zum Bau
Zwei Bürgerinnen aus Obermichelbach hatten rechtliche Fra- einer Boule-Bahn im Bereich der Bürgerhalle/Rathaus, gebe-
gen zu Ihrem Grundstück. Antwort Herr Lauterbach: Es ist je- ten. Der Gemeinderat stimmt dem Unterstützungsantrag des
derzeit möglich eine Bauvoranfrage einzureichen. Diese wird Seniorenrates zu.
dann im Gemeinderat behandelt und dann der unteren Bau-
aufsichtsbehörde (Landratsamt) vorgelegt. Würdigung des Ehrenamtes
Zeitnah wird die Verwaltung Unterlagen zur Würdigung des
Beantwortung von Anfragen Ehrenamtes verschicken. Er bittet den Gemeinderat Vorschläge
Das mobile Geschwindigkeitsmessgerät wird in den nächsten einzureichen. Da in den letzten zwei Jahren wegen der Corona-
Tagen am Ortseingang von Rothenberg aufgestellt. Angedacht Pandemie kein Neujahrsempfang bzw. Ehrungen stattfinden
ist der Bereich der Schulbushaltestelle. Deshalb kann jetzt in konnten, sind noch Vorschläge aus dem Jahr 2021 vorhanden.
zwei Richtungen gemessen werden. In der kommenden Sitzung soll über die Vergabe des Ehrenam-
tes entschieden werden.
Bericht des Bürgermeisters
Antrag Seniorenrat
Heute ging ein Antrag des Seniorenrates in der Verwaltung
ein. Es wird um Unterstützung für den Förderantrag, im Rah-
Präsentation Zwischenbericht Haushalt 2022
Erster Bürgermeister Zimmermann erläutert den Zwischenbericht.
• 39 umfangreiche Ziele/Projekte wurden im 1. Quartal festgelegt. Aktuell liegt man hier bei einer Erfüllungsquote von 64 %.
• Die verzögerten Ziele/Projekte machen 23 % und die zurückgestellten Ziele/Projekte machen 13 % aus.
Stand der Umsetzung – Übersicht
Sachgebiete Anzahl der Ziele Abgeschlossen / nach Verzögert Unmöglich Zurückgestellt
Plan
Bauamt 28 16 7 0 5
Finanzen 2 2 0 0 0
Bauhof 4 3 1 0 0
Feuerwehr 5 4 1 0 0
Gesamt 39 25 9 0 5
Erledigung % 100 % 64 % 23 % 0% 13 %
Sachgebiet Bauamt
Zielbeschreibung Status und Erläuterung
Erfüllungsgrad
Neubau Bauhof 80 % Aktuelle Lieferprobleme
Umbau Feuerwehr 50 % Im Zeitplan
Barrierefreier Ausbau – Bushaltestelle Pfefferloh 100 %
Laufradpumptrack 100 %
Straßenbeleuchtung Verkehrsteiler 50 % Beauftragt an N-ERGIE
Tuchenbacher Weg
Nahwärmeleitung Lindenweg 50 % Baubeginn November 2022
wegen Lieferverzögerungen
Feuchtigkeitsschaden Veitsbronner Str. 2 100 %
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 12Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Erneuerung Wasseranschluss Festplatz 100 %
Austausch Tor Salzhalle – neuer Bauhof 60 % Aktuelle lange Lieferzeiten
Austausch Schließanlagen der Liegenschaften 75 % Einbau noch nicht komplett vollzogen
auf digital
Überarbeitung Bebauungsplan Nr. 1 50 % Im Zeitplan
Flächennutzungsplan 50 % Im Zeitplan
Dichtigkeitsprüfung / Kanalsanierung 50 % Ausschreibung Planer läuft
Austausch der Filter in den Wassereinläufen 100 %
(Kanal- Rothenberg/Weinbergstr.)
Schallschutzmaßnahme Gaststätte – 100 %
Veitsbronner Str.
Austausch Boden Sitzungssaal 100 %
Austausch Holzbalken Bürgerhalle (Rückseite) 25 % Planungsphase
Offener Bücherschrank 100 %
Buswartehäuschen in Rothenberg 75 % Bestellt
E-Bike Ladestation 75 % Bestellt
E-Auto Ladestation 50 % Von N-ERGIE fehlt aktuell der Starttermin
Ausbau Radweg > Obermichelbach-Rothenberg- 25 % Gespräche mit Landwirt stehen noch an /
Ritzmannshof erste grobe Planungen sind gemacht
Straßenbankette fräsen 0% Evtl. Zurückstellung wegen Kostenexplosion
Reparaturen Straßen und Wege 0% Evtl. Zurückstellung wegen Kostenexplosion
Verputzen Scheune Rothenberg 0% Neue Angebotseinholung
Brandmeldeanlage Bürgerhalle 0% Neue Planung Rathaus
Anschaffung neue Sirenen 0% Aktuell keine Zuschüsse
Sachgebiet Finanzen
Zielbeschreibung Status und Erfüllungsgrad Erläuterung
Erstellung Jahresabschlüsse 2011 – 2013 100 %
Erstellung Jahresabschlüsse 2014 50 % Im Zeitrahmen
Sachgebiet Bauhof
Zielbeschreibung Status und Erfüllungsgrad Erläuterung
Neuanschaffung Egholm 50 % Liefertermin Oktober
Führerschein Mitarbeiter 40 % Corona bedingt
Neuanschaffung Gießarm + Fass 100 %
Neuanschaffung div. Geräte 100 %
Sachgebiet Feuerwehr
Zielbeschreibung Status und Erfüllungsgrad Erläuterung
Persönliche Schutzausrüstung Atemschutz 100 %
Persönliche Schutzausrüstung Jugend 90 % Teile der Ausrüstung fehlen noch
Gasmessgerät 100 %
Gefahrstoffschrank 50 % Angebote wurden eingeholt
Schlauchpflegeanlage 100 %
Damit beendet Herr Zimmermann die Präsentation.
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 13Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Neuerlass der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer Die Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft. Mit Ablauf des
(Hundesteuersatzung - HStS) 31.12.2022 tritt die Satzung für die Erhebung der Hundesteu-
Der Gemeinderat Obermichelbach hat am 17.05.2006 die Sat- er (Hundesteuersatzung – HStS) vom 17.05.2006 außer Kraft.
zung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung
– HStS) der Gemeinde Obermichelbach aufgrund des Art. 3 Bauleitplanung; Stellungnahme zur 16. Änderung des
Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlassen. Flächennutzungs- und Landschaftsplans in mehreren Teilbe-
Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat die Bekannt- reichen der Gemeinde Veitsbronn; Beteiligung gemäß § 4 Abs.
machung der Mustersatzung für die Erhebung einer Hunde- 1 BauGB zum Vorentwurf vom 02.06.2022
steuer (Hundesteuersatzung) vom 11.06.1980 (MABI. S. 342),
zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 30.01.2006 Beschluss:
(AIIMBI S. 56), überarbeitet. Die entsprechende Neubekannt- Der Gemeinderat Obermichelbach stellt fest, dass Belange der
machung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Gemeinde Obermichelbach durch den Vorentwurf der 16. Än-
Sport und Integration vom 28.07.2020 ist im Bayerischen Mi- derung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Ge-
nisterblatt 2020 Nr. 471 vom 19.08.2020 veröffentlicht wor- meinde Veitsbronn nicht berührt sind.
den.
Aufgrund der neu veröffentlichten Mustersatzung wurde die Entwicklung eines Gewässerentwicklungskonzepts innerhalb
Hundesteuersatzung der Gemeinde Obermichelbach überar- der Zenngrund Allianz; Grundsatzbeschluss zur Teilnahme
beitet und aktualisiert. Die Kommunen der Zenngrund Allianz haben beschlossen, für
Unter anderem wurde, die Erhebung der Hundesteuer für die eigenen kommunalen Gewässer ein sogenanntes „Gewäs-
Kampfhunde angepasst und auf § 1 der Verordnung über Hun- serentwicklungskonzept“ erstellen zu lassen.
de verwiesen. Hier werden die genauen Rassen und Gruppen Das Gewässerentwicklungskonzept ist eine wichtige fachliche
von Hunden mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit Grundlage für die Gewässerunterhaltung und den Ausbau. Es
sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit anderen zeigt auf, wie ein Gewässer unter den vorhandenen Randbe-
Hunden definiert. dingungen wieder naturnah entwickelt werden kann, dabei
Außerdem wurden die Paragrafen zu Steuerermäßigungen werden auch bestehende anderweitige Fachplanungen (zum
und -befreiungen sowie der Anzeigepflichten nach Vorgaben Beispiel Natura2000-Gebiete) berücksichtigt.
der Mustersatzung ergänzt. Im Gewässerentwicklungskonzept sind Umsetzungshinweise
In diesem Zusammenhang wurden seitens der Verwaltung die für Verbesserungen beim vorbeugenden Hochwasserschutz,
Gebührensätze überarbeitet und erhöht, wodurch die Steuer- der Arten und Lebensgemeinschaften am Gewässer, beim
sätze jetzt im Durchschnitt der im Umkreis liegenden Gemein- Nährstoffrückhalt und beim Landschaftsbild enthalten.
den liegen. Bei dem Gewässerentwicklungskonzept handelt es sich um
einen rechtlich unverbindlichen Fachplan. Zur Erstellung und
§5 zur Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes gibt es
Steuermaßstab und Steuersatz Fördermöglichkeiten.
(1) Die Steuer beträgt Ebenso wichtig wie die Erstellung des Gewässerentwicklungs-
neu alt konzeptes ist dessen Umsetzung. Aus diesem Grund gibt es
für den ersten Hund 50,00 € 31,00 € nicht nur für die Erstellung des Gewässerentwicklungskonzep-
für jeden weiteren Hund 100,00 € 62,00 € tes eine Fördermöglichkeit, sondern auch für die Umsetzung.
für jeden Kampfhund 500,00 € 350,00 € Für die Entwicklung des Konzepts soll für das Jahr 2023 eine
Förderung beim zuständigen Wasserwirtschaftsamt bean-
Die überarbeitete Hundesteuersatzung liegt als Anlage bei tragt werden. Rund 75 % der förderfähigen Kosten werden
und soll zum 01.01.2023 in Kraft treten. durch das Wasserwirtschaftsamt übernommen. Es ist voraus-
Über die Höhe der vorgeschlagenen Kampfhundesteuer wird sichtlich mit Kosten in Höhe von 31.000 € brutto für die ge-
diskutiert. Den vorgeschlagenen Betrag in Höhe von 500 € samte Zenngrund Allianz zu rechnen, die nach Erstellung des
findet man zu niedrig und setzt diesen dann auf 900 € fest. Konzepts auf die jeweiligen Kommunen aufgeteilt werden.
Bei dieser Gelegenheit wird von Seiten des Gemeinderates Eine Aufteilung ist entweder nach zu untersuchender Fläche
darauf hingewiesen, dass im Wald und auf den Wiesen immer oder nach aktuellen Einwohnerzahlen möglich. Für die Ge-
wieder Hundetüten von den Hundebesitzern liegen und nicht meinde Obermichelbach wird voraussichtlich ein Betrag von
in die bereitstehenden Hundetoiletten entsorgt werden. maximal 1.300 € brutto anfallen.
Die Satzung kann ab Januar 2023 auf der Homepage der Insgesamt sollen in den Kommunen 125 ha Fläche untersucht
Gemeinde eingesehen werden. werden. Diese Untersuchungsfläche setzt sich aus der Län-
ge des Michelbachs sowie die jeweils 20 m breiten Untersu-
Beschluss: chungsstreifen auf beiden Seiten zusammen. Für die Gemein-
Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die vorliegende de Obermichelbach ergibt sich ein Untersuchungsgebiet von
Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersat- rund 17,4 ha.
zung – HStS).
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 14Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Für die Stellung des Förderantrags ist es jedoch zwingend not- 100.000 € zur Verfügung. 90% davon stammen aus Mitteln
wendig, dass der Gemeinderat Obermichelbach einen Grund- der Bund-Länder Aufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur
satzbeschluss zur Teilnahme an der Erstellung eines Gewäs- und des Küstenschutzes (GAK)“ und werden über das Amt
serentwicklungskonzepts fasst. für Ländliche Entwicklung (ALE) Mittelfranken zur Verfügung
Herr Zimmermann berichtet, dass es sich beim „Michelbach“ gestellt. Der Rest wird aus Eigenmitteln des ILE-Zusammen-
um ein Gewässer dritter Ordnung handelt. Die Gemeinde schlusses aufgebracht.
Obermichelbach ist nicht verpflichtet sich dem Gewässerent- Ziel des Regionalbudgets ist eine engagierte und aktive eigen-
wicklungskonzept der Zenngrund-Allianz anzuschließen. Er verantwortliche ländliche Entwicklung zu unterstützen und
geht davon aus, dass der Gemeinde mehr Kosten entstehen, die regionale Identität zu stärken.
wenn sie selbst dieses Konzept beauftragen würde.
Die Zenngrund-Allianz führt eine Bestandsaufnahme aller Ge- Welche Projekte können gefördert werden?
wässer in Obermichelbach durch und legt dazu Verbesserungs- Mit dem Regionalbudget können Kleinprojekte mit Nettoge-
vorschläge vor. Auch werden geeignete Fördertöpfe genannt. samtkosten (Gesamtkosten abzüglich Umsatzsteuer, Zuschüs-
Er plädiert für eine Teilnahme der Gemeinde Obermichelbach se, Skonti, etc.) zwischen 625€ und 20.000€ gefördert werden,
an der Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzepts durch die den Zielen des Integrierten Ländlichen Entwicklungskon-
die Zenngrund-Allianz. zeptes (ILEK) dienen und bis Mitte September nachweislich
Darüber wird im Gemeinderat kurz diskutiert und anschlie- abgeschlossen werden können. Außerdem bislang noch nicht
ßend darüber abgestimmt. begonnen wurden (Eine Auftragsvergabe zählt schon als Pro-
jektbeginn).
Beschluss:
Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die Teilnah- Förderbedingungen:
me an der Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzepts > Bis zu 80 % Förderung, höchstens jedoch 10.000 Euro pro
innerhalb der Zenngrund Allianz und die Stellung eines ent- Projekt
sprechenden Förderantrags beim Wasserwirtschaftsamt. > Bei Kostenminderung während der Umsetzung entscheidet
der im Vertrag festgehaltene Fördersatz über die finale För-
Winterdienst; Genehmigung der Räum- und Streupläne für derhöhe
die Winterdienstsaison 2022/2023 > Bei Kostenmehrung während der Umsetzung entscheidet
Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht der im Vertrag festgehaltene maximale Förderwert über die
auf den öffentlichen Straßen unter dem Gesichtspunkt der finale Förderhöhe
Verkehrssicherung richten sich nach den Umständen des Ein- > Pro Projekt ist nur ein Antrag möglich – Künstliche Auftei-
zelfalles. Art und Wichtigkeit des Verkehrsweges sind dabei lung ist nicht erlaubt.
ebenso zu berücksichtigen, wie seine Gefährlichkeit und die
Stärke des zu erwartenden Verkehrs. Insgesamt stehen durch den Fördertopf Regionalbudget
Die Räum- und Streupflicht besteht also nicht uneinge- 100.000 Euro zur Verfügung. Ein Kleinprojekt im Sinne des Re-
schränkt und zudem auch nur so weit die Gemeinde diese mit gionalbudgets ist ein Vorhaben mit Nettogesamtkosten zwi-
zumutbaren Mitteln bewältigen kann. Grundsätzlich muss schen 625 und 20.000 Euro.
sich der Straßenverkehr auch im Winter den gegebenen Stra- Antragsberechtigt sind neben den Kommunen Vereine, Privat-
ßenverhältnissen anpassen. personen und Unternehmen aus den sieben Gemeinden Lan-
Die Organisation des Winterdienstes erfolgt durch einen genzenn, Obermichelbach, Puschendorf, Seukendorf, Tuchen-
Streuplan. Im Streuplan wird festgelegt wo, wann und in wel- bach, Veitsbronn und Wilhermsdorf.
chem Umfang geräumt und gestreut werden muss. Die tatsächlich entstandenen Nettoausgaben (Bruttoausga-
Der Räum- und Streuplan ist vom Gemeinderat zu beschließen ben abzüglich Umsatzsteuer, Skonti, Boni und Rabatte) wer-
und anschließend bekanntzugeben. den mit bis zu 80 Prozent bezuschusst, maximal jedoch mit
10.000 Euro. Förderfähig ist ein Projekt, das bis spätestens 20.
Beschluss: September 2023 nachweislich abgeschlossen werden kann
Der Gemeinderat Obermichelbach genehmigt die vorliegen- und bislang noch nicht begonnen wurde.
den Räum- und Streupläne der Gehwege und Straßen für die Dabei sind vielfältigste Maßnahmen förderfähig, die darauf
Winterdienstsaison 2022/2023. abzielen den ländlichen Raum als Lebens-, Arbeits-, Erholungs-
und Naturraum zu sichern und weiterzuentwickeln.
Regionalbudget Zenngrund Allianz; Anmeldung der Maßnah- In den vergangenen Jahren hat die Gemeinde Obermichelbach
menfür das Jahr 2023 mehrere Anträge auf Förderung durch das Regionalbudget ge-
stellt. Es konnten bereits folgende Maßnahmen realisiert und
Seit dem Jahr 2020 haben die Bayerischen ILE-Regionen erst- durch das Regionalbudget gefördert werden:
mals die Möglichkeit, eigenverantwortlich Kleinprojekte in • Anschaffung neuer Spielgeräte für den Kinderspielplatz
deren Gebiet zu fördern. Dazu steht pro Integrierte Ländliche Rothenberg 2021
Entwicklung (ILE) ein jährliches Regionalbudget von maximal • Anschaffung eines offenen Bücherschranks 2022
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 15Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach Tuchenbach
Beschluss: Strom- oder Warmwassererzeugung und mangelnder perso-
Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt, für die Förde- neller Kapazitäten, ist die Angebotseinholung und Beauftra-
rung im Rahmen des Regionalbudgets der Zenngrund Allianz gung der gewünschten Überprüfung sowie Begleitung und
folgende Maßnahmen aufzunehmen: Umsetzung in diesem Jahr seitens der Verwaltung nicht mög-
• Anschaffung neuer Spielgeräte für den Kinderspielplatz lich.
„Kohlbuck“ (20.000 € Budget für HHJahr 2023) Aus den Reihen des Gemeinderates wird nach dem weiteren
• Anschaffung einer Drohne für die Gemeinde Obermichel- Vorgehen gefragt. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen ant-
bach (unter anderem zum Verleih zur Rehkitzrettung) wortet, dass zuerst die gemeindlichen Liegenschaften aufge-
(8.000 € Budget für HHJahr 2023) listet werden sollen. Dann sind sie auf bestehende Möglich-
• Spielplatzverlängerung am Rathaus mit Anschaffung von keiten zu untersuchen, und welche Maßnahmen dort sinnvoll
Sportgeräten für Senioren umzusetzen sind. Als gemeindliches Gebäude hält sie z.B. die
• Anschaffung eines Smartboards für den Schulungsraum der Gaststätte Kalypso für prädestiniert.
Feuerwehr (10.000 €) Es ist ihr bewusst, dass sich diese Maßnahme über einen län-
• Umstellung der Bühnenbeleuchtung im Saal der Bürgerhal- geren Zeitraum bewegt. Auch über eine weitergehende Be-
le von Halogen auf LED. gleitung ist man sich im Klaren.
Herr Zimmermann schlägt vor, für die Haushaltsdebatte 2023
Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Nutzung aller Dachflächen eine Prioritätenliste zu erstellen. Konzepte müssen durch
kommunaler Liegenschaften zur Energieversorgung Fachleute erstellt werden.
Der Ortsverband Obermichelbach des Bündnis 90/Die Grünen,
vertreten durch die Fraktionssprecherin und Ortsvorstand An- Beschluss:
drea Heckman, hat am 18.09.2022 folgenden Antrag an den Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt aufgrund des
Gemeinderat Obermichelbach gestellt: Antrags des Bündnis 90/Die Grünen (Fraktion und Ortsver-
band), alle Dächer kommunaler Liegenschaften auf ihre Eig-
Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Nutzung aller Dachflächen nung zur Strom- oder Warmwassererzeugung zu prüfen und
kommunaler Liegenschaften zur Energieerzeugung alle geeigneten Flächen so schnell wie möglich mit einer Ener-
Antrag: gieerzeugungsanlage auszustatten. Erste Erkenntnisse und
Bündnis 90/Die Grünen (Fraktion und Ortsverband) stellen Umsetzungsmöglichkeiten werden spätestens 3 Monate nach
den Antrag, alle Dächer kommunaler Liegenschaften auf ihre Antragseinreichung und in einem ¼ jährlichen Abstand vor-
Eignung zur Strom- oder Warmwassererzeugung zu prüfen gelegt.
und alle geeigneten Flächen so schnell wie möglich mit einer
Energieerzeugungsanlage auszustatten. Erste Erkenntnisse Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Realisierung eines Bürger-
und Umsetzungsmöglichkeiten werden spätestens 3 Monate kraftwerks für erneuerbare Energien
nach Antragseinreichung und in einem ¼ jährlichen Abstand Der Ortsverband Obermichelbach des Bündnis 90/Die Grünen,
vorgelegt. vertreten durch die Fraktionssprecherin und Ortsvorstand An-
Mit diesem und dem Folgeantrag „Bürger-Kraftwerk für er- drea Heckman, hat am 18.09.2022 folgenden Antrag an den
neuerbare Energien“ verknüpft die Antragstellerin die Hoff- Gemeinderat Obermichelbach gestellt:
nung, mit breiter Zustimmung und Mehrheit unsere Gemein-
de in die Zukunft zu führen. Wir laden alle Fraktionen und Antrag:
Gemeinderät:innen herzlich ein, im Dialog die besten Ideen für Bündnis 90/Die Grünen (Fraktion und Ortsverband) stellen
ein nachhaltiges Obermichelbach zu finden. den Antrag, ein geeignetes Bürger-Kraftwerk für erneuerbare
Mit freundlichen Grüßen Energien zu realisieren und Bürger:innen der Gemeinde die
Andrea Heckman Möglichkeit einer direkten Beteiligung zu ermöglichen. Erste
Fraktionssprecherin B90/Die Grünen Obermichelbach Erkenntnisse und Möglichkeiten der Umsetzung werden in-
Ortsvorstand B90/Die Grünen OV Obermichelbach nerhalb von 3 Monaten vorgelegt und in ¼ jährlichen Abstän-
den aktualisiert.
Stellungnahme der Verwaltung: Mit freundlichen Grüßen
Die Verwaltung hat in ihrer entworfenen „Übersicht über be- Andrea Heckman
reits getätigte Energieeinsparmaßnahmen“ vom 15.09.2022 Fraktionssprecherin B90/Die Grünen Obermichelbach
auf Seite 13 unter Nummer 5 „Weitere mögliche Maßnahmen Ortsvorstand B90/Die Grünen OV Obermichelbach
zur Energieeinsparung“ die Schaffung und Nutzung alternati-
ver Energiequellen und insbesondere die Errichtung von Pho- Stellungnahme der Verwaltung:
tovoltaikflächen auf kommunalen Einrichtungen vorgeschla- Aufgrund der Komplexität eines möglichen Bürger-Kraftwerks
gen. ist zwingend eine entsprechende Beratungsleistung durch ein
Aufgrund fehlender Finanzmittel im Haushalt 2022 der Ge- Fachbüro in Anspruch zu nehmen.
meinde Obermichelbach für die fachmännische Prüfung der Aufgrund fehlender Finanzmittel im Haushalt 2022 der Ge-
Eignung der Dächer der kommunalen Liegenschaften zur meinde Obermichelbach für die im Antrag des Bündnis 90/
Heft Nr. 01/30.12.2022 • Seite 16Sie können auch lesen
