Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Löbau, liebe Leserinnen und Leser des "Löbauer Stadtjournals"
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Ausgabe 12 | 2019 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Löbau Mittwoch, 27. November 2019 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Löbau, liebe Leserinnen und Leser des „Löbauer Stadtjournals“, mit großen Schritten neigt sich das Jahr 2019 war wieder ein Jahr mit vielen und vor allem liebenswert zu gestalten. 2019 dem Ende entgegen. Das Weih- Schlagzeilen. Schlagzeilen die uns be- Ich möchte denjenigen Menschen „Dan- nachtsfest steht unmittelbar vor der Tür ängstigen, beschäftigen, die uns Sorgen ke“ sagen, die sich mit großartigem Ein- und für viele Menschen ist dies unzweifel- bereiten. Wenn wir uns die weltweiten satz und ihren Fähigkeiten ehrenamt- haft die schönste Zeit des Jahres. Nachrichten des Jahres ansehen, sehen lich in den Bereichen Sport, Soziales, Die Fenster der Häuser haben sich in wir eine Welt voller Umbrüche, Kri- Brauchtum, Kultur, in Kirchen, Gremi- den vergangenen Tagen in ein weih- sen, Kriege und wir alle stehen gemein- en, Politik und den zahlreichen Verei- nachtliches Gewand gehüllt und tausen- sam vor einer Asylproblematik, welche nen einbringen. Nur durch gemeinsame de kleine Lichter und Herrnhuter Sterne eine große Herausforderung für uns alle Anstrengungen und Bemühungen haben tauchen die Stadt in eine festliche Stim- darstellt. Angesichts solcher Entwicklun- wir beste Aussichten, unsere Stadt auch mung. Auf dem Altmarkt bildet der gro- gen ist es alles andere als eine Selbstver- 2020 so erfolgreich weiter zu entwickeln. ße Weihnachtsbaum, wie in jedem Jahr, ständlichkeit, in Frieden, Freiheit und Meine Gedanken und mein Respekt ge- den Mittelpunkt unserer weihnachtlichen Sicherheit zu leben. hen an den Feiertagen auch an die Men- Vorboten, die eine feierliche und besinnli- Auch deshalb ist es wichtig, einmal in- schen, die Weihnachten nicht mit ihren che Stimmung verbreiten. Wohin wir uns nezuhalten, voller Dankbarkeit und De- Lieben feiern können, weil sie zu un- auch wenden, das bevorstehende Fest ist mut vor dem, was uns hier ermöglicht ser aller Wohl und Sicherheit ihren ver- überall öffentlich zu spüren. wird. antwortungsvollen Dienst versehen, als Doch das Fest selber feiern wir meist im Doch gerade in der besinnlichen Zeit Feuerwehrmann, als Arzt, Kranken- engsten Familienkreis. Zeit finden, Ge- sollten wir unseren Blick darauf rich- schwester oder im Pflegebereich, als Po- duld zum Zuhören haben – das ist der ei- ten, dass es sich lohnt, mit Zuversicht lizist oder Soldat. An dieser Stelle könn- gentliche Mangel in unserer auf Effizienz und Optimismus die Dinge anzupacken. ten noch viele Berufsgruppen aufgezählt getrimmten Hightechwelt. Dies sind zwi- Man muss nicht stetig den Teufel an die werden, die ihren ganz normalen Dienst schenzeitlich Kostbarkeiten geworden, die Wand malen. Mut, Offenheit und kluge auch an diesen Tagen ausüben. wir hoffentlich zu den Festtagen unseren Abwägung bringen einem vielleicht nicht Liebsten schenken können. Ich wünsche Ihnen allen, Ihren Famili- viele Likes auf Facebook, aber gute Ent- en und Ihren Freunden geruhsame, be- Wichtiger als so manches Geschenk ist es, scheidungen und belastbare Ideen für die sinnliche und friedvolle Weihnachtstage dass wir uns Zeit nehmen für Menschen Entwicklung der Stadt. und einen guten und frohen Start in ein in unserer Umgebung. An den Festta- gesundes und glückliches Jahr 2020. Es gen besinnen wir uns wieder darauf, was Liebe Mitbürgerinnen wird sicher spannend bleiben. wirklich wichtig ist. Gesundheit lässt sich z. B. nicht in Geschenkpapier wickeln und und Mitbürger! Ihr Oberbürgermeister unter den Christbaum legen. Auch Glück Das Weihnachtsfest und den Jahreswech- kann man nicht kaufen. Dennoch sind sel möchte ich zum Anlass nehmen, um Gesundheit, Zufriedenheit und ein Leben all denen zu danken, die daran mitge- in Frieden Geschenke, für die wir nicht arbeitet haben, die Stadt Löbau lebens- Dietmar Buchholz dankbar genug sein können.
Mittwoch, 27. November 2019 2 Stadtjournal Löbau 12 | 2019 Stadtrat und Stadtverwaltung Beschlüsse des Stadtrates der Beschlüsse Großen Kreisstadt Löbau vom 07.11.2019 des Bau- und Beschluss Nr. 39/2019/SR dewahlausschuss nimmt zugleich die Auf- Vergabeausschusses Beschlussgegenstand gaben des Wahlvorstandes wahr, ermittelt das Briefwahlergebnis und besteht solange vom 05.11.2019 Teileinziehung Kirchweg fort, bis alle Aufgaben im Zusammenhang Der Bau- und Vergabeausschuss der Gro- Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau mit der Wahl abgeschlossen sind. beschließt die Teileinziehung des Kirchwe- ßen Kreisstadt Löbau beschloss mit Be- ges entsprechend der Anlage 1. Der Ober- Besetzung des Gemeindewahlausschusses: schluss Nr. 02/2019/BVA den Zuschlag für bürgermeister wird beauftragt das Verfah- Vorsitzende die Metallbauarbeiten 1. + 2. Bauabschnitt ren für die Teileinziehung des Kirchweges Silke Neumann (Wahlleiterin) Grundschule Kittlitz an die Firma Kratzer durchzuführen. Stellvertreter Metallbau GmbH in 02763 Zittau in Höhe Guido Storch (Amtsleiter Hauptamt) von 99.970,71 € zu erteilen. Beschluss Nr. 40/2019/SR Beisitzerin Beschlussgegenstand Der Bau- und Vergabeausschuss der Gro- Johanna Schubert (Bürgerliste) Beschluss Auftragsvergabe zur Beschaf- ßen Kreisstadt Löbau beschloss mit Be- Stellvertreter fung eines Tanklöschfahrzeuges 4000 für schluss Nr. 03/2019/BVA den Zuschlag für Martin Noack (CDU) die FF Löbau / OF Löbau das LOS 14: Tischlerarbeiten Innentüren Beisitzer Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau Ingolf Simon (AfD) Altneubau/Verbinder 1. + 2. Bauabschnitt beschließt in seiner Sitzung am 07.11.2019 Stellvertreter Grundschule Kittlitz an die Firma Tischle- die Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Bernhard Hofmann (Die Linke) rei Berger GmbH & Co.KG in 02742 Frieders- Tanklöschfahrzeuges 4000 für die Freiwilli- ge Feuerwehr Löbau /Ortsfeuerwehr Löbau. dorf in Höhe von 110.373,69 € zu erteilen. Beschluss Nr. 03/2019/AN Die Vergabe des Auftrages erfolgt an die Beschlussgegenstand Firma: Ziegler Feuerwehrgerätetechnik Antrag der Fraktion DIE LINKE – GmbH & Co.KG; 09241 Mühlau. Der Auf- tragswert beträgt 401.437,78 Euro. Bürgerhaushalt 2020/2021 Veränderungen in der Beschluss Nr. 42/2019/SR Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau Geschäftsführung beschließt in seiner Sitzung am 07.11.2019: Beschlussgegenstand Die Stadt Löbau beteiligt ihre Einwohne- der Stadtwerke Bestimmung des Wahltages für die Ergän- zungswahl zum Ortschaftsrat Großdeh- rinnen und Einwohner an der Gestaltung des Haushaltes über die gesetzlichen Be- Löbau GmbH sa 2020 teiligungsmöglichkeiten hinaus, durch die Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Lö- Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau Bereitstellung eines gesonderten Budgets bau beschloss mit Beschluss Nr. 06/2019/ beschließt in seiner Sitzung am 07.11.2019, und der Möglichkeit zur Einreichung von SR in seiner nicht öffentlichen Sitzung am dass die Ergänzungswahl zum Ortschafts- Vorschlägen und direkter Abstimmung 04.04.2019, dass Herr Joachim Neumann rat Großdehsa am Sonntag, dem 08. März über die Vorschläge durch die Einwohnerin- per 31.12.2019 als Geschäftsführer der 2020 stattfinden wird. nen und Einwohner. Die Festsetzung über Stadtwerke Löbau GmbH abberufen wird. die Höhe des gesonderten Budgets erfolgt Beschluss Nr. 43/2019/SR mit der jeweiligen Haushaltsplanung. Mit Wirkung vom 01.01.2020 wird Herr Ingo Beschlussgegenstand Für das Haushaltsjahr 2021 soll unter der Jürs als Geschäftsführer der Stadtwerke Lö- Wahl des Gemeindewahlausschusses Voraussetzung einer Mittelzuweisung im bau GmbH bestellt. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau Rahmen einer Verlängerung des Gesetzes wählt in seiner Sitzung am 07.11.2019 den über die Gewährung pauschaler Zuweisun- Gemeindewahlausschuss für die am 08. gen zur Stärkung des ländlichen Raumes im März 2020 stattfindende Ergänzungswahl Freistaat Sachsen, ein Bürgerbudget in ent- zum Ortschaftsrat Großdehsa. Der Gemein- sprechender Höhe bereitgestellt werden. Impressum Anzeigenakquise: Roswitha Beil (WA ML) Verantwortlich Anzeigenteil: WA ML Amtsblatt der Großen Kreisstadt Löbau mit den Stadtteilen von Löbau und den Herausgeber: Druck: Druckerei Mißbach GmbH, Neustadt i. S. Auflagenhöhe: 9.050 Exemplare Mitteilungen/Informationen der Woh- Stadtverwaltung Löbau, Altmarkt 1, Löbau Verantwortlich für den amtlichen Teil und alle sons- Erscheinungsweise: monatlich nungsverwaltung und Bau GmbH Löbau, tigen Mitteilungen (ohne Anzeigen) Oberbürger- Verteilung: kostenlos an die Haushalte der Stadt der Stadtwerke und des AZV Löbau-Nord. meister D. Buchholz Löbau mit den Ortsteilen. Gültig ist die Preisliste Redaktion: Eva Mentele, Stadtverwaltung vom 01.01.2015 www.loebau.de Tel.: 03585/450110, E-Mail: presse@loebau.de Für die Richtigkeit der Werbeaussagen übernimmt Fotos: Stadtverwaltung, Einrichtungen, Vereine die WA ML keine Gewähr. Haftungsausschluss be- Folgen Sie der Stadt Löbau Satz & Gestaltung: Anne Rammelt - i.A. Werbe- steht auch für redaktionelle und technische Fehler. auf www.facebook.de agentur Media-Light Löbau (WA ML) - Der Nachdruck, auch auszugsweise, ist untersagt. 02708 Großschweidnitz, Ernst-Thälmann-Str. 63 Te- Ausgabe Januar 2020: lefon: 0 35 85 / 40 19 67, Redaktionsschluss 11.12.2019 E-Mail: post@media-light-loebau.de Erscheinungstag 04.01.2020 FÖRDERREGION
Mittwoch, 27. November 2019 Stadtjournal Löbau 12| 2019 3 Fundbüro Öffnungszeiten Stadt- Stadtverwaltung Löbau In der Zeit vom 16.10.2019 bis 11.11.2019 verwaltung Löbau Absicht zur Einziehung einer öffent- wurden folgende Fundsachen abgegeben: Weihnachten/Jahreswechsel lichen Verkehrsfläche 1 Kfz-Notschlüssel (VW) Die Stadtverwaltung Löbau ist am 27.12. Gemäß § 8 Abs. 4 Satz 1 des Straßengeset- gefunden am: Anfang Oktober und 30.12.2019 geschlossen. zes für den Freistaat Sachsen vom 21.01.1993 (GVBl. S. 93) zuletzt geändert durch Artikel Fundort: Bäckerei Berndt In den nachfolgenden Bereichen sind be- 20 des Gesetzes vom 11.05.2019 (SächsGV- 1 Schlüsselbund mit 14 Schlüsseln, Trans- sondere Öffnungszeiten festgelegt: Bl. S. 358) in Verbindung mit dem Beschluss ponder, mit blauem Schlüsselband Nr. 39/2019/SR des Stadtrates der Großen gefunden am: Anfang Oktober Öffnungszeiten Kreisstadt Löbau vom 07.11.2019 wird die Absicht der Teileinziehung des Kirchweges Fundort: Bäckerei Berndt Tourist-Information in Löbau bekundet. 1 Schlüsselbund mit 4 Schlüsseln und Der von der Einziehungsabsicht betroffe- schwarzer Schlüsseltasche Wichteltag 14.00 – 17.00 Uhr Weihnachtsmarkt 13.00 – 18.00 Uhr ne Teil des Weges befindet sich auf dem gefunden am: 22.10.2019 Flurstück 567/10 der Gemarkung Altlöbau Fundort: Birkenweg Zwischen den Jahren: und erstreckt sich von dem Flurstück 90/3 27. und 30.12.2019 10.00 – 16.00 Uhr bis zum Flurstück 567/2 der Gemarkung Alt- Diese Fundsachen sind in der Stadtver- 28.12.2019 geschlossen löbau. waltung Löbau, Ordnungsverwaltung, Silvester/Neujahr Die Lageskizze der beabsichtigten einzu- Zimmer S 2.05, Altmarkt 17, 02708 Löbau, ziehenden Verkehrsfläche liegt im Techni- 31.12.2018 - 01.01.2019 geschlossen Tel.: 03585/450310 abzuholen. 02.01.19 geschlossen/ schen Rathaus, Bauamt, Johannisstraße 1 a Inventur in 02708 Löbau während der Dienstzeiten Termine der zur Einsichtnahme aus. Stadtrats- und Öffnungszeiten Die Absicht der Einziehung wird 3 Monate, vom Tage der Veröffentlichung an gerech- Ausschusssitzungen Stadtmuseum net, bekannt gemacht, um Gelegenheit zu Einwendungen zu geben. Die 05. Sitzung des Stadtrates findet am 24.12. und 25.12 .2019 geschlossen Donnerstag, dem 05.12.2019, 18:00 Uhr, Einwendungen können schriftlich bei der 26.12.19, 13:00 – 17:00 Uhr Stadtverwaltung Löbau, Bauamt, Altmarkt im Ratssaal des Rathauses, Altmarkt 1, statt. 27.12.2019 1, 02708 Löbau eingelegt, oder zu Protokoll Die 05. Sitzung des Hauptausschusses 28.12.2019 und erklärt werden. findet am Dienstag, dem 17.12.2019, 17:00 29.12.2019 Uhr im Rathaus, Dienstzimmer des Ober- 30.12.2019 geschlossen bürgermeisters, Altmarkt 1, statt. 31.12.2019 und 01.01.2019 Buchholz Die 06. Sitzung des Stadtrates findet am Oberbürgermeister Donnerstag, dem 09.01.2020, 18:30 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Altmarkt 1, statt. Information der Stadtkasse Die Tagesordnung des Stadtrates und der Ausschüsse wird an der Bekanntmachungs- „Einsatz der Parkkralle“ tafel im Eingangsbereich des Rathauses Lö- Zu den Aufgaben der Zwecke mit einem entsprechenden Hin- bau bekannt gegeben. Stadtkasse zählt un- weis versehen. Weiterhin wird der Schuld- ter anderem die Ein- ner am gleichen Tage schriftlich über diese www.loebau.de „Stadtrat“ treibung von offenen Forderungen. Maßnahme informiert. Der Schuldner hat Ab 2020 wird eine weitere Möglichkeit der dann die Möglichkeit seine Forderung zu Beitreibung durch die Anwendung von begleichen. Sollte auch dies nicht zum ge- Parkkrallen genutzt. wünschten Erfolg führen, kann das Fahr- Redaktionelle Die Voraussetzung für diese Maßnahme zeug zur Begleichung der bestehenden ist selbstverständlich der mehrfache Ver- Schulden in Gewahrsam genommen und Beiträge senden such, den Schuldner wegen einer öffent- ggfs. auch versteigert werden. Sie bitte lich-rechtlichen Forderung (Hundesteuer, Grund- und Gewerbesteuer, Bußgelder, Bei dieser Maßnahme handelt es sich zu- dem um eine bundesweit angewendete ausschließlich Zwangsgelder, Verwaltungsgebühren, Zwangsmaßnahme, die auch durch füh- etc.) persönlich, wie auch schriftlich zu als .doc-Datei und erreichen. rende Interessen- und Fachverbände als ein bewährtes Mittel zur Reduzierung und Ver- Bilder als .jpg-Datei Das Auto des Schuldners wird, sofern es er- mittelt wurde, im Rahmen der Sicherung hinderung von nicht bezahlten Forderun- gen empfohlen wird. bis 11.12.2019 und Pfändung gemäß den Bestimmungen Wir hoffen, dass wir zu diesem Mittel der der Zivilprozessordnung und des Verwal- per E-Mail an tungsvollstreckungsgesetztes für die Große Beitreibung nur sehr selten greifen müs- Kreisstadt Löbau mit einer Parkkralle blo- sen. Durch den Einsatz entstehende Kos- presse@loebau.de ckiert, gepfändet, abgeschleppt und ggfs. ten sind wiederum durch den Schuldner versteigert. Das Fahrzeug wird zu diesem zu tragen.
Mittwoch, 27. November 2019 4 Stadtjournal Löbau 12 | 2019 Öffentliche Bekanntmachung der Ergänzungswahl für den Ortschaftsrat im Ortsteil Großdehsa gemäß § 34 Abs. 7 der Sächsischen Gemeindeordnung I. Allgemeines In der Zeit vom 24.12.2019 bis zum 2. Wählbar sind Bürger der Ortschaft Groß- Die Ergänzungswahl für den Ortschaftsrat 01.01.2020 findet keine Sprechstunde statt dehsa, sofern sie nicht nach § 31 Abs. 2 der Großdehsa findet am 08. März 2020 statt. bzw. am 28. und 30.12.2019 nur nach vorhe- Gemeindeordnung für den Freistaat Sach- Für diese Wahl bildet die Ortschaft Großdeh- riger terminlicher Vereinbarung! sen von der Wählbarkeit ausgeschlossen sa einen Wahlkreis mit einem gemischten Telefon 03585/450 118, Fax 03585/450 123 sind. Wahlbezirk (Urnen- und gleichzeitig Brief- und per E-Mail unter wahlen@loebau.de Bürger der Ortschaft ist jeder Deutsche im wahlbezirk). Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes III. Inhalt und Form der Wahlvorschläge und jeder Staatsangehörige eines ande- § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung der Großen sowie beizufügender Unterlagen ren Mitgliedstaates der Europäischen Uni- Kreisstadt Löbau legt die Größe des Ort- on, der das 18. Lebensjahr vollendet hat 1. Die Wahlvorschläge sind unter Beachtung schaftsrates Großdehsa auf 5 Mitglieder und seit mindestens drei Monaten im Orts- der gesetzlichen Vorschriften des Geset- fest. Nach dem Ergebnis der Ortschaftsrats- teil Großdehsa mit Hauptwohnung wohnt. zes über die Kommunalwahlen im Freistaat wahl vom 26.05.2019 wurden nur 3 Mitglie- Sachsen (Kommunalwahlgesetz - Kom- 3. Als Bewerber einer Partei oder mitglied- der gewählt. Nach dem auch für Ortschafts- WG) und der Verordnung des Sächsischen schaftlich organisierten Wählervereini- räte geltenden § 34 Abs. 7 SächsGemO ist Staatsministeriums des Innern zur Durch- gung kann in einem Wahlvorschlag nur eine Ergänzungswahl durchzuführen, wenn führung des Gesetzes über die Kommunal- benannt werden, wer in die Zahl der Ortschaftsräte weniger als zwei wahlen im Freistaat Sachsen (Kommunal- • einer Versammlung der im Zeitpunkt Drittel der festgelegten Mitgliederzahl be- wahlordnung - KomWO) aufzustellen und ihres Zusammentritts wahlberechtig- trägt. einzureichen. Sie müssen den Bestimmun- ten Mitglieder im Wahlgebiet (Mitglie- Mit drei von fünf besetzten Sitzen ist die er- gen über Inhalt und Form der Wahlvor- derversammlung) oder forderliche zwei Drittel-Mehrheit der zu be- schläge in den §§ 6a bis 6e KomWG sowie • einer Versammlung der aus ihrer Mitte setzenden Sitze nicht gegeben, so dass eine Ergänzungswahl nach den Grundsätzen bzw. § 16 KomWO entsprechen. Dem Wahlvor- gewählten Vertreter (Vertreterversamm- geltenden Vorschriften einer Hauptwahl schlag sind die im § 16 Abs. 3 KomWO ge- lung) durchzuführen ist. nannten Unterlagen beizufügen: hierzu in geheimer Wahl gewählt worden Die Mandate der drei bereits am 26.05.2019 • Erklärung eines jeden Bewerbers, dass ist. In gleicher Weise ist die Reihenfolge gewählten Ortschaftsräte bleiben unverän- er der Aufnahme in den Wahlvorschlag der Bewerber festzulegen. Jeder stimm- dert bestehen. Die Ergänzungswahl für den unwiderruflich zustimmt und er nicht für berechtigte Teilnehmer der Versammlung Ortschaftsrat Großdehsa ist eine neue Wahl, dieselbe Wahl in einem anderen Wahl- ist vorschlagsberechtigt. Den Bewerbern bei der nur zwei weitere Mitglieder zu wäh- vorschlag aufgestellt ist, ist Gelegenheit zu geben, sich und ihr Pro- len sind. • Bescheinigung der zuständigen Gemein- gramm der Versammlung vorzustellen. de über die Wählbarkeit für jeden Bewer- Das Nähere über die Wahl von Vertretern Wahlberechtigte, die die Staatsbürgerschaft ber, für Vertreterversammlungen, über die eines anderen Mitgliedsstaates der Europä- • Ausfertigung der Niederschrift über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der ischen Union besitzen (ausländische Uni- Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Versammlungen sowie über das Verfah- onsbürger) sind von Amts wegen im Wäh- Bewerberaufstellung einschließlich der ren für die Wahl der Bewerber regeln die lerverzeichnis zu dieser Kommunalwahl zugehörigen Versicherungen an Eides Parteien und mitgliedschaftlich organi- eingetragen und bedürfen keiner zusätzli- statt, sierten Wählervereinigungen durch ihre chen Antragstellung. • im Falle der Anwendung von § 6c Abs. Satzungen. II. Aufforderung zur Einreichung der 1 Satz 4 KomWG eine von dem für Als Bewerber in Wahlvorschlägen nicht Wahlvorschläge den Landkreis oder die Gemeinde zu- mitgliedschaftlich organisierter Wähler- ständigen Vorstand oder sonst Ver- vereinigungen kann nur benannt wer- Für diese Ergänzungswahl ergeht hiermit tretungsberechtigten der Partei oder den, wer in einer Versammlung der zum die Aufforderung an alle Parteien und Wäh- mitgliedschaftlich organisierten Wäh- Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlbe- lervereinigungen, ihre Wahlvorschläge für lervereinigung unterzeichnete schriftli- rechtigten Angehörigen der Wählerver- diese Wahl bei der Vorsitzenden des Ge- che Bestätigung, dass die Voraussetzun- einigung von der Mehrheit der anwesen- meindewahlausschusses frühestens am Tag gen für dieses Verfahren vorlagen, den Angehörigen hierzu gewählt worden nach der Veröffentlichung dieser Bekannt- • beim Wahlvorschlag einer mitglied- ist. In gleicher Weise ist die Reihenfolge machung und bis spätestens 02.01.2020 (66. schaftlich organisierten Wählerverei- der Bewerber festzulegen. Tag vor der Wahl), 18.00 Uhr schriftlich ein- nigung oder einer Partei die gültige Mit dem Wahlvorschlag ist eine Nieder- zureichen. Jede Partei und jede Wählerver- schrift über die Wahl der Bewerber mit einigung kann nur einen Wahlvorschlag ein- Satzung zum Nachweis der mitglied- schaftlichen Organisation, sofern diese Angaben zu Ort, Art und Zeit der Ver- reichen. sammlung, Zahl der erschienenen Stimm- nicht gemäß § 6 Abs. 3 des Parteienge- Sprechzeiten des setzes beim Bundeswahlleiter hinter- berechtigten und dem Ergebnis der Wah- Gemeindewahlausschusses legt ist, len einzureichen. Außerdem haben der Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Lö- • beim Wahlvorschlag einer nicht mit- Leiter und zwei von der Versammlung gliedschaftlich organisierten Wähler- festgelegte stimmberechtigte Teilneh- bau ist ab sofort in der Stadtverwaltung vereinigung für jeden Unterzeichner mer an Eides statt zu versichern, dass die Löbau, Altmarkt 1, Zimmer R 1.09 zu den Bewerber in geheimer Wahl bestimmt folgenden Sprechzeiten der Verwaltung er- des Wahlvorschlages eine Bescheini- wurden und die Bewerber Gelegenheit reichbar: gung der zuständigen Gemeinde über hatten, sich und ihr Programm der Ver- Mo., Di., Do. und Fr. 09.00 bis 12.00 Uhr so- sein Wahlrecht, sammlung vorzustellen. wie • bei ausländischen Unionsbürgern eine Dienstag 14.00 bis 18.00 Uhr Versicherung an Eides statt nach § 6a 4. Die Wahlvorschläge von Parteien und mit- Donnerstag 14.00 bis 16.00 Uhr Abs. 3 KomWG. gliedschaftlich organisierten Wählerver-
Mittwoch, 27. November 2019 Stadtjournal Löbau 12| 2019 5 einigungen sind von dem für das Wahl- gebiet zuständigen Vorstand oder sonst Eine geleistete Unterstützungsunterschrift kann nicht zurückgenommen werden. Sitzung des Gemeinde- Vertretungsberechtigten eigenhändig 2. Die Unterstützungsunterschriften kön- wahlausschusses zu unterzeichnen. Besteht der Vorstand Die 1. Sitzung des Gemeindewahlaus- nen nach Einreichung des Wahlvor- oder sonst Vertretungsberechtigte aus schusses der Großen Kreisstadt Löbau fin- mehr als drei Mitgliedern, genügt die Un- schlags für die Ortschaftsratswahl bei det am Dienstag, 17.12.2019, um 17 Uhr, im terschrift von drei Mitgliedern, darunter der Stadtverwaltung, Pass- und Meld- kleinen Sitzungszimmer des Löbauer Stadt- die des Vorsitzenden oder seines Stell- ebehörde, Johannisstraße 1A, 02708 Lö- hauses, Altmarkt 17 statt. Diese Sitzung ist vertreters. Die Wahlvorschläge von nicht bau zu den o.g. Öffnungszeiten bis spä- öffentlich und jedermann hat Zutritt. mitgliedschaftlich organisierten Wähler- testens 02.01.2020, 18 Uhr, geleistet Thema: vereinigungen sind von drei wahlberech- werden. Vorprüfung der bis dahin eingereichten tigten Angehörigen der Vereinigung, die Für den Ortschaftsrat Großdehsa mit Eise- Wahlvorschläge für die Ergänzungswahl an der Versammlung zur Bewerberaufstel- rode/Nechen sind 10 Unterstützungsun- zur Ortschaftsratswahl im OT Großdehsa lung teilgenommen haben, eigenhändig terschriften erforderlich. Der Gemeindewahlausschuss tagt am zu unterzeichnen. Die Wahlberechtigten haben sich auf Ver- Dienstag, 07.01.2020, um 17 Uhr, im kleinen 5. Gemeinsame Wahlvorschläge mehrerer langen auszuweisen. Sitzungszimmer des Löbauer Stadthauses, Parteien oder Wählervereinigungen er- Wahlberechtigte, die infolge Krankheit Altmarkt 17 in öffentlicher Sitzung. fordern jeweils drei Unterschriften nach oder wegen einer körperlichen Beein- Thema: § 6a Abs. 4 KomWG für jeden der betei- trächtigung gehindert sind, die Kommu- Prüfung, Zulassung bzw. Zurückweisung ligten Wahlvorschlagsträger. Die Wahl- nalverwaltung aufzusuchen, können die der eingereichten Wahlvorschläge für die vorschlagsträger haben unabhängig von- Unterstützung durch Erklärung vor ei- Ergänzungswahl gemäß § 34 Abs. 7 der einander jeder ein Aufstellungsverfahren nem Beauftragten der Stadtverwaltung SächsGemO am 08. März 2020 im OT Groß- nach § 6c KomWG durchzuführen. ersetzen. Dies haben sie bei der Vorsit- dehsa zenden des Gemeindewahlausschusses 6. Die Wahlvorschläge dürfen gemäß § 6a Abs. 1 KomWG höchstens eineinhalbmal bis 26.12.2019 schriftlich zu beantragen; dabei sind die Hinderungsgründe glaub- 2021 wird gefeiert! so viel Bewerber enthalten, wie Mitglie- haft zu machen. 800 Jahre Stadt Löbau der für den jeweiligen Rat zu wählen sind: 3. Der Wahlvorschlag einer Partei oder mit- 675 Jahre Sechsstädtebund Ortschaftsrat Großdehsa gliedschaftlich organisierten Wählerverei- Zum ersten Mal als „opidum Lubaw“ urkund- mit Eiserode/Nechen: 03 Bewerber nigung, die aufgrund eines eigenen Wahl- lich genannt, wird die Stadt Löbau am 24. IV. Vordrucke vorschlags im Sächsischen Landtag oder Juni 1221 in einer Urkunde des Meißner Bi- seit der letzten Wahl im Stadtrat der Gro- schofs Bruno II. Die o.g. Urkunde liegt im Die Vordrucke für Wahlvorschläge, Zustim- Bautzener Domstifts-Archiv. In ihr wird Lö- mungserklärungen, Wählbarkeits- und Wahl- ßen Kreisstadt Löbau vertreten ist, bedarf bau als befestigter Platz, also als Stadt be- rechtsbescheinigungen, Niederschriften keiner Unterstützungsunterschriften. Dies zeichnet. Errichtet wurde Löbau wahrschein- über die Mitglieder- bzw. Vertreterversamm- gilt entsprechend für den Wahlvorschlag lich als Handelsort und seine Geschichte ist lungen zur Bewerberaufstellung einschließ- einer nicht mitgliedschaftlich organisier- geprägt von den vier in Zünften organisier- lich zugehöriger eidesstattlicher Versiche- ten Wählervereinigung, wenn er von der ten Handwerken Tuchmacherei, Schuhma- rungen sind beim Gemeindewahlausschuss Mehrheit der für die Wählervereinigung cherei, Bäckerei und Fleischerei. Der Name der Großen Kreisstadt Löbau ab sofort in der Gewählten, die dem Stadtrat zum Zeit- der Stadt ist ein wendischer Eigenname und Stadtverwaltung Löbau, Altmarkt 1, Zimmer punkt der Einreichung angehören, unter- bedeutet „lieblich“. Löbau ist also ein „liebli- R 1.09 zu den o. g. Sprechzeiten der Verwal- schrieben ist. ches Städtchen“ im Herzen der Oberlausitz. tung erhältlich. Darüber hinaus bedarf auch der Wahl- Dieses besondere Jubiläum wollen wir na- vorschlag einer Partei oder Wählerverei- türlich gemeinsam feiern und die Vorberei- V. Hinweis zu erforderlichen Unterstüt- nigung für diese Ergänzungswahl im OT tungen werden bereits im kommenden Jahr zungsunterschriften Großdehsa, die aufgrund eines eigenen starten. Natürlich sind alle aufgerufen, sich 1. Jeder Wahlvorschlag muss von einer Wahlvorschlages seit der letzten regelmä- mit Ideen und Vorschlägen einzubringen. Mindestzahl von Wahlberechtigten des ßigen Wahl im Ortschaftsrat vertreten ist, Von besonderer Bedeutung für die Stadt Lö- Wahlgebietes, die keine Bewerber des keiner Unterstützungsunterschriften. Für bau war auch der 21. August 1346, an dem Wahlvorschlages sind, unterstützt wer- nicht mitgliedschaftlich organisierte Wäh- der Sechsstädtebund gegründet wurde, den (Unterstützungsunterschriften). Die lervereinigungen gilt dies wieder unter der dem die Städte Zittau, Bautzen, Görlitz, Lau- Wahlberechtigung muss zum Zeitpunkt Maßgabe, dass der Wahlvorschlag zusätz- ban (heute Polen), Kamenz und Löbau an- der Unterzeichnung des Wahlvorschlags lich von der Mehrheit der zum Zeitpunkt gehörten. Dieser Bund zur Wehrhaftigkeit gegeben sein. Die Unterstützungsunter- der Einreichung im Ortschaftsrat für die gegründet, erstarkte und sicherte umfang- schrift muss vom Wahlberechtigten bei Wählervereinigung vertretenen Gewähl- reiche Rechte, vor allem auf wichtige euro- der zuständigen Stadtverwaltung auf ei- ten unterzeichnet ist. päische Handelswege, wie z. B. die Via-Re- nem Unterschriftsformblatt unter Angabe gia. Gemeinsame Wahlvorschläge mehrerer von Familienname, Vorname, Geburtsda- Regelmäßig trafen sich die Vertreter der Parteien oder Wählervereinigungen be- tum und Anschrift der Hauptwohnung so- sechs Städte zu Besprechungen (Konven- dürfen dann der Unterstützungsunter- ten) in Löbau, da unsere Stadt in der Mitte wie des Tages der Unterschrift eigenhän- schriften, wenn dies für mindestens ei- dig geleistet werden. Ein Wahlberechtigter des Gebietes lag. Im Stadtmuseum Löbau nen Wahlvorschlagsträger erforderlich ist. kann man bis heute den Konventpokal be- kann für dieselbe Wahl nur für einen Wahl- vorschlag eine Unterstützungsunterschrift Löbau, 27.11.2019 sichtigen. Ihn zieren die farbigen Wappen leisten. Hat ein Wahlberechtigter für die- der sechs Städte. selbe Wahl für mehrere Wahlvorschläge Feierlich begehen werden wir das Stadtju- eine Unterstützungsunterschrift geleis- Buchholz biläum am ersten Juni-Wochenende 2021, tet, sind alle seine Unterschriften ungültig. Oberbürgermeister also vom 04. bis 06. Juni 2021.
Mittwoch, 27. November 2019 6 Stadtjournal Löbau 12 | 2019 Der Regiebetrieb Abfallwirtschaft informiert: Stadtbibliothek Kreativ-Wettbewerb ne Beträge überweisen Sie bitte mit Anga- Löbau im Abfallkalender be der Kundennummer an folgende Bank- Dezember Der Regiebetrieb Abfallwirtschaft veran- verbindung: - Zahlungsempfänger Landkreis Görlitz COMIC-WORKSHOP-AUSSTELLUNG staltete für Kinder und Jugendliche auch "ALLE FÜR EINEN. LÖBAUS JUGEND UND in diesem Jahr einen Mal- und Bastelwett- - IBAN DE53850501003000000215 DER SECHSSTÄDTEBUND" bewerb. Die drei Gewinnerarbeiten sind - BIC WELADED1GRL Gemeinsam mit dem Internationalen Bund im neuen Abfallkalender zu sehen. Die Bei Zahlungsschwierigkeiten ist die Ver- (Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bil- originellsten Werke werden vom 07.11.- einbarung einer schriftlichen Ratenzah- dungsarbeit), der Stadtbibliothek und un- 20.12.2019 in der Sparkasse Oberlausitz- lung oder Stundung möglich. Sie können ter der Federführung des Stadtmuseums Niederschlesien, Görlitzer Straße 2 und 4 den Regiebetrieb Abfallwirtschaft zudem fand in den Herbstferien ein Comic-Work- in Niesky ausgestellt. beauftragen, die Abfallgebühren von Ih- shop statt. Eine Woche lang trafen sich Ju- Gewinner sind die Integrative Kita „Knirp- gendliche, um von der erfahrenen Berliner rem Konto abzubuchen (Formular SEPA- senland“ aus Oderwitz, die Begabtenförde- Comickünstlerin Raphaela Buder zu lernen. Lastschriftmandat auf www.kreis-goerlitz. rung Kreis Görlitz e.V. und die Kindertages- Was daraus entstanden ist kann den gan- stätte „Samenkorn“ aus Niesky. de oder aw.landkreis.gr unter Landratsamt/ zen Dezember über in der Stadtbibliothek Regiebetrieb Abfallwirtschaft/ Formulare). besichtigt werden. Auch für das nächste Jahr sind Kindergar- Bitte senden Sie das Formular im Original ten- und Jugendgruppen, Hortgruppen, Am Mittwoch, den 04.12.2019 um 14:30 Schulklassen, Kunst-AGs sowie einzelne mit Unterschrift und per Post (keine E-Mail, Uhr treffen sich alle Jahre wieder die Lite- Kinder und Jugendliche, die im Landkreis kein Fax) an: Regiebetrieb Abfallwirtschaft, raturfreunde Löbau zu einem weihnachtli- Görlitz wohnen, zum Wettbewerb aufge- Muskauer Straße 51, 02906 Niesky chen Nachmittag mit neuen und alten Ge- rufen. Mal- und Bastelarbeiten können bis Wilder Müll dichten, Liedern und Geschichten. zum 30. September 2020 im Original an Ab nächstem Jahr bekommt der Regie- Am Donnerstag, den 05.12.2019 um 17:00 den Regiebetrieb Abfallwirtschaft, Mus- betrieb Abfallwirtschaft des Landkrei- Uhr gibt es im Zuge des Löbauer Advents- kauer Straße 51 in 02906 Niesky gesendet ses Görlitz eine neue Aufgabe. Anläss- kalender ein Hörbuchkino unterm Sternen- werden. lich einer Gesetzesänderung übernimmt zelt. Entspannt in die Sterne schauen und Die Beiträge sollen nicht größer als DIN A3 der Regiebetrieb die Entgegennahme von dabei eine Geschichte hören (für alle ab 5 sein. Maximal können 2 Beiträge je Kinder- Jahre) Hinweisen und Beschwerden sowie die Ko- tagesstätte, Schule oder Einzelteilnehmer ordinierung der Beräumung von illegal ab- Am Donnerstag, den 12.12.2019 von 15:30 eingereicht werden. gelagerten Abfällen. bis 17:30 Uhr gibt es noch mal den Ad- Dabei kann die künstlerische Arbeit das ventskalender bei uns. Für den Weihnachts- Thema Abfallvermeidung und –trennung markt, der an diesem Tag beginnt, basteln aufgreifen (z.B. gemaltes Bild, Gedicht) aber wir ein nötiges Zubehör. Den Tassenwär- auch selbst aus Abfällen bestehen (bspw. mer! Damit der Glühwein oder Punsch nicht gebastelte Tiere aus Abfällen etc.). so schnell kalt wird. Die besten Arbeiten werden im Abfallka- Öffnungszeiten der Bibliothek lender 2021 abgedruckt und erhalten eine über die Feiertage 2019: Prämie in Höhe von 50 Euro. Samstag 21.12.2019 09 – 12 Uhr Rücknahmesystem PAMIRA Montag 23.12.2019 12 – 18 Uhr Freitag 27.12.2019 10 – 18 Uhr Leere Verpackungen von Pflanzenschutz- Montag 30.12.2019 12 – 17 Uhr mitteln, Spritzenreinigern und Flüssigdün- gern werden kostenlos an den Sammel- Wilde Müllablagerungen sind eine Ge- Bitte beachten Sie: Am 24., 28. Und 31. De- stellen des Rücknahmesystems PAMIRA fahr für Boden, Grundwasser, Luft, Pflan- zember bleibt die Bibliothek geschlossen. zurückgenommen. Die Sammelstelle bei zen und Tiere. Außerdem verunstalten sie das Orts- und Landschaftsbild. Wer illegal Wir möchten uns bei allen Nutzern und Be- der BayWa AG Reichenbach Agrar Vertrieb, suchern der Bibliothek für das vergange- Paulsdorferstraße 6, 02894 Reichenbach/ Abfälle entsorgt, verstößt gegen geltendes ne Jahr herzlich bedanken und wünschen O.L., Tel.: 035828 776241, ist am 7. Novem- Abfallrecht und begeht eine Ordnungswid- allen eine wundervolle Weihnachtszeit, er- ber, 8 –16 Uhr, geöffnet. rigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet holsame Feiertage und einen gesunden Pflanzenschutz-Kanister aus Kunststoff wird. Der Regiebetrieb Abfallwirtschaft for- Start ins neue Jahr. und Metall sowie Faltschachteln, Papier- dert alle Bewohner des Landkreises dazu und Kunststoff-Säcke werden zurückge- Ihr Team der Bibliothek Löbau auf, Ihre Abfälle in die richtigen Abfallbe- nommen. Die Verpackungen müssen rest- hälter zu füllen, damit die Natur und Um- los entleert, gespült, trocken und mit dem welt aller Bürger erhalten wird. PAMIRA-Logo versehen sein. Deckel und Die Januar-Ausgabe sonstigen Verpackungen sind getrennt Kontakt: des abzugeben. Behälter über 50 Liter müssen Landratsamt Görlitz, durchtrennt sein. Weitere Termine und In- Regiebetrieb Abfallwirtschaft, formationen sind unter www.pamira.de erscheint am 04.01.2020. Muskauer Straße 51, 02906 Niesky verfügbar. Der Redaktionsschluss ist am 11.12.2019 Tel.: 03588 261-716 Wir bitten höflichst, den vorgegebenen Redakti- Zahlungserinnerung Abfallgebühren Fax: 03588 261-750 onsschluss einzuhalten. Zu spät gesendete Artikel Die Abfallgebühren für das IV. Quartal sind E-Mail: info@aw-goerlitz.de können leider nicht mehr berücktsichtigt werden. bis zum 15. November zu entrichten. Offe- www.kreis-goerlitz.de
Mittwoch, 27. November 2019 Stadtjournal Löbau 12| 2019 7 Ohne Fleiß kein Preis. Der Architekt Adventsveranstaltungen im Stadt- Reguläre Besichtigungen durch die Fab- Theobald Hofmann aus Löbau museum rik sind aus bautechnischen Gründen mo- Am Sonntag, den 8. Dezember stehen von mentan nicht möglich. Die Sonderführun- Aktuelle Sonderausstellung im Stadtmu- 13.00 bis 17.00 Uhr die Museumstüren für gen durch die einstigen Fabrikhallen im seum den Lebendigen Adventskalender offen. September und November haben regen Bei freiem Eintritt und einem winterlichen Anklang gefunden und waren schnell aus- Getränk können Sie die Sonderausstellung gebucht. Sollten Sie keine Möglichkeit zur zu Theobald Hofmann und die Daueraus- Besichtigung gehabt haben, besteht ab stellung „Zünftiges Löbau“ besichtigen. nächstem Frühjahr wieder die Möglichkeit Letztere erzählt anschaulich die fast acht- einen Blick ins Innere der „Nudelei“ zu wer- hundertjährige Geschichte des städtischen fen. Sobald die Außentemperaturen wieder Handwerks in Löbau. steigen, planen die Städtischen Sammlun- gen weitere Sonderführungen durchs Fa- Dem Thema der Löbauer Nudelfabrik wid- brikgelände. Wir informieren Sie u.a. über met sich die Veranstaltung am Sonntag, das Stadtjournal rechtszeitig über künftige den 15. Dezember um 15.00 Uhr im Stadt- Termine und Anmeldefristen. museum. Bei einer Gesprächsrunde erzäh- Der Geschichte der Nudelfabrik ist zu- len ehemalige Mitarbeiterinnen von VEB dem eine Ausstellung im Foyer des Löbau- Anker-Teigwaren aus dem Arbeitsalltag er Rathauses gewidmet. Bis 31.1.2020 sind der Nudelproduktion. Außerdem werden hier einzigartige Bilder und Sachzeugnis- Wo wohnen Sie? Wissen Sie, worauf der einmalige Dokumente, Fotos und Unterla- se zu sehen, die zeigen, dass die Löbauer Name Ihrer Anschrift zurückzuführen ist? gen Einblicke in die Geschichte der Nudel- Nudelfabrikation ein Vorreiter im Bereich Manchmal geht ein Straßenname über 500 fabrik gewähren. Marketing, Verpackung und Arbeitnehmer- Jahre zurück, verweist auf eine ehemalig Der Eintritt ist an diesem Tag frei. freundlichkeit war. Die Ausstellung ist kos- ansässige Handwerkszunft, beschreibt das tenfrei während der Öffnungszeiten des umliegende Gelände oder ehrt eine be- Große Nachfrage nach Führungen Rathauses zu besichtigen. deutende Persönlichkeit. Im Nordosten durch die Löbauer Nudelfabrik Sollten Sie selbst bei VEB Anker oder im Löbaus befindet sich die Theobald-Hof- Weitere Führungen folgen 2020 Lehrbauhof Löbau tätig gewesen sein, je- mann-Straße. Vielleicht haben Sie sich Wo 118 Jahre lang Nudeln hergestellt, spä- manden kennen oder Fotos oder Doku- schon einmal gefragt, wer hinter diesem ter Handwerker ausgebildet wurden, wer- mente aus diesen Zeiten besitzen, melden Straßennamen steckt? Wir gehen dieser den später einmal die Schätze Löbaus zu Sie sich bitte beim Stadtarchiv Löbau. Ger- Sache auf den Grund und stellen Ihnen bestaunen sein. In die Anker-Teigwarenfa- ne möchten wir die Geschichte der Fabrik mit der aktuellen Sonderausstellung einen brik an der Äußeren Bautzner Straße in Lö- gemeinsam mit Ihnen aufarbeiten. bedeutenden (aber in Vergessenheit ge- ratenen) Löbauer vor. Theobald Hofmann bau sollen zukünftig die Sammlungen des Kontakt Stadtarchiv: wurde 1861 in Löbau geboren. Über Aus- Löbauer Stadtarchives und des Stadtmuse- Stadtarchiv Löbau | Johannisstrasse 1a | bildung, Studium und Reisen schaffte er ums einziehen. Der Weg bis dahin wurde 02708 Löbau | 03585 450-370 | es zu einem bedeutenden Architekten, der eben erst aufgenommen. stadtarchiv@loebau.de keinen geringeren als Gottfried Semper zu seinem Vorbild erwählte. Egal ob er lern- te, entwarf, lehrte oder malte, sein Werk scheint unter dem Motto „Ohne Fleiß kein Preis“ zu stehen. Die Ausstellung zeichnet Hofmanns Spuren in Löbau nach, öffnet bisher gehütete Türen zu seinem Nach- lass und stellt ihn als bedeutenden For- scher vor. Begleitprogramm im Dezember Sonntag, 1.12.2019, 15.00 Uhr: Familien- führung durch die Sonderausstellung (für Kinder von 6 bis 10 Jahren in Begleitung Erwachsener) Eintritt: pro Person inkl. Führung/Kreativangebot: regulär 2 €, ermäßigt 1 € Kontakt Stadtmuseum Löbau, Johannisstraße 5, 02708 Löbau, Telefon 03585-450-363, E-Mail stadtmuseum@loebau.de Öffnungszeiten: Dienstag-Freitag: 10–17 Uhr Samstag, Sonntag: 13–17 Uhr
Mittwoch, 27. November 2019 8 Stadtjournal Löbau 12 | 2019 Jubilare Ortschaftsrat Ebersdorf Liebe Einwohner der Geburtstagsjubilare im Dezember Ortsteils Ebersdorf, 70 Jahre Bewohner von Krankenhäusern, Pflege- die Adventszeit ist 04.12. Kircheis, Rita heimen, einer anderen sozialen Einrich- angebrochen und für 80 Jahre tung oder einer Aufnahmeeinrichtung für uns alle beginnt die 02.12. Prochnow, Klaus Asylbewerber bzw. sonstige ausländische wohl schönste Zeit Flüchtlinge dürfen ebenfalls nicht veröf- im Jahr. Heimlichkei- 90 Jahre fentlicht werden. 29.12. Ratzka, Christa ten, strahlende Kin- Liebe Bürgerinnen und Bürger, deraugen im Schein von Kerzen, Räucher- 95 Jahre im Rahmen der Anwendung des Bundes- kerzen und duftende Tannenzweige sind 09.12. Dr. Storch, Egon meldegesetzes vom 01.11.2015 ist es zu- die Vorboten von Weihnachten. Gemäß § 50 (2) des Bundesmeldegesetzes künftig gefordert, dass die Veröffentli- Die Zeit vor Weihnachten und zwischen dürfen Alters- und Ehejubiläen ab dem chung von Alters- und Ehejubiläen nur den Jahren gibt uns allen Zeit, auf das ver- 70. Geburtstag nur noch aller fünf Jahre ver- noch nach ausdrücklicher persönlicher gangene Jahr zurückzublicken und neue öffentlicht werden; also jeder fünfte weite- Einwilligung der Betroffenen erfolgen Vorsätze für das kommende Jahr zu ent- re Geburtstag und ab dem 100. Jubiläum je- kann. Dazu liegen entsprechende Vordru- wickeln. der folgende Geburtstag. cke in unserer Verwaltung aus, sind auf Ehejubiläen dürfen auch weiterhin ab dem Der Ortschaftsrat traf sich in regelmäßigen der Internetseite der Stadt Löbau veröf- 50. Hochzeitstag öffentlich gemacht wer- Abständen zu seinen Beratungen und dort fentlicht oder über den Seniorenrat er- den. Diese können selbstverständlich nur hältlich. Wer ab seinem 70. Geburtstag wurden durch die gewählten Vertreter vie- dann abgedruckt werden, wenn sie im Mel- und weiter aller fünf Jahre gern veröffent- le Dinge der Ortschaft angesprochen, Be- deregister gespeichert sind. Gegen Vorla- licht werden möchte, muss bis zum 1. des sprochen und wo es nötig war, Änderun- ge der Eheurkunde können Sie das in der Vormonats vor seinem Jubiläum diesen gen eingeleitet. Pass- und Meldebehörde gern nacherfas- Antrag bei der Pass- und Meldebehörde Seit der Wahl im Mai hat sich die Zusam- sen lassen. Löbau gestellt haben. mensetzung im Ortschaftsrat verändert ohne an Qualität einzubüsen. In den bis- herigen Sitzungen hat sich gezeigt, dass Ortschaftsrat Ortschaftsrat Ebersdorf alle Räte sich in die Arbeit einbringen und Großdehsa, Eiserrode Die nächste öffentliche Sitzung des Ort- somit die positive Entwicklung im Ort vo- ranbringen. Vielen Dank meinen Kollegen und Nechen schaftsrates Ebersdorf findet Ortschaftsratsmitglieder! am Donnerstag, den 19. Dezember 2019, Die nächste Ortschaftsratsitzung der Ort- um 19.00 Uhr Im abgelaufenen Jahr hat sich wieder viel schaften Großdehsa, Eiserode und Nechen in Ebersdorf getan und ich möchte mich im Dorfgemeinschaftszentrum in Ebersdorf findet an dieser Stelle für all die vielen privaten statt. Die Tagesordnung wird an den An- am Mittwoch, den 4. Dezember 2019 im und gesellschaftlichen Aktivitäten im Na- schlagtafeln bekanntgegeben. Gemeindezentrum Großdehsa men des Ortschaftsrates bedanken. Ver- statt. Andreas Förster eine, die Kameraden der Feuerwehr, die David Schneider Ortsvorsteher Sportmädels und natürlich auch die Ini- tativen und die kleinen Helferlein im Ort machen unser Zusammenleben aus. Vie- Ortschaftsrat Kittlitz Ortschaftsrat Rosenhain len Dank!!! Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Die nächste öffentliche Sitzung des Ort- Ich wünsche allen Bewohnern unseres Kittlitz findet am schaftsrates Rosenhain findet Stadtteiles im Namen des Ortschaftsrates Montag, den 9. Dezember 2019 am Dienstag, den 17. Dezember 2019 Ebersdorf eine besinnliche Adventszeit, um 19.30 Uhr um 19.30 Uhr ein schönes Weihnachtsfest im Kreise ih- im Schloss Kittlitz, Ringstraße 1, statt. im Vereinsraum der Sporthalle Rosenhain rer Familien und Freunde, und einen gu- statt. ten Jahresanfang 2020. Bernd Schild Friedhelm Gerlich Andreas Förster Ortsvorsteher Ortsvorsteher Ortsvorsteher Schalten Sie jetzt Ihre Werbeanzeigeim Stadtjournal und sichern Sie sich exklusive Rabatte bei Mehrfachschaltung! Werbeagentur Media-Light Löbau Telefon 0 35 85 / 40 19 67, Mail post@media-light-loebau.de, Web www.media-light-loebau.de
Mittwoch, 27. November 2019 Stadtjournal Löbau 12| 2019 9 SCHON BEI DEN WEIHNACHTS- WIR SIND IMMER DEIN ZUHAUSE. VORBEREITUNGEN? WIR SIND MITTENDRIN UND WÜNSCHEN UNSEREN MIETERN UND GESCHÄFTSPARTNERN SOWIE ALLEN LÖBAUERN EINE BESINN- LICHE WEIHNACHTSZEIT UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR. VIELEN DANK FÜR 2019. WIR FREUEN UNS AUF EIN GEMEINSAMES JAHR 2020. PS: Die Wobau Löbau gönnt sich vom 23.12. bis 05.01. eine kleine Pause. WWW.WOBAULOEBAU.DE PS: DIE WOBAU LÖBAU GÖNNT SICH VOM 23.12. BIS 05.01. EINE KLEINE PAUSE. ... und ein tolles Jahr 2020. Das Jahr 2019 neigt sich dem Ende entgegen Ein ereignisreiches Jahr geht seinem und langsam Ende entgegen undkommt die Zeit, langsam kommt die Zeit die vergangenen Monate Revue passieren zu lassen. die vergangenen Monate Revue Natürlich braucht man dafür Ruhe und vor allem Muse. Wir wollen Sie in diesem Jahr dabei unterstützen passieren zu lassen. das zur inneren Einkehr nötige Ambiente zu schaffen und senden unsere Weihnachtsgrüße verbunden mit den besten Wünschen für ein erfolgreiches, friedliches und gesundes Jahr 2020 in Form eines Wir, die Stadtwerke Original Löbau GmbH, blicken Stadtwerke-Löbau-Bastel-Schwibbogens. Während Sie die winterliche auf ein ereignisreiches Silhouette Jahr zurück des in Kerzenschein getauchten Löbauer Berges genießen, freuen undZusammenarbeit wir uns auf eine erfolgreiche möchten die imruhige nächsten und besinnliche Jahr und wünschen ihnen einen ruhigen und entspannenden Jahreswechsel. Zeit nutzen, um uns bei all unseren Kunden und Geschäftspartnern für die Treue, die gute Zusammenarbeit und das Vertrauen zu bedanken. Wir wünschen allen Oberlausitzern mit Energie eine erholsame und friedliche Weihnachtszeit, sowie einen guten Rutsch in das Jahr 2020.
Mittwoch, 27. November 2019 10 Stadtjournal Löbau 12 | 2019 Fraktionen im Löbauer Stadtrat mit ausreichend gesunden Bäumen und dafür der zu aktivieren, um den Wald im Auge zu muss in nächster Zeit etwas getan werden. Aus behalten. Damit möchten wir unserer Verant- Im letzten Stadtjournal wurde bereits zum Lö- diesem Grund halte ich es für wichtig, als Bür- wortung zur Erhaltung des Löbauer Stadtwal- bauer Stadtwald informiert. Dazu möchte ich ger die Möglichkeit zu haben/den Bürgern die des gerecht werden. Nun steht aber erst mal noch ein paar Gedanken loswerden bzw. wei- Möglichkeit zu geben, aktiv dabei mitzuhelfen, der Winter vor der Tür! Die Natur geht in die terführen. den stark geschädigten Wald vor unserer Haus- Ruhepause. Wir wünschen Ihnen für das ver- Der Wald im Allgemeinen und unser Haus- tür wieder zu reparieren. Wer sich direkt daran bleibende 2019 eine besinnliche Adventszeit berg für uns Löbauer im Besonderen ist nicht beteiligt, sei es im Rahmen einer Baumpflanz- und ein frohes Weihnachtsfest. Kommen Sie nur Wirtschaftsfaktor zur Erzielung von Ein- aktion und/oder durch einen finanziellen Bei- gesund ins Neue Jahr 2020! Der nächste Bür- künften aus dem Holzverkauf, sondern auch trag, der wird den Wald mehr wertschätzen und gerstammtisch findet am 11.12.2019 – 19:00 ein sehr wichtiger Bestandteil unserer Frei- achtsam damit umgehen. Das müssen wir auch unbedingt unseren Kindern vermitteln. Wir, als Uhr im „Häus‘l am Berg“ statt. www.buerger- zeitgestaltung und für die Gesundheit. Wir können uns im Wald erholen und frische Fraktion Bürgerliste, haben bereits öffentlich liste-loebau.de Luft atmen. Das funktioniert allerdings nur vorgeschlagen, den früheren Forstbeirat wie- Ihre Stadträtin Kerstin Mosig gelingt es ja durch die eine oder andere Möglichkeit mit unseren Stadträten ins neue Förderung noch ein paar kleine Din- Gespräch zu kommen, Ihnen Fragen zu ge zu realisieren. Wir sind auf einem guten stellen oder Sie einfach mal kennenzu- Liebe Löbauer, Weg, mit dem wenigen was uns zur Verfü- lernen. gung steht. Ab 18.30 Uhr im Bürgerbüro, Breit- Der Winter steht vor der Tür und somit Wir möchten Sie herzlich einladen, sich auf scheidstraße 42, zu unserem monatli- neigt sich das Jahr dem Ende entgegen. das Abenteuer fakten-basierter, vorwurfs- chen Bürgergespräch. Im Dezember werden wir aller Ansicht nach den neuen Doppelhaushalt für un- freier, zielgerichteter Diskussionen einzu- Wir wünschen Ihnen eine besinnliche sere Stadt beschließen. Die Investitionen lassen. Am 9. Dezember 2019, ab 19 Uhr, zu Vorweihnachtszeit, frohe Weihnachten können sich auch diesmal wieder sehen unseren „Löbauer Gesprächen“ in der „Ku- und einen guten Start ins Jahr 2020. lassen. Natürlich werden immer einige weit“, Poststraße 8. Ihr Stadtrat Wünsche offen bleiben aber vielleicht Außerdem haben Sie am 11.12.2019 die Robért Haupt Im Rahmen der Haushaltsdiskussion für ausreichend sind , bleibt die Frage der ge- keit widerspiegeln. Der Antrag für ein den Doppelhaushalt 2020/2021 wird rechten Höhe der Zuwendungen an den Ortschaftsratsbudget lässt auch die Fra- auch über ein eigenes Haushaltsbudget jeweiligen Ortschaftsrat. Für uns als CDU- ge offen „Wie verfährt man mit den Ein- für die Ortschaftsräte unserer Stadt be- Fraktion steht außer Frage, dass nur eine wohnern der Kernstadt und wie mit den raten. Grundsätzlich ist dagegen nichts Berechnung auf der Grundlage der Ein- Teilen der Stadt, die schon länger einge- einzuwenden. Die Ortschaftsräte wer- wohnerzahl des jeweiligen Einzugsberei- meindet wurden?“ den es sicher begrüßen über eigene fi- ches des Ortschaftsrates in Frage kommt. nanzielle Mittel verfügen zu können. Pauschale gleiche Sockelbeträge je Ort- Hartmut Nahrstedt Abgesehen davon,dass diese Mittel nie schaftsrat können niemals die Wirklich- Fraktionsvorstand mit dem Brunnen, erfolgte das ohne Bindung an vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag, die planmäßige Haushaltsdiskussion. einen Antrag der Landtagsfraktion DIE LINKE. Chance für mehr Einfluss Nun hat der Stadtrat am 07. November einstim- zum aktuellen Doppelhaushalt und Verspre- Im Oktober erklärte Rita Heinrich an dieser mig unserem Antrag zum Bürgerhaushalt zuge- chen des Ministerpräsidenten vor der Land- Stelle, wie wir mit unserem Antrag zum Bür- stimmt. In den Vorberatungen ging es um die Art tagswahl. Trotzdem kann nicht sicher vor- gerhaushalt eine realistischere Möglichkeit der und Weise der Erfassung und Bewertung der Vor- ausgesagt werden, was in welchem Zeitraum Bürgerbeteiligung an der Haushaltsdiskussion schläge und die Finanzierung. Ich glaube, dass realisiert werden kann, aber den Willen uns schaffen wollen. Die vom Gesetz geforderte Vorschläge unabhängig davon berücksichtigt auch mit Vorschlägen auseinanderzusetzen, öffentliche Auslegung des Haushaltsentwurfs werden können, ob sie einer Fraktion oder dem die etwas kosten, haben wir Stadträte deut- mit der Möglichkeit Einwände zu formulieren Büro des Stadtrates übermittelt werden. Und was lich bekundet. sind in den vergangenen Jahren kaum ge- die Finanzierung betrifft richtet sich die Realisier- nutzt worden. Auch wenn haushaltsrelevante barkeit jedes Vorschlages nach der tatsächlichen Wir wünschen ihnen schöne Weihnachtsfeier- Vorschläge öffentlich debattiert wurden, wie finanziellen Situation. Dazu gibt es Forderungen tage und einen „Guten Rutsch“. etwa die Neugestaltung des Wettiner Platzes zur besseren Finanzausstattung der Kommunen Heinz Pingel
Mittwoch, 27. November 2019 Stadtjournal Löbau 12| 2019 11
Mittwoch, 27. November 2019 14 Stadtjournal Löbau 12 | 2019 Mit der Auftaktveranstaltung zum lebendigen Adventskalender am 02. Dezember, ab 15.00 Uhr, haben sich der Altstadtverein und die Wohnungsgenossenschaft Löbau eG etwas Besonderes einfallen lassen: Live-Musik mit abendlicher Lichtinszenierung im Innenhof. Glühwein, Bratwurst und Feuerschale und die Besichtigung eines ganz besonderen Gewölbekellers, der über 120 Jahre verschüttet war und nun wieder freigelegt wurde, runden den Auftakt zum Beginn des Lebendigen Adventskalenders 2019 ab.
Mittwoch, 27. November 2019 Stadtjournal Löbau 12| 2019 15 Kellerführung in der Historischen m Altstadt zur Weihnachtszeit im Zentru stadt sc h e n Alt Donnerstag 12.12.2019 16:30 und 18:00 Uhr der histori Freitag 13.12.2019 16:30 und 18:00 Uhr Samstag 14.12.2019 15:30 und 17:00 Uhr Sonntag 15.12.2019 15:30 und 17:00 Uhr Treffpunkt: Tourist-Information Löbau (Nicolaistraße) Kartenverkauf am Tag der Kellerführung in der Tourist-Information. Stadtmuseum Johannisstraße 3/5 15.12.2019 – 15:00 Uhr “Spagetti und Kurzwaren“ Verschiedenes zur Nudelproduktion in Löbau, Ein Gesprächsnachmittag mit ehemaligen Mitarbeitern der Löbauer Nudelfabrik Dauerausstellung zum Thema Handwerk „Zünftiges Löbau“ Sonderausstellung „Ohne Fleiß kein Preiß“. Der Architekt Theobald Hofmann aus Löbau Donnerstag und Freitag 10:00 bis 17:00 Uhr Samstag und Sonntag 13:00 bis 17:00 Uhr Die Geschäfte der Stadt Löbau laden zum Einkaufen ein. Samstag 14.12.2019 09:00 bis 19:00 Uhr Sonntag 15.12.2019 13:00 bis 18:00 Uhr Kulturzentrum Johanniskirche 12. 12. bis „Weihnachtskonzert der Bigband Klangfarben e.V.“ Samstag 14.12.2019 15:00 Uhr 15.12.2019 Stadthaus Altmarkt 17 Theaterstück für die ganze Familie „Von der geheimnisvollen Vorfreude“ Mimen-Fundus-NEO unter Leitung von Helga Schubert Sonntag 15.12.2019 14:30 Uhr Donnerstag, 12.12.2019 (14:00 bis 19:00 Uhr) Samstag, 14.12.2019 (13:00 bis 22:00 Uhr) 14:00 Uhr Weihnachtliches Konventblasen vom 13:00 Uhr Weihnachtliches Konventblasen vom Rathausbalkon Rathausbalkon 14:15 Uhr Begrüßung zum Löbauer Weihnachtsmarkt 14:00 Uhr „Die wundersame Weihnachtsreise“- mit den Kindern des Kinderhauses Programm der Kittlitzer Hortkinder „Am Löbauer Berg“ und der 15:00 Uhr Kinderprogramm „Die zaubernde Grundschule „Am Löbauer Berg“ Märchenerzählerin 15:00 Uhr Eröffnung des Weihnachtsmarktes mit Kennt Ihr schon die Geschichte wie der Anschnitt des Riesenstollens durch den Weihnachtsmann zum Oberbürgermeister Weihnachtsmann wurde?“- Öffnung des Der Weihnachtsmann und sein Engel öffnen Türchens am Adventskalender das Türchen am Adventskalender 18:00 Uhr Rocking Christmas mit dem Duo ReVIVAL 16:30 Uhr „Der Weihnachtshase“ Kinderprogramm der AG „Minimusical“der Grundschule Kleindehsa 18:00 Uhr Weihnachtslieder mit dem Chor der Stadt Sonntag, 15.12.2019 (13:00 bis 19:00 Uhr) Löbau unter Leitung von Frau Sylvia Schulze 13:00 Uhr Weihnachtliches Konventblasen vom Rathausbalkon 14:00 Uhr Krippenspiel der evangelischen Jugend Freitag, 13.12.2019 (13:00 bis 21:00 Uhr) unter Leitung von Susanne Hämmerlein 15:00 Uhr Kinderprogramm „Die zaubernde 13:00 Uhr Weihnachtliches Konventblasen vom Märchenerzählerin Rathausbalkon Kennt Ihr schon die Geschichte wie der 15:00 Uhr Der Weihnachtsmann und sein Engel Weihnachtsmann zum öffnen das Türchen am Adventskalender Weihnachtsmann wurde?“- Öffnung des 16:30 Uhr Miss Grandhouse at Christmastime Türchens am Adventskalender Jazz / Pop-Weihnachtskonzert mit Anne 18:00 Uhr Weihnachtssingen mit Collegium canorum Großhäuser und Marc Winkler Lobaviense unter Leitung von 18:30 Uhr Oberlausitzer Akkordeonorchester der Kirchenmusikdirektor Christian Kühne Musikschule Fröhlich unter Leitung von Frau Kordula Schmidt m im Zentru stadt is to ri sc h en Alt der h
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