Niedrigseilgarten erobert - Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN | NACHRICHTEN | MITTEILUNGEN AUS DER VERBANDSGEMEINDE ARNEBURG-GOLDBECK
Hallo Nachbarn 19. Jahrgang
Oktober 2021
Ausgabetermin
28. September 2021
in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe) Nummer 9
IN DER KINDERTAGESEINRICH-
TUNG „ELBRÄUBER“ IN ARNEBURG
WURDE IM AUGUST EIN NEUER
NIEDRIGSEILGARTEN INSTALLIERT.
ER BESTEHT AUS INSGESAMT DREI
ELEMENTEN (ABENTEUERBRÜCKE,
ABENTEUERTUNNEL UND EINEM
Niedrigseilgarten
SENKRECHTEN KLETTERNETZ). DIE
KINDER FREUEN SICH SEHR ÜBER
erobert
DIE NEUEN SPIELGERÄTE.
KINDERTAGESEINRICHTUNG
„ELBRÄUBER“ ARNEBURG
Foto: privat
| 2 | 28. September 2021 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe)
— Amtliche Bekanntmachungen —
Öffentliche Bekanntmachung
des Planungsverbandes Industrie- und Gewerbepark Altmark
Sehr geehrte Damen und Herren, TOP 7 Beratung zur Neufassung der Satzung für den Planungsverband
Industrie- und Gewerbepark Altmark
zur Sitzung des Planungsverbandes Industrie- und Gewerbepark TOP 8 Anfragen und Hinweise der Mitglieder des Planungsverbandes
Altmark TOP 9 Informationen des Vorsitzenden des Planungsverbandes
am: Donnerstag, 14.10.2021
um: 18:00 Uhr Nichtöffentlicher Teil
Ort: Stadthalle Arneburg, Bahnhofstraße 14
lade ich Sie recht herzlich ein. TOP 10 Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der
Sitzung vom 19.09.2019
Tagesordnung: TOP 11 Informationen des Vorsitzenden des Planungsverbandes
TOP 12 Anfragen und Hinweise der Mitglieder des Planungsverbandes
Öffentlicher Teil TOP 13 Schließung der Sitzung
TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 3 Feststellen der Tagesordnung
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung Mit freundlichen Grüßen
vom 19.09.2019
TOP 5 Einwohnerfragestunde
TOP 6 Vorstellung des Projektes „Sägewerk“ der Mercer AG (BE: Herr
Kröger, Mercer AG) gez. Kautz
— Ende der amtlichen Bekanntmachungen —
28. September 2021 | Ausgabe 9 HALLO NACHBARN |3|
INFORMATIONEN AUS DER VERBANDSGEMEINDE
Foto: © Manuel Pape
SEIT 2002 WURDEN KNAPP 1,5 MILLIARDEN EURO IN HOCHWASSERSCHUTZ INVESTIERT
Hochwasserschutz: Erfolg,
der sich sehen lassen kann
Das Kabinett hat den Ab- Mitarbeiterinnen und Mitarbei- •Deichsanierungen; Aufgabe sagte Dalbert: „Raum
schlussbericht zur Hochwas- tern, vor allem des Landesbe- • Grundlagenarbeit, wie Ver- für unsere Flüsse zu schaffen, in-
serschutzkonzeption des Landes triebs für Hochwasserschutz messungen und Berechnung dem wir Deiche zurückverlegen,
Sachsen-Anhalt bis 2020 und Wasserwirtschaft sowie des von Deichbruchszenarien; Möglichkeiten zum Hochwas-
(HWSK) zur Kenntnis genom- Landesverwaltungsamtes, da- • Sicherung und Festsetzung serrückhalt schaffen und unsere
men. Nach den verheerenden für, dass sie diese Mammutauf- von Überschwemmungsgebie- Flüsse an ihre ursprünglichen
Hochwasserereignissen in den gabe bis heute so erfolgreich be- ten, rund 139.000 Hektar; Auen anbinden – das ist eine
Jahren 2002 und 2013 bildete wältigt haben. 2002 befanden • Modernisierung des Hochwas- Generationenaufgabe. Im Ergeb-
die Hochwasserschutzkonzepti- sich nur etwa fünf Prozent der sermelde- und Vorhersage- nis werden Flusslandschaften
on den „Masterplan“ zur umfas- bestehenden Hochwasserschutz- dienstes; entstehen, die im Falle einer
senden Schadensbeseitigung anlagen in einem guten und • Errichtung von Hochwasser- Überschwemmung als natürli-
und zur Ertüchtigung der Hoch- den allgemein anerkannten Re- rückhaltebecken; cher Wasserspeicher dienen
wasserschutzanlagen des Lan- geln der Technik entsprechen- • Rückgewinnung von Retenti- und damit eine Entlastung der
des. Im Zeitraum von 2002 bis den Zustand. Heute sind nur onsräumen. Flüsse bewirken. Damit tun wir
2020 wurden rund 1,44 Milliar- noch 4,7 Prozent oder lediglich etwas Gutes für den Hochwas-
den Euro investiert, um die 65 Kilometer nicht standsicher Mithilfe des 2017 ins Leben ge- serschutz und den Artenschutz.
Menschen im Land nachhaltig bzw. noch dringend zu sanieren. rufenen Programms „Mehr Die Auenwälder werden auch in
vor Hochwasser zu schützen. Das ist ein Erfolg, der sich sehen Raum für unsere Flüsse – Aufga- Trockenzeiten und bei Niedrig-
lassen kann!“ be für Generationen“ sollen ver- wasser davon profitieren.“
Dank für Bewältigung der lorengegangene Überschwem- Bis heute konnten im Land
Mammutaufgabe Von der Deichsanierung mungsgebiete zurückgewonnen Sachsen-Anhalt durch abge-
Umweltministerin Prof. Dr. zur Gewinnung von werden. Das Programm umfasst schlossene Deichrückverlegun-
Claudia Dalbert sagte dazu: Retentionsräumen landesweit 33 Maßnahmen für gen bereits 1.860 Hektar Reten-
„Diese finanzielle Bilanz ver- Alle Schwerpunkte, die in der Deichrückverlegungen und Pol- tionsflächen wiedergewonnen
deutlicht die enormen Anstren- Hochwasserschutzkonzeption der, mit denen eine zusätzliche werden. Seit 2009 befindet sich
gungen des Landes, den Hoch- gesetzt wurden, sind umfang- Retentionsfläche von rund der Flutpolder Rösa in Bau. Die
wasserschutz massiv zu reich bearbeitet und weitestge- 16.000 Hektar gewonnen wer- voraussichtliche Inbetriebnah-
verbessern. Im Namen der Lan- hend umgesetzt worden. den soll. me ist für 2027 vorgesehen.
desregierung danke ich allen Dazu gehören: Mit Blick auf die bevorstehende 
|4| HALLO NACHBARN 28. September 2021 | Ausgabe 9
Dieser Flutpolder wird Hochwasserschutz beantragt, Stand 12/2020 entspricht
gemeinsam mit dem auf sächsi- wovon 133 Maßnahmen in ei- in Prozent
scher Seite errichteten Flutpol- nem Umfang von 15,9 Millio- Gesamtkilometer der Landesdeiche 1.363,8 km 100 %
der Löbnitz den Hochwasser- nen Euro bewilligt wurden.
Kategorie „Deich entspricht den 984,8 km rund 72 %
schutz an der Mulde signifikant
allgemein anerkannten Regeln der
verbessern. Hintergrund
Technik“
Ziel der Hochwasserschutzkon-
133 Maßnahmen seit zeption des Landes Sach- Kategorie „Deich mit Anpassungsbe-
2016 gefördert sen-Anhalt bis 2020 (HWSK) darf“
Hochwasserschutz erfolgt auf war, nach den extremen Hoch- insgesamt 255,2 km rund 19 %
allen Ebenen, auch in den Kom- wasserereignissen 2002 und
davon in baulicher Sanierung 11,5 km
munen. Bei konzeptionellen Pla- 2013 die Funktionsfähigkeit der
nungen, der Umsetzung von Hochwasserschutzanlagen im Kategorie „nicht standsicherer Deich/
Hochwasserschutzmaßnahmen Land wiederherzustellen und dringender Sanierungsbedarf“
sowie der Ausstattung von Was- auf der Grundlage neuer Er- insgesamt 123,8 km rund 9 %
serwehren wurden die Kommu- kenntnisse zu verbessern sowie davon in baulicher Sanierung 17,4 km
nen durch das Land finanziell konsequent weiter in einen mo-
unterstützt. Neben Maßnah- dernen und nachhaltigen Hoch- derzeit nicht in baulicher Sanierung, 41,2 km
men des Hochwasserschutzes wasserschutz zu investieren. weil den Maßnahmen des Programms
bleibt auch der operationelle Die HWSK hat den Landeshoch- „Mehr Raum für unsere Flüsse“
Einsatz im Hochwasserfall ein wasserschutz auf seinem Weg zugeordnet
wichtiger Baustein der Hoch- von einem zunächst sehr derzeit nicht in baulicher Sanierung 65,2 km rund 4,7 %
wasserbewältigung. Wichtig technisch ausgerichteten Hoch- und nicht den Maßnahmen des
war es daher, auch die Ausstat- wasserschutz hin zu einem Programms „Mehr Raum für unsere
tung der Wasserwehren in den zukunftsorientierten, nachhalti- Flüsse“ zugeordnet
Landkreisen zu verbessern. gen Hochwasserrisikomanage-
Mit der seit 8. Dezember 2015 in ment geleitet, so, wie es auch die Die App für die Hochwasservorhersage: „Meine Pegel“
Kraft getretenen „Förderrichtli- Umsetzung der 2007 in Kraft ge- Die App zur Darstellung der Überschwemmungsgebiete:
nie Kommunaler Hochwasser- tretenen Hochwasserrisikoma- „Meine Umwelt“, Menüpunkt „Hochwasser“
schutz“ erfolgt eine Unterstüt- nagement-Richtlinie der EU ver-
zung von bis zu 80 Prozent der langt. Alle Links zu den Apps:
jeweiligen Kosten. Seit dem Jahr Tabellarische Übersicht zur https://www.umwelt.sachsen-anhalt.de/apps
2016 wurden bis zum 31.12.2020 Deichsanierung in Sachsen-An-
von den Gemeinden 175 Förder- halt mit dem Stand 31.12.2020: Das Programm „Mehr Raum für unsere Flüsse“:
maßnahmen zum kommunalen www.hochwasser.sachsen-anhalt.de
MINISTERIUM INFORMIERT SEKUNDARSCHULE IN GOLDBECK INFORMIERT
Radweg in der Altmark Nachhilfelehrer sucht
wird grundhaft saniert
Sie sind auf der Suche nach Wenn Sie zudem Spaß im Um-
Ende August begannen süd- aufgenommen. Um den Be- einem interessanten (Ne- gang mit jungen Menschen ha-
lich von Groß Ellingen wuchs früherer Jahre zu vermei- ben-) Job als Nachhilfelehrer*in? ben und neben dem reinen
(Landkreis Stendal) Sanierungs- den und den dadurch entste- Dann kommen Sie zur Se- Fachwissen durch Ihre sympa-
arbeiten am Radweg entlang henden Schäden vorzubeugen, kundar-Schule Goldbeck. Egal ob thische Art auch soziale Kompe-
der Landesstraße (L) 16. wird anschließend im Bereich Sie Student*in sind, pensionier- tenz vermitteln, dann passt’s!
„Neben der Erhaltung von Stra- des Waldstücks zunächst eine ter Lehrer*in oder Quereinstei- Bei uns können Sie Ihren Unter-
ßen und Brücken liegt unser Au- „Wurzelsperre“ verbaut, bevor ger*in sind. Wir suchen Unter- richt selbst gestalten, gleichzei-
genmerk stets auch auf der Er- der Radweg in Asphaltbauweise stützung in den Fächern tig aber auch das Konzept und
tüchtigung des Radwegenetzes hergerichtet wird. Deutsch, Mathe und Englisch weitere Vorteilen eines organi-
im Land“, erklärte Verkehrsmi- Die erforderlichen Arbeiten für die Klassen der 5 – 10 der Se- sierten Umfeldes nutzen.
nister Thomas Webel vor Beginn dauern voraussichtlich rund ei- kundarstufe. Sie sind überzeugt? Dann mel-
der Baumaßnahme. Das Land nen Monat. Radfahrer werden Bei uns können Sie in der Zeit den Sie sich, in der Zeit von 7:00
Sachsen-Anhalt stelle rund in dieser Zeit auf der Straße mit- von 13:00 – 14:30 Uhr Ihre päda- – 13:00 Uhr, unter 039388 28233
205.000 Euro für die grundhafte geführt. Im Baustellenbereich gogischen Fähigkeiten einset- oder kontakt@sks-goldbeck.bil-
Erneuerung der knapp gilt solange eine Geschwindig- zen, Kinder und Jugendliche in dung-lsa.de.
1.300 Meter langen Strecke zu keitsbegrenzung auf 50 km/h. Gruppen von vier Schüler*innen Wir und unsere Kinder freuen
Verfügung. Ab 1. Oktober soll der sanierte fit machen für die Schule, sie uns auf Sie.
Von dem Geld wird der in den Radwegabschnitt wieder unein- motivieren und begeistern.
1990er Jahren mit Verbund- geschränkt nutzbar sein.
steinpflaster gebaute Radweg
bis zur Kreisstraße (K) 1070 um-
fassend instandgesetzt. Dazu
wird zunächst das alte Pflaster
28. September 2021 | Ausgabe 9 HALLO NACHBARN |5|
SACHSEN-ANHALT LOBT AUS
Verkehrshinweise für Goldbeck
Integrationspreis 2021 In der Bertkower Straße fin-
den aktuell Baumaßnah-
nehmen können über die Feld-
straße (Friseur, Getränkemarkt),
men an der Straße statt. sowie über die Pumpheide (Au-
Mit der mittlerweile Verliehen wird der Integrati- Die ansässigen, lokalen Unter- tohandel) erreicht werden.
12. Verleihung des Integra- onspreis im Rahmen einer
tionspreises würdigt das Land Festveranstaltung am 29. No-
Sachsen-Anhalt das Engage- vember 2021 in Magdeburg.
DIE BÜRGERDIENSTE INFORMIEREN
ment für Integration und ge- Ausgeschrieben ist er in drei
sellschaftlichen Zusammen-
halt.
Kategorien:
• „Innovative und digitale For-
Straßenreinigung ist Pflicht
Um den vorbildlichen Einsatz mate in der Integrationsar-
von Vereinen, Initiativen, Un- beit“ Liebe Einwohner der Ver- d) die Gehwege und Schramm-
ternehmen und ehrenamtlich • „Dauerhaftes und nachhalti- bandsgemeinde Arneburg- borde,
Aktiven zu würdigen, wird der ges Engagement für Vielfalt“ Goldbeck, wir möchten Sie hier- e) Böschungen, Stützmauern,
Preis seit 2010 jährlich verge- • „Gemeinsam groß werden: mit noch einmal höflich darauf f) die Überwege,
ben. Bewerbungen sind bis Integration von Kindern und hinweisen, Ihrer Straßenreini- g)
die Einflussöffnungen der
zum 9. Oktober 2021 möglich. Jugendlichen“ gungspflicht nachzukommen. Straßenkanäle.
Sachsen-Anhalts Integrations- Als Erinnerung Auszüge unserer
beauftragte, Staatssekretärin Zudem sollen besonders eh- bestehenden Straßenreini- § 6 – Reinigungszeiten
Susi Möbbeck: „Die Pandemie renamtlich engagierte Einzel- gungssatzung und den Winter- (1) Soweit nicht besondere Um-
hat in der Integrationsarbeit personen gewürdigt werden. dienst in der Verbandsgemein- stände (plötzlich oder den
viele Improvisationstalente Der erste Preis in jeder Katego- de Arneburg-Goldbeck: normalen Rahmen überstei-
hervorgebracht. Es entstanden rie ist mit 1.000 Euro, der zwei- gende Verschmutzung) ein
vielerorts digitale und innova- te Preis mit je 500 Euro dotiert. § 2 – Gegenstand der sofortiges Räumen notwen-
tive Formate, um Isolation zu Die Bewerbungsunterlagen Reinigungspflicht dig machen, sind die Straßen
verhindern und Begegnung zu finden Sie im Internet auf der (1) Zu reinigen sind: durch die nach § 3 Verpflich-
ermöglichen. Diese Kreativität Seite www.integriert-in-sach- a) innerhalb der geschlossenen teten
wollen wir würdigen. Dane- sen-anhalt.de. Ortslage alle öffentlichen a) in der Zeit vom 01. April bis
ben möchten wir all das En- Bewerbungen können online Straßen (§ 3 StrG LSA), 30. September bis spätestens
gagement würdigen, das sich unter integrationspreis@ms. b) außerhalb der geschlossenen samstags 18.00 Uhr
durch besondere Nachhaltig- sachsen-anhalt.de eingereicht Ortslage die öffentlichen Stra- b) in der Zeit vom 01. Oktober bis
keit hervorhebt: Integration ist werden. Schriftliche Bewer- ßen/Straßenabschnitte, an 31. März bis spätestens sams-
ein Marathon, der Ausdauer bungen sind einzureichen an: die bebaute Grundstücke an- tags 16.00 Uhr
verlangt. Wir möchten zudem Integrationsbeauftragte der Lan- grenzen (§ 50 Abs. 1 Ziff. 4 (1) w öchentlich zu reinigen.
Kinder und Jugendliche in den desregierung Sachsen-Anhalt, StrG LSA).
Mittelpunkt der diesjährigen Stichwort: Integrationspreis (2) Die Reinigungspflicht er- Wir bedanken uns im Voraus für
Preisverleihung rücken, indem 2021, streckt sich auf: Verständnis und der Durchfüh-
wir Integrationsprojekte mit Ministerium für Arbeit, Soziales a) die Fahrbahnen einschließ- rung Ihrer Straßenreinigung.
und von der jungen Generati- und Integration, lich Radwege, Mopedwege
on würdigen.“ Turmschanzenstraße 25, und Standspuren, Ihre Bürgerdienste
39114 Magdeburg. b) die Parkplätze,
c) die Straßenrinnen,
|6| HALLO NACHBARN 28. September 2021 | Ausgabe 9
GELD VOM AMT RICHTIG HANDELN
Leistungen für Bildung und Starkregen und Sturzfluten
Teilhabe können jeden treffen!
Kinder und Jugendliche sol- empfangen, stellen Sie den An- Informationsflyer zur Ent- tionen zum Thema Starkregen
len gut lernen können. Denn trag im Jobcenter. stehung und zu Gefahren und Sturzfluten. Neben Informa-
sie haben ein Recht auf Bildung. • Wenn Sie SGB XII-Leistungen, von Wetterextremen – Empfeh- tionen zur Entstehung von Stark-
Kinder und Jugendliche sollen Wohngeld oder Kindergeldzu- lungen zur Schadensvorsorge regen und zu den Gefahren von
überall mitmachen können. schlag empfangen, stellen Sie und zum richtigen Verhalten Sturzfluten umfasst dies einen
Zum Beispiel bei Ausflügen oder den Antrag beim Landkreis Informationsflyer zum Umgang
bei Theater-Besuchen. Das Stendal. „Die verheerenden Hochwasser- mit den damit verbundenen Risi-
nennt man dann Teilhabe. Man- ereignisse in Süddeutschland ken. Das Blatt gibt Empfehlun-
che Eltern von Kindern und Ju- Welche Leistungen können be- führen uns vor Augen, wie tief gen für Maßnahmen, die vorsor-
gendlichen haben wenig Geld. antragt werden? und schwer uns Naturgewalten gend Schäden an Gebäuden
Dann können sie vom Amt Geld • Geld für einen Ausflug an ei- treffen können. Die Klimakrise begrenzen können und zum rich-
für Bildung und Teilhabe be- nem Tag führt immer häufiger zu derart tigen Verhalten von Personen bei
kommen. • Geld für einen Ausflug an extremen Wetterphänomenen akuten Ereignissen. Hinweise
Seit dem 1. Januar 2011 können mehreren Tagen mit Über- und zu einer Zunahme lokaler auf weitere Informationsquellen
Kinder, Jugendliche und junge nachtung Schadensereignisse“, so Umwelt- helfen dabei, sich vertiefend mit
Erwachsene bis 25 Jahre Leis- • Hilfe beim Lernen ministerin Prof. Dr. Claudia Dal- der Thematik zu befassen.
tungen für Bildung und Teilha- • Hilfe für Freizeit bert. Der Link zum Flyer: https://lsau-
be erhalten. Auch Bürgerinnen und Bürger in rl.de/o97P
Die Anträge finden Sie hier: Sachsen-Anhalt waren in der Hintergrund:
Wer kann den Antrag stellen? Wegweiser für Bildung und Teil- jüngeren Vergangenheit von lo- Angesichts aktueller Ereignisse
• Empfänger von SGB II-Leistun- habe: https://www.land- kal auftretendem Starkregen in den Bundländern Nord-
gen (Arbeitslosengeld II und kreis-stendal.de/de/bildung_ und von Sturzfluten betroffen. rhein-Westfalen und Rhein-
Sozialgeld) und_teilhabe.html. Maßnahmen der Verhaltens- land-Pfalz wurde der Flyer über-
• Leistungsempfänger nach SGB Bei Fragen wenden Sie sich an und Risikovorsorge gewinnen arbeitet. Ziel des Flyers ist die
XII das Sozialamt: Landkreis Sten- daher eine immer größer wer- Förderung und Stärkung der Ri-
• Wohngeldempfänger dal Sozialamt Hospitalstraße dende Bedeutung, um frühzeitig sikovorsorge. Es wurden die
• Empfänger von Kindergeldzu- 1-239576 Stendal Tel.: 03931- Risiken zu erkennen, notwendi- Möglichkeiten der Information
schlag 606 Auch das Örtliche Teilhabe- ge Vorsorgemaßnahmen zu tref- mittels Apps neu mit aufge-
management hilft als erste An- fen und im Ereignisfall richtig zu nommen. Der Abschnitt vorsor-
Wo kann der Antrag gestellt laufstelle gerne weiter handeln. gende Maßnahmen wurde
werden? (Teilhabe@Landkreis-Stendal. Das Ministerium für Umwelt, überarbeitet. Und es wird nun
• Wenn Sie SGB II-Leistungen de oder Tel. 03931-607194). Landwirtschaft und Energie ver- aufgeführt, wie geeignete Ver-
öffentlicht auf seiner Internetsei- haltensregeln bei drohender Ge-
te seit mehreren Jahren Informa- fahr von Starkregen aussehen.
SCHULJAHR 2021/2022
Aufholen nach Corona
Um den durch die Pandemie scheidungen bevorstehen und operationspartner können ne- sonstige Honorarkräfte einzu-
entstandenen Lerndefiziten die Maßnahmen daher beson- ben Vereinen und freien Trä- setzen.
entgegenzusteuern, hat das Mi- ders schnell und nachhaltig wir- gern der Jugendhilfe insbeson- Das Ministerium für Bildung hat
nisterium für Bildung bereits in ken müssen“, erklärte Bildungs- dere Einrichtungen der Erwach- in den Sommerferien darüber
den Sommerferien das Aufhol- minister Marco Tullner. Dies senenbildung, Hochschulen und hinaus Lerncamps an 3 Standor-
programm „Erheben und Behe- betrifft etwa die Klassenstufe 4 Universitäten, lokal wirksame ten von Jugendherbergen als
ben von Lernrückständen nach der Grundschule, die Klassen- Nachhilfeeinrichtungen und die Modellprojekt organisiert, die
Corona“ aufgesetzt. stufen 9 und 10 sowie die auf Agentur für Arbeit mit individu- im schulischen Teil durch Do-
„Ziel ist es, alle Schülerinnen das Abitur vorbereitenden Jahr- ellen Angeboten zur Lerndefizit- zentinnen und Dozenten der
und Schüler bei der Bewältigung gangsstufen. In Sachsen-Anhalt behebung sein. Volkshochschulen getragen
pandemiebedingter Lernrück- stehen ca. 26. Mio. Euro zur Ver- Auch individuelle Nachhilfean- werden.
stände in Kernfächern auf der fügung. gebote in kleinen Gruppen sol- In Abhängigkeit von den Ergeb-
Basis festgestellter Lernrück- Eine der wesentlichen Maßnah- len möglich sein. nissen dieses Modellprojekts
stände individuell und zielori- men besteht in der Aufstockung Die Schulen haben zudem die sind weitere Lerncamps in den
entiert zu unterstützen und der Schulbudgets: Mit den Möglichkeit, pensionierte Lehr- Winter- und den Sommerferien
Kernkompetenzen zu fördern. Mitteln ist es möglich, Honorar- kräfte, Lehramtsstudierende, so- des Schuljahres 2021/2022
Schwerpunkte sollen insbeson- und Kooperationsvereinbarun- zialpädagogische Fachkräfte, denkbar.
dere in Klassenstufen gesetzt gen für zusätzliche Lern- Schülerinnen und Schüler ab
werden, in denen Schulwegent- angebote zu unterbreiten. Ko- mindestens 14 Jahren sowie
28. September 2021 | Ausgabe 9 HALLO NACHBARN |7|
LANDESENERGIEAGENTUR SUCHT SACHSEN-ANHALTS ÄLTESTE BACKÖFEN UND KOCHFELDER
Gewinner erhalten
energieeffizientes Neugerät
Die erfolgreiche Kampagne 4. Elektrobackofen und Koch- Hintergrund: 0,4 kWh. Derjenige eines Gerä-
der Landesenergieagentur feld, kombiniert Leckeres aus dem Backofen ge- tes der Kategorie A ist mit
Sachsen-Anhalt GmbH (LENA) 5. Gasbackofen und Kochfeld, hört für viele Menschen zu ei- 0,8 kWh bereits doppelt so hoch
zur Energieeffizienz von Haus- kombiniert nem gelungenen Menü dazu. Ob und ein 15 Jahre altes Gerät be-
haltsgroßgeräten geht in die Brathähnchen, Gratin oder der nötigt sogar 1,6 kWh (Quelle:
dritte Runde. Erneut ist die LE- Neben den voraussichtlich fünf Kuchen zum Dessert – werden co2online). Für Kochfelder exis-
NA gemeinsam mit ihren Part- glücklichen Gewinnern werden Backöfen und Herdplatten oft tiert ein solches Energieeffizi-
nern auf der Suche nach den äl- auch die Zweit- und Drittplat- und gerne genutzt, macht sich enzlabel nicht.
testen Geräten des Landes. zierten nicht leer ausgehen. Sie das beim Energieverbrauch be- Gemeinsam mit der Stiftung
Getreu dem diesjährigen Motto erhalten ein Überraschungspa- merkbar: rund 11 Prozent des Umwelt, Natur- und Klima-
„Jetzt brandheiß tauschen“ sind ket als Anerkennung für ihre jährlichen Gesamtstromver- schutz des Landes Sachsen-An-
in diesem Jahr die ältesten Teilnahme. brauchs eines durchschnittli- halt (SUNK), der Verbraucher-
Backöfen und Kochfelder in Zugelassen sind nur voll funkti- chen 3-Personenhaushalts ent- zentrale Sachsen-Anhalt und
Sachsen-Anhalt gefragt. Die onsfähige und noch in Betrieb fallen auf das Backen und dem Verband kommunaler Un-
nachweislich ältesten Geräte befindliche Geräte, die mindes- Kochen. Da ein Herd mit Backo- ternehmen (VKU) möchte die
werden durch gleichartige, hoch tens zehn Jahre alt sind. Als fen in 93 Prozent aller deut- LENA mit der Kampagne private
energieeffiziente Neugeräte er- Nachweis gilt entweder der schen Haushalte zu finden ist, Verbraucherinnen und Verbrau-
setzt – eine fachgerechte Entsor- Kaufbeleg, die Betriebsanlei- können Viele ihren eigenen cher für die Thematik der Ener-
gung der Altgeräte vorausge- tung oder das Typenschild. Au- Energieverbrauch durch Aus- gieeffizienz von Haushaltsgroß-
setzt. Teilnehmen kann jede/r ßerdem muss ein Foto vom Auf- tausch eines Altgerätes oder das geräten sensibilisieren und
Bürger/in mit Erstwohnsitz in stellort des Geräts eingereicht Beachten von Energiespartipps informieren. Dabei soll die Auf-
Sachsen-Anhalt. werden. Teilnahmeschluss ist bei der Nutzung senken und da- merksamkeit auf die eigenen im
der 30. November 2021. mit den eigenen Geldbeutel Haushalt befindlichen Geräte
Gesucht wird das jeweils älteste schonen. und entsprechende Einspar-
Gerät in folgenden Kategorien: Die Geräte können direkt online Für Backöfen gilt bis 2024 das möglichkeiten gelenkt werden.
1. Elektrobackofen, einzeln unter www.lena.sachsen-an- aktuelle Energieeffizienzlabel. Im ersten Kampagnenjahr 2019
2. Gasbackofen, einzeln halt.de registriert werden. Fra- Es gibt Auskunft über den wurden die ältesten Kühl- und
3. Kochfeld, einzeln (Induktion, gen zur Aktion können per Stromverbrauch bei verschiede- Gefriergeräte gesucht, 2020 die
Glaskeramikkochfeld mit E-Mail an tauschen(at)lena-lsa.de nen Beheizungsarten (Umluft ältesten Geräte zum Waschen
Strahlungsheizung, Halo- oder telefonisch unter und Ober-/Unterhitze) pro Back- und Trocknen. Insgesamt haben
genkochfeld, Gaskochfeld, +49 391 5067-4044 gestellt wer- zyklus und über die Größe des sich etwa 2.300 Haushalte aus
Massekochplatte aus Gussei- den. Garraums in Litern. Der Durch- ganz Sachsen-Anhalt an den bis-
sen) schnittsverbrauch pro Backvor- herigen beiden Tauschaktionen
gang eines A+++ Gerätes beträgt beteiligt.
VERTRIEB
Redaktionsschluss zu „Hallo Nachbar“
Sie haben Ihr Amtsblatt Die nächste Ausgabe erscheint am 26. Oktober 2021
nicht erhalten?! Unterlagen bis 14. Oktober 2021 abgeben.
Gruppen, Organisationen, Ortschaften und Vereine die Ihre Veran-
Unser Amtsblatt „Hallo Nachbarn“ erhalten Sie einmal im staltungen ankündigen oder Beiträge veröffentlichen wollen, werden
Monat. Es wird allen Haushalten in der Verbandsgemeinde gebeten, Ihre Unterlagen bis zu diesem Termin abzugeben.
Arneburg-Goldbeck zugestellt. Der Vertrieb des Amtsblattes wur-
Informationen, Beiträge und Veröffentlichungen bitte an die
de für alle Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde an das
Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
Dienst-Leistungs-Centrum Osterburg, Am Bültgraben 10, verge-
An der Zuckerfabrik 1, 39596 Goldbeck
ben. Die Verteilung wird von hieraus mit vielen fleißigen Helfern
gerne auch per E-Mail an:
organisiert.
amtsblatt@arneburg-goldbeck.de
Kommt der „Hallo Nachbarn“ bei Ihnen nicht an, wenden Sie sich
bitte an:
DLC Osterburg | Frau Goethe | Tel. 03937-2 92 90 80
E-Mail: Susanne.Goethe@volksstimme.de
Einzelne Exemplare erhalten Sie auch im Verwaltungsamt in
Goldbeck, An der Zuckerfabrik 1 sowie im Verwaltungsamt in
Arneburg, Breite Str. 15.
Wir wünschen allen Lesern viel Vergnügen bei der Lektüre, in der Hoff-
nung, dass unser „Hallo Nachbarn“ Sie immer pünktlich erreicht!
|8| HALLO NACHBARN 28. September 2021 | Ausgabe 9
AMT BEURKUNDET HOCHZEITEN UNDE STERBEFÄLLE
Neue Standesbeamtin bestellt
Das Bild zeigt den Verbands- Frau Fanta eine neue und moti- das ganze Leben hindurch be-
gemeinde-Bürgermeister vierte Mitarbeiterin in der Run- gleite, erläuterte der Verbands-
René Schernikau und die frisch de der Standesbeamtinnen und gemeindebürgermeister.
bestellte Standesamtsbeamtin Standesbeamten der Verbands- „Ich freue mich auf meine zu-
Frau Fanta. gemeinde begrüßen zu dürfen künftige Arbeit als Standesbe-
„… und so stelle ich fest, dass Sie und wünschen ihr viel Freude in amtin. Sie ist abwechslungs-
kraft Gesetzes rechtmäßig ver- ihrem neuen Tätigkeitsfeld“, reich und spannend, sowie
bundene Eheleute sind“ sagte René Schernikau. Die Tä- verantwortungsvoll“, so Frau
Dieser Satz wird der in der Ver- tigkeiten im Standesamt wer- Fanta bei der kleinen Feierstun-
bandsgemeinde ausgebildeten den immer anspruchsvoller, vor de im Sitzungssaal der Goldbe-
Verwaltungsfachangestellten allem im Hinblick darauf, dass cker Verwaltung. Im Standes-
künftig häufiger über die Lippen die unterschiedlichen Rechts- amtsbezirk Arneburg-Goldbeck
kommen. Nachdem sie das Se- ordnungen der verschiedenen werden im Jahr durchschnitt-
minar mit Prüfung für Standes- Länder und Kulturen mit deut- lich 50 Hochzeiten und 60 Ster-
beamte erfolgreich abgeschlos- stellt. Bereits seit Mitte 2021 ist schem Recht in Einklang ge- befälle beurkundet. In diesem
sen hat, wurde sie nun am Frau Fanta regelmäßig zur Ei- bracht werden müssen. Das Jahr wurde bereits eine Hausge-
1. September offiziell zur Stan- narbeitung bei der langjährigen Standesamt sei die Beurkun- burt beurkundet, was in der Ver-
desbeamtin für die Verbandsge- Standesbeamtin Frau Benke tä- dungsstelle, die die Bürger von bandsgemeinde eine Seltenheit
meinde Arneburg-Goldbeck be- tig. „Wir freuen uns sehr, mit der Wiege bis zur Bahre durch ist.
AUSBAU DER ERNEUERBAREN WICHTIGSTES ELEMENT – EFFIZIENTE KLIMASCHUTZMASSNAHMEN ZUERST UMSETZEN
Bericht zur Umsetzung des Klima- und
Energiekonzeptes: Es ist noch viel zu tun
Die Landesregierung hat zeitnah mit notwendigen Res-
heute den jährlichen Sach- sourcen zu untersetzen und
standsbericht zur Umsetzung umzusetzen. Dazu ist es not-
und zum Monitoring des Klima- wendig, bei der Weiterent-
und Energiekonzeptes Sach- wicklung des KEK auf die Fi-
sen-Anhalt (KEK) sowie zur Ar- nanzierung und Umsetzbarkeit
beit des wissenschaftlichen von möglichst effizienten Kli-
Beirates zur Kenntnis genom- maschutzmaßnahmen zu set-
men. Die Maßnahmen des KEK zen.
werden jeweils in Verantwor-
tung der zuständigen Ressorts Über das Monitoring wird die
fortlaufend umgesetzt, damit Umsetzung des KEK maßnah-
die Treibhausgas-Emissionen in menbezogen dokumentiert.
© Manuel Pape
Sachsen-Anhalt im Sinne des Windrad in Sachsen-Anhalt auf einem blühenden Feld Dies ist für den Berichtszeit-
Klimaschutzes weiter gesenkt raum aufgrund der einge-
werden können. Auf Grundlage der aus dem bis- initiiert und gesteuert werden schränkten Datenverfügbarkeit
Deutschland soll bis spätestens herigen Monitoringprozess ge- – vor allem im Bereich der noch nicht für jede der 72
2045 klimaneutral werden. Um- wonnenen Erkenntnisse lassen Energieeffizienz, Gebäude- KEK-Maßnahmen in ausrei-
weltministerin Prof. Dr. Claudia sich folgende Schlussfolgerun- sanierung und im Wärmebe- chendem Maße möglich. Derzeit
Dalbert appellierte, die Anstren- gen ableiten: reich. Beispielhaft sind die För- wird für die Maßnahmen des
gungen in Sachsen-Anhalt zu derprogramme zur KEK ein ressortübergreifendes
verstärken und die 72 Maßnah- • Der Ausbau der erneuerbaren Energieeffizienz in Unterneh- Monitoringsystem etabliert.
men des KEK zügig umzusetzen: Energiegewinnung ist weiter- men (Sachsen-Anhalt ENER- Das Monitoring wird bis ein-
„Es ist noch viel zu tun. Damit hin das wichtigste Element GIE) sowie zur Modernisie- schließlich 2024 durch ein ex-
Sachsen-Anhalt seinen Beitrag des Klimaschutzes in Sach- rung von Abwasseranlagen ternes Dienstleister-Konsorti-
leistet, um das Bundesziel zu er- sen-Anhalt und schafft die und Anlagen der allgemeinen um um das Leipziger Institut für
reichen, müssen die Treibhaus- Grundvoraussetzung dafür, Wasserversorgung (RZWas Energie (IE Leipzig) unterstützt.
gasemissionen hier im Land die Wirtschaft des Landes zu 2016) und im Gebäudesektor Weitere Informationen unter
noch schneller gesenkt werden. dekarbonisieren. das Förder- und Investitions- Klima- Und Energiekonzept des
Die Erkenntnisse aus dem Moni- • Einen steigenden Beitrag zur programm Stark III zu nennen. Landes Sachsen-Anhalt
toring sollen die Ressorts unter- Treibhausgas-Reduzierung • Viele der Aktivitäten befinden (KEK): https://mule.sachsen-an-
stützen, die einzelnen Maßnah- können Instrumente bewir- sich noch in einem Initialsta- halt.de/energie/klimaschutz/
men erfolgreich zu gestalten.“ ken, die durch das Land selber dium. Erforderlich ist es, diese
28. September 2021 | Ausgabe 9 HALLO NACHBARN |9|
ES GIBT WIEDER SAATGUTMISCHUNGEN FÜR VEREINE, KITAS UND SCHULEN
Startschuss für eine Insektenwiese
Umfangreiches Begleitma- anderzusetzen, sowie ein Jah-
terial steht zur Verfügung – reskalender mit wertvollen
Bestellung per Bewerbungsfor- Tipps unterstützen ein nach-
mular solange der Vorrat reicht. haltiges Bildungskonzept.
Interessierte Einrichtungen aus
Es ist bald Herbst und damit Sachsen-Anhalt können jeweils
Zeit, Insektenwiesen anzule- ein Insektenwiesenpaket mit
gen. Erneut stellt das Umwelt- Hilfe eines Bewerbungsformu-
ministerium Saatgutpakete für lars kostenfrei bestellen. Geben
Schulen, Kitas, Horte und Verei- Sie bitte unbedingt eine Ver-
ne bereit. Zwei Mischungen aus sandadresse an! Die Aktion
zertifiziertem regionalem Wild- läuft solange der Vorrat reicht.
pflanzensaatgut stehen – pas- Wer schon einmal eine Saatgut-
Foto: © Manuel Pape
send für den Standort – zur Ver- Blühende Insektenwiese mischung erhalten hat, kann
fügung. nicht berücksichtigt werden.
Aufgrund der großen Nachfra- tun! Eine bunte Insektenwiese Die Einrichtungen erhalten ei-
ge wurde die Anzahl auf 600 anzulegen ist ganz einfach und ne standortgerechte Saatgut- Weitere Informationen sowie
Pakete verdoppelt. Seit dem macht viel Spaß und Freude. Ihr mischung aus ein- und mehr- alle Informationsmaterialien
Jahr 2018 wurden im Rahmen könnt den Blumen beim Wach- jährigen Blühpflanzen. Damit und der Insektenwiesen-Jah-
dieser Aktion insgesamt schon sen zusehen und Hummeln, kann eine etwa 10 Quadratme- reskalender stehen unter
840 Insektenwiesenpakete aus- Schmetterlinge und Wildbie- ter große Blühwiese angelegt https://lsaurl.de/ndra zum
gegeben. nen beobachten. Mit einer In- werden. Im Paket befindet sich Download zur Verfügung.
sektenwiese schafft ihr einen zusätzlich ein wetterfestes In- Bewerbungsformular:
Umweltministerin Prof. Dr. Ort, den die Insekten lieben formationsschild für die Wiese. https://mule.sachsen-anhalt.
Claudia Dalbert ermuntert vor werden, weil sie einen reichlich Kindgerechtes Informations- de/umwelt/naturschutz/bewer-
allem Kinder: „Jeder kann et- gedeckten Tisch finden.“ material, um sich mit Insekten bungsformular-fuer-insektenwie-
was gegen das Insektensterben und ihrem Lebensraum ausein- senpaket/?no_cache=1
LANDESAMT FÜR VERBRAUCHERSCHUTZ INFORMIERT
Jahresrückblick 2020 vorgestellt
Die Ministerin für Arbeit, So- im Land. Hierfür wurden im und auf Baustellen (davon 3.141 rinärmedizinischen Untersu-
ziales und Integration des Jahr 2020 mit Bezug zu SARS-CoV-2) chungen standen auch in 2020
Landes Sachsen-Anhalt, Frau • rund 10.000 Lebensmittelpro- durchgeführt. wieder die Afrikanische
Grimm-Benne, hat gemeinsam ben, Bedarfsgegenstände und Schweinepest (ASP) und das, er-
mit Mitarbeitern des Amtes den Kosmetika, Als inhaltliche Schwerpunkte neut bei Vögeln und Pferden
Bericht des Landesamtes für • mehr als 9.000 Trink- und Ba- der Arbeit des LAV haben sich nachgewiesene, West-Nil-Virus
Verbraucherschutz (LAV) über dewasserproben, 2020 durch den Beginn der Pan- (WNV) im Fokus der Untersu-
die Arbeit im Jahr 2020 vorge- • 334 Arzneimittelproben, demie viele neue Herausforde- chungen. Die Nachweisrate von
stellt. analysiert und rungen ergeben. Das LAV hat die Listeria monocytogenes in Le-
Der Schutz der Gesundheit der • 25.060 Untersuchungen auf Aufgabe der Einrichtung einer bensmitteln stieg auch in 2020
Menschen in Sachsen-Anhalt ist chemische Rückstände in Ma- Corona-Hotline der Landesre- weiter an, konnte jedoch durch
wesentlicher Auftrag für die terial von Tieren, gierung betreut. Für die Bürge- Einführung der Gesamtgenom-
rund 450 Mitarbeiterinnen und • 78.863 Testungen auf SARS- rinnen und Bürger sowie die sequenzierung dieses Erregers
Mitarbeiter des Amtes. CoV-2 mittels PCR, interessierte Öffentlichkeit wur- adressiert werden. Dies hilft bei
Mit den im LAV durchgeführten • 598.675 Untersuchungen zur den umfangreiche Informatio- der Rückverfolgung bis zur Pri-
wissenschaftlichen Analyse- Tiergesundheit (Tierseuchen, nen zum Pandemiegeschehen märproduktion. Zudem hatte
und Nachweismethoden unter- Tierschutz) und zum Schutz und Verhaltensempfehlungen das LAV auf sechs tödliche Ar-
stützt das LAV die Arbeit der Ge- der menschlichen Gesundheit im Internet zusammengetragen beitsunfälle im Land zu reagie-
sundheits- und Veterinärämter, vor Zoonosen durchgeführt. und Zahlen und Fakten täglich ren.
ferner berät das LAV die Landes- aktuell bereitgestellt. Weiterhin
regierung in allen Fragen der Darüber hinaus wurden 5.622 wurde eine gesonderte Arbeits- Für weitere Informationen be-
Gesundheit für Mensch und Tier Beratungen zum Thema Ar- schutz-Hotline geschaltet, die suchen Sie uns im Verbraucher-
sowie sauberes Wasser und Le- beitsschutz (davon 976 mit Be- als Ansprechpartner für Unter- schutzportal unter
bensmittel und überwacht die zug zu SARS-CoV-2) und 5.156 nehmer und Beschäftigte https://verbraucherschutz.sach-
Einhaltung des Arbeitsschutzes Kontrollen in Betriebsstätten bereitstand. Im Bereich der vete- sen-anhalt.de/
| 10 | HALLO NACHBARN 28. September 2021 | Ausgabe 9
Foto: @Sinah Wiesner
JETZT A14!
Baubeginn bei Rochau
Am 9. September 2021, westlich um Stendal herumlen- bzw. werden in den Umwelt- setzt werden konnte“, hob Prof.
wurde der Baubeginn der ken sowie Altmark und Prignitz und Naturschutz laut Minister Dr.-Ing. Klaus Kummer, Direk-
Bundesautobahn A 14 bei Ro- an das Autobahnnetz anbinden Thomas Webel investiert. tor der Niederlassung Ost der
chau mit einer symbolischen werden. Das stärkt die Region Autobahn GmbH des Bundes,
Baumpflanzung durch den und entlastet die Anwohner Niederlassung Ost über- beim Startschuss hervor.
Bundesverkehrsminister von Lärm und Abgasen. Zu- nimmt Verantwortung
Andreas Scheuer, Landesver- gleich legen wir den Fokus auf Zukünftig werden die Bauar- Er bedankte sich in diesem Zu-
kehrsminister Thomas Webel extensive Ausgleichs- und Er- beiten der Verkehrseinheiten ge beim Ministerium für Lan-
sowie Vertreter der Autobahn satzflächen. Das zeigt: Fort- 1.5 (Lüderitz – Stendal, Mitte) desentwicklung und Verkehr
GmbH des Bundes eingeläutet. schritt und Naturschutz gehen und 2.1 (Stendal, Mitte – Oster- sowie beim Landesverwal-
Im Fokus standen hierbei die Hand in Hand“, erläuterte Bun- burg) von der Niederlassung tungsamt für die hervorragen-
Ausgleichs- und Ersatzflächen, desverkehrsminister Andreas Ost der Autobahn GmbH des den Vorarbeiten, an denen zu-
welche mit der 31 Kilometer Scheuer. Bundes übernommen. künftig nahtlos angeknüpft
langen Nordverlängerung ein- werden kann. Prof. Dr.-Ing.
hergehen. Auch Anne Rethmann, Ge- „Der erfolgreiche Übergang der Klaus Kummer betonte, dass
schäftsführerin der Bereiche Fi- Verantwortung für die Auto- das Projekt schnellstmöglich
Fortschritt und Natur- nanzen und IT der Autobahn bahnen vom Land Sachen-An- fertiggestellt werden soll – der
schutz Hand in Hand GmbH des Bundes, schließt sich halt auf die Niederlassung Ost Anschluss Stendal (B 188) wird
„Jetzt machen wir mit voller dem an und betonte die zahl- hat wesentlich dazu beigetra- bis 2025 und Osterburg bis
Kraft weiter und starten gleich reichen Kompensationsmaß- gen, dass das Neubauprojekt 2027 anvisiert.
mit zwei weiteren Bauab- nahmen entlang der A 14. Über der Nordverlängerung der A14
schnitten, die den Verkehr 350 Millionen Euro wurden ohne Unterbrechung fortge-28. September 2021 | Ausgabe 9 HALLO NACHBARN | 11 |
DIENST AN DER ALLGEMEINHEIT
Wann sind Ehrenamtliche haftbar?
Ehrenamtliche Kommunal- zess Ratsmitglieder in den Sicht der Rechtsprechung ver- mitglieds erforderlich sein, so
politiker tun Tag für Tag ei- Regress zu nehmen. Die Mög- pflichtet, diese Ansprüche auch dass der Haftungsmaßstab hier
nen Dienst an der Allgemein- lichkeit einer unmittelbaren In- gerichtlich geltend zu machen. ein anderer ist als im Außenver-
heit. Werden Beschlüsse, die sie anspruchnahme durch einen Das liegt an dem ihr obliegen- hältnis. Grob fahrlässig handelt
(mit-)verantworten, angefoch- Dritten – zum Beispiel einen den Wirtschaftlichkeitsgebot. ein Ratsmitglied dann, wenn es
ten, kann ihnen dieser Dienst je- Grundstückseigentümer – der Wird die Gemeinde nicht tätig, etwa ganz nahe liegende Über-
doch teuer zu stehen kommen. einen Schaden durch einen kann die Aufsichtsbehörde die legungen nicht anstellt oder
Wann und wie Ehrenamtliche rechtswidrigen Ratsbeschluss Geltendmachung der Regress- sich gegebenen Erkenntnissen
haftbar sind, erklärt unser erleidet, existiert nicht. Dritte ansprüche gegenüber Ratsmit- verschließt. Dabei kommt es auf
Rechtsexperte Stefan Mager. können nur die Gemeinde selbst gliedern anordnen. die für die Führung des Amtes
verklagen. Eine Klage gegen ei- im Durchschnitt erforderlichen
Kommunale Mandatsträger nen Ehrenamtlichen kann nur Eine Haftung von Ratsmitglie- Kenntnisse und Fähigkeiten an,
sind in vielen Bereichen in juris- von der Kommune kommen. dern setzt dabei voraus, dass ei- nicht auf diejenigen, die der
tische Materien verwickelt, die ne Amtspflicht verletzt worden Amtsträger tatsächlich hat. Mit-
zum Teil sehr spezielle Kennt- Während es in den meisten ist. glieder von Gemeinderäten kön-
nisse voraussetzen. Nicht alle Bundesländern an einer Konkre- nen sich – wenngleich ehren-
wissen, dass man eine hohe Ver- tisierung hierzu fehlt, existiert Amtspflicht ist jede persönliche amtlich tätig und meist ohne
antwortung trägt und gegebe- für Ratsmitglieder in Nord- Verhaltenspflicht des Ratsmit- einschlägige Ausbildung – also
nenfalls auch persönlich haftet, rhein-Westfalen eine An- glieds bezüglich seiner Amts- nicht auf ihre Stellung als Laie
wenn etwas im Rat nicht rech- spruchsgrundlage (Art. 43 Abs. 4 führung. So hat sich das Rats- berufen.
tens entschieden wird. GO NRW). mitglied etwa im Rahmen
Sie regelt, wann ein Regress der seiner Zuständigkeit zu halten, Es ist daher sowohl für die Kom-
Fälle, in denen von der Recht- Gemeinde beim einzelnen Rats- es hat sein eingeräumtes Ermes- mune als auch für die Ehren-
sprechung Amtspflichtverlet- mitglied möglich ist. Diese sen ordnungsgemäß auszuüben, amtlichen selbst wichtig, dass
zungen durch Ratsmitglieder Norm gilt unmittelbar für Be- ist zu konsequentem Verwal- sie sich in ihrer Funktion als
bei der Beschlussfassung behan- schlüsse des Rates. Für Aus- tungshandeln verpflichtet und Ratsmitglieder auf ihre Ent-
delt wurden, beinhalteten häu- schussmitglieder verweist § 58 darf nicht amtsmissbräuchlich scheidungen sorgfältig vorbe-
fig eine rechtswidrige Versa- Abs. 2 S. 1 GO NRW auf die für handeln, um nur einige Beispie- reiten und, soweit ihnen die ei-
gung des Einvernehmens nach den Rat geltenden Vorschriften, le zu nennen. gene Sachkunde fehlt – bei
§ 36 BauGB oder Fehler bei der so dass bei schadensverursa- technisch oder rechtlich kom-
Aufstellung eines Bebauungs- chenden Ausschussbeschlüssen Wenn Ehrenamtliche verklagt plexen Fragestellungen –, den
plans, meist im Zusammenhang – beispielsweise im wichtigen werden, können sie sich nicht Rat ihrer Verwaltung oder die
mit der Überplanung von Altlas- Hauptausschuss – auch ein auf ihre Stellung als Laie beru- Empfehlungen von sonstigen
ten. Hinsichtlich der Frage nach Rückgriff der Gemeinde auf fen! Fachbehörden einholen bezie-
der Haftung eines Gemeinde- Ausschussmitglieder möglich hungsweise sogar außerhalb
ratsmitglieds gilt zunächst ein- ist. Nur in den im Gesetz ge- Zwar reicht für eine Haftung der der Verwaltung stehende Sach-
mal, dass sie nur dann greift, nannten Ausnahmefällen ist Gemeinde selbst im Außenver- verständige zuziehen. So kön-
wenn die Kommune sich dazu ein Regress der Gemeinde ge- hältnis bereits jede fahrlässige nen sie vermeiden, schuldhaft
entschließt beziehungsweise genüber einzelnen Rats- oder Amtspflichtverletzung aus. Für amtspflichtwidrig zu handeln.
entschließen muss, im An- Ausschussmitgliedern möglich. einen Regress im Innenverhält-
schluss an einen verloren ge- Liegt allerdings ein solcher Fall nis muss allerdings mindestens
gangenen Schadensersatzpro- vor, so ist die Gemeinde aus grobe Fahrlässigkeit des Rats-| 12 | HALLO NACHBARN 28. September 2021 | Ausgabe 9
30 JAHRE ÄMTER FÜR LANDWIRTSCHAFT, FLURNEUORDNUNG UND FORSTEN
Mit Leidenschaft für die
ländlichen Räume
Foto: © Harald Krieg
Die Ämter für Landwirt- Naturmonument. Es freut mich
schaft, Flurneuordnung und sehr, dass es damit gelungen ist,
Forsten in Sachsen-Anhalt – in Lebensraum für 1.200 bedrohte
Behördensprache kurz „die Tier- und Pflanzenarten mit ei-
ÄLFFs“ genannt – feiern ihr ner historischen Erinnerungs-
30-jähriges Bestehen in Iden im landschaft zu verbinden.“
Landkreis Stendal. Dort sind sie
zu Gast bei der Landesanstalt „Sie haben in den zurückliegen-
für Landwirtschaft und Garten- den 30 Jahren gezeigt, dass Ih-
bau. Landwirtschaftsministerin nen die Landwirtschaft, die
Prof. Dr. Claudia Dalbert würdig- ländlichen Räume und vor al-
te in ihrer Rede das jahrzehnte- lem die Menschen, die hier le-
lange Engagement der Mitarbei- ben und arbeiten, am Herzen
terinnen und Mitarbeiter und Landwirtschaftsministerin Dalbert und Staatssekretär Dr. Weber mit liegen. Ohne Sie und Ihre Arbeit
unterstrich die enorme Bedeu- den Amtsleitern der vier Ämter für Landwirtschaft, Flurneuordnung und sähe Sachsen-Anhalt heute
tung der Ämter für die Entwick- Forsten wohl anders aus. Ich wünsche
lung der ländlichen Räume und Ihnen für die Zukunft, dass Sie
der land- sowie forstwirtschaft- schaft sind heute noch rund rativen Naturschutzes‘ nach mit dem gleichen Enthusiasmus
lichen Betriebe. 22.700 in 4.350 Unternehmen dem Niederländischen Modell an die Aufgaben von Morgen
übriggeblieben. Diesen Prozess haben wir Neuland in Deutsch- gehen und somit den Landwir-
Die Ministerin sagte unter an- haben die Ämter mit viel En- land betreten. Wir sind in Sach- tinnen und Landwirten und den
derem (Auszüge aus der Rede): gagement, Tatkraft und vor al- sen-Anhalt die ersten bundes- Menschen in den ländlichen
„Ich bedanke mich bei allen Mit- lem Verständnis für die Land- weit, die ein solches Projekt Räumen ein verlässlicher Part-
arbeiterinnen und Mitarbeitern wirtinnen und Landwirte und durchführen. An dem erfolgrei- ner bleiben.“
für Ihre geleistete Arbeit in den Kenntnis der ländlichen Räume chen Verlauf des Projektes ha-
Ämtern in den zurückliegenden in hervorragender Weise beglei- ben die Mitarbeiterinnen und Hintergrund
30 Jahren. Sie stellen mit großer tet.“ Mitarbeiter des ALFF Mitte ei-
Fachlichkeit und Leidenschaft nen besonderen Anteil. Die ge- Die vier Ämter für Landwirt-
sicher, dass die politischen Ziele „Großes haben Sie beispielswei- fundenen Erkenntnisse aus dem schaft, Flurneuordnung und
erreicht werden – für die Land- se im Dürrejahr 2018 geleistet: Pilotprojekt sind wichtige Forsten (ÄLFF) bilden neben der
wirtinnen und Landwirte in un- Nur durch Ihre Arbeit konnten Grundlagen für die Überfüh- Landesanstalt für Landwirt-
serem Land. Als zentrale Förder- mehr als 56 Millionen Euro rung des kooperativen Ansatzes schaft und Gartenbau den Kern-
stelle für die ländlichen Räume ‚Dürrehilfen‘ an 677 Antrags- in den Praxisbetrieb. Ich bin bereich der Landwirtschaftsver-
stellen Sie die entscheidenden stellende ausgezahlt werden. Es überzeugt, dass das Projekt waltung Sachsen-Anhalts. Sie
Räder im Maschinenraum der ging darum, Existenzen zu si- Schule machen wird. So wird in sind als untere Landwirtschafts-
land- und forstwirtschaftlichen chern und einen Strukturbruch Zukunft die erfolgreiche Zusam- behörden im Ressort des Land-
Förderung dar.“ zu verhindern.“ menarbeit zwischen Landwirt- wirtschaftsministeriums wich-
schaft und Naturschutz ausse- tige Ansprech- und
„Sie meistern Ihre Aufgaben von „Landwirtinnen und Landwirte hen.“ Kontaktpartner für die land-
Anfang an. Es hieß, einen grund- und andere Begünstigte im wirtschaftlichen, forstwirt-
legenden Systemwechsel so- ländlichen Raum konnten stets „Ein weiterer Arbeitsschwer- schaftlichen, aber auch garten-
wohl in den aus den Landwirt- zuverlässig auf termingerechte punkt der Ämter ist die Flurneu- baulichen Unternehmen des
schaftlichen Produktions- und zum Teil vorzeitige Auszah- ordnung. Mit 287 Tausend Hekt- Landes.
genossenschaften und Volksei- lungen ihrer Beihilfen und Prä- ar bearbeiten Sie mehr als 10
genen Gütern hervorgegange- mien vertrauen. Die immer an Prozent der gesamten Landes- Sie sind unter anderem zustän-
nen privatwirtschaftlichen Be- ein strenges zeitliches Regime fläche (20.452 km²). Flurneuord- dig für Flurneuordnungs- und
trieben als auch in den geknüpften Verwaltungsverfah- nungsverfahren dienen mit der Bodenordnungsverfahren, För-
Verwaltungen zu vollziehen. ren wurden – oft auch unter Verbesserung der Struktur der derung der Dorferneuerung und
Wie groß der Umbruch war, ver- komplizierten materiellen und Agrarräume zugleich Zielen wie anderer Maßnahmen im ländli-
deutlichen diese Zahlen: In personellen Ressourcen – dem Erosionsschutz, der Gewäs- chen Raum beziehungsweise
Sachsen-Anhalt erhöhte sich die EU-konform abgewickelt. Auch serrenaturierung oder dem Na- weiteren Fördermaßnahmen
Zahl der landwirtschaftlichen dank Ihrer tatkräftigen Mitwir- turschutz. Hervorheben möchte für die Landwirtschaft, Markt-
Betriebe von ehemals 910 auf ei- kung.“ ich die Rolle der Flurneuord- ordnungs- und Ausgleichsmaß-
nen vorläufigen Höchststand nungsverfahren bei der Siche- nahmen sowie Tierzucht, Pflan-
von etwa 5.500 im Jahr 1998. „Wegweisend für die Zukunft ist rung des Grünen Bandes und zenschutz und Forstförderung.
Von den damals rund 178.000 ein Projekt aus dem Jahr 2020: der damit ermöglichten Unter- Die ÄLFF haben sich in den ver-
Arbeitsplätzen in der Landwirt- Mit dem Pilotprojekt des ‚Koope- schutzstellung als Nationales gangenen Jahren zu einer wich-28. September 2021 | Ausgabe 9 HALLO NACHBARN | 13 |
FRISTEN ZUR ABGABE DER STEUERERKLÄRUNG
Sonderregelung für den
Veranlagungszeitraum 2020
Für den Besteuerungszeit- Sonderregelung für den
raum 2020 sind die Abgabe- Veranlagungszeitraum
fristen für die Steuer- und Fest- 2019
stellungserklärungen 2020 um Die Steuererklärungsfrist in
tigen Stütze in der Förderung bewältigung bei. Die Zahl der drei Monate verlängert worden. steuerlich beratenden Fällen ist
der regionalen ländlichen Ent- Bediensteten verteilt sich aktu- für den Besteuerungszeitraum
wicklung entwickelt. So bearbei- ell folgendermaßen auf die Äm- Für Steuerpflichtige, die ihre 2019 verlängert worden.
ten die Ämter bedeutende För- ter: Steuer- bzw. Feststellungserklä- Steuerpflichtige, die einen Steu-
derrichtlinien im ländlichen rung selbst erstellen, endet die erberater, Lohnsteuerhilfeverein
Raum wie RELE, LEADER, Sport- • ALFF Altmark – 160 allgemeine gesetzliche Abgabe- oder eine andere zur Beratung
stättenförderung und dem- • ALFF Mitte – 148 frist für das Kalenderjahr 2020 befugte Person mit der Erstel-
nächst die Förderung im Bereich • ALFF Anhalt – 128 erst am 31. Oktober 2021. Da lung der Steuer- bzw. Feststel-
der Feuerwehr aus dem Wieder- • ALFF Süd – 139 dies ein Sonntag ist, endet die lungserklärung beauftragt ha-
aufbaufonds der EU. Frist erst mit Ablauf des 1. No- ben (beratene Steuerpflichtige),
vember 2021. Für nicht beratene haben diese grundsätzlich spä-
Das Aufgabenspektrum der Äm- Zur Geschichte: Land- und Forstwirte mit vom testens bis zum letzten Tag des
ter hat sich immer wieder ver- Kalenderjahr abweichendem Monats Februar, beratene Land-
ändert und den aktuellen Anfor- Die Errichtung von acht Ämtern Wirtschaftsjahr endet sie grund- und Forstwirte mit vom Kalen-
derungen angepasst. Seit dem für Landwirtschaft und Flurneu- sätzlich erst am 30. April 2022. derjahr abweichendem Wirt-
Jahr 2021 beispielsweise wer- ordnung erfolgte aufgrund Da dies ein Sonnabend ist, endet schaftsjahr grundsätzlich bis
den Beratungsleistungen in en- des Beschlusses der Landesre- die Frist erst mit Ablauf des zum 31. Juli des zweiten auf den
ger Zusammenarbeit mit dem gierung vom 16.04.1991. Als 2. Mai 2022. Besteuerungszeitraum folgen-
Landesamt für Umweltschutz Standorte wurden Bernburg, den Kalenderjahres abzugeben.
angeboten, um die klassischen Halle, Magdeburg, Salzwedel, Bei Steuerpflichtigen, die einen Die für das Kalenderjahr 2019
landwirtschaftlichen Themen- Stendal, Weißenfels, Wernige- Steuerberater, Lohnsteuerhilfe- grundsätzlich am 28. Februar
felder mit naturschutzfachli- rode und Wittenberg festgelegt. verein oder eine andere zur Be- 2021 ablaufende Abgabefrist
chen und umweltrechtlichen Mehrere Strukturreformen – die ratung befugte Person mit der wurde gesetzlich um 6 Monate
Belangen zu verknüpfen. letzte im Jahr 2000 – führten Erstellung der Steuer- bzw. Fest- verlängert (bei beratenen Land-
schließlich zu den heutigen stellungserklärung beauftragt und Forstwirten mit abwei-
In den Ämtern tragen Bediens- vier Ämtern für Landwirtschaft, haben, endet die allgemeine ge- chendem Wirtschaftsjahr wur-
tete verschiedener Fachrichtun- Flurneuordnung und Forsten setzliche Abgabefrist für das Ka- de die grundsätzlich am 31. Juli
gen, wie zum Beispiel Landwir- mit ihren insgesamt drei Au- lenderjahr 2020 erst am 31. Mai 2021 ablaufende Abgabefrist
tinnen, Vermessungsfachleute, ßenstellen und zusammen 575 2022, für beratene Land- und um 5 Monate verlängert). Steu-
Juristen und Verwaltungsfach- Bediensteten. Forstwirte mit vom Kalender- er- bzw. Feststellungserklärun-
leute zur adäquaten Aufgaben- jahr abweichendem Wirt- gen für 2019 können daher in
schaftsjahr endet sie grundsätz- beratenen Fällen fristgerecht bis
lich erst am 31. Oktober 2022. Da zum 31. August 2021 (bei bera-
dies ein Feiertag ist, endet die tenen Land- und Forstwirten
Frist erst mit Ablauf des 01. No- mit abweichendem Wirtschafts-
vember 2022. jahr bis zum 31. Dezember 2021)
abgegeben werden.Sie können auch lesen
