Freiheit - Wiener Pressverein

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Freiheit - Wiener Pressverein
freiheit
das österreichische arbeitnehmerinnen- und arbeitnehmermagazin
Foto: adobestock.com
                                                                                                              Ausgabe 05+06/21

                             Schönen
                             Sommer!
         Nr. 05+06 / Juli 2021 Erscheinungsort Wien, Österreichische Post AG, Sponsoringpost, GZ 02Z033906S
         Retouren an: Wiener Pressverein, Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien
Freiheit - Wiener Pressverein
02      |       FREIHEIT | AUVA

                                    OSTÖSTERREICH
                                         BAUT AUF

                                     Ihr regionaler Baupartner:

                                     Zweigniederlassung Hochbau NÖ u. Bgld.                     Zweigniederlassung Hochbau NÖ u. Bgld.
                                     Standort Trumau        .
                                                         Dr. Körner Straße 49, 2521 Trumau      Standort Mistelbach
                                     T: +43 2253 20050 - 0                                      Liechtensteinstraße 8, 2130 Mistelbach
                                     E: hochbau.trumau@swietelsky.at                            T: +43 2982 3244 - 0
                                                                                                E: mistelbach@swietelsky.at
                                     Zweigniederlassung Hochbau NÖ u. Bgld.
                                     Standort Horn      .
                                                      Riedenburgstraße 60, 3580 Horn            Zweigniederlassung Hochbau NÖ u. Bgld.
                                     T: +43 2982 3244 - 0                                       Standort Nußdorf
                                     E: horn@swietelsky.at                                      Industriestraße 1-3, 3134 Nußdorf ob der Traisen
                                                                                                T: +43 2982 3244 - 0
                                     Zweigniederlassung Hochbau NÖ u. Bgld.                     E: hochbau.nussdorf@swietelsky.at
                                                                .
                                     Standort Eisenstadt Ruster Straße 136/4, 7000 Eisenstadt
                                     T: +43 2682 64578 - 0
                                     E: hochbau.eisenstadt@swietelsky.at                        www.swietelsky.com

                             swi_200710_Regionalanzeige_Hochbau_Ost_185_130_ssp.indd 1                                                        10.07.20 10:11

                                                                                                                                      Baubeginn 2020

                                                                                                                                      Erste Übergabe
                                                                                                                                      2022/2023

                                                                                                                                      Durchdachte
                                                                                                                                      Grundrisse

                                                                                                                                      202 Wohnungen
                                                                                                                                      29 Reihenhäuser

                                                                                                                                      2- bis 4-Zimmer
                                                                                                                                      Wohnungen mit hoch-
                                                                                                                                      wertiger Ausstattung

                                                                                                                                      Jede Wohnung wahl-
                                                                                                                                      weise mit Eigengarten
                                                                                                                                      und Terrasse, Balkon,
                                                                                                                                      Loggia oder mit Dach-
                                                                                                                                      terrasse

                            atlas-wohnbau.at Jetzt anmelden!                                      Wr. Neustadt, Badener Straße        Überdachte
                                                                                                                                      PKW-Stellplätze

                                                                                                                                      Großzügige
entgeltliche Einschaltung

                                                                                                                                      Freiraumgestaltung

                                                                                                                                      Zukunftsorientiert -
                                                                                                                                      Vergabe in Miete mit
                                                                                                                                      Kaufoption

                                                                                                                                      Kindergarten
                                                                                                                                      mit 4 Gruppen
Freiheit - Wiener Pressverein
FREIHEIT | START                 |      03

EDITORIAL
Liebe Leserin, lieber Leser der freiheit!

                                                                                           Foto: ÖAAB
                                                                                                                          august.wöginger@oeaab.com
Sommer ist Ferienzeit. Urlaubszeit.                                                                                www.facebook.com/August.Woeginger

Reisezeit. Der Sommer hat ein anderes
Tempo als die restlichen Jahreszeiten.                Die Antwort auf diese Frage geben wir gemeinsam mit den Arbeitnehmerinnen
Viele fahren weg. Mit und ohne Kinder.                und Arbeitnehmern. Unser digitaler Bundestag war nicht nur der Startschuss
Viele wollen weg.                                     in eine neue Funktionsperiode, sondern auch für einen umfassenden inhaltli-
Durch das Fortschreiten der Impfun-                   chen Programmprozess.
gen und die hohe Testbereitschaft der
Bevölkerung können wir uns darauf
freuen, wieder weitgehend normale Ur-                 QUO VADIS ARBEITSWELT?
laube verbringen zu können. Vor allem                 EIN GASTKOMMENTAR VON ÖAAB-BUNDESOBMANN AUGUST WÖGINGER
nach den vergangenen Monaten mit all
den Herausforderungen aufgrund der
                                                      Wie sieht die Arbeitswelt der Zukunft aus? Welche Rahmenbedingungen
Pandemiesituation sehnen sich viele
Familien, Schülerinnen und Schüler,                   braucht es? Mit diesen Fragen beschäftigen sich derzeit die Mitglieder des
Studierende, Arbeitnehmerinnen und                    ÖAAB und der Zeitpunkt kann kaum wichtiger sein. Die Arbeitswelt befindet
Arbeitnehmer nach einem Erholungs-                    sich im Wandel und die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg hat diesen
urlaub in den Sommermonaten.                          noch beschleunigt. Da persönliche Treffen und Reisen nicht möglich sind/
                                                      waren, boomt der Markt für digitale Lösungen. Die Digitalisierung schreitet
Urlaub in Österreich bietet auch heuer
                                                      schneller voran als geplant und Österreich darf nicht hinterherlaufen. Es muss
wieder die Möglichkeit, einen möglichst
sicheren Urlaub verbringen zu können.                 unser Anspruch sein, eine Vorreiterrolle einzunehmen – zu gestalten, anstatt
Trotzdem wollen einige Menschen ver-                  am Spielfeldrand zu stehen und die Chance zu verpassen.
ständlicherweise wieder ins Ausland                   Regelmäßige Videokonferenzen waren 2019 noch eine Utopie und heute sind
verreisen. Dabei stellt sich in jedem                 sie aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Das Thema Homeoffice stell-
Falle die Frage, was passiert, wenn                   te uns vor eine neue Herausforderung, nicht nur technisch, sondern auch ar-
man plötzlich an COVID-19 erkrankt,                   beitsrechtlich. Während der Krise standen zwei Aspekte in unserem Fokus: der
und ob das Entgelt durch die Arbeitge-                Schutz der Gesundheit und der Erhalt der Arbeitsplätze. Durch die Kurzarbeit
berin oder den Arbeitgeber in diesem                  konnten rund 1 Million Arbeitsplätze gerettet werden.
Fall fortgezahlt wird.                               Als moderne Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbewegung ist es unsere
Ein neues Handbuch unterstützt bei                   Aufgabe, die Arbeitswelt der Zukunft aktiv zu gestalten, die Lehren zu ziehen
der Urlaubsplanung und deckt die                     und gestärkt aus der Krise hervorzugehen.
wichtigsten Fragen zum Thema „Urlaub
                                                     In neun Gruppen, aufgeteilt auf die neun Bundesländer, kann sich jede und
und Entgeltfortzahlung“ ab. Sie finden
                                                     jeder mit einem Beitrag beteiligen. Den Ideen sind dabei keine Grenzen ge-
diesen Ratgeber auf der Homepage
                                                     setzt. Begleitet wird der Prozess von unseren Expertinnen und Experten aus
des Bundesministeriums für Arbeit als
Download.                                            der Bundesregierung, dem Parlament, den Interessensvertretungen und der
                                                     Zivilgesellschaft.
Viel Vergnügen beim Lesen dieser Aus-
gabe! Und vor allem: Gesund bleiben!                  Für uns ist klar: Wir wollen die Zukunft gestalten, aber dabei unsere Werte und
                                                      Strukturen bewahren. Wir als ÖAAB leben Traditionen, sind aber der Moder-
Ihre
                                                      nisierung gegenüber stets aufgeschlossen. Unser Motto dabei: „Veränderung
Nikola König-Weixelbraun                              leben. Werte erhalten!“
freiheit-Chefredakteurin

Impressum
Herausgeber: Wiener Pressverein Medieninhaber: Wiener Pressverein (Vorstand Dir. Walter Mayr, Rudolf Habeler) | Blattlinie: Christlich-soziale
Arbeitnehmerpolitik | Redaktion: Mag. Nikola König-Weixelbraun, Sabine Egerer, Irene Peer-Polzer, Mag. Elisabeth Halvax | Anzeigenverwaltung:
Sabine Egerer, Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien, 01/40141-596 | Layout: Dipl.-Ing. Albrecht Oppitz | Herstellung: Walstead NP Druck Gesellschaft m.b.H.,
Gutenbergstraße 12, 3100 St. Pölten. Namentlich gezeichnete Artikel müssen sich nicht mit der Meinung der Redaktion decken.
Freiheit - Wiener Pressverein
04      |    FREIHEIT | THEMA

                                                                                                                             Foto: GLJ
Die Normalität kehrt zurück
Der Sommer hat begonnen und die Öffnungsschritte, die die Bundesregierung gesetzt hat, bringen dem Arbeitsmarkt,
aber auch den Menschen die lang ersehnte Normalität zurück. Im freiheit-Interview spricht Bundeskanzler und ÖVP-
Bundesparteiobmann Sebastian Kurz über die kommenden Monate und die Pläne für das Comeback Österreichs.

freiheit: Herr Bundeskanzler, der Impf-   freiheit: Könnte uns die Delta-Vari-      freiheit: Sie betonen immer wieder,
turbo hat in den letzten Wochen ein-      ante einen Strich durch die Rechnung      wie wichtig Ihnen die Digitalisierung
drucksvoll Wirkung gezeigt. Wie geht’s    machen?                                   ist. Welche konkreten Schritte hat
in den kommenden Wochen weiter?           Kurz: Wir nehmen diese Variante           die Bundesregierung zuletzt dafür
Sebastian Kurz: Ich bin zuversichtlich    selbstverständlich sehr ernst, aber es    unternommen?
für die nächsten Wochen und Monate,       besteht kein Grund zur Panik. Denn        Kurz: Ab dem Herbst werden die 5. und
denn die Situation ist gut und die Zie-   die gute Nachricht ist: Auch gegen sie    6. Schulstufen vollständig mit Laptops
le, die wir uns gesteckt haben, wurden    wirkt die Impfung. Wer sich impfen        und Tablets ausgestattet, das betrifft
sogar übererfüllt. Wir halten unser       lässt, ist also geschützt.                rund 150.000 Schülerinnen und Schü-
Versprechen, dass wir nun zur Norma-                                                ler sowie Lehrkräfte. Auch die Umset-
lität zurückkehren können. Deshalb        freiheit: Zuletzt wurde bekannt, dass     zung in den anderen Schulstufen wird
ist es auch schön zu sehen, dass die      Österreich die Maximalsumme aus           folgen. Wir nehmen 250 Millionen Euro
Impfbereitschaft weiterhin zunimmt.       dem Budget für den EU-Wiederauf-          in die Hand, um unserem ganzen Land
                                          bauplan bekommt. In welche Berei-         einen wichtigen Digitalisierungsschub
freiheit: Jedem Sommer folgt ein          che wird das Geld investiert?             zu sichern. Das ist nach der Einfüh-
Herbst. Trauen Sie sich eine Progno-      Kurz: Der EU-Wiederaufbauplan „Next       rung des Gratis-Schulbuchs sicherlich
se abzugeben?                             Generation EU“ ist ein ganz wesentli-     eine der größten Veränderungen, die
Kurz: Die Ansteckungszahlen werden        cher Standpfeiler, um schnell aus der     an den Schulen stattfindet.
zwangsläufig wieder steigen. Dadurch      Krise herauszukommen. Das Geld,
dürfen wir uns nicht aus der Ruhe         insgesamt 3,5 Milliarden Euro, wird       freiheit: Besitzen die Schulen die
bringen lassen. Wenn sich nicht alle      hauptsächlich in Digitalisierung und      notwendige Infrastruktur für die Di-
impfen lassen, wird es immer Anste-       Ökologisierung fließen, darüber hi­       gitalisierung der Klassenzimmer?
ckungen geben. Aber nachdem die           naus aber auch in Wissenschaft und        Kurz: Die alleinige Ausstattung der
älteren Menschen und die Risikogrup-      Forschung. Das erhöht unsere Wett-        Schulen mit den erforderlichen End-
pen geschützt sind, glaube ich, dass      bewerbsfähigkeit und Wirtschafts-         geräten wäre sicherlich zu wenig. Des-
wir einen guten Sommer und auch ei-       kraft, schafft aber vor allem auch Jobs   wegen werden wir bis 2023 alle Bun-
nen guten Herbst vor uns haben.           der Zukunft.                              desschulen mit Glasfaser, also mit
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FREIHEIT | THEMA                |    05

superschnellem Internet, ausstatten.       freiheit: Inwieweit ist der ÖAAB ein-   freiheit: Wie sieht dieses Jobpro-
Das ist eine ganz wesentliche Grund-       gebunden?                               gramm konkret aus?
lage in der Infrastruktur.                 Kurz: Wir stehen naturgemäß stän-       Kurz: Arbeitsminister Martin Ko-
                                           dig im Austausch und pflegen eine       cher hat dazu ein umfassendes
freiheit: Laut der aktuellsten OECD-       hervorragende       Zusammenarbeit.     Programm zur Wiedereingliederung
Prognose wächst Österreichs Wirt-          Als Klubobmann der Volkspartei          entwickelt, mit dem 50.000 Lang-
schaft in diesem Jahr um 3,4 Pro-          war ÖAAB-Bundesobmann August            zeitarbeitslose bis Ende nächsten
zent. Bedeutet diese Meldung einen         Wöginger an der Umsetzung zahl-         Jahres wieder in Beschäftigung ge-
Zwischenerfolg im Kampf gegen die          reicher sozialpolitischer Meilenstei-   bracht werden sollen. Das Projekt
Corona-bedingte Wirtschaftskrise?          ne maßgeblich beteiligt, auch in der    wird im Sommer anlaufen und mit
Kurz: Derzeit zeigen alle Parameter,       jüngeren Vergangenheit während          300 Millionen Euro ausgestattet, die
sowohl im Kampf gegen die Pande-           der Corona-Krise. Ich bin froh, wirk-   insbesondere in Beratung, Training
mie, wie im Kampf gegen die Welt-          lich froh darüber, eine derart starke   und finanzielle Unterstützung flie-
wirtschaftskrise in die richtige Rich-     Arbeitnehmervertretung in unserer       ßen sollen. Mein Appell geht an die
tung: Die Ansteckungszahlen sinken,        Partei zu haben.                        heimischen Betrieben, die Anschub-
die Zahl der Geimpften steigt, die Ar-                                             finanzierung in Anspruch zu nehmen
beitslosigkeit sinkt und das Wachs-        freiheit: Die Arbeitslosenzahlen be-    und damit Langzeitarbeitslosen eine
tum wird laufend nach oben korrigiert.     finden sich seit Monaten im Sinken.     Chance zu geben.
Wir haben während der dritten Wel-         Stimmt Sie diese Entwicklung opti-
le einerseits eine Überforderung der       mistisch?                               freiheit: Wie gut läuft die Zusam-
Intensivkapazitäten verhindert und         Kurz: Mittlerweile hat die Zahl der     menarbeit mit den Grünen einein-
andererseits einen harten Lockdown         Beschäftigten wieder Vorkrisen-         halb Jahre nach Angelobung der ge-
in sechs Bundesländern vermieden.          niveau erreicht. Es ist erfreulich,     meinsamen Regierung?
Das hat natürlich auch einen positi-       dass es eine positive Dynamik am        Kurz: Wir arbeiten sehr gut zusam-
ven Effekt auf unseren Arbeitsmarkt        Arbeitsmarkt gibt und die Arbeitslo-    men und haben ein Ziel, nämlich
und die Wirtschaft. Die Auswirkun-         senzahlen weiterhin kontinuierlich      Österreich bestmöglich aus der Kri-
gen werden bereits sichtbar: Wie Sie       sinken. Unser Fokus in Österreich       se zu führen. Es gibt noch sehr viel
angesprochen haben, hat die OECD           liegt klarerweise auf einem starken     zu tun, wir müssen gemeinsam die
die Wachstumsprognose stark nach           wirtschaftlichen Comeback mit dem       schwerste Pandemie seit 100 Jah-
oben revidiert. Das zeigt, dass die        Ziel, dass möglichst viele Menschen     ren bewältigen und durch den Fokus
Wirtschaftshilfen funktionieren, und       rasch wieder Arbeit bekommen.           auf Innovation und Ökologie schnell
bestätigt auch, dass wir gut durch die                                             wieder zur wirtschaftlichen Stär-
dritte Corona-Welle gekommen sind.         freiheit: Wie wollen Sie die Arbeits-   ke zurückfinden. Aber klar, wir sind
                                           losenzahlen weiter reduzieren?          zwei unterschiedliche Parteien und
freiheit: Wie sehen die Pläne der Bun-     Kurz: Die Bundesregierung hat sich      haben bei manchen Themen andere
desregierung aus, um die Menschen          zum Ziel gesetzt, bis im nächsten       Zugänge.
in Zukunft zu entlasten?                   Jahr 500.000 Menschen wieder in
Kurz: Wir werden auf die steuerliche       Beschäftigung zu bringen. Das ist       freiheit: Abschließend: Die Fußball-
Entlastung insbesondere von kleineren      eine große Herausforderung, die wir     EM ist vor einigen Tagen zu Ende
und mittleren Einkommen setzen. Das        nur alle gemeinsam – Politik, Unter-    gegangen. Sind Sie stolz darauf,
ist sowohl eine wesentliche Basis für      nehmen, Mitarbeiterinnen und Mit-       dass es unser Nationalteam bis ins
den Wirtschaftsstandort als auch wich-     arbeiter – bewältigen können. Wir       Achtelfinale geschafft hat?
tig, damit den arbeitenden Menschen        werden die Menschen weiter ent-         Kurz: Das ganze Land hat die Dau-
mehr Geld zur Verfügung steht. Für die     lasten und gleichzeitig den Standort    men gedrückt, und auch wenn die
Stärkung des Standorts wollen wir Ös-      durch die ökologische und digitale      Italiener das Achtelfinale gewonnen
terreich zudem möglichst wettbewerbs-      Transformation stärken. Zudem wol-      haben, können wir alle wirklich zu-
fähig innerhalb der Europäischen Union     len wir mit dem Programm „Sprung-       tiefst beeindruckt und stolz auf un-
positionieren, um hier mehr Anreize zu     brett“ einen besonderen Fokus auf       sere Mannschaft sein. Es hat wirk-
setzen, in Österreich zu investieren und   die Bekämpfung der Langzeitar-          lich Freude gemacht, unser Team bei
ausländische Betriebe anzusiedeln.         beitslosigkeit legen.                   dieser EM erleben zu dürfen.
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06      |     FREIHEIT | THEMA
Foto: adobestock

                   Mit Schwung zu Österreichs Comeback
                   Die im Mai, Juni und Juli erfolgten Öffnungsschritte stellen gemeinsam mit der voranschreitenden Durchimpfung
                   der österreichischen Bevölkerung eine klare Perspektive für eine Verbesserung der aktuellen wirtschaftlichen
                   Lage und des Arbeitsmarktes dar. Dennoch ist es wesentlich, Maßnahmen zu setzen, die ein Comeback von Öster-
                   reich garantieren. So wurden z.B. das Modell der Kurzarbeit überarbeitet, der Neustartbonus verlängert und ein
                   spezielles Programm für Langzeitarbeitssuchende entwickelt. Damit ist Österreich auf einem guten Weg für einen
                   Wiederaufschwung von Arbeitsmarkt und Standort.

                   Die COVID-19-Krise ist die größte Krise    die die Menschen wieder in Beschäfti-     vor der Bewilligung nachgewiesen
                   seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Die     gung bringen, aber auch die Unterneh-     werden, dass das Unternehmen die Si-
                   Pandemie hat das Leben von Millionen       men unterstützen.                         cherung von Jobs und Einkommen der
                   Menschen auf der ganzen Welt auf den                                                 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch
                   Kopf gestellt. Neben gravierenden Fol-     Kurzarbeit verlängert – zwei Modelle      gewährleisten kann und Kurzarbeit
                   gen für die Gesundheit hat die Weltwirt-   sichern Dynamik am Arbeitsmarkt           tatsächlich benötigt.
                   schaft einen ebenso großen Schaden         Eine der bedeutendsten Maßnahmen
                   erlitten. Unverschuldet haben Men-         für Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-      Seit Juli gibt es daher zwei Varianten der
                   schen durch die Krise ihren Job verlo-     mer seit Beginn der COVID-19-Krise im     Kurzarbeit:
                   ren, auch in Österreich.                   vergangenen Jahr ist das Modell zur       Variante 1: Übergangsmodell mit redu-
                                                              Kurzarbeit. Die Kurzarbeit ist perfekt,   zierter Förderhöhe
                   Die Bundesregierung hat gemeinsam          um Arbeitslosigkeit zu verhindern, und    • Die ab nun reguläre Form der Kurz-
                   mit dem Parlament von Beginn der Kri-      wirkt ab der ersten Stunde. Das AMS            arbeit betrifft vor allem die Indus­trie
                   se an gezeigt, dass ihr die Menschen am    übernimmt – abhängig von der Höhe              bei kurzfristigen Schwankungen,
                   Herzen liegen. Die Beschäftigungsver-      des Einkommens – zwischen 80 und 90            die bisher schon KUA in Anspruch
                   luste und der Anstieg der Arbeitslosig-    Prozent des Nettoeinkommens.                   genommen haben.
                   keit sind durch politisches Gegensteu-     Diese eingangs erwähnte positive Ent-     • Es kommt zu einem Abschlag von
                   ern mithilfe zahlreicher Maßnahmen so      wicklung im Zusammenhang mit den               15 Prozent von der bisherigen Bei-
                   gut es ging aufgefangen worden.            Öffnungsschritten macht nun einen              hilfenhöhe, die Nettoersatzraten für
                                                              Ausstieg aus der derzeitigen Form der          den Arbeitnehmer bleiben gleich.
                   Und dass diese Instrumente gewirkt         Kurzarbeit möglich. Gemeinsam ist         • 50 Prozent Mindestarbeitszeit (mit
                   haben, zeigen die aktuellen Arbeitslo-     es Arbeitsminister Martin Kocher, Fi-          Ausnahmen im Einzelfall).
                   senzahlen. Seit Beginn der Öffnungen       nanzminister Gernot Blümel und den        • Es gibt einen verpflichtenden Ur-
                   im Mai ist mit 3,8 Millionen Beschäf-      Spitzen der Sozialpartner gelungen,            laubsverbrauch von einer Woche
                   tigten erstmals das Beschäftigungs-        ein neues Modell zu beschließen, das           je (angefangenen) zwei Monaten
                   niveau von vor der Krise erreicht wor-     sowohl die anwachsende Dynamik am              Kurzarbeit.
                   den. Das zeigt deutlich, dass sich der     Arbeitsmarkt berücksichtigt, als auch     • Der Personalabbau zwischen den
                   Arbeitsmarkt erholt. Gleichzeitig wird     jene Branchen, wie etwa den Touris-            Phasen der Kurzarbeit wird erleich-
                   sich die Krise noch einige Zeit auf spe-   mus, die weiterhin Unterstützung brau-         tert.
                   zifische Teile des Arbeitsmarkts aus-      chen. Gleichzeitig braucht es strengere   • Dreiwöchige Beratungsphase durch
                   wirken. Deswegen ist es nach wie vor       und spezifischere Voraussetzungen für          AMS und Sozialpartner für neu ein-
                   wesentlich, weitere Schritte zu setzen,    die Bewilligung. Unter anderem muss            tretende Betriebe.
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FREIHEIT | THEMA                  |    07

Dieses Modell steht bis Mitte 2022 zur    zurück in die Beschäftigung wollen.         gleitung für Arbeitnehmerinnen und
Verfügung.                                Das Arbeitsmarktservice war schon           Arbeitnehmer mit Lohnzuschüssen für
                                          während der gesamten Krise bei För-         Betriebe.
Variante 2: Corona-Kurzarbeit für         derungen sehr aktiv und bleibt dies
schwer betroffene Betriebe                auch weiterhin. Das ist wichtig, weil die   Der Neustartbonus geht in die Ver-
• Es gelten im Wesentlichen die bis-      Krise den Arbeitsmarkt noch beschäf-        längerung
    herigen Parameter                     tigt und das auch noch einige Zeit tun      Der Neustartbonus wurde im Sommer
    » Mindestarbeitszeit        grund-    wird.                                       2020 als wichtiges Kriseninstrument
         sätzlich bei 30 Prozent, in                                                  eingeführt und gilt als wesentliche
         Ausnahmefällen auch weniger      Die AMS-Förderungen reichen von             Unterstützung am Arbeitsmarkt. Er
         möglich.                         Qualifizierungsprogrammen und Aus-          ist eine zentrale Maßnahme, um Men-
    » Kein Abschlag in Form einer         bildungsvorbereitungen, unter ande-         schen wieder in Beschäftigung zu brin-
         Nachzahlung bei der Endab-       rem im Rahmen der Joboffensive, bis         gen. Vor allem in der Tourismus-Bran-
         rechnung.                        hin zur Förderung von Vermittlungs-         che suchen Betriebe händeringend
• Betrifft unter anderem Luftfahrt-       tätigkeiten. Vor allem die Qualifikation    nach Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
    branche sowie bereits eingangs        ist im Rahmen der Joboffensive stark        tern für die Sommersaison. Um positive
    erwähnte Städtehotellerie             ausgebaut worden. Nun gilt es jedoch        Anreize zu setzen, wird der Neustart-
    » Nur für Betriebe, die im 3.         gezielte Maßnahmen zu setzen, um            bonus bis zum Ende des Jahres ver-
         Quartal 2020 gegenüber dem       den arbeitssuchenden Menschen zu            längert. Seit Dezember 2020 wurde der
         3. Quartal 2019 einen Um-        helfen, einen Job zu finden.                Zugang zu diesem Kombilohn-Modell
         satzeinbruch von mindestens                                                  wesentlich erleichtert. Der Neustart-
         50 Prozent hatten.               Programm Sprungbrett: Langzeitar-           bonus ist ein wichtiges Instrument
    » Das dritte Quartal 2020 wird        beitslose wieder in Beschäftigung           für den Wiedereinstieg: Arbeitsauf-
         aufgrund der vergleichbaren      bringen                                     nahmen werden gefördert, auch wenn
         Situation (weitgehende Öff-      Ein spezieller Fokus der Bundesre-          vorübergehend nur eine Teilzeitstelle
         nungen, aber Störungen im        gierung liegt auf Personen, die schon       zur Verfügung steht. Zugleich wird der
         internationalen Reiseverkehr)    länger arbeitslos sind. Zwar ist die        Umstieg in Branchen mit besonderem
         herangezogen.                    Arbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich      Arbeitskräftebedarf attraktiver.
Dabei handelt es sich um eine bis Ende    gesunken, in dieser Gruppe ist je-
des Jahres befristete Sonderregelung,     doch ein Anstieg zu verzeichnen. Um         Comeback für Österreich
die besonders betroffenen Branchen        die Vermittlung von Menschen mit            Die Krise wird uns auf dem Arbeits-
noch einige Monate Zeit gibt, sich von    besonderen Herausforderungen am             markt noch etwas begleiten, aber Ös-
den Auswirkungen der Pandemie zu          Arbeitsmarkt zu stärken, wurde das          terreich ist auf einem guten Weg. Mit
erholen.                                  Programm „Sprungbrett“ ins Leben ge-        den gesetzten Maßnahmen können
                                          rufen. Das Ziel ist es, 50.000 Personen,    die Potenziale am Arbeitsmarkt best-
Hilfe für Arbeitssuchende                 die derzeit langzeitarbeitslos sind, bis    möglich genutzt und der Weg aus der
Auch wenn die Arbeitslosenzahlen sin-     Ende des nächsten Jahres wieder in          Krise verkürzt werden. Das Comeback
ken, so ist es dennoch wesentlich, jene   Beschäftigung zu bringen. „Sprung-          von Österreich nimmt eindeutig Fahrt
Menschen zu unterstützen, die wieder      brett“ kombiniert unterstützende Be-        auf.
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08      |    FREIHEIT | FOKUS BAK

AK Tirol vergibt Bonus
für Pflege-Ausbildung!
Mit bis zu 1.000 Euro honoriert die
AK Tirol den Abschluss einer Pfle-
geausbildung. „Es braucht mehr als
anerkennende Worte“, fordert BAK
Vizepräsident und AK Tirol-Präsi-
dent Erwin Zangerl bessere Rah-
menbedingungen und eine faire Be-
zahlung während der Ausbildung.

In der Corona-Krise wurden Beschäf-
tigte im Pflegebereich als Heldinnen
und Helden gefeiert. „Aber anerken-
nende Worte allein sind zu wenig“,
fordert BAK Vizepräsident und AK
Tirol-Präsident Erwin Zangerl Ver-
besserungen. Die AK Tirol vergibt ab
sofort bis zu 1.000 Euro als Prämie
für abgeschlossene Ausbildungen im
Pflegebereich.

Handlungsbedarf
„Das vergangene Jahr hat uns ge-
zeigt, wie abhängig wir von opti-
maler Pflege sind“, betont Erwin
Zangerl. Umso dramatischer ist der

                                                                                                                                                   Foto: stokkete
Blick in die Zukunft: „Allein bis zum
Jahr 2030 brauchen wir in Tirol rund
7.000 zusätzliche Pflegekräfte. Um        Groß ist der Bedarf an zusätzlichem Personal im Pflegebereich. Deshalb ist es auch dringend nötig, die
aber Menschen dafür zu begeistern,        Rahmenbedingungen zu verbessern.

müssen erst einmal die Rahmenbe-
dingungen attraktiver werden, be-         diesem so wichtigen Bereich muss                          dem dreijährigen Krankenpflege-
ginnend bei der prekären Bezahlung        man sich somit erst einmal leisten                        studium 1.000 Euro. Zangerl: „Es ist
während der Ausbildung.“                  können“, kritisiert Zangerl.                              eine Anerkennung für eine wichtige
                                                                                                    Berufsentscheidung. Die weiteren
Ein Taschengeld                           AK Ausbildungsbonus                                       Rahmenbedingungen werden wir
Derzeit erhalten Auszubildende zur        Deshalb honoriert die AK Tirol den                        auf politischer Ebene klären müs-
Pflegeassistenz bzw. Pflegefachas-        Abschluss von Pflegeausbildungen                          sen.“
sistenz 130 bzw. 180 Euro pro Monat,      ab sofort über die „AK Zukunftsak-
                                                                                                                                                        entgeltliche Einschaltung

nicht mehr als ein Taschengeld im         tie Pflege“ mit einem Bonus von bis                       Kontakt & Info
Vergleich zu anderen Ausbildungen,        zu 1.000 Euro. Für den Abschluss                          So einfach beantragen Tiroler Ab-
und das ist alles andere als attraktiv.   der einjährigen Ausbildung zur Pfle-                      solventinnen und Absolventen ih-
Beim Diplom fallen sogar noch Stu-        geassistenz gibt es eine einmalige                        ren Bonus: Sie wenden sich mit dem
diengebühren an, die Studierende          Prämie von 300 Euro, bei der zwei-                        Ausbildungsnachweis (Zeugnis, Dip-
bezahlen müssen, Praktika werden          jährigen Ausbildung zur Pflege-                           lom) an die Bildungsabteilung der AK
nicht entlohnt. „Eine Ausbildung in       fachassistenz 600 Euro und nach                           Tirol, Tel. 0800/22 55 22 – 1515!
Freiheit - Wiener Pressverein
FREIHEIT | FOKUS GÖD                                         |   09

Zwischen Schutz
und Isolation
Das vergangene Jahr war ein außer-
gewöhnliches, die Corona-Pandemie
veränderte unser Leben. Für Men-
schen mit Behinderungen brachte
die Krise besondere Herausforde-
rungen mit sich.

Jenen unter die Arme zu greifen, die
Hilfe am dringendsten brauchen, ist
vor allem in schwierigen Zeiten obers-
tes Gebot. Behinderte Menschen und
                                           Foto: Louis Frycer

ihre Familien brauchen einen fairen
Dialog, eine starke Stimme und tat-
kräftige Unterstützung in Politik und
Gesellschaft. Dafür zu sorgen, ist unter                    Die Autorin: Mag.a Romana Deckenbacher, Abgeordnete zum NR, ist Vorsitzender-Stellvertreterin der
anderem auch Aufgabe der Gewerk-                            Gewerkschaft Öffentlicher Dienst und Bereichsleiterin Soziale Betreuung.

schaften.
                                                            der Bewegungsfreiheit haben für viele
Gespräche mit Angehörigen haben                             Menschen mit Behinderung jedoch zu                         FREIHEIT | INFO
gezeigt, dass behinderte Menschen,                          massiven Durchbrechungen von Rou-
                                                                                                                       Zu den Aufgaben des Bereichs Sozi-
die in Einrichtungen wohnen und/oder                        tinen geführt, was teilweise auch die
                                                                                                                       ale Betreuung in der Gewerkschaft
in Tagesstätten einer Beschäftigung                         Inanspruchnahme         therapeutischer
                                                                                                                       Öffentlicher Dienst gehören unter
nachgehen, von den institutionell ver-                      Unterstützung einschloss. In einer
                                                                                                                       anderem finanzielle Zuwendungen
fügten COVID-19-Schutzmaßnahmen                             Ausnahmesituation wie einer Pande-
                                                                                                                       an besonders zu berücksichtigende
besonders betroffen waren. Familien                         mie liegt darin eine besondere Gefahr.                     Familien. So konnten im Rahmen der
mit behinderten Kindern empfanden                                                                                      Familienunterstützung im Jahr 2020
diese Zeit als ungemein belastend, da                       Die richtige Balance zwischen gesetz-                      1.277 Familien unterstützt werden,
die Kinder aufgrund erhöhter Anste-                         lichen Regelungen zum Schutz der                           die zumindest für 1 Kind erhöhte Fa-
ckungsgefahr oft nicht nach Hause                           Gesundheit der Bevölkerung einerseits                      milienbeihilfe beziehen. Für das Jahr
konnten oder besucht werden durften.                        und den damit verbundenen Freiheits-                       2021 sind es bisher mit Stand Mai
Das Problem ist ein grundlegendes: Da                       einschränkungen andererseits zu fin-                       bereits 793 Familien.
die Gefahr einer schweren Verlaufs-                         den, bedeutet generell eine große He-
form aufgrund von Vorerkrankungen                           rausforderung. Speziell für Menschen
groß ist, steht es in unserer Verantwor-                    mit Behinderung stellen jedoch alle                     nen sind, zwischen 1. Oktober 2020 und
tung, Menschen mit Behinderung hö-                          Freiheitsbeschränkungen und Maß-                        28. Februar 2021 möglich gemacht,
here Sicherheitsstandards zu bieten.                        nahmen, die physisch und sozial iso-                    der Betreuung bei laufendem Arbeits-
So erfolgten ab März 2020 vorsorglich                       lieren, ernste Risikofaktoren dar. Um                   verhältnis nachzugehen. Arbeitgebern
bundesweit Ausgangs- und Besuchs-                           fatale Folgewirkungen zu verhindern,                    wurde für diese Zeit die Hälfte des
beschränkungen, viele Tagesstätten                          wurden rasch wichtige Maßnahmen                         fortgezahlten Entgelts durch den Bund
                                                                                                                                                                         entgeltliche Einschaltung

mussten aus Sicherheitsgründen ge-                          gesetzt. Mithilfe der Sonderbetreu-                     ersetzt. Darüber hinaus werden Gebär-
schlossen werden. Der Wegfall von                           ungszeit wurde es Arbeitnehmerinnen                     densprachdolmetschung und Informa-
sinnfüllender Betätigung und Beschäf-                       und Arbeitnehmern, die Kinder bis zum                   tion in leichter Sprache zur Verfügung
tigung, von Beratungs-, Kontakt- und                        14. Lebensjahr oder Menschen mit Be-                    gestellt werden sowie Materialien für
Freizeitangeboten außerhalb der Ein-                        hinderungen betreuen müssen oder                        Menschen mit Lernschwierigkeiten
richtungen sowie die Beschränkungen                         Angehörige pflegebedürftiger Perso-                     entsprechend zugänglich sein.
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10      |    FREIHEIT | PARLAMENT
                                                                                                                                                                  Mein
ÖAAB-Mandatare und ihr „Lieblingsort in Österreich“
                                                                                                                                                               Lieblingsort
Ernest Schwindsackl
                                                   Der Grazer Ernest Schwindsackl ist seit Jänner 2019 Mitglied des Österreichischen Bundesra-
                    Foto: ÖVP-Klub/Sabine Klimpt

                                                   tes, wo er seit heuer auch die Funktion des Ordners innehat. Der pensionierte Bankkaufmann ist
                                                   schon fast 45 Jahre politisch tätig. Seine Laufbahn spannt sich von der Jungen ÖVP Steiermark,
                                                   wo er mit 23 Jahren Landesgeschäftsführer wurde, bis zum Seniorenbund: seit 2014 ist er Stadt-
                                                   gruppenobmann des Seniorenbundes Graz und seit 2015 Mitglied des steirischen Seniorenbei-
                                                   rates. 2016 wurde er zudem Landesobmann-Stellvertreter des Seniorenbundes Steiermark.

freiheit: Welcher ist Ihr Lieblingsort                              freiheit: Haben Sie für unsere Leser­                                             schank zur nächsten. Wenn man zu
in Österreich und warum?                                            innen und Leser einen Insider-Tipp                                                Fuß gut unterwegs ist, hat man sich
Mein Lieblingsort ist Kitzeck im                                    für diesen Ort?                                                                   dann eine zünftige steirische „Jausn“
­Sausal – der höchstgelegene Wein-                                  Mein Tipp ist, sich die Gegend zu                                                 so richtig verdient!
 bauort Europas. Die wunderschöne                                   erwandern. Es gibt die sogenann-
 hügelige Gegend dort wird nicht um-                                ten Winzer-Wanderwege. Die führen                                                 freiheit: Was ist – in Nicht-Corona-
 sonst auch die „steirische Toskana“                                bergauf und bergab von einem Wein-                                                Zeiten – Ihr Lieblingsort außerhalb
 genannt. Ich habe väterlicherseits                                 gut zum anderen, von einer Buschen-                                               Österreichs und warum?
 familiäre Wurzeln in Kitzeck – wohl                                                                                                                  Mein Lieblingsort in Österreich wird,
 auch deshalb schlägt mein Herz für                                                                                                                   wie gesagt, die „steirische Toskana“
 dieses schöne Fleckerl Erde.                                                                                                                         genannt. Folgerichtig ist meine Lieb-
                                                                                                                                                      lingsgegend im Ausland die richtige
freiheit: Gibt es ein spezielles Erleb-                                                                                                               Toskana mit so herrlichen Städten
nis, das Sie besonders mit diesem                                                                                                                     wie Florenz, Siena oder San Gimig-
                                                                                                                             Foto: Weingut Wohlmuth

Ort verbinden?                                                                                                                                        nano. Da gibt es so viel zu sehen, zu
Ja, eindeutig die Taufe meines Sohnes                                                                                                                 erleben und zu genießen! Und im-
Andreas. So ein schönes familiäres                                                                                                                    merhin ist der steirische Erzherzog
Ereignis in einer herrlichen Gegend                                                                                                                   Johann Salvator in Florenz geboren –
mit gutem Essen und Trinken – diese                                                                                                                   da schließt sich wieder der Kreis!
                                                                    Der Lieblingsort von Bundesrat Ernest Schwindsackl ist
Kombination war und ist unschlagbar!                                Kitzeck im Sausal inmitten der „steirischen Toskana“

  FREIHEIT | PARLAMENTARISMUS ERKLÄRT

  Reform der Verfahrensordnung von Untersuchungsausschüssen
 Nach     fünf   Untersuchungsaus-                                   Wolfgang Gerstl – Jurist, Verfas-                                                wir nur an die zahlreichen Strafan-
 schüssen mit der neuen Verfah-                                      sungssprecher und erfahrener                                                     zeigen aus dem U-Ausschuss he­
 rensordnung hat sich gezeigt, dass                                  Fraktionsvorsitzender im Ibiza-                                                  raus, die uns dann die Möglichkeit
 es noch Verbesserungsbedarf gibt.                                   Untersuchungsausschuss – wird                                                    zur umfassenden Befragung neh-
 Die ÖVP will das schärfste Kontroll­                                den Reformprozess seitens der ÖVP                                                men. Wir müssen diese Fehlent-
 instrument des Parlaments wei-                                      hauptverantwortlich begleiten.                                                   wicklungen offen ansprechen und
 ter stärken – und dafür braucht es                                                                                                                   gemeinsame Lösungen erarbeiten.
 eine Reform für mehr Effizienz und                                  Gerstl: „Wir wollen, dass das Instru-                                            Ziel muss sein, dass ein Unter-
 Transparenz.                                                        ment Untersuchungsausschuss an                                                   suchungsausschuss seine Kon-
                                                                     Schlagkraft gewinnt, ohne dabei zu                                               trollfunktion voll ausüben kann.
 Der Reformprozess soll unmittel-                                    einer reinen Politshow auszuarten.                                               Politische Verantwortung und jus-
 bar nach offizieller Beendigung des                                 Gerade der Ibiza-U-Ausschuss hat                                                 tizielle Strafverfolgung müssen klar
 Ibiza-Untersuchungsausschusses                                      gezeigt, welch‘ negative Dynamik                                                 getrennt sein. Das hilft beiden Insti-
 starten. Dieser endet im Sommer.                                    im aktuellen System steckt. Denken                                               tutionen.“
FREIHEIT | PARLAMENT                                                        |      11

Splitter aus dem Parlament
Mit dem Rad von Linz ins Parlament                                                     des FC Nationalrat sind auch Frauen
Acht ÖVP-Abgeordnete – Claudia                                                         im Kader vertreten.
Plakolm, Johanna Jachs, Bettina
­                                                                                      So fand – natürlich unter Einhaltung

                                                                                                                                                                                                                      Foto: photonews.at/Georges Schneider
Zopf, Corinna Scharzenberger, Klaus                                                    der vorgeschriebenen „3-G-Regel“ –
Fürlinger, Lukas Brandweiner, Nico
­                                                                                      das Match gegen Bürgermeister/in-
Marchetti und Georg Strasser – sind
auf Initiative von Claudia Plakolm von
Linz aus sportlich und umweltfreund-
lich mit dem Rad zur Juni-Plenarwo-
                                                                                                                                                                  Romana Deckenbacher ist Vizepräsidentin der
                                                                                                                                                                  Fachkommission „Frauenrechte & Gleichstellung der
                                                                                                                                                                  Geschlechter“ (FEMM)

                                                                                                                                           Foto: Andreas Hanger
                                                                                                                                                                  Entwicklungen in Sachen Geschlech-
                                                                                                                                                                  tergleichstellung. Zudem ist Decken-
                                                             Foto: ÖVP-Klub/Hatheier

                                                                                                                                                                  bacher seit Kurzem auch Mitglied der
                                                                                                                                                                  European Union of ­   Women Austria
                                                                                       Nach coronabedingter Pause hat der FC Nationalrat
                                                                                       seinen Spielbetrieb wieder aufgenommen                                     (EUWA), wo sie sich vor allem beim
                                                                                                                                                                  Thema der weiblichen Genitalver-
Bei ihrer Ankunft am Heldenplatz wurden die Radler/                                    nen aus dem Mostviertel statt, das die                                     stümmelung engagiert. Dazu gab es
innen von Klubobmann August Wöginger begrüßt. Im                                       Mostviertler mit 1:2 gewannen. Team-                                       auch eine vielbeachtete Onlineveran-
Bild (v.l.n.r.): Lukas Brandweiner, Claudia Plakolm, Klaus
Fürlinger, Corinna Scharzenberger, August Wöginger,                                    kapitän ist übrigens ÖVP-National-                                         staltung „FGM – Genitalverstümme-
Nico Marchetti, Bettina Zopf, Johanna Jachs und Georg
Strasser                                                                               ratsabgeordneter Andreas Hanger, in                                        lung bei Frauen gibt es auch in Wien“.
che im Parlament „angereist“. Das                                                      dessen Heimatgemeinde Ybbsitz das
waren 236 Kilometer auf dem Donau-                                                     Freundschaftsspiel stattfand.                                              Eva Gollubits bei den Parlamentari-
radweg von Linz nach Wien. Am Hel-                                                     Soweit es die epidemiologische Situ-                                       schen Mitarbeiter/innen
denplatz wurden die sportlichen Ab-                                                    ation zulässt, findet das 48. Internati-                                   Seit vorigem Jahr ist Eva ­  Gollubits
geordneten von Klubobmann August                                                       onale Parlamentarier/innen-Fußball-                                        stellvertretende Generaldirektorin der
Wöginger empfangen.                                                                    turnier von 26. bis 29. August 2021 in                                     Pensionsversicherungsanstalt (PVA).
                                                                                       Wesel, Deutschland, statt.                                                 Vielen „freiheit“-Leserinnen und Le-
FC Nationalrat wieder aktiv                                                                                                                                       sern ist sie als ehemalige Chefredak-
Wie im Großen, so im Kleinen: Mit der                                                  Romana Deckenbacher neue FEMM-                                             teurin und politische Referentin im
gleichen Spielfreude und Begeiste-                                                     Vizepräsidentin                                                            ÖAAB sicher noch bekannt. Auch in
rung wie unser Nationalteam bei der                                                    ÖVP-Nationalratsabgeordnete Romana­                                        ihrer neuen Verantwortung in der PVA
Fußball-Europameisterschaft spielt                                                     Deckenbacher hat künftig die Funk-                                         hat Gollubits immer wieder mit dem
auch der FC Nationalrat. Und während                                                   tion der Vizepräsidentin der Fach-                                         ÖAAB zu tun. „Durch die Strukturie-
alle gespannt auf die Europameis-                                                      kommission „Frauenrechte & Gleich-                                         rung der PVA als Selbstverwaltungs-
terschaften schauten, wo Österreich                                                    stellung der Geschlechter“ (FEMM),                                         körper ergibt sich da natürlich eine
erstmalig ins Achtelfinale zog, aber                                                   ein Forum der Europäischen Union                                           Nahebeziehung. Denn die Sozialver-
gegen Italien leider nicht gewinnen                                                    Unabhängiger Gewerkschaften (kurz                                          sicherungsanstalt (SVA) wird von der
konnte, hat auch der FC Nationalrat                                                    CESI) für die Mitgliedsorganisationen,                                     Sozialpartnerschaft getragen. Unser
nach coronabedingter Pause seinen                                                      inne. Das Forum dient unter anderem                                        geschäftsführendes Organ Verwal-
Spielbetrieb wieder aufgenommen.                                                       dem Austausch über politische Stra-                                        tungsrat besteht aus Arbeitnehmer-
Die Spielergemeinschaft aus Natio-                                                     tegien der EU im Zusammenhang mit                                          und Arbeitgeber-Vertreter/innen. Mit
nal- und Bundesrät/innen traf nach                                                     der Gleichstellung der Geschlechter                                        diesen – unseren Stakeholdern - hal-
mehr als eineinhalb Jahren wieder zu-                                                  am Arbeitsplatz sowie über bran-                                           ten wir natürlich ständigen und guten
sammen. Erstmals in der Geschichte                                                     chenübergreifende und europaweite                                          Kontakt.“ Mit ihren Erfahrungen in der
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                                                                                         die Politik, Rahmenbedingungen zu                                            den Themenbereichen „Kommunalin-
                                                                                         schaffen, damit die gesellschaftliche                                        vestitionspakete“ sowie „Grundsteuer
                                                                                         Beteiligung funktioniere und sich das                                        für Gemeinden“ Anton Matzinger vom
                                                                                         Ehrenamt weiterentwickeln könne.                                             Finanzministerium gewinnen. Auch
                                                                                         Die Ausstellung und künstlerische                                            der Generalsekretär des Gemeinde-
                                                                                         Installation „Ehrenamt 2021“ des                                             bundes Walter Leiss nahm per Video-
                                                                                         Parlaments zeigt Menschen aus den                                            stream an der Sitzung teil. Derzeit gibt
                                                                                         unterschiedlichsten Organisationen                                           es zehn Bürgermeister, eine Bürger-
                                                        Foto: BKA

                                                                                         und Bereichen, die sich in Österreich                                        meisterin und zwei Vizebürgermeister,
                                                                                         ehrenamtlich engagieren. Elf Säulen                                          die im Nationalrat auch die Interessen
Einen spannenden Einblick in die Pensionsver­
sicherungsanstalt und ihre Arbeit gab GD-Stv. Eva
                                                                                         und Stelen wurden dazu künstlerisch                                          der Gemeinden vertreten.
Gollubits den Parlamentarischen Mitarbeiter/innen                                        gestaltet. Diese Ausstellung ist öffent-
PVA, aber auch davor in ÖAAB, Parla-                                                     lich zugänglich und bis Jahresende zu                                        Parlaments-Sanierung wird 2022 ab-
ment und auf Regierungsebene war                                                         besichtigen.                                                                 geschlossen
Gollubits eine interessante und aus-                                                                                                                                  Die Sanierung des Parlamentsge-
kunftsreiche Referentin für die parla-                                                   Gespräch zum Informationsfrei-                                               bäudes in Wien soll – trotz der Co-
mentarischen Mitarbeiter/innen, die                                                      heitsgesetz                                                                  ronakrise – wie geplant im Sommer
während des virtuellen Jourfixes in ei-                                                  In seiner Funktion als ÖVP-Gemein-                                           2022 abgeschlossen sein, der Einzug
nen angeregten Diskurs mit ihr treten                                                    desprecher hat Nationalratsabge-                                             wie erwartet im Herbst kommenden
konnten.                                                                                 ordneter Manfred Hofinger, Bür-                                              Jahres erfolgen, so Nationalratsprä-
                                                                                         germeister seiner Heimatgemeinde                                             sident Wolfgang Sobotka anlässlich
Ausstellung „Ehrenamt“ am Helden-                                                        Lambrechten in Oberösterreich, seine                                         eines Besuches von Bundespräsident
platz                                                                                                                                                                 ­Alexander Van der Bellen auf der Bau-
Eine künstlerisch gestaltete, öffent-                                                                                                                                  stelle. Das Staatsoberhaupt zeigte
lich zugängliche Ausstellung am Wie-                                                                                                                                   sich bei der Führung durch Sobotka
ner Heldenplatz widmet sich dem                                                                                                                                        beeindruckt vom Baufortschritt. „Das
Thema Ehrenamt. Eröffnet wurde die                                                                                                                                     Gebäude ist eigentlich nicht wieder-
Installation u.a. von Nationalratsprä-                                                                                                                                 zuerkennen“, es wirke „viel freundli-
sident Wolfgang Sobotka und Bun-                                                                                                                                       cher“ und habe nun „mehr Licht“, sag-
                                                                                                                                                 Foto: Stefan Huber

desratspräsident Christian Buch-                                                                                                                                       te Van der Bellen. Besichtigt wurden
mann. Auch der Ehrenamtssprecher                                                                                                                                       neben dem alten und dem neuen Sit-
der Volkspartei, Abg. Andreas Hanger,                                                                                                                                  zungssaal, dem neuen Besucherzen-
nahm an der Ausstellungseröffnung                                                        Die Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen, die selbst
teil und zeigte sich vom Engagement                                                      als Bürgermeister/innen und Vizebürgermeister/innen
                                                                                         einer Gemeinde vorstehen, trafen sich zu einem Ge-
der 3,5 Millionen ehrenamtlich tätigen                                                   spräch über das Informationsfreiheitsgesetz
                                                                                                                                                                                                                           Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Menschen in Österreich beeindruckt.
Dies sei ein „unglaublicher Wert für                                                     Abgeordnetenkolleginnen und -kol-
unsere Gesellschaft“. Es gelte für                                                       legen, die selbst als Bürgermeister/
                                                                                         innen und Vizebürgermeister/innen
                                                                                         einer Gemeinde vorstehen, zu einem
                                                                                         Gespräch über das Informationsfrei-
                                                                                         heitsgesetz eingeladen. Coronabe-
                                                                                         dingt verfolgten einige Teilnehmer/in-                                       Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka führt
                                                        Foto: Parlamentsdirektion/Topf

                                                                                                                                                                      Bundespräsident Alexander Van der Bellen durch die
                                                                                         nen die Veranstaltung per Livestream.                                        Parlamentsbaustelle

                                                                                         Als Gastreferenten konnte Hofinger
                                                                                         zum Themenbereich „neues Informa-                                            trum mit ebenerdigem Eingang unter
                                                                                         tionsfreiheitsgesetz“ ­Gisela Kristofe-                                      anderem auch die Säulenhalle und
                                                                                         ritsch aus dem Kabinett von Bundes-                                          der Dachbereich des Gebäudes, der
Die frei zugängliche Ausstellung zum Thema Ehrenamt
am Heldenplatz ist noch bis Jahresende zu besichtigen                                    ministerin Karoline Edtstadler und zu                                        ebenfalls völlig neu gestaltet wird.
FREIHEIT | PARLAMENT                                                                                    |       13

Sehnsucht nach Italien                                                                   „Zukunft. Jugend. Europa“ im Parla-
Italien ist nach wie vor – und diese                                                     ment statt. Anlässlich der am 9. Mai
Sehnsucht hat die Coronapandemie                                                         2021 gestarteten EU-Konferenz zur
wohl noch verstärkt – eines der be-                                                      Zukunft Europas hatte die Länderkam-
liebtesten Reiseziele der Österrei-                                                      mer österreichische Jugendliche zur
cherinnen und Österreicher. Die Öff-                                                     Teilnahme an einem Videobewerb ein-
nung unserer beiden Staaten für den                                                      geladen, damit sie ihre Ideen zur Wei-

                                                                                                                                                                                                                                                         Foto: Werner Vogl
Tourismus war daher auch ein wich-                                                       terentwicklung der Union präsentieren
tiger Gesprächspunkt beim Treffen                                                        können. Die daraus gewonnenen Er-
von Nationalratspräsident Wolfgang                                                       kenntnisse werden den europäischen
                                                                                                                                                                                               Ein Praktikum beim Abg. Lukas Brandweiner (re.)
                                                                                         Institutionen als Beitrag des Bundes-                                                                 absolvierte die Jus-Studentin Caroline Gruber (li.) und
                                                                                                                                                                                               bekam so einen Einblick in die parlamentarische Arbeit
                                                                                         rats zum Zukunftsdialog der EU über-
                                                                                         mittelt. In einer Keynote ermunterte
                                                                                         Europaministerin Karoline Edtstadler                                                                  Praktikantin wohnte sogar einer Na-
                                                                                         die Jugendlichen, sich an diesem Pro-                                                                 tionalratssitzungswoche in Wien bei
                                                                                         zess aktiv zu beteiligen, denn „wer die                                                               und war auch mit auf Sommertour
                                                        Foto: Parlamentsdirektion/Topf

                                                                                         Zukunft gestalten will, muss heute                                                                    des Abgeordneten im heimatlichen
                                                                                         anfangen“. Man müsse sich ständig                                                                     Waldviertel. Ansonsten unterstützte
                                                                                         bewusstmachen, dass es die Bürger/                                                                    sie Brandweiner bei Recherchearbei-
                                                                                         innen in der Hand haben, die Zukunft                                                                  ten, organisatorischen Aufgaben und
                                                                                         Europas zu gestalten, betonte auch der                                                                der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Roberto Fico (re.) zu Gast bei Wolfgang Sobotka (li.)                                    Vizepräsident des Europäischen Parla-                                                                 „Gerade heuer ist es für viele schwie-
                                                                                                                                                                                               rig, ein Praktikum zu finden. Aber es
­ obotka mit dem italienischen Parla-
S                                                                                                                                                                                              ist wichtig für junge Menschen, dass
mentspräsidenten Roberto Fico, der                                                                                                                                                             sie bereits in der Schul- oder Studien-
                                                                                                                                                   Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Mitte Mai zu einem offiziellen Besuch                                                                                                                                                          zeit Einblicke ins Berufsleben bekom-
in Wien war. Folgerichtig ging es bei                                                                                                                                                          men“, freut sich Brandweiner über das
dem Gedankenaustausch um die ra-                                                                                                                                                               politische Interesse der Praktikantin.
sche Normalisierung des grenzüber-
schreitenden Reiseverkehrs, um die                                                                                                                                                             Parlamentsadler wird im Mühlviertel
Impfung, den Grünen Pass und eine                                                                                                                                                              restauriert
europäische Lösung beim Corona-                                                                                                                                                                Auch der berühmte Adler aus dem
Zertifikat. „Es ist wichtig, den Leuten                                                  Europaministerin Karoline Edtstadler bei der virtuellen                                               Plenarsaal im historischen Parlament
Mut zu machen, wieder Reisen zu un-                                                      Diskussionsveranstaltung des Bundesrats zum Thema                                                     wird gerade restauriert. Und zwar im
                                                                                         Europa
ternehmen und den ursprünglichen                                                                                                                                                               Mühlviertel, der Heimat der Abgeord-
Gewohnheiten nachgehen zu können“,                                                       ments, ­Othmar ­Karas. Die Themen lä-                                                                 neten Johanna Jachs, die sich per-
sagte Sobotka. Immerhin habe die                                                         gen auf dem Tisch und reichten von der                                                                sönlich ansah, „wie der Adler fit für die
Tourismusbranche national und inter-                                                     Digitalisierung, der gemeinsamen Au-                                                                  Zukunft gemacht wird.“
national in der Coronakrise am inten-                                                    ßenpolitik bis hin zur Debatte über die
sivsten gelitten.                                                                        Entwicklung der EU hin zu einer echten
                                                                                         Sozialunion.
„Wer die Zukunft gestalten will, muss
heute anfangen“                                                                          Sommer-Praktikum bei Abgeordne-
Mit der Aufforderung, „gemeinsam                                                         tem
                                                                                                                                                                                                                                                         Foto: Manuel Liebherr

über die Stärken und Schwächen der                                                       Einen Einblick ins politische Gesche-
EU nachzudenken sowie ein Profil für                                                     hen erhalten konnte eine Jus-Stu-
ein Europa der Vielfalt zu entwickeln“,                                                  dentin beim niederösterreichischen
fand auf Einladung des Bundesrats                                                        ÖVP-Nationalratsabgeordneten Lu-
                                                                                                                                                                                               Abgeordnete Johanna Jachs (li.) mit dem Schwertberger
die virtuelle Diskussionsveranstaltung                                                   kas Brandweiner im Juli. Die junge                                                                    Restaurator Christian Reisinger (re.)
14     |      FREIHEIT | SCHLUSSPUNKT

                         Unterwegs in Österreich
Foto: ÖVP Landtagsklub

                                                                                              Foto: Gertraud Salzmann
                         Zu Besuch im Ausseerland
                         Die Klubobleute der neun Landtagsklubs und des                                                  Gemeinsamer Einsatz für Frauen
                         Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei tagten Ende                                    Der regelmäßige Austausch mit den Kolleginne
                         Juni auf Einladung der steirischen Klubobfrau und ÖAAB-                                         Kollegen in den Bundesländern ist unerlässlic
                                                                                                                                                                          n und
                         Bundesobmann-Stellvertreterin Barbara Riener im steirischen                                     bundesweite Arbeit als Frauenpolitikerin. Dahe
                                                                                                                                                                        h für die
                         Bad Aussee. Auch der steirische Landeshauptmann Hermann                                        wesentlich regelmäßig diesen Austausch auch
                                                                                                                                                                         r ist es
                         Schützenhöfer war bei der zweitägigen Tagung dabei. Im                                         Einen Besuch in der Oberösterreichischen Land
                                                                                                                                                                        zu pflegen.
                         Fokus stand das Thema Pflege. Neben der Arbeit kam das                                         Linz nahm ÖAAB-Bundesfrauenvorsitzende Gertr
                                                                                                                                                                           eshauptstadt
                         Vergnügen auch nicht zu kurz. Bei einer Seerundfahrt auf                                       Salzmann (li.) zum Anlass, die Landesobfrau
                                                                                                                                                                             aud
                         dem Grundlsee konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer                                       und ÖAAB-Bundesobmann-Stellvertreterin LH-S
                                                                                                                                                                       des OÖAAB
                         das schöne Ausseerland genießen. Im Bild (v.l.n.r.):                                           Christine Haberlander (re.) zu treffen, um sich
                                                                                                                                                                            tv.
                         Bürgermeister von Grundlsee Franz Steinegger, Salzburger                                       die aktuellen frauen- und familienpolitischen
                                                                                                                                                                         mit ihr über
                          Klubobmann Wolfgang Mayer, Wiener Klubdirektor Philipp                                        auszutauschen. Ein konstruktiver Besuch, der
                                                                                                                                                                       Themen
                          Meisel, Steiermarks Klubobfrau und ÖAAB-Bundesobmann-                                         wiederholt werden wird. Als Dank für den Besuc
                                                                                                                                                                        bald
                          Stellvertreterin Barbara Riener, Bürgermeister von Bad Aussee                                 Bundesfrauenvorsitzende eine Original Linze
                                                                                                                                                                          h erhielt die
                          Franz Frosch, Burgenlands Klubdirektor Erwin Giefing,                                                                                       r Torte.
                          ÖAAB-Bundesobmann Klubobmann August Wöginger,
                          Burgenlands Klubobmann Markus Ulram
                                                                                                        Foto: ÖAAB

                                                                                                                         Unterwegs im Westen
                                                                                                                         Nachdem die niedrigen Corona-Infektionszahl
                                                                                                                                                                        en
                          #mitneuerkraft durch Österreich                                                                zahlreiche Öffnungsschritte zuließen, war es auch
                                                                                                                         wieder möglich in die Bundesländer zu reisen.
                                                                                                                                                                        Dies
                          Unter dem Motto #mitneuerkraft startete Bundeskanzler                                          nahm ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits
                                                                                                                                                                        zum
                          Sebastian Kurz Anfang Juli seine Sommertour durch ganz                                         Anlass, um eine Tour zu den Landesorganisationen
                          Österreich. Zum Auftakt standen Betriebsbesuche und ein Treffen                                                                                      zu
                                                                                                                        starten. Den Beginn machte ein Besuch in Vorar
                                                                                                                                                                         lberg,
                          mit Funktionärinnen und Funktionären in Niederösterreich an.                                  wo er zahlreiche Arbeitnehmervertreterinnen und
                          Der nächste Stopp führte den Kanzler in die Steiermark. Der                                   Arbeitnehmervertreter traf. Weiter ging es im Ansch
                          Zweck der Tour ist nach langen Monaten der Pandemie endlich                                                                                         luss
                                                                                                                        in die Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck, wo
                                                                                                                                                                        er
                          wieder mit den Österreicherinnen und Österreichern direkt in                                  bei der Landesleitung des AAB Tirol zu Gast sein
                          Kontakt zu treten, eine Möglichkeit zum Austausch zu schaffen                                 durfte, um über die aktuellen politischen Them
                                                                                                                                                                       en aus
                          und aus dem gemeinsamen Miteinander neue Kraft zu tanken.                                     dem Bund zu informieren. Im Bild (v.l.n.r.): AAB-
                          Die Tour zieht sich über den ganzen Sommer und endet mit                                      Landesgeschäftführerin Tanja Rupprecht, AK Präsid
                          dem Höhepunkt am 28. August 2021 - dem 39. ordentlichen                                                                                              ent
                                                                                                                        Erwin Zangerl, AAB-Landesobfrau Beate Palfra
                                                                                                                                                                        der,
                          Bundesparteitag der Volkspartei in St. Pölten. Im Bild: Bei einem                             ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits und ÖAAB
                          Spaziergang durch die Melker Innenstadt kam Bundeskanzler                                                                                          -
                                                                                                                        Bundesobmann-Stellvertreter Dominik Mainusch
                           Sebastian Kurz mit Passantinnen und Passanten ins Gespräch.
FREIHEIT | BUCHTIPP                  |      15

75 Jahre Österreichische Volkspartei –
Geschichte in Geschichten
75 Geschichten und Anekdoten aus 75
Jahren Volkspartei illustrieren, was die
Österreichische Volkspartei ausmacht
– und was sie unverwechselbar macht:
Ihr Selbstverständnis als staatstra-
gende Partei der Zweiten Republik. Ihr
Einsatz für Österreich und seine Be-
völkerung – ohne Wenn und Aber. Ihre
Spitzenpolitiker, die stets pragmatisch
Lösungen gesucht und gefunden ha-
ben. Und ihre Bereitschaft als Partei,
                                                                   Das Buch ist kostenlos.
immer wieder neue Wege für wichtige                                Für Versand- und
Werte zu gehen. Das war nicht immer                                Verpackungsaufwand
                                                                   werden 5 Euro verrechnet.
einfach. Aber einfach richtig. Für Öster-                          ISBN: 978-3-9504382-6-0
                                                                   Autor: Politische Akademie
reich.                                                             (Hg.)
                                                                   Edition: Eine Publikation der
                                                                   Politischen Akademie, 2021
                                                                   Verlag: edition noir
                                                                   Bestellung unter
                                                                   www.politische-akademie.at

                                  mit da s
                                Da      bl eiben
                                Daheim
                                  #t.vorbei
                                   is
                                                                                                   unentgeltliche Einschaltung

                                                      Damit die Pandemie vorbeigeht.
                                                        Lassen auch Sie sich impfen.
                                                         www.Österreich-impft.at
Eine starke GÖD-FCG

Einen schönen Sommer
allen Leserinnen und Lesern
der "freiheit"                          www.goedfcg.at

                              Kolleginnen und Kollegen stärken.
                              Verantwortung leben.
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