Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019

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Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
Jahrgang 28 | Nummer 12 | 14. Dezember 2018

Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019                                                                                    Weihnachten zu Hause?
                                                                                                                             Langsam kehrt die Vorfreude auf das nahende
                                                                                                                             Fest ein. Viele junge Menschen, die aus den un-
                                                                                                                             terschiedlichsten Gründen ihre Heimat verlassen
                                                                                                                             haben, kommen über die Weihnachtstage in ihr
                                                                                                                             ehemaliges Zuhause und wünschen sich vielleicht,
                                                                                                                             ihren Lebensmittelpunkt wieder dauerhaft hier
                                                                                                                             aufzubauen. Leben und arbeiten in der Heimat, in
                                                                                                                             der Nähe von Familie und Freunden sein: Beson-
                                                                                                                             ders in der Weihnachtszeit stehen für viele diese
                                                                                                                             Fragen zur Gestaltung des persönlichen Glücks
                                                                                                                             und des Lebenswegs im Mittelpunkt.
                                                                                                                             Für die Menschen, die sich in unserer Region be-
                                                                                                                             ruflich neu orientieren oder in die Heimat zurück-
                                                                                                                             kehren möchten, enthält unsere Heimkehrerbörse
                                                                                                                             unter www.heimkehrerboerse.info Wissenswertes
                                                                                                                             und Tipps für alle Belange, die das Ankommen er-
                                                                                                                             leichtern sowie aktuelle Ausschreibungen für Job-
                                                                                                                             suchende.

Landrat Michael Geisler: „Vor kurzem durfte ich Chronisten und Heimatforschern unseres Landkreises im Rahmen einer Veran-
staltung im Kreistagssaal des Schlosses Sonnenstein meine persönliche Wertschätzung entgegenbringen. Ihnen haben wir es zu
verdanken, dass wir noch heute die Vergangenheit nachempfinden, darüber berichten und von ihr lernen können.“

Sehr geehrte Bürgerinnen und             ist nach viermonatiger Bauzeit wieder     Bescheide überreichen und auch in
Bürger,                                  in Ordnung und für das Leistungs-         den nächsten zwei Jahren werden
jeder von uns verbindet mit dem Jahr     sportzentrum Altenberg wurde Ende         wieder etliche Zuwendungsempfän-
2018 seine persönlichen Erlebnisse       August 2018 der Grundstein gelegt.        ger verdientermaßen in den Genuss
und Ereignisse, jeder hat es auf sei-    Insgesamt ist dieses Mammutprojekt        einer Finanzspritze kommen.
ne Art und Weise gelebt und kann         mit rund zwölf Millionen Euro veran-
nun zum Jahresende auf das Vergan-       schlagt. Geplant ist die Fertigstellung   Liebe Leserinnen und Leser,
gene zurückblicken. Von Seiten der       im Jahr 2020.                             das neue Jahr wird uns wieder vor
Landkreisverwaltung und der politi-      Zahlreiche Straßenbaumaßnahmen            viele Herausforderungen stellen. Ich
schen Gremien waren wir bestrebt,        im gesamten Landkreisgebiet haben         möchte diese gern mit Ihnen gemein-
im Interesse des Gemeinwohls gute        zur Verbesserung der Infrastruktur        sam annehmen. Nicht immer läuft
und weitsichtige Entscheidungen          beigetragen. Oftmals waren sie für        alles so, wie wir uns das wünschen.
zu treffen. Gemeinsam konnten wir        Anwohner und Verkehrsteilnehmer           Aber es geht uns auch nicht schlecht
viele kleine und große Maßnahmen         mit größeren Einschränkungen ver-         – der Arbeitsmarkt benötigt dringend
umsetzen und werden auch im Jahr         bunden – an dieser Stelle vielen Dank     gute Fachkräfte und unsere jungen
2019 alles dafür tun, damit Sie gut      für Ihr Verständnis.                      Leute finden hier eine gute berufli-
und gerne in unserem Landkreis le-                                                 che Perspektive. In diesem Jahr habe
ben. Es ist nun an der Zeit Bilanz zu    Das zu Ende gehende Jahr stand ganz       ich viele Menschen getroffen, die mit
ziehen. Was haben wir geschafft?         im Zeichen des Ehrenamtes. Auf der        ihrer persönlichen Situation zufrieden
                                         Grundlage der vom Freistaat Sachsen       sind. Wie wir uns weiterentwickeln,
Ich möchte mit den Baumaßnahmen          im April Jahr 2018 erlassene Richtli-     liegt letztendlich an uns allen. Ich
beginnen, denn hier hat sich einiges     nie „Wir für Sachsen“. erhielt der        hoffe auf Ihre Ideen, Ihre Vorstellun-
bewegt: Beispielhaft möchte ich die      Landkreis Sächsische Schweiz-Ost-         gen und auf Ihre konstruktive Kritik.
Sanierung des Weißeritzgymnasiums        erzgebirge in diesem Jahr 100.000
in Freital nennen, die auf einem gu-     Euro als sogenanntes „Kommunales          In diesem Sinne wünsche ich Ihnen
ten Weg ist. Die Wiederinbetriebnah-     Ehrenamtsbudget 2018“. Mit diesem         ein besinnliches und friedvolles Weih-
me des Schulgebäudes ist für Ende        Geld konnten ehrenamtlich geführte        nachtsfest sowie Zufriedenheit, Ge-           Der nächste Landkreisbote
April 2019 geplant. Das Dach der         Kleinprojekte von Vereinen und Initi-     sundheit und Glück für das neue Jahr.               erscheint am
Uhrmacherschule in Glashütte in der      ativgruppen im Landkreis unterstützt
Außenstelle des BSZ „Otto Lilienthal“    werden. Im September durfte ich die       Ihr Landrat Michael Geisler                        18. Januar 2019.
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
Aktuelles

Am 31. Dezember 2018 ist es soweit –       setzungen für die                                               zu      gegebener    Steigerung der Fahrgastzahlen
die beiden zu Beginn der 1990er Jahre      Landkreisgesell-                                                Zeit sind die neu-   Mittlerweile befördern beide Unterneh-
gegründeten Verkehrsgesellschaften Re-     schaft zu schaf-                                                en Kontakte auch     men zusammen weit über 10 Millionen
gionalverkehr Dresden GmbH (RVD) und       fen.                                                            im Internet unter    Fahrgäste pro Jahr. An dieser positiven Bi-
Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna-                                                                   www.rvsoe.de zu      lanz will der alte und neue Geschäftsfüh-
Sebnitz mbH (OVPS) fusionieren. Die        Wenige Änderun-                                                 finden.              rer Uwe Thiele festhalten und sie weiter
RVSOE erscheint dann mit einem neuen       gen für Fahrgäste                                               Auch die über 500    ausbauen. Mit der Landkreisgesellschaft
Logo, was sukzessive auf den Bussen im     und Mitarbeiter                                                 Mitarbeiter spüren   können nun die über 200 Busse und das
gesamten Landkreis zu sehen sein wird.     Änderungen für die Fahrgäste sind, ab-     nur wenig vom geänderten Arbeitgeber.     Personal flexibel im gesamten Kreisgebiet
Der Kreistag hatte im November dieses      gesehen von der neuen Erscheinung und      Lediglich etwa zehn Verwaltungsmitar-     eingesetzt werden, gute Voraussetzun-
Jahres nach langen Vorbereitungen dem      den neuen Kontaktdaten, nicht spürbar.     beiter müssen umziehen, da die kauf-      gen für einen stabilen Nahverkehr.
Zusammenschluss der Gesellschaften         Der Fahrplan und Tarif bleiben unverän-    männische Abteilung in Pirna und die
seine Zustimmung gegeben. So war der       dert, sodass die Beförderung ganz nor-     Abteilung Betrieb / Technik in Dresden    Also heißt es nur noch zu sagen: Ade RVD
Weg frei die letzten formellen Voraus-     mal fortgeführt werden kann. Ab dem        konzentriert werden.                      und OVPS - hallo RVSOE!

 Kleines Behördenlexikon – heute: Beglaubigungen                                                             Breitbandausbau als
                                                                                                             Landkreisprojekt
 Mitunter kommt man in eine Situation, in der be-
 glaubigte Dokumente vorgelegt werden müs-                                                                   In    seiner    Sitzung   am    welchen ein Telekommunika-
 sen. Damit wird die Echtheit, z. B. einer Urkun-                                                            17.09.2018 sprach sich der      tionsunternehmen einen ei-
 de oder eines Zeugnisses, bestätigt. Es werden                                                              Kreistag des Landkreises        genwirtschaftlichen Ausbau
 zwei Arten von Beglaubigungen unterschie-                                                                   Sächsische Schweiz-Osterz-      umsetzt.
 den: die allgemeine amtliche und die öffentliche                                                            gebirge für die Koordinie-      Bis Ende des Jahres 2018
 Beglaubigung.                                                                                               rung eines kreisweiten Aus-     können sich die Kommunen
                                                                                                             bauprojektes zum Breitband      zur Mitwirkung am Land-
                                                                                                             durch die Landkreisverwal-      kreisprojekt     entschließen.
 Allgemeine amtliche Beglaubigungen erteilen die                                                             tung aus. Voraussetzung         Dazu wird eine Vereinbarung
 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vier Bür-                                                           ist die gesicherte Finanzie-    mit dem Landkreis abge-
 gerbüros des Landratsamtes in Pirna, Freital, Dip-                                                          rung über die Fördermittel      schlossen, welche durch ei-
 poldiswalde und Sebnitz zu den regulären Öff-         So erhalten Sie ein beglaubigtes Dokument:            von Bund und Land sowie         nen entsprechenden Stadt-/
 nungszeiten. Hier können Abschlusszeugnisse,                                                                über die Kompensations-         bzw. Gemeinderatsbeschluss
 Lehrgangszertifikate, Unterlagen für den Renten-      • Kopieren Sie nach Möglichkeit das zu beglaubi-      leistungen des Landes. Die      legitimiert sein muss.
 träger und Urkunden, welche vom Landratsamt           gende Dokument.                                       Umsetzung des Projektes ist
 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge selbst ausgestellt   • Legen Sie die Kopie und das Original im Landrat-    nur möglich, wenn sich ein
 wurden, beglaubigt werden.                            samt (Bürgerbüro bzw. Fachamt) vor.                   Großteil der kreisangehöri-     Kontakt:
                                                       • Zur Legitimation benötigen Sie zudem Ihren Per-     gen Kommunen beteiligt.         Landratsamt Sächsische
 Personenstandsdaten, wie z. B. Personalausweise,      sonalausweis oder Reisepass.                          Sinnvoll ist die Teilnahme      Schweiz-Osterzgebirge
 Geburtsurkunden, Sterbeurkunden, Gerichtsbe-          • Jetzt wird verglichen, ob Kopie und Original        derjenigen Kommunen, die        Breitbandkoordinator
 schlüsse und Notarverträge, können nicht durch        übereinstimmen. Wenn das der Fall ist, wird das       noch sogenannte „weiße          Matthias Otto
 das Bürgerbüro des Landratsamtes beglaubigt           mit einem unter die Abschrift zu setzenden Be-        Flecken“ in ihrem Gemein-       Schloßhof 2/4
 werden. Diese Beglaubigungen werden von den           glaubigungsvermerk bestätigt. Der Beglaubigungs-      degebiet haben. Das kann        01796 Pirna
 Standesämtern, Einwohnermeldeämtern oder No-          vermerk wird mit dem Dienstsiegel und der Unter-      auch Kommunen betreffen,        Tel.: 03501 515-1505
 tariaten vorgenommen, welche das Original aus-        schrift des zuständigen Bediensteten versehen.        die bereits ein Ausbauprojekt   E-Mail: info-breitband@
 gestellt haben.                                                                                             abgeschlossen haben oder in     landratsamt-pirna.de
                                                       Für eine Beglaubigung werden Gebühren erho-
 Für die Beglaubigung muss das Original des Do-        ben. Gemäß Verwaltungskostensatzung vom                Gefragt – erklärt:
 kumentes vorgelegt werden. Auf der zuvor an-          23.06.2017 betragen diese zwischen 0,50 bis
 gefertigten Kopie erfolgt dann der Beglaubi-          50,00 EUR.                                             „Weiße Flecken“ sind Gebiete, die derzeit nicht über eine
 gungsvermerk der Behörde. Damit wird die                                                                     Breitbandversorgung von mindestens 30 Mbit/s verfügen
 Übereinstimmung des Textes auf der Kopie mit          Bei Fragen zum Thema Beglaubigungen wenden             und in welchen für die nächsten drei Jahre kein eigen-
 dem auf dem Original bestätigt.                       Sie sich gern an die Bürgerbüros des Landratsamtes.    wirtschaftlicher Ausbau durch ein Telekommunikations-
                                                                                                              unternehmen erfolgen wird. Wenn ein Ausbau durch die
 Öffentliche Beglaubigungen und Beurkundun-                                                                   Telekommunikationsunternehmen sich aufgrund einer ge-
 gen, wie beispielsweise im Sozialamt in der Be-       Kontakt:                                               ringen Anzahl an potenziellen Kunden nicht amortisiert,
 treuungsbehörde (z. B. Vorsorgevollmachten) oder      Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge           dann kommt es in der Regel zu keinem eigenwirtschaft-
 im Jugendamt (z. B. Unterhaltsangelegenheiten),       Bürgerbüro                                             lichen Ausbau.
 werden im jeweiligen Fachamt erteilt. Hier sollte     Schloßhof 2/4                                          Nur diese als „weiße Flecken“ bezeichneten Gebiete sind
 unbedingt im Vorfeld ein Termin vereinbart wer-       01796 Pirna                                            aufgrund des Marktversagens und der geringen Anschluss-
 den.                                                  Telefon: 03501 515-0                                   geschwindigkeit förderfähig.

   14. Dezember 2018                                           www.landratsamt-pirna.de                                                                        Seite 2
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
Aktuelles

                                                                Landkreisrückblicke
06.12.2018                               06.12.2018                                                                  Planung der Maßnahmen
„Gute Visionen brauchen Fahrpläne“ - Re- Ehrenamt hat viele Gesichter - Dank an                                      begonnen werden. Insge-
gionalkonferenz im Landkreis             Ortschronisten und Heimatvereine                                            samt betrugen die Baukos-
                                                                                                                     ten ca. 565.000 Euro. Da-
                                                          Wie vielfältig das Ehrenamt im Landkreis ist, zeigte       von wurden rund 190.000
                                                          sich im Kreistagsaal des Pirnaer Landratsamtes. Vertre-    Euro über Fördermittel des
                                                          ter von Heimatvereinen und Ortschronisten waren un-        Bund-Länder-Programms
                                                          ter dem Motto „Unser Ehrenamt im Landkreis Sächsi-         VwV Investkraft – „Brü-
                                                          sche Schweiz-Osterzgebirge“ herzlich eingeladen. Die       cken in die Zukunft“ – fi-
                                                          Staatssekretärin für Soziales und Verbraucherschutz,       nanziert. Der Landkreis übernahm ca. 375.000 Euro
                                                          Regina Kraushaar und Landrat Michael Geisler richteten     als Eigenmittel.
                                                          wertschätzende Worte an die rund 80 Gäste und dank-
                                                          ten für ihre ehrenamtliche Arbeit sowie ihren wichtigen    27.11.2018
                                                          Beitrag zu einem lebendigen Gemeindeleben. Die Ver-        Bürgerinitiative stellt im Landratsamt ihre Plä-
                                                          anstaltung war Bestandteil der Förderung des bürger-       ne zum Basistunnel Dresden - Prag vor
                                                          schaftlichen Engagements, wozu der Freistaat Sachsen
                                                          im April 2018 die Richtlinie „Wir für Sachsen“ erließ.     Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Ar-
Bei der Regionalkonferenz der Lokalen Aktionsgrup-                                                                   beit und Verkehr (SMWA) plant mit der Tschechischen
pen der LEADER-Regionen „Silbernes Erzgebirge“ und        05.12.2018                                                 Republik den Neubau einer Bahn-Hochgeschwindig-
„Sächsische Schweiz“ in der Heidescheune in Cotta         Dachsanierung in der Uhrmacherschule in                    keitsstrecke zwischen Dresden und Prag. Vertreter
blickten die Regionalmanager mit den eingeladenen         Glashütte abgeschlossen                                    der Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“ stellten
Kommunen, Verbänden, Vereinen, regional interessier-                                                                 Landrat Michael Geisler und Mitarbeitern der Kreis-
ten Partnern sowie Bürgern auf aktuelle Ergebnisse aus    Nach vier Monaten Bauzeit wurden die Sanierungsar-         verwaltung eine alternative Streckenführung zur der-
dem LEADER-Prozess zurück. Gleichzeitig stellten sie      beiten im BSZ „Otto Lilienthal“ in der Außenstelle in      zeit favorisierten vor und warben um Unterstützung.
die Weichen für die neue Förderperiode und warben         Glashütte abgeschlossen. Zum feierlichen Abschluss         Ziel ist ein durchgehender Basistunnel zwischen Hei-
um Unterstützung durch den Freistaat Sachsen. Bei der     kamen auch Landrat Michael Geisler, Schulleiterin          denau und Tschechien ohne jegliche offene Strecken-
Gelegenheit übergab Landrat Michael Geisler zwei För-     des BSZ, Ina Driesel, Fachleiter der Uhrmacherschule,      führung, u. a. um die Verlagerung der Lärmbelastung
dermittelbescheide: Über knapp 144.000 Euro an die        Heiko Stefan, sowie Vertreter der beteiligten Baufir-      in andere bewohnte Gebiete zu vermeiden. Land-
Reichenauer Motorradwerkstadt Scholz Engineering so-      men und der Uhrenhersteller. Mit der Aufnahme der          rat Michael Geisler unterstützte das Ansinnen einer
wie über knapp 60.000 Euro an den Posaunenchor der        Dachsanierung in den Maßnahmeplan des Programms            Bürgerbeteiligung und gab Hinweise zum weiteren
Kirchgemeinde Dittersbach-Elbersdorf.                     „Brücken in die Zukunft“ konnte im Jahr 2016 mit der       Verfahren.

Sozial- und Ausländeramt - Pflege(netz)koordinatorin

„Demenz und DANN?“
Der Informations- und Akti-         Pflegeeinrichtungen,      Woh-                                       gogin Bettina Fischbach ermun-      eine komplett umgebaute und
onstag zum Thema Demenz             nungsgesellschaften, Nachbarn,                                       terte die Teilnehmer zum Aus-       auf die Bedürfnisse älterer Pati-
am 16.11.2018 im HELIOS Kli-        Ärzte oder aber Pflegedienste                                        probieren von Klangschalen als      enten ausgerichtete Station mit
nikum Pirna wurde organi-           und Vereine sind, die mit der                                        eine Möglichkeit, Menschen mit      34 Betten sowie einem Thera-
siert von der Pflege(netz)ko-       Problematik zu tun haben.                                            einer demenziellen Erkrankung       piebereich. Der Fokus liegt dabei
ordinatorin des Landkreises,                                                                             über die Sinne zu erreichen.        auf Patienten mit Demenz.
gemeinsam mit den Partnern          Angehörige sollen unterstützt
aus dem Pflegenetz.                 werden                                                               Im Alterssimulationsanzug wird      Der Aktions- und Informations-
                                                                                                         das Altern „erlebbar“               tag soll Mut machen für weitere
Wir werden immer älter und im-      Die Unterstützung von pflegen-                                                                           Aktivitäten und Netzwerkarbeit
mer mehr Menschen erreichen         den Angehörigen steht hierbei                                        Viele wertvolle Anregungen,         in den Regionen und für eine
ein hohes Alter, das ist die gute   im Vordergrund. Sie sind es,                                         Informations- und Gesprächs-        gemeinsam gestaltete Sorge-
Nachricht. Aber mit zunehmen-       die die Erkrankten mit großer                                        möglichkeiten, z. B. über Selbst-   struktur vor Ort, damit die Hil-
dem Alter steigt auch die Wahr-     Hingabe, Herz und Engage-                                            hilfegruppen, Pflegeberatung,       fe dort ankommt, wo sie ge-
scheinlichkeit, an Demenz zu er-    ment pflegen, oftmals rund um     Thema eines wertschätzenden        Betreuungs- und Entlastungs-        braucht wird.
kranken. In Deutschland gibt es     die Uhr und bis an die eigenen    und ressourcenorientierten Um-     leistungen, boten sich an den
derzeit rund 2,83 Millionen Pfle-   Grenzen. Von Demenz Betroffe-     gangs mit an Demenz erkrank-       zahlreichen Ständen der Pfle-       Kontakt
gebedürftige, davon 1,7 Millio-     ne und deren Angehörige ste-      ten Menschen. In praxisorien-      gedienstleister und Vereine.        Landratsamt Sächsische
nen Menschen mit Demenzer-          hen vor vielen Fragen: Wie geht   tierten Workshops konnten sich     Besondere Resonanz fand der         Schweiz-Osterzgebirge
krankungen, Tendenz steigend.       es jetzt weiter? Was kann ich     die Teilnehmer ausprobieren        Alterssimulationsanzug, in wel-     Sozial- und Ausländeramt
                                    tun? Wo bekomme ich Hilfe?        und Einzelthemen vertiefen. Die    chem das Alter(n) selbst erlebt     Pflege(netz)koordinatorin
Die täglichen Herausforderun-       Gibt es Angebote vor Ort?         Logopädin Antje Michel gab         werden konnte.                      Katrin Roßberg
gen im Umgang mit einer De-                                           beispielsweise einen Einblick in                                       Hüttenstraße 14, 01705 Freital
menzerkrankung sind enorm.          Die beiden Impulsreferate von     ein mentales Aktivierungstrai-     Die Klinik für Geriatrie und        Telefon: 03501 515-2246
Dabei ist es gleich, ob es Be-      Anja Bieber und Katrin Tschir-    ning für geistige Fitness und      Frührehabilitation, die ebenfalls   E-Mail: katrin.rossberg@
troffene selbst, Angehörige,        ner beschäftigten sich mit dem    Demenzprävention. Sozialpäda-      besichtigt werden konnte, ist       landratsamt-pirna.de

   Seite 3                                                      www.landratsamt-pirna.de                                                            14. Dezember 2018
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
Aktuelles

Stabsstelle Wirtschaftsförderung

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Welche Firmen gibt es im Landkreis, welchen Beruf kann man dort erlernen und wie kann man sich bewerben?
Diese Fragen beantwortet der                                                                                  Wer schon weiß, was er werden       Reinklicken lohnt sich, denn
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sichtlich und nach Branchen sor-                                                                              den Betrieb für Praktikum oder      nützliche Tipps zu Ausbildung
tiert, werden ca. 90 Firmen des                                                                               Ausbildung ganz in der Nähe         und Beruf.
Kreises vorgestellt. So erfährt                                                                               Ausschau halten. Für Unent-         Für Firmen des Landkreises
man u. a., was bei den Firmen                                                                                 schlossene bietet sich der Unter-   Sächsische Schweiz-Osterzge-
vor Ort produziert wird, was                                                                                  nehmensatlas zum Stöbern an.        birge ist es jederzeit möglich,
sie auszeichnet und was man                                                                                   Die Wirtschaftsförderung des        sich im Unternehmensatlas on-
für die gewünschte Ausbildung                                                                                 Landkreises, die den Unter-         line zu präsentieren. Die nächs-
können muss. Ansprechpartner                                                                                  nehmensatlas erstellt, hat die      te Auflage der Broschüre ist für
und Tipps für Eltern gibt es au-                                                                              Broschüre allen Schulen des         2020 geplant.
ßerdem im Heft.                                                                                               Landkreises zur kostenfreien
„Der Unternehmensatlas ist ein                                                                                Weitergabe an die Schüler zur       Kontakt:
erster Überblick für Schülerin-                                                                               Verfügung gestellt. Weitere Ex-     Landratsamt Sächsische
nen und Schüler, die sich mit                                                                                 emplare können gern bei der         Schweiz-Osterzgebirge
ihrer beruflichen Zukunft ausei-       zulernen und laden Jugendli-        bungen der Firmen, der Ausbil-     Wirtschaftsförderung des Land-      Stabsstelle Wirtschafts-
nander setzen wollen“, so Land-        che ein, Praktika oder Schnup-      dungsberufe und Studiengänge       ratsamtes nachbestellt werden.      förderung
rat Michael Geisler. „Die regio-       pertage zu absolvieren.“ Diesen     finden sich im Heft außerdem       Wer lieber online recherchiert,     Telefon: 03501 515-1516
nalen Firmen freuen sich darauf,       Schritt erleichtert der Unterneh-   die Ansprechpartner für die Be-    findet die gelisteten Firmen un-    E-Mail: schulewirtschaft@
Nachwuchsfachkräfte kennen-            mensatlas: Neben den Beschrei-      werbung.                           ter www.unternehmensatlas.de.       landratsamt-pirna.de

Gleichstellungsbeauftragte                                                          Stabsstelle Wirtschaftsförderung

Am 20. und 22. November brannten 289                                                Reinschauen lohnt sich –
Kerzen für die Opfer häuslicher Gewalt                                              Aktionswoche „Schau rein!“
Anlässlich des Internationalen Tages        Eine große weiße Kerze symbolisier-     Deutschlandweit gibt es fast 400 Ausbil-         Um sich die gefragten Plätze rechtzeitig zu si-
gegen Gewalt an Frauen, der jähr-           te die nicht erfasste Dunkelziffer.     dungsberufe und ein Vielfaches an Studien-       chern, können Angebote bereits ab dem 15.
lich am 25.11. stattfindet, hat das         Häusliche Gewalt ist nach wie vor ein   gängen. Da ist es gar nicht so einfach, die      Januar 2019 unter www.schau-rein-sachsen.de
Netzwerk gegen häusliche Gewalt             Tabuthema, über welches nicht viel      richtige Wahl zu treffen. Umso besser, wenn      gebucht werden. Wer die kostenfreie Fahrkarte
des Landkreises Sächsische Schweiz-         gesprochen wird. Bei folgenden In-      sich Kinder schon jetzt in der Praxis anschau-   für Bus und Bahn für seinen Unternehmensbe-
Osterzgebirge in Pirna und Freital ge-      stitutionen erhalten Betroffene und     en, wie der berufliche Alltag in den Betrieben   such nutzen möchte, sollte allerdings bis spä-
meinsam mit Bürger*innen Kerzen             Täter*innen Hilfe:                      aussieht.                                        testens 27. Februar 2019 den gewünschten
entzündet.                                                                          Die beste Gelegenheit dazu bietet die Akti-      Platz reservieren, damit die Tickets rechtzeitig
Die 289 Kerzen standen für die offi-        Polizei: 110                            onswoche „Schau rein! – Woche der offenen        durch die Schule ausgegeben werden können.
zielle Zahl der laut der Polizeistatistik                                           Unternehmen Sachsen“, die vom 11. - 16.          Kurzentschlossene können sich noch bis zum
                                            Beratungs- und Interventionsstelle
in unserem Landkreis von häuslicher                                                 März 2019 stattfindet. An einem oder meh-        Buchungsstopp am 04.03.2019 anmelden.
                                            gegen häusliche Gewalt und Stal-
Gewalt Betroffenen im Jahr 2017.                                                    reren Tagen können Schüler/innen ab Klas-
                                            king: 0351 79552205
                                                                                    se 7 dabei Firmen ihrer Wahl besuchen und        Ihr Unternehmen ist noch nicht dabei?
                                            Frauen- und Kinderschutzhaus Pirna:     ausprobieren, welcher Beruf zu ihnen passt.      Informationen sowie hilfreiche Tipps zur Teil-
                                            03501 547160                            So erfahren Interessierte beispielswei-
                                                                                                                eispielswei                          und Gestaltung spannender
                                                                                                                                               nahme un
                                            ESCAPE Dresden Täter- und Täter         se beim Herstellen der eigenen
                                                                                                                genen                             Angebote finden sich unter
                                                                                                                                                  Ange
                                            innenberatung: 0351 8104343             Bratwurst Wissenswertes überber                                 www.schau-rein-sachsen.
                                                                                                                                                    ww
                                            Männerschutzwohnung Dresden:            Zucht, Herkunft und Verar-   r-                                   de. Die Koordinierungs-
                                                                                                                                                      d
                                            0351 32345422                           beitung von Fleischwaren    n                                      sstelle Beruf und Bildung
                                                                                    oder können beim Besuch     h                                      iim Landratsamt hilft gern
                                                                                    eines Pflegeheims mit Be--                                         bbei Fragen unter 03501
                                            Kontakt:
                                                                                    wohnern einen gemeinsa-     a-                                    515-1514 weiter.
                                                                                                                                                      5
                                            Landratsamt Sächsische Schweiz-
                                                                                    men Nachmittag verbringen    en
                                            Osterzgebirge
                                                                                    und so realistische Eindrücke ücke                             Kontakt:
                                                                                                                                                   Konta
                                            Gleichstellungsbeauftragte
                                                                                    vom Berufsalltag erhalten.. Wem                                  Landratsamt Sächsische
                                                                                                                                                     Lan
                                            Teresa Schubert
                                                                                    es gefallen hat, ist gut beraten,
                                                                                                                 raten,                               Schweiz-Osterzgebirge
                                                                                                                                                      Sch
                                            Schloßhof 2/4
                                                                                    gleich im Anschluss ein                                            Wirtschaftsförderung
                                                                                                                                                       W
                                            01796 Pirna
                                                                                    Praktikum oder Ferienarbeit                                        Telefon: 03501 515-1514
                                                                                                                                                       Te
                                            Telefon: 03501 515-1010
                                                                                    zu vereinbaren, um so wei--                                        E-Mail: schulewirtschaft@
                                                                                                                                                       E-
                                            E-Mail: gleichstellung@landratsamt-
                                                                                    tere Erfahrungen in der Be--                                      landratsamt-pirna.de
                                                                                                                                                      lan
                                            pirna.de
                                                                                    rufswelt zu sammeln.

    14. Dezember 2018                                                www.landratsamt-pirna.de                                                                            Seite 4
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
Jugend- und Bildungsamt

Die Familiäre Bereitschaftsbetreuung stellt sich vor – Teil 1
Familiäre Bereitschaftsbetreu-                                                                               teressant. Wir wollten unseren       che Unterlagen eingereicht und
ung (FBB) ist ein Angebot der                                                                                Beitrag leisten, damit gefähr-       ein Pflegeelternkurs absolviert
Krisenintervention. Sie dient                                                                                dete Kinder eine Chance auf          werden. Nach mehreren Haus-
dem Schutz kleiner Kinder im                                                                                 eine gesunde Entwicklung er-         besuchen haben wir dann die
Alter von 0 bis 6 Jahren.                                                                                    halten. Unsere Erwartung be-         Pflegeerlaubnis erhalten. Ja
In enger Zusammenarbeit mit                                                                                  züglich der Belegungsdauer           und dann lag Spannung in der
dem Jugendamt des Landkreises                                                                                wurde in einigen Fällen deutlich     Luft: Welches Kind wird wohl
Sächsische Schweiz-Osterzge-                                                                                 überschritten, da sich die Pers-     das Erste sein? Jetzt sind wir
birge entwickelte die Diakonie                                                                               pektivplanung für die Kinder         fast anderthalb Jahre dabei und
Pirna ein Leistungsangebot, das                                                                              immer länger hinzieht.               betreuen derzeit unser drittes
sich in unserem Landkreis seit                                                                                                                    Kind. Rückblickend waren die
2008 gut bewährt hat.                                                                                        Fam. Schaller: Meine Frau wur-       aufkommenden Zweifel an un-
Bereitschaftsbetreuungsfamili-                                                                               de durch einen Flyer des Pflege-     seren Fähigkeiten umsonst. Wir
en schenken Kindern in drohen-                                                                               kinderdienstes auf das Angebot       sind sehr schnell mit den Auf-
den oder akuten Gefährdungs-                                                                                 aufmerksam. Wir nahmen so-           gaben gewachsen, vor allem
situationen eine kurzfristige                                                                                fort Kontakt zur Diakonie Pir-       auch durch die stete Unterstüt-
Unterbringung in ihrem famili-                                                                               na auf. Da unsere Kinder schon       zung und Beratung des Fach-
ären Haushalt.                                                                                               lange ihr eigenes Leben führen       dienstes.
Das Kind wird aus der Gefah-                                                                                 und die Enkelkinder nicht in un-
rensituation herausgenommen,                                                                                 serer Nähe wohnen, haben wir         Was brauchen die Kinder, die zu
um eine Abklärung der Situ-                                                                                  uns gedacht, vielleicht können       Ihnen kommen?
ation sowie die Entscheidung                                                                                 wir für andere Kinder etwas
über geeignete und notwendi-                                                                                 Gutes tun.                           Fam. Schubert: Das Gefühl lie-
ge Hilfen zu ermöglichen. Die                                                                                Wir wollten Kindern für eini-        bevoll angenommen zu sein,
Dauer der Unterbringung sollte                                                                               ge Zeit ein liebevolles, ruhiges     Sicherheit, Nähe und Schutz für
vier Monate nicht übersteigen,      Diakonie-Pirna. Bitte stellen Sie   Fam. Behrend: Wir sind 43 und        und geordnetes Zuhause ge-           Körper und Seele, klare Struk-
hängt aber vom Zeitraum des         sich doch zunächst kurz vor.        49 Jahre alt und leben auf ei-       ben, was uns mit viel Geduld         turen und Regeln, Ehrlichkeit,
Klärungsprozesses ab.                                                   nem sanierten Bauernhof in           und Einfühlungsvermögen ge-          Vertrauen.
Die FBB-Familien werden von         Fam. Schubert: Wir wohnen in        ländlicher Gegend nahe der           lungen ist. Eigentlich sollten die
unserem Fachdienst betreut und      einer Kleinstadt in einem Einfa-    Talsperre Malter. Es ist eine sehr   Kinder etwa drei Monate durch        Fam. Schaller: Liebevolles, ge-
begleitet. Dieser unterstützt die   milienhaus im Grünen mit viel       ruhige Wohnlage mit viel Platz       die FBB-Familie betreut werden.      ordnetes Zuhause, Aufmerk-
FBB-Familien in Form von Bera-      Platz. Das Umfeld bietet viele      auf dem großen Grundstück            Es kam aber auch schon vor,          samkeit, Geduld und viel, viel
tung und Begleitung in ihrem        Bewegungsmöglichkeiten für          und diversen Haustieren, wie         dass ein Kind eineinhalb Jahre       Liebe.
Alltag, bezogen auf die Beson-      Kinder. Im Haushalt wohnen          Pferde, Hunde, Ziegen usw.           in unserer Familie verblieb.
derheiten und die Herkunft des      wir inzwischen allein. Unsere       Wir sind eine klassische Patch-                                           Fam. Behrend: Sie brauchen ein
Kindes aber auch im Hinblick        drei erwachsenen Kinder sind        work-Familie. Derzeit wohnt          Fam. Behrend: Anfangs waren          großes Herz mit ganz viel Liebe
auf Veränderungen, welche           aus dem Haus, es gibt bereits       bei uns nur noch der 17-jährige      es Gründe wie Helfen-wollen,         und Verständnis.
durch die Aufnahme eines Kin-       ein Enkelkind von fünf Jahren.      Sohn, die älteren Kinder haben       Gutes-tun - aber nicht in der        Sie brauchen kein luxuriö-
des in der Familie entstehen.       Ich bin berufstätig und mei-        bereits eigene Haushalte.            Ferne, sondern hier vor Ort.         ses Kinderzimmer, keine Villa,
Der Fachdienst gestaltet die        ne Frau kümmert sich zuhause        Mein Mann ist freiberuflich tä-      Nach einem Aufruf in der Ta-         sie brauchen jemanden, der
Kontakte zur Herkunftsfamilie,      hauptsächlich um unser jeweili-     tig und ich arbeite in Vollzeit.     gespresse meldeten wir uns           abends, wenn Erinnerungen
zum Jugendamt und evtl. ande-       ges Gastkind.                       Mein Mann hat seine berufli-         zum Beratungsgespräch beim           und Heimweh kommen, auf
ren an der Hilfe Beteiligten. Er                                        chen Termine vorwiegend in           Jugendamt an. Dort informier-        seinen Spielfilm verzichtet und
bietet Rahmenbedingungen für        Fam. Schaller: Wir wohnen in        den späten Nachmittags- und          te man uns umfänglich, u. a.         sich so lange an das Bett setzt,
den persönlichen und fachli-        einem Neubauviertel in Dres-        Abendstunden. Daher betreuen         auch über die Möglichkeit der        bis sie einschlafen. Das können
chen Erfahrungsaustausch zwi-       den mit vielen Spielplätzen         wir das in Obhut genommene           FBB. Ein Telefonat und nachfol-      anfangs auch Stunden sein.
schen FBB-Familien und selbst-      und Grünflächen in der direk-       Kind in „Arbeitsteilung“, wobei      gendes Gespräch mit den dor-
verständlich eine angemessene       ten Umgebung. Zu unserer Fa-        er die Hauptbezugsperson ist.        tigen Mitarbeitern hatte uns
finanzielle Vergütung.              milie gehören zwei eigene Kin-                                           dann für diesen Weg bestärkt.        Das Interview wird in der nächs-
                                    der und sechs Enkelkinder. In       Wie kamen Sie zur FBB, wie war       Generell müssen - egal ob Ju-        ten Ausgabe des Landkreisbo-
Derzeit arbeitet der Fachdienst     unserem Haushalt leben mei-         Ihre Motivation damals und was       gendamt oder FBB - ausführli-        ten fortgesetzt.
mit drei Familien zusammen,         ne Frau und ich. Da wir beide       kam vielleicht anders als erwar-
die im folgenden Interview zu       bereits im Rentenalter sind,        tet?
Wort kommen sollen, um durch        werden die aufgenommenen
                                                                                                              Der FBB-Fachdienst ist angegliedert an das „Haus der Kinder“
ihre individuellen Erfahrungen      Kinder von uns gemeinsam            Fam. Schubert: Wir waren auf
                                                                                                              in der Oberen Burgstraße 8 in Pirna. AnsprechpartnerInnen dort
und Sichtweisen einen Eindruck      betreut. Meine Frau engagiert       der Suche nach einer sinnvol-
                                                                                                              sind Frau Eilfeld, Telefon: 03501 5710393 und Herr Jänichen,
von den vielfältigen Herausfor-     sich darüber hinaus ehrenamt-       len Aufgabe und nach Neuori-
                                                                                                              Telefon: 03501 4613072.
derungen einer FBB-Familie zu       lich im sozialen Bereich. In Vor-   entierung im beruflichen und
vermitteln.                         bereitung auf die Tätigkeit als     privaten Alltag. Das Projekt
                                                                                                              Es besteht außerdem eine enge Kooperation mit der Pflegeel-
                                    Pflegefamilie haben wir den         zur befristeten Betreuung von
                                                                                                              ternberatungsstelle der Diakonie Pirna in der Rosa-Luxemburg-
Sie sind eine Familiäre Bereit-     Pflegeelternkurs gemeinsam          Kindern in Not im familiären
                                                                                                              Straße 29, Telefon: 03501 47003.
schaftsbetreuungsfamilie in der     absolviert.                         Rahmen erschien uns sehr in-

   Seite 5                                                        www.landratsamt-pirna.de                                                               14. Dezember 2018
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
Straßenbau und Verkehr

Amt für Straßenbau und Verkehr

Abgeschlossene Straßenbaumaßnahmen im Landkreis
Straßenbaumaßnahmen in Por-
schendorf auf der K 8715/K 8714
am 30. November 2018 abge-
schlossen

Nach Abschluss der Bauarbeiten
auf der K 8715/K8714 in Por-
schendorf wurde die Straße am
30. November 2018 wieder für
den Verkehr freigegeben. Rest-
leistungen in den Straßenrand-
und Anschlussbereichen wurden
unter geringen Verkehrsein-
schränkungen in den ersten De-
zembertagen erbracht. Ausge-
führt wurden die Arbeiten von
der Firma STRABAG AG, Direk-
tion Sachsen/Thüringen, Bereich
Ostsachsen.
Die Baukosten der Maßnahme
betragen ca. 430.000 Euro, wo-
bei der Freistaat knapp 345.000
Euro Fördermittel beisteuert. Die    tern der grundhafte Ausbau der       1,3 Millionen Euro veranschlagt.
Eigenmittel des Landkreises lie-
gen bei rund 86.000 Euro.
                                     Kreisstraße zwischen dem Orts-
                                     ausgang Oberhermsdorf und
                                                                          Die finanziellen Mittel kamen zu
                                                                          90 % aus der Richtlinie Kommu-
                                                                                                                  Aktuelle Straßenbaustellen
                                     dem Ortseingang Kleinopitz. Be-      naler Straßen- und Brückenbau.               mit Vollsperrung
Seit Juni 2018 erfolgte der          standteil der Gemeinschaftsmaß-      Rund 200.000 Euro wurden als                            (Stand: 28. November 2018)
grundhafte Ausbau der Linden-        nahme mit der Stadt Wilsdruff        Eigenmittel des Landkreises ein-
straße in Porschendorf, Gemein-      war außerdem die Einrichtung         gesetzt.                           K 8751 zwischen Zwiesel und Bahra
de    Dürrröhrsdorf-Dittersbach,     der dazugehörigen Entwässe-          In diesen Tagen werden noch an-    Straßenbau, 12.02.2018 bis 26.02.2020
zwischen dem bereits erneuerten      rung sowie der Anbau eines           fallende Restleitungen außerhalb
Abschnitt Nähe Porschendorfer        straßenbegleitenden Geh- und         des Brücken- bzw. Straßenbe-       S 169 zwischen Cunnersdorf und der S 171
Mühle und dem Viadukt auf ei-        Radweges in Zuständigkeit des        reichs, wie der Rückbau der Bus-   Stützwandbau, 25.06.2018 bis 30.06.2019
ner Länge von rund 450 Metern.       Landkreises.                         wendestelle und der Kolkschutz,
                                     In einem zweiten Bauabschnitt        erledigt.                          S 161 OD Stürza
Erster Bauabschnitt auf der K        wird im nächsten Jahr der Kno-                                          Straßenbau, 17.07.2018 bis 21.12.2018
9080 zwischen Oberhermsdorf          tenpunkt Tharandter / Freitaler      Das Bauwerk wurde im Jahr
und Kleinopitz abgeschlossen –       Straße in Kleinopitz als Kreisver-   1911 als Gewölbebrücke über        K 9026 OD Johnsbach
Straßenfreigabe erfolgte am 30.      kehr ausgebaut. Über den ge-         drei Felder mit einer Gesamtlän-   Ausbau Ortsdurchfahrt Johnsbach, 10.09.2018 – 30.09.2019
November 2018                        nauen Bauzeitraum sowie wei-         ge von ca. 70 m errichtet. Die
                                     tere Details der Maßnahme wird       Bausubstanz im Bereich der Ge-
Nach Fertigstellung des 1. Bau-      rechtzeitig informiert.              simse, der Stirnwände und der
abschnittes des Ausbaus der K                                             Bogenunterseiten war in einem
9080 zwischen Oberhermsdorf          Brücke über den Bormannsgrund        mangelhaften Zustand. Es wurde
und Kleinopitz konnte der Ver-       in Malter ab 30. November 2018       befürchtet, dass durch eindrin-
kehr ab dem 30. November 2018        wieder frei                          gendes Wasser die Tragkonstruk-
dort wieder rollen. Mit der Aus-                                          tion in Mitleidenschaft gezogen
führung der Arbeiten war die Fir-    Am 23. April 2018 begann mit         werden würde. Mit der Scha-
ma Arndt Brühl GmbH aus Freital      der Herstellung der provisori-       denssanierung wurde das Ein-
beauftragt. Der Anteil des Land-     schen Buswendeschleife die           und Durchdringen von Wasser in
kreises an den Baukosten betrug      dringend notwendige Instand-         die Bogenkonstruktion dauerhaft
rund 800.000 Euro, finanziert        setzung der Brücke über den          verhindert.
aus der Förderrichtlinie Kommu-      Bormannsgrund in Malter an der
naler Straßen- und Brückenbau        K 9012. Nun ist diese Baumaß-
des Freistaates. Der Landkreis       nahme abgeschlossen, seit dem        Kontakt
steuerte Eigenmittel i. H. v. rund   30. November 2018 kann der           Landratsamt Sächsische
200.000 Euro bei.                    Verkehr über die sanierte Brücke     Schweiz-Osterzgebirge
                                     rollen.                              Amt für Straßenbau und Verkehr
                                                                                                             Weitere Straßenbaustellen und -sperrungen entnehmen Sie bitte auch
Seit dem 23. Juli 2018 erfolgte      Die Arbeiten führte die Firma Ba-    Weißeritzstraße 7
                                                                                                              den Informationsquellen der Großen Kreisstädte und Kommunen.
in einem ersten Bauabschnitt auf     cker-Bau GmbH Hainichen aus.         01744 Dippoldiswalde
                                                                          Telefon: 03501 515-3130                   www.landratsamt-pirna.de/strassenbaustellen.html
einer Länge von ca. 1.200 Me-        Die Baumaßnahme war mit rund

   14. Dezember 2018                                               www.landratsamt-pirna.de                                                                             Seite 6
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
Bekanntmachungen

         Nächste Kreistagssitzung                              für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung des bür-
                                                               gerschaftlichen Engagements - Kommunales Ehrenamtsbud-
                                                                                                                              Landratsamt Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge,
                                                                                                                              Schloßhof 2/4, 01796 Pirna
                                                               get
                                                                                                                              zu richten. Über fristgemäß erhobene Einwendungen be-
Der Kreistag berät
                                                               18. Vorlage-Nr.: 2018/6/0629                                   schließt der Kreistag in öffentlicher Sitzung.
                                                               Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung des
                                                               Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Form     Pirna, den 27.11.2018
          am Montag, dem 17.12.2018, 17:00 Uhr,
                                                               der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Be-
     Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
                                                               kanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
               in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
                                                                                                                              M. Geisler
                                                               19. Vorlage-Nr.: 2018/6/0638                                   Landrat                                                 Siegel
                                                               Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das
im öffentlichen Teil der Sitzung:
                                                               Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der KEG Kreisent-
                                                               wicklungsgesellschaft mbH (KEG)
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähig-
keit
                                                               20. Vorlage-Nr.: 2018/6/0637
                                                               Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das
2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß
                                                               Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der Grundstücks-                       Bekanntmachung
§ 48 Abs. 5 SächsLKrO
                                                               und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)       für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten
3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO                                                                            der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl
                                                               21. Vorlage-Nr.: 2018/6/0649
                                                                                                                                 zum Europäischen Parlament in der Bundes-
                                                               Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäfts-
4. Vorlage-Nr.: 2018/6/0632
                                                               jahr 2017
                                                                                                                                    republik Deutschland am 26. Mai 2019
Beschlussfassung über die Berufung eines Geschäftsfüh-
rers der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH zum                                                                                          vom 28. November 2018
                                                               22.
nächstmöglichen Zeitpunkt
                                                               Anträge
5. Vorlage-Nr.: 2018/6/0652                                                                                                   Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der Abgeordneten des Eu-
                                                               23. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat
Beschlussfassung über die Teilstellungnahme zur Windener-                                                                     ropäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland
                                                               und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung
gienutzung zum geänderten Entwurf der 2. Gesamtfort-                                                                          statt.
schreibung des Regionalplanes der Planungsregion Oberes
Elbtal/Osterzgebirge                                                                                                          An dieser Wahl können Sie aktiv teilnehmen, wenn Sie am
                                                               Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem
                                                               Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen       Wahltag
6. Vorlage-Nr.: 2018/6/0626-1
                                                               werden.
Beschlussfassung über notwendige Mandatsveränderungen                                                                         1. die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedstaaten
                                                                                                                              der Europäischen Union besitzen,
7. Vorlage-Nr.: 2018/6/0634
                                                               M. Geisler
Beschlussfassung über eine Radverkehrskonzeption für den                                                                      2. das 18. Lebensjahr vollendet haben,
                                                               Landrat
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
                                                                                                                              3. seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik
8. Vorlage-Nr.: 2018/6/0614                                                                                                   Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europä-
Beschlussfassung über die weitere bedarfsgerechte Reduzie-                                                                    ischen Union1) eine Wohnung innehaben oder sich mindes-
rung von Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften zur Unter-                                                                      tens seit dieser Zeit dort sonst gewöhnlich aufhalten (auf die
bringung von Asylbewerbern                                               Ortsübliche Bekanntgabe                              Dreimonatsfrist wird ein aufeinanderfolgender Aufenthalt in
                                                                  der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der                den genannten Gebieten angerechnet),
9. Vorlage-Nr.: 2018/6/0654
Beschlussfassung über die Verwendung von Mitteln aus der
                                                                  Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019
                                                                                                                              4. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mit-
Bedarfszuweisung nach § 22 Abs. 2 Nr. 8 SächsFAG - Härte-             und 2020 des Landkreises Sächsische
                                                                                                                              gliedstaat der Europäischen Union, dessen Staatsangehörig-
fallausgleich SächsFlüAG                                                      Schweiz-Osterzgebirge                           keit Sie besitzen, vom aktiven Wahlrecht zum Europäischen
                                                                                                                              Parlament ausgeschlossen sind,
10. Vorlage-Nr.: 2018/6/0603-2
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Aus-         Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan         5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland
zahlungen im Budget 2200 - Sozial- und Ausländeramt            des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für die       eingetragen sind. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf An-
                                                               Haushaltsjahre 2019 und 2020 wird auf der Grundlage            trag. Der Antrag ist auf einem Formblatt zu stellen; er soll bald
11. Vorlage-Nr.: 2018/6/0645-1                                 des § 61 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen        nach dieser Bekanntmachung abgesandt werden.
Beschluss zur Überarbeitung des Teilfachplanes A zu Leistun-   in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018
gen nach den §§ 11 - 14, 16 SGB VIII, einschließlich Zeit-     (SächsGVBl. S. 99 ff.), in Verbindung mit § 76 der Gemein-     Einem Antrag, der erst nach dem 05. Mai 2019 bei der zustän-
schiene                                                        deordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO), in der        digen Gemeindebehörde eingeht, kann nicht mehr entspro-
                                                               Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (Sächs-            chen werden (§ 17a Abs. 2 der Europawahlordnung).
12. Vorlage-Nr.: 2018/6/0612                                   GVBl. S. 62), und gemäß § 7 der Bekanntmachungssat-
Beschlussfassung zur Neudefinition der Planungsräume im        zung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge          Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antrages bei den Wahlen zum
Jugend- und Bildungsamt                                        vom 18.04.2018                                                 Europäischen Parlament am 13. Juni 1999 oder einer späteren
                                                                                                                              Wahl (13. Juni 2004, 07. Juni 2009 oder 25. Mai 2014) in ein
13. Vorlage-Nr.: 2018/6/0581                                   in der Zeit vom 03.01. - 14.01.2019 im Landratsamt des Land-   Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetra-
Beschlussfassung über die Abberufung und Bestellung eines      kreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in 01796 Pirna,       gen worden, so ist ein erneuter Antrag nicht erforderlich. Die
ehrenamtlichen Patientenfürsprechers gemäß dem Sächsi-         Schloßhof 2/4, Haus Stadtflügel, Zimmer 3.15                   Eintragung erfolgt dann von Amts wegen, sofern die sonsti-
schen Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psy-                                                                   gen wahlrechtlichen Voraussetzungen vorliegen.
chischen Krankheiten (SächsPsychKG)                            während der Dienstzeit:
                                                                                                                              Dies gilt nicht, wenn Sie bis einschließlich 05. Mai 2019 gegen-
14. Vorlage-Nr.: 2018/6/0633                                   Montag:          08:00 - 12:00 u. 13:00 - 16:00 Uhr            über der zuständigen Gemeindebehörde auf einem Formblatt
Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst       Dienstag:        08:00 - 12:00 u. 13:00 - 18:00 Uhr            beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden.
                                                               Donnerstag:      08:00 - 12:00 u. 13:00 - 18:00 Uhr            Dieser Antrag gilt für alle künftigen Wahlen zum Europäischen
15. Vorlage-Nr.: 2018/6/0636                                   Freitag:         08:00 - 12:00 Uhr                             Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Eintragung in ein
Satzung über die Erhebung von Kosten für Leistungen des                                                                       deutsches Wählerverzeichnis stellen.
Gutachterausschusses (Gutachterausschusskostensatzung)         öffentlich zur kostenlosen Einsicht ausgelegt sowie
                                                               elektronisch     unter:   www.landratsamt-pirna.de/bekannt-    Sind Sie bei früheren Europawahlen (1979 bis 1994) in ein
16. Vorlage-Nr.: 2018/6/0648                                   machungen.html                                                 Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland einge-
Sicherung und Weiterentwicklung der Ergebnisse des Natur-                                                                     tragen worden, müssen Sie für eine Teilnahme an der Europa-
schutzgroßprojektes „Bergwiesen im Osterzgebirge“              zu Einsicht eingestellt.                                       wahl in Deutschland einen erneuten Antrag auf Eintragung in
                                                                                                                              das Wählerverzeichnis stellen.
17. Vorlage-Nr.: 2018/6/0635                                   Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des
Beschlussfassung über die Anpassung der Konzeption des         14. Arbeitstages ab dem ersten Tag der Auslegung (bis Diens-   Nach einem Wegzug in das Ausland und erneutem Zuzug in
Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Umset-        tag, 22.01.2019) Einwendungen gegen den Entwurf erheben.       die Bundesrepublik Deutschland ist ein erneuter Antrag auf
zung der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums   Diese sind schriftlich oder zur Niederschrift an das           Eintragung in das Wählerverzeichnis erforderlich.

    Seite 7                                                           www.landratsamt-pirna.de                                                                   14. Dezember 2018
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
Bekanntmachungen

Antragsvordrucke (Formblätter) sowie Merkblätter zur Infor-                Herr
mation nach dem Muster der Anlage 2A der Europawahlord-                    Tino Barthel
                                                                                                                                                        Amtliche Fleischhygienebezirke
nung können bei den Gemeindebehörden in der Bundesrepu-                    zuletzt wohnhaft: Zedtlerstraße 9, 01723 Wilsdruff, Stadt
                                                                                                                                                     Ab 01.01.2019 wird der Ortsteil Lauterbach der Stadt Stolpen
blik Deutschland angefordert werden.                                       - zurzeit unbekannten Aufenthaltes
                                                                                                                                                     (01833) dem Fleischhygienebezirk Dr. Frank Düring zugeord-
                                                                                                                                                     net.
Nutzen Sie auch die Informationen auf der Homepage des                     ist eine Ordnungsverfügung nach § 25 ZFV (Vollzug der Fahr-
Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de .                          zeug-Zulassungsverordnung) vom 27.09.2018 gemäß § 4
                                                                                                                                                     Aktuelle Informationen finden Sie im Internet des Landrat-
                                                                           Sächsischem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz (SächsV-
                                                                                                                                                     samtes unter der Rubrik Gesundheit, Soziales und Ordnung,
Wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland als Wahlbewer-                  wVfZG) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungs-
                                                                                                                                                     Geschäftsbereich 2, Amt für Gesundheits- und Verbraucher-
ber für einen der deutschen Sitze im Europäischen Parlament                gesetz (VwZG) zuzustellen (Az.: 113.555/loewe/FTL-AB748).
                                                                                                                                                     schutz, Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt, Sach-
kandidieren wollen, ist unter anderem Voraussetzung, dass Sie              Da sein Aufenthaltsort unbekannt ist, wird diese Verfügung
                                                                                                                                                     gebiet Lebensmittelüberwachung/Fleischhygiene und unter
am Wahltag                                                                 nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt.
                                                                                                                                                     folgendem Link:
                                                                           Herr Tino Barthel oder ein bevollmächtigter Vertreter können
1. das 18. Lebensjahr vollendet haben,                                     die betreffende Verfügung im Landratsamt des Landkreises
                                                                                                                                                     www.landratsamt-pirna.de/lebensmittelueberwachung-fleisch-
                                                                           Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für Sicherheit und
                                                                                                                                                     hygiene.html.
2. die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäi-              Ordnung, Referat Kfz-Zulassung und Fahrerlaubnis, Hütten-
schen Union besitzen,                                                      straße 14, 01705 Freital einsehen.

3. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mit-                Frau
gliedstaat der Europäischen Union, dem Sie angehören, von                  Heidemarie Döring
der Wählbarkeit ausgeschlossen sind.                                       zuletzt wohnhaft: Fellbacher Straße 10, 01662 Meißen
                                                                           - zurzeit unbekannten Aufenthaltes                                         Änderungen für Wohnimmobilien-
Mit Ihrem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis
oder mit dem Wahlvorschlag mit Ihrer Kandidatur müssen Sie                 ist ein Gebührenbescheid nach § 25 SchfHwG (Vollzug des
                                                                                                                                                      verwalter und Immobilienmakler
eine Versicherung an Eides statt abgeben, dass bei Ihnen die               Schornsteinfeger-Handwerkgesetzes) vom 25.09.2018 gemäß                   Seit 01.08.2018 unterliegt die gewerbliche Wohnimmobili-
o. g. Voraussetzungen für eine aktive oder passive Wahlteil-               § 4 Sächsischem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz                    enverwaltung der Erlaubnispflicht des § 34c Abs. 1 S. 1 Nr.
nahme vorliegen.                                                           (SächsVwVfZG) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Verwaltungs-                  4 GewO. Gewerbliche Wohnimmobilienverwalter, die bereits
                                                                           zustellungsgesetz (VwZG) zuzustellen (Az.: 2520.633.14/18-73-             vor dem 01.08.2018 in dieser Form tätig waren und die Ver-
                                                                           mat).                                                                     waltung weiter ausüben wollen, sind verpflichtet, bis zum
Pirna, 28. November 2018                                                   Da ihr Aufenthaltsort unbekannt ist, wird diese Verfügung                 01.03.2019 eine Erlaubnis nach § 34c Abs. 1 Satz 1 Nr. 4
                                                                           nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt.                              GewO bei der zuständigen Erlaubnisbehörde zu beantragen.
                                                                           Frau Heidemarie Döring oder ein bevollmächtigter Vertreter                Die Antragstellung ist somit auch von den Gewerbetreiben-
Obst                                                                       können die betreffende Verfügung im Landratsamt des Land-                 den zu veranlassen, die bereits in Besitz einer Erlaubnis nach
Kreiswahlleiter                                                            kreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für Sicherheit              § 34c GewO für andere Erlaubnistatbestände sind (z. B. für
                                                                           und Ordnung, Referat Gewerbeangelegenheiten, Schloßhof                    Immobilienvermittlung).
                                                                           2/4, 01796 Pirna einsehen.
1) Nicht zu berücksichtigen ist ein Aufenthalt im Vereinigten Königreich                                                                             Seit 1. August 2018 gilt für Wohnimmobilienverwalter und
Großbritannien und Nordirland nach dem Zeitpunkt, ab dem nach Artikel                                                                                Immobilienmakler eine Weiterbildungsverpflichtung von 20
50 Absatz 3 EUV die Verträge dort keine Anwendung mehr finden.             Frau                                                                      Stunden im Zeitraum von drei Kalenderjahren. Geregelt sind
                                                                           Ivanna Shkyndya                                                           die Details in der Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV).
                                                                           zuletzt wohnhaft: Poststraße 16, 01814 Bad Schandau                       Die Weiterbildungspflicht kann durch die Teilnahme an ent-
                                                                           -zurzeit unbekannten Aufenthaltes                                         sprechenden Seminaren, an betriebsinternen Maßnahmen,
                                                                                                                                                     im begleiteten Selbststudium oder einer anderen geeigne-
             Öffentliche Zustellung                                        ist ein Kostenbescheid nach § 25 ZFV (Vollzug der Fahrzeug-               ten Form erfüllt werden. Sie gilt auch für die direkt an der
                                                                           Zulassungsverordnung) vom 15.11.2018 gemäß § 4 Sächsi-                    Wohnimmobilienverwaltung beteiligten Beschäftigten. Wer
             von Verwaltungsakten                                          schem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz (SächsVwV-                   in Besitz des Abschlusses als Immobilienkaufmann/ Immobili-
       nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz                              fZG) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz                  enkauffrau oder als Geprüfter Immobilienfachwirt/ Geprüfte
                                                                           (VwZG) zuzustellen (Az.: 113.555/gnauck/PIR S1178).                       Immobilienfachwirtin ist, für den beginnt die Weiterbildungs-
                                                                           Da ihr Aufenthaltsort unbekannt ist, werden diese Bescheide               pflicht drei Jahre nach Erwerb des Abschlusses.
Herr                                                                       nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt.
Andre Ungermann                                                            Frau Ivanna Shkyndya oder ein bevollmächtigter Vertreter kön-             Die entsprechenden Nachweise über die Form der Weiterbil-
zuletzt wohnhaft: Wartburgstraße 10, 01705 Freital                         nen die betreffende Verfügung im Landratsamt des Landkrei-                dung verbleiben mindestens fünf Jahre beim Gewerbetrei-
- zurzeit unbekannten Aufenthaltes                                         ses Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für Sicherheit und              benden. In der Anlage 1 der MaBV sind die entsprechenden
                                                                           Ordnung Referat Kfz-Zulassung und Fahrererlaubnis, Hütten-                inhaltlichen Themenkomplexe aufgeführt, die für Immobili-
ist eine Kostenverfügung nach § 6a StVG/ §§ 1,2 u. 4 GebOSt                straße 14, 01705 Freital einsehen.                                        enmakler und für Wohnimmobilienverwalter gelten.
vom 07.11.2018 gemäß § 4 Sächsischem Verwaltungsverfah-
renszustellungsgesetz (SächsVwVfZG) in Verbindung mit § 10                                                                                           Gewerbetreibende, die in beiden Bereichen aktiv sind, müs-
Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zuzustellen (Az.:               Herr                                                                      sen sowohl für das Tätigkeitsfeld Immobilienmakler als auch
113.334.1-ungerm./lö/ermahn).                                              Torsten Grohmann Weißig                                                   für die Verwaltertätigkeit jeweils 20 Stunden, also 40 Stun-
Da sein Aufenthaltsort unbekannt ist, wird diese Verfügung                 zuletzt wohnhaft: Baumschulenstraße 4, 01705 Freital                      den,
nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt.                               -zurzeit unbekannten Aufenthaltes                                         Fortbildung innerhalb von drei Jahren absolvieren. Nach Ab-
Herr Andre Ungermann oder ein bevollmächtigter Vertreter                                                                                             lauf von drei Kalenderjahren (frühestens im Januar 2021)
können die betreffende Verfügung im Landratsamt des Land-                  ist eine Ordnungsverfügung nach § 25 ZFV (Vollzug der Fahr-               kann auf Anordnung der zuständigen Erlaubnisbehörde die
kreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für Sicherheit               zeug-Zulassungsverordnung) vom 19.11.2018 gemäß § 4                       Abgabe einer Erklärung über die Erfüllung der Weiterbil-
und Ordnung, Referat Kfz-Zulassung und Fahrerlaubnis, Hüt-                 Sächsischem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz (Sächs-                dungspflicht verlangt werden.
tenstraße 14, 01705 Freital einsehen.                                      VwVfZG) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsge-
                                                                           setz (VwZG) zuzustellen (Az.: 113.555/loewe/FTL-AB797).                   Zuständige Erlaubnisbehörde bei Hauptniederlassung im
Frau                                                                       Da sein Aufenthaltsort unbekannt ist, werden diese Bescheide              Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
Sandra Bernhardt                                                           nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt.
zuletzt wohnhaft: Friedensweg 6, 01773 Altenberg                           Herr Torsten Grohmann Weißig oder ein bevollmächtigter                    Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
-zurzeit unbekannten Aufenthaltes                                          Vertreter können die betreffende Verfügung im Landratsamt                 Geschäftsbereich 2 - Gesundheit, Soziales und Ordnung
                                                                           des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für                 Amt für Sicherheit und Ordnung
ist ein Gebührenbescheid gemäß § 25 ZVO (Vollzug der                       Sicherheit und Ordnung Referat Kfz-Zulassung und Fahrerer-                Referat Gewerbe- und Vollzugsdienst
Fahrzeug-Zulassungsverordnung) im Landkreis Sächsische                     laubnis, Hüttenstraße 14, 01705 Freital einsehen.                         Schloßhof 2/4 | 01796 Pirna
Schweiz-Osterzgebirge in Verbindung mit § 10 Verwaltungs-                                                                                            Telefon: 03501 515-4206
zustellungsgesetz (VwZG) zuzustellen. Da ihr Aufenthaltsort                Amt für Sicherheit und Ordnung                                            Telefax: 03501 515-84206
unbekannt ist, wird dieser Bescheid nach § 10 Abs. 2 VwZG                                                                                            gewerbe@landratsamt-pirna.de | www.landratsamt-pirna.de
öffentlich zugestellt. Frau Sandra Bernhardt oder ein bevoll-              Hinweis:
mächtigter Vertreter können den betreffenden Gebührenbe-                   Durch die Bekanntmachung dieser Benachrichtigung gemäß Satzung des        Öffnungszeiten:
                                                                           Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Form der öffent-
scheid, vom 04.10.2018 mit dem Az.: 113.555/frost/DW-AC883                                                                                           Mo 8:00 -12:00 Uhr
                                                                           lichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekannt-
im Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzge-                machungssatzung) vom 07.04.2016, wird der oben genannte Gebüh-            Di 8:00 -12:00 Uhr und 13:00 -18:00 Uhr
birge, Amt für Sicherheit und Ordnung, Referat Kfz-Zulassung               renbescheid öffentlich zugestellt. Damit können Fristen in Gang gesetzt   Do 8:00 -12:00 Uhr und 13:00 -18:00 Uhr
und Fahrerlaubnis, Hüttenstraße 14, 01705 Freital einsehen.                werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.                   Fr 8:00 -12:00 Uhr

    14. Dezember 2018                                                             www.landratsamt-pirna.de                                                                                            Seite 8
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
Bekanntmachungen

   Haushaltssatzung des Abwasser-                               2. im Liquiditätsplan                                            Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Grundstücksan-
                                                                                                                                 schlüsse (Hausanschlüsse), so wird der Grundpreis für jeden
   zweckverbandes Sebnitz für das                                 der Cashflow aus der laufenden                                 einzelnen Grundstücksanschluss gemäß den nachfolgenden
        Wirtschaftsjahr 2019                                      Geschäftstätigkeit
                                                                  der Cashflow aus der Investitionstätigkeit
                                                                                                                  271.645 €
                                                                                                               -1.149.300 €
                                                                                                                                 Regelungen berechnet.

                                                                  der Cashflow aus der Finanzierungs-                            2.1 Wohngebäude und Grundstücke, die zu reinen Wohn-
Auf Grund des § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über
                                                                  tätigkeit                                      417.620 €       zwecken oder gleichzeitig zu Wohn- und Gewerbezwecken
kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung
mit dem § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGe-                                                                           genutzt werden können:
                                                                                              §2                                 Der Grundpreis wird bei Grundstücken, die vollständig oder
mO) hat die Verbandsversammlung am 02.11.2018 folgende
Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2019 beschlossen:                                                                       gleichzeitig zu Wohn- und Gewerbezwecken genutzt werden
                                                                Es werden festgesetzt:                                           können, nach Wohneinheiten bemessen. Eine Wohneinheit ist
                              §1                                                                                                 auf jedem angeschlossenen Grundstück jede
                                                                1. der Gesamtbetrag der Kredite für                                 · Wohnung,
                                                                   Investitionen und Investitionsförderungs-                        · andere Nutzung innerhalb von in sich abgeschlossenen
Es betragen im Wirtschaftsjahr 2019
                                                                   maßnahmen                                             -€           Einrichtungen wie Läden, Handwerksbetrieben und Ge-
1. im Erfolgsplan
   die Erträge                                   2.569.017 €                                                                          schäftsräumen (Gewerbeeinheit).
                                                                2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-                          Als Wohnung gelten zum dauernden Aufenthalt von Men-
   die Aufwendungen                              2.567.888 €
                                                                   ermächtigungen                                 50.000 €       schen bestimmte oder genutzte Räume, die entweder nach
   der Jahresgewinn                                  1.129 €
                                                                                                                                 Ihrer Anordnung (Wohnungsabschlusstür) oder, wenn eine
                                                                3. der Höchstbetrag der Kassenkredite            154.000 €       Wohnungsabschlusstür fehlt, nach ihrem tatsächlichen Ge-
2. im Liquiditätsplan
   der Cashflow aus laufender                                                                                                    brauch zusammen genutzt werden. Zur Mindestausstattung
   Geschäftstätigkeit                              759.171 €                                                                     einer Wohnung gehören Koch- und Waschgelegenheiten so-
                                                                Königstein, 04.12.2018                                           wie wenigstens die Mitbenutzungsmöglichkeit einer Etagen-
   der Cashflow aus der Investitionstätigkeit    - 811.100 €
   der Cashflow aus der Finanzierungs-                                                                                           oder Außentoilette.
   tätigkeit                                        55.615 €                                                                     Soweit auf dem Grundstück mehr als eine Gewerbeeinheit
                                                                T. Kummer                                                        vorhanden ist, gilt jede weitere Gewerbeeinheit als eine zu-
                                                                Verbandsvorsitzender                                             sätzliche Wohneinheit.
                              §2

Es werden im Wirtschaftsjahr 2019 festgesetzt:                                                                                   Der Grundpreis beträgt
                                                                Die Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes König-
1. der Gesamtbetrag der Kredite für
                                                                stein für das Wirtschaftsjahr 2019 wurde mit Bescheid der        · bis zu 2 Wohneinheiten
   Investitionen und Investitionsförderungs-
                                                                Rechtsaufsichtsbehörde vom 29.11.2018 bestätigt.                   160,00 €/Jahr Netto; 171,20 €/Jahr Brutto (inkl. 7% Um-
   maßnahmen                                   530.000 €
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-                                                                                            satzsteuer)
                                                                Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 76 Abs. 3 SächsGemO
   ermächtigungen Auf                               - €
                                                                unter dem Hinweis, dass die Haushaltssatzung einschließlich      · ab der 3. Wohneinheit zusätzlich je Wohneinheit
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf      265.000 €
                                                                Wirtschaftsplan des Abwasserzweckverbandes Königstein für          58,00 €/Jahr Netto; 62,06 €/Jahr Brutto (inkl. 7% Umsatz-
                                                                das Wirtschaftsjahr 2019 in der Zeit von                           steuer) .
ausgefertigt:
Sebnitz, 29.11.2018
                                                                                  Dienstag, den 18.12.2018                       2.2 Rein gewerblich genutzte Grundstücke:
                                                                         bis einschließlich Freitag, den 11.01.2019              Der Grundpreis wird bei Grundstücken, die zu anderen wie zu
Ruckh
                                                                im Rathaus der Stadt Königstein und in den Gemeindeverwal-       Wohnzwecken genutzt werden
Verbandsvorsitzender
                                                                tungen Rosenthal-Bielatal, Gohrisch, Kurort Rathen und Strup-    (z. Bsp. Gewerbebetriebe; Einrichtungen des medizinischen,
                                                                pen während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme ausgelegt ist.    pflegerischen, kirchlichen oder kulturellen Bereiches sowie
Die Haushaltssatzung 2019 des Abwasserzweckverbandes
Sebnitz wurde mit Bescheid vom 23.11.2018 durch das Land-                                                                        der Wissenschaft und Forschung; eigene Geschäftsräume von
ratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge in                                                                    freiberuflich tätigen Personen außerhalb der Wohneinheit) –
                                                                Hinweis:                                                         sowie Räumlichkeiten mit Sondernutzung (rein gewerblich ge-
der vorliegenden Form genehmigt.
                                                                Auf die im § 4 Absatz 4 SächsGemO genannten Voraussetzun-        nutzte Grundstücke), nach der Nenngröße des Wasserzählers
                                                                gen der Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und        bemessen.
Die Bekanntmachung erfolgt auf Grund des § 76 Absatz 3 der
                                                                Formvorschriften und die Rechtsfolgen wird hingewiesen.
Sächsischen Gemeindeordnung unter dem Hinweis, dass die
Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2019 einschließlich                                                                     Der Grundpreis beträgt bei einem Wasserzähler der Größe:
Wirtschaftsplan für den Abwasserzweckverband Sebnitz in der
Zeit von                                                                                                                                                              Netto            Brutto
                                                                                                                                                                                     (inkl. 7%
               Dienstag, den 18. Dezember 2018                                                                                                                                   Umsatzsteuer)
         bis einschließlich Freitag, den 4. Januar 2019
                                                                        Anlage 1 zu den Ergänzenden                              Qn2,5/Q34 bis 100 m³/Jahr      160,00 €/Jahr     171,20 €/Jahr
in der Stadtverwaltung Sebnitz, Zimmer 300, während der üb-             Bedingungen der AVBWasserV                               Qn 2,5/Q34 101-300 m³/Jahr     200,00 €/Jahr     214,00 €/Jahr
lichen Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt ist.                des Zweckverband Wasserversorgung                           Qn 2,5/Q34 ab 301 m³/Jahr      300,00 €/Jahr     321,00 €/Jahr
                                                                                                                                 Qn 6/Q310 (540 m³)/Jahr        400,00 €/Jahr     428,00 €/Jahr
                                                                            Pirna/Sebnitz (ZVWV)                                 Qn 10/Q316 (1.200 m³)/Jahr     450,00 €/Jahr     481,50 €/Jahr
          Haushaltssatzung                                                                                                       DN 50/Q325 (3.300 m³)/Jahr   1.750,00 €/Jahr   1.872,50 €/Jahr
                                                                  Tarifblatt Trinkwasserversorgung                               DN 80/Q363                   2.700,00 €/Jahr   2.889,00 €/Jahr
    des Abwasserzweckverbandes                                                                                                   DN 100/Q3100                 3.400,00 €/Jahr   3.638,00 €/Jahr
    Königstein für das Wirtschafts-                             Der Trinkwasserpreis setzt sich jeweils aus dem Arbeitspreis
                                                                                                                                 DN 125/Q3160; DN 150/Q3250   4.700,00 €/Jahr   5.029,00 €/Jahr
                                                                und dem Grundpreis zusammen.
              jahr 2019                                                                                                          2.3 Sonstige Grundstücke:
                                                                1 Arbeitspreis                                                   Der Grundpreis beträgt bei sonstigen Grundstücken, die nicht
Auf Grund des § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über                                                                          gemäß Ziffer 2.1 und 2.2 genutzt werden (z.B: Wochen-
kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung             Der Arbeitspreis beträgt für 1 Kubikmeter (1.000 Liter) Trink-   endgrundstücke; Garagengrundstücke; Vereinsgrundstücke,
mit § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen          wasser                                                           Friedhöfe u.a.)
(SächsGemO) hat die Verbandsversammlung am 22.10.2018             Netto                                             2,10 €
folgende Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2019 be-        zzgl. 7 % Umsatzsteuer                            0,15 €         · 160,00 €/Jahr Netto; 171,20 €/Jahr Brutto (inkl. 7% Um-
schlossen:                                                        Brutto                                            2,25 €           satzsteuer).

                              §1                                                                                                 2.4 Die Entgeltpflichtigen sind verpflichtet, auf Anforderung
                                                                2 Grundpreis                                                     des ZVWV die für die Berechnung des Grundpreises zugrun-
Es betragen:                                                                                                                     de zu legenden Daten je Grundstück mitzuteilen. Diese Mit-
                                                                Der Grundpreis richtet sich nach der Anzahl der vorhandenen      teilung ist schriftlich abzugeben und hat neben der Zahl der
1. im Erfolgsplan                                               Wohneinheiten (Wohngebäude und Grundstücke, die zu rei-          Wohneinheiten (Wohn- und/oder Gewerbezwecke) sowie
                                                                nen Wohnzwecken oder gleichzeitig zu Wohn- und Gewer-            sonstigen Nutzungen auch Angaben über Name, Vorname,
  die Erträge                                    1.367.427 €    bezwecken genutzt werden können; Ziffer 2.1) oder nach           Geburtsdatum, Wohnanschrift der oder des Entgeltpflichti-
  die Aufwendungen                               1.391.119 €    der Größe des Trinkwasserzählers (rein gewerblich genutzte       gen sowie Belegenheit des angeschlossenen Grundstücks zu
  der Jahresverlust                                 23.692 €    Grundstücke; Ziffer 2.2).                                        enthalten. Auf Verlangen des ZVWV hat der Entgeltpflichtige

    Seite 9                                                           www.landratsamt-pirna.de                                                                    14. Dezember 2018
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
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