Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019
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Jahrgang 28 | Nummer 12 | 14. Dezember 2018 Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2019 Weihnachten zu Hause? Langsam kehrt die Vorfreude auf das nahende Fest ein. Viele junge Menschen, die aus den un- terschiedlichsten Gründen ihre Heimat verlassen haben, kommen über die Weihnachtstage in ihr ehemaliges Zuhause und wünschen sich vielleicht, ihren Lebensmittelpunkt wieder dauerhaft hier aufzubauen. Leben und arbeiten in der Heimat, in der Nähe von Familie und Freunden sein: Beson- ders in der Weihnachtszeit stehen für viele diese Fragen zur Gestaltung des persönlichen Glücks und des Lebenswegs im Mittelpunkt. Für die Menschen, die sich in unserer Region be- ruflich neu orientieren oder in die Heimat zurück- kehren möchten, enthält unsere Heimkehrerbörse unter www.heimkehrerboerse.info Wissenswertes und Tipps für alle Belange, die das Ankommen er- leichtern sowie aktuelle Ausschreibungen für Job- suchende. Landrat Michael Geisler: „Vor kurzem durfte ich Chronisten und Heimatforschern unseres Landkreises im Rahmen einer Veran- staltung im Kreistagssaal des Schlosses Sonnenstein meine persönliche Wertschätzung entgegenbringen. Ihnen haben wir es zu verdanken, dass wir noch heute die Vergangenheit nachempfinden, darüber berichten und von ihr lernen können.“ Sehr geehrte Bürgerinnen und ist nach viermonatiger Bauzeit wieder Bescheide überreichen und auch in Bürger, in Ordnung und für das Leistungs- den nächsten zwei Jahren werden jeder von uns verbindet mit dem Jahr sportzentrum Altenberg wurde Ende wieder etliche Zuwendungsempfän- 2018 seine persönlichen Erlebnisse August 2018 der Grundstein gelegt. ger verdientermaßen in den Genuss und Ereignisse, jeder hat es auf sei- Insgesamt ist dieses Mammutprojekt einer Finanzspritze kommen. ne Art und Weise gelebt und kann mit rund zwölf Millionen Euro veran- nun zum Jahresende auf das Vergan- schlagt. Geplant ist die Fertigstellung Liebe Leserinnen und Leser, gene zurückblicken. Von Seiten der im Jahr 2020. das neue Jahr wird uns wieder vor Landkreisverwaltung und der politi- Zahlreiche Straßenbaumaßnahmen viele Herausforderungen stellen. Ich schen Gremien waren wir bestrebt, im gesamten Landkreisgebiet haben möchte diese gern mit Ihnen gemein- im Interesse des Gemeinwohls gute zur Verbesserung der Infrastruktur sam annehmen. Nicht immer läuft und weitsichtige Entscheidungen beigetragen. Oftmals waren sie für alles so, wie wir uns das wünschen. zu treffen. Gemeinsam konnten wir Anwohner und Verkehrsteilnehmer Aber es geht uns auch nicht schlecht viele kleine und große Maßnahmen mit größeren Einschränkungen ver- – der Arbeitsmarkt benötigt dringend umsetzen und werden auch im Jahr bunden – an dieser Stelle vielen Dank gute Fachkräfte und unsere jungen 2019 alles dafür tun, damit Sie gut für Ihr Verständnis. Leute finden hier eine gute berufli- und gerne in unserem Landkreis le- che Perspektive. In diesem Jahr habe ben. Es ist nun an der Zeit Bilanz zu Das zu Ende gehende Jahr stand ganz ich viele Menschen getroffen, die mit ziehen. Was haben wir geschafft? im Zeichen des Ehrenamtes. Auf der ihrer persönlichen Situation zufrieden Grundlage der vom Freistaat Sachsen sind. Wie wir uns weiterentwickeln, Ich möchte mit den Baumaßnahmen im April Jahr 2018 erlassene Richtli- liegt letztendlich an uns allen. Ich beginnen, denn hier hat sich einiges nie „Wir für Sachsen“. erhielt der hoffe auf Ihre Ideen, Ihre Vorstellun- bewegt: Beispielhaft möchte ich die Landkreis Sächsische Schweiz-Ost- gen und auf Ihre konstruktive Kritik. Sanierung des Weißeritzgymnasiums erzgebirge in diesem Jahr 100.000 in Freital nennen, die auf einem gu- Euro als sogenanntes „Kommunales In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ten Weg ist. Die Wiederinbetriebnah- Ehrenamtsbudget 2018“. Mit diesem ein besinnliches und friedvolles Weih- me des Schulgebäudes ist für Ende Geld konnten ehrenamtlich geführte nachtsfest sowie Zufriedenheit, Ge- Der nächste Landkreisbote April 2019 geplant. Das Dach der Kleinprojekte von Vereinen und Initi- sundheit und Glück für das neue Jahr. erscheint am Uhrmacherschule in Glashütte in der ativgruppen im Landkreis unterstützt Außenstelle des BSZ „Otto Lilienthal“ werden. Im September durfte ich die Ihr Landrat Michael Geisler 18. Januar 2019.
Aktuelles Am 31. Dezember 2018 ist es soweit – setzungen für die zu gegebener Steigerung der Fahrgastzahlen die beiden zu Beginn der 1990er Jahre Landkreisgesell- Zeit sind die neu- Mittlerweile befördern beide Unterneh- gegründeten Verkehrsgesellschaften Re- schaft zu schaf- en Kontakte auch men zusammen weit über 10 Millionen gionalverkehr Dresden GmbH (RVD) und fen. im Internet unter Fahrgäste pro Jahr. An dieser positiven Bi- Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna- www.rvsoe.de zu lanz will der alte und neue Geschäftsfüh- Sebnitz mbH (OVPS) fusionieren. Die Wenige Änderun- finden. rer Uwe Thiele festhalten und sie weiter RVSOE erscheint dann mit einem neuen gen für Fahrgäste Auch die über 500 ausbauen. Mit der Landkreisgesellschaft Logo, was sukzessive auf den Bussen im und Mitarbeiter Mitarbeiter spüren können nun die über 200 Busse und das gesamten Landkreis zu sehen sein wird. Änderungen für die Fahrgäste sind, ab- nur wenig vom geänderten Arbeitgeber. Personal flexibel im gesamten Kreisgebiet Der Kreistag hatte im November dieses gesehen von der neuen Erscheinung und Lediglich etwa zehn Verwaltungsmitar- eingesetzt werden, gute Voraussetzun- Jahres nach langen Vorbereitungen dem den neuen Kontaktdaten, nicht spürbar. beiter müssen umziehen, da die kauf- gen für einen stabilen Nahverkehr. Zusammenschluss der Gesellschaften Der Fahrplan und Tarif bleiben unverän- männische Abteilung in Pirna und die seine Zustimmung gegeben. So war der dert, sodass die Beförderung ganz nor- Abteilung Betrieb / Technik in Dresden Also heißt es nur noch zu sagen: Ade RVD Weg frei die letzten formellen Voraus- mal fortgeführt werden kann. Ab dem konzentriert werden. und OVPS - hallo RVSOE! Kleines Behördenlexikon – heute: Beglaubigungen Breitbandausbau als Landkreisprojekt Mitunter kommt man in eine Situation, in der be- glaubigte Dokumente vorgelegt werden müs- In seiner Sitzung am welchen ein Telekommunika- sen. Damit wird die Echtheit, z. B. einer Urkun- 17.09.2018 sprach sich der tionsunternehmen einen ei- de oder eines Zeugnisses, bestätigt. Es werden Kreistag des Landkreises genwirtschaftlichen Ausbau zwei Arten von Beglaubigungen unterschie- Sächsische Schweiz-Osterz- umsetzt. den: die allgemeine amtliche und die öffentliche gebirge für die Koordinie- Bis Ende des Jahres 2018 Beglaubigung. rung eines kreisweiten Aus- können sich die Kommunen bauprojektes zum Breitband zur Mitwirkung am Land- durch die Landkreisverwal- kreisprojekt entschließen. Allgemeine amtliche Beglaubigungen erteilen die tung aus. Voraussetzung Dazu wird eine Vereinbarung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vier Bür- ist die gesicherte Finanzie- mit dem Landkreis abge- gerbüros des Landratsamtes in Pirna, Freital, Dip- rung über die Fördermittel schlossen, welche durch ei- poldiswalde und Sebnitz zu den regulären Öff- So erhalten Sie ein beglaubigtes Dokument: von Bund und Land sowie nen entsprechenden Stadt-/ nungszeiten. Hier können Abschlusszeugnisse, über die Kompensations- bzw. Gemeinderatsbeschluss Lehrgangszertifikate, Unterlagen für den Renten- • Kopieren Sie nach Möglichkeit das zu beglaubi- leistungen des Landes. Die legitimiert sein muss. träger und Urkunden, welche vom Landratsamt gende Dokument. Umsetzung des Projektes ist Sächsische Schweiz-Osterzgebirge selbst ausgestellt • Legen Sie die Kopie und das Original im Landrat- nur möglich, wenn sich ein wurden, beglaubigt werden. samt (Bürgerbüro bzw. Fachamt) vor. Großteil der kreisangehöri- Kontakt: • Zur Legitimation benötigen Sie zudem Ihren Per- gen Kommunen beteiligt. Landratsamt Sächsische Personenstandsdaten, wie z. B. Personalausweise, sonalausweis oder Reisepass. Sinnvoll ist die Teilnahme Schweiz-Osterzgebirge Geburtsurkunden, Sterbeurkunden, Gerichtsbe- • Jetzt wird verglichen, ob Kopie und Original derjenigen Kommunen, die Breitbandkoordinator schlüsse und Notarverträge, können nicht durch übereinstimmen. Wenn das der Fall ist, wird das noch sogenannte „weiße Matthias Otto das Bürgerbüro des Landratsamtes beglaubigt mit einem unter die Abschrift zu setzenden Be- Flecken“ in ihrem Gemein- Schloßhof 2/4 werden. Diese Beglaubigungen werden von den glaubigungsvermerk bestätigt. Der Beglaubigungs- degebiet haben. Das kann 01796 Pirna Standesämtern, Einwohnermeldeämtern oder No- vermerk wird mit dem Dienstsiegel und der Unter- auch Kommunen betreffen, Tel.: 03501 515-1505 tariaten vorgenommen, welche das Original aus- schrift des zuständigen Bediensteten versehen. die bereits ein Ausbauprojekt E-Mail: info-breitband@ gestellt haben. abgeschlossen haben oder in landratsamt-pirna.de Für eine Beglaubigung werden Gebühren erho- Für die Beglaubigung muss das Original des Do- ben. Gemäß Verwaltungskostensatzung vom Gefragt – erklärt: kumentes vorgelegt werden. Auf der zuvor an- 23.06.2017 betragen diese zwischen 0,50 bis gefertigten Kopie erfolgt dann der Beglaubi- 50,00 EUR. „Weiße Flecken“ sind Gebiete, die derzeit nicht über eine gungsvermerk der Behörde. Damit wird die Breitbandversorgung von mindestens 30 Mbit/s verfügen Übereinstimmung des Textes auf der Kopie mit Bei Fragen zum Thema Beglaubigungen wenden und in welchen für die nächsten drei Jahre kein eigen- dem auf dem Original bestätigt. Sie sich gern an die Bürgerbüros des Landratsamtes. wirtschaftlicher Ausbau durch ein Telekommunikations- unternehmen erfolgen wird. Wenn ein Ausbau durch die Öffentliche Beglaubigungen und Beurkundun- Telekommunikationsunternehmen sich aufgrund einer ge- gen, wie beispielsweise im Sozialamt in der Be- Kontakt: ringen Anzahl an potenziellen Kunden nicht amortisiert, treuungsbehörde (z. B. Vorsorgevollmachten) oder Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge dann kommt es in der Regel zu keinem eigenwirtschaft- im Jugendamt (z. B. Unterhaltsangelegenheiten), Bürgerbüro lichen Ausbau. werden im jeweiligen Fachamt erteilt. Hier sollte Schloßhof 2/4 Nur diese als „weiße Flecken“ bezeichneten Gebiete sind unbedingt im Vorfeld ein Termin vereinbart wer- 01796 Pirna aufgrund des Marktversagens und der geringen Anschluss- den. Telefon: 03501 515-0 geschwindigkeit förderfähig. 14. Dezember 2018 www.landratsamt-pirna.de Seite 2
Aktuelles Landkreisrückblicke 06.12.2018 06.12.2018 Planung der Maßnahmen „Gute Visionen brauchen Fahrpläne“ - Re- Ehrenamt hat viele Gesichter - Dank an begonnen werden. Insge- gionalkonferenz im Landkreis Ortschronisten und Heimatvereine samt betrugen die Baukos- ten ca. 565.000 Euro. Da- Wie vielfältig das Ehrenamt im Landkreis ist, zeigte von wurden rund 190.000 sich im Kreistagsaal des Pirnaer Landratsamtes. Vertre- Euro über Fördermittel des ter von Heimatvereinen und Ortschronisten waren un- Bund-Länder-Programms ter dem Motto „Unser Ehrenamt im Landkreis Sächsi- VwV Investkraft – „Brü- sche Schweiz-Osterzgebirge“ herzlich eingeladen. Die cken in die Zukunft“ – fi- Staatssekretärin für Soziales und Verbraucherschutz, nanziert. Der Landkreis übernahm ca. 375.000 Euro Regina Kraushaar und Landrat Michael Geisler richteten als Eigenmittel. wertschätzende Worte an die rund 80 Gäste und dank- ten für ihre ehrenamtliche Arbeit sowie ihren wichtigen 27.11.2018 Beitrag zu einem lebendigen Gemeindeleben. Die Ver- Bürgerinitiative stellt im Landratsamt ihre Plä- anstaltung war Bestandteil der Förderung des bürger- ne zum Basistunnel Dresden - Prag vor schaftlichen Engagements, wozu der Freistaat Sachsen im April 2018 die Richtlinie „Wir für Sachsen“ erließ. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Ar- Bei der Regionalkonferenz der Lokalen Aktionsgrup- beit und Verkehr (SMWA) plant mit der Tschechischen pen der LEADER-Regionen „Silbernes Erzgebirge“ und 05.12.2018 Republik den Neubau einer Bahn-Hochgeschwindig- „Sächsische Schweiz“ in der Heidescheune in Cotta Dachsanierung in der Uhrmacherschule in keitsstrecke zwischen Dresden und Prag. Vertreter blickten die Regionalmanager mit den eingeladenen Glashütte abgeschlossen der Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“ stellten Kommunen, Verbänden, Vereinen, regional interessier- Landrat Michael Geisler und Mitarbeitern der Kreis- ten Partnern sowie Bürgern auf aktuelle Ergebnisse aus Nach vier Monaten Bauzeit wurden die Sanierungsar- verwaltung eine alternative Streckenführung zur der- dem LEADER-Prozess zurück. Gleichzeitig stellten sie beiten im BSZ „Otto Lilienthal“ in der Außenstelle in zeit favorisierten vor und warben um Unterstützung. die Weichen für die neue Förderperiode und warben Glashütte abgeschlossen. Zum feierlichen Abschluss Ziel ist ein durchgehender Basistunnel zwischen Hei- um Unterstützung durch den Freistaat Sachsen. Bei der kamen auch Landrat Michael Geisler, Schulleiterin denau und Tschechien ohne jegliche offene Strecken- Gelegenheit übergab Landrat Michael Geisler zwei För- des BSZ, Ina Driesel, Fachleiter der Uhrmacherschule, führung, u. a. um die Verlagerung der Lärmbelastung dermittelbescheide: Über knapp 144.000 Euro an die Heiko Stefan, sowie Vertreter der beteiligten Baufir- in andere bewohnte Gebiete zu vermeiden. Land- Reichenauer Motorradwerkstadt Scholz Engineering so- men und der Uhrenhersteller. Mit der Aufnahme der rat Michael Geisler unterstützte das Ansinnen einer wie über knapp 60.000 Euro an den Posaunenchor der Dachsanierung in den Maßnahmeplan des Programms Bürgerbeteiligung und gab Hinweise zum weiteren Kirchgemeinde Dittersbach-Elbersdorf. „Brücken in die Zukunft“ konnte im Jahr 2016 mit der Verfahren. Sozial- und Ausländeramt - Pflege(netz)koordinatorin „Demenz und DANN?“ Der Informations- und Akti- Pflegeeinrichtungen, Woh- gogin Bettina Fischbach ermun- eine komplett umgebaute und onstag zum Thema Demenz nungsgesellschaften, Nachbarn, terte die Teilnehmer zum Aus- auf die Bedürfnisse älterer Pati- am 16.11.2018 im HELIOS Kli- Ärzte oder aber Pflegedienste probieren von Klangschalen als enten ausgerichtete Station mit nikum Pirna wurde organi- und Vereine sind, die mit der eine Möglichkeit, Menschen mit 34 Betten sowie einem Thera- siert von der Pflege(netz)ko- Problematik zu tun haben. einer demenziellen Erkrankung piebereich. Der Fokus liegt dabei ordinatorin des Landkreises, über die Sinne zu erreichen. auf Patienten mit Demenz. gemeinsam mit den Partnern Angehörige sollen unterstützt aus dem Pflegenetz. werden Im Alterssimulationsanzug wird Der Aktions- und Informations- das Altern „erlebbar“ tag soll Mut machen für weitere Wir werden immer älter und im- Die Unterstützung von pflegen- Aktivitäten und Netzwerkarbeit mer mehr Menschen erreichen den Angehörigen steht hierbei Viele wertvolle Anregungen, in den Regionen und für eine ein hohes Alter, das ist die gute im Vordergrund. Sie sind es, Informations- und Gesprächs- gemeinsam gestaltete Sorge- Nachricht. Aber mit zunehmen- die die Erkrankten mit großer möglichkeiten, z. B. über Selbst- struktur vor Ort, damit die Hil- dem Alter steigt auch die Wahr- Hingabe, Herz und Engage- hilfegruppen, Pflegeberatung, fe dort ankommt, wo sie ge- scheinlichkeit, an Demenz zu er- ment pflegen, oftmals rund um Thema eines wertschätzenden Betreuungs- und Entlastungs- braucht wird. kranken. In Deutschland gibt es die Uhr und bis an die eigenen und ressourcenorientierten Um- leistungen, boten sich an den derzeit rund 2,83 Millionen Pfle- Grenzen. Von Demenz Betroffe- gangs mit an Demenz erkrank- zahlreichen Ständen der Pfle- Kontakt gebedürftige, davon 1,7 Millio- ne und deren Angehörige ste- ten Menschen. In praxisorien- gedienstleister und Vereine. Landratsamt Sächsische nen Menschen mit Demenzer- hen vor vielen Fragen: Wie geht tierten Workshops konnten sich Besondere Resonanz fand der Schweiz-Osterzgebirge krankungen, Tendenz steigend. es jetzt weiter? Was kann ich die Teilnehmer ausprobieren Alterssimulationsanzug, in wel- Sozial- und Ausländeramt tun? Wo bekomme ich Hilfe? und Einzelthemen vertiefen. Die chem das Alter(n) selbst erlebt Pflege(netz)koordinatorin Die täglichen Herausforderun- Gibt es Angebote vor Ort? Logopädin Antje Michel gab werden konnte. Katrin Roßberg gen im Umgang mit einer De- beispielsweise einen Einblick in Hüttenstraße 14, 01705 Freital menzerkrankung sind enorm. Die beiden Impulsreferate von ein mentales Aktivierungstrai- Die Klinik für Geriatrie und Telefon: 03501 515-2246 Dabei ist es gleich, ob es Be- Anja Bieber und Katrin Tschir- ning für geistige Fitness und Frührehabilitation, die ebenfalls E-Mail: katrin.rossberg@ troffene selbst, Angehörige, ner beschäftigten sich mit dem Demenzprävention. Sozialpäda- besichtigt werden konnte, ist landratsamt-pirna.de Seite 3 www.landratsamt-pirna.de 14. Dezember 2018
Aktuelles Stabsstelle Wirtschaftsförderung Entdecke Ausbildungsbetriebe in deinem Landkreis – jetzt die neue Auflage des Unternehmensatlas sichern Welche Firmen gibt es im Landkreis, welchen Beruf kann man dort erlernen und wie kann man sich bewerben? Diese Fragen beantwortet der Wer schon weiß, was er werden Reinklicken lohnt sich, denn neue Unternehmensatlas. Über- will, kann nach dem passen- zusätzlich finden sich hier auch sichtlich und nach Branchen sor- den Betrieb für Praktikum oder nützliche Tipps zu Ausbildung tiert, werden ca. 90 Firmen des Ausbildung ganz in der Nähe und Beruf. Kreises vorgestellt. So erfährt Ausschau halten. Für Unent- Für Firmen des Landkreises man u. a., was bei den Firmen schlossene bietet sich der Unter- Sächsische Schweiz-Osterzge- vor Ort produziert wird, was nehmensatlas zum Stöbern an. birge ist es jederzeit möglich, sie auszeichnet und was man Die Wirtschaftsförderung des sich im Unternehmensatlas on- für die gewünschte Ausbildung Landkreises, die den Unter- line zu präsentieren. Die nächs- können muss. Ansprechpartner nehmensatlas erstellt, hat die te Auflage der Broschüre ist für und Tipps für Eltern gibt es au- Broschüre allen Schulen des 2020 geplant. ßerdem im Heft. Landkreises zur kostenfreien „Der Unternehmensatlas ist ein Weitergabe an die Schüler zur Kontakt: erster Überblick für Schülerin- Verfügung gestellt. Weitere Ex- Landratsamt Sächsische nen und Schüler, die sich mit emplare können gern bei der Schweiz-Osterzgebirge ihrer beruflichen Zukunft ausei- zulernen und laden Jugendli- bungen der Firmen, der Ausbil- Wirtschaftsförderung des Land- Stabsstelle Wirtschafts- nander setzen wollen“, so Land- che ein, Praktika oder Schnup- dungsberufe und Studiengänge ratsamtes nachbestellt werden. förderung rat Michael Geisler. „Die regio- pertage zu absolvieren.“ Diesen finden sich im Heft außerdem Wer lieber online recherchiert, Telefon: 03501 515-1516 nalen Firmen freuen sich darauf, Schritt erleichtert der Unterneh- die Ansprechpartner für die Be- findet die gelisteten Firmen un- E-Mail: schulewirtschaft@ Nachwuchsfachkräfte kennen- mensatlas: Neben den Beschrei- werbung. ter www.unternehmensatlas.de. landratsamt-pirna.de Gleichstellungsbeauftragte Stabsstelle Wirtschaftsförderung Am 20. und 22. November brannten 289 Reinschauen lohnt sich – Kerzen für die Opfer häuslicher Gewalt Aktionswoche „Schau rein!“ Anlässlich des Internationalen Tages Eine große weiße Kerze symbolisier- Deutschlandweit gibt es fast 400 Ausbil- Um sich die gefragten Plätze rechtzeitig zu si- gegen Gewalt an Frauen, der jähr- te die nicht erfasste Dunkelziffer. dungsberufe und ein Vielfaches an Studien- chern, können Angebote bereits ab dem 15. lich am 25.11. stattfindet, hat das Häusliche Gewalt ist nach wie vor ein gängen. Da ist es gar nicht so einfach, die Januar 2019 unter www.schau-rein-sachsen.de Netzwerk gegen häusliche Gewalt Tabuthema, über welches nicht viel richtige Wahl zu treffen. Umso besser, wenn gebucht werden. Wer die kostenfreie Fahrkarte des Landkreises Sächsische Schweiz- gesprochen wird. Bei folgenden In- sich Kinder schon jetzt in der Praxis anschau- für Bus und Bahn für seinen Unternehmensbe- Osterzgebirge in Pirna und Freital ge- stitutionen erhalten Betroffene und en, wie der berufliche Alltag in den Betrieben such nutzen möchte, sollte allerdings bis spä- meinsam mit Bürger*innen Kerzen Täter*innen Hilfe: aussieht. testens 27. Februar 2019 den gewünschten entzündet. Die beste Gelegenheit dazu bietet die Akti- Platz reservieren, damit die Tickets rechtzeitig Die 289 Kerzen standen für die offi- Polizei: 110 onswoche „Schau rein! – Woche der offenen durch die Schule ausgegeben werden können. zielle Zahl der laut der Polizeistatistik Unternehmen Sachsen“, die vom 11. - 16. Kurzentschlossene können sich noch bis zum Beratungs- und Interventionsstelle in unserem Landkreis von häuslicher März 2019 stattfindet. An einem oder meh- Buchungsstopp am 04.03.2019 anmelden. gegen häusliche Gewalt und Stal- Gewalt Betroffenen im Jahr 2017. reren Tagen können Schüler/innen ab Klas- king: 0351 79552205 se 7 dabei Firmen ihrer Wahl besuchen und Ihr Unternehmen ist noch nicht dabei? Frauen- und Kinderschutzhaus Pirna: ausprobieren, welcher Beruf zu ihnen passt. Informationen sowie hilfreiche Tipps zur Teil- 03501 547160 So erfahren Interessierte beispielswei- eispielswei und Gestaltung spannender nahme un ESCAPE Dresden Täter- und Täter se beim Herstellen der eigenen genen Angebote finden sich unter Ange innenberatung: 0351 8104343 Bratwurst Wissenswertes überber www.schau-rein-sachsen. ww Männerschutzwohnung Dresden: Zucht, Herkunft und Verar- r- de. Die Koordinierungs- d 0351 32345422 beitung von Fleischwaren n sstelle Beruf und Bildung oder können beim Besuch h iim Landratsamt hilft gern eines Pflegeheims mit Be-- bbei Fragen unter 03501 Kontakt: wohnern einen gemeinsa- a- 515-1514 weiter. 5 Landratsamt Sächsische Schweiz- men Nachmittag verbringen en Osterzgebirge und so realistische Eindrücke ücke Kontakt: Konta Gleichstellungsbeauftragte vom Berufsalltag erhalten.. Wem Landratsamt Sächsische Lan Teresa Schubert es gefallen hat, ist gut beraten, raten, Schweiz-Osterzgebirge Sch Schloßhof 2/4 gleich im Anschluss ein Wirtschaftsförderung W 01796 Pirna Praktikum oder Ferienarbeit Telefon: 03501 515-1514 Te Telefon: 03501 515-1010 zu vereinbaren, um so wei-- E-Mail: schulewirtschaft@ E- E-Mail: gleichstellung@landratsamt- tere Erfahrungen in der Be-- landratsamt-pirna.de lan pirna.de rufswelt zu sammeln. 14. Dezember 2018 www.landratsamt-pirna.de Seite 4
Jugend- und Bildungsamt Die Familiäre Bereitschaftsbetreuung stellt sich vor – Teil 1 Familiäre Bereitschaftsbetreu- teressant. Wir wollten unseren che Unterlagen eingereicht und ung (FBB) ist ein Angebot der Beitrag leisten, damit gefähr- ein Pflegeelternkurs absolviert Krisenintervention. Sie dient dete Kinder eine Chance auf werden. Nach mehreren Haus- dem Schutz kleiner Kinder im eine gesunde Entwicklung er- besuchen haben wir dann die Alter von 0 bis 6 Jahren. halten. Unsere Erwartung be- Pflegeerlaubnis erhalten. Ja In enger Zusammenarbeit mit züglich der Belegungsdauer und dann lag Spannung in der dem Jugendamt des Landkreises wurde in einigen Fällen deutlich Luft: Welches Kind wird wohl Sächsische Schweiz-Osterzge- überschritten, da sich die Pers- das Erste sein? Jetzt sind wir birge entwickelte die Diakonie pektivplanung für die Kinder fast anderthalb Jahre dabei und Pirna ein Leistungsangebot, das immer länger hinzieht. betreuen derzeit unser drittes sich in unserem Landkreis seit Kind. Rückblickend waren die 2008 gut bewährt hat. Fam. Schaller: Meine Frau wur- aufkommenden Zweifel an un- Bereitschaftsbetreuungsfamili- de durch einen Flyer des Pflege- seren Fähigkeiten umsonst. Wir en schenken Kindern in drohen- kinderdienstes auf das Angebot sind sehr schnell mit den Auf- den oder akuten Gefährdungs- aufmerksam. Wir nahmen so- gaben gewachsen, vor allem situationen eine kurzfristige fort Kontakt zur Diakonie Pir- auch durch die stete Unterstüt- Unterbringung in ihrem famili- na auf. Da unsere Kinder schon zung und Beratung des Fach- ären Haushalt. lange ihr eigenes Leben führen dienstes. Das Kind wird aus der Gefah- und die Enkelkinder nicht in un- rensituation herausgenommen, serer Nähe wohnen, haben wir Was brauchen die Kinder, die zu um eine Abklärung der Situ- uns gedacht, vielleicht können Ihnen kommen? ation sowie die Entscheidung wir für andere Kinder etwas über geeignete und notwendi- Gutes tun. Fam. Schubert: Das Gefühl lie- ge Hilfen zu ermöglichen. Die Wir wollten Kindern für eini- bevoll angenommen zu sein, Dauer der Unterbringung sollte ge Zeit ein liebevolles, ruhiges Sicherheit, Nähe und Schutz für vier Monate nicht übersteigen, Diakonie-Pirna. Bitte stellen Sie Fam. Behrend: Wir sind 43 und und geordnetes Zuhause ge- Körper und Seele, klare Struk- hängt aber vom Zeitraum des sich doch zunächst kurz vor. 49 Jahre alt und leben auf ei- ben, was uns mit viel Geduld turen und Regeln, Ehrlichkeit, Klärungsprozesses ab. nem sanierten Bauernhof in und Einfühlungsvermögen ge- Vertrauen. Die FBB-Familien werden von Fam. Schubert: Wir wohnen in ländlicher Gegend nahe der lungen ist. Eigentlich sollten die unserem Fachdienst betreut und einer Kleinstadt in einem Einfa- Talsperre Malter. Es ist eine sehr Kinder etwa drei Monate durch Fam. Schaller: Liebevolles, ge- begleitet. Dieser unterstützt die milienhaus im Grünen mit viel ruhige Wohnlage mit viel Platz die FBB-Familie betreut werden. ordnetes Zuhause, Aufmerk- FBB-Familien in Form von Bera- Platz. Das Umfeld bietet viele auf dem großen Grundstück Es kam aber auch schon vor, samkeit, Geduld und viel, viel tung und Begleitung in ihrem Bewegungsmöglichkeiten für und diversen Haustieren, wie dass ein Kind eineinhalb Jahre Liebe. Alltag, bezogen auf die Beson- Kinder. Im Haushalt wohnen Pferde, Hunde, Ziegen usw. in unserer Familie verblieb. derheiten und die Herkunft des wir inzwischen allein. Unsere Wir sind eine klassische Patch- Fam. Behrend: Sie brauchen ein Kindes aber auch im Hinblick drei erwachsenen Kinder sind work-Familie. Derzeit wohnt Fam. Behrend: Anfangs waren großes Herz mit ganz viel Liebe auf Veränderungen, welche aus dem Haus, es gibt bereits bei uns nur noch der 17-jährige es Gründe wie Helfen-wollen, und Verständnis. durch die Aufnahme eines Kin- ein Enkelkind von fünf Jahren. Sohn, die älteren Kinder haben Gutes-tun - aber nicht in der Sie brauchen kein luxuriö- des in der Familie entstehen. Ich bin berufstätig und mei- bereits eigene Haushalte. Ferne, sondern hier vor Ort. ses Kinderzimmer, keine Villa, Der Fachdienst gestaltet die ne Frau kümmert sich zuhause Mein Mann ist freiberuflich tä- Nach einem Aufruf in der Ta- sie brauchen jemanden, der Kontakte zur Herkunftsfamilie, hauptsächlich um unser jeweili- tig und ich arbeite in Vollzeit. gespresse meldeten wir uns abends, wenn Erinnerungen zum Jugendamt und evtl. ande- ges Gastkind. Mein Mann hat seine berufli- zum Beratungsgespräch beim und Heimweh kommen, auf ren an der Hilfe Beteiligten. Er chen Termine vorwiegend in Jugendamt an. Dort informier- seinen Spielfilm verzichtet und bietet Rahmenbedingungen für Fam. Schaller: Wir wohnen in den späten Nachmittags- und te man uns umfänglich, u. a. sich so lange an das Bett setzt, den persönlichen und fachli- einem Neubauviertel in Dres- Abendstunden. Daher betreuen auch über die Möglichkeit der bis sie einschlafen. Das können chen Erfahrungsaustausch zwi- den mit vielen Spielplätzen wir das in Obhut genommene FBB. Ein Telefonat und nachfol- anfangs auch Stunden sein. schen FBB-Familien und selbst- und Grünflächen in der direk- Kind in „Arbeitsteilung“, wobei gendes Gespräch mit den dor- verständlich eine angemessene ten Umgebung. Zu unserer Fa- er die Hauptbezugsperson ist. tigen Mitarbeitern hatte uns finanzielle Vergütung. milie gehören zwei eigene Kin- dann für diesen Weg bestärkt. Das Interview wird in der nächs- der und sechs Enkelkinder. In Wie kamen Sie zur FBB, wie war Generell müssen - egal ob Ju- ten Ausgabe des Landkreisbo- Derzeit arbeitet der Fachdienst unserem Haushalt leben mei- Ihre Motivation damals und was gendamt oder FBB - ausführli- ten fortgesetzt. mit drei Familien zusammen, ne Frau und ich. Da wir beide kam vielleicht anders als erwar- die im folgenden Interview zu bereits im Rentenalter sind, tet? Wort kommen sollen, um durch werden die aufgenommenen Der FBB-Fachdienst ist angegliedert an das „Haus der Kinder“ ihre individuellen Erfahrungen Kinder von uns gemeinsam Fam. Schubert: Wir waren auf in der Oberen Burgstraße 8 in Pirna. AnsprechpartnerInnen dort und Sichtweisen einen Eindruck betreut. Meine Frau engagiert der Suche nach einer sinnvol- sind Frau Eilfeld, Telefon: 03501 5710393 und Herr Jänichen, von den vielfältigen Herausfor- sich darüber hinaus ehrenamt- len Aufgabe und nach Neuori- Telefon: 03501 4613072. derungen einer FBB-Familie zu lich im sozialen Bereich. In Vor- entierung im beruflichen und vermitteln. bereitung auf die Tätigkeit als privaten Alltag. Das Projekt Es besteht außerdem eine enge Kooperation mit der Pflegeel- Pflegefamilie haben wir den zur befristeten Betreuung von ternberatungsstelle der Diakonie Pirna in der Rosa-Luxemburg- Sie sind eine Familiäre Bereit- Pflegeelternkurs gemeinsam Kindern in Not im familiären Straße 29, Telefon: 03501 47003. schaftsbetreuungsfamilie in der absolviert. Rahmen erschien uns sehr in- Seite 5 www.landratsamt-pirna.de 14. Dezember 2018
Straßenbau und Verkehr Amt für Straßenbau und Verkehr Abgeschlossene Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Straßenbaumaßnahmen in Por- schendorf auf der K 8715/K 8714 am 30. November 2018 abge- schlossen Nach Abschluss der Bauarbeiten auf der K 8715/K8714 in Por- schendorf wurde die Straße am 30. November 2018 wieder für den Verkehr freigegeben. Rest- leistungen in den Straßenrand- und Anschlussbereichen wurden unter geringen Verkehrsein- schränkungen in den ersten De- zembertagen erbracht. Ausge- führt wurden die Arbeiten von der Firma STRABAG AG, Direk- tion Sachsen/Thüringen, Bereich Ostsachsen. Die Baukosten der Maßnahme betragen ca. 430.000 Euro, wo- bei der Freistaat knapp 345.000 Euro Fördermittel beisteuert. Die tern der grundhafte Ausbau der 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Eigenmittel des Landkreises lie- gen bei rund 86.000 Euro. Kreisstraße zwischen dem Orts- ausgang Oberhermsdorf und Die finanziellen Mittel kamen zu 90 % aus der Richtlinie Kommu- Aktuelle Straßenbaustellen dem Ortseingang Kleinopitz. Be- naler Straßen- und Brückenbau. mit Vollsperrung Seit Juni 2018 erfolgte der standteil der Gemeinschaftsmaß- Rund 200.000 Euro wurden als (Stand: 28. November 2018) grundhafte Ausbau der Linden- nahme mit der Stadt Wilsdruff Eigenmittel des Landkreises ein- straße in Porschendorf, Gemein- war außerdem die Einrichtung gesetzt. K 8751 zwischen Zwiesel und Bahra de Dürrröhrsdorf-Dittersbach, der dazugehörigen Entwässe- In diesen Tagen werden noch an- Straßenbau, 12.02.2018 bis 26.02.2020 zwischen dem bereits erneuerten rung sowie der Anbau eines fallende Restleitungen außerhalb Abschnitt Nähe Porschendorfer straßenbegleitenden Geh- und des Brücken- bzw. Straßenbe- S 169 zwischen Cunnersdorf und der S 171 Mühle und dem Viadukt auf ei- Radweges in Zuständigkeit des reichs, wie der Rückbau der Bus- Stützwandbau, 25.06.2018 bis 30.06.2019 ner Länge von rund 450 Metern. Landkreises. wendestelle und der Kolkschutz, In einem zweiten Bauabschnitt erledigt. S 161 OD Stürza Erster Bauabschnitt auf der K wird im nächsten Jahr der Kno- Straßenbau, 17.07.2018 bis 21.12.2018 9080 zwischen Oberhermsdorf tenpunkt Tharandter / Freitaler Das Bauwerk wurde im Jahr und Kleinopitz abgeschlossen – Straße in Kleinopitz als Kreisver- 1911 als Gewölbebrücke über K 9026 OD Johnsbach Straßenfreigabe erfolgte am 30. kehr ausgebaut. Über den ge- drei Felder mit einer Gesamtlän- Ausbau Ortsdurchfahrt Johnsbach, 10.09.2018 – 30.09.2019 November 2018 nauen Bauzeitraum sowie wei- ge von ca. 70 m errichtet. Die tere Details der Maßnahme wird Bausubstanz im Bereich der Ge- Nach Fertigstellung des 1. Bau- rechtzeitig informiert. simse, der Stirnwände und der abschnittes des Ausbaus der K Bogenunterseiten war in einem 9080 zwischen Oberhermsdorf Brücke über den Bormannsgrund mangelhaften Zustand. Es wurde und Kleinopitz konnte der Ver- in Malter ab 30. November 2018 befürchtet, dass durch eindrin- kehr ab dem 30. November 2018 wieder frei gendes Wasser die Tragkonstruk- dort wieder rollen. Mit der Aus- tion in Mitleidenschaft gezogen führung der Arbeiten war die Fir- Am 23. April 2018 begann mit werden würde. Mit der Scha- ma Arndt Brühl GmbH aus Freital der Herstellung der provisori- denssanierung wurde das Ein- beauftragt. Der Anteil des Land- schen Buswendeschleife die und Durchdringen von Wasser in kreises an den Baukosten betrug dringend notwendige Instand- die Bogenkonstruktion dauerhaft rund 800.000 Euro, finanziert setzung der Brücke über den verhindert. aus der Förderrichtlinie Kommu- Bormannsgrund in Malter an der naler Straßen- und Brückenbau K 9012. Nun ist diese Baumaß- des Freistaates. Der Landkreis nahme abgeschlossen, seit dem Kontakt steuerte Eigenmittel i. H. v. rund 30. November 2018 kann der Landratsamt Sächsische 200.000 Euro bei. Verkehr über die sanierte Brücke Schweiz-Osterzgebirge rollen. Amt für Straßenbau und Verkehr Weitere Straßenbaustellen und -sperrungen entnehmen Sie bitte auch Seit dem 23. Juli 2018 erfolgte Die Arbeiten führte die Firma Ba- Weißeritzstraße 7 den Informationsquellen der Großen Kreisstädte und Kommunen. in einem ersten Bauabschnitt auf cker-Bau GmbH Hainichen aus. 01744 Dippoldiswalde Telefon: 03501 515-3130 www.landratsamt-pirna.de/strassenbaustellen.html einer Länge von ca. 1.200 Me- Die Baumaßnahme war mit rund 14. Dezember 2018 www.landratsamt-pirna.de Seite 6
Bekanntmachungen Nächste Kreistagssitzung für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung des bür- gerschaftlichen Engagements - Kommunales Ehrenamtsbud- Landratsamt Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna get zu richten. Über fristgemäß erhobene Einwendungen be- Der Kreistag berät 18. Vorlage-Nr.: 2018/6/0629 schließt der Kreistag in öffentlicher Sitzung. Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Form Pirna, den 27.11.2018 am Montag, dem 17.12.2018, 17:00 Uhr, der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Be- Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein kanntgabe (Bekanntmachungssatzung) in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4, M. Geisler 19. Vorlage-Nr.: 2018/6/0638 Landrat Siegel Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das im öffentlichen Teil der Sitzung: Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der KEG Kreisent- wicklungsgesellschaft mbH (KEG) 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähig- keit 20. Vorlage-Nr.: 2018/6/0637 Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das 2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der Grundstücks- Bekanntmachung § 48 Abs. 5 SächsLKrO und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS) für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten 3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl 21. Vorlage-Nr.: 2018/6/0649 zum Europäischen Parlament in der Bundes- Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäfts- 4. Vorlage-Nr.: 2018/6/0632 jahr 2017 republik Deutschland am 26. Mai 2019 Beschlussfassung über die Berufung eines Geschäftsfüh- rers der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH zum vom 28. November 2018 22. nächstmöglichen Zeitpunkt Anträge 5. Vorlage-Nr.: 2018/6/0652 Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der Abgeordneten des Eu- 23. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat Beschlussfassung über die Teilstellungnahme zur Windener- ropäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung gienutzung zum geänderten Entwurf der 2. Gesamtfort- statt. schreibung des Regionalplanes der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge An dieser Wahl können Sie aktiv teilnehmen, wenn Sie am Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen Wahltag 6. Vorlage-Nr.: 2018/6/0626-1 werden. Beschlussfassung über notwendige Mandatsveränderungen 1. die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union besitzen, 7. Vorlage-Nr.: 2018/6/0634 M. Geisler Beschlussfassung über eine Radverkehrskonzeption für den 2. das 18. Lebensjahr vollendet haben, Landrat Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 3. seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik 8. Vorlage-Nr.: 2018/6/0614 Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europä- Beschlussfassung über die weitere bedarfsgerechte Reduzie- ischen Union1) eine Wohnung innehaben oder sich mindes- rung von Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften zur Unter- tens seit dieser Zeit dort sonst gewöhnlich aufhalten (auf die bringung von Asylbewerbern Ortsübliche Bekanntgabe Dreimonatsfrist wird ein aufeinanderfolgender Aufenthalt in der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der den genannten Gebieten angerechnet), 9. Vorlage-Nr.: 2018/6/0654 Beschlussfassung über die Verwendung von Mitteln aus der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 4. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mit- Bedarfszuweisung nach § 22 Abs. 2 Nr. 8 SächsFAG - Härte- und 2020 des Landkreises Sächsische gliedstaat der Europäischen Union, dessen Staatsangehörig- fallausgleich SächsFlüAG Schweiz-Osterzgebirge keit Sie besitzen, vom aktiven Wahlrecht zum Europäischen Parlament ausgeschlossen sind, 10. Vorlage-Nr.: 2018/6/0603-2 Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Aus- Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland zahlungen im Budget 2200 - Sozial- und Ausländeramt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für die eingetragen sind. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf An- Haushaltsjahre 2019 und 2020 wird auf der Grundlage trag. Der Antrag ist auf einem Formblatt zu stellen; er soll bald 11. Vorlage-Nr.: 2018/6/0645-1 des § 61 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen nach dieser Bekanntmachung abgesandt werden. Beschluss zur Überarbeitung des Teilfachplanes A zu Leistun- in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 gen nach den §§ 11 - 14, 16 SGB VIII, einschließlich Zeit- (SächsGVBl. S. 99 ff.), in Verbindung mit § 76 der Gemein- Einem Antrag, der erst nach dem 05. Mai 2019 bei der zustän- schiene deordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO), in der digen Gemeindebehörde eingeht, kann nicht mehr entspro- Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (Sächs- chen werden (§ 17a Abs. 2 der Europawahlordnung). 12. Vorlage-Nr.: 2018/6/0612 GVBl. S. 62), und gemäß § 7 der Bekanntmachungssat- Beschlussfassung zur Neudefinition der Planungsräume im zung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antrages bei den Wahlen zum Jugend- und Bildungsamt vom 18.04.2018 Europäischen Parlament am 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl (13. Juni 2004, 07. Juni 2009 oder 25. Mai 2014) in ein 13. Vorlage-Nr.: 2018/6/0581 in der Zeit vom 03.01. - 14.01.2019 im Landratsamt des Land- Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetra- Beschlussfassung über die Abberufung und Bestellung eines kreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in 01796 Pirna, gen worden, so ist ein erneuter Antrag nicht erforderlich. Die ehrenamtlichen Patientenfürsprechers gemäß dem Sächsi- Schloßhof 2/4, Haus Stadtflügel, Zimmer 3.15 Eintragung erfolgt dann von Amts wegen, sofern die sonsti- schen Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psy- gen wahlrechtlichen Voraussetzungen vorliegen. chischen Krankheiten (SächsPsychKG) während der Dienstzeit: Dies gilt nicht, wenn Sie bis einschließlich 05. Mai 2019 gegen- 14. Vorlage-Nr.: 2018/6/0633 Montag: 08:00 - 12:00 u. 13:00 - 16:00 Uhr über der zuständigen Gemeindebehörde auf einem Formblatt Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst Dienstag: 08:00 - 12:00 u. 13:00 - 18:00 Uhr beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Donnerstag: 08:00 - 12:00 u. 13:00 - 18:00 Uhr Dieser Antrag gilt für alle künftigen Wahlen zum Europäischen 15. Vorlage-Nr.: 2018/6/0636 Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Eintragung in ein Satzung über die Erhebung von Kosten für Leistungen des deutsches Wählerverzeichnis stellen. Gutachterausschusses (Gutachterausschusskostensatzung) öffentlich zur kostenlosen Einsicht ausgelegt sowie elektronisch unter: www.landratsamt-pirna.de/bekannt- Sind Sie bei früheren Europawahlen (1979 bis 1994) in ein 16. Vorlage-Nr.: 2018/6/0648 machungen.html Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland einge- Sicherung und Weiterentwicklung der Ergebnisse des Natur- tragen worden, müssen Sie für eine Teilnahme an der Europa- schutzgroßprojektes „Bergwiesen im Osterzgebirge“ zu Einsicht eingestellt. wahl in Deutschland einen erneuten Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. 17. Vorlage-Nr.: 2018/6/0635 Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des Beschlussfassung über die Anpassung der Konzeption des 14. Arbeitstages ab dem ersten Tag der Auslegung (bis Diens- Nach einem Wegzug in das Ausland und erneutem Zuzug in Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Umset- tag, 22.01.2019) Einwendungen gegen den Entwurf erheben. die Bundesrepublik Deutschland ist ein erneuter Antrag auf zung der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums Diese sind schriftlich oder zur Niederschrift an das Eintragung in das Wählerverzeichnis erforderlich. Seite 7 www.landratsamt-pirna.de 14. Dezember 2018
Bekanntmachungen Antragsvordrucke (Formblätter) sowie Merkblätter zur Infor- Herr mation nach dem Muster der Anlage 2A der Europawahlord- Tino Barthel Amtliche Fleischhygienebezirke nung können bei den Gemeindebehörden in der Bundesrepu- zuletzt wohnhaft: Zedtlerstraße 9, 01723 Wilsdruff, Stadt Ab 01.01.2019 wird der Ortsteil Lauterbach der Stadt Stolpen blik Deutschland angefordert werden. - zurzeit unbekannten Aufenthaltes (01833) dem Fleischhygienebezirk Dr. Frank Düring zugeord- net. Nutzen Sie auch die Informationen auf der Homepage des ist eine Ordnungsverfügung nach § 25 ZFV (Vollzug der Fahr- Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de . zeug-Zulassungsverordnung) vom 27.09.2018 gemäß § 4 Aktuelle Informationen finden Sie im Internet des Landrat- Sächsischem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz (SächsV- samtes unter der Rubrik Gesundheit, Soziales und Ordnung, Wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland als Wahlbewer- wVfZG) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungs- Geschäftsbereich 2, Amt für Gesundheits- und Verbraucher- ber für einen der deutschen Sitze im Europäischen Parlament gesetz (VwZG) zuzustellen (Az.: 113.555/loewe/FTL-AB748). schutz, Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt, Sach- kandidieren wollen, ist unter anderem Voraussetzung, dass Sie Da sein Aufenthaltsort unbekannt ist, wird diese Verfügung gebiet Lebensmittelüberwachung/Fleischhygiene und unter am Wahltag nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt. folgendem Link: Herr Tino Barthel oder ein bevollmächtigter Vertreter können 1. das 18. Lebensjahr vollendet haben, die betreffende Verfügung im Landratsamt des Landkreises www.landratsamt-pirna.de/lebensmittelueberwachung-fleisch- Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für Sicherheit und hygiene.html. 2. die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäi- Ordnung, Referat Kfz-Zulassung und Fahrerlaubnis, Hütten- schen Union besitzen, straße 14, 01705 Freital einsehen. 3. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mit- Frau gliedstaat der Europäischen Union, dem Sie angehören, von Heidemarie Döring der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. zuletzt wohnhaft: Fellbacher Straße 10, 01662 Meißen - zurzeit unbekannten Aufenthaltes Änderungen für Wohnimmobilien- Mit Ihrem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis oder mit dem Wahlvorschlag mit Ihrer Kandidatur müssen Sie ist ein Gebührenbescheid nach § 25 SchfHwG (Vollzug des verwalter und Immobilienmakler eine Versicherung an Eides statt abgeben, dass bei Ihnen die Schornsteinfeger-Handwerkgesetzes) vom 25.09.2018 gemäß Seit 01.08.2018 unterliegt die gewerbliche Wohnimmobili- o. g. Voraussetzungen für eine aktive oder passive Wahlteil- § 4 Sächsischem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz enverwaltung der Erlaubnispflicht des § 34c Abs. 1 S. 1 Nr. nahme vorliegen. (SächsVwVfZG) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Verwaltungs- 4 GewO. Gewerbliche Wohnimmobilienverwalter, die bereits zustellungsgesetz (VwZG) zuzustellen (Az.: 2520.633.14/18-73- vor dem 01.08.2018 in dieser Form tätig waren und die Ver- mat). waltung weiter ausüben wollen, sind verpflichtet, bis zum Pirna, 28. November 2018 Da ihr Aufenthaltsort unbekannt ist, wird diese Verfügung 01.03.2019 eine Erlaubnis nach § 34c Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt. GewO bei der zuständigen Erlaubnisbehörde zu beantragen. Frau Heidemarie Döring oder ein bevollmächtigter Vertreter Die Antragstellung ist somit auch von den Gewerbetreiben- Obst können die betreffende Verfügung im Landratsamt des Land- den zu veranlassen, die bereits in Besitz einer Erlaubnis nach Kreiswahlleiter kreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für Sicherheit § 34c GewO für andere Erlaubnistatbestände sind (z. B. für und Ordnung, Referat Gewerbeangelegenheiten, Schloßhof Immobilienvermittlung). 2/4, 01796 Pirna einsehen. 1) Nicht zu berücksichtigen ist ein Aufenthalt im Vereinigten Königreich Seit 1. August 2018 gilt für Wohnimmobilienverwalter und Großbritannien und Nordirland nach dem Zeitpunkt, ab dem nach Artikel Immobilienmakler eine Weiterbildungsverpflichtung von 20 50 Absatz 3 EUV die Verträge dort keine Anwendung mehr finden. Frau Stunden im Zeitraum von drei Kalenderjahren. Geregelt sind Ivanna Shkyndya die Details in der Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV). zuletzt wohnhaft: Poststraße 16, 01814 Bad Schandau Die Weiterbildungspflicht kann durch die Teilnahme an ent- -zurzeit unbekannten Aufenthaltes sprechenden Seminaren, an betriebsinternen Maßnahmen, im begleiteten Selbststudium oder einer anderen geeigne- Öffentliche Zustellung ist ein Kostenbescheid nach § 25 ZFV (Vollzug der Fahrzeug- ten Form erfüllt werden. Sie gilt auch für die direkt an der Zulassungsverordnung) vom 15.11.2018 gemäß § 4 Sächsi- Wohnimmobilienverwaltung beteiligten Beschäftigten. Wer von Verwaltungsakten schem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz (SächsVwV- in Besitz des Abschlusses als Immobilienkaufmann/ Immobili- nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz fZG) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz enkauffrau oder als Geprüfter Immobilienfachwirt/ Geprüfte (VwZG) zuzustellen (Az.: 113.555/gnauck/PIR S1178). Immobilienfachwirtin ist, für den beginnt die Weiterbildungs- Da ihr Aufenthaltsort unbekannt ist, werden diese Bescheide pflicht drei Jahre nach Erwerb des Abschlusses. Herr nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt. Andre Ungermann Frau Ivanna Shkyndya oder ein bevollmächtigter Vertreter kön- Die entsprechenden Nachweise über die Form der Weiterbil- zuletzt wohnhaft: Wartburgstraße 10, 01705 Freital nen die betreffende Verfügung im Landratsamt des Landkrei- dung verbleiben mindestens fünf Jahre beim Gewerbetrei- - zurzeit unbekannten Aufenthaltes ses Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für Sicherheit und benden. In der Anlage 1 der MaBV sind die entsprechenden Ordnung Referat Kfz-Zulassung und Fahrererlaubnis, Hütten- inhaltlichen Themenkomplexe aufgeführt, die für Immobili- ist eine Kostenverfügung nach § 6a StVG/ §§ 1,2 u. 4 GebOSt straße 14, 01705 Freital einsehen. enmakler und für Wohnimmobilienverwalter gelten. vom 07.11.2018 gemäß § 4 Sächsischem Verwaltungsverfah- renszustellungsgesetz (SächsVwVfZG) in Verbindung mit § 10 Gewerbetreibende, die in beiden Bereichen aktiv sind, müs- Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zuzustellen (Az.: Herr sen sowohl für das Tätigkeitsfeld Immobilienmakler als auch 113.334.1-ungerm./lö/ermahn). Torsten Grohmann Weißig für die Verwaltertätigkeit jeweils 20 Stunden, also 40 Stun- Da sein Aufenthaltsort unbekannt ist, wird diese Verfügung zuletzt wohnhaft: Baumschulenstraße 4, 01705 Freital den, nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt. -zurzeit unbekannten Aufenthaltes Fortbildung innerhalb von drei Jahren absolvieren. Nach Ab- Herr Andre Ungermann oder ein bevollmächtigter Vertreter lauf von drei Kalenderjahren (frühestens im Januar 2021) können die betreffende Verfügung im Landratsamt des Land- ist eine Ordnungsverfügung nach § 25 ZFV (Vollzug der Fahr- kann auf Anordnung der zuständigen Erlaubnisbehörde die kreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für Sicherheit zeug-Zulassungsverordnung) vom 19.11.2018 gemäß § 4 Abgabe einer Erklärung über die Erfüllung der Weiterbil- und Ordnung, Referat Kfz-Zulassung und Fahrerlaubnis, Hüt- Sächsischem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz (Sächs- dungspflicht verlangt werden. tenstraße 14, 01705 Freital einsehen. VwVfZG) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsge- setz (VwZG) zuzustellen (Az.: 113.555/loewe/FTL-AB797). Zuständige Erlaubnisbehörde bei Hauptniederlassung im Frau Da sein Aufenthaltsort unbekannt ist, werden diese Bescheide Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: Sandra Bernhardt nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt. zuletzt wohnhaft: Friedensweg 6, 01773 Altenberg Herr Torsten Grohmann Weißig oder ein bevollmächtigter Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge -zurzeit unbekannten Aufenthaltes Vertreter können die betreffende Verfügung im Landratsamt Geschäftsbereich 2 - Gesundheit, Soziales und Ordnung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Amt für Amt für Sicherheit und Ordnung ist ein Gebührenbescheid gemäß § 25 ZVO (Vollzug der Sicherheit und Ordnung Referat Kfz-Zulassung und Fahrerer- Referat Gewerbe- und Vollzugsdienst Fahrzeug-Zulassungsverordnung) im Landkreis Sächsische laubnis, Hüttenstraße 14, 01705 Freital einsehen. Schloßhof 2/4 | 01796 Pirna Schweiz-Osterzgebirge in Verbindung mit § 10 Verwaltungs- Telefon: 03501 515-4206 zustellungsgesetz (VwZG) zuzustellen. Da ihr Aufenthaltsort Amt für Sicherheit und Ordnung Telefax: 03501 515-84206 unbekannt ist, wird dieser Bescheid nach § 10 Abs. 2 VwZG gewerbe@landratsamt-pirna.de | www.landratsamt-pirna.de öffentlich zugestellt. Frau Sandra Bernhardt oder ein bevoll- Hinweis: mächtigter Vertreter können den betreffenden Gebührenbe- Durch die Bekanntmachung dieser Benachrichtigung gemäß Satzung des Öffnungszeiten: Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Form der öffent- scheid, vom 04.10.2018 mit dem Az.: 113.555/frost/DW-AC883 Mo 8:00 -12:00 Uhr lichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekannt- im Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzge- machungssatzung) vom 07.04.2016, wird der oben genannte Gebüh- Di 8:00 -12:00 Uhr und 13:00 -18:00 Uhr birge, Amt für Sicherheit und Ordnung, Referat Kfz-Zulassung renbescheid öffentlich zugestellt. Damit können Fristen in Gang gesetzt Do 8:00 -12:00 Uhr und 13:00 -18:00 Uhr und Fahrerlaubnis, Hüttenstraße 14, 01705 Freital einsehen. werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Fr 8:00 -12:00 Uhr 14. Dezember 2018 www.landratsamt-pirna.de Seite 8
Bekanntmachungen Haushaltssatzung des Abwasser- 2. im Liquiditätsplan Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Grundstücksan- schlüsse (Hausanschlüsse), so wird der Grundpreis für jeden zweckverbandes Sebnitz für das der Cashflow aus der laufenden einzelnen Grundstücksanschluss gemäß den nachfolgenden Wirtschaftsjahr 2019 Geschäftstätigkeit der Cashflow aus der Investitionstätigkeit 271.645 € -1.149.300 € Regelungen berechnet. der Cashflow aus der Finanzierungs- 2.1 Wohngebäude und Grundstücke, die zu reinen Wohn- Auf Grund des § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über tätigkeit 417.620 € zwecken oder gleichzeitig zu Wohn- und Gewerbezwecken kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung mit dem § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGe- genutzt werden können: §2 Der Grundpreis wird bei Grundstücken, die vollständig oder mO) hat die Verbandsversammlung am 02.11.2018 folgende Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2019 beschlossen: gleichzeitig zu Wohn- und Gewerbezwecken genutzt werden Es werden festgesetzt: können, nach Wohneinheiten bemessen. Eine Wohneinheit ist §1 auf jedem angeschlossenen Grundstück jede 1. der Gesamtbetrag der Kredite für · Wohnung, Investitionen und Investitionsförderungs- · andere Nutzung innerhalb von in sich abgeschlossenen Es betragen im Wirtschaftsjahr 2019 maßnahmen -€ Einrichtungen wie Läden, Handwerksbetrieben und Ge- 1. im Erfolgsplan die Erträge 2.569.017 € schäftsräumen (Gewerbeeinheit). 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs- Als Wohnung gelten zum dauernden Aufenthalt von Men- die Aufwendungen 2.567.888 € ermächtigungen 50.000 € schen bestimmte oder genutzte Räume, die entweder nach der Jahresgewinn 1.129 € Ihrer Anordnung (Wohnungsabschlusstür) oder, wenn eine 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite 154.000 € Wohnungsabschlusstür fehlt, nach ihrem tatsächlichen Ge- 2. im Liquiditätsplan der Cashflow aus laufender brauch zusammen genutzt werden. Zur Mindestausstattung Geschäftstätigkeit 759.171 € einer Wohnung gehören Koch- und Waschgelegenheiten so- Königstein, 04.12.2018 wie wenigstens die Mitbenutzungsmöglichkeit einer Etagen- der Cashflow aus der Investitionstätigkeit - 811.100 € der Cashflow aus der Finanzierungs- oder Außentoilette. tätigkeit 55.615 € Soweit auf dem Grundstück mehr als eine Gewerbeeinheit T. Kummer vorhanden ist, gilt jede weitere Gewerbeeinheit als eine zu- Verbandsvorsitzender sätzliche Wohneinheit. §2 Es werden im Wirtschaftsjahr 2019 festgesetzt: Der Grundpreis beträgt Die Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes König- 1. der Gesamtbetrag der Kredite für stein für das Wirtschaftsjahr 2019 wurde mit Bescheid der · bis zu 2 Wohneinheiten Investitionen und Investitionsförderungs- Rechtsaufsichtsbehörde vom 29.11.2018 bestätigt. 160,00 €/Jahr Netto; 171,20 €/Jahr Brutto (inkl. 7% Um- maßnahmen 530.000 € 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs- satzsteuer) Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 76 Abs. 3 SächsGemO ermächtigungen Auf - € unter dem Hinweis, dass die Haushaltssatzung einschließlich · ab der 3. Wohneinheit zusätzlich je Wohneinheit 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 265.000 € Wirtschaftsplan des Abwasserzweckverbandes Königstein für 58,00 €/Jahr Netto; 62,06 €/Jahr Brutto (inkl. 7% Umsatz- das Wirtschaftsjahr 2019 in der Zeit von steuer) . ausgefertigt: Sebnitz, 29.11.2018 Dienstag, den 18.12.2018 2.2 Rein gewerblich genutzte Grundstücke: bis einschließlich Freitag, den 11.01.2019 Der Grundpreis wird bei Grundstücken, die zu anderen wie zu Ruckh im Rathaus der Stadt Königstein und in den Gemeindeverwal- Wohnzwecken genutzt werden Verbandsvorsitzender tungen Rosenthal-Bielatal, Gohrisch, Kurort Rathen und Strup- (z. Bsp. Gewerbebetriebe; Einrichtungen des medizinischen, pen während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme ausgelegt ist. pflegerischen, kirchlichen oder kulturellen Bereiches sowie Die Haushaltssatzung 2019 des Abwasserzweckverbandes Sebnitz wurde mit Bescheid vom 23.11.2018 durch das Land- der Wissenschaft und Forschung; eigene Geschäftsräume von ratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge in freiberuflich tätigen Personen außerhalb der Wohneinheit) – Hinweis: sowie Räumlichkeiten mit Sondernutzung (rein gewerblich ge- der vorliegenden Form genehmigt. Auf die im § 4 Absatz 4 SächsGemO genannten Voraussetzun- nutzte Grundstücke), nach der Nenngröße des Wasserzählers gen der Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und bemessen. Die Bekanntmachung erfolgt auf Grund des § 76 Absatz 3 der Formvorschriften und die Rechtsfolgen wird hingewiesen. Sächsischen Gemeindeordnung unter dem Hinweis, dass die Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2019 einschließlich Der Grundpreis beträgt bei einem Wasserzähler der Größe: Wirtschaftsplan für den Abwasserzweckverband Sebnitz in der Zeit von Netto Brutto (inkl. 7% Dienstag, den 18. Dezember 2018 Umsatzsteuer) bis einschließlich Freitag, den 4. Januar 2019 Anlage 1 zu den Ergänzenden Qn2,5/Q34 bis 100 m³/Jahr 160,00 €/Jahr 171,20 €/Jahr in der Stadtverwaltung Sebnitz, Zimmer 300, während der üb- Bedingungen der AVBWasserV Qn 2,5/Q34 101-300 m³/Jahr 200,00 €/Jahr 214,00 €/Jahr lichen Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt ist. des Zweckverband Wasserversorgung Qn 2,5/Q34 ab 301 m³/Jahr 300,00 €/Jahr 321,00 €/Jahr Qn 6/Q310 (540 m³)/Jahr 400,00 €/Jahr 428,00 €/Jahr Pirna/Sebnitz (ZVWV) Qn 10/Q316 (1.200 m³)/Jahr 450,00 €/Jahr 481,50 €/Jahr Haushaltssatzung DN 50/Q325 (3.300 m³)/Jahr 1.750,00 €/Jahr 1.872,50 €/Jahr Tarifblatt Trinkwasserversorgung DN 80/Q363 2.700,00 €/Jahr 2.889,00 €/Jahr des Abwasserzweckverbandes DN 100/Q3100 3.400,00 €/Jahr 3.638,00 €/Jahr Königstein für das Wirtschafts- Der Trinkwasserpreis setzt sich jeweils aus dem Arbeitspreis DN 125/Q3160; DN 150/Q3250 4.700,00 €/Jahr 5.029,00 €/Jahr und dem Grundpreis zusammen. jahr 2019 2.3 Sonstige Grundstücke: 1 Arbeitspreis Der Grundpreis beträgt bei sonstigen Grundstücken, die nicht Auf Grund des § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über gemäß Ziffer 2.1 und 2.2 genutzt werden (z.B: Wochen- kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung Der Arbeitspreis beträgt für 1 Kubikmeter (1.000 Liter) Trink- endgrundstücke; Garagengrundstücke; Vereinsgrundstücke, mit § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen wasser Friedhöfe u.a.) (SächsGemO) hat die Verbandsversammlung am 22.10.2018 Netto 2,10 € folgende Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2019 be- zzgl. 7 % Umsatzsteuer 0,15 € · 160,00 €/Jahr Netto; 171,20 €/Jahr Brutto (inkl. 7% Um- schlossen: Brutto 2,25 € satzsteuer). §1 2.4 Die Entgeltpflichtigen sind verpflichtet, auf Anforderung 2 Grundpreis des ZVWV die für die Berechnung des Grundpreises zugrun- Es betragen: de zu legenden Daten je Grundstück mitzuteilen. Diese Mit- Der Grundpreis richtet sich nach der Anzahl der vorhandenen teilung ist schriftlich abzugeben und hat neben der Zahl der 1. im Erfolgsplan Wohneinheiten (Wohngebäude und Grundstücke, die zu rei- Wohneinheiten (Wohn- und/oder Gewerbezwecke) sowie nen Wohnzwecken oder gleichzeitig zu Wohn- und Gewer- sonstigen Nutzungen auch Angaben über Name, Vorname, die Erträge 1.367.427 € bezwecken genutzt werden können; Ziffer 2.1) oder nach Geburtsdatum, Wohnanschrift der oder des Entgeltpflichti- die Aufwendungen 1.391.119 € der Größe des Trinkwasserzählers (rein gewerblich genutzte gen sowie Belegenheit des angeschlossenen Grundstücks zu der Jahresverlust 23.692 € Grundstücke; Ziffer 2.2). enthalten. Auf Verlangen des ZVWV hat der Entgeltpflichtige Seite 9 www.landratsamt-pirna.de 14. Dezember 2018
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