Gemeindezeitung Bad Feilnbacher
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POSTAKTUELL an sämtliche Haushaltungen!
Bad Feilnbacher
Gemeindezeitung
Informationen für Bürger und Gäste Nr. 1 / Februar / März / April 2016
So soll die Grundschule Au nach der in Aussicht genommenen Generalsanierung
in einigen Jahren aussehen. Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung
im Jahr 2015 den vorgestellten Planentwurf des Architekturbüros Feigel/Huber/Dumps
zustimmend zur Kenntnis genommen und Verwaltung sowie Planer beauftragt,
an der geplanten Form der Sanierung weiter zu arbeiten.
Die Maßnahme ist mit voraussichtlichen Kosten von über fünf Millionen Euro
eines der größten Investitionsvorhaben der Gemeinde Bad Feilnbach.
Einzelheiten dazu lesen Sie auf Seite 12.
Seite 2 Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016
Inhaltsverzeichnis Unsere Seniorenseite 39 - 41
Veranstaltungen in Bad Feilnbach 42 - 45
Seite vom 01.02.15 – 09.05.16
Staatsministerin Ilse Aigner 3
Ausgewählte Veranstaltungen in Bad Aibling 45
überbringt Förderbescheid
Vorschläge für Ehrungen 3 Theater in Kematen 46
können eingereicht werden
Winteralmrausch in Bad Feilnbach 46,47
Kindergartenanmeldung 2016 4
Die Kindergärten in der 4-6 Danke für die Christbaumspende 47
Gemeinde stellen sich vor
Ökumenische Nachbarschaftshilfe 47
Personalnachrichten 7
Königlicher Besuch im Rathaus 7 Ruhetage der Gaststätten 48
und Cafes in der Gemeinde
Aktion Saubere Landschaft 2016 7
Die wichtigsten Notfallnummern 48
Neue Situation beim der Breitbandausbau 7
Ansprechpartner für Senioren 48
Aus dem Gemeinderat 8 - 15 und Behinderte
Information über Denkmalschutzliste 15 Gottesdienstzeiten 49
Zuschüsse für Sportvereine 15 Öffnungszeiten in den Pfarrbüchereien 49
rechtzeitig beantragen
Öffnungszeiten in der Gemeinde 49
Öffentliche Auslegung 16
FFH-Managementplans Telefonverzeichnis, Faxnummern, 50,51
Internet- und Email-Adressen
Autowäsche nur innerhalb 17
zugelassener Waschplätze Werbeanzeigen 52 - 54
Altmedikamente gehören 17 Wir gratulieren 55,56
nicht ins Abwasser
Abbruch der ehem. Klinik Diem 18
Neuerrichtung Fußgängerbrücke Osterbach 18 Impressum
Der Landkreis zum Nachlesen 18
Energiespartipps 18,19 Herausgeber: Gemeinde Bad Feilnbach,
V.i.S.d.P.:
Billiger Baden 19
1. Bürgermeister Hans Hofer,
Fundsachen bitte abholen 19 Bahnhofstr. 5, 83075 Bad Feilnbach
Haus Schwarzenberg: 20 Redaktion: Barbara Mayr, Gemeindeverwaltung,
Für ein Leben ohne Sucht Tel: 08066-887-26,
Mach mit – beim Ferienprogramm 2016 21 Email: barbara.mayr@bad-feilnbach.de
Aus den Schulen 21 - 27
Druck meissnerdruck, Birkenweg 5,
und 83080 Oberaudorf
Kindergartennachrichten 28 - 32 Anzeigen: Email: info@meissnerdruck.de
Aktuelles aus der VHS 33
Die nächste Ausgabe erscheint
Ergänzung zur Bad Feilnbacher 33 Anfang Mai 2016.
Sprungschanze Redaktionsschluss: 08.04.2016
Aus vergangenen Tagen: 34,35 Die Redaktion behält sich Kürzungen der Beiträge vor.
Liacht aufreim und abreim
Ortsgeschichte nacherleben 35
in der Gemeindechronik
Gartenseminar Baum und Mensch 36 Nachlesen im Internet
Klinik+more spendet für Hilfsbedürftige 37 Wenn Sie unsere Gemeindezeitung auf dem Bildschirm
Gemeinsame Ausbildung 37,38 nachlesen wollen, wählen Sie doch unsere Internetseite:
bei der Jugendfeuerwehr www.bad-feilnbach.de. Dort finden Sie auf der Startsei-
te und unter der Rubrik „Bürgerservice und Rathaus“
Neue Reihe: Filmkafä 2016 38
und „Aktuelles“ die Ausgaben der Gemeindezeitung.
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016 Seite 3
Staatsministerin Vorschläge für Ehrungen
Ilse Aigner überbringt können eingereicht werden
Förderbescheid Um Personen zu ehren, die sich in besonderer
Weise um das Wohl der Allgemeinheit verdient
gemacht haben, hat die Gemeinde am 18.11.2009
eine Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen
erlassen.
Entsprechend § 2 Abs. 1 dieser Satzung wird das
Ehrenzeichen aus Silber mit Urkunde an Persön-
lichkeiten verliehen, die sich durch langjährige
ehrenamtliche Tätigkeiten in besonderer Weise
um das Gemeinwohl verdient gemacht haben.
Das Ehrenzeichen aus Gold mit Urkunde wird
an Persönlichkeiten verliehen, die sich durch be-
sondere Leistungen auf den Gebieten von Kunst,
Kultur und Wissenschaft, des Sozialwesens, der
Wirtschaft, des Sports, der Umwelt oder des
sonstigen öffentlichen Lebens verdient gemacht
und damit das Wohl oder Ansehen der Gemeinde
gemehrt haben. (§ 2 Abs. 2 der Satzung)
Bisher wurden die Ehrenzeichen in den Jahren
2013 und 2015 verliehen. Für ihre herausra-
genden Verdienste für die Allgemeinheit hat die
Die bayerische Wirtschaftsministerin und stell- Gemeinde Bad Feilnbach folgende Personen
vertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner stat- ausgezeichnet: Träger des Ehrenzeichens in Gold
tete der Gemeinde Bad Feilnbach am 19. Januar sind Peter Koch, Josef Schnitzenbaumer und Lore
2016 einen Besuch ab. Fischbacher. Träger des Ehrenzeichens in Silber
sind Konrad Baumann, Dr. Hans Billo, Sebastian
Im Beisein von 2. Bürgermeister Vitus Gastei- Kirner, Anni Mayr und Dr. Hermann Selmayr.
ger und 3. Bürgermeister Sebastian Obermaier
überreichte sie Bürgermeister Hofer im Rathaus Vorschlagsberechtigt für das Ehrenzeichen in
einen Zuwendungsbescheid über 5.653 Euro Silber sind Vereine, Verbände oder sonstige Or-
für eine Machbarkeitsstudie und Wirtschaft- ganisationen.
lichkeitsberechnung zur Wiederinbetriebnahme Wenn Sie in Ihren Reihen Mitglieder haben, die
einer Wasserkraftanlage am Jenbach. sich durch langjährige ehrenamtliche Tätigkeiten
in besonderer Weise um das Gemeinwohl ver-
Die Studie umfasst die Grundlagenermittlung, dient gemacht haben, können Sie diese gerne für
die Ausarbeitung eines Realisierungsvorschlages eine Ehrung vorschlagen.
unter Berücksichtigung einer zeitnahen Um-
setzung, Berechnungen der möglichen Erträge Der Antrag muss schriftlich und begründet sein
sowie die planliche Darstellung und einen Erläu- und sollte bis zum 31.03.2016 bei Julia Stahl
terungsbericht. Die geplante Wasserkraftanlage im Bürgermeisterbüro, erreichbar unter E-Mail:
dürfte nach den Schätzungen der Gemeinde eine julia.stahl@bad-feilnbach.de eingegangen sein.
Dauerleistung von rund 10 KW bringen und stellt Weitere Informationen erhalten Sie von Julia
einen wichtigen Mosaikstein im Bereich der re- Stahl unter Tel: 08066/88723.
generativen Energiegewinnung dar.
Die Satzung sowie das Formular finden Sie auch
Anschließend besuchte Ilse Aigner zusammen auf der gemeindlichen Internetseite unter www.
mit Bürgermeister Hofer noch die metallverar- bad-feilnbach.de ¤ Rathaus ¤ Rathaus ¤Sat-
beitenden Betriebe Bacher in Au und Kolb in Bad zungen, Verordnungen und Gebühren ¤ „Eh-
Feilnbach und die Schreinerei Impler in Hummel- rungen und Auszeichnungen“ (Satzung) sowie
hausen. „Antrag auf Ehrung“ (Formular)
Seite 4 Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016
Kindergartenanmeldung Die Kindergärten in der
2016 Gemeinde stellen sich vor
Da die Anmeldung zum Kindergartenjahr 2016/17
*HPHLQVDPHU $QPHOGHWHUPLQ IU DOOH IQI bevorsteht, möchten sich alle Kindergärten in
.LQGHUJlUWHQLP*HPHLQGHEHUHLFK der Gemeinde an dieser Stelle kurz vorstellen.
0RQWDJ0lU] Gemeindekindergarten Apfel-
bäumchen in Dettendorf
LQGHQ*HPHLQGHNLQGHUJlUWHQ
Å6SDW]HQQHVW´LQ'HUQGRUI Wir sind ein eingruppiger Kinder-
YRQ8KU garten mitten in Dettendorf, uns
steht ein ebenerdiges, großzügiges Haus mit
Å$SIHOElXPFKHQ´LQ'HWWHQGRUI vielfältigen Spielräumen zur Verfügung. Unsere
YRQ8KU Außenanlagen, sei es Garten oder Spielplatz,
Å3XU]OEDDP´LQ$X geben den Kindern viele Möglichkeiten, sich im
YRQ8KU Freien auszutoben und ihre grobmotorischen
Fähigkeiten zu beweisen.
LPNDWK.LQGHUJDUWHQÅ6W0DUWLQ´LQ$X
YRQ8KU
Durch einen strukturierten Tagesablauf erleben
LPNDWK.LQGHUJDUWHQÅ5HJHQERJHQ´PLW die Kinder Sicherheit und Orientierung. Wir ar-
.LQGHUNULSSHLQ%DG)HLOQEDFK beiten nach dem BEP- Bildungs-Erziehungsplan
YRQ8KU und bieten über die Woche verteilt, regelmäßige
Bildungs- und Lernangebote an.
Bitte bringen Sie das gelbe Vorsorgeheft zur Nur ein Beispiel von vielen ist unser wöchentlicher
Anmeldung mit. Musiktag. Musik ist eine vielfältige Ausdrucksform-
Das Kindergartenpersonal steht Ihnen an diesem sie stärkt das Gemeinschaftsgefühl und legt den
Nachmittag zur Verfügung. Selbstverständlich Grundstein für oft lebenslange Musikbegeisterung.
sollen die Kinder bei der Anmeldung dabei sein! Durch das Musikangebot fördern wir das Singen
Wenn Sie vorab die Kindergärten besichtigen von Liedern in Hochdeutsch oder Mundart, das
wollen, vereinbaren Sie bitte einen Termin mit Kennenlernen von Orff-Instrumenten und das Er-
den Kindergartenleiterinnen. lernen einfacher Rhythmen. Musik ist eine verbin-
dende Sprache aller Kulturen und Generationen.
Nachfolgend die Adressen und Telefonnum-
mern aller Kindergärten in der Gemeinde: Wir können 25 Kinder ab dem dritten Lebensjahr
aufnehmen und bieten entsprechend den ge-
➤ Gemeindekindergarten „Spatzennest“ in buchten Zeiten derzeit eine tägliche Öffnungszeit
Derndorf, Aiblinger Str. 68, Tel.: 08066 / 906693 von Montag- Freitag von 7.20-13.20 Uhr an.
Leiterin: Stephanie Huber
➤ Gemeindekindergarten „Apfelbäumchen“ in Ihr Kindergartenteam
Dettendorf, Kaltenweg 4, Tel.: 08064 / 1744 Jutta Böhm und Evi Köstner
Leiterin: Jutta Böhm
➤ Gemeindekindergarten „Purzlbaam“ in Au, Gemeindekindergarten
Schulweg 5, Tel.: 08064 / 905352 Spatzennest in Derndorf
Leiterin: Melanie Fink
Seit 1998 gibt es den Kindergarten Spatzennest in
➤ Katholischer Kindergarten „Regenbogen“ in
Derndorf. In unserer Gruppe können wir bis zu 25
Bad Feilnbach, Gartenstr. 6, Tel.: 08066 / 1038
Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschu-
Leiterin: Karin Nufer, Irmi Wingen
lung aufnehmen. Die Öffnungszeiten richten sich
➤ Katholischer Kindergarten „St. Martin“ in nach den Bedürfnissen der Eltern, derzeit ist der
Au, Doktorweg 2, Tel.: 08064 / 1435, Kindergarten von 7.30 bis 13.30 Uhr geöffnet.
Leiterin: Anja Bayer Treu unserem Leitbild fördern wir die Kinder in
Verbindung mit der Dorfgemeinschaft und der
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016 Seite 5
Natur. Wir werden bei unseren Veranstaltungen Was bedeutet das im Alltag für uns?
von den verschiedenen Institutionen, wie Kinder- Von Anfang an ist unser Motto:
chor, Kirche, Trachtenverein, Musikkapelle usw. Wir gehören alle zusammen - wir sind gleich!
tatkräftig unterstützt. Wir möchten Sie und Ihr Kind optimal in der Kin-
dergartenzeit begleiten. Von Anfang an leben und
Beschäftigt sind in unserer Einrichtung neben einer
spielen hier alle Kinder zusammen, ganz egal ob
Erzieherin, die gleichzeitig die Leitung des Kinder-
es ein Kind mit erhöhtem Förderbedarf ist oder
gartens ist, eine Kinderpflegerin als pädagogische
nicht. Wir möchten damit gemeinsam mit den
Ergänzungskraft und eine Reinigungskraft. Wir
Eltern die Kindergartenkinder zu sozialen und
bieten Praktikanten aus verschiedenen Schulen
rücksichtsvollen Menschen erziehen.
die Möglichkeit, in diesen Beruf zu schnuppern
Unser Schwerpunkt lässt aber auch Freiheiten und
bzw. ihre Ausbildung bei uns abzuschließen.
integriert auch weitere Teile der pädagogischen
In verschiedenen Projekten, die mit den Kindern Arbeit mit den Kindern.
vorher besprochen werden, beschäftigen wir uns So ist es uns ebenfalls sehr wichtig, dass wir jede
im Jahreskreis. Zu einem immer wiederkehrenden Woche (spätestens alle 14 Tage) in unseren „Kin-
Projekt gehört z.B. das Thema Ernährung, bei dem dergartenwald“ gehen. Dort sind wir der Natur auf
wir dann mit Liedern, Geschichten, Experimenten, der Spur und erleben allerlei Abenteuer, lernen
usw. näher darauf eingehen. Zurzeit steht das Pflanzen und Tiere kennen und verstehen, dass wir
Thema Fasching bei uns an vorderster Stelle. auch mit der Natur verantwortungsvoll umgehen
Das Kindergartenteam müssen. Auch Spaziergänge zum Spielplatz und
Stephanie Huber und Barbara Richter entlang von Wiesen und Feldern gehören dazu.
Das Turnen in der Schulturnhalle in Au einmal in
der Woche gehört auch zu unserem spannenden
Gemeindekindergarten Alltag.
Purzlbaam in Au
Das Purzlbaamteam
Wir sind ein kleiner familiärer Kinder- Melanie Fink, Marianne Singer, Lydia Kotz und
garten direkt neben der Grundschule Marianne Sirkiä
in Au mit Platz für bis zu 25 Kinder. Unsere Öff-
nungszeiten sind Montag bis Donnerstag von 7.30
bis 15.00 Uhr und am Freitag von 7.30 bis 14.30 Uhr.
Gemeinsamer Info-Schnuppernachmittag
Bei uns gibt es täglich ein warmes, Mittagessen, in den Gemeindekindergärten
das separat hinzugebucht werden kann. Das für alle interessierten Eltern und Kinder
Mittagessen wird frisch zubereitet und von der
Cateringfirma „Foodbutlers“ aus Au geliefert. am Montag, den 15.02.2016
In der Freispielzeit haben die Kinder die Mög- Sie haben die Möglichkeit, alle Räume und
lichkeit ihre sozialen Kompetenzen in einer über- Spielmöglichkeiten in den Kindergärten zu
schaubaren Kindergruppe auszuprobieren. So besichtigen, können sich über den pädago-
erlernen sie den Umgang miteinander, Konflikt- gischen Alltag informieren und unsere Kon-
verhalten und dessen Lösung, sich gegenseitig zeption einsehen. Gerne beantworten wir Ihre
zu respektieren und jedem Kind seine individuelle persönlichen Fragen und Sie können uns näher
Entwicklungsgeschwindigkeit gewähren zu las- kennenlernen. Wir sind für Sie da:
sen. Denn jedes Kind ist individuell und einzig-
artig in seiner Persönlichkeit. In unserer Kernzeit ³ im Kindergarten Apfelbäumchen in Detten-
von 8:30-12:00 Uhr widmen wir uns besonders: dorf
Unserem Herzensanliegen- unseren Schwer- von 13.00 – 14.30 Uhr
punkt. Diesen möchten wir Ihnen näher erläutern. ³ im Kindergarten Spatzennest in Derndorf
von 13.30 – 15.00 Uhr
Was ist unser Schwerpunkt? ³ im Kindergarten Purzlbaam in Au
Die Integration - das heißt: Für uns alle Kinder von 15.00 – 17.00 Uhr
sind gleich - egal welche Hautfarbe, Nationalität,
Religion oder Behinderung das Kind hat. Wir Wir freuen uns über Ihr Interesse und auf Ihr
nehmen jedes Jahr Kinder mit einem erhöhten Kommen.
Förderbedarf auf, in Zusammenarbeit mit der Das Personal der Gemeindekindergärten
Kids Kinderhilfe Bad Aibling e.V.
Seite 6 Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016
Kath. Kindergarten Ihr Kind lernt:
Regenbogen in Bad Feilnbach ➤ viele andere Kinder kennen
➤ mit gleichaltrigen soziale Kontakte zu knüpfen
Wir, der kath. Kindergarten Regenbogen in Bad und zu pflegen
Feilnbach haben 3 Kindergartengruppen und 2 ➤ mit ungewohnten Situationen fertig zu werden
Krippengruppen und können Kinder ab ca. einem ➤ sich für ein paar Stunden von Mutter/ Vater zu
Jahr aufnehmen. trennen
Wir bieten ein großes Haus mit viel Platz zum ➤ Lieder, Bräuche und Rituale kennen
Spielen und einen großen Außenbereich mit vie- ➤ christliche Werte kennen
len attraktiven Spielgeräten und abgetrenntem ➤ Konflikte lösen
Krippenbereich. Gearbeitet wird in festen Stamm- ➤ sich in eine Gruppe einzufügen
gruppen, aber auch gruppenübergreifende Ange- ➤ sich durchsetzen
bote nehmen die Kinder gerne an. ➤ sich an einem bestimmten Tagesrhythmus zu
Für alle bieten wir einen warmen Mittagstisch an. gewöhnen
Der Austausch mit den Eltern wird durch Ge- ➤ arbeiten mit ganz unterschiedlichen Materi-
spräche, Hospitationen und andere Mitwirkungs- alien
möglichkeiten gepflegt. Zum Ende des Kindergar- Besondere Angebote:
tenjahres finden Projekte und eine Waldwoche in
altershomogenen Gruppen statt. ➤ motivierte Singförderung und musizieren -
Während des ganzen Jahres haben wir einmal 2008 wurde der Kindergarten erstmals mit
pro Woche einen Draußentag bzw. einen Turntag, dem „Caruso“ des deutschen Sängerbundes
der auch in der Turnhalle der Schule stattfinden ausgezeichnet. Die letzte Auszeichnung mit
kann. Nachmittags finden verschiedene Clubs dem erhielt er 2014.
statt wie z. B. Kreativclub , Zwergerlküche und ➤ Bibeltage
Regenbogenclub. ➤ Ganzheitliche Förderung durch die kyberne-
tische Methode: Die Kinder lernen zielstrebig
Wir haben geöffnet: ihr Handeln und Lernen selbst zu steuern.
Montag und Freitag 7.00 - 15.00 Uhr Durch spezielle Übungsformen verbessern
Dienstag und Mittwoch 7.00- 17.00 Uhr die Kinder ihre Wahrnehmung und lernen,
Donnerstag 7.00 - 15.30 Uhr ihre Hand- und Mundbewegungen bewusst zu
Am Anmeldetag stehen wir mit unserem ge- steuern. Es werden zentrale Bereiche des Ge-
samten Personal gerne für weitere Fragen zur hirns trainiert, welche für das weitere Lernen
Verfügung. Schlüsselfunktionen haben.
➤ Intensive Zusammenarbeit mit den Eltern und
Die Kindgartenleiterinnen öffentlichen Institutionen
Karin Nufer und Irmi Wingen mit ihrem Team
Öffnungszeiten:
Katholischer Kindergarten St. Montag bis Donnerstag 7.30 – 15.00 Uhr
Martin in Au Freitag 7.30 – 14.00 Uhr
Wir, der Katholische Kindergarten St. Tag der offenen Tür im
Martin, sind eine zweigruppige Einrichtung in der Kindergarten St. Martin in Au
Ortsmitte von Au.
am Dienstag, den 01.03.2016 von 14.00 – 16.00 Uhr
Unser Leitsatz: am Mittwoch, den 02.03.2016 von 9.00 – 11.00 Uhr
Ein wichtiger Schritt in meinem Leben. An diesen Tagen haben Sie die Möglichkeit, noch
vor der Anmeldung den Tagesablauf in unserem
Mit dem Kindergarten beginnt ein neuer Lebens-
Kindergarten näher kennen zu lernen.
abschnitt mit vielen neuen, unterschiedlichen
Eindrücken und Erfahrungen für Sie und Ihr Kind. Für Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur
Um allen Beteiligten den Übergang so leicht wie Verfügung unter Tel.: 08064/1435
möglich zu gestalten, gehen wir auf Ihre Bedürf-
nisse und die Ihres Kindes ein und stehen Ihnen Ihre
mit Rat und Tat zur Seite. Kindergartenleiterin Anja Bayer mit ihrem Team
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016 Seite 7
Personalnachrichten Aktion Saubere
Neueinstellungen Landschaft 2016
Bereits seit 14.10.2015 ist Maria Gruber als Reini-
gungskraft für die VHS eingestellt, seit 01.01.2016 Am Samstag, den 09.04.2016
sorgt Maria Mayr für Sauberkeit im ehemaligen wird in der Gemeinde Bad Feilnbach wieder
Schulgebäude in Dettendorf, das als Probenraum die Aktion Saubere Landschaft durchgeführt.
für die örtlichen Vereine genutzt wird.
Hans Schweiger übernimmt seit 01.01.2016 Treffpunkt für alle Teilnehmer ist
aushilfsweise Hausmeistertätigkeiten für die Ge- um 9.00 Uhr an den jeweiligen
meinde. Unseren Feuerwehrhäusern, in Kematen
neuen Kolleginnen vorm Gasthaus Weingast und
und Kollegen wün- in Bad Feilnbach am Bauhof.
schen wir einen
guten Einstand Hier wird auch die genaue Gebietseinteilung
und viel Freude an vorgenommen. Bringen Sie bitte Plastikeimer
ihrer Arbeit. für Glasabfälle etc. mit.
In Zusammenar- Alle Bürger, die sich aktiv für eine saubere
beit mit der AOK Landschaft einsetzen wollen, sind herzlich zur
führt die Gemein- Teilnahme eingeladen.
de jedes Jahr die Ausweichtermin am Samstag, den 16.04.2016
Aktion „Mit dem um 9.00 Uhr
Rad zur Arbeit“
durch. Bei der Aktion sollen die Teilnehmer in
einem bestimmten Zeitraum (01.06.-31.08.2015)
an mindestens 20 Arbeitstagen mit dem Fahrrad Neue Situation beim
zur Arbeit fahren. 2015 nahmen 6 Beschäftigte
daran teil und erhielten Anerkennungsurkunden Breitbandausbau
vom Arbeitgeber. Unter allen Teilnehmern wurden Die Deutsche Telekom hat mit Schreiben vom
außerdem Preise verlost. Marianne Singer, Kinder- 14.12.2015 gegenüber der Gemeinde Bad Feiln-
pflegerin im Kindergarten Purzlbaam in Au freute bach erklärt, den von der Gemeinde ausgeschrie-
sich über eine Fahrradtasche im Wert von 75 Euro. benen Breitbandausbau ohne Inanspruchnahme
von Fördermitteln innerhalb von 12 Monaten
Königlicher Besuch anbieten zu können. Daraufhin wurde nach Rück-
sprache mit dem Amt für Digitalisierung, Breit-
im Rathaus band und Vermessung Rosenheim das laufende
Auswahl- (=Ausschreibungs-) verfahren aufge-
hoben und – soweit einschlägig – vorliegende
Angebote ungeöffnet zurückgesandt.
Im Ergebnis bedeutet dies, dass der Breitband-
ausbau in den ausgeschriebenen Erschließungs-
gebieten mit besserer Qualität und schneller
ausschließlich auf Kosten der Telekom erfolgt
und damit Steuergelder in erheblichem Umfang
eingespart werden. Außerdem kann die Gemein-
de bei Bedarf auch noch später in das Förderpro-
Wie jedes Jahr besuchten Anfang Januar die gramm einsteigen.
Hl. Drei Könige das Rathaus und wünschten
Bürgermeister Hofer und allen Bediensteten ein Wir haben die Deutsche Telekom um eine Presse-
gesegnetes Neues Jahr 2016. Sie schrieben ihre mitteilung über nähere Details zum neuen Sach-
Segenswünsche an die Tür des Bürgermeisterbü- stand gebeten. Sobald uns diese Informationen
ros und erhielten natürlich auch einen Geldbetrag vorliegen, werden wir an diese Stelle wieder
für ihre Sammelbüchse. berichten.
Seite 8 Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016
➤ Neubeschaffung eines so genannten TLF 3000
Aus dem Gemeinderat zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft vor
allem in den Außenbereichen im Jahr 2018:
Aus der Sitzung des Gemeinderates vom Schätzkosten 220.000 Euro, erwarteter Staats-
19.11.2015 zuschuss 70.000 Euro
Präsentation des Fahrzeugkonzepts und Vorstel- Wie Kreisbrandrat Richard Schrank hierzu mit-
lung der Feuerwehren durch die Kommandanten. teilte, ist die Abstimmung der Feuerwehren unter-
Die Kommandanten der vier Gemeindefeuerweh- einander sehr einvernehmlich verlaufen und trägt
ren Christian Dupier (Bad Feilnbach), Josef Rau- dazu bei, dass die Ausstattung der Feuerwehren
scher (Au), Franz Reiter (Litzldorf) und Johann innerhalb der Gemeinde Bad Feilnbach auch für
Willerer (Dettendorf) stellten jeweils ihre Feuer- die Zukunft vernünftig und sinnvoll ausgerichtet
wehr vor und präsentierten dem Gemeinderat das ist. Das Konzept wurde daher von ihm befürwortet.
gemeinsam erarbeitete neue Fahrzeugkonzept. Kreisbrandrat Schrank und der Litzldorfer
Als Sprecher der Kommandanten erläuterte Chri- Kommandant Reiter machten allerdings darauf
stian Dupier ausgehend von der Entwicklung der aufmerksam, dass aufgrund der Enge im Feuer-
Einwohner- und Einsatzzahlen die gestiegenen wehrhaus Derndorf gewisse Sicherheitsmängel
Anforderungen an die Wehren in den letzten bestehen und diese beseitigt werden müssen,
Jahrzehnten. Während die Feuerwehren im Jahr bevor über eine Fahrzeugneubeschaffung nach-
1987 auf rund 100 Einsätze kamen, waren im Jahr gedacht wird.
2014 doppelt so viele Einsätze zu absolvieren.
Darunter waren 34 Brandeinsätze, 145 technische Beschluss:
Hilfeleistungen und 26 Sicherheitswachen und Der Gemeinderat ist mit dem vorgestellten
Sonstiges. Die Zahl der Feuerwehrdienstleisten- Fahrzeugkonzept vorbehaltlich der Bewilligung
den nahm innerhalb der letzten 28 Jahre von 260 entsprechender Haushaltsmittel einverstanden.
auf rund 190 Personen ab; der Fahrzeugbestand Vor der Beschaffung der einzelnen Fahrzeuge
liegt unverändert bei 8 Fahrzeugen (Bad Feiln- wird nochmals eine konkrete Entscheidung des
bach und Au jeweils 3, Litzldorf und Dettendorf Gemeinderates herbeigeführt.
jeweils 1). Für die Beschaffung des GW-L2 (FW Bad Feiln-
Aufgrund des Alters und des technischen Zu- bach) und für das HLF 20 (FW Au) sollen entspre-
standes der Fahrzeuge werden folgende Ersatz- chend Förderanträge gestellt werden.
beschaffungen in Aussicht genommen:
➤ Ersatzbeschaffung des vorhandenen Tankfahr-
zeuges in Au durch ein so genanntes HLF 20 in Neuordnung und Gestaltung der Ortsmitte
den Jahren 2016/2017: von Bad Feilnbach – weiteres Verfahren
Schätzkosten 410.000 Euro, erwarteter Staats-
zuschuss 119.000 Euro Das vom Gemeinderat am 15.10.2015 gebildete
Vergabegremium hat für die Planungsarbeiten
➤ Ersatz des vorhandenen Löschfahrzeuges in des Realisierungsteils das Büro Burger Land-
Bad Feilnbach durch ein so genanntes LF 10 schaftsarchitekten, München ausgewählt. Pro-
oder einen GW-L2 in den Jahren 2016/17: jektleiter ist Architekt Peter Kühn.
Schätzkosten LF 10 = 340.000 Euro, erwarteter Der Gemeinderat wurde sich in der Sitzung einig
Staatszuschuss 70.000 Euro; darüber, die Neugestaltung der Ortsmitte in fol-
Schätzkosten GW-L2 = 240.000 Euro, Staatszu- gender Reihenfolge anzugehen:
schuss muss geklärt werden.
1. Verlegung der Bahnhofstraße
➤ Austausch des Mehrzweckfahrzeuges Bad
2. Bau einer Tiefgarage
Feilnbach im Jahr 2019:
3. Platzgestaltung
Schätzkosten 110.000 Euro, erwarteter Staats-
zuschuss 15.500 Euro Hinsichtlich der Tiefgarage wurde die Meinung
➤ Ersatz des vorhandenen Löschfahrzeugs Litzl- vertreten, dass – soweit technisch möglich und
dorf durch ein so genanntes LF 10 im Jahr wirtschaftlich sinnvoll – eine maximale Schaf-
2020: fung von Tiefgaragenplätzen geplant werden und
Schätzkosten 350.000 Euro, erwarteter Staats- dass diese Planungen auf einen möglichen Bau
zuschuss 70.000 Euro eines Gebäudes an der Westseite der Tiefgarage
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016 Seite 9
angepasst sein sollte. Die Platzgröße (versiegelte Erweiterungen der bestehenden gemeindlichen
Flächen) könnte eventuell kleiner als bisher gep- Kitas in Au oder Derndorf, die in den Bauplänen
lant ausfallen. enthalten waren, dafür in Frage kommen.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Beauftragung des Künftige Gemeindeentwicklung –
Büros Burger Landschaftsarchitekten für die Schaffung zusätzlichen Wohnraums
Planungsarbeiten des Realisierungsteils zu.
Der Gemeinderat ermächtigt Bürgermeister Ho- Aktuell ist erkennbar, dass die Bevölkerung der
fer mit der Erstellung des Jahresantrags 2016 zur Gemeinde stetig zunimmt und die Alterspyrami-
Städtebauförderung. de sich gleichzeitig nach oben verschiebt. Dazu
Darüber hinaus stimmt der Gemeinderat einem wurde auch aus dem im Gemeindegebiet ansäs-
Zuschussantrag zur Städtebauförderung für die sigen Gewerbe ein entsprechender Bedarf an
Verlegung der Bahnhofstraße, der Platzgestal- Wohnungen für weitere benötigte Arbeitnehmer
tung und der Erstellung einer Tiefgarage zu. herangetragen. Der Gemeinderat sprach sich
dafür aus, sich im demografischen Wandel als
lebenswerte Gemeinde zu behaupten und ein Kli-
Beteiligung am Leader-Projekt ma zu schaffen, das zugunsten von Gewerbe und
Stollen Deisenried Familien Investitionsbereitschaft in Wohnqualität
und Wohnraum fördert.
Wie bereits in der letzten Gemeindezeitung In diesem Zusammenhang wurde auf das im
berichtet, beabsichtigen die Gemeinden Fisch- Herbst 2015 durchgeführte Demografieprojekt
bachau und Bad Feilnbach in interkommunaler 2050 Bezug genommen, an dem Gemeinderat,
Zusammenarbeit einen Besucherstollen inner- Verwaltung und Beauftragte gemeinsam teilge-
halb des Stollens Deisenried auf der Gemarkung nommen haben.
Fischbachau zugänglich zu machen. Der Stollen
wurde in einem Vor-Ort-Termin vom Gemein- Zu dem Aspekt „Wohnen, das bleiben ermögli-
derat am 09.11.2015 besichtigt. Für die beiden cht“ wurden folgende Möglichkeiten erarbeitet:
Gemeinden verbleiben je nach Eigenleistung des
➤ Vorhandene Potenziale nutzen
Barbaravereins Leitzachtal Restkosten in Höhe
➤ Wohnraum schaffen (evtl. mit gemeindlicher
von zusammen ca. 80.000 bis 108.000 Euro
Förderung)
➤ Neuausweisung von Bauflächen => Span-
Beschluss:
nungsverhältnis zur festgelegten Zuwachsbe-
Der GR befürwortet das Projekt und die inter-
grenzung und dem aus der Neuausweisung
kommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde
resultierenden Flächenverbrauch
Fischbachau. Die Kosten für das LEADER-Projekt
➤ Alternative Wohnformen (Wohngemein-
„Schaustollen Deisenried“ sollen zwischen den
schaften auch für Senioren, Alleinerziehende,
Kommunen Bad Feilnbach und Fischbachau
etc.)
50:50 geteilt werden. Die Kosten für das Projekt
sollen im neuen Haushalt 2016/2017 berücksich-
Wohnungsbau und die Wohnungsaufsicht fallen
tigt werden.
nach Art. 83 Abs. 1 GG in den eigenen Wirkungs-
kreis der Gemeinden und sind damit grundsätz-
lich (auch) eine gemeindliche Aufgabe. Ob und
Bedarfsplanung Kindergarten- ggf. inwieweit die Gemeinde hier aktiv werden
und Krippenplätze soll, ist aber eine politische Entscheidung des
Gemeinderats.
Aufgrund der zuletzt steigenden Geburtenzahlen
in der Gemeinde und der Entwicklung des Anmel- Aus Sicht der Verwaltung bieten sich hierzu fol-
deverhaltens werden in absehbarer Zeit weitere gende Gedanken bzw. Möglichkeiten an:
Krippen- und Kindergartenplätze notwendig ➤ Erwerb/Bau eigener Wohnungen
werden. Der Gemeinderat beschloss daher, nach ➤ Realisierung über Wohnungsbaugesellschaft
Möglichkeiten zu suchen, eine Kindertagesstätte ➤ Ausweisung Bauland für sozialen Wohnungs-
mit einer Krippengruppe und einer Kindergarten- bau
gruppe einzurichten. Dabei ist auch zu prüfen, ob ➤ Nutzung von Leerständen
Seite 10 Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016
Beschluss: Im Weiteren wurden an die Verwaltung folgende
Die Verwaltung wird beauftragt eine Basis zu Aufgaben adressiert:
erarbeiten, auf deren Grundlage der Gemein-
derat Entscheidungen bezüglich der künftigen ➤ Hinsichtlich des Mülltourismus von Miesba-
Gemeindeentwicklung treffen kann. In diese cher Bürgern zur Wertstoffsammelstelle Bad
Entscheidungen ist insbesondere die Schaffung Feilnbach soll mit dem Landratsamt Rosen-
zusätzlichen Wohnraums einzubinden. Soweit heim Kontakt aufgenommen werden.
erforderlich, kann die Verwaltung auf externe
Unterstützung zurückgreifen. ➤ Bezüglich der Aufgaben und Kompetenzen des
Wirtschafts-, Kur- und Tourismusausschusses
soll eine Fraktionssprechersitzung einberufen
werden.
Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung
zur Jahresrechnung 2014 ➤ Zur Praxis der Sozialbestattungen soll dem
Gemeinderat unter Darlegung der Rechtslage
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsaus- berichtet werden.
schusses, Peter Menhofer, stellte dem Gemeinde-
rat das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung
zur Jahresrechnung 2014 vor. Im Großen und Feststellung der Jahresrechnung für 2014
Ganzen wurde dem Gemeinderat und der Ver-
waltung eine ordnungsgemäße Haushalts- und
Beschluss:
Wirtschaftsführung bescheinigt.
Der Gemeinderat nimmt auf die Berichte des
Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.11.2015
Zu den schwerpunktmäßig geprüften Themen
und die heutigen mündlichen Ausführungen
wurde unter anderem festgestellt:
Bezug. Er stellt die Jahresrechnung 2014 der
Gemeinde Bad Feilnbach mit den bekannt gege-
Ausgaben für Kur und Tourismus
benen Zahlen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO fest und
Aus der Sicht des Rechnungsprüfungsaus-
erteilt Entlastung.
schusses ist eine Reduzierung der Anstren-
Mit dem Feststellungsbeschluss wird das Zahlen-
gungen im Tourismusbereich nicht sinnvoll, da
werk der Jahresrechnung fixiert und der von der
viele Ausgaben in diesem Bereich der gesamten
Verwaltung erstellte Entwurf einer Jahresrech-
Gemeindebevölkerung zu Gute kommen (z. B.:
nung eine Jahresrechnung der Gemeinde.
Spielplätze, Dorfgemeinschaftshaus Litzldorf,
Durch die Entlastung wird zum Ausdruck ge-
Waldadvent, Wanderwege, etc.). Dies ist aus
bracht, dass der Gemeinderat mit der Abwicklung
unserer Sicht auch an dem Ergebnis der Studie
der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushalts-
„Familienfreundlichkeit in drei Landkreisen“ zu
jahr einverstanden ist, dass er die Ergebnisse
ersehen. Der Gemeinderat würde bei einer gerin-
billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen
geren Gewichtung seinen Beschluss zum Leitbild
verzichtet.
aufgeben und sollte dies dann auch deutlich
bekunden. Allerdings sollten einzelne Ausgaben
hinsichtlich ihrer Verhältnismäßigkeit überprüft
werden. Überprüfung möglicher
Privatisierungen gemeindlicher Aufgaben
Sachausgaben Abwasserbeseitigung
Die Kosten für die Klärschlammbeseitigung sind Nach Art. 61 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung
zu überprüfen. (GO) ist die Haushaltswirtschaft einer Gemeinde
sparsam und wirtschaftlich zu planen und zu
Kosten für Straßenunterhalt führen. Nach Satz 2 sollen die Aufgaben in geeig-
Bei Straßenunterhaltsmaßnahmen ist abzuwä- neten Fällen daraufhin untersucht werden, ob und
gen, ob anstelle von nur kurzfristigen Flickar- in welchem Umfang sie durch nichtkommunale
beiten nicht umlagefähige Ausbauten vorzuzie- Stellen, insbesondere durch private Dritte oder
hen wären. unter Heranziehung Dritter, mindestens eben-
so gut erledigt werden können. Das LRA hat in
Verwahrgelder diesem Zusammenhang auf die Vollzugsbekannt-
Die Differenzen bei den Verwahrgeldern des DB- machung zum kommunalen Unternehmensrecht
Reisedienstes sind aufzuklären. hingewiesen. Hiernach sollen die Kommunen fürBad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016 Seite 11
die o. g. Privatisierungsklausel stärker sensibili- Bekanntgabe nicht öffentlich
siert werden und eine Überprüfung mindestens gefasster Beschlüsse
alle fünf Jahre durchführen. Nach der letzten
Überprüfung im Jahr 2010 steht nunmehr eine In der Sitzung des Gemeinderates vom 15.10.2015
erneute Prüfung an. wurden in nichtöffentlicher Sitzung folgende Be-
Dazu wird festgestellt: schlüsse gefasst, für die die Gründe der Nichtöf-
fentlichkeit entfallen sind:
In der Gemeinde Bad Feilnbach erfolgt diese
Überprüfung seit geraumer Zeit mit folgendem Weitere Verwendung – Benefizium Au – Aubach-
aktuellen Ergebnis (siehe Tabelle). straße 10
Die Überprüfung wird als Daueraufgabe gese- Beschluss:
hen. Nach vollständiger Kostenerfassung des Einverständnis des Gemeinderates bzgl. der
gemeindlichen Bauhofs und/oder im Zusammen- Ausschreibung für die Studie über ein Heimatmu-
hang mit ausscheidenden Mitarbeitern erfolgen seum. Ein Förderantrag wurde gestellt und bewil-
jeweils weitere detaillierte Überprüfungen. ligt. Nach Abschluss der Studie, vermutlich im 2.
Der Gemeinderat nahm von der Überprüfung und Quartal 2016, wird endgültig über das Benefizium
der aktuellen Bewertung zustimmend Kenntnis. entschieden.
Überprüfte Aufgabe Erledigung durch Wertung/Begründung
Reinigungsdienst i.d.R. eigenes Personal; Qualität der Reinigung durch eigenes
in gemeindlichen Vergabe an Dritte aber in Personal aufgrund der Identifikation mit
Gebäuden Einzelfällen (Arbeitsspitzen, der Aufgabe rechtfertigt einen etwaigen
(Rathaus, Schulen, Krankheitsausfällen, Mehraufwand
Kindergärten) Spezialfälle)
Hausmeisterdienste z. T. durch eigenes Personal, Beide Modelle haben ihre Berechtigung
z. T. Vergabe an Dritte (bei eigenem Personal das Direktionsrecht
und die Identifikation mit der Aufgabe;
die erfolgten Fremdvergaben sind
kostenmäßig aber attraktiv und könnten
ggf. noch ausgebaut werden
Winterdienst Überwiegend durch Dritte; Arbeitsverteilung hat sich seit Jahren
Eigenes Bauhofpersonal und bewährt; Gde. muss nur Stammpersonal
Geräte nur soweit Kapazität und Geräte vorhalten, die ganzjährig
reicht beschäftigt bzw. ausgelastet sind;
zusätzlicher Bedarf wird nur bei Bedarf
„zugekauft“.
Unterhalt i.d.R. eigenes Personal; Direktionsrecht und Identifikation mit
Wanderwege Zuarbeit durch Dritte Aufgabe rechtfertigen Stammpersonal;
Zuarbeiten durch Dritte vorteilhaft wegen
Außenansicht
Friedhofspflege Vergabe an Dritte (Fachfirma) Hat sich seit Jahren bewährt; Arbeitsspitzen
könnten von eigenem Personal nicht
erledigt werden
Bau und Unterhalt z. T. eigenes Personal unter Ist seit Jahren bewährt; Gde. müsste sonst
von Wasserleitungen Hinzuziehung von Fachfirmen umfangreiche Gerätschaften und Know-
(Tiefbau und Installateur) how vorhalten
DB-Agentur und Eigenes Personal Wird derzeit als Dienstleistung für Gäste
Ticketservice und Bürger gesehen, für die die Gemeinde
zuständig ist, könnte ggf. aber auch
privatisiert werden (siehe Post)Seite 12 Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016
Aus der Sitzung des Gemeinderates vom an das Büro Landgraf in Bad Aibling und Elektro
17.12.2015 an das Büro Meixner in Neubeuern vergeben.
Bekanntgabe von nicht öffentlich gefassten Das Architekturbüro Feigel-Huber-Dumps prä-
Beschlüssen sentierte nun die erarbeitete Vorplanung, die
gegenüber dem Bestand folgende wesentliche
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Veränderungen aufweist:
Sitzung vom 16.11.2015 folgenden Beschluss
gefasst: Verzicht auf die schulische Nutzung des Spei-
Vorbehaltlich der korrekten Punktevergabe wird chers (schulische Nutzung soll sich auf EG und
das Planungsbüro Meixner, Neubeuern mit der OG konzentrieren)
Fachplanung für die Technische Ausrüstung
elektrotechnische Gebäudeausrüstung für die Umbau eines Klassenzimmers im EG zusammen
Sanierung der Schule Au beauftragt. mit dem Gang zu einer angemessenen Aula
Der Bau- und Umweltauschuss hat in seiner Erdgeschossiger Anbau im Westen mit zwei
Sitzung vom 14.12.2015 folgende Beschlüsse Klassenzimmern, einem Lehrerzimmer, Schullei-
gefasst: terzimmer und Sekretariat
Für die Planung der Erschließung am Nordweg
wird das Ing.-Büro Andreas Weiß, Kolbermoor Umbau und Erweiterung des Turnhallentrakts um
beauftragt Geräteräume, Bühne und drei Räumen für die
Mittagsbetreuung
Mit der Planung der Leistungsphase 1 – 4 der
Erschließungsmaßnahme Hochriesstraße IV (zwi- Umbau/Umnutzung von Räumen im OG als Reli-
schen Breitensteinstraße und Schwarzenberg- gions- und Computerraum
straße), wird das Ing.-Büro Roplan, Rosenheim,
beauftragt Anbau einer Fluchttreppe
Mit der Fachplanung für Freianlagen für die Sa- Architekt Stefan Feigel kam in seinem Vortrag
nierung der Schule Au, wird das Büro Umwelt und auf folgende Mängel bzw. Notwendigkeiten zu
Planung, Rosenheim beauftragt. Der Beschluss sprechen:
erfolgt unter dem Vorbehalt der entsprechenden
Grundsatzentscheidung im Gemeinderat am Baulicher Zustand:
17.12.2015 Das Schulgebäude samt Turnhalle entspricht so-
wohl in seiner baulichen, technischen und ener-
getischen Qualität der des Errichtungszustandes
von vor 1946/1953/1974 und weist nachstehende
Planung Generalsanierung Schule Au
Defizite/Mängel auf:
➤ Brandschutztechnische Defizite insbesondere
Der Gemeinderat hatte am 11.09.2014 eine Ge-
im Bereich des zweiten Rettungsweges, unzu-
neralsanierung des derzeitigen Bestandes des
reichende Flurqualitäten
Schulhauses in Au in Aussicht genommen (sieben
➤ Unzureichender Schallschutz, Raumakustik,
Klassen, drei Gruppen Mittagsbetreuung, derzei-
➤ Keine Barrierefreiheit
tiger Musikraum im Dachgeschoß wird Lager).
➤ Überhitzung des gesamten Dachgeschosses
Bereits am 23.01.2014 wurde beschlossen, für die
im Sommer
Sanierung die schulaufsichtliche Genehmigung
➤ Zweiter Rettungsweg im Dachgeschoß fehlt
und Förderung zu beantragen.
(westliches Klassenzimmer)
➤ Gesamte Gebäudetechnik veraltet und unzu-
Aufgrund vergaberechtlicher Bestimmungen wur-
reichend
den in der Folge die Planungsleistungen für die
➤ Schadstoffsanierung
Objektplanung öffentlich ausgeschrieben. Dabei
➤ Räumlichkeiten Mittagsbetreuung proviso-
wurde das Planungsbüro Feigel-Huber-Dumps-
risch im Turnhallentrakt eingerichtet
Architekten in Landshut mit der Objektplanung
➤ Gesamte Schule entspricht dem Zustand sei-
beauftragt. Zwischenzeitlich sind auch die Fach-
ner Errichtung
planungsleistungen für Heizung-Lüftung-Sanitär
➤ Unzureichende energetische QualitätBad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016 Seite 13
Funktionale Mängel: Beschluss:
➤ Unübersichtliche Verteilung der Unterrichts- Der Gemeinderat nimmt die vorgestellte Planung
räume auf 4 Etagen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt Verwal-
➤ Verwaltung und Lehrerzimmer zu klein und tung und Planer in der geplanten Form der Ge-
nicht zusammenhängend neralsanierung weiter zu arbeiten. Nach Kenntnis
➤ Fehlen einer Aula inwieweit Zuschüsse für eine Generalsanierung
➤ Mittagsbetreuung verteilt auf zwei Gebäude- bzw. alternativ für einen Neubau gewährt werden,
teile und auf zwei Geschosse trifft der Gemeinderat eine endgültige Entschei-
➤ Geräteraum Turnhalle viel zu klein dung über die weitere Vorgehensweise
➤ Anbindung Turnhalle über das Freie
➤ Keine Freisportanlagen
➤ Keine Barrierefreiheit Sanierungs- und Erweiterungsbaumaß-
nahme des ASV Au am Sportheim wird durch
Raumbedarf die Gemeinde gefördert
➤ Schaffung einer funktionalen, wirtschaftlichen
Mittagsbetreuung Der Gemeinderat hat beschlossen, die vom ASV Au
➤ Auflösung der Schulnutzung im Dachgeschoß, geplante Sanierungs- und Erweiterungsbaumaß-
hierfür sind Ersatzräume notwendig nahme am Sportheim in Au mit einem Betrag von
➤ Ausreichende Räume für Verwaltung, Lehrer- bis zu 200.000 Euro zu bezuschussen. Der Zuschuss
zimmer und Bibliothek dient vorrangig zur Co-Finanzierung des Leader-
➤ Lehrmittelräume Projekts. Soweit hierfür weniger als 200.000 Euro
➤ Schaffung einer ausreichend dimensionierten erforderlich sind, kann ein etwaiger Differenzbetrag
Aula für die Sanierungsmaßnahme des Sportheimes
➤ Ausreichend dimensionierter Geräteraum verwendet werden. Die Fördermittel können nach
Turnhalle Maßgabe der Veranschlagung in den kommenden
➤ Räumlichkeiten für Außengeräte Haushaltsplänen und Vorlage entsprechender Ver-
➤ Freisportanlage wendungsnachweise ausbezahlt werden.
Sollte keine Leader-Förderung erfolgen und auf
Bei den ursprünglichen Überlegungen einer auf den Anbau verzichtet werden, reduziert sich der
den Bestand begrenzten Sanierung lag die Ko- Förderbetrag auf 100.000 Euro.
stenschätzung bei 3,9 Mio. Euro (siehe GRS vom
Darüber hinaus übernimmt die Gemeinde die
04.07.2013).
Bürgschaft für eventuelle Rückforderungen aus der
Leader-Förderung.
Für die aktuell in Aussicht genommene General-
Der ASV Au will mit der Maßnahme das Sportheim
sanierung und Erweiterung des Bestandes muss
behindertengerecht ausbauen, die Räumlichkeiten
jedoch mit Kosten in der Größenordnung von 5,3
auch für öffentliche Veranstaltungen außerhalb
Mio. Euro + X gerechnet werden.
des Vereinslebens nutzen und die vorhandenen
Umkleide- und Sanitärräume auch in energetischer
Der Gemeinderat kam in einer ausführlichen
Hinsicht sanieren.
Aussprache zur Auffassung, dass an dem vorge-
stellten Planungsumfang zunächst festgehalten
Der Maßnahme liegt folgender Finanzierungs-
werden sollte. Der auch von der anwesenden
plan zugrunde:
Schulleiterin Hilde Höhn befürwortete Raumbe-
darf erscheint begründet; eine Verlegung einzel- Geschätzte Gesamtkosten 660.379 Euro
ner Klassen nach Bad Feilnbach ist wegen des Beantragte Leader-Förderung 200.000 Euro
dort absehbaren Eigenbedarfs nicht möglich. Beantragter Gemeindezuschuss 200.000 Euro
Kurz angeschnitten wurde die Frage, ob anstel- als Co-Finanzierung
le einer Generalsanierung nicht ein kompletter Beantragte BLSV-Förderung 15.124 Euro
Neubau (angenommene Kosten 6,2 Millionen Beantragte BAFA-Förderung 9.000 Euro
Euro) angestrebt werden sollte. Dazu wurde aber Eigenleistungen des ASV (Arbeit 130.942 Euro
neben den nicht unbeträchtlichen Mehrkosten und Geld)
eingewendet, dass bei einem Neubau die Räume Eigenfinanzierung des ASV mit 105.313 Euro
kleiner geplant werden müssten. Außerdem habe Fremdmittel
eine generalsanierte Schule den Standard eines
Neubaus. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2016 anvisiert.Seite 14 Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016
Jahresantrag zur Städtebauförderung bereits 90.000 Euro überplanmäßige Ausgaben
beschlossen (insb. für Nachzahlungen bei der
Im Rahmen des Jahresantrags zur Städtebauför- Abrechnung des Kindergartenjahres 2013/14).
derung wurde folgender Mittelbedarf zur Neuge- Mittlerweile ist der Ansatz (auch ohne Defizitaus-
staltung der Ortsmitte von Bad Feilnbach an die gleich für den kath. Kindergarten Bad Feilnbach)
Regierung von Oberbayern gemeldet: mit 110.896 Euro überschritten. Es vorsorglich
zusätzlich 20.000 Euro überplanmäßig bereit-
Planungskosten für Verlegung 55.000 Euro gestellt. Den Mehrausgaben stehen allerdings
der Bahnhofstraße auch Mehreinnahmen bei den Staatszuschüssen
von zusammen 106.475 Euro gegenüber.
Planungskosten Tiefgarage 90.000 Euro
Planung der Neugestaltung 300.000 Euro Unterhalt Wasserleitungsnetz
oberer Rathausplatz Bei den aufgrund von Wasserrohrbrüchen
Überplanung unterer 90.000 Euro schwer zu kalkulierenden Unterhaltskosten für
Rathausplatz und sonstige das Wasserleitungsnetz ist der Haushaltsansatz
Öffentliche Flächen von 85.000 Euro derzeit um 9.900,90 Euro über-
zogen. Es wurden vorsorglich bis zu 15.000 Euro
Planung öffentliches Gebäude 310.000 Euro überplanmäßig beschlossen.
Planung Fußwegverbindung 20.000 Euro
Jenbach Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben
Überplanung Kufsteiner 280.000 Euro der Wasserversorgung
Straße Bei dieser Haushaltsstelle fielen aufgrund der
Auflagen für Wasserschutzgebiete unerwartet
Verlegung der Bahnhofstraße 240.000 Euro hohe Erstattungen für Mehraufwendungen von
Tiefgaragenbau 1.000.000 Euro baulichen Maßnahmen an Dritte an. Gegenüber
Neugestaltung oberer Rat- 1.900.000 Euro dem Ansatz von 25.000 Euro ergibt sich ein ak-
hausplatz tuelles Rechnungsergebnis von 36.656,28 Euro.
Einschließlich eines Reservebetrages wurden
Sanierung Rathaus 100.000 Euro
bis zu 15.000 Euro zusätzlich bereitgestellt.
Neubau öffentliches Gebäude 2.000.000 Euro
(Touristinfo) Straßengrunderwerbe
Für Straßengrunderwerbe sind im Haushalts-
plan 30.000 Euro veranschlagt. Darüber hinaus
Bewilligung weiterer überplanmäßiger oder wurden mit Beschluss vom 26.03.2015 und
außerplanmäßiger Ausgaben 2015 15.10.2015 überplanmäßige Ausgaben i. H. v.
zusammen 86.000 Euro, also ein Gesamtaus-
Kurz vor Jahresschluss haben sich noch fol- gabevolumen von 116.000 Euro beschlossen.
gende weitere Haushaltsüberschreitungen Für die bis jetzt angefallenen Ausgaben von
ergeben, die vom Gemeinderat einstimmig 118.822,68 Euro (Stand 08.12.2015) zuzüglich
gebilligt wurden: Reserve wurden insgesamt 90.000 Euro an
überplanmäßigen Ausgaben bewilligt.
Aus- und Fortbildungskosten
Bei den Aus- und Fortbildungskosten hat sich Bewegliche Anlagegüter Kur und Tourismus
insbesondere durch neue Aufgabenzuwei- Der Haushaltsansatz von 71.000 Euro reichte für
sungen und Erwerb von Zusatzqualifikationen die notwendigen Anschaffungen (insb. Spiel-
ein haushaltsmäßig nicht abgedeckter Mehrbe- platz Bad Feilnbach, EDV-Umstellung, Internet-
darf an Fortbildungen ergeben. Derzeit ist der Relaunch und weitere Anschaffungen von der
Haushaltsansatz von 35.000 Euro um 14.161 Ausstattung Leseraum bis zu Rasenmäher) nicht
Euro überschritten. Es wurden vorsorglich bis aus. Die gesamten Ausgaben belaufen sich ak-
zu 15.000 Euro überplanmäßig bereitgestellt. tuell auf 81.740,60 Euro. Der Gemeinderat stellte
dazu 12.000 Euro überplanmäßig bereit. Die
Zuschüsse für nicht eigene Kindertagesstätten Mehrausgaben werden durch Minderausgaben
Über den Haushaltsansatz von 650.000 Euro bei den allgemeinen Tiefbauten (20.337 Euro)
hinaus wurden mit Beschluss vom 20.08.2015 gedeckt.Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016 Seite 15
Vorschau auf Haushaltsplanung für 2016 wegbrechen sollten, hätte dies auch Konse-
quenzen auf die geplanten Investitionen.
Gemeindekämmerer Josef Mayr nannte in sei-
nem ersten Ausblick auf die Haushaltsplanung für ➤ Wenn – aus welchen Gründen auch immer
2016 und die Folgejahre folgende Zielsetzungen: – das Geld nicht für alles reicht, dürfen auch
höhere Steuern und Abgaben kein Tabu sein.
➤ Erhaltung des Gemeindevermögens und Si-
cherung der gemeindlichen Aufgaben
➤ Durch einen möglichst hohen Überschuss Information über
der laufenden Einnahmen über die laufenden Denkmalschutzliste
Ausgaben solle die Investitionskraft und der
Wirtschaftsstandort Bad Feilnbach gestärkt Die Bayerische Denkmalliste ist ein nachricht-
und Vorsorge für die Zukunft getroffen werden liches Verzeichnis aller bekannten Denkmäler.
➤ Weiterhin solle zielgerichtet auf eine Verbes- Eine Einsicht in die aktuelle Liste der Bau-
serung der kommunalen Einnahmesituation denkmäler ist jederzeit über Internet auf der
hingewirkt werden Seite des Bayerischen Landesamtes für Denk-
malpflege unter www.blfd.bayern.de über
Die Situation für den Haushalt 2016 wurde als den Bayerischen Denkmal-Altas möglich. Auf
grundsätzlich positiv bezeichnet. Den erwarteten dieser Seite erhalten Sie auch grundlegende
laufenden Mehreinnahmen von rund 280.000 Informationen über Denkmalschutz und Denk-
Euro stehen voraussichtliche Mehrausgaben von malpflege in Bayern.
rund 150.000 Euro gegenüber. Damit könne der Ansprechpartnerin in der Gemeindeverwal-
Zuführungsbetrag aus dem Verwaltungs- in den tung ist Ursula Jedliczka, Tel. 08066/887-35,
Vermögenshaushalt um rund 130.000 Euro auf email: ursula.jedliczka@bad-feinbach.de
knapp 1,3 Mio. Euro erhöht werden.
Dennoch werde es große Anstrengungen erfor-
dern, das über 20 Mio. Euro umfassende Investi-
Zuschüsse für Sportvereine
tionsvolumen der nächsten vier Jahre mit den rechtzeitig beantragen
größten Vorhaben Ortsmitte von Bad Feilnbach
(voraussichtlicher Mittelbedarf 6,5 Mio. Euro) Für das Jahr 2016 können die Sportvereine im
und Schulsanierung in Au (voraussichtlicher Landkreis Rosenheim ab sofort die so genannte
Bedarf zwischen 5,3 und 6,0 Mio. Euro) solide zu Vereinspauschale beantragen. Darauf hat jetzt
finanzieren. Für die Realisierung dieser großen das Sachgebiet Gemeindeangelegenheiten
Investitionen wurden folgende Voraussetzungen im Landratsamt Rosenheim aufmerksam ge-
genannt: macht.
➤ Das Wichtigste ist, sich auf das Wesentliche Die Höhe der Pauschale ist von der Mitglie-
zu konzentrieren und das nicht Notwendige derzahl zum 1. Januar 2016 sowie der Anzahl
zu verschieben oder einzuschränken, d. h. es der in diesem Jahr tätigen Übungsleiter
müssen andere Wünsche oder vielleicht auch abhängig. Nähere Informationen sowie das
Notwendigkeiten diesen obersten Zielen un- entsprechende Antragsformular sind auf
tergeordnet werden! der Internetseite des Landratsamtes unter
www.landkreis-rosenheim.de zu finden.
➤ Dazu gehört auch, dass die laufenden Aufwen- Der Antrag kann aber auch schriftlich beim
dungen weiterhin begrenzt und gleichzeitig Landratsamt Rosenheim, Sachgebiet II/1, Wit-
alle vertretbaren Einnahmemöglichkeiten telsbacherstraße 53, 83022 Rosenheim oder
ausgeschöpft werden, um eine möglichst hohe telefonisch unter 08031 392 2112 angefordert
Investitionsquote zu erzielen werden.
➤ Nicht zuletzt müssen auch zukünftig die äuße- Der ausgefüllte Antrag ist zusammen mit den
ren Rahmenbedingungen stimmen. Die derzei- Original-Übungsleiterlizenzen bis spätestens
tige Finanzplanung geht von einer einigerma- 1. März 2016 beim Landratsamt einzureichen.
ßen stabilen Wirtschafts- und Konjunkturlage Nach diesem Termin eingehende Anträge bzw.
sowie auch entsprechenden staatlichen Zuwei- Übungsleiterlizenzen können nicht mehr be-
sungen aus. Wenn aber erwartete Einnahmen rücksichtigt werden.Seite 16 Bad Feilnbacher Gemeindezeitung – Nr. 1 / Februar / März / April 2016
➤ Gemeinde Bad Feilnbach
Öffentliche Auslegung des Bahnhofstraße 5, 83075 Bad Feilnbach
Fr. Barber, Tel. 08066/887-38
FFH-Managementplans
Gemeinde Brannenburg
Gebiet „Moore um Raubling“ Schulweg 2, 83098 Brannenburg
Bauamt - Hr. Bauer, Tel. 08034/9061-24
Das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und
Forsten in Rosenheim informiert: ➤ Gemeinde Raubling
Flora-Fauna-Habitat- (FFH-) Gebiet „Moore Bahnhofstraße 31, 83064 Raubling
um Raubling“ - Endversion des FFH-Manage- Hr. Rosenberger, Tel. 08035/8705-43
mentplans wird öffentlich ausgelegt Die Auslegung dient in erster Linie der Informa-
tion. Inhaltsbezogene Einwendungen sind nicht
mehr möglich. Nur gravierende redaktionelle
Fehler in Text und Karte können im Anschluss an
die Auslegung noch bereinigt werden. Danach
tritt der Managementplan in Kraft.
Ansprechpartner in der ab ca. Anfang April
folgenden Umsetzungsphase des Management-
plans werden die beteiligten Kommunen, Fach-
und Verwaltungsbehörden wie Landratsamt, Amt
für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF)
und Wasserwirtschaftsamt sein. Diese verfügen
dann über Pläne in digitaler und gedruckter Form.
Am 15.Dezember 2015 wurde bei einer Informa- Die Revierleiter der Bayerischen Forstverwal-
tionsveranstaltung in Großholzhausen der Ent- tung und der genannte Gebietsbetreuer Wald
wurf des Managementplans für das FFH-Gebiet am AELF Rosenheim stehen allen Waldbesit-
„Moore um Raubling“ vorgestellt und diskutiert. zern und Forstbetrieben zur Information und
Die dabei geäußerten Verbesserungsvorschläge Beratung zur Verfügung. Infos im Internet unter
(insbesondere zum Thema „Biber im Bereich www.stmelf.bayern.de/wald oder http://www.
Gernbach“) wurden geprüft und der Manage- aelf-ro.bayern.de/forstwirtschaft/index.php
mentplan entsprechend ergänzt.
Betroffene Grundstückseigentümer und Interes- Zum besseren Verständnis hier unsere Ergän-
sierte haben die Möglichkeit, die Endversion des zung:
Managementplans für das FFH-Gebiet „Moore Die Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der
um Raubling“ in der Zeit natürlichen Lebensräume sowie der wildle-
benden Tiere und Pflanzen ist eine Naturschutz-
Montag, 15. Februar bis Richtlinie der Europäischen Union (EU). Sie
einschließlich Freitag, 18. März wird umgangssprachlich auch als Fauna-Flora-
einzusehen. Habitat-Richtlinie (kurz FFH-Richtlinie) oder
Habitatrichtlinie bezeichnet. Diese Alternativ-
Der Plan liegt zu den üblichen Öffnungszeiten an bezeichnungen leiten sich von Fauna (Tiere),
folgenden Behörden aus: Flora (Pflanzen) und Habitat (Lebensraum) ab.
➤ Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Neben der Sammlung von Bestandsdaten und
(AELF) Rosenheim, Bahnhofstraße 10 (ehema- dem Ausführen von Verträglichkeitsprüfungen
liges Forstamt) sind Maßnahmen zum Schutz und zur Erhal-
Hr. Holst (Gebietsbetreuer Wald), Tel. tung von FFH-Gebieten zu erstellen und um-
08031/35647-51 zusetzen. Zu diesem Zweck können Manage-
mentpläne ausgearbeitet werden (Art. 6 Abs.
➤ Landratsamt Rosenheim 1 der FFH-Richtlinie), die die Durchführung von
Wittelsbacherstraße 52 Maßnahmen zur Erhaltung von Schutzgebie-
Untere Naturschutzbehörde - Fr. Walter, Tel. ten ermöglichen.
08031/392-3312Sie können auch lesen
