Hechingen mit dem European Energy Award ausgezeichnet - Ortschaftsverwaltung Schlatt
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Nummer 8 • 24. Februar 2017 Hechingen mit dem European Energy Award ausgezeichnet Aus den Händen von Franz Untersteller, baden- wasserschutzmaßnahmen, die Fördermaßnah- württembergischer Minister für Umwelt, Klima und men zur Innenentwicklung, die zahlreichen Energiewirtschaft, nahm in Friedrichshafen am Photovoltaikprojekte, die Einführung eines Donnerstag vergangener Woche Bürgermeisterin speziellen Photovoltaik-Stromvertrages durch die Dorothea Bachmann den "European Energy Stadtwerke und die Energiesammelkarten. Für Award" entgegen. Mit dabei Hans Marquart, Leiter die ausgezeichneten Kommunen gibt es vom des städtischen Energieteams, das die Bewer- Land 10.000 € und es winken höhere Förder- bung und Zertifizierung vorbereitete. Der Euro- sätze beim Förderprogramm Klimaschutz Plus. pean Energy Award ist ein europäisches Qua- Die ausgezeichneten Kommunen können sich litätsmanagementsystem, das der Energieein- keineswegs auf dem European Energy Award sparung, der effizienten Nutzung von Energie und ausruhen. Vielmehr muss beständig an den der Steigerung des Einsatzes regenerativer entsprechenden Zielen gearbeitet werden. Dies Energien in Kommunen dient. Erfasst, bewertet, hat auch die Stadt schon getan: in der letzten geplant und gesteuert werden hiermit die Klima- Sitzung des Gemeinderats wurde der Energie- schutzaktivitäten der Kommune. politischen Leitlinie der Stadt auch eine Quan- Im Bericht über die Verleihung der Auszeichnung tifizierung der zu erreichenden Zeile hinzugefügt. an die Zollernstadt werden unter anderem die So ist z.B. die Reduzierung des gesamten Ener- frühe Befassung mit dem Thema im Rahmen der giebedarfes der Stadt Hechingen um 5 % bis Lokalen Agenda 21 gerühmt, ebenso die Hoch- zum Jahr 2020 vorgesehen.
2 Nummer 8 Freitag, 24. Februar 2017 Auf einen Blick STADTSPIEGEL HECHINGEN AUF EINEN BLICK NOTDIENSTE KULTURKALENDER Städtische Einrichtungen Stadtverwaltung Apotheken Veranstaltungen Marktplatz 1, 72379 Hechingen Samstag, 25. Februar Zum Fasnachtsfahrplan siehe die Tel. 07471 940-0, Fax 07471 940-108 Internet: www.hechingen.de Obere Apotheke Haigerloch Titelseite des letzten Stadtspiegels E-Mail: info@hechingen.de Tel. 07474 95960 oder unter www.hechingen.de Mo. - Fr. 8.30 - 12.30 Uhr Sonntag, 26. Februar Do. 14.00 - 18.00 Uhr Ohrenkino Killertal-Apotheke, Jungingen Bürger- und Tourismusbüro Tel. 07477 633 Mi., 1.3., 19.00 Uhr, Villa Eugenia Kirchplatz 12, Tel. 07471 940-211 bis -214 Fax 07471 940-210, E-Mail: info@hechingen.de Mo. u. Mi. 8.30 - 13.00 Uhr Ärztlicher Bereitschaftsdienst Sonderausstellungen Di. u. Do. 8.30 - 13.00 Uhr 14.00 - 18.00 Uhr Nach 19.00 Uhr und Sa./So. und Andreas Felger - Malerei Fr. 8.30 - 13.00 Uhr Feiertage Tel. 116117 Sa. 10.00 - 12.00 Uhr bis So., 26.3. Fachärztlicher Villa Eugenia Städtische Werke Eigenbetrieb Entsorgung und Stadtwerke Sa. und So., 14.00 bis 17.00 Uhr Alte Rottenburger Str. 5 Bereitschaftsdienst Tel. 07471 9365-0, Fax 07471 9365-30 Kinderarzt: Tel. 0180 6070710 50 Jahre Fotofreunde Hechingen Internet: www.stadtwerke-hechingen.de Sa. u. So. und Feiertage bis So., 19.3. E-Mail: info@stadtwerke-hechingen.de 10.00 - 19.00 Uhr Kostenlose Störungsnummer für Gas- Hohenzollerisches Landesmuseum Augenarzt: Tel. 0180 1929349 Mi. - So., 14.00 bis 17.00 Uhr u. Wasserstörungen: Tel. 08000 936533 Mo. - Fr. 8.00 - 12.00 Uhr Gynäkologe: Tel. 07433 9092-0 HNO-Arzt: Tel. 0180 6070711 Anmeldung für Führungen: Mo. - Mi. 13.45 - 16.15 Uhr Do. 13.45 - 18.00 Uhr Sa., So. u. Feiertage 8.00 - 20.00 Uhr Tel. 07471 621847 Eigenbetrieb Betriebshof, Gammertinger Str. 4, Zahnarzt: Tel. 01805 911690 „30 Jahre Alte Synagoge Hechingen Tel. 07471 936570 und 936571, Fax 07471 Sa., 8.00 Uhr - Mo., 8.00 Uhr 936577, E-Mail: info@betriebshof-hechingen.de u. Feiertage – (mehr als) 30 Höhepunkte“ Stromnetzgesellschaft Hechingen Alte Synagoge Hechingen Alte Rottenburger Straße 5 Wichtige Rufnummern So., 14.00 - 17.00 Uhr Tel. 07471 9365-0, Fax 07471 9365-30 Internet: www.stromnetz-hechingen.de Feuerwehr/Notruf: Tel. 112 E-Mail: info@sng-hechingen.de Polizei: Tel. 110 Dauerausstellungen Kostenlose Störungsnummer für Stromstörun- Krankentransport: Tel. 19222 gen (Netze BW): Tel. 0800 3629477 Hohenzollerisches Landesmuseum Stadtbücherei Mobile Dienste Sozialwerk Hechingen Schloßplatz 5, Mi. bis So. und Feiertage: Münzgasse 4, Tel. 07471 6218-06 Tel. 07471 984860 oder 0171 3104002 14.00 - 17.00 Uhr, www.hzl-museum.de Internet: wwwopac.rz-kiru.de/hechingen Polizeirevier Hechingen: Di. 13.00 - 18.00 Uhr Tel. 07471 9880-0 Die Villa Eugenia und ihre Bewohner Mi. 10.00 - 13.00 Uhr Telefonseelsorge Neckar-Alb: Do. 15.00 - 19.00 Uhr Villa Eugenia, Zollernstraße 10 Fr. 15.00 - 18.00 Uhr Tel. 0800 1110111 Sa. und So. 14.00 - 17.00 Uhr Sa. 10.00 - 12.00 Uhr Gift-Notruf Freiburg: Tel. 0761 19240 Frauenhaus Zollernalbkreis e.V.: www.villa-eugenia.de Freibad Badstraße, Tel. 07471 940-165 Tel. 07433 8406 Oldtimermuseum Zollernalb geschlossen Beratungsstelle für Tagesmütter/-väter: Deutsches Kalendermuseum Tel. 07471 7397991, 07433 381671 Volkshochschule Beratungsstelle für Eltern, Kinder, Obere Mühlstraße 7, Januar - Dezember: Münzgasse 4/1, Tel. 07471 5188 Internet: www.vhs-hechingen.de Jugendliche und junge Erwachsene sonn- und feiertags 13.00 - 18.00 Uhr Hohenzollerisches Landesmuseum sowie Schwangerenberatung und oder nach Terminvereinbarung Schloßplatz 5, Tel. 07471 6218-47 Schwangerenkonfliktberatung: www.oldtimermuseum-zollernalb.de Internet: www.hzl-museum.de Tel. 07471 93091710 Mi. bis So. u. Feiertage 14.00 - 17.00 Uhr Zweckverband Jugendmusikschule Hospitalstr. 6, Tel. 07471 621803 ENERGIEAGENTUR Internet: www.musikschule-hechingen.de ZOLLERNALB MÄRKTE Jugendzentrum (JuZ) Kaufhausstraße 9, Tel. 07471 621810 Samstag, 25. Februar E-Mail: info@juz-hechingen.de Folgende Sprechzeiten können im Rathaus Hechingen für Sie reserviert werden: 7.00 - 12.30 Uhr Wochenmarkt Di. 16.00 - 18.00 Uhr dienstags von 9.00 bis 12.00 Uhr 18.00 - 20.00 Uhr Mädchengruppe donnerstags von 15.00 bis 18.00 Uhr Unterstadt auf der Johannesbrücke 17.45 - 20.00 Uhr Fußball (Gymn.) Bitte vereinbaren Sie Ihren persönlichen Beratungs- Oberstadt, Rathausvorplatz Mi. 14.00 - 20.00 Uhr termin über die Geschäftsstelle der Energieagentur Do. 16.00 - 20.00 Uhr Zollernalb unter Tel. 07433 92-1385 oder per Mittwoch, 1. März Fr. 16.00 - 20.00 Uhr E-Mail: energieagentur@zollernalbkreis.de 20.00 - 24.00 Uhr (14-täglich Disco) 7.00 - 12.30 Uhr Wochenmarkt Weitere Informationen finden Sie im Internet unter Sa. 14.00 - 18.00 Uhr www.energieagentur-zollernalb.de Oberstadt, Marktplatz
STADTSPIEGEL HECHINGEN Aus dem Rathaus Nummer 8 Freitag, 24. Februar 2017 3 einen Hexentrank und Spinnenschleim, ein Hexentanz um das Feuer wurde einstudiert. Zum Schluss wurde jede kleine Hexe DAS RATHAUS INFORMIERT von der Oberhexe getauft und musste dabei einen Sprung über das Feuer absolvieren. Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden In der Sitzung des Gemeinderats am vergangenen Donnerstag haben die Vorsitzenden der Fraktionen ihre Haushaltsreden ge- halten. Diese finden sich im Wortlaut auf den Seiten 6 bis 10 dieses Stadtspiegels. Fasnacht: Öffnungszeiten der städtischen Dienststellen und Einrichtungen Am Fasnachtsdienstag, 28.2.2017, sind die Dienststellen im Rat- haus, im Technischen Rathaus (Neustraße 4) und das Bürger- und Tourismusbüro der Stadt ab 12.30 Uhr geschlossen. Stadtbücherei geschlossen Die Stadtbücherei hat am Fasnachtssamstag, 25. Februar, und Kindergarten Stein am Fasnachtsdienstag, 28. Februar, geschlossen. Am Freitag, 17.2.2017, lud die Kindertageseinrichtung Abholung Gelbe Säcke am Dienstag Stein zu einer Maskenvorstel- Die Gelben Säcke werden in der Kernstadt am Fasnachtsdiens- lung ein. Neben einem Jägi tag, 28. Februar, abgeholt. Die Anwohner der Altstadt, speziell und 2 Hexen besuchten auch auch des Marktplatzes und dessen Umgebung, werden gebeten, ein kleiner und ein großer Eh- wenn möglich die Gelben Säcke erst am Dienstagmorgen hi- renwalddister die Einrichtung. nauszustellen, da auf dem Marktplatz am Montag das Lumpen- Die Narren erzählten den Kin- treiben stattfindet. Die Abholung der Gelben Säcke am Dienstag dern einiges über die Fas- erfolgt ab 7.30 Uhr. netsbräuche. Alle Kinder wa- ren sehr begeistert und freuten sich über die Darbie- Sperrungen und Verkehrsbehinderungen an tung der Narren. der Fasnacht Während den närrischen Tagen kommt es zu Sperrungen und Um- Grundschule Hechingen leitungen für den Fahrverkehr sowie zu absoluten Halteverboten. Am Fasnachtssonntag, 26. Februar, findet um 13.30 Uhr der Spende an den Tafelladen Umzug in Stetten statt. Der Aufstellungsbereich befindet sich in Wie schon in den vergangenen Jahren sammelten die Schüler der Sprißlerstraße, der Umzug verläuft über die Brünnle-, Mühl- der Grundschule Hechingen für den Hechinger Tafelladen. In den hof-, Bach-, Hechinger-, Kloster- und Zollerstraße zur Festhalle. prall gefüllten Kartons befanden sich Nudeln, Mehl, diverse Kon- Entsprechend sind die Aufstellungs- und Umzugsstrecke gesperrt servendosen, Zucker, Milch, Marmelade, Nutella, Kekse, Schoko- und es gilt Halteverbot entlang der Strecke. lade und viele weitere Lebensmittel. Am Lumpenmontag, 27. Februar, sind der Kirchplatz und der Betrieben wird der Tafelladen in der Hechinger Gutleuthausstraße Marktplatz wegen dem Lumpentreiben ab 12.00 Uhr bis zum von der Caritas. Hier können Menschen, die in Not geraten sind Dienstag, 8.00 Uhr, für den Verkehr voll gesperrt, die Parkplätze bzw. denen ihre Einkünfte nicht für ein Minimum reichen, Le- sind in dieser Zeit ebenfalls gesperrt. Für die Altstadtbewohner bensmittel erhalten. gilt dann die übliche Zufahrtsregelung Altstadt-Ost. Ab 16.00 Uhr Der Elternbeirat der Grundschule bedankt sich bei den Kindern ist der Parkplatz neben dem Jugendzentrum gesperrt, dort wird und Eltern für die großzügige Spende. ein Übertragungswagen des Südwestrundfunks platziert. Am Fasnachtsdienstag, 28. Februar, findet um 13.30 Uhr der Umzug in Hechingen statt. Die Aufstellung ist in der Hofgarten- straße, die ab 12.00 Uhr gesperrt ist. Die Umzugsstrecke wird entsprechend vor Beginn des Umzuges gesperrt: Bahnhofstraße, Herrenackerstraße, Staig, Schloßplatz, Schloßstraße, Kirchplatz, Obertorplatz. Entlang der Umzugsstrecke gilt Parkverbot. Während des Pestmännleverbrennens am Dienstagabend, ca. 19.00 bis 22.00 Uhr, sind die Schloßstraße ab Höhe Münzgasse sowie der Schloßplatz für den Verkehr voll gesperrt, ebenso die Parkplätze auf dem Schloßplatz. In allen Fällen ist die Umleitung vor Ort ausgeschildert. Realschule Hechingen STÄDTISCHE EINRICHTUNGEN Valentinstag In diesem Jahr hatten die Schülerinnen und Schüler der Real- Kindergarten Stockoch schule in Hechingen wieder die Gelegenheit, ihre Schulkamera- den mit einer kleinen Aufmerksamkeit zum Valentinstag zu über- Aktionstag Hexenwerkstatt raschen. Die SMV unter der Leitung von Cornelia Holl und Lorin Passend zum Thema „Die kleine Hexe“ haben die Kinder und Riedel entschied sich dabei auch für das Verschenken frischer Erzieherinnen vom Kindergarten Stockoch einen Hexentag durch- Rosen zusätzlich zu den Lollis. In den Tagen zuvor wurden für geführt. Es wurden Hexenhüte gebastelt, zum Essen gab es die Aktion Geschenkanhänger während der großen Pause ver-
4 Nummer 8 Freitag, 24. Februar 2017 Aus dem Rathaus STADTSPIEGEL HECHINGEN kauft. Auf diese Weise konnten sich sehr viele über ein kleines Skiwandertag am Hechinger Gymnasium Geschenk zum Tag der Liebe freuen. Der traditionelle Winterwandertag am Hechinger Gymnasium führte die Kinder und Jugendlichen der Klassenstufen 5 bis 10 wieder zu verschiedenen Ausflugszielen. Während zahlreiche Ski- fans wie in den Jahren zuvor den Diedamskopf besuchten, zo- gen andere das "badkap", das Klettern, die Eislaufhallen der Umgebung oder eben das Wandern (hier eine Gruppe mit Ans- gar Müller am Waldbad des Moritz Mayer) vor. Unterdessen schrieben die Elft- und Zwölftklässler mehrstündige Deutschklau- suren als Training für das schriftliche Abitur. Das Foto zeigt die aktiven Schülerinnen und Schüler der SMV, die das Verteilen der Blumen und Lollis übernahmen, und einige Beschenkte der Klasse 7d der Realschule. Gymnasium Hechingen Elternsprechtag am Hechinger Gymnasium Sehr gut angenommen wurde wie schon in den vergangenen Jahren der Elternsprechtag am Hechinger Gymnasium. Viele El- tern nutzten die Gelegenheit zu einem persönlichen Austausch mit Lehrerinnen und Lehrern über Leistungsstand und Entwick- lung ihrer Kinder, aber auch über individuelle Fördermöglichkeiten oder andere Themen, die sich im Laufe des Schuljahres ergeben Schulsozialarbeit haben. Das gute Miteinander an der Schule unterstreicht die Tat- sache, dass die Jahrgangsstufe 12 sich bereiterklärte, die Bewir- Koch-und-Back-AG der Schulsozialarbeit tung in eigener Regie zu übernehmen (Bild). Die Eltern konnten Die Koch-und-Back-AG an am Ausgang über einen Feedbackbogen Anregungen zur kon- der Realschule Hechingen zeptionellen Weiterentwicklung des Sprechtages abgeben. fand großen Anklang. Auf- grund der hohen Nachfrage wurde die AG sogar mit zwei Schülergruppen der Klassen- stufe 5 und 6 jeweils über fünf Wochen durchgeführt. So fanden in der Zeit nach den Herbstferien bis Weihnachten der erste und im neuen Jahr bis zu den Faschingsferien der zweite Durchgang statt. In jeder Gruppe lag die Teilneh- merzahl bei 8 Schülern und Schülerinnen. Jeden Donnerstagnachmittag wurde also über mehrere Wochen in der Schulküche gemeinsam gebacken und gekocht. Den Schülern und Schülerinnen bereitete es große Baxter spendiert Hechinger Gymnasium Laptops Freude, sich dabei selbst auszuprobieren. Neben der Zubereitung Über eine Laptop-Spende der Firma Baxter freuen sich am He- der verschiedenen Leckereien ging es außerdem darum, sich mit chinger Gymnasium die Fachschaften Spanisch, Englisch, Fran- dem Thema „gesunde Ernährung“ auseinanderzusetzen. Die Re- zösisch, Musik, das Oberstufenbüro und einige AGs. zepte wurden auf Bögen schriftlich festgehalten, sodass alle Ge- richte auch zu Hause nachgekocht werden können. Für die kommenden Schulwochen sind weitere Angebote der Schulsozialarbeit an der Realschule geplant. Kaufmännische Schule Geldanlage in schwierigen Zeiten Diplom-Handelslehrer Andreas Boll zeigte im Rahmen einer Infoveranstaltung der Kauf- männischen Schule Hechin- gen, auf was Sparer bei der Geldanlage achten sollten. Hierbei machte er deutlich, dass Geldanlage immer ein Kompromiss zwischen unter- schiedlichen Zielen ist. Obere Reihe v.l.: Schulleiter Gerhard Kuhle, Andreas Weber, Wolf- gang Nägele und Fördervereinsvorsitzender Ralf Lanzinger; unte- re Reihe v.l.: Angelika Bartl-Klippel, Ute Penz, Vize-Schulleiterin Beate Widmaier
STADTSPIEGEL HECHINGEN Aus dem Rathaus Nummer 8 Freitag, 24. Februar 2017 5 Jugendmusikschule 19.00 Uhr Ponchos - hoch im Trend 19.30 Uhr Spanisch für Anfänger Schüler der Jugendmusikschule wieder erfolgreich 20.00 Uhr Italienisch für Anfänger bei „Jugend musiziert“ Die Vorbereitung war anstrengend, endlich ist aber dann doch der Donnerstag, 9.3.2017 große Tag des Auftritts da! Wochenlang wurde erst die Kombination 18.45 Uhr Corso Avanzato di Conversazione (C1) der Schüler abgesprochen, Stücke ausgesucht und wieder ausge- 19.00 Uhr Einführung in die Aquarellmalerei wechselt, zusätzliche Proben organisiert und abgehalten – mit und 19.30 Uhr Italienisch Stufe III (A1) ohne Lehrer. Dann einige Probevorspiele zum Auftrittstraining des Freitag, 10.3.2017 wohlüberlegten Programms. Wie ist unsere Performance, Klangqua- 8.30 Uhr Englisch Wiederauffrischung (B1) lität …? Was ziehen wir an? etc. und dann die letzten Vorbereitun- 18.00 Uhr Corso di conversazione (B2) gen. Fast am Ziel! Es heißt zwar immer „Dabeisein ist alles“, aber 18.30 Uhr Lexware Buchhalter 2017 trotzdem wächst der Wunsch auf einen guten Preis beim Wettbe- werb mit der intensiven Vorbereitung immer mehr! Und da haben Samstag, 11.3.2017 schon alle auf jeden Fall einen Preis verdient … mit der individuellen 10.30 Uhr Fit für den Spanien-Urlaub (A1) fleißigen Vorarbeit kommen alle einen riesigen Schritt vorwärts. An Montag, 13.3.2017 der Jugendmusikschule Hechingen und Umgebung gingen dieses 8.30 Uhr Textverarbeitung am PC Jahr drei verschiedene Wertungen in den Regionalwettbewerb: 10.00 Uhr Italienisch Stufe III - 50 plus 19.30 Uhr Power-Conversation für Wiedereinsteiger 1.) In der Kategorie „Klavier solo“ Altersgruppe Ib erreich- Mittwoch, 15.3.2017 te Sophie Wagner mit ihrem 19.30 Uhr „Drum prüfe, wer sich ewig bindet …“ - Rechtsvortrag Programm einen 2. Preis und wird unterrichtet von Jordi Donnerstag, 16.3.2017 Altimira. 16.45 Uhr Zumba für Kids (4 - 7 Jahre) 19.00 Uhr Filmvorführung „Schools of trust“ Freitag, 17.3.2017 14.00 Uhr Windows 7 - mit Ordnern und Dateien arbeiten 19.00 Uhr Eine kleine Einführung in die Astronomie Samstag, 18.3.2017 9.00 Uhr Grundlagen und erste Präsentationen mit PowerPoint 18.30 Uhr Grundkurs HTML und CSS Montag, 20.3.2017 19.00 Uhr Textverarbeitung - Vertiefungskurs Dienstag, 21.3.2017 19.30 Uhr Aufbaukurs Excel 2.) Das Querflötenduo Jakob Ehmann und Tabea Fechter Mittwoch, 22.3.2017 in der Altersgruppe II erhielt 19.00 Uhr Kleinkinder-/Kinderkrankheiten homöopathisch behandeln ebenso einen 2. Preis in der Donnerstag, 23.3.2016 Kategorie Ensemble Holz (gleiche Instrumente). Sie bekommen 10.00 Uhr Kluge Frauen sorgen fürs Alter vor - kostenloser Vortrag beide Unterricht bei Hanns Stefan Doege. 18.00 Uhr Portugiesisch für Anfänger (A1) 3.) Einen 1. Preis in der Al- 19.30 Uhr Obstbaumschnitt leicht gemacht tersgruppe IV erspielte sich 20.00 Uhr ÄnZo - Ärztenetz Zollernalb: Wenn Gelenke schmer- das Saxophonduo Vanes- zen - Arthrose sa Zimmermann und Katja Freitag, 24.3.2017 Schwabe unter der Leitung 16.00 Uhr Klangentspannung - mit Klangschalen entspannen von Bernd Holtmann. Auch sie traten in der Kategorie Samstag, 25.3.2017 Ensemble 2 – 5 Spieler Holz 9.00 Uhr Internet - Aufbaukurs (gleiche Instrumente) an. Sonntag, 26.3.2017 Wir wünschen allen Preisträ- 10.00 Uhr Ein Tag mit Hormon-Yoga und Meditation gern weiterhin so tolle Erfolge 14.00 Uhr Von Zimmern auf die Südseite der Burg - geführte auf ihrem Instrument und eine gute Weiterentwicklung! Wanderung Montag, 27.3.2017 Volkshochschule Hechingen 8.30 Uhr Das Internet - Anleitung und Surfen im WWW Montag, 6.3.2017 Mittwoch, 29.3.2017 10.00 Uhr Italienisch Stufe III - 50 plus 19.30 Uhr Das große 1x1 des Güter- und Unterhaltsrechts bei 17.15 Uhr Computerschreiben für Erwachsene/Jugendliche Trennung/Scheidung 18.00 Uhr Spanisch Conversacion (B1.2) 18.30 Uhr Autogenes Training - Einführungskurs Donnerstag, 30.3.2017 19.00 Uhr Erste Schritte in der Textverarbeitung 19.30 Uhr Äolische und liparische Inseln - Reisevortrag 19.30 Uhr Spanisch (A2.3) 20.00 Uhr Entspannung - In der Ruhe liegt die Kraft Freitag, 31.3.2017 16.00 Uhr Tanzmeditation - Durch Bewegung zur eigenen Mitte Dienstag, 7.3.2017 finden 18.20 Uhr Italienisch Mittelstufe Samstag, 1.4.2017 18.30 Uhr Einführung in die Buchführung 9.00 Uhr E-Mails mit dem Mailprogramm 19.30 Uhr Erste Schritte in der Tabellenkalkulation Die Verwaltung der VHS Hechingen hat noch bis einschließlich Mittwoch, 8.3.2017 28.2.2017 geschlossen. 10.00 Uhr Italienisch für Anfänger 50 plus (A1) 18.30 Uhr Orientalischer Tanz Weitere Informationen zu allen VHS-Kursen telefonisch unter 07471 19.00 Uhr Wiedersehen macht Freu(n)de - Rückruf bei Hunden 5125 und auf unserer Homepage unter www.vhs-hechingen.de.
6 Nummer 8 Freitag, 24. Februar 2017 Aus dem Rathaus STADTSPIEGEL HECHINGEN Die Beratungsunterlagen (Drucksachen) können im Internet un- AUS DEM GEMEINDERAT ter www.hechingen.de > Bürgerinfoportal Gemeinderat abgerufen UND SEINEN AUSSCHÜSSEN werden. Dorthin führt ein Link auf der Startseite unter "Direkt zu". Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- Haushaltsreden der Gemeinderatsfraktionen ausschusses am 9. Februar 2017 Die Gemeinderatsfraktionen der CDU/FDP, der Freien Wähler Ver- einigung, der SPD und der Hechinger Bunten Liste veröffentli- Vom Verwaltungsausschuss wurden folgende Entscheidungen ge- chen gemeinsam die nachstehenden Haushaltsreden, gehalten in troffen: der Gemeinderatssitzung am 16. Feburar 2017. TOP: Kindertageseinrichtungen: Kindergartenbedarfsplanung Die Kindergartenbedarfsplanung bis 2020 wird vom Verwaltungs- Fraktion der CDU/FDP ausschuss zur Kenntnis genommen. Stadtrat Andreas Ermantraut TOP: Kindertageseinrichtungen: Platzvergabekriterien Im Haushaltsplan für das laufende Jahr 2017 sind die Eckpunkte Den dargestellten Platzvergabekriterien wird zugestimmt. Die An- zur Entwicklung unserer Stadt festgezurrt, die verwoben sind mit wendung erfolgt zur Platzvergabe ab dem 1.5.2017 für alle Plät- der mittelfristigen Finanzplanung für die kommenden Jahre 2018 ze, die nach dem 15.8.2017 in Anspruch genommen werden. bis 2020. Dies gilt für alle 13 Kindertageseinrichtungen in freier und kom- Die Planung beruht auf Basis einer bislang gesamtwirtschaftlich munaler Trägerschaft im Stadtgebiet Hechingen. stabilen und positiven Entwicklung. Die Chancen, Vorhaben in die Tat umzusetzen, sind nach wie vor da. Dazu gehört, wo nö- Öffentliche Sitzung des Gemeinderats tig, Euphorie einzubremsen mit den Mitteln der Vorsicht und der Vernunft. am 16. Februar 2017 Schon in der Haushaltsrede zum vergangenen Jahr habe ich mit Vom Gemeinderat wurden folgende Entscheidungen getroffen: aller Deutlichkeit auf die Fallstricke hingewiesen, die uns der Ein- maleffekt einer phantastisch anmutenden Gewerbesteuerzuwei- TOP: Haushaltsplan 2017 und Wirtschaftspläne der Eigenbe- sung bereiten können. triebe: Haushaltsverabschiedung Der Geldsegen des Jahres 2015 fließt nun in diesem Jahr 2017 Die Haushaltssatzung der Stadt Hechingen für das Haushalts- zu einem erheblichen Teil in den kommunalen Finanzausgleich. jahr 2017 sowie die Wirtschaftspläne der Stadtwerke, des Eigen- Zweck dieser Haushaltsrede darf nicht sein, sich in Klein-Klein zu betriebs Entsorgung und des Eigenbetriebs Betriebshof für das üben und klientelorientiert Wünsche zu artikulieren. Das wurde in Wirtschaftsjahr 2017 werden beschlossen. ausreichendem Maß in den Vorberatungen erledigt. TOP: Baugebiet Killberg IV - Ergebnisse der Bürgermitwir- Mir liegt vielmehr daran, die groben Linien des Haushalts zu kung "Hechingen wächst! Killberg IV - ein neuer Stadt- skizzieren und - wo nötig - zu problematisieren, was ich in weni- teil entsteht" gen Thesen zusammenfassen will. Der Gemeinderat nimmt die Ergebnisse der Bürgermitwirkung These 1: Hechingen ist auf Kurs zu schrittweise nachhaltiger “Killberg IV - ein neuer Stadtteil entsteht” zur Kenntnis. Investition in eine zukunftsfähige Stadt TOP: European Energy Award: Energiepolitische Leitlinie - Der Kurs steht. Schon in den vergangenen Jahren sind grund- Quantifizierung der Leitlinie legende Entscheidungen getroffen worden, die nun mit Geldern aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren sind. "Quantifizierung der Leitlinie" - Der Ergänzung der energiepoliti- Unsere Stadt schultert gleichzeitig 4 Großprojekte, nämlich: schen Leitlinie um quantifizierte Ziele wird zugestimmt. - den Neubau unseres Hallenschwimmbads mit immerhin 5 Mio. TOP: Erlass der Neufassung Polizeiverordnung (Polizeirecht- Euro allein im laufenden Haushaltsjahr; liche Umweltschutzverordnung) - den Neubau der Mensa im Schulzentrum Schloßberg mit 1,6 Der Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Mio. Euro; Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- - die Sanierung des Weiherstadions mit 1,3 Mio. Euro; und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnum- - die Vorbereitungen zur umfassenden Glasfaserversorgung mit mern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung) wird zugestimmt. 1,5 Mio. Euro. Die Grundentscheidung zur nahezu gleichzeitigen Umsetzung TOP: Eigenbetrieb Stadtwerke: Jahresabschlussprüfung dieser Projekte war mutig und konsequent. Die Umsetzung läuft. 2016 der Stadtwerke Hechingen - Bestimmung des Ab- Zum Mut, diese Großprojekte anzugehen, gehört aber auch, schlussprüfers Wünsche in anderen Bereichen zurückzustellen. Wir stimmen da- Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft INVRA Treuhand AG Mün- her auch ausdrücklich der sachlich begründeten Streichliste der chen wird zum Pauschalpreis von 10.500 mit der Prüfung des Verwaltung zu. Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke Hechingen beauftragt. Nur so schaffen wir es, alle anderen ständigen Aufgaben in un- TOP: Eigenbetrieb Entsorgung: Neufassung der Satzung serer Stadt solide finanziert zu erledigen. So können wir uns auf "Erddeponie Hinter Rieb" aufgrund aktueller Gesetzge- eine gesicherte fundierte Kinderbetreuung (von Kitas bis Schu- bung len), eine stolze stets einsatzbereite Ausstattung der Feuerwehr Die Satzung „Benutzungsordnung für die Erddeponie 'Hinter und eine ordentliche Infrastruktur verlassen. Rieb' in Hechingen“ wird beschlossen. Am Horizont zeichnet sich als Ziel und Herausforderung ein neu- er Stadtteil ab ... dies bedeutet für uns Kurs auf die "Große TOP: Breitbandausbau: Vergabe von Ingenieurleistungen - Er- Kreisstadt". richtung eines kommunalen Glasfasernetzes in Sickin- gen, Nasswasen und Lotzenäcker These 2: Quo vadis - mittelfristige Finanzplanung? Der Gemeinderat stimmt der Vergabe von Ingenieurleistungen in Die Kurve der Einnahmen- und Ausgabenseite unserer Haushalte Höhe von 108.223 (netto) an das Büro Dreher & Stetter aus seit dem Jahr 2015 gleicht einer Achterbahn: Mal geht’s rapide Empfingen zu. Beauftragt werden Ingenieurleistungen der Leis- auf, mal geht’s ab. Noch im Jahr 2009 sprach man von einem tungsphase 2 – 9 nach HOAI 2013 sowie die Einmessung der Rekordvolumen von 66 Mio. Euro. Heute sind wir bei 103 Mio. verlegten Glasfaserleitungen. Euro angelangt. Das hat viele Gründe: zum einen die seither positive gesamt- TOP: Zustimmung zur Wahl von Feuerwehrführern: Abteilung wirtschaftliche Entwicklung, zum anderen aber auch der Zufluss Schlatt einer genauso überraschenden wie einmaligen Gewerbesteuerein- Der Wahl von Heinrich Jatzek zum Kommandant und dessen nahme über mehrere Millionen im Jahr 2015. Stellvertreter Jürgen Haug wird in der Hauptversammlung der Schon damals wussten wir, dass dies bei weitem keine Netto- Freiwilligen Feuerwehr Hechingen Abt. Schlatt gemäß § 8 Abs. 2 einnahme war. Nach der Finanzarithmetik des kommunalen Fi- des Feuerwehrgesetzes zugestimmt. nanzausgleichs sind wir nun - 2 Jahre später - verpflichtet, einen
STADTSPIEGEL HECHINGEN Aus dem Rathaus Nummer 8 Freitag, 24. Februar 2017 7 wesentlichen Teil dieser Gelder, immerhin 14,2 Mio. Euro, in den Stück für Stück zu verbessern. Vielleicht mit kleinen Ladenge- kommunalen Finanzausgleich abzuführen. Aber auch der Kreis schäften sowie Einbindung von Bücherei, VHS und BTB... Wir profitiert mit satten 15,3 Mio., die wir im Rahmen der Kreisumla- wollen keinen Leerstand in der Innenstadt. Da sind aber auch ge nach Balingen überweisen müssen. Zusammen belasten uns alle Eigentümer gefragt. Am besten geht die Verwaltung selbst diese Zahlungen mit knapp 30 Mio. Euro. mit gutem Beispiel voran und nimmt den Marktplatz 3 jetzt end- Zum Ausgleich des Haushalts werden wir allein in diesem Jahr lich in Angriff. 7,5 Mio. neue Schulden aufnehmen müssen. Wir werden den Resümee zum Haushalt bisherigen Gesamtschuldenstand von 7 Mio. Euro somit mehr als Nach dem Gesetz der Schwerkraft ist es einfacher, den Mund zu verdoppeln und sind am Jahresende bei einer Verschuldung von öffnen als ihn zu schließen. Ich komme deshalb in aller Demut ca. 14 Mio. Euro im Kernhaushalt angelangt. zum Schluss und hoffe, dass ich die wesentlichen Fakten und Alternativen zur Neuverschuldung sehen wir nicht. Unser Kurs Signale zum Haushalt 2017 in der gebotenen Kürze zusammen- mit Investitionen ist richtig und im Interesse unserer Bürgerschaft. gefasst habe. Ich wünsche uns allen, dass uns die Navigation Wer aber dieses Wagnis eingeht, muss sich bewusst sein, dass im stürmischen Jahr 2017 für unsere liebens- und lebenswerte es in den kommenden Jahren keine Neuprojekte mit ähnlich ho- Stadt gut gelingt und wir mit gemeinsamen Kräften wieder in ru- hen Kostenbelastungen geben kann, sonst gehen wir nicht in, higere See kommen. sondern mit unserem neuen Schwimmbad baden. Danke für Ihre Geduld. Die Hoffnung, dass wir, wie in den Vorjahren, die geplanten Kre- Ich bedanke mich namens meiner Fraktion besonders bei den dite nicht in voller Höhe aufnehmen müssen, bleibt aber beste- Herren Hahn, Dehner und Edele sowie dem gesamten Team für hen ... die gewissenhafte Erstellung des Haushaltsplans. Das Jahr 2017 wird sich also durch raue See auszeichnen, aber Die Fraktion der CDU/FDP-Fraktion im Gemeinderat der Stadt wir alle hoffen auf weniger stürmische Zeiten ab 2019. Hechingen stimmt dem Haushalt 2017 zu. These 3: Unsere Stadt hat mehr Gehör verdient Erlauben Sie mir auch einige Gedanken zum kreispolitischen Um- Fraktion der Freien Wähler Vereinigung feld. Wie der Haushalt zeigt, sind wir mit den Zahlungen der Kreisumlage momentan der zweitgrößte Finanzier des Kreises. Stadtrat Werner Beck Man sollte denken, wer zahlt bestimmt. Mitnichten. Wenn denn geben seliger ist denn nehmen, dann sind wir der- In einer beispiellosen Kirchturmpolitik versucht die Balinger und zeit eine selige Stadt. Und dieses Bibelwort aus der Apostelge- Albstädter fraktionsübergreifende Mehrheit im Kreistag, den Kurs schichte (20, 35) ist auch zwischenzeitlich durch wissenschaftli- auf ein 300-Millionen-Projekt Zentralkrankenhaus zwischen Balin- che Untersuchungen untermauert. Im Magazin „Science“ hat die gen und Albstadt einzuschlagen. Es handelt sich dabei um weit- kanadische Sozialpsychologin Elizabeth Dunn in mehreren Studi- gehend dieselben politischen Strömungen, die uns im Jahr 2004 en herausgefunden, dass für das persönliche Glücksgefühl nicht weismachen wollten, bei Schließung der damalig mit schwarzen entscheidend ist, wie viel Geld man habe, sondern wie es aus- Zahlen arbeitenden Hechinger Klinik sei ein Zwei-Häuser-Modell gegeben wird. Diejenigen, die es für andere ausgaben, fühlten bei Investitionskosten von 30 Mio. Euro für den Standort Ba- sich danach glücklicher als jene, die es für sich verbrauchten. lingen zukunftsfest. Wir wollen wegen des Verlusts des alten Soweit die Studie. Krankenhauses nicht nachkarten. Aber: Aus den damals von der Also selige, glückliche Stadt Hechingen? Na ja, unser Glück und Albstädter/Balinger Gruppe angenommenen 30 Millionen wurden unsere Seligkeit wäre auch noch groß genug, wenn wir von den 100 Millionen. 34 Mio. , die wir jetzt gem. des FAG (Gesetz über den kom- Und damit nicht genug. Gleichzeitig mit der Fertigstellung kommt munalen Finanzausgleich) abgeben müssen, ein paar mehr hät- die Balinger/Albstädter Einheit nun auf die Idee, dieses Haus in ten behalten dürfen. (Anmerkung: 15 Mio. davon fließen in den ein paar Jahren schon wieder zu schließen und für mindestens Kreishaushalt. Hier steigen wir zum zweitgrößten Zahler auf. Wir 300 Mio. Euro ein total neues Großklinikum auf der gemeinsa- lassen Balingen mit 14 Mio. hinter uns. Nur noch Albstadt mit men Grenze zu errichten. 19 Mio. bringt mehr in den Kreishaushalt ein. Wenn wir auf die Dies ist ein struktur- und finanzpolitisches Desaster, für das un- mittelfristigen Projekte im Zollernalbkreis blicken - Klinikneubau, sere Bürger keinerlei Verständnis mehr haben und der Frustration Regionalstadtbahn - ist hier dann mit einer zukünftig deutlich hö- und Politikverdrossenheit Vorschub leistet. heren Kreisumlage zu rechnen.) Namens meiner Fraktion fordere ich die Stadtverwaltung und alle Vor allem die besonders hohen Gewerbesteuereinnahmen Fraktionen unseres Hauses auf, konsequent dieser nachhaltig fal- in 2015 lassen unsere Steuerkraftsumme pro Einwohner auf schen Entscheidung zu widersprechen und alles zu tun, um un- 2648,63 anwachsen (2016 lag sie noch bei 1266,17 . Der sere Steuergelder nachhaltiger einzusetzen. Unsere Fraktion hat Landesdurchschnitt liegt bei 1523,- ). Mit dieser Steuerkraft- sich bislang deutlich für den weiteren Ausbau des bestehenden summe zählen wir rechnerisch nun zu den reichsten Städten Balinger Hauses ausgesprochen. Dafür gilt es zu kämpfen. Es ist im Land. Viele Jahre haben wir umgekehrt von der Verteilungs- noch nicht zu spät, an die finanzpolitische Vernunft zu appellie- systematik profitiert. Als „ärmere“ Kommune haben wir höhe- ren und deutlich zu machen, dass es Alternativen zu einem geld- re Schlüsselzuweisungen erhalten, nun heißt es zurückzugeben. verschlingenden Neuprojekt gibt. Das wussten wir und die Kämmerei hat uns schon früh mah- nend auf ein schwieriges HH-Jahr 2017 und 2018 vorbereitet. Im These 4: Die Modernisierung des Stadtkerns drängt November 2016 haben der Gemeinderat und die Verwaltung im Der Gemeinderat hat vor einigen Jahren den Beschluss gefasst, Rahmen einer Haushaltsstrukturkommission eine lange Streichlis- auf dem Obertorplatz eine Tiefgarage zu bauen. Die nötigen Fi- te erstellt, um eine damals noch geplante, deutlich höhere Neu- nanzmittel sind in den Haushalt eingerechnet. verschuldung für 2017 zu umgehen. Viele Investitionsvorhaben Umso mehr verärgert uns alle, dass sich nicht viel tut und der und Projekte mussten hier schweren Herzens gestrichen bzw. Obertorplatz nun auf dem sich stets mit neuen Schriftsätzen der verschoben werden. Das Instrument der Haushaltsstrukturkom- Anwälte füllenden Tisch der Verwaltungsrichter liegt. mission hat sich hier als äußerst effektiv erwiesen. Dadurch wa- Status quo ist Stillstand. Und wir alle - ob Befürworter oder ren die weiteren Schritte bei den Beratungen zum Haushalt 2017 Gegner - wünschten uns doch eigentlich einen blühenden Platz, deutlich verkürzt. Deshalb wünschen wir uns auch eine Fortset- der mit Leben erfüllt sein soll. Ein Zuwarten schadet der Stadt. zung der Haushaltsstrukturkommission in 2017. Eine Entscheidung, welche mit der Beschlusslage des Gemein- Um den Verwaltungshaushalt auszugleichen, muss die Kämmerei derates übereinstimmt, ist in Sicht. vom Vermögenshaushalt sage und schreibe 26,4 Mio. an den Umso mehr steigt Tag für Tag der Druck auf die Verwaltung, uns Verwaltungshaushalt zuführen. Die goldene Finanzierungsregel auch Alternativen und Visionen zu präsentieren. Nachdem der früherer Jahre, über die Zuführungsrate des Verwaltungshaus- Traum der Bürgermeisterin vom großen Einkaufszentrum jäh ge- halts an den Vermögenshaushalt Finanzmittel für Investitionen zu platzt ist, erwarten wir neue Konzepte und Ideen der Verwaltung, bilden, ist ins Gegenteil verkehrt. Nur durch die Auflösung der wie dem Platz künftig Leben eingehaucht werden kann. Aber Rücklagen (sie werden auf das gesetzlich vorgeschriebene Min- bitte nicht wieder eine Idee wie mit der Seilbahn ... destmaß zurückgeführt) gelingt dies in 2017 noch gerade so. Für Wie bei den diesjährigen Neujahresempfängen zu hören war, ist die Bezahlung der schon begonnenen, großen Investitionsmaß- Hechingen liebens- und lebenswert ... arbeiten wir daran, dies nahmen bleibt nur der Gang zu den Banken. 7,5 Mio. neue
8 Nummer 8 Freitag, 24. Februar 2017 Aus dem Rathaus STADTSPIEGEL HECHINGEN Schulden sind nötig, um v.a. Mensa und Hallen-Freibad bezahlen der Blockade. Aber gerade auch angesichts der Entwicklung der zu können. Und für 2018? Die Rücklagen sind aufgebraucht, städtischen Finanzen gilt noch immer unsere Aussage aus 2014: die FAG-Systematik trifft uns nicht mehr so hart (nur 6,5 Mio. „Trotz einer beachtlichen Bezuschussung dieses Projekts durch müssen dann geplant abgegeben werden), aber um dann In- das Land ist der finanzielle Rahmen für dieses Vorhaben sehr, vestitionsmaßnahmen bezahlen zu können und den Ausgleich sehr eng. Dieses Projekt kann nur bei strengster Kostenkontrolle im Verwaltungshaushalt hinzubekommen sind weitere 11 Mio. und bei Ergebnissen in den Ausschreibungsverfahren, die die Schulden geplant. Erst 2019 kann damit gerechnet werden, den finanzielle Belastbarkeit des WP der Stadtwerke nicht überfor- dann auf 24 Mio. angewachsenen Schuldenberg wieder abzu- dern, realisiert werden.“ Und diese Aussage erweitern wir heute: tragen. Im Zeitraum 2012 bis 2016 sind wir ohne neue Kredit- Sollte es in 2017 nicht zu Ausschreibungsergebnissen und den aufnahmen ausgekommen. Nun verdreifachen wir die Schulden damit verbundenen Vergabebeschlüssen zum Bau der Tiefgarage in den nächsten 2 Jahren! Das stimmt uns bedenklich und sollte kommen, schlagen wir vor im Frühjahr 2018 mit der Oberflä- uns alle mahnen, in unserer Ausgabenpolitik zukünftig sehr re- chengestaltung des Obertorplatzes zu beginnen. Weiter schlagen striktiv zu handeln. Wenn auch mit großer Besorgnis geht die wir dann vor, den Firstparkplatz als Zwischenlösung der Parkie- Fraktion der FWV diesen vorgeschlagenen Weg so mit und ich rungsfrage für die wegfallenden Parkplätze auf dem Obertorplatz darf hier schon ankündigen: zu ertüchtigen und fußläufig besser an die Stadthalle, den Ober- Die Fraktion der FWV Hechingen wird einstimmig dem HH- torplatz und den Marktplatz anzubinden. Plan 2017 und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe zu- Bei den Beschlüssen zur Oberflächengestaltung des Obertorplat- stimmen. zes sollten die Themen „Straßenführung“ und „City-Haus“ erneut Alle wesentlichen Investitionsausgaben von fast 12 Mio. sind zur Diskussion gestellt werden. von unserer Fraktion hier im Gemeinderat mitbeschlossen wor- Wohnen, die Schaffung von Zonen mit hohem Verweilcharak- den. Mit besonderer Genugtuung freuen wir uns auf die Eröff- ter, der Ausbau des gastronomischen Angebots, der kulturellen nung des sanierten Weiherstadions im Sommer. Wir sind freu- Angebote und auch Einkauf können und müssen Entwicklungs- dig gespannt auf die ersten Essensausgaben in der Mensa im schwerpunkte für die Oberstadt sein. Allein auf die Entwicklung Herbst diesen Jahres. Das Großprojekt Hallen-Freibad hat schon von Einkauf und Handel zu setzen, um zu einer Belebung der so an Kontur und äußerer Form gewonnen, dass wir vorfreudig oberstädtischen Innenstadt zu kommen, wird nicht zielführend auf die Eröffnung in 2018 blicken. Die FFW wird ihre neue Dreh- sein. Ein vom Stadtmarketingverein geplanter Freitag-Abend- leiter in den Dienst nehmen können. Die Kinderbetreuung wird Markt, auch ein schon einmal angedachtes saisonales, kleinräu- weiter ausgebaut. Planungen für die Kindertagesstätte St. Martin miges Outlet (mit Dependancen „großer Marken“ aus Metzingen und für einen Waldkindergarten werden in 2017 aufgenommen. und Bodelshausen), um v.a. Burgbesucherinnen zum „Après- Die weitergehende Sanierung der Schulen und die Schaffung von Castle-Shopping“ zu animieren, wären erfolgversprechende Über- Ganztagesräumen an der Realschule sind auf der Agenda. Mit legungen. dem bürgerbeteiligten Bebauungsprojekt „Killberg IV“, mit den Grundsätzlich aber werden wir die Hechinger Oberstadt nicht Baugebieten in Schlatt und Stetten wird sich das Angebot an mehr zum „Mega-Shopping-Zentrum“ umfunktionieren können. Wohnraum und an attraktiven Bauplätzen erweitern. Der Breit- Das tut weh, aber manchmal ist der realistische Blick besser, als bandausbau schreitet zügig voran. Mit dem „European Energy verpassten Chancen und historisch einmal vorhandenen, besse- Award“ sorgen wir für mehr Klimaschutz und Energieeffizienz. ren Einkaufswelten in der Hechinger Oberstadt nachzutrauern. Die Hochwasserschutzmaßnahmen werden plangemäß fortge- Die Umsetzung des Projekts Marktplatz 3, mit der Unterbringung führt und weiter ausgebaut. Zusammen mit den Maßnahmen aus des Bürger- und Tourismusbüros an diesem Ort, könnte zur Be- 2016 (hier stehen noch Haushaltsreste von fast 9 Mio. bereit, lebung des Marktplatzes beitragen. Wir unterstützen die Verwal- um die dort beschlossenen Maßnahmen umzusetzen) haben wir tung nachdrücklich bei allen Vorhaben der „aktiven Bodenpolitik“. wieder ein stolzes und auch ein strammes Programm vor uns. Nur wenn es uns gelingt, in den Besitz von Immobilien in zent- Auch alle jetzt nicht explizit genannten Investitionsprojekte sind ralen innerstädtischen Lagen zu kommen, werden Konzepte der uns wichtig und sie sind richtig, um Hechingen weiter voranzu- Stadtentwicklung umsetzbar. bringen. In meiner letztjährigen Haushaltsrede habe ich den Ausspruch Immer wieder beklagen sich Mitbürgerinnen und Mitbürger, dass Bereiche unserer Stadt zu schmutzig, zu schmuddelig, zu un- gewagt: Hechingen überholt! Er gilt auch heute noch. Denn wir gepflegt sind. Mit der Umsetzung unseres Schwerpunktantrags bleiben auf der Überholspur, auch wenn ein größer werdender „Saubere Stadt“, dem der Gemeinderat mehrheitlich zugestimmt Teil des Tankinhalts mit Schulden finanziert ist. Wir wissen, wo hat, erhoffen wir uns eine deutliche Erhöhung der Pflegeintervalle und wann wir aufs Gaspedal drücken müssen. Wir wissen aber und eine intensivere Reinigung aller öffentlichen Bereiche in un- auch, wann wir den Blinker setzen müssen, um auf die „Nor- serer Stadt. Über eine Müll-App, über einen Ansprechpartner vor malspur“ zurückzukehren. Lassen Sie uns alle gemeinsam daran Ort können dann alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Män- arbeiten, hier im Gemeinderat, in der Verwaltung und draußen gelanzeigen in puncto Sauberkeit, Ungepflegtheit kommunizieren mit allen Bürgerinnen und Bürgern, dass die Fahrt gut weitergeht und damit bürgerschaftliche Mitverantwortung übernehmen, um und dass wir nicht auf die Standspur geraten oder gar liegen- zu einem besseren Erscheinungsbild unserer Stadt beizutragen. bleiben. Wenn unser abgelehnter Antrag, einen Ideenwettbewerb zur Ver- Abschließend darf ich mich bei allen, die zur Erstellung des bindung von Starzelpark und Schlossplatz vorzubereiten, Ge- Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe burtshelfer einer „Zwei-Stadtzentren-Diskussion“ sein sollte, dann beigetragen haben, ganz herzlich bedanken. Namentlich bei Ih- beteiligen wir uns gerne daran, geben aber jetzt schon zu be- nen, Herr Hahn und bei Ihnen, Herr Dehner. Unser Dank gilt denken, dass eine Stadt unserer Größe sich schwer damit tun auch ausdrücklich allen Mitarbeitenden der Stadt Hechingen. Wir wird, zwei Zentren auszuprägen. Wir freuen uns hier aber be- schätzen und achten Ihre Mitarbeit ganz besonders und danken sonders auf das Stadtentwicklungskonzept, das unsere Fraktion Ihnen allen an dieser Stelle ausdrücklich für Ihr Engagement. bereits bei der Klausurtagung im November 2015 beantragt hat. In diesem Zusammenhang erwarten wir bis zum Sommer 2017 Fraktion der SPD eine klare Fristfestsetzung, wann dieses Stadtentwicklungskon- zept vorgelegt wird. Stadtrat Jürgen Fischer Städteplaner und festredende Regierungspräsidenten raten dazu, Der Haushalt 2017 überschreitet das erste Mal die 100-Millionen- Linie zu halten, zu gefassten Beschlüssen zu stehen. Dennoch Schallmauer. Es lohnt sich hier allerdings ein Blick in den Einzel- muss es erlaubt sein, in einem mehrjährigen weitergehenden plan 9 des Verwaltungshaushaltes. Für die Schlüsselzuweisungen Entwicklungsprozess die Meinung zu ändern und dann zu an- des Landes, die im Haushaltsplan 2016 noch mit 6 Millionen deren Schlussfolgerungen zu kommen. Wir sind bezüglich des Euro angesetzt waren, müssen wir in diesem Jahr 12,36 Milli- Baus einer Tiefgarage unter dem Obertorplatz in unserer Frak- onen Euro aufbringen, was einem Delta von über minus 18,36 tion zwischenzeitlich unterschiedlicher Meinung. Wir begrüßen Millionen Euro entspricht. Die Finanzausgleichsumlage, die wir den Fingerzeig des Verwaltungsgerichts Sigmaringen, dass die ans Land abführen müssen, steigt von 5,4 Millionen auf 14,2 Planungen zum Bau der Tiefgarage nicht geändert werden müs- Millionen Euro. Ebenso steigt unsere Kreisumlage von 7,6 Millio- sen und auch die Aufforderung zum Vergleich zwischen Stadt nen auf 15,3 Millionen Euro. Rechnen wir die rund 18 Millionen und Kläger und wir hoffen hier auf eine baldige Beendigung Gewerbesteuerrückzahlung hinzu, kommen wir auf einen Betrag
STADTSPIEGEL HECHINGEN Aus dem Rathaus Nummer 8 Freitag, 24. Februar 2017 9 von 65,86 Millionen Euro, die wir ausgeben, ohne einen Euro diese auch kostenfrei sein. Dann scheitern Sozialisation, Integrati- in irgendetwas in Hechingen zu investieren. Das bedeutet, wir on und Inklusion nicht am Geldbeutel der Eltern. müssen aus dem Vermögenshaushalt 26,4 Millionen Euro aus In diesem Zusammenhang begrüßen wir ausdrücklich auch die den Rücklagen und Kreditaufnahmen in den Verwaltungshaushalt Initiative zur Gründung eines Wald-/Naturkindergartens. Wir zuschießen, damit wir die laufenden Kosten im Verwaltungshaus- wünschen uns einen solchen Kindergarten in städtischer Trä- halt abdecken können. Wir haben zwar gewusst, dass wir auf gerschaft. Dies wertet das Portfolio der Stadt im Bereich der Grund unserer guten Gewerbesteuereinnahmen erhebliche Be- Kindertagesstätten auf und sichert auch den entsprechenden fi- träge an Kreis und Land abführen müssen. Dass diese jedoch nanziellen Rahmen. diese Höhe erreichen hat wahrscheinlich keiner von uns gedacht. Es gibt noch einige weitere große und kleine Projekte wie Hoch- Hier wird die Finanzsystematik ins Gegenteil verkehrt. Mit die- wasserschutz, Killberg, Betriebshof etc. Auf die hier einzugehen ser Systematik schafft es das Land, die Städte und Gemeinden würde jedoch den vereinbarten Zeitrahmen sprengen. Hier wer- stets an ihrem Gängelband zu halten. Es darf keiner Kommune den wir an entsprechender Stelle unsere Aussagen treffen. zu gut gehen! Es ist unserer Finanzverwaltung und dem Stadt- Zum Schluss danken wir an dieser Stelle allen, die an der Auf- rat zu verdanken, dass trotz guter Finanzlage in den letzten stellung der Haushalte mitgewirkt haben, allen voran Herrn Hahn, Jahren wir 2017 einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen Herrn Dehner und Herrn Dieringer mit ihren Teams. Die Fraktion und verabschieden können. Nur durch die sparsame und eine der SPD stimmt dem Haushalt 2017 der Stadt Hechingen zu. nicht verschwenderische Haushaltsführung in den vergangenen „guten“ Jahren, die uns noch aus unseren früheren „armen“ Zei- ten zu eigen ist, ist uns dies gelungen. Durch die Sitzung der Fraktion der Hechinger Bunten Liste Haushaltsstrukturkommission im November ist es uns gelungen, Stadträtin Almut Petersen die vorgesehene Kreditaufnahme von fast 10 Millionen Euro auf Carolin Emcke, Friedensbuchpreisträgerin 2016, schreibt in ihrem 7,5 Millionen Euro zu begrenzen. Dies ist zwar immer noch sehr, Buch "Gegen den Hass": "Nicht gesehen zu werden, nicht er- sehr viel, aber auf Grund der Finanzsystematik ist dies leider kannt zu werden, unsichtbar zu sein für andere, ist wirklich die nicht anders zu machen. Damit verdoppeln wir quasi mit einem existenziellste Form der Missachtung. Die unsichtbar sind, die Schlag unsere Kreditschulden im Kernhaushalt, die wir in den sozial nicht wahrgenommen werden, gehören zu keinem Wir. Ihre letzten Jahren mühsam abgebaut haben. Nur zur Erinnerung: Äußerungen werden überhört, ihre Gesten werden übersehen." Der Umbau des Schwimmbades mit der Finanzierung über das Die unsichtbar sind, werden nicht wahrgenommen. Ihre Bedürf- von unserer Seite abgelehnte PPP ist nicht am politischen Willen nisse und Anliegen werden übersehen. Sie fallen durch die Ras- des damaligen Stadtrates gescheitert, sondern am Einspruch der ter unserer Wahrnehmung, sie bilden darum auch keine Position Kommunalaufsicht wegen unserer damaligen finanziellen Situati- im Haushaltsplan. on. Ich schaue in die Runde des Hechinger Gemeinderats und frage Trotz dieses Ärgernisses können wir unsere begonnenen Vorha- mich und uns alle: Sehen wir als Gremium alle? Alle Bewoh- ben weiterführen. Die Mensa am Schulcampus Schloßberg geht nerinnen und Bewohner Hechingens? Oder haben wir einzelne ihrer Vollendung entgegen. Wir hoffen, dass zum kommenden Gruppen, ganze Milieus, wichtige Bedürfnisse übersehen? Schuljahr 2017/18 die Mensa ihren Betrieb aufnehmen kann und Ich gebe verschiedene Beispiele fürs Übersehen und wie geeig- so ein weiterer Baustein in unserer Schullandschaft geschaffen nete Formen jeweils neues Hinsehen ermöglichen: ist, der unseren Schülerinnen und Schülern wie auch den Lehr- Was haben wir übersehen? kräften den Schulalltag erleichtert. Auch die Baumaßnahmen am Hallenbad gehen zügig voran und Diese Frage haben wir uns gestellt angesichts des Mordes Ende sind im Haushalt finanziell abgesichert, so dass wir hoffen kön- letzten Jahres. Wir merken, dass es auch in Hechingen 'Paral- nen, den Hechingern und auswärtigen Badegästen demnächst lelgesellschaften' gibt, ohne Berührung miteinander. Menschen ein modernes Bad zur Verfügung stellen zu können. Und dies frequentieren unterschiedliche Kneipen, sie kaufen in unterschied- mit einem Lehrschwimmbecken, das den Schulen unserer Stadt lichen Geschäften. Das ist in einer pluralen Gesellschaft normal wieder einen geregelten, ganzjährigen Schwimmunterricht ermög- und Zeichen von Vielfalt. Schwierig wird dies aber für eine De- licht. mokratie, wenn ganze Teile der Bevölkerung in den politischen Nach den jüngsten Nachrichten vom Verwaltungsgericht scheint Entscheidungsprozessen keinen Widerhall finden und das Ver- auch der Weg auf dem Obertorplatz geebnet. Wir von der ständnis füreinander nicht da ist. SPD-Fraktion stehen weiterhin zu den Ergebnissen des Projek- Die Menschen, die Tausende im Spiel verlieren - deren Widerhall tes Kleinstadtleben. Die Umgestaltung des Obertorplatzes mit sich als Vergnügungssteuereinnahmen im Haushalt finden - wie Tiefgarage sehen wir als zentrale infrastrukturelle Maßnahme zur reden wir mit ihnen? Und fehlt den Menschen dieses Geld nicht? Belebung bzw. Wiederbelebung der Hechinger Oberstadt. Wir Gut, dass wir beschlossen haben, hier genauer hinzusehen. Ge- möchten hier ganz deutlich darauf hinweisen, dass dieses Pro- meinsam mit Polizei, Sozial- und Jugendamt und den freien Trä- jekt nicht mit irgendwelchen privaten Kaufhaus-Projekten in Zu- gern. sammenhang steht. Die Umgestaltung des Obertorplatzes war Apropos Polizei: Nachher wird es auch um die Verabschiedung von vornherein angelegt als Vorleistung der Stadt. Es war allen der Polizeiverordnung gehen. Der Entwurf wurde in Zusammen- Beteiligten von vornherein klar, dass ein parkplatzfreier und fuß- arbeit mit der Polizei erarbeitet. Das ist gut. Aber ist das genug? gängerfreundlicher Obertorplatz nur in Zusammenhang mit der Immerhin geht es in der Polizeiverordnung doch darum, wie in Schaffung neuen Parkraumes für die an der Oberfläche weg- Hechingen friedliches Zusammenleben in gegenseitiger Rück- fallenden Parkplätze mehrheitsfähig ist. Alle Untersuchungen im sichtnahme möglich sein kann. Nachgang zur Bürgerwerkstatt Kleinstadtleben ergaben als ver- Wieso diskutieren wir das also nicht intensiver? Es wäre gut, hier bliebene Möglichkeit, diese Parkplätze unterm Obertorplatz zu noch ganz andere Blickwinkel einzuholen? Übersehen wir sonst schaffen. Dies auch mit dem Hintergrund, dass die fußläufige nicht Menschen, ja ganze Gruppen unserer Gesellschaft? Die Ju- Erreichbarkeit der Geschäfte und Behörden in der Oberstadt ge- gendlichen zum Beispiel, die Obdachlosen, die Armen ... währleistet bleibt. Wir würden uns wünschen, dass alsbald die Genau so wünschen wir uns das doch fraktionsübergreifend im Baumaßnahmen für den Obertorplatz mit Tiefgarage in die Aus- AK Jugend, dass wir bei konkreten Projekten und Fragestellun- schreibung und Realisierung geht, damit einem weiteren Zentra- gen die Meinung der Jugendlichen einholen. Wenn sie darüber litätsverlust der Oberstadt vorgebeugt werden kann. Wir hoffen diskutieren, kann ihre Kompetenz in unsere Beratungen einflie- dadurch auch dem weiteren Leerstand von Geschäftsimmobilien ßen. Einhalt gebieten zu können. Dies ist auch ein bewährtes Vorgehen, mit dem wir das Verpfle- Im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage haben wir in un- gungskonzept der neuen Mensa bedenken. Vorbildlich in Be- seren Anträgen auf ein beitragsfreies Kindergartenjahr ver- teiligung aller Betroffener. Vorbildlich, denn es soll doch ein Le- zichtet. Nichtsdestotrotz halten wir dieses Ansinnen aufrecht und bensort der Schülerinnen und Schüler werden. Dazu bedarf es werden bei nächster Gelegenheit wieder darauf zurückkommen. im nächsten Schritt - wie in den AKs besprochen - auch der Die Betreuung unserer Kinder vor der Schule – also in den dauerhaften Mitbestimmung und Mitgestaltung der Schüler/-innen Kindertagesstätten – erachten wir als ebenso wichtige Sozialisa- selbst: So lernen Kinder und Jugendliche, wie sie sich in ei- tionsinstanz wie das Elternhaus oder dann die Schule. Um unse- nem demokratischen Prozess zu Wort melden können, um nicht ren Kindern die bestmögliche Entwicklung zu ermöglichen, sollte übersehen und überhört zu werden.
10 Nummer 8 Freitag, 24. Februar 2017 Aus dem Rathaus STADTSPIEGEL HECHINGEN Sicher: Wir übersehen die Bedürfnisse der Kinder nicht. Wir Und mit attraktiv meinen wir zeitgemäßes Wohnen zum gleichen können stolz sein auf vielfältige Betreuungsangebote. Wir bemü- Preis und in der gleichen Qualität wie auf der grünen Wiese. hen uns, hinzusehen und zuzuhören, wenn es um die Wünsche Darum sollten Einnahmen, die durch das Bauen auf der grünen und Bedürfnisse von Eltern und Kindern geht. Individuelle Förde- Wiese generiert werden, für Infrastrukturmaßnahmen in beiden rung, Zeit für Elternarbeit, bezahlbare Gebühren, Ganztagsange- Gebieten gleichermaßen genutzt werden. Für schnelles Internet bote ... das lassen wir uns auch dieses Jahr einiges kosten und und moderne Nahwärmeversorgung ist die dicht bebaute Innen- das Geld ist gut investiert. Gut, wenn wir hier nicht nachlassen stadt übrigens besonders gut geeignet. Nachdem sich in den letzten beiden Jahren fast eine gewisse und nun auch daran gearbeitet wird, in Hechingen einen Wald- Trunkenheit bezüglich der guten finanziellen Lage breitmachte, kindergarten einzurichten. Gut, dass wir die Bedürfnisse dieser ist nun eine massive Ernüchterung eingetreten. Schmerzhafte Familien nicht übersehen und übergehen. Streichlisten wurden zusammengestellt. Mit den so zustande ge- Dass wir in Hechingen wirklich kein Kind übersehen zeigt sich kommenen Entscheidungen sind wir nicht in allen Punkten zufrie- daran, dass nahezu alle Kinder vor der Schule eine Kindertages- den. Aber das ist in einer Demokratie so, auch dies ein Zeichen einrichtung besuchen. Dies ist dem guten Zusammenwirken vie- der gemeinsamen Suche nach Kompromissen, die miteinander ler zu verdanken und der Abstimmung untereinander, z.B. im AK möglich sind. Kindertagesstätten. Mit erweiterter Kapazität im Fachbereich 2 Ärgerlich aber ist, dass das ein oder andere Streichen oder können wir dieses kooperative Modell hoffentlich bald auf weitere Schieben bzw. die Schuldenaufnahme in dieser Höhe eben nicht Aufgabenstellungen ausdehnen. nötig wäre, weil wir eine entscheidende Möglichkeit außer Acht Mit wem reden wir, wen sehen und hören wir, bevor wir versu- lassen. Wir könnten leicht die Einnahmesituation verbessern. Ma- chen, im politischen Abwägungsprozess die beste Lösung zu chen wir es wie unsere erfolgreichen Nachbarkommunen, passen finden? Wen hören wir dazu nicht, was übersehen wir? wir unsere Steuersätze an das dortige Niveau an. Das führt nicht Da wir selbst naturgemäß das nicht sehen, was wir übersehen, in den Ruin, wie man leicht an Balingen sehen kann, sondern zu einer dauerhaft verbesserten Einnahmesituation mit entsprechen- ist das gar nicht so einfach festzustellen. Das war die Grund- den Möglichkeiten. Ja, wir geben einen Teil der Steuereinnahmen idee des Bürgerhaushalts. Wir schaffen eine einfache Möglichkeit, in den Solidartopf, aus dem Hechingen in den letzten Jahren dass die Bürgerinnen und Bürger Hechingens selbst ihre Bedürf- sehr profitiert hat. Jetzt sind wir in einer besseren Lage und es nisse und Ideen äußern - und zwar so, dass sie auf jeden Fall sollte uns mit Stolz erfüllen, dass wir nun beitragen, dass der von uns wahrgenommen werden. gemeinsame Topf gefüllt ist. Und wer meint, es sei eine gute Im ersten Bürgerhaushalt sind viele Punkte eingegangen, es ist Strategie, den Nachbarkommunen ihr Gewerbe durch niedrige gut, dass Gemeinderat und Verwaltung hier der eigenen Selbst- Steuersätze abzuwerben, dem empfehle ich einen Perspektiv- verpflichtung treu geblieben sind und die Projekte trotz des wechsel. Denn das ist kein gutnachbarschaftliches, solidarisches Sparzwangs in 2017 umsetzen wird. Wir freuen uns auf die kon- Verhalten! kreten Vorschläge der Verwaltung bezüglich des Spielplatzes und Ich komme zum Ende und habe noch nichts gesagt über den bitten, die Ideengeber/-innen bei der konkreten Ausgestaltung Perspektivwechsel, den uns der Klimaschutz abverlangt - bei einzubeziehen. dem wir nicht zuletzt durch die Leitlinien des European Energy Dieses Jahr kommt nun der zweite Bürgerhaushalt. Lassen Sie Award auch die Verantwortung für konkrete Verpflichtungen und uns gemeinsam überlegen, wie es uns noch besser gelingen Maßnahmen nicht übersehen dürfen. Über manche Punkte, die uns am Herzen liegen, konnte ich nichts sagen. kann, dabei auch auf Menschen zu hören, die sich hier im Raum nicht wirklich repräsentiert fühlen, deren Ideen und Vorschläge Gestatten Sie mir, dass ich als letzte Rednerin meine Haushalts- uns fremd sind, die wir bei unserer Gemeinderatsarbeit womög- rede nun poetisch mit Zeilen von Günter Eich schließe, der auf lich übersehen. seine Weise die Gefahren des Übersehens beleuchtet: Eine Möglichkeit wären 'Quartierstreffen', bei denen mit den Be- Sand im Getriebe wohnerinnen und Bewohnern eines Stadtviertels nachgefragt Schlaft nicht, wird, wo es Probleme und Wünsche gibt, was verbessert wer- während die den sollte. Vielleicht nicht in jedem Jahr überall, sondern ab- Ordner der Welt wechselnd. geschäftig sind! Wer den Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne in Händen hält, merkt: Angesichts der Fülle von Aufgaben und Projekten ist es Wacht darüber, dass Eure Herzen nicht leer sind, nicht so einfach, nicht betriebsblind zu werden. Denn wir se- wenn mit der Leere Eurer Herzen hen das, was wir machen. Schwieriger ist zu sehen, was je- gerechnet wird! weils Alternativen wären. Dabei besteht die Gefahr, dass wir immer mit dem gleichen Blickwinkel hinschauen. Das Gewohnt- Seid unbequem, Bekannte, das häufig Gesagte, verstellt uns so leicht den Blick seid Sand, auf ganz andere Möglichkeiten. Warum z.B. kann man in He- nicht das Öl chingen zwei Stunden kostenlos parken - aber nicht zwei Stun- im Getriebe der Welt! den kostenlos Bus fahren? Zwei Folgen solcher Blickverengung: Wir von der Hechinger Bunten Liste versprechen, weiterhin un- Damit subventionieren wir Menschen mit Autos, die sicherlich bequem zu sein, nachzufragen, ob etwas, einzelne Menschen nicht die Bedürftigsten sind. Und deswegen benötigen wir viele oder gar ganze Gruppen übersehen wurden. Auch wenn solcher Parkplätze - zum Beispiel in einer Tiefgarage. Sand im Getriebe den ein oder anderen nervt und Sitzungen ver- Die Diskussionen darüber binden seit Monaten viele Kräfte, fi- längert. Es geht um die Qualität unserer Beratungen, um mög- nanziell, personell und emotional. Die vielen Stunden, in denen lichst gute Ergebnisse. Unser Gemeinderat lebt vom ständigen wir uns nur mit der Tiefgarage beschäftigt haben, haben wir uns Austausch im Dialog, um sich so auf die Punkte aufmerksam zu nicht mit anderen Aufgaben und Möglichkeiten beschäftigt, die machen, die der oder die Einzelne womöglich übersehen und fürs Zusammenleben der Menschen in der Stadt wichtig wären. nicht bedacht hat. So haben wir nach wie vor keinen Plan, wie sich die restliche Und wir machen das nicht, weil wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt misstrauen. Sie mögen oft einen besseren Innenstadt entwickeln kann, geschweige denn, dass wir uns an Überblick haben. Aber in einer lebendigen Demokratie ist nicht die Umsetzung der dafür notwendigen Rahmenbedingungen ma- nur der Adlerblick wichtig, sondern auch die Froschperspektive. chen könnten. Wir brauchen nicht nur einen Blickwinkel, sondern den Blickwin- Bereits bei der ersten Vorstellung bezüglich des Neubaugebiets kel vieler, den Blickwinkel von uns allen. Denn in einer bunten Killberg haben wir als Bunte Liste deutlich gemacht, ein externes Welt ist Schwarz-Weiß-Denken viel zu wenig. Baugebiet nur dann mitzutragen, wenn parallel auch die Innen- Die Hechinger Bunte Liste wird dem diesjährigen Haushalt trotz stadt als attraktives Wohngebiet, als Arbeits- und Lebensraum der vorgebrachten Bedenken zustimmen und bei der konkreten weiterentwickelt wird. Ausgestaltung weiterhin konstruktiv kritisch mitwirken.
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