Jahresrückblick 2018 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Habewind.de
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Nr. 26 / 19.12.2018 Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuendettelsau 1
47. Jahrgang Mittwoch, 19. Dezember 2018 Nr. 26
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
aufgrund der Abwesenheit wegen Erkrankung von 1. Bürgermeister Gerhard Korn führe ich Sie als sein Stellvertreter durch diesen
Jahresrückblick 2018. An dieser Stelle wünsche ich Herrn Korn eine schnelle Genesung. Voraussichtlich wird er Anfang Januar in
den Dienst zurückkehren. Ihr Gottwald Dötzer, 2. Bürgermeister
Jahresrückblick 2018
„Die Leute wissen gar nicht, was sie wollen, bis wir es Ihnen sagen und zeigen. Wenn wir die Leute vor 100 Jahren
gefragt hätten was sie wollen, hätten sie geantwortet: Schnellere Pferde!“ Henry Ford (1863 – 1947)
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, mussten aus Sorge um ihre Brunnen Verbote für das Gar-
tengießen
te
engie aussprechen. Auch auf unsere Region hat-
bekanntlich hat Henry Ford keine schnelleren Pfer- tte
eddie Trockenheit Auswirkungen: Ende Juli wurde
de gezüchtet, sondern Autos produziert und damit mit dem Brombachsee „der Stöpsel gezogen“, um das
de
-- Austrocknen fränkischer Flüsse zu verhindern.
A
zientere Möglichkeit geschaffen, von A nach B Von 34 Mio. Litern abgeleitetem Wasser ist
zu kommen. Dass das Auto heute (etwa 100 derzeit die Rede, evtl. wurde sogar der Rekord
Jahre später) wegen seines Schadstoffaussto- von 40 Mio. Litern des Jahres 2007 geknackt.
ßes zum Zankapfel zwischen Politik, Wirtschaft Im Hinblick auf den Klimawandel werden nun
und Umweltschützern geworden ist (Stichwort Befürchtungen laut, dass solche Sommer künf-
„Dieselaffäre“), hat er vermutlich nicht kommen tig die Regel werden und uns schwere Wald-
sehen. brände wie in Kalifornien oder Unwetter mit
Auch wir können nur mutmaßen, welche Aus- vielen Todesopfern und hohen Schäden (wie in
wirkungen unsere heutigen Entscheidungen
oder „Innovationen“ (Schlagzeile vom 26.11.2018: 8: könnten.
kö
„Gentechnisch veränderte Babys in China geboren“) n“)
in einigen Jahrzehnten haben werden. Vor genau u 100
100 0 Zu B
Beginn des politischen Jahres 2018 sah es zu-
Jahren wollten in Deutschland viele Menschen politisch
li i h nächst
ä h t so aus als bliebe „alles beim Alten“. Nach dem
etwas „zum Guten“ verändern. Gegen Ende des Ersten Welt- „Jamaika-Aus“, also den gescheiterten Koalitionsverhand-
kriegs, im November 1918, herrschten im ganzen Land revolu- lungen nach der Bundestagswahl zwischen Union, FDP und Grü-
tionäre Zustände. Die Monarchie wurde gestürzt, es entstanden nen, rauften sich CDU/CSU und SPD erneut zu einer „Große
der Freistaat Bayern (8.11.) und die Weimarer Republik (9.11.). Koalition“ zusammen. Am 14. März wurde das vierte Kabinett
Nur wenige Tage später wurde das Frauenwahlrecht eingeführt Merkel vereidigt. Windstille, könnte man meinen. Doch spätes-
(12.11.). Es ist also tatsächlich viel „Gutes“ entstanden, unsere tens bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Okto-
freiheitlich-demokratische Grundprinzipien wurzeln unter ande- ber wehte den beiden Koalitionspartnern eine mächtig steife Brise
rem in dieser Zeit. Dass die Weimarer Republik scheitern und die entgegen – in Form von je zehn bis elf Prozentpunkten Verlust
Nationalsozialisten nur 20 Jahre später die Welt ins Verderben bei den Wählerstimmen. Abgezeichnet hatte sich dieses, in Bay-
stürzen würden, ahnte damals noch niemand. Doch wir begehen ern fast schon historische, Ergebnis bereits im Vorfeld. Die sich
heute diese 100-Jahr-Feiern mit dem Wissen, dass es manchmal hinziehende Flüchtlingsdebatte, der Streit um Dieselfahrverbote
großer Vorsicht und Anstrengung bedarf um Gutes zu schützen in deutschen Großstädten sowie der umstrittene Kompromiss
und zu erhalten. zur Entlassung des Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg
In diesem Sinne lade ich Sie nun ein, mit mir einen Sprung von Maaßen dürften mitverantwortlich für die Unzufriedenheit in der
1918 nach 2018 zu machen und gemeinsam auf die vergangenen Wählerschaft sein. Die Konsequenz aus dem „Wahldebakel“ zog
Monate zurück zu blicken – ob sie gut waren oder schlecht, liegt als Erste die Kanzlerin selbst. Am 29. Oktober verkündete sie ih-
entweder im Auge des Betrachters oder wird die Zukunft erst noch ren Rücktritt als CDU-Vorsitzende sowie ihren Verzicht auf die
zeigen. Wiederwahl als Kanzlerin im Jahr 2021. Innenminister Horst See-
hofer gab den Posten des CSU-Chefs erst nach mehrmaligen
Deutschland und die Welt Aufforderungen aus den eigenen Reihen am 11. November frei.
Reden wir gleich zu Beginn über …das Wetter! Nicht mangels Das politische Jahr 2018 war nicht nur ein spannendes Wahl-Jahr,
anderer wichtiger Nachrichten, sondern weil es im Sommer das sondern auch ein Jahr des Protests und des Widerstands. Dafür
beherrschende Thema war. Es war einfach zu „schön“. In ganz sorgten unter anderem die Neuordnung des Polizeiaufgabenge-
Deutschland klagten Landwirte über Ernteausfälle und die setzes in Bayern (30.000 Demonstranten im Mai in der Münchner
Flussschifffahrt über niedrige Pegelstände. Einige Kommunen Innenstadt), der Deutschland-Besuch des türkischen Präsi-
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.eu2 Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuendettelsau Nr. 26 / 19.12.2018
denten Recep Tayyip Erdogan im September (mehrere tausend
Demonstranten in Berlin) sowie der gewaltsame Tod eines 35-jäh-
rigen Deutsch-Kubaners am Rande des Chemnitzer Stadtfestes
im August durch einen Syrer und einen Iraker. Letztgenannter
Vorfall führte zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz,
aber auch zu zahlreichen friedlichen Gegendemonstrationen. An
dem kurzfristig organisierten Protestkonzert gegen Ausländerfeind-
lichkeit unter dem Motto „Wir sind mehr“ nahmen rund 65.000
Menschen teil.
Wer von uns in den 1980er Jahren die Demonstrationen gegen
die Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf miterlebt hat, der
dürfte sich angesichts dessen, was sich im Jahr 2018 in dem
vom Braunkohleabbau bedrohten Hambacher Forst nahe Köln
abgespielt hat, in diese Zeiten zurückversetzt gefühlt haben: von
Umweltschützern besetzte Baumhäuser, an Zuggleise gekettete
Aktivisten, usw. Der Hambacher Forst ist zum Symbol der Anti-
Kohlekraft-Bewegung gegen Umweltzerstörung und Klimaschä-
digung geworden. Längst geht es nicht mehr nur um die Rettung
des 200 Hektar kleinen Wäldchens vor den Plänen des Energie-
konzerns RWE. Einen Etappensieg errangen die Aktivisten am 5.
Oktober dieses Jahres, als das Oberverwaltungsgericht Münster
überraschend die Rodung bis auf Weiteres untersagte. Endgültig
gerettet ist der Hambacher Forst damit nicht, die Proteste gehen
weiter.
Weltweit für die meisten Schlagzeilen dürfte in diesem Jahr wieder
einmal US-Präsident Donald Trump gesorgt haben, unter ande-
rem wegen der Aufkündigung des Atom-Abkommens mit dem Iran
und wegen rüder Bemerkungen in Richtung Europa. Das größte
Drama spielt sich derzeit jedoch direkt vor seiner eigenen Haustür
ab, wo tausende Migranten aus Mittelamerika an der US-Grenze
zu Mexiko stehen. Trump hat bereits vor Wochen das Militär dort
postiert und gedroht, mit aller Härte gegen die Flüchtlinge vorzu-
gehen.
Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbri-
tanniens Premierministerin Theresa May kommen nicht zur
Ruhe: Letztere ringt seit Wochen nicht nur um einen mehrheitsfähi-
gen Parlamentsbeschluss zum Brexit-Abkommen, sondern auch
um das eigene politische Überleben. Gegen Präsident Macrons
von vielen als sozial ungerecht empfundene Politik geht derzeit
die Bewegung der „Gelben Westen“ auf die Straßen und hält mit
Blockaden und Massendemonstrationen die französische Politik
und die Polizei in Atem.
Die Helden des deutschen Sportjahres 2018 sind diesmal nicht
die Jungs von Jogi Löw, über deren Leistungen bei der Fußball-
WM in Russland und anderen Länderspielen wir an dieser Stelle
den Mantel des Schweigens decken. Mit sportlichen Spitzenleis-
tungen beeindruckten vor allem die Tennisspieler: Angélique Ker-
ber holte sich ihren ersten Wimbledon-Sieg und der erst 21jährige
Alexander Zverev wird nach seinem sensationellen Sieg im ATP-
Finale gegen Novak Djokovic bereits als der neue Boris Becker
gehandelt. Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeong-
chang glänzten vor allem Biathletin Laura Dahlmeier und Eric
Frenzel (Nordische Kombination); beide räumten je 2 Gold- und
eine Bronzemedaille ab. Im Gesamt-Medaillenspiegel musste sich
Deutschland am Ende nur Norwegen geschlagen geben.
Gleich zwei großartige weibliche Stimmen sind 2018 für immer
verstummt: „Queen of soul“ Aretha Franklin (76) und die letz-
Für Notfälle ist das gemeindliche Elektrizitäts- und
Wasserwerk sowie die Gasversorgung unter Tel.: 0172-
8115020, die Kläranlage unter Tel.: 0179-1176244 erreichbar.
Main-Donau Netzgesellschaft:
Zentrale Störungsannahme - Strom: 0800 234-2500
Notrufnummer Reckenberg-Gruppe:
Während der allgemeinen Dienstzeit: 09831/6781-0.
Nach Dienstschluss und an Sonn- und Feiertagen:
0172/8102334
www.neuendettelsau.euNr. 26 / 19.12.2018 Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuendettelsau 3
te große Operndiva Montserrat Caballé (85) verstarben im Alter sen der Schule zu blicken und die vierbeinigen Spürnasen live in
von 76 bzw. 85 Jahren. In ihrem Metier zu ebenso viel Ruhm und Aktion zu erleben. Wir freuen uns, dass die Zollhundeschule, die
Achtung gebracht wie die beiden Damen haben es (Astro-)Physi- letztendlich dem Schutz und der Sicherheit aller dient, bereits seit
ker Stephen Hakwing und Sternekoch Paul Bocuse, auch von sechs Jahrzehnten fester Bestandteil unserer Gemeinde ist. Sie
ihnen mussten wir 2018 Abschied nehmen. Der ehemalige UN- ist die beste Ausbildungsstätte für Zollhunde in ganz Europa und
Generalsekretär und Träger des Friedensnobelpreises damit ein internationales Aushängeschild für unseren Ort.
verstarb im Alter von 80 Jahren in der Schweiz. Neuendettelsau wächst: 7.865 Einwohner zählte unsere Gemein-
de laut Bayerischem Landesamt für Statistik am 31.12.2017, das
Das Jahr 2018 in Neuendettelsau ist ein Plus von 1,89% gegenüber dem Vorjahr. Nicht nur Zuzüge
So mancher waschechter Franke dürfte anlässlich der Feierlich- sind dafür verantwortlich, sondern auch eine erfreulich hohe Ge-
keiten zu „100 Jahren Freistaat Bayern“ wohl eher mit den Achseln burtenrate – beides ein Indiz dafür, dass Neuendettelsau seinem
gezuckt haben, anstatt an diesem denkwürdigen Tag die Bayern- Ruf als lebens- und liebenswerter Wohnort gerecht wird. Damit
hymne zu schmettern. Das Verhältnis Franken – Bayern ist eben das auch so bleibt, beschäftigt sich die Gemeinde Neuendettel-
auch mit einem Franken als Ministerpräsidenten ein wenig speziell. sau intensiv mit dem Thema Ortsentwicklung, wie beim Info- und
Da bleibt uns im Norden Bayerns nichts anderes übrig, als das Diskussionsabend im Oktober unter dem Motto „Dorf oder
# \ ] #?^ Stadt – wie soll sich unser Ort entwickeln?“. Etwa 150 Neuen-
lassen. Und Gelegenheit zum Feiern gab es im Jahr 2018 in Neu- dettelsauer waren in den Gasthof Sonne gekommen, um sich von
endettelsau wirklich reichlich! Gemeindeverwaltung, Planern, Architekten, Bauunternehmern und
der Kirchengemeinde St. Nikolai über Neuendettelsaus Ist-Zustand
Mit einem Staatsakt wie die Münchner konnten wir Dettelsauer informieren zu lassen – und um mit ihnen über seine Zukunft zu
zwar nicht aufwarten, doch für uns war das mit viel Herzblut und diskutieren. Im Laufe des Abends wurden vielfältige Anregungen
persönlichem Engagement organisierte Dorffest anlässlich des und Wünsche geäußert, die den Verantwortlichen bei ihrer Arbeit
Jubiläums „500 Jahre Freiherren von Eyb auf Neuendettel- hilfreich, wenn nicht gar Maßgabe sein werden. Erfreulich war zu-
sau“ sicherlich der Höhepunkt des Jahres 2018. Großer Be- dem, dass sich einige BürgerInnen sofort bereit erklärten, künftig
sucherandrang herrschte auf dem liebevoll gestalteten Markt im in Arbeitsgruppen an der Ortsentwicklung mitzuwirken.
Schlosspark mit zahlreichen Akitvitäten für Groß und Klein (altes
Handwerk, Bogenschießen, Hufeisenbemalen, Alpakas, u.v.m.). Selbstverständlich hat die Gemeinde Neuendettelsau im Jahr
Die Schlossführungen mussten wegen des Ansturms sogar mehr- 2018 nicht nur in die Zukunft geplant, sondern auch einige Bau-
mals wiederholt werden – ein Zeichen dafür, dass die Dettelsauer projekte ' # [
sich mit dem Schloss, seiner Geschichte und seiner Familie ver- Startschuss für das neue Baugebiet „Generationenpark Flie-
bunden fühlen – zu Recht: Neuendettelsaus Entstehen hängt eng derstraße“. Seit Wochen brummen dort im Zuge der Erschlie-
zusammen mit dem „castrum Tetelsau“ und seinen Besitzungen. ßungsarbeiten die Baumaschinen. 27 Einzelhausparzellen sind
An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die Familie Livonius vorgesehen, die ersten Bauanträge sind bereits bei der Gemeinde
_`@] ?^ eingegangen. Und klingende Namen haben die Straßen des neuen
HelferInnen, die dieses Fest zu einem gelungenen und erinne- Wohngebiets auch schon erhalten: Lilien- und Narzissenweg.
rungswürdigen Ereignis gemacht haben!
Die Gemeindewerke Neuendettelsau haben in den vergange-
Damit waren die Feierlichkeiten im Jahr 2018 jedoch noch nicht nen Monaten den Stromfressern den Kampf angesagt und rüsten
beendet: im Juli folgten unsere alljährliche Kerwa sowie das 1. nun Stück für Stück die alte Straßenbeleuchtung auf moderne
Kernfrankenfest, im September das Jubiläum „60 Jahre Zoll- LED-Technologie um. Die Ersparnis von ca. 100 bis 160 Watt
hundeschule Neuendettelsau“. Das Kernfrankenfest im Wald- pro Lampe ist immens. Auch sonst hat sich in Neuendettelsau so
strandbad Windsbach lockte mehr als 10.000 Besucher an. Es einiges getan: das neue Bezzelheim steht (zumindest von außen)
ist also nicht untertrieben hier von einem regelrechten „Event“ zu | \ % [&Kreisverkehr Haag/St2410,
sprechen, an dem sich jede einzelne der Kernfranken-Gemeinden dessen mehrphasige Bauzeit uns einige lästige Umleitungen be-
tatkräftig beteiligt und das viel Abwechslung, Spiel, Spaß und Un- schert hat, ist fertiggestellt. Auch das sehnlichst erwartete schnelle
terhaltung geboten hat. Dieses rundum gelungene Fest werden Internet ist endlich in Neuendettelsau und seinen Ortsteilen an-
die Kernfranken-Gemeinden künftig im zweijährigen Turnus wie- gekommen. Im Oktober hat die Telekom die letzten Maßnahmen
derholen. zum Breitbandausbau abgeschlossen. Ebenfalls in den letzten
Zum Jubiläum der Zollhundeschule kamen Gäste aus ganz Zügen liegen die Arbeiten an der neuen Bauhofhalle und die Re-
Deutschland und sogar aus dem benachbarten Ausland nach novierungsarbeiten im Rathaus-Erdgeschoss. Genutzt werden
Neuendettelsau. Auch zahlreiche Neuendettelsauer hatten sich kann die Bauhofhalle ab Frühjahr 2019, die Mitarbeiterinnen des
eingefunden, um bei dieser Gelegenheit einmal hinter die Kulis- Ordnungsamts und der Öffentlichkeitsarbeit werden bereits zum
Jahresbeginn ihre neuen Räumlichkeiten beziehen.
Gestalten Sie aktiv Neuendettelsau
und seine Zukunft mit! Mit einem zweitägigen Fest haben im Mai die Wernsbacher
Beteiligen Sie sich an der Bürgerstiftung! ihr neu errichtetes Dorfhaus eingeweiht. Nach Wollersdorf und
Mausendorf hat Wernsbach nun als dritter Ortsteil ein eigenes
"# Zentrum für seine Dorfgemeinschaft bekommen. Dem Spaten-
innerhalb der Gemeinde stich am 4. August 2016 war nicht zuletzt dank des Engagements
$ $% & der Wernsbacher selbst eine nur einjährige Bauzeit gefolgt. Nun
$ $ ' * + ist es fertig und trägt hoffentlich dazu bei, dass Wernsbach ein
Bankverbindung der Stiftergemeinschaft: lebendiges Dorf bleibt, das oft und gerne in seinem Haus zusam-
Sparkasse Ansbach menkommt!
IBAN: DE50 7655 0000 0000 0000 75 Ein Großprojekt, das uns in den kommenden Jahren noch viel
Verwendungszweck: Bürgerstiftung Neuendettelsau beschäftigen wird, wurde im Juli vom Gemeinderat beschlossen:
der Neu- bzw. Erweiterungsbau der Mittelschule. Noch schwe-
Die Stiftung ist auf vielen Gebieten tätig: ben über der gesamten Maßnahme viele Fragezeichen. Sicher
Jugend- & Altenhilfe, (Aus-)Bildung, Sport, Kunst & Kultur, Naturschutz ist nur, dass der deutlich angewachsene Raumbedarf der Schule
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befriedigt werden muss – auf welche Weise, damit muss sich der
Helfen sie mit! Gemeinderat in naher Zukunft intensiv auseinandersetzen.
Alle StifterInnen erhalten einen persönlichen Dank im Gemeindeblatt.
www.neuendettelsau.eu4 Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuendettelsau Nr. 26 / 19.12.2018
Erfolgreich zu Ende gegangen ist in diesem Jahr die Amtsperiode Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
des ersten Neuendettelsauer Seniorenbeirats, der viele Neue-
„Das neue Jahr sieht mich freundlich an, und ich lasse das alte
rungen auf den Weg gebracht (Seniorenwegweiser, Nette Toilette,
mit seinem Sonnenschein und Wolken ruhig hinter mir.“ Mit
etc.) und sein Amt weit mehr als zufriedenstellend ausgefüllt hat.
diesen hoffnungsfrohen Worten von Johann Wolfgang von Goethe
Nun wurden neue Ratsmitglieder gewählt. Der bisherige 1. Vor-
möchte ich diesen Jahresrückblick beschließen und Ihnen allen ein
sitzende, Reinhold Geistmann, stellte sich dafür nicht mehr zur
gesegnetes, friedliches Weihnachtsfest und ein frohes, gesundes
Verfügung. Sein Nachfolger im Amt ist Günter Kohlmann. Ihm und
Jahr 2019 wünschen! Im Namen des Gemeinderates sowie auch
seinen zehn MitstreiterInnen wünscht die Gemeinde eine ebenso
von 1. Bürgermeister Gerhard Korn und 3. Bürgermeister Wernher
gute Zusammenarbeit und viel Erfolg wie den VorgängerInnen!
Geistmann bedanke ich mich herzlich für das entgegengebrachte
Vertrauen und für Ihre Hilfe und Ihr Engagement bei vielfältigen
Ein wenig Glanz auf Neuendettelsau wirft der ErlebnisRadweg
Gelegenheiten und Ereignissen das ganze Jahr über!
Hohenzollern, der in diesem Jahr den 3. Platz des ADAC Tou-
rismuspreises Bayern gewonnen hat. Die Gemeinde ist sehr
Frohe Weihnachten!
stolz, dass Neuendettelsau Teil dieses ersten Augmented Reality-
Radwegs ist! Mindestens ebenso erfreut sind wir über den positi-
ven Verlauf der 1. Ausbildungsbörse der Allianz Kernfranken
„Contact“, die rund 35 Unternehmen aus der Region mit potenti-
Ihr Gottwald Dötzer
ellen Auszubildenden zusammengebracht hat. In Zeiten von Fach-
2. Bürgermeister
kräftemangel und Lehrstellen-Überschuss müssen die Gemeinden
zusammenhalten und durch Veranstaltungen wie diese ihre Firmen
vor Ort stärken. Sprechtag des 3. Bürgermeisters
Abschied nehmen mussten wir in diesem Jahr von Treignacs In Vertretung für 1. Bürgermeister
ehemaligem Bürgermeister Guy Merle. Er brachte 1994 ge- ] Samstag,
meinsam mit Neuendettelsaus damaligem 1. Bürgermeister Klaus 29. Dezember 2018, in der Zeit von
Klenner die Partnerschaft zwischen unseren Gemeinden auf den 10.00 bis 12.00 Uhr im Rathaus, Zim-
Weg. Nun verstarb er im Alter von 93 Jahren im Krankenhaus mer 15/16 eine Sprechstunde des 3.
von Tulle. Sein Werk, unsere „jumelage“, wird erhalten bleiben. In Bürgermeisters Wernher Geistmann
diesem Jahr besuchten uns wieder viele französische Freunde in
statt. Sie können ihn in dieser Zeit
Neuendettelsau. Diesmal hatten die Jugendräte beider Gemeinden
ohne Voranmeldung besuchen.
sogar ein eigenes Programm für die jüngeren Gäste ausgearbeitet,
das auf große Begeisterung stieß.
Für die Gemeindeverwaltung hat sich 2018 eine große Verände- Breitbandnetz in Neuendettelsau
rung ergeben: Kämmerin Anneliese Franke verabschiedete
sich in den Ruhestand. Seit über 40 Jahren war sie im Rathaus wird weiter ausgebaut
beschäftigt gewesen und hatte die Finanzangelegenheiten der _ ] Y -
Gemeinde stets mit großer Sorgfalt geführt. Ihre Nachfolge hat tet: „Wie sieht es bei mir mit der Breitbandversorgung aus?“ Und
Katharina Seitzinger angetreten. regelmäßig lautet die Antwort: „Wo wohnen Sie denn?“ Denn von
der Beantwortung dieser Frage hängt es ab, ob und welche Ant-
wort man im Rathaus geben kann.
Ausblick auf 2019 \ } + ~ @%^
„Bye bye, Great Britain!“ heißt es am 29. März, wenn das Verei-
die Gemeinde nur, was auch auf ihrer Homepage unter https://
nige Königreich endgültig aus der Europäischen Union ausschei-
bitratenkarte.de/an/neuendettelsau [ & -
det. Kurz darauf wird im Mai die Europawahl [ &
halb von Neuendettelsau führt die Deutsche Telekom ihre Er-
Ausgang des „Brexit“ könnte dabei eine wichtige Rolle spielen.
schließungsmaßnahmen im sog. Eigenausbau durch, also
Auch für Deutschland wird 2019 ein richtungsweisendes Wahljahr:
nach eigener Planung, auf eigene Rechnung und ohne staat-
Thüringen, Brandenburg und Sachsen wählen im Herbst einen
liche sowie gemeindliche Zuschüsse. Die Bitratenkarte ist
neuen Landtag. Aktuellen Umfragen zufolge könnte die AfD in
so gestaltet, dass sich die Entwicklung des Ausbaustandes
diesen Bundesländern jeweils zweitstärkste Partei werden.
ab dem Jahr 2010 und bis 2020 für jedes Anwesen ablesen
Sportfans dürfen sich im Januar auf die Handball-Weltmeister-
lässt, also wann welche Internetleistung zur Verfügung steht.
schaft der Männer freuen, die in Deutschland und Dänemark aus-
Anders sieht es in den Ortsteilen und im Gewerbegebiet aus. Denn
getragen wird. Unsere Fußball-Frauen könnten im Sommer die
dort ist die Anschlussdichte viel geringer und jeder Versorger wür-
deutsche Fußball-Ehre wiederherstellen bei der Fußball WM der
de erheblich draufzahlen, wollte er die Erschließung allein mit eige-
Frauen in Frankreich.
nem Geld vorantreiben wollen. Für die Dörfer und das doch deutlich
vom Hauptort abgesetzte Gewerbegebiet erhielt die Gemeinde
In Neuendettelsau werden 2019 die Themen Ortsentwicklung
deshalb eine staatliche Finanzhilfe. Zusammen mit einem Eigen-
und Schulneubau weiterhin zentrale Rollen spielen. Ein Konzept
anteil wurde der Betrag an den Provider weitergegeben, der eben-
für mehr Sicherheit der Radfahrer in Neuendettelsau erhofft sich
falls selbst in die Breitbanderschließung der Ortsteile investiert hat.
der Gemeinderat vom Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrrad-
Da bei der Ausschreibung der Ausbaumaßnahmen nicht abseh-
freundliche Kommune in Bayern e.V., der kürzlich beantragt
bar war, wie weit der Fixbetrag reichen würde, den der Freistaat
wurde. Gebaut wird weiterhin kräftig in Neuendettelsau, unter an-
bereitstellte, musste die Erschließung in den Dörfern zunächst auf
derem soll das Baugebiet Weinberg erschlossen werden. Das
die am dichtesten bebauten Bereiche eingegrenzt werden. Aktuell
Feiern kommt aber natürlich auch nicht zu kurz: Die Feuerwehr
sind diese Ausbaumaßnahmen abgeschlossen und es herrscht auf
Aich-Mausendorf und unsere Bahnlinie feiern beide 125jähriges
breiter Basis Zufriedenheit mit dem erreichten Ziel.
Jubiläum. Die Kernfranken-Gemeinden werden 2019 unter der
Am 13. Dezember läuteten nun Markus Winter vom Infrastruktur-
Führung des neuen Kernfranken-Beauftragten, Patrick Steger,
vertrieb Süd der Deutschen Telekom, sein Kollege Thomas Braun
zusammen sicher noch aktiver sein als bisher. Gemeinsam prä-
von der Technikniederlassung, Michael Langer von der Breitband-
sentieren werden wir uns im kommenden Jahr nicht nur auf der
beratung Bayern sowie 2. Bürgermeister Dötzer mit der Unter-
Freizeitmesse in Nürnberg, sondern auch auf der Landesgar-
zeichnung einer weiteren Vereinbarung die nächste Runde des
tenschau in Wassertrüdingen, der wir schon gespannt entgegen
Breitbandausbaus ein. Das Ziel in diesem Verfahren lautet, die
sehen.
www.neuendettelsau.euNr. 26 / 19.12.2018 Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuendettelsau 5
verbliebenen weißen Flecken auf der Erschließungskarte zu tilgen. Y*'` % \ -
Für den Breitbandausbau noch unterversorgter Gemeindebereiche lastet sind. Wie es auch sei: der Startschuss ist gefallen und eine
hat die Deutsche Telekom den Zuschlag erhalten. Konkret heißt ? # @ $
das, dass jedes der vom zurückliegenden Ausbau nicht erfassten Damit die Telekom die Glasfaserversorgung ausbauen kann,
49 Anwesen, auch alle Einzelgehöfte und Weiler, einen Glasfase- müssen auch die Immobilienbesitzer mitmachen. „Glasfaser gibt
ranschluss erhalten. „Warum Glasfaser?“ könnte man fragen, da es nur gemeinsam“, sagt Markus Winter. „Für den Anschluss
die bisherigen Erschließungsmaßnahmen doch überwiegend auf an das schnelle Netz brauchen wir eine Einverständniserklä-
Kupferleitungen beruhen. Die Erklärung ist simpel: Um bei den rung mit Unterschrift des Eigentümers. Die Eigentümer werden
meist weiter von der Ortsmitte entfernt liegenden Grundstücken zu dazu von der Telekom zu gegebener Zeit direkt kontaktiert.“
den geforderten Übertragungsraten zu kommen, reichen die vor- Wer mehr über Verfügbarkeit, Geschwindigkeiten und Tarife der
handenen Kabel nicht aus. Und wenn dann schon Bagger anrollen Telekom erfahren will, kann sich im Internet oder beim Kundenser-
müssen, lohnt sich das nur, wenn ein technischer Standard – eben vice der Telekom informieren. Das Ausbaugebiet ist zum jetzigen
Lichtwellenleiter – zum Einsatz kommt, der auch zukunftssicher ist. Zeitpunkt noch nicht auf der Karte abgebildet. Es besteht aber die
Mit Fertigstellung der zweiten Ausbaumaßnahme im Rahmen des Möglichkeit sich als Kunde einzutragen und eine frühzeitige Info
Bayerischen Förderprogrammes sind für die Haushalte in den Er- zu erhalten, wenn der Ausbau abgeschlossen ist. Informationen
schließungsgebieten Bandbreiten bis zu 1 Gbit/s möglich. Damit gibt es hier:
erhält die Gemeinde Neuendettelsau eine weitere Auffahrt zur Da- www.telekom.de/breitbandausbau-deutschland
tenautobahn. Neukunden: 0800 330 3000 (kostenfrei)
„Ein schneller Internetanschluss ist heute ein Muss“, sagt Gott- Telekom-Kunden: 0800 330 1000 (kostenfrei)
wald Dötzer, zweiter Bürgermeister von Neuendettelsau. „Nur die Kleine und mittlere Unternehmen 0800 330 1300 (kostenfrei)
Kommune, die eine moderne digitale Infrastruktur besitzt, ist auch Persönlich beraten alle Telekom-Shops sowie die Vertriebspartner.
attraktiv für Familien und Unternehmen.“
„Wir freuen uns, dass wir mit unserem Angebot die Gemeinde Neu-
endettelsau erneut überzeugen konnten,“ sagt Markus Winter, Re-
giomanager der Telekom Deutschland. „Das neue Netz wird immer
auf dem neuesten Stand sein. Dafür werden wir sorgen.“
Die Telekom wird nun mit der Feinplanung beginnen und anschlie-
ßend über 14 Kilometer Glasfaserleitungen verlegen. Zusätzlich
werden acht neue Glasfasernetzverteiler aufgestellt. Zeitgleich
baut das Unternehmen moderne Übertragungstechnik auf, etwa
in den Verteilern am Straßenrand und in der Vermittlungsstelle.
Danach erfolgt die Einbindung der neuen Leitungen an das Ge-
samtnetz der Telekom. Beim Glasfaser-Ausbau wird die Glasfa-
ser-Leitung bis ins Haus verlegt, die Signale werden durchgehend
optisch übertragen.
Da bei der anstehenden Erschließung wesentlich mehr baulicher
Aufwand erforderlich wird, ergeben sich Auswirkungen auf die Kos-
ten, die deutlich höher sind als beim bisherigen Ausbau. So lautet
der Förderbescheid des Staates auf knapp 844.000 € und die Ge-
meinde wird 211.000 € aus eigenen Mittel beitragen. Als weiterer
v.l.n.r.: Thomas Braun, Markus Winter, 2. Bürgermeister Gottwald
Unterschied ist die Bauzeit ab Vertragsabschluss mit 48 Monaten Dötzer und Michael Langer
angesetzt. Diese lange Umsetzungsphase ist erforderlich, da das
des JUZ für Neuendettelsau ist, kam der Beschluss vorschlags-
gemäß zustande und er steckt wohl auch den Handlungsrahmen
für die folgenden Jahre ab.
Das herannahende Jahresende ist für viele ein Signal dafür, in Mit viel höheren Beträgen als das Jugendzentrum ist der Abschnitt
$ %\ } „Abwasserbeseitigung“ im Haushaltsplan der Gemeinde ver-
Fragen des laufenden Jahres noch in den verbleibenden Tagen zeichnet. Wie schnell für die wichtigste Umweltschutzeinrichtung
des zwölften Monats zu regeln. der Kommune fünfstellige Summen aufgewendet werden müs-
Ein offener Posten eröffnete auch die Tagesordnung der Sitzung sen, konnte man in der aktuellen Sitzung gleich unter zwei Ta-
am 3. Dezember, wo unter der Überschrift „Finanzangelegenhei- gesordnungspunkten erfahren. Unter dem ersten entschied das
ten“ der Zuschuss der Gemeinde an das Diakoniewerk für den Ratsgremium über die Erneuerung der Schaltanlage im Re-
Betrieb des Jugendzentrums %[& genüberlaufbecken 3 (Nord), die in den letzten Jahren immer
\ ~ % - wieder zu Störungen neigte und deshalb erneuert werden muss.
tigen Jugendeinrichtung kann man getrost als Tradition bezeich- & } [ Y
nen, da die Kosten für das JUZ seit fast drei Jahrzehnten von der Nachbarlandkreis Roth, die schon bisher die Steuerungs-, Regel-
Kommune mitgetragen werden und vor Einführung des Euro bei und Fernwirktechnik im Kläranlagenbereich geliefert hat. Da im
50.000 DM lagen. Zuletzt war der aus der Währungsumstellung laufenden Jahr kein Ansatz für die Maßnahme vorhanden ist, muss
resultierende „krumme“ Betrag von 25.565 € im Jahr 2010 auf der Aufwand erst noch im Haushalt 2019 veranschlagt werden.
30.000 € aufgestockt worden. Angesichts des Gesamtaufwandes, Ähnlich verhielt es sich bei einer Regelung für die Fällmitteldosie-
der sich mittlerweile bei jährlich rd. 190.000 € eingependelt und rung der Kläranlage, die sicherstellt, dass die Gemeinde die ge-
dem Diakoniewerk in den zurückliegenden zehn Jahren Eigenmit- änderten Vorgaben des neuen Bescheids einhalten kann, mit dem
tel in Höhe von 1,55 Mio. € gekostet hat, kam für die diesjährige ] %_ ' ?
Entscheidung des Gemeinderates vom 1. Bürgermeister der Vor- der Jahreswende von 2,0 mg/l auf 1,0 mg/l halbiert wurde. Mit der
schlag, die Beteiligung der Gemeinde auf 40.000 € anzuheben. bisher händischen Zugabe des Eisensalzes klappt das wohl nicht
Dies soll einerseits dem gestiegenen Kostenniveau Rechnung tra- mehr. An deren Stelle wird deshalb eine elektronische Steuerung
gen, vor allem aber ermöglichen, dass in der Jugendeinrichtung künftig bei Bedarf feinfühlig Änderungen vornehmen. Das kostet
eine zweite pädagogische Fachkraft beschäftigt wird. Da sich auch die Gemeinde mehr als 14.000 €. Dieser Aufwand bleibt aber
der Gemeinderat einig über die Bedeutung und den Stellenwert durchaus noch im Rahmen, da zwei Komponenten, die mit der
www.neuendettelsau.eu6 Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuendettelsau Nr. 26 / 19.12.2018
Regelung zusammenspielen müssen, in Gestalt einer Messung fung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtig-
und Auswertung bereits vorhanden sind. Hätte die Gemeinde diese ten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach dem
Anlagenteile nicht bereits früher erworben, müsste sie rd. 35.000 € Bundesmeldegesetz eingetragen ist.
an den Düsseldorfer Hersteller überweisen, um sicherzustellen,
dass es zu keinen Überschreitungen des Phosphat- Grenzwerts 2. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren
kommt. Auch diese Nachrüstungsmaßnahme wird im nächsten Fi- geführt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich.
nanzplan verankert und auch erst im kommenden Jahr geliefert.
Der Auftrag muss aber noch vor Weihnachten erteilt werden, da Ab- 3. Zur Eintragung in die Eintragungsliste für das Volksbe-
wassermeister Schütz mit dem Lieferanten befristet in Aussicht ste- gehren ist nur zugelassen, wer
hende Sonderkonditionen ausgehandelt hat, die mehr als 2.000 € a) in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder
unter dem regulären Preis liegen. b) einen Eintragungsschein hat
und stimmberechtigt ist.
Günstiger fällt auch eine Ersatzlieferung für die ph- Messeinrich- Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig
tungen aus, die laufend prüfen, ob im Abwasser Schwankungen hält, kann von Freitag, 11.01. bis spätestens Dienstag,
zum sauren oder basischen Bereich hin auftreten. Da die beiden 15.01.2019 schriftlich Einspruch einlegen.
Messstationen im Zu- und Ablauf der Kläranlage gleichzeitig aus-
getauscht werden, kann mit einem Bruttopreis von über 3.600 € Am Freitag, 11.01., Montag, 14.01. und Dienstag, 15.01.2019
ebenfalls eine Einsparung in Höhe von rd. 250 € gegenüber Ein- kann der Einspruch auch durch Erklärung zur Niederschrift
zelkäufen erzielt werden. im Rathaus, Einwohnermeldeamt, Johann-Flierl-Straße 19,
Als „Mitteilung“ an den Gemeinderat ist besonders die Stellung- 91564 Neuendettelsau, Zimmer 3 und 4, barrierefrei, eingelegt
nahme des Landratsamtes zu einer Querungshilfe im Bereich werden.
der nördlichen Heilsbronner Straße erwähnenswert. Auf einen
kurzen Nenner gebracht, lautet die Entscheidung der Straßenver- 4. Wer einen Eintragungsschein hat, kann sich in die Eintra-
kehrsbehörde, dass eine Fußgängerfurt nicht genehmigt wird, da gungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern ein-
eine besondere Gefahrenlage nicht festgestellt wurde und auch tragen.
kein hohes Aufkommen an Fußgängerverkehr zu verzeichnen ist. Darüber hinaus können Stimmberechtigte, die während der
Das letzte Wort des Straßenbauamtes steht in dieser Sache aber gesamten Eintragungszeit wegen Krankheit oder körperlicher
noch aus. Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierig-
In nichtöffentlicher Sitzung befasste sich der Gemeinderat noch- keiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum aufzusuchen,
mals mit der Erweiterung des Raumangebots in der Grund- und gem. Art. 69 Abs. 3 Satz 3 LWG auf dem Eintragungsschein
Mittelschule, über die nach Klärung einer Reihe von Fragen noch- eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Das Vorlie-
mals gesondert berichtet wird. gen dieser Voraussetzungen ist auf dem Eintragungsschein
R.R. eidesstattlich zu versichern.
Einen Eintragungsschein erhält auf Antrag, wer
5.1 in das Wählerverzeichnis eingetragen und stimmberechtigt
Bekanntmachung ist,
über das Recht auf Einsicht in das Wähler- 5.2 nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen, aber stimmbe-
rechtigt ist und
verzeichnis und die Erteilung von Eintra- a) nachweist, dass er ohne Verschulden die Antragsfrist auf
gungsscheinen für das Volksbegehren Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. m.
„Rettet die Bienen!“ § 15 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 10. Januar 2019)
(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach
§ 76 Abs. 1 i. V. m. § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis
1. Das Wählerverzeichnis für das Volksbegehren zum 15. Januar 2019) versäumt hat,
„Rettet die Bienen!“ b) dessen Stimmrecht erst nach Ablauf der Fristen nach § 76
Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 oder § 19 Abs. 1 Landeswahlord-
der Gemeinde Neuendettelsau nung entstanden ist,
c) dessen Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt wor-
der Eintragungsbezirke der Gemeinde den ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach
________________________________________ Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat.
wird am Freitag, 11.01., Montag, 14.01. 6. Der Eintragungsschein kann bis zum Ende der Eintragungs-
und Dienstag, 15.01.2019 frist, 13.02.2019, 16:00 Uhr im Rathaus, Einwohnermeldeamt,
Johann-Flierl-Straße 19, 91564 Neuendettelsau, Zimmer 3 und
während der Dienststunden 4, barrierefrei, schriftlich (auch per Telefax, E-Mail) oder münd-
lich (nicht aber telefonisch) beantragt werden.
täglich von 08:00 bis 12:00 Uhr und Mo/Mi/Fr 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr Behinderte Stimmberechtigte können sich bei der Antragstel-
lung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
im Rathaus, Einwohnermeldeamt, Johann-Flierl-Straße 19, Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage
91564 Neuendettelsau, Zimmer 3 und 4, barrierefrei, für einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu be-
Stimmberechtigte zur Einsicht bereit gehalten. Stimmbe- rechtigt ist.
rechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu
ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten über- 7. Der Eintragungsschein wird übersandt oder amtlich über-
prüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von an- bracht. Versichert eine stimmberechtigte Person glaubhaft,
deren im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können dass ihr der beantragte Eintragungsschein nicht zugegangen
überprüft werden, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, ist, kann ihr bis zum Ende der Eintragungsfrist (13.02.2019,
aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des 16:00 Uhr) ein neuer Eintragungsschein erteilt werden.
Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprü-
www.neuendettelsau.euNr. 26 / 19.12.2018 Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuendettelsau 7
8. Der Eintragungsschein kann auch durch die stimmberechtig- § 1 Widmung
te Person persönlich abgeholt werden. An andere Personen Die Gemeindebücherei Neuendettelsau ist eine öffentliche, kultu-
kann der Eintragungsschein nur ausgehändigt werden, wenn relle Einrichtung. Sie dient der Information, Aus- und Weiterbildung
die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer sowie Freizeitgestaltung der Bürgerinnen und Bürger.
schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nach-
gewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als § 2 Benutzerkreis
vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor Die Einwohner der Gemeinde Neuendettelsau sind berechtigt, die
dem Empfang der Unterlagen schriftlich zu versichern. Einrichtungen der Gemeindebücherei Neuendettelsau zu benutzen
und Medien zu entleihen.
9. Stimmberechtigte, die eine Hilfsperson mit der Eintragung be- Andere Personen können nach Entscheidung der Büchereileitung
auftragen wollen (Art. 69 Abs. 3 Satz 3 Landeswahlgesetz, ebenfalls Benutzer werden.
siehe oben Nr. 4), erhalten mit dem Eintragungsschein den Für die Benutzung einzelner Medien oder Mediengruppen können
Text des Volksbegehrens. besondere Bestimmungen erlassen werden.
§ 3 Öffnungszeiten
Neuendettelsau, 19.12.2018 Die Gemeindebücherei ist regelmäßig geöffnet
Montag 10 - 12 Uhr und 15 - 19 Uhr
Dienstag 10 - 12 Uhr
Mittwoch 10 - 12 Uhr und 15 - 18 Uhr
Dötzer Donnerstag 10 - 12 Uhr
2. Bürgermeister Freitag 10 - 12 Uhr und 14 - 17 Uhr
Änderungen der Öffnungszeiten und Öffnungszeiten für Sonder-
Neufassung der Benutzungs- sowie der veranstaltungen werden durch Hinweis im Amtsblatt der Gemeinde
Gebührensatzung der Gemeindebücherei oder durch Anschlag am Eingang zur Gemeindebücherei bekannt-
gegeben.
Bekanntmachung der
Gemeinde Neuendettelsau vom 18.12.2018 § 4 Anmeldung, Leserausweis
(1) Wer die Gemeindebücherei benutzen will, meldet sich in der
Die bislang gültigen Satzungen der Gemeinde Neuendettelsau Bücherei unter Vorlage eines gültigen Ausweises an (z.B. Per-
a) über die Benutzung der Gemeindebücherei Neuendettelsau sonalausweis, Reisepass, Schülerausweis, Kinderpass). Bei
sowie Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 16. Lebensjahr
b) über die Erhebung von Gebühren in der Gemeindebücherei ist eine schriftliche Einwilligung eines Erziehungsberechtigten
Neuendettelsau notwendig.
stammen aus den Jahren 1999 sowie 2001 und sind (2) Der Benutzer bzw. bis zum vollendeten 16. Lebensjahr sein
@ [\[] & - gesetzlicher Vertreter nimmt vom Inhalt dieser Satzung und
schutzes der Gebührensatzung für die Gemeindebücherei Kenntnis. Die
Y @ [\[ Ausleihbedingungen sind für alle Benutzerinnen und Benutzer
Benutzerkonten sowie verbindlich. Mit der Unterschrift auf dem Leserausweis erkennt
| @ [\[ > der Benutzer ihre Bestimmungen als verbindlich an.
# [[ (3) Nach der Anmeldung erhält die der Benutzer einen kosten-
– Angebote gestiegene Preisniveau '? > % @ _-
gentum der Gemeindebücherei bleibt. Jeder Wohnungs- und
teilweise überholt und müssen angepasst werden. Namenswechsel ist der Gemeindebücherei unverzüglich mit-
Der Gemeinderat Neuendettelsau hat deshalb in seiner Sitzung am zuteilen.
17.12.2018 die beiden Satzungen im unten folgenden Wortlaut neu (4) Der Ausweis ist zurückzugeben, wenn die Voraussetzungen
erlassen. Gleichzeitig wurde der Zusatz zu den beiden Satzungen für die Benutzung nicht mehr gegeben sind oder wenn die Bü-
über den Videokassetten- Verleih ersatzlos aufgehoben, da die chereileitung es verlangt.
Bücherei diese Medien nicht mehr im Bestand führt: (5) Der Verlust des Leserausweises ist unverzüglich bei der Ge-
meindebücherei anzuzeigen (siehe § 10 Abs. 7). Die Ausstel-
Satzung der Gemeinde Neuendettelsau lung eines Ersatzausweises mit neuer Ausweisnummer ist
über die Benutzung der Gemeindebücherei gegen Erstattung eines Unkostenbeitrages möglich.
Neuendettelsau § 5 Ausleihe, Leihfrist, Verlängerung
In der folgenden Satzung sind die Begriffe „Benutzer“ und „Besu- (1) Bücher und sonstige Medien werden nur gegen Vorlage des
' \ [ eigenen Leserausweises ausgegeben.
Sie werden lediglich der leichteren Lesbarkeit wegen verwendet (2) Die Leihfrist beträgt für
und sollen alle Personen, unabhängig vom Geschlecht anspre- Bücher 3 Wochen
chen. Zeitschriften 2 Wochen
Compact Discs (CDs) 2 Wochen
Satzung der Gemeinde Neuendettelsau über DVDs 2 Wochen
die Benutzung der Gemeindebücherei Spiele 3 Wochen.
Neuendettelsau In besonderen Fällen und bei bestimmten Medien kann die Leih-
Vom 18. Dezember 2018 frist gesondert festgesetzt werden.
(3) Das Rückgabedatum steht auf einer Quittung, die dem Benut-
Aufgrund der Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Ziffer 1 der Gemeindeord- zer der Gemeindebücherei ausgehändigt wird.
nung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntma- (4) Die Leihfrist für Medien kann vor Ablauf telefonisch oder an der
chung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), die Ausleihe in der Gemeindebücherei verlängert werden, wenn
zuletzt durch § 2 Abs. 3 des Gesetzes vom 15. Mai 2018 (GVBl. S. keine Vorbestellung vorliegt. Verlängerungsanträge können
260) geändert worden ist, erlässt die Gemeinde Neuendettelsau auch per E-Mail oder im online- Benutzerkonto gestellt werden.
folgende Satzung: (5) Ausleihe, Verlängerung und Rückgabe der Medien werden
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über automatische Datenverarbeitung verbucht. schäden, welche bei der Benutzung der Bücherei entstehen
(6) Die Gemeindebücherei ist berechtigt, entliehene Medien jeder- nur, soweit die Bediensteten vorsätzlich oder grob fahrlässig
zeit zurückzufordern. gehandelt haben.
§ 6 Ausleihbeschränkungen § 11 Hausordnung
(1) Nachschlagewerke sowie besonders wertvolle und seltene Bü- (1) Die Büchereileitung sowie die von ihr beauftragten Mitarbeiter
cher werden grundsätzlich nicht verliehen. Über Ausnahmen üben in der Bücherei das Hausrecht aus. Ihren Anordnungen
und kurzfristige Ausleihe in besonderen Fällen entscheidet die ist Folge zu leisten.
Büchereileitung. (2) Jeder Benutzer verhält sich in den Räumen der Gemeindebü-
(2) Zeitungen und Zeitschriften jüngsten Ausgabedatums stehen cherei so, dass er keinen anderen Benutzer stört.
nur zur Benutzung während der allgemeinen Öffnungszeiten (3) Tiere dürfen im Interesse der übrigen Besucherinnen/Besu-
zur Verfügung. Sie werden erst nach Erscheinen der nächsten cher nicht mit in die Räume der Gemeindebücherei gebracht
Ausgabe entliehen. werden. Soweit Hunde für die Dauer des Büchereibesuchs vor
dem Gebäude angeleint werden, ist darauf zu achten, dass
§ 7 Vorbestellung andere Besucher den Eingang ohne Belästigung durch das
Ausgeliehene Medien können in der Regel gegen einen Unkos- angebundene Tier erreichen können.
tenbeitrag vorbestellt werden. Die Gemeindebücherei unterrichtet (4) Taschen und Mäntel sind bei jedem Aufenthalt an der Garde-
Vorbesteller schriftlich oder telefonisch, sobald ein vorbestelltes robe abzulegen. Wertsachen haben Besucher selbst sicher zu
Medium verfügbar ist. Wird das vorbestellte Medium binnen einer verwahren. Schließfächer stehen zur Verfügung.
Woche nach Unterrichtung des Vorbestellers nicht abgeholt, er-
lischt die Vorbestellung. § 12 Ausschluss von der Benutzung
Benutzer, die gegen diese Satzung verstoßen oder Anordnungen
§ 8 Überschreiten der Leihfrist, Mahnung des Büchereiperson als zuwiderhandeln, haften für evtl. daraus
(1) Für Medien, die nach Ablauf der Leihfrist nicht zurückgegeben entstehenden Schaden und können von der Benutzung der Ge-
werden, ist eine Versäumnisgebühr zu entrichten. meindebücherei auf Zeit oder bei besonders schweren Verstößen
Zwei Wochen nach Ablauf der Leihfrist wird die Rückgabe erst- auf Dauer ausgeschlossen werden.
mals telefonisch oder schriftlich angemahnt. Eine zweite und
dritte Mahnung schließen sich bei fortgesetzter Säumnis nach § 13 Gebühren
jeweils weiteren zwei Wochen an. Die Höhe der anfallenden Gebühren ist in der Gebührensatzung
(2) Nach erfolgloser Mahnung werden die entliehenen Medien der Gemeindebücherei festgelegt.
\ X %# '? -
zogen. § 14 Datenschutz
$ \ % '? @ (1) Für die Benutzung der Bücherei gelten die gesetzlichen Rege-
Buch oder die Medien zurückgegeben hat. lungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-
GVO) sowie des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG).
§ 9 Fernleihe (2) Für die Durchführung des Leihverkehrs ist die Erhebung per-
Druckwerke, die nicht im Bestand der Gemeindebücherei vorhan- sönlicher Daten auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 DSGVO
den sind, können durch den auswärtigen Leihverkehr nach den erforderlich. Die Gemeindebücherei holt bei der Anmeldung
hierfür geltenden Bestimmungen beschafft werden. schriftlich das Einverständnis der Benutzer zur Verarbeitung
ihrer Daten ein.
§ 10 Behandlung der entliehenen Medien, Haftung (3) Die Datenschutzhinweise sind in den Räumen der Gemein-
\ '? @ X- debücherei als Aushang veröffentlicht. Sie stehen ferner auf
men der Gemeindebücherei benutzten Medien schonend und der Homepage der Gemeinde (www.neuendettelsau.eu) zur
sorgfältig zu behandeln und sie vor Verlust, Beschmutzung, Verfügung und werden Benutzern bei der Anmeldung oder auf
Beschädigungen und sonstigen Veränderungen zu bewahren. Verlangen ausgehändigt.
Als Beschädigung gelten auch Unterstreichungen, farbige Her- (4) Auf der Grundlage von Art. 17 Abs. 1 DSGVO werden Benut-
vorhebungen und Eintragungen. zerkonten, auf denen während eines Zeitraums von fünf Jahren
(2) Der Benutzer hat den Zustand der ihm übergebenen Medien keine Ausleihvorgänge verzeichnet werden, ohne Antrag der
zu prüfen und etwa vorhandene Schäden unverzüglich anzu- Benutzer von der Gemeindebücherei gelöscht. Damit erlischt
zeigen. Selbst verursachte Schäden sind spätestens bei der die Gültigkeit des Leserausweises. Der Benutzer wird hierü-
Rückgabe zu melden. ber nicht gesondert informiert. Bei Wiederanmeldung eines
(3) Der Verlust entliehener Medien ist der Gemeindebücherei un- Benutzers fallen die in der Gebührensatzung verzeichneten
verzüglich zu melden. Beträge an.
(4) Für jede Beschädigung oder jeden Verlust ist der Benutzer
'? [\ " - § 15 Inkrafttreten
liche Vertreter.. Diese Satzung tritt am 01.Januar 2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die
Muss ein Medium wegen Beschädigung oder Verlust neu be- Benutzungsordnung vom 06. August 1999 außer Kraft.
schafft werden, so ist der Zeitwert des Mediums zu ersetzen.
(5) Bei Beschädigung eines EDV-Etiketts auf der Rückseite des Neuendettelsau, den 18. Dezember 2018
Mediums wird ein Unkostenbeitrag erhoben.
(6) Eine Weitergabe entliehener Medien ist nicht zulässig. Gemeinde Neuendettelsau
(7) Für Schäden, die durch Missbrauch des Leserausweises ent- In Vertretung
stehen, ist der eingetragene Benutzer gegenüber der Gemein-
~ '? [
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Krankheit auftritt, dürfen die Gemeindebücherei während der (Dötzer)
Zeit der Ansteckungsgefahr nicht benutzen. Sie haben die Bü- 2. Bürgermeister
cherei zu verständigen. Medien dürfen erst nach Desinfektion,
für die der Benutzer verantwortlich ist, zurückgebracht werden.
(9) Die Gemeinde Neuendettelsau haftet bei Personen- oder Sach-
www.neuendettelsau.euNr. 26 / 19.12.2018 Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuendettelsau 9
] ~ '? -
Satzung der Gemeinde Neuendettelsau tig, ist eine Bearbeitungsgebühr zu zahlen; sie beträgt je scha-
über die Erhebung von Gebühren in der '? ]
Gemeindebücherei Neuendettelsau - bei Kindern und Jugendlichen bis zum
vollendeten 16. Lebensjahr 3,00 €
In der folgenden Satzung sind die Begriffe „Benutzer“ und „Ge- - bei Jugendlichen über 16 Jahre und Erwachsenen 6,00 €.
' \ (2) Der Unkostenbeitrag bei Beschädigung eines EDV-Etikettes
verstehen. Sie werden lediglich der leichteren Lesbarkeit wegen beträgt 1,00 €.
verwendet und sollen alle Personen, unabhängig vom Geschlecht
ansprechen.
§ 6 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld,
Satzung der Gemeinde Neuendettelsau über die Erhebung von
Gebühren in der Gemeindebücherei Neuendettelsau Gebührenschuldner
Die Gebühr entsteht im Falle des
Aufgrund der Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabenge- - § 2 Abs. 1 - 3 mit Überschreiten der Ausleihfrist
setzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 - § 2 Abs. 5 mit Mahnung durch Anruf oder Aufgabe der schrift-
(GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-I), das zuletzt durch Gesetz vom 26. lichen Mahnung zur Post
Juni 2018 (GVBl. S. 449) geändert worden ist, sowie des Art. 20 - § 2 Abs. 6 mit Anordnung der Einziehungsmaßnahme durch
des Kostengesetzes vom 20. Februar 1998 (GVBl. S. 43, BayRS die Büchereileitung
2013-1-1-F), das zuletzt durch § 1 Nr. 33 der Verordnung vom 22. - § 3 mit der Vorbestellung ausgeliehener Medien bzw. mit der
Juli 2014 (GVBl. S. 286) geändert worden ist (BayRS 2013-1-1-F), Benachrichtigung über den Eingang der Medien des aus-
erlässt die Gemeinde folgende Satzung: wärtigen Leihverkehrs
- § 4 Abs. 1 mit Ausstellung des Ausweises
- § 4 Abs. 3 mit Ausstellung des Ersatzausweises
§ 1 Grundsatz
(2) Die Gebühren werden mit Bekanntgabe der Gebührenfestset-
(1) Die Benutzung der Gemeindebücherei und Ausleihe der Medi-
zung an den Gebührenschuldner fällig.
en ist grundsätzlich gebührenfrei.
(3) Gebührenschuldner ist, wer die Entstehung der Gebühr veran-
(2) Ausnahmen sind in den folgenden Bestimmungen festgelegt.
lasst oder rechtlich zu vertreten hat.
§ 2 Überschreitung der Leihfrist
§ 7 Inkrafttreten
(1) Bei Überschreitung der Leihfrist wird eine Versäumnisgebühr
Diese Gebührensatzung tritt am 01.01.2019 in Kraft.
erhoben.
Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren in
Sie beträgt pro entliehener Medieneinheit und vollendeter Ver-
der Gemeindebücherei Neuendettelsau vom 25. September 2001
säumniswoche
außer Kraft.
- bei Kindern bis zum vollendeten 16. Lebensjahr 0,30 €,
- bei Jugendlichen über 16 Jahren und Erwachsenen 0,50 €.
Neuendettelsau, den 18. Dezember 2018
(2) Für Compact- Discs (CDs) und Daten- Compact- Discs (CD-
ROMs) fällt die Versäumnisgebühr bereits ab dem ersten Tag
Gemeinde Neuendettelsau
nach Überschreitung der Leihfrist an.
In Vertretung
(3) Für DVDs fällt eine Versäumnisgebühr bereits ab dem ersten
Tag nach Überschreitung der Leihfrist in Höhe von 1 € pro
Tag an.
(4) Die Versäumnisgebühr ist auch dann zu zahlen, wenn der Be-
(Dötzer)
nutzer keine schriftliche Mahnung erhalten hat.
2. Bürgermeister
(5) Für die erste, zweite und dritte Mahnung wird neben der Ver-
säumnisgebühr eine Mahngebühr von je 1,00 € festgesetzt.
(6) Für die Abholung von Medien durch Boten der Gemeinde sind
zusätzlich zur Versäumnis- und Mahngebühr 10,00 € zu zah-
len. VHS Aktuell
§ 3 Vorbestellung - Fernleihe
(1) Für die Vorbestellung ausgeliehener Medien ist pro Medienein-
heit eine Gebühr von 0,50 € zu zahlen. Neuendettelsau
(2) Bei Bestellungen im auswärtigen Leihverkehr sind als Bearbei- Leitung: Ilona Dubansky
tungsgebühr je Medium 1,50 € zu entrichten. Anmeldungen und Informationen:
Gemeinde Neuendettelsau, Johann-Flierl-Str. 19, 91564 Neuen-
§ 4 Ausweis, Ersatzausweis dettelsau, 502-50, vhs@neuendettelsau.eu
(1) Die Gebühr für die Ausstellung eines Leserausweises beträgt
bei Kurse die im Januar 2019 beginnen:
- Kindern bis zum vollendeten 16. Lebensjahr 2,50 € H23461 H - One-Pot-Cooking- Alles aus einem Topf
- Jugendlichen über 16 Jahren und Erwachsenen 5,00 €. 1 Abend, 10.01.2019, Donnerstag, 18:00 – 22.00 Uhr
(2) Schulanfänger erhalten auf Antrag während der Sommerferien
vor der erstmaligen Einschulung einmalig einen kostenlosen H32461W – Taijji im Yang-Stil – Kurs für Anfänger/innen
Leserausweis. 6 Abende, 09.01.2019 - 13.02.2019
(3) Für den Verlust eines Leserausweises, die Ausstellung eines Mittwoch, wöchentlich, 19:15 - 20:15 Uhr
Ersatzausweises und die Wiederanmeldung eines Benutzers
sind von H42463W - Wirbelsäulengymnastik
- Kindern bis zum vollendeten 16. Lebensjahr 2,50 € 8 Abende, 08.01.2019 - 26.02.2019
- Jugendlichen über 16 Jahren und Erwachsenen 5,00 € Dienstag, wöchentlich, 17:30 - 18:30 Uhr
Gebühren zu zahlen.
H42464W - Wirbelsäulengymnastik
§ 5 Schadensersatz 8 Abende, 08.01.2019 - 26.02.2019
(1) Wird ein Benutzer gemäß § 10 Abs. 4 der Benutzungssatzung Dienstag, wöchentlich, 18:30 - 19:30 Uhr
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