Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
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2 Freitag, 25. September 2020 Aulendorf Aktuell Impressum: „aulendorf aktuell“ Herausgeber: Stadtverwaltung Aulendorf, Hauptstraße 35, Schloss, Fax: 07525/934-103, Internet: www.aulendorf.de Verantwortlich im Sinne des Presserechts: BM Burth, Rathaus, Schloss, Tel. 07525/934-100, Abonnement: € 19,50 (jährlich), Auflage: 1.850 Exemplare, Anzeigenpreise: 1-sp./45 mm, s/w = € 0,45 / farbig = € 0,65 Kündigung: jeweils zum Rechnungsjahr: 1. April Verantwortlich für den Anzeigenteil: Druckerei Marquart GmbH, Saulgauer Straße 3, 88326 Aulendorf, Tel. 07525/522 Anzeigenannahme, Abonnenten Druck u. Verlag: Druckerei Marquart GmbH, Fax 07525/547, aulendorf-aktuell@druckerei-marquart.de Redaktions- & Anzeigenschluss 6 Feststellung der Jahresrechnung 2019 Montag, 28. September 2020, 11.00 Uhr Stadt informiert 7 Verzicht auf die Kindergartenbeiträge April – Juni 2020 Redaktionelle Beiträge an aulendorf-aktuell Sitzung des Gemeinderates 8 Teilnahme an der Aktion „1.000 Bäume für @aulendorf.de, Telefon 07525/934-107 1.000 Kommunen“ des Gemeindetages am Montag, 28.09.2020, 19:00 Uhr 9 Verschiedenes Anzeigen bitte direkt an die Druckerei! im Stadthalle 10 Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung aulendorf-aktuell@druckerei-marquart.de Tagesordnung 1 Begrüßung, Feststellung der Redaktionelle Textbeiträge bitte in Textfor- Beschlussfähigkeit, Tagesordnung mat (z.B. word) senden und Bilder als se- 2 Bekanntgaben, Mitteilungen, Sitzung des paraten Anhang (z.B. jpg-Datei) anhängen. Bitte beachten Sie, dass zu spät einge- Bekanntgabe nichtöffentl. Verwaltungsausschusses gefasster Beschlüsse, Protokoll hende Beiträge nicht mehr berücksichtigt 3 Einwohnerfragestunde am Mittwoch, 30.09.2020, 18:00 Uhr werden können. 4 Kindergartenneubau – im Ratssaal Vorstellung der Entwurfsplanung Tagesordnung 5 Bebauungsplan „Allewindenstraße – 1 Begrüßung, Feststellung der Beschluss- Öffentliche Sitzungen Hasengärtlestraße – 2. Änderung“ fähigkeit, Tagesordnung, Protokoll Montag, 28. September 2020 1. Zustimmung zum Planentwurf 2 Integrations- und Ehrenamts- GR, Stadthalle 2. Anhörung der Träger öffentl. Belange beauftragung – Sachstandsbericht Mittwoch, 30. September 2020 und sonstiger Behörden und 3 Verschiedenes VA, Ratssaal Beteiligung der Öffentlichkeit 4 Anfragen Montag, 12. Oktober 2020 Zollenreute: Vollsperrung und von Reute zum Bahnhof Durlesbach. OR, Blönried, Ratssaal Die Baumaßnahmen wurden im Ausschuss Mittwoch, 14. Oktober 2020 Vollsperrung Waldkiesweg im Bereich für Umwelt und Technik der Stadt Aulendorf AUT, Ratssaal Fundschmid – Schussentobel – Reute am 24.06.2020 zur Ausführung beschlossen Durlesbach (Bahnhof). und umfassen: Aufgrund von städtischen Baumaßnahmen 1. Rammarbeiten zur Wegerandbefestigung, Apothekennotdienst an den zur Erneuerung eines Teilbereichs des Wald- die von der Peter Gross Tiefbau GmbH & Wochenenden/Feiertagen kiesweges ist eine Vollsperrung des Weges Co. KG/Pfullendorf zum Angebotspreis von für den gesamten Verkehr ab 28.09.2020 bis 17.718,01 € ausgeführt werden. Samstag, 26. September 2020 voraussichtlich 15.12.2020 erforderlich. 2. Anschließende Wegebauarbeiten, die (Sa. 08.30 Uhr bis So. 08.30 Uhr) Ebenso von der Sperrung betroffen ist der durch die Beller GmbH & Co. KG/Herbertin- Rathaus Apotheke, Bad Schussenried, Radweg Nr. 4, sowie der Wanderweg Nr. 19. gen zum Angebotspreis von 66.051,75 € Wilhelm-Schussen-Str. 40, Tel. 07583/505 Die Umleitungsstrecke führt von Zollenreute ausgeführt werden. Sonntag, 27. September 2020 nach Aulendorf über die Bahnbrücke ent- Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis. (So. 08.30 Uhr bis Mo. 08.30 Uhr) lang der Landesstraße L 285 nach Reute Bauamt Hochberg Apotheke, Ravensburg, Hochbergstr. 6, Tel. 0751/96866 Alle Apotheken-Notdienste in Ihrer Nähe erfahren Sie unter Tel. 0800/0022833 oder unter www.lak-bw.notdienst-portal.de Alarmierung bei Notfällen Polizei Aulendorf/Altshausen 07584/92170 nach 20.00 Uhr 0751/8036666 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Notruf (Überfall, Verkehrsunfall) 110 Krankentransport, Erste Hilfe, Feuer, Rettungsdienst 112 Wasserversorgung Stadt während und außerhalb der Dienststunden 911185 Wasserversorgung für Blönried, Tannhausen und Zollenreute während der Dienststunden 07524/400240 nach Dienstschluss: Bereitsch. 0171/4209386 Deutsche Telekom 0800/3301000 EnBW/Strom 0800/3629477 Thüga Energienetze GmbH 0800/7750001 Todesfälle 934105 nach Dienstschluss: 8437
Aulendorf Aktuell Freitag, 25. September 2020 3 Aulendorfer Kinderferienspaß 2020 Wir sind sehr froh und dankbar, den Kindern mit unserem Ferienprogramm in den Som- merferien abwechslungsreiche Wochen und Tage ermöglicht zu haben. So haben wir auch in diesem Jahr den Kin- derferienspaß in verschiedene Bausteine aufgeteilt. Wir hatten die wochenweise Feri- enzeitbetreuung, hauptverantwortlich von den Mitarbeitern/-innen des Haus Nazareth und deren Betreuerteam, angeboten und abwechslungsreiche Tagesangebote, die Damit den Rittern und Prinzessinnen im Mit- Zum Abschluss der Woche zeigten die Kin- von Vereinen, Organisationen, Betrieben telalter auch nicht langweilig wurde, bastel- der noch einmal ihr „Werkeltalent“ mit Nä- oder Privatpersonen durchgeführt wurden. ten wir gegen Ende der Woche noch ver- geln, Hammer, Holz und Farben: Es entstand Ferienzeitbetreuung Woche 1 + 2 schiedene Mittelalterspiele für unterwegs eine Schlangen-Murmelbahn. In der ersten Woche der Ferienzeitbetreuung und auch für unseren kleinen Mittelalter- Die Mitarbeiter des Haus Nazareth blicken wurden die 39 angemeldeten Kinder der Feri- markt. Diesen probierten wir am letzten Tag auf zwei tolle Wochen Ferienzeitbetreuung enzeitbetreuung – passend zum Motto – mit der Woche auch aus. Dort gab es schließlich zurück, danken allen Teilnehmern, unseren einem mittelalterlichen Knicks begrüßt. An Dosen und Ringe werfen, Sackhüpfen und zusätzlichen super Betreuungskräften sowie Tag 1 begann die Ferienzeitbetreuung mit ei- ein selbstgebautes Glücksrad mit spannen- allen weiteren Beteiligten und freuen sich ner Kennenlernrunde und einem Mittelalter- den Aufgaben und tollen Gewinnen. bereits jetzt auf eine erfolgreiche Ferienzeit- Quiz. „Wir mussten gleich feststellen, dass In der zweiten Woche durften wir insgesamt betreuung 2021! wir es bereits mit Experten auf diesem Gebiet 24 Kinder zur Ferienzeitbetreuung begrüßen Verabschiedung Florian Rudolph zu tun hatten!“ meint Franziska Wiest von der – hier hieß es „Ab ins Grüne!“, denn ein Wo- Nach 3,5 Jahren in der Offenen Kinder- und Offenen Kinder und Jugendarbeit Aulendorf. chenausflug in den Dschungel war geplant. Jugendarbeit entschied sich Herr Florian Die Stadthalle in eine kleine Ritterburg oder Auch hier konnten wir die Stadthalle wieder Rudolph einen neuen beruflichen Weg ein- ein Prinzessinnenschloss zu verwandeln war mottogetreu verwandeln – dieses Mal in eine zuschlagen und wurde somit im Rahmen die anschließende Aufgabe. Dazu gestaltete wahre Dschungellandschaft. Es gab einen seines letzten „Kinderferienspaß“ verab- jedes Kind zunächst seinen eigenen kleinen Lianenvorhang an der Eingangstür sowie schiedet. „Herrschaftssitz“, um dann gemeinsam viele grüne Bäume, die die Fenster der Halle Im Jahr 2017 übernahm das Haus Nazareth, noch zwei riesige Burgen aus Karton zu bau- zierten. Im Laufe der Woche platzierten sich Sigmaringen, die Trägerschaft der Offenen en und zu bemalen. Wie jeder Tag in der Fe- schließlich noch bunte Papageien in den Kinder- und Jugendarbeit Aulendorf. Die Ju- rienzeitbetreuung, endete auch dieser erste Bäumen und es wurden Elefanten gebastelt, gendsozialarbeiter Franziska Wiest und Flori- mit einer kleinen Reflexion des Tages und ei- die sogar wirklich tröten konnten! an Rudolph übernahmen hierbei die Betreu- nem gemeinsamen Abschlussspiel. Wer mit unseren gemeinsamen Angeboten ung des Jugendtreffs am Schlossplatz und schon frühzeitig fertig wurde, konnte sich mit sind seither Ansprechpartner für die Jugend- der Spielekiste in der Sporthalle im freien lichen und deren Belange in Aulendorf. Spiel, am Maltisch oder mit Gesellschafts- Neben verschiedenen Großprojekten (Meine spielen beschäftigen. Doch zum Mittages- Stadt – Mein Spielfeld, Grillhütte am Jugend- sen saßen alle Kinder wieder flugs an den platz etc.) war Herr Rudolph unter anderem Tischen und warteten darauf ganz corona- an der Neukonzeption des „Aulendorfer Kin- konform sich von den BetreuerInnen bedie- derferienspaß“ beteiligt und baute eine tolle, nen zu lassen. neue Website für den Jugendtreff auf. Nach der obligatorischen „Befindlichkeits- Wir bedanken uns für die exzellente Zusam- runde“ an jedem Morgen verwandelten sich menarbeit und wünschen Herrn Rudolph al- die Kinder in dieser Woche in echte Safari- les Gute für seine weitere berufliche Zukunft! Touristen, die sich mit eigens gebastelter Sa- fari-Ausrüstung auf eine – letztendlich natür- lich erfolgreiche – Schatzsuche durch den An den folgenden 4 Wochentagen verwandel- Dschungel begaben, die durch allerhand ten sich die Kinder täglich zu perfekteren Rit- schwierige Aufgaben und „Gefahren“ er- tern und Prinzessinnen. Dazu wurden Kopf- schwert wurde. schmuck, Schwerter und Kostüme gebastelt. Ein besonderer Dank gilt hier der Firma Cart- hago für die gespendeten Ritterschilder aus Holz, die die Kinder gestalten konnten. Florian Rudolph mit Abschiedspräsent und Franziska Wiest Foto: S. Koch Haus Nazareth verlängert die Ferienzeitbetreuung Aufgrund der Corona-Pandemie konnten viele Familien in diesem Jahr nicht wie ge- plant in den Urlaub fahren. Daher beschlos- sen das Erzb. Kinderheim Haus Nazareth in Absprache mit der Stadt Aulendorf, die Feri- enzeitbetreuung in diesem Jahr um zwei Wochen zu verlängern.
4 Freitag, 25. September 2020 Aulendorf Aktuell Es wurde täglich von 7:30 bis 13:00 Uhr ein wurden durch die Playmobil-Ausstellung ge- gramm anbieten zu können. Es dürfen sich kreatives und interkulturelles Programm für führt, und hungrige Kinder erfreuten sich an auch gerne noch weitere Personen, Vereine alle interessierten Kinder des Ferienspaßes der mittelalterlichen Tafelei im Ritterkeller. usw. melden, damit es keinem Kind in den angeboten: Phantasietiere aus Papp- Sportlich her ging es beim Klettern in der Sommerferien langweilig wird. maschee, Basteleien aus Naturmaterialien, Dobelmühle, Kegeln, Fußball, Billard und Mi- Stadt Aulendorf – Hauptamt einen Ausflug in den Tiergarten und sogar nigolf im Hofgarten-Park. Ein großes High- eine Weltreise durch alle Kontinente waren light dabei war wieder das Bogenschießen für die Sechs- bis Zwölfjährigen ein Erlebnis. an der Stadthalle. „Wir haben den Kindern auf spielerische Tierfreunde hatten ihren Spaß bei Ponys und Weise viel Wissenswertes über die verschie- Pferden, bei den Rettungshunden, und hand- denen Kulturen und die Umwelt beibringen werklich geschickte Kinder bauten einen ei- Kinder bauen Nistkästen können“, berichten Anna Halder und Justine genen Vogel-Nistkasten für den Garten. Kinderferienprogramm der Stadt Aulendorf. Kopatschek, Schulsozialarbeiterinnen der Beim Girl’s Day standen die Beauty-Bedürf- Der Bund für Umwelt und Naturschutz Au- Grundschule und der Schule am Schloss- nisse der jungen Damen im Vordergrund, wohingegen am Steeger See mit Floßbau lendorf beteiligt sich seit Jahren beim Feri- park in Aulendorf. Die Eltern begrüßten das „Action pur“ auf dem Programm stand. enprogramm der Stadt Aulendorf mit Aktio- abwechslungsreiche Ferienprogramm und Egal um welches Angebot es sich handelte, nen rund um den Naturschutz. Dieses Jahr waren über die verlängerte Betreuung sehr die Kinder hatten sehr viel Spaß und konnten stand das Thema Hilfe für die Vogelwelt auf dankbar. ihren Eltern am Abend von den tollen Erleb- dem Programm. nissen und neuen Erfahrungen berichten. 6 Mädchen und 5 Jungen im Alter zwischen Die Stadt Aulendorf möchte sich an dieser 8 und 13 Jahren zeigten ihr Können beim Stelle ganz herzlich bei den jeweiligen An- Entgraten, Schrauben und Zusammenset- bietern und Helfern bedanken. Denn ohne zen der Nistkästen für Meise und Co. Zuletzt diese freiwillige Bereitschaft, wären diese musste auch der Draht gebogen werden für schönen Tage für die Kinder nicht möglich die Aufhängung der 20 Nistkästen. Da sag´ gewesen. einer noch, die heutige Jugend sitze nur Dies waren unter anderem: vorm Smartphone und kann nichts mehr mit Abenteuer Oberschwaben, D. Zeller; ADTV den eigenen Händen tun! Darüber, dass es Tanzschule Desweemèr; Aulendorf Touris- ganz anders war und die Kinder reges Inte- Waldquiz beim Kinderferienprogramm mus; Betriebshof Aulendorf; BUND Bund für resse zeigten, freuten sich die Helfer Bernd Tagesangebote im Kinderferienprogramm Herrmann, Marianne Schad und Hartmut Vom 04.08.2020 bis 11.09.2020 wurde der Umwelt und Naturschutz; Dobelmühle Au- lendorf; DRK-Rettungshundebereitschaft; Theobold vom BUND Aulendorf. Aulendorfer Kinderferienspaß sowohl von der Stadt, als auch von verschiedenen Verei- Erzbischöfliches Kinderheim Haus Nazareth, nen, Organisationen, Betrieben und Privat- Sigmaringen; ESV Aulendorf 1928 e.V.; personen mit werktags täglichen Angeboten Kneippverein Aulendorf; Offene Kinder- und durchgeführt. Jugendarbeit Aulendorf; Ponyhöfle Schwalb Vom Kneippen am Steeger See, musischen Zollenreute; Praxis für Heilpädagogik, E. Tanzkursen, Kinonachmittagen, über einen Heiß; Reit- und Fahrverein Zollenreute; Rit- Tag beim Betriebshof bis hin zu einer Malex- terkeller Aulendorf; SC Blönried; Schulsozi- kursion durch Aulendorf war auch in diesem alarbeit Aulendorf; SG Aulendorf Fussball 1920 e. V.; Stadtseniorenrat Aulendorf; Dru- Foto: Marianne Schad, BUND Jahr wieder für Kinder aller Altersklassen et- Dank einer großzügigen Materialspende und ckerei Marquart GmbH. was beim Aulendorfer Ferienspaß dabei. des Holzzuschnitts der Firma Holzbau Maier Das Schloss war gleich mehrmals Mittel- Wir hoffen und wünschen, dass sich für aus Ebersbach-Musbach, konnten die Kin- oder Ausgangspunkt für spannende Angebo- nächstes Jahr zum Aulendorfer Kinderferi- der an einem Vormittag die Nistkästen her- te. So ging es von hier aus zum Geocaching, enspaß ebenso viele freiwillige Helfer finden, stellen. Die stolzen Holzwerker trugen nach es gab Spiele rund ums Schloss, die Kinder um den Kinder wieder ein so tolles Pro- getaner Arbeit 1 – 2 fertige Nistkästen aus dem Werkraum der Schule am Schlosspark mit nach Hause. Damit diese und die am Weihnachtsmarkt gestifteten Nistkästen ih- rem Nutzen nachkommen können findet im Herbst eine BUND-Aktion mit Jugendlichen zum Aufhängen der Nistkästen statt. Der Termin wird rechtszeitig in der Presse und auf der Webseite des BUND veröffentlicht. Text: Kati Kästner, BUND
Aulendorf Aktuell Freitag, 25. September 2020 5 Nachruf Nachruf Die Schloss Aulendorf GmbH Die Stadt Aulendorf trauert um trauert um Walter Kaiser Herrn Walter Kaiser Ein langes und erfülltes Leben ist vollendet. Walter Kaiser starb Ende Juli im Alter von Herr Kaiser war maßgeblich beteiligt an der 98 Jahren. großen Sanierung des Schlosses in den In den Jahren ab 1988 bis 1995 begleitete er die Sanierung des Schlosses Aulendorf. Für 80/90er Jahren. Auch noch in hohem Alter den gelernten Schlosser- und Schmiedemeister im Ruhestand gab es im und rund ums hatte er stets eine pfiffige Idee, wenn diese Schloss immer viel zu tun. Dabei waren Scharniere, Beschläge und Schlösser die kleineren nötig war und stand stets mit Rat und Tat Dinge um die er sich kümmerte. Er stand den Architekten, Fachplanern und dem Landes- den Mitarbeitern des Schlosses zur Seite. denkmalamt mit Rat und Tat zur Seite und kannte jeden Winkel im Schloss. Als fachkun- Bis nahezu zuletzt kam er regelmäßig in diger „Schlossherr“ stand er bis zu seinem Tod der Stadtverwaltung gerne zur Verfügung „sein“ Schloss, man konnte ihn jederzeit und schmiedete auch mal einen fehlenden alten Schrankschlüssel. um Hilfe bitten und oft war bei Problemen Mit seiner ruhigen und stets fröhlichen Art, seinem vielfältigen Wissen und seiner Lebens- noch die letzte Idee „ruft doch mal den erfahrung war er stets gern gesehen im Schloss. Seine Erzählungen aus seinem interes- Walter Kaiser an!“. santen Lebensweg lies uns „jüngere“ Generation an lebendiger Geschichte teilhaben. Die Schloss Aulendorf GmbH dankt ihm für Als ehrenamtlich engagierter Aulendorfer war er in vielen Vereinen sowohl sportlich, als die vielen Stunden an geleisteter Arbeit. auch musikalisch tätig und war und ist damit Vorbild für seine Mitmenschen. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken Die Stadt und Ihre Einwohner sagen Danke für diesen vielfältigen Einsatz. Wir werden bewahren. ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen Unser Mitgefühl gilt seiner Tochter und allen Angehörigen. Für die Schloss Aulendorf GmbH Für die Bürgerschaft, den Gemeinderat und die Stadtverwaltung Matthias Burth, Bürgermeister Matthias Burth, Bürgermeister Bericht aus der Gemeinderats- wurdest Du mit beachtlichen 69 % der Wäh- 2005 das Amt als GR in einer schwierigen fi- lerstimmen zum Bürgermeister der Gemeinde nanziellen Situation angetreten und in turbu- sitzung vom 27.07.2020 Steinhausen an der Rottum gewählt und hat- lenten Zeiten in den Gemeinderat gekommen BM Burth eröffnet die Sitzung und stellt die test seither eine Doppelfunktion inne – was ist. So standen damals gleich in der ersten Beschlussfähigkeit fest. Deine Partei, die Du vertrittst grundlegend ab- Gemeinderatssitzung weitreichende Ent- lehnt. Ich denke es ist für jeden nachvollzieh- scheidungen über die Restrukturierung der Bekanntgaben bar, dass auf Dauer diese Doppelbelastung zu Kliniken auf der Tagesordnung. Kämmerer Gundel gibt bekannt, dass zum groß ist, und Du Dein Amt als Gemeinderat Es waren komplexe Sachverhalte zu beurtei- Ende der Planungsperiode 2023 ein Minus niederlegst und zur Verfügung stellst.“ len und wichtige und weitreichende Entschei- von 850.000 Euro im Haushalt zu erwarten ist. Dann geht BM Burth auf den Werdegang von dungen zu treffen – für die Klinikbetriebe und Durch Ausgleichzahlungen kann die vorerst Herrn Dr. Reck im Gemeinderat der Stadt Au- die Entwicklung der Stadt. Weitere Themen erwartete Summe von einem Minus von 2 lendorf ein. Im Jahr 2005 hat er als Nachrü- waren die Übernahme der Betriebsführung Mio. Euro auf den vorher genannten Betrag cker für Gerold Simon begonnen. und die Trägerschaft des Altenheims durch gesenkt werden. Bedingt durch die unklare Seitdem wurde Herr Dr. Reck 2009, 2014 und die St. Elisabeth Stiftung, Haushaltssiche- wirtschaftliche Lage, bedingt durch die Ein- 2019 mit einer überzeugend hohen Stimmen- rungskonzepte 2005 und 2008, Kauf der land- schränkungen wegen des Coronavirus kann zahl wiedergewählt. Im Jahr 2019 war er so- wirtschaftlichen Grundstücke für eine aktive Herr Gundel aber keine klare Aussage für die gar der Stimmenkönig als Nachfolger von H. Wohn- und Gewerbepolitik, Aufarbeitung GPA Zukunft treffen. Holder. Berichte, die geplante Klage gegen das Land, Ausscheiden Stadtrat Dr. Reck – BM Burth geht auf die vielfältigen Funktionen der Bürgermeisterwechsel 2008, Zusammen- Verabschiedung in dieser Zeit ein. Fraktionsvorsitzender der arbeit mit Amtsverweser Schaz, Finanzhilfe- Stadtrat Dr. Reck hat sein Ausscheiden aus CDU seit dieser Legislaturperiode, Aufsichts- vertrag Umsetzung, Konsolidierung des dem Gemeinderat nach § 16 Abs. 1 Nr. 4 Ge- rat bei der VGA seit November 2005, sowie Haushalts mit Einsparkonzept, Beschlüsse zu meindeordnung (GemO) beantragt. Durch stellv. Aufsichtsratsvorsitzender, von 2005 – den ZVK Forderungen und den Mietforderun- seine Wahl zum Bürgermeister von Steinhau- 2009 Mitglied im Ausschuss Aulendorf Tou- gen SES, die Diskussionen zum Fortbestand sen an der Rottum könne er sein Amt als Ge- rismus, seit 2006 im Verwaltungsausschuss, der Schulstruktur, Rechtstreit mit Schwaben- meinderat der Stadt Aulendorf nicht mehr in Stellvertreter im Ausschuss Umwelt und therme und Insolvenz, Verkauf der Energie- der Form ausüben, die er für richtig und dem Technik, Vertreter in der Verbandsversamm- zentrale, Ansiedlung Carthago, Renaturierung Amt angemessen halte. lung des Wasserversorgungsverband Schus- der Schussen und Anbau Grundschule. Durch den hohen zeitlichen Aufwand, den sen Rotachtal und der Volkshochschule. BM Später konnten auch wichtige Themen für die das Amt eines Bürgermeisters mit sich bringt, Burth betont, dass sein Hauptaugenmerk Zukunft diskutiert und beschlossen werden, erfüllt Herr Dr. Reck damit die Voraussetzun- beim Verwaltungsausschuss lag. wie die Umgestaltung des Busbahnhofs und gen des § 16 Abs. 1 Nr. 4 GemO, nachdem Für sein Engagement für die Stadt Aulendorf Sanierung der Poststraße, Straßensanierun- ein Stadtrat sein Ausscheiden aus dem Gre- wurde ihm im vergangenen Jahr die Ehrenna- gen allgemein, die laufende Sanierung, Teiler- mium verlangen kann, wenn er häufig oder del in Silber des Gemeindetages Baden- neuerung der Kläranlage, Baugebiete Safran- lang dauernd von der Gemeinde beruflich ab- Württemberg für über 10-jährige ehrenamtli- moos und Tafelesch, Wohnen am Stadtpark. wesend ist. che Tätigkeit im Gemeinderat verliehen. Auch das Eisenbahnkreuzungsgesetz hat die Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass BM Burth betont, dass SR Reck neben seiner Beratungen nachhaltig geprägt. ein wichtiger Grund vorliegt und Stadtrat Dr. Tätigkeit als Gemeinderat auch in anderen BM Burth weist darauf hin, dass dies alles für Hans-Peter Reck aus dem Gemeinderat aus- Bereichen aktiv in unserer Stadt tätig ist. Als die Stadt weitreichende und wichtige Aufga- scheidet. Vorsitzender des Stadtverbandes der CDU benstellungen waren, die sehr viel Zeit bean- BM Burth beginnt seine Verabschiedung mit hat er sich in die politischen Diskussionen spruchten. Dabei ist die Aufzählung dieser den Worten: „Du scheidest heute aus dem eingebracht. Als Mitglied des Pfarrgemeinde- arbeitsintensiven Entscheidungen nur exem- Gemeinderat der Stadt Aulendorf – dem rates der kath. Kirchengemeinde war ihm ein plarisch. Die Aufgaben einer „normalen“ Ge- Hauptorgan unserer Stadt aus – um Dich in gutes Miteinander der bürgerlichen Gemein- meinderatstätigkeit, wie Bebauungspläne, Zukunft mit ganzer Kraft Deinem neuen Amt de und der kath. Kirchengemeinde wichtig. Haushalte, Rechnungsergebnisse, Verträge widmen zu können. Bereits am 27.10.2019 BM Burth weist darauf hin, dass Dr. Reck u.v.m. kamen noch dazu.
6 Freitag, 25. September 2020 Aulendorf Aktuell BM Burth betont, dass SR Dr. Reck die Tätig- men kleine mathematischen Anmerkungen len und Krankenhäusern sowie die Förderung keit im GR immer sehr verantwortungsvoll zum Zeitpunkt seines Ausscheidens zu er- von Beratungsleistungen wurden aufgelegt. und auch streitbar wahrgenommen hat. Für wähnen, betont, dass er in dieser Zeit viel Derzeit ist eine Förderung von bis zu 90 % unsere Vereine war er ein verlässlicher und gelernt hat und bedankt sich bei seinen Kolle- (50 % durch Bundesförderung und 40 % wichtiger Ansprechpartner und auch der Be- ginnen und Kollegen für die gute Zusammen- durch Landesförderung) der Kosten möglich. such der Vereinsfeste war Dr. Reck wichtig. arbeit und ermahnt diese in Zukunft auf „sein“ Eine höhere Förderquote ist nicht mehr zu er- Durch seine gute Vernetzung war Dr. Reck Aulendorf gut aufzupassen. Seiner Nachfol- warten. Einige Gemeinden im Landkreis wie immer über die Vorgänge in unserer Stadt in- gerin Gabi Schmotz wünscht er alles Gute. Bodnegg, Berg, Bad Waldsee, Bad Wurzach formiert und hatte sein Ohr bei den Bürgern. Nachrücken von Frau Gabi Schmotz u.v.m. sind bereits tief in die Materie Breit- So war Dr. Reck bewusst, dass Politik in der – Feststellung von Hinderungsgründen bandausbau eingestiegen. Kommune viel direkter vollzogen und auch – Verpflichtung als Stadträtin Um einen Überblick und einen Vorgehens- tatsächlich gelebt wird. Hier werden Dinge Durch das Ausscheiden von Stadtrat Dr. fahrplan zu erhalten würde die Förderung der auch in unmittelbarem Austausch mit den Hans-Peter Reck muss dieses Mandat nach- Beratungsleistung in Anspruch genommen. Bürgerinnen und Bürgern direkt angepackt besetzt werden. Als nächsten Ersatzbewer- Der Zweckverband Breitbandversorgung im und gelöst. Demokratie auf der Kommunal- ber für die Christlich Demokratische Union Landkreis Ravensburg stellte für die Stadt ebene ist für jeden spürbar. Deutschlands (CDU) wurde bei der Kommu- Aulendorf ein Förderantrag für Beratungsleis- Schließlich bedankt sich BM Burth, für die nalwahl am 16.05.2019 Frau Gabi Schmotz tungen im Bundesförderprogramm (Förde- sachliche und konstruktive Zusammenarbeit, festgestellt. rung bis zu 50.000 Euro). für das immer offene und ehrliche Gegen- Ein Hinderungsgrund nach § 29 GemO be- Nach Bewilligung durch den Bundesförder- übertreten, die konstruktiven Auseinander- steht nach heutigem Kenntnisstand nicht, so- mittelgeber atene KOM wurden insgesamt setzungen und Diskussionen über die jeweili- dass Frau Schmotz als Stadträtin nachrücken fünf ausgewählte und renommierte Bera- gen Sachthemen als wesentlicher Bestandteil und verpflichtet werden kann. tungs- und Planungsunternehmen gebeten unserer Demokratie. Er verbindet dies mit ei- Der Stadtrat beschließt einstimmig, dass Frau ein Angebot abzugeben. Um möglichst um- nem Lob für seinen Einsatz für die Bürger und Gabi Schmotz für Herrn Dr. Hans-Peter Reck fassend alle förderfähigen Leistungen nutzen Vereine. in den Stadtrat nachrückt und stellt fest, dass zu können, erstellte der Zweckverband einen Nach Anmerkungen zum Thema Primzahlen, kein Hinderungsgrund vorliegt. dementsprechenden Leistungskatalog. welche für den Mathematiker und SR Dr. Danach führt BM Burth Frau Schmotz in ihr Folgende Leistungen wurden abgefragt und Reck immer ein Thema während den Sitzun- Amt ein. Frau Schmotz wird verpflichtet und erarbeitet: gen waren, und Erinnerungen an vergangene leistet ihren Eid als Gemeinderätin der Stadt – Erarbeitung einer Ausbaukonzeption mit Sitzungen übergibt Herr BM Burth eine Ur- Aulendorf. BM Burth überreicht Frau Schmotz Netzstruktur und sinnvoller Clusterbildung kunde und die Ehrenmedaille der Stadt als ihre Urkunde und weitere wichtige Unterlagen (weiße Flecken, graue Flecken, Gewerbege- Dank für über 15 Jahre ehrenamtliche Tätig- für ihr Amt und wünscht ihr alles Gute für die biete, Schulen und Krankenhäuser) mit An- keit im Namen der Stadt und ihrer Bürgerin- kommende Zeit und betont, dass sie das Amt zahl der Haushalte, Mengenermittlung und nen und Bürger. Mit den besten Wünschen in einer ungewohnten Zeit übernimmt, in wel- Kostenschätzung für die Zukunft übergibt er ein Buchgeschenk cher der Coronavirus allgegenwärtig ist. – Aktualisierung der FTTB-Masterplanung „Königsegg Orte und Spuren“. (aufgrund des Wechsels von Landes- auf Für die Fraktion der CDU bedankt sich SR Nachbesetzung der Ausschüsse Bundesförderung gibt es neue Richtlinien, Zimmermann für 15 Jahre gemeinsame Arbeit und sonstigen Gremien z.B. neue Faserkonzepte) und lobt den Einsatz von Herr Dr. Reck. Vor al- Aufgrund des Nachrückens von Frau Gabi – Aktualisierung vorhandener Objektdaten, lem bei den schwierigen Entscheidungen zu Schmotz für den ausgeschiedenen Stadtrat z.B. neue Wohn- und Gewerbegebiete sowie Beginn seiner Zeit als Gemeinderat hat sich Herr Dr. Hans-Peter Reck ist über die Neubil- Leerrohrbestand Herr Dr. Reck für die Stadt Aulendorf einge- dung der Ausschüsse zu beschließen. – Erhebung der Breitbandversorgung sowie setzt. Er bedankt sich für die Zusammenarbeit Herr Dr. Reck war in folgenden Ausschüssen bestehenden Breitbandinfrastruktur vor Ort und die klaren und eindeutigen sowie ver- und sonstigen Gremien: zur Schaffung neuer Synergien ständlichen Aussagen und die teilweise auflo- – Verwaltungsausschuss (VA) – – Ab Herbst 2020: Erarbeitung eines Grob- ckernden mathematischen Ausführungen. SR ordentliches Mitglied konzeptes zur digitalen Zukunftskommune Zimmermann wünscht dem Ausscheidenden – Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) – (Smart City) mit Berücksichtigung lokaler alles Gute für die Zukunft und überreicht im Stellvertreter Kernthemen Namen der CDU-Fraktion einen Gutschein für – Aufsichtsrat VGA – Mitglied Nach Eingang und Auswertung der Angebote einen Flug von Aulendorf nach Steinhausen – Wasserversorgungsverband ging die Beratungsleistung für die Stadt Au- an der Rottum, seinem neuen beruflichen Wir- „Schussen-Rotachtal“ – Mitglied lendorf an das Planungsbüro GeoData. kungskreis als Bürgermeister, aber auch ver- – Zweckverband VHS – Stellvertreter Das Ing.büro GeoData mit Sitz in Westhausen bunden mit dem Wunsch, dass er im Herzen Die CDU-Fraktion schlägt vor, dass Frau Gabi ist bereits seit 30 Jahren auf dem Markt tätig Aulendorfer bleiben möge. Schmotz für diese Mandate nachbesetzt wird. und hat mit seinen mittlerweile 70 Mitarbei- SRin Halder bedankt sich im Namen der übri- Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich, tern über 60 % der Kommunen in Baden- gen Gemeinderatsmitglieder. Sie hebt nach dass Frau Gabi Schmotz für Herrn Dr. Hans- Württemberg unterstützt. GeoData war fast 20 Jahren ehrenamtlicher Zusammenar- Peter Reck in die zu besetzenden Stellen in bereits im Zweckverbandsgebiet als Pla- beit vor allem den überzeugenden Sachver- Ausschüssen und Gremien nachrückt. nungsbüro tätig und es wurden bereits sehr stand von Herrn Dr. Reck hervor. Auch Sie Breitbandversorgung – Ausbaukonzept gute Erfahrungen gemacht. Das Projekt für übergibt ihm im Zuge der Danksagung und nach Bundesförderung die Planung leitete Frau Hess. Frau Hess ist der Glückwünsche ein kleines Geschenk. Nach einer kurzen Einführung in das Thema bereits seit einiger Zeit Projektleiterin in vielen Stellvertretend für die Ortschaftsräte hebt übergibt Bürgermeister Burth das Wort an Projekten des Zweckverbandes. Ortsvorsteher Holder hervor, dass Dr. Reck Frau Göppel von GeoData. Zusammen mit Vorarbeiten: Im ersten Schritt wurde mit der nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in Herr Hommel von GeoData erklärt sie den ak- Beschaffung von Bestandsdaten begonnen. den Ortschaften präsent war. Er weist auf den tuellen Sachverhalt zur Breitbandversorgung. Folgende Daten wurden zusammen mit der großen Verlust für die Stadt Aulendorf hin, der Für die Stadt Aulendorf liegt bereits eine circa Gemeinde und dem Zweckverband ermittelt durch den Weggang von Herrn Dr. Reck ent- 3 Jahre alte FTTH-Planung für die Teilorte in- und in der Planung berücksichtigt: steht. Zur Erinnerung übergibt er Dr. Reck ein klusive Gemeinderatsbeschluss vor. Auf de- – Vorhandene Breitbandinfrastruktur (geför- individuelles Schild für „alle Richtungen“ und ren Grundlage wurden einige FTTC-Maßnah- dert und ungefördert) auf der Rückseite „Blönried – Tannhausen – men (bis zum Bordstein bzw. Verteilerkasten) – Kommunale Neuerschließungen inkl. Ge- Zollenreute – Stadt Aulendorf und wünscht durchgeführt. bäudeanzahl (Neubaugebiete in Wohn-, ebenfalls alles Gute. Seither haben sich die Förderrichtlinien geän- Misch- und Gewerbegebiete) In seiner Abschlussrede lässt sich der aus- dert und neue Fördermöglichkeiten z. B. die – Vor-Ort-tätige Telekommunikationsunter- scheidende Dr. Hans-Peter Reck nicht neh- Förderung von Gewerbegebieten oder Schu- nehmen
Aulendorf Aktuell Freitag, 25. September 2020 7 – Zukünftige Baumaßnahmen, welche einbe- Ebisweiler angeschlossen. Mit diesen vier wartenden Pachteinnahmen können sehr gut zogen oder genutzt werden sollen Gebieten sind Gebiete mit separaten Förder- herangezogen werden um eine Einschätzung – (Größere) Baumaßnahmen Dritter, welche programmen abgeschlossen. Mit den Gebie- über den zu erwartenden Wert der Gebiete zu einbezogen oder genutzt werden sollen ten fünf bis neun werden die weiße Flecken erhalten. – Liste öffentlicher Gebäude (auch Schulen – vor allem in den Außenbereichen erschlos- Von den Ortsvorstehern wird bezweifelt, dass auch VHS-Außenstandorte z.B. im Rathaus, sen. Hierbei wurde berücksichtigt wie die vor- die Aussagen zur bestehenden Netzanbin- Krankenhäuser) handene Leistung ist. So ist z.B. das fünfte dung der Realität entsprechen und dies – Mobilfunkstandorte und WLAN-Standorte Gebiet Lippertsweiler, da dort die vorhandene nochmals überprüft und die Priorisierung an- (z.B. Marktplätze, Kulturstätten, Festhallen) Leistung besonders schlecht ist. gepasst werden müsste. – Priorisierung der Ausbaugebiete (Ortsteile, Als zehntes Gebiet wird noch die Anbindung Herr Geiß antwortet, dass die Daten zur Netz- Schulen, Gewerbe) der Mobilfunkmasten an die Glasfaserinfra- anbindung von den Netzanbietern stammen. – Mögliche Standorte für PoP-Gebäude struktur aufgeführt um auch für den Mobilfunk Zur Frage der Amortisation stellt BM Burth (Point-of-Presence-Gebäude, welche als eine optimale Versorgung zu gewährleisten. klar, dass eine Amortisation der Trassen über Hauptknotenpunkte dienen) Finanzielle Auswirkung: Nach Abschluss des die Pachteinnahmen nicht realisierbar ist, Ziel der Beratungsleistungen ist es primär, ersten Teils der Beratungsleistungen stehen aber zumindest sind Rückflüsse an Geldmit- alle notwenigen Daten für einen zeitnahen uns nun alle Infos (gewünschte Ausbaugebie- teln für die Stadt zu erwarten. Förderantrag im Bundesprogramm vorzube- te mit Kosten – inkl. Schulen – und zu er- Zum Zeitplan stellt Frau Göppel fest, dass reiten und so den Breitbandausbau voranzu- schließenden Haushalten) für einen Bundes- eine Anbindung, vorausgesetzt in diesem bringen. förderantrag zur Verfügung, um die Ingenieur- Jahr wird noch ein Antrag gestellt, für einzel- Sachverhalt: Damit möglichst zeitnah mit der und Bauleistungen zum Ausbau des Breit- ne Gebiete frühestens Ende des Jahres 2022 Förderantragsstellung begonnen werden bandnetzes auszuschreiben. erwartet werden kann. kann, wurde der Fokus zunächst auf die för- Von den errechneten Nettokosten von knapp Zur Frage evtl. geplanter Änderungen bei der derfähigen Gebiete und die Clusterbildungen 17 Mio. Euro müssten von der Stadt 2,2 Mio. Förderung erklärt Frau Göppel, dass bis Ende gelegt. Euro (netto) (entspricht brutto 2,65 Mio. Euro des Jahres verbindlich die aktuelle Förderung Nach der Sommerpause folgt die Erarbeitung bei 19 % MwSt.) übernommen werden, wel- gilt. Jeder Antrag, der rechtzeitig gestellt wird, eines Smart City Konzeptes. Hierfür wird der chen in den nächsten 10 Jahren hochgerech- ist verbindlich. Über die Änderungen der För- Zweckverband gesondert auf die Gemeinde nete 300.000 € Pachteinnahmen entgegen- derung kann Frau Göppel nichts sagen, da es zukommen um die Möglichkeit solcher Kon- stehen. hierzu keine Informationen gibt. Es wird aber zepte vorzustellen. Mögliche weitere Vorgehensweise: erwartet, dass es keine so gute Förderung Die Fertigstellung dieses Konzeptes wird im Sobald der Gemeinderatsbeschluss zur Be- wie jetzt in absehbarer Zeit geben wird. Herbst erwartet. auftragung der Förderantragsstellung gefasst Zum Schluss erklärt BM Burth, dass die Fra- Förderfähige Gebiete: Förderfähige Gebiete ist und die erforderlichen Mittel im Haushalt ge wie mit der Anbindung von grauen Flecken sind die sogenannten weißen Flecken. Als eingeplant werden können, kann der Förder- verfahren wird, im AUT beschlossen werden weiße Flecken werden alle Gebiete bezeich- antrag gestellt werden. Sobald die Bewilli- muss. net, bei denen eine Breitbandversorgung von gung in vorläufiger Höhe vorliegt (Bearbei- Der Gemeinderat beschließt einstimmig fol- 30 Mbit/s nicht erreicht wird. Alle Anschlüsse tungszeitraum von 8 – 12 Wochen), ist gende Punkte: über dieser Aufgreifschwelle gelten als ver- folgender Zeitplan möglich: 1. Die Ergebnisse der Beratungsleistung (aus- sorgt und nicht förderfähig. Diese Gebiete 1. Planungsleistung (bis zu 12 Monate) genommen Smart-City-Konzept) mit ermittel- werden auch als „grauer Fleck“ bezeichnet. a. Ausschreibungsphase Ingenieurdienst- ter Priorisierung und der zeitlichen Umset- Die Überbauung bereits bestehender Glasfa- leistungen (EU-weit = mind. 6 Monate) zung werden zur Kenntnis genommen. seranschlüsse oder von Koaxialkabeln (Fern- b. Vergabe Ingenieurdienstleistungen 2. Der Gemeinderat stimmt der Umsetzung sehanschlüsse), bei welchen Bandbreiten c. Ausführungs- und Genehmigungs- der Ausbaukonzeption und der Prioritätenlis- von 250 Mbit/s bis 1 Gbit/s laut Anbieter planung te zu. möglich sind, werden auch in Zukunft nicht 2. Bauleistungen (Dauer abhängig von 3. Die Stadt Aulendorf stellt die dafür erfor- förderfähig sein. mehreren Faktoren z.B. Projektgröße) derlichen Eigenmittel in Höhe von 2,2 Mio. Herr Geiß von der Firma GeoData stellt die a. Ausschreibungsphase Bauleistung Euro netto in der mittelfristigen Finanzpla- bisherige Planung vor: b. Vergabe Bauleistung nung bereit. Hierzu wurde die Stadt Aulendorf und deren c. Bauphase 4. Der Zweckverband Breitbandversorgung Teilorte in verschiedene Gebiete (Cluster) un- i. Konkretisierung des Förderantrages wird mit der Beantragung der Fördermittel im terteilt. Dabei waren die Prioritäten ii. (Förder-)Mittelanforderung und -abruf Bundesförderprogramm mit Kofinanzierung – Wo ist der Anschluss an eine bestehende 3. Netzaktivierungsphase Baden-Württemberg für die unter Punkt 2. Glasfaserstruktur? a. Übergabe Netz an Netzbetreiber beschlossenen Gebiete beauftragt. – Welche Gebiete werden derzeit besonders b. Aktivschaltung (bis zu 6 Monate) gefördert und wann läuft deren Förderung Im Anschluss an den Sachvortrag fügt Bürger- Erlass der städtebaulichen Erhaltungs- aus? meister Burth an, dass die Stadt tätig werden satzung „Innenstadt Aulendorf“ Der Anschlusspunkt an die bestehende Glas- sollte, weil der Markt im Bereich Breitbandaus- Anlass und Ziele der Satzung faserinfrastruktur befindet sich in München- bau versagt. Um die Untätigkeit der Versorger In der Stadt Aulendorf kann in den letzten reute. auszugleichen muss die Stadt Aulendorf ein- Jahren eine rege bauliche Entwicklung fest- Derzeit gefördert werden neben Schulen und springen. BM Burth möchte noch wissen, wel- gestellt werden, die sich insbesondere in der Krankenhäuser auch der Breitbandausbau zu che Förderung es für graue Flecken gibt. Es Innenstadt zeigt. Trotz der Veränderungen gilt Gewerbegebieten. Dieser Aufruf läuft nach bestände dann für die Stadt die Möglichkeit es die Identität der Stadt zu bewahren und jetzigem Stand allerdings Ende 2020 aus, mehr Pachteinnahmen zu erzielen, wenn sie ihre Wurzeln zu stärken. Identität manifestiert weshalb im Gebiet 1 neben der Fortführung mehr Hausanschlüsse erstellen würde. sich dabei in hohem Maße räumlich in Einzel- des Anschlusses in Richtung Kernstadt/ Frau Göppel erläutert, dass es für graue Fle- objekten und in der Gesamtwirkung des Schulen auch die Gewerbegebiete im Bereich cken aktuell keine eigene Förderung gibt. Es Stadtbilds. Im Zuge baulicher Veränderungen Rugetsweiler westlich der Bahnlinie ange- besteht jedoch die Möglichkeit, wenn weiße ist es jedoch in den letzten Jahren zum Ab- bunden werden. Das zweite Gebiet besteht Flecken erschlossen werden, dass an der gang und zur Überformung erhaltenswerter aus zwei Teilstücken womit der Anschluss an Trasse anliegende graue Flecken bis zur Bausubstanz gekommen. Damit hat das his- die Schulen (in Aulendorf und des Studienkol- Grundstücksgrenze der Privateigentümer an- torische Stadtbild Verluste erfahren, die nicht leges St. Johann) erfolgt. Im dritten Gebiet geschlossen werden können und dann för- oder nur sehr schwer zu kompensieren sind. wird das Gewerbegebiet Hasengärtle ange- derfähig sind. Bezüglich der zu erwartenden Mit dem vorhandenen Baurecht kann nicht bunden womit die Anbindung der Gewerbe- Pachteinnahmen erläutert Frau Göppel, dass adäquat reagiert werden. Die meisten Be- gebiete abgeschlossen ist. Im vierten Gebiet diese bei der Förderung vom Bund mit des- standsquartiere der Innenstadt von Aulen- wird die LAZBW und in diesem Zuge auch sen Förderung verrechnet werden. Die zu er- dorf, die überwiegend vor 1945 entstandenen
8 Freitag, 25. September 2020 Aulendorf Aktuell sind, werden als unbeplante Innenbereichs- – die Gestaltung von Freiflächen, Einfriedun- fall ist eine individuelle Beurteilung des Bau- flächen i. S. d. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) gen, Außenanlagen. vorhabens erforderlich. Hierfür müssen an- behandelt. Der Abriss von Gebäuden kann Von dieser Satzung unberührt bleiben jedoch hand von Hauptkriterien einzelfallbezogen auf dieser rechtlichen Grundlage nicht verhin- Anforderungen, die andere öffentlich-rechtli- differenziert Beurteilungsmaßstäbe erarbeitet dert werden. Daraus folgen bauliche Entwick- che Vorschriften (z.B. die Landesbauordnung werden. Zur Beurteilung von „Prägung“ be- lungen, die auch in den Bestandquartieren für Baden-Württemberg – LBO, das Denkmal- ziehungsweise „wichtige städtebauliche Be- der Innenstadt in den vergangenen Jahren schutzgesetz – DSchG) an Vorhaben stellen. deutung“ sind das Ortsbild und die Stadtge- wiederholt negative Auswirkungen im Stadt- Wirkung der Erhaltungssatzung stalt entscheidend. (Anmerkung zur bild verursacht haben. Die städtebauliche Die Wirkung einer Erhaltungssatzung nach § Einzelfallbeurteilung: die Bewertung erfolgt und architektonische Identität der Innenstadt 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB besteht darin, dass nach dem heutigen Ist-Zustand des jetzigen Aulendorf ist als „Gedächtnis“ der Stadt in der Rückbau, die Änderung oder die Nut- Grundstücks, seiner Bebauung und dem den Grundrissen und Raumfolgen und den zungsänderung von baulichen Anlagen einer heutigen optischen Erscheinungsbild. Bewer- Gebäuden aus unterschiedlichen Epochen Genehmigungspflicht unterliegen. Darüber tet wird nicht der frühere historische Zustand festgehalten. hinaus unterliegt in Erhaltungsgebieten nach oder der mögliche Rückbau als zukünftiges Deshalb soll eine Erhaltungssatzung nach § § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB auch die Errich- Erscheinungsbild). 172 Abs.1 Satz 1, die die städtebauliche Ei- tung baulicher Anlagen der Genehmigungs- Ortsbild: hierunter ist das Erscheinungsbild genheit eines Gebietes schützt, hier eine Si- pflicht. Die erhaltungssatzungsrechtliche Ge- als Gesamtansicht oder eine Gebäudegruppe cherung bieten. nehmigungspflicht steht eigenständig neben zu beurteilen. Weiterhin ist der gesamte Ziel ist, die einmalige städtebauliche Qualität anderen Zustimmungs- oder Genehmi- Raum, damit das Straßenbild als städtebauli- der Innenstadt zu bewahren und weiterzuent- gungspflichten. che Gesamtheit mit heranzuziehen (Anmer- wickeln. Die Prägungen des Stadtbildes mit Die Versagung der erhaltungssatzungsrechtli- kung zu Ortsbild: wenn das Gebäude das der historischen Bausubstanz in der Innen- chen Genehmigung führt dazu, dass ein Vor- Ortsbild prägt, dann ist lediglich sein „opti- stadt wurden in einer umfassenden Analyse haben nicht durchgeführt werden kann, auch sches“, d.h. sein äußeres Erscheinungsbild erhoben und bewertet. Neben den Gebäu- wenn es nach sonstigem zu prüfendem zu bewerten). den, die als Kulturdenkmale eingestuft sind, Recht genehmigt werden konnte. Dies gilt Stadtgestalt: hierunter ist das gesamte bauli- wurden Gebäude gekennzeichnet, die als „er- ohne jede Einschränkung, das heißt, durch che Gefüge der Stadt/eines Quartiers in Auf- haltenswerte stadtbildprägende Gebäude“ in eine Erhaltungssatzung kann z.B. auch die und Grundriss und den damit verbundenen Abstimmung mit der Denkmalpflege bewertet Errichtung eines nach § 34 Abs. 1 BauGB zu- Bedeutungen für den Menschen zu bewer- wurden. Sie werden mit dieser Satzung in lässigen Gebäudes verhindert werden. Das ten, wie z. B. eine Art erweiterten städtebaulichen „Denk- erhaltungssatzungsrechtliche Genehmi- – der städtebauliche Grundriss malschutz“ einbezogen und unterliegen der gungserfordernis ist Ausdruck der Sozialbin- – die öffentlichen Räume und Freiflächen Genehmigungspflicht. dung des Eigentums, stellt also keinen Ein- – Nutzungsstruktur bebauter Grundstücke Der respektvolle Umgang mit der historischen griff in das Eigentum gemäß Art. 14 Abs. 1 – Baustruktur und Gebäudetypologie (Kuba- Bausubstanz und deren angemessene Wei- GG dar. Liegen im Einzelfall die Vorausset- tur mit Dachform, Geschossigkeit etc.) terentwicklung sind ausschlaggebend für die zungen des § 40 Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 – Fassadengestaltung, Gliederung, Material, Identifikation der Menschen mit ihrer Stadt. BauGB vor, so kann der Eigentümer gemäß § Farbe etc. Ziel der Stadt ist es zudem, rechtzeitig Kennt- 173 Abs. 2 Satz 1 BauGB von der Gemeinde – Außenanalgen, Vorgärten, Einfriedungen etc. nis über Veränderungsabsichten bei Gebäu- die Übernahme des Grundstucks verlangen. Grundsätze für die Erhaltung den zu erlangen und damit frühzeitig in die Anwendung der Erhaltungssatzung baulicher Anlagen Beratung der Eigentümer einsteigen zu kön- Für den Einzelfall wird geprüft, ob die konkre- Bauliche Anlagen, die allein oder im Zusam- nen. Dabei soll das Bauen auch in Zukunft te Maßnahme das Satzungsziel gefährdet. menhang mit anderen baulichen Anlagen das nicht „verhindert“ werden. Jedoch sollen Das heißt, dass erst bei Entscheidung über Ortsbild oder die Stadtgestaltung prägen mehr als in der Vergangenheit der Erhalt, der den Genehmigungsantrag für ein konkretes oder solche die von besonderer städtebauli- Umbau im Bestand und die Rücksichtahme Vorhaben eine Abwägung für das einzelne cher, geschichtlicher oder künstlerischer Be- auf das historische Stadtbild im Fokus stehen. Grundstück bzw. Vorhaben erfolgt. deutung sind, sollen erhalten werden. Die Er- Die Satzung soll zur positiven Wahrnehmung Im Bereich einer Erhaltungssatzung nach § haltung, Modernisierung und Sanierung von der Werte und Qualitäten des Stadtbildes bei- 172 (1) 1 BauGB richtet sich die Versagung historisch wertvoller Bausubstanz hat Vor- tragen. Mit dieser Satzung soll die Hand- der Genehmigung nach § 172 (3) BauGB. rang gegenüber dem Abriss und dem Neu- lungs- und Rechtssicherheit gefördert, Be- Eine Versagung der Genehmigung setzt vo- bau. Bei Umbauten und Renovierungen soll hördenwege vereinfacht sowie das Bauen raus, dass der betreffenden baulichen Anlage der zeittypische Baustil erhalten oder wieder- erleichtert und beschleunigt werden. allein oder im Zusammenhang mit anderen hergestellt werden. Geltungsbereich baulichen Anlagen eine prägende Funktion im Der Abbruch, der Umbau oder die Änderung Der räumliche Geltungsbereich der Erhal- städtebaulichen Sinne für das Ortsbild, die von baulichen Anlagen kann versagt werden, tungssatzung umfasst alle Grundstücke, die Stadtgestalt oder das Landschaftsbild zu- wenn die bauliche Anlage erhalten werden im Lageplan vom 02.07.2019 dargestellt und kommt. soll: abgegrenzt sind. Dieser Lageplan ist mit der Soll die Erhaltung wegen der städtebauli- a) weil sie allein oder im Zusammenhang mit Anlage 1 Bestandteil der Satzung. chen – insbesondere historischen oder anderen baulichen Anlagen und /oder Freiflä- Der räumliche Geltungsbereich der Erhal- künstlerischen – Bedeutung der baulichen chen das Ortsbild, die Stadtgestalt oder das tungssatzung entspricht ebenfalls dem Um- Anlage erfolgen, kann der Erhaltungsschutz Landschaftsbild prägt („stadtbildprägendes griff der Rahmenplanung „Innenstadt“. nur dann zum Tragen kommen, wenn sich Gebäude“) Der sachliche Geltungsbereich dieser Sat- die historische bzw. künstlerische Bedeu- b) weil sie von sonstiger städtebaulicher, ins- zung gilt für Anlagen oder Teile von Anlagen, tung aus städtebaulichen Kriterien ergibt. besondere geschichtlicher, heimatgeschicht- die bauliche Anlagen im Sinne der Landes- Dies ist dann der Fall, wenn die historischen licher oder künstlerischer Bedeutung ist. bauordnung für Baden-Württemberg (LBO) oder künstlerischen Aspekte eine ortsbild- Die Beratung und Entscheidung über den Ab- sind oder als solche gelten. Der sachliche prägende Dimension haben, z.B. bei in die- bruch von Gebäuden nach dieser Satzung Geltungsbereich dieser Satzung umfasst da- sem Sinne homogenen Bebauungen (z.B. obliegt dem Gemeinderat. bei Regelungen für Straßenzüge mit bestimmten Fassadenge- Der Abriss von Hauptgebäuden soll erst dann – die Errichtung, Änderung oder die Nut- staltungen, Ensembles). zulässig sein, wenn eine Genehmigung nach zungsänderung, Instandsetzung und Instand- Bei der Errichtung baulicher Anlagen ist die § 173 BauGB für die Neubebauung nach den haltung und den Abbruch baulicher Anlagen, Versagung der erhaltungssatzungsrechtli- Vorgaben dieser Satzung vorliegt. Rückbau- – die Errichtung, Aufstellung und Änderung chen Genehmigung nur dann möglich, wenn maßnahmen ohne anschließende Neubebau- von Werbeanlagen, Warenautomaten und die städtebauliche Gestalt des Gebiets durch ung können ausnahmsweise zugelassen wer- sonstigen Einrichtungen wie Solaranlagen die beabsichtigte bauliche Anlage beein- den, wenn Gründe der Verkehrssicherung und Antennenaufbauten, trächtigt werden würde. Im konkreten Einzel- dies erfordern.
Aulendorf Aktuell Freitag, 25. September 2020 9 Denkmäler und erhaltenswerte Entwicklungsveränderungen auch in Anpas- lagen und“ gestrichen wird, wird mit 2 Nein- stadtbildprägende Gebäude sung an neue städtebauliche Erkenntnisse Stimmen und 12 Ja-Stimmen mehrheitlich Mit der Aulendorfer Innenstadt hat sich bis und Lebensbedürfnisse erhalten bleibt. Die beschlossen. heute ein Stadtbild erhalten, das in seiner An- Bestimmungen sollen im Einzelnen bewirken, Der Gemeinderat stimmt bei 10 Ja-Stimmen lage und seinen Straßenverläufen bis in das dass bei Neubauten, Änderungen, Nutzungs- 2 Enthaltungen und 2 Nein-Stimmen der vor- 12. Jahrhundert zurückreicht. Von großer änderungen und Abbrüchen, Modernisierun- liegenden städtebaulichen Erhaltungssat- Bedeutung in der Innenstadt sind die stadt- gen und Renovierungen der vorhandenen zung „Innenstadt“ Aulendorf“ in der der Fas- bildprägenden Gebäude. Sie sind durch ihre Bausubstanz die Gesamtanlage, der Sied- sung vom 08.07.2020 mit der in Ziff.2.2 Entstehungsgeschichte und ihre nutzungsty- lungsgrundriss, das Straßen-, Orts- und geänderten Begründung und Lageplan zu. pische Ausprägung besonders erhaltenswert. Landschaftsbild sowie die Einzelgebäude in Kreisverkehr Schwarzhaussstraße/ Vor allem im Umgriff des Schlosses sind noch ihrer Wirkung und Qualität nicht beeinträch- Allewindenstraße Gebäude mit mittelalterlich geprägter Bau- tigt werden. 1. Vorstellung Planung substanz erhalten. Zusammen mit dem Die Satzung berücksichtigt die veränderten 2. Freigabe zur Herstellung des Baurechts Schlossensemble und den denkmalgeschütz- Bedürfnisse zur Lebensentfaltung der Be- 3. Ausschreibungsfreigabe ten Gebäuden bestimmen die stadtbildprä- wohner des betreffenden Stadtgebietes auf Die bisher stattgefundenen Beratungen zu ei- genden Gebäude den Eindruck bzw. „Das dem Gebiet des Bauens und der Umweltge- nem möglichen Kreisverkehr an der Kreuzung Bild der Stadt“. Sie weisen charakteristische staltung. Schwarzhausstraße/Allewindenstraße/ Ha- Gebäudeformen, Fassaden und viele erhalte- Bei den Einzelbestimmungen wurde die erfor- sengärtlestraße fanden in der vergangenen ne Bauteile und Details, wie Fenster, Türen derliche Abwägung zwischen privaten und Legislaturperiode des Gemeinderates statt. oder Verzierungen auf. Der Erhalt dieser stadt- öffentlichen Belangen vorgenommen. Es wur- Im Rahmen des Verkehrs- und Mobilitätskon- bildprägenden Gebäude ist eine wichtige Ziel- de darauf Bedacht genommen, dass den pri- zeptes für die Kernstadt von Aulendorf wurde setzung der Stadtentwicklung und ist in dieser vaten Eigentürmern keine unzumutbaren und die Leistungsfähigkeit der Lichtsignalanlage Satzung entsprechend geregelt. wirtschaftlich nicht vertretbaren Belastungen am Knotenpunkt Allewindenstraße/ Schwarz- Zur Erhaltung der baulichen Anlagen und der auferlegt werden. hausstraße/Hasengärtlestraße überschlägig städtebaulichen Eigenart des Gebietes wird Im Rahmen der Voruntersuchungen wurde berechnet. mit dieser Satzung eine eigenständige Ge- geprüft, für welche Gebäude sich nach derzei- Die Lichtsignalanlage am genannten Knoten- nehmigung für die Errichtung, den Abbruch, tiger Erkenntnis ein Versagungsgrund erge- punkt wurde vom Büro Brennerplan nach die Änderung sowie die Nutzungsänderung ben könnte. Dabei wurden die Gebäude er- dem Handbuch für die Bemessung von Stra- baulicher Anlagen eingeführt (Erhaltungssat- fasst, die allein oder im Zusammenhang mit ßenverkehrsanlagen (HBS) in die Qualitäts- zung nach § 172 BauGB). Zudem werden da- anderen baulichen Anlagen das Ortsbild stufe (QSV) F eingeordnet, weil sich die Spit- rüber hinaus Festsetzungen für die Gestal- und/oder die Stadtgestalt prägen. Für den tung von Gebäuden (z. B. Dachform, Geltungsbereich der Satzung wurde die be- zenzeiten Stauraumlängen von ca. 120 m und Materialien), Grundstücken (z. B. Einfriedi- sonders erhaltenswerte Bausubstanz und die mittlere Wartezeiten von rund 470 Sekunden gungen, Begrünung) und Werbeanlagen ge- Kulturdenkmale erfasst. Dargestellt sind diese ergaben. regelt. Die Erhaltungs- und Gestaltungssat- in der Anlage 2 der Erhaltungs- und Gestal- In Abhängigkeit von der jeweiligen Wartezeit zung gibt dann den gestalterischen Rahmen tungssatzung, die als Orientierungshilfe für werden sechs Verkehrsqualitäten (QSV) A – F vor, in den sich Neubauten einfügen müssen. die Anwendung der Erhaltungssatzung dient. unterschieden. Damit erfolgt die Beurteilung Genehmigungspflicht Zuständigkeiten, Verfahren der Verkehrsqualität von A = ausgezeichnet (1) Im Geltungsbereich dieser Satzung bedür- (1) Die Genehmigung wird gemäß § 173 Abs. bis F = ungenügend. fen: 1 Satz 1 BauGB durch die Stadt Aulendorf er- Bei einer Ausgestaltung des Knotenpunktes – der Abbruch und / oder teilt. Der Antrag auf Genehmigung ist schrift- ergäbe sich nach den Aussagen des Büros – der Rückbau, lich in zweifacher Ausfertigung bei der Stadt Brennerplan eine Verbesserung der Verkehrs- – die Änderung, Aulendorf einzureichen. qualität auf Stufe (QSV) B. – die Errichtung und / oder (2) Ist eine baurechtliche Genehmigung oder Das Ingenieurbüro Kapitel wurde vor diesem – die Nutzungsänderung von baulichen Anla- an ihrer Stelle eine baurechtliche Zustimmung Hintergrund beauftragt eine Machbarkeits- gen der Genehmigung. erforderlich, wird die Genehmigung durch studie für einen Kreisverkehr zu erstellen. In Diese Regelung gilt jedoch nicht für innere das Landratsamt Ravensburg als Baugeneh- der Machbarkeitsstudie wurde deutlich, dass Umbauten und Änderungen, sofern diese das migungsbehörde im Einvernehmen mit der am Knotenpunkt ein Kreisverkehr mit einem äußere Erscheinungsbild der baulichen Anla- Stadt Aulendorf gemäß § 173 Abs. 1 Satz 2 Durchmesser von 30 m bzw. 35 m möglich ge nicht verändern. erteilt. In diesem Fall umfasst die baurechtli- wäre. Eine erste grobe Kostenschätzung ging (2) Der Genehmigungsvorbehalt gemäß Abs. che Genehmigung bzw. Zustimmung nach von Herstellungskosten von ca. 270.000 € bis 1 erfasst auch diejenigen Vorhaben, die sonstigen Vorschriften auch die Genehmi- 300.000 € (ohne Grunderwerb und Stützmau- keiner Baugenehmigung oder Zustimmung gung nach § 173 Abs. 1 Satz 1 BauGB. er) aus. bedürfen (§ 50 LBO) bzw. Vorhaben, für die (3) Für eine denkmalschutzrechtliche Geneh- Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat ein Kenntnisgabeverfahren zur Anwendung migung sind die Denkmalschutzbehörden in seiner Sitzung am 09.02.2015 folgenden käme (§ 51 LBO). zuständig. Genehmigungsbehörde ist, so- Beschluss gefasst: (3) Die Genehmigung des Rückbaus, der Än- weit nichts anderes bestimmt, die Untere 1. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, derung und der Nutzungsänderung von bau- Denkmalschutzbehörde des Landkreises Ra- die Machbarkeit eines Kreisverkehrs anstelle lichen Anlagen darf nur versagt werden, wenn vensburg. der vorhandenen Lichtsignalanlage in der Al- die jeweilige Maßnahme geeignet ist, bauli- Nichtbeachtung der Erhaltungs- lewindenstraße mit einem Durchmesser von che Anlagen zu beeinträchtigen, die erhalten und Gestaltungssatzung: 30 m mit dem Straßenbaulastträger der Lan- werden sollen, weil sie als Bestandteil der In- Ein Verstoß gegen die Vorgaben der Erhal- desstraße L 285 abzustimmen. nenstadt deren städtebauliche Struktur und tungssatzung ist eine Ordnungswidrigkeit 2. Für die Fußwegführung über die Schwarz- Gestalt mitbestimmen und insofern von und kann eine Geldbuße bis zu 30.000 € zur hausstraße Richtung Grundschule wird ein- städtebaulicher Bedeutung sind. Folge haben. Da die Erhaltungssatzung dem stimmig ein Fußgängerüberweg favorisiert. Die Genehmigung zur Errichtung der bauli- öffentlichen Interesse der Bewahrung des 3. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, chen Anlage darf nur versagt werden, wenn historischen Stadtbilds dient, muss ihren Vor- mit dem Straßenbaulastträger abzustimmen, die städtebauliche Gestalt des Gebiets durch gaben Nachdruck verliehen werden. ob die gleichzeitige Durchführung der Brü- die beabsichtigte bauliche Anlage beein- Nach der Vorstellung der aktuellen Sachlage ckensanierung und der Bau eines Kreisver- trächtigt wird. durch Frau Zeese werden noch die Fragen kehrs möglich ist. Die Vorschriften der Satzung sollen gewähr- aus der Mitte des Gemeinrates geklärt. 4. Die Unterschiede zwischen einem 30 m- leisten, dass die historisch geprägte Innen- Ein Änderungsantrag, dass in der Begrün- und einem 35 m-Kreisverkehr bezüglich der stadt unter Berücksichtigung der in der Sat- dung der Erhaltungssatzung folgender Wort- Leistungsfähigkeit werden ermittelt (11 Ja- zung aufgeführten Merkmale bei allen laut in Ziff. 2.2 gestrichen wird: „wie Solaran- Stimmen und 4 Nein-Stimmen).
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