Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf

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Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
41. Jahrgang – Nr. 39 – erscheint wöchentlich   Freitag, 25. September 2020   Stadt Aulendorf
Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
2                                                        Freitag, 25. September 2020                                      Aulendorf Aktuell

                                                Impressum: „aulendorf aktuell“
    Herausgeber: Stadtverwaltung Aulendorf, Hauptstraße 35, Schloss, Fax: 07525/934-103, Internet: www.aulendorf.de
    Verantwortlich im Sinne des Presserechts: BM Burth, Rathaus, Schloss, Tel. 07525/934-100, Abonnement: € 19,50 (jährlich),
    Auflage: 1.850 Exemplare, Anzeigenpreise: 1-sp./45 mm, s/w = € 0,45 / farbig = € 0,65 Kündigung: jeweils zum Rechnungsjahr: 1. April
    Verantwortlich für den Anzeigenteil: Druckerei Marquart GmbH, Saulgauer Straße 3, 88326 Aulendorf, Tel. 07525/522
    Anzeigenannahme, Abonnenten Druck u. Verlag: Druckerei Marquart GmbH, Fax 07525/547, aulendorf-aktuell@druckerei-marquart.de

Redaktions- & Anzeigenschluss                                                                   6 Feststellung der Jahresrechnung 2019

Montag, 28. September 2020, 11.00 Uhr
                                                 Stadt informiert                               7 Verzicht auf die Kindergartenbeiträge
                                                                                                   April – Juni 2020
Redaktionelle Beiträge an aulendorf-aktuell        Sitzung des Gemeinderates                    8 Teilnahme an der Aktion „1.000 Bäume für
@aulendorf.de, Telefon 07525/934-107                                                               1.000 Kommunen“ des Gemeindetages
                                                 am Montag, 28.09.2020, 19:00 Uhr
                                                                                                9 Verschiedenes
Anzeigen bitte direkt an die Druckerei!          im Stadthalle
                                                                                                10 Anfragen gem. § 4 Geschäftsordnung
aulendorf-aktuell@druckerei-marquart.de          Tagesordnung
                                                 1 Begrüßung, Feststellung der
Redaktionelle Textbeiträge bitte in Textfor-
                                                    Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
mat (z.B. word) senden und Bilder als se-
                                                 2 Bekanntgaben, Mitteilungen,                           Sitzung des
paraten Anhang (z.B. jpg-Datei) anhängen.
Bitte beachten Sie, dass zu spät einge-
                                                    Bekanntgabe nichtöffentl.                       Verwaltungsausschusses
                                                    gefasster Beschlüsse, Protokoll
hende Beiträge nicht mehr berücksichtigt         3 Einwohnerfragestunde                         am Mittwoch, 30.09.2020, 18:00 Uhr
werden können.                                   4 Kindergartenneubau –                         im Ratssaal
                                                    Vorstellung der Entwurfsplanung             Tagesordnung
                                                 5 Bebauungsplan „Allewindenstraße –            1 Begrüßung, Feststellung der Beschluss-
        Öffentliche Sitzungen                       Hasengärtlestraße – 2. Änderung“               fähigkeit, Tagesordnung, Protokoll
Montag, 28. September 2020                          1. Zustimmung zum Planentwurf               2 Integrations- und Ehrenamts-
GR, Stadthalle                                      2. Anhörung der Träger öffentl. Belange        beauftragung – Sachstandsbericht
Mittwoch, 30. September 2020                           und sonstiger Behörden und               3 Verschiedenes
VA, Ratssaal                                           Beteiligung der Öffentlichkeit           4 Anfragen
Montag, 12. Oktober 2020
                                                    Zollenreute: Vollsperrung                   und von Reute zum Bahnhof Durlesbach.
OR, Blönried, Ratssaal
                                                                                                Die Baumaßnahmen wurden im Ausschuss
Mittwoch, 14. Oktober 2020                       Vollsperrung Waldkiesweg im Bereich            für Umwelt und Technik der Stadt Aulendorf
AUT, Ratssaal                                    Fundschmid – Schussentobel – Reute             am 24.06.2020 zur Ausführung beschlossen
                                                 Durlesbach (Bahnhof).                          und umfassen:
                                                 Aufgrund von städtischen Baumaßnahmen          1. Rammarbeiten zur Wegerandbefestigung,
    Apothekennotdienst an den                    zur Erneuerung eines Teilbereichs des Wald-    die von der Peter Gross Tiefbau GmbH &
    Wochenenden/Feiertagen                       kiesweges ist eine Vollsperrung des Weges      Co. KG/Pfullendorf zum Angebotspreis von
                                                 für den gesamten Verkehr ab 28.09.2020 bis     17.718,01 € ausgeführt werden.
Samstag, 26. September 2020                      voraussichtlich 15.12.2020 erforderlich.       2. Anschließende Wegebauarbeiten, die
(Sa. 08.30 Uhr bis So. 08.30 Uhr)                Ebenso von der Sperrung betroffen ist der      durch die Beller GmbH & Co. KG/Herbertin-
Rathaus Apotheke, Bad Schussenried,              Radweg Nr. 4, sowie der Wanderweg Nr. 19.      gen zum Angebotspreis von 66.051,75 €
Wilhelm-Schussen-Str. 40, Tel. 07583/505         Die Umleitungsstrecke führt von Zollenreute    ausgeführt werden.
Sonntag, 27. September 2020                      nach Aulendorf über die Bahnbrücke ent-        Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.
(So. 08.30 Uhr bis Mo. 08.30 Uhr)                lang der Landesstraße L 285 nach Reute                                            Bauamt
Hochberg Apotheke, Ravensburg,
Hochbergstr. 6, Tel. 0751/96866
Alle Apotheken-Notdienste in Ihrer Nähe
erfahren Sie unter Tel. 0800/0022833 oder
unter www.lak-bw.notdienst-portal.de

     Alarmierung bei Notfällen
Polizei Aulendorf/Altshausen 07584/92170
nach 20.00 Uhr                 0751/8036666
Ärztlicher Bereitschaftsdienst       116117
Notruf (Überfall, Verkehrsunfall)       110
Krankentransport, Erste Hilfe,
Feuer, Rettungsdienst                   112
Wasserversorgung Stadt während
und außerhalb der Dienststunden 911185
Wasserversorgung für Blönried,
Tannhausen und Zollenreute
während der Dienststunden 07524/400240
nach Dienstschluss: Bereitsch. 0171/4209386
Deutsche Telekom               0800/3301000
EnBW/Strom                     0800/3629477
Thüga Energienetze GmbH 0800/7750001
Todesfälle                           934105
nach Dienstschluss:                    8437
Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
Aulendorf Aktuell                                          Freitag, 25. September 2020                                                          3

          Aulendorfer
     Kinderferienspaß 2020
Wir sind sehr froh und dankbar, den Kindern
mit unserem Ferienprogramm in den Som-
merferien abwechslungsreiche Wochen und
Tage ermöglicht zu haben.
So haben wir auch in diesem Jahr den Kin-
derferienspaß in verschiedene Bausteine
aufgeteilt. Wir hatten die wochenweise Feri-
enzeitbetreuung, hauptverantwortlich von
den Mitarbeitern/-innen des Haus Nazareth
und deren Betreuerteam, angeboten und
abwechslungsreiche Tagesangebote, die             Damit den Rittern und Prinzessinnen im Mit-      Zum Abschluss der Woche zeigten die Kin-
von Vereinen, Organisationen, Betrieben           telalter auch nicht langweilig wurde, bastel-    der noch einmal ihr „Werkeltalent“ mit Nä-
oder Privatpersonen durchgeführt wurden.          ten wir gegen Ende der Woche noch ver-           geln, Hammer, Holz und Farben: Es entstand
Ferienzeitbetreuung Woche 1 + 2                   schiedene Mittelalterspiele für unterwegs        eine Schlangen-Murmelbahn.
In der ersten Woche der Ferienzeitbetreuung       und auch für unseren kleinen Mittelalter-        Die Mitarbeiter des Haus Nazareth blicken
wurden die 39 angemeldeten Kinder der Feri-       markt. Diesen probierten wir am letzten Tag      auf zwei tolle Wochen Ferienzeitbetreuung
enzeitbetreuung – passend zum Motto – mit         der Woche auch aus. Dort gab es schließlich      zurück, danken allen Teilnehmern, unseren
einem mittelalterlichen Knicks begrüßt. An        Dosen und Ringe werfen, Sackhüpfen und           zusätzlichen super Betreuungskräften sowie
Tag 1 begann die Ferienzeitbetreuung mit ei-      ein selbstgebautes Glücksrad mit spannen-        allen weiteren Beteiligten und freuen sich
ner Kennenlernrunde und einem Mittelalter-        den Aufgaben und tollen Gewinnen.                bereits jetzt auf eine erfolgreiche Ferienzeit-
Quiz. „Wir mussten gleich feststellen, dass       In der zweiten Woche durften wir insgesamt       betreuung 2021!
wir es bereits mit Experten auf diesem Gebiet     24 Kinder zur Ferienzeitbetreuung begrüßen       Verabschiedung Florian Rudolph
zu tun hatten!“ meint Franziska Wiest von der     – hier hieß es „Ab ins Grüne!“, denn ein Wo-     Nach 3,5 Jahren in der Offenen Kinder- und
Offenen Kinder und Jugendarbeit Aulendorf.        chenausflug in den Dschungel war geplant.        Jugendarbeit entschied sich Herr Florian
Die Stadthalle in eine kleine Ritterburg oder     Auch hier konnten wir die Stadthalle wieder      Rudolph einen neuen beruflichen Weg ein-
ein Prinzessinnenschloss zu verwandeln war        mottogetreu verwandeln – dieses Mal in eine      zuschlagen und wurde somit im Rahmen
die anschließende Aufgabe. Dazu gestaltete        wahre Dschungellandschaft. Es gab einen          seines letzten „Kinderferienspaß“ verab-
jedes Kind zunächst seinen eigenen kleinen        Lianenvorhang an der Eingangstür sowie           schiedet.
„Herrschaftssitz“, um dann gemeinsam              viele grüne Bäume, die die Fenster der Halle     Im Jahr 2017 übernahm das Haus Nazareth,
noch zwei riesige Burgen aus Karton zu bau-       zierten. Im Laufe der Woche platzierten sich     Sigmaringen, die Trägerschaft der Offenen
en und zu bemalen. Wie jeder Tag in der Fe-       schließlich noch bunte Papageien in den          Kinder- und Jugendarbeit Aulendorf. Die Ju-
rienzeitbetreuung, endete auch dieser erste       Bäumen und es wurden Elefanten gebastelt,        gendsozialarbeiter Franziska Wiest und Flori-
mit einer kleinen Reflexion des Tages und ei-     die sogar wirklich tröten konnten!               an Rudolph übernahmen hierbei die Betreu-
nem gemeinsamen Abschlussspiel.                   Wer mit unseren gemeinsamen Angeboten            ung des Jugendtreffs am Schlossplatz und
                                                  schon frühzeitig fertig wurde, konnte sich mit   sind seither Ansprechpartner für die Jugend-
                                                  der Spielekiste in der Sporthalle im freien      lichen und deren Belange in Aulendorf.
                                                  Spiel, am Maltisch oder mit Gesellschafts-       Neben verschiedenen Großprojekten (Meine
                                                  spielen beschäftigen. Doch zum Mittages-         Stadt – Mein Spielfeld, Grillhütte am Jugend-
                                                  sen saßen alle Kinder wieder flugs an den        platz etc.) war Herr Rudolph unter anderem
                                                  Tischen und warteten darauf ganz corona-         an der Neukonzeption des „Aulendorfer Kin-
                                                  konform sich von den BetreuerInnen bedie-        derferienspaß“ beteiligt und baute eine tolle,
                                                  nen zu lassen.                                   neue Website für den Jugendtreff auf.
                                                  Nach der obligatorischen „Befindlichkeits-       Wir bedanken uns für die exzellente Zusam-
                                                  runde“ an jedem Morgen verwandelten sich         menarbeit und wünschen Herrn Rudolph al-
                                                  die Kinder in dieser Woche in echte Safari-      les Gute für seine weitere berufliche Zukunft!
                                                  Touristen, die sich mit eigens gebastelter Sa-
                                                  fari-Ausrüstung auf eine – letztendlich natür-
                                                  lich erfolgreiche – Schatzsuche durch den
An den folgenden 4 Wochentagen verwandel-         Dschungel begaben, die durch allerhand
ten sich die Kinder täglich zu perfekteren Rit-   schwierige Aufgaben und „Gefahren“ er-
tern und Prinzessinnen. Dazu wurden Kopf-         schwert wurde.
schmuck, Schwerter und Kostüme gebastelt.
Ein besonderer Dank gilt hier der Firma Cart-
hago für die gespendeten Ritterschilder aus
Holz, die die Kinder gestalten konnten.

                                                                                                   Florian Rudolph mit Abschiedspräsent und
                                                                                                   Franziska Wiest             Foto: S. Koch
                                                                                                   Haus Nazareth verlängert
                                                                                                   die Ferienzeitbetreuung
                                                                                                   Aufgrund der Corona-Pandemie konnten
                                                                                                   viele Familien in diesem Jahr nicht wie ge-
                                                                                                   plant in den Urlaub fahren. Daher beschlos-
                                                                                                   sen das Erzb. Kinderheim Haus Nazareth in
                                                                                                   Absprache mit der Stadt Aulendorf, die Feri-
                                                                                                   enzeitbetreuung in diesem Jahr um zwei
                                                                                                   Wochen zu verlängern.
Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
4                                                         Freitag, 25. September 2020                                         Aulendorf Aktuell

Es wurde täglich von 7:30 bis 13:00 Uhr ein      wurden durch die Playmobil-Ausstellung ge-       gramm anbieten zu können. Es dürfen sich
kreatives und interkulturelles Programm für      führt, und hungrige Kinder erfreuten sich an     auch gerne noch weitere Personen, Vereine
alle interessierten Kinder des Ferienspaßes      der mittelalterlichen Tafelei im Ritterkeller.   usw. melden, damit es keinem Kind in den
angeboten: Phantasietiere aus Papp-              Sportlich her ging es beim Klettern in der       Sommerferien langweilig wird.
maschee, Basteleien aus Naturmaterialien,        Dobelmühle, Kegeln, Fußball, Billard und Mi-                       Stadt Aulendorf – Hauptamt
einen Ausflug in den Tiergarten und sogar        nigolf im Hofgarten-Park. Ein großes High-
eine Weltreise durch alle Kontinente waren       light dabei war wieder das Bogenschießen
für die Sechs- bis Zwölfjährigen ein Erlebnis.   an der Stadthalle.
„Wir haben den Kindern auf spielerische          Tierfreunde hatten ihren Spaß bei Ponys und
Weise viel Wissenswertes über die verschie-      Pferden, bei den Rettungshunden, und hand-
denen Kulturen und die Umwelt beibringen         werklich geschickte Kinder bauten einen ei-          Kinder bauen Nistkästen
können“, berichten Anna Halder und Justine       genen Vogel-Nistkasten für den Garten.
                                                                                                  Kinderferienprogramm der Stadt Aulendorf.
Kopatschek, Schulsozialarbeiterinnen der         Beim Girl’s Day standen die Beauty-Bedürf-
                                                                                                  Der Bund für Umwelt und Naturschutz Au-
Grundschule und der Schule am Schloss-           nisse der jungen Damen im Vordergrund,
                                                 wohingegen am Steeger See mit Floßbau            lendorf beteiligt sich seit Jahren beim Feri-
park in Aulendorf. Die Eltern begrüßten das
                                                 „Action pur“ auf dem Programm stand.             enprogramm der Stadt Aulendorf mit Aktio-
abwechslungsreiche Ferienprogramm und
                                                 Egal um welches Angebot es sich handelte,        nen rund um den Naturschutz. Dieses Jahr
waren über die verlängerte Betreuung sehr
                                                 die Kinder hatten sehr viel Spaß und konnten     stand das Thema Hilfe für die Vogelwelt auf
dankbar.
                                                 ihren Eltern am Abend von den tollen Erleb-      dem Programm.
                                                 nissen und neuen Erfahrungen berichten.          6 Mädchen und 5 Jungen im Alter zwischen
                                                 Die Stadt Aulendorf möchte sich an dieser        8 und 13 Jahren zeigten ihr Können beim
                                                 Stelle ganz herzlich bei den jeweiligen An-      Entgraten, Schrauben und Zusammenset-
                                                 bietern und Helfern bedanken. Denn ohne          zen der Nistkästen für Meise und Co. Zuletzt
                                                 diese freiwillige Bereitschaft, wären diese      musste auch der Draht gebogen werden für
                                                 schönen Tage für die Kinder nicht möglich        die Aufhängung der 20 Nistkästen. Da sag´
                                                 gewesen.                                         einer noch, die heutige Jugend sitze nur
                                                 Dies waren unter anderem:                        vorm Smartphone und kann nichts mehr mit
                                                 Abenteuer Oberschwaben, D. Zeller; ADTV          den eigenen Händen tun! Darüber, dass es
                                                 Tanzschule Desweemèr; Aulendorf Touris-          ganz anders war und die Kinder reges Inte-
Waldquiz beim Kinderferienprogramm
                                                 mus; Betriebshof Aulendorf; BUND Bund für        resse zeigten, freuten sich die Helfer Bernd
Tagesangebote im Kinderferienprogramm                                                             Herrmann, Marianne Schad und Hartmut
Vom 04.08.2020 bis 11.09.2020 wurde der          Umwelt und Naturschutz; Dobelmühle Au-
                                                 lendorf; DRK-Rettungshundebereitschaft;          Theobold vom BUND Aulendorf.
Aulendorfer Kinderferienspaß sowohl von
der Stadt, als auch von verschiedenen Verei-     Erzbischöfliches Kinderheim Haus Nazareth,
nen, Organisationen, Betrieben und Privat-       Sigmaringen; ESV Aulendorf 1928 e.V.;
personen mit werktags täglichen Angeboten        Kneippverein Aulendorf; Offene Kinder- und
durchgeführt.                                    Jugendarbeit Aulendorf; Ponyhöfle Schwalb
Vom Kneippen am Steeger See, musischen           Zollenreute; Praxis für Heilpädagogik, E.
Tanzkursen, Kinonachmittagen, über einen         Heiß; Reit- und Fahrverein Zollenreute; Rit-
Tag beim Betriebshof bis hin zu einer Malex-     terkeller Aulendorf; SC Blönried; Schulsozi-
kursion durch Aulendorf war auch in diesem       alarbeit Aulendorf; SG Aulendorf Fussball
                                                 1920 e. V.; Stadtseniorenrat Aulendorf; Dru-                     Foto: Marianne Schad, BUND
Jahr wieder für Kinder aller Altersklassen et-                                                    Dank einer großzügigen Materialspende und
                                                 ckerei Marquart GmbH.
was beim Aulendorfer Ferienspaß dabei.                                                            des Holzzuschnitts der Firma Holzbau Maier
Das Schloss war gleich mehrmals Mittel-          Wir hoffen und wünschen, dass sich für           aus Ebersbach-Musbach, konnten die Kin-
oder Ausgangspunkt für spannende Angebo-         nächstes Jahr zum Aulendorfer Kinderferi-        der an einem Vormittag die Nistkästen her-
te. So ging es von hier aus zum Geocaching,      enspaß ebenso viele freiwillige Helfer finden,   stellen. Die stolzen Holzwerker trugen nach
es gab Spiele rund ums Schloss, die Kinder       um den Kinder wieder ein so tolles Pro-          getaner Arbeit 1 – 2 fertige Nistkästen aus
                                                                                                  dem Werkraum der Schule am Schlosspark
                                                                                                  mit nach Hause. Damit diese und die am
                                                                                                  Weihnachtsmarkt gestifteten Nistkästen ih-
                                                                                                  rem Nutzen nachkommen können findet im
                                                                                                  Herbst eine BUND-Aktion mit Jugendlichen
                                                                                                  zum Aufhängen der Nistkästen statt. Der
                                                                                                  Termin wird rechtszeitig in der Presse und
                                                                                                  auf der Webseite des BUND veröffentlicht.
                                                                                                                       Text: Kati Kästner, BUND
Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
Aulendorf Aktuell                                         Freitag, 25. September 2020                                                            5

 Nachruf                                            Nachruf
      Die Schloss Aulendorf GmbH                                               Die Stadt Aulendorf trauert um
               trauert um                                                               Walter Kaiser
         Herrn Walter Kaiser                        Ein langes und erfülltes Leben ist vollendet. Walter Kaiser starb Ende Juli im Alter von
 Herr Kaiser war maßgeblich beteiligt an der        98 Jahren.
 großen Sanierung des Schlosses in den              In den Jahren ab 1988 bis 1995 begleitete er die Sanierung des Schlosses Aulendorf. Für
 80/90er Jahren. Auch noch in hohem Alter           den gelernten Schlosser- und Schmiedemeister im Ruhestand gab es im und rund ums
 hatte er stets eine pfiffige Idee, wenn diese      Schloss immer viel zu tun. Dabei waren Scharniere, Beschläge und Schlösser die kleineren
 nötig war und stand stets mit Rat und Tat          Dinge um die er sich kümmerte. Er stand den Architekten, Fachplanern und dem Landes-
 den Mitarbeitern des Schlosses zur Seite.          denkmalamt mit Rat und Tat zur Seite und kannte jeden Winkel im Schloss. Als fachkun-
 Bis nahezu zuletzt kam er regelmäßig in            diger „Schlossherr“ stand er bis zu seinem Tod der Stadtverwaltung gerne zur Verfügung
 „sein“ Schloss, man konnte ihn jederzeit           und schmiedete auch mal einen fehlenden alten Schrankschlüssel.
 um Hilfe bitten und oft war bei Problemen          Mit seiner ruhigen und stets fröhlichen Art, seinem vielfältigen Wissen und seiner Lebens-
 noch die letzte Idee „ruft doch mal den            erfahrung war er stets gern gesehen im Schloss. Seine Erzählungen aus seinem interes-
 Walter Kaiser an!“.                                santen Lebensweg lies uns „jüngere“ Generation an lebendiger Geschichte teilhaben.
 Die Schloss Aulendorf GmbH dankt ihm für           Als ehrenamtlich engagierter Aulendorfer war er in vielen Vereinen sowohl sportlich, als
 die vielen Stunden an geleisteter Arbeit.          auch musikalisch tätig und war und ist damit Vorbild für seine Mitmenschen.
 Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken         Die Stadt und Ihre Einwohner sagen Danke für diesen vielfältigen Einsatz. Wir werden
 bewahren.                                          ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

 Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen            Unser Mitgefühl gilt seiner Tochter und allen Angehörigen.

 Für die Schloss Aulendorf GmbH                     Für die Bürgerschaft, den Gemeinderat und die Stadtverwaltung
 Matthias Burth, Bürgermeister                      Matthias Burth, Bürgermeister

Bericht aus der Gemeinderats-                    wurdest Du mit beachtlichen 69 % der Wäh-         2005 das Amt als GR in einer schwierigen fi-
                                                 lerstimmen zum Bürgermeister der Gemeinde         nanziellen Situation angetreten und in turbu-
   sitzung vom 27.07.2020                        Steinhausen an der Rottum gewählt und hat-        lenten Zeiten in den Gemeinderat gekommen
BM Burth eröffnet die Sitzung und stellt die     test seither eine Doppelfunktion inne – was       ist. So standen damals gleich in der ersten
Beschlussfähigkeit fest.                         Deine Partei, die Du vertrittst grundlegend ab-   Gemeinderatssitzung weitreichende Ent-
                                                 lehnt. Ich denke es ist für jeden nachvollzieh-   scheidungen über die Restrukturierung der
Bekanntgaben
                                                 bar, dass auf Dauer diese Doppelbelastung zu      Kliniken auf der Tagesordnung.
Kämmerer Gundel gibt bekannt, dass zum
                                                 groß ist, und Du Dein Amt als Gemeinderat         Es waren komplexe Sachverhalte zu beurtei-
Ende der Planungsperiode 2023 ein Minus
                                                 niederlegst und zur Verfügung stellst.“           len und wichtige und weitreichende Entschei-
von 850.000 Euro im Haushalt zu erwarten ist.
                                                 Dann geht BM Burth auf den Werdegang von          dungen zu treffen – für die Klinikbetriebe und
Durch Ausgleichzahlungen kann die vorerst
                                                 Herrn Dr. Reck im Gemeinderat der Stadt Au-       die Entwicklung der Stadt. Weitere Themen
erwartete Summe von einem Minus von 2
                                                 lendorf ein. Im Jahr 2005 hat er als Nachrü-      waren die Übernahme der Betriebsführung
Mio. Euro auf den vorher genannten Betrag
                                                 cker für Gerold Simon begonnen.                   und die Trägerschaft des Altenheims durch
gesenkt werden. Bedingt durch die unklare
                                                 Seitdem wurde Herr Dr. Reck 2009, 2014 und        die St. Elisabeth Stiftung, Haushaltssiche-
wirtschaftliche Lage, bedingt durch die Ein-
                                                 2019 mit einer überzeugend hohen Stimmen-         rungskonzepte 2005 und 2008, Kauf der land-
schränkungen wegen des Coronavirus kann          zahl wiedergewählt. Im Jahr 2019 war er so-       wirtschaftlichen Grundstücke für eine aktive
Herr Gundel aber keine klare Aussage für die     gar der Stimmenkönig als Nachfolger von H.        Wohn- und Gewerbepolitik, Aufarbeitung GPA
Zukunft treffen.                                 Holder.                                           Berichte, die geplante Klage gegen das Land,
Ausscheiden Stadtrat Dr. Reck –                  BM Burth geht auf die vielfältigen Funktionen     der Bürgermeisterwechsel 2008, Zusammen-
Verabschiedung                                   in dieser Zeit ein. Fraktionsvorsitzender der     arbeit mit Amtsverweser Schaz, Finanzhilfe-
Stadtrat Dr. Reck hat sein Ausscheiden aus       CDU seit dieser Legislaturperiode, Aufsichts-     vertrag Umsetzung, Konsolidierung des
dem Gemeinderat nach § 16 Abs. 1 Nr. 4 Ge-       rat bei der VGA seit November 2005, sowie         Haushalts mit Einsparkonzept, Beschlüsse zu
meindeordnung (GemO) beantragt. Durch            stellv. Aufsichtsratsvorsitzender, von 2005 –     den ZVK Forderungen und den Mietforderun-
seine Wahl zum Bürgermeister von Steinhau-       2009 Mitglied im Ausschuss Aulendorf Tou-         gen SES, die Diskussionen zum Fortbestand
sen an der Rottum könne er sein Amt als Ge-      rismus, seit 2006 im Verwaltungsausschuss,        der Schulstruktur, Rechtstreit mit Schwaben-
meinderat der Stadt Aulendorf nicht mehr in      Stellvertreter im Ausschuss Umwelt und            therme und Insolvenz, Verkauf der Energie-
der Form ausüben, die er für richtig und dem     Technik, Vertreter in der Verbandsversamm-        zentrale, Ansiedlung Carthago, Renaturierung
Amt angemessen halte.                            lung des Wasserversorgungsverband Schus-          der Schussen und Anbau Grundschule.
Durch den hohen zeitlichen Aufwand, den          sen Rotachtal und der Volkshochschule. BM         Später konnten auch wichtige Themen für die
das Amt eines Bürgermeisters mit sich bringt,    Burth betont, dass sein Hauptaugenmerk            Zukunft diskutiert und beschlossen werden,
erfüllt Herr Dr. Reck damit die Voraussetzun-    beim Verwaltungsausschuss lag.                    wie die Umgestaltung des Busbahnhofs und
gen des § 16 Abs. 1 Nr. 4 GemO, nachdem          Für sein Engagement für die Stadt Aulendorf       Sanierung der Poststraße, Straßensanierun-
ein Stadtrat sein Ausscheiden aus dem Gre-       wurde ihm im vergangenen Jahr die Ehrenna-        gen allgemein, die laufende Sanierung, Teiler-
mium verlangen kann, wenn er häufig oder         del in Silber des Gemeindetages Baden-            neuerung der Kläranlage, Baugebiete Safran-
lang dauernd von der Gemeinde beruflich ab-      Württemberg für über 10-jährige ehrenamtli-       moos und Tafelesch, Wohnen am Stadtpark.
wesend ist.                                      che Tätigkeit im Gemeinderat verliehen.           Auch das Eisenbahnkreuzungsgesetz hat die
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass      BM Burth betont, dass SR Reck neben seiner        Beratungen nachhaltig geprägt.
ein wichtiger Grund vorliegt und Stadtrat Dr.    Tätigkeit als Gemeinderat auch in anderen         BM Burth weist darauf hin, dass dies alles für
Hans-Peter Reck aus dem Gemeinderat aus-         Bereichen aktiv in unserer Stadt tätig ist. Als   die Stadt weitreichende und wichtige Aufga-
scheidet.                                        Vorsitzender des Stadtverbandes der CDU           benstellungen waren, die sehr viel Zeit bean-
BM Burth beginnt seine Verabschiedung mit        hat er sich in die politischen Diskussionen       spruchten. Dabei ist die Aufzählung dieser
den Worten: „Du scheidest heute aus dem          eingebracht. Als Mitglied des Pfarrgemeinde-      arbeitsintensiven Entscheidungen nur exem-
Gemeinderat der Stadt Aulendorf – dem            rates der kath. Kirchengemeinde war ihm ein       plarisch. Die Aufgaben einer „normalen“ Ge-
Hauptorgan unserer Stadt aus – um Dich in        gutes Miteinander der bürgerlichen Gemein-        meinderatstätigkeit, wie Bebauungspläne,
Zukunft mit ganzer Kraft Deinem neuen Amt        de und der kath. Kirchengemeinde wichtig.         Haushalte, Rechnungsergebnisse, Verträge
widmen zu können. Bereits am 27.10.2019          BM Burth weist darauf hin, dass Dr. Reck          u.v.m. kamen noch dazu.
Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
6                                                          Freitag, 25. September 2020                                               Aulendorf Aktuell
BM Burth betont, dass SR Dr. Reck die Tätig-      men kleine mathematischen Anmerkungen              len und Krankenhäusern sowie die Förderung
keit im GR immer sehr verantwortungsvoll          zum Zeitpunkt seines Ausscheidens zu er-           von Beratungsleistungen wurden aufgelegt.
und auch streitbar wahrgenommen hat. Für          wähnen, betont, dass er in dieser Zeit viel        Derzeit ist eine Förderung von bis zu 90 %
unsere Vereine war er ein verlässlicher und       gelernt hat und bedankt sich bei seinen Kolle-     (50 % durch Bundesförderung und 40 %
wichtiger Ansprechpartner und auch der Be-        ginnen und Kollegen für die gute Zusammen-         durch Landesförderung) der Kosten möglich.
such der Vereinsfeste war Dr. Reck wichtig.       arbeit und ermahnt diese in Zukunft auf „sein“     Eine höhere Förderquote ist nicht mehr zu er-
Durch seine gute Vernetzung war Dr. Reck          Aulendorf gut aufzupassen. Seiner Nachfol-         warten. Einige Gemeinden im Landkreis wie
immer über die Vorgänge in unserer Stadt in-      gerin Gabi Schmotz wünscht er alles Gute.          Bodnegg, Berg, Bad Waldsee, Bad Wurzach
formiert und hatte sein Ohr bei den Bürgern.      Nachrücken von Frau Gabi Schmotz                   u.v.m. sind bereits tief in die Materie Breit-
So war Dr. Reck bewusst, dass Politik in der      – Feststellung von Hinderungsgründen               bandausbau eingestiegen.
Kommune viel direkter vollzogen und auch          – Verpflichtung als Stadträtin                     Um einen Überblick und einen Vorgehens-
tatsächlich gelebt wird. Hier werden Dinge        Durch das Ausscheiden von Stadtrat Dr.             fahrplan zu erhalten würde die Förderung der
auch in unmittelbarem Austausch mit den           Hans-Peter Reck muss dieses Mandat nach-           Beratungsleistung in Anspruch genommen.
Bürgerinnen und Bürgern direkt angepackt          besetzt werden. Als nächsten Ersatzbewer-          Der Zweckverband Breitbandversorgung im
und gelöst. Demokratie auf der Kommunal-          ber für die Christlich Demokratische Union         Landkreis Ravensburg stellte für die Stadt
ebene ist für jeden spürbar.                      Deutschlands (CDU) wurde bei der Kommu-            Aulendorf ein Förderantrag für Beratungsleis-
Schließlich bedankt sich BM Burth, für die        nalwahl am 16.05.2019 Frau Gabi Schmotz            tungen im Bundesförderprogramm (Förde-
sachliche und konstruktive Zusammenarbeit,        festgestellt.                                      rung bis zu 50.000 Euro).
für das immer offene und ehrliche Gegen-          Ein Hinderungsgrund nach § 29 GemO be-             Nach Bewilligung durch den Bundesförder-
übertreten, die konstruktiven Auseinander-        steht nach heutigem Kenntnisstand nicht, so-       mittelgeber atene KOM wurden insgesamt
setzungen und Diskussionen über die jeweili-      dass Frau Schmotz als Stadträtin nachrücken        fünf ausgewählte und renommierte Bera-
gen Sachthemen als wesentlicher Bestandteil       und verpflichtet werden kann.                      tungs- und Planungsunternehmen gebeten
unserer Demokratie. Er verbindet dies mit ei-     Der Stadtrat beschließt einstimmig, dass Frau      ein Angebot abzugeben. Um möglichst um-
nem Lob für seinen Einsatz für die Bürger und     Gabi Schmotz für Herrn Dr. Hans-Peter Reck         fassend alle förderfähigen Leistungen nutzen
Vereine.                                          in den Stadtrat nachrückt und stellt fest, dass    zu können, erstellte der Zweckverband einen
Nach Anmerkungen zum Thema Primzahlen,            kein Hinderungsgrund vorliegt.                     dementsprechenden Leistungskatalog.
welche für den Mathematiker und SR Dr.            Danach führt BM Burth Frau Schmotz in ihr          Folgende Leistungen wurden abgefragt und
Reck immer ein Thema während den Sitzun-          Amt ein. Frau Schmotz wird verpflichtet und        erarbeitet:
gen waren, und Erinnerungen an vergangene         leistet ihren Eid als Gemeinderätin der Stadt      – Erarbeitung einer Ausbaukonzeption mit
Sitzungen übergibt Herr BM Burth eine Ur-         Aulendorf. BM Burth überreicht Frau Schmotz        Netzstruktur und sinnvoller Clusterbildung
kunde und die Ehrenmedaille der Stadt als         ihre Urkunde und weitere wichtige Unterlagen       (weiße Flecken, graue Flecken, Gewerbege-
Dank für über 15 Jahre ehrenamtliche Tätig-       für ihr Amt und wünscht ihr alles Gute für die     biete, Schulen und Krankenhäuser) mit An-
keit im Namen der Stadt und ihrer Bürgerin-       kommende Zeit und betont, dass sie das Amt         zahl der Haushalte, Mengenermittlung und
nen und Bürger. Mit den besten Wünschen           in einer ungewohnten Zeit übernimmt, in wel-       Kostenschätzung
für die Zukunft übergibt er ein Buchgeschenk      cher der Coronavirus allgegenwärtig ist.           – Aktualisierung der FTTB-Masterplanung
„Königsegg Orte und Spuren“.                                                                         (aufgrund des Wechsels von Landes- auf
Für die Fraktion der CDU bedankt sich SR          Nachbesetzung der Ausschüsse                       Bundesförderung gibt es neue Richtlinien,
Zimmermann für 15 Jahre gemeinsame Arbeit         und sonstigen Gremien                              z.B. neue Faserkonzepte)
und lobt den Einsatz von Herr Dr. Reck. Vor al-   Aufgrund des Nachrückens von Frau Gabi             – Aktualisierung vorhandener Objektdaten,
lem bei den schwierigen Entscheidungen zu         Schmotz für den ausgeschiedenen Stadtrat           z.B. neue Wohn- und Gewerbegebiete sowie
Beginn seiner Zeit als Gemeinderat hat sich       Herr Dr. Hans-Peter Reck ist über die Neubil-      Leerrohrbestand
Herr Dr. Reck für die Stadt Aulendorf einge-      dung der Ausschüsse zu beschließen.                – Erhebung der Breitbandversorgung sowie
setzt. Er bedankt sich für die Zusammenarbeit     Herr Dr. Reck war in folgenden Ausschüssen         bestehenden Breitbandinfrastruktur vor Ort
und die klaren und eindeutigen sowie ver-         und sonstigen Gremien:                             zur Schaffung neuer Synergien
ständlichen Aussagen und die teilweise auflo-     – Verwaltungsausschuss (VA) –                      – Ab Herbst 2020: Erarbeitung eines Grob-
ckernden mathematischen Ausführungen. SR            ordentliches Mitglied                            konzeptes zur digitalen Zukunftskommune
Zimmermann wünscht dem Ausscheidenden             – Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) –         (Smart City) mit Berücksichtigung lokaler
alles Gute für die Zukunft und überreicht im        Stellvertreter                                   Kernthemen
Namen der CDU-Fraktion einen Gutschein für        – Aufsichtsrat VGA – Mitglied                      Nach Eingang und Auswertung der Angebote
einen Flug von Aulendorf nach Steinhausen         – Wasserversorgungsverband                         ging die Beratungsleistung für die Stadt Au-
an der Rottum, seinem neuen beruflichen Wir-        „Schussen-Rotachtal“ – Mitglied                  lendorf an das Planungsbüro GeoData.
kungskreis als Bürgermeister, aber auch ver-      – Zweckverband VHS – Stellvertreter                Das Ing.büro GeoData mit Sitz in Westhausen
bunden mit dem Wunsch, dass er im Herzen          Die CDU-Fraktion schlägt vor, dass Frau Gabi       ist bereits seit 30 Jahren auf dem Markt tätig
Aulendorfer bleiben möge.                         Schmotz für diese Mandate nachbesetzt wird.        und hat mit seinen mittlerweile 70 Mitarbei-
SRin Halder bedankt sich im Namen der übri-       Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich,         tern über 60 % der Kommunen in Baden-
gen Gemeinderatsmitglieder. Sie hebt nach         dass Frau Gabi Schmotz für Herrn Dr. Hans-         Württemberg unterstützt. GeoData war
fast 20 Jahren ehrenamtlicher Zusammenar-         Peter Reck in die zu besetzenden Stellen in        bereits im Zweckverbandsgebiet als Pla-
beit vor allem den überzeugenden Sachver-         Ausschüssen und Gremien nachrückt.                 nungsbüro tätig und es wurden bereits sehr
stand von Herrn Dr. Reck hervor. Auch Sie         Breitbandversorgung – Ausbaukonzept                gute Erfahrungen gemacht. Das Projekt für
übergibt ihm im Zuge der Danksagung und           nach Bundesförderung                               die Planung leitete Frau Hess. Frau Hess ist
der Glückwünsche ein kleines Geschenk.            Nach einer kurzen Einführung in das Thema          bereits seit einiger Zeit Projektleiterin in vielen
Stellvertretend für die Ortschaftsräte hebt       übergibt Bürgermeister Burth das Wort an           Projekten des Zweckverbandes.
Ortsvorsteher Holder hervor, dass Dr. Reck        Frau Göppel von GeoData. Zusammen mit              Vorarbeiten: Im ersten Schritt wurde mit der
nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in       Herr Hommel von GeoData erklärt sie den ak-        Beschaffung von Bestandsdaten begonnen.
den Ortschaften präsent war. Er weist auf den     tuellen Sachverhalt zur Breitbandversorgung.       Folgende Daten wurden zusammen mit der
großen Verlust für die Stadt Aulendorf hin, der   Für die Stadt Aulendorf liegt bereits eine circa   Gemeinde und dem Zweckverband ermittelt
durch den Weggang von Herrn Dr. Reck ent-         3 Jahre alte FTTH-Planung für die Teilorte in-     und in der Planung berücksichtigt:
steht. Zur Erinnerung übergibt er Dr. Reck ein    klusive Gemeinderatsbeschluss vor. Auf de-         – Vorhandene Breitbandinfrastruktur (geför-
individuelles Schild für „alle Richtungen“ und    ren Grundlage wurden einige FTTC-Maßnah-             dert und ungefördert)
auf der Rückseite „Blönried – Tannhausen –        men (bis zum Bordstein bzw. Verteilerkasten)       – Kommunale Neuerschließungen inkl. Ge-
Zollenreute – Stadt Aulendorf und wünscht         durchgeführt.                                        bäudeanzahl (Neubaugebiete in Wohn-,
ebenfalls alles Gute.                             Seither haben sich die Förderrichtlinien geän-       Misch- und Gewerbegebiete)
In seiner Abschlussrede lässt sich der aus-       dert und neue Fördermöglichkeiten z. B. die        – Vor-Ort-tätige Telekommunikationsunter-
scheidende Dr. Hans-Peter Reck nicht neh-         Förderung von Gewerbegebieten oder Schu-             nehmen
Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
Aulendorf Aktuell                                          Freitag, 25. September 2020                                                              7
– Zukünftige Baumaßnahmen, welche einbe-          Ebisweiler angeschlossen. Mit diesen vier         wartenden Pachteinnahmen können sehr gut
  zogen oder genutzt werden sollen                Gebieten sind Gebiete mit separaten Förder-       herangezogen werden um eine Einschätzung
– (Größere) Baumaßnahmen Dritter, welche          programmen abgeschlossen. Mit den Gebie-          über den zu erwartenden Wert der Gebiete zu
  einbezogen oder genutzt werden sollen           ten fünf bis neun werden die weiße Flecken        erhalten.
– Liste öffentlicher Gebäude (auch Schulen –      vor allem in den Außenbereichen erschlos-         Von den Ortsvorstehern wird bezweifelt, dass
  auch VHS-Außenstandorte z.B. im Rathaus,        sen. Hierbei wurde berücksichtigt wie die vor-    die Aussagen zur bestehenden Netzanbin-
  Krankenhäuser)                                  handene Leistung ist. So ist z.B. das fünfte      dung der Realität entsprechen und dies
– Mobilfunkstandorte und WLAN-Standorte           Gebiet Lippertsweiler, da dort die vorhandene     nochmals überprüft und die Priorisierung an-
  (z.B. Marktplätze, Kulturstätten, Festhallen)   Leistung besonders schlecht ist.                  gepasst werden müsste.
– Priorisierung der Ausbaugebiete (Ortsteile,     Als zehntes Gebiet wird noch die Anbindung        Herr Geiß antwortet, dass die Daten zur Netz-
  Schulen, Gewerbe)                               der Mobilfunkmasten an die Glasfaserinfra-        anbindung von den Netzanbietern stammen.
– Mögliche Standorte für PoP-Gebäude              struktur aufgeführt um auch für den Mobilfunk     Zur Frage der Amortisation stellt BM Burth
  (Point-of-Presence-Gebäude, welche als          eine optimale Versorgung zu gewährleisten.        klar, dass eine Amortisation der Trassen über
  Hauptknotenpunkte dienen)                       Finanzielle Auswirkung: Nach Abschluss des        die Pachteinnahmen nicht realisierbar ist,
Ziel der Beratungsleistungen ist es primär,       ersten Teils der Beratungsleistungen stehen       aber zumindest sind Rückflüsse an Geldmit-
alle notwenigen Daten für einen zeitnahen         uns nun alle Infos (gewünschte Ausbaugebie-       teln für die Stadt zu erwarten.
Förderantrag im Bundesprogramm vorzube-           te mit Kosten – inkl. Schulen – und zu er-        Zum Zeitplan stellt Frau Göppel fest, dass
reiten und so den Breitbandausbau voranzu-        schließenden Haushalten) für einen Bundes-        eine Anbindung, vorausgesetzt in diesem
bringen.                                          förderantrag zur Verfügung, um die Ingenieur-     Jahr wird noch ein Antrag gestellt, für einzel-
Sachverhalt: Damit möglichst zeitnah mit der      und Bauleistungen zum Ausbau des Breit-           ne Gebiete frühestens Ende des Jahres 2022
Förderantragsstellung begonnen werden             bandnetzes auszuschreiben.                        erwartet werden kann.
kann, wurde der Fokus zunächst auf die för-       Von den errechneten Nettokosten von knapp         Zur Frage evtl. geplanter Änderungen bei der
derfähigen Gebiete und die Clusterbildungen       17 Mio. Euro müssten von der Stadt 2,2 Mio.       Förderung erklärt Frau Göppel, dass bis Ende
gelegt.                                           Euro (netto) (entspricht brutto 2,65 Mio. Euro    des Jahres verbindlich die aktuelle Förderung
Nach der Sommerpause folgt die Erarbeitung        bei 19 % MwSt.) übernommen werden, wel-           gilt. Jeder Antrag, der rechtzeitig gestellt wird,
eines Smart City Konzeptes. Hierfür wird der      chen in den nächsten 10 Jahren hochgerech-        ist verbindlich. Über die Änderungen der För-
Zweckverband gesondert auf die Gemeinde           nete 300.000 € Pachteinnahmen entgegen-           derung kann Frau Göppel nichts sagen, da es
zukommen um die Möglichkeit solcher Kon-          stehen.                                           hierzu keine Informationen gibt. Es wird aber
zepte vorzustellen.                               Mögliche weitere Vorgehensweise:                  erwartet, dass es keine so gute Förderung
Die Fertigstellung dieses Konzeptes wird im       Sobald der Gemeinderatsbeschluss zur Be-          wie jetzt in absehbarer Zeit geben wird.
Herbst erwartet.                                  auftragung der Förderantragsstellung gefasst      Zum Schluss erklärt BM Burth, dass die Fra-
Förderfähige Gebiete: Förderfähige Gebiete        ist und die erforderlichen Mittel im Haushalt     ge wie mit der Anbindung von grauen Flecken
sind die sogenannten weißen Flecken. Als          eingeplant werden können, kann der Förder-        verfahren wird, im AUT beschlossen werden
weiße Flecken werden alle Gebiete bezeich-        antrag gestellt werden. Sobald die Bewilli-       muss.
net, bei denen eine Breitbandversorgung von       gung in vorläufiger Höhe vorliegt (Bearbei-       Der Gemeinderat beschließt einstimmig fol-
30 Mbit/s nicht erreicht wird. Alle Anschlüsse    tungszeitraum von 8 – 12 Wochen), ist             gende Punkte:
über dieser Aufgreifschwelle gelten als ver-      folgender Zeitplan möglich:                       1. Die Ergebnisse der Beratungsleistung (aus-
sorgt und nicht förderfähig. Diese Gebiete        1. Planungsleistung (bis zu 12 Monate)            genommen Smart-City-Konzept) mit ermittel-
werden auch als „grauer Fleck“ bezeichnet.            a. Ausschreibungsphase Ingenieurdienst-       ter Priorisierung und der zeitlichen Umset-
Die Überbauung bereits bestehender Glasfa-                leistungen (EU-weit = mind. 6 Monate)     zung werden zur Kenntnis genommen.
seranschlüsse oder von Koaxialkabeln (Fern-           b. Vergabe Ingenieurdienstleistungen          2. Der Gemeinderat stimmt der Umsetzung
sehanschlüsse), bei welchen Bandbreiten               c. Ausführungs- und Genehmigungs-             der Ausbaukonzeption und der Prioritätenlis-
von 250 Mbit/s bis 1 Gbit/s laut Anbieter                 planung                                   te zu.
möglich sind, werden auch in Zukunft nicht        2. Bauleistungen (Dauer abhängig von
                                                                                                    3. Die Stadt Aulendorf stellt die dafür erfor-
förderfähig sein.                                     mehreren Faktoren z.B. Projektgröße)
                                                                                                    derlichen Eigenmittel in Höhe von 2,2 Mio.
Herr Geiß von der Firma GeoData stellt die            a. Ausschreibungsphase Bauleistung
                                                                                                    Euro netto in der mittelfristigen Finanzpla-
bisherige Planung vor:                                b. Vergabe Bauleistung
                                                                                                    nung bereit.
Hierzu wurde die Stadt Aulendorf und deren            c. Bauphase
                                                                                                    4. Der Zweckverband Breitbandversorgung
Teilorte in verschiedene Gebiete (Cluster) un-        i. Konkretisierung des Förderantrages
                                                                                                    wird mit der Beantragung der Fördermittel im
terteilt. Dabei waren die Prioritäten                 ii. (Förder-)Mittelanforderung und -abruf
                                                                                                    Bundesförderprogramm mit Kofinanzierung
– Wo ist der Anschluss an eine bestehende         3. Netzaktivierungsphase
                                                                                                    Baden-Württemberg für die unter Punkt 2.
  Glasfaserstruktur?                                  a. Übergabe Netz an Netzbetreiber
                                                                                                    beschlossenen Gebiete beauftragt.
– Welche Gebiete werden derzeit besonders             b. Aktivschaltung (bis zu 6 Monate)
  gefördert und wann läuft deren Förderung        Im Anschluss an den Sachvortrag fügt Bürger-      Erlass der städtebaulichen Erhaltungs-
  aus?                                            meister Burth an, dass die Stadt tätig werden     satzung „Innenstadt Aulendorf“
Der Anschlusspunkt an die bestehende Glas-        sollte, weil der Markt im Bereich Breitbandaus-   Anlass und Ziele der Satzung
faserinfrastruktur befindet sich in München-      bau versagt. Um die Untätigkeit der Versorger     In der Stadt Aulendorf kann in den letzten
reute.                                            auszugleichen muss die Stadt Aulendorf ein-       Jahren eine rege bauliche Entwicklung fest-
Derzeit gefördert werden neben Schulen und        springen. BM Burth möchte noch wissen, wel-       gestellt werden, die sich insbesondere in der
Krankenhäuser auch der Breitbandausbau zu         che Förderung es für graue Flecken gibt. Es       Innenstadt zeigt. Trotz der Veränderungen gilt
Gewerbegebieten. Dieser Aufruf läuft nach         bestände dann für die Stadt die Möglichkeit       es die Identität der Stadt zu bewahren und
jetzigem Stand allerdings Ende 2020 aus,          mehr Pachteinnahmen zu erzielen, wenn sie         ihre Wurzeln zu stärken. Identität manifestiert
weshalb im Gebiet 1 neben der Fortführung         mehr Hausanschlüsse erstellen würde.              sich dabei in hohem Maße räumlich in Einzel-
des Anschlusses in Richtung Kernstadt/            Frau Göppel erläutert, dass es für graue Fle-     objekten und in der Gesamtwirkung des
Schulen auch die Gewerbegebiete im Bereich        cken aktuell keine eigene Förderung gibt. Es      Stadtbilds. Im Zuge baulicher Veränderungen
Rugetsweiler westlich der Bahnlinie ange-         besteht jedoch die Möglichkeit, wenn weiße        ist es jedoch in den letzten Jahren zum Ab-
bunden werden. Das zweite Gebiet besteht          Flecken erschlossen werden, dass an der           gang und zur Überformung erhaltenswerter
aus zwei Teilstücken womit der Anschluss an       Trasse anliegende graue Flecken bis zur           Bausubstanz gekommen. Damit hat das his-
die Schulen (in Aulendorf und des Studienkol-     Grundstücksgrenze der Privateigentümer an-        torische Stadtbild Verluste erfahren, die nicht
leges St. Johann) erfolgt. Im dritten Gebiet      geschlossen werden können und dann för-           oder nur sehr schwer zu kompensieren sind.
wird das Gewerbegebiet Hasengärtle ange-          derfähig sind. Bezüglich der zu erwartenden       Mit dem vorhandenen Baurecht kann nicht
bunden womit die Anbindung der Gewerbe-           Pachteinnahmen erläutert Frau Göppel, dass        adäquat reagiert werden. Die meisten Be-
gebiete abgeschlossen ist. Im vierten Gebiet      diese bei der Förderung vom Bund mit des-         standsquartiere der Innenstadt von Aulen-
wird die LAZBW und in diesem Zuge auch            sen Förderung verrechnet werden. Die zu er-       dorf, die überwiegend vor 1945 entstandenen
Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
8                                                          Freitag, 25. September 2020                                           Aulendorf Aktuell
sind, werden als unbeplante Innenbereichs-        – die Gestaltung von Freiflächen, Einfriedun-     fall ist eine individuelle Beurteilung des Bau-
flächen i. S. d. § 34 Baugesetzbuch (BauGB)       gen, Außenanlagen.                                vorhabens erforderlich. Hierfür müssen an-
behandelt. Der Abriss von Gebäuden kann           Von dieser Satzung unberührt bleiben jedoch       hand von Hauptkriterien einzelfallbezogen
auf dieser rechtlichen Grundlage nicht verhin-    Anforderungen, die andere öffentlich-rechtli-     differenziert Beurteilungsmaßstäbe erarbeitet
dert werden. Daraus folgen bauliche Entwick-      che Vorschriften (z.B. die Landesbauordnung       werden. Zur Beurteilung von „Prägung“ be-
lungen, die auch in den Bestandquartieren         für Baden-Württemberg – LBO, das Denkmal-         ziehungsweise „wichtige städtebauliche Be-
der Innenstadt in den vergangenen Jahren          schutzgesetz – DSchG) an Vorhaben stellen.        deutung“ sind das Ortsbild und die Stadtge-
wiederholt negative Auswirkungen im Stadt-        Wirkung der Erhaltungssatzung                     stalt     entscheidend.      (Anmerkung     zur
bild verursacht haben. Die städtebauliche         Die Wirkung einer Erhaltungssatzung nach §        Einzelfallbeurteilung: die Bewertung erfolgt
und architektonische Identität der Innenstadt     172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB besteht darin, dass        nach dem heutigen Ist-Zustand des jetzigen
Aulendorf ist als „Gedächtnis“ der Stadt in       der Rückbau, die Änderung oder die Nut-           Grundstücks, seiner Bebauung und dem
den Grundrissen und Raumfolgen und den            zungsänderung von baulichen Anlagen einer         heutigen optischen Erscheinungsbild. Bewer-
Gebäuden aus unterschiedlichen Epochen            Genehmigungspflicht unterliegen. Darüber          tet wird nicht der frühere historische Zustand
festgehalten.                                     hinaus unterliegt in Erhaltungsgebieten nach      oder der mögliche Rückbau als zukünftiges
Deshalb soll eine Erhaltungssatzung nach §        § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB auch die Errich-         Erscheinungsbild).
172 Abs.1 Satz 1, die die städtebauliche Ei-      tung baulicher Anlagen der Genehmigungs-          Ortsbild: hierunter ist das Erscheinungsbild
genheit eines Gebietes schützt, hier eine Si-     pflicht. Die erhaltungssatzungsrechtliche Ge-     als Gesamtansicht oder eine Gebäudegruppe
cherung bieten.                                   nehmigungspflicht steht eigenständig neben        zu beurteilen. Weiterhin ist der gesamte
Ziel ist, die einmalige städtebauliche Qualität   anderen Zustimmungs- oder Genehmi-                Raum, damit das Straßenbild als städtebauli-
der Innenstadt zu bewahren und weiterzuent-       gungspflichten.                                   che Gesamtheit mit heranzuziehen (Anmer-
wickeln. Die Prägungen des Stadtbildes mit        Die Versagung der erhaltungssatzungsrechtli-      kung zu Ortsbild: wenn das Gebäude das
der historischen Bausubstanz in der Innen-        chen Genehmigung führt dazu, dass ein Vor-        Ortsbild prägt, dann ist lediglich sein „opti-
stadt wurden in einer umfassenden Analyse         haben nicht durchgeführt werden kann, auch        sches“, d.h. sein äußeres Erscheinungsbild
erhoben und bewertet. Neben den Gebäu-            wenn es nach sonstigem zu prüfendem               zu bewerten).
den, die als Kulturdenkmale eingestuft sind,      Recht genehmigt werden konnte. Dies gilt          Stadtgestalt: hierunter ist das gesamte bauli-
wurden Gebäude gekennzeichnet, die als „er-       ohne jede Einschränkung, das heißt, durch         che Gefüge der Stadt/eines Quartiers in Auf-
haltenswerte stadtbildprägende Gebäude“ in        eine Erhaltungssatzung kann z.B. auch die         und Grundriss und den damit verbundenen
Abstimmung mit der Denkmalpflege bewertet         Errichtung eines nach § 34 Abs. 1 BauGB zu-       Bedeutungen für den Menschen zu bewer-
wurden. Sie werden mit dieser Satzung in          lässigen Gebäudes verhindert werden. Das          ten, wie z. B.
eine Art erweiterten städtebaulichen „Denk-       erhaltungssatzungsrechtliche         Genehmi-     – der städtebauliche Grundriss
malschutz“ einbezogen und unterliegen der         gungserfordernis ist Ausdruck der Sozialbin-      – die öffentlichen Räume und Freiflächen
Genehmigungspflicht.                              dung des Eigentums, stellt also keinen Ein-       – Nutzungsstruktur bebauter Grundstücke
Der respektvolle Umgang mit der historischen      griff in das Eigentum gemäß Art. 14 Abs. 1        – Baustruktur und Gebäudetypologie (Kuba-
Bausubstanz und deren angemessene Wei-            GG dar. Liegen im Einzelfall die Vorausset-          tur mit Dachform, Geschossigkeit etc.)
terentwicklung sind ausschlaggebend für die       zungen des § 40 Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2           – Fassadengestaltung, Gliederung, Material,
Identifikation der Menschen mit ihrer Stadt.      BauGB vor, so kann der Eigentümer gemäß §            Farbe etc.
Ziel der Stadt ist es zudem, rechtzeitig Kennt-   173 Abs. 2 Satz 1 BauGB von der Gemeinde          – Außenanalgen, Vorgärten, Einfriedungen etc.
nis über Veränderungsabsichten bei Gebäu-         die Übernahme des Grundstucks verlangen.          Grundsätze für die Erhaltung
den zu erlangen und damit frühzeitig in die       Anwendung der Erhaltungssatzung                   baulicher Anlagen
Beratung der Eigentümer einsteigen zu kön-        Für den Einzelfall wird geprüft, ob die konkre-   Bauliche Anlagen, die allein oder im Zusam-
nen. Dabei soll das Bauen auch in Zukunft         te Maßnahme das Satzungsziel gefährdet.           menhang mit anderen baulichen Anlagen das
nicht „verhindert“ werden. Jedoch sollen          Das heißt, dass erst bei Entscheidung über        Ortsbild oder die Stadtgestaltung prägen
mehr als in der Vergangenheit der Erhalt, der     den Genehmigungsantrag für ein konkretes          oder solche die von besonderer städtebauli-
Umbau im Bestand und die Rücksichtahme            Vorhaben eine Abwägung für das einzelne           cher, geschichtlicher oder künstlerischer Be-
auf das historische Stadtbild im Fokus stehen.    Grundstück bzw. Vorhaben erfolgt.                 deutung sind, sollen erhalten werden. Die Er-
Die Satzung soll zur positiven Wahrnehmung        Im Bereich einer Erhaltungssatzung nach §         haltung, Modernisierung und Sanierung von
der Werte und Qualitäten des Stadtbildes bei-     172 (1) 1 BauGB richtet sich die Versagung        historisch wertvoller Bausubstanz hat Vor-
tragen. Mit dieser Satzung soll die Hand-         der Genehmigung nach § 172 (3) BauGB.             rang gegenüber dem Abriss und dem Neu-
lungs- und Rechtssicherheit gefördert, Be-        Eine Versagung der Genehmigung setzt vo-          bau. Bei Umbauten und Renovierungen soll
hördenwege vereinfacht sowie das Bauen            raus, dass der betreffenden baulichen Anlage      der zeittypische Baustil erhalten oder wieder-
erleichtert und beschleunigt werden.              allein oder im Zusammenhang mit anderen           hergestellt werden.
Geltungsbereich                                   baulichen Anlagen eine prägende Funktion im       Der Abbruch, der Umbau oder die Änderung
Der räumliche Geltungsbereich der Erhal-          städtebaulichen Sinne für das Ortsbild, die       von baulichen Anlagen kann versagt werden,
tungssatzung umfasst alle Grundstücke, die        Stadtgestalt oder das Landschaftsbild zu-         wenn die bauliche Anlage erhalten werden
im Lageplan vom 02.07.2019 dargestellt und        kommt.                                            soll:
abgegrenzt sind. Dieser Lageplan ist mit der      Soll die Erhaltung wegen der städtebauli-         a) weil sie allein oder im Zusammenhang mit
Anlage 1 Bestandteil der Satzung.                 chen – insbesondere historischen oder             anderen baulichen Anlagen und /oder Freiflä-
Der räumliche Geltungsbereich der Erhal-          künstlerischen – Bedeutung der baulichen          chen das Ortsbild, die Stadtgestalt oder das
tungssatzung entspricht ebenfalls dem Um-         Anlage erfolgen, kann der Erhaltungsschutz        Landschaftsbild prägt („stadtbildprägendes
griff der Rahmenplanung „Innenstadt“.             nur dann zum Tragen kommen, wenn sich             Gebäude“)
Der sachliche Geltungsbereich dieser Sat-         die historische bzw. künstlerische Bedeu-         b) weil sie von sonstiger städtebaulicher, ins-
zung gilt für Anlagen oder Teile von Anlagen,     tung aus städtebaulichen Kriterien ergibt.        besondere geschichtlicher, heimatgeschicht-
die bauliche Anlagen im Sinne der Landes-         Dies ist dann der Fall, wenn die historischen     licher oder künstlerischer Bedeutung ist.
bauordnung für Baden-Württemberg (LBO)            oder künstlerischen Aspekte eine ortsbild-        Die Beratung und Entscheidung über den Ab-
sind oder als solche gelten. Der sachliche        prägende Dimension haben, z.B. bei in die-        bruch von Gebäuden nach dieser Satzung
Geltungsbereich dieser Satzung umfasst da-        sem Sinne homogenen Bebauungen (z.B.              obliegt dem Gemeinderat.
bei Regelungen für                                Straßenzüge mit bestimmten Fassadenge-            Der Abriss von Hauptgebäuden soll erst dann
– die Errichtung, Änderung oder die Nut-          staltungen, Ensembles).                           zulässig sein, wenn eine Genehmigung nach
zungsänderung, Instandsetzung und Instand-        Bei der Errichtung baulicher Anlagen ist die      § 173 BauGB für die Neubebauung nach den
haltung und den Abbruch baulicher Anlagen,        Versagung der erhaltungssatzungsrechtli-          Vorgaben dieser Satzung vorliegt. Rückbau-
– die Errichtung, Aufstellung und Änderung        chen Genehmigung nur dann möglich, wenn           maßnahmen ohne anschließende Neubebau-
von Werbeanlagen, Warenautomaten und              die städtebauliche Gestalt des Gebiets durch      ung können ausnahmsweise zugelassen wer-
sonstigen Einrichtungen wie Solaranlagen          die beabsichtigte bauliche Anlage beein-          den, wenn Gründe der Verkehrssicherung
und Antennenaufbauten,                            trächtigt werden würde. Im konkreten Einzel-      dies erfordern.
Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
Aulendorf Aktuell                                          Freitag, 25. September 2020                                                           9
Denkmäler und erhaltenswerte                      Entwicklungsveränderungen auch in Anpas-           lagen und“ gestrichen wird, wird mit 2 Nein-
stadtbildprägende Gebäude                         sung an neue städtebauliche Erkenntnisse           Stimmen und 12 Ja-Stimmen mehrheitlich
Mit der Aulendorfer Innenstadt hat sich bis       und Lebensbedürfnisse erhalten bleibt. Die         beschlossen.
heute ein Stadtbild erhalten, das in seiner An-   Bestimmungen sollen im Einzelnen bewirken,         Der Gemeinderat stimmt bei 10 Ja-Stimmen
lage und seinen Straßenverläufen bis in das       dass bei Neubauten, Änderungen, Nutzungs-          2 Enthaltungen und 2 Nein-Stimmen der vor-
12. Jahrhundert zurückreicht. Von großer          änderungen und Abbrüchen, Modernisierun-           liegenden städtebaulichen Erhaltungssat-
Bedeutung in der Innenstadt sind die stadt-       gen und Renovierungen der vorhandenen              zung „Innenstadt“ Aulendorf“ in der der Fas-
bildprägenden Gebäude. Sie sind durch ihre        Bausubstanz die Gesamtanlage, der Sied-            sung vom 08.07.2020 mit der in Ziff.2.2
Entstehungsgeschichte und ihre nutzungsty-        lungsgrundriss, das Straßen-, Orts- und            geänderten Begründung und Lageplan zu.
pische Ausprägung besonders erhaltenswert.        Landschaftsbild sowie die Einzelgebäude in         Kreisverkehr Schwarzhaussstraße/
Vor allem im Umgriff des Schlosses sind noch      ihrer Wirkung und Qualität nicht beeinträch-       Allewindenstraße
Gebäude mit mittelalterlich geprägter Bau-        tigt werden.                                       1. Vorstellung Planung
substanz erhalten. Zusammen mit dem               Die Satzung berücksichtigt die veränderten         2. Freigabe zur Herstellung des Baurechts
Schlossensemble und den denkmalgeschütz-          Bedürfnisse zur Lebensentfaltung der Be-           3. Ausschreibungsfreigabe
ten Gebäuden bestimmen die stadtbildprä-          wohner des betreffenden Stadtgebietes auf          Die bisher stattgefundenen Beratungen zu ei-
genden Gebäude den Eindruck bzw. „Das             dem Gebiet des Bauens und der Umweltge-            nem möglichen Kreisverkehr an der Kreuzung
Bild der Stadt“. Sie weisen charakteristische     staltung.
                                                                                                     Schwarzhausstraße/Allewindenstraße/ Ha-
Gebäudeformen, Fassaden und viele erhalte-        Bei den Einzelbestimmungen wurde die erfor-
                                                                                                     sengärtlestraße fanden in der vergangenen
ne Bauteile und Details, wie Fenster, Türen       derliche Abwägung zwischen privaten und
                                                                                                     Legislaturperiode des Gemeinderates statt.
oder Verzierungen auf. Der Erhalt dieser stadt-   öffentlichen Belangen vorgenommen. Es wur-
                                                                                                     Im Rahmen des Verkehrs- und Mobilitätskon-
bildprägenden Gebäude ist eine wichtige Ziel-     de darauf Bedacht genommen, dass den pri-
                                                                                                     zeptes für die Kernstadt von Aulendorf wurde
setzung der Stadtentwicklung und ist in dieser    vaten Eigentürmern keine unzumutbaren und
                                                                                                     die Leistungsfähigkeit der Lichtsignalanlage
Satzung entsprechend geregelt.                    wirtschaftlich nicht vertretbaren Belastungen
                                                                                                     am Knotenpunkt Allewindenstraße/ Schwarz-
Zur Erhaltung der baulichen Anlagen und der       auferlegt werden.
                                                                                                     hausstraße/Hasengärtlestraße überschlägig
städtebaulichen Eigenart des Gebietes wird        Im Rahmen der Voruntersuchungen wurde
                                                                                                     berechnet.
mit dieser Satzung eine eigenständige Ge-         geprüft, für welche Gebäude sich nach derzei-
                                                                                                     Die Lichtsignalanlage am genannten Knoten-
nehmigung für die Errichtung, den Abbruch,        tiger Erkenntnis ein Versagungsgrund erge-
                                                                                                     punkt wurde vom Büro Brennerplan nach
die Änderung sowie die Nutzungsänderung           ben könnte. Dabei wurden die Gebäude er-
                                                                                                     dem Handbuch für die Bemessung von Stra-
baulicher Anlagen eingeführt (Erhaltungssat-      fasst, die allein oder im Zusammenhang mit
                                                                                                     ßenverkehrsanlagen (HBS) in die Qualitäts-
zung nach § 172 BauGB). Zudem werden da-          anderen baulichen Anlagen das Ortsbild
                                                                                                     stufe (QSV) F eingeordnet, weil sich die Spit-
rüber hinaus Festsetzungen für die Gestal-        und/oder die Stadtgestalt prägen. Für den
tung von Gebäuden (z. B. Dachform,                Geltungsbereich der Satzung wurde die be-          zenzeiten Stauraumlängen von ca. 120 m und
Materialien), Grundstücken (z. B. Einfriedi-      sonders erhaltenswerte Bausubstanz und die         mittlere Wartezeiten von rund 470 Sekunden
gungen, Begrünung) und Werbeanlagen ge-           Kulturdenkmale erfasst. Dargestellt sind diese     ergaben.
regelt. Die Erhaltungs- und Gestaltungssat-       in der Anlage 2 der Erhaltungs- und Gestal-        In Abhängigkeit von der jeweiligen Wartezeit
zung gibt dann den gestalterischen Rahmen         tungssatzung, die als Orientierungshilfe für       werden sechs Verkehrsqualitäten (QSV) A – F
vor, in den sich Neubauten einfügen müssen.       die Anwendung der Erhaltungssatzung dient.         unterschieden. Damit erfolgt die Beurteilung
Genehmigungspflicht                               Zuständigkeiten, Verfahren                         der Verkehrsqualität von A = ausgezeichnet
(1) Im Geltungsbereich dieser Satzung bedür-      (1) Die Genehmigung wird gemäß § 173 Abs.          bis F = ungenügend.
fen:                                              1 Satz 1 BauGB durch die Stadt Aulendorf er-       Bei einer Ausgestaltung des Knotenpunktes
– der Abbruch und / oder                          teilt. Der Antrag auf Genehmigung ist schrift-     ergäbe sich nach den Aussagen des Büros
– der Rückbau,                                    lich in zweifacher Ausfertigung bei der Stadt      Brennerplan eine Verbesserung der Verkehrs-
– die Änderung,                                   Aulendorf einzureichen.                            qualität auf Stufe (QSV) B.
– die Errichtung und / oder                       (2) Ist eine baurechtliche Genehmigung oder        Das Ingenieurbüro Kapitel wurde vor diesem
– die Nutzungsänderung von baulichen Anla-        an ihrer Stelle eine baurechtliche Zustimmung      Hintergrund beauftragt eine Machbarkeits-
   gen der Genehmigung.                           erforderlich, wird die Genehmigung durch           studie für einen Kreisverkehr zu erstellen. In
Diese Regelung gilt jedoch nicht für innere       das Landratsamt Ravensburg als Baugeneh-           der Machbarkeitsstudie wurde deutlich, dass
Umbauten und Änderungen, sofern diese das         migungsbehörde im Einvernehmen mit der             am Knotenpunkt ein Kreisverkehr mit einem
äußere Erscheinungsbild der baulichen Anla-       Stadt Aulendorf gemäß § 173 Abs. 1 Satz 2          Durchmesser von 30 m bzw. 35 m möglich
ge nicht verändern.                               erteilt. In diesem Fall umfasst die baurechtli-    wäre. Eine erste grobe Kostenschätzung ging
(2) Der Genehmigungsvorbehalt gemäß Abs.          che Genehmigung bzw. Zustimmung nach               von Herstellungskosten von ca. 270.000 € bis
1 erfasst auch diejenigen Vorhaben, die           sonstigen Vorschriften auch die Genehmi-           300.000 € (ohne Grunderwerb und Stützmau-
keiner Baugenehmigung oder Zustimmung             gung nach § 173 Abs. 1 Satz 1 BauGB.               er) aus.
bedürfen (§ 50 LBO) bzw. Vorhaben, für die        (3) Für eine denkmalschutzrechtliche Geneh-        Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat
ein Kenntnisgabeverfahren zur Anwendung           migung sind die Denkmalschutzbehörden              in seiner Sitzung am 09.02.2015 folgenden
käme (§ 51 LBO).                                  zuständig. Genehmigungsbehörde ist, so-            Beschluss gefasst:
(3) Die Genehmigung des Rückbaus, der Än-         weit nichts anderes bestimmt, die Untere           1. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt,
derung und der Nutzungsänderung von bau-          Denkmalschutzbehörde des Landkreises Ra-           die Machbarkeit eines Kreisverkehrs anstelle
lichen Anlagen darf nur versagt werden, wenn      vensburg.                                          der vorhandenen Lichtsignalanlage in der Al-
die jeweilige Maßnahme geeignet ist, bauli-       Nichtbeachtung der Erhaltungs-                     lewindenstraße mit einem Durchmesser von
che Anlagen zu beeinträchtigen, die erhalten      und Gestaltungssatzung:                            30 m mit dem Straßenbaulastträger der Lan-
werden sollen, weil sie als Bestandteil der In-   Ein Verstoß gegen die Vorgaben der Erhal-          desstraße L 285 abzustimmen.
nenstadt deren städtebauliche Struktur und        tungssatzung ist eine Ordnungswidrigkeit           2. Für die Fußwegführung über die Schwarz-
Gestalt mitbestimmen und insofern von             und kann eine Geldbuße bis zu 30.000 € zur         hausstraße Richtung Grundschule wird ein-
städtebaulicher Bedeutung sind.                   Folge haben. Da die Erhaltungssatzung dem          stimmig ein Fußgängerüberweg favorisiert.
Die Genehmigung zur Errichtung der bauli-         öffentlichen Interesse der Bewahrung des           3. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt,
chen Anlage darf nur versagt werden, wenn         historischen Stadtbilds dient, muss ihren Vor-     mit dem Straßenbaulastträger abzustimmen,
die städtebauliche Gestalt des Gebiets durch      gaben Nachdruck verliehen werden.                  ob die gleichzeitige Durchführung der Brü-
die beabsichtigte bauliche Anlage beein-          Nach der Vorstellung der aktuellen Sachlage        ckensanierung und der Bau eines Kreisver-
trächtigt wird.                                   durch Frau Zeese werden noch die Fragen            kehrs möglich ist.
Die Vorschriften der Satzung sollen gewähr-       aus der Mitte des Gemeinrates geklärt.             4. Die Unterschiede zwischen einem 30 m-
leisten, dass die historisch geprägte Innen-      Ein Änderungsantrag, dass in der Begrün-           und einem 35 m-Kreisverkehr bezüglich der
stadt unter Berücksichtigung der in der Sat-      dung der Erhaltungssatzung folgender Wort-         Leistungsfähigkeit werden ermittelt (11 Ja-
zung aufgeführten Merkmale bei allen              laut in Ziff. 2.2 gestrichen wird: „wie Solaran-   Stimmen und 4 Nein-Stimmen).
Jahrgang - Nr. 39 - erscheint wöchentlich Freitag, 25. September 2020 Stadt Aulendorf
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