KARNEVALSZÜGE & MEHR IN DER GEMEINDE NIEDERZIER 1 - AMTSBLATT DER GEMEINDE NIEDERZIER
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AMTSBLATT DER GEMEINDE NIEDERZIER
KARNEVALSZÜGE & MEHR
IN DER GEMEINDE NIEDERZIER
- ÜBERSICHT IM INNENTEIL - 1
WIR WÜNSCHEN ALLEN EINE JECKE ZEIT! AUSGABE 02 / 10.02.2023
Öffentliche Bekanntmachungen
Apparaten ohne Gewinnmöglichkeit 35 Euro
Bekanntmachungsanordnung 2. in Gastwirtschaften und sonstigen Orten (§ 1 Nr. 6 b) bei Apparaten
Die vorstehenden Satzungen der Gemeinde Niederzier, nämlich mit Gewinnmöglichkeit 12 v. H. des Einspielergebnisses
- 2. Satzung vom 16.12.2022 zur Änderung der Satzung über die Apparaten ohne Gewinnmöglichkeit 25 Euro
Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Niederzier (Ver- 3. in Spielhallen, Gastwirtschaften und an sonstigen Orten (§ 1 Nr. 6
gnügungssteuersatzung) vom 11.12.2009 a und b) bei Apparaten, mit denen Gewalttätigkeiten gegen Men-
- 3. Satzung vom 16.12.2022 zur Änderung der Gebührensatzung für schen und/oder Tiere dargestellt werden oder die die Verherrlichung
die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Bestattungseinrichtungen in oder Verharmlosung des Krieges oder pornographische und die
der Gemeinde Niederzier vom 10.12.2010 Würde des Menschen verletzende Praktiken zum Gegenstand
- 15. Satzung vom 16.12.2022 zur Änderung der Satzung der haben 200 Euro
Gemeinde Niederzier über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträ- Artikel II
gen, getrennten Abwassergebühren und Kostenersatz für Grund- Diese 2. Satzung vom 16.12.2022 zur Änderung der Satzung über die
stücksanschlüsse vom 14.12.2007 Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Niederzier (Vergnü-
- 16. Satzung vom 16.12.2022 zur Änderung der Satzung der gungssteuersatzung) vom 11.12.2009 tritt am 01.01.2023 in Kraft.
Gemeinde Niederzier über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträ- gez.
gen, getrennten Abwassergebühren und Kostenersatz für Grund- (Rombey)
stücksanschlüsse vom 14.12.2007 Bürgermeister
- 10. Änderungssatzung vom 16.12.2022 zur Gebührensatzung vom 3. Satzung vom 16.12.2022 zur Änderung der Gebührensatzung
12. Dezember 2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung der für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Bestattungseinrich-
Gemeinde Niederzier vom 12.12.2008 tungenin der Gemeinde Niederzier vom 10.12.2010
- 24. Satzung vom 16.12.2022 zur Änderung der Satzung über die Präambel
Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebüh- Auf Grund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-
ren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Gemeinde Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 41 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe
Niederzier vom 22.12.1994 f GO NRW in der derzeit geltenden Fassung – SGV NRW 20 23 – hat
werden hiermit öffentlich bekanntgemacht. der Rat der Gemeinde Niederzier am 15.12.2022 die 3. Änderungssat-
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 7 Abs. 6 Satz 1 der Ge- zung der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer
meindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - GO NW - die Ver- Bestattungseinrichtungen in der Gemeinde Niederzier vom 10.12.2010
letzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NW gegen die beschlossen:
vorstehenden Satzungen nach Ablauf von 6 Monaten seit der Veröffent- Artikel I
lichung dieser Satzungen nicht mehr geltend gemacht werden kann, § 5 wird wie folgt geändert:
es sei denn: §5
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Gebührentarif
Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, A) Erwerb von Nutzungsrechten an den Grabstätten
2 b) die Satzungen sind nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntge- 1) Wahlgrabstätten
macht worden, a) pro Einzelwahlgrabstelle 1.191,00 €
c) der Bürgermeister hat die Ratsbeschlüsse vorher beanstandet oder b) Doppelwahlgrabstelle 1.855,00 €
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vor- c) Bei Verlängerung des Nutzungsrechts bis Ablauf der Ruhefrist
für jede Wahlgrabstelle pro Jahr 39,00 €
her gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache
2) Rasenwahlgrabstätten
bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.
a) pro Einzelwahlgrabstelle 2.031,00 €
Gemäß § 27a VwVfG ist die Bekanntmachung auch über die Internet- b) Doppelwahlgrabstelle 3.535,00 €
seite der Gemeinde Niederzier (https://www.niederzier.de/rathaus-poli- c) Bei Verlängerung des Nutzungsrechts bis Ablauf der Ruhefrist für
tik/bekanntmachungen.php) abrufbar. jede Wahlgrabstelle pro Jahr 67,00 €
Niederzier, den 16.12.2022 3) Urnenwahlgrabstätten
gez. a) Urnenwahlgrabstelle (Nutzungsdauer 25 Jahre) 961,00 €
(Rombey) b) bei Verlängerung des Nutzungsrechts bis Ablauf der Ruhefrist für
Bürgermeister jede Urnenwahlgrabstelle pro Jahr 38,00 €
2. Satzung vom 16.12.2022 zur Änderung der Satzung über die 4) Reihengräber
Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Niederzier Bereitstellung von Reihengräbern:
(Vergnügungssteuersatzung) vom 11.12.2009 a) für Tot- und Fehlgeburten (Nutzungsdauer 10 Jahre) 50,00 €
Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-West- b) für Personen bis einschl. 5 Jahre (Nutzungsdauer 25 Jahre)
falen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW 150,00 €
S. 666/SGV NRW 2023) -in der aktuell gültigen Fassung- und der §§ c) für Personen über 5 Jahre (Nutzungsdauer 30 Jahre) 927,00 €
1 bis 3 und 20 Abs. 2 Buchst. b des Kommunalabgabengesetzes für 5) Rasenreihengräber
das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) vom 21. Oktober 1969 (GV NRW a) für Personen über 5 Jahre (Nutzungsdauer 30 Jahre) 1.767,00 €
S. 712/SGV NRW 610) -in der aktuell gültigen Fassung- hat der Rat 6) Urnenreihengräber
der Gemeinde Niederzier in seiner Sitzung vom 15.12.2022 folgende Bereitstellung von Urnenreihengräbern: 797,00 €
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnü- 7) Einheitliche Urnenflure ohne Kennzeichnung der einzelnen Grab
gungssteuer in der Gemeinde Niederzier (Vergnügungssteuersatzung) stätten
vom 11.12.2009 beschlossen: Urnengrabstätten auf einheitlicher Urnenflur ohne Kennzeichnung
Artikel I der einzelnen Grabstätte (anonyme Urnengrabstätte) 734,00 €
II. Bemessungsgrundlage und Steuersätze 8) Aschenstreufelder
§ 7 wird wie folgt geändert: Einbringung von Totenasche unter einer Rasendecke 546,00 €
§7 9) Urnenwand und Urnenstelen
Besteuerung nach dem Einspielergebnis bzw. der Anzahl der a) Urnenwahlgrab in einer Urnenwand (Nutzungsdauer 25 Jahre)
Apparate 1.351,00 €
(5) Die Steuer beträgt je Apparat und angefangenen Kalendermonat bei b) bei Verlängerung des Nutzungsrechtes bis Ablauf der Ruhefrist
der Aufstellung für jede Urnenwahlgrabstelle pro Jahr 53,00 €
1. in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen (§ 1 Nr. 6 a) bei Appa- c) Urnennische in einer Urnenstele (Nutzungsdauer 25 Jahre)
raten mit Gewinnmöglichkeit 12 v. H. des Einspielergebnisses 1.351,00 €
d) bei Verlängerung des Nutzungsrechtes bis Ablauf der Ruhefrist - der §§ 46, 48, 54, 56 und 57 des Wassergesetzes für das Land
für jede Urnennische pro Jahr 53,00 € Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) vom 25. Juni 1995 (GV NRW S.
10) Beisetzung einer Urne in einem Wahl- oder Reihengrab (§§ 14 (3), 926) und
16 (3) und 16 (6) der Friedhofssatzung 549,00 € - der §§ 18b und 60 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts
11)Die Gebühren für Verlängerungen werden tagegenau berechnet. (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl I S. 2585),
B) Bestattungen hat der Rat der Gemeinde Niederzier in der Sitzung am 15.12.2022
Mit den nachstehend unter lfd. Nr. 1 und 2 aufgeführten Gebühren folgende 15. Änderungssatzung beschlossen:
sind abgegolten: Grabaushub, Schließen des Grabes und übliche Artikel I
Ausschmückungen des Grabes. 2. Abschnitt: Gebührenrechtliche Regelungen
1) Erdbestattungen § 4 „Schmutzwassergebühren“ erhält folgende Fassung:
a) für Tot- und Fehlgeburten 50,00 € (9) Die Gebühr für das Schmutzwasser beträgt 3,18 €/m³ (Euro pro
b) für Personen bis einschl. 5 Jahre 150,00 € Kubikmeter).
c) für Personen über 5 Jahre 475,00 € Artikel II
2) Urnenbestattungen Inkrafttreten
a) im Erdgrab 168,00 € Diese 15. Änderungssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2022 in Kraft.
b) in Urnenwand und Urnenstele 70,00 € Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde über die Erhebung von Ka-
3) Einbringen von Totenaschen unter einer Rasensode 51,00 € nalanschlussbeiträgen, getrennten Abwassergebühren und Kostener-
4) Für Bestattungen an Samstagen, an Sonn- oder Feiertagen wird satz für Grundstücksanschlüsse vom 14.12.2007in der Form der 14.
ein Zuschlag von 121,00 € erhoben. Änderungssatzung insoweit außer Kraft.
C) Gebühren für Ausgrabungen und Umbettungen Niederzier, den 16.12.2022
Ausgrabungen und Umbettungen werden durchbdas Friedhofsper- gez.
sonal nicht vorgenommen. Bei Inanspruchnahme des Friedhofs- (Rombey)
baggers einschl. Bedienungskraft für Öffnen und Schließen des Gra- Bürgermeister
bes durch Bestattungsunternehmen pro angefangene Stunde 0,00 €* 16. Satzung vom 16.12.2022
*wird im Bedarfsfall ermittelt zur Änderung der Satzung der Gemeinde Niederzier über die
D) Benutzung der -Friedhofseinrichtungen Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, getrennten Abwasser-
Für die Unterstellung einer Leiche in der Leichenkammer und Be- gebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom
nutzung der Friedhofshalle einschl. der vorhandenen Dekorations- 14.12.2007
gegenstände 300,00 € Aufgrund folgender gesetzlicher Bestimmungen in der z.Zt. jeweils gül-
E) Gestaltung von Gräbern tigen Fassung,
1) Genehmigung zur Aufstellung eines Grabzeichens oder einer - der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-
Grabeinfassung: Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom
Einzelgrab, 51,00 € 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666),
Doppelgrab 102,00 € - der §§ 1, 2, 4, 6 bis 8 und 10 des Kommunalabgabengesetzes für
Einzelurnengrab 51,00 € 3
das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 21. Oktober 1969
Doppelurnengrab 102,00 €
(GV NRW S. 712),
2) Abdeckplatte der Urnenwand oder Urnenstele 51,00 €
F) Abräumen/Leeren von Grabstellen - der §§ 46, 48, 54, 56 und 57 des Wassergesetzes für das Land
1) Nach § 26 Abs. 3 der Satzung über die Ordnung auf den Fried- Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) vom 25. Juni 1995 (GV NRW S.
höfen der Gemeinde Niederzier ist der Nutzungsberechtigte für 926) und
das Abräumen einer Grabstätte verantwortlich. Sofern Grabstät- - der §§ 18b und 60 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts
ten von der Friedhofsverwaltung gem. § 27 Absatz 1 oder 2 der (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl I S. 2585),
Satzung abgeräumt werden, beträgt die Gebühr hat der Rat der Gemeinde Niederzier in der Sitzung am 15.12.2022
a) für ein Einzelgrab 230,00 € folgende 16. Änderungssatzung beschlossen:
b) für ein Doppelgrab 345,00 € Artikel I
(und jede weitere Grabstelle zusätzlich 115,00 €) 3. Abschnitt: Gebührenrechtliche Regelungen
c) für ein Urnengrab 230,00 € § 4 „Schmutzwassergebühren“ erhält folgende Fassung:
d) für Urnenwand und Urnenstele einschließlich neuer Verschluss- (9) Die Gebühr für das Schmutzwasser beträgt 3,20 €/m³ (Euro pro
platte 288,00 € Kubikmeter).
2) Die Pflegegebühr für eine vor Ablauf der Ruhezeit eingeebnete Grab § 5 „Niederschlagswassergebühr“ erhält folgende Fassung:
stätte beträgt je angefangenes Jahr bis zum Ablauf der Ruhefrist 54,00 € (9) Die Gebühr beträgt für jeden Quadratmeter anrechenbarer
Artikel II Grundstücksfläche i.S.d. Abs. 1 0,40 €/m² (Euro pro Quadratmeter)
Die Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. pro Jahr.
Niederzier, den 16.12.2022 Artikel II
gez. Inkrafttreten
(Rombey) Diese 16. Änderungssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft.
Bürgermeister Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde über die Erhebung von
15. Satzung vom 16.12.2022 Kanalanschlussbeiträgen, getrennten Abwassergebühren und Kosten-
zur Änderung der Satzung der Gemeinde Niederzier über die ersatz für Grundstücksanschlüsse vom 14.12.2007 in der Form der
Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, getrennten Abwasser- 14. Änderungssatzung und 15. Änderungssatzung insoweit außer Kraft.
gebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom gez.
14.12.2007 (Rombey)
Aufgrund folgender gesetzlicher Bestimmungen in der z.Zt. jeweils gül- Bürgermeister
tigen Fassung, 10. Änderungssatzung
- der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- vom 16.12.2022
Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom zur Gebührensatzung vom 12. Dezember 2008
14. Juli 1994 (GV NRW S. 666), zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Niederzier
- der §§ 1, 2, 4, 6 bis 8 und 10 des Kommunalabgabengesetzes für vom 12.12.2008
das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 21. Oktober 1969 Aufgrund folgender gesetzlicher Vorschriften in der z.Zt. jeweils gültigen
(GV NRW S. 712), Fassung,
- § 7 i.V.m. § 41 Abs. 1 f der Gemeindeordnung für das Land Nord- 24. Satzung vom 16.12.2022
rhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und
- § 9 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Nordrhein-West- die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreini-
falen (Landeskreislaufwirtschaftsgesetz – LKrWG) vom 21. Juni gungs- und Gebührensatzung) in der Gemeinde Niederzier vom
1988 (GV. NW. S. 250) 22.12.1994
- §§ 1, 2, 4, 6 und 7 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Aufgrund folgender gesetzlicher Vorschriften in der z.Zt. jeweils gültigen
Nordrhein-Westfalen (KAG) vom 21. Oktober 1969 (GV. NW. S. 712) Fassung,
hat der Rat der Gemeinde Niederzier in seiner Sitzung am 15. De- - § 7 i.V.m. § 41 Abs. 1 f der Gemeindeordnung für das Land Nord-
zember 2022 folgende 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung rhein-Westfalen vom 14. Juli 1994 (SGV NW 2023),
vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung der - §§ 3 und 4 des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straßen
Gemeinde Niederzier vom 12.12.2008 beschlossen: (StrReinG NW) vom 18. Dezember 1975 (SGV NW 2061)
Artikel I
Gebührenmaßstab und Gebührensatz - §§ 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nord-
§ 4 (1) erhält folgende Fassung: rhein-Westfalen (KAG) vom 21. Oktober 1969 (SGV NW 610)
(1) Die Gebühr wird nach der Anzahl und Größe der von den Anschluss- hat der Rat der Gemeinde Niederzier in seiner Sitzung am 15.12.2022
pflichtigen genutzten Abfallbehältern erhoben. folgende Satzung beschlossen:
Die Gebühr beträgt nach Inkrafttreten dieser Satzung: Artikel I
a) Restmüll Gebührenmaßstab und Gebührensatz
- für ein 60 l fassendes Gefäß (14-tägige Abfuhr) 91,80 € § 5 Abs. (4) erhält folgende Fassung:
- für ein 120 l fassendes Gefäß (14-tägige Abfuhr) 140,40 € (4) Die Benutzungsgebühr beträgt jährlich je Meter Grundstücksseite
- für ein 240 l fassendes Gefäß (14-tägige Abfuhr) 236,40 € (Abs. 1 bis 3),
- für ein 770 l fassendes Gefäß (14-tägige Abfuhr) 667,20 € a) für die Straßenreinigung 0,60 €,
- für ein 1.100 l fassendes Gefäß (14-tägige Abfuhr) 933,60 € b) für die Durchführung des Winterdienstes 0,20 €.
b) Bio-Müll Artikel II
Die Gebühr wird nach der Anzahl und Größe der von den Straßenverzeichnis
Anschlusspflichtigen genutzten Abfallbehältern erhoben. Die Das gemäß § 2 (2) der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhe-
Gebühr beträgt nach dem Inkrafttreten dieser Satzung: bung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebüh-
- für ein 120 l fassendes Gefäß (14-tägige Abfuhr) 58,80 € rensatzung) in der Gemeinde Niederzier beigefügte Straßenverzeichnis
- für ein 240 l fassendes Gefäß (14-tägige Abfuhr) 106,80 € wird wie folgt geändert bzw. ergänzt:
- für ein 770 l fassendes Gefäß (14-tägige Abfuhr) 315,60 €
c) Abfallsäcke 1 - Fahrbahnreinigung einschließlich Winterdienst durch die Anlieger
Die Gebühr beträgt für amtliche
- Abfallsäcke für Restmüll 2,00 € /Stück, gem. § 2 Abs. 2
- kompostierbare Abfallsäcke für Bio-Müll 3,50 € /Stück.
Artikel II 2 - Fahrbahnreinigung ohne Winterdienst durch die Anlieger nach
4 Inkrafttreten § 2 Abs. 2
Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft.
gez. 3 - Fahrbahnreinigung einschl. Winterdienst durch die Gemeinde
(Rombey)
Bürgermeister 4 - Winterdienst durch Gemeinde
Straßenverzeichnis 1 2 3 4
Ortschaft Niederzier
Mönchenbusch mit Ausnahme des Hauses Nr. 18, 20 und 21 x
Mönchenbusch Haus Nr. 18, 20 und 21 x
Ortschaft Oberzier
mit Ausnahme der Häuser Nr. 37, u 43, 72 u. 74, 60a und 62, 62a, 62 b, 64
Siefstraße x
(alle im Bereich des Stichweges),
Siefstraße Häuser Nr. 39, 41, 37 u. 43 im Bereich des Stichweges, 72 u. 74, 60a, x
Siefstraße Häuser 62, 62a, 62 b und 64 (alle im Bereich des Stichweges), x x
Verbindungsweg zwischen Haus Siefstraße 62 u. 64 x
Artikel III
Inkrafttreten
Diese Satzungsänderung tritt am 01.01.2023 in Kraft.
gez.
(Rombey)
Bürgermeister
Die Feststellung ist gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.
Bekanntmachung Düren, den 09. Januar 2023
gez. Spelthahn
Am Donnerstag, 02. März 2023, findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal Wolfgang Spelthahn)
I der Rentei am Rathaus in Niederzier die 17. Sitzung des Rates der
Gemeinde Niederzier statt.
Diese Sitzung ist öffentlich. Einladung zur Jagdgenossenschaftsversamm-
Die Tagesordnung zu dieser Ratssitzung wird rechtzeitig durch Aushang lung der Jagdgenossenschaft Oberzier
an der Anschlagtafel im Verwaltungsgebäude Niederzier, Rathausstraße 8,
bekannt gemacht. Am Mittwoch, dem 08. März 2023, 19.00 Uhr, findet in der Gaststätte
gez. Rombey Am Park in Niederzier, Wüstweilerstr. 3, eine Versammlung der Jagdge-
Bürgermeister nossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Oberzier statt. Hierzu wer-
den alle Jagdgenossen gemäß § 9 Abs. 3 der Satzung vom 10.09.1980
Bekanntmachung hiermit eingeladen.
Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung
nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeits- 2. Verlesen und Genehmigung der Niederschrift über die Jagdgenos-
prüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens einer senschaftsversammlung am 19.04.2021
UVP-Pflicht zum Antrag der KiDe Alt-Lich GmbH & Co. KG auf Än- 3. Vorlage der Jahresrechnungen für die Geschäftsjahre 01.04.2020 /
derung der Bauausführung der Anlage zur Kieswäsche innerhalb 31.03.2021 sowie 01.04.2021 / 31.03.2022 sowie Bericht der Rech-
der bestehenden Abgrabung in Niederzier nungsprüfer und Entlastungserteilung
Die KiDe Alt-Lich GmbH & Co. KG, Linnich, hat beim Landrat des Kreises 4. Wahl des Vorstandes gem. § 11 der Satzung
Düren bautechnische Änderungen an der Anlage zur Kieswäsche inner- a) des Vorsitzenden und dessen Stellvertreters
halb der bestehenden Trockenabgrabung zur Gewinnung von Kies, Sand b) von zwei Beisitzern und deren Stellvertretern
und Lehm in der Gemeinde Niederzier beantragt. Die Anlage befindet sich c) des Schriftführers
in der Gemarkung Steinstraß, Flur 18, Flurstücke 90 – 94 tlw., 133 tlw., d) des Kassenverwalters
135 tlw., 146 tlw. und 215 tlw.. Es ist eine geänderte Bauausführung der 5. Wahl von zwei Rechnungsprüfern
Wasserzuleitungen in Verbindung mit einer Verbreiterung der südlichen 6. Vorlage, Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für
Dämme der Becken 2 und 3 beabsichtigt. die Geschäftsjahre 01.04.2023 bis 31.03.2025
Im Verfahren zur Genehmigung der ursprünglichen Abgrabung wurde 7. Evtl. Änderung des bestehenden Jagdpachtvertrages
eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorgenommen. 8. Evtl. Verlängerung des bestehenden Jagdpachtvertrages
Für dieses Änderungsvorhaben ist nach § 9 Abs. 1 UVPG eine allgemeine 9. Mitteilungen und Verschiedenes
Vorprüfung des Einzelfalles vorgesehen. Niederzier-Oberzier, den 30.01.2023
Hierbei ist zu prüfen, ob die Änderung nach überschlägiger Prüfung unter Peter Viehöver
Berücksichtigung der in der Anlage 2 zum UVPG NRW aufgeführten Krite- - Jagdvorsteher - 5
rien zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige
Umweltauswirkungen hervorrufen kann.
Nach Durchführung der allgemeinen Vorprüfung wurde festgestellt, dass
die beantragten bautechnischen Änderungen der Anlage zur Kieswäsche
unter Berücksichtigung der Vorkehrungen der Vorhabenträgerin keine er- Industrie-
- Elektroanlagen
montage
heblichen zusätzlichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
- Netzwerktechnik
Somit besteht für das beantragte Vorhaben keine Pflicht zur Durchfüh-
M
Elektro
vernetzung
Planung
Daten-
rung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Görres
Folgende wesentlichen Gründe sind für das Nichtbestehen der UVP- GmbH
Schalt-
- Gebäudetechnik
Pflicht zu nennen: anlagen-
- Sicherheitstechnik
bau
Merkmale des Vorhabens
Die Merkmale der bereits genehmigten Kieswäsche ändern sich durch
die beantragten bautechnischen Änderungen nicht. Die derzeitige Nut-
zung und Gestaltung von Wasser, Boden, Fläche, Natur und Landschaft
bleiben bestehen. 02428 802998
Merkmale des Standorts Triftstraße 203, Niederzier
Der Standort weist keine besondere ökologische Empfindlichkeit auf.
elektro.monika.goerres@t-online.de
Das vorhandene Abgrabungsgelände wird weiter genutzt. Die von der
Kieswaschanlage beanspruchte Fläche befindet sich innerhalb des Ab-
grabungsgeländes und wird nur geringfügig vergrößert. Die möglicher-
weise denkbaren Beeinträchtigungen des Standorts unterscheiden sich
nicht von den Auswirkungen der bereits genehmigten Kieswäsche. Sie
sind bekannt und können durch entsprechende Maßnahmen minimiert
oder ausgeglichen werden.
Mögliche Auswirkungen auf Umweltschutzgüter / Vorkehrungen 52399 Merzenich
der Vorhabenträgerin Tel. 0178 3538525
Die möglichen Umweltfolgen der beantragten Änderungen unterscheiden Dienstleistungen
rund um Haus und Garten Tel. 02421 39 49 90
sich nicht von den Auswirkungen der bereits genehmigten Kieswäsche. info@catchwork.info
Die Abgrabungsgenehmigung sieht bereits für den laufenden Betrieb von www.catchwork.info
Abgrabung und Kieswäsche umfangreiche Maßnahmen vor, um erheb- • Entrümpelungen
liche nachteilige Umweltauswirkungen auszuschließen. Diese Maßnah- • Haushaltsauflösungen
men gewährleisten insbesondere die Einhaltung von Arten-, Grundwas- • Haus- & Gartenrenovierungen
ser-, Boden-, Lärm- und Immissionsschutz. • Schrott- & Altmetallabholungen
Das Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalls wird hiermit gemäß § 5 Abs. • Umzüge
2 UVPG bekannt gegeben.
Tagesordnung
Einladung zur Versammlung der 1. Eröffnung und Begrüßung
Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen 2. Verlesen der Niederschrift über die Jagdgenossenschaftsversamm-
Jagdbezirks Niederzier-Krauthausen lung am 14.03.2019
3. Vorlage der Jahresrechnungen für die Zeit vom 01.04.2018 bis
31.03.2022 und Entlastung des Vorstandes und der Kassenführung
Gemäß § 9 Absatz 3 der Satzung der Jagdgenossenschaft des gemein-
4. Neuwahl des Vorstandes, von 2 Rechnungsprüfern sowie des
schaftlichen Jagdbezirks Niederzier-Krauthausen vom 07.05.1981, in
Schriftführers und Kassenführers gemäß § 11 der Satzung
der Fassung vom 26.02.1999, werden hiermit die Mitglieder zur Ge-
nossenschaftsversammlung 5. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für die Zeit
am Donnerstag, den 09.03.2023, 20.00 Uhr, in die Gaststätte „Am vom 01.04.2022 bis 31.03.2026
Park“, Wüstweiler Str. 3, 52382 Niederzier, 6. Antrag auf Jagdpachtverlängerung
eingeladen. 7. Verschiedenes
Tagesordnung Niederzier-Ellen, den 30. Januar 2023
1) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der form- und fristgerechten Georg Baumann
Einladung, Totengedenken - Jagdvorsteher –
2) Bekanntgabe der Niederschrift der letzten Jagdgenossenschaftsver-
sammlung vom 21.02.2019 durch den Schriftführer Einladung zur Versammlung Jagdgenossen-
3) a) Rechnungslegung für die Geschäftsjahre vom 01.04.2019 bis
31.12.2022 und schaft Huchem-Stammeln / Selhausen
b) Bericht über die Verteilung der Jagdpacht in 2023 sowie über die
Einnahmen und Ausgaben vom 01.01.2023 bis zur Versammlung Am Freitag, dem 17. März 2023, 19.00 Uhr, findet in der Gaststätte
4) Bericht der Rechnungsprüfer Jonen’s Eck in Niederzier/Selhausen, Römerstraße 2, eine Versamm-
5) Entlastung des Vorstandes und des Kassenführers lung der Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Hu-
6) Vorstellung des Haushaltsplanes vom 01.04.2023 bis 31.03.2027 chem-Stammeln / Selhausen statt. Hierzu werden alle Jagdgenos-
durch den Kassenführer sen gemäß § 9 Abs. 3 der Satzung vom 11.03.1980 eingeladen.
7) Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für die Zeit Tagesordnung
vom 01.04.2023 bis zum 31.03.2027 1. Eröffnung und Begrüßung
8) Wahl des Jagdvorstandes gemäß § 11 der Satzung 2. Verlesen und Genehmigung der Niederschrift über die Jagdgenos-
• Vorsitzender und dessen Vertreter senschaftsversammlung am 16.04.2021
• zwei Beisitzer und deren Vertreter
3. Vorlage der Jahresrechnungen für die Geschäftsjahre 01.04.2020
• des Schriftführers
bis 31.03.2021 und 01.04.2021 bis 31.03.2022 sowie Bericht der
• des Kassenführers
Kassenprüfer und Entlastungserteilung
6 9) Wahl von zwei Rechnungsprüfern
10)Mitteilungen und Anfragen 4. Neuwahl der Kassenprüfer
11)Verschiedenes 5. Vorlage, Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für
Eingeladen sind hiermit alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagd- die Geschäftsjahre vom 01.04.2023 bis 31.03.2025
genossen) des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Niederzier-Krauthau- 6. Mitteilungen und Verschiedenes
sen, die als Grundstückeigentümer gemäß § 4 Abs. 1 im Jagdgenos- Niederzier/Huchem-Stammeln, den 30. Januar 2023
senschaftskataster eingetragenen sind. Peter Holzkamp
Hinweise bei Eigentumswechsel, Anschriften- und Kontoveränderungen - Jagdvorsteher -
Für die Eigentümer der Grundflächen, auf denen die Jagd ausgeübt
werden darf, führen wir als Jagdgenossenschaft ein Jagdkataster. Die-
ses Kataster ist die Grundlage für die Verteilung der Jagdpacht an die
Grundstückseigentümer.
Nach unseren satzungsrechtlichen Bestimmungen sind die Erwerber von
Grundflächen, auf die die Jagd ausgeübt werden kann, verpflichtet, den
Eigentumswechsel dem Jagdvorstand nachzuweisen. Aufgrund des dann
vorliegenden Nachweises kann auch die anteilige Jagdpachtvergütung
überwiesen werden. Ansonsten ist eine Anerkennung nicht möglich.
Abschließend noch der Hinweis an die Grundstückseigentümer: Teilen
Sie bitte Anschriften- und Kontoveränderungen der Jagdgenossen-
schaft immer mit.
Niederzier, den 24. Januar 2023
Willi Milz
Jagdvorsteher
Einladung zur Versammlung der
Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen
Jagdbezirks Ellen
Die Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Ellen fin-
det am
Freitag, dem 10. März 2023, 19.00 Uhr,
in der Gaststätte Wamig-Weber, Burgstraße 1, Niederzier-Ellen,
statt. Hierzu werden alle Jagdgenossen gemäß § 9 Abs. 3 der Satzung
vom 13.02.1981 eingeladen.
Mitteilungen der Verwaltung
Fördermaßnahmen an der
KGS Huchem-Stammeln
Am 16.01.2023 trafen sich Schulleiterin Sabine Biermanns und Kon-
rektorin Cornelia Siever mit Bürgermeister Frank Rombey und seinen
am Projekt beteiligten MitarbeiterInnen aus der Gemeindeverwaltung
an der KGS Huchem-Stammeln, um im Jahr 2022 umgesetzte Förder-
maßnahmen im Umfeld der Schule in Augenschein zu nehmen.
Im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG)
wurde die Fassade am Grundschulgebäude erneuert. Die zuvor nicht
wärmegedämmte rückwärtige Fassade wurde durch eine farbenfrohe
Holz-Leisten-Deckung und entsprechend dahinterliegender Wärme-
dämmung versehen. Auch die aus den 70er Jahren stammenden Neues Spielgerät - v.l.n.r.: Fördermittelmanager Philipp Zantis, Felix Pelzer vom
Aluminiumfenster wurden durch klimafreundliche und effizientere Holz- Bauamt, Abteilungsleiterin Manuela Viehöver, Architekt Achim Molls, Abteilungs-
fenster mit einer Isolierverglasung ausgetauscht. leiterin Kristina Lingens, Schulleiterin Sabine Biermanns sowie Konrektorin Cor-
nelia Siever von der KGS Huchem-Stammeln und Bürgermeister Frank Rombey
Nachruf
Mit Betroffenheit nehmen wir Abschied
von unserem Kameraden
Peter Nork
der im Alter von 89 Jahren verstarb.
Farbenfrohe und energetisch modernisierte rückwärtige Fassade an der KGS
Huchem-Stammeln Peter Nork trat am 01.01.1950 in die Feuerwehr Niederzier ein.
Durch das OGS-Programm „Förderung des beschleunigten Infrastruk- Er leitete viele Jahre lang die Löschgruppe Niederzier.
turausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“ wurde ein 1993 trat Peter altersbedingt in die Ehrenabteilung der Feuer-
Teil des Schulhofes erneuert und der zuvor asphaltierte Platz wurde um 7
einen Geschicklichkeitsparcours sowie durch ein abwechslungsreiches wehr der Gemeinde Niederzier ein.
Spielgerät aufgewertet. Eine ca. 40 cm tiefe Fallschutzschicht wurde
in Form einer Rindenmulchschicht aufgebracht, damit im Falle eines Wir nehmen Abschied von einem pflichtbewussten Mitglied der
Falles, das Verletzungsrisiko minimiert ist. Freiwilligen Feuerwehr. Peter erfreute sich
unser aller Wertschätzung.
Pflichtbewusstsein, Engagement und Dienst am Nächsten
waren für ihn eine Selbstverständlichkeit.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie.
Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Frank Rombey Markus Wirtz Ansgar Roelofs
Bürgermeister Leiter der Feuerwehr Löschgruppe Niederzier
Teil der Schulhoferneuerung: Geschicklichkeitsparcours
Bürgermeister Frank Rombey beschrieb erfreut: „Die Maßnahmen an
der KGS Huchem-Stammeln wurden im Rahmen des Kommunalinvesti-
tionsförderungsgesetzes bzw. durch das OGS-Programm insgesamt zu
85 % gefördert. Die Gesamtkosten für die Maßnahmen betragen rund
280.000 Euro. Dadurch beliefen sich die Kosten für die Gemeinde auf
rund 42.000 Euro. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten, die diese
Maßnahmen für die Kinder in Huchem-Stammeln realisiert haben.“
Mo.-Fr.: 8:30 - 18:00 Uhr · Samstag geschlossen - Termine nach Vereinbarung.
Der Heizkostenzuschuss wird allen Wohngeldempfängerinnen und
Bestellung des Leiters der Feuerwehr -empfängern geleistet, denen mindestens in einem der Monate Sep-
und seines Stellvertreters tember bis Dezember 2022 Wohngeld gezahlt wird. Der Heizkosten-
zuschuss ist nach der Personenzahl im Haushalt gestaffelt und beträgt
für Haushalte mit einer Person 415 Euro, mit zwei Personen 540 Euro.
Im Dezember 2022 wurde durch den Gemeinderat final die Entschei- Für jede weitere Person kommen 100 Euro hinzu.
dung zur Bestellung des Leiters der Feuerwehr und seines zunächst In Nordrhein-Westfalen wird die Einmalzahlung voraussichtlich Ende
kommissarischen Stellvertreters für die kommende Amtszeit getroffen. Januar 2023 ausgezahlt werden. Ein Antrag ist nicht erforderlich, der
Der Rat folgte damit einstimmig der Empfehlung des Kreisbrandmeis- Heizkostenzuschuss wird den berechtigten Personen vom Land auto-
ters Karlheinz Eismar. matisch gezahlt.
In einer kleinen Feierstunde händigte Bürgermeister Frank Rombey
beiden Amtsinhabern die Ernennungsurkunden zu Ehrenbeamten aus. Glückwünsche
Hierzu Bürgermeister Frank Rombey: „Ich bin sehr erfreut darüber, dass
der bisherige Leiter der Feuerwehr, Gemeindebrandinspektor Markus Die Eheleute Helmut und Christa Bauer, Wasserkall 15 in Oberzier feiern
Wirtz aus Ellen, auch für die kommende Amtszeit für diese Aufgabe am 23. Februar 2023 ihre Goldhochzeit.
zur Verfügung steht und wir weiterhin von seiner hohen Expertise pro- Die Gemeinde Niederzier gratuliert allen Jubilaren ganz herzlich!
fitieren können. Auch über die Entscheidung, Brandinspektor Sebas-
tian Cremer aus Oberzier als stellvertretenden Leiter der Feuerwehr zu
bestellen, freue ich mich sehr. Beiden spreche ich stellvertretend für Dienstjubiläen und Verabschiedungen bei der
alle Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer Gemeinde meinen Dank Gemeinde Niederzier
für die Übernahme dieser nicht einfachen Aufgabe zum Wohle der All-
gemeinheit aus!“
Im Jahr 2022 konnten mehrere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Gemeinde Niederzier auf 25 bzw. 40 Dienstjahre zurückblicken. Ale-
xandra Pohlen ist seit 25 Jahren bei der Gemeinde Niederzier in den
gemeindlichen Kindertagesstätten tätig. Ihr Einsatz erfolgte zunächst
im damaligen Kindergarten Rathausstraße, zwischenzeitlich bekannt
als gleichnamiges Familienzentrum. Nach rund 17-jähriger Tätigkeit
im heutigen Familienzentrum Nelly-Pütz ist Frau Pohlen seit dem Jahr
2020 wieder im Familienzentrum in der Rathausstraße als pädagogi-
sche Fachkraft tätig.
Renate Tirtey ist ebenfalls seit 25 Jahren im öffentlichen Dienst tätig. Sie
begann als Ergänzungskraft in der Spiele-Gruppe des Kindergartens El-
len. Seit 2013 ist sie als Fachkraft im Nelly-Pütz-Familienzentrum tätig.
8 Seit 01.11.1997 ist Susanne Zantis als Reinigungskraft im Bürgerhaus
Niederzier eingesetzt. Darüber hinaus ist sie für die Nutzer des Bürger-
v.l.n.r: Bürgermeister Frank Rombey, Stellv. Leiter der Feuerwehr - Brandinspektor
hauses auch Ansprechpartnerin in Fragen rund um das Bürgerhaus.
Sebastian Cremer, Leiter der Feuerwehr - Gemeindebrandinspektor Markus Wirtz
Auch Bürgermeister Frank Rombey ist seit 25 Jahren für die Gemeinde
und Abteilungsleiter Wolfram Schiefer
Niederzier aktiv. Er begann 1997 mit der Ausbildung zum Verwaltungs-
fachangestellten. Im Jahr 2008 legte Frank Rombey die Prüfung zum
Wohngeldreform 2023 Verwaltungsfachwirt ab. Ebenfalls im Jahr 2008 wurde Frank Rombey
zum Standesbeamten bestellt. Im Jahr 2011 wurde ihm die Leitung der
Abteilung für Soziales, Schule, Sport und Kultur übertragen, die er bis
zu seiner Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Niederzier im Jahr
2020 leitete.
Dorothea Herper kann auf 40 Jahre bei der Gemeinde Niederzier zu-
rückblicken. Im Jahr 1979 begann sie ihre Ausbildung zur Verwaltungs-
fachangestellten und danach war sie in der Liegenschaftsabteilung
tätig. Seit 1996 ist Frau Herper in der Finanzabteilung in Teilzeit be-
schäftigt und war zwischenzeitlich auch als Vollziehungsbeamtin tätig.
Ebenfalls auf 40 Jahre bei der Gemeindeverwaltung Niederzier kann
der jetzige Kämmerer Jürgen Zantis zurückblicken. Seit dem Abschluss
der Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten im Jahr 1985 war
Jürgen Zantis –nur unterbrochen durch den Grundwehrdienst- in der
Kämmerei und im Steueramt tätig. Im Jahre 1995 erfolgte die Wei-
terqualifizierung zum Verwaltungsfachwirt, bevor im Jahre 2008 die
Zum 1. Januar 2023 tritt die Wohngeldreform 2023 in Kraft, durch die Bestellung zum Kämmerer der Gemeinde Niederzier erfolgte. Im Jahr
wesentlich mehr Menschen Wohngeld in Anspruch nehmen können. 2020 wurde Jürgen Zantis überdies durch den Gemeinderat zum All-
Es ist allerdings mit längeren Bearbeitungszeiten zu rechnen, da die gemeinen Vertreter des Bürgermeisters im Amt bestellt.
Wohngeldbehörden die Vielzahl der eingehenden Neuanträge mit dem Verabschiedet wurde Stephanie Salentin, die seit dem 01.08.1980 in
vorhandenen Personal bewältigen müssen. Den Bürgerinnen und Bür- den gemeindlichen Kindertagesstätten tätig gewesen ist. Ihr Einsatz
gern gehen keine Ansprüche verloren, da die Berechnung des Wohn- erfolgte zunächst in der Kindertagesstätte Oberzier als Gruppenlei-
geldes ab Antragseingang rückwirkend erfolgt. terin, bevor sie 1986 die Leitungen des damaligen Kindergartens im
Ab Mitte Dezember kann online über den Wohngeldrechner des Lan- Andreashaus übernahm. Seit der Eröffnung der Kita Rappelkiste in der
des www.wohngeldrechner.nrw.de die Höhe eines eventuellen An- Auestraße hatte Stephanie Salentin deren Leitung bis zum Eintritt des
spruchs auf Wohngeld berechnet und anschließend ein Wohngeld- Ruhestands inne.
antrag gestellt werden. Margret Vogel, die als Betreuungskraft in der Übermittagsbetreuung der
Zweiter Heizkostenzuschuss OGS Niederzier am 01.08.2020 in den Dienst der Gemeinde Niederzier
Wohngeldempfängerinnen und -empfänger erhalten als Ausgleich für den übernommen wurde, konnte am 31.08.2022 in den Ruhestand ver-
starken Anstieg der Energiekosten einen weiteren Heizkostenzuschuss. abschiedet werden. Vor der Übernahme in den Dienst der Gemeinde
Niederzier war Margret Vogel am gleichen Standort bereits für einen
anderen Träger tätig. Wir gratulieren zum Geburtstag
Auch Gertrud Cremer wurde in den Ruhestand verabschiedet. Getrud
Cremer hat den Dienst bei der Gemeinde Niederzier im Jahr 1983 mit 11.02.2023
Hausmeistertätigkeiten einschließlich der Reinigung im Kindergarten Herrn Bernhard Heinrich Jungherz, Im Wiesengrund 5, 52382 Niederzier,
Andreashaus begonnen und im Jahr 2008 auch den Mittagstisch des 81 Jahre
Kindergartens Auestraße betreut. Seit dem Jahr 2012 war Sie für die 12.02.2023
Reinigung aller Verwaltungsgebäude des Rathauses verantwortlich. Frau Gertrud Lore Döcke, Mittelstr. 22, 52382 Huchem-Stammeln,
Bürgermeister Frank Rombey dankte den Jubilaren in einer kleinen Fei- 91 Jahre
erstunde im Beisein der Personalamtsleitung sowie des Personalrates
für die geleisteten Dienste in der Gemeinde Niederzier, verbunden mit 16.02.2023
dem Wunsch, noch viele Jahre auf den Sachverstand der langjährig be- Herrn Winfried Albert Kühnlein, Feldstr. 12, 52382 Krauthausen
schäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückgreifen zu können. 80 Jahre
Bürgermeister Frank Rombey dankte den Jubilaren in einer kleinen 27.02.2023
Feierstunde, in der natürlich auch so manche Anekdote ausgetauscht Herrn Horst Herbert Spiller, Am Weiherhof 28, 52382 Oberzier
wurde, für die geleisteten Dienste zum Wohl der Gemeinde Niederzier. 86 Jahre
Auch er selbst gehörte dieses Mal zu den Jubilaren.
28.02.2023
Frau Gertrud Johanna Ollig, Buchenweg 17a, 52382 Huchem-Stammeln,
86 Jahre
28.02.2023
Frau Maria Könen, Am Weiherhof 17, 52382 Oberzier,
84 Jahre
04.03.2023
Frau Katharina Reinartz, Mittelstr. 22, 52382 Huchem-Stammeln,
94 Jahre
04.03.2023
Frau Edith Maria Frey-Zillikens, Große Forststr. 152, 52382 Hambach,
90 Jahre
v.l.: Bürgermeister Frank Rombey, Alexandra Pohlen, Dorothea Herper, Susan-
ne Zantis, Jürgen Zantis, Stephanie Salentin, Renate Tirtey, Gertrud Cremer, 05.03.2023
Personalamtsleiter Wolfram Schiefer sowie der Vorsitzende des Personalrates Herrn Rudolf Becker, Köttenicher Straße 75, 52382 Huchem-Stammeln
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Was ist los in der Gemeinde Niederzier?
11.02.2023 Karnevalistische Seniorensitzung
14.02.2023 Frühstückstreffen für Seniorinnen und Senioren, SiN e.V.
16.02.2023 Eröffnung des Straßenkarnevals, KG Fidelio Niederzier 1923 e.V. und KG Frohsinn 1971 Oberzier e.V.
16.02.2023 Dörpskarneval, KG Grieläächer Ellen 1956 e.V.
16.02.2023 Mit-Mach-Kinderkarneval, 1.FC Krauthausen 1981 e.V.
18.02.2023 Kostümball, KG Fidelio Niederzier 1923 e.V. und KG Frohsinn 1971 Oberzier e.V.
18.02.2023 Kneipenkarneval, KG Böschremmele Hambach 1997 e.V.
18.02.2023 Karnevalsumzug in Selhausen, Ortsverein Selhausen e.V.
19.02.2023 Zoch mit anschließender Zochparty, KG Böschremmele Hambach 1997 e.V.
19.02.2023 Große Krauthausener Prunksitzung, 1.FC Krauthausen 1981 e.V.
20.02.2023 Rosenmontagszug in Niederzier, KG Fidelio Niederzier 1923 e.V.
20.02.2023 Rosenmontagszug + Rosenmontagsausklang, KG Grieläächer Ellen 1956 e.V.
20.02.2023 Rosenmontagszug, KG Stammelte Böömche 1948 e.V.
21.02.2023 Veilchendienstagszug in Oberzier, KG Frohsinn 1971 Oberzier e.V.
04.03.2023 40. Kinder-Hallen-Leichtathletik-Veranstaltung, TV 1885 Huchem-Stammeln e.V.
09.03.2023 Seniorenfrühstück im DGH Ellen, Dorf-Forum Ellen e.V.
Für weitere Details (z.B. Veranstaltungsort, Uhrzeit etc.) sowie aktuelle Veranstaltungshinweise besuchen Sie bitte unsere Website
https://www.niederzier.de/veranstaltungen oder unsere Facebookseite.
10Tipps und Termine 10. Februar bis 10. März 2023 Nr. 2
11
Zugwege der Karnevals(um)züge 2023Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt
Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch –
für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche
Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung
von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweis-
lage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben.
In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteils-
vorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein,
und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportu-
nistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht
zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie
andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argu-
mentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialog-
fähigkeit abverlangt.
Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsa-
chen (gegen Erwachsene) bis zum 30.05.2023 beim Ordnungsamt, (Tel.:
02428/840). Ein Formular kann auf www.niederzier.de oder auf www.
schoeffenwahl.de (Öffnet in einem neuen Tab) heruntergeladen werden.
Hambacher RWE-Mannschaft unterstützt die
Im ersten Halbjahr 2023 werden bundesweit die Schöffen und Jugend-
Kita Weltentdecker
schöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 gewählt. Gesucht wer-
den in unserer Gemeinde insgesamt 7 Personen, die als Vertreter des Der in 2021 neu eröffneten Kita Weltentdecker fehlte es noch an einem
Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Rat der Sandkasten im Außenbereich. Das Projekt „RWE Aktiv vor Ort/Compa-
Gemeinde Niederzier schlägt doppelt so viele Kandidaten vor, wie an nius“ macht´s möglich.
Schöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöf- Das Umfeld der neuen Kita Weltentdecker in Huchem-Stammeln
fenwahlausschuss beim Amtsgericht Jülich in der zweiten Jahreshälfte brauchte Hilfe bei der Außengestaltung des Kindergartens.
2023 die Haupt- und Hilfsschöffen. Möglich gemacht haben dies RWE-Mitarbeiter aus dem benachbarten
Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde Tagebau Hambach. Sie halfen beim Aufbau eines neuen Sandkastens,
wohnen und am 1.1.2023 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sowie bei der Umgestaltung des Außenbereiches um den Sandkasten.
sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deut- Nach der offiziellen Übergabe am 20.10.2022 können die Kindergarten-
sche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe Kinder der Kita Weltentdecker den neuen Sandkasten in Beschlag nehmen.
12 von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Er- Frau Nicole Küpper, Leiterin der Kita Weltentdecker, ist begeistert vom
mittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Engagement: „Mein Dank gilt den engagierten RWE-Mitarbeitern vom
Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl Tagebau Hambach, die diese Aktion tatkräftig unterstützt haben und
ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Rich- ohne die eine Umgestaltung nicht möglich gewesen wäre.“
ter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Straf- Thomas Körber, RWE Spartenleiter Technik Braunkohle, ist stolz auf die
vollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen beteiligten RWE-Kollegen: “Alle packen mit an, wenn es darum geht, die
gewählt werden. lokale Nachbarschaft zu unterstützen. Wir freuen uns sehr, dass wir der Kita
Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln Weltentdecker und damit auch der Gemeinde Niederzier helfen konnten.“
eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von Auch Niederziers Bürgermeister Frank Rombey, und der Ortsvorsteher
ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die von Huchem-Stammeln, Pascal Viehöver, waren von der Zusammenar-
ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahr- beit zwischen RWE und der Kita begeistert und lobten das Engagement
scheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage der Kollegen des Bergbautreibenden.
behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussa- Mit der Initiative „RWE Aktiv vor Ort/Companius-Projekt“ fördert RWE
gen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, das ehrenamtliche Engagement seiner Mitarbeiter.
die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/
oder gesellschaftlichem Engagement resultieren. Dabei steht nicht der
berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang
mit Menschen erworben wurde.
Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße
Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch
geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdiens-
tes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher
Art sind für das Amt nicht erforderlich.
Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und
Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität
und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie
müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs-
und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über
Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den
Eingriff in das Leben anderer Menschen durch das Urteil. Objektivität
und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen
gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens
oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die
öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat. Gruppenbild beim Pressetermin mit Bürgermeister F. Rombey, Ortsvorsteher P.
Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Ver- Viehöver, RWE Spartenleiter Technik Braunkohle - T. Körber, Mitarbeitern des Ta-
urteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem gebaus Hambach sowie Kita-VertreterinnenPersonen, die sich auf eine Situation der eigenen Pflegebedürftigkeit
Jahresabschluss der Musikschule in einem vorbereiten oder bei denen diese bereits eingetreten ist sowie deren
mehr als gelungenem Elternvorspiel Angehörige, erhalten trägerunabhängige Beratung über Ansprüche und
Unterstützungsmöglichkeiten entsprechend ihrer individuellen Bedarfe.
Die Sprechstunde findet im geschützten Raum statt und erfolgt durch
Viele mutige Schülerinnen und Schüler fanden wieder den Weg ins Bür- kompetentes, erfahrenes Personal des Kreises Düren.
gerhaus Huchem-Stammeln, dem Hauptsitz der Musikschule, um dort Der nächste Termin findet statt am
im Vortragssaal ihren Eltern und Freunden ihr Können zu zeigen. Mittwoch, 08. März 2023 in der Zeit von 09.30 Uhr – 12.15 Uhr.
Wie im letzten Vorspiel des Jahres Usus spielten die Schüler von klein Die Beratung ist kostenlos.
bis groß von OP bis Pop gemischt aus jeder Form der Unterhaltungs- Für Terminvereinbarungen und nähere Informationen steht Ihnen Frau
literatur bis selbstverständlich zu den Weihnachtsklassikern. Lade unter Tel. 02428 / 84-309 gerne zur Verfügung.
Von Jingle Bells über Schlager und Klassik bis hin zum Krönungstitel In Anlehnung an den Flyer der Pflegeberatung im Kreis Düren, wurde für
der Unterhaltung, der „Bohemian Rhapsody“ wirklich beachtlich vor- unsere Kommune ein individueller erstellt. Dieser Flyer liegt im Rathaus
getragen von unserem schon langjährigen Schüler Alexander Borscak, der Gemeinde Niederzier oder auf unserer Homepage für Sie bereit.
war alles vertreten, was die Zuhörer begeisterte. Die Vorträge wurden
entsprechend mit reichlich Applaus belohnt.
Alle hatten mit großer Freude ihren Vortrag vorbereitet, zur vollen Zu-
friedenheit der anwesenden Lehrerinnen und Lehrer. Aber natürlich gab
es auch entsprechendes Lampenfieber.
Einer sprengte auf besondere Weise ein klein wenig den Rahmen des
bisher Gezeigten. Im Programm wurde der Titel „Niederzierhymne“ auf-
gelistet. Diesen Titel gibt es in keinem Lehrbuch. Merkwürdigerweise be-
fand sich dieser Titel bei den VIZ-Schülern, die in der Ausbildung ganz
am Anfang stehen. Und tatsächlich begab sich Ben Eller aus Niederzier
an sein Keyboard und stellte seine Hymne „Niederzier ist meine Heimat!
Niederzier ist schön, Niederzier ist groß. Ich mag Niederzier!“ vor.
13
Selbst die Melodie hatte Ben sich einfallen lassen, um sie dann mit
seiner Lehrerin Frau Franzen im Unterricht für dieses Vorspiel aufzu-
arbeiten. Mit Initiative, Fleiß und einer großen Portion Mut stellte sich
Ben mit seinen gerade erst 7 Jahren mit diesem Werk der Öffentlich-
keit. Es war toll!
Das Fazit des Abends war nicht nur an den Leistungen von Ben ge-
messen, ein gelungenes Vorspiel aller Schülerinnen und Schüler, die
mit Mut sowie Fleiß die Eltern und Zuhörer musikalisch begeisterten.
Zuverlässig wie
ein Schutzengel.
Das ist die Provinzial.
Frohn & Jansen oHG
Pflegeberatung vor Ort in Niederzier Rathausstr. 9, 52382 Niederzier
02428 4772
Altern ist meist mit einem Nachlassen der Aktivität und Leistungsfähig- niederzier@gs.provinzial.com
keit verbunden. www.3schutzengel.de
Pflegebedürftigkeit bedeutet für Betroffene und ihre Angehörigen große
physische, psychische und finanzielle Belastungen. Häufig tritt die Pfle-
gebedürftigkeit unerwartet ein.
Schnell entstehen viele Fragen, viele Dinge müssen organisiert und er-
ledigt werden.haben wir die richtige Entscheidung getroffen. Moderne Wärmepum-
Deutsche Post eröffnete Poststation am pen sind außerdem zuverlässig, langlebig und wartungsarm“, freut sich
24.01.2023 in Ellen Frank Rombey.
Westenergie bietet den Kommunen durch ein Förderprogramm Lösun-
Wie bereits im vergangenen Amtsblatt mitgeteilt, war es vorgesehen, gen und Produkte, mit denen sich Kommunen fit für die Energiezukunft
dass die Deutsche Post am 16.01.2023 eine Poststation in der Ort- machen. Gefördert werden Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz,
schaft Ellen eröffnet. Aufgrund von Personalproblemen musste dieser Energieeffizienz und Infrastruktur. Das umfasst etwa die Steigerung der
Termin leider verschoben werden und die Eröffnung der Poststation Energieeffizienz kommunaler Gebäude und Einrichtungen oder auch
wurde letztendlich auf den 24.01.2023 verschoben. Konzepte zur Elektromobilität.
Zudem haben sich die Öffnungszeiten der Poststation geändert. Sie
können die Dienste der Post zu folgenden Zeiten nutzen:
Montag bis Freitag jeweils von 15:00 – 17:00 Uhr
Samstags von 10:00 – 12:00 Uhr
Die Poststation befindet sich angrenzend an das Dorfgemeinschafts-
haus Ellen. Die Zufahrt erfolgt über die Gartenstraße. Es können die
Parkplätze am Dorfgemeinschaftshaus genutzt werden.
Bei einem Rundgang im Schützenhaus wurde sich ein Bild von der neuen ener-
gieeffizienten Heizungsanlage gemacht. v. l.: Herbert Engels (St. Thomas Schüt-
zenbruderschaft), Architekt Achim Molls (Gemeinde Niederzier), Kommunalmana-
ger Achim Diewald (Westenergie), Abteilungsleiterin Kristina Lingens (Gemeinde
Niederzier), Bürgermeister Frank Rombey und Peter Frohn (1. Stellv. Vorsitzender
St. Thomas Schützenbruderschaft) Foto: Gemeinde Niederzier
Modernisierung der Heizungsanlage Gemeinde Niederzier und Westenergie bauen
spart Energie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge aus
14
• Neue Wärmepumpe für Schützenhaus in Ellen • Zwei neue Ladesäulen gehen in Betrieb
• Westenergie unterstützt Gemeinde mit Förderprogramm
Im Ortsteil Ellen gingen in diesen Tagen zwei neue Ladesäulen für Elek-
Die Gemeinde Niederzier hat die Wärmepumpe im Schützenhaus des trofahrzeuge in Betrieb. Sie befinden sich in der Sankt Thomas-Stra-
Ortsteils Ellen komplett erneuert, um einen Beitrag zur Erreichung der ße. Frank Rombey und Kommunalmanager Achim Diewald nahmen die
kommunalen Energie- und Klimaschutzziele zu leisten. Die neue Anlage beiden Ladesäulen offiziell in Betrieb.
spart Energiekosten und sorgt für eine effiziente Beheizung des Ge- „Mit den neuen Ladesäulen machen wir einen Schritt zum Ausbau der
bäudes. Die Kommune rechnet nach der Modernisierung damit, die Be- Elektromobilität in der Ortschaft Ellen. Wir möchten damit Autofahre-
heizung des Gebäudes deutlich energieeffizienter betreiben zu können rinnen und Autofahrern den Umstieg auf das CO2-freie Fahren erleich-
und hatte sich beim Einbau für ein sogenanntes Splitgerät entschieden. tern“, erklärte Frank Rombey.
Hier gelangt die Wärme über Warmluftgeräte in den Raum. Achim Diewald fügte hinzu: „Elektroautos tanken an den Ladesäulen
Westenergie hatte die Maßnahme durch ein Förderprogramm unter- von Westenergie zu 100 Prozent Ökostrom. Die Installation von E-Lade-
stützt. Bei einem Ortstermin im Schützenhaus Ellen in der Morscheni- säulen unterstützen wir gerne partnerschaftlich und freuen uns daher,
cher Straße konnten sich Bürgermeister Frank Rombey und Kommunal- dass wir gemeinsam mit der Gemeinde Niederzier einen Beitrag für den
betreuer Achim Diewald von Westenergie von der Effektivität der neuen Klima- und Umweltschutz leisten können. Die Errichtung von Ladesäu-
Anlage überzeugen. len ist damit ein wichtiger Teil unserer Nachhaltigkeitsstrategie.“
„Durch die moderne Anlage entlasten wir den Haushalt und verbessern Rund um das Thema „Standorte für die Ladeinfrastruktur und Elektro-
unsere Umweltbilanz. Mit der Installation der neuen Heizungsanlage mobilität“ wurde die Gemeinde im Vorfeld durch ein Elektromobilitäts-
konzept unterstützt, das durch die Westenergie AG gefördert wurde.
Die Ladesäulen von Westenergie bieten jeweils zwei 22-Kilowatt(kW)-
Ladepunkte, die das gleichzeitige Auftanken von jeweils zwei Elektro-
fahrzeugen ermöglichen. Abgerechnet wird per Kreditkarte, PayPal
oder über einen Autostromvertrag. Westenergie übernimmt bei allen
Ladesäulen die Installation und Inbetriebnahme und optional auch die
Wartung und den Betrieb der Technik. Darüber hinaus kümmert sich
das Infrastrukturunternehmen um die Bereiche Abrechnung, Endkun-
denhotline und Strombeschaffung aus regenerativen Energiequellen.
Westenergie errichtet die E-Ladesäulen im Rahmen des förderfähigen
Angebots „Westenergie Parken und Laden elektrisch. Über das „Bun-
desprogramm Ladeinfrastruktur“, das das Bundesministerium für Di-
gitales und Verkehr (BMDV) aufgelegt hat, können Partnerkommunen
einen Zuschuss für das Angebot der Westenergie erhalten. Als Eigen-
tümer der Ladesäulen können die Kommunen die Folierung auf der
Vorder- und Rückseite nach ihren eigenen Wünschen gestalten, zum
Beispiel passend zur jeweiligen Region. Im Rahmen des Angebotes hatSie können auch lesen
