LP-Magazin - HAMBURG Volle Kraft voraus - Leinemann Partner Rechtsanwälte

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LP-Magazin - HAMBURG Volle Kraft voraus - Leinemann Partner Rechtsanwälte
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                                     HAMBURG
                                     Volle Kraft
                                      voraus

          Interview                          Baurecht                 Vergaberecht
   Welche Strategie Hamburgs           Das neue Bauvertragsrecht   Vergabe ohne Vergaberecht?
   Stadtentwicklungssenatorin                im Praxistest –        Der Trick mit den Vorab-
 Dr. Dorothee Stapelfeldt verfolgt         Fluch oder Segen?           Bekanntmachungen
LP-Magazin - HAMBURG Volle Kraft voraus - Leinemann Partner Rechtsanwälte
der renommierten Uhrmacher-           nach deutscher Chronometernorm
                                                                      stadt Glashütte erstmals in Betrieb   und der Etablierung der WEMPE
                                                                      ge nommen. Knapp 100 Jahre            Uhrmacherschule bildet die Stern-
Wo ließe sich Zeitgeschichte                                          später bescherte ihr der Wieder-      warte in Glashütte heute den per fek-
besser schreiben als an einem                                         auf bau durch die Firma WEMPE         ten Produktionsstandort für die
Ort, der viel zu erzählen hat:                                        große Aufgaben: Mit der Ein-          Armbandchronometer der WEMPE
1910 wurde die Sternwarte in                                          richtung der einzigen Prüfstelle      GLASHÜTTE ∫/SA Kollektion.

                             So sieht es aus, wenn wir Stahl
                         mit feinster Uhrmacherkunst veredeln.

                                 Hamburg: Jungfernstieg 8, T 040.33 44 88 24
                                 Mönckebergstraße 19, T 040.33 44 88 22
                                 WEMPE CHRONOMETERWERKE Armbandchronometer in Edelstahl mit
                                 Automatikwerk und Lederarmband. Für € 6.950 exklusiv bei Wempe erhältlich.
                                 Verwaltung: Gerhard D. Wempe KG, Steinstraße 23, 20095 Hamburg
An den besten Adressen Deutschlands und in London, Paris, Madrid, Wien und New York. www.wempe.com
LP-Magazin - HAMBURG Volle Kraft voraus - Leinemann Partner Rechtsanwälte
Editorial                                                                                         LP-MAGAZIN 3

Liebe Leserinnen und Leser,
Hamburg ist seit vielen Jahren ein Schwerpunkt großer           die Aktivitäten der gemeinnützigen Leinemann-Stiftung
Bauaktivitäten in Deutschland und ein wichtiges Zentrum         für Bildung und Kunst. Die Stiftung ist alleiniger Förderer
für Leinemann Partner Rechtsanwälte. In diesem Heft set-        der Caillebotte-Ausstellung in der Alten Nationalgalerie in
zen wir unsere Reihe der Porträts der einzelnen Standorte       Berlin, der spektakulärsten Schau der Berliner Museen im
fort und stellen Ihnen unser Hamburger Büro mit seinen          Sommer 2019.
rund 20 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten vor.                     Die zahlreichen vorgestellten Projekte zeigen an-
      Wie in den letzten Ausgaben präsentieren wir Ihnen        schaulich, weshalb wir mit Leidenschaft unseren anwaltli-
weiterhin zahlreiche unserer spannenden Mandate aus             chen Beruf ausüben. Das gilt auch für die vergaberechtliche
allen Bereichen. Dazu gehören u. a. das ungewöhnliche Vor-      Beratung. Mit über 15 Fachanwältinnen und Fachanwälten
haben des Neubaus einer Dampflok-Werkstatt (natürlich           für Vergaberecht stellen Leinemann Partner das wohl größ-
mit gläserner Besichtigungsplattform), welches wir beglei-      te Fachanwaltsteam dieses Rechtsgebiets in Deutschland,
ten, oder die Beschaffung von 400 neuen Doppeldecker-           und wir sind in allen Bereichen weiter auf Wachstumskurs.
Bussen durch die Berliner BVG durch unseren Mandanten           Gerade bei großen juristischen Aufgaben zeigt sich, dass ein
Alexander Dennis Ltd. Dr. Dorothee Stapelfeldt, Senatorin       namhaftes Team von Spezialisten nicht nur einen Wettbe-
der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, stand uns          werbsvorteil für den Mandanten bietet, sondern erfolgrei-
exklusiv für ein Interview über die Strategien Hamburgs         cher ist als Einheiten, die zwar viele Köpfe, aber nur wenige
bei der Stadtentwicklung zur Verfügung. Der bekannte            Experten aufweisen.
Architekt Prof. Christoph Langhof ergänzt das Interview               Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre des
mit seinem pointierten Beitrag, bei dem er sich mit der Fra-    LP-Magazins. Ihre Wünsche, Lob und Kritik helfen uns, die-
ge beschäftigt, inwieweit Architektur identitätsstiftend sein   ses Magazin für Sie noch besser zu gestalten. Schreiben Sie
kann. Abgerundet wird das Heft mit Neuigkeiten rund um          uns bitte unter LPMagazin@leinemann-partner.de.

                                                Ihr Prof. Dr. Ralf Leinemann

Foto Leinemann Partner
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4 LP-MAGAZIN

Inhalt                                                                    # 01/2019
                                                                    06                      12

                                                                                                                                          20
  03 	Editorial
  		   von Prof. Dr. Ralf Leinemann

  04 Inhalt/Impressum                                                                       26
  06 I mmer dabei auf Hamburgs
     Großbaustellen
       Porträt des Standorts Hamburg und Interview
       mit Dr. Thomas Hildebrandt von Marcus Creutz

  17 	Trends
       Aktuelle Meldungen aus Politik und Verbänden zur
       Bau- und Immobilienwirtschaft und zu Vergaben

                                                          Cover: Evgeny Gromov/iStock; Fotos: Markus J. Feger (2), Tobias Nikolajew, Bina Engel
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                                                                                       Impressum
                                                                                           Herausgeber
                                                                                      Leinemann & Partner
                                                                                       Rechtsanwälte mbB,
                                                                                 Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am
                                                                                 Main, Hamburg, Köln, München

                                                                                   Redaktionsleitung (v.i.S.d.P.)
                                                                                         Dr. David Goertz,
                                                                                     Manager PR/Marketing
                                                                                      Leinemann & Partner

                                                                                   Redaktion und Realisierung
                                                                                          Marcus Creutz,
                                                                                Rechtsanwalt, Wirtschaftsjournalist,
                                                                                 Am Stocker 20, 83661 Lenggries,
                                                                                         T: 08042-9781144
                                                                                     info@marcus-creutz.de
                                                                                     www.marcus-creutz.de

                                                                                           Art Direction
                                                                                          Daniel Bognár,
                                                                                 danielbognar@damentennis.com

                                                                                   Mitwirkende dieser Ausgabe
                                                                                        Christoph Conrad
                                                                                       Marcus Creutz (crz)
                                                                                       Dr. David Goertz (dg)
                                                                                      Stefan Jochen Hanke
                                                                                         Marco Hohensee

             Meinung & Analyse
                                                                                       Dr. Oliver Homann

20                                                                                         Sandra Jurke
                                                                                        Jarl-Hendrik Kues
    20	
       Prof. Christoph Langhof – Projektionsflächen für Träume                       Prof. Christoph Langhof
    22 Marcus Creutz – Wohnungen aus der Baufabrik                                    Dr. Eva-D. Leinemann
    23 Dr. Marc Steffen – Ein Jahr neues Bauvertragsrecht – Fluch oder Segen?        Prof. Dr. Ralf Leinemann
    24 Prof. Dr. Ralf Leinemann - Vergabe ohne Vergaberecht?                                Timo May
                                                                                        Florian Petermann

26 	Interview
                                                                                   Gabriel Hubertus Schleicher
                                                                                         Dr. Marc Steffen

             mit der Hamburger Stadtentwicklungssenatorin
                                                                                   Lektorat & Schlussredaktion
             Dr. Dorothee Stapelfeldt
                                                                                         Marion Linssen

29 	Aktuelle Mandate                                                                  Redaktionsanschrift
                                                                                      Leinemann & Partner
    29  r. Eva-D. Leinemann & Marco Hohensee– Spatenstich beim neuen
       D                                                                               Rechtsanwälte mbB
       Zentrum für Zukunftstechnologien                                                Friedrichstr. 185–190
    30	
       Jarl-Hendrik Kues & Florian Petermann – Verlängerung der                            10117 Berlin
       U-Bahn-Linie 5 in Frankfurt am Main                                           Telefon 030 – 20 64 19-0
    31	
       Sandra Jurke & Timo May – Neue Doppeldecker-Busse für Berlin             lpmagazin@leinemann-partner.de
    32 Dr. Eva-D. Leinemann & Christoph Conrad –Eine neue                         www.leinemann-partner.de
        Dampflok-Werkstatt entsteht
    33  Stefan Hanke – Zuwendungsrecht: Unverhofft kommt oft                                  Druck
    34  Dr. Oliver Homann – Falsche Vergabepraxis bei der Bundeswehr             Gotteswinter und Aumaier GmbH
                                                                                    Joseph-Dollinger-Bogen 22

37 Karriere & Social Events
                                                                                         80807 München

Foto: Harzer Schmalspurbahnen GmbH
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6 LP-MAGAZIN

Die Weltstadt Hamburg
steht dank Elbvertiefung
vor einem neuen Boom.
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Titelthema                                                                         LP-MAGAZIN 7

Immer dabei
auf Hamburgs
Großbaustellen
 Sie beraten bei der Elbvertiefung, begleiten Carlsberg beim
 Neubau der Holsten-Brauerei und sorgen mit dafür, dass das neue
 Musical »Harry Potter« an die Elbe kommt. Das Hamburger
 Büro von Leinemann Partner ist stets die erste Adresse, wenn es
 um die baubegleitende und vergaberechtliche Beratung öffentlicher
 wie privater Mandanten geht. Darüber hinaus ist die Sozietät an
 allen großen Infrastrukturprojekten in Norddeutschland beteiligt.

 Reportage Marcus Creutz // Fotos Markus J. Feger

 A
               n einem Freitagvormit-     annähernd 20 juristische Berufsträ-
               tag Ende Januar lässt      ger gewachsen. Heute ist die auf
               Dr. Thomas Hildebrandt     Bau-, Vergabe- und Immobilienrecht
               den Blick aus dem Be-      spezialisierte Kanzlei aus Hamburg
               sprechungszimmer in        nicht mehr wegzudenken. »Aufgrund
 der fünften Etage über die Binnen-       unserer Größe und Erfahrung sind
 alster schweifen. Wären da nicht die     wir in der Lage, auch bei komplexen
 dumpf im Hintergrund vernehmba-          Aufgabenstellungen extrem kurzfris-
 ren Verkehrsgeräusche zur morgend-       tig reagieren zu können. Dies gilt für
 lichen Rushhour, könnte man sich         den gesamten Lebenszyklus der Im-
 ganz der friedvollen Idylle mitten in    mobilie und umfasst natürlich auch
 der Weltstadt hingeben. Gegenüber        die Beratung bei Bauprojekten. Dabei
 das Hotel Vier Jahreszeiten, links der   ist für uns die persönliche Beratung
 Jungfernstieg und rechts die Kenne-      des Mandanten von zentraler Bedeu-
 dybrücke mit dem freien Blick auf die    tung«, betont Thomas Hildebrandt,
 Außenalster.                             der die Entwicklung der Sozietät maß-
        Doch Müßiggang im Büro ist        geblich mitgestaltet hat. »Bei uns gibt
 für die Anwältinnen und Anwälte          es keine Anwälte, die in einem Backof-
 von Leinemann Partner undenkbar.         fice ohne Mandantenkontakt ihr Da-
 JUVE und andere Anwaltsrankings          sein fristen. Unser Mandant kennt
 zählen Thomas Hildebrandt zu einem       das gesamte Team und kann sich auf
 der führenden Baurechtler Deutsch-       einen einheitlichen Qualitätsstandard
 lands. Innerhalb von nur 15 Jahren ist   verlassen. Dabei zeigen unsere praxis-
 das Hamburger Büro der Sozietät auf      bezogenen Veröffentlichungen,      >>>

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LP-Magazin - HAMBURG Volle Kraft voraus - Leinemann Partner Rechtsanwälte
8 LP-MAGAZIN                                                                                                  Titelthema

dass wir aufgrund unserer langjäh-        Immobilienteam Bau- undArchitekten-       Mandanten Mehr-BB Entertainment
rigen Expertise nicht nur durch die       recht verantwortete. Ein weiterer         mit. Dieser betreibt diverse Theater in
rechtliche Brille verstehen, was wir      Schwerpunkt von ihm sind Infrastruk-      Deutschland und hier in Hamburg das
machen, sondern stets die wirtschaft-     turprojekte, bei denen er die HafenCity   Theater am Großmarkt. Dort startet
lichen Auswirkungen im Blick behal-       Hamburg und die Hamburg Port              2020 dank amerikanischer Lizenz das
ten.«                                     Authority vertritt. Darüber hinaus hat    Musical »Harry Potter«. Das Theater
        So außergewöhnlich die Ent-       er sich einen Namen bei diversen          am Großmarkt wird dazu komplett
wicklung der Sozietät auch ist – Tho-     immobilienrechtlichen Einzel- und         umgebaut – inklusive aufwendiger
mas Hildebrandt beeilt sich gleich,       Portfoliotransaktionen gemacht. Auch      Bühnentechnik – alles vertraglich ab-
jeden Personenkult im Keim zu             für Leinemann-Mandanten konnte            gesichert durch Leinemann Partner.
ersticken und die hervorragende           Priebe bereits eine Reihe von Trans-             Apropos Lizenzen: Vergabe-
Teamarbeit innerhalb der Kanzlei          aktionen erfolgreich begleiten.           rechtsexperte und Partner Bastian Ha-
hervorzuheben. Er sieht sich weder               »Herr Priebe bereichert unser      verland, der sich bereits 2006 Leine-
als Standortleiter noch als dessen        Beratungsangebot aber auch z. B. da-      mann anschloss, begleitet zahlreiche
Rainmaker. Stattdessen zählt er die       durch, dass er die Freie und Hanse-       bedeutende Vergabeverfahren u. a. für
verschiedenen Nationalitäten sei-         stadt Hamburg, Musical- und Theater-      die Stadt Hamburg, bei denen es um
ner Mitarbeiter auf. »Wir haben hier      veranstalter, Industrieunternehmen        die Betreiberkonzession kulturell und
ein Team aus acht unterschiedlichen       oder ausländische Banken berät. Ge-       touristisch bedeutender Hotspots in
Herkunftsländern – Jordanien, Iran,       rade dieser bunte Mix unterstreicht       der Hansestadt geht – so etwa die äl-
Türkei, Österreich, Tschechien, Rumä-     unseren Anspruch, der richtige An-        teste offene Eisbahn Deutschlands in
nien, Italien und Deutschland – und       sprechpartner für das gesamte Immo-       Hamburgs grüner Lunge, der 45 Hektar
damit drei der Weltreligionen und         bilienrecht zu sein«, freut sich Thomas   großen Parkanlage Planten un Blomen.
unterschiedlichen Konfessionen unter      Hildebrandt. So brachte Priebe den        Er berät zum Spielbudenplatz ebenso
einem Dach. Daneben haben wir aber
auch polnische, arabische und türki-
sche Muttersprachler, die die Interna-
tionalität unserer Mandanten abbil-
den. Manche Großkanzlei würde sich
hier gern eine Scheibe abschneiden«,
ist er sichtlich stolz.
        Auch den zunehmenden Wunsch
nach einer englischsprachigen Be-
ratung kann die Sozietät erfüllen.
Jüngstes Beispiel: der Neubau der
Holsten-Brauerei für den Mandanten
Carlsberg. Leinemann Partner sind bei
dem hohen zweistelligen Millionen-
projekt für die gesamte baubegleiten-
de Abwicklung mit Architekten, Pla-
nern, Ingenieuren und ausführendem
Bauunternehmen verantwortlich. Die
Kommunikation mit Carlsberg wird
zweigleisig – in englischer sowie deut-
scher Sprache – geführt.
        Längst haben internationale
Investoren Hamburg als Ziel lukra-
tiver Immobilieninvestitionen für sich
entdeckt. Das wachsende Immobilien-
transaktionsgeschäft bringt auch kom-
plexe rechtliche Fragestellungen mit
                                                    Anush Rienau im
sich, auf die Leinemann Partner gut
vorbereitet sind. Zudem konnte sich
das Team mit Dr. Christoph F. Priebe
                                                    Mandantengespräch
verstärken. Der Immobilienrechts-
experte stieg im Herbst 2018 als Salary
Partner in die Kanzlei ein. Zuvor war
                                                    über die Ausschreibung
Priebe viele Jahre für Latham &
Watkins tätig, wo er zuletzt das                    für die Elbvertiefung
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wie zum Stadtpark, einer der ältesten
Freilichtbühnen Deutschlands, wo
Open-Air-Konzerte stattfinden. Hier
werden seitens der Stadt Hamburg
Konzessionen ausgeschrieben, es wer-
den Verträge geschlossen mit Betrei-
bern und Künstlern. Immer geht es
auch darum, attraktive Veranstaltungs-
programme zu kreieren und attraktive
gastronomische Konzepte umzusetzen.
       Bastian Haverland berät par-
allel auch im Baurecht. So hat er die
Sprinkenhof GmbH beim Umbau der
Behörde für Stadtentwicklung und
Wohnen (BSW), begleitet. Das Auf-
tragsvolumen betrug weit mehr als
100 Millionen Euro. Die Behörde war
über die Elbe nach Wilhelmsburg ge-
zogen und hat dort für rund 1.000 Mit-
arbeiter das neue Verwaltungsgebäu-
de errichtet. Das Besondere an dem
Gebäude, das im Zusammenhang mit
der Bundesgartenschau konzipiert
wurde, besteht in der Farbgebung.
Farbige Kacheln am Außengebäude
sollen den Besuchern auch im Inneren
als Wegweiser dienen.
       So sehr die Zeichen auf Wachs-     vermutlich leider auch einige Blind-       den musste. Daran wird deutlich, wie
tum und Innovation stehen – ganz          gänger«, glaubt Partner Anush Rienau,      stark die juristische und wirtschaftli-
ungetrübt ist die Idylle in der Hans-     der seit 2007 bei Leinemann Partner        che Expertise von Leinemann Partner
Albers-Stadt nicht. Hamburg plagen        an Bord ist. Hoffentlich passiert das      auch in Hamburg nachgefragt wird«,
Platzprobleme, wie die zahlreichen        nicht bei der bevorstehenden und für       sagt Rienau.
Hochhäuser im Umfeld der auch tou-        die weitere Entwicklung des Ham-                  Am Anwaltsberuf hat den
ristisch bedeutsamen Binnenalster         burger Hafens so wichtigen Elbver-         47-jährigen Hildebrandt von Anfang
verdeutlichen. Früher war das verpönt,    tiefung. Bei diesem mehrere Hundert        an das Finden von Lösungen und die
kein Gebäude durfte höher als die         Millionen Euro schweren Bauprojekt         Gestaltungsmöglichkeiten auf dem
Kirchturmspitze sein. Der Grund für       vertritt er die Bietergemeinschaft bel-    Weg dahin fasziniert. »Wir fangen
die Abkehr von dieser Regel ist denk-     gischer und deutscher Unternehmen,         gern da an, wo andere aufgehört ha-
bar einfach: Hamburg lässt sich, an-      die den Auftrag für die Nassbaggerar-      ben.« So wie im Fall der Lübecker Pos-
ders als etwa Berlin, nicht vergrößern.   beiten auf dem Abschnitt von Wedel         sehlbrücke. Die 1956 errichtete Que-
Die Stadt und ihre Speckgürtel sind       bis Cuxhaven bekommen soll. Doch           rung ist marode. Im März 2015 begann
zugebaut – so zugebaut, dass seriöse      zwei niederländische Unternehmen,          deshalb der Abriss und Neubau durch
Planer sogar die Binnenalster kurzfris-   die im international ausgeschriebe-        den Leinemann-Mandanten Wayss &
tig trockenlegen und dort eine Tiefga-    nen Bieterverfahren nicht berück-          Freytag. Bereits im Januar 2017 sollte
rage errichten wollen. Auch an eine       sichtigt wurden, haben die Verga-          alles fertig sein. Kostenpunkt zum da-
U-Bahn-Linie mitten durch die Binnen-     beentscheidung angefochten. Die 1.         maligen Zeitpunkt: knapp neun Milli-
alster wurde schon gedacht. Man kann      Vergabekammer des Bundes hat die           onen Euro. Kurz nach Beginn der Bau-
ein Problem nicht mit derselben Denk-     Nachprüfungsanträge als unbegrün-          arbeiten kam es zwischen der Stadt
weise lösen, durch die es entstanden      det zurück gewiesen, mit einer Be-         Lübeck und dem Bauunternehmen zu
ist. Diese Erkenntnis Albert Einsteins    schwerde vor dem OLG Düsseldorf der        unterschiedlichen Ansichten hinsicht-
versucht die öffentliche Hand in Ham-     beiden Bieter ist aber zu rechnen. Jetzt   lich der Bauausführung und der Kos-
burg beim Platzmangel durch unge-         wird spekuliert, dass sich die Elbver-     ten, wodurch es zu Verzögerungen der
wöhnliche Lösungen zu beherzigen.         tiefungsarbeiten um drei bis sechs         Bauarbeiten kam. Die Brücke drohte
»Wenn die Binnenalster einmal tro-        Monate verzögern könnten. »Auch ei-        auf Jahre zur Dauerbaustelle zu wer-
ckengelegt werden müsste, möchte          ner der beiden Angreifer hatte vorher      den – genervte Autofahrer und lange
ich nicht wissen, was die da drinnen      noch Leinemann Partner beauftragen         Staus inklusive.
neben 1.000 Fahrrädern, Mofas und         wollen, was aber aufgrund des bereits             Im Januar 2018 vereinbaren die
einem Haufen Schlick finden. Aber         bestehenden Mandats abgelehnt wer-         Parteien in dieser scheinbar zer-  >>>
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10 LP-MAGAZIN                                                                                                   Titelthema

fahrenen Situation eine Mediation und      Sicherheit für die Zukunft gibt. So ha-   maligen VEB Wasserversorgung und
erzielten rund ein halbes Jahr später      ben beide etwas davon.                    Abwasserbehandlung         Neubranden-
den Durchbruch: Die Stadt zahlt sechs             Gerichtsverhandlung, Schieds-      burg vor, die er von 1987 bis 1989 absol-
Millionen Euro mehr als ursprünglich       verfahren oder Mediation – wer als        vierte. Daneben war er live dabei, als
geplant. Dafür stellt die Firma Wayss &    Anwalt erfolgreich sein will, muss eine   die Wende herbeigeführt wurde. Auch
Freytag die Possehlbrücke bis zum 15.      überzeugende Argumentationskette          Hildebrandt demonstrierte mit Freun-
November 2019 fertig und erhält noch       aufbauen und mit dem Gegenüber dis-       den regelmäßig gegen das Regime.
eine halbe Million Euro extra, wenn        kutieren. Frei diskutieren zu können      »Das war Revolution, wir waren dabei
sie die Brücke zum Stichtag tatsäch-       ist für Thomas Hildebrandt alles an-      und haben uns unsere Freiheit und
lich vollendet. Sollte die Baufirma das    dere als eine Selbstverständlichkeit.     die Demokratie erkämpft. Was heute
nicht schaffen, muss sie ihrerseits eine   Der im brandenburgischen Lychen           so selbstverständlich und beinahe ba-
Million Euro Strafe zahlen. Thomas         aufgewachsene Anwalt machte bereits       nal scheint, hat mich damals für alle
Hildebrandt und Rasmus Gersch ge-          als Jugendlicher seine Erfahrungen        Tage geprägt«, fasst Hildebrandt seine
lang der juristische Erfolg in erster      mit der Willkürherrschaft des DDR-        Erlebnisse in der Wendezeit in zwei
Linie durch harte Überzeugungsarbeit       Regimes. Eigentlich wollte er nur sein    Sätzen zusammen. Und in dieser Zeit
in der Sache, betonen aber zugleich,       Abitur machen. Doch dafür hätte er        machte er sich intensive Gedanken
dass die geschlossene Vereinbarung         sich auf viele Jahre bei der Nationa-     darüber, was Recht und Gerechtigkeit
mit der Stadt Lübeck den Interessen        len Volksarmee verpflichten müssen.       jenseits des Unterrichtsfachs »Sozialis-
beider Parteien dient und ihnen hin-       Er lehnte ab und zog eine Lehre zum       tisches Recht« denn sei.
sichtlich der Termine und der Kosten       Instandhaltungsmechaniker beim ehe-              Noch bis 1993 arbeitete Hilde-
                                                                                     brandt bei den Wasserwerken in Tem-
                                                                                     plin, um auf dem zweiten Bildungs-
                                                                                     weg das Abitur an der Abendschule

Bastian Haverland begleitet                                                          nachzumachen. Nach Studium und
                                                                                     Referendariat trat Hildebrandt 2002
                                                                                     einer Kieler Anwaltskanzlei bei, die auf

zahlreiche bedeutende                                                                Baurecht spezialisiert war. Diese Phase
                                                                                     als Anwalt ist Hildebrandt als extrem
                                                                                     arbeitsreich in Erinnerung geblieben.

Vergabeverfahren in und                                                              »Am Anfang war das schon sehr inten-
                                                                                     siv. Da habe ich gelesen, gelesen, ge-
                                                                                     lesen und bin zu Seminaren gelaufen.

außerhalb Hamburgs.                                                                  Weil ich dachte, nur wenn ich richtig
                                                                                     spezialisiert bin und eine Sache richtig
                                                                                     kann, kann ich auch mitspielen.«
                                                                                            Bei aller Ernsthaftigkeit, die
                                                                                     man bei der Interessenwahrnehmung
                                                                                     an den Tag legt, bringt die Arbeit auch
                                                                                     humorvolle Momente mit sich. So
                                                                                     etwa in einem vor dem Landgericht
                                                                                     Hamburg verhandelten Fall. »Es ging
                                                                                     um die Errichtung eines Bürogebäu-
                                                                                     des in der HafenCity, und der Kläger
                                                                                     wollte von unserem Mandanten noch
                                                                                     viel Geld haben«, erinnert sich Hilde-
                                                                                     brandt, der Argument für Argument
                                                                                     der Gegenseite entkräftete. Beide
                                                                                     Seiten kamen überein, sich hinsicht-
                                                                                     lich des Rests zu vergleichen. Das ge-
                                                                                     staltete sich als komplex. Der Richter
                                                                                     übergab zur Überraschung aller An-
                                                                                     wesenden Hildebrandt das Diktierge-
                                                                                     rät, verbunden mit der Bitte, den Ver-
                                                                                     gleich gleich selbst zu diktieren. Das
                                                                                     ließ sich Hildebrandt nicht zweimal
                                                                                     sagen. Gekonnt diktierte er den Ver-
                                                                                     gleichsvertrag in das Gerät, den der
                                                                                     gegnerische Anwalt abnickte.
LP-MAGAZIN 11

  Kurze Wege im Hamburger
Büro: Dr. Christoph F. Priebe
  und Dr. Marcus Ernst Napp
 beim fachlichen Austausch.
12 LP-MAGAZIN                                                                                                    Titelthema

»Jeder hat ein Recht
auf Wertschätzung!«
 Im Gespräch mit dem LP-Magazin erklärt Dr. Thomas Hildebrandt,
 wie er bei der jungen Anwaltsgeneration Teamgeist und
 Begeisterung für den Anwaltsberuf schürt, wohin sich der Hamburger
 Immobilienmarkt bewegt und warum der Kieler Seehafen nicht gut
 auf ihn zu sprechen ist.

 Interview Marcus Creutz
 Fotos Markus J. Feger

 LP-Magazin: Sind Sie St.-Pauli- oder         nen. Das gilt in erster Linie natürlich   zu fördern und zu fordern, um das
 HSV-Fan?                                     für unsere Anwältinnen und Anwälte,       Optimum herauszuholen. Darüber
 Thomas Hildebrandt: HSV-Fan, ich bin         aber auch für unsere unglaublich en-      hinaus ist es wichtig – wenn man
 Vereinsmitglied und habe seit vielen         gagierten Sekretärinnen und die nicht     bei dem Vergleich bleibt –, aus allem
 Jahren eine Dauerkarte. St. Pauli ist mir    mehr wegzudenkende IT-Abteilung.          eine Mannschaft zu formen, die Lust
 aber auch nicht unsympathisch. Ich           Das gilt aber auch für alle anderen,      hat, gemeinsam miteinander Erfolg
 würde mich freuen, wenn beide Mann-          wie etwa den Postboten, Fensterput-       zu haben. Da ist mein Berufsweg, der
 schaften irgendwann dauerhaft in der         zer, Reiniger und Lieferanten. Jedes      langjährige Umgang mit unterschied-
 ersten Liga spielen. Hamburg kann das        Rädchen ist für das Funktionieren ei-     lichsten Charakteren und meine in-
 als Stadt gut vertragen. In den Derbys       nes Kanzleibetriebes wichtig, und je-     zwischen auch schon 17-jährige an-
 wünsche ich mir dann im Volksparksta-        der hat ein Recht auf Wertschätzung.      waltliche Erfahrung sicher von Vorteil.
 dion einen knappen Sieg für den HSV          Das versuchen wir hier zu vermitteln.
 und am Millerntor ein Unentschieden.                                                   Was empfehlen Sie Studenten, Re-
                                              Sehen Sie sich als Trainer einer          ferendaren und jungen Anwälten?
 Wie verläuft denn die Fankurve               Fußballmannschaft oder                    Studierende sollen sich erst einmal
 innerhalb der Kanzlei?                       eher als Rainmaker, der mit               einen Überblick über das große Ganze
 Es könnte ausgeglichen sein, viel-           gutem Beispiel vorangeht?                 verschaffen und die Vielfältigkeit und
 leicht mit einem kleinen Vorteil für         Weder noch, aber die Mischung macht       Schönheit der Juristerei kennenler-
 den HSV, wenn man Herrn Rienau als           es vielleicht. Der Vergleich zum Fuß-     nen. Referendare sollten ihren Fokus
 Bayern-Fan mal außen vor lässt.              ball hinkt hier natürlich auch, weil      auf ihre Neigungen und Interessen
                                              unsere Tätigkeit kein Spiel ist und       legen, um dann möglicherweise eine
 Wie leitet man ein Team                      wir sehr verantwortungsvoll mit un-       Spezialisierung vorzunehmen. An-
 intelligenter Individualisten?               seren Mandaten umgehen müssen.            wälte sollten generell davon ausge-
 In Köln würde man sagen: Jeder Jeck          Ließe man ihn aber zu, ist – wie im       hen, dass eine einmal eingeschlagene
 is’ anders. Eigentlich ist es gar nicht so   Fußball das Spiel – bei uns jede Sache    Spezialisierung nie abgeschlossen ist.
 schwer. Die Leitung steht dabei auch         anders. Beim Fußball sollte der Trai-     Wir alle lernen jeden Tag etwas dazu.
 gar nicht so sehr im Vordergrund. Für        ner erkennen, wer welche Laufwege         Dafür muss man offen sein.
 mich ist maßgebend, jeden zunächst           machen muss und welches taktische
 einmal als Menschen zu würdigen              Verständnis der Einzelne hat. Hier ist    Hat sich die Einstellung
 und ernst zu nehmen und dabei sei-           es wichtig, die individuellen Stärken     der jüngeren Generation X, Y
 ne Stärken und Schwächen zu ken-             der einzelnen Spieler so einzusetzen,     oder Z geändert?                   >>>
LP-MAGAZIN 13

»Wir wollen über alle Bereiche des Bau-,
Vergabe- und Immobilienwirtschaftsrechts
organisch wachsen. Zugleich wollen
wir unseren Anwältinnen und Anwälten
ein Umfeld bieten, in dem sich Arbeit und
Familie vereinbaren lassen.«
14 LP-MAGAZIN

                                                                                    wird das Beratungsgeschäft deutlich
                                                                                    zulasten der forensischen Tätigkeit
                                                                                    zunehmen. Die Beratung macht bei
                                                                                    uns ohnehin 75 bis 80 Prozent aus,
                                                                                    der Rest ist forensisch. In einzelnen
                                                                                    Jahren haben wir sogar nur fünf Pro-
                                                                                    zent Prozesstätigkeit. Das Beratungs-
                                                                                    geschäft ist also deutlich höher als die
                                                                                    Streitigkeiten.

                                                                                    Wie soll der Standort in fünf
                                                                                    Jahren aussehen?
                                                                                    Wir wollen über alle Bereiche des
                                                                                    Bau-, Vergabe- und Immobilienwirt-
                                                                                    schaftsrechts organisch wachsen.
                                                                                    Dazu möchten wir unsere Sichtbar-
                                                                                    keit am Markt stärken. Zugleich wol-
                                                                                    len wir auch weiterhin unseren An-
                                                                                    wälten/-innen ein Umfeld bieten, in
                                                                                    dem sich Arbeit und Familie vereinba-
                                                                                    ren lassen – ein Ansatz, der sich nur
                                                                                    im Team umsetzen lässt. Hamburger
                                                                                    Mandanten wissen Stabilität und Zu-
                                                                                    verlässigkeit zu schätzen, was uns op-
                                                                                    timistisch nach vorn blicken lässt.

                                                                                    Welche Trends sehen Sie auf
                                                                                    dem Hamburger Immobilienmarkt,
                                                                                    welche bundesweit?

Bei einer Runde Kicker                                                              Einerseits besteht ungebrochen eine
                                                                                    Nachfrage nach Spezialimmobilien
                                                                                    wie Fachmarktzentren, Hotels, Logis-

können sich die Anwälte                                                             tik, Entertainment oder studentisches
                                                                                    Wohnen. Daneben veranlasst das aktu-
                                                                                    elle Preisniveau den einen oder ande-

von Leinemann Partner                                                               ren institutionellen Marktteilnehmer,
                                                                                    schwierige Immobilien oder auch das
                                                                                    Tafelsilber anzubieten. Und gerade der

auch mal entspannen.                                                                auf den Fonds lastende Liquiditäts-
                                                                                    druck zwingt dazu, auch weiterhin zu
                                                                                    kaufen, um dem Anlageauftrag gerecht
                                                                                    zu werden. Dagegen sind für opportu-
                                                                                    nistische Investoren die Zeiten natür-
Es gibt schon Wellenbewegungen            te auch nur noch selten gearbeitet,       lich schwer. Auch die Schere zwischen
der unterschiedlichen Generationen.       und das ist auch gut so. Aber die aus-    dem ländlichen Immobilienmarkt und
Ich bin jedenfalls mit allen sehr, sehr   geprägtere Freizeitmentalität hat sich    der Situation in den großen Ballungs-
zufrieden, und es gibt überhaupt nie-     in den letzten ein, zwei Jahren wieder    zentren geht zunehmend auseinander.
manden, bei dem ich sagen könnte,         ein wenig gedreht. Junge Anwälte sa-      Gleichzeitig sehen wir eine steigende
der gehört in die Kategorie Y und der     gen mir oft: Ich will jetzt Gas geben,    Anzahl an Marktteilnehmern, die sich
gehört zu Z. Was aber auch feststell-     ich will das können und ich will das      für einen möglichen Downswing vor-
bar ist: Es wird nicht mehr ganz so       richtig gut machen, und dann ergibt       bereiten, einen einheitlichen Trend
viel gearbeitet wie früher. Als ich an-   sich alles andere meist von allein.       gibt es hier aber nicht.
fing, wurde noch von morgens um 8
Uhr bis abends um 22 Uhr gearbeitet,      Wohin bewegt sich der                     Welche Rolle spielt der
und es gab die ungeschriebene Regel       Anwaltsmarkt, wie entwickelt              Hamburger Immobilienmarkt
»Kein Angestellter geht vor dem Part-     sich das Beratergeschäft?                 für das Wachstum der Kanzlei?
ner nach Hause«. Das gibt es so nicht     Ich denke, dass der Anwaltsmarkt          Sind Sie eher lokal oder mehr
mehr, und am Wochenende wird heu-         schon so bleibt, wie er ist. Allerdings   bundesweit ausgerichtet?
Titelthema                                                                                 LP-MAGAZIN 15

Der Hamburger Immobilienmarkt            Mandanten nachfragen. Die Mandan-        nahme gleich zwei Mal gegen eine
wird dominiert von einer Vielzahl an     ten schätzen an mir, dass ich schnell    unserer Mandantinnen unterlegen
Teilnehmern, die nicht nur aus dem       arbeiten kann und Schiedsverfahren       war. Im Vergabeverfahren ging es um
norddeutschen Raum, sondern aus          schnell zu einem Abschluss führe. Das    den Auftrag einer Ufereinfassung. Das
der ganzen Welt kommen. Der örtli-       ist mit ein Grund dafür, dass Schieds-   Vergaberecht steckte damals noch in
che Schwerpunkt unserer Mandate          richter vermehrt auch in der jüngeren    den Kinderschuhen. Unsere Mandan-
liegt naturgemäß in Norddeutschland,     Anwaltsgeneration gesucht werden.        tin war zweitplatzierte Bieterin. Wir
wogegen unsere Mandanten zuneh-                                                   haben das Vergabeverfahren und die
mend über die gesamte Welt verstreut     Auch vonseiten Ihrer Gegner              Unterlagen geprüft und im Nachprü-
sind. Diese Internationalität unseres    hört man nur Gutes über                  fungsverfahren viele komplexe tech-
Mandantenstammes bringt es natur-        Sie und Leinemann Partner.               nische und preisliche Details zunächst
gemäß mit sich, dass wir zunehmend       Mit einer Ausnahme …                     ohne Erfolg gerügt. Das Oberlandesge-
auch außerhalb des Hamburger Im-         Das kann eigentlich nur der Seehafen     richt Schleswig hat mich während der
mobilienmarkts, etwa in Berlin oder      in Kiel sein, der bei einer Baumaß-      zweistündigen mündlichen           >>>
im Ruhrgebiet, tätig werden.

Was schätzen die Mandanten
besonders an Leinemann Partner?
Unsere Mandanten wissen zu schät-
zen, dass wir zwar einen hohen Qua-
                                                   Roman Schlagowsky
litätsanspruch haben, dabei aber
gleichzeitig geerdet bleiben und nicht
abheben. Dabei sehe ich es als beson-
                                                   und Gerrit Frömming
deren Verdienst unserer Anwälte/-in-
nen an, trotz der Digitalisierung und
Beschleunigung der Kommunikati-
                                                   behalten trotz Termin-
onswege als ruhender Pol ebenso ef-
fiziente wie maßgeschneiderte Bera-
tungslösungen zu entwickeln.
                                                   druck ihre gute Laune.
Wird die Mediation bei
Baustreitigkeiten zukünftig
eine größere Rolle spielen?
Ich gebe zu, dass ich anfangs skep-
tisch war. Aber die einzelnen Streit-
beilegungsmodelle der Adjudikation,
Mediation, Schlichtung, Schiedsgut-
achter- und Schiedsgerichtsverfahren
etablieren sich aufgrund ihres Erfol-
ges immer mehr. Die Gerichte können
das auch nicht mehr leisten. Wenn ein
Richter am Landgericht im Jahr etwa
600 Sachen abarbeiten muss, hat er
schlicht keine Zeit für komplexe Baus-
treitigkeiten.

Sie werden zunehmend auch
als Schiedsrichter gerufen.
Sind Sie dafür nicht zu jung?
Das war früher eine Domäne pensi-
onierter Richter oder honoriger älte-
rer Anwälte, die ihre jahrzehntelange
Berufserfahrung in die Waagschale
warfen. Dafür dauerten die Verfahren
aber meist auch länger. Neben einer
gewissen Eloquenz, Kompetenz und
Überzeugungskraft ist es heute vor
allem auch die Schnelligkeit, die die
16 LP-MAGAZIN                                                                                                    Titelthema

Verhandlung in die Mangel genommen        Angebot ausgeschlossen werden muss,        det und dies arglistig verschwiegen.
und wollte mich mehr oder weniger         wenn der Gewerberegisterauszug             Doch so schnell gaben wir nicht auf.
nötigen, den Antrag zurückzunehmen.       fehlt, vorgelegt. Das OLG Schleswig ist    Wir fanden die Nadel im Heuhaufen.
Letztlich fand ich nur noch ein bislang   schließlich auch dieser Rechtsauffas-      Wir haben tatsächlich aus den 800
nicht zur Sprache gekommenes und          sung gefolgt, und unserer Mandantin        Bautagesberichten zwei gefunden, wo
scheinbar unbedeutendes Argument:         musste der Auftrag erteilt werden.         nur ein Satz drinstand, nämlich der,
Der Erstplatzierte hatte im Vergabe-                                                 dass Auftraggeber und Auftragnehmer
verfahren für zehn Tage keinen Ge-        Und der zweite Streich gegen               vereinbaren, in Teilen der Mauer sofort
werbezentralregisterauszug vorgelegt,     den Seehafen Kiel?                         Streckmetall zu verwenden, weil das
was zum Ausschluss seines Angebots        Erfolgte sieben Jahre später. Der See-     schneller ging. Zum Hintergrund: Der
führen könnte. Ich habe dann die          hafen machte gegen unsere Mandantin        Seehafen Kiel erwartete einen großen
Aufforderung der Antragsrücknahme         Mängelrechte wegen der mangelhaften        Kreuzfahrer, der da demnächst anle-
unter Hinweis auf zwei divergierende      Einfassung der Ufermauer geltend. Die      gen musste. Dann habe ich den Zeugen
OLG-Entscheidungen – die ich in die-      vorgehängte Betonmauer sei durch-          vom Seehafen Kiel in der mündlichen
sem Moment nur ganz dunkel in Erin-       lässig, weil minderwertiges und jetzt      Verhandlung mit den zwei Bautagesbe-
nerung hatte – abgelehnt. Das Gericht     durchgerostetes Streckmetall verwen-       richten konfrontiert. Er gab unter dem
kannte keine divergierende Entschei-      det worden sei. Meinen Einwand, dass       Druck der Beweislage zu, dass er die
dung und gab mir zwei Wochen Zeit,        die fünfjährige Gewährleistungsfrist       Vereinbarung zu dem Streckmetall
diese Entscheidungen vorzulegen. Ich      abgelaufen sei, konterte der Seehafen      kannte und unterschrieben hatte. Da-
habe dann die zwei Entscheidungen,        mit einer Arglisteinrede. Unsere Man-      mit war der Fall für unsere Mandantin
die exakt den Fall betrafen, dass das     dantin habe das Streckmetall verwen-       vom Tisch.

Unsere Anwältinnen
und Anwälte am
Hamburger Standort
                                                               Dr. Amneh Abu Saris             Julia Barnstedt

Eric Bruhnke                    Erdem Celebcioglu              Pedram Dehghani                 Gerrit Frömming

Rasmus Gersch                   Deborah Koch                   Hauke Meyhöfer                  Stefania Perta

Andreas Rosenauer               Frerk Schäfer                  Roman Schlagowsky               Gabriel Hubertus Schleicher
Trends                                                                                            LP-MAGAZIN 17

                                                                                        Bauindustrie
                                                                                        zieht positive
                                                                                        Jahresbilanz

Bauunternehmen starten
mit hohen Auftragsbeständen
ins neue Jahr
Die deutsche Baubranche startet mit hohen Auftragsbeständen in das Jahr
2019. Wie der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) mitteilt, lagen
die Auftragsbestände zum Jahresbeginn bei den Betrieben des Hochbaus
bei vier Monaten und im Tiefbau bei 2,4 Monaten. Beide Werte übertreffen
das Niveau vom Januar des Vorjahres. Saisonbedingt etwas verhaltener
fielen die Angaben zur Situation im öffentlichen Hoch- und Tiefbau sowie
dem sonstigen Tiefbau aus. Die Nachfrage nach Bauleistungen bleibe wei-
ter auf hohem Niveau. Angesichts der beständigen Nachfrage wollen die
Unternehmen weiter in Geräte und Personal investieren.              dg

VOB/A 2019 veröffentlicht                                                               Die Bauunternehmen haben zum
                                                                                        Jahresende die Drehzahl erhöht.

S
       eit dem 19.02.2019 ist die neue

                                                                                        A
       Fassung der VOB/A im Bundes-                                                              uch dank einer guten Wit-
       anzeiger veröffentlicht. Während                                                          terung haben die Bauunter-
der 1. Abschnitt (Unterschwellenverga-                                                           nehmen zum Jahresende die
be) eine weitgehende Überarbeitung                                                      Drehzahl noch einmal erhöht und die
erhalten hat, sind in den Abschnitten                                                   Umsätze weiter gesteigert. Auch mit
2 und 3 (Bauleistungen oberhalb des                                                     dem Jahr 2018 kann die Bauindustrie
Schwellenwertes und sicherheitsrele-                                                    sehr zufrieden sein. Insgesamt haben
vante Bauvergaben) nur redaktionelle                                                    die Betriebe des Bauhauptgewerbes
Änderungen vorgenommen worden.                                                          2018 einen baugewerblichen Umsatz
Damit die neue Fassung des 1. Ab-                                                       von 127 Milliarden Euro erwirtschaf-
schnitts der VOB/A verbindlich wird,                                                    tet, 11,3 Prozent mehr als 2017. Um die
bedarf es noch entsprechender An-                                                       zusätzliche Produktion zu stemmen,
wendungsbefehle vom Bund und den                                                        haben die Baubetriebe ihren Perso-
Ländern. Der Bund will im Frühjahr ak-               Alle Neuerungen finden Sie         nalbestand um 25.000 auf 837.000 Be-
tiv werden. Die neuen Fassungen der                  auch in der von Leinemann          schäftigte im Jahresdurchschnitt 2018
Abschnitte 2 und 3 der VOB/A sind erst               Partner Rechtsanwälte veröffent-   aufgestockt. Damit hat die Branche
nach einer entsprechenden Aktualisie-                lichten Textsammlung               seit dem Tiefpunkt im Jahr 2009 mehr
rung der Verweise in VgV und VSVgV                   »Baurecht 2019«, bestellbar        als 130.000 neue Stellen geschaffen.
anzuwenden.                         dg              über unsere Website.                                                  dg

Fotos: vkp-australia, sculpies/iStock, Quelle: ZDB
18 LP-MAGAZIN                                                                                                   Trends

                                                                               Geschäftsführung
                                                                               der neuen
                                                                               Autobahn GmbH

                                                                               D
                                                                                         ie   Geschäftsführung    der
                                                                                         neuen    Autobahn     GmbH
                                                                                         des Bundes ist vollständig.
                                                                               Stephan Krenz, wird Vorsitzender der
                                                                               Geschäftsführung, Anne Rethmann,
                                                                               Geschäftsführerin    Finanzen,    und
                                                                               Gunther Adler wird Geschäftsführer
                                                                               für den Bereich Personal. Er war bis-
                                                                               lang Staatssekretär im Bundesinnen-
                                                                               ministerium und dort maßgeblich an
                                                                               den Verhandlungen mit den Ländern
                                                                               über die Reform der Länder-Finanz-
                                                                               hilfen zum Wohnungsbau beteiligt.
Wachsende Nachfrage und schrumpfendes Angebot                                  Die Autobahn GmbH übernimmt ab
                                                                               1.1.2021 von den Ländern Planung, Bau,

Mehr Flächenumsatz als
                                                                               Betrieb, Erhaltung und Finanzierung
                                                                               sowie die vermögensmäßige Verwal-

Leerstand an der Elbe
                                                                               tung der Autobahnen und Bundesfern-
                                                                               straßen Die privatwirtschaftlich orga-
                                                                               nisierte GmbH bleibt zu 100 Prozent

D
         er Büromarkt in der Hanse- und Hafenstadt an der Elbe steuert         in staatlicher Hand und wird durch
         auf die Vollvermietung zu. Im Frühjahrsgutachten der Immobili-        einen Aufsichtsrat und das Fernstra-
         enweisen wird jedoch deutlich, dass der Druck auf den Markt in        ßen-Bundesamt kontrolliert.       dg
Berlin und München höher und die Verfügbarkeit von Flächen geringer ist.
Während in vier der sieben erfassten deutschen Metropolen der Leerstand
unter drei Prozent liegt, summieren sich die leer stehenden Flächen an Als-

                                                                               Droht das Aus
ter, Elbe und Bille auf 3,6 Prozent. Getrieben wird diese Entwicklung von
der starken Nachfrage bei gleichzeitig verhaltenem Neubau. Gleichzeitig

                                                                               für die Höchst-
wird in Hamburg wie auch in den anderen Metropolen weniger gebaut.
In Hamburg wurden 2018 insgesamt 130.000 Quadratmeter Mietfläche für

                                                                               und Mindest-
gewerblichen Raum umgesetzt.                                           dg

                                                                               sätze der HOAI?
EU-Kommission bemängelt
                                                                               I
                                                                                     n einem aktuellen Vertragsver-

Auftragswertberechnung im
                                                                                     letzungsverfahren der EU-Kom-
                                                                                     mission gegen Deutschland we-

deutschen Vergaberecht
                                                                               gen der verbindlichen Mindest- und
                                                                               Höchstsätze der Honorarordnung für
                                                                               Architekten und Ingenieure (HOAI)
Die Europäische Kommission hat         te Gesamtwert aller Lose zugrunde       lässt das Votum des Generalanwalts
gegen Deutschland ein Vertrags-        zu legen ist. Bei der Vergabe von       nichts Gutes hoffen. Verbindliche
verletzungsverfahren mit dem Ziel      Planungsleistungen gilt dies jedoch     Mindest- und Höchstsätze der HOAI
eingeleitet, § 3 Abs. 7 Satz 2 VgV     aktuell nur für Lose über gleicharti-   sind nicht mit EU-Recht vereinbar, da
aufzuheben. Dieser regelt, dass bei    ge Leistungen. Die Bundesregierung      diese in unzulässiger Weise die Nie-
der Auftragswertberechnung von         ist aufgefordert, ihre Position der     derlassungsfreiheit behindern. Das
beabsichtigten Bauvorhaben oder        EU-Kommission darzulegen. Sollte        Votum der Generalanwaltschaft gilt
vorgesehenen Dienstleistungen, die     dies die Kommission nicht überzeu-      als Fingerzeig für das eigentliche Ur-
zu einem Auftrag in mehreren Lo-       gen, wird der Streit vor den EuGH       teil, welches im zweiten oder dritten
sen vergeben werden, der geschätz-     gebracht.                       dg     Quartal 2019 erwartet wird.       dg

                                                                                                      Foto: Markus J. Feger
Trends                                                                                       LP-MAGAZIN 19

                                   Das Bayerische Oberste Landesgericht wurde 2018
                                 vom bayerischen Ministerpräsident Söder wiederbelebt.

                        Wiederauferstandene
                       bayerische Rechtskultur
     Totgesagte leben bekanntlich länger: Zwei schlechten politischen
     Entscheidungen verdankt das Bayerische Oberste Landesgericht
       ein neues Leben. Das Gericht war Generationen von Juristen
     unter dem Kürzel »BayObLG« bekannt. Vor allem die zivilgericht-
      lichen Entscheidungen zur freiwilligen Gerichtsbarkeit fanden
                       bundesweite Anerkennung.

A
        n Alleinstellungsmerkmalen ist Bayern wahrlich         Vorgänger, Außensenate in Nürnberg und Bamberg. Damit,
        nicht arm. Im Freistaat sind der Serienmeister FC      so hieß es aus Regierungskreisen, sollte der Heimatgedanke
        Bayern München, die Premium-Autohersteller BMW         gestärkt werden. Doch die ehemalige Bundesjustizministerin
und Audi sowie eine Vielzahl börsennotierter Unternehmen       Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält nichts von »Hei-
beheimatet. In Bayern wird alljährlich das Oktoberfest aus-    matgerichten«. Es bringe nichts, einzelne Senate woanders
gerichtet, befindet sich Deutschlands höchster Berg und seit   hinzusetzen. Das sei für den Austausch der Richter und das
letztem Herbst auch wieder ein Über-Oberlandesgericht.         ganze Arbeiten hinderlich und diene nur dem Populismus.
Das hatte im 19. Jahrhundert die Aufgabe, für eine einheit-          Ohnehin wird das Gericht kaum zu alter Stärke zu-
liche Rechtsprechung unter den bayerischen Oberlandes-         rückfinden. Den Grund nennt BGH-Richter Rolf Raum in
gerichten zu sorgen. Mit der Gründung des Reichsgerichts       einem Beitrag für Die Zeit: »Die Zuständigkeiten des neuen
fiel diese Aufgabe weg. Während der NS-Zeit abgeschafft,       Bayerischen Obersten bleiben deutlich hinter denen des al-
feierte es 1948 seine erste Wiedergeburt.                      ten zurück. Die zentrale Kompetenz in Zivilsachen, die An-
       Dann machte ihm Edmund Stoiber 2006 im Zuge des         gelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, kann nicht
Bürokratieabbaus und von Kosteneinsparprogrammen den           zurückübertragen werden, weil das alte Gesetz im Dezem-
Garaus. 2018 hauchte der neue Ministerpräsident Markus         ber 2008 durch ein neues abgelöst wurde, das eine Zustän-
Söder der Rechtslegende wieder neues Leben ein, um kurz        digkeitsübertragung auf ein oberstes Landesgericht nicht
vor der letzten Landtagswahl die Mia-san-mia-Stimmung im       mehr vorsieht.« Bleiben die Revisionen in Zivilsachen, die
Land in Wählerstimmen umzuwandeln – so war zumindest           fast ausschließlich Materien des Landesrechts betreffen –
der Plan. Wie opportunistisch Politiker sind, wenn es um den   etwa Unfälle durch Verletzung der landesrechtlich geregel-
Machterhalt geht, zeigt die Tatsache, dass Stoiber-Ziehsohn    ten Räum- und Streupflicht. Der Tätigkeitsschwerpunkt des
Markus Söder 2004 für die Abschaffung des BayObLG ge-          BayObLG liegt künftig im Strafrecht. Die (Bau-)Wirtschaft
stimmt hatte. Das neue BayObLG bekommt, anders als sein        wird das nur am Rande interessieren.                   crz

Fotos: Inga Kjer/dpa
20 LP-MAGAZIN                                                                                    Meinung & Analyse

 Immobilien

Projektionsflächen für Träume:
Außergewöhnliche Architektur ist
identitätsstiftend
 Mit mehr Mut im Wert steigende Sammlerstücke schaffen –
 Gedanken über Immobilien als Marken von Christoph Langhof

 D
          ie Zeit, in der Architektur im Elfenbeinturm ver-
          harrte und anscheinend keine Rolle für den Alltag
          der Menschen spielte, ist vorbei. Eigentlich schon
 lange. Gilt es doch heute als unstrittig, dass Bauen alle an-
 geht. Dass das architektonische Stadtbild einen gewichti-
 gen Einfluss auf das Wohlbefinden der Menschen hat. Und
 dass dabei Ästhetik und Schönheit eine tragende Rolle spie-
 len. Diese Erkenntnis darf nicht weiter im Akademischen
 stecken bleiben oder nur Solitäre im Promillebereich her-
 vorbringen, sondern muss jetzt endlich Impact erzeugen: in
 der Stadtplanung, bei den Bauträgern und auf den Baustel-
 len. Neue Bauwerke sollten die Bedeutung des Schönen so
 hoch schätzen, wie es das Schöne verdient.
        Zugegeben: Bis in die 70er-Jahre unterlag das Bau-
 en in deutschen Städten anderen Bedingungen. Schönheit
 beim Bauen mitzudenken war scheinbar undenkbar, für
 einige vielleicht sogar ein frevelhafter Gedanke in Hinblick
 auf die Bedürfnisse der Menschen. Dass schöne, inspirie-
 rende Bauwerke – egal ob Wohnungsbau oder Gewerbeim-
 mobilien – mehr kosten, aufwendiger und weniger funkti-
 onal sind, ist aber schon immer ein Trugschluss gewesen.
 Die Aufarbeitung dieses »Denkfehlers« ist müßig. Wir soll-
 ten einen Cut im quadratisch-praktischen Bauen setzen
 und die Zukunft gestalten – mit ansprechenden Bauwer-
 ken, die den Menschen, die in ihnen leben und arbeiten,
 mit Respekt begegnen.
        Es ist jetzt an der Zeit, nach vorne zu blicken, das
 Bauen der letzten 40 Jahre hinter uns zu lassen und uns an
 Bauwerke zu trauen, die auch für kommende Generationen
 eine Vorbildfunktion haben – die über eine solche Strahl-
 kraft verfügen, dass sie weltweit Bekanntheit erlangen. Mit
 allen Indikatoren, die für wertbeständige Marken sprechen.
 Denn dieses Potenzial haben Bauwerke. Aber die sind in An-
 betracht eines weltweit anhaltenden Baubooms noch viel
 zu rar. Ebenso wie in der Digitalisierung hinkt Deutschland
 auch im Städtebau Jahrzehnte hinterher. Was wir heute
 nicht in die Planung einbeziehen, wird es in zehn Jahren
 nicht geben. So viel ist sicher. Ob Carsharing-Flächen, Droh-
 nen- oder Lufttaxilandeplätze, Energiegewinnung am und          Die geschwungene Außenfassade des »Upper West« ist
 im Gebäude, die stetige Zunahme der Einpersonenhaushal-         das neue Wahrzeichen in der City West in Berlin.

                                                                                                       Foto: Tobias Nikolajew
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te in den Städten oder der Wandel der Arbeit – all das muss                                   auseinandersetzen können?
beim Bauen mitgedacht werden.                                                                 Herausragende        Corporate-
       Bei jedem Plädoyer für schönes, identitätsstiftendes                                   Architektur, wie z. B. die VW-
und damit menschenfreundliches Bauen dürfen wir aber                                          Autostadt, das BMW-Ge-
eins nicht vergessen: Der Platz in den Citylagen ist begrenzt                                 bäude in München oder die
– weltweit. Warum gibt es daher dennoch gerade hierzu-                                        Zentrale der Commerzbank
lande nach wie vor so eine Antihaltung gegenüber hohen                                        in Frankfurt, ist hierzulande
Gebäuden? Innovative Hochhauskonzepte der neuen Ge-                                           eher die Ausnahme von der
neration sehen vor allem eine Mischnutzung vor. Die mo-                                       Regel.
nofunktionale Nutzung von Gebäuden, die in den vergan-          Prof. Christoph Langhof              Unternehmen brau-
genen zehn Jahren gebaut wurden, entspricht in keiner           baut seit Jahren außer-       chen heute, mehr denn je,
Weise dem zeitgemäßen Tenor, den wir alle verdienen. Das        gewöhnliche Gebäude.          eigene Häuser! Marken, Un-
perfekte Hochhaus vereint heute Wohnen, Arbeiten und Li-        Ob das Upper West, das        ternehmenskultur und die
festyle buchstäblich unter einem Dach. Hochhäuser der Zu-       Horst-Korber-Sportzentrum, Architektur der Firmenzen-
kunft sind hybrid. Dazu gehören neben Büros und Gewerbe         die Unternehmenszentrale      tralen bilden gerade in Zei-
auch Kunst- und Kulturangebote ebenso wie Wohnlösun-            von Berlinwasser oder die     ten von Digitalisierung und
gen, die auf die agile, moderne Gesellschaft ausgerichtet       Schiffshäuser am Mainzer      Globalisierung für die Men-
sind. Mit variablen Appartements für unterschiedliche Le-       Zollhafen. In Planung ist der schen einen unschätzbaren
bensphasen. Das i-Tüpfelchen sind öffentlich zugängliche        Hardenberg, ein Wolken-       Ankerpunkt. Die Firmenzen-
Roof-Top-Restaurants, Dachgärten, Lounges oder Sky Bars         kratzer direkt am Bahnhof     tralen von Apple, Google und
mit Aussichtsplattform.                                         Zoo. Christoph Langhof        Facebook knüpfen daher an
       Solche Gebäude bieten die Chance, das Leben der          hat als Professor in London, die große Tradition der New
Menschen zu bereichern – ihnen zu nützen und ihrem äs-          Frankfurt und Innsbruck       Yorker Ikonen an. Diese Fir-
thetischen Empfinden zu schmeicheln. So stiften Bauwerke        gelehrt. Bereits zweimal      menzentralen sind individu-
Identität, entwickeln die Kraft von Marken und setzen Zei-      wurde er mit seinem Büro      eller architektonischer Aus-
chen für die Zukunft. Eine schöne neue Welt. Zum Greifen        auf die Architektur-Biennale druck der Markenstrahlkraft
nah. Dafür gilt es heute die Chancen zu ergreifen. Schnell,     in Venedig eingeladen.        und des Erfolgs. Die Gebäude
ehe es zu spät ist. Denn: Kaum Ausstrahlung und Marken-         Für das Horst-Korber-         ummanteln den Unterneh-
kraft verströmen die Gebäude, die aktuell an fast jeder Stra-   Zentrum beim Olympia-         menskosmos und schmiegen
ßenecke, in jeder deutschen Großstadt entstehen – ganz          stadion in Berlin wurde       sich um ihn wie ein Maß-
besonders in Berlin. Quadratische, vermeintlich praktische      Christoph Langhof mit dem anzug. Sie bieten Spielraum
Gebäude, ohne Geist, ohne Glanz. Egal, ob sie als reine Ap-     ersten Berliner Architektur-  für die Fantasie und setzen
partementhäuser, Unternehmenszentralen oder als Gebäu-          preis ausgezeichnet.          Kreativität frei. Das kann Ar-
de mit gemischter Nutzung geplant sind – sie werden kaum                                      chitektur leisten. Und sollte
das Zeug zu einer Marke oder Ikone haben, sie sind nicht für                                  immer Anspruch sein. Auch
die Zukunft gebaut.                                                                           in Deutschland.
       Herausragende Bauwerke vermögen es hingegen,                                                  Es ist die Kunst und
die Sehnsucht nach Identifikation und Gefühl zu stillen. Das                                  irgendwie auch die morali-
Seagram Building und Chrysler Building sind Musterbei-                                        sche Pflicht des Architekten,
spiele für Bauwerke von großer ikonografischer Kraft. Das                                     architektonische Unikate zu
Seagram Building war mit seiner schlichten Eleganz jahr-                                      schaffen – und damit im Wert
zehntelang stilprägend für den Hochhausbau in New York.                                       steigende Sammlerstücke.
Wer vom Chrysler Building spricht, kann sich nahezu sicher                                    Im Sinne der Menschen, für
sein, dass bei seinem Gegenüber sofort ein Bild entsteht:                                     die diese Gebäude geschaf-
eines der höchsten Gebäude der Welt, das Gebäude, das den                                     fen werden. Im Sinne des
Art-Déco-Stil perfektioniert hat. Beide Bauwerke sind prä-                                    wirtschaftlichen Wachstums
gende Ikonen. Über ihr Alleinstellungsmerkmal schaffen sie                                    und im Sinne der Nachhaltig-
Atmosphäre, erzählen Geschichten und berühren die Men-                                        keit. Auf diese Weise werden
schen. Auf diese Weise sind sie Projektionsfläche für Träume,                                 aus Gebäuden Lebenswel-
Erinnerungen, Wünsche und Sehnsüchte der Menschen. Sie                                        ten, die langfristig erfolgreich
sind für die Zukunft gebaut und wertbeständig. Geplant wur-     und beständig sind. Dadurch gelingt es, als Teil des Wert-
den sie als Headquarter für moderne Unternehmen – wo gibt       schöpfungsprozesses, eine eigenständige und glaubwürdige
es das bei uns in Deutschland? Wo gibt es Bauten, mit denen     Markenpersönlichkeit für die Immobilien zu kreieren, die
sich die Mitarbeiter, aber auch die Kunden über die Firmen-     einen wirtschaftlichen, kulturellen und ästhetischen Mehr-
zentrale mit den Werten und Idealen eines Unternehmens          wert erzeugt.

Foto: Niklas Mann
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 maxmodul

Wohnungen aus der Baufabrik
 Im oberpfälzischen Ort Bachhausen hat das Bauunternehmen
 Max Bögl ein hochmodernes Produktionswerk errichtet.
 Das Besondere daran: Hier werden Raummodule erstellt, die mit
 maximalem Vorfertigungsgrad neuen und vor allem bezahlbaren
 Wohnraum schaffen und auch ästhetisch-architektonisch überzeugen.

    Ein maxmodul wiegt bis
          zu 25 Tonnen, bis
    zu acht Stockwerke sind
         aus statischer Sicht
          maximal möglich.

 D
          ie Wohnungssituation in Deutschland bleibt extrem                                     Ein maxmodul wiegt je nach
          angespannt. In den Ballungsgebieten fehlt vor al-                                     Ausführung zwischen 14 und
          lem Wohnraum für die unteren Einkommensgrup-                                          25 Tonnen. Im mehrgeschos-
 pen. Die GroKo will in dieser Legislaturperiode 1,5 Millionen                                  sigen Wohnungsbau sind
 neue Wohnungen schaffen – das sind 375.000 Wohnungen                                           acht Stockwerke aus stati-
 pro Jahr. Letztes Jahr sind es aber nur 285.000 geworden.                                      scher Sicht maximal mög-
        Damit die Bilanz am Ende der Legislatur wenigstens                                      lich. »Wir können derzeit am
 halbwegs stimmt, muss der dringend benötigte neue Wohn-                                        Standort Bachhausen bis zu
 raum möglichst schnell und sprichwörtlich aus dem Boden                                        80.000 Quadratmeter Wohn-
 gestampft werden. Max Bögl und seiner Produktlinie max-         Marcus Creutz,                 fläche pro Jahr produzieren.
 modul kommt dabei eine Schlüsselposition zu. Damit viele        Rechtsanwalt und Wirt-         Wir arbeiten aktuell aber
 Wohnungsunternehmen in ganz Deutschland mit modularer           schaftsjournalist, war unter   bereits daran, die Effizienz
 Bauweise Wohnungsneubauprojekte realisieren, bietet der         anderem zehn Jahre lang        zu steigern und Kapazitäten
 Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunter-          Korrespondent des Han-         auszubauen«, erläutert Mar-
 nehmen (GdW) diesen gemeinsam mit dem Bundesbauminis-           delsblatts für die Themen      kus Richthammer. Er ist seit
 terium, dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und         Recht und Steuern.             Juli 2017 als Mitglied im Vor-
 der Bundesarchitektenkammer eine entsprechende Rahmen-                                         stand der Firmengruppe Max
 vereinbarung an. Auch andere Anbieter, die neben Max Bögl                                      Bögl tätig und verantwortet
 an der Ausschreibung erfolgreich teilgenommen haben, kom-                                      unter anderem die Bereiche
 men zum Zug. 2.370 Euro pro qm betragen die durchschnittli-                                    Modulbau sowie die Unter-
 chen Baukosten. Die Immobilien Zeitung spekuliert gar, dass                                    nehmensentwicklung         mit
 die Baukosten mit der modularen Bauweise perspektivisch                                        den Schwerpunkten Lean
 auf bis zu 1.000 Euro pro qm sinken könnten.                                                   Management, Qualitätsma-

                                                                                                     Fotos: Max Bögl, Thorsten Jochim
Meinung & Analyse                                                                               LP-MAGAZIN 23

  nagement, IT und Building Information Modeling (BIM).            mehr möglich. Die Mitarbeiter bei Max Bögl haben sich
  »Modulares Bauen ist ein weiterer Schritt, um Planungs- und      für maxmodul auch Inspirationen bei der Papenburger
  Freigabeprozesse zu beschleunigen, Baukosten und Bau-            Meyer-Werft geholt. Denn der Kabinenbau in einem Kreuz-
  zeiten zu reduzieren und zugleich die Qualität zu erhöhen.       fahrtschiff ähnelt der Modulbauweise sehr. Durch den
  Durch diese neue Art des Bauens möchten wir maßgeblich           optimierten Ablauf und die exakte Planung kommt es auch
  zum Imagewandel in der Bauindustrie beitragen – und damit        nicht mehr zu Konflikten der verschiedenen Gewerke auf
  eine kleine Baurevolution auslösen«, so Richthammer.             der Baustelle. Und durch die schnelle Montage verringern
         Die Raummodule werden in Massivbauweise pro-              sich die Belastungen der Anwohner durch Lärm, Müll und
  duziert und sind für eine lange Lebensdauer ausgerichtet.        Platzbedarf deutlich. Weitere Informationen – auch zu
  Planänderungen sind wegen des seriellen Fertigungspro-           aktuellen modularen Bauprojekten – bietet die Internetseite
  zesses in einem klar strukturierten Planungsprozess nicht        www.maxmodul.de.

  Bauvertragsrecht

Ein Jahr neues Bauvertragsrecht –
Fluch oder Segen?
 S
         eit 01.01.2018 ist das neue Bauvertragsrecht in Kraft.    setzgeber mit dem erleichterten einstweiligen Rechtsschutz
         Die Forderung nach einem neuen Regelwerk für              nach § 650d BGB zur vorläufigen Klärung streitiger Nachtrags-
         das Baurecht war in den letzten zehn Jahren immer         fragen für Aufsehen. Viele Baurechtler erwarteten zahlreiche
  lauter geworden. Das alte BGB-Werkvertragsrecht wurde den        einstweilige Verfügungsverfahren zu komplexen Bausachver-
  Bedürfnissen komplexer Bausachverhalte nicht mehr                halten bei überforderten Richtern. Und: Gibt es dann Geld
  gerecht, aber auch die VOB/B war zunehmend in Kritik ge-         oder wieder nur Geld gegen Sicherheit?
  raten. Den Höhepunkt der öffentlich geäußerten Unzufrie-                Nach über einem Jahr BGB-Bauvertragsrecht ist es
  denheit bildete wohl der Aufsatz des Vorsitzenden Richters       Zeit für ein erstes Fazit. Weder ist der viel beschworene
  am BGH a. D. Professor Kniffka mit dem Titel »Ist die VOB/B      Tod der VOB/B wegen der unbeherrschbaren Angst vor un-
  eine sichere Grundlage für Nachträge?« (BauR 2012, 411).         wirksamen Klauseln in der VOB/A eingetreten noch kam es
          Bei nicht wenigen (dem Autor eingeschlossen) wich die    – nach eigener, nicht repräsentativer Umfrage bei Anwälten
  anfängliche Euphorie jedoch schnell einer gewissen Ernüch-       und Richtern – zu den befürchteten einstweiligen Rechts-
  terung, als schließlich das verabschiedete Gesetz auf dem        schutzverfahren vor den Gerichten. Bis Ende März 2019
  Tisch lag. Dies beruhte zunächst auf handwerklichen Fehlern.     wurde noch kein einziges Urteil zum neuen Bauvertrags-
  So ist nach § 640 Abs. 2 BGB eine fiktive Abnahme bereits nach   recht bekannt.
  dem Rügen »eines Mangels« (Einzahl) ausgeschlossen, wäh-                Bei Leinemann Partner beobachten wir in der Praxis
  rend eine Zustandsfeststel-                                      zwei Strömungen im Umgang mit dem neuen Bauvertrags-
  lung nach § 650g Abs. 1 BGB                                      recht bei der Vertragsgestaltung. Die einen vereinbaren die
  erst nach der Verweigerung                                       VOB/B als Ganzes und bemühen sich, auf jeden Eingriff in das
  der Abnahme »unter Anga-                                         Regelwerk zu verzichten, um sich so einer AGB-Kontrolle zu
  be von Mängeln« (Mehrzahl)                                       entziehen. Die anderen schaffen komplexe eigene Vertragsre-
  verlangt werden kann. Wenn                                       gelwerke und bedienen sich aus dem Besten beider Welten.
  der Besteller die Abnahme                                        So ist zu beobachten, dass Vorschriften der VOB/B übernom-
  also nur wegen eines einzel-                                     men werden, welche bis heute im BGB fehlen (z. B. Rege-
  nen Mangels verweigert, soll                                     lungen zu Bauzeit), hinsichtlich des Anordnungsrechts nun
  der Unternehmer dann keine                                       jedoch auf das BGB zurückgegriffen wird. Wir werden sehen,
  (fiktive) Abnahme erreichen Dr. Marc Steffen,                    welcher Weg sicherer ist. Der Untergang des Abendlandes
  und auch keine Zustandsfest- Rechtsanwalt am Standort            ist mit Einführung des neuen Bauvertragsrechts bisher aus-
  stellung verlangen können? Berlin und Fachanwalt für             geblieben. Und auch die VOB/B ist wohl – trotz vielfachen
  Wohl ein Redaktionsverse- Bau- und Architektenrecht              Abgesangs – auch noch nicht Geschichte. Es bleibt weiter
  hen. Inhaltlich sorgte der Ge-                                   spannend. Und wir bleiben für Sie am Ball …

  Fotos: Leinemann Partner
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