RËMELENGER CALEPI N - N 211 - Bulletin communal édité par le collège des bourgmestre et échevins de la Ville de Rumelange
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RËMELENGER CALEPIN Bulletin communal édité par le collège des bourgmestre et échevins de la Ville de Rumelange N° 209 N° 211 45. 46. Jahrgang Ausgabe September 2020
03 Die Gemeinderatsmitglieder sind gebeten, sich Les conseillers communaux sont priés de se réunir am Donnerstag, den 16. Juli 2020 um 17:00 Uhr, dans la salle du conseil communal de l’hôtel de im Sitzungssaal des Stadthauses einzufinden, um Ville, jeudi, le 16 juillet 2020 à 17.00 heures afin de über nachfolgende Punkte zu befinden: délibérer sur les points suivants : In geheimer Sitzung: En séance à huis clos : 1. Definitive Ernennung eines Funktionärs; 1. Nomination définitive d’un fonctionnaire ; Inhaltsverzeichnis Sommaire 2. (Besprechung und Beschlussfassung); Schaffung von Posten; 2. (décision et discussion) ; Création de poste ; (Besprechung und Beschlussfassung); (décision et discussion) ; Bericht über Bericht über die die Gemeinderatssitzung Gemeinderatssitzung vom vom 16. 13. Juli September 2020 2019 04 03 3. Genehmigung von Entschädigungen; 3. Approbation d’indemnités ; (Besprechung und Beschlussfassung); (décision et discussion) ; Rapport sur la Rapport sur la séance séance du du conseil conseil communal communal du du 16 13 juillet septembre 2020 2019 19 32 In öffentlicher Sitzung En séance publique (nur für die Presse zugänglich): (seulement accessible à la presse) : Bericht Avis au über publicdie Gemeinderatssitzung concernant la refonte duvom PAG22. Oktober 2019 22 36 4. Verabschiedung einer punktuellen Abänderung des 4. Adoption de la modification ponctuelle du PAG « site PAG „Standort Hames“; „Saisine“; Hames » ; saisine ; (Besprechung und Beschlussfassung); (décision et discussion) ; Rapport sur la concernant Avis au public séance du conseil le PAP communal du 22 octobre “quartier existant” 2019 et “Hierzesprong” 41 37 5. Genehmigung des kurzgefassten Vorprojektes « Standort 5. Approbation de l’avant-projet sommaire « site Hames, Hames, Phase 1“; phase 1 » ; (décision et discussion) ; (Besprechung und Beschlussfassung); Information supplémentaire du collège des bourgmestre D’Gemeng Rëmeleng D’Gemeng Rëmeleng Zusätzliche Informationen des Schöffenrates betreffend et échevins concernant la création d’une association sans La Commune de La commune de Rumelange Rumelange II Schaffung einer Vereinigung ohne Gewinnzweck; but lucratif ; 6. Genehmigung von Angeboten und Kostenvoranschlägen; 6. Approbation d’offres et de devis ; (Besprechung und Beschlussfassung); (décision et discussion) ; Administration communale Administration communale 7. Genehmigung des Verzeichnisses der Mietverträge; 7. Approbation du relevé des baux ; Heures d’ouverture IV V (Besprechung und Beschlussfassung); (discussion et décision) ; 8. Genehmigung eines Verkaufsvorvertrages und eines 8. Approbation d’un compromis de vente et d’un contrat Mietvertrages; (Besprechung und Beschlussfassung); de bail ; (discussion et décision) ; 9. Genehmigung von Kontrakten; 9. Approbation de contrats ; (Besprechung und Beschlussfassung); (discussion et décision) ; 10. Genehmigung von zeitweiligen Verkehrsreglements; 10. Approbation de règlements temporaires de circulation ; (Besprechung und Beschlussfassung); (discussion et décision) ;; 11. Genehmigung von budgetären Abänderungen; 11. Approbation de modifications budgétaires ; (Besprechung und Beschlussfassung); (discussion et décision) ; IMPRESSUM 12. Gewährung eines Verdienstuhr; 12. Allocation d’une montre de service ; (Besprechung und Beschlussfassung); (discussion et décision) ; 13. Fragen an den Schöffenrat; 13. Questions au collège des bourgmestre et échevins ; 14. Verschiedene Korrespondenz; 14. Correspondance diverse ; IMPRESSUM vom Schöffenrat der Stadt Rümelingen Herausgegeben 2, place G.-D. Charlotte L-3710 Rumelange T. +352 56 31 21 – 1 F. +352 56 57 04 Redaktion: Romain Kirsch Fotos: NJoy, Kirsch Romain et Archives de la Ville de Rumelange Konzeption und Gestaltung: Imprimerie Schlimé S.à r.l. Bertrange Herausgegeben vom Schöffenrat der Gemeinde Rümelingen 2, pl. G.-D. Charlotte L-3710 Rumelange T. +352 56 31 21 - 1 F. +352 56 57 04 Redaktion: Romain Kirsch Fotos: “Dag an der Natur”: Gemeindearchiven Konzeption und Gestaltung: Rumelange, le 10 juillet 2020 Le collège des bourgmestre et échevins, Le secrétaire communal, Jérôme Winckel le président, Henri Haine
04 05 Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, den 16. Juli 2020 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr In öffentlicher Sitzung: häuschen dort bauen, und deshalb benötige man die Umklassi- Im Vorfeld, meine er, sei es jedem bewusst, dass es nicht nur Sitzungsschluss: 19:45 Uhr (nur für die Presse zugänglich): fizierung in eine REC-Zone („Zone de sport et de loisirs“), wie vom Projekt her eine große Herausforderung sei, aber auch von Sitzungsdauer: 2 Stunden 45 Minuten das genannt werde. Das sei ein wenig ähnlich wie die Zone, die den Prozeduren und Fristen, weil man doch im November 2022 Bürgermeister Henri Haine begrüßt die Ratsmitglieder man beim Museum habe. Man habe aber hierin spezifiziert, dass den Monat habe, wo Rümelingen eigentlich vorgesehen sei, um Anwesend: recht herzlich. Er möchte sich gleich entschuldigen, dass man es nur um die Ausbeutung des Standortes Hames gehe. Das eben die Rümelinger Projekte im Rahmen von Esch2022 zu Bürgermeister Henri HAINE (LSAP), die öffentliche Sitzung mit 25 Minuten Verspätung beginne. Das habe man dann dementsprechend auch so eingegrenzt, um den „highlighten“. Dann müsste das auch dementsprechend fertig die beiden Schöffen Gérard JEITZ (LSAP) und Edmond sei dadurch bedingt, dass man vorher eine Arbeitssitzung hatte, zuständigen Ministerien das auch so zu erklären, wie man das sein und wie man das eben diskutiert hatte, einerseits mit der PEIFFER (KPL), sowie die Räte André THEISEN (CSV), Marco auf die er nachher noch zurückkomme. Es habe ein wenig län- bis jetzt auch beschrieben habe mit dem Projekt für Esch2022, Prozedur der punktuellen Abänderung und andrerseits auch mit HEIL (LSAP), Carole MARX (LSAP), Jean COPETTE (CSV), ger gedauert, aber man könne jetzt mit der eigentlichen Sitzung respektive den Zubauten, die dahinter kommen könnten, die den Verpflichtungen, wie z. B. „Sites et Monuments“ oder öf- Francine LANG-LAUX (CSV), Monique SCHELINSKY (CSV) beginnen. Er schlage vor, dass man den Bericht der letzten Ge- man nachher dann auch hier diskutiere. Aus dem Grunde sei fentliches Gebäude, das auch dem Publikum zugänglich sei, wo Patrick WAGNER (DP) und Rat Jimmy SKENDEROVIC (LSAP). meinderatssitzung höre. dieses Dossier hier vorbereitet worden. Hier sei eigentlich eine man dann verschiedene Verwaltungen für ihr Gutachten fragen erste „Saisine“ des Gemeinderates wie das in der PAG-Prozedur müsse, sei das sicherlich eine große Herausforderung, aber es Gemeindesekretär: ** Einstimmig wird der Bericht des Gemeindesekre- vorgesehen sei. Dann gehe das in eine öffentliche Prozedur, die sei als Projekt, meine er, und das habe man auch immer gesagt, Jérôme WINCKEL tärs über die Sitzung vom 11. Juni 2020 angenom- eine Zeit in Anspruch nehme. Man müsse davon einen Aushang etwas sehr Interessantes, Innovatives, und Herr Theisen habe men. machen. Es müsse innerhalb von unserer „Saisine“ ein Aushang vorhin in der Arbeitssitzung auch noch von Touristisches gere- Urne: sein und innerhalb von 14 Tagen dieses Aushangs, müsse dann det. Wie die Fachleute gesagt haben, sei es etwas, das es in der Schöffe Gérard JEITZ (LSAP) auch eine Informationssitzung organisiert werden, aber wie ge- Art hier im Lande noch gar nicht gebe, weil man eigentlich, das, PUNKT 4 DER TAGESORDNUNG sagt, sei das eine relativ kleine Abänderung hier, die jetzt keinen was da stehe und was auch klassifiziert sei, und auch das Haus In geheimer Sitzung: Verabschiedung einer punktuellen Abänderung des großen Impakt auf unseren Gesamt-PAG habe. Er hoffe, dass Hames und die Werkstatt eben als Aufhänger nehme für ver- PAG „Standort Hames“; „Saisine“; (Besprechung und man die dann auch dementsprechend relativ schnell voranbe- schiedene Thematiken, die in diesem ganzen Projekt entwickelt Er bittet Gemeindesekretär, Herrn Jérôme Winckel, darum, zur Beschlussfassung); komme. Eine Neueinstufung sei eben notwendig, um hinter werden sollten, und wo man auch sehr moderne Technologien Urne überzugehen, damit man erfahre, wer bei sämtlichen Ab- dem Haus den Standort für das, was man da vorhabe, auch be- einsetzen wolle, also auch unter anderem virtuelle Wirklichkeit. stimmungen seine Stimme zuerst abgibt. Das von Rat Jimmy nutzen zu können, um auch da noch zusätzlich die Bauten ma- Man habe doch auch erklärt bekommen, dass auch schon Kon- Skenderovic, jüngstes Gemeinderatsmitglied, gezogene Los be- Beschluss des Gemeinderates chen zu können, über die man bereits diskutiert habe. Er fragt, trakte mit bestimmten Gruppen von Artisten waren, wie z. B. stimmt Schöffe Gérard JEITZ (LSAP). Einstimmig genehmigt der Gemeinderat diese punk- ob er dann zum Votum übergehen könne. „Sonic Invasion“ und eben auch Madame Laura Manelli, die be- tuelle Abänderung des PAG „Standort Hames“. reits daran arbeiten, um das gesamte Konzept, wie man das ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat diese bereits einmal vor Monaten angedeutet hatte, entwickeln zu PUNKT 1 DER TAGESORDNUNG punktuelle Abänderung des PAG „Standort Hames“. können. Definitive Ernennung eines Funktionärs; DISKUSSION (Besprechung und Beschlussfassung); Er meine, es sei einerseits ein künstlerisches Projekt, wo man Bürgermeister Henri Haine hält fest, dass man dann zur PUNKT 5 DER TAGESORDNUNG mit lokalen und nationalen Leuten arbeiten wolle und andrer- eigentlichen öffentlichen Sitzung übergehen könne. Er hoffe, Genehmigung des kurzgefassten Vorprojektes seits aber auch ein touristisches Projekt, ein „Projet de touris- Beschluss des Gemeinderates dass jedes Ratsmitglied ein USB-Stick mit den notwendigen « Standort Hames, Phase 1“; me immersif et créatif“, wie es genannt worden sei, wo wie ge- In geheimer Sitzung befindet der Gemeinderat über Angaben erhalten habe. Man hatte auch die Dossiers hier auf- (Besprechung und Beschlussfassung); sagt, eine ganze Reihe neue Technologien eingesetzt werden. die definitive Ernennung von Herrn Jérôme Winckel liegen. Der erste Punkt betreffe das, was man unter anderem Zusätzliche Informationen des Schöffenrates Der Kernpunkt des gesamten Projektes solle die Werkstatt des als Gemeindesekretär. auch in der Arbeitssitzung diskutiert habe, nämlich den Standort betreffend die Schaffung einer Bildhauers Hames sein, wie sie da bestehe. Die Werkstatt solle Hames. Ehe man aber zum Projekt selber komme, habe man Vereinigung ohne Gewinnzweck; von außen herum angeschaut werden können, und so bestehen hier eine punktuelle Abänderung des PAG wegen dem Stand- bleiben solle, wie sie im Augenblick sei. Wie die Experten, die PUNKT 2 DER TAGESORDNUNG ort, wo dann das Oekobüro auch dem Gemeinderat diese Ab- auch vor Ort waren, dem Schöffenrat sagten, jene des Kulturmi- Schaffung von Posten; (Besprechung und änderung vorbereitet habe. Es sei dem auch so, dass man mit Beschluss des Gemeinderates nisteriums oder vom „Musée d’histoire naturelle“, habe man die Beschlussfassung); dem Büro Efor-ersa bereits im Vorfeld eine kleine Analyse vom Einstimmig genehmigt der Gemeinderat dieses Chance, hier noch eine solche Werkstatt zu haben. Die Werk- Standort habe machen lassen, um die Umklassifizierung ma- kurzgefasste Vorprojekt „Standort Hames, Phase 1“. statt stehe da, als ob der Bildhauer eben erst hinausgegangen chen zu können, wo man das Umweltministerium auch gefragt und nicht mehr zurückgekommen sei, als ob er eben noch dort Beschluss des Gemeinderates habe, ob man eine SUP (Strategische Umweltprüfung) machen gearbeitet habe. Die Zimmer die dort seien, seien hier im „Avant- In geheimer Sitzung befindet der Gemeinderat über müsste. Man bekam vor ein paar Tagen einen Brief aus dem DISKUSSION projet sommaire“ vorgesehen, dass man im Erdgeschoss die die Schaffung eines Postens in der Laufbahn V4 – Umweltministerium, dass es nicht nötig wäre, dafür eine SUP Werkstatt habe und rundherum eine Reihe „Chambres voyeurs“ Chef der Werkstatt, Vorarbeiter, Vorgesetzter zu machen, so dass man deshalb sofort in die Prozedur ge- Bürgermeister Henri Haine legt dar, dass dann jeder wohl entstehen sollen, wo man von außen durch Fenster und Türen hen könne. Was man in die Prozedur gebe, sei dann das Doku- auch das Vorprojekt „Standort Hames Phase 1“ habe. Man hat- hineinschauen könne, respektive sollen in den „Chambres vo- ment „Partie écrite, partie graphique“ und „partie préparatoire“ te, wie gesagt, vorhin die Arbeitssitzung, wo Giny Laroche von yeurs“ auch eine Reihe Technologien in „Réalité virtuelle“ ein ge- PUNKT 3 DER TAGESORDNUNG des Oekobüros. Das heiße, jeder kenne ein wenig die Prozedur, „Impact Lab“, Nathalie Jacoby von „Njoy“ und Philippe Nathan setzt werden, wo das Ganze nicht nur kunsthistorisch aufgebaut Genehmigung von Entschädigungen; dass man immer in der Einleitung beschreiben müsse, wo das vom „Atelier d’architecture 2001“ den Ratsmitgliedern die not- werden könne, sondern auch artistisch, wo man dort zusammen (Besprechung und Beschlussfassung); liege, wie es an den öffentlichen Transport angebunden sei, usw. wendigen Erklärungen gegeben haben. Sie seien auch einmal mit einer Reihe Leuten arbeiten könne. Auf dem ersten Stock- Was aber wichtig sei, es gehe, wie gesagt, um den Platz des auf das Projekt Esch2022 eingegangen, das man vor ein paar werk solle auch ein Ort der Begegnung sein, eine Küche und ein Standortes Hames, wo das Haus stehe und wo dahinter eine Monaten hier einmal präsentiert und votiert hatte. Hier gehe es Aufenthaltsraum, einerseits für die Leute, die dort arbeiten und Beschluss des Gemeinderates ganz lange Anlage sei, Gärten eigentlich, die aber in unserem um die Infrastrukturarbeiten, die notwendig seien, damit man die Leute, die die Besichtigung dieser Stätte machen. Und wie In geheimer Sitzung befindet der Gemeinderat über PAG als „Zone de verdure“ eingestuft sei. Im Prinzip, wenn man das Projekt auch so verwirklichen könne; wie es für Esch2022 vorhin gesagt worden sei, bestehe auch die Möglichkeit, dass verschiedene Entschädigungen. auch Gartenanlagen habe, könne man höchstens ein Garten- vorgesehen sei. im zweiten Stockwerk unter dem Dach ein oder zwei Beherber-
06 07 gungsräume entstehen, wo dann auch Besucher übernachten sei das sicherlich eine große Herausforderung, aber auch etwas samte Betreibung des Standortes zu reden. Er möchte sodann von den Gebäuden her, was die Höhe der Zimmer anbelange, könnten, respektive Künstler, die dort tätig seien, diesen Raum ganz Schönes, Interessantes, wo viele Leute mit daran arbeiten wissen, ob es dazu Anmerkungen gebe. etwas ganz anderes sei als das Haus Hames selber. Das seien auch benutzen könnten. Es sei dem jetzt so, dass hauptsächlich könnten. Es sei doch auch gedacht, dass es zum Teil auch ein weitaus niedrigere Zimmer. Da gehe man immer von der Option auf das Haus Hames gebaut werde und da rundherum hinter partizipativer Prozess sein könnte, wo einzelne Zimmer mit Leu- Rat André Theisen legt dar, dass man vorhin von den Spe- mit der „Sécurité dans la Fonction Publique“ z. B. konfrontiert, der Galerie zusätzlich eine Art Gebäude entstehen solle, aber in ten aus Rümelingen ausgestellt werden könnten und dann nach zialisten gehört habe, um was es gehe und was sie den Ratsmit- wenn man das auch zugänglich für das Publikum machen wol- einer Leichtbauweise, wo auch viel Licht eindringen solle. Wie und nach diese Zimmer gestalten könnten. Es sei eben so, dass gliedern präsentiert hätten. Dem sei nichts beizufügen. Er habe le, respektive für Leute mit Behinderungen. Dann müsse man vorhin vom Architekten gesagt worden sei, könne man sich vor- man im Augenblick nur ein geschätztes Budget habe für das vorhin gesagt, dass man in der Galerie auch die anderen Rü- dies und das machen. Andrerseits, wenn man das mit „Sites stellen, dass das in einer Holzbauweise oder in einer Stahlbau- Haus selber in Höhe von 1,4 Mio. Euro. Das sei allerdings, wie melinger Künstler Corrent, Tissen und Kirscht mit hinzunehmen et Monuments“ betrachte, hätten die am liebsten, dass es so weise wäre. Das müsse noch alles geprüft werden, respektive man gehört habe, ohne Mehrwertsteuer, ohne Honorarkosten sollte, denn man habe Angelegenheiten hier im Hause, die von erhalten bleibe, wie es sei, auch mit den Treppenhäusern und neben dem Haus dahinter solle eine Art „Jardin d‘Hiver“ ent- und vor allem auch ohne die Kosten der gesamten Szenogra- diesen Künstlern seien. Andrerseits müsse er auf den finanziel- z. B. im Treppenhaus – das habe man heute auch gehört – sei- stehen, der auch noch zusätzlich genutzt werden könne und wo phien. Er erinnere daran, dass das Projekt von Esch2022, das len Aspekt hinweisen. Er habe jetzt sehr grob gerechnet, bei den en noch keine Betonbodenplatten. Da sei noch alles aus Holz, dann die einzelnen Szenarien installiert werden, wie das eben im man votiert hatte, eigentlich 890.000 Euro ausmachen sollte, wo Baukosten sei man bei 1,8 Mio. Euro. Dann sei noch nichts im so dass das andere Herausforderungen seien, und das müsse Rahmen des Projektes Esch2022 vorgesehen sei, das man vor doch aber auch bereits ein ganz großer Teil der Szenographien Gebäude, dann sei noch kein Leben drin, es sei nichts drin. Man man dann auch noch mit „Sites et Monuments“ alles prüfen. ein paar Monaten hier votiert habe. und Konzepten, wie sie diskutiert worden seien, darin vorgese- müsse nur zusehen, dass man genug finanzielle Mittel bekom- Deshalb habe man die Analysen, die „Sites et Monuments“ üb- hen seien. Was aber auch schön sei, man habe vor ein paar Ta- me, sei es von „Sites et Monuments“ oder von Esch2022. Ange- rigens gefragt hatte, auch gemacht, um dann ein Dossier vor- Dies hier sei, wie gesagt, ein „Avant-projet sommaire“. Deshalb gen mitgeteilt bekommen, dass das Projekt als Kategorie 1 von legenheiten wie Subventionen, wenn man deren nicht genügend bereiten zu können, damit man eine Anfrage für ein Subsid bei sei es auch relativ schwer auf den Gesamtkostenpunkt einzu- Esch2022 angenommen worden sei. Was ganz wichtig sei, seien bekomme, dann werde es für die Gemeinde – obschon er ganz „Sites et Monuments“ machen könne. Es sei dem Schöffenrat gehen. Es sei einem klar, als Gemeinderat müsse man doch ein erstens die Projekte, die bereits angenommen seien und zwei- für das Projekt sei – einfach eine Nummer zu groß. Da müsse durchaus bewusst, dass es ein Projekt von einem großen finan- definitives Projekt votieren. Es sei aber wichtig, dass man auf tens könnten die bis zu 50% von Esch2022 unterstützt werden. man natürlich aufpassen, wie das jetzt weiterlaufe. Das sei alles, ziellen Ausmaß werde. Er meine, wenn man diese Angelegen- diesen Weg gehen könne. Deshalb präsentiere man jetzt schon was er zu dem Ganzen zu sagen habe. Es sei ein wunderbares heit wirklich nicht so mache, dann mache es wenig Sinn für den das „Avant-projet sommaire“, um eben auch die Unterstützung Man habe da aber noch eine Reihe Fragen bekommen, die man Projekt, daran bestehe kein Zweifel, aber, um es noch einmal zu Standort und es hätte auch keinen Wert für Rümelingen und es des Gemeinderates zu haben und die nötigen Informationen, die noch bis zum 1. August beantworten müsse. Da sei man auch sagen, spiele der finanzielle Aspekt eine sehr große Rolle. wäre schade, wenn man diesen Weg nicht beschreiten würde, man auch habe und auf deren Grundlage die Architekten und dabei, das mit Impac Lab zu prüfen. weil es nach Meinung des Schöffenrates das letzte Projekt sei, Impac Lab jetzt dabei seien zu arbeiten. Man konzentriere sich, Zusätzlich als Information schlage der Schöffenrat vor, dass man Bürgermeister Henri Haine erklärt er verstehe das. Das das man hier in Rümelingen so machen könne mit dem Weni- wie gesagt, in einer ersten Phase auf das Haus des Bildhau- genauso wie für das Nationale Grubenmuseum für die Betrei- sei man sich doch auch alle bewusst. Auch in der Diskussion, gen, das man noch an Fläche zur Verfügung habe. Das sei noch ers selber. Man rede hier noch nicht vom alten Elternhaus, das bung des Standortes Hames eine A.s.b.l. schaffen solle, weil die man unter sich habe, auch im Schöffenrat, auch mit Ma- ein Standort, der noch eine gewisse Fläche biete, um etwas zu auch klassifiziert sei, das dann in einer zweiten Phase hinzukom- man da gewisse Vorteile darin sehe gegenüber dem, es nur als dame Laroche… Das sei doch auch der Grund, weshalb man machen, und vor allem meine er, wenn man Rümelingen noch men solle. Da habe man auch schon erste Kontakte mit „Site et Gemeinde zu machen, auch wenn man selbstverständlich mit das jetzt so präsentiere, denn im Vorfeld sei auch etwas anders einmal als Punkt auf die touristische und kulturelle Karte setzen Monuments“ gehabt, respektive mit dem Kulturministerium. Es der A.s.b.l. des Museums darüber diskutiere, um auch von dort mit ihnen geredet worden, als man damals über die punktuelle wolle, dann sei dies hier wirklich die Gelegenheit, denn sonst würden im Augenblick Analysen gemacht, die man auch schon Leute zu finden, dieses Projekt hier mit zu begleiten, auch wenn Abänderung des PAG nachgedacht habe. Da hätten die sich mache man wirklich nur noch Straßenbau und eine „Maison re- hier votiert und präsentiert hatte, um eben den Zustand des man in einer späteren Phase einmal darüber diskutieren müsse, schon überlegt, was man sich in der neu eingestuften REC- lais“, Renovierung der Schulen und Gemeindegebäude. Es sei Gebäudes zu evaluieren. wenn die beiden A.s.b.l. eine Überorganisation zu den 2 A.s.b.l. Zone vorstellen könnte, wie das in Zukunft aussehen könnte, ein wirklich herausforderndes Projekt, sowohl in kultureller als Das werde wohl in einer bekommen könnten. Es solle doch nicht einer ein Konkurrent wo dann hinten – das ziehe sich doch relativ lange hin, bis über auch in touristischer Hinsicht, das, wie gesagt, sehr wichtig und nächsten Phase kommen, von dem anderen sein. Es solle miteinander gearbeitet werden, die Nic.-Duprel-Straße hinaus, aber man wollte dort innehalten, sehr interessant für Rümelingen sei. wo man dann auch einen und vor allem solle der gesamte Standort über Hames hinaus denn das sei schon groß genug, wo die Fachleute ein wenig den Antrag an „Sites et Monu- bis zum Museum und nachher, wenn man auch den „Gîte“ im Übergang zum Museum machen wollten mit einer Reihe Werk- Rat André Theisen weist darauf hin, Bürgermeister Haine ments“ machen werde, um Gonner Haus im Rahmen des MAB-UNESCO habe, das alles stätten, die dann auch Artisten zur Verfügung gestellt werden habe von einer A.s.b.l. geredet. Was das Wichtigste sei, das ein Subsid vom Staat zu zusammen funktionieren könne, respektive zusammen nicht könnten, und wo dahinter noch eine Terrasse gewesen wäre mit sei im Grunde genommen auch da sehr genau darauf aufzu- erhalten. verwaltet, sondern für Rümelingen zusammen etwas bringen. einem Lift, der bis in die Nic.-Duprel-Straße gehen würde. Das passen, dass ein performantes Marketing vorhanden sei. Es sei Die Besucher, die hierhin kommen, sollen von all diesen Angele- würde selbstverständlich auch ein weitaus größeres Projekt wer- doch nicht für Rümelingen allein. Es gehe über die Grenzen hin- Jeder sehe in dem Dossier, das er habe, unter anderem auf den genheiten profitieren können. Die Publizität nach Außen müsse den, aber auch ein Projekt, das, was die Fristen anbelange, län- weg und das müsse immens performant gemacht werden. Was Seiten 21, 22, 23, sei das Versuchsmodell des Gebäudes, das auch so gestaltet werden, dass jedem bekannt und bewusst ger dauern würde. Man müsse doch auch zusehen, wenn man Bürgermeister Haine vom Geld oder den Subventionen gesagt dahinter entstehen solle, und wie das ungefähr aussehen könn- sei, was in den einzelnen Standorten laufe. Aber, heute gehe es für Esch2022 fertig sein wolle, und das hätten die Spezialisten habe… Bürgermeister Haine habe in einem Artikel gesagt, dass te. In der Arbeitssitzung seien den Ratsmitgliedern auch eine darum, eine Entscheidung über dieses „Avant-projet sommaire“ dem Schöffenrat auch klar gesagt, sich auf das Haus Hames zu 3,5 Mio. Euro in der Dotation des Staates fehlen würden. Er mei- Reihe Modelle präsentiert worden, wie das aussehen könnte. zu treffen, um das gutzuheißen, also ein Votum vorzunehmen, konzentrieren. Man hatte doch auch durch die Krise bedingt jetzt ne, das müsse man auch wieder in Betracht ziehen, denn man Das sei das, was man als Gemeinderat als Phase 1 zu votieren damit der Schöffenrat auch die Unterstützung des gesamten gewisse Verspätungen und durch die Krise bedingt, werde man wisse nicht, wie es nächstes Jahr gehe, ob man noch immer habe, wie gesagt, hauptsächlich das Haus, das renoviert wer- Gemeinderates habe. Wie man vorhin gehört habe, seien auf wohl auch weniger Einnahmen haben. Deshalb sei relativ kurz- soviel Geld vom Staat bekomme in der Dotation oder so. den müsse. Wie man vorhin in der Arbeitssitzung gehört habe, jeden Fall die Leute, die daran arbeiteten, doch begeistert und fristig das Projekt auch so überarbeitet worden, dass wenn der sei das sicher eine Herausforderung was die Frist anbelange. dass es eine Herausforderung sei, aber vor allem ein kreatives, Beschluss einmal getroffen werden würde, jetzt verschiedene Er habe nur noch eine Frage. Das sei Folgende: Er habe eine Hier sei aber jetzt das, was das Projekt hergeben solle, damit innovatives Projekt sei, das auch für Rümelingen eine Wertstei- Angelegenheiten nicht zu machen, aber als Standort trotzdem E-Mail erhalten, da habe er nicht richtig verstanden. Im Doku- das Projekt Esch2022 auch funktionieren könne und auch da- gerung beinhalte. Man müsse selbstverständlich versuchen dort einen Wert habe, etwas zu tun. Wenn man jetzt zu klein plane, ment MoPo-Hames stehe auf Seite 25 in einem roten Text ein rüber hinaus, der Standort einen gewissen Sinn mache für die Partner zu finden und auch eine Unterstützung des Staates zu bräuchte man seiner Meinung nach gar nicht damit zu beginnen, Satz „en fonction du projet Rëm.xx.“ Das werde ersetzt durch Stadt Rümelingen. Wie man auch vorhin, von den Leuten, die bekommen. Das sei das, was er jetzt noch hierzu habe sagen denn für das, was man hier vorhabe, sei dies das Minimum, das „en fonction du projet d’exploitation Hames“. Er möchte wissen, daran arbeiten, gehört habe, fänden sie das ein wirklich inno- wollen. Die Details seien dem Gemeinderat doch vorhin erklärt vorgesehen sei, auch wenn in einer zweiten Phase das Eltern- was das richtig bedeuten wolle. vatives einzigartiges Projekt, wie es das hier in der Großregion worden und deshalb habe er nicht mehr zu lange darauf einge- haus unbedingt hinzukommen müsse. Da gehe es darum, die noch nicht gebe. Die Leute, die daran arbeiteten, seien wirklich hen wollen. Man bekomme sicherlich noch mehr als einmal die Struktur, die noch bleibe, noch zu retten, und wie man auch wis- Bürgermeister Henri Haine erklärt die MoPo sei die „Mo- begeistert, um mit uns arbeiten zu können. Für die Gemeinde Gelegenheit, um über das gesamte Konzept und über die ge- se, sei das eine größere Herausforderung, schon allein, weil das dification ponctuelle“ des PAG Hames. Das habe man dem
08 09 Oekobüro vorgeschlagen, es so zu formulieren, nicht nur Rëm. PUNKT 6 DER TAGESORDNUNG dass man dann auch einen PAP (Plan d’Aménagement Particu- leben, dass das Ministerium der Gemeinde diese Studie auf- xx., denn Rëm.xx. beziehe sich nur auf das Projekt Esch2022. Genehmigung von Angeboten und lier) erstellen lasse, auch da wieder mit der Prozedur, wie das dränge, was aber nicht angemessen sei, sei dass die Gemeinde Die Neueinstufung der Zone sei doch gemacht worden, um das Kostenvoranschlägen; von unseren Gesetzen so vorgesehen sei. Aber ehe man das auch noch diese Kosten tragen müsse. Er würde es logischer als REC-Zone neu einzustufen von einer Grünzone in eine REC- (Besprechung und Beschlussfassung); machen könne, müsse man, wie das Umweltministerium das finden, wenn sie die Gemeinde schon zwingen das zu machen, Zone. Das heiße, ähnlich wie beim Museum gebe es verschie- verlange, noch eine Reihe zusätzliche Studien machen, denn dass sie dann auch die Finanzierung davon übernehmen wür- dene REC-Zonen, das reiche von 1 bis 6 und hier sei es, um im Rahmen des PAG sei der große Standort allgemein in der den. Das sei seine Anmerkung zu dieser Studie. kulturelle und touristische Gebäude hinter dem Haus bauen zu Beschluss des Gemeinderates SUP (Strategische Umweltprüfung) untersucht worden, die Um- können. Man könne es auch so stehen lassen, wie es da stehe, weltverträglichkeitsprüfung und auch die strategische Umwelt- Bürgermeister Henri Haine erwidert, dass das Ministe- aber der Schöffenrat habe gemeint, es wäre besser wegen der ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat das prüfung habe den ganzen Standort vom „Wanterfeld“ bis zum rium der Gemeinde dann immer antworte, sie müsste das doch Betreibung des Standortes, weil man doch etwas mehr vorhabe Angebot von Efor-ersa für die Verwirklichung einer Hutberg analysiert. Aber weil es hier spezifisch darum gehe, das gar nicht machen, sie sollte den Standort ruhen lassen. Fauna zu machen wie das, was man jetzt hier diskutiere und beschlie- Studie über die Heidelerche (l’alouette lulu) auf dem auch zu bebauen, das sei dann ein Platz weiter für den PAP und und Flora sollten sich entwickeln. Sie hätten am liebsten, man ße was die Phase 1 des Hauses Hames betreffe, denn wenn Standort Escher Straße/Hutberg. deshalb würden zusätzliche Studien wiederum verlangt. Eine würde nicht mehr dort bauen. Das sei doch der ewige Kampf, es finanziell möglich sei dass man auch die Möglichkeit hätte, (Kostenpunkt: 14.721,03 € inklusive Mehrwertsteuer). davon sei wichtig über die Heidelerche, die „alouette lulu“, und den man immer führe. Er meine, den Kompromiss, den man um hinter dem Haus dann eine Reihe Werkstätten zusätzlich zu dann könne man nur hoffen, dass sie nicht gerade auf diesem dort bekanntlich gefunden hatte, sei, dass man in der Mitte der bauen, bis zur Höhe der Nic.-Duprel-Straße und eventuell die ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Standort sei. Deshalb habe man diese Studie. Escher Straße, wenn er das so bezeichnen könne, weil er den Möglichkeit hätte den Zugang zu der Nic.-Duprel-Straße zu ma- Kostenvoranschlag für den Erwerb des Rasenmähers kleinen Standort vom „lieu-dit“ her nicht kenne. Es sei neben chen. Das wäre aber in einer anderen Phase. Wie die Fachleute « Big Mow ». Das andere sei, dass man im außerordentlichen Budget einen dem „Wanterfeld“, also zwischen dem Hutberg habe man doch das auch vorhin in der Arbeitssitzung sagten, müsse man das (Kostenpunkt: 14.565,00 € inklusive Mehrwertsteuer) zusätzlichen Rasenmäher habe; „Big Mow“ werde der genannt. alles in der Grünzone belassen. Dafür seien sie der Gemeinde nicht für 2022, 2023 oder 2024 planen. Das könne man darüber Es sei dies eine Mähmaschine, wie man sie habe, um das Fuß- äußerst dankbar. Es sei eine große Anstrengung, die man als hinaus sehen. Deshalb wolle man das im Text anders schreiben, ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat ballfeld zu mähen. Die solle auch dort eingesetzt werden, da- Gemeinderat und auch als Stadt Rümelingen gemacht habe damit nicht gemeint werde, das wäre für das Projekt Esch2022, den Kostenvoranschlag für den Erwerb einer mit das Fußballfeld eine gute Qualität behalte. Die Maschinen und deshalb akzeptiere, dass man hier zusehe, einen PAP zu denn dann bräuchte man eigentlich den Standort dahinter nicht. „Camionnette“ Ford Transit. müssten öfter in Reparatur; es habe auch schon einmal der Blitz erstellen. Damit sei man auch noch nicht durch, weil das Mi- Man habe nämlich, wie das Büro Efor-ersa die SUP-Analyse ge- (Kostenpunkt: 47.127,60 € inklusive Mehrwertsteuer) eingeschlagen. Um zu verhindern, dass es da lange Perioden nisterium der Gemeinde Vorschriften machen werde, wie dort macht habe, habe das Büro das auch so beschrieben, dass gebe, wo die Maschine nicht fahre, wollte man eine zweite Ma- gebaut werden dürfe. Selbstverständlich gebe er Rat Heil nicht dahinter gefragt werde, um dahinter Angelegenheiten zu bauen ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den schine erwerben, damit das Fußballfeld dann auch permanent Unrecht. Er selber sage das doch auch immer, im Besonderen und dass deshalb die Neueinstufung komme. Kostenvoranschlag für den Erwerb eines VW Up. gemäht werden könne. Man habe auch dieses Jahr im Budget als man das „Léiffrächen“-Naturschutzgebiet hier diskutiert hat- (Kostenpunkt: 13.873,80 € inklusive Mehrwertsteuer) vorgesehen, dass das Fußballfeld verbessert worden sei. Das te. Man hatte auch damals eine Informationsversammlung in der Er wolle nur sagen, dass das selbstverständlich professionell solle man alle 3 oder 4 Jahre machen. Dann sei es schon sinn- „Schungfabrik“. Im Ministerium habe er es gesagt und er habe verwaltet werden müsse, ähnlich wie beim Grubenmuseum. Da ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat das voll, dass man auch das Material habe, das das Fußballfeld auch es auch damals in der öffentlichen Sitzung gesagt, er könnte habe man auch eine gewisse Erfahrung, um die notwendigen Preisangebot für eine Kondensationsheizung für die dementsprechend in Stand halte. sich vorstellen, dass die Gemeinden, die viel Naturschutz ma- Kontakte zu haben. Man habe auch Nationalnetze, wo man mit Residenz auf Nummer 51 in der Handwerkerstraße. chen müssten oder viel für den Naturschutz gemacht hätten, dabei sei. Da müsse die A.s.b.l., die da geschaffen werde, unbe- (Kostenpunkt: 17.227,00 € + Mehrwertsteuer) Dann habe man das berühmte Angebot für die „Camionnette“ vom Staat unterstützt würden, also den umgekehrten Weg, statt dingt auch in diese Netze mit hineinkommen. Selbstverständlich für unseren „Service Régie“, das man letztes Mal schon auf der dass man als Gemeinde immer kompensieren müsste, müsste müsse die A.s.b.l. in einer Anfangsphase von der Gemeinde und ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat das Tagesordnung hatte, wo man sich aber geirrt hatte. Die Räte der Staat eigentlich für die Gemeinden kompensieren, wenn sie hoffentlich auch vom Staat unterstützt werden. Die Herausfor- Preisangebot für eine Kondensationsheizung für die könnten sicherlich feststellen, dass diese Fahrzeug noch ein et- nichts mehr machen könnten. Das sei eine lange Diskussion. derung sei, zuzusehen, dass man eine Konvention zwischen der Residenz „Grousse Büro“ in der Märtyrerstraße. was Teureres sei für 47.000 Euro, denn das sei ,wie gesagt, eine A.s.b.l. und dem Luxemburger Staat bekomme, um eben auch (Kostenpunkt: 28.790,00 € + Mehrwertsteuer) „Camionnette“ mit großem Volumen mit einer hydraulischen Heck- Rätin Carole Marx bemerkt, wenn sie das jetzt richtig ver- die Betriebskosten der A.s.b.l. mitübernommen zu bekommen, klappe, wo man großes Material einfach hineinschieben könne. stehe, was bei der Studie da herauskomme, sei es noch gar so ähnlich wie das beim Grubenmuseum sei. Hier im Lande nicht sicher, dass trotz aller Einschränkungen, die man gemacht gebe es sicherlich Dutzende, wenn nicht Hunderte A.s.b.l., die DISKUSSION Dann habe man einen Kostenvoranschlag in Höhe von 13.800 habe, und dem Ministerium auf diesem Standort entgegenge- von den einzelnen Ministerien unterstützt werden. Wenn man Euro für ein kleineres Auto für den „Service Régie“. Dieses Auto kommen sei, dass man dort überhaupt je einmal bauen könne. hier aber immer wieder das Feedback von den Leuten, die daran Bürgermeister Henri Haine erläutert, dass man unter die- sei hauptsächlich für den Gärtnereibetrieb, der noch ein Auto arbeiten, erhalte und die auch eine große Erfahrung hätten und sem Tagesordnungspunkt eine Reihe von Kostenvoranschlä- habe, das dabei sei auseinanderzufallen. Es sei auch schon re- Bürgermeister Henri Haine bestätigt ihr, dass dem hier viele Kontakte hätten, sollte man froh sein, dass man damals die gen von einer Reihe Geräte, respektive eine Studie habe. Man lativ alt. so sei. Man habe da eine Reihe Gesetze, die man respektie- Wahl getroffen habe, mit Impac Lab zusammenzuarbeiten. Es nehme dann vielleicht zuerst die Studie., die ein wenig in den ren müsse, auch das Naturschutzgesetz 2018. Das sei doch ein sei da aber wirklich von den Ministerien gesagt worden, es wäre Kontext des PAG hier passe. Man hätte sie nicht unbedingt auf Dann habe man noch Kostenvoranschläge für 2 Kondensations- ganz neues Gesetz, und darin seien ganz bestimmte Kriterien, ein schönes, wichtiges, innovatives, interessantes Projekt, von die Tagesordnung des Gemeinderates setzen müssen, weil man heizungen. Man gebe sich jedes Jahr ein Budget, um die kom- die respektiert würden, und vor allem sei es immer eine Angele- dem sie offensichtlich sehr begeistert seien, dann wolle er auch doch laufend Studien und Analysen im Rahmen des PAG ma- munalen Sozialwohnungen zu renovieren. Hier habe man 2 Ge- genheit der Analyse der Studien. Ab dem Augenblick, wo man hoffen, dass die Ministerien das dementsprechend unterstützen, che. Er habe sie aber bewusst auf die Tagesordnung gesetzt, bäude, wo man unbedingt eine neue Heizung vorsehen müsse. ein Projekt einreichen wolle, müsse man die Studien machen, wenn man ihnen das Konzept mit dem Projekt präsentiere. damit die Ratsmitglieder auch sehen, worum es gehe. Es gehe Das sei hier in der Handwerkerstraße auf Nummer 51 und im denn die Studien, die vor 2 oder 3 Jahren gemacht worden sei- um die berühmte Heidelerche, auf Französisch „alouette lulu“. „Grousse Büro“ in der Märtyrerstraße. en, seien dann schon wieder zu alt, denn es könnte doch sein, Bürgermeister Haine möchte wissen, ob es sonst noch Anmer- Es sei dem so, er meine, man sei sich doch alle einig, man hatte dass die Heidelerche völlig verschwunden sei oder sich weiter- kungen gebe, ansonsten man über das kurzgefasste Vorpro- eine punktuelle Abänderung vor geraumer Zeit votiert, respektive Er glaube jetzt nichts vergessen zu haben und möchte wissen, entwickelt habe. Das sei das, was man im Ministerium wissen jekt „Standort Hames, Phase 1“ abstimmen könne. habe man auch im Rahmen des PAG den Standort „Wanterfeld“ ob es zu den einzelnen Kostenvoranschlägen eine Frage gebe. wolle, wie die Lage sei, also den „Ist-Zustand“, und deshalb bei der Escher Straße, wo man eine Fläche von ein paar Hektar müsse man diese Studien machen, aber man dürfe dort bau- ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat dieses definiert habe, wo man sage, dass man jetzt auf den Weg ge- Rat Marco Heil möchte eine Anmerkung zur Studie über die en, denn man habe das als HAB-Zone, als „Nouveau Quartier“ kurzgefasste Vorprojekt „Standort Hames, Phase 1“. hen wolle, um diese Fläche bebaubar zu machen. Das bedeute, berühmte Heidelerche machen. Einerseits könne man damit ausgewiesen. Das sei doch vom Umweltministerium akzeptiert
10 11 worden, aber es gebe immer Kriterien und Vorschriften, die man Heizung in der Handwerkerstraße wäre auf dem oberen Stock- ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat das Preis- da mit dabei, auch seine Schwägerin. Er dürfe nicht global ab- einhalten müsse, wie und was dann dort gebaut werden dürfe. werk und die Familie, die ausgezogen sei, hätte eine Apparte- angebot für eine Kondensationsheizung für die Resi- stimmen für diese Mietverträge. Er könne doch seinen Mietver- Das werde sicherlich noch eine Diskussion, und vor allem, je ment-Heizung gehabt, so dass nicht das ganze Haus dort von denz auf Nummer 51 in der Handwerkerstraße. trag nicht stimmen. nachdem, was dort entdeckt und gefunden werde, müsse man einer Heizung gespeist werde. (Kostenpunkt: 17.227,00 € + Mehrwertsteuer) kompensieren. Das müsse man dann sehen. Deshalb habe man Bürgermeister Henri Haine erläutert, man habe den Miet- doch extra diese Grünzone noch belassen. Zum Beispiel die Or- Bürgermeister Henri Haine erklärt, dem sei aber so, denn ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat das Preis- vertrag doch bereits votiert und man habe auch die Miete votiert. chideen, die dort wachsen, dürfe man in die Grünzone daneben sie seien jetzt dabei, das alles zu überprüfen. Deshalb sei der angebot für eine Kondensationsheizung für die Resi- verpflanzen. Vorschlag der Heizung hier gemacht worden. Es sei doch auch denz „Grousse Büro“ in der Märtyrerstraße. Rat André Theisen weist darauf hin, da sei er vor die Tür ein Appartement leer geworden. Dort würden dann auch die (Kostenpunkt: 28.790,00 € + Mehrwertsteuer) gegangen. Rätin Carole Marx flicht ein, das müsse man dann aber auch notwendigen Renovierungen gemacht, so dass das ganze Ge- selber bezahlen. bäude dann so beliefert werde. Bürgermeister Henri Haine stimmt dem zu, aber hier sei Bürgermeister Henri Haine legt dar, er nehme in Zukunft nur das Verzeichnis der Mietverträge, das man alle zusammen Bürgermeister Henri Haine stimmt dem zu. Rat André Theisen bemerkt, also mit einer Heizung, denn es die Voten immer so vor, weil er gesagt bekommen habe, dass jedes Jahr genehmigen müsse, um das zu bestätigen, was der sei eine Heizung auf dem obersten Stockwerk gewesen. das der richtige Weg sei. Gemeindeeinnehmer 2019 an Mieten eingenommen habe. Rat André Theisen kommt wieder auf die Heidelerchen zu sprechen. Es sei etwas, wie Rat Heil richtig gesagt habe. Er Bürgermeister Henri Haine weist darauf hin, dass, wenn Rat André Theisen legt dar, er sei nicht einverstanden damit. müsse ihm aber sagen, solche Angelegenheiten gebe es viele. man erneuere, dann auch andere Normen eingehalten werden PUNKT 7 DER TAGESORDNUNG Die zweite Angelegenheit sei, dass es verschiedene Mietverträ- Man bekomme sie von der Regierung aufgezwungen und dann müssten und dann müsse man das dementsprechend gestal- Genehmigung des Verzeichnisses der Mietverträge; ge gebe, die nicht erhöht worden seien, unter anderem wolle er müsse man das aber selber bezahlen, ob man wolle oder nicht. ten. (Besprechung und Beschlussfassung); nur einen sagen, nämlich jenen da oben vom Berens Gebäude, Es gebe viele solche Angelegenheiten und das hier sei etwas der sei schon seit 2006 auf 800 Euro. Es sei ganz richtig, was von diesen Angelegenheiten. Er habe das aber nicht sagen Rat André Theisen tut dar, dann habe er noch die Rasen- Bürgermeister Haine gesagt habe. Das müsse so schnell wie wollen, er wollte nämlich von der „Camionnette“ reden. Bürger- mähmaschine und da wolle er wissen, ob die nur auf dem Fuß- Beschluss des Gemeinderates möglich auf den Leisten genommen werden. meister Haine habe von der „Camionnette“ geredet. Die sei über ballfeld eingesetzt werden könne. Es sei dem nicht so, dass man ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat dieses 10.000 Euro teurer. Er sehe aber hier, wenn er jetzt z. B. die die noch irgendwo anders gebrauchen könne. Verzeichnis der Mieten und Pachtverträge. Bürgermeister Henri Haine möchte ihn sofort hier unterbre- alte „Camionnette“ nehme, dann sei das eine von 350 Kubik; chen. Diese Diskussion hatte man hier schon. Man müsse ein- die neue sei auch 350 Kubik. Was er in dem Dossier nicht ver- Bürgermeister Henri Haine erläutert, das sei ein speziales Schöffe Edmond Peiffer verlässt den Saal. fach den Unterschied machen zwischen den sozialen Wohnun- stehe, sei z. B. dass in dem ersten da stand „votre avantage Gerät. Rundum das Fußballfeld seien doch so dünne Kabel ver- gen, die einem großherzoglichen Reglement unterliegen und wo 9.826 Euro“ und hier seien es nur mehr 9.390 Euro. Da gehe legt worden. Das sei ein ganzes System. Das Gerät habe dort ** Mit 10 Stimmen werden die beiden Mieten der man eben den Rechenmodus, der dort vorgesehen sei, auch es herunter, obschon an dieser „Camionnette“ für über 20.000 auch so eine Art Garage, wo es sich aufladen gehe. Das Gerät Familien Stocklausen und Peiffer genehmigt. anwende. Das sei unter anderem so gedacht, wenn jemand in Euro Spezialangelegenheiten seien. Was den VW UP anbelange, benötige auch ein gerades Feld, denn das sei eine Maschine, der glücklichen Lage sei, dass er 10.000 Euro monatlich verdie- sei das doch ein kleines Auto mit 1.000 ccm3. Das sei doch ein die für solche Fußballfelder gedacht sei. Man könne keine Wie- ne, nicht mehr in der Sozialwohnung bleiben solle, wo es schon ganz kleines Auto und da wolle er wissen, weshalb man den sen damit mähen. Das wäre auch nicht gut, schon allein wegen DISKUSSION immer schwer genug sei, die Leute dort herauszubekommen. nicht als Elektro-Fahrzeug habe. des Naturschutzes. Das sei auch das Problem der Mähmaschi- nen wegen der kleinen Tiere, unter anderem dem Igel. Bürgermeister Henri Haine legt dar, der Gemeindeeinneh- Das andere seien Mieten, die man abverlange für Gebäude, die Bürgermeister Henri Haine erwidert, das sei eine Wahl, die mer habe dem Gemeinderat das gesamte Verzeichnis der Miet- man habe, sei es wie hier, wo man Büros habe, wo man auch man so getroffen habe. Man hatte doch bereits Elektro-Autos im Bürgermeister Haine möchte wissen, ob man jetzt darüber ab- verträge wieder einmal vorgelegt. Das sei vom Jahr 2019, wo froh sei, dass man noch eine Reihe Büros habe, und wo damals Budget für die Verwaltung oder den technischen Dienst, wenn stimmen könne. Er nehme die Voten eines nach dem anderen vor. gewusst sei, dass man einerseits, ganz neue Angelegenheiten der Schöffenrat dem Gemeinderat diese Mieten vorgeschlagen er das so sagen könne. Da gebe es schon immer die Diskus- habe und andrerseits sehr alte Angelegenheiten, die man auf habe, um auch den Büros, um ehrlich zu sein, entgegenzukom- sion mit dem Aufladen. Man habe zwar 2 Auflade-Stationen ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat das Ange- den Leisten nehmen müsse. Diese Mieter hätten das auch ge- men. Sie seien hier in einem Gebäude, in dem kein Lift sei. Sie hier, aber eigentlich würden die auch der Öffentlichkeit zur Ver- bot von Efor-ersa für die Verwirklichung einer Studie sagt bekommen und für nächstes Jahr werde man dann auch hätten nur eine Toilette im Korridor, nur eine. Es sei jetzt auch fügung stehen, denn es gehe nicht an, dass die Gemeindeautos über die Heidelerche (l’alouette lulu) auf dem Stand- neue Vorschläge machen, um das einmal alles zu überschauen. kein supermodernes Büro, das sie dort haben. Man sei froh immer dort stehen. Deshalb habe man jetzt beschlossen, hier ort Escher Straße/Hutberg. Hier seien selbstverständlich unsere Wohnungen mit drin, wo gewesen, dass sie immer hier in Rümelingen geblieben seien. ein normales Auto zu nehmen, auch wegen des Budgets, das (Kostenpunkt: 14.721,03 € inklusive Mehrwertsteuer). man sowieso im Prinzip jedes Jahr wegen der Mieten überprüfe. Deshalb seien damals auch dementsprechend die Mieten vor- man dementsprechend 2019 votiert hatte. Wenn man jetzt sich Man habe es nur dieses Jahr nicht gemacht, weil man da ge- geschlagen worden. entscheiden würde ein Elektro-Auto zu nehmen, sei das 3 Mal ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Kos- schrieben bekommen habe wegen des COVID solle man das, so teuer. Dann hätte man das Budget nicht. Man müsse auch tenvoranschlag für den Erwerb des Rasenmähers er wisse nicht bis wann, verschieben. Da habe man einfach ge- Rat André Theisen tut dar, dass es denen aber gut gefallen jetzt ein wenig zwischen den Artikeln „switchen“, wie die neue « Big Mow ». sagt, dass man es dieses Jahr nicht mache, und er meine, das müsse, dass die bereits seit 2006 und 2007 schon dort im Ge- Straßenkehrmaschine und der Lastwagen, die vielleicht etwas (Kostenpunkt: 14.565,00 € inklusive Mehrwertsteuer) sei auch kein Drama. Aber man sehe doch auch hier in der Auf- bäude seien. weniger teuer seien, als man gedacht habe, so dass man dort listung Pachtverträge von anno Tobak für 2,48 Euro und andere von diesen Krediten ein paar 1.000 Euro abzweigen könne, um ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Kos- für 28,75 Euro. Er meine, das solle man alles überprüfen und Bürgermeister Henri Haine weist darauf hin, dass es auch diese Fahrzeuge bezahlen zu können. tenvoranschlag für den Erwerb einer „Camionnette“ dann das ein wenig neu gestalten und vielleicht neue Tarife vor- andere gebe, die von Rümelingen fortgegangen seien, und nicht Ford Transit. sehen. Das müsse man dann sehen. Aber hier sei schon, wie mehr hier in Rümelingen geblieben seien. Rat André Theisen legt dar, er habe halt gemeint, weil es (Kostenpunkt: 47.127,60 € inklusive Mehrwertsteuer) gesagt, 2019, und er wolle die Rastmitglieder darum beten, das ein kleines Auto sei, könnte man zusehen, wie man da heraus- so zu genehmigen. Rat André Theisen erwidert, es seien doch aber kommer- komme. Was die Heizungen anbelange, sei das in Ordnung. ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Kos- zielle Betriebe. Dann habe er noch eine Frage, nämlich, wie das Der „grousse Büro“ sei in Ordnung, denn er meine, das sei eine tenvoranschlag für den Erwerb eines VW Up. Rat André Theisen tut dar, er habe nur eine Frage. Er meine, bewertet werde auf den Haushalt. Zum Beispiel wisse er, dass Zentralheizung, aber er sei immer der Meinung gewesen, die (Kostenpunkt: 13.873,80 € inklusive Mehrwertsteuer) Herr Peiffer dürfe da nicht am Votum teilnehmen. Er sei nämlich im „grousse Büro“ eine Frau sei, die ihren großen Sohn bei sich
12 13 habe, und die habe nur ein Schlafzimmer. Sie schlafe im Living ** Mit 10 Stimmen werden diese beiden Punkte ge- PUNKT 8 DER TAGESORDNUNG le, respektive die Parzelle daneben vermieten. Es sei nämlich in und ihr Sohn schlafe im Schlafzimmer. Seine Frage sei Folgen- nehmigt. Genehmigung eines Verkaufsvorvertrages und eines der Märtyrerstraße, wo dahinter die „Fenderie“ sei, wo es auch de: Er habe gesehen, dass da verschiedene Änderungen ge- Mietvertrages; schon Diskussionen gegeben habe, und wo die Leute sowie- kommen seien. Die eine war z. B. in der alten Gemeinde, sie sei Rat André Theisen möchte wissen, weshalb Herr Peiffer (Besprechung und Beschlussfassung); so die Grundstücke bereits besetzt haben, die vom Restaurant jetzt im „grousse Büro“, usw. Er meine, auch da müsse man zu- nicht angepasst worden sei. Der sei seit 2016 noch immer auf Senn bis hinten zum letzten Haus in der Märtyrerstraße links, sehen, um das anzupassen. Was er aber in dem Ganzen sehe, dem gleichen Betrag. Der habe doch auch etwas bei der Rente und wo man auch ein neues Buswartehäuschen vor 2 Jahren sei, er habe sich die Mühe gemacht, um herauszufinden, wann hinzubekommen. Beschluss des Gemeinderates gebaut hatte. Hier sei nun gemäß Plan die Katasternummer man die Häuser gekauft habe, die leer stehen. Wo Herr Peif- Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Ver- 234/1285. Anhand des Planes erläutert Bürgermeister Haine fer wohne, sei eine Wohnung oben noch frei. Das Haus sei am Bürgermeister Henri Haine erklärt, er wisse nicht, ob das kaufsvorvertrag mit Herrn Alain Semedo Simoes be- die Besitzverhältnisse. Sie besäßen bereits ein Grundstück dort, 2. Februar 2016 gekauft worden. In der Großstraße sei es das der Betrag sei, den er bezahlt habe, als man das Haus vom vor- treffend Grundstücksparzelle 1a29ca groß in der Fen- aber um bauen zu können, benötigten sie die Parzelle der Ge- Haus Arendt, das auch am 2. Februar 2016 gekauft worden sei. herigen Eigentümer übernommen habe. derie-Straße zum Preise von 83.850 Euro, alle Taxen meinde, weil man einen „recul arrière“ zu den Nachbarn benöti- In der Escher Straße auf Nummer 3 habe man ein Haus gekauft einbegriffen. (Ar-Preis: 65.000 Euro, alle Taxen ein- ge. Normalerweise hätte man den Leuten auch vorgeschlagen, von 370.000 Euro, das leer stehe. Die Mieter hätten ausziehen Schöffe Gérard Jeitz flicht ein, es sei keine soziale Wohnung. begriffen) denn die meisten hätten dort einen Garten dahinter, und die be- müssen. Die Brunnenstraße sei am 29. Juni 2018 erworben kämen das dann auch so vorgeschlagen. Aber hier, angesichts worden. Das Haus Risch, er wisse nicht, was darin sei, sei 2015 Rat André Theisen antwortet, er müsse aufpassen, man sei der Tatsache, dass es Baugelände sei und entsprechend dann gekauft worden. Wenn er so durch Rümelingen gehe oder wenn subventioniert worden. auch einen Wert habe, habe der Architekt das mit einem Exper- er spazieren gehe, dann sehe er oft, wie z. B. auf Hierzesprong; ten so betrachtet. Er habe jetzt keine Expertise machen lassen, da seien 16 Appartements und da seien deren nur 11 vermietet, Bürgermeister Henri Haine widerspricht ihm. Man sei über- aber er habe den Vorschlag gemacht, dass man 65.000 Euro laut Statistik. Er meine, da müsse man einmal zusehen, dass haupt nicht subventioniert worden. Man habe das Haus gekauft. für 1 Ar verlangen sollte. Angesichts der Tatsache, dass es 1,29 man da beikomme und dass man die „Dénger“… Er meine, Das habe Rat Theisen noch selber kritisiert, man hätte da ein Ar seien, würden dann 83.850 Euro verlangt, was dann auch es sei Geld im Budget, zum Restaurieren reiche es bei weitem Haus gekauft und da wäre eine Wohnung leer. Man habe kein bereits hier im Vorverkaufsvertrag so festgehalten und auch vom nicht, denn die Häuser seien reparaturbedürftig, aber er meine, Subsid vom Staat erhalten. Also sei es auch keine soziale Woh- Käufer akzeptiert worden sei. Selbstverständlich müsse man auch dort müsse man zusehen, dass man beikomme. Er sei nung. das als Gemeinderat dann auch so akzeptieren. nochmals der Meinung, dass Herr Peiffer hier nicht abstimmen dürfe oder man solle das herausnehmen, dann votiere man das Um Rat Theisen da kurz zu antworten. Das sei eine Diskussion, Bürgermeister Haine möchte wissen, ob alle damit einverstan- andere, danach votiere man Herrn Peiffer, und dann… also er sei die man auch immer habe. Man sei sich doch auch bewusst, den seien und dann votiere man das. nicht damit einverstanden. schon allein die Diskussion, die man beim ersten Punkt hatte, was den Standort Hames anbelange, man könne keine 20 Mio. ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Ver- Bürgermeister Henri Haine weist darauf hin, er habe noch Euro ins Budget setzen, um alle Gemeindewohnungen auf einen kaufsvorvertrag mit Herrn Alain Semedo Simoes nichts gesagt. Rat Theisen brauche nicht damit einverstanden Schlag zu renovieren. Man könne ihm aber sagen, und er meine, betreffend Grundstücksparzelle 1a29ca groß in der zu sein. das könne man aber trotzdem feststellen, dass nach und nach Fenderie-Straße zum Preise von 83.850 Euro, alle die Wohnungen renoviert und instand gesetzt werden. Und, um Taxen einbegriffen. (Ar-Preis: 65.000 Euro, alle Taxen Rat André Theisen erwidert, er sage es ihm, dass er nicht es noch einmal zu sagen, das erste Haus auf Hierzesprong, das einbegriffen. damit ein verstanden sei. vorhanden sei, versuche man leer zu bekommen. Man könne die Leute, die dort wohnten, nicht hinauswerfen, weil man diese Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Mietver- Bürgermeister Henri Haine erläutert, weil man schon mit Bürgermeister Henri Haine entgegnet, dass er ihm da sa- Wohnungen einmal vollständig renovieren wolle oder abreißen trag mit den Eheleuten Marques Simoes Antonio und dieser Familie in Kontakt war, sei der Vater des Käufers an der gen müsse, dass er nicht Recht habe damit. lasse und neu baue. Aber in dem einen Gebäude wie in dem Pires Semedo Maria Dolores betreffend Grundstücks- Parzelle daneben (0,65Ar) interessiert gewesen. Weil er sie aber anderen seien noch immer Appartements besetzt, so dass man parzelle 0a65ca groß in der Fenderie-Straße. nicht kaufen könne, werde vorgeschlagen einen Mietvertrag zu * Zwischenruf von Rat Theisen. das effektiv nicht machen könne. Die leeren Wohnungen wolle machen. Da frage man dann 1 Euro pro Quadratmeter, also ins- man aber auch nicht mehr neu besetzen, denn sonst komme gesamt 65 Euro pro Monat. Wenn man dann einmal das Ver- Bürgermeister Henri Haine fährt fort, er, Rat Theisen, habe man nie zu den Renovierungen. Man habe immer das Problem, DISKUSSION zeichnis der Pachtverträge überarbeitet habe, wollte man das auch nicht Recht. Hier gehe es nicht um Schöffe Peiffers Miete dass man jetzt nicht so viele Wohnungen zur Verfügung habe, dann auch in Zukunft jedem das so vorschlagen für Gartenpar- und auch nicht um seinen Kontrakt, den man hier im Gemeinde- dass man einmal ein ganzes Gebäude leeren könnte und die Bürgermeister Henri Haine weist darauf hin, dass man zellen, dass dann jeder 1 Euro pro Quadratmeter bezahlen müs- rat bereits separat votiert hatte. Damit man aber jetzt hier voran- Leute anderswo unterbringen könnte, umso mehr man noch vor dann zu einem Verkaufsvorvertrag komme. Er sei sich bewusst, se, damit dann auch jeder auf die gleiche Art behandelt sei. komme, schlage er vor, dass man die beiden Verzeichnisse der ein paar Wochen ein kleines Problem hatte, wo man versuchen dass man eine Reihe Anträge und auch Grundstücke habe. Man Mieten seiner Schwägerin und ihm selber, jetzt separat votiere. musste, den Leuten da zu helfen. müsse alles nachsehen, was man mit den Grundstücken ma- Rat André Theisen möchte wissen, was dann mit den ande- Dann votiere man jetzt zuerst das Verzeichnis der Mieten ohne che, die der Gemeinde gehören, im Besonderen auf „Hierze- ren Parzellen davor geschehe, denn Bürgermeister Haine habe ihn. Schöffe Peiffer dürfe dann doch noch mitstimmen. Was die Brunnenstraße anbelange, das Gebäude, das man dort sprong“, wo man gesagt hatte, sobald der PAG angenommen doch gesagt, dass das vom Restaurant bis unten hin gehe. Das erworben habe, da sei man dabei – das habe man auch bereits sei, in der Form, wie man ihn jetzt votiert habe, würde man dann sei so ein Streifen, der vom Chinesen hinter den Häusern ent- ** Einstimmig genehmigt der Gemeinderat dieses gesagt – ein Projekt ausarbeiten zu lassen, das man dann auch auch die Leute auf „Hierzesprong2“ kontaktieren, wo es bereits langlaufe. Damals, er könne sich noch erinnern, sei das freige- Verzeichnis der Mieten und Pachtverträge. im Herbst, meine er halt mal, hier im Gemeinderat präsentieren viele Diskussionen gegeben habe. halten worden, weil man sagte, das solle der Gemeinde gehö- und votieren könnte, wo man dann eben mit dem Wohnungs- ren, dann könnte man dadurch fahren. Jetzt werde das obere Bürgermeister Henri Haine erläutert, dass man dann über bauministerium zusätzliche Wohnungen schaffe und dann ein Hier sei aber auch schon seit einiger Zeit eine Anfrage für ein Stück verkauft und das andere werde vermietet. Es bleiben aber die beiden Punkte des Verzeichnisses der Mieten der Familien Subsid beantrage. Grundstück, das noch bebaubar sei. Der technische Dienst noch 2 Parzellen, die Parzelle von Rohla Abbes und jene von Stocklausen und Peiffer abstimme. habe mit diesen Leuten geredet und dem Schöffenrat einen Vor- Toussaint, und dann komme man auf die anderen. Er möchte schlag unterbreitet, dass man dieses Grundstück verkaufen sol- wissen, was mit denen geschehe. Schöffe Edmond Peiffer verlässt den Saal.
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