STADT GEMEINDE IN ZUKUNFT - Deutscher Städte- und Gemeindebund
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STADT
UND
05/2019
GEMEINDE DIGITAL
IN ZUKUNFT
INVESTIEREN
UND
e r k a n n s te
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„GRÜN IN DIE STADT“ IST EINE INITIATIVE DES BUNDESVERBANDES GARTEN-, LANDSCHAFTS- UND SPORTPLATZBAU E. V. UNTERSTÜTZT VON
INVESTITIONEN
ERMÖGLICHEN –
BÜROKRATIE ABBAUEN
Verfügbare Fördermittel fließen in nehmen mussten. In Kombination
Deutschland zu langsam ab. Dies mit zu vielen und zu komplexen
hat der Bundesfinanzminister un- Regeln muss dies zwangsläufig zu
längst zutreffend festgestellt. Klar langen Verfahren führen. Im Mo-
ist: Es liegt nicht daran, dass die ment stellt sich die Situation vieler-
Kommunen die zusätzlichen Mittel orts so dar, dass die Kommunen bei
nicht benötigen. Im Gegenteil: Städ- derzeit hoher Baukonjunktur häufig
te und Gemeinden schieben immer auf Ausschreibungen, wie etwa die
noch einen gigantischen Investiti- Sanierung einer Schule, keine An-
onsrückstand vor sich her. Die Ursa- gebote mehr bekommen, da auch
che ist vielmehr ein beklagenswertes den Unternehmen die Verfahren zu
Ausmaß an unnötiger Bürokratie, komplex sind.
die durch Bund und Länder geschaf-
fen wurde und nun schnell und Wenn wir in Deutschland wieder
konsequent abgebaut werden muss. erfolgreich sein wollen, müssen wir
Deutschland schnürt seine Investiti- den Bürokratiedschungel durchfors-
onsfähigkeit durch selbstgemachte ten und die Planungs- und Geneh-
Regelungen ab. migungsverfahren deutlich verkür-
zen. Es ist daher höchste Zeit, dass
Notwendig ist ein Investitionsbe- die Bundesregierung klare Prioritä-
schleunigungsgesetz mit einem ten definiert und dringend notwen-
konsequenten Bürokratieabbau im dige Investitionen in Klimaschutz,
Vergaberecht, im Baurecht aber in Mobilfunk, Breitband und andere
auch bei den Förderrichtlinien Infrastrukturen Vorrang einräumt.
des Bundes und der Länder. Hin- Ihr
zu kommt, dass die Kommunen in
Deutschland immer mehr Aufgaben
bei immer weniger Personal über- Dr. Gerd Landsberg
Stadt und Gemeinde 05/19 3
INHALT
05 | 2019
22. DEUTSCHLANDFORUM DES INNOVATORS CLUB Seite 05
ZUKUNFTSRADAR DIGITALE KOMMUNE 2019 Seite 07
ELEKTROMOBILITÄT ALS ZUKUNFTSCHANCE Seite 09
MELDUNGEN Seite 8 | Seite 11 | Seite 25
STÄDTISCHES GRÜN Seite 12
FÖRDERMITTEL BESSER NUTZEN von Jutta Harmeyer Seite 14
DATENMANAGEMENT IN KOMMUNEN von Robert Ruf Seite 16
BREITBAND/GLASFASERNETZ von Dr. Klaus Kremper Seite 18
KLIMAANPASSUNG von Dr. Mady Olonscheck Seite 20
SCHNELLERES INTERNET IN LÄNDLICHEN REGIONEN Seite 26
DIGITALPROJEKTE von Anika Krellmann Seite 28
GEFÖRDERTER WOHNRAUM von Raphael Thießen Seite 30
BRÜSSELER GERÜCHTE ‒ FOLGE 38 Seite 32
BUCHBESPRECHUNGEN Seite 34
TERMINVORSCHAU Seite 38
IMPRESSUM & INHALT Seite Weitere 04
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IMPRESSUM ZEITSCHRIFT DES DEUTSCHEN STÄDTE- UND GEMEINDEBUNDES, BERLIN |BONN | BRÜSSEL
Redaktionsanschrift: Herausgeber: DStGB Redaktionsteam:
Stadt und Gemeinde Digital Dienstleistungs-GmbH Alexander Handschuh
Marienstraße 6, 12207 Berlin Verantwortlich für den Inhalt: Janina Salden
Telefon: 030/773 07-228 Dr. Gerd Landsberg Kristin Schwarzbach
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4 Stadt und Gemeinde 05/19
WAGEMUT
WAGEMUT
22. DEUTSCHLANDFORUM
DES INNOVATORS CLUB
Fotos in diesem Berlicht: ©Hasskarl
U
nter dem Titel „Wagemut“ Innovators Club als Plattform, um Leiter der Abteilung „Digital- und
trafen sich Ende September weiterzudenken und sich gemein- Innovationspolitik“ des BMWi, Ste-
rund 70 Kommunalvertrete- sam auszutauschen. Der Innovators fan Schnorr, in seinem Vortrag die
rinnen und Kommunalvertreter aus Club stelle für sie eine Plattform dar, Möglichkeit des Zusammenwirkens
ganz Deutschland zum 22. Deutsch- die es ermögliche, Herausforderun- von Kommunen und Wirtschaft.
landforum des Innovators Club. Die gen und Chancen der Zukunft für Die Etablierung der Initiative „Stadt-
Jahrestagung der kommunalen Ide- Kommunen zu diskutieren und ge- LandDigital“ des BMWi solle den
enschmiede befasste sich in diesem meinsam Konzepte zu entwickeln. ersten Schritt auf dem Weg zu ei-
Jahr mit neuen Formen der Zusam- Dr. Gerd Landsberg, Hauptge- nem Kompetenzzentrum darstel-
menarbeit zwischen Kommunen, schäftsführer des Deutschen Städ- len, welches die Unterstützung der
Zivilgesellschaft und Unternehmen. te- und Gemeindebundes, skizzierte Kommunen vor Ort gewährleisten
Vor dem Hintergrund der durch die die Hürden, die für Kommunen im soll. Dabei stünden die Ziele, die Le-
Digitalisierung getriebenen immer Zusammenspiel von Digitalisierung, bensqualität vor Ort zu erhöhen und
höhere Innovationsgeschwindigkeit Umweltschutz und den Erwartun- digitale Lösungen vor Ort gezielt
sind neue Konzepte für die partner- gen der Bevölkerung an Städte und einzusetzen besonders im Fokus der
schaftliche Lösung der Herausforde- Gemeinden zu überwinden sind. Er zu Jahresbeginn gestarteten Initiati-
rungen notwendig. Wie diese aus- rief dazu auf, die anstehenden Auf- ve. Wichtiges Ziel von „Stadt.Land.
sehen könnten, wir Kommunen sie gaben ernst zu nehmen und gleich- Digital“ sei zudem, den Erfahrungs-
angehen könnten und welche Pra- zeitig die Chancen der Digitalisie- austausch zu „SmartCities“ und
xisbeispiele bereits existieren wurde rung zu nutzen, um die Kommunen „SmartRegions“ zu intensivieren.
an zwei Tagen in Berlin diskutiert. und Deutschland insgesamt fit für
die Zukunft zu machen. Charles Landry, weltbekannter bri-
Die Direktorin der KfW Banken- tischer Städteforscher und Autor,
gruppe, Dr. Katrin Leonhardt, eröff- In Vertretung für den kurzfristig zeigt im Rahmen seiner Präsentation
nete das 22. Deutschlandforum. Sie verhinderten Bundeswirtschaftsmi- neue Wege auf, inwieweit die Welt
betonte den besonderen Wert des nister Peter Altmaier benannte der und ihre Städte neu gedacht werden.
Stadt und Gemeinde 05/19 5
Im Format „Best Practice – 6 mal 10 hen sowohl von den Kommunen als
Minuten“ referierten sechs Experten auch von der Bevölkerung gefordert.
und Fachkundige zu jeweils unter- Demotivierend sei hingegen die viel-
schiedlichen Themen und Projekten fach zu beobachtende „Placebo-Be-
im Rahmen des Grundgedankens teiligung“. Die Chance für Bürgerin-
„Zukunft bedeutet Verantwortung“. nen und Bürger sich zu beteiligen
Städte geraten immer mehr unter Unter anderem äußerte der litaui- und die eigenen Ansichten zu teilen,
Druck und sind in einer eigentlich sche Botschafter S. E. Darius Jonas müsse als Privileg angesehen und
flexiblen und dynamischen Welt Semaška sein Unverständnis darü- genutzt werden.
vorwiegend starren Strukturen aus- ber, dass Deutschland sein Potenzi-
gesetzt. Er stellte die Frage, wie es al beim Ausbau der Digitalisierung Abschließend diskutierten die Bun-
geschehen konnte, dass die Welt nicht nutze und stellte diesem den destagsabgeordneten Elvan Kork-
im Zeitalter der Globalisierung und Fortschritt Litauens im Bereich der maz (SPD), Mario Brandenburg
dem Austausch von Informationen, Digitalisierung gegenüber. Anika (FDP) und Ronja Kemmer (CDU)
welche auf Diversität ausgerichtet Krellmann von der KGST stellte in unter der Moderation von Alexander
ist, dennoch vielfach fragmentiert ihren zehn Minuten die neu entwi- Handschuh mit Gürkan Ünlü vom
erscheint. ckelte Plattform „Kommunect“ vor. TÜV Rheinland über die Digitalisie-
Diese Plattform bietet Kommunen rung als Chance und Herausforde-
die Möglichkeit, individuelle Projek- rung für den öffentlichen Sektor. Für
te zu veröffentlichen, um somit ein alle war klar: Aufgrund der hohen
Netzwerk innerhalb der Kommunen Geschwindigkeit des digitalen Wan-
und zwischen den Bürgerinnen und dels entstehen neue Anforderungen
Bürgern zu schaffen. an die Zusammenarbeit zwischen
den verschiedenen staatlichen Ebe-
Marina Weisband, ehemalige Bun- nen. Erforderlich sind neue Rollen-
desgeschäftsführerin der „Piraten“ profile für Mitarbeiterinnen und
und derzeit Leiterin des Projektes Mitarbeiter in den Kommunen und
Im einem „Innovators Club Dialog“, „aula“, beschrieb in ihrem Vortrag, der öffentlichen Verwaltung sowie
moderiert von Alexander Hand- inwieweit man in Kommunen bes- der Erwerb von neuen Kompeten-
schuh, Sprecher des Deutschen sere und engere Beziehungen zu zen. Die Abgeordneten berichteten
Städte- und Gemeindebundes, stell- Bürgerinnen und Bürgern aufbauen unter anderem von den Ergebnissen
te die CDU-Politikerin und Unter- kann. Digitale Werkzeuge könnten der Enquete-Kommission „KI: Ge-
nehmerin Diana Kinnert dar, was dabei helfen, Angelegenheiten vor sellschaftliche Verantwortung und
sich aus ihrer Perspektive in der Ort zu strukturieren oder auszuge- wirtschaftliche, soziale und ökologi-
politischen Kultur verändern muss, stalten. Die Kommune sei gleichzei- sche Potentiale, wohingegen Gürkan
um den Erwartungen und Anforde- tig ein Ort, wo Bürgerinnen Ünlü aus der unternehmerischen
rungen im 21. Jahrhundert gerecht Perspektive referierte. Am Ende wa-
werden zu können.. Sie erkennt den ren sich alle einig: Um den Anforde-
Klimaschutz als „höchste Priorität“ rungen der Digitalisierung gerecht
der Politik, kritisierte jedoch den zu werden müsse die „Fehlerkultur“
„fälschenden“ Umgang der Medien verbessert werden, ebenso sei drin-
mit diesem. Ein weiterer essenziel- gend der Ausbau der digitalen Infra-
ler Punkt ist ihrer Ansicht nach die struktur anzugehen.
bessere Einbindung von Frauen und
Jugendlichen in die (Kommunal)Po-
litik. Um den Anteil an Frauen und
Jugendlichen zu erhöhen und ein und Bürger Selbstwirksamkeit erfah-
Engagement attraktiver zu machen, ren könnten. Mut ist ihrer Ansicht
erachtet sie einen Wandel der „für nach die wichtigste Komponente im
Deutschland typischen“ festgefahre- Beteiligungsprozess. Dabei sei dieser
nen Strukturen als notwendig. Mut Veränderungen aktiv anzuge-
6 Stadt und Gemeinde 05/19
ZUKUNFTSRADAR
ZUKUNFTSRADAR DIGITALE KOMMUNE 2019
DIGITALISIERUNG BLEIBT
CHANCE & HERAUSFORDERUNG Mehr
zum Thema
Digitalisierung
Foto: © Robert Kneschke-Fotolia.com
unter
WWW.
DStGB.DE
© TARA Ingenieurbüro NordWest GmbH Co. KG
S
tädte und Gemeinden sehen der digitalen Transformation Schritt so Landsberg.
auch nach den Ergebnissen halten wollen“, so Landsberg.
der Neuauflage des Zukunfts- „Auch in diesem Jahr zeigt sich, dass
radar Digitale Kommune im Jahr Der „Zukunftsradar Digitale Kom- es vielerorts noch an einer ausrei-
2019 einen hohen Nutzen durch die mune“ wird vom Deutschen Städte- chenden Breitbandinfrastruktur als
Digitalisierung. Gleichzeitig wer- und Gemeindebund (DStGB) und Fundament der digitalen Transfor-
den auch in diesem Jahr die The- dem Institut für Innovation und mation fehlt“, ergänzt Prof. Dr. Vol-
men Infrastruktur, Personal und die Technik (iit) jährlich durchgeführt. ker Wittpahl, Direktor des iit. „Fast
strategische Ausrichtung wiederum An der zweiten Auflage der gro- die Hälfte der befragten Kommunen
als zentrale Herausforderungen be- ßen Befragung der Kommunen in sieht beim Breitbandausbau auch im
nannt. „Die Ergebnisse der diesjäh- Deutschland beteiligten sich mehr Jahr 2019 noch einen großen Nach-
rigen Befragung zeigen erneut, dass als 500 Städte und Gemeinden aus holbedarf“.
die Kommunen die Chancen der ganz Deutschland. Dabei bestätig-
Digitalisierung erkannt haben und ten sich in weiten Teilen die Ergeb- Positiv ist zu bewerten, dass 87 Pro-
keineswegs in einer abwartenden nisse der Umfrage aus dem Vorjahr, zent der befragten Kommunen den
Haltung verharren“, sagte Dr. Gerd nennenswerte Fortschritte im Be- Mehrwert der Digitalisierung als
Landsberg, Hauptgeschäftsführer reich der Digitalisierung sind nur in „hoch“ oder „sehr hoch“ einschät-
des Deutschen Städte- und Ge- knapp einem Drittel der befragten zen. Nur ein verschwindend ge-
meindebundes, anlässlich der Vor- Kommunen zu verzeichnen. „Bei ringer Prozentsatz der Städte und
stellung der Studienergebnisse in der Digitalisierung handelt es sich Gemeinden sieht einen „niedrigen“
Berlin. „Klar ist aber auch: Es war- um eine Veränderung, die sich mit oder „sehr niedrigen“ Nutzen. „Das
tet noch eine Menge Arbeit auf die hoher Geschwindigkeit vollzieht – zeigt, dass das Thema endgültig
Städte und Gemeinden, wenn sie mit und es gilt, hier am Ball zu bleiben“, in den deutschen Kommunen an-
Stadt und Gemeinde 05/19 7
ZUKUNFTSRADAR
gekommen ist“, betont Landsberg. lisierung ist ein komplexes Thema. zusammenzuarbeiten. Das haben
„Städte und Gemeinden wollen den Die Frage, womit und wie vor Ort die Kommunen erkannt“, so Lands-
digitalen Fortschritt zum Nutzen damit begonnen werden soll, muss berg. „Wir werden nur erfolgreich
ihrer Bürgerinnen und Bürger und in jeder Kommune individuell be- sein, wenn wir über Orts-, Kreis- und
der Unternehmen vor Ort. Wir brau- antwortet werden. Es gibt keinen Landesgrenzen zusammenarbeiten
chen den digitalen Wandel, wenn wir Umsetzungsplan, der für jede Stadt und es schaffen, Deutschland flä-
als Standort für die Wirtschaft und oder Gemeinde funktioniert“, be- chendeckend zu modernisieren. Wir
als Wohnort für die Menschen at- tont Landsberg. „Die Kommunen müssen unsere bisherigen Arbeits-
traktiv bleiben wollen“. orientieren sich bei ihren Vorhaben strukturen überdenken und neue
an den Gegebenheiten vor Ort. Die Konzepte der Zusammenarbeit ent-
Eine zentrale Herausforderung Technik ist kein Selbstzweck, son- wickeln. Die Digitalisierung macht
bleibt auch im Jahr 2019 die Ent- dern muss den Menschen nutzen“, deutlich: Der Schlüssel zur Zukunft
wicklung einer digitalen Umset- ergänzt Wittpahl. liegt bei den Kommunen.“
zungsstrategie in den Kommunen.
Lediglich sieben Prozent der be- Hohe Potenziale sehen die Kom-
fragten Städte und Gemeinden sind munen in der interkommunalen
bereits dabei, eine auf die Situation Zusammenarbeit. 71 Prozent sind
vor Ort angepasste Strategie umzu- davon überzeugt, dass eine stärkere
setzen. Dagegen haben 55 Prozent Vernetzung über die Ortsgrenzen Download
noch nicht mit der Erarbeitung ei- hinaus die eigenen Digitalisierungs- der Studie
Zukunftsradar Digita
le Kommune
Ergebnisbericht zur
Umfrage 2019
ner Strategie begonnen, 29 Prozent fortschritte unterstützen kann. unter
Lorenz Hornbostel,
Michael Nerger, Désirée
Volker Wittpahl, Alexande Tillack,
r Handschuh, Janina
Salden
sind gerade dabei, einen Umset- „Digitalisierung bietet die Chance, WWW.
DStGB.DE
zungsplan zu erarbeiten. „Digita- Aufgaben aufzuteilen und intensiver
MELDUNG
VOR ORT WIRD ENTSCHIEDEN, res-Konferenz am 25. Oktober 2019 auf Schloss Elmau ge-
OB AUS DEM KLIMASCHUTZ EINE fordert. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs
ERFOLGSGESCHICHTE WIRD! der Länder bekräftigen ihre Unterstützung für das Be-
Anzeige mühen, die Einhaltung der internationalen Klimaschutz-
Wer mehr Klimaschutz will, muss diesen auch finanzie- ziele für Deutschland sicherzustellen. Und sie betonen,
ren. Allein die Finanzierung der Klimaanpassung und dass die Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 zu
des Klimawandels sowie der Mobilitätswende in den erheblichen finanziellen Belastungen auch von Ländern
Städten und Gemeinden kostet viele Milliarden Euro und Kommunen führen wird, die selbst eigene erhebli-
über einen langen Zeitraum. Zudem werden Länder und che Anstrengungen im Klimaschutz unternehmen. Im
Kommunen u. a. durch Anreize zum Klimaschutz dauer- Gegensatz dazu sollen die für das Klimaschutzprogramm
haft Steuerausfälle in Milliardenhöhe haben. eingepreisten Einnahmen grundsätzlich ausschließlich
Daher muss der Klimaschutz mit einer ehrlichen Debat- beim Bund verbleiben (z. B. aus der CO2-Bepreisung),
te über dessen Finanzierung erfolgen und sozialverträg- während die Gemeinden und die Länder Minderein-
lich sowie mit Blick auf die Stabilität und Leistungskraft nahmen treffen werden. Es muss zu einer angemessenen
der Wirtschaft ausgestaltet werden. Die Kommunen Lastenteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen
müssen dabei an den Einnahmen zur Umsetzung des kommen, insbesondere im Hinblick auf etwaige weitere
Klimapakets mit einer festen Quote beteiligt werden; Maßnahmen bei der vorgesehenen Wirkungskontrol-
Steuermindereinnahmen aus der Klimapolitik müssen le. Sie fordern vom Bund mindestens eine vollständige
ihnen ausgeglichen werden. Daher unterstützt der DSt- Kompensation der durch die Umsetzung des Klima-
GB die Haltung der Länder, wegen offener Fragen einer schutzprogramms 2030 im Steuerrecht den Ländern und
fairen Finanzregelung zwischen Bund, Ländern und Kommunen entstehenden Mindereinnahmen.
Kommunen das Klimapaket in den Vermittlungsaus-
schuss zu verweisen. Denn vor Ort wird sich entscheiden, ob wir aus dem
Dies hatten die Ministerpräsidenten bereits bei ihrer Jah- Klimapaket eine Erfolgsgeschichte machen! (uzi)
8 Stadt und Gemeinde 05/19
ELEKTROMOBILITÄT
ELEKTROMOBILITÄT
ALS ZUKUNFTSCHANCE
FÜR DEN LÄNDLICHEN RAUM
Foto: © Th. Zimmermann (THWZ)
Weitere
Infos unter
WWW.
WARSTEIN.
DE
Stadt Warstein im nördlichen Sauerland hat höchste Ladepunktdichte bundesweit.
E
lektromobilität ist kein Groß- standort in Südwestfalen: 19 Unter- Hybridautos benötigt werden. Auch
stadtthema – ganz im Gegen- nehmen haben (zum Teil deutlich) weitere Unternehmen engagieren
teil, meint Dr. Thomas Schöne, mehr als 100 Mitarbeiter, 55 Prozent sich in Bereichen, die für Elektro-
Bürgermeister der Stadt Warstein: der Menschen sind im Industriesek- autos relevant sind. Bürgermeister
"Schon seit meinem Amtsantritt 2015 tor beschäftigt, fast 10.000 sozialver- Dr. Schöne: "Wir möchten, dass es
verfolgen wir dieses Thema mit gro- sicherungspflichtige Arbeitsplätze in der Stadt Warstein weiterhin eine
ßem Nachdruck. So haben wir hier 27 gibt es im Stadtgebiet, ebenso wie technologische Führerschaft der
überwiegend mit Ökostrom belieferte bezahlbaren Baugrund und ein in- hier ansässigen Unternehmen wie
öffentliche Ladepunkte ausschließ- taktes soziales Umfeld. Infineon gibt. Wir versöhnen damit
lich durch privates Invest geschaffen. Weltweit bekannt ist die Stadt War- Ökonomie und Ökologie und zeigen,
Mit gut 900 Einwohnern pro Lade- stein durch die international agie- dass der ländliche Raum zukunfts-
punkt haben wir die größte Dichte an rende Brauerei. Mitarbeiterstärkstes trächtig und leistungsfähig ist!" Das
Ladepunkten bundesweit." Unternehmen ist die Infineon Tech- Thema Ökostrom ist in der Stadt
nologies AG, die mit dem Tochter- Warstein schon lange eine Selbst-
Die Stadt Warstein mit ihren knapp unternehmen Infineon Technologies verständlichkeit: Etwa 25 Prozent
25.000 Einwohnern liegt am Nord- Bipolar GmbH & Co. KG am Stand- des verbrauchten Stroms wird trotz
rand des Sauerlandes in NRW und ort Warstein rund 2.300 Mitarbeiter des weit überdurchschnittlichen In-
im Herzen des Naturparks Arnsber- beschäftigt. Deutschlands größ- dustrialisierungsgrades aus erneuer-
ger Wald. Gleichzeitig ist die Stadt ter Halbleiterproduzent stellt hier baren Energien erzeugt (Vergleich:
Warstein mit ca. 700 Gewerbebetrie- Leistungshalbleiter her, die für die NRW-weit sind es etwa 14 Prozent).
ben ein bedeutender Wirtschafts- Stromversorgung von Elektro- und Die Stadt Warstein hat im Juli 2019
Stadt und Gemeinde 05/19 9
ELEKTROMOBILITÄT den Klimanotstand ausgerufen und lungsfähigkeit zwar eingeschränkt, orte identifiziert, die sich auch tech- stößt aktuell weitere alternative kann sich aber als "Motor" enga- nisch eignen. Mobilitätskonzepte an: Das Projekt gieren: Ein städtischer Ansprech- Am 9. September 2019 fand der 2. "Fahrradfreundliche Stadt Warstein" partner steht für alle Fragen rund Südwestfälische Elektromobilitäts- soll Bürgerinnen und Bürger ebenso um die Elektromobilität bereit und tag der Industrie- und Handelskam- wie Gäste und Touristen ermuntern, berät Unternehmen, wie sie mithil- mern Arnsberg, Hagen und Siegen noch häufiger als bisher auf (E-)Fahr- fe öffentlicher Förderprogramme mit gut 200 Fachbesuchern zum räder umzusteigen. in eine Ladeinfrastruktur investie- zweiten Mal bei der Infineon Tech- Der Einsatz für die Elektrifizierung ren können. Ein weiteres wichtiges nologies AG in der Stadt Warstein des Verkehrs ist für Bürgermeister Argument für die Realisierung der statt. Oliver Wittke MdB, Parlamen- Schöne eine logische Konsequenz: Ladeinfrastruktur ist auch die Dau- tarischer Staatssekretär im Bun- "In Großstädten ist der ÖPNV meist er des Genehmigungsverfahrens für desministerium für Wirtschaft und gut ausgebaut und eine echte Alter- öffentliche Ladepunkte: Mit einem Energie, betonte in seiner politischen native für Menschen, die sich weitge- Werktag liegt die Stadt Warstein hier Keynote, dass er gerne nach Südwest- hend klimaneutral verhalten möch- ganz weit vorn. falen komme, denn die Region sei ten. In ländlichen Regionen ist das Bei der Erstellung eines Elektro- von hoher Wirtschaftskraft geprägt. Auto für längere Distanzen häufig mobilitätskonzepts hat die Stadt Er plädierte dafür, Deutschland zum das einzig sinnvolle Fortbewegungs- Warstein zunächst mit dem großen Leitmarkt für Elektromobilität zu mittel. Mithilfe der ansässigen Un- Netzbetreiber Westnetz und sodann machen. „Die deutsche Wirtschaft ternehmen sehe ich gute Chancen, mit dem Kreis Soest und der Hoch- hat hohe Innovativkraft, und viele den Umstieg auf Elektromobilität zu schule Hamm-Lippstadt zusam- Unternehmer hier im Saal tragen einer echten - natürlich rein freiwil- mengearbeitet. "Dabei wurden ideale dazu bei“, so Wittke. Neben sieben ligen - Alternative werden zu lassen. Standorte für öffentlich erreichbare Fachvorträgen nutzten die Besucher Wir schaffen damit einen tragfähigen Ladepunkte identifiziert: Sie sollten die Gelegenheit zum unternehmeri- und anerkannten Mobilitätsmix. Da- dort errichtet werden, wo Menschen schen Austausch. Dr. Thomas Schö- bei haben wir durchaus auch die der- sich häufig aufhalten, also beispiels- ne unterstreicht: "Unser Ziel ist eine zeit noch bestehenden Nachteile der weise an Geschäften, Gastronomiebe- in Südwestfalen – und darüber hin- E-Mobilität, etwa Reichweitenfragen trieben oder Freizeiteinrichtungen", aus – beispielhafte Entwicklung von oder Batterieherstellung, im Blick." erläutert Dr. Thomas Schöne. Für die Elektromobilitätsangeboten. Damit Als Haushaltssicherungskommune Stadt Warstein wurden in dem Gut- können wir uns als Stadt mit Zukunft ist die Stadt Warstein in ihrer Hand- achten 34 weitere mögliche Stand- aufstellen." Keynote-Speaker beim 2. Südwestfälischen Elektromobilitätstag in der Stadt Warstein: Dr. Thomas Schöne, Oliver Wittke MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bürgermeister Warstein Wirtschaft und Energie 10 Stadt und Gemeinde 05/19
MELDUNGEN
NEUWAHLEN BEIM senburg), Heidrun Meyer (Stadt Seeland), Antje Klecar
STÄDTE- UND GEMEINDEBUND SACHSEN-ANHALT (Wettin-Löbejün) und Udo Mänicke (Freyburg). Ver-
TRÜMPER ALS PRÄSIDENT WIEDERGEWÄHLT treter der Verbandsgemeinden sind Michael Stöhr (Ver-
bandsgemeinde Egelner Mulde) und Kerstin Beckmann
Möckern/Magdeburg.- Im Rahmen seiner 59. Kreisvor- (Verbandsgemeinde Wethautal). Bei den Stellvertretern
standskonferenz hat der Städte- und Gemeindebund werden die Oberbürgermeister der Kreisfreien Städte
Sachsen-Anhalt in Möckern (Kreis Jerichower Land) durch ihre Stellvertreter im Amt auch im Präsidium
sein Präsidium neu gewählt. Der bisherige Präsident, vertreten, die von der Kreisvorstandskonferenz bestä-
Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper wur- tigt wurden. Das sind Sabrina Nußbeck (Dessau-Roß-
de ebenso in seinem Amt bestätigt, wie der Erste Vize- lau), Klaus Zimmermann (Magdeburg) und Egbert Gei-
präsident, Naumburgs Oberbürgermeister Bernward er (Halle/Saale). Vertreter aus dem Kreis der größeren
Küper. Zu weiteren Vizepräsidenten wurden Bürger- Städte sind Torsten Zugehör (Lutherstadt Wittenberg),
meister Andreas Dittmann (Zerbst/Anhalt) und Frank Ruch (Quedlinburg) und Robby Risch (Weißen-
Bürgermeister Denis Loeffke (Ilsenburg) ebenfalls wie- fels). Für die mittleren und kleineren Städte wurden
dergewählt. gewählt Bernd Poloski (Havelberg), Andreas Brohm
Dem Präsidium des SGSA gehören nach Größenklassen (Tangerhütte), Peter Müller (Zahna-Elster), Frank von
der Städte und Gemeinden und nach Regionen insge- Holly (Möckern), Ralf Rettig (Gemeinde Südharz) und
samt 15 Personen an, die durch Stellvertreter im Falle Steffen Schmitz (Braunsbedra). Für die Verbandsge-
der Verhinderung vertreten werden. Für die Kreisfreien meinden wurden Frank Frenkel (Verbandsgemeinde
Städte sind neben Dr. Lutz Trümper (Magdeburg), Peter Obere Aller) und Kay-Uwe Böttcher (Verbandsgemein-
Kuras (Dessau-Roßlau) und Dr. Bernd Wiegand (Hal- de Weida-Land) gewählt. Kai-Uwe Böttcher ist der ein-
le/Saale), Mitglieder des Präsidiums. Für die größeren zige Neuling im Präsidium. Er folgt Bernd Skrypek aus
Städte sind im Präsidium Andreas Dittmann (Zerbst), der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra, der
Bernward Küper (Naumburg) sowie Mandy Schuma- in den Ruhestand getreten ist. Der neu gewählte Präsi-
cher (Gardelegen). Von den mittleren und kleineren dent dankte Bernd Skrypek für sein fast drei Jahrzehnte
Städten gehören dem Präsidium an, Norman Klebe dauerndes Engagement in verschiedenen Gremien des
(Arendsee), Nico Schulz (Osterburg), Denis Loeffke (Il- Verbands.
STÄDTE- UND GEMEINDEBUND
MECKLENBURG-VORPOMMERN
VERABSCHIEDUNG VON DR. REINHARD
DETTMANN MIT STEHENDEN OVATIONEN
Bewegende Momente bei der Mitgliederversammlung in
Güstrow. Der langjährige Vorsitzende des Städte- und
Gemeindetages Dr. Reinhard Dettmann hält seinen
letzten Bericht und wird von der Versammlung als Eh-
renvorsitzender gewählt. Die Ehrengäste Landtagsprä-
sidentin, Birgit Hesse, der ehemalige Bundespräsident
Dr. Joachim Gauck und der Hauptgeschäftsführer Dr.
Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeinde-
bund, würdigten die Verdienste des scheidenden Vor-
sitzenden.
Neu zum Vorsitzenden wurde der Bürgermeister Tho-
mas Beyer aus der Hansestadt Wismar gewählt. Als
Stellvertreter wurden Bürgermeister Alexander Ben-
kert, Bürgermeister Gemeinde Süderholz, und Jörg
Siekmeier, Stellvertretender Bürgermeister Gemeinde Dr. Reinhard Dettmann, Bundespräsident Joachim Gauck,
Deyelsdorf, gewählt. Dr. Gerd Landsberg
Stadt und Gemeinde 05/19 11LEBENSQUALITÄT
MEHR LEBENSQUALITÄT
DURCH STÄDTISCHES GRÜN
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Infos unter
WWW.GRUEN
Foto: © ©Branko Srot - stock.adobe.com
-
IN-DIE-STADT.
DE
G WERT- UND
rünflächen haben eine we- Quer durch alle sozialen Schichten
sentliche Bedeutung für wünschen sich Bürgerinnen und IMAGESTEIGERUNG
die Lebensqualität in Bürger eine vitale Stadt der kurzen DURCH GRÜNFLÄCHEN
Städten und Gemeinden. Sie er- Wege, in der sie leben und arbeiten
möglichen nicht nur Erholung und können – umgeben von möglichst Professionell angelegte und gepfleg-
Bewegung, sondern wirken sich viel Grün. Ob Parks, begrünte Stra- te Grünanlagen sind ein wert- und
auch positiv auf das Klima aus. Das ßen oder Dächer: lebendes Grün, imagesteigender Faktor im Wett-
Bewusstsein für den Wert von städ- seien es Bäume, Sträucher, Stauden bewerb. Das erkennen zunehmend
tischem Grün für die Bevölkerung oder Rasen, ist vielfältig und trägt auch Verantwortliche in Politik und
wächst. Doch fehlt es den Kommu- erheblich zur Lebensqualität bei. Verwaltung und setzen deshalb auf
nen oftmals an den finanziellen Mit- Laut einer Forsa-Umfrage vertrauen Grünprojekte als Maßnahme in der
tel. Hier setzt die Initiative „Grün 94 Prozent der Befragten auf die po- Stadtentwicklung.
in die Stadt“ an. Sie unterstützt sitive Wirkung von Grünflächen auf Was zudem immer wichtiger wird:
Städte und Gemeinden bei der Su- Körper und Seele. Fast drei Viertel Lebendiges Grün mildert die Fol-
che nach geeigneten Programmen der Stadtbevölkerung nutzen daher gen des Klimawandels, der für die
für die kommunale Grünentwick- mehrmals im Monat Grünanlagen Kommunen vor Ort eine wachsende
lung mit dem Förder-Check unter und Parks in ihrer Nähe. Herausforderung darstellt. Bewusst
www.gruen-in-die-stadt.de. angelegte Grünflächen verrin-
12 Stadt und Gemeinde 05/19gern Wärmeinseln, minimieren die Lebens: Mit dem Förderprogramm chen Förderprogrammen, erläutert
Feinstaub- und CO2-Belastung und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ die Fördervoraussetzungen und
schwächen die Wirkung von Stark- wird das Zentrum einer Kommune führt bis zum Antragsformular. Das
regen und Temperaturextremen. in seiner Funktion als Lebensmittel- Projekt wird unterstützt vom Deut-
punkt und Arbeitsplatz gestärkt – in schen Städte- und Gemeindebund
FÖRDERPROGRAMME ALS Zeiten schrumpfender Einwohner- (DStGB) und vom Deutschen Städ-
UNTERSTÜTZUNG DER zahlen gerade in kleineren Kommu- tetag.
KOMMUNALEN nen eine wichtige Maßnahme. Die wichtigsten Programme der
GRÜNENTWICKLUNG Städtebauförderung und Grünent-
BEI DER SUCHE NACH wicklung für Kommunen finden
Der Bedarf an grünen Projekten ist FÖRDERPROGRAMMEN sich online unter: www.gruen-in-die-
in vielen deutschen Städten und HILFT DER FÖRDER-CHECK stadt.de.
Gemeinden hoch, die finanziellen
Mittel der Kommunen sind jedoch Städtebauförderprogramme bein-
häufig ausgeschöpft. Die Verteilung halten oft Aspekte der Grünent-
finanzieller Ressourcen stellt Ent- wicklung, sie müssen nur gefun-
scheider bei der Stadtentwicklung den werden. Auf die vielfältigen G R Ü N IN D IE
STA DT
immer wieder vor neue Aufgaben. positiven Aspekte von Stadtgrün
macht auch die Initiative „Grün „Grün in die
Stadt“ ist ein
Bundesverban e Initiative des
Hier können Förderprogramme in die Stadt“ aufmerksam, die des Garten-,
und Sportpla Landschafts-
Kommunen dabei unterstützen, den vom Bundesverband für Garten-, tzbau e. V. Die
bündelt Inform Initiative
Ausbau von Grünflächen vor Ort zu Landschafts- und Sportplatzbau ationen zu vi
tiven Aspekte el en posi-
intensivieren und zu finanzieren. e. V. (BGL) getragen wird. Seit n städtischen
den passend Grüns und
Möglichkeiten zur Förderung der dem vergangenen Jahr unter- en Fördermö
glichkeiten.
Standortaufwertung gibt es zahlrei- stützt die Initiative mit einem
che. Seit 1999 werden zum Beispiel Förder-Check Städte und Ge-
durch das Städtebauförderpro- meinden dabei, die für sie passen-
gramm „Soziale Stadt“ benachteilig- den Förderprogramme schnell und
te und strukturschwache Stadt- und unkompliziert zu finden.
Ortsteile attraktiv und lebenswert
gestaltet. Grünmaßnahmen sind für Die Webseite vereinfacht die Bean-
eine Aufwertung des öffentlichen tragung von Fördergeldern für ein
Raumes unablässig. Das gilt auch kommunales Grünprojekt. Sie gibt
für die Kernbereiche des städtischen einen Überblick zu den wesentli-
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Schön.
Aber ein Stück Heimat fehlt.
Was wären unsere Städte und
Dörfer ohne historische Gebäude?
Ohne Bauwerke, die Geschichten
erzählen, die typischen Eigenhei-
Retten Sie Geschichte. Spenden Sie Zukunft.
www.denkmalschutz.de ten einer Region verkörpern oder
Wahrzeichen eines Ortes sind?
Historische Bauwerke machen
unsere Städte und Dörfer einmalig
und unverwechselbar. Deshalb
setzt sich die Deutsche Stiftung
Denkmalschutz für den Erhalt
einzigartiger Denkmale ein.
Mit Ihrer Hilfe.
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Spendenkonto
Stadt und Gemeinde 05/19AG13
Commerzbank
BIC: COBA DE FF XXX
IBAN: DE71 500 400 500 400 500 400FÖRDERMITTEL
FÖRDERMITTEL BESSER NUTZEN – MIT KI
SPEZIALSOFTWARE DEL IQ ANALYSIERT FÖRDERMITTEL
Von Jutta Harmeyer
B DAS FÖRDERMITTEL-
ei der jährlichen Umfrage des der – oft mehr als die Hälfte – nicht
Deutschen Instituts für Urba- ANGEBOT IST GROSS – abgerufen, die politischen Ziele da-
nistik (Difu) werden die aktu- UND UNÜBERSCHAUBAR hinter bleiben unerfüllt.
ellen und zukünftigen Trends in den
kommunalen Handlungsfeldern Über 160 Milliarden Euro pro Jahr EFFIZIENTE RECHERCHE –
ermittelt. Im sogenannten „OB-Ba- stellen EU, Bund, Länder und priva- NICHTS FÜR NEBENBEI
rometer 2019“ haben die Bürger- te Stiftungen den Kommunen und
meisterinnen und Bürgermeister Unternehmen für unterschiedlichs- Wer schon mal das „Vergnügen“
großer deutscher Städte (ab 50.000 te Projekte zur Verfügung. Unter hatte, die unzähligen deutschen
Einwohner) die Themen Digitali- anderem auch für städtebauliche, und europäischen Websites nach
sierung, Verkehr und neue Mobili- infrastrukturelle und ökologische Fördermittelinformationen zu
tät neben bezahlbaren Wohnraum Maßnahmen. Diese Fördermit- durchforsten, weiß, wie aufwendig
an die Spitze der Agenda gesetzt. tel werden in über 3000 einzelnen eine gezielte Recherche sein kann.
Handlungsfelder, die vielfältige und Förderprogrammen bereitgestellt. Vielen, die mit dem Thema nicht
vor allem kostenträchtige Maßnah- Das bedeutet: Wer alle angebote- vertraut sind, ist der notwendige
men mit sich bringen. Gleichzeitig nen Mittel in Anspruch nehmen Zeitaufwand nicht bewusst. Das
ist die finanzielle Lage vieler Kom- möchte, muss die Richtlinien und Bundesministerium für Wirtschaft
munen von chronischem Mangel Vergabebedingungen von mehr und Energie bietet zwar eine För-
gekennzeichnet. Fördergelder kön- als 3000 Angeboten durchforsten. derdatenbank für EU- und Bundes-
nen hier unterstützen – sofern sie Dazu kommt, dass monatlich 80 förderrichtlinien, die allerdings ver-
denn genutzt werden. bis 100 Richtlinien von Änderungen zeichnet weder private Stiftungen
betroffen sind. Selbst Fördermit- noch kommunale Programme.
telspezialisten kommen da an ihre Neben der Vielzahl der Möglichkei-
Grenzen. Das Ergebnis: Bei vielen ten beeinflusst auch die Qualität
Fördermaßnahmen werden die Gel- der Abfrage den Umfang des Ergeb-
14 Stadt und Gemeinde 05/19nisses. Die subjektive Auswahl von schnelle und präzise Analyse aller werden alle Fördermittelprogramme
Suchbegriffen wirkt in vielen Fällen Fördermöglichkeiten für Kommu- mit sämtlichen Änderungen und
limitierend auf das Ergebnis. Ein nen, Unternehmen, Vereine und Ausschreibungen erfasst und ausge-
Problem, das nicht nur für die Suche private Investoren. Die Software ar- wertet. Die Ergebnisliste enthält alle
im Internet, sondern auch für Da- beitet mit einem strukturierten Fra- möglichen Förderprogramme inklu-
tenbankabfragen gilt. Daher erfor- ge- und Antwortdialog, der alle re- sive Fristangaben, Fördervolumina
dern Recherchen viel Erfahrung und levanten Daten berücksichtigt und und Zuwendungsarten. Die Links zu
noch mehr Zeit. gleichzeitig überflüssige Fragen aus- den Websites der Fördermittelgeber
sortiert. So ermittelt das System aus werden ebenfalls aufgeführt.
Zwar haben einige Kommunen die den über 3000 Möglichkeiten in nur
Zeichen der Zeit erkannt und begin- 30 bis 45 Minuten sämtliche in Fra- SPIELRAUM FÜR GESTAL-
nen, Strukturen für ein professionel- ge kommenden Förderprogramme. TUNGSMÖGLICHKEITEN
les Fördermittelmanagement aufzu- Das Gute daran: Die Recherche ist
bauen, doch diese sind häufig noch nicht nur sehr schnell durchführbar, Kay-Detlev Brose weiß aus Erfah-
nicht etabliert oder ausreichend sie erfordert auch keine spezifischen rung, dass Kommunen mit dem
ausgestattet. Vielerorts werden För- Erfahrungen, da die Software die in- Expertensystem auf unterschied-
dermittel noch „nebenbei“ in den haltliche Führung übernimmt. In lichen Ebenen profitieren. „Viele
einzelnen Fachabteilungen recher- Zeiten des Fachkräftemangels von Gespräche in Kommunen laufen
chiert. Auf diese Weise bleiben von doppeltem Vorteil. ähnlich ab. Häufig heißt es: ‚Wir
Hand ermittelte Ergebnisse oft lü- kennen unsere Richtlinien.’ Auf der
ckenhaft. Erfahrene Fachkräfte für Die Geschwindigkeit ist nicht zu- anderen Seite höre ich, dass Anfra-
diesen Bereich sind zudem rar gesät. letzt dem Status der Software als gen nach Fördermittelberatungen in
Expertensystem geschuldet. Ein Wirtschaftsförderungen und Kom-
RESSOURCEN SPAREN, MIT- Expertensystem verfügt über das munen abschlägig beschieden wer-
TEL AUSSCHÖPFEN – MIT KI Wissen von Experten in einem ab- den, weil dafür zu wenig Zeit, nicht
gegrenzten Problembereich und ist genügend Personal und zu wenig
„
Kay-Detlev Brose, Diplomkaufmann fähig, dieses Wissen zur Lösung von Fachkompetenz im Förderdschun-
und „Fördermittelpapst“, hat einen Problemen anzuwenden. Es stellt gel vorhanden sei.“ Dabei können
Weg gefunden, den Ressourcenein- einen Bereich der „Künstlichen In- Fördermittel Kommunen mehr fi-
satz bei der Fördermittelsuche zu telligenz“ dar. Die Software Del IQ nanziellen Handlungsspielraum ge-
währen. „Mit Hilfe von Del IQ kann
Erstaunlich wie viele Fördermöglichkeiten ein Fördermittelmanagement in
es gibt. Das sollten doch eigentlich alle den Kommunen aufgebaut werden,
das äußerst effizient arbeitet und
Verantwortlichen kennen und wissen.“ die Millionen an ungenutzten Mit-
Prof. Dr. Balleis teln sinnvoll nutzt“, ergänzt Brose.
Ehem. Oberbürgermeister von Erlangen,
Sonderbeauftragter der Bundesregierung für das Sofortprogramm „Saubere Luft 2017–2020“
Aber auch politisch kann sich Del
IQ als hilfreich erweisen. Indem
optimieren. Er führt über Künstliche hat ihre Anfänge im Fachbereich Fördermittel als zusätzliche Dritt-
Intelligenz und eine daraus resultie- Informatik der Universität Erlan- mittel eingeworben werden, lassen
rende Software, in die Broses über gen-Nürnberg und ist bei Brose sich kommunale Projekte einfacher
dreißigjährige Erfahrung als Förder- Wissens-Management zu einem finanzieren und politische Ziele
mittelberater eingeflossen ist. Die effizienten Werkzeug für Förder- besser erreichen. Der Bürgermeis-
Software mit dem Namen Del IQ ist mittelspezialisten und Berater stetig ter der Stadt Übach-Palenberg,
ein KI-basiertes Expertensystem, das weiterentwickelt worden. Wolfgang Jungnitsch, fand einen
die Fördermittelanalyse optimiert weiteren politischen Vorteil: „Wenn
und verkürzt. DIE ERGEBNISQUALITÄT die Opposition im Stadtrat fragt, ob
bei der Finanzierung einer zu täti-
Im Gegensatz zur Suche in den üb- Ist die Abfrage beendet, werden alle genden Investition auch alle Förder-
lichen Datenbanken oder der Re- in Frage kommenden Fördermittel möglichkeiten berücksichtigt wur-
cherche im Internet ermöglicht Del in einer Ergebnisliste präsentiert. Da den, kann ich diese Frage in Zukunft
IQ als „intelligentes“ Werkzeug eine das System laufend aktualisiert wird, dank Del IQ mit ja beantworten.“
Stadt und Gemeinde 05/19 15DATENMANAGEMENT
WISSEN,
WIE EINE STADT „TICKT“
Von Robert Ruf
N
icht erst, seit der Ruf nach wortlichen möglichst genau wis- den sowie statistische Analysen.
digitalen Bürgerservices im- sen, wie ihre Stadt oder Gemeinde Dabei ist schon heute erheblich
mer lauter wird, steht die „tickt“. Und dieses Wissen müssen mehr möglich. Insbesondere die
datengetriebene Verwaltungssteue- sie auch teilen können – entweder Aufbereitung der Daten in inter-
rung auch in Kommunen aller Grö- innerhalb von Politik und Verwal- aktiven Dashboards und Reports
ßenordnungen weit oben auf der tung oder mit den Bürgern. Die gute trägt maßgeblich zum Verständnis
Agenda. Die Daten selbst sind dabei Nachricht: Es gibt keinen Mangel an für den Status einer Kommune und
keineswegs die größte Herausfor- Daten. Eine Gemeinde verfügt über die Zusammenhänge bei. Wie sicher
derung. Ihre Konsolidierung und Dutzende, manchmal sogar Hun- sind einzelne Stadtbezirke? Und
zeitnahe Nutzung ist die eigentliche derte von Datensammlungen. Diese wie korreliert das mit dem Wohl-
Hürde. werden in verschiedenen Systemen befinden der Bürger oder auch den
und aufgabenspezifischen Anwen- Immobilienpreisen? Auf solche Fra-
Kommunen stehen seit Jahren unter dungen erfasst – digital und analog, gestellungen hatte die Verwaltung
erheblichem Innovations- und Ver- strukturiert und unstrukturiert. Da- bislang kaum schnelle Antworten.
änderungsdruck. Immer mehr Kom- rüber hinaus gibt es immer mehr Mit Datenvisualisierungstools wie z.
petenzen und Verantwortlichkeiten Möglichkeiten, Daten aus angren- B. SAS Visual Analytics ist das keine
verlagern sich von der nationalen zenden Bereichen wie öffentliche echte Hürde mehr.
auf die kommunale Ebene – be- Ordnung und Sicherheit, aber auch
sonders augenfällig im Bereich der Social Media und andere öffentliche ERKENNTNISSE ZU KOMMU-
Sozialpolitik. Darüber hinaus sind Daten zu nutzen. NALEN STRUKTUREN – AUCH
auch Kommunen von neuen Richt- MIT WENIG PERSONAL
linien bei Finanzen und Risikoma- Die schlechte Nachricht: Gerade we-
nagement gefordert. Politikanalyse gen dieser Diversität der Daten und Ein konkretes Beispiel ist die Ver-
als Steuerungselement gewinnt ge- ihrer Quellen tun sich Kommunen teilung von Sozialausgaben, die im
nauso rapide an Bedeutung wie zu- schwer, eine belastbare Datenba- kommunalen Haushalt in der Re-
verlässige Überwachung und Kon- sis zu schaffen. In vielen Fällen be- gel bis zu 50 Prozent ausmachen
trolle im Interesse der öffentlichen schränkt sich die Datenverwaltung können. Mittels Daten aus den Be-
Sicherheit und der kommunalen auf Listenarbeit, obligatorische standssystemen ist es mit Visualisie-
Finanzen. Dazu müssen alle Verant- Exportdateien für Aufsichtsbehör- rungswerkzeugen einfach, Verbin-
16 Stadt und Gemeinde 05/19dungen etwa zwischen Ausgaben für lich wird. Ein einzelner Mitarbeiter erheblich, die Akzeptanz sinkt und
Pflegedienste und Postadressen her- kann nicht 150 Autohäuser überprü- der Schulungsbedarf steigt. Bewährt
zustellen. Und nicht wenige Kom- fen – 10 besonders verdächtige hin- haben sich für Kommunen spezifi-
munenstoßen dabei auf unerwartete gegen schon. zierte Datenmanagement-Plattfor-
Ausnahmen (Leistungen, die weitab men wie die von SAS. Damit können
von der Gemeinde erbracht werden), DATENMANAGEMENT: Benutzer ohne Unterstützung der IT
teure Fehler (versehentliche Mehr- DER PRAXISNUTZEN (oder von Beratern) Berichte erstel-
fachabrechnungen) und nicht zu- ENTSCHEIDET len oder Dashboards selbst entwer-
letzt Verdachtsfälle für Betrug. fen und verwalten. Die vollständige
Um Daten auf breiter Basis als Ent- Integration in MS Office macht jede
Ein Fall aus den Niederlanden macht scheidungsgrundlage oder zur Au- Umgewöhnung überflüssig.
das deutlich. Hier war in einer Mit- tomatisierung von Prozessen zu
telstadt aufgefallen, dass es unver- nutzen, ist eine integrierte Daten- Das ist heute weder ein Papiertiger –
hältnismäßig viele Autohäuser gab. verwaltungsumgebung unumgäng- es gibt bereits zahlreiche erfolgreiche
Zufall? Die Kombination von Da- lich. Eine Plattform, die Daten auf Installationen. Noch ist es auf große
ten der Zulassungsbehörden, dem vorschriftskonforme und intelligen- Kommunen beschränkt: Auch etwa
Handelsregister, der technischen te Weise abruft, sie sicher verfügbar in Mittelstädten kommen die Vortei-
Überwachung und einer visuellen macht, die Datenschutzrichtlinien le bereits umfänglich zum Tragen.
Überprüfung durch eine direkte einhält und sie benutzerfreundlich
Verbindung mit Google Maps und zur Verfügung stellt. Dies ermög- FAZIT: Wer als Kommune wirklich
Streetview ergab ohne weiteren licht es, alle relevanten Informati- digital denken will, muss heute an
Aufwand eine Liste von mindestens onen zu verknüpfen, eindeutig zu der Daten(management)-Basis an-
zehn Betrieben, bei denen ein erns- machen und in Dashboards zu vi- fangen. Dies ist die Grundlage für
ter Anfangsverdacht auf illegale Ak- sualisieren. Diese Dashboards kann analytische Auswertungen, auch
tivitäten bestand. Ein Verdacht, der die Verwaltung nicht nur selbst nut- mit sehr großen Datenvolumina. In-
sich dann auch in acht der zehn Fälle zen, sondern beispielsweise auch teraktive Visualisierungswerkzeuge
bestätigte: Die Liste der Vergehen auf der kommunalen Website der helfen kommunalen Anwendern,
der Scheinfirmen reichte von Dro- Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. auch ohne Data-Science-Know-
genherstellung bis zur Geldwäsche. Dafür ist nicht zuletzt die einfache How, hilfreiche Erkenntnisse zu ge-
Gerade in kleinen und mittleren Zugänglichkeit für die Mitarbeiter winnen.
Kommunen ist der entscheidende der Kommune von entscheidender
Vorteil der Arbeit mit Datenvisua- Bedeutung für die Nutzung der Da- Der Autor:
lisierung, dass auch mit sehr wenig ten in der Praxis. Eine Sammlung von Robert Ruf,
Personal eine sinnvolle Analyse mög- Einzelanwendungen erschwert das Artifical Intelligence Experte bei SAS
Stadt und Gemeinde 05/19 17BREITBAND
FLÄCHENDECKENDES
GLASFASERNETZ
FÜR DEUTSCHLAND
Von Dr. Klaus Kremper
chen Bahn- und Telekommunikati-
onsexperten erarbeitet wurde. Eine
Komplettverlegung ist innerhalb von
5 Jahren realistisch – ohne zusätzli-
che Verspätungen im Zugbetrieb.
OPEN-ACCESS IST DER
SCHLÜSSEL FÜR DIE
SCHNELLE DIGITALISIERUNG
DEUTSCHLANDS
OneFiber wird drei Module aufbau-
en und anbieten. Es handelt sich
hierbei um Angebote an Siedlun-
gen/Dörfer und Städte, die je nach
Dr. Frank Schmidt, Dr. Klaus Kremper, Holger Fecht (v.l.n.r.) Situation vor Ort erwogen werden
B
können oder eben nicht. Alle Mo-
ayern ist im bundesdeutschen DAS SCHIENENNETZ DER dule verbindet der Grundgedanke
Vergleich ein sehr fortschritt- DEUTSCHE BAHN AG ALS des Open-Access. Telekommuni-
liches Bundesland mit starker ENORMER DIGITALISIE- kations-Unternehmen, Behörden,
industrieller Struktur, gleichzeitig RUNGSBESCHLEUNIGER öffentliche Einrichtungen oder ein-
aber auch mit ausgedehnten ländli- zelne Unternehmen können auf die
chen Räumen, in denen sich attrak- Die OneFiber Interconnect Germany Kapazitäten zugreifen. Niemand
tive innovative Zentren entwickeln. GmbH greift die Defizite auf und hat wird behindert oder ausgeschlossen.
Auch belegt Bayern einen Spitzen- bereits vor einigen Jahren auf Basis Die Gründer von OneFiber sind da-
platz beim Breitbandausbau. Dem- des Telekommunikationsgesetzes von überzeugt, dass nur so eine faire,
nach verfügten Ende 2018 über 90 TKG die Verlegung eines bundesweit schnelle und effiziente Digitalisie-
Prozent der Haushalte über Daten- flächendeckenden Glasfaser-Zubrin- rung in Deutschland erreicht wer-
raten von mindestens 30 Mbit/s. In gernetzes in den Kabelführungssys- den kann. Alle Module sollen mit
den ländlichen Räumen liegt die temen der Deutsche Bahn AG bean- privaten Mitteln finanziert und auf
Versorgung mit 30 Mbit/s bei 86 tragt. Heute genießt OneFiber das Steuergelder verzichtet werden. Das
Prozent und damit deutlich über Erstzugriffsrecht auf die Kabelfüh- Interesse der Banken zur Finanzie-
dem Bundesschnitt. rungssysteme entlang der ca. 28.000 rung der benötigten 1,8 Milliarden
Gleiskilometer des deutschen Eisen- Euro für das Basismodul ist überwäl-
Aber wollen wir ernsthaft 30 Mbit/s bahnnetzes. Nach einer schwierigen tigend. Aufgrund der überragenden
in Zeiten feiern, in denen sich die und eher zähen Startphase haben Bedeutung für die Entwicklung des
Datenvolumina alle zwei Jahre inzwischen verhalten konstruktive Landes wird angestrebt, den Bund
verdoppeln? Im internationalen Gespräche mit der DB begonnen. direkt oder indirekt als Gesellschaf-
Vergleich ist Deutschland ein di- OneFiber bietet an, neben der EWE ter zu gewinnen. Aus Gründen nach-
gitales Entwicklungsland, bedingt Tel und anderen auch die DB oder haltiger Cyber-Sicherheit ist zudem
durch anhaltende Fokussierung auf den Bund als Partner einzubinden. vorgesehen, soweit wie möglich aus-
Kupfer und Verzicht auf Open-Ac- In mehr als 45 Mannjahren ist eine schließlich deutsche Unternehmen
cess-Modelle. sehr detaillierte technische Detail- und Banken in Realisierung und Fi-
planung entstanden, die mit zahlrei- nanzierung einzubinden.
18 Stadt und Gemeinde 05/19BASISMODUL „JEDE ERWEITERUNGSMODUL 1 fern besteht grundsätzlich die Mög-
BAHN-HALTESTELLE „JEDE DER 45.000 SIEDLUN- lichkeit -sofern die Gemeinde das
BEKOMMT EINEN GEN/DÖRFER IN DEUTSCH- wünscht-, einen oder mehrere Funk-
GIGABIT-ANSCHLUSSPUNKT“ LAND BEKOMMT EINEN maste zu erstellen und diese direkt
GIGABIT-ANSCHLUSSPUNKT“ an das Glasfasernetz anzuschließen.
OneFiber wird mit seinen Leistungs- OneFiber würde die Sendeplätze an
partnern ausreichend Glasfaser ent- In Deutschland gibt es je nach Struk- den angeschlossenen Funkmasten
lang der deutschen Eisenbahnlinien turierung ca. 45.000 Siedlungen/ an interessierte Mobilfunkunterneh-
verlegen und damit ein Hochleis- Dörfer. Unabhängig von deren Lage men vermieten. Im Vergleich zur Ei-
tungs-Glasfaserzubringernetz auf- plant OneFiber – sofern von den generstellung von Funkmasten wür-
bauen. Neben der DB werden auch Kommunen erwünscht – die Ver- de eine erhebliche Kostenreduktion
die Privatbahnen mit Eisenbahnin- sorgung auch von den vom Basis- eintreten und die ländlichen Räume
frastruktur eingeladen, sich an die- modul entfernten Dörfer mit einem für Mobilfunkunternehmen ent-
ser nationalen Herausforderung zu Gigabit-Anschlusspunkt. Von einer sprechend attraktiver. Im Übrigen
beteiligen. Jede der über 5.000 in öf- Eisenbahnlinie ausgehend werden könnten verschiedene Mobilfunkun-
fentlichen Verzeichnissen einsehba- zusätzliche Glasfasern verlegt, die ternehmen die gleichen Funkmasten
ren Haltestellen bekommt einen Zu- Siedlungen wie auf einer Perlen- nutzen und ebenso frei entscheiden,
gangspunkt, womit ein Höchstmaß schnur aufgereiht und schließlich ob sie 3G-, 4G- oder 5G-Antennen
an Transparenz entsteht. Das Hoch- wieder mit einer gegenüberliegenden installieren möchten. Es ist davon
leistungs-Glasfasernetz stellt damit Eisenbahnlinie verbunden. Durch auszugehen, dass in diesem open-ac-
eine Gigabit-Grundversorgung für die beidseitige Anbindung entsteht cess-Modell sehr zügig Funklöcher
entlegenste ländliche Räume dar und eine Redundanz, die die Funktions- geschlossen und den Interessen der
leistet einen ganz wesentlichen Bei- fähigkeit des Anschlusspunktes auch vom Bund geplanten Mobilfunk In-
trag zur Angleichung der Lebensbe- dann gewährleistet, sollte die „Per- frastruktur Gesellschaft MIG ent-
dingungen zwischen Stadt und Land. lenschnur“ absichtlich oder unab- sprochen würde – allein aus markt-
78 Prozent der Bevölkerung würden sichtlich unterbrochen werden. wirtschaftlichen Überlegungen und
nicht weiter als fünf Kilometer von OneFiber unterstellt eine eher groß- vermutlich ohne politischen Zwang.
einem Gigabit-Anschlusspunkt ent- flächige Versorgung der Siedlungen/ A propos 5G: der neue Mobilfunkstan-
fernt liegen! Dörfer mit Gigabit-Anschlusspunk- dard kann übrigens aufgrund der ho-
ten, um auch entfernte Gehöfte oder hen Datenvolumina ausschließlich
Das Glasfasernetz wird „homogen“ sehr kleine Dörfer im Sinne gleich- an Glasfaser angeschlossen werden.
sein und damit höchste Anforderun- wertiger Lebensverhältnisse ein- Wie wollen wir eigentlich autono-
gen an die Cyber-Sicherheit erfüllen. beziehen zu können. Vermutlich mes Fahren oder das Internet der
Zum Transport der optischen Signa- dürfte der Landkreis eine sinnvolle Dinge realisieren, wenn es wie heute
le braucht die OneFiber keine wei- Größenordnung darstellen, der sich gar kein Hochleistungs-Glasfaserzu-
teren Leistungspartner (peering). für die gesamthafte Versorgung sei- bringernetz in den ländlichen Räu-
Somit können wir die für Sabotage ner Siedlungen und Dörfer entschei- men gibt? Die Kluft zwischen Stadt
und Spionage bestens geeigneten den kann. Cherry-picking wird dem und Land würde unweigerlich tiefer
Übergabepunkte innerhalb des Net- Anspruch nicht gerecht und ist daher werden – mit allen gesellschaftspo-
zes schützen. Darüber hinaus wird auch nicht vorgesehen. OneFiber ist litischen Auswirkungen. Bertram
es im Netz ca. 450 Kreuzungspunkte bereits heute in der Lage, alle ca. 400 Brossardt von der Vereinigung der
geben, die im Störungsfall maximale Landkreise in Deutschland individu- Bayerischen Wirtschaft (vbw) bringt
Flexibilität für alternative Leistungs- ell zu betrachten. es stellvertretend für ganz Deutsch-
wege ermöglichen (Redundanz). land auf den Punkt: „Wir brauchen
Spezielle Verschlüsselungs- und ERWEITERUNGSMODUL 2 einen Quantensprung von Kupfer zu
Routing-Verfahren runden die Kon- „JEDE DER 45.000 SIEDLUN- Glasfaser und das für alle überall. Der
zeption ab. Ebenso stellen wir sicher, GEN/DÖRFER IN Bedarf wächst rasant“.
dass die zu verbauende Hardware DEUTSCHLAND BEKOMMT
unseren Sicherheitsanforderungen FUNKMASTEN“ Der Autor:
genügt und auch im Falle eines Cy- Dr. Klaus Kremper
ber-Angriffs volle Handlungsfähig- In den mit einem Gigabit-Anschluss- OneFiber Interconnect Germany,
keit gegeben ist. punkt versehenen Siedlungen/Dör- Vorsitzender der Geschäftsführung
Stadt und Gemeinde 05/19 19Sie können auch lesen
