Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.

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Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
Winter 2019/2020

                         Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
                           Fachzeitschrift für das Taxigewerbe in Frankfurt und der Rhein-Main-Region
                           und des Landesverbandes Hessen für das Personenbeförderungsgewerbe e.V.
           Foto: Michael LInke

                                                                        Uber-US-Safety-Report • Unfassbar viele Vorfälle und Verbrechen
                                                                        Das war 2019 • Es war ein erfolgreiches Jahr für das Taxigewerbe
                                                                        Die Pedelec-Sheriffs • Verkehrsüberwachung per E-Bike kommt
                                                                        Der kleine Unterschied… • Dürfen Taxis auf dem Radweg halten?
                                                                        Zu wenige sichere Daten • Vorerst kein Dieselfahrverbot in Frankfurt
Adressaufkleber

                                                                        Winterdepression • Zeigt den Fahrgästen Respekt durch Sauberkeit
                                                                        Das Kult-Taxi jetzt in Frankfurt • Wir fuhren den elektrischen LEVC TX
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1
  Umtauschprämien gelten bei Erwerb eines Pkw-Diesels, -Benziners, -Plug-in-Hybrids mit EU 6c oder EU 6d TEMP und bei gleichzeitiger Inzahlungnahme eines Gebrauchtfahrzeuges mit Pkw-Zulassung
(M1) der Abgasnorm EU 4 bis EU 5 bzw. bei Verschrottung eines Diesel-Altfahrzeugs durch den Kunden mit der Abgasnorm EU 1 bis EU 3 in den von der Bundesregierung definierten Schwerpunktregionen.
Prämienberechtigt sind gewerbliche Einzelkunden mit Kunden- oder Firmenadresse und zugelassenem Altfahrzeug vor dem 01.10.2018 auf eine Adresse innerhalb der Schwerpunktregionen. Die Umtausch-
prämie beträgt für die E-Klasse Limousine und das T-Modell 6.000 €. Es wird zusätzlich ein Inzahlungnahmebonus von 4.000 € gewährt.
2
  Kraftstoffverbrauch kombiniert: 5,0 l/100 km; CO2-Emission kombiniert: 131 g/km. Die angegebenen Werte wurden nach dem vorgeschriebenen Messverfahren ermittelt. Es handelt sich um die „NEFZ-
CO2-Werte“ i. S. v. Art. 2 Nr.1 Durchführungsverordnung (EU) 2017/1153. Die Kraftstoffverbrauchswerte wurden auf Basis dieser Werte errechnet. Die Angaben beziehen sich nicht auf ein einzelnes Fahr-
zeug und sind nicht Bestandteil des Angebots, sondern dienen allein Vergleichszwecken zwischen verschiedenen Fahrzeugtypen. Die Werte variieren in Abhängigkeit der gewählten Sonderausstattungen.
3
  Eine Finanzierungsbeispielkalkulation der Mercedes-Benz Bank AG, Siemensstraße 7, 70469 Stuttgart: Kaufpreis netto 32.950,00 €, Kaufpreis inkl. gesetzl. Umsatzsteuer (19 %) 39.210,50 €4, Anzahlung
9.956,68 €5, davon entfallen auf Umsatzsteuer 6.260,50 €, Darlehensbetrag 29.253,82 €, Sollzins p. a. 1,00 %, Effektiver Jahreszins 1,00 %, Zinsen 746,18 €, Gesamtlaufzeit 60 Monate, Gesamtdarlehen
30.000,00 €, 60 monatliche Gesamtfinanzierungsraten à 500,00 €. Angebot gültig bis auf Weiteres oder Widerruf für Neu- und Bestandsfahrzeuge des E-Klasse T-Modells und der Limousine. Dieses
Angebot gilt nur in Verbindung mit der Diesel-Umtauschprämie und ausschließlich für die definierten Schwerpunktregionen des Umtauschprogramms. Das Aktionsangebot ist nicht mit anderen Angeboten/
Aktionen/Nachlässen/Ausstattungspaketen kombinierbar.5 Gemäß den Darlehensbedingungen ist für das Fahrzeug eine Vollkaskoversicherung abzuschließen.
4
  Unverbindliche Preisempfehlungen des Herstellers, zzgl. lokaler Überführungskosten.
5
  Der Wert für die Anzahlung beinhaltet für die E-Klasse-Beispielkalkulation: 6.000 Euro Umtauschprämie für von der Bundesregeirung definierte Schwerpunktregionen + 4.000 Euro Inzahlungnahme-
bonus. Nicht berücksichtigt wurde der aktuelle Zeitwert ihres jetzigen Diesel-Fahrzeuges, der erst bei der Hereinnahme ermittelt wird. Für die Umtauschprämie gelten die unter 6 genannten Bedingungen.
Inzahlungnahmebonus entsprechend den Richtlinien der Mercedes-Benz Gebrauchtwageninzahlungnahme. Die in den Beispielen genannten Werte gelten nur bei Inzahlungnahme eines Dieselfahrzeuges
mit Euronorm 4 oder 5.
6
  Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt. und gelten nur für gewerbliche Kunden. Der Abschluss eines entsprechenden Vertrages ist von bestimmten weiteren Voraussetzungen, insbesondere
Liefermöglichkeiten, Bestell- und Lieferfristen abhängig.

Anbieter: Daimler AG, Mercedesstraße 137, 70327 Stuttgart · Partner vor Ort: Daimler AG vertreten durch
Mercedes-Benz Vertrieb PKW GmbH, Niederlassung Frankfurt/Offenbach
Heerstraße 66, 60488 Frankfurt, Telefon 069 8501-1474 (Hr. Grötzner), Telefon 069 8501-1498 (Hr. Jordan),
Kaiserleipromenade 10, 60599 Frankfurt, Telefon 069 8501-4302 (Hr. Reichert), Telefon 069 8501-4296 (Hr. Schrotberger)
www.mercedes-benz-frankfurt.de
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V. • Taxi-Journal

Liebe Leserinnen und Leser!
Der Vorsitzende der Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.

                                                                                                        Winter 2019/2020
 Die dunkle Jahreszeit lässt uns zusammenrücken. Die Jahreszeit ist geprägt von Näch-
                                                                                                            Taxi in Frankfurt
 stenliebe, Respekt, Nachdenklichkeit und guten Vorsätzen. Auch ich möchte deshalb das
                                                                                                         6 Rückblick auf ein erfolgreiches Jahr
 Jahr mit positiven Dingen ausklingen lassen und mit guten Vorsätzen oder Wünschen
 das neue Jahr beginnen.                                                                                 7 Dürfen Taxis auf Radwegen halten?
                                                                                                         9 71. Gesprächskreis TAXI
 Positiv ist, dass inzwischen rund 200 Frankfurter Taxibetriebe sich dazu entschlossen
 haben, nicht mehr für Unternehmen wie Freenow und Uber zu arbeiten, welche sich                        10 Das Urteil des VGH Kassel zum Dieselfahrverbot
 zum Ziel gesetzt haben, dass Taxigewerbe zu vernichten. Nun wünsche ich mir, dass                      12 Winterdepressionen • Motorlauf auf Halteplatz
 auch die restlichen Unternehmerinnen und Unternehmer darüber nachdenken, ob sie in                     13 Neues aus Niederrad • Neue Buslinie 84
 Zukunft mit oder gegen unsere Berufsgemeinschaft arbeiten.                                             14 Auf’s Glatteis geführt
 Positiv ist, dass egal wie der Prozess gegen Uber ausgeht, Uber schon ein neues Modell                 16 Messen im Januar 2020
 aus dem Hut gezaubert hat. Uber Premium. Positiv, weil Uber wohl erkannt hat, dass                     22 Die neue 01-Service-App kommt im Januar
 nach jahrelangen Milliardenverlusten die Preise auf ein kostendeckendes Maß angeho-
                                                                                                        26 Willkommen Frau Özdemir!
 ben werden müssen. Nun wünsche ich mir, weil nicht davon auszugehen ist, dass Uber
 sich zukünftig an geltendes Recht halten möchte, dass der Staat, also die Behörden und
 Gerichte, in der Lage und willens sein werden, geltendes Recht auch durchzusetzen und                      Taxi in Deutschland und aller Welt
 somit ihrer Verantwortung für einen funktionierenden ÖPNV nachkommen.                                   4 Uber, Uber, Uber und kein Ende
 Positiv ist an Freenow, ähm, gar nichts. Vor allem nicht für die Investoren oder das Taxi-              4 US-Safety-Report – Uber
 gewerbe. Verluste, ob in Geld für Investoren, oder Taxifahrgästen, die von diesem Unter-                8 Kurz, aber nicht immer schmerzlos…
 nehmen in Mietwagen von Freeride und Uber gesetzt werden. Aber ich wünsche mir,                        15 Neue Regeln in der StVO
 dass Mercedes angesichts tausender geplanter Entlassungen, nicht mehr das Geld in ei-                  16 Meldungen, Urteile, Interessantes
 ner Schnapsidee wie Freenow versenkt, gute Autos baut und uns beliefert. Dann macht
 Mercedes kaufen auch wieder Spaß. Wer kauft schon gerne bei seinem Henker?
                                                                                                            Airport
 Positiv ist, dass das Taxigewerbe jetzt endlich die Notwendigkeit erkannt hat, eine von
                                                                                                        18 Neues vom Airport
 Großkonzernen unabhängige Vermittlungsapp zu etablieren. Ich wünsche mir, dass die-
 se Applikation, und die beste möge sich durchsetzen, dann von dem gesamten Taxige-                     19 Charter Dezember 2019 bis März 2020
 werbe unterstützt und beworben wird. Dann ist der Erfolg sicher. Und wie wir in diesem
 Jahr schon bewiesen haben, gemeinsam sind wir stark.                                                       Taxi und Technik
 Positiv ist, dass der Gedanke der Servicequalität so langsam in den Köpfen ankommt.                    20 Das könnte die Lösung für E-Taxis sein!
 Leider noch nicht bei allen. Deshalb wünsche ich mir, dass wir uns von denen trennen,                  24 Das elektrische London-Taxi LEVC TX
 die offenbar keinen Kopf haben, in dem der Gedanke ankommen kann.
 Also nutzen wir doch die ruhige Zeit und die Feiertage für Nach-
 denklichkeit. Nachdenklichkeit über Nächstenliebe, gegenseitigem
                                                                                                        Impressum
 Respekt und fassen wir aus diesen Gedanken einfach gute Vorsät-
 ze.
 Ich wünsche mir, und allen meinen Lesern, dass diese guten Vor-                                        Herausgeber
 sätze länger als bis zum 2. Januar halten. Darüber hinaus von Her-                                     Taxi-Vereinigung Frankfurt a. M. e.V.
                                                                                                        Breitenbachstr. 1 • 60487 Frankfurt a. M.
 zen schöne Feiertage und gutes neues Jahr.
                                                                                                        Telefon: 069-792079-00 Telefax: 069-239693

            @
                                                                                                        E-Mail: taxi-journal@tv-ffm.de
                                                                               Ihr Hans-Peter Kratz     Internet: www.tv-ffm.de

                    TAXI-VEREINIGUNG FRANKFURT AM MAIN e.V.                                             Verantwortlich für Inhalt und Anzeigen
                    Sie können uns auch per E-mail erreichen:                                           Hans-Peter Kratz
Hans-Peter Kratz              E-mail Adresse:                                      kratz@tv-ffm.de      Alle Rechte, auch der fotomechanischen Wiedergabe,
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Abdul Hamid Bhatti            E-mail Adresse:                                     bhatti@tv-ffm.de      skripte wird keine Gewähr übernommen. Die namentlich
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Zlata Pavic                   E-mail Adresse:                                      pavic@tv-ffm.de
Josephine Schopf              E-mail Adresse:                                    schopf@tv-ffm.de
Schulkinder                   E-mail Adresse:                              schulkinder@tv-ffm.de
                                                                                                        Herstellung:
Schulkinderabrechnungen können an Frau Schopf per E-mail versandt werden!
Titelbild: London-Taxis zierten schon mehrfach das Titelbild des Taxi-Journals. Es wird langsam Zeit,   Yellow Cab Service GmbH
dass auch einmal ein London-Taxi mit einem Frankfurter Nummernschild abbilden können. Das               Marienberger Str. 4
wäre dann ein echtes „Frankfurt-Taxi“!                                                                  65936 Frankfurt am Main

                                                                                                                 Winter 2019/2020 · Seite 3
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
TAXI -J OURNAL • TAXI -V EREINIGUNG F RANKFURT   AM   M AIN E .V.

                            Uber, Uber, Uber und kein Ende
Wenn Sie dieses Taxi-Journal in Händen halten,                      verkünden wird. Diese Unsicherheit bewog uns
dann wissen Sie schon etwas, was wir bei Redak-                     den 19. Dezember doch nicht abzuwarten, wie es
tionsschluss dieser Ausgabe noch nicht wussten.                     an diesem Tag ausgegangen ist, dies haben Sie
Am 19. Dezember wollte die 6. Handelskammer                         sicher schon in der Tagespresse oder im Internet
des Landgerichts Frankfurt ihr Urteil zur Klage                     gelesen. Selbstverständlich werden wir uns in der
der Taxi Deutschland eG gegen die Uber BV ver-                      ersten TJ-Ausgabe 2020, die Ende Januar er-
künden. Ursprünglich sollte dieses Taxi-Journal                     scheint, ausführlich mit dem Stand des schon viel
unmittelbar nach der Urteilsverkündung mit der                      zu langen Kampfes gegen die disruptiven Prak-
„Breaking News“ in Druck gehen, schon arg ver-                      tiken Ubers beschäftigen.
spätet, aber immerhin noch vor Weihnachten bei                      Nicht nur in Deutschland macht und hat Uber
den Lesern und Leserinnen. Dann wurden wir von                      große Probleme. In London droht Uber der Li-
Rechtskundigen darüber aufgeklärt, dass es am                       zenzentzug nach 14.000 nachgewiesenen illegalen
19. Dezember möglicherweise gar keine Urteils-                      Fahrten, in den USA war Uber gezwungen einen
verkündung geben wird, sondern, dass das Gericht                    „Sicherheitsbericht“ vorzulegen, mit erschrecken-
statt eines Urteils einen neuen Beweisbeschluss                     den Resultaten. Doch lesen Sie selbst.

                                    US Safety Report – Uber
 Uber meldet über 6.000 Fälle sexueller Gewalt, 19 tödliche Angriffe und 464 Vergewaltigungen in den Jahren 2017 und 2018 in den USA

Geradezu unfassbare Zahlen meldet                                                          Businesswoman bis zum Farmer im 20-
der erstmal veröffentlichte „US Safety                                                     Häuser-Kaff Brownell im menschenleeren
Report“ des US-Fahrdienstes Uber                                                           Kansas, in diesen beiden Jahren circa
im Jahr 2018: 9 Tote, 235 Vergewalti-                                                      10 mal mit Uber gefahren sein muss,
gungen und 3.045 Fälle sexueller Ge-                                                       das ist höchst unwahrscheinlich!
walt. 2017 waren die Zahlen ähnlich                                                          Setzt man die Zahl der Fahrten massiv
hoch.                                                                                      nach oben, dann relativiert sich die
                                                                                           Häufigkeit der Vorfälle ebenso massiv
  Zuerst die gute Nachricht: Erstmals                                                      und man kommt nur auf verschwindend
hat eine Institution (Uber) rückhaltlos                                                    geringe Prozentzahlen der Vorfälle (siehe
die Ermittlungen des „National Sexual                                                      ), genau so stellt Uber die Häufigkeit
Violence Resource Center“ (NSVRC) unter-                                                   in seinem Safety Report dar. Die (er-
stützt, während viele große Organisa-                                                      schreckenden) absoluten Zahlen sind in
tionen (auch Uber) in der Vergangenheit                                                    irgendwelchen Anhängen versteckt.
Vorfälle dieser Art stets geleugnet oder                                                     Das Gleiche gilt für die angegebenen
bagatellisiert haben und es auch weiter-                                                   Fahrgastkilometer, die wichtig für die
hin tun, so Rechtsanwältin Karen Baker,                                                    Unfall- und Todesrate pro 100 Millionen
Chief Executive Officer der NSVRC.                                                         Fahrgastkilometer sind. Hier gibt Uber
  Wirklich freiwillig hat Uber diese Zah-                                                  8 Meilen als Länge des Gesamtdurch-
len nicht veröffentlicht, zu stark war                                                     schnitts aller Uber-Fahrten an, das sind
der Druck der Medien in den USA auf          ihrer Fahrten ohne Meldung eines              fast 13 Kilometer, auch dies ist stark
Uber gestiegen und die Glaubwürdigkeit       schwerwiegenden Vorfalls durchgeführt         anzuzweifeln! Dies sollte man bei den
Ubers durch die vielen nachgewiesenen        wurden, es also nur bei jeder tausendsten     folgenden Zahlen bedenken.
falschen Angaben der Firma gesunken.         Fahrt zu einem gemeldeten Vorfall               Ganz nebenbei überhöht man mit sol-
                                             kommt, doch auch dies ist völlig inak-        chen Zahlen – die allein Uber zugänglich
99,9 Prozent sind zu wenig                   zeptabel, denn dies hieße im Vergleich,       sind und die von niemanden wirklich
  Die alltägliche Gewalt und sexuelle        bei dieser Marge, dass allein in Frankfurt    überprüft werden können – die eigene
Gewalt in den USA setzt sich auch beim       täglich 30 solcher Vorfälle bei Taxifahrten   Bedeutung im Personenbeförderungs-
Fahrdienst Uber fort, so das Resümee         gemeldet würden! Völlig unvorstellbar,        wesen, macht sich also bedeutender als
dieses Reports. Das ist aber inakzeptabel,   für uns wäre schon ein einziger solcher       man in Wirklichkeit ist.
da das Taxi – welches Uber ja ersetzen       Vorfall jährlich eine Katastrophe.
will – ein besonders geschützter Raum,                                                     Die Zahlen im Detail
besonders für Frauen und Kinder, sein        Wir bezweifeln Ubers Gesamtwerte                In diesem Uber-Report wird über drei
muss.                                          Uber meldet für 2017 und 2018 zu-           Kategorien von kritischen Sicherheits-
  Durch den US Safety Report – Uber          sammen ca. 2,3 Milliarden Fahrten in          vorfällen berichtet:
wird erstmals die erschreckende Di-          den USA. Wir zweifeln diese Zahl massiv        Todesfälle mit Kraftfahrzeugen
mension der Vorfälle sichtbar. Uber trös-    an, denn sie würde bedeuten, dass fast         Tödlicher körperlicher Angriff
tet sich zwar damit, dass 99,9 Prozent       jeder US-Amerikaner, von der New Yorker        Sexueller Übergriff

Seite 4 · Winter 2019/2020
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V. • Taxi-Journal

Zu  Todesfälle mit Kraftfahrzeugen        Zu  Sexueller Übergriff                     •   Die nicht-einverständliche sexuelle
• Es gab 107 Gesamttodesopfer in den-        Sexuelle Gewalt ist allzu verbreitet.        Penetration in Vagina, Anus, Mund –
  Jahren 2017 und 2018 bei 97 tödlichen    In den USA werden fast 44% der Frauen          die schwerste Kategorie von sexuellen
  Unfällen, die in Bezug auf die UberApp   und fast 25% der Männer zu Lebzeiten           Übergriffen, Vergewaltigung – im Zu-
  gemeldet wurden.                         Opfer sexueller Gewalt.                        sammenhang mit einer Uber-Fahrt
• Die Uber-bezogene Kfz-Todesrate für        Der Safety Report – Uber unterteilt in       wurde 464 Mal angezeigt.
  2017 betrug 0,59 Todesfälle pro 100      diese sexuelle Gewalt 5 Unterkategorien:     • In diesen 5 Kategorien von sexuellen
  Millionen gefahrene Fahrzeugmeilen;       Nicht-einverständliches Küssen eines         Übergriffen machen mitfahrende Fahr-
  und 0,57 Todesfälle pro 100 Mio. ge-        nicht-sexuellen Körperteils (Hand,          gäste fast die Hälfte (45%) der Ange-
  fahrene Meilen im Jahr 2018. Für            Oberschenkel, etc.)                         klagten aus.
  beide Jahre sind die Daten laut Uber        Versuchte, nicht-einverständliche         • Von 2017 bis 2018 verzeichnete Uber
  etwa die Hälfte des nationalen Durch-       Penetration (Vagina, Anus, Mund)            einen Rückgang der durchschnittlichen
  schnitts.                                   Nicht-einverständliches Berühren ei-        Vorfallsrate der 5 schwersten gemel-
• Ungefähr 90% der tödlichen Unfälle          nes sexuellen Körperteils                   deten Kategorien sexueller Übergriffe
  im Zusammenhang mit Uber ereig-             Nicht-einverständliches Küssen eines        um etwa 16%.
  neten sich in städtischen Gebieten.         sexuellen Körperteils
• 21% (n=22) der Todesfälle in diesem         Erfolgte, nicht-einverständliche             Uber und sein größter Konkurrent in
  Bericht waren Uber-Fahrer; 21% (n=23)       Penetration. (Vagina, Anus, Mund)         den USA, Lyft, stehen auch auf ihrem
  waren Uber-Fahrgäste und der Rest                                                     Heimatmarkt zunehmend unter Druck.
  waren andere Verkehrsteilnehmer.         •  Das nicht-einverständliches Küssen       Anfang Dezember reichten 20 Frauen in
• 30% (n=8) der Uber-Fahrer und Uber-        eines nicht-sexuellen Körperteils          San Francisco Klage gegen Lyft ein, die
  Fahrgäste wurden getötet, während          (Hand, Bein, Oberschenkel) während         in von dem Unternehmen vermittelten
  sie sich außerhalb des Fahrzeugs be-       einer Uber-Fahrt wurde 1.164 Mal be-       Fahrzeugen vergewaltigt oder sexuell
  fanden.                                    richtet.                                   attackiert wurden. 14 ähnliche Klagen
• In den Jahren 2017 und 2018 waren        •    Über den Versuch einer nicht-ein-       waren bereits im September eingereicht
  Radfahrer in 2% (n=2) der tödlichen        verständliche sexuellen Penetration        worden. Im britischen London wiesen
  Uber-Unfälle die Opfer.                    (Vagina, Anus, Mund) wurde 587 Mal         die Behörden Uber erst kürzlich 14.000
                                             berichtet. Diese Kategorie umfasst         Fahrten mit illegalen, also nicht identi-
Zu  Tödlicher körperlicher Angriff          umfasst auch Ausziehversuche.              fizierbaren Fahrern nach.
• Bei einer von etwa 122.000.000 US-       •    Über nicht einvernehmliche Berüh-          Uber unternimmt – in den USA –
  Uber-Fahrten oder bei etwa 0,000001%       rung eines sexuellen Körperteils (Lip-     große Anstrengungen den oben geschil-
  von US-Uber-Fahrten kam es zu töd-         pen, weibliche Brust, Gesäß, Genitalien)   derten Problemen Herr zu werden. Einige
  lichen Körperverletzungen.                 wurde exakt 3.000 Mal berichtet.           dieser Maßnahmen könnten auch in
• Von den 19 Getöteten in 2017 und         •    Das nicht einvernehmliche Küssen        Taxis die Sicherheit für Fahrgäste und
  2018, die in diesem Bericht aufgeführt     eines sexuellen Körperteils (Lippen,       Fahrer weiter erhöhen, andere sind mit
  sind, waren acht Uber-Fahrgäste, sie-      weibliche Brust, Gesäß, Genitalien)        deutschem Recht und der DSGVO un-
  ben Uber-Fahrer und vier „Dritte“.         wurde 766 Mal angezeigt.                   vereinbar. Quelle, siehe unten.       ml

                  Der gesamte 84-seitige „Safety Report – Uber“ (in englischer Sprache) im Internet unter:
 uber-assets.com/image/upload/v1575580686/Documents/Safety/UberUSSafetyReport_201718_FullReport.pdf

                                                                                                   Winter 2019/2020 · Seite 5
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
TTAXI -JOURNAL
  AXI-J OURNAL •• TTAXI -VEREINIGUNG
                    AXI-V            FRANKFURT
                          EREINIGUNG F             MAIN
                                                AM M
                                       RANKFURT AM         .V.
                                                     AIN EE.V.

2019 war ein bewegtes und aktives               365 bewegte Tage im Taxigewerbe
Jahr für das Frankfurter und Deutsche          2019 war das aktivste – und vielleicht ein entscheidendes Jahr – für unser Gewerbe
Taxigewerbe. Zwei Themen dominier-
ten das Jahr, der Kampf gegen die un-           Gewerbepolitische Veranstaltung in Sossenheim              Frühjahrsveranstaltung des BZP in Hamburg
sägliche Firma Uber und gegen Andi
Scheuers (CSU) PBefG-Reform.

   Ob 2019 ein erfolgreiches Jahr sein
wird, dass wird sich im Fall Uber mög-
licherweise noch am 19. Dezember ent-
scheiden, ob es zu einer sinnvollen
PBefG-Reform kommen wird, dass wird
sich 2020 entscheiden.
   Hier eine kleine Auflistung der wich-
tigsten Aktivitäten der Taxi-Vereinigung

► Im Januar stellten wir unsere neue,
Frankfurt am Main e.V. in diesem Jahr.        Taxi-Demo in Wiesbaden mit Frankfurter Unterstützung       Tarik al Wazir spricht während der „Scheuerwehr“

   weit informativere Website www.tv-

► Am 21. Februar fand unsere gut be-
   ffm.de ins Netz.

   suchte „Gewerbepolitische Veranstal-
   tung“ im Volkshaus Sossenheim statt,
   mit vielen Ideen und Anregungen für

► Am 26. März reisten wir zur BZP-
   die Vorstandsarbeit.

   Frühjahrsveranstaltung nach Ham-
   burg und wurden Teil der Umwand-
   lung des BZP in den „Bundesverband                    23. Mai 2019: Die (bisher) größte Taxi-Demo aller Zeiten in Frankfurt auf dem Römerberg

► Am 10. April war die große Taxi-Demo
   Taxi und Mietwagen e.V.

   in Wiesbaden gegen die geplante „be-

► Eine richtig machtvolle Demontration
   scheuerte“ PBefG-Reform.

   warunsere Taxi-Demo in Frankfurt

► Am 16. Juni wurden wir Teil der bun-
   am 23. Mai mit ca. 1.000 Fahrzeugen.

   desweiten „Scheuerwehr“ in Wiesba-

► Im August konnte endlich der Nach-
   den vor der Staatskanzlei.

   rücker am Squaire eingerichtet wer-                  23. Mai 2019: Als der Mainkai noch sinnvoll genutzt wurde, voll mit demonstrierenden Taxis

► Ende August feierten wir unser be-
   den.

► Die Hauptversammlung unserer TV
   liebtes Sommerfest.

   war am 24. September, Hans-Peter
   Kratz wurde für weitere zwei Jahr

► Herbsttagung des Bundesverband
   als 1. Vorsitzender wiedergewählt.

   Taxi und Mietwagen e.V. fand am 6.
   November in Koblenz statt. Auch hier
   war Frankfurt stark vertreten.

  Daneben lief natürlich die alltägliche
Arbeit durch unsere fleißigen Mitarbei-
terInnen und Vorstände in unserer Ge-
schäftsstelle, und der Aufsichten am
Flughafen weiter. Buchstäblich hunderte
Termine wurden auch in diesem Jahr
wahrgenommen, tausend große und klei-
ne Probleme gelöst und nebenbei auch
noch 10 Taxi-Journale produziert. Und
2020 wird sicher nicht langweiliger!             Two more Years: Hans-Peter Kratz wiedergewählt         Der neue BTM-Geschäftsführer Michael Oppermann

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 Pedelec-Streifen                              Dürfen Taxis auf Radwegen halten?
Bisher kannte man sie nur aus dem               Taxis haben zwar gewisse                                 Rot bedeutet Rot
Fernsehen, z. B. in Köln, Polizisten          Sonderrechte: „Wenn es die Ver-                           Aber Radfahrstreifen, die
auf Fahrrädern, die regelwidrigen             kehrslage zulässt, dürfen Taxis                         durch eine durchgezogene
Verkehrsteilnehmern, zweirädrig,              ausnahmsweise am rechten                                (meist weiße) Linie (Zeichen
vierrädrig oder zu Fuß an die Grund-          Fahrbahnrand oder in zweiter                           295) gekennzeichnet sind und
lagen des verkehrliche Miteinanders           Reihe halten, um Fahrgäste ein-         Zeichen 237    immer häufiger auch mit rotem
erinnerten, oft verbunden mit einer           oder aussteigen zu lassen.“ Nach-                      Straßenbelag versehen sind,
„Erinnerungsgebühr“.                          zulesen ist das in der Straßenverkehrs-        sind dem Gesetz nach kein Bestandteil
                                              ordnung (Paragraf 12, Absatz 4, Satz 3).       der Fahrbahn, sondern ausschließlich
  Das gibt es jetzt auch in Frankfurt. In       Diese Regelung umfasst beispielsweise        dem Radverkehr vorbehalten. Nach ober-
den vergangenen Jahren bestreiften Ver-       auch den Bezahlvorgang sowie das Aus-          gerichtlicher Rechtsprechung dienen sie
kehrspolizisten nur unregelmäßig mit          laden von Gepäckstücken, sofern es nur         dazu, die im Straßenverkehr besonders
Pedelecs das Stadtgebiet. Seit Juli dieses    wenige Minuten in Anspruch nimmt.              gefährdeten Radfahrer zu schützen, sie
Jahres wurde begonnen, die Streifentä-                                                       von der Fahrbahn und den motorisierten
tigkeit mit Pedelecs sukzessive auszu-                                                       Fahrzeugen fernzuhalten. Auf diese Weise
bauen. In 915 Einsatzstunden erfolgten        Der kleine Unterschied                         sollen der Verkehr entmischt und Unfälle
seitdem 389 Abschleppungen und 4437             Doch es gibt eine wichtige Unterschei-       vermieden werden. Deshalb darf die
Verwarnungen durch die Pedelecstreifen.       dung, die nicht allen bekannt ist: Schutz-     durchgezogene Linie zwischen der Fahr-
Die neue Fahrradstaffel wird nun per-         streifen für Radfahrer, die auf der Fahr-      bahn und dem Radfahrstreifen grund-
sonell als eigene Dienstgruppe organisiert    bahn mit einer gestrichelten Linie mar-        sätzlich nur überfahren werden, um zu
und ihren Regeldienst – montags bis           kiert sind, dürfen andere Verkehrsteil-        dahinterliegenden Parkplätzen zu gelan-
freitags von 7 bis 15.30 Uhr und 13.30        nehmer kurzzeitig befahren, etwa um            gen. Es ist also verboten, auf dem Rad-
bis 22 Uhr – grundsätzlich mit dem Rad        einem entgegenkommenden Fahrzeug               fahrstreifen zu halten oder zu parken.
verrichten.                                   auszuweichen. Hier dürfen Taxis (nur           Für Taxen gibt es dort keine Sonder-
  „Die Fahrradstaffel wird konsequent         Taxis!) zum Ein- und Ausladen halten.          rechte. Kostet ab 2020 knackige 55 €!
und sichtbar bei Halt- und Parkverstößen

                                                              ✔
auf Radverkehrsanlagen einschreiten.

                                                                                                                              ✘
Das heißt klipp und klar: Null Toleranz.
Egoistisch Radwege und Straßenecken
zuzustellen ist keine ‚Sünde‘ oder ‚Ka-
valiersdelikt‘, sondern gefährdet und
behindert andere Menschen.“

  Neben der Freihaltung von Radver-
kehrsanlagen, Kreuzungs- und Einmün-
                                                                                                            Foto: Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE)
dungsbereichen wird sich die Fahrrad-
staffel aber auch noch um andere Pro-
bleme kümmern: Baustelleneinrichtungen             Die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)“
                                                In der Fassung vom 22. Mai 2017 (BAnz AT 29.05.2017 B8) ergänzt den § 2 StVO Abs. 4 um folgendes:
mit offensichtlichen Mängeln gehören
ebenso dazu wie Parken in zweiter Reihe       Allgemeines
in Wohnquartieren oder Sonderkontrollen       1. Benutzungspflichtige Radwege sind mit Zeichen 237 gekennzeichnete baulich angelegte Radwege und Rad-
                                              fahrstreifen, mit Zeichen 240 (gemeinsamer Fuß- und Radweg) gekennzeichnete gemeinsame Geh- und
an bekannten „Brennpunkten“. So Ver-          Radwege sowie die mit Zeichen 241 (getrennter Fuß- und Radweg) gekennzeichneten für den Radverkehr
kehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD).        bestimmten Teile von getrennten Rad- und Gehwegen.

  Uns fehlen in dieser Aufzählungen           2. Benutzungspflichtige Radwege dürfen nur angeordnet werden, wenn ausreichende Flächen für den
allerdings zwei Punkte: Werden unsere         Fußgängerverkehr zur Verfügung stehen. Sie dürfen nur dort angeordnet werden, wo es die Verkehrssicherheit
                                              oder der Verkehrsablauf erfordern. Innerorts kann dies insbesondere für Vorfahrtstraßen mit starkem Kraftfahr-
Frankfurter Pedelec-Sheriffs auch ih-         zeugverkehr gelten.
resgleichen, also Radfahrer, kontrollieren,
                                              3. Ein Radfahrstreifen ist ein mit Zeichen 237 gekennzeichneter und durch Zeichen 295 von der Fahrbahn abge-
die teilweise völlig von allen Verkehrs-      trennter Sonderweg. Das Zeichen 295 ist in der Regel in Breitstrich (0,25 m) auszuführen. Zur besseren
regeln befreit durch Fußgängerzonen           Erkennbarkeit des Radfahrstreifens kann in seinem Verlauf das Zeichen 237 in regelmäßigen Abständen markiert
                                              werden. Werden Radfahrstreifen an Straßen mit starkem Kraftfahrzeugverkehr angelegt, ist ein breiter Radfahr-
und Straßen schießen? Oder die, sauge-        streifen oder ein zusätzlicher Sicherheitsraum zum fließenden Verkehr erforderlich. Radfahrstreifen sind in Kreis-
fährlich, gerade in der dunklen Jahres-       verkehren nicht zulässig.
zeit, ohne Licht, Helm und meist (mo-         4. Ist ein Radfahrstreifen nicht zu verwirklichen, kann auf der Fahrbahn ein Schutzstreifen angelegt werden. Ist das
disch) schwarz gekleidet sich und andere      nicht möglich, ist die Freigabe des Gehweges zur Mitbenutzung durch den Radverkehr in Betracht zu ziehen.
                                              Zum Gehweg vgl. zu Zeichen 239.
in höchste Gefahr bringen? Sogar der
ADFC würde dies begrüßen!                     5. Ein Schutzstreifen ist ein durch Zeichen 340 gekennzeichneter und zusätzlich in regelmäßigen Abständen mit
                                              dem Sinnbild „Fahrräder" markierter Teil der Fahrbahn. Er kann innerhalb geschlossener Ortschaften auf Straßen
  Zweitens wäre es nett, wenn sich un-        mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von bis zu 50 km/h markiert werden, wenn die Verkehrszusam-
sere Fahrradpolizisten – so ganz nebenbei     mensetzung eine Mitbenutzung des Schutzstreifens durch den Kraftfahrzeugverkehr nur in seltenen Fällen erfor-
                                              dert. Er muss so breit sein, dass er einschließlich des Sicherheitsraumes einen hinreichenden Bewegungsraum für
– auch den Kampfparkern auf unseren           den Radfahrer bietet. Der abzüglich Schutzstreifen verbleibende Fahrbahnteil muss so breit sein, dass sich zwei
Taxi-Halteplätzen widmen würden.              Personenkraftwagen gefahrlos begegnen können. Schutzstreifen sind in Kreisverkehren nicht zulässig.

                                                                                                                   Winter 2019/2020 · Seite 7
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
TAXI -J OURNAL • TAXI -V EREINIGUNG F RANKFURT    AM   M AIN E .V.

Kurz - doch nicht immer schmerzlos…
Noch mehr Fremdenzimmer                        Hilfe für durch Gewalttaten in Not geratene Kollegen und Kolleginnen
                                       Die Taxistiftung Deutschland, angesiedelt beim Bundesverband Taxi und
  Im nächsten Jahr planen
                                         Mietwagen e.V., hat 2017 und 2018 in 9 Fällen insgesamt 55.950,00 €
internationale Hotelkonzerne

                                       Unterstützung geleistet, seit Gründung 1991 hat die Stiftung mittlerweile
neun zusätzliche Hotels in

                                           774.548,95 € geleistet. Aktuell verfügt die Taxistiftung über ein
Frankfurt zu eröffnen.

 Durch diese hohle Gasse…                                   Stiftungsvermögen von 997.942,71 €.
  Nach Abschluss von Sanie-
rungsarbeiten ist nun auch           sen. Die Sprechzeiten an die-   die Ursache für den Brand        Taxifahrer (22) plötzlich Voll-
der Durchgang zwischen den           sen beiden Tagen entfallen.     eines Mercedes am frühen         gas gab und durch eine Poli-
Gebäuden Braubachstraße 31           Der letzte Publikumssprech-     Morgen des 13. Dezembers         zeikontrolle raste!
und 33 in Richtung Altstadt          tag in diesem Jahr ist damit    in der Straße Rosenau gewe-        Die Beamten haben sofort
geöffnet. Das Gässchen war           Montag, 23. Dezember, von 8     sen sein. Der 56-jährige Fah-    die Verfolgung aufgenommen,
ursprünglich Bestandteil des         bis 13 Uhr. Fast alle Frank-    rer des Taxis hatte gegen 0.45   sind mit Blaulicht hinterher
Nürnberger Hofs, dem größ-           furter Behörden schließen       Uhr einen Fahrgast ausstei-      gefahren – zehn Kilometer
ten der mittelalterlichen Mes-       „zwischen den Jahren“.          gen lassen und beim Weg-         weit ging die Fahrt durch die

                                      Rechtzeitige Vorbestellung
sehöfe in Frankfurt. Eines                                           fahren Brandgeruch in seinen     Touristen-Metropole. Die drei
der wenigen erhaltenen Bau-                                          Wagen bemerkt.Der Sach-          Fahrgäste wussten nicht, wie
teile der umfangreichen An-                                          schaden fiel mit etwa 15.000     ihnen geschah. Erst eine Stra-
lage ist die um 1410 entstan-                                        Euro beträchtlich aus. (pol)     ßensperre konnte die Wahn-

                                                                        Rückzug vom Robotaxi
dene südliche Durchfahrt mit                                                                          sinnsfahrt des Fahrers stop-
einem spätgotischen Stern-                                                                            pen. Der Grund für seine irre
gewölbe, das jetzt wieder er-                                          Es sei nicht realistisch,      Flucht: Er besitzt keine Taxi-
lebbar ist.                                                          dass in absehbarer Zeit zehn-    Lizenz. Die Polizei hat ihn
                                                                     tausende autonom fahrende        festgenommen.

                                                                                                         Taxi-Kamera filmte die
                                                                     Shuttles mit Mercedesstern

                                                                                                      tödliche Attacke in Augsburg
                                        FRA/AH – Hessen und alle     durch die Städte fahren, so
                                     anderen Bundesländer rund       Daimler-Chef Ola Kallenius.
                                     um den Flughafen Frankfurt      Statt weiter Unsummen in
                                     starteten Mitte Dezember in     die Entwicklung von „Robo-
                                     die Weihnachtsferien. Frank-    Taxis“ zu stecken will Daimler
                                     furt Airport rechnet bereits    sich auf automatisiert fah-
                                     ab dem 18. Dezember mit ei-     rende Lastwagen konzentrie-
                                     nem deutlich erhöhten Pas-      ren. Die autonome Fahrt zwi-
Das Frankfurter Wappen im Schluss-   sagieraufkommen und emp-        schen Logistikzentren sei we-
stein des gotischen Kreuzgewölbes
       des Nürnberger Hofes
                                     fiehlt allen Passagieren eine   sentlich einfacher zu ver-
                                     frühzeitige Anreise zum Flug-   wirklichen als fahrerloser Ta-     AUGSBURG Bei den Ermitt-

Taxifahrer sollen jünger werden
                                     hafen. Fluggäste sollten un-    xiverkehr.                       lungen nach der tödlichen

                                                                      Das gelbe Taxi fuhr schwarz
                                     bedingt 2,5 Stunden vor Ab-                                      Attacke auf einen 49-Jährigen
  Der Landesverband Thü-             flug am Airport sein und win-                                    Feuerwehrmann in Augsburg
ringen des Verkehrsgewerbes          terliche Witterungsbedingun-                                     hat die Kripo auch eine so-
(LTV) plädiert wegen des Fah-        gen in die zeitliche Planung                                     genannte Dashcam ausge-
rermangels für eine Absen-           ihrer Anreise einkalkulieren.                                    wertet. Diese Frontscheiben-

                                      Mercedes-Taxi im Vollbrand
kung des Mindestalters für                                                                            kamera aus einem Taxi soll
den Personenbeförderungs-                                                                             die Tat aufgezeichnet haben.
schein von 21 Jahren auf 18             TÜBINGEN. Ein technischer                                     Auf dem Video, über das die
Jahre.                               Defekt dürfte den polizei-                                       „Augsburger Allgemeine“

 2.598 schwere Nebelunfälle
                                     lichen Ermittlungen zufolge                                      (Mittwoch) zuerst berichtete,
                                                                                                      soll auch ein kurzes Hand-
  In den Jahren 2014 bis 2018                                                                         gemenge zwischen dem spä-
zählte die Polizei insgesamt                                                                          teren Opfer und Jugendlichen
2.598 Nebelunfälle. Darunter                                                                          zu sehen sein. Die Augsburger
sind nach Angaben von Des-                                             Die Österreicherin und ge-     Staatsanwaltschaft erklärte
tatis 1.848 Unfälle mit Per-                                         bürtige Türkin Aylin S. (20)     am Mittwochnachmittag,
sonenschaden gewesen, bei                                            war im Heimaturlaub in An-       dass das Dashcam-Video be-
denen insgesamt 2.780 Per-                                           talya, ist mit zwei Freunden     kannt und in die Ermittlun-
sonen verletzt wurden, 81                                            in ein Taxi gestiegen. Bis der   gen eingeflossen sei.
Menschen kamen davon ums

                                              Wohlfeile Politikerworte von EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU):
Leben.

23. letzter Tag im Ordnungsamt              „Wir sind in Deutschland lamoryant, träge und fett unterwegs.
                                                               Die Chinesen sind ehrgeiziger,
                                                  stehen früher auf und duschen kürzer und kälter!“
  (ffm) Am Freitag, 27., und
Montag, 30. Dezember, bleibt
das Ordnungsamt geschlos-

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Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V. • Taxi-Journal

Gesprächskreis TAXI                          von Schilder-Legasthe-
                                             nikern. Aufgrund der
                                             Behinderung ist ein
                                             Abschleppen möglich,
                                             welches wir jetzt an-
                                             gehen wollen.

                                             Probleme bei den
                                             Schulkinderfahrten
                                               Ein weiteres Thema
                                             war das Andienen der
Am 19. 11. 2019 fand die 71. Sitzung         Schulen, vor allem mit
des Gesprächskreises Taxi in den             mobilitätseinge-
neuen Räumlichkeiten des Dezernats           schränkten und gehan-
im Straßenverkehrsamt statt.                 dicapten Kindern. Oft
                                             sind in der Rushhour
  Angeschobenen Projekte wie der Ta-         alle Möglichkeiten, die
xihalteplatz vor dem IBIS-Hotel in der       Kinder nah und sicher
Speicherstraße und die Öffnung der           an der Schule abzu-
Busspur am Katharinenkreisel stehen          setzen, durch Eltern-
kurz bevor. Für die verkürzte Anfahrt        taxis blockiert. Dies
bei großen Messen über den Vorplatz          macht auch ein Ver-
der Ludwig-Erhardt-Anlage war noch           bringen der Kinder in
ein Ortstermin fällig. Inzwischen kann       die Schule oder zumin-
man sagen, dass zumindest ein Versuch        dest in den Schulhof
unternommen werden kann, dass Mari-          oft unmöglich. Alle Be-
tim schneller mit Taxen zu versorgen,        teiligten waren sich
sofern die Messe Frankfurt dem zu-           einig, dass hier Lösun-
stimmt. Unser Vorschlag siehe unten.         gen zugunsten der Kin-

HP Katharinenkrankenhaus
                                             der gefunden werden
                                             müssen. Sei es in der
  Am Taxihalteplatz Katharinenkran-          Gebeschussstraße oder
kenhaus soll der Bordstein zur Straße        rund um die Mieren-
im hinteren Teil des Halteplatzes entfernt   dorff/Fritz-Tarnow-
werden, um zum einen Beschädigungen          Straße. An der Weißfrauenschule haben             Taxi möchten wir für die engagierte
an den Taxen zu verhindern, aber vor         wir inzwischen einen Mitarbeiter ab-              und lösungsorientierte Arbeit danken.
allem das Rückwärtsfahren und die da-        gestellt, der zu den An- und Abfahrtzeiten          Und natürlich auch der Stadt Frank-
mit einhergehende Gefährdung des Rad-        den Taxenverkehr koordiniert. Da sollten          furt, die hier ihrer Verantwortung gegen-
verkehrs zu verhindern.                      die anderen Fahrdienste auch mal dar-             über den von ihr ausgegebenen Taxen-

Abschleppen von Taxi-Halteplätzen
                                             über nachdenken und nicht nur fordern             genehmigungen nachkommt. Sicher nicht
                                             und Kirschen picken. Die Verantwortung            einfach, wo heute jeder denkt, seine
  Es wurden die rechtlichen Möglich-         bei Schulkinderbeförderung geht über              Raumforderung im Verkehrsraum mit
keiten des Abschleppens von Privat-          die Beförderung von A nach B hinaus.              Geplärre durchsetzen zu können, auch

                                             Herzlichen Dank!
fahrzeugen von den Taxihalteplätzen                                                            wenn es sich nur um eine verschwin-
besprochen. Speziell der Nachrücker am                                                         dende Minderheit handelt.
Fernbahnhof ist regelmäßig zugeparkt           Den Teilnehmern des Gesprächskreises

                                                                                                       Unser Vorschlag:
                                                                                                    Einfahrt an der Rampe
                                                                                                    Tiefgarage Messeturm
                                                                                          Taxisp

                            Derzeitige Anfahrt zum
                           Taxispeicher am Maritim
                                                                                                e
                                                                                            icher

                           fast 900 Meter Umweg!

                                                                                                     Winter 2019/2020 · Seite 9
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
TAXI -J OURNAL • TAXI -V EREINIGUNG F RANKFURT   AM   M AIN E .V.

          Vorerst keine Diesel-Fahrverbote in Frankfurt
                         Hessischer Verwaltungsgerichtshof kippt Wiesbadener Diesel-Fahrverbotsurteil

Eine „unendliche Ge-                                       überschritten wurden,         ist es alleine der Initiative einzelner
schichte“ ist noch                                         (wahrscheinlich schon,        Taxiunternehmer zu verdanken, dass
nicht zu Ende, die Ge-                                     aber es ist nicht gerichts-   inzwischen die ersten E-Taxis in Frank-
schichte der Bemü-                                         fest belegbar).               furt fahren und das Taxiunternehmen
hungen der „Deut-                                            2. Weil auch der Anteil     auch (teurere) Erdgasfahrzeuge kaufen.
schen Umwelthilfe“                                         der „Alt-Diesel“ an dieser
(DUH) Euro-4 und Eu-                                       vermuteten Grenzwert-           Für den Prozess um Fahrverbote in
ro-5-Diesel und Euro-                                      überschreitung nicht          Frankfurt waren eigentlich zwei Tage
1-Benziner aus der                                         wirklich zu quantifizie-      angesetzt. Es handelt sich um ein Beru-
Umweltzone der Stadt                                       ren ist.                      fungsverfahren, in erster Instanz hatte
Frankfurt komplett zu                                        Somit wäre ein Diesel-      die Deutsche Umwelthilfe gewonnen.
verbannen.                                                 Fahrverbot rechtlich an-      Das Land Hessen ging dagegen in Be-
                                                           greifbar und auch völlig      rufung. Schon in der Annahme der Be-
  Der Hessische Verwal-                                    unverhältnismäßig, es         rufung kritisierte der VGH Kassel im
tungsgerichtshof in Kas-                                   beträfe immerhin die Be-      Dezember 2018 das Urteil der ersten
sel (VGH) weigerte sich                                    sitzer von 75.000 Frank-      Instanz. Ein flächendeckendes Fahrverbot
auf der Grundlage der                                      furter Euro 4 und Euro        sei nicht mit dem verfassungsmäßigen
derzeitigen Daten dieses von der DUH        5 Dieselfahrzeugen.                          Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in

                                                                                          Hintergrundwissen
geforderte Fahrverbot auszusprechen.                                                     Einklang zu bringen.
                                               Doch damit ist die Stadt Frankfurt
  Der Grund dafür ist trivial, die immer    und das Land Hessen, dieses ist nämlich

                                                                                                Quelle: Umwelt Bundesamt
wieder angeführten Werte für die Über-      durch seinen „Luftreinhalteplan“ für
schreitung der EU-Grenzwerte für Stick-     die Einhaltung der Grenzwerte verant-
                                                                                         Stickstoffoxid ist eine Sammelbezeichnung für
oxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter       wortlich, noch nicht aus dem Schneider.
Luft in 116 Straßen unserer Stadt beru-     Das Gericht gab der Stadt auf: „Die          verschiedene gasförmige Verbindungen, die aus
                                                                                         den Atomen Stickstoff (N) und Sauerstoff (O) aufge-
hen nicht auf realen Messungen – es         Stadt Frankfurt muss zur Verbesserung
                                                                                         baut sind. Vereinfacht werden nur die beiden wich-
gibt nur zwei Messstellen in Frankfurt,     der Luftqualität zumindest begrenzte         tigsten Verbindungen Stickstoffmonoxid (NO) und
in der Friedberger Landstraße und in        Fahrverbote in kleinen Zonen oder auf        Stickstoffdioxid (NO2) dazu gezählt.

Höchst – sondern                                              bestimmten Strecken        Stickstoffoxide gehören zu den so genannten
auf Berechnungen!                                             prüfen.“ Dafür gibt der    reaktiven Stickstoffverbindungen, die zu einer
                                                                                         Vielzahl von negativen Umweltwirkungen führen
Die frappierendste                                            VGH der Stadt ein Jahr     können. Zusammen mit flüchtigen Kohlenwasser-
Erkenntnis der Ver-                                           Zeit.                      stoffen sind Stickstoffoxide für die sommerliche
handlung am 10.                                                  Bisher hat die Stadt    Ozonbildung verantwortlich. Stickstoffoxide tragen
                                                                                         zudem zur Feinstaubbelastung bei.
Dezember in Kassel                                            Maßnahmen ergriffen,
lautete nämlich,                                              die die Einhaltung der     Emittenten
                                                                                         Stickstoffoxide entstehen als Produkte unerwünsch-
dass es derzeit kei-                                          Grenzwerte nicht kom-      ter Nebenreaktionen bei Verbrennungsprozessen.
ne verlässliche Me-                                           plett erreichte. So wur-   Die Hauptquellen von Stickstoffoxiden sind
                                                                                         Verbrennungsmotoren und Feuerungsanlagen für
thode gebe um zu                                              den Elektro- und
                                                                                         Kohle, Öl, Gas, Holz und Abfälle. In Ballungsgebie-
berechnen, wel-                                               Brennstoffzellenbusse      ten ist der Straßenverkehr die bedeutendste NOx-
chen Immissionen                                              für den Innenstadtver-     Quelle.

die     Anwohner                                              kehr bestellt, die Park-   Gesundheitsrisiken
durch den Verkehr                                             gebühren erhöht, Rad-      In der Umwelt vorkommende Stickstoffdioxid-Kon-
                                                                                         zentrationen sind vor allem für Asthmatiker ein Pro-
ausgesetzt sind.                                              wege angelegt und das      blem, da sich eine Bronchialkonstriktion (Bronchien-
Das dazu nötige                                               Angebot des ÖPNV           verengung) einstellen kann, die zum Beispiel durch
Handbuch wurde                                                weiter verdichtet.         die Wirkungen von Allergenen verstärkt werden
                                                                                         kann.
als Konsequenz der Manipulationen der          Etwas irritierend ist, dass das Taxi-
Dieselabgase überarbeitet. Die Software,    gewerbe in keiner Weise in diesen Maß-       Wirkungen auf Ökosysteme
                                                                                         Stickstoffoxide, insbesondere Stickstoffdioxid, kön-
mit der sich errechnen lassen soll, wie     nahmen erwähnt wird, obwohl die Frank-       nen Pflanzen schädigen und unter anderem ein
hoch die Belastung in jenen Straßen ist,    furter Taxis eine nicht unerhebliche täg-    Gelbwerden der Blätter (sog. Nekrosen), vorzeiti-
                                                                                         ges Altern und Kümmerwuchs bewirken. Zudem
an denen kein Messgerät steht, ist aber     liche Kilometerleistung in der Innenstadt    trägt Stickstoffdioxid zur Überdüngung und Ver-
noch nicht verfügbar.                       zurücklegen. Unsere Bemühungen den           sauerung von Böden und in geringem Maße auch
  Und da es bei den Messwerten um           Schadstoffausstoß der Taxiflotte zu ver-     von Gewässern bei.

Stellen hinter dem Komma geht, bei so-      ringern wurden bis jetzt von der Stadt       Grenzwerte
wieso schon mikroskopisch geringen          leider in keiner Weise unterstützt, etwa     Zum Schutz der menschlichen Gesundheit wurde
                                                                                         europaweit für Stickstoffdioxid der 1-Stunden-
Werten, kommt der VG Kassel völlig zu       durch Zuschüsse zur Anschaffung von                                 3
                                                                                         Grenzwert von 200 µg/m festgelegt, der nicht öfter
Recht zum Schluss „In dubio pro Diesel“.    E-Taxis, so wie in Stuttgart und Mün-        als 18-mal im Kalenderjahr überschritten werden
                                                                                                                                     3

  1. Weil gar nicht sicher ist ob die       chen, oder durch einen attraktiveren         darf. Der Jahresgrenzwert beträgt 40 µg/m . Zum
                                                                                         Schutz der Vegetation wird ein kritischer Wert von
Grenzwerte wirklich im beklagten Maße       Preis für Erdgasbetankungen. Bisher                  3
                                                                                         30 µg/m NOx als Jahresmittelwert verwendet.

Seite 10 · Winter 2019/2020
Ihr zuverlässiger Partner für Untersuchungen nach der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)

Die deutsche Fahrerlaubnisverordnung (FeV) ist seit dem Jahr 1998 die Nachfolgeregelung von Teil A der
Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) und damit Bestandteil des Verkehrsrechtes. Bei der FeV handelt
es sich um die Verordnung über die Zulassung von Personen im Straßenverkehr. Davon sind in erster Linie
Fahrzeugführer betroffen, die einen Bus, ein Taxi, einen Mietwagen oder einen LKW steuern. Diese
Personen tragen eine besondere Verantwortung durch die Beförderung von Personen und Gütern und müssen
daher in regelmäßigen Abständen laut FeV ärztliche Untersuchungen absolvieren und somit die medizinische
bzw. psychologische Eignung nachweisen.

PIMA bietet die Durchführung dieser verpflichtenden Untersuchungen in Frankfurt am Main seit vielen Jahren
schnell, unkompliziert und günstig an. Hierfür bieten wir folgende Standorte und Öffnungszeiten an:

  PIMA Verkehrsmedizinisches Zentrum FFM                        Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V.
  Ratsweg 10                                                    Breitenbachstraße 1
  60386 Frankfurt am Main                                       60487 Frankfurt am Main

  Öffnungszeiten:                                               Öffnungszeiten:
  Mo:      10–16 Uhr nur mit Terminvereinbarung                 Do:      10–16 Uhr nur mit Terminvereinbarung
  Di & Mi: 10–16 Uhr ohne Terminvereinbarung                    Telefon: 069 79 20 79 00
  Telefon: 069 400 500 70

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Wir freuen uns auf Ihren Besuch und wünschen Ihnen eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2020!

                    PIMA Health & Safety GmbH               Gerichtsstand            Geschäftsführer
                    Anna-Birle-Str. 1, 55252 Mainz-Kastel   Amtsgericht Wiesbaden    Maximilian H. Wolf, B.Sc.
                                                            HRB 11801
                    Tel.   +49 6134 7261 1000                                        Bankverbindung
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  Winterdepressionen
Das Wetter ist grau                                                                                              Natürlich können
und trüb, alles ist                                                                                            bei Schmuddelwetter
schmuddelig, nass                                                                                              die Taxis nicht im-
und kalt. Und ge-                                                                                              mer wie geleckt her-
nauso ist die Stim-                                                                                            umfahren. Wagenwä-
mung. Die dunkle                                                                                               sche kostet Zeit und
Jahreszeit hat be-                                                                                             Geld. Aber ab einem
gonnen.                                                                                                        bestimmten Ver-
                                                                                                               schmutzungsgrad –
  Menschen laufen durch die Straßen             Was wiederum – man muss einmal so        und hier sollte man nicht zu tolerant
und sehnen sich nach etwas warmen,           deutlich sagen – Rückschlüsse auf die       sein – ist eine Wagenwäsche unabding-
trockenem, sauberem. Einem netten Café       (fehlende) Wertschätzung und den (feh-      bar.
vielleicht, oder einem Taxi.                 lenden) Respekt des Fahrzeuglenkers           Besonders unangenehm auffallend
  Doch ist das Taxi tatsächlich ein Sehn-    für seine Fahrgäste schließen lässt. Das    sind Taxen, die auch nach Ende der
suchtsziel, wenn es genauso schmuddelig      ist absolut unprofessionell!                Schlechtwetterperiode, bei schönstem
daher kommt wie die restliche herbst/-          Zur Zeit des Sprechfunks bestand im      Sonnenschein, weiter schmutzig herum-
winterliche Stadtlandschaft? Nein, es        Taxigewerbe da noch eine gewisse soziale    fahren. Siehe die beiden Fotos oben vom
ist nicht einladend!                         Kontrolle „Taxe XXX, vor dem nächsten       sonnigen 4. Dezember am Bahnhof
  „Nicht einladend“ hat für uns im Ta-       Auftrag fahren Sie erst mal durch die       Höchst, geknipst im Abstand von drei
xigewerbe hier eine tatsächlich exis-        Waschmaschine!“ Das war etwas, was          Minuten. Links: Super sauber, rechts:
tenzielle Doppelbedeutung! Wenn wir          man ganz bestimmt nicht im offenen          So sollte man auf keinem Halteplatz
nicht „einladen“ können, weil unser po-      Funk hören wollte, besonders, wenn          Aufstellung nehmen!
tentieller Fahrgast davor zurückschreckt     man der Fahrer der Taxe XXX war. Heute        Dass unsere ungeliebte „schwarze“
unser Vehikel zu besteigen, dann machen      wird diese „Nachhilfe“ in Kundenservice     Konkurrenz, die Limousinendienste, im-
wir wirklich etwas falsch.                   nur noch sehr selten vom Disponenten        mer mit gepflegten Fahrzeugen beim
  Wenn es schon außen verdreckt und          erteilt, man kann sich auf das Service-     Kunden erscheinen, sollte eine weitere
schmuddelig ist, dann wird es innen          bewusstsein unserer Fahrerinnen und         Motivation sein. Denn wir Taxis halten
auch nicht viel gemütlicher – sauberer       Fahrer verlassen. In der überwiegenden      uns ja eigentlich für die professionelleren
– sein, dieser Schluss ist fast zwingend.    Mehrzahl jedenfalls.                        Personenbeförderer!                      ml

    Es ist nicht nur unnötig, es ist auch verboten und kann teuer werden!
Dürfen Taxifahrer im Winter den Motor laufen lassen                              Euro verhängt. Fällt der Tatbestand allerdings
wenn sie am Halteplatz warten?                                                   nicht in den Geltungsbereich der StVO, sondern
Ganz klares NEIN! Bei einem Kraftfahrzeug, z. B.                                 des LImSchG, kann auch ein wesentlich höheres
einem Pkw oder Lkw, den Motor unnötig laufen                                     Bußgeld erfolgen.
zu lassen, ist per Gesetz verboten, da hierbei
vermeidbare Emissionen entstehen. Dies gilt auch                                 Ist den Motor laufen lassen wirklich nötig?
auf Privatgrundstücken.                                                          So gut wie alle Taxis haben eine leistungsfähige
                                                                                 Restwärmeanlage, die den Innenraum noch bis
Welche Gesetze verbieten es, den Motor laufen zu lassen?                   zu einer halben Stunde warm hält. Für die ganz Ver-
In § 30 Abs. 1 StVO heißt es dazu folgendermaßen: Bei                      frorenen bietet sich der Einbau einer Zusatzheizung
der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm                           an. Als sehr nützlich hat sich auch das Tragen von
und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Auch                          warmer Winterkleidung herausgestellt, zum Beispiel
das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie                           warme Pullover, dicke Socken, lange Unterwäsche,
die Landesimmissionsschutzgesetze (LImSchG) verbieten                      wasserfeste, gefütterte Schuhe.
das Parken oder Halten mit laufendem Motor.
                                                                    Nur nebenbei: Wir haben schon mindestens einen Halteplatz
Welche Strafen drohen bei Zuwiderhandlungen?                        auch durch das rücksichtslose Motor laufen lassen, verloren!
In den meisten Fällen wird nur ein Verwarnungsgeld von 10           Den Halteplatz Markuskrankenhaus.

Seite 12 · Winter 2019/2020
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V. • Taxi-Journal

Neu in Niederrad                                    Obwohl es sich bei dem Hotel um
                                                  eine Neubauimmobilie handelt, orientiert
                                                                                                         ihrer Opulenz und Dekoration verzaubern
                                                                                                         lassen. Ein doppelt hoher Eingangsbe-
Diaoyutai Frankfurt öffnet Anfang 2020            es sich an den alten chinesischen Pago-                reich strahlt chinesische Raffinesse und
                                                  den in der Dachkonstruktion, während                   Eleganz aus, mit roten Pfeilern, die bis
Das chinesisch inspirierte Diaoyutai              der Service an einem urbanen Resort,                   zur Decke ragen, die mit Gold vergoldet
Herrenhaus Frankfurt wird Anfang                  einer asiatischen Oase inmitten des                    ist, während traditionelle Leinwände
2020 seine Pforten öffnen und die                 Handelszentrums von Frankfurt, er-                     die verschiedenen Sitzbereiche trennen.
Gäste in eine Welt der königlichen                innert.
chinesischen Opulenz einladen.                      Das Hotel verfügt über 214 ausgeführte                 Was die Unterhaltung im Hotel betrifft,
                                                              und 41 luxuriöse Suiten.                   so können die Gäste Karaoke-Bars, Mah-
                                                                In den Gästezimmern sor-                 Jong-Spiele und Poolräume erwarten.
                                                              gen verschiedene Texturen,                   Es gibt auch eine Club Lounge für
                                                              Textilien und Einrichtungs-                Führungskräfte und mehrere Restau-
                                                              gegenstände für ein ange-                  rants, die das Beste der chinesischen
                                                              nehmes und stilvolles Am-                  Küche präsentieren.
                                                              biente, wobei kulturelle Ein-

                                                                 Neue Buslinie in Niederrad                             Die Linie 84, auf der Midibusse zum
                                                                 Einsatz kommen, wird halbstündlich zu folgenden Zeiten verkehren: Montags bis freitags von 6
                                                                 bis 21 Uhr, samstags von 8 bis 21 Uhr und sonntags von 12 bis 21 Uhr.
                                                  flüsse di-
Chinesischer Glamour in Frankfurt                 rekt aus
                                                  China in
  Nach einigen Jahren des Fehlstarts              die Kunst-
wird die lang erwartete Diaoyutai Man-            werke und
sion Frankfurt Anfang nächsten Jahres             Dekora-                                                                           T
endlich die Gäste begrüßen.                       tionsob-
  Das Hotel, das sich neben der Renn-             jekte ein-
                                                                                       T
strecke und dem Golfplatz der Stadt               fließen.
befindet, ist ein einzigartiges Angebot              Allein
der Diaoyutai MGM Hospitality und ist             schon das                                                                             T
das erste und derzeit einzige Hotel der           Design der                   T
Gruppe in Europa. Dieses neue Gebäude             L o b b y
wird Anfang 2020 seine Pforten öffnen             wird die
und ist eine Kombination aus traditio-            Besucher
neller chinesischer Eleganz kombiniert            begeistern,
mit dem Luxus moderner internationaler            die sich                 T
Dienstleistungen und Standards.                   sofort von

                            

                            
  9 tŝƌĞƌƐƚĞůůĞŶ/ŚŶĞŶĚŝĞŽĚĞƌ
TAXI -J OURNAL • TAXI -V EREINIGUNG F RANKFURT     AM   M AIN E .V.

                  Auf’s Glatteis geführt                                                        die Stadtverordneten „belogen“. Für sie,
                                                                                                die CDU, stehe die Teilsperrung der Stra-
                                   Neues vom Mainkai                                            ße für Autos und Motorräder vor dem
                                                                                                Aus, teilte die Fraktion mit.
Die Sitzungen des Verkehrsausschusses der Frankfurter Stadtverordnetenver-                         Ganz so schnell wird das nicht pas-
sammlung sind nicht immer leise und harmonisch. Seit der Sperrung des                           sieren. Damit sich überhaupt irgend-
Mainkais geht dort wieder hoch her.                                                             etwas auf der brachgelegten Verkehrs-
                                                                                                fläche im Winter bewegt (außer E-Rol-
  Die Bürgerinitiati-                                                   Sachsenhausen er-       lerfahrenden Touristen), wurde dort seit
ve „Sachsenhausen                                                       heblich zunehme,        Anfang Dezember eine (Mini)Eislaufbahn
wehrt sich“ protes-                                                     Wunder der Technik,     von 7,5 m x 30 m neben dem Rententurm
tiert weiterhin, auch                                                   bei über 20.000 zu-     aufgebaut, die nach Meinung der IHK,
in der Sitzung des                                                      sätzlichen Fahrzeu-     des Einzelhandelsverbandes und der
Verkehrsausschus-                                                       gen. Trotzdem be-       CDU-Fraktion auf dem Rossmarkt viel
ses, energisch und                                                      streitet dies Ver-      sinnvoller platziert wäre.
lautstark gegen die                                                     kehrsdezernent             Interessanterweise nimmt die CDU
Verschlechterung der                                                    Klaus Oesterling        jetzt einen Vorschlag auf, den wir schon
Wohn- und Lebens-                                                       (SPD). Bei den Schad-   im Sommer hier im Taxi-Journal unter-
verhältnisse durch                                                      stoffen sei im Frank-   breitet haben: Statt der jetzigen sinn-
                           Hier steht inzwischen die Mini-Eislaufbahn
den Ausweichverkehr                                                   furter Stadtteil Sach-    befreiten Brutallösung der Totalsperrung
der Mainkai-Sperrung in Sachsenhausen.             senhausen „kein Extremwert zu erwar-         für den Autoverkehr fordert die CDU
  Wer früher (vor der Sperrung) auf                ten“, sagt der Dezernent, obwohl dort        eine sinnvolle Umgestaltung des Mainkai
der Nordseite des Mains von West nach              keine Messstation die tatsächliche Schad-    in eine 2-spurige Uferallee mit Verkehrs-
Ost das kurze Stück zwischen Unter-                stoffbelastung misst. Mitglieder der         beruhigung, Bäumen und 30 km/h-Zone.
mainbrücke und Alter Brücke gefahren               Bürgerinitiative haben sich deshalb von                                            ml
ist, muss jetzt den Umweg über die                 der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Mess-
Untermainbrücke auf sich nehmen, die               stäbchen für eigene Messungen besorgt.                Landesverbandes Hessen
Schweizer Straße weiterfahren und an                 Auch die CDU-Fraktion im Stadtpar-
                                                                                                  für das Personenbeförderungsgewerbe
der Gartenstraße links abbiegen, um                lament fordert eine sofortige Beendigung
dann über Walter-Kolb-Straße auf die               der Sperrung. Die FDP-Fraktion schließt
Alte Brücke Richtung Norden zu gelan-              dieser Haltung an. „Es ist inzwischen
gen. Wer nur nach Osten will, biegt be-            offensichtlich, dass der Verkehrsversuch
reits am Schaumainkai links ab. Genau              gescheitert ist“, sagte die FDP-Frak-
dieser Umstand verursacht Stau, vor                tionsvorsitzende Annette Rinn. Im Som-
allem auf der Brücke, auf der Schweizer            mer hatte die FDP allerdings im Römer,
Straße und der Gartenstraße. Die Stra-             wie die Mehrheit der Stadtverordneten,                          Öffnungszeiten:
ßenbahn braucht zur Rush Hour gute                 der Sperrung der nördlichen Mainufer-
zehn Minuten durch die Schweizer Stra-             straße für den Autoverkehr zugestimmt.
                                                                                                       Mittwoch und Freitag von 11 bis 15 Uhr.
ße. An der Kreuzung zur Gartenstraße                                                                   Unter der Rufnummer 069 - 792078-13
herrscht nun Anarchie. Denn die neue                 Richtig sauer ist die CDU, dass Klaus        können Termine außerhalb der genannten Zeiten
provisorisch in gelb markierte Verkehrs-           Oesterling von der versprochenen
                                                                                                                 vereinbart werden.
führung, beachtet so gut wie keiner,               Zwischenbilanz nach zwei Monaten zu
schreibt die Frankfurter Rundschau.                den Auswirkungen der Sperrung über-           Telefon 069 - 79 20 78 10 • Fax 069 - 79 20 78 12
                                                   haupt nichts mehr wissen will. Er habe                   info@taxiverband-hessen.de
  Die täglichen, endlosen Staus, bewir-            die Menschen beim Thema Mainkai
                                                                                                  Breitenbachstraße 1 • 60487 Frankfurt am Main
ken, dass die Schadstoffbelastung in               „ganz bewusst getäuscht“ und zudem

Seite 14 · Winter 2019/2020
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