Wahlsonntag gut gemeistert!
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Erscheinungstag: 11.06.2019 Redaktionsschluss für Ausgabe Juli 2019: 25.06.2019 Ausgabe Juni 2019
Wahlsonntag gut gemeistert!
Sehr geehrte Einwohner unserer Ortsteile,
Sie hatten am Wahlsonntag, dem 26. Mai die Möglichkeit der Unterlagen zur ersten Prüfung beim Vorsitzenden des Gemein-
Mitgestaltung der politischen Zukunft für die kommenden dewahlausschusses im Rathaus vorgelegt werden. Schon
5 Jahre in Europa, unserem Landkreis sowie in unserer gegen 24 Uhr waren alle Wahlergebnisse mit den Unterlagen
Gemeinde. Sie haben rege von Ihrem demokratischen Wahl- an Herrn Rost und sein Team übergeben. Dies hätten wir nicht
recht Gebrauch gemacht. Mit fast 69 % Wahlbeteiligung haben erwartet und zeugt vom Fleiß und der Sorgfalt unserer ehren-
wir ein sehr gutes Ergebnis erreicht. Es zeigt das große Interes- amtlichen Helferinnen und Helfer. Damit konnte die Gemeinde
se unserer Einwohnerschaft an der Zukunft von Europa und Reinsberg als eine der ersten Kommunen in Mittelsachsen ihre
unserer Gemeinde. Die Wahlergebnisse finden sie in der kompletten Wahlergebnisse zum Kreiswahlleiter melden. Kurz
Bekanntmachung in diesem Amtsblatt. Die für uns als Kommu- vor 2 Uhr in der Nacht waren die zunächst nötigen Schritte
ne wichtige Gemeinderatswahl hat wieder engagierte Frauen auch vom Gemeindewahlausschussvorsitzenden Herrn Rost
und Männer in die Verantwortung gerufen. Zu bemerken ist, und unserem Rathausteam erledigt.
dass alle bisherigen Gemeinderäte, welche auch wieder kandi-
diert haben, ausnahmslos das Vertrauen von Ihnen als Wähle-
Mein ausdrücklicher Dank geht an unsere Wahlhelferinnen und
rin und Wähler erhalten haben. Für mich auch ein Zeichen,
Wahlhelfer, besonders an die Wahlvorsteherinnen und Wahl-
dass viele Entscheidungen des Gemeinderates in den zurück-
vorsteher, an das Rathausteam, sowie besonders an Herrn
liegenden Jahren ihr Einverständnis fanden.
Rost, der seine große Verantwortung als Vorsitzender des
Eine besondere Leistung erbrachten unsere 62 Wahlhelferin- Gemeindewahlausschusses mit Ruhe und Übersicht wahrge-
nen und Wahlhelfer, in den 5 Wahlräumen vor Ort, sowie im nommen hat. Diese außerordentliche Herausforderung aller
Briefwahlvorstand und Gemeindewahlausschuss im Rathaus. 5 Jahre wurde dank der breiten Unterstützung der ehrenamt-
Schon 7 Uhr standen die Wahlvorsteherinnen und Wahlvorste- lich engagierten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer reibungslos
her mit ihren Stellvertretern zur Einweisung und Verpflichtung erledigt. Und was alle aktiv Mitwirkenden dabei besonders
im Ratssaal bereit. freut, sie verehrte Einwohner haben rege von ihrem Wahlrecht
Gebrauch gemacht. Ich danke Ihnen dafür.
Das war auch der Start für einen außergewöhnlich langen
Wahlsonntag, welcher dann ab 18 Uhr nochmals Konzentrati- Mit freundlichen Grüßen
on und Kraft allen Beteiligten abverlangte. Drei bzw. in Hirsch-
feld vier Wahlergebnisse mussten aufs Genaueste ausgezählt Ihr Bürgermeister
und die entsprechenden Niederschriften gefertigt sowie alle Bernd Hubricht
Hier finden Sie:
Bekanntmachung Wahlergebnisse ................................ Seite 3 ff. Tag der offenen Tür der Diakonie......................................Seite 21
Bekanntmachung Kosten Kitas und Elternbeiträge ... Seiten 9/10 Reinsberger Vogelschießen .............................................Seite 22
Vorankündigung Schulanmeldung................................... Seite 15 9. Midsommernacht in Dittmannsdorf ..............................Seite 22
C
M Veranstaltungstipps .................................................. Seiten 22,25
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K
Seite 2 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Erscheinungstag: 11.06.2019
Öffentliche Bekanntmachungen Hexenfeuer 2019 in Neukirchen
Öffnungszeiten Rathaus Reinsberg Am 30.05.2019 lud die FFW
Neukirchen zum Hexentanz
im Kostüm ein. Der Einladung
• Bürgersprechstunden des Bürgermeisters
sind zahlreiche kleine und
Mit Herrn Bürgermeister Hubricht am: große Hexen, manche mit
Dienstag, dem 18.06.2019 10:00 - 12:00 Uhr und manche ohne Kostüm
Dienstag, dem 25.06.2019 10:00 - 12:00 Uhr gefolgt. Bei toller Musik,
Donnerstag, dem 04.07.2019 13:00 - 18:00 Uhr Hüpfburg, Feuer, Knüppelku-
Donnerstag, dem 18.07.2019 13:00 – 18:00 Uhr chen und leckerem Essen wie
auch Telefonsprechstunde, Rufnummer 037324 80720 Wiener, Bratwurst, Gyros,
Gulasch-, Linsen- und Kartoffelsuppe langten alle kräftig zu und die
Achtung! Neue Öffnungszeiten seit 01.04.2019! Hexen tanzten noch lange in die Mainacht um das Feuer.
Wir bedanken uns bei der Feuerwehr Neukirchen und Dirk Schöne
für die Hüpfburg.
• Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt/Standesamt
DIENSTAG 10:00 – 12:00 Uhr
FFW Neukirchen
DONNERSTAG 13:00 - 18:00 Uhr
oder nach Terminvereinbarung Tel. 037324 807-30, 807-34
• Sprechstunden des Bürgerpolizisten
im Rathaus Reinsberg
DONNERSTAG, 18.06.2019, 10:00 - 12:00 Uhr
DIENSTAG, 20.06.2019, 16:00 - 18:00 Uhr
DIENSTAG, 02.07.2019, 10:00 - 12:00 Uhr
DONNERSTAG, 04.07.2019, 16:00 - 18:00 Uhr
in der Stadt Großschirma
DIENSTAG, 25.06.2019,
Rathaus Großschirma 10:00 - 12:00 Uhr 15:00 - 17:00 Uhr
DIENSTAG, 09.07.2019,
Rathaus Großschirma 10:00 - 12:00 Uhr 15:00 - 17:00 Uhr
DIENSTAG, 27.06.2019,
Historisches Rathaus Siebenlehn 15:00 – 17:00 Uhr
DIENSTAG, 11.07.2019,
Historisches Rathaus Siebenlehn 15:00 – 17:00 Uhr
Entsorgungstermine
Müll Gelbe Tonne Papier Bioabfall
Die Freiwillige Feuerwehr informiert
• FFW-Dienste Bieberstein
21.06.2019 19.06.2019 05.07.2019 15.06.2019
Bieberstein 05.07.2019 03.07.2019 28.06.2019
20.06.2019 19:30 Uhr AD Freibad – Wasserrettung 12.07.2019
04.07.2019 19:30 Uhr AD Einsatzübung
Burkersdorf / Gotthelffriedrichsgrund
Dittmannsdorf 21.06.2019 19.06.2019 11.06.2019 15.06.2019
13.06.2019 19:00 Uhr Grundübung 05.07.2019 03.07.2019 08.07.2019 28.06.2019
27.06.2019 19:00 Uhr Übung am Dreiseitenhof 12.07.2019
12.07.2019 19:00 Uhr Sommergrillen
Dittmannsdorf
Jugendfeuerwehr Dittmannsdorf 19.06.2019 19.06.2019 15.06.2019 15.06.2019
13.06.2019 17:30 Uhr Brandbekämpfung am Feuer 03.07.2019 03.07.2019 12.07.2019 28.06.2019
27.06.2019 17:30 Uhr Sommerabschlussdienst 12.07.2019
Hirschfeld Hirschfeld
18.06.2019 19:00 Uhr Praktische Ausbildung 12.06.2019 19.06.2019 05.07.2019 15.06.2019
Atemschutz/Gerätekunde/Funk 25.06.2019 03.07.2019 28.06.2019
09.07.2019 12.07.2019
Neukirchen
05.07.2019 19:00 Uhr Einsatzübung Neukirchen / Steinbach
12.06.2019 19.06.2019 15.06.2019 15.06.2019
Reinsberg 25.06.2019 03.07.2019 12.07.2019 28.06.2019
11.06.2019 19:00 Uhr AD Wasserförderung lange Wegstrecken 09.07.2019 12.07.2019
mit FF Bieberstein
14.06.2019 19:00 Uhr AD Dienst mit FF Krummenhennersdorf Reinsberg / Drehfeld
22./23.06.2019 Unterstützung Reinsberger Vogelschießen 21.06.2019 19.06.2019 15.06.2019 15.06.2019
25.06.2019 19:00 Uhr AD Gruppe im Löscheinsatz 05.07.2019 03.07.2019 12.07.2019 28.06.2019 C
M
Y
09.07.2019 19:00 Uhr AD Technische Hilfeleistung und Erste Hilfe 12.07.2019 K
Erscheinungstag: 11.06.2019 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Seite 3
Aus der Arbeit des Gemeinderates
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates – und der Gemeinde Reinsberg. Die Zweckvereinbarung ist Be-
schlussbestandteil.
Konstituierung des Gemeinderates Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beauftragt den Bürger-
meister, die beigefügte Zweckvereinbarung, die Bestandteil dieses
am 16.07.2019, 19:00 Uhr, Rathaus Reinsberg, Ratssaal Beschlusses ist, zu unterzeichnen und alle erforderlichen Festlegun-
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungstafeln. gen mit der Stadt Freiberg und den zuständigen Aufsichtsbehörden
zu treffen, die mit dem Abschluss und dem Vollzug der Zweckver-
Hubricht, Bürgermeister
einbarung und der Auflösung des Standesamtsbezirkes Reinsberg
sowie mit der damit verbundenen Übertragung der Aufgaben des
Beschluss des Verwaltungsausschusses Personenstandswesens der Gemeinde Reinsberg auf den Standes-
vom 09.05.2019 amtsbezirk Freiberg ab dem 01.01.2020 verbunden sind.
Öffentliche Sitzung Beschluss-Nr. VI/58/2019-41
1. Der Gemeinderat nimmt die Höhe der durchschnittlichen Betriebs-
Beschluss-Nr. VI/09/2019-01 kosten 2018 für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde je
Der Verwaltungsausschuss beschließt in der Verwaltungsrechtstreit- Platz und Einrichtungsart sowie den Aufwendungsersatz für Kin-
sache Gemeinde Reinsberg/ KISA Zweckverband Kommunale Infor- dertagespflege zur Kenntnis.
mationsverarbeitung Sachsen wegen Verbandsumlage 2015 im 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Betriebskosten der Kin-
Rahmen des Berufungsverfahrens vor dem sächsischen Oberver- dertageseinrichtungen der Gemeinde Reinsberg für das Jahr
waltungsgericht die erhobene Klage gegen den Umlagebescheid 2018 im Amtsblatt der Gemeinde Reinsberg öffentlich bekannt
von 2015 zurück zu nehmen. zu machen.
Beschluss-Nr. VI/58/2019-42
Beschlüsse des Gemeinderates vom 21.05.2019 Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss der
Ergänzung zur 1. Änderung der Rahmenvereinbarung zwischen der
Öffentliche Sitzung Elterninitiative „Glitzerstein“ e.V. sowie der Ev.- Luth. Kirchgemeinde
(Die Veröffentlichung ist entsprechend DSGVO inhaltlich gekürzt.) Reinsberg und der Gemeinde Reinsberg in den Fassungen vom
09.05.2019 sowie 13.02./15.02.2019.
Beschluss-Nr. VI/58/2019-39
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das Bauvorhaben Beschluss-Nr. VI/58/2019-43
Instandsetzung und Erneuerung des Bauabschnitts 3 der Ortsstraße Der Gemeinderat stimmt dem Finanzierungsplan zur Beschaffung
Moritztal im Ortsteil Hirschfeld auf das Angebot der Firma Walter des TLF 3000 für die Gemeindefeuerwehr zu. Der Entnahme von
Straßenbau KG, Waldheimer Straße 76 a, 09661 Striegistal OT 50,3 T€ aus dem Bestand der liquiden Mittel wird zugestimmt. Die
Etzdorf, mit einer geprüften Gesamtangebotssumme von 89.899,75 Verwaltung wird mit Eingang des Bewilligungsbescheides ermäch-
Euro brutto zu erteilen. tigt das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren durchzuführen.
Beschluss-Nr. VI/58/2019-40 Beschluss-Nr. VI/58/2019-44
Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt die Auflösung Der Gemeinderat nimmt die in der Anlage (Fassung vom
des Standesamtsbezirkes Reinsberg mit Ablauf des 31.12.2019 und die 09.05.2019) aufgelisteten Spenden und Sachleistungen an und
Übertragung der Aufgaben des Personenstandswesens der Gemeinde beschließt die Verwendung für den vorgeschlagenen Zweck Feuer-
Reinsberg auf den Standesamtsbezirk Freiberg ab dem 01.01.2020. schutz / Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr.
Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt den
Abschluss der als Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Zweck- Die Sitzungsniederschriften zum Teil der öffentlichen Sitzungen
vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Personenstands- kann nach deren Genehmigung durch den Gemeinderat von
wesens zum Zwecke der Bildung eines gemeinsamen Standes- den Einwohnern zu den Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen
amtsbezirkes und dessen Finanzierung zwischen der Stadt Freiberg werden.
Gemeinde 09629 Reinsberg
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Reinsberg
der Wahlergebnisse und der Namen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber
sowie Ersatzpersonen der Gemeinderatswahl in der Gemeinde Reinsberg
und der Ortschaftsratswahl Hirschfeld in der Ortschaft Hirschfeld der Gemeinde Reinsberg am 26. Mai 2019
1. Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.05.2019 das Wahlergebnis der Gemeinderatswahl in der Gemeinde
Reinsberg wie folgt festgestellt:
1. Zahl der Wahlberechtigten 2293
2. Zahl der Wähler 1576
3. Zahl der ungültigen Stimmzettel 63
4. Zahl der gültigen Stimmzettel 1513
5. Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen 4351
C
M 6. Gesamtstimmenzahlen und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge sowie die Zahlen der für die Bewerber der einzelnen
Y
K Wahlvorschläge abgegebenen gültigen Stimmen
Seite 4 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Erscheinungstag: 11.06.2019
a) Gesamtstimmenzahlen der Wahlvorschläge
Lfd. Nr. Bezeichnung des Wahlvorschlages (Name der Gesamtstimmen
Partei/Wählervereinigung, Kurzbezeichnung, Kennwort)
1 Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU 1672
2 Gerechte Kommunalabgaben der Gemeinde Reinsberg e.V. - VgK 1406
3 Regionalbauernverband Erzgebirge e.V. – RBV Erzgebirge 720
4 DIE LINKE – DIE LINKE 553
Summe 4351
b) Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen:
Lfd. Bezeichnung des Lfd. Bewerber Beruf oder Stand Anzahl der
Nr. Wahlvorschlages Nr. (Familienname, Stimmen
(Name der Partei/ Vorname)
Wählervereinigung,
Kurzbezeichnung,
Kennwort)
1 Christlich Demokratische 1 Silbermann, Mike Buchhalter 204
Union Deutschlands – 2 Lucius, Falk Bauhofarbeiter 255
CDU 3 Lorenz, Christian Bauleiter 132
4 Schöne, Matthias Maschinenbautechniker 169
5 von Posern, Konrad Geschäftsführer 173
6 Schmieder, Juliane Physiotherapeutin 145
7 Hamann, Gerald KFZ-Meister 87
8 Krumbiegel, Siegfried Rentner 119
9 Dr. Erdmann-Weiß, Sabine Aufsichtsperson der Berufsgenossenschaft 48
10 Hoffmann-Ehrlich, Corinne Wirtschaftskraft 46
11 Kaiser, Alexander Projektleiter Energietechnik 29
12 Bergelt, Silke Bürokraft 22
13 Genesener, Jens Polier 97
14 Moser, Christel selbständiger Finanzdienstleister 100
15 Kühnert, Bernd Rentner 46
2 Gerechte 1 Hille, Olf Bleigießer 344
Kommunalabgaben 2 Heilmann, Peter Lehrer 420
der Gemeinde 3 Schramm, Torsten Diplomingenieur 185
Reinsberg e. V. – VgK 4 Dr. Schottmann, Bernd Laborarzt 157
5 Thum, Margit Glasiererin 80
6 Borsdorf, Ute Sachbearbeiterin Finanzen 116
7 Förster, Jonas Servicetechniker 104
3 Regionalbauernverband 1 Wündrich, Mathias Diplomingenieur für Landtechnik 210
Erzgebirge e. V. – 2 Schneider, Andreas Landwirt, Vorstand 510
RBV Erzgebirge
4 DIE LINKE – DIE LINKE 1 Schäffner, Mirko Kaufmann 267
2 Etz, Holger Sozialpädagoge 169
3 Schulz-Hunger, Henning Sozialpädagoge 117
c) Verteilung der Sitze auf die einzelnen Wahlvorschläge:
Lfd. Nr. Bezeichnung des Wahlvorschlages (Name der Zahl der Sitze
Partei/Wählervereinigung, Kurzbezeichnung, Kennwort)
1 Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU 6
2 Gerechte Kommunalabgaben der Gemeinde Reinsberg e.V. - VgK 5
3 Regionalbauernverband Erzgebirge e.V. – RBV Erzgebirge 3
4 DIE LINKE – DIE LINKE 2
Summe 16
d) Folgende Bewerberinnen und Bewerber sind in den Gemeinderat gewählt:
Lfd. Bezeichnung des Lfd. Bewerber Beruf oder Stand Anzahl der
Nr. Wahlvorschlages Nr. (Familienname, Stimmen
(Name der Partei/ Vorname)
Wählervereinigung,
Kurzbezeichnung,
Kennwort)
1 Christlich Demokratische 1 Lucius, Falk Bauhofarbeiter 255
Union Deutschlands – 2 Silbermann, Mike Buchhalter 204
CDU 3 von Posern, Konrad Geschäftsführer 173
4 Schöne, Matthias Maschinenbautechniker 169
5 Schmieder, Juliane Physiotherapeutin 145 C
M
6 Lorenz, Christian Bauleiter 132 Y
K
Erscheinungstag: 11.06.2019 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Seite 5
Lfd. Bezeichnung des Lfd. Bewerber Beruf oder Stand Anzahl der
Nr. Wahlvorschlages Nr. (Familienname, Stimmen
(Name der Partei/ Vorname)
Wählervereinigung,
Kurzbezeichnung,
Kennwort)
2 Gerechte 1 Heilmann, Peter Lehrer 420
Kommunalabgaben 2 Hille, Olf Bleigießer 344
der Gemeinde 3 Schramm, Torsten Diplomingenieur 185
Reinsberg e. V. – VgK 4 Dr. Schottmann, Bernd Laborarzt 157
5 Borsdorf, Ute Sachbearbeiterin Finanzen 116
3 Regionalbauernverband 1 Schneider, Andreas Landwirt, Vorstand 510
Erzgebirge e. V. – 2 Wündrich, Mathias Diplomingenieur für Landtechnik 210
RBV Erzgebirge 3 UNBESETZT
4 DIE LINKE – DIE LINKE 1 Schäffner, Mirko Kaufmann 267
2 Etz, Holger Sozialpädagoge 169
Ein Sitz des Wahlvorschlages Regionalbauernverband Erzgebirge e. V. – RBV Erzgebirge bleibt gemäß § 21 Absatz 3 KomWG unbe-
setzt, da nur 2 Bewerber kandidierten.
e) Folgende Bewerberinnen und Bewerber sind Ersatzpersonen in der angegebenen Reihenfolge:
Lfd. Bezeichnung des Lfd. Bewerber Beruf oder Stand Anzahl der
Nr. Wahlvorschlages Nr. (Familienname, Stimmen
(Name der Partei/ Vorname)
Wählervereinigung,
Kurzbezeichnung,
Kennwort)
1 Christlich Demokratische 1 Krumbiegel, Siegfried Rentner 119
Union Deutschlands – 2 Moser, Christel selbständiger Finanzdienstleister 100
CDU 3 Genesener, Jens Polier 97
4 Hamann, Gerald KFZ-Meister 87
5 Dr. Erdmann-Weiß, Sabine Aufsichtsperson der Berufsgenossenschaft 48
6 Hoffmann-Ehrlich, Corinne Wirtschaftskraft 46
7 Kühnert, Bernd Rentner 46
8 Kaiser, Alexander Projektleiter Energietechnik 29
9 Bergelt, Silke Bürokraft 22
2 Gerechte 1 Förster, Jonas Servicetechniker 104
Kommunalabgaben 2 Thum, Margit Glasiererin 80
der Gemeinde
Reinsberg e. V. – VgK
3 Regionalbauernverband Keine
Erzgebirge e. V. –
RBV Erzgebirge
4 DIE LINKE – DIE LINKE 1 Schulz-Hunger, Henning Sozialpädagoge 117
Einspruch gegen die Wahl
Gegen die Wahl kann gemäß § 25 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden.
Dieser kann von jeder/jedem Wahlberechtigtem, jeder Bewerberin/jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfal-
len sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde,
Landratsamt Mittelsachsen, Frauensteiner Str. 43, 09599 Freiberg erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe
nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur
zulässig, wenn ihm entsprechend § 25 Abs. 1 Satz 3 KomWG eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberech-
tigte, bei mehr als 10000 Wahlberechtigten mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten.
2. Ortschaftsratswahl Hirschfeld am 26. Mai 2019
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.05.2019 das Wahlergebnis der Ortschaftsratswahl Hirschfeld in
der Ortschaft Hirschfeld der Gemeinde Reinsberg wie folgt festgestellt:
1. Zahl der Wahlberechtigten 449
2 Zahl der Wähler 296
3. Zahl der ungültigen Stimmzettel 21
4. Zahl der gültigen Stimmzettel 275
C
M
5. Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen 771
Y
K
6. Gesamtstimmenzahlen und die Zahlen der für die einzelnen Bewerber und andere Personen abgegebenen gültigen Stimmen
Seite 6 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Erscheinungstag: 11.06.2019
a) Gesamtstimmenzahlen der Wahlvorschläge
Lfd. Nr. Bezeichnung des Wahlvorschlages (Name der Gesamtstimmen
Partei/Wählervereinigung, Kurzbezeichnung, Kennwort)
1 Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU 322
2 Gerechte Kommunalabgaben der Gemeinde Reinsberg e.V. - VgK 449
Summe 771
b) Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen:
Lfd. Bezeichnung des Lfd. Bewerber Beruf oder Stand Anzahl der
Nr. Wahlvorschlages Nr. (Familienname, Stimmen
(Name der Partei/ Vorname)
Wählervereinigung,
Kurzbezeichnung,
Kennwort)
1 Christlich Demokratische 1 Moser, Christel selbstständiger Finanzdienstleister 156
Union Deutschlands – 2 Hoffmann-Ehrlich, Corinne Wirtschaftskraft 73
CDU 3 Landau, Katrin Hotelfachfrau 93
2 Gerechte 1 Deger, Billy Projektleiter 352
Kommunalabgaben 2 Gampe, Sebastian Informatiker 97
der Gemeinde
Reinsberg e. V. - VgK
c) Verteilung der Sitze auf die einzelnen Wahlvorschläge:
Lfd. Nr. Bezeichnung des Wahlvorschlages (Name der Zahl der Sitze
Partei/Wählervereinigung, Kurzbezeichnung, Kennwort)
1 Gerechte Kommunalabgaben der Gemeinde Reinsberg e. V. - VgK 3
2 Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU 2
Summe 5
d) Folgende Bewerberinnen und Bewerber sind in den Ortschaftsrat gewählt:
Lfd. Bezeichnung des Lfd. Bewerber Beruf oder Stand Anzahl der
Nr. Wahlvorschlages Nr. (Familienname, Stimmen
(Name der Partei/ Vorname)
Wählervereinigung,
Kurzbezeichnung,
Kennwort)
1 Gerechte 1 Deger, Billy Projektleiter 352
Kommunalabgaben 2 Gampe, Sebastian Informatiker 97
der Gemeinde 3 UNBESETZT
Reinsberg e. V. - VgK
2 Christlich Demokratische 1 Moser, Christel selbstständiger Finanzdienstleister 156
Union Deutschlands – 2 Landau, Katrin Hotelfachfrau 93
CDU
Ein Sitz des Wahlvorschlages Gerechte Kommunalabgaben der Gemeinde Reinsberg e. V. - VgK bleibt gemäß § 21 Absatz 3
KomWG unbesetzt, da nur 2 Bewerber kandidierten.
e) Folgende Bewerberinnen und Bewerber sind Ersatzpersonen in der festgestellten Reihenfolge:
Lfd. Bezeichnung des Lfd. Bewerber Beruf oder Stand Anzahl der
Nr. Wahlvorschlages Nr. (Familienname, Stimmen
(Name der Partei/ Vorname)
Wählervereinigung,
Kurzbezeichnung,
Kennwort)
1 Gerechte keine
Kommunalabgaben
der Gemeinde
Reinsberg e. V. - VgK
2 Christlich Demokratische 1 Hoffmann-Ehrlich, Corinne Wirtschaftskraft 73
Union Deutschlands – C
M
CDU Y
K
Erscheinungstag: 11.06.2019 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Seite 7
Einspruch gegen die Wahl
Gegen die Wahl kann gemäß § 25 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden.
Dieser kann von jeder/jedem Wahlberechtigtem, jeder Bewerberin/jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfal-
len sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde,
Landratsamt Mittelsachsen, Frauensteiner Str. 43, 09599 Freiberg erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe
nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur
zulässig, wenn ihm entsprechend § 25 Abs. 1 Satz 3 KomWG eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberech-
tigte, bei mehr als 10000 Wahlberechtigten mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten.
Reinsberg, den 29.05.2019
Hubricht, Bürgermeister
Information zu den am 26.05.2019 durchgeführten Wahlen
So wurde in der Gemeinde Reinsberg gewählt
Ergebnis der Kreistagswahl in der Gemeinde Reinsberg
Wahlberechtige 2298
Wähler 1576
ungültige Stimmen 35
gültige Stimmen 4430
Wahlbeteiligung 68,6 %
Von den gültigen Stimmen entfallen auf die Wahlvorschläge:
Listen- Wahlvorschlagsträger Stimmen
nr. absolut %
1 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 1421 32,1
2 DIE LINKE (DIE LINKE) 419 9,5
3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 132 3,0
4 Freie Wähler Mittelsachsen e. V. (FW) 193 4,4
5 Freie Demokratische Partei (FDP) 146 3,3
6 Alternative für Deutschland (AfD) 1158 26,1
7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 307 6,9
8 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 20 0,5
9 Regionalbauernverband Erzgebirge e. V. (RBV) 634 14,3
Ergebnis der Europawahl in der Gemeinde Reinsberg
Wahlberechtige 2302
Wähler 1584
ungültige Stimmen 42
gültige Stimmen 1542
Wahlbeteiligung 68,8 %
Von den gültigen Stimmen entfallen auf die Wahlvorschläge:
Listen- Wahlvorschlagsträger Stimmen
nr. absolut %
1 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 385 25,0
2 DIE LINKE (DIE LINKE) 172 11,2
3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 78 5,1
4 Alternative für Deutschland (AfD) 493 32,0
5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 101 6,5
6 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 11 0,7
7 Freie Demokratische Partei (FDP) 82 5,3
8 FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) 45 2,9
9 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) 8 0,5
10 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) 21 1,4
11 Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE) 25 1,6
12 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) 27 1,8
13 Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung) 1 0,1
C
14 Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) 10 0,6
M
Y 15 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 1 0,1
K
16 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 1 0,1
Seite 8 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Erscheinungstag: 11.06.2019
Listen- Wahlvorschlagsträger Stimmen
nr. absolut %
17 Bayernpartei (BP) 0 0,0
18 Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP) 0 0,0
19 Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!) 8 0,5
20 Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz) 5 0,3
21 Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C) 7 0,5
22 Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG) 1 0,1
23 Bündnis Grundeinkommen (BGE) 4 0,3
24 Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!) 4 0,3
25 Demokratie in Europa - DiEM25 4 0,3
26 DER DRITTE WEG (III. Weg) 1 0,1
27 Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen) 4 0,3
28 DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE) 1 0,1
29 Die Violetten (DIE VIOLETTEN) 0 0,0
30 Europäische Partei LIEBE (LIEBE) 4 0,3
31 Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN) 5 0,3
32 Graue Panther (Graue Panther) 6 0,4
33 LKR 0 0,0
34 Menschliche Welt (MENSCHLICHE WELT) 1 0,1
35 Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL) 0 0,0
36 Ökologische Linke (ÖkoLinX) 2 0,1
37 Partei der Humanisten (Die Humanisten) 2 0,1
38 PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE) 9 0,6
39 Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung) 8 0,5
40 Volt Deutschland (Volt) 5 0,3
Der Bürgerpolizist informiert und bittet um Mithilfe und Hinweise!!
- Polizeirapport – Anzeige via Social Media?
Dienstbereich Reinsberg
Das schützt Straftäter und lässt wertvolle Zeit verstreichen!
1. Reinsberg OT Steinbach, Helbigsdorfer Straße – Tipp unseres Social Medial Teams
besonders schwerer Diebstahl
Durch unbekannte Tatverdächtige wurden in der Zeit vom
01.01.2019 bis 01.05.2019 vom Grundstück Baumaterialien
entwendet. Weiterhin wurden ein Stallgebäude und das Ausbau-
haus aufgebrochen. Aus dem Stallgebäude wurden mehrere
Baumaschinen wie Hobelbank, Kreissäge, Kompressor, Hoch-
druckreiniger u. a. entwendet. Aus dem Ausbauhaus wurden eben-
falls Baumaterialien, Fenster und Türen entwendet. Es wurde eben-
falls begonnen Fliesen des Fußbodens zu entfernen.
Twitter-Account der sächsischen Polizei
Immer wieder kommt es vor, dass uns Nutzer der sozialen Medien
Notruf und Onlinewache nutzen! auf unseren Kanälen auf Straftaten hinweisen. Man meint, mit einem
Kommentar, einer Erwähnung bei Twitter oder Instagram sei der
In Notfällen ist die Polizei 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche Sachverhalt „angezeigt“ und die Polizei wird sich nun schon irgend-
für Sie kostenlos unter der 110 telefonisch erreichbar. wie darum kümmern. Die Bandbreite ist dabei nahezu grenzenlos
Speichern Sie die Telefonnummer des örtlichen Polizeireviers ein! und reicht von auf der Straße liegenden Gegenständen über Mittei-
Auch dort können Sie rund um die Uhr Anzeigen erstatten! lungen von Ruhestörungen oder auch Straftaten.
Anzeigen können Sie auch bequem per Onlineanzeige erstatten.
Den Link zur Onlinewache und die Kontaktmöglichkeiten für Hörbe- Dass dies absolut nicht der richtige Weg ist, liegt eigentlich auf der
hinderte finden Sie im Internetauftritt der sächsischen Polizei auf Hand. Zum einen gibt es aus gutem Grund einen offiziellen und
jeder Seite. formellen Weg, denn eine Anzeige muss bestimmte Standards erfül-
Bitte nutzen Sie diese Möglichkeiten! So können wir effektiv arbeiten len. Zeugen, die auch befragt werden können, Tatverdächtige identifi-
und Straftäter möglichst auf frischer Tat stellen oder aber rasch zieren können u.a. sind ein Beweismittel im Strafverfahren. Auch eine
ermitteln. (Quelle: Polizei Sachsen Social Medial Team) Anklage und eine juristische Entscheidung stützen sich auf eben
jenes Beweismittel. Jeder, der bereits einmal als Zeuge bei der Polizei
Erber
oder vor Gericht ausgesagt hat, weiß, dass diese Aussage nicht in
Polizeihauptkommissar
280 Zeichen oder ohne Rückfragen zustande gekommen wäre.
Ein weiterer Punkt ist die Zeit. Oft verstreicht wertvolle Zeit, da wir
Rückfragen stellen müssen, die oft erst nach längerer Zeit beantwor-
Mehr Informationen: tet werden und wir erst dann einen Einsatz oder Ermittlungen auslö-
sen können. Dies erschwert oder verhindert teilweise sogar unser
www.Gemeinde-Reinsberg.de rechtzeitiges Eingreifen und schützt damit Straftäter oder aber das C
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unverzügliche Beseitigen von Gefahrenstellen. Y
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Erscheinungstag: 11.06.2019 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Seite 9
Die Kämmerei informiert
Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Gemeinde Reinsberg für das Jahr 2018
1. Kindertageseinrichtungen
1.1. Erforderliche Personal- und Sachkosten je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)
Krippe 9 h (in €) Kindergarten 9 h (in €) Hort 6 h (in €)
erforderliche Personalkosten 793,29 351,86 190,01
erforderliche Sachkosten 219,42 97,32 52,56
erforderliche Personal- und Sachkosten 1.012,71 449,18 242,57
Geringeren Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteilige Personal- und Sachkosten (z.B. 6 h-Betreuung im Kindergarten = 2/3 der erfor-
derlichen Personal- und Sachkosten für 9 h).
1.2. Deckung der Personal- und Sachkosten je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)
Krippe 9 h (in €) Kindergarten 9 h (in €) Hort 6 h (in €)
Landeszuschuss 189,44 189,44 126,29
Elternbeitrag (ungekürzt) 193,18 109,22 60,05
Gemeinde (inkl. Eigenanteil freier Träger,
Ergänzungspauschale Bund*) 630,09 150,52 56,23
1.3. Aufwendungen für Abschreibungen, Zinsen, Miete
1.3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat
Aufwendungen (in €)
Abschreibungen ./.
Zinsen ./.
Miete 5.211,08
Gesamt 5.211,08
1.3.2. Aufwendungen je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)
Krippe 9 h (in €) Kindergarten 9 h (in €) Hort 6 h (in €)
Gesamtaufwendungen je Platz und Monat 49,34 21,89 11,82
2. Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKitaG
2.1. laufende Geldleistung für die Kindertagespflege je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)
Kindertagespflege 9 h (in €)
Erstattung angemessener Kosten für den Sachaufwand (§ 23 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII) 69,77
Betrag zur Anerkennung der Förderleistung (§ 23 Abs. 2 Nr. 2 SGB VIII) 531,06
durchschnittliche Erstattungsbeträge für Beiträge zur Unfallversicherung (§ 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII), 41,77
Alterssicherung (§ 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII) sowie zur Kranken- und Pflegeversicherung
(§ 23 Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII)
= laufende Geldleistung 642,60
freiwillige Angabe: weitere Kosten für die Kindertagespflege ./.
(z.B. für Ersatzbetreuung, Ersatzbeschaffung, Fortbildung, Fachberatung durch freie Träger)
= Kosten für die Kindertagespflege insgesamt 642,60
2.2. Deckung der laufenden Geldleistung bzw. – sofern relevant – der Kosten Kindertagespflege insgesamt je Platz und Monat
(Jahresdurchschnitt)
Kindertagespflege 9 h (in €)
Landeszuschuss 189,44
Elternbeitrag (ungekürzt) 193,18
Gemeinde (inkl. Ergänzungspauschale Bund*) 259,98
* Ergänzungspauschale nach Artikel 6 des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Investititionskraft vom 16. Dezember 2015 im Umfang
von 6,56 Euro monatlich je 9-h-Kind und 4,37 Euro je 6-h-Kind.
Reinsberg, den 22.05.2019
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Hubricht, Bürgermeister
Seite 10 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Erscheinungstag: 11.06.2019
Bekanntmachung der ab 01.09.2019 gültigen Elternbeiträge und weiteren Entgelte
für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten der Gemeinde Reinsberg
Krippe Hort
Höhe der BK: 1.012,71 € Höhe der BK: 242,57 €
davon 20 %: 202,54 € davon 20 % 48,51 €
davon 23 %: 232,92 € davon 30 % 72,77 €
festgesetzter EB: 217,73 € festgesetzter EB: 60,64 €
in % der BK: 21,5 in % der BK: 25,0
vollst. Fam. Alleinerz. vollst. Fam. Alleinerz.
9 Std. 1. Kind 217,73 € 195,96 € 6 Std. 1. Kind 60,64 € 54,58 €
2. Kind 130,64 € 108,87 € 2. Kind 36,38 € 30,32 €
3. Kind 43,55 € 21,77 € 3. Kind 12,13 € 6,06 €
ab 4. Kind frei frei ab 4. Kind frei frei
6 Std. 1. Kind 145,15 € 130,64 € 5,5 Std. 1. Kind 55,59 € 50,03 €
2. Kind 87,09 € 72,58 € 2. Kind 33,35 € 27,79 €
3. Kind 29,03 € 14,52 € 3. Kind 11,12 € 5,56 €
ab 4. Kind frei frei ab 4. Kind frei frei
4,5 Std. 1. Kind 108,87 € 97,98 € 5 Std. 1. Kind 50,53 € 45,48 €
2. Kind 65,32 € 54,43 € 2. Kind 30,32 € 25,27 €
3. Kind 21,77 € 10,89 € 3. Kind 10,11 € 5,05 €
ab 4. Kind frei frei ab 4. Kind frei frei
4,5 Std. 1. Kind 45,48 € 40,93 €
2. Kind 27,29 € 22,74 €
3. Kind 9,10 € 4,55 €
Kiga ab 4. Kind frei frei
Höhe der BK: 449,18 €
davon 20 % 89,84 € Ermäßigungsbeiträge gem. Elternbeitragssatzung der Gemeinde
davon 30 % 134,75 € Reinsberg vom 27.04.2016
festgesetzter EB: 112,30 €
25,0 vollständige Familie Alleinerziehende
1. Kind voller Beitrag 1. Kind 10 % ermäßigt
2. Kind 40 % ermäßigt 2. Kind 50 % ermäßigt
vollst. Fam. Alleinerz. 3. Kind 80 % ermäßigt 3. Kind 90% ermäßigt
4. Kind beitragsfrei 4. Kind beitragsfrei
9 Std 1. Kind 112,30 € 101,07 €
2. Kind 67,38 € 56,15 €
Verlängerung der Betreuungszeit gem. § 4 Abs. 4:
3. Kind 22,46 € 11,23 €
pro Std. 10,00 €
ab 4. Kind frei frei
6 Std. 1. Kind 74,87 € 67,38 €
2. Kind 44,92 € 37,43 € vollst. Fam. Alleinerz.
3. Kind 14,97 € 7,49 € 9 Std. 1. Kind 90,64 € 84,58 €
ab 4. Kind frei frei 2. Kind 66,38 € 60,32 €
4,5 Std. 1. Kind 56,15 € 50,54 € 3. Kind 42,13 € 36,06 €
2. Kind 33,69 € 28,08 € ab 4. Kind frei frei
3. Kind 11,23 € 5,62 € 8 Std. 1. Kind 80,64 € 74,58 €
ab 4. Kind frei frei 2. Kind 56,38 € 50,32 €
3. Kind 32,13 € 26,06 €
Ermäßigungsbeiträge gem. Elternbeitragssatzung der Gemeinde ab 4. Kind frei frei
Reinsberg vom 27.04.2016 7 Std. 1. Kind 70,64 € 64,58 €
2. Kind 46,38 € 40,32 €
vollständige Familie Alleinerziehende 3. Kind 22,13 € 16,06 €
1. Kind voller Beitrag 1. Kind 10 % ermäßigt ab 4. Kind frei frei
2. Kind 40 % ermäßigt 2. Kind 50 % ermäßigt
3. Kind 80 % ermäßigt 3. Kind 90% ermäßigt Überschreitung der Betreuungszeit gem. § 4 Abs. 7:
4. Kind beitragsfrei 4. Kind beitragsfrei pro Tag 12,00 € pro Std. 2,00 €
Gastkind gem. § 4 Abs. 9:
pro Tag 3,00 € pro Std. 0,50 €
Reinsberg, den 22.05.2019
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Hubricht, Bürgermeister KErscheinungstag: 11.06.2019 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Seite 11
Die Bau- und Hauptverwaltung informiert Landtagswahlen am 1. September 2019
– Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht! –
Wir bitten Sie um Ihre Mitarbeit!
Wir bitten Sie um Ihre Mitarbeit
bei den Landtagswahlen am 01.09.2019! Für die Landtagswahlen am 1. September 2019 ist die Verwaltung
der Gemeinde Reinsberg zur ordnungsgemäßen Wahldurchführung
An: auf unsere zum Teil schon bewährten, aber auch auf neue ehrenamt-
Gemeindeverwaltung Reinsberg liche Helfer angewiesen. Wir benötigen interessierte Bürgerinnen
Kirchgasse 2 und Bürger in großer Zahl, die uns bei der Durchführung der Wahl
09629 Reinsberg unterstützen.
Durch Ihre Bereitschaft, in einem Wahlvorstand tätig zu werden,
Bereitschaftserklärung zur Mitarbeit bei den tragen Sie wesentlich zum Gelingen der Wahlorganisation und dem
reibungslosen Ablauf der Durchführung der Wahl bei. Nur die Beset-
Landtagswahlen am 1. September 2019 zung der Wahlvorstände in den Ortschaften ermöglicht eine wohn-
( ) als Wahlvorstand ortnahe Stimmabgabe.
( ) als Wahlbeisitzer Zur Information: Die ehrenamtlichen Helfer werden ca. 6 Wochen vor
der Wahl die Berufung in die Wahlvorstände erhalten und eine Schu-
Hiermit erkläre ich meine Bereitschaft, bei der Durchfüh- lung wird erfolgen.
rung der Wahlen am 1. September 2019 mitzuwirken.
Der Einsatz der freiwilligen Helferinnen und Helfer ist ein unverzicht-
Name: barer Bestandteil der demokratischen Willensbildung durch Wahlen
______________________________________________________
und wird mit einem angemessenen Erfrischungsgeld honoriert.
Vorname:
______________________________________________________
Ihre Bereitschaftserklärung übermitteln Sie bitte frühzeitig
Wohnort:
______________________________________________________ - schriftlich an die Gemeindeverwaltung Reinsberg,
Kirchgasse 2, 09629 Reinsberg
Straße:
______________________________________________________ - per E-Mail an Bürgerbüro:
Telefon: heidrun.schirrmeister@gemeinde-reinsberg.de
______________________________________________________ - oder telefonisch 037324 80730 oder persönlich im Bürgerbüro.
E-Mail:
______________________________________________________ Gern können Sie dafür das links abgedruckte Formular verwenden.
Datenschutzhinweis (nach Artikel 13 DSGVO): Rost
Ich bin einverstanden, dass die Gemeinde Reinsberg zur Bearbeitung Leiter Bau- und Hauptverwaltung
zum Zweck der Wahldurchführung die Daten einholt, speichert und
verarbeitet. Diese Einwilligung kann ich jederzeit schriftlich ohne Anga-
be von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Sie sind gemäß Art. 15 DSGVO jederzeit berechtigt, gegenüber der Baumaßnahme 3. Abschnitt der Fahrbahnerneuerung
Behörde um umfangreiche Auskunftserteilung zu den zu Ihrer Person der Gemeindestraße Moritztal im Ortsteil Hirschfeld
gespeicherten Daten zu ersuchen. Gemäß Art. 16, 17 und 18 DSGVO
können Sie jederzeit gegenüber der Behörde die Berichtigung,
Löschung, Sperrung und Einschränkung einzelner personenbezogener Der Gemeinderat hat in seiner Maisitzung den Zuschlag für die
Daten verlangen und haben gemäß Art. 21 DSGVO das Recht auf Erneuerung der Fahrbahn eines 3. – und damit letzten - Bauab-
Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten. schnitts der Gemeindestraße Moritztal im Ortsteil Hirschfeld auf das
Angebot der Firma Walter Straßenbau KG aus Etzdorf erteilt. Die
Bauzeit ist bei entsprechender Witterung mit ca. 4 Wochen veran-
______________________________________________________
Datum Unterschrift schlagt. Der genaue Baubeginn steht noch nicht fest. Vor Baube-
ginn muss noch eine Fräsprobe entnommen werden, welche im
Labor ausgewertet werden wird. Der Bauabschnitt erstreckt sich
Impressum: vom Anschluss des Moritztals an die Hauptstraße bis zur Hausnum-
Herausgeber: Gemeindeverwaltung Reinsberg, 09629 Reinsberg, Kirchgasse 2, Tel. mer 6. Analog der im Vorjahr angewandten Bautechnologie wird die
037324 807-0, Fax 037324 80770, E-Mail: heidrun.schirrmeister@gemeinde-reins- vorhandene Asphaltbefestigung dabei gefräst und mit Bindemittel
berg.de und RIEDEL GmbH & Co. KG – Verlag für Kommunal- und Bürgerzeitungen vermengt und so im Kaltrecyclingverfahren eine gebundene Ober-
Mitteldeutschland, Gottfried-Schenker-Straße 1, 09244 Lichtenau/OT Ottendorf, Tel. fläche hergestellt. Anschließend werden Trag- und Deckschicht
037208 876100, Fax 037208 876299, E-Mail: info@riedel-verlag.de.Verantwortlich
aufgebracht. Ergänzt wird die Maßnahme durch das Einbringen
für Bekanntmachungen und Informationen der Gemeinde Reinsberg ist der Bürger-
meister (V.i.S.P.) Herr Bernd Hubricht und Frau Heidrun Schirrmeister. Verantwortlich einer Hangdränage, die Erneuerung von Regenwasserkanälen und
für weitere Text- und Bildveröffentlichungen sind die publizierenden Körperschaften, die notwendigen Arbeiten an Banketten und Randbereichen. Die
Einrichtungen, Vereine oder die zeichnenden Autoren. Arbeiten werden unter Vollsperrung des öffentlichen Verkehrs erfol-
Satz, Druck und Anzeigen: RIEDEL GmbH & Co. KG, Gottfried-Schenker-Straße gen, da die Art der Erneuerung keine halbseitige Sperrung zulässt.
1, 09244 Lichtenau/OT Ottendorf, Tel. 037208 876100, Fax 037208 876299, E- Für die Herstellung des Anschlusses an die Hauptstraße muss auch
Mail: info@riedel-verlag.de diese voll gesperrt werden. Der Verkehr soll während dieser Zeit
Alle Autoren stellen ihre Beiträge kostenlos zur Verfügung. Für Druckfehler über-
über die Wendeschleife geführt werden. Die Baufirma wird die
nimmt der Verlag keine Haftung. Nachdruck bzw. Weiterverarbeitung der Texte und
gestalteten Anzeigen nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlages gestattet.
Anwohner rechtzeitig vor Baubeginn über den genauen Bauablauf
Für den Inhalt der Anzeige zeichnet allein der Auftraggeber verantwortlich. informieren. Technologisch bedingt wird das Befahren des Bauab-
Das Amtsblatt erscheint monatlich in einer Auflage von 750 Stück. Das Abonne- schnittes auch für Anwohner an einzelnen Tagen auch außerhalb
ment und der Bezug erfolgt über die Gemeinde Reinsberg, Kirchgasse 2, 09629 der Arbeitszeit der Bauleute nicht möglich und die Grundstücke nur
Reinsberg. Abo-Preis 10,00 EUR / Jahr, Fälligkeit 15.03.d.J. zu Fuß erreichbar sein. Mit Behinderungen durch Baufahrzeuge ist
Der Versand erfolgt über RIEDEL GmbH & Co. KG, Gottfried-Schenker-Straße 1, auch außerhalb des Bauabschnittes zu rechnen. Für die Ausführung
09244 Lichtenau/OT Ottendorf.
C der Baumaßnahme erhält die Gemeinde Reinsberg Fördermittel des
M
Internet: www.Gemeinde-Reinsberg.de, E-Mail: post@gemeinde-reinsberg.de
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Freistaates Sachsen nach Teil B der Richtlinie für die Förderung vonSeite 12 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Erscheinungstag: 11.06.2019
Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger.
Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf der Landratsamt Mittelsachsen
Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags
beschlossenen Haushaltes. Weiterhin werden zur Finanzierung Abt. Soziales, Versicherungsamt
kommunale Eigenmittel verwendet.
Versicherungsamt des Landratsamtes Mittelsachsen in
Der Baubereich ist auf nachfolgendem Plan rot eingezeichnet. Mittweida – Hilfen bei Fragen zur Sozialversicherung
Im Versicherungsamt des Landratsamtes Mittelsachsen erhalten
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mittelsachsen kostenlose
Hilfe und Auskünfte in Angelegenheiten der gesetzlichen Sozialver-
sicherung, insbesondere der Rentenversicherung. Das Versiche-
rungsamt nimmt zum Beispiel Anträge für die Rentenversicherungs-
träger auf und leitet diese weiter. Bürgerinnen und Bürger können
sich (z. B. bei Rentenantragstellung) gern telefonisch zur Bespre-
chung der weiteren Vorgehensweise an das Versicherungsamt
wenden.
Die Leistungen im Überblick:
- Aufnahme von Anträgen auf Rente, Kontenklärung, Rehabilitati-
onsmaßnahmen und Weiterleitung an den Rentenversicherungs-
träger
- Beglaubigung von Dokumenten in Verbindung mit der Antrag-
Rost stellung
Gemeindebau- und Hauptamt - Aufnahme von Widersprüchen gegen Bescheide der Sozialver-
sicherungsträger
Die Bauverwaltung - SG Liegenschaften - informiert - Bereithalten von aktuellen Broschüren zu Sozialversicherungs-
themen
Die Gemeinde Reinsberg bietet aus ihrem Immobilien-
Bitte vereinbaren Sie telefonisch einen Gesprächstermin.
bestand folgende Objekte zum Verkauf an:
Kontakt:
Bebautes Grundstück für Wohn- und Gewerbenutzung in
Landratsamt Mittelsachsen, Abteilung Soziales, Versicherungsamt
Hirschfeld/Reinsberger Straße 4
Postanschrift: Frauensteiner Str. 43, 09599 Freiberg
Besucheradresse: Am Landratsamt 3, 09648 Mittweida
Grundstücksgröße: 2716 m²
Tel. 03731 799-6321
sehr verkehrsgünstige, zentrale Lage
E-Mail: versicherungsamt@landkreis-mittelsachsen.de
Auf dem Grundstück befinden sich 8 Wohneinheiten, unsaniert,
www.landkreis-mittelsachsen.de
davon 7 Wohneinheiten leerstehend.
Der Kaufpreis ist Verhandlungssache.
(aus: Flyer „Versicherungsamt Mittelsachsen – Hilfen bei Fragen zur
Sozialversicherung“, Herausgeber Landratsamt Mittelsachsen, 2019)
Bebautes Wohngrundstück in Bieberstein/Dorfstraße 2,
Sanierung 1996
VMS VERKEHRSVERBUND MITTELSACHSEN
Pressemitteilung Chemnitz, den 8. Mai 2019
Mit Bus und Bahn günstig durch die Sommerferien
Die FerienTickets für ganz Sachsen und die Regionen machen mobil
Wenn die Sommerferien starten, haben die sächsischen Verkehrs-
verbünde passende Tickets für Schüler und Azubis bis 20 Jahre im
Angebot. Zum einen gibt es das FerienTicket Sachsen, das im
gesamten Freistaat gilt. Alternativ bieten die Verbünde ein Ferientik-
ket für Mittelsachsen und das Vogtland (VMS + VVV), ein weiteres für
Südgiebelseite Dorfplatz Bieberstein
den Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und Sachsen-Anhalt
sowie ein drittes für Dresden und Ostsachsen (VVO + ZVON) an.
Grundstücksgröße: 1.739 m²
Das FerienTicket Sachsen kostet 30 Euro und gilt sechs Wochen
sehr verkehrsgünstige Lage, in direkter Umgebung der 2018 neu
lang in ganz Sachsen und dem gesamten Mitteldeutschen Verkehrs-
gebauten "Ortsmitte" in Bieberstein
verbund (MDV), also auch bis Halle oder Altenburg. „Für nur 68 Cent
Im Wohngrundstück befinden sich 5 WE, vermietet, Sanierung der 2
pro Tag können die jungen Fahrgäste Busse, Züge, Straßenbahnen
WE im Erdgeschoss erfolgte 2018.
und viele Fähren nutzen“, betont VMS-Geschäftsführer Dr. Harald
Der Kaufpreis ist Verhandlungssache.
Neuhaus. „So ist das Ticket eine günstige Alternative für die Zeit, in
Kaufinteressenten melden sich bitte in der Gemeindeverwaltung der viele Schüler keine Monatskarte für den Weg zur Schule haben
Reinsberg, Abteilung Liegenschaften – Kirchgasse 2, 09629 Reins- und gleichzeitig Ferienausflüge geplant sind.“
berg, Tel. 037324 80761 oder per E-Mail an liegenschaften@ Personen bis zum 21. Geburtstag, die während der Sommerferien
gemeinde-reinsberg.de. Besichtigungstermine können unter Tel. nur innerhalb ihrer Heimatregion unterwegs sind, können die lokalen
037324 80761 vereinbart werden. Varianten des Ferientickets nutzen. Im Vogtland, dem Erzgebirgs-
kreis, den Landkreisen Zwickau und Mittelsachsen sowie der Stadt C
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Schirmer, SGL Liegenschaften Chemnitz gibt es für 19 Euro das FerienTicket des Verkehrsverbun- Y
KErscheinungstag: 11.06.2019 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Seite 13
des Mittelsachsen und des benachbarten Verkehrsverbundes Vogt- Projekte (04.07.19; im Kloster Altzella - Schreiberei)
land. Es gilt in allen Bussen, Straßenbahnen und Nahverkehrszügen • 3. Seminar: 10 Fettnäpfchen bei der Fördermittelbeantragung
beider Verbünde. „Außerdem kann einmalig an einem beliebigen (10.09.19; im Sefano – Seminarfabrik Nossen)
Ferientag zum Beispiel ein Ausflug mit der Fichtelbergbahn zum • 4. Seminar: Tue Gutes und rede darüber – Öffentlichkeitsarbeit
halben Preis gemacht werden“, sagt Dr. Neuhaus. „Mit der Draht- für Vereine (08.10.19; im Sefano – Seminarfabrik Nossen)
seilbahn Augustusburg ist während der Sommerferien sogar eine • 5. Seminar: Personalführung von Ehrenamtlichen (07.11.19; im
Berg- und Talfahrt pro Tag möglich.“ Sefano – Seminarfabrik Nossen)
Die Tickets gelten täglich vom 6. Juli bis 18. August 2019, das Feri- • 6. Seminar: Erste Hilfe – Auffrischungskurs (30.11.19; 9.00 Uhr
enTicket Sachsen gilt nicht von Montag bis Freitag jeweils in der bis ca. 13.00 Uhr; im Sefano – Seminarfabrik Nossen)
Zeit zwischen 04:00 und 08:00 Uhr. • 7. Seminar: Jugendsozial- und Musikarbeit im Spannungsfeld
Auf dem jeweiligen Ticket ist der Name des Nutzers einzutragen, da zwischen Vereinsarbeit und Ganztagsangebot der Schule
es nicht an andere Personen weitergegeben werden kann. Beim (23.01.19; im Jugendhaus Roßwein)
FerienTicket Sachsen benötigen die Schüler und Azubis zusätzlich Bei Interesse, Fragen oder Anregungen melden Sie sich bei Claudia
die Kundenkarte eines Verkehrsverbundes oder einen Schüleraus- Willgart unter kulturforum@mjv-online.de oder telefonisch unter
weis. Beim Ferienticket VMS + VVV genügt ein Lichtbildausweis für 035242 – 754650.
den Altersnachweis. Ein Fahrrad kann fast überall kostenfrei mit.
„Alle Details rund um die Tickets haben die Verbünde auch online
auf der gemeinsamen Seite www.dein-ferienticket.de zusammen-
gefasst“, so Dr. Neuhaus.
Die FerienTickets gibt es in den Servicestellen der Verkehrsunter-
nehmen und Verbünde, an allen Automaten der Eisenbahnen sowie
bei vielen Zugbegleitern und Busfahrern im Regionalverkehr. Weitere
Informationen gibt es beim VMS-Serviceteam unter 0371 40008-88 IHK
und unter info@vms.de.
IHK-Unterstützungs- & Beratungsangebot für
Mittelsächsischer Jugend- und Kulturverein e. V. Unternehmer und Gründer - Damit die „Fortsetzung folgt"
Sie möchten Ihr Unternehmen in
Forum für Kulturentwicklung und andere Hände geben? Oder sie
Kulturentwicklungsplanung tragen sich mit dem Gedanken
der Übernahme einer Firma? Ganz gleich, ob Jungunternehmer
Der Mittelsächsische Jugend- und Kulturverein oder erfahrener Senior: Vielschichtige Probleme und Fragestellun-
e.V. (MJV e.V.) setzt mit Unterstützung der gen müssen bei der Planung und Umsetzung der Unternehmens-
LEADER-Förderung das Projekt „Forum für nachfolge beachtet und gelöst werden. Die IHK Chemnitz Regional-
Kulturentwicklung und Kulturentwicklungspla- kammer Mittelsachsen unterstützt Sie dabei. Gemeinsam mit
nung“, kurz Kulturforum, um. Claudia Willgart, Sozialpädagogin, kompetenten Partnern führen wir regelmäßig Sprechtage durch.
ehrenamtlich im MJV e.V. seit 2004 tätig, betreut dieses Projekt und Holen Sie sich Rat von einem unabhängigen Dritten ein und lassen
ist Ansprechpartnerin bei Interesse, Fragen und Anmeldungen. Sie sich Tipps zur Nachfolgeregelung in kostenfreien Einzelberatun-
Das Kulturforum setzt sich unter anderem zum Ziel Partner, Akteure gen geben. Die Beratungen sind kostenfrei. Haben Sie Interesse an
und Institutionen welche sich mit Kultur (Musik, Kunst, Sport, …) im den Sprechtagen oder wünschen Sie weitere Informationen? Für
Klosterbezirk Altzella beschäftigen, zusammenzubringen sowie die Fragen und Anmeldungen wenden Sie sich bitte an Susanne
Kooperation und die Vernetzung zwischen den einzelnen Partnern Schwanitz (E-Mail: susanne.schwanitz@chemnitz.ihk.de, Tel.
zu stärken. Künftig sollen Projekte gemeinsam entwickelt und 03731/79865-5402). Termine 2019 Sprechtag Unternehmensnach-
durchgeführt werden. Einige Projektideen wie ein Tri-Ball-Turnier, folge (Dok.Nr.: 12397129): 04.07.19
Feriencamp, Bastelwerkstätten oder Bandworkshop sind beim MJV
e.V. schon vorhanden. Durch die neuen Partnerschaften unter den Amtlicher Teil der Ortschaften
bestehenden Organisationen können neue Projekte und Formate
langfristig gemeinsam konzipiert werden.
Ebenfalls möchten wir die jüngeren Generationen mit Angeboten ORTSCHAFT DITTMANNSDORF
ansprechen. Wo liegen deren Interessen? Welche Angebote fehlen
ihnen? Wissen sie von den bestehenden Angeboten? Besteht bei Beschluss des Ortschaftsrates Dittmannsdorf
ihnen Interesse sich ehrenamtlich zu engagieren? vom 25.04.2019
Im Herbst wird ein Bandcontest stattfinden, für den sich schon jetzt
beworben werden kann. Dieser bietet eine Plattform für Bands aus Öffentliche Sitzung
dem Klosterbezirk Altzella. So soll das regionale Bewusstsein krea-
tiver Menschen gefördert werden. Näheres dazu erfahren Sie bald. Beschluss-Nr. I/VI/2019-01
Wer Interesse hat, kann sich über E-Mail an kulturforum@mjv- Beschlussfassung zur Vergabe der finanziellen Mittel
online.de schon jetzt anmelden. Im Zusammenhang mit dem Band- Ortschaftsrat Dittmannsdorf 2019
contest wird ein CD-Sampler mit teilnehmenden Bands produziert.
Ein weiteres Projektziel des Kulturforums ist ein Weiterbildungspro- Der Ortschaftsrat Dittmannsdorf beschließt die Vergabe der anteili-
gramm, um die notwendigen Kompetenzen von Partnern und Insti- gen finanziellen Mittel für 2019 wie folgt:
tutionen zu fördern und zu stärken. An diesen Kursen können alle Ortsfeuerwehr: 200,00 €
Interessierte, Engagierte, Ehrenamtliche und Mitglieder gemeinnüt- Ev. Kindereinrichtung Dittmannsdorf: 250,00 €
ziger Organisationen aus dem Klosterbezirk Altzella teilnehmen. Es Seniorengruppe Dittmannsdorf: 135,00 €
beinhaltet sieben Seminare zu unterschiedlichen Themen die JI Mauerbusch: 125,00 €
Vereinsarbeit betreffend. Weiteres dazu finden Sie unter www.kultur- SG Dittmannsdorf e.V.: 250,00 €
forum.mjv-online.de. Ortschaftsrat (f. Kinderfasching): 40,00 €
• 1. Seminar: Alles im Karton – Buchhaltung im Verein (06.06.19;
C
M im Kloster Altzella - Schreiberei) Die den Budgetansatz von 500,00 € übersteigenden Mittel sind
Y
K • 2. Seminar: Wo ist mein Geld nur geblieben – Kostenplanung für vom Gemeinderat aus dem Bürgerbudget bereitzustellen.Seite 14 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg Erscheinungstag: 11.06.2019
ORTSCHAFT NEUKIRCHEN
Liebe Einwohnerinnen, liebe Einwohner,
wie im Fluge sind die letzten 5 Jahre in der Kommunalpolitik vergan-
gen. Der Ortschaftsrat Neukirchen/Steinbach möchte Ihnen an
dieser Stelle einen kurzen Überblick über die Tätigkeiten der letzten
5 Jahre verschaffen.
Ortsvorsteher: Falk Lucius
stellv. Ortsvorsteherin: Steffi Ober
weitere Ortschaftsräte: Angelika Illig, Gerald Hamann und
Jan Bruder (verstorben November 2014)
Juni 2015 Steffi Ober: verzogen, Birgit Erbe ist nachgerückt,
Gerald Hamann wurde stellv. Ortsvorsteher
Was haben wir erreicht:
- Die jährlichen Gratulationen zu Geburtstagen und Feierlichkeiten Der Ortschaftsrat dankt allen Einwohnern, die uns bei der Umset-
wurden fortgeführt. zung dieser Projekte tatkräftig unterstützt haben.
- Die Stollenverkostung in der Feuerwehr wurde fortgeführt und
erweitert, und erfreut sich bis heute großer Beliebtheit. gez. Ortsvorsteher Falk Lucius
- Über die ganzen Jahre wurden Wanderwege abgelaufen, Weg-
weiser und Sitzgruppen aufgestellt.
- Am 01.05.15 fand die erste Wanderung statt, bis heute folgten
ORTSCHAFT REINSBERG
sieben weitere.
- Ab 2015 wurde der Platz gegenüber vom ehemaligen Gasthof Öffentliche Bekanntmachung
Stück für Stück umgestaltet.
- Am 18.03.16 fiel die Entscheidung für unseren Naturspielplatz Beschluss des Ortschaftsrates Reinsberg
am Park, Fertigstellung im April/ Mai 2019.
- Im Zuge der Errichtung des Naturspielplatzes erfolgte die Pflan-
vom 18.03.2019
zung von 36 Bäumen, dies wurde durch die Übernahme von 32
Baumpatenschaften ermöglicht. Öffentliche Sitzung
- Am 22.03.17 fiel die einstimmige Entscheidung bei dem Kreis-
wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilzunehmen, wo wir den Beschluss-Nr. I/VI/2019-01
zweiten Platz belegten. Beschlussfassung zur Vergabe der finanziellen Mittel
- Im Februar/März 2019 wurden Pflegearbeiten auf dem Friedhofs- Ortschaftsrat Reinsberg 2019
gelände durchgeführt, unter anderem Baumpflegearbeiten, Erd- Der Ortschaftsrat Reinsberg beschließt die Vergabe der anteiligen
arbeiten und Instandsetzung von Wegen. finanziellen Mittel für 2019 in Höhe von:
Reinsberger Schützenverein 1791 e.V. 150,00 €
Bürgerinitiative ‚Kulturerbe Reinsberg‘ 50,00 €
Verein IV. Lichtloch d. Rothschönberger Stollns e.V. 200,00 €
Freizeittreff für „Junggebliebene und Ältere“ Reinsberg 100,00 €
Chor Reinsberg 100,00 €
Feuerwehr Reinsberg 150,00 €
Badepark - reinsberg.er.leben e.V. 150,00 €
Posaunenchor 50,00 €
Eigenbehalt Ortschaftsrat 50,00 €
Die den Budgetansatz von 500,00 € übersteigenden Mittel sind vom
Gemeinderat aus dem Bürgerbudget bereitzustellen.
Beschluss des Ortschaftsrates Reinsberg
vom 17.05.2019
Öffentliche Sitzung
Beschluss-Nr. II/VI/2019-02
Beschlussfassung zur Zustimmung Logoentwurf „Drehfeld-
wappen“
Der Ortschaftsrat Reinsberg stimmt dem vorliegenden Logoentwurf
„Drehfeldwappen“ zu.
Mehr Informationen:
www.Gemeinde-Reinsberg.de C
M
Y
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