Wegweiser 2021 - Pro Mobilität
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Wegweiser 2021
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0000001101001011100110111010000100000011101100110010101110010011011100110010101110100011110100111010001100
10100100101001010111010101001010011001010101010101010101010101010101010101010101000000100110101
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0000001101001011100110111010000100000011101100110010101110010011011100110010101110100011110100111010001100
10100100101001010111010101001010011001010101010101010101010101010101010101010101000000100110101
Leistungsfähige Infrastruktur –
Voraussetzung für eine Mobilität der Zukunft
1
Inhalt Pro Mobilität ist
Wegweiser für die Verkehrsinfrastrukturpolitik 2019 – 2021 vernetzte Mobilität
sie muss bedürfnisorientiert sein, das Flughäfen. Um den Stadtverkehr zu be
Pro Mobilität ist vernetzte Mobilität 2 Leben einfacher und sicherer machen. wältigen und die Mobilität im ländlichen
Das Fundament der Mobilität der Zu Raum zu sichern, muss an neuen Lösun
Mobilitätswandel für alle 3 kunft ist eine gut ausgebaute Verkehrs gen gearbeitet werden. Ohne attraktive
infrastruktur, die mit dem steigen Vernetzung gibt es keine zukunftsfähi
Investitionshochlauf verstetigen. Sicherheit, Vertrauen und Akzeptanz 5 den Mobilitätsbedarf der Bevölkerung ge, emissionsarme Mobilität. Wohlstand
Schritt hält. Denn Infrastruktur ist das entsteht dort, wo Infrastruktur funk
Infrastrukturprojekte schneller planen und umsetzen 7 Rückgrat eines zuverlässigen, sicheren tioniert und mit den sich wandelnden
und bedürfnisgerechten Verkehrssys Anforderungen der Gesellschaft Schritt
Erhaltungsstau abbauen und Innovationen fördern 9 tems. Die Anforderungen an die Ver hält. Der Investitionshochlauf muss ge
kehrsinfrastruktur steigen mit den sich sichert, die Planungen beschleunigt
Die Autobahn GmbH des Bundes zukunftssicher etablieren 11 verändernden Ansprüchen. Infrastruk und Innovationen ermöglicht werden.
tur kann Entwicklungen unterstützen, Eine moderne Infrastruktur ist die Basis
Chancen der Digitalisierung und Vernetzung nutzen 13 sie kann bei Automatisierung die An für ein intelligent verknüpftes Miteinan
wendung gerade im urbanen Verkehr der zu einem attraktiven, nachhaltigen
Digitales Infrastrukturmanagement für Sicherheit und Verfügbarkeit 15 beschleunigen. Wir sollten sie nicht zum Mobilitätsangebot für Menschen und
limitierenden Faktor der Digitalisierung Unternehmen. Daran sollten wir unser
Leistungsfähige Infrastruktur für Logistik und Versorgungsverkehr schaffen 17 werden lassen. Der Investitionshoch Handeln messen. Dazu sollten wir alle
lauf im Verkehrsetat des Bundes muss beitragen.
Verkehrssicherheit bei zunehmender Mobilität gewährleisten 19 genutzt werden, um Erhalt und Ausbau
der Verkehrsinfrastruktur zu gewähr
Infrastruktur für nachhaltige Mobilität schaffen 21 leisten und zukunftsfähige Konzepte zu
fördern, die die Sicherheit und Verfüg Eduard Oswald
Auf einen Blick: Handlungsfelder 2019-2021 23 barkeit der Verkehrsinfrastruktur stei Präsident
gern. Unser Ziel ist es, an einer weiteren
Pro Mobilität – Mitglieder und Präsidium 25 Modernisierung der Infrastruktur für
mehr Effizienz, Sicherheit und Umwelt
schutz aktiv mitzuwirken. Dabei gilt es, Christian Funke
den Erhaltungsstau abzubauen. Effizi Geschäftsführer
ente Strukturen und ein vereinfachtes
Planungsrecht können helfen. Die Infra
struktur muss für Fahrzeuge mit alter
Zu den Herausforderungen der Zukunft nativen Antriebsarten ausgebaut sein.
gehört die Forderung nach einer indi Wir benötigen also eine technologieof
viduellen, intelligenten und vernetzten fene, funktionierende, bedarfsgerechte
Mobilität. Sie wird von Grund auf neu und flächendeckende Energieversor
gestaltet werden. Wir stehen heute vor gungsinfrastruktur. Es gilt, Mobilität zu
ähnlichen Umwälzungen wie nach der sichern. Die Zukunft gehört integrierten
Erfindung des Automobils vor 125 Jah Mobilitätskonzepten: zu Fuß, per Rad,
ren. Die Digitalisierung wird zur zentra mit Pkw, Motorrad, Bus, Bahn und Lkw
len Grundlage der Mobilität von mor – moderne und leistungsfähige Stra
gen, die vor allem eines zu leisten hat: ßen vernetzt mit Bahnhöfen, Häfen und
2Mobilitätswandel für alle
Menschen möchten komfortabel reisen, alternative Antriebe und ein attraktives ganz Deutschland wäre die perfek niemand antizipieren. Hierfür müssen
mit der Gewissheit sicher, zuverlässig Umfeld für Mobilität per Rad und zu Fuß te Lösung für Reisen mit verschiede jedoch der Verkehrsraum und die Infra
und umweltfreundlich unterwegs zu können, besonders in Städten, schon nen Verkehrsmitteln. Hier muss der struktur entsprechend angepasst wer
sein. Das Mobilitätsbedürfnis unserer heute einen wichtigen Beitrag zum Gesetzgeber den Rahmen definieren den. Neue Gesetze und Verordnungen
Gesellschaft wächst genauso wie der Umweltschutz leisten. Dazu bedarf es und durch die Bereitstellung von Daten müssen Rechtssicherheit für den Ein
Warenverkehr auf der Straße. Güter sol moderner, sicherer und teils auch neuer innovativen Unternehmen die Möglich satz der neuen Technologien schaffen
len und müssen schnell, zuverlässig und Infrastruktur. keit geben, Mehrwertdienste für Bürger und deren Praxiserprobung unterstüt
wirtschaftlich zum Kunden kommen. und Wirtschaft zu entwickeln. Mit dem zen. Datenschutz und datenbasierte
Ein effizientes Verkehrsnetz ist für die Der Mobilitätswandel hat mit neuen Mobilitätsmarktplatz (MDM) des BMVI Dienste müssen in Einklang gebracht
Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands als Sharing-Angeboten, Mobilitäts-Apps besteht bereits eine Möglichkeit zum werden und der Kunde muss, z.B. bei
Exportnation unverzichtbar, denn Ar und neuen Transportmitteln wie Las Datenaustausch, doch der Bestand der Ladesäulenverordnung, im Mittel
beitsteilung und just-in-time Lieferun tenfahrrädern, E-Bikes, Paketdroh muss noch größer werden. Insbeson punkt stehen.
gen prägen unsere Wirtschaft. Zuneh nen und Elektrotransportern bereits dere regionale Reise- und Infrastruktur
mende Fahrleistungen haben in den begonnen. Für einen erfolgreichen daten fehlen. Vernetzter Verkehr und seine digitale
letzten Jahren die Fortschritte, die Mobilitätswandel muss sowohl der Steuerung wird in zahlreichen Testfel
durch sparsamere Antriebstechnolo rechtlich-regulatorische Rahmen als dern auf Autobahnen, Landstraßen und
gien erzielt wurden, kompensiert. auch die Infrastruktur selbst an den Verkehrsoptionen nutzen Kommunen erprobt. Intelligente Infra
neuen Zielen ausgerichtet werden. Logistik und Güterverkehr treiben die struktur mit Sensoren und Kameras an
Die Herausforderungen im Verkehrs Innovationen zu erforschen, zu fördern, Lösungen für mehr Mobilität bei gleich Ampeln, Laternen und Brücken liefert
sektor bleiben groß, die Lösungsansätze zur Marktreife zu bringen und Hemm zeitigem Klima- und Umweltschutz dabei Informationen über das Verkehrs
sind vielfältig: Alternative Antriebsarten nisse für Zukunftstechnologien im Ver voran und gewährleisten die Versor geschehen, den Parkraum und den Zu
wie Elektromobilität, Brennstoffzellen kehr zu beseitigen, sind die zentralen gungssicherheit von Bürgern und Un stand von Straßen und Brücken. Hin
oder Flüssiggas, automatisierte Fahr Herausforderungen der kommenden ternehmen. Neue Lieferketten, Netz weise über Gefahrensituationen stehen
zeuge und die Vernetzung von Verkehr Jahre und Jahrzehnte. werke und Zustelloptionen auf der so frühzeitig bereit und ein Belastungs
mit einer intelligenten Infrastruktur letzten Meile werden erprobt. Micro-Pa monitoring von Brücken und Straßen
sind Zukunftschancen für mehr Sicher ketdepots, Elektro-Lastenfahrräder und wird möglich, damit wir rechtzeitig auf
heit und Effizienz im Straßenverkehr. Multimodalität ermöglichen selbst Drohnen sind besonders für die grund objektiver vergleichbarer Daten
Ziel ist 2050 ein Verkehrssystem, das In der neuen Mobilitätswelt sind viele Paketmengen des Onlineshoppings die notwendigen Sanierungen durch
Klimaschutz und Mobilitätsbedürf Insellösungen entstanden – vom Fli eine Option. Mit Elektrofahrzeugen wird führen und die Infrastruktur nicht auf
nisse in ein ausgeglichenes Verhält ckenteppich der Betreiber von E-Auto- leiser Lieferverkehr auch nachts mög Verschleiß fahren. Mit einer übergrei
nis bringt. Ein leistungsfähiger ÖPNV, Ladestationen bis hin zur nicht optima lich. Flüssiggas-, Elektro- und Brenn fenden Evaluation der Ergebnisse der
len Verknüpfung von Verkehrsmitteln. stoffzellenantrieb werden erprobt. Die verschiedenen Testfelder und einer Ko
Viele verschiedene Mobilitäts-Apps für bisherige Strategie, technologieoffen ordination der Forschungsaufträge kön
regionale Angebote auf Smartphones Innovationsforschung zu unterstützen nen die Ressourcen für Forschung und
machen die Nutzung unnötig kompli ist richtig und muss fortgeführt werden, Innovation effizient eingesetzt werden.
ziert. Bundesweit einheitliche Bezahl denn die unterschiedlichen Anforde
dienste fehlen, ein Mobilitätsticket für rungsprofile und Kundenwünsche kann
ªª Rechtsrahmen für mehr Rechtssicherheit und ªª Insellösungen bei Bezahldiensten zu
Innovationsförderung anpassen vernetzten Gesamtlösungen verknüpfen
ªª Markreife Produkte einbauen und Verfügbarkeit ªª Infrastruktur an verändertes
der Infrastruktur steigern Mobilitätsverhalten anpassen
ªª Erprobung umweltfreundlicher Antriebe fördern ªª Digitalisierung bei Infrastrukturplanung
berücksichtigen
ªª Infrastrukturdaten für multimodale Mobilität
nutzbar machen
3 4Investitionshochlauf Haushaltsmittel Sonderprogramm
Brückenmodernisierung (Mio. Euro)
Prognostizierte Mauteinnahmen für
Bundesfernstraßen (in Mrd. €)
verstetigen. Sicherheit, 800
700 740 760 780
2020 7,97
Vertrauen und Akzeptanz
600
620
500
400 2019 8,22
300
200
Eine moderne Verkehrsinfrastruktur steigen, bis auf ca. 8,5 Milliarden Euro im 2018 5,12
100
ist eine zentrale Voraussetzung für die Jahr 2022. Das wachsende Investitions
0
Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft niveau trägt dem Investitionsstau und 2017 2018* 2019* 2020* 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9
und leistet einen erheblichen Beitrag der dynamischen Entwicklung im Güter-
Quelle: BMVI *jeweils ca. 100 Mio. € für Bauprojekte Quelle: BMVI
zur Beschäftigung in Deutschland. Das und Personenverkehr Rechnung. Denn
unter 5 Mio. €
gesellschaftliche Bewusstsein hierfür bereits 2018 haben Pkw und Motorrä
ist in den zurückliegenden Jahren ero der auf der Straße das im BVWP erst für
diert. Um wirtschaftliche Wachstum 2030 erwartete Niveau nahezu erreicht.
spotentiale in Zukunft voll ausschöpfen Der Deutsche Bundestag sollte diese schnell zu zukunftsfähigen Brücken zu Nutzer wird davon abhängen, ob sicher Die im Koalitionsvertrag festgeschrie
zu können, bedarf es einer nachhaltigen Investitionslinie für die kommen kommen, sollten Ersatzbauten rechtlich gestellt ist, dass hiermit wieder in die bene Erhöhung der Mittel zur Verbes
und langfristig abgesicherten Finan den Jahre bestätigen und langfris als Instandsetzung behandelt werden, Straße investiert wird. Angesichts der serung der Verkehrswege des kommu
zierung der Verkehrs infrastruktur in tig weiter erhöhen. Engpässe gilt es denn wo vorher und nachher eine Brü guten Finanzierungsperspektiven ist nalen ÖPNV aus dem Bundesprogramm
Deutschland. vor allem beim Aus- und Neubau von cke steht, sollte trotz des Einsatzes neu jetzt entscheidend, die Planung von nach dem Gemeindeverkehrsfinan
ca. 2.000 Kilometer Autobahnen und erer Technik oder Materialien nicht von Fernstraßenprojekten erheblich zu ver zierungsgesetz (GVFG) von bisher 333
der Sanierung von etwa 2.500 Brü einem Neubau gesprochen werden. stärken und zu beschleunigen und die Millionen Euro auf 1 Milliarde Euro
Investitionshochlauf nachhaltig cken und Teilbauwerken zu beseitigen, Autobahn GmbH des Bundes erfolg jährlich ist ein Schritt in die richtige
verstetigen deren Zustand von den zuständigen Neben dem Bedarf an Investitionen in reich und effizient zu etablieren. Richtung. Mehr Finanzmittel und Ver
Mit Verabschiedung des Verkehrs Behörden als nicht ausreichend oder Fahrbahnen, Bauwerke, Straßenaus wendungsoptionen für alle Verkehr
etats 2019 wurde beschlossen, dass sogar ungenügend klassifiziert wird. Mit stattung, Lärmschutz und Ausgleichs sinfrastrukturen sowie für Erhalt- und
die Investitionen in die Bundesver dem Sonderprogramm Brücken wird maßnahmen des Umweltschutzes Kommunen beim Investitions- Sanierungsmaßnahmen sind angesichts
kehrswege weiter steigen sollen. Für dem großen Sanierungs- und Moder müssen weitere Investitionen für Maß rückstand nicht alleine lassen des Sanierungsstaus erforderlich. Vor
die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf nisierungsbedarf Rechnung getragen. nahmen im Zusammenhang mit dem Die Investitionsfähigkeit der Kommu allem sind jedoch die Bundesländer
der Bundesregierung knapp 7,9 Milliar Bis 2020 sollen die Haushaltsmittel für angestrebten Mobilitätswandel erfol nen ist je nach Region und Größe sehr selbst gefordert, ihre Kommunen und
den Euro vorgesehen. Ab 2020 wird das das Modernisierungsprogramm auf bis gen. Dazu gehören Investitionen in die unterschiedlich ausgeprägt. Dies hängt Gemeinden bei der Modernisierung
Investitionsniveau noch einmal deutlich zu 780 Millionen Euro ansteigen. Um Tank- und Ladeinfrastruktur alternati vor allem mit dem begrenzten Einfluss und dem bedarfsgerechten Ausbau der
ver Antriebe, in die digitale Modernisie der Kommunen auf ihre Einnahmen Verkehrswege zu unterstützen. Dazu
rung der Verkehrsinfrastruktur und in und Ausgaben zusammen, die oftmals sollten die Bundesländer die eigenen
Investitionen des Bundes (in Mrd. €)
Radschnellwege. von Ländern, dem Bund oder der EU Programme der Gemeindefinanzierung
Investitionen Fernstraßen Investitionen in Bundesverkehrswege vorgegeben werden. Der Investitions in voller Höhe um die Mittel aufsto
(Bundeswasserstraßen, Bundesschienenwege, rückstand der kommunalen Straßen cken, die sie ab 2020 in Form höherer
Bundesfernstraßen und Kombinierter Verkehr)
17,12 Konsequente Gebühren- infrastruktur, im Kfw-Kommunalpa Umsatzsteueranteile anstelle der Bun
16,90
18 16,10 finanzierung sichern nel 2018 auf über 38 Milliarden Euro dezuweisungen für GVFG-Länderpro
15,41
16 14,12 14,60 Mit der Ausweitung der Lkw-Maut auf geschätzt, bleibt weiterhin ein großes gramme in Höhe von mindestens 1,3
13,78
14 12,30 alle Bundesstraßen und der Anhebung Problem. Für direkte Finanzhilfen des Milliarden Euro jährlich erhalten.
11,24 der Mautsätze im Januar 2019 wird die Bundes ist insbesondere das Koopera
12 10,60 10,67
8,68 Gebührenfinanzierung der Straße wei tionsverbot hinderlich.
10 8,27 8,61
7,38 7,68 7,75 ter vorangetrieben. Die Akzeptanz der
8 6,19 6,48
5,43 5,48 5,26
6
4
2 ªª Investitionshochlauf verstetigen ªª Einnahmen aus Erhöhung der Lkw-Maut
0 vollständig und zweckgebunden in Bundes-
ªª Anforderungen des Mobilitätswandels und der
fernstraßen zurückführen
2013
2014
2015
2016
2017
Soll 2018
Soll 2019
Entw. 2020
Plan 2021
Plan 2022
Plan 2023
Digitalisierung dauerhaft in Finanzplanung
integrieren ªª Investitionsfähigkeit der Kommunen stärken
und langfristig absichern
Quelle: BMVI, Pro Mobilität
5 6Infrastrukturprojekte schneller
planen und umsetzen
Nach jahrelangen Bemühungen sind von Mitwirkungspflichten (Präklusion), zunehmend die Einsicht: Planung und erreicht werden kann. Unbestimmte eine Planfeststellung durchzuführen, zu einem Baustopp und erneuten um
für die Investitionen in Autobahnen neue Formen der Öffentlichkeitsbetei Genehmigung von Bauvorhaben in der Rechtsbegriffe erhöhen nur die Rechts wenn Bundesstraßen „gebaut oder ge weltrechtlichen Prüfungen führen kön
und Bundesstraßen mittlerweile so ligung, langwierige Gerichts Infras truktur dauern zu lange unsicherheit durch Schaffung von Revi ändert“ werden. Hier muss durch ge nen. Neutrale Instanzen könnten durch
viele Etatmittel vorhanden, dass die verfahren und aufwändigere und müssen schneller wer sionsgründen, stellen einen erhöhten setzgeberische Anpassung von § 17 Auslegungshilfen die Gerichte und alle
Verfügbarkeit baureifer Vorhaben zum Maßnahmen im Bestands den. Begründungsaufwand der gerichtlichen FStrG und ggf. der diesbezüglichen An anderen Beteiligten dabei entlasten, ei
Engpass geworden ist. Planungen, Ge netz. Langfristig führt kein Das bewährte Instrument Ermessensentscheidung dar und füh lagen erreicht werden, dass Brückensa gene Interpretationen der Regelwerke
nehmigungen und Gerichtsverfahren Weg an einem gezielten Auf der erstinstanzlichen Zu ren zu einer Zersplitterung der Recht nierungen mit Anpassungen an den ak vorzunehmen. Auf Ebene der EU und in
müssen schneller, effektiver und rechts bau von qualifizierten Perso ständigkeit des Bundesver sprechung nach einzelnen Bundeslän tuellen bautechnischen Standard und Deutschland muss ein Prozess in Gang
sicher abgewickelt werden, wenn es ge nal bei den Vorhabenträgern waltungsgerichtes sollte wei dern. den Verkehr nicht mehr als Änderungen gesetzt werden, der die rechtlichen
lingen soll, den Investitionsrückstau der und Genehmigungsbehörden ter ausgebaut werden. Eine eingestuft werden. Grundlagen und die Umsetzungsvor
Verkehrsinfrastruktur in Deutschland vorbei. Neben der Werbung schnellere Realisierung die Autobahnbrücken stellen einen beson schriften des grundsätzlich berechtig
aufzulösen und offensiv die Modernisie für Planungsberufe ist insbe ser in der Summe gesamt ders sensiblen Teil der Fernstraßeninfra ten Arten- und Flächenschutzes einer
rung der Verkehrswege anzupacken. sondere das Vertrauen von wirtschaftlich sehr vorteil struktur dar und es besteht ein großer Änderungen der EU-rechtlichen regelmäßigen, an wissenschaftlichen
Wirtschaft und Behörden in haften Vorhaben lässt einen Bedarf an Sanierung und Erneuerung, und nationalen Regelungen Standards ausgerichteten Überprüfung
eine Verstetigung der anstei hohen Nutzen für die Gesell um Sicherheit und Verfügbarkeit der Umwelt– und Naturschutzrecht werden unterzieht. Im Umweltrecht ist die drin
Planungshemmnisse abbauen genden Investitionslinie im Verkehrsbe schaft erwarten, weshalb ein verkürzter Straße für die Zukunft zu gewährleisten. seit zwei Jahrzehnten durch europäische gend notwendige Anpassung überzoge
Auf Seiten der Vorhabenträger und Ge reich erforderlich, damit in Behörden Rechtsweg gerechtfertigt erscheint. In der letzten Zeit führten Brückensper Richtlinien geprägt. Für Bauvorhaben ner Regulierung bisher nur schwer zu
nehmigungsbehörden ist das Problem und in der Wirtschaft auf Personalzu rungen zu Staus, Verzögerungen und im Infrastrukturbereich sind hier be vermitteln. Neue Auflagen an einer Stel
vielschichtig: So wurde im letzten Jahr wachs und Kapazitätserweiterung ge Im gerichtlichen Klageverfahren müs großräumigen Umgehungsverkehren. sonders die Fauna-Flora-Habitat Richt le werden nicht von Entlastungen an an
zehnt vielerorts Personal abgebaut, da setzt wird. sen für die Frist zur Begründung der Hierbei stellt der Ersatzneubau von Brü linie (FFH-RL), die Vogelschutzrichtlinie derer Stelle begleitet. Generell wäre ein
die Investitionsmittel fehlten. Zugleich Klage eindeutige und abschließende cken einen wesentlichen Teil des Sanie und die Richtlinie zu Umwelt-Verträg neuer Konsens insbesondere auf der
nahm die Komplexität der Vorhaben Tatbestände geschaffen werden, damit rungsbedarfs dar, wobei es zweckmäßig lichkeitsprüfung (UVP-RL) zu nennen. Ebene der Politik erforderlich, wie die
zu: vielfältige Vorgaben des EU-Um Potential der Planungsbeschleuni- nicht durch wiederholtes Vorbingen wäre, möglichst viele Ersatzneubauten Kritisch ist zum Beispiel der Verzicht Umweltziele in geeigneter Weise und
weltrechts, eine Ausweitung der Klage gung im nationalen Rechtsrahmen neuer Tatsachen und Beweismittel eine nicht als Neubau, sondern als Instand auf eine Stichtagsregelung anzusehen, zu vertretbaren Kosten erreicht werden
rechte für Umweltverbände bei Abbau Auch in der Öffentlichkeit wächst taktische Verzögerung des Prozesses setzung zu regeln. Nach dem Bundes so dass Arten, die sich nach der Ge können.
fernstraßengesetz ist grundsätzlich nehmigung des Projektes ansiedeln,
Weichenstellung für die Schaffung von Baurecht
ªª Vorrangregel für Plangenehmigungsverfahren ªª Bei Projekten von übergeordneter gesellschaft-
licher und volkswirtschaftlicher Relevanz die
ªª Vorzeitiger Baubeginn auch bei noch laufenden
Schaffung des Baurechtes unmittelbar durch
Genehmigungsverfahren
Gesetz ermöglichen und anwenden
ªª Ersatzneubau von Brücken als Sanierung
definieren und so auf Plangenehmigung ªª Deutsche Initiativen zur Anpassung der arten-
und naturschutzrechtlichen Regeln im EU-Recht
oder Planfeststellung verzichten
und deren nationaler Auslegung
ªª Stärkere Verzahnung von Raumordnung und
ªª Einführung von Präklusionsregelungen für
Verfahrensdauer
Planfeststellung (inkl. UVP) vorzugweise in der
das Vorbringen neuer Tatsachen in Verfahren
Zuständigkeit nur einer Behörde
auf Basis nationaler Öffnungsklauseln im
ªª Gesetzliche Klarstellungen bzw. die Erstellung europäischen Umweltrecht
von Richtlinien und Leitfäden für die Bauge-
nehmigungsbehörden, um Verwaltungs- ªª Stichtagsregelung für wissenschaftliche und
technische Erkenntnisse am Ende des
entscheidungen zu stärken
Anhörungsverfahrens
ªª Eine Neuordnung des Verbandsklagerechtes für
Fälle, in denen keine konstruktive Beteiligung ªª Personalaufbau bei Vorhabenträgern und
Genehmigungsbehörden sowie bessere
von Verbänden erreicht werden kann
Ausstattung der Verwaltungsgerichte
Quelle: Verbändegutachten Freshfields Bruckhaus Deringer
7 8Erhaltungsstau abbauen
und Innovationen fördern
Die deutschen Verkehrsnetze operie im nachgeordneten Netz sind die Un 120.000 Fahrzeuge täglich, darunter Bewerber/Bieter im Wett Die Finanzierung des Son
ren schon heute nahe an der Kapazi fallrisiken deutlich höher. Auf Autobah mehr als 14.000 LKW. Die Sperrung bewerb (z.B. Losgrößen, derprogramms sollte über
tätsgrenze. Aufgrund der stetig steigen nen registrierte der ADAC im Jahr 2018 der A40-Rheinbrücke bei Duisburg im Finanzierung, Sicherheiten, Referenzen) das Jahr 2020 fortgeführt werden, um
den Verkehrsleistung im Personen- und rund 745.000 Staus mit einer Gesamt August 2017 an der wichtigen Wirt weiterentwickelt und evaluiert werden, langfristig den Erhalt, dieser im Bun
Güterverkehr wird die Straßeninfra länge von rund 1.528.000 Kilometern. schaftsroute in die Niederlande verur um nicht zuletzt auch mittelstandsge desfernstraßennetz besonders sensib
struktur in hohem Maße belastet. Die Damit bildeten sich etwa 3 Prozent sacht pro Tag einen volkswirtschaftli recht zu sein. len Bauwerke abzusichern. Notwendige
Qualität des Fernstraßennetzes, mit mehr Staus als noch 2017 und die Ge chen Schaden von 1,2 Millionen Euro, Kehrseite der gestiegenen Investitionen
der wichtigste Standortfaktor für Unter samtlänge der Staus verzeichnete gar errechnete die Handelskammer Duis sind zunehmende Baustellen, die den
nehmen, hat sich in den vergangenen ein Plus von 5 Prozent. Die Zunahme der burg. Sensoren können die tatsächliche Finanzierung des Erhaltungsma- Engpass im Straßennetz temporär wei
Jahren im internationalen Vergleich ver Staus hat ihre Ursache in der gestiege Verkehrsbelastung dokumentieren. Ein nagements nachhaltig sichern ter verschärfen. Mit der richtigen Kom
schlechtert. So erreichte Deutschland nen Kfz-Fahrleistung sowie im leichten auf dieser Basis erstellter Infrastruktur Der Erhalt der Straßeninfrastruktur soll munikation an der Baustelle kann hier
2018 im internationalen Ranking des Anstieg der Baustellenzahl von etwa 3 bericht ermöglicht ein realistisches und te vor Neu- und Ausbau Priorität haben. für aber Akzeptanz bei den Nutzern
Weltwirtschaftsforums hinsichtlich der Prozent gegenüber dem Vorjahr. Beson vorausschauendes Erhaltungsmanage Um den Erhaltungsbedarf zu decken, geschaffen werden.
Qualität der Straßen nur noch Platz 19, ders staugefährdet sind die großen Ach ment und hilft, Sanierungsmaßnahmen bedarf es jedoch zusätzlicher Mittel. Mit
2008 noch Rang 4. Sichtbare Zeichen sen im Autobahnnetz und Ballungsräu vorausschauend in der Region zu pla dem Bundesverkehrswegeplan 2030
sind Straßen- und Brückensperrungen me mit vielen Pendlern. So summierten nen. Rechtzeitige Sanierungsmaßnah (BVWP) wurden die Weichen für ein lang Lärm- und Schadstoffreduzierung
und die daraus resultierenden Staus auf sich allein in Nordrhein-Westfalen die men verlängern die Lebensdauer der fristig leistungsfähigeres Verkehrsnetz durch Innovationen im Straßen-
deutschen Fernstraßen. Staus 2018 auf 486.000 Kilometer. Stau Infrastruktur, sparen Finanzmittel und gestellt. Für die Bundesfernstraßen sind bau
vermeidung muss das zentrale Ziel sein, verhindern volkswirtschaftliche Schä von 2016 bis 2030 Investitionen von 131 Bei Erhalt und Sanierung der Straßen
Staus auf deutschen um vor allem in den Ballungsgebieten den durch ungeplante Nutzungsaus Milliarden Euro vorgesehen. Rund 67 infrastruktur sollten auch innovative
Autobahnen die Stickoxidbelastung und CO2 -Emis fälle. Durch frühzeitige Ausschreibung, Milliarden sollen in den Erhalt und die Lösungen für eine Lärm- und Schadstoff
sionen langfristig zu senken. Neu- und Vergabe und Beginn der Baumaßnah Sanierung von Straßen und Brücken flie reduzierung mitbedacht werden. Mit
Anzahl (in 1.000) Länge (in 1.000 km) Ausbaumaßnahmen sorgen langfristig men zum Jahresbeginn erfolgt eine Ent ßen. Um die Leistungsfähigkeit des Stra tels offenporigen Asphaltdeckschichten
für die erforderliche Leistungsfähigkeit zerrung. Es gilt, vorhandene Möglich ßennetzes zu steigern und die Stauge kann Verkehrslärm reduziert sowie die
1600
im Straßennetz. Schneller lässt sich die keiten zur Planungsbeschleunigung zu fahr zu verringern, sind drei Viertel der Sicherheit durch die Verhinderung von
1400 1528 Kapazität auf einzelnen Strecken mit nutzen. Investitionen für die Beseiti Aquaplaning, erhöht werden. Darüber
1380 1448
1200 Verkehrsbeeinflussungsanlagen stei gung von Engpässen und wei hinaus müssen schadstoffreduzierende
1000 1100 gern, was auch den Flächenverbrauch Auch Öffentlich-Private-Part tere großräumig bedeutsa Beschichtungen für Fahrbahnoberflä
800 reduziert. Auch die Attraktivität von Al nerschaften (ÖPP) und Funk me Projekte eingeplant. 2019 chen, Pflaster und Schallschutzwände,
ternativen zum Auto, also Rad, Bus oder tionsbauverträge wurden in stehen für die Modernisie die Stickoxide neutralisieren und die
600
694 723 745 Bahn, lässt sich durch Infrastruktur einigen Konstellationen in rung von Brücken etwa 760 Luftqualität verbessern können, ent
400 568 maßnahmen verbessern. der Vergangenheit getestet. Millionen Euro aus dem Son wickelt und erprobt werden.
200 Sie müssen jedoch mit Blick derprogramm Brückenmo
0 auf die Anforderungen an die dernisierung zur Verfügung.
2015 2016 2017 2018 Vorausschauend sanieren
Quelle: ADAC Brücken und Fahrbahnen haben eine
begrenzte technische Lebensdauer
und sind somit auf Reparaturen und
Stau als täglicher Begleiter Ersatzbauten angewiesen. Die Bauwer
Staus im Verkehr sind vor allem auf drei ke müssen inzwischen ein Vielfaches
Ursachen zurückzuführen: zu hohes des bei ihrer Planung in den 1960er ªª Bedarfsgerechte Neu- und Ausbaumaßnahmen ªª Investitionsmittel an steigenden Sanierungs-
für ein leistungsfähigeres Straßennetz bedarf anpassen, „Sonderprogramm
Verkehrsaufkommen für die vorhan und 1970er-Jahren prognostizierten
Brückensanierung“ fortführen
dene Straßeninfrastruktur, Unfälle und Verkehrsaufkommens aushalten. So ªª Strategisches Erhaltungsmanagement auf Basis
Baustellen. Starke Verzögerungen im wurde die seit 2014 und bis auf weite von Infrastrukturbericht einführen ªª Akzeptanz für temporäre Engpässe im Straßen-
Verkehrsablauf verteuern nicht nur den res für Lkw mit mehr als 3,5t zGG ge netz durch richtige Kommunikation schaffen
Transport, sie belasten auch Mensch sperrte A1-Rheinbrücke bei Leverkusen
ªª Vorhandene Möglichkeiten der
und Umwelt. Fahrer suchen bei Stau für 40.000 Fahrzeuge pro Tag konzi
Planungsbeschleunigung nutzen ªª Forschung in innovative Straßenbaustoffe,
Konstruktionen und Bauverfahren fördern
nach Ausweichstrecken, doch gerade piert. Mittlerweile nutzen sie mehr als ªª Planungsrecht für Ersatzneubauten reformieren
9 10Die Autobahn GmbH
zukunftssicher etablieren
Mit der fristgerechten Gründung der In Rund 46 Prozent der Gesamtfahrleis wird ab 2021 die Rechts- und Fachauf auf bestehende Kompetenz beim Bund Autobahngesellschaft muss die Leis
frastrukturgesellschaft, der Autobahn tungen in Deutschland werden über sicht über die hoheitlichen Aufgaben zurückgegriffen und es werden Doppel tungsfähigkeit der Planungs- und Ge
GmbH des Bundes, am 13. September die rund 13.000 Kilometer Bundesau der Autobahn GmbH übernehmen. strukturen vermieden. nehmigungsbehörden der Bundeslän
2018 wurde ein wichtiger Meilenstein tobahnen und rund 40.000 Kilometern Um die Kompetenzen in den Straßen der sichergestellt bleiben. Auch dürfen
für eine effiziente und zukunftswei Bundesstraßen abgewickelt. Dieses, für bauverwaltungen der Länder weiter Die Verknüpfung der Finanzierung der mit der Umstellung der Auftragsverwal
sende Infrastrukturpolitik erreicht. Ab Bürger und Wirtschaft gleichermaßen zu nutzen, sollte die Autobahn GmbH Verkehrsinfrastruktur aus Steuermit tung die Planung und Ausführung er
dem 01. Januar 2021 wird die Autobahn wichtige Fernstraßennetz, muss voraus beispielsweise für Angelegenheiten der teln mit der Nutzerfinanzierung ist forderlicher Autobahnprojekte bis zum
GmbH des Bundes durch Überführung schauend erhalten, Engpässe beseitigt Nebenbetriebe beliehen werden. sachgerecht. Sie muss aber konsequent vollständigen Aufbau der Gesellschaft
der Auftragsverwaltung sämtliche Auf und Neubau bei Bedarf vorangetrie ausgestaltet werden, um bei privaten nicht brach liegen. Hierzu müssen vom
gaben bei Planung, Bau, Betrieb, Erhal ben werden. Die Autobahn GmbH des Um die Vorteile einer privatrechtlich or und gewerblichen Nutzern weiterhin Bund mit den Bundesländern für die
tung, Finanzierung von Autobahnen und Bundes sollte Politik und Öffentlichkeit ganisierten Gesellschaft zu nutzen und akzeptiert zu werden. Das Aufkommen Übergangszeit finanzielle Vereinbarun
weiteren Bundesstraßen übernehmen. transparent über den Zustand und die Effizienzpotentiale zu heben, braucht aus Lkw-Maut und der zukünftigen In gen, insbesondere über die Erstattung
In der Einigung zwischen dem Bund Weiterentwicklung des ihr anvertrauten die neue Autobahngesellschaft einen frastrukturabgabe sollte vollständig der Planungskosten, getroffen werden.
und den Bundesländern im Rahmen Straßennetzes informieren. möglichst großen und von den Belan und rechtssicher zweckgebunden für Des Weiteren müssen bei den Verhand
der Neuordnung der Bund-Länder-Fi gen und Begehrlichkeiten der Landes die Finanzierung der Fernstraßen ge lungen mit den Gewerkschaften über
nanzbeziehungen ist bezüglich der Au Mit der Autobahngesellschaft als politik entkoppelten Spielraum. Durch nutzt werden. Ein großer Vorteil der pri einen Tarifvertrag und Eingruppierung
tobahn GmbH keine föderalismusfeind GmbH, die im alleinigen Eigentum des den aktuellen Bundesverkehrswege vatrechtlichen Organisationsform ist, der Mitarbeiter von den unterschiedli
liche Zentralisierung zu sehen, sondern Bundes steht und bleibt, bedient sich plan 2030 (BVWP) ist der originäre Auf dass die Gesellschaft grundsätzlich un chen Landesbesoldungen in eine ein
die Schaffung einer bundeseigenen Ver der Bund künftig einer privatrechtlichen trag der Politik an die Gesellschaft und abhängig vom jährlich neu zu beschlie heitliche Bundesbesoldung Anreize ge
waltungsgesellschaft, die eine bundes Organisationsform. Die Zentrale der die Priorisierung der Aus- und Neubau ßenden Bundeshaushalt überjährig, schaffen werden, um die Attraktivität
weit einheitliche Qualität des Straßen Autobahn GmbH des Bundes in Berlin projekte mit übergeordneter Bedeu mehrjährig und projektbezogen ihren einer Beschäftigung in der Autobahn
netzes in ihrer Zuständigkeit effizient wird ab 2021 durch zehn, im Bunde tung ausreichend festgelegt, womit das Mitteleinsatz planen kann. Diesen Vor GmbH des Bundes zu steigern.
gewährleisten und einen transparente gebiet verteilte, Niederlassungen und Primat der Politik in der Verkehrspolitik teil, der zur Effektivität entscheidend
ren Mitteleinsatz ermöglichen soll. 41 regionale Außenstellen ergänzt. Auf unbenommen bleibt. Mit der Autobahn beitragen sollte, hat die Politik der Ge
der Betriebsdienstebene werden sich, GmbH kann eine effiziente Steuerung sellschaft bisher nicht ausreichend ein
wie bereits heute, eine große Anzahl an von Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb geräumt, denn vorausschauende Pla
Gesellschafter Autobahnmeistereien um jeweils etwa und Erhaltung der Bundesfernstraßen nung setzt berechenbare Mittelzuflüsse
70 Kilometer Autobahn kümmern. Das aus einer Hand erfolgen. Mit der Ein voraus.
neugegründete Fernstraßenbundesamt beziehung der Verkehrsinfrastruktur
finanzierungsgesellschaft (VIFG) und Bis zur Aufnahme des Betriebes im Janu
der Deutsche Einheit Fernstraßenpla ar 2021 sind noch viele Einzelfragen zu
nungs- und bau GmbH (DEGES) wird klären. Während der Aufbauphase der
Zustimmungs-
recht
Vorlagepflicht
Vorlagepflicht
ªª Verkehrsträgerbezogene Finanzkreisläufe etab- ªª Beim Übergang der Zuständigkeit von den
lieren, d.h. sämtliche Einnahmen aus Nutzerfi- Ländern auf den Bund Planungsverzögerung
Rechts- und nanzierung, LKW-Maut und Infrastrukturabgabe, in den Projekten möglichst vermeiden
Fachaufsicht
müssen vollständig der Finanzierung der Bundes-
ªª Die in der Auftragsverwaltung der Länder
autobahnen und Bundesstraßen dienen
verbleibenden Bundesstraßen ebenfalls
Bedarfsplan Unterrichtung Prüfungsrechte Vorlagepflicht ªª Politik und Öffentlichkeit über den Zustand des verlässlich finanzieren und von leistungsfähigen
Netzes und Investitionsprojekte transparent Verwaltungen betreuen lassen
informieren, um Akzeptanz für Infrastruktur-
ªª Attraktive Tarifverträge schließen und Anreize
Bundestag projekte zu schaffen
für Personalgewinnung schaffen
Inbesondere der Berichterstattung ªª Effizienz und Beschleunigung der Planungs- und
Verkehrs- und Genehmigungsprozesse bei Ausgestaltung der
Haushaltsausschuss Autobahn GmbH absoluten Vorrang einräumen
Quelle: BMVI
11 12über die Landesgrenzen hinaus funk im Falle einer adaptiven Netzsteuerung Rechtliche Rahmenbedingungen
10100000111001001101111001000000100110101101111011000100110100101101100011010 tionieren. Datenschutz und die Trans sogar bis zu einem Drittel. Auch für für autonomes Fahren schaffen
10111010011000011101001000111010000100000011010010111001101110100001000001110 parenz über die Verwendung der im den Parkplatzsuchverkehr, der sich in Auch autonomes Fahren und automati
Straßenverkehr generierten Daten sind Deutschland auf mehr als 560 Millionen sierte Assistenzsysteme können in den
1001100101011100100110111001100101011101000111101001110100011001010010000001 Stunden pro Jahr summiert, wobei jede
zudem wesentlich, wenn es um die kommenden Jahren für mehr Sicher
11001001101111001000000100110101101111011000100110100101101100011010010111010 Akzeptanz der neuen Technologie bei Parkplatzsuche im Schnitt 1,3 Kilogramm heit und Komfort im Mobilitätssektor
11000011101001000111010000100000011010010111001101110100001000000111011001100 den Nutzern geht. Die im vernetzen Ver CO2 verursacht, ergeben sich neue Mög sorgen. Die Politik muss dafür Sorge
0101110010011011100110010101110100011110100111010001100101001000000100110101 kehr generierten, anonymisierten Daten lichkeiten. Intelligentes Parkraumma tragen, dass geeignete rechtliche Rah
ermöglichen innovative digitale Service nagement, z.B. per Ultraschall-Senso menbedingungen und internationale
leistungen. Bund, Länder und Kommu rik in Straßenlaternen, ermöglicht ein Standards für vernetzte und automati
nen sind gefordert, ihre Infrastruktur optimales Routing zum nächsten freien sierte Mobilität geschaffen werden.
daten in entsprechenden Plattformen Parkplatz. „Smart Parking“ entlastet den
zur Verfügung zu stellen. Straßenraum, Emissionen werden redu
ziert und die Insassen sparen Zeit. Im Digitale Mobilitätsplattformen
Optimalfall schrumpft die Parksuchzeit Digitale Mobilitätsplattformen können
Digitale Verkehrsbeeinflussung im Privatverkehr um bis zu 30 Prozent die Abläufe und Organisation des Per
für mehr Sicherheit und und um 52 Prozent im Wirtschaftsver sonenverkehrs deutlich nutzerfreund
Umweltschutz kehr, was zu einer CO2 -Reduktion von licher und effizienter gestalten. Solche
Intelligente Verkehrsbeeinflussung stei bis rund 500 Tsd. Tonnen führen kann. Plattformen ermöglichen schon heu
Chancen der gert die Leistungsfähigkeit von Stra
ßen; Neu- und Ausbaumaßnahmen sind
erst später notwendig und das Risiko
Digital gestützte Gütertransporte er
lauben effizientere Transportketten mit
einer intelligenten Kombination der
te die Organisation der gesamten Rei
sekette über verschiedene Verkehrsträ
ger und Mobilitätsangebote hinweg.
Digitalisierung und unfallträchtiger Staus wird reduziert.
Die für eine digitale Verkehrslenkung
jeweils optimalen Verkehrsträger. Eine
Koordination der Routenempfehlung
Durch Mobilitätsplattformen
Transparenz für Nutzer und Anbieter
wird
Vernetzung nutzen
benötigten Daten liefern Sensoren im der unterschiedlichen Datenlieferanten geschaffen. Kommunen, insbesondere
Fahrzeug und der Infrastruktur, etwa in ist dafür unerlässlich. Im Güterfernver in den ländlichen Regionen, wird eine
intelligenten Ampeln, Brücken, Markie kehr lassen sich mit entsprechenden bedarfsgerechte Weiterentwicklung von
rungen und der Straßenbeleuchtung. Fahrempfehlungen die Slots zum Be- Mobilitätsangeboten ermöglicht. Hier
Die Digitalisierung des Verkehrssektors verkehrsträgerübergreifender Relevanz Sie steuern mit ihren Informationen den und Entladen sowie die oft überfüll gilt es, einen offenen und innovations
schreitet voran und wird die Mobilität mit direktem Bezug zur Digitalisierung Verkehrsfluss, vermeiden Staus und ten Lkw-Parkplätze besser managen. freundlichen Rechtsrahmen zu schaf
von morgen maßgeblich mitbestimmen. von Mobilität in den Fokus rückt und die bremsen Fahrzeuge rechtzeitig ab. Auch Innovative telematische Lösungen wie fen, um die Entwicklung intermodaler
Die digitale Vernetzung von Verkehrs Akteure und deren Rollen im digitalisier nicht vernetzte Verkehrsteilnehmer wie das LKW-Kolonnenparken oder das Mobilitätsplattformen voranzutreiben.
teilnehmern, Fahrzeugen und der sie ten Mobilitäts-Ökosystem verortet. Jetzt Radfahrer oder Fußgänger profitieren LKW-Kompaktparken können einen
umgebenden Infrastruktur sowie auto gilt es, die erarbeiteten Handlungsemp davon. substantiellen Beitrag dazu leisten,
nome Systeme versprechen Komfort, fehlungen umzusetzen, damit man an kurzfristig und mit vergleichsweise mo
Sicherheit, eine effizientere Ausnutzung konkreten Ergebnissen die Vorteile der Durch Verkehrsverflüssigung lassen sich deraten Kosten zusätzliche Stellplatzka
der vorhandenen Infrastruktur und Digitalisierung erkennen kann. NOx-Emissionen deutlich reduzieren, pazitäten zu schaffen.
Ressourcenschonung.
Die gesellschaftlichen, ökonomischen Moderne Breitbandnetze und
und ökologischen Chancen Intelligen Datenverfügbarkeit als Grundlage
ter Mobilität wurden durch Politik und Die Grundlage für die vernetzte und in
Verwaltung, Wirtschaft und Wissen telligente Mobilität der Zukunft stellen
schaft erkannt. Im Rahmen vielfältiger hochmoderne Breitbandnetze sowie ªª Handlungsempfehlungen aus Roadmap ªª Datenaustausch und Koordination bei höchst
Initiativen wurden dort bereits gute die Bereitstellung umfassender und „Intelligente Mobilität“ umzusetzen möglichem Datenschutzniveau ermöglichen
und konkrete Ergebnisse erarbeitet. Zur verlässlicher Daten von Fahrzeugen,
Optimierung und Verknüpfung von Teil Infrastruktur und Nutzern bei gleichzei
ªª Lückenloses 5G-Kommunikationsnetz aufbauen ªª Infrastruktur mit intelligenter Sensorik aufrüsten
aspekten bestehender Ansätze wurde tig hoher Datensicherheit dar. Für Infor ªª Infrastrukturdaten von Bund, Ländern und ªª Internationale Standards für vernetzte und
durch die Fokusgruppe „Intelligente Mo mationsaustausch nahezu in Echtzeit ist Kommunen zur Verfügung stellen automatisierte Mobilität schaffen
bilität“ und die Expertengruppe „Intelli ein stabiles und lückenloses 5G-Mobil
ªª Vorhandene Mobilitätsdaten anonymisiert
gente Verkehrsnetze“ eine Roadmap er funk-Datennetz erforderlich. Die Über
nutzbar machen
stellt, die gezielt Handlungsbedarfe von tragungstechnik muss standardisiert
13 14Digitales Infrastrukturmanagement für
Sicherheit und Verfügbarkeit
Bewirtschaftung der Infrastruktur (As Brücken mit hoher Verkehrsbedeutung,
set Management) beruht dabei auf drei Großbrücken und Brücken mit Sicher
Säulen: heitsdefiziten beispielsweise in Nord
1. smarten Sensornetzwerken, die flä rhein-Westfalen, Bayern und Hessen
chendeckend Verkehrs- und Bauwerks liegen. Der Nutzen eines solchen Pilot
daten liefern projekts für Politik und Wirtschaft wäre
2. Algorithmen und Künstlicher Intel signifikant höher als die dafür notwen
ligenz, die entscheidende Schlüssel digen Investitionsmittel. So würde die
informationen selektieren und zustand Eignung von Messsystemen untermau
sorientierte Handlungsempfehlungen ert, offene Punkte in der Prozess- und
ableiten und Datenkette (rechtlich, technisch und
3. Vernetzung der Informationen über kaufmännisch) identifiziert und die
leistungsfähige Netzwerke zu einem in Wirtschaftlichkeit nachgewiesen. Die
telligenten cloudbasierten Verkehrsma Autobahn GmbH könnte sich als Daten
nagementsystems. dienstleister für Politik, Betreiber und
Dieses cloudbasierte Konzept kann die Bauwirtschaft positionieren und durch
Nutzbarkeit der Bauwerke signifikant effizientere Mittelvergabe, Verkehrsfüh
erhöhen. Es erlaubt verbesserte Pro rung und Planungssicherheit ihre Leis
gnosen zur Bestandsentwicklung und tungsfähigkeit deutlich steigern.
verkürzt Planungsphasen und Reakti
onszeiten für Reparatur und Sanierung
Strukturveränderungen & Fahrbahnlage durch tagesaktuelle Informationen. Es Sensorik breiter anwenden
können also gezielte Maßnahmen abge Intelligentes Verkehrsinfrastruktur-Ma
Wind- und Temperatureinflüsse
leitet werden, die eine bedarfsgerechte nagement mittels moderner Sensor
Anzahl und Gewicht der Fahrzeuge
Mittelvergabe ermöglichen und damit technik und cloudbasierten Informati
Zustand der Lager Folgekosten reduzieren. onssystemen stellt lediglich eines von
Tragwerksschädigung und Steifigkeit vielen innovativen Konzepten dar, die
Verformungen und Position
Möglichkeiten der Digitalisierung für
Pilotprojekte initiieren Verkehrsinfrastrukturprojekte zu nut
Ergänzend zum Forschungskonzept zen. Es muss schon jetzt damit begon
des Expertennetzwerkes im BMVI sollte nen werden, alle Ampeln und Verkehrs
durch die im Aufbau befindliche Auto zeichen vernetzungsfähig zu machen,
Die Digitalisierung wird zur zentralen und cloudbasierte Systeme Informatio wirtschaftlichen Verlusten. Der Großteil Modeling (BIM) und Messdaten zusam bahn GmbH des Bundes ein Pilotprojekt alle Parkplätze mit Sensorik auszustat
Grundlage der Mobilität von morgen, nen über den Zustand und Modernisie der Brückenbauwerke, insbesondere mengeführt werden und Entscheidern initiiert werden, das die zu beforschen ten und die Telematik auf den Bundes
die vor allem eines zu leisten hat: Sie rungsbedarf der Verkehrsinfrastruktur in den alten Bundesländern, wurde be aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft den Themen finanziert und dem Exper autobahnen zum Standard zu erheben.
muss bedürfnisorientiert sein, das Le generiert und verarbeitet werden. reits zwischen 1965 und 1985 errichtet zugänglich gemacht werden, stellen tennetzwerk und der Forschungsiniti Die erhobenen Daten müssen, unter
ben einfacher und sicherer machen. und bedarf in den kommenden Jahren eine innovative Lösung für die Verbes ative mFUND (Modernitätsfonds) eine strenger Beachtung datenschutzrecht
Das Fundament der Mobilität der Zu umfangreicher Sanierungs- und Moder serung der Zustandsaussagen von bei entsprechende Datenbasis für KI-ba licher Bestimmungen, offen bereitge
kunft ist eine gut ausgebaute Verkehrs Brückenbauwerke als Testfeld für nisierungsmaßnahmen. Bisher basie spielsweise Brückenbauwerken dar. siertes Datenmanagement zur Verfü stellt und nutzbar gemacht werden, um
infrastruktur, die mit dem steigen intelligentes Verkehrsinfrastruk- ren die Kenntnisse des Zustands von Die intelligente und zukunftsorientierte gung stellt. Der Fokus sollte hierbei auf neue Mobilitätskonzepte zu entwickeln.
den Mobilitätsbedarf der Bevölkerung tur-Management Brückenbauwerken ausschließlich auf
Schritt hält. Der Investitionshochlauf Als sensibelster Teil der Verkehrsinfra Ergebnissen der handnahen Sichtprü
im Verkehrsetat des Bundes muss ge struktur werden die etwa 39.600 Brü fung. Die moderne Sensortechnik, die
nutzt werden, um Erhalt und Ausbau cken mit einer Gesamtlänge von über in anderen Anwendungsbereichen, z.B.
der Verkehrsinfrastruktur zu gewähr 2100 km im Bundesfernstraßennetz Windenergie, schon längst zum Stan
leisten und zukunftsfähige Konzepte durch den zunehmenden Personen- dard gehört, wird bei Infrastruktur
zu fördern, die die Sicherheit und Ver und Güterverkehr in besonderem Maße projekten - trotz Marktreife - in nicht ªª Pilotprojekte durch Autobahn GmbH ªª Sensortechnik bei Neubauprojekten mitdenken
fügbarkeit der Verkehrsinfrastruktur beansprucht. Wie sich an vielen Beispie ausreichendem Maße berücksichtigt. zeitnah initiieren
ªª Erhobene Daten für Forschung bereitstellen
steigern. Im Fokus steht dabei das in len im gesamten Bundesgebiet zeigt,
ªª Marktreife Lösungen in Brückenbestand ªª Intelligente Verkehrsmanagementsysteme
telligente Infrastruktur-Management, führen Brückenschäden und Sperrun Cloudbasierte Systeme, in dem Bestands verbauen
bei dem durch moderne Sensortechnik gen zu Staus, großen Umleitungen und informationen, Building Information weiter fördern
15 16Leistungsfähige Infrastruktur
für Logistik und Versorgungs-
verkehr schaffen
Ein leistungsfähiges Straßenverkehrs Konzepte in der Stückgutlogistik und der üblichen Abschreibungsfristen in Pakete transportiert. Damit hat sich das Wettbewerb, gerade in der innerstäd
system und die dazugehörige Straßen der KEP-Branche, in den urbanen Zen der Lage sind, neue Fahrzeuge mit emis Sendungsvolumen in den vergangenen tischen Logistik, gewährleisten für den
infrastruktur sind für die Versorgung in tren und im ländlichen Raum. sionsarmen Antrieben anzuschaffen um 17 Jahren nahezu verdoppelt und wird Endkunden langfristig einen ungehin
modernen Volkswirtschaften und aller Versorgungsengpässe zu verhindern. weiter steigen. Der Versorgungsverkehr, derten Zugang und stabile Preise.
Bürger unabdingbar. Straßen verbinden Für alle Bereiche der Logistik gilt es, insbesondere auf der letzten Meile, ist
Menschen und Unternehmen und sind Stückgutlogistik die Versorgungssicherheit von Indus fast vollständig auf die Straße ange In Zeiten zunehmender Digitalisierung
Anteile der Verkehrsbereiche
in die wirtschaftlichen Wertschöpfungs Mit einem jährlichen Aufkommen von trie, Handel und Bürgern aufrecht zu wiesen und konkurriert hier mit dem bieten Plattformen, die sich auf die Ver
an der binnenländischen
prozesse fest integriert. Während in der etwa 160 Millionen Sendungen im Ge erhalten, indem dem Mangel an Berufs öffentlichen und individuellen Perso knüpfung von Marktakteuren speziali
Güterverkehrsleistung 2017
politischen und verkehrswissenschaft wichtsbereich zwischen 30 kg und kraftfahrern durch die Steigerung der nenverkehr. Um innerhalb dieses kom sieren und nicht auf das Management
(in %)
lichen Diskussion vornehmlich die Kos 2.500 kg übernimmt die Branche der Attraktivität des Berufsbildes, bessere plexen Systems eine leistungsfähige der traditionellen Wertschöpfungsket
2,6 % ten des Straßenverkehrs für die Ge Stückgutdienstleister eine zentrale Rolle Werbung und Qualifikation etwas ent Abwicklung des Versorgungsverkehrs ten, die Möglichkeit, Kunden, Unterneh
8,0 % sellschaft und Umwelt in den im Rahmen der Versorgung von Indust gegengesetzt wird. Auch die Infrastruk sicherzustellen, der gleichzeitig genug men und Logistiker schnell und effizient
Vordergrund gerückt wer rie und Handel in urbanen Räumen. Die tur, die das tägliche Arbeitsumfeld der Raum für die vielschichtigen weiteren zusammenzuführen. Die Angebotsseite
den, wird der volkswirt Zustellfahrzeuge der Stückgutlogistik Fahrer darstellt, muss konsequent digi Funktionen des Straßenraumes ge wird durch Mobilitätsanbieter wie dem
schaftlich generierte sind größer und schwerer als die der talisiert und baulich erneuert werden. währleistet, bedarf es einer intelligenten ÖPNV oder Ridesharing-Unternehmen,
Nutzen oftmals nur KEP-Branche (7,5 bis 18 Tonnen) und und einer für alle Marktteilnehmer offe die Anbieterseite durch Speditionen,
unzureichend be übernehmen die Vor-Ort-Zustellung pa nen Bündelung der zunehmenden Wa Kurier-, Express-, Postdienste, mehr und
18,7 % trachtet. Zudem lettierter Ware aus stadtnah gelegenen Boomender Onlinehandel renströme durch ein stadtverträgliches mehr auch durch IT Unternehmen und
stellt die Stra Umschlagdepots. Der immer dichter erfordert innovatives, stadtver- Logistik-Konzept und einer Optimierung Infrastrukturanbieter repräsentiert. Da
ße, als einziger werdende Stadtverkehr verlangt eine trägliches Logistikkonzept der Schnittstellen zwischen verschiede bei ist es von entscheidender Bedeu
Verkehrsträger, Optimierung der Tourenplanung und Nach Zahlen des Händlerbundes wächst nen Verkehrsträgern. Nachhaltige und tung, dass die Mobilitäts- und Logis
die Versorgung Prozesssteuerung. Dies bietet breite der deutsche Onlinehandel seit mehr als umweltverträgliche Beförderungsme tik-Plattformen für Bürger, Kommunen
und Mobilität Ansätze für eine digitale Steuerung der sechs Jahren kontinuierlich und umfass thoden von Gütern und Waren sind auf und Unternehmen nach einem transpa
von „Tür zu Tür“ Abläufe, auch in Kooperation mit den te im Jahr 2018 rund 60 Milliarden Euro. Reorganisation im Lieferprozess sowie renten Regelwerk und einem berechen
sicher und ist Auftraggebern. Überwiegend werden Der boomende Onlinehandel und die kundenahe Lagerflächen, sogenannten barer Rechtsrahmen fair und diskrimi
damit sowohl auf B2B-Verkehre abgewickelt. Kommunen damit einhergehenden steigenden Ver Micro-Hubs, angewiesen. nierungsfrei zugänglich und nutzbar
70,7 %
der ersten als auch und Städte können ihren Beitrag durch sandmengen führen insbesondere in sind. Monopole oder Oligopole sind im
auf der letzten Meile genügend große Zeitfenster für die Be den urbanen Zentren zu deutlich mehr Interesse der Kunden und der kleinen
Straßenverkehr ohne Alternative. Drin lieferung von Fußgängerzonen oder Lieferverkehr und einer Verknappung Plattformökonomie etablieren und mittelständischen Wirtschaft zu
Eisenbahnen gend erforderlicher Woh die Bereitstellung ausreichender Lo der Flächen für den Warenumschlag. Im Versorgungssicherheit, sozial abge verhindern.
Binnenschiffahrt nungsneubau in den Städten gistikflächen leisten. Stückgutlogistiker Jahr 2017 wurden rund 3,35 Millionen sicherte Arbeitsplätze und ein fairer
Rohrfernleitungen kann und wird nur funktionieren, bemühen sich um aktiven Klimaschutz
wenn Bauunternehmen, Maschinen und suchen die optimale alternative An
und Arbeitskräfte frei und ungehindert triebsart für mittelschwere Nutzfahr
Quelle: Verkehr in Zahlen 2018/2019
zu ihren Baustellen gelangen. Vor dem zeuge im Nahverkehr. Bei einer tägli
Hintergrund der steigenden Güter chen Tourenweite von 200 bis 300 km
verkehrsleistung, auch durch den On kommen mehrere Antriebsalternativen ªª Schaffung zentraler Ansprechstationen für ªª Intelligente und für alle Marktteilnehmer offe-
line-Handel, bedarf es zukunftsfähiger in Frage. Doch erst langsam bieten die
die Logistiker bei Städten und Kommunen ne Bündelung der zunehmenden Warenströme
durch ein stadtverträgliches Logistik-Konzept
Hersteller geeignete Modelle mit vor ªª Stärkere Kooperation mit Versendern und
wiegend Gas- oder Elektromotoren an. Empfängern bei der Erprobung alternativer ªª Optimierung der Schnittstellen zwischen
Auf keinen Fall dürfen Diesel-Fahrver Konzepte wie Nachtanlieferung den Verkehrsträgern
bote für den Stückgutlieferverkehr grei
fen, bevor die Unternehmen im Rahmen
ªª Steigerung der Attraktivität des ªª Mobilitäts- und Logistikplattformen für Bürger,
Berufskraftfahrers Kommunen und Unternehmen diskriminierungs-
frei zugänglich und nutzbar machen
ªª Faire Übergangsregelungen bei Diesel-
Fahrverboten für leichte Nutzfahrzeuge ªª Bündelung von Lieferungen, um Effizienz zu
steigern und Stau zu vermeiden
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