Amtsblatt Mössinger - Stadt Mössingen

 
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Amtsblatt Mössinger - Stadt Mössingen
Mössinger
Amtsblatt
44. Jahrgang   Freitag, 21 Mai 2021                                             Nr. 20

                            Seit letzter Woche ist in Mössingen wieder in allen Geschäf-
                            ten „Click & Meet“, das Shoppen mit Termin und aktuellem
                            Corona-Test, möglich. Die Gastronomie bietet viele Liefer-
                            und Abholangebote. Bei stabiler Inzidenz unter 100 können
                            Geschäfte und Restaurants bald unter Auflagen weiter öffnen.
                            Handel und Gastronomie freuen sich auf Sie! Achten Sie auf
                            den beiliegenden Flyer.
Amtsblatt Mössinger - Stadt Mössingen
Mössinger Amtsblatt                                            2                                                      Freitag, 21. Mai 2021

                                                   pharmaphant Apotheke - Dr. Sebastian Schmidt | Europaplatz 2/1, 72072 Tübingen

             Neueröffnung                                             Lokale Information
             am Dienstag, 25. Mai 2021                               zuverlässig; kompakt
       in der Karl-Jaggy-Straße 4, Mössingen                           im AMTSBLATT1

                                                                                                                   Türe offen
                                                                          Kompakt                            Montag bis Freitag
                                                                        überschaubar                           15 bis 18 Uhr
                                                                         wöchentlich.                      Samstag 11 bis 13 Uhr
                                                                                                           2 Kund/-innen zugleich
                                                                         MÖSSINGER
                                                                         AMTSBLATT!                             Abholstation
                                                                     Der beste Rahmen
                                                                                                               von 9 – 18 Uhr
                                                                      für erfolgreiche                      Unsere Telefone sind
                                                                         Werbung!
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             Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
                                                                                                            unser webshop sogar
                      Öffnungszeiten:
                                                                                                              rund um die Uhr.
    Montag bis Freitag 8 bis 20 Uhr, Samstag 8 bis 19 Uhr
                                                                          Kleinanzeigen                      07473 / 3792418
                                                                          helfen weiter!
                                                                           MÖSSINGER
                                                                                                             www.buchladen-
                                                                           AMTSBLATT                          moessingen.de

                                                                   Ihr starker Partner in der Region
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        Holder MEDITERRANE     KÜCHE
               1, 72116 Mössingen-Talheim                                                               Verkaufen - Vermieten?
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                                                                                                                    für Ihren Erfolg.
            Ab Samstag, 22. Mai                                                                                  Rufen Sie uns an-
                                                                                                               wir freuen uns auf Sie!
         haben wir wieder geöffnet!
                                                                                                          07072-9139755
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            Wir suche eine Küchenhilfe.
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                 Wir beraten Sie gerne! Tel. 94 45 55
Amtsblatt Mössinger - Stadt Mössingen
AMTSBLATT DER STADT MÖSSINGEN
Mössinger Amtsblatt                                                                                3                                                                Freitag, 21. Mai 2021

                                                                                                                                                                                                                W
                                                                                                               Notfalldienste
                                                                                                        Diakonie-/Sozialstation Mössingen                                              95 15 - 0                (
    Notfalldienste                                                                                      Löwensteinplatz 1
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                                                                                                              Mössingen Notfalldienst
                                                                                                                                        Sprechzeiten:
                                                                                                                                        Mo – Fr 8.00 – 12.00 Uhr 0 70 71 / 79 10 71
                                                                                                                                        und nach tel. Vereinbarung
                                                                                                                                                                                                                E
                                                                                                             Das DRK in Tübingen nimmt den Anruf der Patienten an und teilt den Patienten                       (
Allgemeine Notfallpraxis                                                           116 117              Hospizarbeit
                                                                                                             mit, welcherMössingen                                      5 07 10
                                                                                                                           Mössinger Arzt Dienst hat und wann er in der Praxis    63
                                                                                                                                                                               zu sprechen
Universitätsklinikum Tübingen, Ottfried-Müller-Straße 10 (Gebäude 500), 72076                                ist bzw. er einen
                                                                                                        Polizeiposten          angeforderten Hausbesuch ausführen wird. 95 21 - 0
                                                                                                                          Mössingen
Tübingen, Öffnungszeiten: Mo - Do: 19 - 22 Uhr, Fr: 16 - 22 Uhr, Sa, So, Feiertag:                                                                                                                              S
                                                                                                        nach Dienstschluss Tübingen                         0 70 71 / 9 72 - 86 61
8-22 Uhr. Patienten können ohne Voranmeldung in die Notfallpraxis kommen
                                                                                                            Kinderärztliche Sprechstunde                                                                        n
docdirekt                                                         07 11 / 96 58 97 00                   Gas-Störungsdienst                                             0 71 21 / 5 82 - 32 22
                                                                                                              Rufbereitschaft kinderärztlicher Notfalldienst an Feiertage, Samstag und Sonn-
Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Onlinesprechstunde                             (Fair Energie
                                                                                                              tag von GmbH   Reutlingen)
                                                                                                                       8.00 bis 18.00 Uhr, kinderärztliche Notfallsprechstunde von 10.00 bis                    A
von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, nur für gesetzlich Versicherte                                   13.00 Uhr in der Praxis des diensthabenden Kinderarztes.                                          A
                                                                                                        Strom-Störungsdienst                                      01 72 / 7 72 26 08
oder docdirekt.de                                                                                             08./09. 05. 2010 Dr. Ulrich Schmidt-Riese, Horemer 4, Tübingen,
                                                                                                        (Stadtwerke Mössingen)                     oder
                                                                                                                                 Tel. 0 70 71 / 60 00 55
                                                                                                                                                                   01 72 / 7 72 26 09                           S
Kinder- und Jugendärztlicher Dienst                                                116 117                    13. 05. 2010       Dr. Michael Barner, Am Markt01    5, Tübingen,                                 S
                                                                                                        Wasser-Störungsdienst                                          71 / 7 32 67 20
                                                                                                        (Stadtwerke Mössingen) Tel. 0 70 71 / 2 27oder
                                                                                                                                                     27
Notfallpraxis in der Universitäts-Kinderklinik, Hoppe-Seyler-Straße 1 (Gebäude                                                                                                                                  n
410, Ebene 3). Öffnungszeiten: Sa, So, Feiertag: 10 - 19 Uhr. Patienten können                                                                                               370 - 401
ohne Voranmeldung in die Notfallpraxis kommen. Unter der Woche: Telefonische                                 Gift-NotrufTübingen
                                                                                                        Elektro-Innung  Freiburg                                01 80 / 507726170/ 72
                                                                                                                                                                                    1 92 40                     T
Rufbereitschaft zwischen 18 und 21 Uhr.                                                                 (Kreisweiter Notdienst)                  Internet:       www.giftberatung.de
HNO-ärztlicher Notfalldienst                                                       116 117              Sterbefälle                – Standesamt Mössingen                3 70 - 2 12
                                                                                                                                                                                                                F
Notfallpraxis in der HNO-Klinik am Universitätsklinikum, Elfriede-Aulhorn-Straße                             Zahnärztlicher
                                                                                                        nach Dienstschluss    dasNotfalldienst
                                                                                                                                  örtliche Bestattungsunternehmen0 18 05        / 919416 70
                                                                                                                                                                             2 14
5 (Gebäude 600). Öffnungszeiten Sa, So, Feiertag: 8 - 20 Uhr. Patienten können
                                                                                                             Der zahnärztliche                                                                                  (
ohne Voranmeldung in die Notfallpraxis kommen.                                                          Anwaltnotdienst      inNotfalldienst
                                                                                                                                Strafsachen  ist an den Wochenenden in der
                                                                                                                                                                01 72  / 7 Zeit
                                                                                                                                                                           30 von   10.00 bis
                                                                                                                                                                                77 77                           A
                                                                                                              11.00 Uhr
                                                                                                        Anwaltverein  für und
                                                                                                                          den von 16.00 bis 17.00 Tübingen
                                                                                                                              Landgerichtsbezirk    Uhr erreichbar.
                                                                                                                                                              e. V. Name und Adresse der zum
Augenärztlicher Dienst                                                             116 117                    Bereitschaftsdienst eingeteilten Zahnärzte sind nur unter der genannten Telefon-
                                                                                                        Schuldnerberatung
                                                                                                              nummer zu erfahren.Tübingen
                                                                                                                                    Dort läuft ein Ansageband.
Chirurgie, Unfälle                                                                                      Sprechstunde in Tübingen
Tübingen: Ambulanz des CRONA-Klinikums,                                                                                                                                                                         S
Hoppe-Seyler-Straße 3                       0 70 71 / 2 98 66 18                                              Krankentransport
                                                                                                        nach tel. Terminvereinbarung                              0 70 71 / 9 30 48 17192 22
und Berufsgenossenschaftliche Unfallklinik,                                                                  Apotheken-Bereitschaft:
                                                                                                        Telefonseelsorge                                        08 00 / 1 11 01 11
                                                                                                                                                                                                                M
Schnarrenbergstraße                              0 70 71 / 60 60
                                                                                                                 Fr., 07. 05.:      Linden-Apotheke Ofterdingen 08 00 / 1 11 02 22                              D
Zahnärztlicher Notfalldienst                                        0 18 05 / 91 16 70                           Sa., 08. 05.:
                                                                                                        (* = Telefon-Nummern ohne eigensSteinlach-Apotheke
                                                                                                                                         angegebene Vorwahl liegenMössingen
                                                                                                                                                                  im Ortsnetzbereich 0 74 73)
Der zahnärztliche Notfalldienst ist an den Wochenenden in der Zeit von 10.00                                     So., 09. 05.:
                                                                                                        Angaben ohne Gewähr
                                                                                                                                        Rathaus-Apotheke Mössingen                                              M
bis 11.00 Uhr und von 16.00 bis 17.00 Uhr erreichbar. Name und Adresse der                                       Mo., 10. 05.:
                                                                                                        Sprechzeiten          bei der   Zollern-Apotheke
                                                                                                                                           Stadtverwaltung     Mössingen
                                                                                                                                                                      Mössingen                37 00            D
zum Bereitschaftsdienst eingeteilten Zahnärzte sind nur unter der genannten                                      Di., 11. 05.:          Wiesaz-Apotheke
                                                                                                                                            vormittags Gomaringen          nachmittags                          F
Telefonnummer zu erfahren. Dort läuft ein Ansageband.                                                            Mi., 12. 05.:          Alb-Apotheke Mössingen-Bästenhardt
                                                                                                        Montag                              8.00 – 12.00 Uhr               –                                    s
                                                                                                                 Do., 13. 05.:          Brücken-Apotheke Dußlingen
Notarzt, Rettungsdienst                                                        112                      Dienstag                            8.00 – 12.00 Uhr               14.00 – 16.00 Uhr                    T
Krankentransport                                                           1 92 22
                                                                                                        Mittwoch Diakonie-/Sozialstation             Mössingen
                                                                                                                                            8.00 – 12.00    Uhr            14.00 – 18.00 Uhr 95 15 - 0
                                                                                                        Donnerstag
                                                                                                                 Rathof 1                   8.00 – 12.00    Uhr
                                                                                                                                                        Sprechzeiten:      –
Gift-Notruf Freiburg                                               07 61 / 1 92 40                      Freitag72116 Mössingen 8.00 – 12.30             MoUhr  – Fr 7.00 – 15.00 Uhr und nach
                                                                                                                                                        Vereinbarung
                                                                                                        sowie nach persönlicher Absprache. Terminvereinbarung                     wird empfohlen.               S
                                        Internet:             www.giftberatung.de
                                                                                                        Anmeldung am Empfang. Bitte Mund-Nasen-Schutz tragen.
Apotheken-Bereitschaft:                                                                                     Notruf Kranken- und Altenpflege:
                                                                                                        Sprechzeiten   Bürgerbüro                                                    3 70 -95
                                                                                                                                                                                            2 22                M
Fr., 21. 05.:         Linden-Apotheke Ofterdingen                                                           Rufbereitschaft rund um die Uhr                                                   15 - 15
                      Bachsatzstr. 1, Tel. 0 74 73 / 9 42 70
                                                                                                                                     vormittags                nachmittags                                      D
                                                                                                        Montag                       7.30 – 12.00 Uhr          –                                                M
Sa., 22. 05.:         Brücken-Apotheke Dußlingen
                                                                                                               Informations-, Anlauf
                                                                                                        Dienstag                     7.30 –und
                                                                                                                                             12.00Vermittlungsstelle
                                                                                                                                                   Uhr         14.00 – 16.00 Uhr
                      Austr. 1, Tel. 0 70 72 / 26 35                                                                                                                                                            D
So., 23. 05.:         Stern-Apotheke Tübingen                                                                  für Ältere und Hilfsbedürftige
                                                                                                        Mittwoch                     7.30 durchgehend          bis 18.00 Uhr           41 41
                      Ludwigstr. 17, Tel. 0 70 71 / 3 18 81                                             Donnerstag                   7.30 – 12.00 Uhr          14.00 – 18.00 Uhr                                F
Mo., 24. 05.:         easy-Apotheke Mössingen                                                           FreitagPolizeiposten Mössingen
                                                                                                                                     7.30 – 12.30 Uhr                              95 21 - 0                    s
                      Bahnhofstr. 5, Tel. 0 74 73 / 88 20                                                      nach Dienstschluss
                                                                                                        Terminvereinbarung    beim Tübingen                           0 70unter
                                                                                                                                    Bürgerbüro ist erforderlich und online 71 / 9 72 - 86 61
Di., 25. 05.:         Wiesaz-Apotheke Gomaringen                                                        www.moessingen.de/termin möglich. Bitte zum vereinbarten Termin beim
                      Bahnhofstr. 17, Tel. 0 70 72 / 91 27 91                                                  Gas-Störungsdienst
                                                                                                        Bürgerbüro    warten und Mund-Nasen-Schutz tragen.           0 71 21 / 5 82 - 32 22
Mi., 26. 05.:         Apotheke im Kaufland Tübingen                                                             (Fair Energie GmbH Reutlingen)
                      Reutlinger Str. 44, Tel. 0 70 71 / 9 88 01 30
Do., 27. 05.:         pharmaphant Apotheke am Europaplatz Tübingen                                            Strom-Störungsdienst
                                                                                                              Notrufe:                                                            01 72 / 7 72 26 08
                      Europaplatz 2/1, Tel. 0 70 71 / 70 75 51                                                (Stadtwerke Mössingen)
                                                                                                              Polizei                                           oder              01 72 / 7 72 26 09
                                                                                                                                                                                   110
Bereitschaft kann auch über das Festnetz kostenfrei unter Tel. 0800 00 22 8 33 ggf. auf der von               Notarzt, Rettungsdienst                                              112
allen Mobilnetzten erreichbaren Rufnummer 22 8 33 (Kosten max. 69 Cent/Min.) sowie auf der
Homepage für Apothekennotdienste www.aponet.de abgerufen werden.
                                                                                                              Feuerwehr                                                            112
Die nächsten                 Mössingen                          Talheim                      Öschingen                Belsen                      Bad Sebastiansweiler
Mülltermine                                                                                                                                       Bästenhardt
Biotonne                     Fr.    21. 05.                     Mo.   31. 05.                Mo.   31. 05.            Fr. 21. 05.                 Mi. 02. 06.                                                   D
Restmüll                     Sa.    29. 05.                     Di.   25. 05.                Mo.   25. 05.    erscheintDo.
                                                                                                                        ein 27.
                                                                                                                             Mal 05.
                                                                                                                                  wöchentlich, in der
                                                                                                                                                  Do.Regel
                                                                                                                                                       27. 05.am Freitag. Anzeigen- und Redaktionsschluss
                                                                                                                                                                                                                M
                                                                                                              mittwochs um 12.00 Uhr.                                                                           B
Gelber Sack                  Fr.    28. 05.                     Di.   25. 05.                Di.   25. 05.    Herausgeber:
                                                                                                                      Fr. 28.Stadt
                                                                                                                                 05.Mössingen. Verlag:  FRITZ-DRUCK,
                                                                                                                                                  Fr. 28.    05.         Telefon (0 74 73) 94 45 55, Telefax
                                                                                                              (0 74 73) 94 45 45, Zeppelinstraße 19, 72116 Mössingen-Bästenhardt.                               R
Altpapier-Bündel             Sa.    22. 05.                     Sa.   12. 06.                Sa.   12. 06.            Sa.   22.  05               Sa.  22.   05.
                                                                                                              Postanschrift: Postfach 1206, 72110 Mössingen. eMail: fritzdruck@t-online.de
                                                                                                              Verantwortlich für den
                                                                                                                                 06. amtlichen Inhalt
                                                                                                                                                  Mi.einschließlich
                                                                                                                                                       16. 06. der Berichte über Sitzungen des Gemein-
Altpapier-Tonne              Do.    10. 06.                     Do.   10. 06.                Do.   10. 06.            Mi. 16.
                                                                                                              derats und seiner Ausschüsse und anderer Veröffentlichungen der Stadtverwaltung ist Ober-         G
Häckselgut                   Mo.    18. 10.                     Sa.   23. 10.                Sa.   06. 11.    bürgermeister
                                                                                                                      Mi. 10.Werner
                                                                                                                                 11. Fifka oder sein
                                                                                                                                                  Mi.Vertreter
                                                                                                                                                       10. 11.im Amt. Für den übrigen Teil und die Anzeigen:
                                                                                                              Gertrud Fritz im Verlag.
                                                                                                                                                                                                                A
Die öffentlichen Häckselplätze in Belsen, Talheim und Öschingen sind i. d. R. freitags von 14Zur
                                                                                              bisZeit
                                                                                             bingen.
                                                                                                      gilt Anzeigenpreisliste Nr. 18 vom 1. 10. 2008. Erfüllungsort Mössingen. Gerichtsstand Tü-
                                                                                                    17Bezugspreis
                                                                                                       Uhr und samstags
                                                                                                                   bei Zustellungvonim10  bis 14 Uhr
                                                                                                                                       Stadtgebiet      geöffnet.
                                                                                                                                                   Mössingen        Derhalbjährlich
                                                                                                                                                               12 Euro   Häckselplatz
                                                                                                                                                                                    (im Banklast-
in Öschingen hat nur über die Wintermonate geöffnet.                                         schriftverfahren) einschließlich 7 % Mehrwertsteuer. Einzelpreis 50 Cent. Abbestellungen sind nur                  H
                                                                                                              zum 30. 6. und 31. 12. möglich und müssen einen Monat vorher beim Verlag schriftlich vorliegen.
                                                                                Falls
Problemstoffsammelstelle Nehrener Gässle (Deponie), Öffnungszeiten: Mittwoch 16.00  – durch
                                                                                       17.00Eintritt
                                                                                              Uhr.höherer  Gewalt,
                                                                                                     Bitte nur     Streik oder
                                                                                                               während     derAussperrung keineanliefern!
                                                                                                                               Öffnungszeit     Ausgabe geliefert werden kann,
Nähere Hinweise zu den einzelnen Sammlungen erhalten Sie jeweils terminbezogen. ist eine Entschädigung ausgeschlossen. Für unverlangt eingesandte Manuskripte und Bilder                                        N
                                                                                                              (auch wenn Rückporto beiliegt), kann keine Gewähr übernommen werden.                              b
Problemstoffsammelstelle macht Pfingstferien
Die Problemstoffsammelstelle im Nehrener Gässle bleibt am 26. Mai und 2. Juni geschlossen.
Amtsblatt Mössinger - Stadt Mössingen
Mössinger Amtsblatt                                                                                      4                                                       Freitag, 21. Mai 2021

Wöchentliche Veranstaltungstermine                                                                           Dialog Bästenhardt - Information zum aktuellen Stand
vom 21. bis 30. Mai 2021                                                                                     Bei den Beratungen zum Haushalt 2021 wurde informiert, dass größere finan-
                                                                                                             zielle Investitionen zur Umsetzung der Ergebnisse des Dialog Bästenhardt
bis Fr. 25. Juni 2021                                                  Ter-                                  aufgrund der angespannten finanziellen Situation nicht möglich sind und weitere
Ausstellung „Schwäbische Alb“
Stadtbücherei Mössingen in Kooperation                                mine                                   Planungen eines Stadtteilzentrums, mit Kindertagesstätte und Kinder- und
                                                                                                             Familienzentrum (KiFaZ) derzeit nicht erfolgen. Personelle Kapazitäten sind in
mit den Fotofreunden                                                                                         laufenden Projekten zu bündeln und damit nicht vorhanden. Unabhängig davon
Ofterdingen - Steinlachtal 1983 e.V.                                                                         wurde eine Planungsrate Sanierung Bästenhardtschule für neue Räumlichkeiten
während den Öffnungszeiten der Stadtbücherei Mössingen                                                       des Johannes-Kindergartens im Haushalt eingestellt. Die Zusammenlegung
Stadtbücherei Mössingen, Löwensteinplatz 1                                                                   der Kindergärten Stettiner Straße und Don Bosco, zur Einrichtung eines KiFaZ,
                                                                                                             sollte zum Kindergartenjahr 2021/2022 erfolgen und im Bereich der Stadtteil-
bis So. 19. Dezember 2021                                                                                    und Gemeinwesenarbeit sollte der eingeschlagene Weg mit Angeboten im Haus
                                                                                                             Regenbogen und darüber hinaus fortgeführt und soweit möglich auch unter
Ausstellung „Nierentisch und Petticoat - Die1950er-Jahre in Mössingen“                                       Berücksichtigung der pandemischen Situation durchgeführt werden. Leider
Stadt Mössingen                                                                                              konnten und können die geplanten Maßnahmen und Planungen nicht wie
Homepage der Stadt Mössingen                                                                                 vorgesehen umgesetzt werden. Ursächlich dafür sind die anhaltende Pandemie
virtuell: www.moessingen.de/nierentisch                                                                      und personelle Engpässe.
bis Sa. 22. Mai 2021                                                                                         Kinderbetreuung: Zusammenlegung Kindergarten Stettiner Straße
                                                                                                             und Kindergarten Don Bosco
Kleiner Bücherflohmarkt                                                                                      Ursprünglich war geplant, den evangelischen Johannes-Kindergarten und den
Stadtbücherei Mössingen                                                                                      städtischen Kindergarten Don Bosco künftig im neuen Stadtteiltreff Bästen-
während den Öffnungszeiten, vor der Eingangstür der Stadtbücherei                                            hardt zu beheimaten. Die Trägerschaft sollte der Evangelische Kirchenbezirk
Stadtbücherei Mössingen, Löwensteinplatz 1                                                                   Tübingen übernehmen. Trägerin des Kinder- und Familienzentrums, das
                                                                                                             ebenfalls in diesem Gebäude untergebracht werden soll, hätte die Stadt
Do. 27. bis Fr. 28. Mai 2021                                                                                 werden sollen. Nach Besichtigungen von vergleichbaren Einrichtungen hat
Graffiti-Workshop am Jugendtreff „Hotspot“                                                                   sich verdeutlicht, dass die Trägerschaft von Kindergarten und KiFaZ in einer
Jugendreferat Mössingen                                                                                      Hand liegen sollte. Aus diesem Grund hat die Verwaltung dem Gemein-
jeweils 10.00 – 16.00 Uhr, Anmeldung erforderlich                                                            derat vorgeschlagen, die städtischen Einrichtungen Kindergarten Stettiner
Jugendtreff „Hotspot“                                                                                        Straße und Kindergarten Don Bosco zusammenzulegen und nach Fertigstel-
                                                                                                             lung des neuen Gebäudes dort unterzubringen. Die Verwaltung wurde vom
Weitere Veranstaltungen sind uns derzeit nicht bekannt.                                                      Gemeinderat beauftragt, die Zusammenlegung bereits zum Kindergartenjahr
                                                                                                             2021/2022 in Angriff zu nehmen und im Vorfeld dazu ein Konzept zu erarbeiten.
Alle Angaben entsprechend Mitteilung der Veranstalter und ohne Gewähr.                                       Die beiden Einrichtungsleitungen hatten schon erste Ideen hierzu entwickelt.
Änderungen/Ergänzungen können der Stadtverwaltung bis zum Freitag der Vorwoche unter der Telefonnummer       Die Eltern wurden über einen Elternbrief hierüber informiert. Aufgrund der
370-152 mitgeteilt werden.
                                                                                                             nun über einem Jahr andauernden Pandemielage gestaltet sich dies als sehr
                                                                                                             schwierig bzw. nicht umsetzbar. Es können keine gemeinsamen Aktionen
                                                                                                             zwischen Kindern und Eltern zum gegenseitigen Kennenlernen stattfinden.
                                 Redaktionsschluss:                                                          Aus diesem Grund wurde die organisatorische Zusammenlegung der Kitas
                                                                                                             Stettiner Straße und Don Bosco in Abhängigkeit von der Corona-Pandemie
                                 mittwochs 12.00 Uhr                                                         auf Beginn des Kindergartenjahres 2022/2023 verschoben. Der Gemeinderat
                                                                                                             hat dies mit der neuen Bedarfsplanung in der Kindertagesbetreuung am 26.
                                                                                                             April 2021 beschlossen.
                                                                                                             Stadtteil- und Gemeinwesenarbeit
                                                                                                             In der Stadtteilarbeit hatte Frau Metz seit Juni 2019 eine halbe Stelle für
    Gemeinderatssitzungsbericht                                                                              die Gemeinwesenarbeit in Bästenhardt. Sie hat innerhalb von neun Monaten
                                                                                                             verschiedene Angebote im Haus Regenbogen organisiert und aufgebaut (z.
                                                                                                             B. Frauentreff, Arabischkurs für Kinder, Elterncafé mit Elternmentoren, Kita-
Sitzung des Gemeinderats vom Montag, 17. Mai 2021                                                            Tauschnachmittag, Sprachcafé mit Bastelaktionen etc.). Der Verein Bürger für
                                                                                                             Bästenhardt (BfB) hat das Café Fröhlich gegründet und etabliert. Frau Metz, die
                                                                                                             sich in Elternzeit befindet, wird derzeit durch Frau Schott mit max. 30 % ihres
Bericht Begleitgremium Integrationskonzept                                                                   Stellenanteils vertreten. Auch Frau Schott hat Angebote geplant. Seit März 2020
                                                                                                             gibt es leider aufgrund der Corona-Pandemie kaum noch Angebote im Haus
Die Stadt Mössingen hat seit Dezember 2019 ein Integrationskonzept. Ein
                                                                                                             Regenbogen, ausgenommen die Angebote vom BfB.
Gremium begleitet die Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des Konzepts.
                                                                                                             Die Gemeinwesenarbeit sollte unabhängig vom Fahrplan zum neuen Stadtteil-
Dieses Begleitgremium besteht aus dem städtischen Integrationsbeauftragten
                                                                                                             treff-Gebäude in Bästenhardt weiterlaufen. Hierfür kann das Haus Regenbogen
Boris Kühn, zwei Vertretern aus der Verwaltung, zwei Vertretern aus dem
                                                                                                             als Übergangslösung genutzt werden. Seit etlichen Jahren ist die Verwaltung
Gemeinderat und zwei bis drei Vertreter/-innen aus der Bürgerschaft. Der
                                                                                                             mit dem Landkreis im Gespräch, den Bedarf für die gemeinwesensorientierte
Gemeinderat erhielt einen Einblick in die bisherige Arbeit des Arbeitskreises
                                                                                                             Jugendarbeit anzuerkennen und zu fördern. Diese Bestrebungen waren nun
sowie einen Überblick über den Stand der Maßnahmen. Seit Mai 2020 haben
                                                                                                             erfolgreich. Der Landkreis hat geprüft, wie hoch der Personalkostenzuschuss
zehn Treffen der engagierten Gruppe stattgefunden, zu denen auch Gäste
                                                                                                             zur Koordination der Gemeinwesenarbeit in Mössingen seitens des Landkreises
je nach Abstimmungs- oder Informationsbedarf eingeladen wurden. Dabei
                                                                                                             ist. Der Kreistag hat am 12. Mai 2021 beschlossen, die gemeinwesenorien-
beschäftigte sich das Gremium mit den Leitzielen und Handlungsfelder des
                                                                                                             tierte Jugendhilfe in Bästenhardt nicht nur wie bisher mit einer 0,5 Teilzeit-
Integrationskonzepts und deren Weiterentwicklung. Es wurde schon einiges
                                                                                                             stelle, sondern durch eine Vollzeitstelle bis zu 50 % zu bezuschussen. Dabei
umgesetzt: Zum Thema Bildung und Betreuung haben Fortbildungen zu Diver-
                                                                                                             könnte man die Vollzeitstelle theoretisch auch auf zwei Personen aufteilen
sität in den Kitas stattgefunden, es wurde ein pädagogischer Tag an der
                                                                                                             und geschlechterparitätisch besetzen. Auf den nächsten Tagesordnungspunkt
Bästenhardtschule gestaltet, die muttersprachliche Schule ist gestartet und
                                                                                                             „Gemeinwesenorientierte Jugendhilfe in Bästenhardt“ wird verwiesen. Die
auch Deutschkurse für Erwachsene laufen an. Seit Juli 2020 gibt es bei
                                                                                                             Verwaltung erhofft sich von dieser Stelle u. a., dass die Erfahrungen der
der Stabstelle Integration eine Beratungsstelle für Zugewanderte. Dilek Aydin
                                                                                                             Gemeinwesensarbeit in die Konzeption und Gestaltung des neuen Stadtteiltreffs
berät zu Fragen rund um Sprache, Bildung, Arbeit und Freizeit. Zum Thema
                                                                                                             mit einfließen können.
Wohnen ist das Projekt „Mössingen sucht Wohnraum“ gestartet. Insbesondere
für Menschen, die in der städtischen Unterbringung leben, wird nach wie vor                                  Die Umsetzung der Ergebnisse aus dem Dialog steht nicht still, es sollten im
dringend Wohnraum gesucht. Beim Handlungsfeld Begegnung ist ein „Willkom-                                    Verlauf des Jahres 2021 verschiedene Aktionen durchgeführt werden:
menstreff“ geplant und weitere Ideen stehen in den Startlöchern, konnten aber                                „Kunstprojekt“ - Skulpturen im Hasendeich, erstellt von Künstlern oder als
aufgrund der Pandemie noch nicht umgesetzt werden. Neben der Kontrolle der                                   Projekt der Gemeinwesenarbeit bzw. der Kindergärten in Bästenhardt
Umsetzung beschäftigt sich die Arbeitsgruppe auch mit der Frage, ob und wie                                  „Grafitti-Projekt“ - wechselnde „Ausstellung“ mit Jugendlichen/jungen Erwach-
zumindest für einen Teil der Maßnahmen auch ihre Wirkung evaluiert werden                                    senen in Zusammenarbeit mit der mobilen Jugendarbeit; Aufstellen „mobiler“
kann und welche Indikatoren zukünftig zur Messung der Integrationsfolgen                                     Stellwände zum Besprühen ggf. ergänzend mit „robusten“ Sitzmöglichkeiten (z.
herangezogen werden können. Für die bisherige engagierte Arbeit gab es von                                   B. farbige Betonwürfel), so dass sich hierdurch gleichzeitig Treffpunkte ergeben
Seiten des Gemeinderats viel Lob und Anerkennung und Motivation weiter                                       „Sport im Park“ - Projekt der Bürgerstiftung „Gymnastik im Grünen“ könnte
so am Ball zu bleiben. Alle Informationen gibt es unter www.moessingen.de/                                   ausgebaut werden; verschiedene Sportgruppen könnten die Wiesenflächen am
integrationskonzept.                                                                                         Hasendeich für ihre Sportangebote nutzen
Mössinger Amtsblatt                                                                  5                                                        Freitag, 21. Mai 2021

„Mitmachgärten“ - gemeinsames Erstellen und Bepflanzen von Hochbeeten                    mung verhängten Maßnahmen haben Auswirkungen auf zahlreiche Lebens- und
im näheren Umfeld des Haus Regebogen oder der Mehrfamilienhäuser am                      Gesellschaftsbereiche. Davon betroffen ist natürlich auch die Gemeinwesenar-
östlichen Rand                                                                           beit vor Ort in Bästenhardt, die keinerlei Kontakt-, Beratungs- und Hilfsangebote
„Radtour de Bästenhardt“ - (Familien-)Radrallye durch den Stadtteil mit verschie-        mehr machen konnte. Vor diesem Hintergrund hat die Vollzeitstelle zunächst die
denen Stationen, die immer wieder durch den Park führt.                                  Hauptaufgabe, aktuelle Bedarfe in Bästenhardt zu erkennen und zu priorisieren.
                                                                                         Vor allem für die oben benannte Zielgruppe und auch zum Schutz von Kindern
Darüber hinaus sollte als gemeinsamer Aktionstag das seit längerem geplante
                                                                                         und Jugendlichen vor Vernachlässigung, scheint gerade in dieser Situation die
und wegen der Pandemie mehrmals verschobene Stadtteilfest stattfinden.
                                                                                         Aufstockung auf eine Vollzeitstelle hoch relevant. Mit einer Besetzung der Stelle
Leider konnten alle diese Überlegung wegen der Pandemie und dem Perso-
                                                                                         wird ab dem neuen Schuljahr im September gerechnet.
nalengpass nicht umgesetzt werden.
Da sich die Situation noch nicht wesentlich verbessert hat, kann ein Stadtteilfest
in 2021 nicht mehr durchgeführt werden. Die vom Gemeinderat beschlossene                 Bebauungsplan „Bronnwasenäcker“ -
Stelle (vgl. nächster Tagesordnungspunk) muss zunächst ausgeschrieben und                Verlängerung der Veränderungssperre
besetzt werden. Eine zeitnahe Besetzung ist eher unrealistisch und auch                  Im Mai 2019 wurde für das Gewerbegebiet „Bronnwasenäcker“ die Aufstellung
die pandemische Situation noch zu unsicher. Unter fehlenden personellen                  eines Bebauungsplans und eine Veränderungssperre beschlossen. Seither gab
Ressourcen können wir es uns nicht leisten auf gut Glück zu planen.                      es verschiedene Vorschläge und Gespräche mit dem Grundstückseigentümer
Evtl. können von der Mobilen Jugendarbeit zwei Projektideen noch in diesem               hinsichtlich der Nutzung. Ziel des Bebauungsplans und der Veränderungssperre
Jahr aufgegriffen und trotz anhaltende Pandemie durchgeführt werden (Mobile              ist die Sicherung der bestehenden gewerblichen Nutzung sowie die Entwick-
Graffitiwände, Bau und Bepflanzung von 2 bis 4 Hochbeeten im öffentlichen                lung von ungenutzten Flächen und des leerstehenden Bestands. Mit Blick auf
Raum).                                                                                   die angestrebte Stadtentwicklung und das beschlossene Zentrenkonzept soll
                                                                                         die Ansiedlung von Handelsnutzungen – insbesondere mit zentrenrelevanten
Bauliches                                                                                Sortimenten – ausgeschlossen werden. Von Seiten der Verwaltung wurde der
Die konzeptionellen Überlegungen und planerischen Voruntersuchungen im                   städtebauliche Entwurf und der Bebauungsplan-Entwurf bislang zurückgestellt,
Dialog Bästenhardt sind in den letzten Monaten etwas ins Stocken geraten.                da sich die Konzeption des Grundstückseigentümers trotz dessen Bemühungen
Hatte man noch unter „Normalbedingungen“ übereinstimmend den Standort des                noch nicht belastbar gefestigt hat, auch wurde erst mit der zuletzt vorgelegten
neuen Stadtteilzentrums mit Kindertagesstätte und Familienzentrum ermittelt,             Konzeptionsidee Abstand von der Ansiedlung von Einzelhandelseinrichtungen
so standen als nächste bauliche Schwerpunktthemen folgende Themen an:                    genommen. Der Gemeinderat hat jetzt einstimmig beschlossen, die Verände-
1. Aufstellung eines Raumprogrammes für das Stadtteilzentrum mit Kinder-                 rungssperre um ein weiteres Jahr zu verlängern. Auf die amtliche Bekanntma-
      tagesstätte und Familienzentrum.                                                   chung in dieser Ausgabe des AMTSBLATTS wird verwiesen.
2. Zukünftiger Standort des Johanneskindergartens in Abstimmung mit der
      Entwicklung der Bästenhardtschule und in Abstimmung mit der evange-
      lischen Kirche.                                                                    Radverkehrskonzept - Anträge der Fraktionen
3. Berücksichtigung des städtebaulichen Entwicklungspotentiales in Bästen-               Vorgeschichte: Der Gemeinderat hat bereits im Jahr 2009 beschlossen, ein
      hardt.                                                                             Radverkehrskonzept aufzustellen. Nach einer umfangreichen Bestandsauf-
4. Welche baulichen Auswirkungen ergeben sich aus der Entwicklung der                    nahme und einem Beteiligungsverfahren im Jahr 2017 wurde 2018 beschlossen,
      gemeinwesenorientierten Arbeit für die zu planenden Einrichtungen.                 das RadNETZ Alltag und den Schulradweg Belsen - Mössingen weiter zu
Voraussetzung für die Weiterentwicklung jeden einzelnen Punktes war und                  planen. Nachdem 2019 der Baubeschluss für den Schulradweg gefasst wurde,
ist eine umfassende und ausführliche Kommunikation mit allen Beteiligten auf             wurde im Jahr 2020 im Gemeinderat beschlossen, die Ausschreibung der
der Grundlage solider ermittelten Zahlen. Dies war in den letzten Monaten aus            Maßnahmen aufzuheben und die Realisierung zu verschieben. Die Maßnahme
unterschiedlichen Gründen nicht möglich und nicht leistbar.                              sollte mit der Planung des Baugebiets „Westlich der Buchsteigstraße“ verknüpft
Zu Punkt 1: Ein Grundgerüst für ein Raumprogramm ist erstellt. Es fehlt die              werden. Im März 2021 wurde beschlossen, das Bebauungsplanverfahren im
               Feinabstimmung mit den Beteiligten.                                       regulären Verfahren und nicht im vereinfachten Verfahren durchzuführen,
Zu Punkt 2: Die bisherigen Untersuchungen der möglichen Varianten ergab,                 deshalb ist davon auszugehen, dass das Bebauungsplanverfahren länger
               dass die ehemalige Hausmeisterwohnung nicht geeignet ist das              dauert. Daraufhin haben zwei Fraktionen des Gemeinderats folgende Anträge
               Raumprogramm aufzunehmen. Der dritte Trakt des Grundschul-                zum Radverkehrskonzept gestellt.
               flügels muss noch untersucht werden und ebenfalls (abhängig von
               der Schulentwicklung) ein Neubau auf der südlichen Freifläche vor         Anträge aus den Fraktionen: Die Grüne-Fraktion beantragte, die Radverkehrs-
               dem Grundschultrakt.                                                      maßnahmen zum Schulradweg Belsen - Mössingen (Maßnahme 8 und 9)
Zu Punkt 3: Die städtebaulichen Entwicklungen in der Eschenstraße und am                 unabhängig von den städtebaulichen Maßnahmen „Westlich der Buchsteig-
               Stotzenhof schreiten voran. Die planerischen Voruntersuchungen            straße“ zu entscheiden, so dass die Maßnahmen möglichst zeitnah umgesetzt
               und die Fortschreibung des FNP (Flächennutzungsplanes) im                 werden können. Die SPD-Fraktion beantragte, auf bestimmte Maßnahmen
               Bereich der Daimlerstraße müssen noch angegangen werden                   zu verzichten, ein Umsetzungskonzept für priorisierte Planungselemente zu
               (Auswirkung auf die Bedarfszahlen).                                       erarbeiten, die Bürgerinitiative „Critical Mass“ einzubeziehen, den Schulrad-
Zu Punkt 4: Erschwerte Rahmenbedingungen um mit Beteiligung Eckpfeiler                   wegeplan unter breiter Beteiligung zu aktualisieren sowie den städtebaulichen
               zu erarbeiten.                                                            Entwurf „Westlich der Buchsteigstraße“ zu überarbeiten und auf Grundstück-
                                                                                         serschließungen von der Allee Kanton-Saint-Julien aus zu verzichten. Während
Um die Fülle der zu beantworteten Fragen und die Komplexität der Aufgabe                 der Sitzung wurde ein weiterer Antrag aus der SPD-Fraktion gestellt, mit dem
noch zu steigern, wurde aus dem Sportstättendialog als erstes Zwischener-                Inhalt, dass die Umsetzung einer Fahrradstraße in der Goethestraße nicht
gebnis gemeldet, dass die Zukunft der Sporthalle an der Bästenhardtschule                weiterverfolgt wird und die Einführung einer 20er Zone in der Goethestraße
auch nicht wie selbstverständlich gesichert ist. Dies hat mögliche Auswirkungen          geprüft werden soll.
auf Punkt 2.                                                                             Entscheidung: Nach intensiver Diskussion hat der Gemeinderat beide Anträge
                                                                                         der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt. Mehrheitlich beschlossen wurde der
                                                                                         Antrag der Grüne-Fraktion. Die Maßnahmen 8 und 9 aus dem 2019 beschlos-
Gemeinwesenorientierte Jugendhilfe in Bästenhardt                                        senen Radverkehrskonzept – Radverbindung Belsen - Mössingen (Schul-
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, eine Vollzeitstelle für die Gemein-          wegroute) umzusetzen. Die Maßnahme 8 beinhaltet die Verbesserung und
wesenorientierte Jugendhilfe, die beim kommunalen Jugendreferat angesiedelt              Optimierung der Radroute Belsen - Mössingen zum und vom Schulzentrum:
und in Bästenhardt verortet ist, zu schaffen. Was bedeutet Gemeinwesenarbeit?            Neubau Radweg Dreifürstensteinstraße, Regelkonforme Umgestaltung der
Die Gemeinwesenarbeit zielt auf die Verbesserung der Lebensverhältnisse im               Einmündung Allee Kanton Saint-Julien/Dreifürstensteinstraße-Süd entspre-
Stadtteil nicht für, sondern immer nur mit den Menschen ab und richtet sich              chend den Musterlösungen für Radverkehrsanlagen in Baden-Württemberg
ganzheitlich auf den Stadtteil. Es gilt dabei die Stärken, Kooperationen und             und den Rückbau der bestehenden Querung. Die Maßnahme 9 aus dem
Netzwerke vor Ort zu nutzen und die Selbstorganisation zu ermöglichen und                Radverkehrskonzept beinhaltet u. a. die Ausweisung der Goethestraße als
dabei das Zusammenleben und die Nachbarschaft gemeinsam mit den Bewoh-                   Fahrradstraße mit Bevorrechtigung gegenüber einmündenden Straßen sowie
nern zu gestalten und fördern. Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises                  die Aufhebung benutzungspflichtiger getrennter Geh- und Radwege auf der
Tübingen hat im April 2021 neue Förderkriterien zur Gemeinwesenorientierten              Ostseite der Goethestraße.
Jugendhilfe beschlossen. Eine Überprüfung anhand der Kriterien, Kennzahlen
und weiteren Faktoren ergab auch für die Stadt Mössingen einen nachvollzieh-             Sonstiges und Bekanntgaben
baren höheren Bedarf. Deshalb wird künftig nicht nur eine 50-%-Stelle vom
Landkreis bezuschusst, sondern eine 100-%-Stelle. Der Eigenanteil der Stadt              Sanierung Aussegnungshalle Öschingen – Bericht Projektentwicklung
Mössingen liegt bei 33.000 € jährlich sowie Sach- und Raumkosten für die Arbeit          Die Aussegnungshalle auf dem Friedhof Öschingen wurde 1970 erbaut. Den
im Haus Regenbogen. Aktueller Bedarf: Es besteht die Sorge, dass während                 dringend anstehenden Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen stimmte
des Lockdowns aufgrund unzureichender Reaktionen auf Problemlagen zusätz-                der Ortschaftsrat Öschingen und der Gemeinderat im Herbst 2019 zu. Das
liche Unterstützungsbedarfe von Kinder, Jugendlichen und Familien entstehen              Sachgebiet Hochbau und Gebäudemanagement untersuchte das Gebäude,
könnten. Die Corona-Pandemie und die ab Mitte März 2020 zu deren Eindäm-                 plante die erforderlichen Maßnahmen und berechnete die Gesamtkosten zum
Mössinger Amtsblatt                                                                                 6                                                        Freitag, 21. Mai 2021

Baubeschluss in Höhe von 323.000 Euro. Die Werk- und Detailplanung sowie
die Ausschreibung und Umsetzung der Maßnahmen geriet jedoch durch Perso-
nalabwanderung ins Stocken. Da die Maßnahmen im Jahr 2020 personell                                        Amtliche Bekanntmachungen
nicht aufgefangen werden konnten, wurde das Architekturbüro Rempfer aus
Mössingen mit der Werk- und Detailplanung, der Ausschreibung und Bauleitung
beauftragt.                                                                                             Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
                                                                                                        „Westlich der Buchsteigstraße“ in Mössingen
Stand heute sind die Analysen und Planungen abgeschlossen und die Arbeiten
in vollem Gange. Jedoch gab es über die lange Planungszeit und beim Bauen                               Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 13 b BauGB
Überraschungen mit finanziellen Auswirkungen (Kostensteigerungen und                                    Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 29.03.2021 die Aufhebung des
zusätzliche Maßnahmen). Als erstes wurde festgestellt, dass alle Versorgungs-                           Aufstellungsbeschlusses gem. § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet
leitungen (Wasser, Abwasser, Strom etc.) nicht mehr gehalten werden konnten.                            „Westlich der Buchsteigstraße“ beschlossen.
Das Abwassersystem war nicht mehr funktionsfähig. Somit mussten größere                                 Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
Flächen der Außenanlagen nicht nur gerodet und neu angelegt werden, die
gesamten Versorgungen mussten ausgebaut und erneuert werden und die                                     Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 20.03.2021 auch beschlossen, den
Eingriffe in die vorhandene Substanz erforderte weitere Erneuerungen. Als                               Bebauungsplan „Westlich der Buchsteigstraße“ im Regelverfahren gemäß 2 Abs. 1
zweites wurde nach dem Stellen von Gerüsten bei einigen Bauteilen fest-                                 BauGB mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.
gestellt, dass eine einfache Sanierung z. B. die Erneuerung des Anstriches                              Der Geltungsbereich ist aus dem nachfolgend abgedruckten Lageplanausschnitt
nicht ausreicht, sondern mehr Teile als angenommen entweder ausgetauscht,                               ersichtlich.
erneuert, oder grundlegend saniert werden müssen.
All die Punkte (Personalabwanderung, externe Unterstützung, neue Versor-
gungsleitungen, Neugestaltung größerer Freiflächen, größere Schäden im
Bestand und umfangreichere Sanierungen) wirken sich auf die Umsetzungs-
zeit und Finanzen aus. Für die notwendigen Arbeiten wird noch das gesamte
Jahr 2021 benötigt. Die Gesamtprojektkosten erhöhen sich nach abgestimmter
Prognose zwischen Architekturbüro Rempfer und der Verwaltung auf voraus-
sichtlich 580.000 Euro.

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
vom Montag, 17. Mai 2021

Sanierung des Edelmannsweg und Im weiten Hart
in Mössingen - Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Firma Flammer zum Brut-
toangebotspreis von 822.710,82 € mit den Tief- und Straßenbauarbeiten im                                Das Plangebiet am südwestlichen Ortsrand in Mössingen im Bereich Dreifür-
Edelmannsweg sowie Im weiten Hart zu beauftragen. Aus vier eingegangenen                                stensteinstraße/Allee-Kanton-Saint-Julien umfasst eine Fläche von ca. 2,2 ha.
Angeboten war das Angebot der Firma Flammer das wirtschaftlichste Angebot.
                                                                                                        Ziele und Zwecke der Planung
In beiden Straßen wird ausschließlich der Abwasserkanal und die Trinkwasser-
versorgungsleitung und bei Bedarf die seitlichen Hausanschlüsse bis zur Grund-                          Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraus-
stückgrenze erneuert. Ein Straßen- bzw. Gehwegausbau und eine Erneuerung                                setzungen für ein Allgemeines Wohngebiet (WA) geschaffen werden.
der Straßenbeleuchtung ist derzeit aufgrund der aktuellen Haushaltssituation
                                                                                                        Der Beschluss des Gemeinderats wird hiermit gemäß 2 Abs. 1 BauGB öffentlich
nicht vorgesehen bzw. bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt. Es ist geplant,
                                                                                                        bekanntgegeben.
die Arbeiten des 1. Bauabschnitts (Edelmannsweg von der Freibadstraße bis ca.
Höhe Gebäude 81) vom 7. Juni bis 17. Dezember 2021 und der 2. Bauabschnitt                              Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt-
(Fortsetzung Edelmannsweg, Im weiten Hart) vom 14. März bis 5. August 2022                              gemacht.
durchzuführen. Die Anwohner werden rechtzeitig informiert.
                                                                                                        Mössingen, 19.05.2021
                                                                                                        Martin Gönner
      Elektronischer Sitzungsdienst: Unter https://www.ratsinfo-moessingen.
                                                                                                        Bürgermeister
      de/bi/info.php steht die Tagesordnung und die Drucksachen jeder öffentli-
chen Sitzung des Gemeinderats und seiner Ausschüsse zur Verfügung.
Außerdem bietet das Ratsinformationssystem umfangreiche Recherchemög-                                   Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
lichkeiten.                                                                                             „Südlich der Buchsteigstraße“ in Mössingen
                                                                                                        Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 13 b BauGB
                                                                                                        Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 29.03.2021 beschlossen, das Bebau-

Mössinger                                                                                               ungsplanverfahren „Südlich der Buchsteigstraße“ gemäß § 13 b Baugesetzbuch
                                                                                                        (BauGB) mit örtlichen Bauvorschriften in Mössingen nicht weiterzuführen und den am
                                                                                                        04.11.2019 gefassten Aufstellungsbeschluss wieder aufzuheben. Der Geltungsbereich
                                                                                                        des eingestellten Bebauungsplanverfahrens ist folgendem Lageplan zu entnehmen.

Amtsblatt
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Mössinger Amtsblatt                                                               7                                                      Freitag, 21. Mai 2021

Begründung
Zur frühzeitigen Beteiligung lag das Plankonzept vom 08.06.2020 bis einschließ-
lich 10.07.2020 öffentlich aus. In diesem Beteiligungsverfahren wurden
Bedenken vorgebracht, die deutlich machten, dass ein Bebauungsplanverfahren
gemäß § 13 b BauGB nicht durchgeführt werden kann. Es wäre ein Bebauungs-
plan-Regelverfahren durchzuführen. Außerdem gingen Stellungnahmen von
Grundstückseigentümern ein, die nicht an der Baulandumlegung teilnehmen
wollen. Deshalb wurde beschlossen, das Verfahren vorerst einzustellen. Ein
erneuter Aufstellungsbeschluss ist jederzeit möglich.
Mössingen, 19.05.2021
Martin Gönner
Bürgermeister

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Breitwiese“
in Mössingen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 13 b BauGB
                                                                                      Das Plangebiet am nördlichen Ortsrand in Mössingen-Öschingen im Bereich der
Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 29.03.2021 beschlossen, das            Schönbergstraße einen Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften umfasst
Bebauungsplanverfahren „Breitwiese“ gemäß § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)                eine Fläche von ca. 1,2 ha.
mit örtlichen Bauvorschriften in Mössingen nicht weiterzuführen und den am
04.11.2019 gefassten Aufstellungsbeschluss wieder aufzuheben. Der Geltungs-           Ziele und Zwecke der Planung
bereich des eingestellten Bebauungsplanverfahrens ist folgendem Lageplan              Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraus-
zu entnehmen.                                                                         setzungen für ein Allgemeines Wohngebiet (WA) geschaffen werden.
                                                                                      Der Beschluss des Gemeinderats wird hiermit gemäß 2 Abs. 1 BauGB öffentlich
                                                                                      bekannt gegeben.
                                                                                      Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt
                                                                                      gemacht.
                                                                                      Mössingen, 19.05.2021
                                                                                      Martin Gönner
                                                                                      Bürgermeister

                                                                                      Verlängerung der Veränderungssperre
                                                                                      für das Plangebiet „Bronnwasenäcker“
                                                                                      Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17.05.2021 gemäß § 17 Absatz 2
                                                                                      Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit rechtskräftigen Fassung i. V. m. § 4
                                                                                      der derzeit rechtskräftigen Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
                                                                                      die Verlängerung der Veränderungssperre „Bronnwasenäcker“ um ein Jahr
                                                                                      beschlossen zur Sicherung der städtebaulichen Ziele des in Aufstellung befind-
                                                                                      lichen Bebauungsplans „Bronnwasenäcker“.
Begründung
Zur frühzeitigen Beteiligung lag das Plankonzept vom 08.06.2020 bis                   Es gilt weiterhin folgende Satzung:
einschließlich 10.07.2020 öffentlich aus. In diesem Beteiligungsverfahren
wurden Bedenken vorgebracht, die deutlich machten, dass ein Bebau-                                    Satzung über die Veränderungssperre
ungsplanverfahren gemäß § 13 b BauGB nicht durchgeführt werden kann.                                   für das Gebiet „Bronnwasenäcker“
Es wäre ein Bebauungsplan-Regelverfahren durchzuführen. Außerdem                      Aufgrund von § 14 des Baugesetzbuchs (BauGB) und § 4 der Gemeindeordnung
gingen Stellungnahmen von Grundstückseigentümern ein, die nicht an                    für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Mössingen in
der Baulandumlegung teilnehmen wollen. Deshalb wurde beschlossen,                     seiner öffentlichen Sitzung am 20. Mai 2019 folgende Satzung beschlossen:
das Verfahren vorerst einzustellen. Ein erneuter Aufstellungsbeschluss ist
jederzeit möglich.                                                                                                      §1
                                                                                                         Anordnung der Veränderungssperre
Mössingen, 19.05.2021
                                                                                      Zur Sicherung der Planung im künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplans
Martin Gönner                                                                         „Bronnwasenäcker“ wird eine Veränderungssperre angeordnet.
Bürgermeister
                                                                                                                         §2
                                                                                                              Räumlicher Geltungsbereich
                                                                                      Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre ist im Lageplan der
                                                                                      Stadt Mössingen „,Bronnwasenäcker‘ – Veränderungssperre“ vom 29.04.2019
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Steinwiese“                               dargestellt. Er ist Bestandteil dieser Satzung.
in Mössingen-Öschingen
                                                                                                                        §3
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 13 b BauGB                                         Inhalt und Rechtswirkungen der Veränderungssperre
Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 29.03.2021 die Aufhebung des           (1) Im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre dürfen:
Aufstellungsbeschlusses gem. § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet
„Steinwiese“ in Mössingen-Öschingen beschlossen.                                           1. Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche
                                                                                              Anlagen nicht beseitigt werden;
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
                                                                                          2. keine erheblichen oder wesentlich wertsteigernden Veränderungen
Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 20.03.2021 auch beschlossen,                  von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen
den Bebauungsplan „Steinwiese“ im Regelverfahren gemäß 2 Abs. 1 BauGB                        nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, vorge-
mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzu-                        nommen werden.
stellen.
                                                                                      (2) Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre baurecht-
Der Geltungsbereich ist aus dem nachfolgend abgedruckten Lageplanausschnitt               lich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach
ersichtlich.                                                                              Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt hat und mit deren
Mössinger Amtsblatt                                                                 8                                                       Freitag, 21. Mai 2021

    Ausführung vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre hätte begonnen
    werden dürfen, sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer
    bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht                      Die Stadtverwaltung informiert
    berührt.
                                    §4                                                  Aktuelle Informationen aus der Stadtverwaltung finden Sie auch in den sozialen
                               Inkrafttreten                                            Medien auf Facebook, Instagram, YouTube, XING und LinkedIn unter dem
                                                                                        Namen „Stadt Mössingen“.
Die Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre tritt mit ihrer Bekannt-
machung in Kraft.
                                     §5
                                Geltungsdauer
Für die Geltungsdauer der Veränderungssperre ist § 17 BauGB maßgebend.
                                                                                               `````             Wir gratulieren              `````
Mössingen, den 24.05.2019
Oberbürgermeister                                                                       Am Samstag, dem 22. Mai 2021, werden:
Michael Bulander                                                                        Marianne Kwiczalla, Bästenhardtstr. 25                                85 Jahre
                                                                                        Anna Gauckler, Beckengarten 24                                        75 Jahre
Hinweise:                                                                               Am Sonntag, dem 23. Mai 2021, werden:
Die Satzung über die Veränderungssperre kann während der üblichen Dienst-               Erna Wachholz, Fichtenstr. 12                                         85 Jahre
zeiten in bei der Stadtverwaltung Mössingen, Freiherr-vom-Stein-Straße 20,              Martin Sokcevic, Schweriner Str. 27/1                                 70 Jahre
72116 Mössingen, eingesehen werden. Jedermann kann die Veränderungs-
sperre einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.                                 Am Montag, dem 24. Mai 2021, werden:
                                                                                        Dobrita Corlaciu, Bernhard-Schlegel-Str. 8/1                          80 Jahre
Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 S. 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung           Henryk Grzechowiak, Hölderlinstr. 12                                  70 Jahre
etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch
die Veränderungssperre gemäß § 18 BauGB und die Vorschrift des § 18 Abs.                Am Mittwoch, dem 26. Mai 2021, werden:
3 BauGB über das Erlöschen des Entschädigungsansprüche bei nicht fristge-               Else Schwarz, Nehrener Gäßle 5                                        95 Jahre
mäßer Geltendmachung wird hingewiesen.                                                  Irmgard Falk, Falltorstr. 73                                          70 Jahre

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemein-                Am Donnerstag, dem 27. Mai 2021, wird:
deordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO                     Josef Lischke, Berggasse 37                                           70 Jahre
erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist                Am Freitag, dem 28. Mai 2021, wird:
nach § 4 Abs. 4 GemO nur beachtlich, wenn sie schriftlich innerhalb eines Jahres        Helene Rehband, Keltenstr. 2                                          95 Jahre
seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Mössingen
geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll,
ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit       Problemstoffsammelstelle macht Pfingstferien
der Sitzung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der               Die Problemstoffsammelstelle im Nehrener Gässle bleibt am 26. Mai und 2.
Bürgermeister dem Beschluss über die Veränderungssperre nach § 43 GemO                  Juni geschlossen.
wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder die Rechtsaufsichtsbehörde
den Beschluss über die Veränderungssperre innerhalb eines Jahres seit der
Bekanntmachung der Veränderungssperre beanstandet hat.                                  Vor Ort. Find ich gut. –
Räumlicher Geltungsbereich der Veränderungssperre „Bronnwasenäcker“
                                                                                        Handel und Gastronomie freuen sich auf Sie!
                                                                                        Seit letzter Woche ist in Mössingen wieder in allen Geschäften „Click & Meet“,
                                                                                        das Shoppen mit Termin und aktuellem Corona-Test, möglich. Die Gastronomie
                                                                                        bietet viele Liefer- und Abholangebote. Bei stabiler Inzidenz unter 100 können
                                                                                        Geschäfte und Restaurants voraussichtlich ab Samstag unter Auflagen weiter
                                                                                        öffnen. Handel und Gastronomie freuen sich auf Sie! Dem AMTSBLATT liegt
                                                                                        heute ein Flyer bei, an dem sich viele der inhabergeführten Geschäfte beteiligt
                                                                                        haben. Vielen Dank dafür.
                                                                                        Leider wurde bei der Aufnahme der Geschäfte für den Flyer ein angemeldetes
                                                                                        Geschäft vergessen. Das bedauern wir sehr! Wir weisen hier deshalb gesondert
                                                                                        darauf hin:
                                                                                        Speidel Dessous Socks Swimwear
                                                                                        Dessous, Wäsche, Bademoden, Strümpfe
                                                                                        Falltorstraße 9, 72116 Mössingen
                                                                                        E-Mail: info@dessous-socks-swimwear.de
                                                                                        Internet: www.dessous-socks-swimwear.de
                                                                                        Geöffnet: Montag bis Freitag von 9.00 bis
                                                                                        12.30 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr, samstags von
                                                                                        9.30 Uhr bis 13.00 Uhr.

                                                                                        Altpapiersammlung am Samstag, 22.05.2021
                                                                                        in der Gesamtstadt Mössingen
                                                                                        Am Samstag, 22.05.2021 findet die Altpapiersammlung in der Gesamtstadt
                                                                                        wieder als Bündelsammlung statt.
                                                                                        Die Sammlung wird in der Kernstadt Mössingen, Belsen, Bästenhardt und Bad
                                                                                        Sebastiansweiler vom Musikverein Mössingen durchgeführt.
                                                                                        Privathaushalte (keine Gewerbetreibenden) stellen das Altpapier bitte ab 7.30
                                   Ihr Wegweiser durch das                              Uhr in Kartons oder gebündelt mit kompostierbaren Schnüren (leere Kartonagen
                                   lokale Geschehen!                                    bitte aus Platzgründen vorher auffalten und bündeln) bereit.

                                   Mössinger                                            Bitte beachten Sie bei der Bereitstellung des Altpapiers drauf, dass
                                                                                        – die einzelnen Papierbündel oder Kartonagen nicht zu schwer sind
                                   Amtsblatt                                            – bei Regen das Altpapier vor Nässe geschützt wird
                                                                                        Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme und Beachtung gebeten.
Mössinger Amtsblatt                                                              9                                                       Freitag, 21. Mai 2021

Graffiti-Workshop am Jugendtreff „Hotspot“                                           Informationen zur Corona-Pandemie
                                      Gemeinsam mit einem professionellen            Tagesaktuelle Informationen finden Sie unter www.moessingen.de/corona,
                                      Graffiti-Künstler wollen wir die Lärm-         www.baden-wuerttemberg.de und www.kreis-tuebingen.de
                                      schutzwand vor dem Bästenhardter
                                      Jugendtreff „Hotspot“ jugendgerecht            Die nachfolgende Übersicht mit dem Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab
                                      gestalten. Der Workshop geht zwei              14. Mai 2021 ist Stand 19.05.2021.
                                      Tage lang und eine verbindliche Anmel-
                                      dung ist erforderlich. Anfangs gibt es         Aktuell liegt die Inzidenz im Landkreis unter 100. Damit die Öffnungsschritte
                                      theoretisches Hintergrundwissen zu             1 in Mössingen gelten, muss der Inzidenzwert im Landkreis Tübingen an
                                      Kunst im öffentlichen Raum, zu rechtli-        5 Werktagen unter 100 liegen und dies vom Landkreis Tübingen öffentlich
                                      chen Vorgaben, zu verschiedenen                bekanntgemacht werden. Ab dem Tag nach der Bekanntmachung sind dann
                                      Techniken und Materialien. Anschlie-           die Öffnungsschritte 1 möglich. Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses
                                      ßend kann das Wissen in der Praxis             (Mittwoch, 12 Uhr) lag die Bekanntmachung noch nicht vor. Voraussichtlich
                                      getestet werden. Am Schluss soll               erfolgen die Öffnungsschritte ab Samstag diese Woche. Hier bitte die aktu-
                                      gemeinschaftlich ein Bild und/oder             ellen Hinweise auf der Internetseite des Landkreises Tübingen und der
                                      Schriftzug entstehen, den die jugend-          Stadt beachten.
                                      lichen Teilnehmer/-innen mit professio-
                                      neller Unterstützung auf die Wand
                                      sprühen.
Eine Anmeldung ist bei den Mitarbeitenden der Mobilen Jugendarbeit möglich,
entweder per Mail, über Instagram @mobile_jugendarbeit_moessingen oder per
WhatsApp/Anruf an Jan Müller (0170 296 8592) oder Daniela Deh (0159 04 123
962). Die Teilnehmendenzahl ist auf 10 Jugendliche begrenzt.
Das Projekt wird gefördert von der Landesarbeitsgemeinschaft Mobile Jugend-
arbeit/Streetwork Baden-Württemberg e.V.

Aktuelle Information des Landkreises Tübingen
zu „Genesenen-Bescheinigungen“ sowie Impfnachweisen
Das Gesundheitsamt Tübingen erhält aktuell sehr viele Anfragen, die das
Ausstellen einer „Genesenenbescheinigung“ betreffen. Auch beim Impfzen-
trum kommen Nachfragen nach einer Impfbescheinigung an. Dazu folgende
Information:
Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes sieht
Ausnahmen und Erleichterungen für geimpfte und von der COVID-19-Erkran-
kung genesene Menschen vor. Bestimmte Einschränkungen gelten für sie
nicht mehr. Dazu gehören etwa Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen,
Zugangsmöglichkeiten u. a. im Einzelhandel und in der Gastronomie ohne
Test, Ausnahme von Quarantänepflichten etc.                                          Corona-Warn-App
Genesene benötigen zum Nachweis ihrer Erkrankung einen positiven PCR-Test,           Neu seit Mai: Mit Eventregistrierung!
der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Auch hier               Seit dem Update auf Version 2.0 enthält die Corona-Warn-App die Funktionalität
gilt zusätzlich, dass die Erleichterungen nur für Menschen ohne Covid-19-ty-         zur Eventregistrierung. Damit können Nutzerinnen und Nutzer im Einzelhandel,
pische Krankheits-Symptome gelten. Auf dem Nachweisdokument muss neben               bei Veranstaltungen oder privaten Treffen per QR-Code einchecken. Mögliche
dem Testdatum ersichtlich sein, auf welche Person das Dokument ausgestellt           Cluster können damit erkannt und Infektionsketten zielgerichtet unterbrochen
wurde. Akzeptiert werden ausgedruckte und digitale Nachweise.                        werden.
Als Nachweise gelten:
                                                                                     Die Corona-Warn-App hilft festzustellen, ob man in Kontakt mit einer infizierten
–   PCR-Befund eines Labors oder des Arztes                                          Person geraten ist und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. Dadurch
–   PCR-Befund einer Teststelle bzw. eines Testzentrums                              können Infektionsketten schneller unterbrochen werden. Die App ist ein Angebot
–   Ärztliches Attest, sofern dieses die geforderten Angaben enthält                 der Bundesregierung. Download und Nutzung der App sind vollkommen frei-
–   die Email des Gesundheitsamts an den Infizierten, in der der positive PCR-       willig. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download
    Befund bestätigt wurde                                                           erhältlich.
– die Quarantänebescheinigung der Wohnsitzgemeinde, sofern diese die
    Angaben zu Testart (PCR-Test) und zum Testdatum enthält                          Fragen und Antworten zur App finden Sie unter www.bundesregierung.de bzw.
                                                                                     https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app. Dort wird
Nicht als Nachweise gelten:                                                          auch in einem Video erklärt was und wie die App funktioniert.
● Antigenschnelltests
● Antikörpernachweise
Wichtig: Das Gesundheitsamt stellt grundsätzlich keine Genesenenbeschei-              Zutritt ins Rathaus nur mit Terminvereinbarung möglich!
nigungen aus. In Ausnahmefällen kann eine Ersatzbescheinigung ausgestellt             Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses sind trotz Lockdown
werden, allerdings ist hierfür eine Gebühr von 30 Euro zu entrichten.                 weiterhin für Sie da. Eine Terminvereinbarung ist erforderlich!
Wenn eine Bescheinigung für eine Auslandsreise benötigt wird, muss der
Nachweis möglicherweise übersetzt werden. Unter Umständen fallen daher                Termine beim Bürgerbüro bitten wir Sie über das Online-Tool www.moes-
Gebühren für ein Übersetzungsbüro an.                                                 singen.de/termin zu buchen. Sie erreichen die Mitarbeiterinnen und Mitar-
                                                                                      beiter weiterhin per E-Mail oder Telefon zu den üblichen Öffnungszeiten.
Geimpfte müssen einen Nachweis über einen vollständigen Impfschutz                    Die Kontaktdaten finden Sie auf der Internetseite unter www.moessingen.
vorlegen – zum Beispiel den gelben Impfausweis. Je nach Impfstoff bedarf              de/mitarbeiter.
es ein oder zwei Impfungen für einen vollständigen Schutz. Seit der letzten
erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein,                Melden Sie sich bitte zum vereinbarten Terminzeitpunkt bei Terminen im
damit man von einem vollständigen Schutz ausgehen kann. Die Erleichterungen           Rathaus am Empfang, bei Terminen im Bürgerbüro vor dem Bürgerbüro.
kommen nicht zum Tragen, wenn zusätzlich Symptome einer möglichen Covid-              Beachten Sie, dass das Rathaus nur mit einer Maske betreten werden darf.
19-Infektion vorliegen. Dazu gehören Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber         Aufgrund der weiterhin gebotenen Kontaktreduzierungen bitten wir
und Geruchs- oder Geschmacksverlust.                                                  Sie, dass für Anliegen, für die nicht zwingend ein persönlicher Termin
Das Tübinger Impfzentrum stellt schon seit einiger Zeit nur ersatzweise eine          notwendig ist, weiterhin die Möglichkeit der Erledigung per Telefon
Impfbescheinigung aus, sofern kein Impfbuch vorliegt. Es werden im Nachhinein         oder Email genutzt wird.
keine Impfbescheinigungen ausgestellt; mit dem Impfbuch werden die durchge-           Vielen Dank für Ihr Verständnis und die gegenseitige Rücksichtnahme!
führten Impfungen bescheinigt und nachgewiesen.
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