DAS INFO-MAGAZIN DER LANDESPOLIZEIDIREktION - Polizei Polizei
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
POLIZEI
N I E D E R O S T E R R E I C H
DAS INFO-MAGAZIN DER LANDESPOLIZEIdirektion
P.b.b. Erscheinungsort: Munderfing
Verlagspostamt: 5230 Mattighofen
GZ 02Z030400 M
2/2016
I N H A LT
Die
NIEDERÖSTERREICH Innenminister besucht
2 Dienststelleneröffnung der
6 Besuch bei Dominik
48
Polizeiinspektionen in NÖ neuen PI Böheimkirchen
Aktuelles Verabschiedung in den Ruhestand Kriminalprävention
2 Innenminister besucht Polizeiinspektionen 22 Friedrich Esletzbichler – 41 Jahre im 33 Gemeinsam wohnen. Gemeinsam sicher.
in NÖ Gendarmerie-/Polizeidienst 35 Man lernt nie aus.
5 Kriminalitätsentwicklung in NÖ 2015
6 PI Böheimkirchen - Dienststelleneröffnung Geburtstage Historisches
7 Konzert Grafenegg 2016 23 GrInsp iR Josef Gratzl - 80. Geburtstag 36 Geschichte der Lenkerberechtigung für Kraft-
8 Zwölf Opferstockdiebe in Haft 24 AbtInsp iR Alfred Steininger – 80. Geburtstag fahrzeuge, Teil 4
9 Alpinunfall am Großglockner 25 AbtInsp iR Johann Fraisl - 75. Geburtstag 42 Als Klosterneuburg noch zu Wien gehörte
10 Übung – Schutz16-NÖ 26 ChefInsp iR Friedrich Prinz – 75. Geburtstag
13 Auszeichnungsfeier bei der LPD NÖ 26 GrInsp iR Johann Moldaschl – 75. Geburtstag Magazin
14 Neue Inspektionskommandanten, 27 ChefInsp iR Josef Pichler – 70. Geburtstag 44 Übungstag der Einsatzeinheit in Tulln
Fachbereichsleiter bei der LPD NÖ 47 Ajax stellte zwei Täter – Chester fand Sucht-
15 Verleihung des Goldenen Ehrenzeichens an Verstorben mittel
Johann Hainfellner 48 Besuch bei Dominik
28 Die Landespolizeidirektion NÖ trauert um
16 Auszeichnungsfeier beim BMI KontrInsp Robert Sevcik – Nachruf 48 Girls Day 2016
17 Ein Drittel mehr Außerlandesbringungen 51 Benefizveranstaltung der PI Vösendorf
als 2015
Personelles 51 E-Mobilitätstag in Melk
29 Personalnachrichten vom 1. Februar 2016 bis 52 Polizeiwallfahrt 2016 nach Mariazell
Neues aus dem 30. April 2016
Bildungszentrum Traiskirchen
19 Einladung: 20 Jahre Polizeiseelsorge
20 Bericht 20 Jahre Polizeiseelsorge
E U R O P O L LAW
NETWORK TOOL
ENFORCEMENT
MAGAZINE EDITORS’
EUROPOL LAW
NETWORKING TOOL
ENFORCEMENT
2/2016 · Informationsblatt für die Angehörigen des Aktiv- und Ruhestandes sowie
für die Freunde und Förderer der Exekutive Niederösterreichs.
MAGAZINE EDITORS’ Juni 2016
Herausgeber: Leopold Blumauer, Bedeutung verbunden.
Landespolizeidirektion für Niederösterreich Tel. 0660/5857171, Fax 0660/335857171 Beiträge von Bediensteten der Landespolizeidi-
3100 St. Pölten, Neue Herrengasse 15 Email: l.blumauer@agentur-blumauer.at rektion Niederösterreich geben die persönliche
Meinung des Verfassers/der Verfasserin wieder.
Redaktion: Titelfoto:
Dieter Höller, Tel. 059 133/ 301110; Übung – Schutz16-NÖ Erscheinungsweise:
E-Mail: dieter.hoeller@polizei.gv.at Foto: LPD NÖ/ D. Höller 4-mal jährlich
Markus Zuwah, Tel. 059 133/ 301115,
E-Mail: markus.zuwah@polizei.gv.at
An dieser Ausgabe haben mitgearbeitet: Redaktionsschluss für die Ausgabe
D. Höller, M. Zuwah, J. Baumschlager, 3/2016: 15. August 2016
G. Baumgartner, I. Berger, M. Matousovsky,
Für den Inhalt verantwortlich: M. Huber, R. Schwaigerlehner, I. Berger,
Die Redaktion (sofern im Einzelfall nicht besonders „Die Polizei in Niederösterreich“ ist ein Infor-
A. Reis, T. Heinreichsberger, M. Hochgerner,
gekennzeichnet) und die Gesellschaft der Freunde mationsblatt für die Angehörigen des Aktiv- und
P. Pennerstorfer, A. Weichselbaum,
und Förderer der Exekutive Niederösterreichs Ruhestandes, dessen Inhalt sich hauptsächlich mit
H. Knapp, Ch. Schöberl,
(farblich gekennzeichneter Sonderteil) Personalnachrichten und Mitteilungen aus dem
H. Fleischhacker, F. Schulmeister
Dienstgeschehen befasst sowie für die Freunde und
Medieninhaber und Hersteller: HINWEIS: Förderer der Exekutive Niederösterreichs.
Aumayer Druck- u. Verlags Ges.m.b.H. & Co KG,
Copyright:
5222 Gewerbegebiet Munderfing Nord, Angegebener Copyright-Hinweis des jeweiligen
Tel. 07744/20080, Fax DW 13 Fotos, sonst „Landespolizeidirektion NÖ"
E-Mail: office@aumayer.co.at
Aus sprachlichen Gründen werden geschlechts-
bezogene Bezeichnungen manchmal nur in einer
Anzeigenleitung und Kontakt: Form verwendet. Damit ist keine diskriminierende
POLIZEI NIEDERÖSTERREICH 1
AKTUELLES
Innenminister besucht Polizeiinspektionen in NÖ
Wolfgang Sobotka mit Beamten des BPK und der PI Tulln
I
nnenminister Mag. Wolfgang So- Tulln, ließ sich aktuelle Fälle schildern Wolfgang Sobotka die Antwort, dass
botka besuchte als erste Polizei- und beantwortete auch Fragen der Po- sie sich einen Minister wünschen, auf
dienststelle nach seinem Amtsan- lizistinnen und Polizisten. den man sich wie bisher verlassen
tritt die Polizeiinspektion Tulln. Diskutiert wurde unter anderem kann und die Interessen der Polizis-
Bezirkspolizeikommandantin Obstlt über die Themen Prävention, Gewalt in tinnen und Polizisten nach außen ver-
Sonja Fiegl, BA begrüßte am 23. April der Privatsphäre, „Gemeinsam Sicher“, tritt. Der Innenminister führte dazu
2016 Wolfgang Sobotka in den Amts- Opferschutz, Planstellenbewirtschaf- aus, dass er alles unternehmen wolle,
räumlichkeiten der Polizeiinspektion tung und über die Weiterentwicklung diesem Ersuchen zu entsprechen.
Tulln. der elektronischen Datenverarbeitung. Abschließend bedankte sich Wolf-
In lockerer Atmosphäre unterhielt Auf die Frage des Herrn Bundesmi- gang Sobotka bei den Bediensteten
sich der Minister mit den Führungs- nister, was sich die Kolleginnen und der Polizeiinspektion Tulln für die
kräften und Bediensteten, erkundigte Kollegen vom neuen Bundesminister hervorragende Arbeit und das Ge-
sich über die Sicherheitslage im Bezirk für Inneres erwarten würden, erhielt spräch, ehe er nach dem Anfertigen
Begrüßung des HBM durch Günther Skrianz des BPK Baden Leopold Holzbauer und Omar Haijawi-Pirchner führen HBM Wolfgang
Sobotka durch den Flughafenbereich
2 POLIZEI NIEDERÖSTERREICH
AKTUELLES
eines Gruppenbildes von Sonja Fiegl
verabschiedet wurde.
Als zweite Polizeidienststelle in Nie-
derösterreich besuchte Innenminister
Wolfgang Sobotka am selben Tag die
Polizeiinspektion Traiskirchen.
Inspektionskommandant ChefInsp
Kurt Wagner begrüßte gemeinsam
mit ChefInsp Günther Skrianz des
Bezirkspolizeikommandos Baden den
Innenminister. Bei einem anschlie-
ßenden Gespräch wurden unter ande-
rem die momentane Belegung der Be-
treuungsstelle, die polizeiliche Arbeit
im Zusammenhang mit Asylwerbern GrInsp Christian Hinterreither, GrInsp Manfred Handl, KontrInsp Gerald Eslitzbichler, Insp
Manuel Aigner, PI-Kdt. ChefInsp Peter Herzog, HBM Wolfgang Sobotka, GrInsp Gerd Feichtinger,
rund um die Erstaufnahmestelle und BezInsp Dietmar Roseneder, BGM Mag. Werner Krammer und Magistratsdirektor Mag. Christi-
im Stadtgebiet Traiskirchen themati- an Schneider auf der PI Waidhofen an der Ybbs.
siert und erörtert.
Bevor er zu einem dritten Besuch Kommandant, Oberst Leopold Holz- in Österreich setzt grundsätzlich auf
einer Niederösterreichischen Poli- bauer, BA umriss dabei gemeinsam Deeskalation. Das ist ein Markenzei-
zeidienststelle aufbrach, bedankte mit seinem Stellvertreter Obstlt Omar chen, das von der Bevölkerung sehr
sich Wolfgang Sobotka bei den Füh- Haijawi-Pirchner, BA MA und meh- geschätzt wird. Auf das bin ich trotz
rungskräften und Bediensteten für reren Führungskräften die vielfälti- meiner jungen Amtszeit sehr stolz!“
ihre Arbeitsleistung und unterstrich gen Aufgaben der Polizistinnen und Inspektionskommandant ChefInsp
die herausragende Tätigkeit auf dieser Polizisten. Peter Herzog begrüßte am 25. Ap-
arbeitsreichen Dienststelle. Besichtigt wurde unter anderem ril 2016 Wolfgang Sobotka in den
Der dritte Besuch des Herrn Bun- die Grenzkontrollstelle, wo die spezi- Räumlichkeiten der Polizeiinspekti-
desministers für Inneres galt dem ellen Herausforderungen besprochen on Waidhofen an der Ybbs. In einer
Stadtpolizeikommando Schwechat. wurden. Wiederum hob Wolfgang angenehmen Atmosphäre unterhielt
Innenminister Wolfgang Sobotka Sobotka beim Gespräch mit den Be- sich Wolfgang Sobotka mit dem Bür-
informierte sich über die Arbeits- diensteten die exzellente Arbeit der germeister seiner Heimatgemeinde
abläufe des Stadtpolizeikommandos Polizei, insbesondere am Flughafen Waidhofen an der Ybbs, Mag. Werner
am Flughafen Wien-Schwechat. Der Wien Schwechat hervor. „Die Polizei Krammer, dem Magistratsdirektor
POLIZEI NIEDERÖSTERREICH 3
AKTUELLES
Beim Gespräch mit Politikern und Mitarbei-
tern der PI Purkersdorf
Personen sowie dutzenden Schlep-
peramtshandlungen, der Eröffnung
des Verkehrskontrollplatzes Bruck
an der Leitha im Sommer auf der A4
Wolfgang Sobotka dankte den MitarbeiterInnen der API Schwechat für ihr Engagement. und der Großbaustelle auf der A4
im Bereich Schwechat besonders
fordernd. Dank des Engagements
Mag. Christian Schneider und den Innenminister. Bis 2020 wird die Poli- der Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
Beamten der PI über die allgemeine zei mehr als eine Milliarde zusätzlich ter, der Unterstützung aller anderen
Sicherheitslage in Waidhofen an der in die Sicherheit investieren, kündig- Dienststellen und Fachbereiche der
Ybbs. Dabei wurde unter anderem te Wolfgang Sobotka an. LVA, sowie der guten Zusammen-
auch Themen wie Prävention, Op- Im Anschluss besuchte Wolfgang arbeit mit den Hilfsorganisationen
ferschutz und der geplante Neubau Sobotka die Autobahnpolizeiinspek- und ASFINAG konnten sämtliche
der Polizeiinspektion diskutiert. Der tion Schwechat am 29. April 2015. Aufgriffe rasch und menschwürdig
Innenminister gratulierte den Po- Er wurde vom Leiter der Landesver- abgearbeitet werden.
lizeibediensteten zu der höchsten kehrsabteilung (LVA), Brigadier Fer- Der Minister machte sich vor Ort
Aufklärungsquote des Landes. „Auf dinand Zuser und dem Dienststel- ein Bild über das Einsatzgeschehen
dieser Dienststelle in Waidhofen/ lenleiter ChefInsp Erich Neubauer auf der A4 und S1 im Zuständig-
Ybbs arbeitet ein eingespieltes Team begrüßt. keitsbereich der API Schwechat,
zusammen. Sie leisten hervorra- 2015 war für die API Schwechat insbesondere über die aktuellen Ent-
gende Arbeit für die Stadt und die mit über 3.000 Aufgriffen von ille- wicklungen und polizeilichen Her-
umliegenden Regionen“ sagte der gal eingereisten bzw. geschleppten ausforderungen auf dieser wichtigen
Ost-West-Transit-Achse.
Wolfgang Sobotka dankte den Mit-
arbeiterinnen und Mitarbeiter der API
Schwechat.
Am Tag der Arbeit besuchte Bun-
desminister Wolfgang Sobotka, ge-
meinsam mit Vizekanzler Reinhold
Mitterlehner die Polizeiinspektion
Purkersdorf.
Im direkten Gespräch mit dem
Stellvertreter des Inspektionskom-
mandanten, AbtInsp Ferdinand Klein
und Mitarbeitern konnten sie sich ein
Bild vom Aufgabenfeld der Beamten
machen.
Seit seiner Amtszeit ist dies nach
Tulln, Traiskirchen, Schwechat
(SPK und API), Waidhofen/ Ybbs,
bereits der sechste PI-Besuch in
Niederösterreich.
Fotos: Magistrat Waidhofen/Ybbs,
LPD NÖ/E. Knabb, R. Schwaigerlehner, NÖN
4 POLIZEI NIEDERÖSTERREICH
AKTUELLES
Kriminalitätsentwicklung in NÖ 2015
L
andespolizeidirektor Hofrat Dr. den Vorjahren bei ca. 15 Prozent. Herausfordernd war 2015 mit 6.062
Franz Prucher präsentierte ge- • Im Deliktsbereich Gewalt (vorsätzli- Anzeigen der Anstieg der Schlepperei
meinsam mit seinen beiden Stell- che Tötungsdelikte, Körperverlet- (§ 114 Fremdenpolizeigesetz) um über
vertretern Generalmajor Franz Popp, zungen, verschiedene Sexualdelik- 62 Prozent (2014: 3.730 Anzeigen).
BA und Hofrat Dr. Rudolf Slamanig te) ist ein Rückgang zu erkennen.
am 17. März 2016 die polizeiliche (2014: 4.747 angezeigte Fälle, 2015: Umgesetzte Maßnahmen 2015
Kriminalstatistik. 4.493 angezeigte Fälle). Die Auf-
klärungsquote liegt hier bei 88 2015 wurden Präventionsveranstal-
Entwicklung der Prozent. tungen für Schülerinnen und Schüler
Gesamtkriminalität • Die Cyber-Kriminalität ist bei Daten- zum Thema Cyber-Sicherheit durch-
beschädigungen und ähnlichen geführt und gemeinsam mit dem Ku-
Die Gesamtzahl der angezeigten ge- Handlungen rückläufig, allerdings ratorium Sicheres Österreich (KSÖ)
richtlich strafbaren Handlungen ist in ist ein Anstieg der Betrugshand- Landesklub Niederösterreich der
einer mehrjährigen Trendanalyse (seit lungen unter Verwendung des Film „Cyber Crime und Jugendliche“
2007) rückläufig. Die Aufklärungs- Internets zu erkennen. präsentiert. Präventiv wurde eine
quote lag in diesen Jahren konstant • Die in Niederösterreich zur Anzei- verstärkte Öffentlichkeitsarbeit zum
zwischen 40 Prozent und 44 Prozent. ge gebrachten Wirtschaftsdelikte sind Thema „Schutz des Eigenheimes“ um-
im Vergleichszeitraum geringfügig gesetzt. Im Rahmen der SOKO Ost
Entwicklung der „Big Five“ gestiegen (+ 1,1 Prozent). und der SOKO Kfz fanden Schwer-
punktaktionen in der Ostregion Nie-
• Die Zahl der Einbruchsdiebstähle in Herausforderungen 2015 derösterreichs statt.
Wohnungen und Wohnhäuser ist
2015 leicht zurückgegangen. Die Zu den Herausforderungen 2015 Projekte und Maßnahmen 2016
Aufklärungsquote liegt in diesem zählten schwerpunktmäßige Kont-
Deliktsbereich bei knapp über rollen an neuralgischen Punkten und 2016 stehen schwerpunktmäßige
zehn Prozent. Bei mehr als einem der verstärkte Einsatz von Technik zur Kontrollen der Polizei an neural-
Drittel der angezeigten Fälle in die- Erkennung von entfremdeten oder ge- gischen Punkten im hochrangigen
sem Deliktsbereich blieb es beim fahndeten Fahrzeugen. Weiterhin im Straßennetz zur Bekämpfung der Ei-
Versuch. Mittelpunkt standen die Forcierung gentumskriminalität in Wohnungen,
• Beim Diebstahl von Kraftfahrzeugen der grenzüberschreitenden Zusam- Wohnhäuser und Firmen im Mittel-
ist im Vergleich zum Vorjahr menarbeit mit Tschechien und der punkt. Weiters werden Maßnahmen
ein leichter Anstieg zu erkennen Slowakei und zielgruppenorientier- zur nachhaltigen Bekämpfung der
(2014: 588 Fälle, 2015: 663 Fälle). te Präventionsveranstaltungen zum Schlepperkriminalität umgesetzt.
Die Aufklärungsquote liegt wie in Schutz vor Eigentumskriminalität. In Kooperation mit Interessens-
vertretungen sind Präventionsveran-
staltungen für spezifische Gruppen
der Gesellschaft (wie zum Beispiel
„Sicherheit für Senioren“ oder dem
Projekt „Sicherer Betrieb“ gemeinsam
mit dem KSÖ Landesklub Niederös-
terreich“) geplant.
Die Intensivierung des Einsatzes von
elektronischen Fahndungsmitteln wie
dem Kennzeichen-Erkennungssystem
entlang der Hauptverkehrsrouten und
die Verstärkung der lokalen grenz-
überschreitenden Zusammenarbeit
zwischen der LPD Niederösterreich
und angrenzenden polizeilichen
Kreisbehörden in Tschechien und der
Slowakei werden umgesetzt.
Rudolf Slamanig, Franz Prucher und Franz Popp. Foto: LPD NÖ
POLIZEI NIEDERÖSTERREICH 5
AKTUELLES
PI Böheimkirchen – Dienststelleneröffnung
Ehrengäste bei der offiziellen Eröffnung Belegschaft der PI Böheimkirchen mit Ehrengästen.
A
m 6. Mai um 14.00 Uhr war es Zusammenarbeit mit der Polizei sehr zum Nachdenken anregenden
so weit. Die Polizeiinspektion aber auch den beteiligten Firmen bei Ansprache zu bedenken, dass jede
Böheimkirchen im Bezirk St. den Planungen und beim Bau selbst. einzelne Straftat eine zu viel sei, umso
Pölten Land wurde offiziell ihrer Be- Landespolizeidirektor HR Dr. Franz wichtiger ist und bleibe die Arbeit der
stimmung übergeben. Prucher hob in seiner Ansprache in Polizei. Otto Pendl würdigte auch die
Nachdem die Bediensteten der Po- einigen Beispielen humorvoll aber professionelle Zusammenarbeit der
lizeiinspektion vor einigen Monaten doch ernst die besonderen Leistungen verschiedenen Blaulichtorganisati-
in die neue Adresse Schubertgasse 1 seiner Bediensteten hervor und ver- onen, von welchen auch zahlreiche
übersiedelten, fand nun der Festakt wies gleichzeitig auf die, nicht selbst- namhafte Vertreter der Einladung ge-
mit der Segnung der neu erbauten verständlichen, guten polizeilichen folgt und zu der Eröffnung erschienen
Dienststelle durch Polizeiseelsorger Erfolge und auf die hohe Klärungsrate. waren.
Mag. Martin Müller statt. In Vertretung des Landeshaupt- Der Dienststellenleiter, Kontrollins-
Die voll versammelte Dienststel- mannes Dr. Erwin Pröll trat der zwei- pektor Gebhard Hauser, zeigte sich in
lenmannschaft durfte hunderte Gäs- te Präsident des NÖ Landtages und seinen Dankesworten sichtbar glück-
te, darunter zahlreiche Ehrengäste, Sicherheitssprecher von NÖ, Mag. lich und erklärte den Werdegang der
bei strahlendem Maiwetter begrü- Gerhard Karner an das Rednerpult. notwendig gewordenen neuen Dienst-
ßen. Der Bezirkspolizeikommandant Gerhard Karner betonte die Schwie- stelle, welcher sich inklusive Planung
Obstlt Gerhard Pichler, BA führte rigkeiten der gegenwärtigen Heraus- über zehn Jahre erstreckte.
mit Humor und Charme durch das forderungen der Polizei und wünschte Für die zahlreichen Besucher wur-
Programm und hatte die Ehre, gleich allen Bediensteten, dass sie stets wie- de während des ganzen Nachmittags
mehrere namhafte Personen an den der gesund von ihren Einsätzen nach ein attraktives Programm geboten.
Rednerpult bitten zu dürfen. Sowohl Hause kommen. So waren bei dem Festakt Informati-
der Bezirkshauptmann von St. Pölten, Die Grüße von Bundesminister für onsstände der Kinderpolizei, der Kri-
HR Mag. Josef Kronister als auch der Inneres, Mag. Wolfgang Sobotka, minalprävention, der Einsatzeinheit,
Bürgermeister von Böheimkirchen, überbrachte Nationalrat und Sicher- ein Quintett der Polizeimusik sowie
Nationalrat Johann Hell, bekräftig- heitssprecher Otto Pendl. Er gab bei einige Polizeidiensthunde vor Ort.
ten in ihren Reden die konstruktive seiner sehr schwungvollen aber auch Der Festakt sowie die verschiedenen
Leistungsshows sorgten für reges Inte-
resse und äußerst positives Feedback
in der Bevölkerung.
Die elf Bediensteten sind für die
polizeiliche Betreuung von insgesamt
111 Quadratkilometer mit insgesamt
290 Straßenkilometer zuständig. Wir
wünschen der Belegschaft viel Moti-
vation, Erfolg und alles Gute bei ihren
Einsätzen.
LPD Franz Prucher dankt BGM Johann Hell Diensthundepräsentation Thomas Heinreichsberger
und Dienststellenleiter Gebhard Hauser Fotos: LPD NÖ/E. Knabb
6 POLIZEI NIEDERÖSTERREICH
AKTUELLES
Konzert der Polizeimusik NÖ Solist Florian Oblasser
A
m Abend des 13. Mai 2016 fand
das bereits zur Tradition gewor-
dene Frühlingskonzert der Poli- Weitere Termine der
zeimusik Niederösterreich statt. Polizeimusik NÖ:
Im Auditorium Grafenegg fanden
sich mehr als 1.100 Besucherinnen Solist Mag. Gernot Kahofer
und Besucher ein, um diesem Klan- • 17. Juli 2016, 11.00 Uhr
gerlebnis beiwohnen zu können. ORF Radiofrühschoppen auf
Unter den zahlreichen Gästen auch Schloss Haindorf/Langenlois
BM für Justiz Wolfgang Brandstätter. (Orchester)
Das Programm stellte einmal mehr
einen weiten Bogen von Klassik, bis • 4. August 2016, 20.00 Uhr
hin zu modernen Musicalnummern Konzert auf Schloss Haindorf/
dar. Langenlois (Orchester)
Thomas Heinreichsberger Sängerin RevInsp Daniela Sperl-Salzmann und
Fotos: LPD NÖ/E.Knabb Sänger Reinhard Reiskopf
Abg. z NÖ Ltg Alfred Riedl, Kapellmeister Franz Herzog, LPD-Stv. Dr. Präsident des RK NÖ Willi Sauer, Militärkommandant von NÖ Bgdr
Rudolf Slamanig, LPD Dr. Franz Prucher, SC Dr. Franz Einzinger, BM f Martin Jawurek, NR Otto Pendl, BM f Justiz Dr. Wolfgang Brandstätter,
Justiz Wolfgang Brandstätter, LR Dr. Stephan Pernkopf, NR Otto Pendl General Josef Schmoll, LPD Dr. Franz Prucher und LPD-Stv.Dr. Rudolf
und LPD-Stv. GenMjr Franz Popp, BA Slamanig
POLIZEI NIEDERÖSTERREICH 7
AKTUELLES
Zwölf Opferstockdiebe in Haft
B
edienstete der Polizeiinspekti-
on Fischamend und der Lan-
despolizeidirektion Wien klär-
ten in bundesländerübergreifender
Zusammenarbeit zahlreiche Opfer-
stock-Diebstähle. 39 Tathandlungen
in Wien und sechs Tathandlungen in
NÖ können der Tätergruppe nach
umfassenden Ermittlungen nachge-
wiesen werden.
Bei einer Abschlussbesprechung in
der Pfarrkirche St. Othmar unter den
Weißgerbern in Wien am 25. März
2016 bedankten sich Bischofsvikar
Dariusz Schutzki CR der Erzdiözese
Wien, Landespolizeidirektor HR Dr.
Franz Prucher und Landespolizei-
präsident Mag. Dr. Gerhard Pürstl
bei den ermittelnden Polizeibediens-
teten aus Niederösterreich und Wien
für ihre engagierte Arbeit, die zu die-
sem außerordentlichen Erfolg und zur RevInsp Valentin Szaga-Doktor, Landespolizeipräsident Mag. Dr. Gerhard Pürstl, Bischofsvikar
Festnahme von zwölf Beschuldigten Dariusz Schutzki CR, Insp Theresa Mayringer, Landespolizeidirektor HR Dr. Franz Prucher,
geführt hat. Landespolizeidirektor RevInsp Mag. Csaba Lendjel, Bakk.
Prucher und Landespolizeipräsident
Pürstl hoben außerdem die hervor-
ragende bundesländerübergreifende Auch sie wurden von den Polizisten Hochleistungs- Elektro-Schocker,
Zusammenarbeit hervor. angehalten. Nur kurz später kam mehrere Taschenlampen und ein Te-
ein 47-jähriger Bulgare ebenso vom leskopschlagstock aus Stahl.
Zur Klärung: Friedhof, wechselte beim Ansichtig Alle vier Verdächtigen wurden auf-
werden der Polizei die Straßenseite grund Verdachts des gewerbsmäßigen
Eine Streife der Polizeiinspektion und ging am Kontrollort vorbei. Auch Opferstockeinbruchdiebstahles, Ver-
Fischamend nahm am 30. Dezember er wurde angehalten. Der 47-jährige dachts des Besitzes von verbotenen
2015, gegen 11.00 Uhr, im Ortsgebiet Bulgare führte eine größere Menge Waffen und Verdachts der Unter-
von Fischamend, Bezirk Wien Um- Münzgeld sowie einschlägiges, ma- schlagung (Fund einer Namensplaket-
gebung, in der Nähe der Dorfkirche nipuliertes Werkzeug für Opferstock- te in einem Rucksack) festgenommen.
Fischamend, ein Kfz mit bulgari- Diebstähle mit sich. Bei der Durchsuchung der Personen
schem Kennzeichen wahr. Den Po- Im Fahrzeug befanden sich meh- wurden bei dem 47-Jährigen weitere
lizisten schien, als ob der 36-jährige rere Behälter mit einer großen Zahl Einbruchswerkzeuge in der Jacke und
bulgarische Lenker auf dem Rück- von Münzgeld sowie eine geringe unter dem Gürtel gefunden.
sitz etwas zu verstecken bzw. zu Zahl von Banknoten verschiedenster Im Kfz wurden eine Vielzahl von
verstauen versuchte. Deshalb wurde Währungen. Weiters eine größere Klebebändern, doppelseitig, teilweise
eine Personen- und Kfz-Kontrolle Anzahl von liturgischen Gebrauchs- maßgerecht zugeschnitten und Kabel-
durchgeführt. Dabei manipulierte gegenständen (Kerzenhalterungen, binder, sowie unter dem Rücksitz wei-
der bulgarische Staatsbürger an der Heiligenplaketten, ein großes Opfer- tere Werkzeuge und zwei abgetrennte
Ablage der Fahrertür und versuchte lamm etc.) und eine große Anzahl von Gummischlauchstücke sichergestellt.
mit seinem Handy mehrmals Tele- Werkzeugen (u.a. ein neuer Bolzen- Die Geschädigte bezüglich der Un-
fonate abzusetzen. Nur kurze Zeit schneider und ein Schraubenzieher- terschlagung bzw. deren erziehungs-
später schlenderten zwei weitere Mikrokit), sowie eine Vielzahl von berechtigte Mutter, gab an, dass ihre
bulgarische Staatsbürger, ein 43-jäh- Taschenlampen verschiedenster Grö- Tochter den Rucksack am 24. Dezem-
riger Mann und eine 39-jährige Frau, ßen. In der Fahrertür befanden sich ber 2015 in der Kirche Zeiselmauer,
vom Friedhof Richtung Kontrollort. eine Taschenlampe mit integriertem Bezirk Tulln, vergessen habe und
8 POLIZEI NIEDERÖSTERREICH
AKTUELLES
dieser danach nicht mehr auffindbar Erhebungen von Bediensteten der Po- festgenommen worden. Gemeinsam
gewesen sei. lizeiinspektion Fischamend insgesamt mit Bediensteten der Landespolizei-
Die Beschuldigten zeigten sich nicht sechs Fakten wegen Verdacht des ge- direktion Wien, Abteilung Fremden-
geständig. Bezüglich der verbotenen werbsmäßigen Diebstahls und Dieb- polizei und Anhaltevollzug, fand in
Waffen gab der 37-jährige Bulgare an, stahls im Rahmen einer kriminellen weiterer Folge eine kooperative Fall-
dass er diese via Internet in Bulgari- Vereinigung zugeordnet werden. Die bearbeitung statt.
en gekauft hätte und der Meinung sei, Diebstähle bzw. ein versuchter Ein- Insgesamt befinden sich nun zwölf
dass diese in Österreich erlaubt seien. bruchsdiebstahl in einen Opferstock bulgarische Staatsbürger in den Justi-
Er hätte sie zur Selbstverteidigung mit- wurden im Bezirk Tulln in Zeisel- zanstalten Korneuburg und Wien in
geführt. Der 47-jährige Bulgare gab mauer, im Bezirk Korneuburg in Lan- U-Haft, die beschuldigt werden, seit
an, dass der unterschlagene Rucksack genzersdorf, sowie im Bezirk Wien- Mitte 2015 bei gewerbsmäßigen Op-
ihm gehöre und er diesen aus Bulgari- Umgebung in Fischamend-Dorf, im ferstockdiebstählen in ganz Wien und
en mitgenommen hätte. Er ist wegen Zeitraum von 24. bis 30. Dezember den oben genannten Bezirken in Nie-
Diebstahls in Österreich bereits ein- 2015 verübt. derösterreich eine sechsstellige Scha-
schlägig vorbestraft. Die Staatsanwalt- Zum Zeitpunkt der vier Festnah- denssumme verursacht zu haben.
schaft Korneuburg ordnete die Einlie- men in Niederösterreich im Dezem- Der Haupttäter der kriminellen
ferung der vier Beschuldigten in die ber 2015 waren bereits mehrere Per- Vereinigung soll der in Niederöster-
Justizanstalt Korneuburg an. sonen einer kriminellen Vereinigung reich festgenommene 47-Jährige sein.
Den vier bulgarischen Staatsbürgern wegen Verdachts des gewerbsmäßi- Foto: © zwefo
konnten nach weiteren umfassenden gen Opferstockdiebstahls in Wien
Alpinunfall am Großglockner
A
m 21. März 2016 gegen 15.30 Verunfallten ab, leisteten Erste Hilfe Dort wurden ein Bruch des rechten
Uhr stiegen ein 39-jähriger Ös- und unterstützten bei der Bergung des Unterarmes sowie etliche Abschür-
terreicher und ein 27-jähriger Verletzten die Besatzung des Notarzt- fungen und Prellungen festgestellt.
befreundeter Bergsteiger vom Luck- hubschraubers „Martin 4“. Der 39-Jäh- Michael Hochgerner
nerhaus über den Stüdlgrat zum Gip- rige wurde in das BKH Lienz geflogen. Foto: Symbolfoto - BMI
fel des Großglockners auf. Nach dem
Erreichen des Gipfels erfolgte der
Abstieg über den Normalanstieg. Im
Bereich des schneebedeckten „Glock-
nerleitl“ kam der 39-Jährige bei einer
Querfahrt mit den Tourenschiern zu
Sturz. In weiterer Folge stürzte der
Alpinist über einen ca. zehn Meter
hohen Felsvorsprung und anschlie-
ßend, sich mehrfach überschlagend
über steiles, schneebedecktes Gelände
ca. 100 bis 150 Meter weiter ab. Zur
gleichen Zeit führten die Alpinpoli-
zisten der LPD NÖ, BezInsp Bernd
Wagner und BezInsp Hubert Bieder,
im Zuge ihrer Alpinausbildung eine
Schitour durch. Sie wurden Zeugen
des Unfalles, verständigten die Leit-
stelle Tirol, stiegen bzw. fuhren zum
POLIZEI NIEDERÖSTERREICH 9Gemeinsame Sicherung durch Angehörige
AKTUELLES
des Österr. Bundesheeres und der Polizei
am Einfahrtstor bei einem Umspannwerk
im Bezirk Amstetten.
Übung – Schutz16-NÖ
A
m 8. März 2016 fand in der Lan- Brigadier Mag. Rudolf Striedinger so- Rudolf Striedinger unterstrich die
despolizeidirektion Niederös- wie den Chef des Stabes vom Militär- Notwendigkeit, das ausgezeichnete
terreich die offizielle Übergabe kommando Niederösterreich, Oberst Verhältnis zwischen Polizei und Mi-
des Behördenauftrages statt. Landes- Bruno Deutschbauer. litär auch durch eine umfangreiche
polizeidirektor HR Dr. Franz Prucher Franz Prucher betonte die Wich- Übung auf der Ebene Landespoli-
übergab gemeinsam mit Landespoli- tigkeit einer professionellen Zusam- zeidirektion und Militärkommando
zeidirektorstellvertreter HR Dr. Ru- menarbeit, um auch im Krisenfall zu vertiefen, um sich so bestens auf
dolf Slamanig und dem behördlichen langfristig Sicherheit und die Auf- mögliche gemeinsame Einsätze zum
Einsatzleiter der Übung „Schutz16- rechterhaltung der öffentlichen Ord- Schutz im Inneren vorzubereiten.
NÖ“ HR Mag. Roland Scherscher nung garantieren zu können und im Roland Scherscher ist als Leiter des
den Behördenauftrag an den Militär- Ernstfall schnellstmöglich in Koope- Landesamtes für Verfassungsschutz
kommandanten von Niederösterreich ration den Einsatz zu bewältigen. niederösterreichweit für den Schutz
Übergabe des Behördenauftrages. LPD-Stv. Rudolf Slamanig, Leiter des Oberst Andreas Polaschek bei der Erläuterung der Übungsvorgaben.
LV Roland Scherscher, LPD Franz Prucher, Militärkdt. Rudolf Striedin-
ger und Oberst Bruno Deutschbauer
10 POLIZEI NIEDERÖSTERREICHAKTUELLES
Polizeihubschrauber landet im Nahbereich Frau Bezirkshauptmann von Amstetten, Mag.ª Übungsbeobachter Oberst Günther Brinnich
eines bedrohten Tanklagers. Martina Gerersdorfer, nimmt Platz im Poli- und KontrInsp Hannes Schweiger.
zeihubschrauber, um sich einen Überblick aus
der Luft zu verschaffen.
Übungsbeobachter an der Außenseite des Zwei bewaffnete Taucher versuchen, sich uner- …und werden schließlich festgenommen.
Umspannwerkes. kannt einem Tanklager zu nähern…
wichtiger Infrastruktur zuständig. Als Der Behördenauftrag enthält unter von professionellen Lehrkräften der
behördlicher Einsatzleiter trägt er die anderem die Übungsausgangslage, Polizei bereits im Vorfeld geschult.
Gesamtverantwortung für die Übung ein mögliches Bedrohungsbild und Die gemeinsame Übung fand im
und führt als wesentliche Zwecke die- die wesentlichen Befugnisse, welche Zeitraum von 7. März 2016 bis 11.
ser Übung die Übertragung von po- die assistenzdienstleistenden Solda- März 2016 in den Bezirken Amstet-
lizeilichen Aufgaben und Befugnisse tinnen und Soldaten für die Erfül- ten und Melk statt. Die Übungsan-
an die Soldatinnen und Soldaten, die lung ihrer Aufgaben benötigen und nahme bestand darin, dass in beiden
Eingliederung des österreichischen im Bedarfsfall für eine Übung bzw. Bezirken Angriffe auf wichtige und
Bundesheeres in die polizeiliche Füh- für einen Einsatz benötigen. Um diese großflächige Energieversorgungsob-
rungsstruktur und die Einbindung der Befugnisse auch tatsächlich anwen- jekte stattfinden. Um diese Objekte
Bezirkshauptmannschaften in die in- den zu können, wurden alle an der dauerhaft schützen zu können, wird
tegrierte Stabsarbeit der Landespoli- Übung teilnehmenden Angehörigen das Bundeheer für die Polizei im Rah-
zeidirektion an. des Österreichischen Bundesheeres men eines sicherheitspolizeilichen
Festnahme von zwei verdächtigen Personen an der Zufahrt zum Um-
Kontrollpunkt an der Zufahrt zum Umspannwerk. spannwerk.
POLIZEI NIEDERÖSTERREICH 11AKTUELLES
Angehörige des Bundesheeres nehmen zwei Verdächtige auf der Enns fest, die dort mit einem kleinen Boot unterwegs waren…
…und übergeben sie an Kräfte der Polizei. Abg. zum NR und Sicherheitssprecher Otto Pendl (rechts) und Mili-
tärkommandant von NÖ, Brigadier Mag. Rudolf Striedinger (2. v.r.)
informieren sich bei Oberstleutnant Hermann Bracher, Kommandant
JgBaon NÖ (links), Mjr Andreas Kronsteiner, BA (2. v.l.) und KontrInsp
Christian Hirtenlehner (Bildmitte) über den Übungsverlauf.
Assistenzeinsatzes tätig. Da die Übung hat hervorragend funktioniert, die Bezirkshauptmannschaften für die
bezirksübergreifend stattfand, wur- gestellten Aufgaben konnten durch reibungslose Zusammenarbeit und die
de die Landespolizeidirektion Nie- die eingesetzten Milizsoldaten in Ko- eingehaltene Disziplin bei den nicht
derösterreich als zuständige Sicher- operation mit der Exekutive bestens immer leichten und inhaltlich sehr
heitsbehörde tätig. Dort wurde für gelöst werden. verschiedenen Übungsszenarien!“
drei Tage ein integrierter Einsatzstab Landespolizeidirektor Franz Pru- Die Übung lief bis auf kleinere Ver-
eingerichtet, in welchem neben den cher gab nach Übungsende an: „Die kehrsbehinderungen ohne Zwischen-
polizeilichen Stabsfunktionen auch Übung war eine optimale Gelegenheit, fälle ab. Die für die Übungen erforder-
Verbindungsoffiziere des Bundeshee- die Zusammenarbeit im Falle der Not- lichen Kontrollen wurden sowohl von
res und Vertreter der betroffenen Be- wendigkeit eines sicherheitspolizeili- den betroffenen Objektbetreibern als
zirkshauptmannschaften eingebunden chen Assistenzeinsatzes zu proben. auch von der Zivilbevölkerung sehr
waren. Gleiches Erfassen und Verstehen einer positiv entgegen genommen.
Franz Prucher und Militärkomman- Lage, einheitliches Vorgehen und eine Thomas Heinreichsberger
dant Rudolf Striedinger zogen nach gemeinsame Sprache sind besonders Fotos: LPD NÖ/G. Baumgartner
Beendigung der Übung „Schutz16- wichtig, um Vorgänge rasch analysie- und LPD NÖ/D. Höller
NÖ“ eine überaus positive Bilanz. Die ren und entsprechend schnell agieren
Zusammenarbeit zwischen dem Öster- bzw. reagieren zu können. Ich bedanke
reichischen Bundesheer und der Poli- mich beim Österreichischen Bundes-
zei im Rahmen des Übungsszenariums heer und auch bei den teilnehmenden
12 POLIZEI NIEDERÖSTERREICHAKTUELLES
Auszeichnungsfeier bei der LPD NÖ
A
m 11. März 2016 erhielten 122
verdiente Polizeibedienstete im
Rahmen eines Festaktes im St.
Leopoldsaal des NÖ Landhauses Aus-
zeichnungen und Dekrete für Dienst-
jubiläen und Ernennungen.
In feierlichem Rahmen, musikalisch
umrahmt durch ein Quintett der Poli-
zeimusik Niederösterreich, konnte der
zweite Präsident des Landtages und
Sicherheitssprecher Mag. Gerhard
Karner, Landespolizeidirektor HR Dr.
Franz Prucher, sowie seine Stellvertre-
ter GenMjr Franz Popp, BA und HR
Dr. Rudolf Slamanig verdiente Polizei-
bedienstete des Aktiv- und Ruhestan-
des auszeichnen.
Gerhard Karner, in Vertretung von
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll,
betonte in seiner Festansprache, dass
sich das Land Niederösterreich und Geehrte Beamte des Bezirkes Mödling
deren Vertreter über die aktuelle Ent-
wicklung und Belastung der Exekuti-
ve bewusst sei und diese auch von der „Polizist“ hat in den letzten Jahrzehn-
Bevölkerung höchst anerkannt wird. ten viele Veränderungen, aber auch Das Goldene Verdienstzeichen der
„Polizist zu sein ist auch ein Beruf, Wertschätzung der Bevölkerung ge- Republik Österreich erhielten:
der mit vielen Schattenseiten zu tun bracht. Die Kriminalstatistik 2015
hat. Doch aufgrund der Reformbe- ist eine der Besten seit Jahrzehnten, • ChefInsp Peter Herzog
reitschaft der niederösterreichischen trotzt der Belastung der internatio- der PI Waidhofen/Ybbs
Polizei wird das Land Niederöster- nalen Flüchtlingswelle. Er ist stolz auf • ChefInsp Rudolf Mantler
reich immer ein verlässlicher Partner seine Mitarbeiterinnen und Mitar- der LPD NÖ, Büro L1
bei schwierigen Entscheidungen der beiter, dass alle großen Straftaten des
Exekutive sein.“ Landes geklärt wurden und die Exe- Nach dem Abspielen der Landes-
Des Weiteren bedankte sich Franz kutive des Landes Niederösterreich und Bundeshymne fand die Aus-
Prucher bei allen Beamtinnen und Be- im Sinne Österreichs auch andere zeichnungsfeier bei einem Buffet in
amten für ihre langjährig erbrachten Bundesländer unterstützen konnte. den Räumlichkeiten der Niederöster-
Leistungen und wünschte jenen Kol- „Polizist zu sein, mag ein interessan- reichischen Landesregierung seinen
legen, die in den wohlverdienten Ru- ter Beruf sein, aber ein schwerer“, Ausklang.
hestand gehen, alles erdenklich Gute, teilte Franz Prucher den anwesenden Fotos: LPD NÖ/E. Knabb
vor allem aber Gesundheit. Der Beruf Festgästen mit.
Rudolf Mantler erhält das Goldene Verdienst- Peter Herzog erhält das Goldene Verdienstzei- Gerhard Karner bei seiner Ansprache
zeichen der Republik chen der Republik
POLIZEI NIEDERÖSTERREICH 13AKTUELLES
Neue Inspektionskommandanten,
Fachbereichsleiter bei der LPD NÖ
ChefInsp Herbert König
KontrInsp Peter Strobl
bis dato Fachbereichsleiter bei der
bis dato 3. Stellvertreter des Kom- LPD NÖ, PA, FB 4 (Besoldung), wur-
mandanten der PI St. Pölten-Rat- de mit 1. April 2016 als Hauptsach-
haus, wurde mit 1. Februar 2016 als bearbeiter bei der LPD NÖ, Referat
Referatsleiter „Einsatz“ des SPK St. A 1.2 (Dienstvollzug) in Verwendung
Pölten in Verwendung genommen. genommen.
(Das Foto von KontrInsp Peter Strobl wurde in der letzten Ausgabe
fälschlicherweise mit den Daten von KontrInsp Reinhold Fucik abgedruckt.)
ChefInsp Wolfgang Kuntner
ChefInsp Ewald Riedler
bis dato Stellvertreter des Ermitt-
bis dato Stellvertreter des Komman- lungsbereichsleiter beim LKA EB 10
danten der API Stockerau, wurde (Menschenhandel), wurde mit 1. Ap-
mit 1. April 2016 als Kommandant ril 2016 als Ermittlungsbereichslei-
der API Stockerau in Verwendung ter beim LKA EB 10 in Verwendung
genommen. genommen.
ChefInsp Johann Simon
ChefInsp Gerhard Kainzbauer
bis dato Stellvertreter des Assis-
tenzbereichsleiter beim LKA, AB 2 bis dato Stellvertreter des Assis-
(Analyse), wurde mit 1. April 2016 tenzbereichsleiter beim LKA, AB 7
als Assistenzbereichsleiter beim (Tatort), wurde mit 1. April 2016 als
LKA, AB 2 (Analyse) in Verwendung Hauptsachbearbeiter beim LKA AB 7
genommen. (Tatort) in Verwendung genommen.
AbtInsp Leopold Huber II
KontrInsp Franz Hinterberger
bis dato Stellvertreter des Kom-
bis dato Kommandant der PI Haag, mandanten der PI Ziersdorf, wurde
wurde mit 1. April 2016 als Kom- mit 1. April 2016 als Kommandant
mandant der PI Oed in Verwendung der PI Ziersdorf in Verwendung
genommen. genommen.
14 POLIZEI NIEDERÖSTERREICHAKTUELLES
AbtInsp Markus Bauer AbtInsp Christian Pöchhacker
bis dato Stellvertreter des Komman- bis dato Stellvertreter des Komman-
danten der PI Wieselburg, wurde mit danten der PI Purgstall/ Erlauf, wur-
1. April 2016 als Kommandant der de mit 1. April 2016 als Komman-
PI Purgstall/ Erlauf in Verwendung dant der PI Gaming in Verwendung
genommen. genommen.
Die Landespolizeidirektion NÖ wünscht den Fachbereichsleitern
und den neuen Inspektionskommandanten mit ihren Teams viel Freude und Erfolg!
Fotos: LPD NÖ
Ehrenzeichenverleihung
A
m 1. März 2016 wurde an Chef- Hainfellner ebenso, wie Landespoli- Kriminalitätsbekämpfung im Bezirk
inspektor Johann Hainfellner, zeidirektor Dr. Franz Prucher, der die Neunkirchen hervorhob.
Kommandant der PI Neunkir- hervorragenden Leistungen bei der Foto: LPD NÖ
chen das Goldene Ehrenzeichen für
Verdienste um das Bundesland Nie-
derösterreich überreicht.
Die Verleihung fand im Landtags-
saal in St. Pölten statt und wurde von
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll
vorgenommen. Für besondere Ver-
dienste um das Bundesland Nieder-
österreich wurde an Bürgermeister
a.D. der Gemeinde Bürg-Vöstenhof,
zugleich PI-Kommandant von Neun-
kirchen Johann Hainfellner, diese
hohe Auszeichnung verliehen. In der
Laudatio wurden auch seine Ver-
dienste um die Sicherheit im Bezirk
erwähnt.
Landtagsabgeordneter Hermann
Hauer, Bezirkspolizeikommandant
Obstlt Johann Neumüller sowie
eine kleine Delegation seiner Mit-
arbeiter/innen gratulierten Johann Hermann Hauer, Johann Neumüller, Johann Hainfellner, Franz Prucher und Kollegen
POLIZEI NIEDERÖSTERREICH 15AKTUELLES
Dank und Anerkennung
I
m Juni 2010 erging durch den
Herrn Generaldirektor für die
Öffentliche Sicherheit MMag.
(FH) Konrad Kogler der Auftrag zur
Errichtung einer Projektstruktur und
Vorbereitung des Projektes „Akkre-
ditierung Tatortlabors“. Neben der
verpflichtenden Umsetzung der EU
Rechtsvorgaben wurde auch die Er-
arbeitung weiterführender Vorschlä-
ge mit der Zielrichtung, eine generelle
Verbesserung bzw. Standardisierung
der Tatortarbeit und kriminaltechni-
schen Arbeit in Österreich angestrebt.
Nach Erhebung des genauen Istzu-
standes und Erarbeitung mehrerer
möglicher Alternativvarianten im Sin-
ne des Auftrages, erging im November Projektteam Akkreditierung Tatortlabor und Gratulanten
2011 ein finaler Umsetzungsauftrag
des Herrn Generaldirektor an die ein-
gerichtete Projektarbeitsgruppe. Johann Kaufmann mitgearbeitet. Durch diese Qualitätssicherung
Nach erfolgreichem Abschluss des Durch diese im ganzen Bundesgebiet wurden EU-rechtlich verbindliche
Projekts wurde durch den Herrn Ge- für alle Landespolizeidirektionen ge- Qualitätsstandards erreicht, welche
neraldirektor MMag.(FH) Konrad leistete Arbeit, war es möglich, dass für eine enge Zusammenarbeit der
Kogler den Projektmitarbeitern/innen eine wesentliche Qualitätsverbesse- Strafverfolgungsbehörden zur effek-
für Ihren persönlichen Einsatz, Ihre rung und Standardisierung der Tatort- tiven Bekämpfung von grenzüber-
fachliche Kompetenz über fünf Jahre arbeit in Österreich realisiert wurde. schreitender Kriminalität von maß-
hinweg, was maßgeblich dazu beige- Unter anderem haben auch alle Tat- geblicher Bedeutung sind.
tragen, dass dieses Projektvorhaben ortlabors der Landeskriminalämter Landespolizeidirektor Dr. Franz
erfolgreich umgesetzt werden konnte, mit November 2015 mit Erfüllung der Prucher gratulierte, ebenso wie der
Dank und Anerkennung ausgespro- ISO/IEC 17025 Akkreditierungsvor- Leiter des LKA NÖ Brigadier Franz
chen. Aus dem Landeskriminalamt aussetzungen für daktyloskopische Vi- Polzer den beiden Ausgezeichneten
Niederösterreich haben ChefInsp sualisierungsmethoden die höchsten für ihre hervorragenden Leistungen.
Wolfgang Ostermann und ChefInsp Qualitätsstandards erreicht. Fotos: BMI
Leiter des Bundeskriminalamtes General Franz Lang, Franz Lang, Johann Kaufmann, Konrad Kogler
Wolfgang Ostermann, Konrad Kogler
16 POLIZEI NIEDERÖSTERREICHAKTUELLES
Ein Drittel mehr Außerlandesbringungen als 2015
I
m ersten Quartal 2016 haben
2.785 Personen Österreich freiwil-
lig oder zwangsweise verlassen.
Das Bundesamt für Fremdenwesen
und Asyl (BFA) ist seit dem 1. Jän-
ner 2014 für aufenthaltsbeendende
Entscheidungen und die Anordnung
zur Außerlandesbringung zuständig.
Ein funktionierendes und effi-
zientes Rückführungssystem ist
unverzichtbarer Bestandteil eines
glaubwürdigen Asylsystems und ei-
ner geordneten Migrationspolitik.
Dabei wird der freiwilligen Rück-
kehr – auch in Umsetzung von EU-
Vorgaben – immer der Vorrang
eingeräumt. „Das österreichische
Asylsystem kann nur glaubwürdig
sein, wenn die Rückkehr von Perso- Direktor Wolfgang Taucher
nen, die nicht in Österreich bleiben
können, auch tatsächlich durchge-
setzt wird“, erklärt der Direktor des Rechtskraft des Bescheides. Bei einer Kosten (Heimreisekosten, Kosten für
Bundesamtes für Fremdenwesen und freiwilligen Ausreise kann die Person Dokumente) bzw. Aufnahme in ein
Asyl (BFA) Mag. Wolfgang Taucher. selbständig und ohne polizeiliche Be- Reintegrationsprojekt werden von
„Die freiwillige Rückkehr bildet da- gleitung aus Österreich ausreisen. Für den Rückkehrberatungsstellen an
bei einen wichtigen Grundpfeiler des die Vorbereitung und Durchführung das Bundesamt für Fremdenwesen
nationalen Rückkehrkonzepts.“ Das der freiwilligen Ausreise kann Un- und Asyl übermittelt, dort geprüft
BFA ist seit dem 1. Jänner 2014 für terstützung in Anspruch genommen und nach bestimmten Kriterien be-
die Erlassung fremdenrechtlicher, werden. Zur Unterstützung der frei- willigt. In diesen Fällen spricht man
aufenthaltsbeendender Maßnahmen, willigen Ausreise gibt es – in jedem von einer unterstützten freiwilligen
inklusive Einreiseverbot und freiwil- Stadium des Verfahrens – verschie- Rückkehr. Die Rückkehrberatung er-
liger Ausreise sowie Anordnung der dene Leistungen, die unter Rückkehr- folgt derzeit durch den Verein Men-
Außerlandesbringung zuständig. Die hilfe zusammengefasst werden. Dazu schenrechte Österreich oder die
Abschiebung wird von der Exekutive zählt auch die individuelle Rückkehr- Caritas. Die Rückkehrberatungsor-
durchgeführt. beratung, bei der die Perspektiven ganisationen übernehmen in Zusam-
Personen, deren Asylantrag (An- der betroffenen Person abgeklärt menarbeit mit der Internationalen
trag auf internationalen Schutz) in werden und über Unterstützungs- Organisation für Migration (IOM)
Österreich rechtskräftig abgewiesen leistungen informiert wird. Die im die Abwicklung der Rückkehr in das
wird, werden aufgefordert, freiwillig Rahmen der Rückkehrhilfe vorgese- jeweilige Herkunftsland. Die Kosten
in ihr Herkunftsland auszureisen. Die henen Maßnahmen zielen darauf ab, für die Rückkehrhilfe werden vom
freiwillige Rückkehr hat in Österreich die Rückkehr der betroffenen Perso- BFA übernommen. Im Rahmen der
in den vergangenen Jahren stark an nen in ihren Herkunftsstaat vorzube- Rückkehrhilfe bietet das BFA seit Ap-
Bedeutung gewonnen. 2015 konnte reiten und die Wiedereingliederung ril 2016 in einem Pilotprojekt Asyl-
das BFA seit Beginn der statistischen zu erleichtern. Die Mitarbeiterinnen werbern aus Afghanistan, Marokko
Aufzeichnungen die höchste Zahl an und Mitarbeiter der Rückkehrbera- und Nigeria ein spezielles gestaffeltes
freiwilligen Rückkehrern verzeich- tungsstellen klären individuell über Rückkehrhilfeprogramm „Rückkehr-
nen. Die freiwillige Ausreise in den die Möglichkeiten der freiwilligen hilfe – Ein Neustart mit Perspekti-
Herkunftsstaat ist die Alternative Rückkehr und verschiedene Unter- ven“ an. Damit sollen afghanische,
und grundsätzlich bevorzugte Opti- stützungsleistungen auf und leiten marokkanische und nigerianische
on zur zwangsweisen Rückführung. die notwendigen Vorbereitungs- Staatsangehörige zur freiwilligen
Die Frist für die freiwillige Ausrei- schritte in die Wege. Anträge auf Rückkehr in ihr Heimatland ermun-
se beträgt in der Regel 14 Tage ab Rückkehrhilfe und Übernahme der tert werden. Zur Unterstützung der
POLIZEI NIEDERÖSTERREICH 17AKTUELLES
freiwilligen Ausreise werden Unter- zwangsweise Außerlandesbringung ist in der BFA-Direktion im Referat
stützungsleistungen (Beschaffung in einen Herkunftsstaat hängt von „Operative Angelegenheiten“ ange-
von Reisedokumenten, Reiseorgani- mehreren Faktoren ab. Vorausset- siedelt. Die Team-Mitarbeiter sind
sation, Übernahme der Reisekosten, zung ist beispielsweise im Falle einer für die Organisation geplanter Char-
medizinische Versorgung während Abschiebung in den Herkunftsstaat terflüge verantwortlich und stehen
des Transfers) angeboten. Die Höhe ein gültiges Reisedokument. Ist die- in permanentem Austausch mit den
der finanziellen Starthilfe orientiert ses nicht vorliegend, wird um ein Regionaldirektionen des BFA sowie
sich an temporären Faktoren – der Heimreisezertifikat bei der zuständi- europaweit mit den Partnerbehörden
Fristenlauf beginnt mit der Asylan- gen Vertretungsbehörde (Botschaft) und Frontex.
tragseinbringung. Je früher sich der angesucht. Dieses Verfahren kann Bei den Außerlandesbringungen
Asylwerber zur freiwilligen Aus- unterschiedlich lange dauern, zumal werden hohe qualitative Maßstäbe
reise entschließt, desto höher fällt es einer eindeutigen Identifikation als eingehalten. So wird jede Charterope-
der Unterstützungsbetrag aus. „Das Staatsbürger des jeweiligen Landes ration von einem Escort Leader und
neue Rückkehrhilfeprogramm soll bedarf. Vor jeder Abschiebung ist Eskorten von der Exekutive begleitet.
den Menschen als Anreiz und Un- des Weiteren die aktuelle Situation Bei jeder Charter-Rückführung sind
terstützung dienen, freiwillig in ihre im Herkunftsstaat genau zu beob- auch Menschenrechtsbeobachter
Heimat zurückzukehren – freiwillig achten (z. B. im Falle der Bedro- dabei. Außerdem begleiten Notärzte
in jedem Stadium des Verfahrens“, er- hung nach Art 2 oder 3 EMKR wird sowie Dolmetscher die Rückführung.
klärt BFA-Vizedirektorin Mag. Elisa- für die Dauer der Gefährdung keine Ein BFA-Bediensteter fliegt ebenfalls
beth Wenger-Donig. „Zudem möchte Abschiebung stattfinden, z.B. Ebola). als Unterstützung und Ansprechpart-
das BFA durch mehr Information und Grundsätzlich kann die zwangs- ner bei auftretenden Problemen für
Beratung über die bestehenden Un- weise Außerlandesbringung auf dem die Eskorten mit. Dieses Personal
terstützungsleistungen die freiwillige Landweg oder Luftweg erfolgen; ist im Rahmen einer Charter-Ope-
Rückkehr weiter forcieren und stei- auf dem Luftweg mit einem Linien- ration notwendig, um den gesamten
gern.“ In einer Informationsoffensive flug (Einzelabschiebung) oder einer Abschiebeprozess von Beginn bis
wurden daher beispielsweise Plakate, Charter-Maschine. Sofern in eine zur Übergabe im Heimatland an die
Informationsblätter und Factsheets Destination Charterflüge stattfinden, Behörden ohne Zwischenfälle und
erstellt, die auch auf der Homepage wird einer europäischen Kooperation unter Einhaltung höchster Men-
des BFA (www.bfa.gv.at) zur Verfü- im Rahmen der europäischen Agen- schenrechtsstandards gewährleisten
gung stehen. tur Frontex der Vorzug gegeben. Für zu können. Im Jahr 2015 erfolgten 32
Wird die Rückkehrberatung nicht das Monitoring, die Planung von Charter-Rückführungen per Flug und
angenommen und die freiwilli- Rückführungsmaßnahmen sowie die Bus in sieben Destinationen. Damit
ge Ausreise nicht angetreten, wird Durchführung der Charterabschie- wurde jeden zwölften Tag ein Charter
eine zwangsreise Rückführung (Ab- bungen per Flug oder Bus, gibt es im durchgeführt. „Österreich hat in den
schiebung) in die Wege geleitet. Die BFA ein Charter-Team. Das Team vergangenen Jahren bei der Organi-
sation von Charterflügen eine Vorrei-
terrolle in der Europäischen Union
FAKTEN-BOX übernommen und 2006 den ersten
Flug organisiert“, sagt der BFA-Di-
I m Jahr 2015 erfolgten 8.355 Außerlandesbringungen, davon
5.152 freiwillige Ausreisen und 3.203 zwangsweise Außerlan-
desbringungen. Im Vergleich zu 2014 gab es um 40 Prozent mehr
rektor Taucher. „Österreich zählt bei
FRONTEX-Charter nicht nur zu den
aktivsten Mitgliedstaaten, sondern ist
Außerlandesbringungen. Darüber hinaus konnte das BFA 2015 „,Europameister‘ bei der Organisati-
seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen die höchste Zahl on von Charter-Rückführungen.“
an freiwilligen Rückkehrern verzeichnen. Es wurden 32 Char- Der Bereich „Return“ ist 2016 ei-
ter-Rückführungen per Flug und Bus in sieben Destinationen ner der drei Schwerpunktthemen
durchgeführt. Damit erfolgte jeden zwölften Tag im Jahr eine des BFA. Das BFA möchte neben der
Charter-Rückführung. freiwilligen Rückkehr auch die Char-
Im ersten Quartal 2016 wurden 2.785 Außerlandesbringungen, teroperationen insgesamt sowie die
davon 890 zwangsweise und 1.895 freiwillige Ausreisen durch- Zusammenarbeit mit FRONTEX
geführt. Im Vergleich zum Quartalsdurchschnitt im Jahr 2015 weiter ausbauen. Der Ausbau im
erfolgten im ersten Quartal 2016 ein Drittel mehr Außerlandes- Bereich Charter ist dabei auch we-
bringungen. Es wurden 13 Charter-Rückführungen per Flug und sentlich von einer funktionierenden
Bus in acht Destinationen durchgeführt. Somit erfolgte bislang Zusammenarbeit mit dem jeweiligen
jede Woche eine Charter-Rückführung. Herkunftsstaat abhängig.
Foto: BMI
18 POLIZEI NIEDERÖSTERREICHN E U E S AU S D E M B I L D U N G S Z E N T RU M T R A I S K I R C H E N
Neues aus dem Bildungszentrum Traiskirchen
20 Jahre „Exekutive Seelsorge“
E
ine der wohl wichtigsten Aufga- mit so viel menschlicher Tragik und wanken oder gar einzustürzen dro-
ben der Polizei ist die Anpassung (un)menschlichen Schicksalen tag- hen. Über Gefühle, Ängste, Bedürf-
an die sich immer schneller än- täglich konfrontiert wird. Der Dienst- nisse etc. zu sprechen, war nie „part
dernden gesellschaftlichen Verhält- geber hat darauf reagiert, indem im oft the game“ einer Polizistin, eines
nisse – wer nicht reagiert, könnte Rahmen des „Psychologischen Diens- Polizisten. Aussagen wie: „Was bist
schon sehr bald ein wie auch immer tes“ so wertvolle Einrichtungen wie Du doch für ein Weichling“ oder „Bist
geartetes Problem „auf dem Tisch“ „Peer Support“ oder „Supervision“ Du Dir sicher, dass Du den richtigen
haben. Zu den polizeilichen Haupt- auch im Bereich des Innenressorts Beruf gewählt hast?“, waren gar nicht
aufgaben zählt daher auch, Entwick- höchst erfolgreich Eingang gefunden so selten zu hören.
lungen zu erkennen, zu analysieren haben (empfehlenswert dazu eine Ko- Obwohl die Anfänge der „Exekuti-
und daraus die entsprechenden lumne von Mag. Elisabeth Schneider ven Seelsorge“ bereits ins Jahr 1996
Schlüsse zu ziehen. Ein zu langes in „Der Soldat“ vom November 2009, zurückreichen - Schutzpatron ist der
Verharren in einer vermeintlich an- Seite 2 („Nie allein gelassen“). Erzengel Michael -, war es die allseits
genehmen Situation ist zumeist nur Darüber hinaus gibt es in einem geschätzte „Brückenbauerin“ Liese
sehr selten zielführend. derart großen und vielfältigen Unter- Prokop, die einige Jahre später auf-
So ist es auch zu erklären, dass das nehmen wie dem Bundesministerium grund einer im Jahre 2002 durch die
Vorhandensein einer „Exekutiven für Inneres, viele Kolleginnen und Erzdiözese Wien und dem BMI un-
Seelsorge“ – in Anlehnung an die mi- Kollegen, die zusätzlich noch einen terzeichneten Vereinbarung, dieser
litärische – immer öfter eingefordert spirituellen Zugang zur Lösung eines Institution erst „Leben einhauchte“,
wurde. Mit auslösend nach diesem Problems suchen - zum einen aus ei- also erlassmäßig institutionalisier-
Verlangen war sicherlich der Um- ner religiösen Grundhaltung heraus, te. Der von der Bischofskonferenz
stand, dass kaum ein anderer Beruf als zum anderen als „Hilfsmittel“, wenn ernannte und bis dahin ausschließ-
der einer Polizistin, eines Polizisten, persönliche Schutzmechanismen zu lich für das Bundesheer zuständige
20 POLIZEI NIEDERÖSTERREICHSie können auch lesen
