GEMEINDE ANZEIGER Nr. 48 108. Jahrgang 26.11.2020 - Gemeinde Malsch
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GEMEINDE ANZEIGER Nr. 48 • 108. Jahrgang • 26.11.2020 mit Amtsblatt der Gemeinde Malsch Einzelpreis 0,80 € · Bezugspreis monatlich 3,15 € Druck und Verlag: Druckerei Stark GmbH • Benzstraße 24 • 76316 Malsch Telefon 07246 922828 • Telefax 07246 922879 Internet: www.druckerei-stark.de • E-Mail: anzeiger@druckerei-stark.de Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen und Schutzregeln wegen Corona sind für uns alle eine Geduldsprobe. Wir müssen aufpassen, dass aus der kollektiven Geduldsprobe keine gesellschaftliche Zerreißprobe wird. Bedrängnis bringt Geduld, schreibt Paulus im Römerbrief 5,3. Diese Geduld brauchen wir in dieser bedrängenden epidemischen Lage nationaler Tragweite momentan mehr als genug. In dieser kollektiven Geduldsprobe bisher unbekannten Ausmaßes sollen wir als Bürgerinnen und Bürger aber auch zeigen, dass wir uns in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ähnlich konsequent an die Beschränkungen zur Eindämmung der Seuche halten, wie in Diktaturen. Wir müssen zeigen, dass wir ausharren, die Situation meistern und damit helfen, den Grad an gegenseitiger Infizierung abzuflachen. Dieser Trend scheint in den bisherigen November-Wochen in kleinen Schritten langsam einzutreten - aber weniger stark als von der großen Politik erhofft. Möglicherweise kamen die Einschränkungen zu spät. Es muss daher jedem gegenwärtig sein, dass diese Corona-Krise noch nicht abgeschlossen ist und dass wir weiterhin Geduld brauchen. Was man sagen kann, ist, dass wir Menschen andere Menschen brauchen. Die Begegnung, die Nähe, die Berührung ist ein Lebenselexier. Die fehlenden Vereinsfeste, Sportveranstaltungen, Herbstmatinées, Theaterabende, der Besuch in der Kneipe oder im Restaurant, im Kino, ja auch die Begegnung im Privaten sind soziale Kontakte, die das soziale Wesen Mensch braucht. Aber diese Notwendigkeit kann lebensbedrohend sein. In dieser momentan auf den Kopf gestellten Welt ist zum gegenseitigen Schutz vor Übertragung die Nicht-Begegnung eine Form von Nächstenliebe, Brüderlichkeit, Solidarität. Und trotzdem kann der Schutz von älteren Menschen in Senioren- und Pflegeheimen durch fehlende Begegnung genau das Gegenteil bewirken. Sehr eindrücklich fand ich vor ein paar Tagen die Schilderung von Frau Agnes Grässer zur Arbeit als Sterbebegleiterin, als ein Mann einfach ihre Hand ergriff und sie dies dann auch zuließ - körperliche Nähe gehöre zu dieser Arbeit einfach dazu. Händchenhalten ist schließlich nicht nur der Ausdruck von Zärtlichkeit bei Paaren, nein, sich an den Händen zu fassen macht unter anderem das Bergaufgehen leichter und stärkt beispielsweise das Immunsystem von Kleinkindern. Eine Berührung kann elektrisieren und wohltuend sein. Sie vermittelt Nähe und Geborgenheit, aber sie kann auch bedrohen und verwunden. Wir Menschen brauchen Berührungen, um zu gedeihen. Aber indem wir uns für andere öffnen, sind wir auch verwundbar. Der Mensch sehnt sich nach Berührung und will doch vor Verletzungen geschützt sein - und das gilt generell, aber insbesondere in dieser Zeit der Seuche. Wenn das Arbeiten von zu Hause, das Lernen unserer Kinder allein mit sich von zu Hause aus, wenn diese digitale Welten den direkten Kontakt ersetzen, wie vermeiden wir einen Verlust der Nähe in unserer Gesellschaft? Telefonieren, das gesprochene Wort, die Möglichkeit direkt reagieren zu können, das Gespräch, bietet Nähe - also telefonieren Sie. Vielleicht hilft dies, dass diese uns auferlegte Geduldsprobe keine Zerreißprobe wird - im Privaten wie für die Gesellschaft. Und bedenken Sie: Berührung ist unsere erste Sprache - jeder spricht sie, jeder versteht sie. Aber gleichzeitig gilt - achten Sie auf sich und Ihre Mitmenschen. Bleiben Sie gesund. Ihr Bürgermeister Elmar Himmel
Nummer 48 2 Donnerstag, 26. November 2020 NOTRUF TAF EL (Großtiere) Wasserversorgung Ärzte/Apotheken Pferdeklinik an der Rennbahn Iffezheim, An der Rennbahn 16, Telefon 07229 30350 Wasserversorgung Malsch Mirko Wenz, Büro Telefon 07246 707-4530 Ärztlicher Notdienst Tierärztl. Kliniken sind ständig dienstbereit. Störungsmeldestelle Telefon 07246 941735 - nur in dringenden Fällen - Um tel. Voranmeldung wird gebeten. nach Dienstschluss/bei Rohrbrüchen Ärztlicher Notfalldienst Rufbereitschaft des Fleischkontrolle Mo bis Fr von 19 Uhr bis zum Folgetag 8 Uhr, an Sa und So sowie an den gesetzli- Veterinäramtes Frau Dr. Sucker-Swoboda, Malsch, chen Feiertagen ganztags bis um 8 Uhr des Außerhalb der üblichen Dienstzeiten sowie an Telefon 07246 6848, führt die Schlachttier- folgenden Tages. Zu erfragen über die Ret- Wochenenden und Feiertagen ist beim Vete- und Fleischuntersuchung bei Haus- und tungsleitstelle unter 116117. rinäramt des Landratsamtes Karlsruhe eine gewerblichen Schlachtungen durch. Neue Möglichkeit für hör- und sprachbe- Rufbereitschaft 0163 8365640 eingerichtet. Urlaubs- und krankheitsbedingte hinderte Menschen: Nothilfe-SMS als Vertretung: Ergänzung zum Notfall-FAX Herr Kohnert, Fleischkontrolleur Für Baden-Württ. bei Notfällen: die Polizei Defibrillatoren beim Landratsamt Karlsruhe, per SMS an die 01522 1807110 sowie die Tel. 0163 8365674 Feuerwehr und der Rettungsdienst in Ab- Defibrillatoren sind an folgenden Stellen hängigkeit des persönl. Netzbetreibers per öffentlich zugänglich: Gasversorgung Malsch- SMS an die 99 0711 50667112 (Telekom + in Malsch im Vorraum der Sparkasse in der Durmersheim GmbH Vodafone), 329 0711 50667112 (Telefoni- Adlerstraße 50 ca/O2) bzw. E-Plus 1551 0711 50 667112. Störungsmeldestelle - Gas - in Sulzbach im Anwesen Ettlinger Straße 12 Stadtwerke Ettlingen Die Notdienstpraxis in Ettlingen, Am Stadt- im Rathaus Waldprechtsweier (Zugang von Telefon 07243 101-888, 07243 338-888 bahnhof 8, ist geöffnet Mo - Fr 19 - 21 Uhr, der Talstraße her) Sa, So + Feiertage 10 - 14 Uhr + 16 - 20 Uhr. Zentrale in Ettlingen Tel. 07243 101-02 Anfragen für Sprechstunden und Hausbe- Gekennzeichnet sind die Standorte jeweils an suche unter Tel. 116117 (ohne Vorwahl). der Eingangstür durch einen grünen Aufkleber EnBW Regionalzentrum (grüner Blitz in weißem Herz und weißes Kreuz). Rettungsdienst und Krankentransporte: In Völkersbach hat die Gemeinde der DRK- Nordbaden Die Rettungsleitstelle ist jederzeit erreichbar unter der europaweit einheitlichen Notruf- Bereitschaft ein Gerät zur Verfügung gestellt. Zentrale in Ettlingen 07243 180-0 nummer 112. Die Bereitschaft wird über die normale Not- Störungsmeldestelle - Strom rufnummer 112 alarmiert. und Straßenbeleuchtung 0800 3629477 Augenärzte Bereitschaftsdienst (Baden- Baden, Rastatt, Karlsruhe) Patienten, die außerhalb der Sprechstun- Rettungsdienste Notfalltelefone für Kinder, denzeiten eine augenärztliche Behandlung Jugendliche und Frauen benötigen, können zu den nachfolgenden Dienstzeiten unter der zentralen Rufnum- Notrufe Deutscher Kinderschutzbund Karlsruhe mer 01805 19292122 den Dienst habenden Feuerwehr-Notruf Telefon 112 Telefon 0721 842208 Arzt erreichen: Mo, Di, Do, Fr 19 - 8 Uhr, Mi Polizei-Notruf (Unfälle usw.) Telefon 110 Kinder- und Jugendtelefon (kostenfrei) 13 - 8 Uhr, Sa/So/Feiertag: 8 - 8 Uhr Telefon 0800 1110333 Kinderärztlicher Notfalldienst: Unfallrettung Frauenhaus Beratung Ambulante Notfallbehandlung von Kindern Der Rettungswagen ist Tag und Nacht über Telefon 0721 849047 in der Knielinger Allee 101, im Geb. der Kin- die Rettungsstelle Telefon 112 zu erreichen. Frauenhaus Karlsruhe derklinik mit extra Eingang!, Karlsruhe, Mi Telefon 0721 567824 13 bis 22 Uhr, Fr 19 bis 22 Uhr sowie Sa/ So/Feiertag 8 bis 22 Uhr, am Vorabend eines Personenbeförderung/ Frauenhaus SkF Karlsruhe Feiertags 19 bis 22 Uhr (ohne Anmeldung). Krankentransporte Telefon 0721 824466 Bechler Lars Tel. 07246 5333 Notruf für vergewaltigte und misshandelte Zahnärztlicher mit Rollstuhlfahrdienst Frauen: Telefon 0721 859173 Bereitschaftsdienst Rollstuhl-Shuttle KA Tel. 07246 9447477 Beratung und Schutz für Frauen und deren Krankentransporte Tel. 19222 Kinder bei häuslicher Gewalt Am Wochenende und an Feiertagen ist der zahnärztliche Notdienst telefonisch unter BaSe Taxi-Ka GmbH Tel. 07246 9433033 Telefon 0721 915022 0621 38000812 erreichbar. An Werktagen, außerhalb der Sprechzeiten, können Sie sich Polizei Telefonseelsorge im Notfall an die Zahnklinik Karlsruhe unter Karlsruhe Polizeiposten Malsch Tel. 0721 9744233 wenden. Tel. 07246 1324 in ökumenischer Trägerschaft Apotheken-Notdienst Polizeirevier Ettlingen Telefonseelsorge 0800 1110111 Tel. 07243 3200-312 oder -313 rund um die Uhr kostenfrei 0800 1110222 - nur in dringenden Fällen - Fax 07243 3200-350 Samstag, 28. November 2020: Schönberger Apotheke Malsch, Marienhaus Malsch Hauptstraße 43, Telefon 07246 92290 Notfall-Telefone »Wohnen und Pflege Sonntag, 29. November 2020: - nach Dienstschluss - im Alter« Schloss-Apotheke Ettlingen, Marktstraße 8, Telefon 07243 16018 Amtfeldstraße 19, 76316 Malsch Fortuna-Apotheke Rastatt, Bauhof - für Notfälle Telefon 07246 708-0 Kaiserstraße 69, Telefon 07222 938236 Internet: www.marienhaus-malsch.de Telefon 0152 57934236 E-Mail: marienhaus.malsch@diakonie-ggmbh.de Tierärztlicher Notdienst Abwasseranlagen Falls der Haustierarzt nicht erreichbar ist Abwasserentsorgung/Klärwerk Malsch Hilfsdienste und Samstag/Sonntag, 28./29.11.2020: Mirko Wenz - Büro Beratungsstellen (Kleintiere) Telefon 07246 707-4530 siehe im Anschluss an den Kleintierzentrum Baden-Baden, nach Dienstschluss/Störungsmeldestelle amtlichen Teil Hochstraße 16, Telefon 07221 35570 Telefon 07246 942263
Nummer 48 Donnerstag, 26. November 2020 3 aktuell stoßen werden, als Hauptüberträger des Coronavirus. Laut Bau- Aus dem Technischen Ausschuss amtsleiter Klaus Litzow müssen die Luftfilter ungefähr alle sechs Monate ausgetauscht werden. Die Kosten hierfür betragen je Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für alle Malscher Stück voraussichtlich rund 250 Euro. Klassenräume Vorteil der Luftfilteranlagen sei laut Maetschke, dass die Klassen- Normalerweise stellt die im Industriegebiet angesiedelte Firma räume nicht mehr ganz so oft gelüftet werden müssen. Nach der Air Filtration & Containment (AFC) unter anderem Luftfilteranlagen Vorgabe des Kultusministeriums sollte alle 20 Minuten das Fenster für Operationssäle her. Anfang Oktober hat die Gemeindeverwal- für drei bis fünf Minuten geöffnet werden. Zudem hofft Maetschke, tung gemeinsam mit der Geschäftsführung der AFC über die Mög- dass das Infektionsrisiko durch die Luftfilteranlage so gesenkt lichkeit zur Senkung der Virenlast in Klassenzimmern diskutiert. wird, dass bei einem Corona-Fall oder -Verdacht nicht sofort die ganze Klasse in Quarantäne muss. Derzeit seien nur einzelne Hierbei wurde die Idee entwickelt, speziell auf die Bedürfnisse Schüler wegen außerschulischen Kontakten in häuslicher Isolation. des Unterrichts abgestimmte mobile Luftreiniger zu entwickeln. Mit dem Virus infiziert sei eine Lehrerin. „Die Einschüsse kommen Die bisher am Markt erhältlichen Mobilgeräte sind mit über 60 dB näher“, betonte die Schulleiterin im Ausschuss. sehr laut und kosten zwischen 2.000 und 5.000 Euro. Mit Sorge in die Zukunft blickt auch Gabriela Heck, Leiterin der Die Geräte der AFC erreichen nur 50 dB, sind somit deutlich leiser Mahlbergschule Völkersbach. Erschwerend käme bei ihrer Schule und werden vor Ort produziert. Sie sind mit den gleichen Filtern hinzu, dass keine Lehrkraft krank werden könne. „Wenn einer wie für Operationsräume bestückt und halten bis zu 99,99 Prozent krank wird, müssen wir ganze Klassen schließen“. Sie verbindet Staub, Viren und Bakterien zurück. mit den Geräten die Hoffnung auf Senkung des Infektionsrisikos. Die Verwaltung hat am 7. Oktober fünf Prototypen für einen Testlauf „Uns rennt die Zeit davon“, sagte sie. an allen Malscher Schulen beschafft. Die Geräte sind auf ver- Dass mit den Luftreinigungsgeräten in den Schulen nicht ganz schiedene Stufen regelbar. Die Nutzer sollten im Testlauf den für auf das Lüften verzichtet werden kann, meint die Leiterin der Hans- sie akzeptablen Pegel ermitteln, bei dem ein Unterricht noch mög- Thoma-Schule, Sylvia Wenzel-Lück. lich ist. Auf diese Ergebnisse werden die zu beschaffenden Geräte final abgestimmt. Mit Hilfe der Geräte kann die Virenkonzentration Wie in jedem Raum sei es nötig, dass die verbrauchte Luft aus- innerhalb einer Stunde um 90 Prozent gesenkt werden. Dabei wird getauscht werde. So müsse mit den Geräten zwar nicht alle 20 je nach Raumgröße das Achtfache des Raumvolumens filtriert. Minuten gelüftet werden, aber auch nicht nur alle zwei Stunden. An der Schule wurde auch ein Alternativgerät eines anderen Her- Die Testphase endete am Tag der Sitzung und die Leiter der Mal- stellers getestet, dass jedoch lauter war und daher nicht empfohlen scher Schulen berichteten über ihre Erfahrungen mit der Lüftern. wurde. Nach Abschluss der Testphase sollen die Prototypen den Nach- bargemeinden zum Testen überlassen werden. Sollten daraus Auch an der Hans-Thoma-Schule gibt es einzelne Kinder, die höhere Stückzahlen resultieren, können die Geräte noch einmal wegen Kontakten innerhalb der Familie in Quarantäne sind. günstiger beschafft werden. Damit die Kinder in den großen Pausen mehr Bewegungsfreiheit In der Sitzung des Technischen Ausschusses wurde die Beschaf- haben, wurde der Schulhof um zwei Areale in Richtung Bernhar- fung von 60 Luftreinigungsgeräten für die Schulen der Gemeinde duskirche und hinter der Sporthalle erweitert. sf beschlossen. Jetzt musste nur noch der Gemeinderat die über- planmäßige Ausgabe in Höhe von 108.000 Euro genehmigen. Geliefert werden sollen die Geräte Anfang Dezember. Die Erfahrungen aus den Testläufen waren durchweg positiv. Sehr Aus dem Ortschaftsrat positiv überrascht war die Leiterin der Johann-Peter-Hebel-Schule Birgit Maetschke, dass die Geräte nicht zu laut sind. Zumindest Zukunft des Mahlbergturms wenn sie nicht auf der höchsten Stufe laufen. Dies ist laut Jochen Der 28,5 Meter hohe Mahlbergturm, der einst als „Karlsruher Turm“ Kriegseis, Experte für Strömungsmechanik am KIT, auch nicht vom Schwarzwaldverein Karlsruhe gebaut wurde, soll einen neuen unbedingt erforderlich. Er war im Ausschuss per Videokonferenz Eigentümer bekommen. Der Schwarzwaldverein will den Mahl- zugeschaltet. Dabei erläuterte er die Vor- und Nachteile verschie- bergturm, der mit 611,5 Meter den höchsten Punkt des Landkreises dener Lüftungsmechanismen. Karlsruhe auf der Gemarkung von Völkersbach darstellt, an die Favorisiert wurde von ihm die Variante, nach der das Gerät mittig Gemeinde Malsch verschenken. Dies teilte Ortsvorsteher Norbert im Klassenraum aufgestellt wird und Schwebstoffe aus der Luft Koch bei der Ortschaftsratssitzung mit. filtert. So gelten Aerosole, die beim Atmen und Sprechen ausge- Der Turm wurde unter Beteiligung des Regierungspräsidiums und des Landratsamtes im Jahr 2014 saniert, wird noch frisch gestri- chen und ist mit der dazu gehörenden Markgrafenhütte in einem guten Zustand. Anlass für die Idee der Schenkung ist laut der Vorsitzenden des Schwarzwaldverein Karlsruhe, Elfriede Maria Dahlke, das anste- hende Jubiläum “125 Jahre Mahlbergturm” im kommenden Jahr. So habe der Heimatverein Völkersbach angefragt, ob gemeinsame Feierlichkeiten auf dem Mahlberg denkbar sind. Wenn kein Vandalismus stattfindet, fallen nach Meinung des Schwarzwaldvereins in den nächsten 20 Jahren keine Kosten für das Bauwerk an. Nächstes Jahr wäre anlässlich des 125. Jubiläums des ersten Mahlbergturms, der durch Artilleriebeschuss Ende des Zweiten Weltkriegs stark beschädigt wurde und daraufhin abgebrochen werden musste, laut Dahlke ein guter Zeitpunkt für die Übergabe. Nach Auskunft von Hauptamtsleiter Heribert Reiter hat es bereits ein Gespräch zwischen dem Schwarzwaldverein Karlsruhe und der Gemeinde gegeben. Man stehe jedoch noch ganz am Anfang und müsse Vor- und Nachteile einer Übernahme des Turms abwä- gen. Denkbar wäre auch, dass die Gemeinde den Mahlbergturm nicht alleine übernimmt, sondern die Verantwortung auf mehrere Schultern übertragen wird, so Reiter. sf
Nummer 48 4 Donnerstag, 26. November 2020 Amtsblatt Nr. 48 Donnerstag, 26.11.2020 Herausgeber: Gemeinde 76316 Malsch • Tel. 0 7246 707-0 • Fax 707-420 E-Mail: elmar.himmel@malsch.de • Internet: www.malsch.de Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Elmar Himmel oder Vertreter im Amt Verlag: Druckerei Stark GmbH • Benzstraße 24 • 76316 Malsch Coronavirus – Aktuelle Informationen Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 17. November 2020 Auf Grund von § 17 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 23. Juni 2020 (GBl. S. 483), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. November 2020 (GBl. S. 959) geändert worden ist, wird verordnet: Artikel 1 Die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 6. November 2020 (GBl. S. 1032) wird wie folgt geändert: 1. § 2 Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 3 wird die folgende Nummer 4 eingefügt: „4. Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, ohne unter Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c zu fallen, wobei das Testerfordernis nach Satz 2 für Besatzungen von Binnenschiffen entfällt, sofern grundsätzliche Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung, insbesondere ein Verzicht auf nicht zwingend erforderliche Landgänge, ergriffen werden,“. b) Die bisherigen Nummern 4 bis 6 werden die Nummern 5 bis 7. 2. In § 4 Nummer 4 wird die Angabe „Nummer 4“ durch die Angabe „Nummer 5“ ersetzt. Artikel 2 *** Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Stuttgart, den 17. November 2020 Lucha Aktuelle Informationen für Reisende aus dem Bundesgesundheitsministeriums Was Sie bei einem Urlaub im Ausland beachten sollten, welche Regelungen gelten und was Einreisende aus einem Risikogebiet wissen müssen, erfahren Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums unter folgendem Link: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende.html Wer aus einem internationalen Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich ab Sonntag, 08.11.2020 vor der Einreise digital anmelden: Die Web-Anwendung „Digitale Einreiseanmeldung“ (DEA) ging in Betrieb und ersetzt die Aussteigekarte in Papierform. Sie kann von Nutzern digitaler Endgeräte (Desktop, Tablet, Smartphone) weltweit unter folgender Internetseite abgerufen werden: www.Einreiseanmeldung.de
Nummer 48 Donnerstag, 26. November 2020 5 Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (CoronaVO EQ) in der Fassung vom 18.11.2020 I. Die folgenden vorsätzlichen oder fahrlässigen Verstöße gegen Ge- oder Verbote in der CoronaVO EQ sind wie folgt zu ahnden: Verstoß Adressat Bußgeldrahmen in Euro Regelsatz in Euro Unterlassung oder Unterbrechung Ein- und Rückreisende 500 -10.000 650 der häuslichen Absonderung aus Risikogebieten (§ 4 Nr. 1 i.V.m § 1 Abs. 1 S. 1 CoronaVO EQ) Unterlassung des unverzüglichen Ein- und Rückreisende 150 -3.000 200 Begebens in Häuslichkeit oder aus Risikogebieten Unterkunft (§ 4 Nr. 1 i.V.m § 1 Abs. 1 S. 1 CoronaVO EQ) Empfangen von Besuch Ein- und Rückreisende 300 - 5.000 400 (§ 4 Nr. 2 i.V.m § 1 Abs. 1 aus Risikogebieten S. 2 CoronaVO EQ) Unterlassung der unverzüglichen Ein- und Rückreisende 300 - 3.000 400 Kontaktaufnahme mit Behörde aus Risikogebieten bei Quarantänepflicht (§ 4 Nr. 3 i.V. m. § 1 Abs. 2 S. 1, auch in Verbindung mit S. 2, CoronaVO EQ) Ausstellen einer Bescheinigung mit Dienstherr, Arbeitgeber, 500 -10.000 1.000 unwahren Angaben hinsichtlich der Auftraggeber dringenden Erforderlichkeit und Unabdingbarkeit bei Tätigkeit zur Aufrechterhaltung des Gesundheits- wesens (§ 4 Nr. 4 i.V.m. § 2 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b CoronaVO EQ) Ausstellen einer Bescheinigung Dienstherr, Arbeitgeber, 500 -10.000 1.000 mit unwahren Angaben hinsichtlich Auftraggeber, der zwingenden Notwendigkeit Bildungseinrichtung (§ 4 Nr. 4 i.V.m. § 2 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 S. 1 Nr. 1 Buchst. a) sowie Buchst. c) bis f) zweiter Halbsatz oder Nr. 5 CoronaVO EQ) II. In dem vorstehenden Bußgeldkatalog werden Bußgeldrahmen und Regelsätze für die Bußgeldhöhe bei vorsätzlicher Begehungsweise und einem Erstverstoß genannt, um einen einheitlichen Vollzug bei der Verfolgung und Ahndung der Verstöße zu erreichen. Die Regelsätze können nach den Grundsätzen des § 17 Abs. 3 und Abs. 4 S. 1 O-WiG je nach den Umständen des Einzelfalls innerhalb der Bußgeldrahmens erhöht oder ermäßigt werden. Die Festlegung der konkreten Geldbuße erfolgt im pflichtgemäßen Ermessen der zuständigen Verwaltungsbehörde. Dies ist in der Regel die nach § 36 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 OWiG i.V.m. § 2 OWiZuVO i.V.m. § 15 LVG zuständige untere Verwaltungsbehörde als Buß- geldbehörde. Bei der Festsetzung der Bußgeldhöhe ist unter anderem zu berücksichtigen: – das Ausmaß der durch die Tat entstandenen Gefahren für die öffentliche Gesundheit, – ob der Täter oder die Täterin fahrlässig gehandelt hat, sich uneinsichtig zeigt, in besonders rücksichtsloser Weise handelt oder – ob ein Wiederholungsfall vorliegt. Bei fahrlässiger Begehung ist der Bußgeldrahmen und der jeweilige Regelsatz zu halbieren (vgl. § 17 Abs. 2 OWiG). Es ist zu berücksichtigen, ob ein Erstverstoß oder ein Folgeverstoß vorliegt. Im Wiederholungsfalle kann nach § 17 OWiG, § 73 Abs. 2 IfSG eine Geldbuße von bis zu 25.000 Euro verhängt werden.
Nummer 48 6 Donnerstag, 26. November 2020 Orientierungshilfe zur aktuell gültigen Corona Verordnung in Baden-Württemberg Veröffentlicht 5. November 2020 Aktuell fragen viele mögliche Betroffene, welche Auswirkungen die aktuell gültige Corona-Verordnung Baden-Würt- temberg auf sie hat. Das Land hat dazu eine Orientierungshilfe herausgegeben. Daraus wird ersichtlich, was geschlossen oder gar nicht möglich ist. Die Orientierungshilfe kann auf der folgenden Internetseite eingesehen werden: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/Uebersicht_Verschaerfung_ CoronaVO Die ausführlichen Regeln können Sie unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/bibliothek/corona-faq-sammlung/sich-vor-coro- na-schuetzen/ jederzeit abrufen. Rathaus Absprache für dringende persönliche Vorsprachen im Einzelfall Termine vereinbaren. Ein Zugang zu den Dienststellen für die Öffentlichkeit ist deshalb nur nach vorheriger Anmeldung und in Aktuelle Erreichbarkeit des Rathauses dringenden Fällen möglich. Malsch und der Ortsverwaltungen Die persönliche Vorsprache im Rathaus Malsch muss daher zuvor telefonisch während der üblichen Dienstzeiten bei Ihrem oder Mit der Verschärfung der Maßnahmen und der entsprechenden Ihrer gewünschten Ansprechpartner/in vereinbart werden. Sollten Anpassung der Corona-Verordnung des Landes hat die Landes- Sie für Ihr Anliegen den oder die konkrete/n Sachbearbeiter/in regierung auf immer noch kritische Entwicklung des Infektions- nicht kennen, rufen Sie bitte unter Telefon 07246 7070 an oder geschehens in Baden-Württemberg reagiert. Ziel ist es nach wie nehmen Sie per E-Mail unter info@malsch.de Kontakt mit uns auf. vor, durch eine weitgehende Reduzierung öffentlicher und privater Kontakte die Ausbreitung des Virus so einzudämmen, dass ins- Wir danken für Ihr Verständnis sowie Beachtung und wünschen besondere die Aufrechterhaltung unseres Gesundheitssystems Ihnen Gesundheit. gewährleistet werden kann. Ihre Verwaltung Um auch die Funktionsfähigkeit der Verwaltung aufrecht zu erhalten Termin-Vereinbarungszeiten: und um die Kontakte besser steuern zu können, wurden deshalb das Rathaus Malsch und die Ortsverwaltungen bis auf Weiteres Gemeindeverwaltung Mo.-Mi. 8.00 -12.00 Uhr für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen und auf einen Telefon 707-0 Do. 7.30 -12.30 Uhr „corona-bedingten“ Sonderbetrieb umgestellt. Selbstverständlich Do. 15.00 -18.00 Uhr werden die Verwaltungen in diesem Sonderbetrieb nach vorheriger Fr. 8.00 -12.00 Uhr
Nummer 48 Donnerstag, 26. November 2020 7 Bürgermeister Absage des Neujahrsempfangs 2021 und der damit verbundenen Verleihung des Ehrenamtspreises Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, seit 15 Jahren habe ich Sie in der Vorweihnachtszeit zum Neujahrsempfang der Gemeinde Malsch des dar- auffolgenden Jahres einladen dürfen. Ein Abend, an dem ich gemeinsam mit Ihnen das zurückliegende Jahr Revue passieren lassen habe und einen Blick auf die Vorhaben und Pläne im neuen Jahr werfen konnte. Ein Abend, an dem ich viele nette Gespräche mit Ihnen führen durfte und gemeinsam mit Ihnen auf das kommende Jahr angestoßen habe. Doch in diesem Jahr ist so einiges anders als bisher gewohnt. Das erste Mal während meiner Amtszeit muss ich Ihnen schweren Herzens mitteilen, dass der Neujahrsempfang 2021 aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden wird. Somit wird auch die Verleihung des Ehrenamtspreises für Mitbürgerinnen und Mit- bürger für außerordentliches bürgerschaftliches Engagement in unserer Gemeinde nicht erfolgen. Ich denke, Sie haben Verständnis für diese Entscheidung und hoffe, dass wir den Neujahrsempfang im Jahr 2022 wieder durchführen können. Achten Sie auf sich und Ihre Mitmenschen, bleiben Sie gesund. Mit freundlichen Grüßen Elmar Himmel, Bürgermeister Freiwillige Feuerwehr Malsch Friedhof Malsch Schließen der Brunnen Freiwillige Feuerwehr Malsch Bis zum 30.11.2020 werden alle Brunnen auf dem Friedhof Malsch außer Betrieb genommen. Die WC-Anlagen bleiben geöffnet. Aktuelles, Informationen und mehr von der Feuerwehr Malsch jederzeit auch im Internet unter www.ff-malsch.de. Grundbucheinsichtsstelle Friedhofsverwaltung Grundbucheinsichtsstelle Bei der Grundbucheinsichtsstelle im Rathaus Malsch kann die Bei Todesfällen - Festlegung der Bestat- Ratsschreiberin Frau Elke Gerstner, Zimmer 213, bzw. deren Ver- treterin Frau Michaela Duft, Zimmer 308, bei berechtigtem Interesse tungszeit und Auswahl der Grabplätze Einsicht in elektronisch geführte Grundbücher der Gemarkungen Frau Stolz, Telefon 07246 707-108 Malsch, Sulzbach, Völkersbach und Waldprechtsweier gewähren Sprechzeiten der Friedhofsverwaltung : sowie Ausdrucke hieraus (Grundbuchabschriften) erteilen. Ferner kann die Ratsschreiberin öffentliche Unterschriftsbeglaubigungen Montag bis Freitag von 8.00 - 12.00 Uhr vornehmen. Die Öffnungszeiten der Grundbucheinsichtsstelle Donnerstag von 15.00 - 18.00 Uhr sind Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr sowie Donnerstag von 15.00 bis 18.00 Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung Streupflicht auf den Friedhöfen unter Tel. 07246 707-213 (Frau Gerstner) oder 707-308 (Frau Duft). Die Friedhofsverwaltung weist darauf hin, dass für den Streudienst auf den Friedhöfen in Malsch und den Ortsteilen folgende Rege- lungen gelten: Haupt- und Personalamt Auf dem Friedhof Malsch werden bei Schneefall und Glätte die Hauptwege geräumt und an Tagen, an denen eine Beerdigung oder eine Trauerfeier stattfindet, zusätzlich die Wege von der Lei- Öffentliche Sitzung chenhalle bis zur Begräbnisstätte. des Verwaltungsausschusses Nur in besonderen Fällen Montag, 30.11.2020, um 18.30 Uhr, im Bürgerhaus Malsch Auf den Friedhöfen Sulzbach, Völkersbach und Waldprechtsweier werden bei Schnee und Glätte an Tagen, an denen eine Beerdi- Tagesordnung - öffentlicher Teil: gung oder Trauerfeier stattfindet, die Wege von der Leichenhalle 1. Einwohnerfragestunde bis zur Begräbnisstätte geräumt. An den übrigen Tagen mit Schnee 2. Bürgermeisterwahl 2021 und Glätte erfolgt keine Räumung der Friedhofswege. a) Festlegung des Tages der Hauptwahl und des Tages der evtl. Sicherheit geht vor Neuwahl Darüber hinaus kann kein Winterdienst auf den Friedhöfen b) Festlegung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen erfolgen. zur Hauptwahl Die mit Rechtsstreitigkeiten befassten Gerichte und die Kommu- (1. Wahlgang) sowie zur evtl. Neuwahl (2. Wahlgang) nalversicherungen gehen davon aus, dass in ländlichen Ortschaf- c) Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses ten grundsätzlich keine Verpflichtung besteht, auf Friedhofswegen Streumaßnahmen durchzuführen. Die Friedhofsverwaltung bittet d) Öffentliche Bewerbervorstellung deshalb die Friedhofsbesucher, an Tagen mit Schneefall und Glätte - Beratung und Empfehlung an den Gemeinderat eigenverantwortlich zu prüfen, ob der Besuch des Friedhofs an 3. 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde solchen Tagen mit erhöhter Rutschgefahr aus Sicherheitsgründen Malsch nicht verschoben werden sollte. - Beratung und Empfehlung an den Gemeinderat
Nummer 48 8 Donnerstag, 26. November 2020 Sitzung des Technischen Ausschusses Sie haben Geschick und Freude am Umgang mit Kindern und Jugendlichen? Sie sind interessiert daran, Ihre Stärken in ein enga- Dienstag, 1.12.2020, um 18.30 Uhr, im Bürgerhaus Malsch giertes Team einzubringen? Sie würden gerne ein paar Stunden Tagesordnung - öffentlicher Teil: pro Woche ehrenamtlich arbeiten? 1. Einwohnerfragestunde Dann sind genau Sie die/der Richtige für uns! 2. Bauanträge Im Einzelnen erwarten Sie folgende Aufgaben: 2.1. Bauantrag - Neubau Doppelhaus, Neuwiesenstr. 36+36a in – Betreuung und Unterstützung von Grundschulkindern im Rah- Malsch men der Ganztagesschule über die Mittagszeit - Beratung und Beschlussfassung – Begleitung der Kinder beim Mittagessen 2.2. Bauantrag - Erweiterung eines Wohnhauses, Franz-Belzer- – Freizeitgestaltung Str. 4 in Malsch - Beratung und Beschlussfassung – Mithilfe bei der Organisation im Rahmen der Betreuung 2.3. Bauantrag - Nutzungsänderung Schuhladen in Fitnessstudio, Die Betreuung findet während der Schulzeit von Montag bis Don- Hauptstr. 26 in Malsch nerstag zwischen 12.00 Uhr und 14.15 Uhr an der Hans-Thoma- - Beratung und Beschlussfassung Schule, Adolf-Bechler-Straße11 in Malsch statt (bis zu 9 Stunden pro Woche). 2.4. Bauantrag - Ausbau Scheune und Umnutzung Wohnen, Leer- str. 2 in Malsch Sie erhalten eine Aufwandsentschädigung von 7,50 € pro Stunde. - Beratung und Beschlussfassung Sind Sie interessiert? Dann melden Sie sich bitte bei Frau Heinzler, 2.5. Bauantrag - Umnutzung Abstellraum zu Gastraum (Shisha- Schulen und Kindergärten, Tel.-Nr. 07246 707-204, Hauptstr. 71, Bar), Adlerstr. 24 in Malsch 76316 Malsch, E-Mail: annika.heinzler@malsch.de. - Beratung und Beschlussfassung 3. Bauvoranfragen Stellenausschreibung 3.1. Bauvoranfrage - Anbau und Dachaufstockung eines 2-FH, Dein Start ins „richtige“ Berufsleben Am Stockplatz 6 in Waldprechtsweier ist ein wichtiger Schritt in deinem Le- - Beratung und Beschlussfassung ben. Mach den Schritt jetzt! 4. Kreisverkehrsanlage an der Einmündung der Straße zum Die Gemeinde Malsch, Landkreis Karls- Schwimmbad auf die Kreisstraße im Zuge des Baues des ruhe mit ca. 15.000 Einwohnern, bietet verschiedene Ausbildungs- Hochwasserrückhaltebeckens "Am Schwimmbad" plätze zum 1. September 2021 an. Als Auszubildender hast du - Beratung und Empfehlung an den Gemeinderat nicht nur einen zukunftssicheren Job, sondern du trägst jeden 5. Antrag des Gemeinderates zum gesperrten Radweg entlang Tag aufs Neue zum Funktionieren der Gemeinde bei! Bewerben der L 608 bei der Fa. Eckerle: Die Verwaltung soll prüfen, können sich Schulabgänger, Studenten, die ihr Studium abbrechen welche Ausführung zu welchen Kosten in Frage kommt, wenn wollen/müssen und Fachkräfte, die eine zweite Ausbildung in der Radweg auf der „künftigen Trasse temporär“ angelegt wird Angriff nehmen wollen. - Beratung und Beschlussfassung Wir stellen zum Ausbildungsbeginn 1. September 2021 folgenden 6. Vergabe der Arbeiten für die Durchführung der EKVo in Wald- interessanten Ausbildungsplatz zur Verfügung: prechtsweier Einen Verwaltungsfachangestellten (m/w/d) - Beratung und Beschlussfassung Voraussetzung: sehr guter Real-/Werkrealschulabschluss bzw. 7. Information zum Straßenreparatur- und Instandhal- Fachhochschulreife tungskonzept Ausbildungsdauer: 3 Jahre, Ausbildungsverkürzung auf 2,5 Jahre - Kenntnisnahme möglich Wir bitten um die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Dein Weg zur Ausbildung: Die ersten Pluspunkte sammelst du bereits mit einer ordentlichen, Stellenausschreibung fehlerfreien Bewerbung im klassischen Aufbau: Anschreiben, Wir suchen für unsere Kita Villa Feder- Lebenslauf sowie relevante Zeugnisse und Nachweise. Bitte bach zum nächstmöglichen Zeitpunkt beachte, dass wir ausschließlich Bewerbungen per E-Mail an bewerbung@malsch.de im PDF-Format akzeptieren. Deine Bewer- Erzieher (m/w/d) bung sollte dabei in einer einzigen Datei zusammengefasst sein. in Vollzeit Bei Fragen stehen dir gerne Frau Laub oder Frau Lutz, Personal- Unsere kommunale Kindertagesstätte Villa Federbach befindet abteilung, Tel.-Nr. 07246 707-202 oder -203 zur Verfügung. sich in einem neu erstellten Gebäude, in dem auch ein Jugend- und Familienzentrum eingerichtet ist. Die 6-gruppige Kinderta- Wir freuen uns auf deine Bewerbung! gesstätte besteht jeweils aus 4 Kindergartengruppen mit verlän- Bewerbungsschluss ist der 30. November 2020. gerten Öffnungszeiten bzw. Ganztagesbetreuung und 2 Krippen- gruppen mit Kindern im Alter von 1 bis 3 Jahren. Es erwartet Sie jeweils ein aufgeschlossenes und kooperatives Team. Liegenschaften Das Team wünscht sich jeweils neue Teammitglieder, die: – Lust auf die Arbeit in einem „bunten“ Team haben – motiviert und verantwortungsbewusst sind Kegelbahn Freihof Sulzbach – eigenständig und mit Einsatzfreude arbeiten. Die Kegelbahn im Freihof Sulzbach bleibt weiterhin aufgrund des Wir bieten Ihnen: steigenden Infektionsgeschehens im Zusammenhang mit Corona – eine abwechslungsreiche und interessante Tätigkeit bis auf weiteres geschlossen, wir bitten um Verständnis. Sobald – tarifgerechtes Entgelt nach den Tarifvertrag für den Öffentlichen eine Öffnung wieder möglich ist, werden wir dies bekanntgeben. Dienst. Sind Sie interessiert? Dann bewerben Sie sich bis zum 20. Dezem- ber 2020 mit Ihren vollständigen Bewerbungsunterlagen bei unse- rer Personalabteilung: Gemeinde Malsch, Personalabteilung, Meldeamt Hauptstraße 71, 76316 Malsch oder per E-Mail (mit max. zwei Dateianhängen in .pdf-Format) bewerbung@malsch.de. Nähere Informationen erhalten Sie gerne bei Frau Laub oder Frau Lutz, Abholung von Reisepässen und Personalabteilung, unter der Tel.-Nr. 07246 707-203 bzw. -202. Personalausweisen Alle bis zum 10.11.2020 beantragten Reisepässe und bis zum Stellenausschreibung 9.11.2020 beantragten Personalausweise sind eingetroffen und Mittagsbetreuung an der Hans-Thoma- können im Einwohnermeldeamt Malsch, Zimmer 103 oder in der Ganztagesschule in Malsch - Klassen- jeweiligen Ortsverwaltung abgeholt werden. stufen 1-4 ab sofort Bitte bei der Abholung die alten Ausweise mitbringen.
Nummer 48 Donnerstag, 26. November 2020 9 Im Anschluss bis voraussichtlich Mitte Dezember 2020 erfolgt die Ordnungsamt Malsch Instandsetzung der Nordostseite des Knotenpunktes. Die Umlei- tung des überörtlichen Verkehrs Richtung Süden auf die B 36 mit Ausleitung an der L 566 bleibt bestehen. In Fahrtrichtung Süden Malscher Wochenmarkt ist Muggensturm ab diesem Zeitpunkt nicht mehr über die B 3 Auf dem Mühlenplatz findet der Malscher Wochenmarkt freitags erreichbar. Hier erfolgt die Umleitung nun auch über die L 566 von 8.00 bis 13.00 Uhr statt. Wir bitten die Anwohner des Markt- auf die B 36 bis zur K 3737. Aus Süden kommend ist die Zufahrt geländes ihre Fahrzeuge auf den freitags zwischen 5.00 und 14.00 auf der B3 bis zum Knotenpunkt möglich, dort kann auch wieder Uhr gesperrten Parkplätzen nicht abzustellen. Die Stellflächen in Richtung Bietigheim und in Richtung Muggensturm abgebogen werden für den Marktaufbau benötigt, weshalb die widerrechtlich werden. Ebenfalls möglich ist die direkte Verbindung zwischen abgestellten Fahrzeuge abgeschleppt werden. Muggensturm und Bietigheim auf der K 3737.Von Bietigheim und Muggensturm aus ist das Abbiegen auf die B 3 jedoch nur in Rich- Unsere Wochenmarktbeschicker bieten ein reichhaltiges An- tung Süden möglich. gebot an: ● eine große Auswahl an Obst und Gemüse sowie frische Pflanzen Da sich die Baumaßnahme in unmittelbarer Nähe zu der bereits laufenden Fahrbahndeckenmaßnahme im Zuge der L 67 bei Mug- und Blumen gensturm befindet, muss auch diese Umleitungsbeschilderung ● Pflegeprodukte aus Honig und Propolis, sowie Bonbons mit angepasst werden. Honig oder Propolis Es muss mit Behinderungen und Wartezeiten gerechnet werden. ● reichhaltige Auswahl an Suppen, Soßen, Gewürzen der Fa. Wela Auch wird die Änderung der Verkehrsführung im Zusammenhang ● Oliven aus verschiedenen Ländern, eingelegter Schafskäse, An- mit der Baumaßnahme an der L 67 Auswirkungen auf die Ver- tipasti, Öle, getrocknete Früchte, selbstgemachte Brotaufstriche kehrssituation haben. Das Regierungspräsidium Karlsruhe bittet ● versch. Sorten Bienenhonig aus der Region, von eigener Imkerei daher die Verkehrsteilnehmer für die Belastungen und Behinde- rungen um Verständnis. Kommen und genießen Sie ein Stück Lebensqualität im Kernort Weitere Informationen zu aktuellen Straßenbaustellen finden sich von Malsch. im Internet unter www.vm.baden-wuerttemberg.de, www.baustel- Bitte beachten Sie bei Ihrem Einkauf die Hinweise über den len-bw.de. Umgang mit dem Coronavirus. Die Verkehrslage in Baden-Württemberg - jederzeit und immer aktuell mit der „VerkehrsInfo BW“-App der Straßenverkehrszentrale Ackerschlepper-Termine im Spätjahr 2020 Baden-Württemberg. Weitere Informationen zum Thema Verkehr der TÜV-Prüfstelle Rastatt und den Link zum kostenlosen Download finden Sie unter https://www.svz-bw.de. Im Spätjahr 2020 bietet der TÜV SÜD Auto Service den Kleinbauern im Murgtal und in den Rheingemeinden die Hauptuntersuchung (TÜV-Prüfung) für Ackerschlepper in deren näheren Umgebung Gehwegparken in Malsch an. Den Traktorbesitzern soll damit eine längere Anfahrt zum TÜV Die rechtliche Grundlage ist ganz klar: „Nach der Straßenver- Service Center erspart bleiben. kehrsordnung ist das Parken auf Gehwegen verboten, wenn es Die vorgesehenen Termine sind wie folgt: nicht durch Verkehrszeichen oder Markierungen ausnahmsweise erlaubt wird“. Freitag, den 4.12.2020 Deshalb haben sich alle Fraktionen im Gemeinderat mit einer Waldprechtsweier, Festplatz von 13.00 Uhr bis 14.30 Uhr gemeinsamen Resolution dafür ausgesprochen, dass das Par- Völkersbach, Festplatz von 14.30 Uhr bis 15.30 Uhr ken in Malsch auf Grundlage der Straßenverkehrsordnung geregelt werden muss. Neben dem Interesse an gesetzmäßi- Gefunden wurde gen Abstellflächen, muss auch der fließende Verkehr funktio- – ein schwarzer Geldbeutel mit mehreren Karten nieren. Besonders wichtig ist dabei auch eine Durchfahrbarkeit für Rettungsfahrzeuge. Gehwegparken ist im Hauptort Malsch und in den Ortsteilen vie- lerorts zur Gewohnheit geworden. Durch das Gehwegparken wird Straßenverkehrsamt die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmenden gefährdet und unnötig eingeschränkt. Häufig sind zugeparkte Gehwege nur eingeschränkt für Menschen mit Kinderwagen, Rollstühlen oder Fahrbahndeckenerneuerung im Kreuzungs- Rollatoren nutzbar. Gehwege sind nicht nur auch Schulwege, son- bereich B 3 / K 3737 bei Muggensturm dern Kinder müssen bis zu einem Alter von acht Jahren mit dem Fahrrad den Gehweg benutzen. Im Auftrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe wird die Fahr- Gehwege sind Schutzräume und sind deshalb von anderen Nut- bahndecke im Kreuzungsbereich der B 3 / K 3737 bei Muggen- zungen freizuhalten. Es gibt also viele gute Gründe, nicht auf Geh- sturm erneuert. Sofern keine unerwarteten Schwierigkeiten auf- treten und die Witterungsverhältnisse es erlauben, ist die wegen zu parken. Fertigstellung in der Woche vom 14. bis 20. Dezember 2020 (51. Wie in anderen Städten und Kommunen bereits geschehen, Kalenderwoche) vorgesehen. Die Baukosten belaufen sich auf soll auch in der Gemeinde Malsch das Parken auf Gehwegen rund. 640.000 Euro und werden vom Bund getragen. nicht mehr länger geduldet werden. Wegen starker Spurrillen im Kreuzungsbereich wurde aus Gründen Um dem Ziel einer geordneten Parkierung im öffentlichen Ver- der Verkehrssicherheit schon im Juli 2020 die Geschwindigkeit kehrsraum im Rahmen einer guten Interessensabwägung aller in beide Fahrtrichtungen auf 30 km/h reduziert. Motorradfahrer Verkehrsteilnehmer nahe zu kommen, sollen zunächst in drei dürfen seither nicht mehr von der B 3 in die K 3737 abbiegen. Musterstraßen Erfahrungswerte gesammelt werden. Dazu sind Die bereits erfolgte Baugrunderkundung zeigte außerdem, dass folgende Straßen vorgesehen: sich auch der Fahrbahnaufbau in sehr schlechtem Zustand befin- – Bahnhofstraße det. Daher muss der Asphaltaufbau komplett entfernt, die darun- – Adolf-Kolping-Straße terliegende Schottertragschicht ergänzend profiliert und die obe- – Sézanner Straße Nord ren 20 Zentimeter mit Zement verfestigt werden. Darauf erfolgt ein Regelaufbau in Asphaltbauweise bestehend aus 18 Zentimeter Mit zunächst mobilen Straßenschildern für Parkverbote und gelben Asphalttragschicht, acht Zentimeter Asphaltbinder und vier Zen- temporären Fahrbahnmarkierungen für Parkflächen wird in diesen timeter Asphaltdecke. Straßen ab Anfang Oktober eine Sensibilisierung der Autofahrer stattfinden und sollen Erkenntnisse für eine zielgerichtete Beschil- Die Fahrbahndeckenerneuerung wird in mehreren Phasen abge- derung gesammelt werden. wickelt. Vom 19. Oktober bis 20. November 2020 ist zunächst die Instandsetzung der Südwestseite des Knotenpunktes vorgesehen. Dabei sollen auch Anregungen und Verbesserungsvorschläge Hierzu wird der überörtliche Verkehr in Richtung Süden bereits der Anwohner berücksichtigt werden. Ziel ist es in einem fairen an der L 566 auf die B 36 ausgeleitet. Der Verkehr Richtung Mug- Miteinander, unter Berücksichtigung und Abwägung der Interes- gensturm wird auf der B 3 Richtung Süden aufrechterhalten. Aus sen aller Verkehrsteilnehmenden die bestmögliche Regelung für Muggensturm kommend kann in dieser Bauphase lediglich Rich- alle Betroffenen zu finden und gleichzeitig die rechtlich zwingenden tung Norden auf die B 3 eingebogen werden. Aus Süden kommend Vorgaben aus der Straßenverkehrsordnung zu beachten. bleibt Muggensturm über die B 462 und L 67 erreichbar. Der Fahrzeuge welche nicht ordnungsgemäß geparkt sind, werden übrige Verkehr in nördliche Richtung wird ebenfalls über die B zunächst mit einer gelben Karte versehen, damit die Fahrer über 36 und L 566 umgeleitet. ihr Fehlverhalten sensibilisiert werden. Nach einer Übergangsfrist
Nummer 48 10 Donnerstag, 26. November 2020 werden in den Musterstraßen kostenpflichtige Verwarnungen aus- und Bürger wieder ganz viele Wünsche erfüllen werden. Dieses gesprochen. Jahr ist dies leider nicht möglich. Unabhängig von dieser Aktion fordern wir jetzt schon alle Auto- Für Fragen steht Ihnen Frau Sabrina Heinrich im Rathaus Malsch fahrer auf, dass sie ihr eigenes Parkverhalten an die rechtlichen unter der Nummer 07246 707-107 jederzeit gerne zur Verfügung. Vorgaben anpassen, insbesondere das unzulässige Gehwegpar- ken zu unterlassen. Zusätzlich ist auch darauf zu achten, dass Gehwege von Seiten der Anlieger nicht eingeengt werden. Das bedeutet, dass Hecken und Ablagerungen nicht behindernd in den Gehweg hineinragen dürfen. Lassen Sie uns gemeinsam bei diesem wichtigen Thema eine Kommunale Notfallplanung gute Lösung für Malsch und seine Bürgerinnen und Bürger finden. Für Fragen stehen Ihnen im Fachbereich Gremien, Sicherheit und Bürgerservice Frau Günther (Tel. 07246 707-125) von der örtlichen Corona-Warn-App des Robert-Koch-Insti- Straßenverkehrsbehörde oder der Fachbereichsleiter Herr Reiter tutes in Zusammenarbeit mit der Bundes- (Tel. 07246 707-216) gerne zur Verfügung. regierung seit dem 16. Juni 2020 startklar! Sozial- und Gesundheitswesen Sprechstunden der Krankenkassen Debeka Ansprechpartner: Klaus Weiler (Telefon 07242 933321) Pflegestützpunkte Landkreis Karlsruhe Standort Ettlingen Die Pflegestützpunkte Landkreis Karlsruhe stehen für Auskunft und Beratung zu allen Fragen rund um Alter und Pflege zur Verfügung - kostenlos, unabhängig und neutral. Die Beratungen finden derzeit telefonisch statt. In Einzelfällen sind auch persönliche Termine nach telefonischer Voranmeldung unter Einhaltung der gebotenen Hygieneregeln mit Einzelpersonen am Hauptstandort in Ettlingen oder im Rathaus Malsch (1. und 3. Montagvormittag im Monat) möglich. Die Pflegestützpunkte sind feste Ansprechpartner in der Versor- gung bei beginnender Hilfsbedürftigkeit bis hin zu Pflegebedürf- DIE CORONA-WARN-APP: tigkeit. Die Mitarbeiterinnen leisten Unterstützung in der Auswahl und Organisation passender Hilfsangebote sowie deren Finan- GEMEINSAM CORONA BEKÄMPFEN zierung durch die Beantragung der Leistungen von den Kranken- Mit der Corona-Warn-App können alle mithelfen, Infektionsketten und Pflegekassen. schnell zu durchbrechen. Sie macht das Smartphone zum Warn- Der Pflegestützpunkt Standort Ettlingen ist per Telefon (0721 system. Die App informiert uns, wenn wir Kontakt mit nachweislich 93671240) und Email (pflegestuetzpunkt.ettlingen@landratsamt- Infizierten hatten. Sie schützt uns und unsere Mitmenschen. Und karlsruhe.de) erreichbar. Die Sprechzeiten sind Montag bis Don- unsere Privatsphäre. Denn die App kennt weder unseren Namen nerstag 9.00 bis 12.00 Uhr, Dienstag 13.30 bis 16.00 Uhr, Don- noch unseren Standort. nerstag 13.30 bis 18.00 Uhr sowie Freitag 9.00 bis 13.00 Uhr. WARUM IST DIE APP SO WICHTIG? Überall im öffentlichen Raum begegnen wir anderen Menschen. Änderung der Weihnachtswunschaktion Darunter auch Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert sein können und das Virus an andere übertragen. Auch ohne, dass Nach dem erfolgreichen Start im Jahr sich Symptome bemerkbar machen. 2019 mit über 50 erfüllten Kinder- wünschen wollten wir in diesem Jahr Nach einem positiven Corona-Test geht es für das Gesundheitsamt daran anknüpfen und wieder viele an die Nachverfolgung der Kontakte. Und die verläuft nicht ohne Wünsche erfüllen. Leider kam Coro- Lücken. Schließlich können Infizierte unmöglich alle Personen benennen, denen sie im Supermarkt, in der Bahn oder beim Spa- na dazwischen und wir befinden uns ziergang begegnet sind. Die Corona-Warn-App kann solche Lü- aktuell im „Lockdown light“. cken schließen. Sie erkennt, wenn sich andere Menschen in unse- Abstand halten und Kontaktvermeidung sind das Gebot der Stun- rer Nähe aufhalten. Und sie benachrichtigt uns, wenn ihr gemeldet de. Das Rathaus hat seit Anfang November geschlossen und nur worden ist, dass sich einer dieser Menschen nachweislich infiziert noch nach vorheriger Terminvereinbarung in dringenden Fällen hat. Kurz: Sie ergänzt die analoge Erfassung digital und hilft so, den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Aufgrund Infektionsketten zu durchbrechen. Sie hilft, die Pandemie unter der aktuellen Infektionslage und den damit verbundenen Ein- Kontrolle zu halten. schränkungen haben die Verantwortlichen (Gemeinde Malsch, DRK Malsch, Kolpingsfamilie Malsch) einen geänderten Ablauf WIE FUNKTIONIERT DIE APP? der Weihnachtswunsch-Aktion in diesem Jahr beschlossen: Die Corona-Warn-App sollte uns auf allen Wegen begleiten. Wann immer sich Nutzer/-innen begegnen, tauschen ihre Smartphones Alle vorliegenden Wünsche werden von den der Gemeinde über Bluetooth verschlüsselte Zufallscodes aus. Diese geben Auf- Malsch, dem DRK Malsch und der Kolpingsfamilie erfüllt. Die schluss darüber, mit welchem Abstand und über welche Dauer evangelische Kirche hat sich bereit erklärt, ebenfalls 10 Wünsche eine Begegnung stattgefunden hat. Die App speichert alle Zufalls- zu erfüllen. codes, die unser Smartphone sammelt, für 14 Tage. Laut Robert Alle Geschenke werden zentral organisiert und verpackt. Der Ein- Koch-Institut umfasst die Inkubationszeit, also die Zeit von der kaufsservice des DRK Malsch fährt nach vorheriger Absprache Ansteckung bis zum Beginn der Erkrankung, von einem bis maxi- die Geschenke direkt an die Haustür der Familien. Somit erfolgt mal 14 Tagen. Deshalb werden die Daten nach Ablauf von 14 eine kontaktlose Übergabe und alle Kinder erhalten rechtzeitig Tagen automatisch gelöscht. vor Weihnachten ihren Wunsch! Meldet eine betroffene Person über die App freiwillig ihre Infektion, Wir hoffen, dass wir im kommenden Jahr wieder die Wunschtanne werden ihre eigenen Zufallscodes allen Nutzerinnen und Nutzern im Rathaus aufstellen können und Sie als engagierte Bürgerinnen zur Verfügung gestellt. Auf deren Smartphones prüft die App, ob
Nummer 48 Donnerstag, 26. November 2020 11 unter den Kontakten der letzten 14 Tage der Zufallscode eines AHA bedeutet dabei: Infizierten ist und kritische Kontakte bestanden haben. Wird sie • Abstand halten: Achten Sie auf einen Mindestabstand von min- fündig, benachrichtigt sie die Betroffenen und gibt klare Hand- destens 1,5 Meter zu anderen Personen lungsempfehlungen. Die Daten der Benachrichtigten sind zu keiner Zeit einsehbar. • Hygiene beachten: Befolgen Sie die Hygieneregeln in Bezug auf Niesen, Husten und Händewaschen WAS PASSIERT MIT DEN DATEN? • Alltagsmaske: Tragen Sie eine Alltagsmaske bzw. Mund-Nasen- Die App ist auf dem eingeschalteten Smartphone aktiv und soll Bedeckung uns täglich begleiten. Sie wird uns jedoch nie kennenlernen. Sie kennt weder unseren Namen noch unsere Telefonnummer noch unseren Standort. Dadurch verrät sie niemandem, wer oder wo wir sind. Der Datenschutz bleibt über die gesamte Nutzungsdauer Umweltamt / Energiemanagement und bei allen Funktionen gewahrt. Keine Anmeldung: Es braucht weder eine E-Mail-Adresse noch einen Namen. Öffnungszeiten Recyclinghof Malsch Keine Rückschlüsse auf persönliche Daten: Bei einer Begeg- Es besteht Maskenpflicht! nung mit einem anderen Menschen tauschen die Smartphones Donnerstag und Freitag: 10.00 - 17.00 Uhr nur Zufallscodes aus. Diese messen, über welche Dauer und mit Samstag: 8.00 - 13.00 Uhr welchem Abstand ein Kontakt stattgefunden hat. Sie lassen aber keine Rückschlüsse auf konkrete Personen zu. Es erfolgt auch keine Standortbestimmung. Öffnungszeiten Grünabfallplatz Malsch Dezentrale Speicherung: Die Daten werden nur auf dem Florianstraße, bei der Kläranlage Smartphone gespeichert und nach 14 Tagen gelöscht. Es besteht Maskenpflicht! Keine Einsicht für Dritte: Die Daten der Personen, die eine nach- Mittwoch und Donnerstag: 9.00 - 17.00 Uhr gewiesene Infektion melden, sowie der Benachrichtigten sind Freitag und Samstag: 10.00 - 17.00 Uhr nicht nachverfolgbar - nicht für die Bundesregierung, nicht für das Robert Koch-Institut, nicht für andere Nutzer/-innen und auch nicht für die Betreiber der App-Stores. Biotonnen und Starter-Sets für das Quelle: Bundesregierung (www.corona-warn-app.de) Stand: 16.6.2020 Bringsystem werden in Malsch verteilt In Malsch werden die Biotonnen und die Starter-Sets für das Bring- system in der Woche vom 14. Dezember bis 19. Dezember verteilt. Die Biotonnen werden in der bestellten Anzahl und Größe aus- gegeben. Das Starter-Set für das Bringsystem besteht aus einem Transportbehälter und einem Bündel an Biobeuteln aus Papier. Zusätzlich gibt es Informationsmaterial, was man beachten sollte und zusätzlich bestellen kann. Die Biotonnen und Starter-Sets werden zu der bei der Bestellung angegebenen Hausadresse geliefert. Man muss also nichts selbst abholen. Nutzen kann man das neue Angebot aber erst ab Januar 2021. Erst dann beginnt die zusätzliche Bioabfallsammlung. Jeder der eines der beiden neuen Angebote bestellt hat, erhält vorher vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe eine schriftliche Bestellbestätigung. In dem Schreiben findet man eine Übersicht über seine Bestellung sowie den voraussichtlichen Liefertermin. Bei der Anlieferung muss man nicht zu Hause sein. Anhand der Bestellbestätigung sollte man aber gleich prüfen, ob man auch die richtige Lieferung erhalten hat und darauf achten, dass man nichts vertauscht. Diejenigen, die mit ihrer Biotonne einen Restmüllbehältertausch bestellt haben, werden rechtzeitig über den Tauschtermin infor- miert. Der Tausch findet aber erst Ende 2020 oder Anfang 2021 statt, damit man seinen bisherigen Restmüllbehälter noch bis zum Jahresende nutzen kann. Auch dazu erhält man ein Schreiben mit dem Liefertermin und Informationen wie der Tausch abläuft. Allen noch Unentschlossenen bietet der Abfallwirtschaftsbetrieb eine individuelle Beratung an, entweder persönlich nach Termin- vereinbarung oder über die kostenfreie Servicenummer 0800 2982040. Weitere Informationen findet man auch auf www. die-biotonne.de. Der aktuelle Energietipp Altbausanierung: Die häufigsten Irrtümer Viele Bauherren schrecken davor zurück, ihr Haus zu sanieren. Quelle: Bundesregierung (www.zusammengegencorona.de) Gerade bei alten Immobilien halten sie den Aufwand für zu hoch, zu langwierig und zu teuer, ohne dass es sich am Ende lohnt. Die Alltag in Zeiten von Corona: Energieberatung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg räumt mit den fünf typischen Irrtümern über die Sanierung im Mit der AHA-Formel durch den Herbst Altbau auf. In Deutschland ist es gelungen, die Ausbreitung des Coronavirus Mythos 1: Immer erst die Fassade dämmen. SARS-CoV-2 zu verlangsamen. Das bedeutet jedoch nicht, dass Es ist ein Mythos, dass die Dämmung zuerst erfolgen muss. Wich- die Pandemie überstanden ist. So bleibt es unverändert wichtig, tiger ist zunächst zu prüfen, inwieweit eine Fassadendämmung sich und andere vor einer Ansteckung zu schützen. effektiv und sinnvoll ist. Eine allgemeine Pflicht für Bauherren, wel- Die bisherigen Erfolge sind wichtigen Infektionsschutzmaßnahmen che die Durchführung von Dämmungsarbeiten vorschreibt, gibt zu verdanken, die gemeinsam umgesetzt wurden. Was Sie auch es nicht. Aber: Wenn bei anstehenden Arbeiten mehr als zehn Pro- weiterhin beachten sollten, um sich und andere zu schützen, fasst zent der Fläche neu verputzt werden, benötigt die Fassade eine die AHA-Formel zusammen. Dämmung entsprechend der Energieeinsparverordnung (EnEV).
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