Geschäftsbericht Rapport de gestion Resoconto di gestione 2016 - Schweizerische Offiziersgesellschaft
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Geschäftsbericht Rapport de gestion Resoconto di gestione 2016 1
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Inhaltsverzeichnis Table des matières Contenuto 1. Protokoll der DV 2016..................................................................................................... 4 2. Tätigkeitsbericht 2016.................................................................................................. 10 Rapport d’activité 2016............................................................................................... 20 Riassunto del Rapporto d’attività 2016............................................................... 30 3. Organe der SOG / Organes de la SSO 2016.................................................... 32 4. Wahlen und Abstimmung / Élections et votations....................................... 34 Vorstand: Kandidaten / Comité: candidats.................................................. 34 A bstimmung Statutenänderung: Mitgliederbeitrag Votation Modification des status: cotisations............................................... 34 5. Jahresrechnung der SOG 2016 / Bilan 2016 de la SSO.............................. 35 Bilanz / bilan 31.12.2016 Erfolgsrechnung / Comptes de pertes et profits 1.1. – 31.12.2016 Budget 2017 der SOG / Budget 2017 de la SSO B ericht der Revisoren zur Jahresrechnung 2016 der SOG / ............... 40 Rapport de l’organe de révision sur le contrôle restreint.................... 41 6. Tätigkeitsprogramm 2017 der SOG...................................................................... 43 Programme d’activité 2017 de la SSO................................................................. 45 Impressum Schweizerische Offiziersgesellschaft Rosenbergstrasse 85 Postfach 20 9001 St.Gallen T +41 71 223 32 32 F +41 71 223 32 30 office@sog.ch www.sog.ch Gestaltung Schalter & Walter, 9000 St.Gallen Fotografie Paul Broger, Appenzell Druck Typotron AG, 9000 St.Gallen
1. P rotokoll der SOG- Aldo C. Schellenberg, die Divisionäre Philippe Delegiertenversammlung Rebord, Jean-Marc Halter, Marco Cantieni, Hans peter Walser und Claude Meier sowie die Bri- 2016 gadiers Marcel Amstutz, René Baumann, Willy Brüllisauer, Lucas Caduff, Daniel Keller, Franz Grossratssaal, Chur Nager, Hans Schatzmann, Marco Schmidlin, 12. März 2016, 10.15 bis 12.15 Uhr Thomas Süssli, Guy Vallat und Martin Vögeli. Ebenso willkommen geheissen sind die Gäste Vorsitz: Br Denis Froidevaux (Präsident) Dr. Sergey Bankoul, Stellvertreter des Oberfeld- Protokoll: Maj Daniel Slongo (Generalsekretär) arztes, Botschafter Dr. Christian Catrina, der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden Traktanden Oberst Walter Schlegel, der Kommunikationschef 1. Wahl der Stimmenzähler des VBS Peter Minder, Barbara Gabrielli, Leite- 2. Protokoll der Delegiertenversammlung rin des Amts für Kultur des Kantons Graubünden, vom 14. März 2015 sowie der Landesfähnrich des Kantons Appen- 3. Jahresbericht 2015 zell Innerhoden, Herr Martin Bürki, als Vertreter 4. Jahresrechnung 2015, Revisorenbericht der Regierungskonferenz der Militär-, Zivilschutz- 5. Wahlen und Feuerwehrdirektoren. 5.1. Präsident Es sind insgesamt 177 Personen anwesend, 5.2. Vorstand davon 87 Delegierte und 90 Gäste, inklusive 5.3. Revisor SOG-Vorstandsmitglieder. 6. Statutenänderung In einer Schweigeminute gedenken die An- 7. Budget SOG 2016, wesenden der im letzten Jahr verstorbenen Ka- Festlegung Mitgliederbeitrag meraden. Die Musik intoniert «Ich hatt’ einen 8. Sicherheitspolitische Themen Kameraden». 9. Manifest Dienstpflicht Grussadressen überbringen der CdA, KKdt 10. Verabschiedungen André Blattmann, Regierungsrat Dr. Christian 11. Varia Rathgeb, der Präsident der Bündner Offiziers- gesellschaft (BOG) Oberstlt Urs Fetz sowie der SOG-Delegiertenversammlung vom 12. März 2016 Churer Stadtpräsident Urs Marti. KKdt André Blattmann dankt der SOG für den Programmgemäss um 10.15 Uhr meldet der zwar kritischen, aber immer verantwortungs- und SOG-Präsident Br Denis Froidevaux nach dem respektvollen Austausch. Die SOG habe in der Singen der Landeshymne, die von der Bündner Auseinandersetzung um die Weiterentwicklung Polizeimusik intoniert worden ist, die ordentliche der Armee (WEA) eine wichtige Rolle gespielt. Delegiertenversammlung 2016 dem Chef der Der CdA macht auf die Wichtigkeit aufmerksam, Armee (CdA), KKdt André Blattmann. Der SOG- dass die WEA zügig und wie geplant umgesetzt Präsident begrüsst alle Anwesenden, im Spezi- werde. Er dankt dem Präsidenten für seinen Ein- ellen Bundesrat Guy Parmelin, den Bündner satz und stellt ihm in Aussicht, dass er als Geschenk Regierungspräsidenten Dr. Christian Rathgeb eine Laterne bekomme. und die Vize-Regierungspräsidentin Barbara Regierungsrat Dr. Christian Rathgeb unter- Janom Steiner, den Bündner Standespräsiden- streicht in seinen Grussworten die Bedeutung ten Vitus Dermont und den Vizestandespräsi- der dezentralen Verankerung der Armee für die denten Michael Pfäffli, die Nationalräte Heinz Gesellschaft im Allgemeinen und im Speziellen Brand, Duri Campell, Martin Candinas und Wal- für den Kanton Graubünden. ter Müller, den Churer Stadtpräsidenten Urs Br Denis Froidevaux stellt nach den weiteren Marti, den CdA KKdt André Blattmann, die Grussworten des Präsidenten der BOG und des Korpskommandanten Dominique Andrey und Churer Stadtpräsidenten fest, dass die Einladungen 4
zur Delegiertenversammlung 2016 ordnungsgemäss 4. Jahresrechnung 2015 verschickt worden sind und die Versammlung be- schlussfähig ist. Die Abstimmungen werden grund- Jahresrechnung SOG 2015 sätzlich offen und mit einfachem Mehr geführt, Enthaltungen werden nicht mitgezählt. Finanzchef Oberst Edgar Gwerder erläutert die Zur Traktandenliste gibt es keine Ergänzungen. Jahresrechnung. Sie wird in der vorliegenden Form von den De- Der ausgewiesene Verlust resultiert haupt- legierten stillschweigend genehmigt. sächlich aus den Mehrausgaben für Übersetzun- gen und die Defizitgarantie für die Offiziers-Lounge 1. Wahl der Stimmenzähler an den Feierlichkeiten «700 Jahre Morgarten». Nach wie vor kann die SOG ihren finanziellen Br Denis Froidevaux schlägt Oberst Thomas Hu- Verpflichtungen nachkommen. Da in weiser Vo- gentobler, Oberst Ivo Maritz, Ten Col Stefano raussicht in früheren Jahren Rückstellungen ge- Giedemann und Oberstlt Stefan Wehrli vor. bildet worden sind, können diese nun gezielt Das Wort wird nicht verlangt. eingesetzt und weiter zweckgebunden abgebaut werden. Es sind jedoch mehr finanzielle Mittel Abstimmung: Oberst Thomas Hugentobler, nötig, da die Reserven Mitte 2017 aufgebraucht Oberst Ivo Maritz, Ten Col Stefano Giedemann sein werden. Aus diesem Grund schlägt der Vor- und Oberstlt Stefan Wehrli werden als stand der Delegiertenversammlung eine Beitrags- Stimmenzähler gewählt. erhöhung vor. 2. Protokoll der Delegiertenversammlung vom Revisorenbericht 2015; Décharge 14. März 2015 Der Präsident Br Denis Froidevaux verweist auf Das Protokoll der ordentlichen Delegiertenver- den Revisorenbericht vom 3. Februar 2016, der sammlung vom 14. März 2015 in Locarno wurde im Geschäftsbericht auf den Seiten 40/41 abge- zusammen mit dem Geschäftsbericht an die druckt ist. Der Vorstand und die Revisoren der Sektionen versandt. Das Wort wird nicht verlangt. SOG schlagen den Delegierten vor, die Jahres- rechnung 2015 zu genehmigen und dem Vorstand Abstimmung: Das Protokoll der Delegiertenver- Décharge zu erteilen. Das Wort wird nicht verlangt. sammlung vom 14. März 2015 in Locarno wird einstimmig genehmigt und verdankt. Abstimmung: Der Revisorenbericht wird zur Kenntnis genommen und die Jahresrechnung 3. Jahresbericht 2015 2015 der SOG einstimmig genehmigt. Dem Vor- stand ist damit Décharge erteilt. Bevor der Jahresbericht zur Abstimmung kommt, blickt Br Denis Froidevaux auf das vergangene 5. Wahlen Jahr und die vier Jahre seiner Amtszeit zurück. Die Meilensteine seiner Amtszeit waren die Schaf- 5.1. Präsident fung eines Generalsekretariats zur Entlastung des Präsidenten und des Vorstandes, der Kampf Für das Amt des SOG-Präsidenten haben sich gegen die GSoA-Initative zur Abschaffung der im Rahmen der Delegiertenversammlung 2016 allgemeinen Wehrpflicht 2013, die Gripen-Kam- zwei Kandidaten, Oberst i Gst Marcus B. Graf pagne 2014, die WEA und der Rütli-Rapport 2015. und Oberst i Gst Stefan Holenstein, zur Verfügung Das Wort wird nicht verlangt. gestellt. Die beiden Kandidaten wurden vom SOG-Vorstand genau geprüft und am 7. Dezem- Abstimmung: Der Jahresbericht 2015 wird ein- ber 2015 angehört. Beide Kandidaten erfüllen stimmig genehmigt. die vom Vorstand geforderten Kriterien. 5
Der Vorstand hat aus diesem Grund beschlos- Abstimmung: Die neun Vorstandskameraden sen, keine Wahlempfehlung für einen der beiden werden in globo per Akklamation für eine wei- Kandidaten auszusprechen und die Wahl im tere Amtsdauer von zwei Jahren in den Vorstand Sinne eines offenen, basisdemokratischen Ent- gewählt. scheids der Delegiertenversammlung 2016 zu überlassen. Zur Neuwahl in den Vorstand für eine Amtsdau- An der Präsidentenkonferenz vom 23. Januar er von zwei Jahren werden folgende Kandidaten 2016 konnten sich zudem die Sektionspräsiden- vorgeschlagen: ten ein Bild von den Kandidaten machen und Oberst i Gst André Kotoun, ihnen Fragen stellen. Oberst Peter Balzer, Oberst Gérard Brodard, Präsident der Schwei- Oberst Jean-François Bertholet, zerischen Gesellschaft der Bereitschaftsoffiziere Oberst Yvan Demierre, (SGBerOf), stellt den Kandidaten Oberst i Gst Oberstlt i Gst Yannick Buttet, Stefan Holenstein vor. Oberst Markus Bänziger, Maj Patrick Mayer. Präsident der KOG St.Gallen, stellt Oberst i Gst Marcus B. Graf vor. Aus der Versammlung kom- Die Portraits der Kandidaten befinden sich im men keine weiteren Kandidaten. Das Wort wird Geschäftsbericht 2015 auf Seite 32. Das Wort nicht verlangt. wird nicht verlangt. Abstimmung: Oberst i Gst Stefan Holenstein wird Abstimmung: Die vorgeschlagenen Kameraden im ersten Wahlgang mit 46 zu 32 Stimmen für für den Vorstand werden einstimmig in globo eine Amtszeit von drei Jahren als neuer Präsident für eine Amtsdauer von zwei Jahren gewählt. Br der SOG gewählt. Denis Froidevaux heisst sie im Vorstand herzlich willkommen und wünscht dem Vorstand weiter- Der neu gewählte Präsident erklärt die Annahme hin eine gute Hand bei der Führung der SOG. der Wahl und erläutert seine drei Schwerpunkte für die SOG in den kommenden drei Jahren: 5.3. Revisor klare Führung und Positionierung der SOG, die Strukturen der SOG weiterentwickeln und Die Amtszeit von Oberstlt Christian Ryser ist modernisieren, abgelaufen. Als sein Nachfolger kandidiert: die SOG als wichtigste sicherheitspolitische Oberstlt René Kipfer. Milizorganisation weiter stärken. Das Wort wird nicht verlangt. 5.2. Vorstand Abstimmung: Oberstlt René Kipfer wird einstim- Es stellen sich der Wiederwahl in den Vorstand mig als Revisor für eine Amtszeit von drei Jahren für eine weitere Amtsdauer von zwei Jahren: gewählt. Oberst i Gst Marcus B. Graf, Vizepräsident, Oberst Edy Egli, 6. Statutenänderung Mitgliederbeiträge Oberst Thomas Hugentobler, Oberst Marco La Bella, SOG-Präsident Br Denis Froidevaux erklärt den Oberstlt i Gst Arman Weidenmann, Delegierten die Überlegungen des Vorstandes Oberstlt Reinhard Kern, zur Erhöhung der Mitgliederbeiträge von CHF Maj i Gst Lorenz A. Amiet, 10.– auf CHF 20.– pro Mitglied. Zur Sicherung Maj i Gst Matthias Fiala, der Liquidität und der Handlungsfreiheit ist eine Maj Beat Benz. Erhöhung der Beiträge zwingend notwendig. Finanzchef Oberst Edgar Gwerder erläutert Das Wort wird nicht verlangt. den Finanzbedarf der SOG anhand der Zahlen. 6
Oberst i Gst René Zwahlen, Präsident der 7. B udget 2016 SOG; Festlegung Mitglieder- Kantonal Bernischen Offiziersgesellschaft (KBOG), beitrag sieht die Notwendigkeit eines Beschlusses an dieser DV nicht und will an der DV 2017 neu über Finanzchef Oberst Edgar Gwerder führt durch die Finanzen abstimmen. Er stellt diesbezüglich das Budget 2016 der SOG, das einen Verlust einen Antrag. vorsieht. Für das laufende Geschäftsjahr 2016 Oberstlt i Gst Alexandre Vautravers, Präsident erwartet der Vorstand dank der letztmaligen der Société Militaire de Genève (SMG) und der Auflösung von Rückstellungen und den Zuwen- Offiziersgesellschaft Panzer, will wissen, ob es dungen der Stiftung der Offiziere der Schweizer noch Aktionen gibt, um die hängigen Solidari- Armee eine ausgeglichene Rechnung. tätsbeiträge einzutreiben. Er sieht den Mehrwert Der Mitgliederbeitrag für das Geschäftsjahr einer Verdoppelung des Mitgliederbeitrags ohne 2016 soll unverändert auf CHF 10.– pro beitrags- entsprechende Leistungserhöhung nicht ein und pflichtiges Mitglied belassen werden. ist der Meinung, dass der neue Präsident eine Auslegeordnung vornehmen muss. Das Wort wird nicht verlangt. Oberstlt i Gst Joel Gieringer, Präsident Of- fiziersgesellschaft des Kantons Zürich (KOG ZH), Abstimmung: Das Budget der SOG, das 2016 ist der Meinung, dass eine Erhöhung grundsätz- auf dem unveränderten Mitgliederbeitrag von lich richtig sei. Jedoch seien CHF 5.– genug. CHF 10.– pro beitragspflichtiges Mitglied basiert, Weiter solle die SOG keine Reserven äufnen. Er wird einstimmig genehmigt. stellt daher den Antrag auf eine Erhöhung um CHF 5.–. 8. Sicherheitspolitische Themen Revisor Oberst lt i Gst Olaf Wolfensberger gibt seitens der Revision zu bedenken, dass, wenn Der Präsident Br Denis Froidevaux gibt den De- die SOG in Sachen Mitgliederbeiträge keine Er- legierten einen Überblick über die sicherheits- höhung vornehme, das Eigenkapital binnen eines politischen Themen, die die SOG 2016 beschäf- Jahres aufgebraucht sei. tigen werden: Maj Philippe Arnet, Präsident der KOG Solo- 1. das Stabilisierungsprogramm des Bundesrates, thurn, unterstützt den Antrag der KBOG, da eine 2. die WEA, Erhöhung bei der Basis nicht so einfach durch- 3. d en Sicherheitspolitischen Bericht 2016, zusetzen sei. 4. die Studiengruppe Dienstpflichtsysteme. Es stehen drei Anträge zur Abstimmung: 9. Manifest Dienstpflicht Vorstandsbeschluss zur Erhöhung um CHF 10.– auf CHF 20.– per 1. April 2017, Br Denis Froidevaux stellt das Manifest vor. Zurückweisung des Geschäfts und Neube- Oberstlt Eugen Thomann, KOG ZH, ist mit handlung an der DV 2017, der Stossrichtung des Manifests zwar einverstan- Erhöhung um CHF 5.– auf CHF 15.– per den, hat aber Bedenken, ein solches Programm 1. April 2017. so kurzfristig und überraschend zu verabschieden. Es enthalte Aussagen, die einer genaueren Prü- Abstimmung: fung bedürften. Er stellt den Antrag, nicht darauf Vorstandsbeschluss (Erhöhung CHF 10.–): einzutreten. 23 Stimmen Zurückweisung und Neubehandlung an der Abstimmung: DV 2017: 24 Stimmen Vorstandsbeschluss auf Annahme des Mani- Erhöhung um CHF 5.–: 12 Stimmen fests: 31 Stimmen Die Erhöhung des Mitgliedsbeitrags wird an die Antrag auf Rückweisung des Manifests: DV 2017 zurückgewiesen. 33 Stimmen 7
Das Manifest Dienstpflicht wird zurückgewiesen. von Denis Froidevaux schweizweit an Profil, Prestige und Ansehen gewonnen. Die Professi- 10. Verabschiedungen onalisierung des Generalsekretariats, die Über- nahme der Verantwortung auf dem politischen Auf die Delegiertenversammlung 2016 treten Parkett während der Abstimmungen und auch die Vorstandsmitglieder Col Jean-François Gnaegi, die Beharrlichkeit bei der WEA seien seine Ver- Oberst Peter Tschantré, Lt col EMG Antonio Spa- dienste. Mit einem symbolischen Geschenk und dafora, Maj Christophe Chollet (jeweils sechs einem Blumenstrauss für die Gattin bedankt sich Jahre Amtszeit) und Oberst i Gst Bernhard Schütz der Vizepräsident im N amen des Vorstandes und (zwei Jahre Amtszeit) zurück. der SOG bei Br Denis Froidevaux für die geleis- Br Denis Froidevaux würdigt ihr Engagement, tete Arbeit und dessen Engagement. ihre Leistungen sowie ihre Loyalität und übergibt Die Delegierten quittieren den Dank mit einem den zurücktretenden anwesenden Kameraden langanhaltenden Applaus und einer stehenden als Dank ein SOG-Präsent sowie einige dem Ta- Ovation. gungsort entsprechenden Flaschen Wein. Unter grossem Applaus der Delegierten werden die 11. Varia zurücktretenden Kameraden verabschiedet. Am Schluss der Verabschiedungen würdigt Das Wort wird nicht verlangt. Präsident Br Denis Froidevaux auch die Sektionen, Br Denis Froidevaux schliesst den statutari- in denen im vergangenen Vereinsjahr das Präsi- schen Teil der Delegiertenversammlung mit einem dium wechselte. Er dankt den fünf ehemaligen Blick nach vorne. Das Jahr 2016 wird wieder ein Präsidenten dieser Sektionen ganz besonders sehr intensives Jahr für die SOG werden. Er wünscht für ihre Dienste in der SOG, für die Armee und seinem N achfolger viel Erfolg und der SOG wei- die Schweiz. Für die Bereitschaft, dass sie das terhin Beharrlichkeit und Ausstrahlung. Präsidentenamt getragen haben, bedankt sich Br Denis Froidevaux gibt bekannt, dass die Br Denis Froidevaux im N amen der SOG bei den nächste ordentliche Delegiertenversammlung ehemaligen Präsidenten: am 18. März 2017 in Sion stattfinden wird. Mit Jean-François Bertholet, Société jurassienne einem Dank an die Sponsoren beschliesst der des Officiers (SJO) Präsident die Delegiertenversammlung 2017 und Jean-Jacques de Chambrier, Société Neuchâ- meldet sie dem CdA, KKdt André Blattmann, ab. teloise des Officiers (SNO) Im Anschluss an den offiziellen, statutarischen Walter Duss, KOG Schwyz Teil begrüsst Br Denis Froidevaux den neuen C Michael Kientsch, Schweizerische Offiziers- VBS, Bundesrat Guy Parmelin, zum Gastreferat. gesellschaft Führungsunterstützung (SOG FU) Dieser Rede folgen ein Apéro im neuen Churer Reto Maurer, KOG Thurgau Kunstmuseum und ein Mittagessen für die an- Patrice Obrecht, SGBerOf gemeldeten Delegierten und Gäste. Fabian Ochsner, Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe (AVIA) Schweizerische Offiziersgesellschaft Rico Randegger, KOG Schaffhausen Christian Rohrbach, OG Nidwalden Dieter Wicki, Aargauische Offiziersgesellschaft Br Denis Froidevaux, Präsident Beat Zeugin, OG Obwalden René Zwahlen, KBOG Maj Daniel Slongo, Generalsekretär Vizepräsident Oberst i Gst Marcus B. Graf bittet um das Wort und dankt dem scheidenden SOG- Das Protokoll geht an: Präsidenten Br Denis Froidevaux für seine vier- Präsidenten der KOG und Fach-OG, Delegierte, jährige Amtszeit. Die SOG habe unter der Führung Mitglieder des SOG-Vorstandes, Revisoren. 8
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2. Tätigkeitsbericht 2016 – tieferen – Bestände der neuen Armee, weil zuviele Abgänge an den Zivildienst festzustellen Zusammenfassung sind und dieser heute vielfach als frei wählbare und gleichwertige Alternative zum Militärdienst Anfang des Jahres übernahm Bundesrat Guy angesehen wird. Stattdessen ist und bleibt der Parmelin von seinem Vorgänger, Bundesrat Ueli Zivildienst ein Ersatzdienst für diejenigen, die Maurer, das VBS und im September 2016 wurde aus Gewissensgründen keinen Militärdienst leis- bekannt, dass Div Philippe Rebord als CdA per ten können. Schliesslich nahm die SOG Einsitz Anfang 2017 die Nachfolge von KKdt André in die Begleitgruppe Neues Kampfflugzeug (NKF) Blattmann antritt. zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs. Das Berichtsjahr war sicherheits- und militär- Die langfristige Sicherung des Luftraums und politisch ein anspruchsvolles, herausforderndes damit eine glaubwürdige Luftverteidigung sowie und teilweise gar turbulentes Jahr. Die SOG ist die Aufrechterhaltungs des Gesamtsystems Ar- überzeugt, dass sie sich in den wichtigen Frage- mee sind u. a. zentrale Themen, die die SOG in stellungen gut einbringen und sich klar positio- diese Begleitgruppe proaktiv einzubringen ge- nieren konnte. Die Themen, die die SOG 2016 denkt. beschäftigten, waren u. a. die WEA, der Sipol B 2016, 2.1. D elegiertenversammlung die Studiengruppe Dienstpflichtsysteme, die bodengestützte Luftverteidigung, 2016 Chur die Vorarbeiten zur Beschaffung neuer Kampf- flugzeuge, Die Delegierten der SOG wählten an ihrer De- die Rüstungsbeschaffung und -industrie, legiertenversammlung in Chur Oberst i Gst Ste- das Milizsystem und die Wehrpflicht, fan Holenstein zum neuen Präsidenten. Der die Kommunikation. Antrag auf Erhöhung der SOG-Mitgliederbeiträ- ge wurde von den Delegierten an die DV 2017 Die SOG ist die glaubwürdigste, die aktivste, die zurückgewiesen. Einstimmig lehnten die Dele- engagierteste und daher auch die am schärfsten gierten auch den Sipol B 2016 ab und nahmen beobachtete und am meisten kritisierte Milizor- zum Stabilisierungsprogramm des Bundesrates ganisation des Landes. Ein Beweis der Glaub- Stellung. Darüber hinaus forderte die SOG, dass würdigkeit ist die in der ganzen Schweiz verstärk- die Armee bis 2018 CHF 5 Mrd. pro Jahr erhält, te Medienpräsenz sowie die breite Akzeptanz um die WEA umzusetzen. Der neu gewählte C der SOG-Meinung bei den eidgenössischen VBS, Bundesrat Guy Parmelin, nahm die Gele- Parlamentariern und in Bundesbern generell. Die genheit wahr, um «seine» Offiziere direkt anzu- SOG wird als unabhängige Expertenmeinung in sprechen. sicherheits- und armeepolitischen Fragen und Themen wahrgenommen. Die SOG ist und bleibt eine verlässliche, konstruktiv-kritische, lösungs- 2.2. Vorstand orientierte und pragmatische Partnerin in sämt- lichen Fragen der Milizarmee und der Schweizer Sicherheitspolitik. An der Delegiertenversammlung 2016 in Chur In der Studiengruppe Dienstpflichtsysteme wurden die Kameraden Oberst i Gst Bernhard engagierte sich die SOG dafür, dass die Armee Schütz, Oberst Jean-François Gnaegi, Oberst auch künftig ausreichend und mit den geeigne- Peter Tschantré, Ten Col SMG Antonio Spadafo- ten Leuten alimentiert werden kann. Sorge be- ra und Maj Christoph Chollet aus dem Vorstand reitet vor diesem Hintergrund die momentane der SOG verabschiedet. N eu in den SOG-Vorstand Entwicklung im Zivildienst. Diese gefährdet die wurden Oberst i Gst André Kotoun, Oberst Pe- 10
ter Balzer, Oberst Jean-François Bertholet, Oberst offiziersverbände der NATO und Beobachter- Yvan Demierre, Oberstlt i Gst Yannick Buttet und länder. Sie repräsentiert 1,3 Mio. Reservisten aus Maj Patrick Mayer gewählt. den 36 teilnehmenden Ländern. Diese mittler- Der Ausschuss bereitete in fünf Sitzungen die weile der N ATO angegliederte, unpolitische und Geschäfte vor und der Vorstand entschied dar- non-profit Organisation wurde bereits 1948 ge- über in fünf weiteren Sitzungen. In der zweitä- gründet und fokussiert vor allem auf internatio- gigen Vorstandsklausur wurde das weitere Vor- nale Einsätze. gehen der SOG mit den Rahmenbedingungen Im Februar 2016 nahm die Schweizer Dele- für die Strukturbereinigung erarbeitet. Zudem gation am Mid-Winter-Meeting in Brüssel (Bel- wurde die sicherheitspolitische Agenda definiert gien) teil und konnte in den verschiedenen Ko- und konkretisiert. mitees mitarbeiten. Das Ressort Sicherheitspolitik führt Oberst Im April hat eine Schweizer Delegation am Thomas Hugentobler, Oberst Edy Egli leitet das Seminar der Young Reserve Officers (YRO) in Ressort SOG. Beide Ressortleiter nehmen Einsitz Prag (Tschechien) teilgenommen. Im Fokus stan- im Ausschuss der SOG. den vor allem die Themen «Verhandlungstech- Die Kommission International wird von ihrem nik», «international leadership» und «Erfolgs- Vorsitzenden Oberst Marco La Bella im SOG- strategie bei Einsätzen in unterschiedlichen Vorstand vertreten. Die Kommission ASMZ wird Kulturkreisen». Am Sommerkongress in Sofia von Oberst i Gst Christoph Grossmann geleitet. (Bulgarien) haben hochstehende Referate von Vertretern aus der Wirtschaft, Politik und Armee die Schnittpunkte beim Thema «Katastrophen- 2.3. Präsidentenkonferenz hilfe» aufgezeigt und deutlich gemacht, dass dieses Thema auch noch für die nächsten Jahre Im Geschäftsjahr 2016 wurden drei Präsidenten- von Bedeutung sein wird. Dies geschah auch konferenzen jeweils im Januar, Juni und N ovem- angesichts der Gewissheit, dass die NATO die ber abgehalten. Die gut besuchten Tagungen Wichtigkeit von Einsätzen unterhalb der Kriegs- standen ganz im Zeichen der WEA, der Studien- schwelle erkannt hat. Die drei Schweizer Vertre- gruppe Dienstpflichtsysteme, des Sipol B 2016, ter, Hptm Reto Cadosch, Oblt Ueli Brunschweiler des NKF, der Bodengestützten Luftverteidigung und Lt Glenn Jones, wurden vorab vom Schwei- 2020 (BODLUV 2020) und des weiteren Vorgehens zer YRO-Verantwortlichen und Secretary im betreffend Erhöhung des SOG-Mitgliederbeitrags. YRO-Committee, Maj Christoph Merki, über die Es fand ein intensiver und konstruktiver Austausch Thematik informiert und konnten so während zwischen den Sektionspräsidenten und dem des Workshops viele wertvolle Eindrücke ge- SOG-Präsidenten statt. winnen. An der zweiwöchigen CIOR-Sprachschule im August konnte die SOG wiederum zwei Sprach- 2.4. Kommissionen lehrer für Französisch stellen. Beiden Sprachleh- rern gelang es, die Teilnehmenden für die fran- 2.4.1. Kommission International zösische Sprache zu begeistern. Im August nahm erstmals wieder seit einigen Die Kommission International hat ein lebhaftes Jahren eine Schweizer Delegation an einem Mi- Jahr hinter sich. Sie pflegte ihre internationalen litärwettkampf teil. Der Militärwettkampf besteht Kontakte vor allem im Rahmen der Confédéra- aus den Disziplinen Hindernisbahn, Orientie- tion Interalliée des Officiers de Réserve (CIOR) rungslauf, Handgranatenwerfen, Schwimmen und und der Gaminger Initiative. Schiessen. Nach einem intensiven Vorbereitungs- programm unter der Leitung von Oberstlt Heidi CIOR/CIOMR Kornek und Oblt Fabian Ramseier stellte sich das Die CIOR ist ein Zusammenschluss der Reserve- Schweizer Team, bestehend aus Oblt Severin 11
Stiner, Lt Nils Renggli und Lt Jan Vontobel, dem sprachige Publikationsorgan der SOG ist. 2016 leistungsstarken internationalen Wettkampf. Als sind elf Nummern der ASMZ erschienen. Wei- N ewcomer erreichte das Team den fünften Platz terhin konnten zusätzliche Seiten im Umfang von und konnte wertvolle Erfahrungen für die Teil- mehr als einer N ummer herausgegeben werden. nahme im nächsten Jahr sammeln. Die ASMZ ist als Meinungsbildnerin in sicher- heitspolitischen Fragen gut verankert. 2016 wur- Gaminger Initiative de die Redaktion der ASMZ von Div a D Andreas Die Gaminger Initiative ist eine Austauschplatt- Bölsterli übernommen. Unverändert erfreulich form für Offiziers- und Reserveoffiziersverbände ist der grosse Kreis der Autoren, die mit ihren aus Deutschland, der Schweiz, Italien, Kroatien, Beiträgen zur gewünschten Breite, Tiefe und Ungarn, Slowenien, der Slowakei, der Tschechi- Aktualität der Themen beitragen. Aus Sicht der schen Republik und Polen. Österreich als eine Kommission ASMZ ist es auch 2016 gelungen, der Gründungsnationen ist momentan inaktiv. Aktualität, Hintergründe, Themenbreite und die Die Initiative geht auf die Gaminger Kaminge- Darlegung verschiedener Auffassungen so auf- spräche zwischen Oberst i Gst Charles Ott (Schweiz), zubereiten, dass sie bei den Lesern Anklang Oberst Arne Steinkamp (Deutschland) und Oberst finden. Die zahlreichen positiven Rückmeldungen Volker Zimmermann (Österreich) zurück: Diese sprechen für sich. fanden erstmals 1989 in der Kartause Gaming in Die Auflage der ASMZ betrug 2016 rund der Nähe von Wien (Österreich) statt. Ziel war 15’700 bezahlte Exemplare. Die Anzahl der Leser es, die osteuropäischen Länder zu integrieren, konnte sogar leicht gesteigert werden, weil die um eine Vertrauensbasis zu schaffen. So sollten Offiziersgesellschaften ihre Mitglieder gewis- die nationalen Offiziersgesellschaften und Re- senhaft entsprechend dem Reglement melden. servistenverbände in ihrer Scharnierwirkung Zudem wirkt sich die fortgeführte Aktion, mit zwischen Armee und Gesellschaft unterstützt der die neuen Leutnants während eines Jahres werden. 1995 wurde der Anlass in Gaminger In- die ASMZ zum Kennenlernen erhalten, positiv itiative umbenannt, die sich seit 2004 stärker für auf die Zahl der Mitglieder der Offiziersgesell- politische Themen engagiert: Welche Rolle kommt schaften und der Abonnenten aus. Das Jahr 2016 den immer stärker professionalisierten Streit- verzeichnet Einnahmen von CHF 338’668.50 kräften zu und wie kann der Kontakt zur Zivilge- und einen Aufwand von CHF 395’709.48. Durch sellschaft gestärkt werden? Diese Fragen werden die Auflösung von Reserven im Umfang von in halbjährlich stattfindenden Treffen diskutiert, CHF 75’000.– konnte der Jahresverlust auf die abwechselnd in den jeweiligen Ländern ab- CHF 5’921.48 begrenzt werden. Die Auflösung gehalten werden. Die Gaminger Initiative hat ein von Reserven ist nur möglich, weil diese vor vie- «Memorandum of Understanding» mit der CIOR. len Jahren weitsichtig gebildet wurden. Mit Im Mai 2016 trafen sich die Vertreter der Ga- schlanker Produktion liegt der Schwerpunkt zu- minger Initiative in Dresden (Deutschland) zum dem allein auf der Qualität der Fachzeitschrift. Thema «Migrationskrise und deren Auswirkungen Die Abonnementsbeiträge der Offiziersge- auf unsere Gesellschaft». Experten der Teilneh- sellschaften sind überwiegend zeitgerecht ein- merländer informierten über die Auswirkungen gegangen; sämtliche offenen Debitoren konnten der Migrationsströme aus sicherheitspolitischer bis Ende des Jahres eingebracht werden. Die Sicht. Die Schweiz wurde dabei durch Oberstlt Kommission ASMZ dankt allen Offiziersgesell- Heidi Kornek und Maj Philipp Leo vertreten. schaften, die erkannt haben, dass die vollstän- dige Meldung ihrer Mitglieder und eine zeitge- 2.4.2. Kommission ASMZ rechte Bezahlung der Abonnementsrechnung wichtig für die gesunden Finanzen der ASMZ Die Kommission ASMZ ist für die Herausgabe sind und damit für eine unabhängige, von Miliz- der Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift tätigkeit mit Enthusiasmus geprägte militärische (ASMZ) verantwortlich, die auch das deutsch- Fachzeitschrift, die der freien Meinungsbildung 12
Vernetzte Kommunikations- lösungen über alle Führungsebenen hinweg. ❙ Massgeschneiderte taktische Funkkommunikationslösung ❙ Modulare und zukunftsorientierte Systemplattform ❙ Nationale Sicherheitsarchitektur ❙ nteroperable Kommunikation ❙ Lokale Wertschöpfung durch starken Schweizer Systempartner Mehr Informationen: sales@roschi.rohde-schwarz.com Tel. 031 922 15 22 www.rohde-schwarz.com/ad/TK
verpflichtet ist (und keinen Anspruch auf einen 2.5. Kontakte unbedingten Führungsanspruch stellt). Die Kom- mission schätzt es sehr, dass manche Mitglieder, Regelmässig traf sich die SOG-Spitze mit dem die in mehreren Offiziersgesellschaften gemeldet CdA, um aktuelle und dringende Themen zu sind, den Beitrag für die ASMZ mehrmals bezah- diskutieren. Auch mit dem Vorsteher des VBS len, weil sie der Meinung sind, dass die ASMZ stand die SOG im vergangenen Jahr mehrmals es wert sei. Andere wiederum haben erkannt, im direkten Kontakt, um bei Bedarf die Anliegen dass die direkte Ansprechmöglichkeit junger der Offiziere vorzubringen. Diese Treffen sind Offiziere als Zielpublikum für ihre Firma interes- durch grosse Offenheit und gegenseitigen Re- sant ist, und unterstützen die ASMZ regelmässig spekt geprägt. Die Einwände und Vorschläge mit Inseraten. In Kürze wird die Kommission ASMZ der SOG stiessen bei der VBS-Spitze stets auf auch eine «Goldmitgliedschaft» vorschlagen, die lebhaftes Interesse. Die kompetente Meinung den Support der Anliegen der militärpolitischen der SOG wurde gehört und geschätzt. Publikationen auch mit besonderen Vorteilen Der Austausch mit anderen Schweizer Militär- verbinden wird. All dies hilft mit, dass die ASMZ und Milizvereinen fand einerseits auf der Ebene insgesamt über gesunde Finanzen und eine aus- des Vereins für eine sichere Schweiz (VsS) und reichende Liquidität verfügt. Dies ist unabding- andererseits im Rahmen der Dialogtreffen des bar, weil in der Redaktion und im Verlag zahlrei- CdA mit den Milizverbänden statt. Zudem bot che Mitarbeitende bei der Herausgabe der ASMZ der Rapport der Sektion Schiesswesen und aus- mitwirken und die Kontinuität auch finanziell serdienstliche Tätigkeiten (SAT) Gelegenheit gewährleistet bleiben muss. sowohl zur Vernetzung als auch zur bilateralen Das erfreuliche Resultat ist unter anderem Kommunikation auf Präsidentenstufe. dank der soliden, präzisen und budgettreuen Arbeit der Redaktion zu Stande gekommen, die ihrerseits auf vielen eingereichten, aktuellen Ar- 2.6. Medienarbeit der SOG tikeln sowie zahlreichen Leserbriefen basiert. Oberst i Gst Peter Schneider danken wir für sei- In fünf Medienmitteilungen liess die SOG ihre ne sehr geschätzte Loyalität, die er der Kommis- Einschätzung vornehmlich zu Themen rund um sion ASMZ während des Übergangs zum neuen die WEA, die Studiengruppe Dienstpflicht und Chefredaktor in ausserordentlichem Mass zur das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) ver- Verfügung gestellt hat. Maj Tobias Rohner dan- lauten: ken wir für seine langjährige Mitwirkung in der SOG wählt neuen Präsidenten Kommission ASMZ als Protokollführer, während SOG begrüsst JA des Parlaments zur WEA der er uns öfter auf die Ostschweizer und Zürcher SOG-Präsidentenkonferenz gegen WEA- Sicht auf Bern aufmerksam machte. Ebenso dan- Referendum ken wir Maj Andrea de Courten-Loeffel, die stets SOG nimmt Bericht der «Studiengruppe Dienst- an die ASMZ und unsere Kommission dachte. pflichtsystem» zur Kenntnis Keine Publikation ist ohne jene möglich, die di- Nur Sicherheit gewährleistet Freiheit – JA zum rekt die Entstehung gewährleisten. Ein beson- Nachrichtendienstgesetz (NDG) derer Dank gilt darum all jenen – vom Gedanken zum Wort, zur Gestaltung, zum Druck, zur Pub- Die SOG äusserte sich öffentlich stets klar, un- likation oder zum Versand – und deren Führung, missverständlich und mit Realitätssinn. Markt- Finanzierung und Unterstützung. Wir danken schreierische Communiqués und unrealistische, allen Beteiligten für ihre Arbeit: Nur ihretwegen politisch nicht durchsetzbare Forderungen kann die SOG weiterhin eine herausragende vermeidet die SOG in ihren Verlautbarungen. Fachzeitschrift im Reigen der europäischen Mi- Dies galt auch für die zahlreichen Statements, litärzeitschriften herausgeben. Interviews und Auftritte der offiziellen Sprach- organe der SOG in den elektronischen Medien, 14
aber auch in den Printmedien – namentlich des Auch mit den grössten Sparbemühungen und Präsidenten und der ihn vertretenden Vizeprä- einem effektiven Leistungsabbau ist es nicht sidenten und Vorstandsmitglieder. möglich, im laufenden Geschäftsjahr 2017 eine In den Publikationsorganen der SOG, der ausgeglichene Rechnung zu präsentieren. Aus Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift diesem Grunde ist eine Erhöhung des Mitglie- (ASMZ), der Revue Militaire Suisse (RMS) und der derbeitrages unausweichlich. Rivista Militare della Svizzera Italiana (RMSI), ist die SOG jeweils mit der Kolumne oder der Seite des Präsidenten vertreten. Diese haben 2016 bei 2.8. Verbandspolitik dem einen oder anderen kontroversen Thema grosse Aufmerksamkeit der Leser sowie der in- Ende 2016 vereinte die SOG 14 Fachoffiziers- und teressierten Kreise erregt. 25 Kantonale Offiziersgesellschaften. Diese Sek- tionen umfassten wiederum weitere 73 regiona- le Sektionen. Total sind in der SOG 20’114 Offi- 2.7. Finanzen ziere als Mitglieder vertreten. Die Sektionen sind für die Pflege und Werbung Das Finanzjahr 2016 stand ganz im Zeichen der ihrer Mitglieder verantwortlich. Die SOG nutzte WEA und des von der DV beschlossenen Auf- im vergangenen Jahr – als Dachorganisation – trages: Sparbemühungen bzw. Leistungsabbau. anlässlich der zentralen Offizierslehrgänge in Die Mitgliederbeiträge überstiegen die bewusst Bern die Gelegenheit, um an der Basis bei den vorsichtig budgetierten Erträge um CHF 1’040.00. zukünftigen Offizieren die Offiziersgesellschaften, Der Sparauftrag hatte zur Folge, dass die Aufwen- deren Zweck und Tätigkeiten näherzubringen dungen sich im Allgemeinen unter dem budge- sowie den Mehrwert einer Mitgliedschaft her- tierten Rahmen präsentieren. So wurde unter vorzuheben. anderem bei den Präsidentenkonferenzen nur noch Des Weiteren erhielten die frisch brevetierten minimale oder keine Verpflegung angeboten, der Leutnants die ASMZ als Mitteilungsorgan der Präsident sowie Teile des Vorstandes verzichteten SOG ein Jahr lang als Gratis-Abonnement. auf die ihnen zustehenden Spesen und es wurden nur noch vertraglich vereinbarte und zwingend notwendige Ausgaben getätigt. Auf die Arbeiten 2.9. Militär- & Sicherheitspolitik des Generalsekretariates mit den vielfältigen Auf- gaben zu Gunsten unserer politischen Aktivitäten Die militär- und sicherheitspolitischen Themen hat der Sparauftrag wenig Einfluss, da wir vertrag- im Jahr 2016 waren die WEA, die Vernehmlassung lich gebunden sind – somit schliesst der Sekreta- zum Sipol B 2016 sowie die Dienstpflichtsysteme, riatsaufwand wie budgetiert ab. Mehrausgaben die von einer Arbeitsgruppe überarbeitet wurden. von rund CHF 4’000.– sind beim Übersetzungs- Die SOG hat bei diesen Themen die Verantwor- aufwand ausgewiesen. Dies geschieht aufgrund tung übernommen und sich aktiv und massgeb- der diversen Positionspapiere und den vielen lich in die öffentliche Diskussion eingebracht. Stellungnahmen zur Weiterentwicklung der Armee. Weitere sicherheitspolitische Themen, die die Der «normale» Betrieb schloss unter Budget SOG 2016 beschäftigten, waren: ab, ebenso ist dieses Jahr ein Wertschriftenge- BODLUV 2020 und NKF, winn zu verzeichnen. die Rüstungsbeschaffung und -industrie, Die gesamten Aufwendungen konnten teil- das Milizsystem und die Wehrpflicht. weise durch Auflösung von Rückstellungen und dem Beitrag der Stiftung vermindert werden. 2.9.1. WEA Die Jahresrechnung schliesst mit einem Verlust von CHF 38’315.52 ab, was CHF 36’684.48 unter Das Projekt WEA beschäftigte die SOG auch dem budgetierten Mehraufwand liegt. 2016 auf allen Ebenen. Neben der Teilnahme 15
von Vertretern der SOG an Beirats-, Think-Tank- im versprochenen Rahmen und in der entspre- und Projektleitungssitzungen sowie in Veranstal- chenden Höhe zur Verfügung stehen. Ohne tungen, erarbeitete und verabschiedete der diese Planungssicherheit kann die WEA nicht Vorstand Stellungnahmen, Positionen und Schlüs- umgesetzt werden. Zur Umsetzung ist vor allem selbotschaften zur WEA. Die Präsidentenkonfe- auch das richtige Personal in der richtigen An- renz wurde in die Entscheidungsfindung einbe- zahl nötig. Weitere Sparrunden beim Bundes- zogen. In parlamentarischen Hearings vertraten personal – sprich beim Berufspersonal des VBS der Ausschuss und der Vorstand der SOG die – gefährden die Umsetzung der WEA ernsthaft. notwendigen Anpassungen an der WEA in der Schliesslich nützen alle Finanzen und das ge- gesellschaftlichen und politischen Diskussion. samte Personal nichts, wenn die Bestände der Das Modell, das 2016 schliesslich vom Parlament Armee aufgrund der zu hohen Abgänge – etwa verabschiedet wurde, entspricht in fast allen zum Zivildienst – nicht alimentiert werden kön- Punkten dem Modell, das von der SOG angepasst nen. Das Parlament wird hier besonders gefor- und vorgeschlagen wurde. Kernpunkte waren dert sein. Die SOG wird ihren Einfluss wahrneh- die zentralen Eckwerte eines Sollbestands von men und ihre Überzeugungsarbeit mit aller Kraft 100’000 Angehörigen, ein Budget von CHF 5 Mrd. fortsetzen, damit auch in Zukunft die finanziel- jährlich und sechs Wiederholungskursen (WK) le und personelle Alimentierung der Armee zu je drei Wochen. gesichert bleiben. Das Referendum gegen die WEA ist im Juli 2016 nicht zu Stande gekommen. Seither schritt 2.9.2. NKF und BODLUV 2020 und schreitet die SOG mit aller Energie voran, um das grösste Reformprojekt seit der «Armee Ein weiteres Schwerpunktthema 2016 betraf die XXI» umzusetzen. Die WEA ist zwar nicht die Wahrung der Schweizer Lufthoheit: Die F/A- perfekte, aber als Startkonfiguration eine gute 18-Flotte gelangt voraussichtlich 2025 an das und tragfähige Lösung, da sie sich finanziell, Ende ihrer technischen Lebensdauer. Da auch materiell, personell und politisch als stabil und der F-5 TIGER nicht ersetzt wurde, wird man nun breit abgestützt erwiesen hat. die ganze Flotte von rund 80 Flugzeugen erset- Die SOG hat das Projekt WEA über eine län- zen müssen. Es müssen zwingend neue Kampf- gere Zeit favorisiert und nach aussen vertreten. flugzeuge (N KF) beschafft werden. Die SOG war Folglich steht sie jetzt auch in der Pflicht. Die im vergangenen Jahr auch in diesem sehr wich- SOG will und wird die Umsetzung der WEA mit- tigen Geschäft unmittelbar als Mitglied der N KF- bestimmen, sie mit Argusaugen genau beob- Begleitgruppe präsent. Diese behandelte seit achten und den Prozess begleiten, Einfluss neh- April 2016 nicht nur die Frage der neuen Kampf- men und immer wieder auf Anpassungen – denn flugzeuge, sondern auch jene der BODLUV. Die die werden nötig sein – hinweisen. Es ist der anhaltende Sistierung des Projekts BODLUV SOG wichtig, von Anfang an die korrekte Um- 2020, obwohl der Untersuchungsbericht Grüter setzung zu begleiten und zu kontrollieren, sodass wie auch die GPK-Delegation keine Mängel im Korrekturen unmittelbar und rasch erfolgen Beschaffungsprozess und im Projektablauf fest- können. Die Umsetzung der WEA wird auch die gestellt haben, ist unerfreulich und verursacht primäre Aufgabe des neu gewählten CdA, KKdt störende Verzögerungen im dringend benötig- Philippe Rebord, sein. Die SOG hat diesbezüg- ten Investitions- und Erneuerungsbedarf der lich bei der WEA, aber auch bei weiteren Pro- gesamten Armee. Die Armee läuft Gefahr, in jekten entsprechend hohe Erwartungen an den einen Beschaffungsstau zu geraten, weil wir neuen CdA und möchte mit ihm einen konstruk- praktisch gleichzeitig mehrere teure schwere tiven Dialog pflegen. Schlüsselsysteme der Armee ersetzen müssen: Zwei Schlüsselfaktoren sind für das Gelingen Flugzeuge, BODLUV, aber auch Artillerie, Rad- der WEA zentral: Personal (Miliz und Berufs- schützenpanzer und Kampfpanzer. Hinzu kommen personal) und Finanzen. Die Finanzen müssen die Führungsunterstützungs- und Logistikmittel. 16
Der SOG geht es letztlich um die Armee als 2.9.4. Dienstpflicht ein glaubwürdiges Gesamtsystem. Dazu werden alle Komponenten benötigt: die bodengestütz- Der Bundesrat hat im Juli 2016 die Vorschläge te Luftverteidigung, um die Infrastrukturen und der Studiengruppe Dienstpflichtsysteme zur die Verbände in der dritten Dimension zu schüt- Verbesserung des Systems der obligatorischen zen. Zudem ist eine starke Luftwaffe nötig, die Dienstpflicht zur Kenntnis genommen. Der Bericht den Luftraum verteidigt, aufklärt und die Truppen beinhaltet dreizehn mittelfristige Massnahmen. am Boden mit Feuer unterstützt. Am Boden be- Die vorgestellten Überlegungen sind auf den steht wiederum Bedarf nach einer schlagkräftigen Personalbedarf der Armee ausgerichtet. Der von Artillerie, um für die Bodenverbände günstige der Expertengruppe herausgegebene Bericht Voraussetzungen zu schaffen. Schliesslich müs- beinhaltet ein Arbeitspapier zuhanden des Bun- sen diese Bodenverbände modern ausgerüstet, desrats und eröffnet verschiedene neue Denk- mobil und ausreichend geschützt, d. h. robust richtungen. sein. Es hat sich 2016 abgezeichnet, dass eine Zusammenfassend kann die Position der SOG dringende Rundumerneuerung aller Elemente wie folgt umschrieben werden: notwendig geworden ist: Kampfflugzeuge, BOD- Das bestehende Modell ist zu optimieren und LUV, Mörser, Artillerie, Kampf- und Rad-Schüt- zum ursprünglichen Zweck (Sicherheit für Land zenpanzer, aber auch Kommunikations-, Füh- und Leute in besonderen und ausserordent- rungsunterstützungs- und Logistiksysteme. Die lichen Lagen) zurückzuführen. Ziel des Dienst- Lücken, die in den letzten 25 Jahren sträflicher- pflichtmodells muss es sein, der Armee ge- weise in Kauf genommen wurden, rächen sich nügend personelle Ressourcen zuzuführen; heute und holen die Armee unaufhaltsam ein. die Zivildienstleistungen sind dringend zu Die Zeit drängt, denn auch die geopolitische überarbeiten und der Zivildienst muss zum Entwicklung steht, wie wir auch in Europa schmerz- Ausnahmefall für Mitbürger mit Gewissens- lich zur Kenntnis nehmen müssen, nicht im Zeichen konflikten mit der Militärdienstleistung werden; von Stabilität und Frieden. der Zivilschutz ist zu stärken (auch über Kan- tonsgrenzen hinaus); 2.9.3. Sipol B 2016 der Einsatz von Dienstpflichtigen ist nur zum Brechen von Spitzen in besonderen und aus- Die SOG erachtet den Sipol B 2016 nach wie serordentlichen Lagen vorzusehen und nicht vor als verpasste Chance einer nachhaltigen zur Erbringung von Sockelleistungen im so- sicherheitspolitischen Strategie. Sie hat deshalb zialen Bereich oder Gesundheitswesen; ihre Forderungen anlässlich der Anhörung vor eine Entschädigung für diejenigen, die für der Sicherheitspolitischen Kommission des Stän- eine Kaderlaufbahn zur Verfügung stehen, ist derats im November 2016 erneut vorgebracht. einzuführen. Neben markanten Verbesserungen, die vor al- lem in der Lageanalyse nötig sind, und der er- 2.9.5. Zivildienst weiterten Definition des Verteidigungsbegriffs fehlen dem Bericht aus materieller Sicht sowohl Die Alimentierung der Armee hat bei der Dienst- eine stringente Ableitung der strategischen pflicht die höchste Priorität. Und diese ist – unter Erkenntnisse und Konsequenzen als auch eine anderem aufgrund der Entwicklungen beim Zi- vertiefte Analyse der Szenarien, die die wich- vildienst – akut gefährdet. Die WEA basiert auf tigsten und gefährlichsten Lageentwicklungen einer jährlichen Alimentierung von 18’000 aus- aufzeigen. Die SOG hat den Bericht deshalb zur exerzierten Angehörigen der Armee (AdA), die Überarbeitung zurückgewiesen und fordert eine alle ihre sechs Wiederholungskurse leisten, um entsprechende Anpassung mittels eines Zusatz- den Bestand sicherzustellen. N un hat sich jedoch berichts. herausgestellt, dass die Umsetzbarkeit der WEA hinsichtlich des Bestandes aufgrund der zu gross- 17
Wir sorgen für Sicherheit im Alltag Unterstützen Sie uns dabei. Mit Ihrer Unterstützung stärken Sie das Milizsystem, die Milizarmee und eine glaubwürdige Sicherheitspolitik der Schweiz. Die Stiftung ist steuerbefreit. Jeder Beitrag zählt! Stiftung der Offiziere der Danke für Ihre Unterstützung. Schweizer Armee Bankverbindung: UBS AG p.a. Centre Général Guisan IBAN: CH380026226210411901K Avenue Général Guisan 117-119 Case postale 212 Mehr Informationen: CH - 1009 Pully www.offiziersstiftung.ch
zügigen Anwendungsmöglichkeiten von Art. 1 insgesamt eine positive Bilanz vorweisen. Die des Zivildienstgesetzes gefährdet ist. Im Klartext durchwegs misslichen Rahmenbedingungen, die heisst das: Mit über 6’000 gutgeheissenen Zivil- er zu Beginn seiner Amtszeit vorgefunden hatte, dienstgesuchen pro Jahr fehlen der Armee jähr- konnten unter seiner Führung soweit behoben lich zwischen 1’000 und 1’500 Soldaten, sprich werden, dass er seinem N achfolger mit der WEA eineinhalb bis zwei ganze Bataillone. eine moderne und zukunftsgerichtete Armee, Der Zivildienst ist per definitionem ein Ersatz- die gute Voraussetzungen schafft, übergeben dienst für den Militärdienst im Falle eines Ge- konnte. Wir wünschen KKdt André Blattmann für wissenskonfliktes. Er darf nicht als frei wählbare seine Zukunft alles Gute und seinem N achfolger, Alternative zum Militär verstanden werden. Die KKdt Philippe Rebord, viel Erfolg und ein stets SOG fordert deshalb sowohl vom Parlament als offenes Ohr für die Anliegen der Milizoffiziere, auch vom Bundesrat, den Zivildienst mit einfachen aber auch viel Durchsetzungswillen und die nö- und konkreten Massnahmen wieder so auszuge- tige Portion Soldatenglück. Die SOG freut sich stalten, dass er dem Art. 1 des Zivildienstgeset- auf den weiterhin konstruktiven, offenen, immer zes entspricht, nämlich: «Militärdienstpflichtige, respektvollen und partnerschaftlichen Austausch die den Militärdienst mit ihrem Gewissen nicht und Umgang mit den Sicherheitspolitikerinnen vereinbaren können, leisten auf Gesuch hin einen und -politikern sowie den Vertretern der Depar- länger dauernden zivilen Ersatzdienst (Zivildienst) tements- und der Armeeführung. nach diesem Gesetz.» 13. Februar 2017 Der Vorstand 2.10. Dank Grosser Dank gebührt schliesslich all jenen, die sich im vergangenen Jahr unermüdlich mit Rat und Tat für die Sicherheitspolitik und die Armee eingesetzt haben – sei es auf Stufe des SOG- Vorstandes oder der Sektionen. Die klare Aus- richtung mit vereinten Kräften sowie die gemein- sam erarbeiteten und vertretenen Positionen haben die SOG im vergangenen Jahr gestärkt, sodass sie weiter an Profil und Visibilität gewon- nen hat. Hier gilt es, auf diesem Weg mit voller Energie weiterzugehen. Das Engagement der SOG in den vergangenen Jahren war stets sehr hoch und es hat sich ausbezahlt. Allen Offiziers- kameradinnen und -kameraden, die in Präsidien, Vorständen, Kommissionen und weiteren Gre- mien mitwirken, ihre Freizeit zu Gunsten der gemeinsamen Sache hergeben und häufig im Hintergrund wertvolle Arbeit leisten, gebührt ein herzliches Dankeschön für ihr starkes Mili- zengagement. Wir danken aber auch dem Ende 2016 abge- tretenen CdA, Herrn KKdt André Blattmann: Er hat in den acht Jahren seiner Führung an der Spitze die Armee entscheidend geprägt und kann 19
2. Rapport d’activité 2016 actuelle impacte négativement les effectifs de en raison des nombreuses incorporations con- Résumé statées dans le service civil et étant donné que celui-ci est perçu aujourd’hui comme un libre Au début de l’année, le conseiller fédéral Guy choix et une alternative équivalente au service Parmelin a succédé à Ueli Maurer et pris les rênes militaire. Or il reste un service de remplacement du DDPS. Et en septembre 2016, il a été annon- destiné uniquement aux personnes qui ne peu- cé officiellement que le div Philippe Rebord vent accomplir leur service militaire pour des prendrait la suite du cdt C André Blattmann en raisons de conscience. tant que CdA début 2017. Enfin, la SSO était représentée dans le grou- L’année 2016 a été une année à la fois exi- pe externe qui accompagne le groupe d’experts geante, riche en défis et parfois même agitée sur le nouvel avion de combat (NAC). La sécuri- aux plans de la politique de sécurité et de la sation à long terme de l’espace aérien, et par là politique militaire. La SSO estime qu’elle a su se une défense aérienne crédible ainsi que le main- mobiliser et se positionner comme il se doit pour tien du système de l’armée dans son ensemble faire face aux grandes problématiques. La SSO font partie des thèmes centraux que la SSO a à s’est notamment consacrée aux thèmes suivants cœur d’aborder de manière proactive dans le tout au long de l’année passée: cadre de ce groupe d’accompagnement. le DEVA, le rapport sur la politique de sécurité 2016, le groupe de travail sur les systèmes de 2.1. A ssemblée des délégués l’obligation de servir, la défense sol-air, 2016 à Coire les travaux préparatoires en vue de l’acquisition de nouveaux avions de combat, A l’occasion de leur assemblée qui s’est tenue à l’acquisition et l’industrie de l’armement, Coire, les délégués de la SSO ont élu le col EMG le système de milice et l’obligation de servir, Stefan Holenstein en tant que nouveau président la communication. de la SSO. Les délégués ont par ailleurs renvoyé la demande d’augmentation des cotisations des La SSO demeure l’organisation de milice la plus membres de la SSO à l’assemblée 2017. Ils ont crédible, la plus active, la plus engagée et, de fait également refusé à l’unanimité le rapport sur la aussi, la plus critiquée et la plus enviée du pays. politique de sécurité 2016 et pris position sur le Notre présence médiatique renforcée sur tout le programme de stabilisation du Conseil fédéral. territoire national et la large acceptation de l’opinion La SSO a également exigé que l’armée dispose de la SSO chez les parlementaires fédéraux et de CHF 5 mia. par an jusqu’en 2018 pour mener dans la capitale fédérale de manière générale en à bien la réforme DEVA. Le conseiller fédéral tant qu’expertise indépendante sur les questions Guy Parmelin, nouvellement élu chef du DDPS, et thèmes en lien avec la politique de sécurité et a profité de l’occasion pour s’adresser directement l’armée, témoignent de la crédibilité qui nous est à «ses» officiers. accordée. La SSO s’établit en tant que partenaire digne de confiance, réaliste, constructif et positif sur toutes ces questions. 2.2. Comité Dans le cadre du groupe de travail sur l’obli- gation de servir, la SSO se mobilise afin que Au cours de l’assemblée des délégués 2016, les l’armée bénéficie de moyens matériels et humains membres de la SSO ont pris congés des camara- suffisants et appropriés. Dans ce contexte, les des col EMG Bernhard Schütz, col Jean-François changements concernant le service civil sont Gnaegi, col Peter Tschantré, lt col EMG Antonio source de préoccupations. En effet, l’évolution Spadafora et du maj Christoph Chollet. Ont fait 20
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